931.
angefochtene Beschluß wird aufgehoben. Ueber das Vermögen der Schuldnerin wird heute, 10 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet und Rechtsanwalt Knop in Hilden zur Vertrauensperson ernannt. Die weiteren Maßnahmen werden dem Amtsgericht Düsseldorf⸗ Gerresheim übertragen. Die Ent⸗ scheidung ergeht gebührenfrei.
Düsseldorf⸗Gerresheim, 15. 9. 1931.
as Amtsgericht. Frankfurt, Main. [54840] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Steppdecken⸗Salon Betten Sichel, Frank furt a. M., Stiftstraße 4, Inhaber Abraham, genannt Adolf Sichel, Frank⸗ furt a. M., Auf der Körnerwiese 8, und Leopold Sichel in Frankfurt a. M., Klettenbergstr. 4, ist am 17. September 1931, 11 Ühr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Julius Simon II in Frankfurt a. M., Goethe⸗
straße 34, ist zur Vertrauensperson er⸗
nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Donners⸗ tag, den 1. Oktober 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Frankfurt
a. M., Zeil 42, I. St., Zimmer Nr. 22,
anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung
des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur
Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Frankfurt a. M., 17. Septbr. 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 44.
rankfurt, Main.
Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns
Ernst Gerlach, Alleininhabers der Firma
Jungmann’'s Nachf. Caspar Wolff,
Frankfurt a. M., Kaiserstr. 35, ist am
19. September 1931, 11,25 Uhr, das
Vergleichsverfahren zur Abwendung des
Konkurses eröffnet worden. Der Rechts
anwalt Dr. Alfred Grünebaum, Frank⸗
furt a. M., Schillerstraße 13, ist zur
Vertrauensperson ernannt. Termin zur
Verhandlung über den Vergleichsvor⸗
schlag ist auf Mittwoch, den 7. Okto⸗
ber 1931, 10 Uhr, vor dem Amts⸗
ericht in Frankfurt a. M., Zeil 42,
I. Stock, Zimmer Nr. 22, anberaumt.
Der Antrag auf Eröffnung des Ver
fahrens nebst seinen Anlagen und das
Ergebnis der weiteren Ermittlungen
sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht
der Beteiligten niedergelegt. Frankfurt a. M., 19. Septbr. 1931.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Abt. 44.
[54841]
Gleiwitz. [54842] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Fleisch⸗ und Wurstfabrikanten Otto Hampel in Gleiwitz, Wilhelmstraße 30, wird heute, am 19. September 1931, 17 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da er zahlungs⸗ unfähig ist. Der Bücherrevisor Wil⸗ helm Schmidt, Gleiwitz, Wilhelmstraße 5, wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Gläubigerausschuß wird nicht be⸗ tellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 16. Oktober 1931, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 44, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle, Zimmer Nr. 46, zur Einsicht niedergelegt. — 6. V. N. 23/31. — Amts⸗ gericht Gleiwitz, den 19. September 1931.
Goslar. [54843] Ueber das Vermögen der Firma „Gola“ G. m. b. H., Hosenträger⸗ und Gürtelfabrik in Goslar, wird heute, am 22, September 1931, 18 Uhr, das Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ trauensperson: Kaufmann Wilhelm Dinius, Goslar. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag: 10. Oktober 1931, 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zivilsitzungs⸗ sane Jede Verfügung über Grund⸗ tücke wird der Schuldnerin bis auf weiteres untersagt. Auch darf die Schuldnerin bzw. deren Geschäftsführer über sonstige Vermögensstücke, ins⸗ besondere über Forderungen oder Warenvorräte, nur mit Zustimmung der Vertrauensperson verfügen. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst Anlagen und die Er⸗ gebnisse der weiteren Ermittlungen liegen auf der Geschäftsstelle, Zimmer 6, ur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Goslar, 22. Septbr. 1931.
Hamburg. [54844]
Ueber das Vermögen der Kommandit⸗ gesellschaft in Firma E. Benzing, Ge⸗ schäftslokal: Hamburg, Gröninger⸗ Straße 23/25, Geschäftsgweig: Buch⸗ und Steindruckereibedarf, ist zum Zwecke der Abwendung des Konkurses das gerichtliche Vergleichsverfahren am 21. September 1931, um 15 Uhr 26 Mi⸗ nuten, eröffnet worden. Zur Ver⸗ trauensperson ist bestellt worden der beeidigte Bücherrevisor Johannes von Bargen, Hamburg, Esplangde 43. Zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist Termin auf Donnerstag, den 15. Oktober 1931, 10 Uhr 30 Minuten, vor dem Amtsgericht in Hamburg, Frvilzustizgebnde Anbau, I. Stog. immer 608, bestimmt. Der Antrag
auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Engebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle, Zimmer 730, zur Einsichtnahme der Beteiligten niedergelegt worden. Das Amtsgericht in Hamburg.
amburg. [54845]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Christian Alfred Brüggemann, Ham⸗ burg, Beneckestr. 24, alleinigen In⸗ habers der Firmen Wochenend⸗ und Faltbootschau Alfred Brüggemann und Norddeutsche Faltboot⸗Werft Christ. Alfred Brüggemann, Hamburg, Alter⸗ wall 62, Herstellung und Vertrieb von Faltbooten, Zelten und Zubehör, ist zum Zwecke der Abwendung des Kon⸗ kurses das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren am 21. September 1931, um 15 Uhr 25 Minuten, eröffnet worden. Zur Vertrauensperson sind bestellt worden der beeidigte Bücherrevisor Amandus Lange, Hamburg, Lilien⸗ straße 36, und der Bücherrevisor Joseph
Rendsburg, Hamburg, Grindelallee 25. Zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist Termin auf Donnerstag, den 15. Oktober 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Hamburg, Ziviljustiz⸗ gebäude, Anbau, I. Stock, Zimmer 608, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 730, zur Einsichtnahme der Beteiligten niedergelegt worden. Das Amtsgericht in Hamburg.
Hamburg. 54846]
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Theodor Bandmann, Geschäftslokal: Hamburg 11, Rödingsmarkt 79, Geschäftszweig: Groß⸗ handel mit Baumwollwaren und Ver⸗ tretungen, ist zum Zwecke der Abwen dung des Konkurses das gerichtliche Vergleichsverfahren am 22. September 1931, um 11 Uhr 55 Minuten, eröffnet worden. Zu Vertrauenspersonen fues bestellt worden: Dr. Werner Rosen⸗ kranz, Hamburg, Chilehaus, und der beeidigte Bücherrevisor Erwin Mühleck, Hamburg, Gänsemarkt 22. Zur Ver handlung über den Vergleichsvorschlag ist Termin auf Donnerstag, den 15. Ok⸗ tober 1931, 11 Uhr 30 Minuten, vor dem Amtsgericht in Hamburg, Zivil justizgebäude, Anbau, I. Stock, Zim⸗ mer 608, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle, Zimmer 730, zur Einsicht⸗ nahme der Beteiligten niedergelegt worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Hannover. [54847]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Schaper, alleinigen Inhabers des Schuhwarenmaßgeschäfts August Schaper, hier, Schiffgraben 49, wird heute, am 23. September 1931, vorm. 11 ¼ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der vereidete Bücherprüfer Hermann Scholz, hier, Im Moore 36, wird zum Vertrauensmann bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor schlag am Freitag, den 23. Oktober 1931, vorm. 9 ¼ Uhr, hierselbst, Am Justizgebäude 1, Zimmer 32, Erd⸗ geschoß. Der Antrag auf Eröffnung nebst Anlagen und das Ergebnis etwaiger weiterer Ermittlungen liegen auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Abt. 62 a, zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Hannover.
Iserlohn. [54848]
Ueber das Vermögen der Metall⸗ warenfabrik in Firma Hermann Huse⸗ mann, G. m. b. H. zu Iserlohn, ist das Vergleichsverfahren eröffnet. Vertrau⸗ ensperson ist Volkswirt Dr. F. Stader in Iserlohn, Treppenstraße. „Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag am 4. Weuber 1931, 10 Uhr, Gerichtsstr. 21, Zimmer 19. Antrag nebst Anlagen sind auf der Geschäfts stelle, Zimmer 26, zur Einsicht durch die Beteiligten niedergelegt.
Iserlohn, den 19. September 1931. Das Amtsgericht. Karlsruhe, Baden. [54849] Ueber das Vermögen des Max Georg Groke jr., Baugeschäft in Karlsruhe, Marienstr. 86, wurde heute, nachmittags 4 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses eröffnet. Ver⸗ trauensperson ist: Volkswirt Julius Hepp, hier, Kolpingstr. 12. Vergleichs⸗ termin ist am Montag, den 19. Oktober 1931, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Karlsruhe, Akademiestr. 8, 2. Stock, Zimmer Nr. 142. Karlsruhe, den 21. September 1931. Geschäftsstelle
des Amtsgerichts. A 5.
Leipzig. [54850] Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Han⸗ delsgesellschaft unter der handelsgericht⸗ lich eingetragenen Firma „Gotthelf Kühne“ Weingroßhandlung in Leipzig C 1, — 11, mit Zweignieder⸗ lassung in Wurzen, Markt 9 Erfranich etend⸗ Gesellschafter: die Kaufleute
eter Robert Kühne, Stephan Klemm und Otto Ernst Klemm, sämtlich in Leipzig), wird heute, am 19. September 1931, mittags 12 ¾ Uhr, das gerichtliche
Vergleichsverfahren kröffnet. Vertrau⸗ ensperson: Rechtsanwalt Dr. Dalitz in
“ 1“
eipzig C 1, Gottschedstr. 27. Vergleichs⸗ termin am 21. Oktober 1931, vormittags 9 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Ein⸗ sicht der Beteiligten aus.
Amtsgericht Leipzig, 19. Septbr. 1931.
Medingen. .[54852 Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Schlosser⸗ meisters Heinrich Jürs in Bevensen ist am 17. September 1931, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechts⸗ anwalt Kuhlmann in Bevensen ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf Donnerstag, den 15. Ok⸗ tober 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Medingen, Zimmer 2, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.
Medingen, den 17. September 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
01 pe. [54853] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hubert Harnischmacher (Kolonialwaren⸗ handlung) in Olpe i. Westf. wird heute, am 16, September 1931, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Bücherrevisor Martin Immekus in Olpe i. Westf. wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag wird auf den 10. Ok⸗ ober 1931, 10 Uhr, vor dem unten⸗ bezeichneten Gericht, Zimmer Nr. 9, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Olpe.
Quakenbrück. [54854] Ueber das Vermögen der Kommandit⸗ gesellschaft Gebrüder Köster, allein haf⸗ tende Gesellschafterin Ehefrau des Kauf⸗ manns Hubert Schwerbrock, Frieda geb. Friese, in Quakenbrück, Lange Straße, ist am 18. September 1931, 21 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kauf⸗ mann Hermann Knostmann in Quaken⸗ brück, Theißstr. 5, ist zur Vertrauens⸗ person ernannt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag ist auf Montag, den 12. Oktober 1931, 10 ½¾ Uhr, vor dem Amtsgericht in Quaken⸗ brück, Zimmer Nr. 3, anberaumt. Der Antrag auf Lesenxas des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Quakenbrück, 18. 9. 1931.
Schneeberg. [54855] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Johan⸗ nes Röser in Schneeberg, alleinigen In⸗ habers der handelsgerichtlich eingetrage⸗ nen Firma Johannes Röser in Schnee⸗ berg, wird heute, am 23. September 1931, vormittags 8 ⁄⅛ Uhr, das gericht⸗ liche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ trauensperson: Herr Prozeßagent Col⸗ ditz in Schneeberg. Vergleichstermin am 23. Oktober 1931, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteilig⸗ ten aus. Amtsgericht Schneeberg, 23. Sept. 1931. sSchwerin, Mecklb. [54856] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hermann Albrecht in Schwerin, Mecklb., Obotritenring 48, ist am 22. September 1931, nachmittags 4 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung Konkurses eröffnet worden. Der Kauf⸗ mann Ludwig Dahms in Schwerin, Mecklb., Friedrich⸗Franz⸗Straße 61, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf Mittwoch, den 21. Oktober 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem Mecklb.⸗Schwer. Amtsgericht in Schwerin, Mecklb., Zimmer Nr. 18, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Schwerin, den 23. September 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Stuttgart. [54857]
Am 21. September 1931, nachmittags 4 Uhr, ist das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Archipel Ver⸗ einigte Schwamm⸗Import G. m. b. H. in Stuttgart, Rosenstr. 43, eröffnet worden. Als Vertrauensperson ist be⸗ stellt: Rechtsanwalt Dr. Richard Schmid in Stuttgart, Königstr. 31 B. Vergleichs⸗ termin ist auf Freitag, den 23. Oktober 1931, vormittags 8 ¼½ Uhr, Archivstr. 15, I. Stock, Saal 208, bestimmt. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Vergleichsver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Württ. Amtsgericht Stuttgart I.
Tilsit. [54858] Ueber das Vermögen des Schneider⸗ meisters Emil Steppat in Tilsit, Lang⸗ gasse 27, wird heute, am 18. 9. 1931, 17 Uhr, das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Kaufmann Schoene in Tilsit, Lindenstr. 2 a. Ver⸗ gleichstermin: Donnerstag, den 8. Ok⸗
des
tober 1931, vorm. 11 Uhr, Zimmer 280,
Vermögen des
Neubau. Der Antrag sowie die Anlagen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 168, zur Einsicht der Beteiligten ausgelegt.
Tilsit, den 18. September 1931.
Das Amtsgericht. Warendorf. [54859] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Eheleute Landwirt und — Heinrich Banze und Emma sab. Hammer zu Harse⸗ winkel, Bauerschaft Beller Nr. 86, ist am 17. September 1931, 9 2⁄¾ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechts⸗ anwalt Josef Lange zu Warendorf ist zur Vertrauensperson ernannt. Ein Glaubigerausschuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag wird auf Samstag, den 10. Oktober 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Warendorf, Zimmer Nr. 6, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Warendorf, den 17. September 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Annaberg, Erzgeb. [54860]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Kurt Arthur Hänel in Annaberg, Zickzackpromenade 3, Allein⸗ inhabers der Firmen: a) G. A. Hänel, Prägeanstalt u. Fabrikation von Sarg⸗ verzierungen, Annaberg, Barbara⸗Utt⸗ mann⸗Platz 5, b) Oberländer & Krämer, Prägeanstalt u. Fabrikation von Re⸗ klame⸗Zugabe⸗Artikeln, daselbst, ist zu⸗ gleich mit der Bestätigung des im Ver⸗ gleichstermin vom 12. September 1931. angenommenen Vergleichs durch Be⸗ schluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Annaberg, 19. Sept. 1931. Bad Doberan. Beschluß. [54861]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Klempnermeisters Ernst Stein jun. in Arendsee wird infolge Bestätigung des im Vergleichstermin am 12. September 1931 angenommenen Vergleichs aufgehoben.
Bad Doberan, den 19. Septbr. 1931.
Mecklbg.⸗Schwer. Amtsgericht.
Düsseldorf. [54862]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Ehefrau Hubert Josef Offergeld, Hilde geb. Holberg, zu Düsseldorf, Cisfbernstrße 17, Inh. der Firma H. Offergeld & Co., ist nach rechtskräftiger Bestätigung des in dem Vergleichstermin vom 11. September 1931 angenommenen Vergleichs heute aufgehoben worden.
Düsseldorf, den 17. September 1931.
Das Amtsgericht. Abteilung 14 a.
Frankfurt, Oder. [54863]
Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Leo Meyerheim, Inhaber der Firma Bernhard Meyer⸗ heim in Frankfurt, Oder, Richstr. 47, ist durch Beschluß des Gerichts vom 18. September 1931 aufgehoben worden, da der Vergleichsvorschlag vom 24. August 1931 angenommen und be⸗ stätigt worden ist.
Frankfurt, Oder, 19. September 1931. Das Amtsgericht. Franzburg. [54864]
Das Bergeicheverfahren über das Vermögen des Rittergutspächters Hein⸗ rich Berns in Zornow wird aufgehoben, da der Vergleich angenommen und be⸗ stätigt ist.
Amtsgericht Franzburg, 19. Sept. 1931. Gehren, Thür. [54865]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Großbreitenbacher Spar⸗ und Darlehnskassenvereins e. G. m. u. H. in Großbreitenbach ist am 19. August 1931 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.
Gehren, den 19. August 1931.
Thüringisches Amtsgericht.
Geislingen, Steige. ,54866]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Karl Haegele, Fabrikbesitzers und Inh. der Fa. Werke für Bau⸗ bedarf Karl Haegele in Geislingen, Stg., wurde nach Bestätigung des ange⸗ nommenen Vergleichs am 16. 9. 1931 aufgehoben.
Amtsgericht Geislingen, Stg.
Hagen, Westf. [54867]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen 1. der offenen Handelsgesell⸗ schaft Emil Höfer, 2. deren persönlich haftenden Gesellschafter Adolf und Walter Höfer, sämtlich zu Hagen, ist nach Bestätigung des angenommenen Vergleichs aufgehoben.
Hagen, 15. September 1931.
Das Amtsgericht.
Hagen, Westf. [54868]
Das Vergleichsverfahren über das schneidermeisters Josef Bleesing zu Hagen ist nach Bestätigung des angenommenen Vergleichs aufge⸗ hoben. Hagen, den 16. September 1931.
Das Amtsgericht.
8 8 8
Hannover. [54869]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hans Wettig in Hannover, Marktstraße 24, Inhabers der nicht eingetragenen Firma Hans Wettig, Elektro⸗, Radio⸗, Uhren⸗ und Spielwarengeschäft, ebenda, ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Amtsgericht Hannover, 16. Sept. 1931.
Heinsberg, Rheinl. [54870]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Mathias Zeitzen zu Oberbruch wird nach Bestätigung des am 15. September 1931 angenommenen Vergleichs aufgehoben.
Heinsberg, den 15. September 1931.
Amtsgericht.
Kempten, Allgüu. [54871] Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Kempten — Ver⸗ gleichsgericht — hat mit Beschluß vom Heutigen in dem Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Erd & Co., Inhaber: Franz Völk in Kempten, den auf Freitag, den 2. Oktober 1931, fest⸗ gesetzten Vergleichstermin aufgehoben und neuen Termin zur Verhandlung und Abstimmung über den Vergleichs⸗ vorschlag bestimmt auf Freitag, den 23. Oktober 1931, vormittags 10 Uhr, im Zimmer Nr. 15 des Amtsgerichts Kempten.
Kempten, den 22. Septemnber 1931.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Kempten. 8 Kolberg. [54872]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Werthwein in Kolberg, Mühlenpost 6, ist heute nach Bestätigung des Ver⸗ gleichs aufgehoben. Kolberg, den 22. Sep⸗ tember 1931. Amtsgericht.
Paderborn. [54873]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Regina Finatery in Paderborn, Inhaberin des Hand⸗ arbeitsgeschäfts „Werkkunst“ in Pader⸗ born, Kampstraße 18, ist heute nach ge⸗ richtlicher Bestätigung des Vergleichs aufgehoben.
Paderborn, den 21. September 1931. Das Amtsgericht. Quedlinburg. [54874] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Lederhändlers Fritz Schürmeyer, Inhabers der Firma Fritz Schürmeyer, hier, nach Bestätigung des Vergleichs
aufgehoben. Quedlinburg, 19. September 1931. Amtsgericht.
5.2
Remscheid-Lennep. [54875] Beschluß in dem Verclacgeverfahren über das Vermögen der Firma Len⸗ neper Haushalt⸗Magazin, Inhaberin rau Else Schnabel, R.⸗Lennep, Kölner Straße, Hermannstraße Ecke: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 12. Sep⸗ tember 1931 angenommene Vergleich wird 8 bestätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben.
Remscheid⸗Lennep, 19. Sept. 1931.
Das Amtsgericht.
Siegen. [54876] Bescharß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Heinrich Feindler, offene Handelsgesellschaft in Siegen: 1. Der in dem Vergleichs⸗ termin vom 10. September 1931 ange⸗ nommene Vergleich wird hierdurch be⸗ stätigt. 2. Insol e der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufge⸗ hoben. Amtsgericht Siegen, 17. Septbr. 1931. Stolp, Pomm. Beschluß. [54877] In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Gastwirtsfrau Emma Haase geb. Barz in Bandsechow wird die Vergütung der Vertrauensperson Kaufmann Rolf Medger in Stolp, auf 369 RM einschließlich 59 RM Auslagen festgesetzt. Stolp, den 18. September 1931. Amtsgericht. Treptow, Rega. 154878] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des EE11“X“ Paul Bleifuß in Treptow a. d. Rega ist nach Bestätigung des Vergleichs vom 19. September 1931 aufgehoben.
Treptow a. d. Rega, den 21. Sep⸗
tember 1931. Das Amtsgericht.
Velbert, Rheinl. 8 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Maurermeisters Adam Eichhöfer in Velbert ist durch Beschluß vom 19. 9. 1931, durch den der Ver⸗ gleich bestätigt wurde, aufgehoben. Velbert, den 21. September 1931 Das Amtsgericht.
Waltershausen.
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma W. E. G. Schmidts Wwe. in Waltershausen ist nach Bestätigung des angenommenen 8 aufgehoben worden.
ltershausen, den 11. Sept. 1931. Thüringisches Amtsgericht. I.
[54879)
““
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se Worte etwa durch Sperr⸗
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Poftscheckk
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Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Exequaturerteilungen.
Fünfte Verordnung zur Durchführung der Verordnung des Reichspräsidenten über die Devisenbewirtschaftung. Vom 24. September 1931.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Bekanntmachung der Filmprüfstelle Berlin, betreffend Zu⸗ lassungskarten.
Im Nichtamtlichen Teil ist 1 der Ausweis über die Reichseinnahmen und ⸗ausgaben im Monat Juli 1931 des Rechnungsjahres 1931 veröffentlicht.
Amtliches.
.“ Deutsches Reich. 1.“ Dem polnischen Generalkonsul in München, Dr. Adam Lisiewicz, ist namens des Reichs unter dem 15. Sep⸗ tember 1931 das Exequatur erteilt worden.
Dem polnischen Konsul in Stettin, Heliodor Sztark, ist namens des Reichs unter dem 15. September 1931 das Exequatur erteilt worden. b
82
8
8 Kitieverorbdnung
ü Durchführung der Verordnung des identen über die Devisenbewirt⸗
schaftung. Vom 24. September 1931.
Auf Grund der §§ 17 Abs. 1 Satz 3, 22 der Verordnung des Reichspräsidenten über die Devisenbewirtschaftung vom 1. August 1931 (RGBl. I S. 421) wird verordnet:
§ 1.
Der Ueberwachung durch die Reichsbank oder die von ihr be⸗ stimmten Stellen (§ 1 Abs. 2 der Verordnung über die Devisen⸗ bewirtschaftung) unter dem Gesichtspunkt der Devisenbewirt⸗ schaftung unterliegen auch 8 8 a) solche Rechtsbeziehungen zwischen inländischen Banken
und ihren inländischen Schuldnern, die mit Verbindlich⸗
keiten im Zusammenhang stehen, die den Gegenstand des
Stillhalteabkommens bilden; “
b) solche Rechtsbeziehungen zwischen ausländischen Bank⸗ läubigern und inländischen Schuldnern, die den Gegen⸗ stand des Stillhalteabkommens bilden, wenn und solange der beteiligte ausländische Bankgläubiger Zu⸗
stimmung zu dem Abkommen nicht erklärt hat. 8 In den Fällen zu a) und b) entscheidet statt der Stelle für Devisenbewirtschaftung die Reichsbank über die Anträge auf Grund der Verordnung über die Devisenbewirtschaftung und der Durchführungsverordnungen. G
8 2
1. Nur mit schriftlicher Genehmigung der Stelle für Devisen⸗ bewirtschaftun 8 eine im Inland ansässige. Person in das bei einer Inländischen Zank geführte Depot einer im Ausland oder im Saargebiet ansässigen Person Wertpapiere einlegen. Eine Genehmigung ist nicht erforderlich, wenn eine inländische Bank in das bei ihr für eine im Ausland oder im Saargebiet ansässige Person geführte Depot Wertpapiere einlegen will, die in Aus⸗ führung eines von dieser Person erteilten Auftrags angeschafft worden sind. 88 8 4
2. Nur mit schriftlicher Hemehmricgung der Stelle für Devisen⸗ bewirtschaftung darf eine inländische Bank im Auftrage einer im Ausland oder im Saargebiet ansässigen Person inländische oder solche ausländischen Wertpapiere, die an einer deutschen Börse zum zugelassen fend. verkaufen oder Zinsscheine zur Ein⸗ bösung bringen, es sei denn, daß diese Person die ausdrückliche Versicherung (Affidavit) abgibt, daß die Wertpapiere und Zins⸗ cheine nicht einer im Inland ansässigen Person gehören oder daß 8 die Wertpapiere und Zinsscheine nicht von einer solchen Person zum Zweck des Verkaufs oder der Einlösung er⸗ worben hat.
3. In den Fällen von Abs. 1 und 2 gelten §§ 11, 12 der Verordnung über die Devisenbewirtschaftung, § 4 der Ersten und § 10 der Dritten Durchführungsverordnung ent 5
zur Reichspräs
seine
finden auch Anwendung auf Zuwiderhandlungen gegen die Vor⸗ chriften der Abs. 1 und 2. Berlin, den 24. September 1931. Der Reichswirtschaftsminister 8 Mit Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt: Dr. Trendelenburg, Staatssekretär. Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Schäffer.
Bekanntmachung
über den Londoner Goldpreis gemäß 8 2 der Ver⸗
ordnung zur Durchführung des Gesetzes über wert⸗
beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923 (RGBl. I S. 482).
Der Londoner Goldpreis beträgt v“
für eine Unze Feingolrid .
für ein Gramm Feingold demnach. 44,2715 pence. Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt⸗ machung im Reichsanzeiger in Berlin erscheint, bis einschließlich des Tages, der einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlichung
vorausgeht.
Beerlin, den 26. September 1931. Reichsbank⸗Direktorium.
Dreyse.
11“
assungs⸗
Luther.
“
Bekanntmachung, betreffend Zul karten.
1. Die Zulassungskarten etaener 22 911 vom 13. Juli 1929 „6. Lignose Hörfilm“ sind ab 10. September 1931 ungültig. Nur die mit dem neuen Haupttitel „Lustiges Allerlei“ und mit dem Vermerk vom 27. August 1931 er⸗ teilten Zulassungskarten sind gültig. 8
2. Die Zulassungskarten Prüfnummer 29 590 vom 7. August 1931 „Salto Mortale“ sind ab 21. September 1931 ungültig. Nur die durch erneute Zulassung des Bildstreifens vom 7. September 1931 unter Prüfnummer 29 808 mit gleichem Haupttitel erteilten Zulassungskarten sind gültig.
3. Die Zulassungskarten een⸗ 25 104 vom 17. Februar 1930 „Vom Waschen und von der Wäsche“ sind
Nichtamtliches.
Deutsches Reich. Der Königlich ungarische Gesandte von Käaänya ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandt⸗ schaft wieder übernommen.
ab 22. September 1931 ungültig. Nur die durch erneute Zulassung des Bildstreifens vom 8. September 1931 unter Prüfnummer 29 811 mit gleichem Haupttitel erteilten Zu⸗ lassungskarten sind gültig. 8— 4. Die Zulassungskarten Prüfnummer 29 701 vom 26. August 1931 Vorspannfilm: „Treffpunkt Afrika“ sind ab 24. September 1931 ungültig. Nur die durch erneute Zu⸗ lassung des Bildstreifens vom 11. September 1931 unter Prüfnummer 29 817 mit dem neuen Haupttitel Vorspann⸗ film: „Die Abenteuerin von Tunis“ erteilten Zulassungs⸗ karten sind gültig. 8 1 5. Die Zulassungskarten Prüfnummer 6924 vom 19. Januar 1923 „Ein Glas Wasser“ sind ab 23. September 1931 ungültig, wenn sie nicht das Ausfertigungsdatum vom 9. September 1931 tragen. 1 6. Die Zulassungskarten Prüfnummer 8477 vom 10. Mai 1924 „Die Nibelungen (2. Teil)“ sind ab 25. September 1931 ungültig, wenn sie nicht das Ausfertigungsdatum vom 11. September 1931 tragen. 2 7. Die Zulassungskarten Prüfnummer 13 878 vom 11. Oktober 1926 „Götz von Berlichingen, zubenannt mit der eisernen Hand“ sind ab 30. September 1931 ungültig, wenn sie nicht das Ausfertigungsdatum vom 16. September 1931. tragen. 3 8. Die Zulassungskarten Prüfnummer 29 461 vom 27. Juli 1931 „Der Ball“ sind ab 30. September 1931 un⸗ gültig. Nur die mit dem neuen Haupttitel „Der Ball. Kampfs geben einen Ball“ und mit dem Vermerk vom 17. September 1931 erteilten Zulassungskarten sind gültig. 9. Die Zulassungskarten Prüfnummer 29 378 vom 4. Juni 1931 „Die Männer um Lucie“ sind ab 2. Oktober 1931 ungültig. Nur die durch erneute Zulassung des Bild⸗ streifens vom 18. September 1931 unter Prüfnummer 29 911 mit dem gleichen Haupttitel erteilten Zulassungskarten sind ültig. 1 10. Die Zulassungskarten Prüfnummer 29 678 vom 25. August 1931 „Um eine Nasenlänge“ sind ab 1. Oktober 1931 ungültig. Nur die durch erneute Zulassung des Bild⸗ streifens vom 4. September 1931 unter Prüfnummer 29 773 mit gleichem Haupttitel erteilten Zulassungskarten sind gültig. 11. Die Zulassungskarten Prüfnummer 29 893 vom 15. September 1931 „Gezähmte Bestien“ sind ab 1. Oktober 1931 ungültig, wenn sie nicht den neuen Haupttitel „Ge⸗ zähmte Tiere“ und den Vermerk vom 23. September 1931 tragen. 1“ Berlin, den 25. September 1931. Der Leiter der Filmprüfstelle.) Zimmermann.
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4. Die in §§ 18 bis der Verordnung über die Devisen⸗ bewirtschaftung angedrohten Strafen und sonstigen Maßnahmen
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Nr. 38 des „Reichsgesundheitsblatts“ (heraus⸗ egeben vom Reichsgesundheitsamt) vom 23. September 1931 hat so genden Inhalt: A. Amtlicher Teil I. Fortlaufende Mel⸗ dungen über die gemeingefährlichen Krankheiten im In⸗ und Auslande. — Zeitweilige Maßregeln gegen gemeingefährliche Krankheiten. — Gesetzgebung usw. (Deutsches Reich.) Verzeichnis von Anstalten für die Ausbildung und staatliche Prüfung von Säuglings⸗ und “ legerinnen bzw. Säuglings⸗ und Kleinkinderschwestern. reußen, Sachsen, Württemberg, Braunschweig, Lübeck.) Zasanemenhleh von deutschen Ländern u einem gemeinsamen Trichinenschaubezirk. — (Preußen.) Durch⸗ fuhr von Pferden von Polen nach Holland. — (Sachsen.) Schlacht⸗ viehversicherungsgesetz. — Vermischtes. (Deutsches Reich.) Vor⸗ sicht bei Genuß von Kartoffelbovisten. — Tintenstift⸗Merkblatt. — Aerztliche und zahnärztliche Vorprüfungen 1929/130. — B. Nichtamtlicher Teil. — C. Amtlicher Teil II. Wochentabelle über Eheschließungen, Geburten und Sterbefälle in den deutschen Großstädten mit 100 000 und mehr Einwohnern. — Geburts⸗ und Sterblichkeitsverhältnisse in einigen größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen und Sterbefälle an übertragbaren Krankheiten in deutschen Ländern. — Erkrankun⸗ gen an übertragbaren Krankheiten in außerdeutschen Ländern. —- Witterung.
Monats⸗Ausweis über die Einnahmen und Ausgaben des Reichs Monat Juli 1931 des Rechnungsjahres 1931.
Beträge in Millionen Reichsmark.
A. Ordentlicher Haushalt. 2 1. Zu Beginn des Rechnungsjahres 193y1 waren die zur
Deckung restlicher Verpflichtungen aus dem Rechnungs⸗ jahr 1930 zurückgestellten Restbestände verfügbar von 2. Zur Deckung des Fehlbetrags am Schlusse des Rechnungsjahres 1930 sind erforderlich.. . . . . 1 190,0 mithin Bestand — 1 030,5
8
159,5
Jahres; oll 1) J st⸗Einnahme pooder Ist⸗Ausgabe
seit Be⸗ ginn d. Rech⸗ nungs⸗ jahres bis einschl. Juni 1931
— 1807,9 82
im zu⸗ Juli sam⸗ 1931 men
soll) der Vorjahrsreste
Darunter Soll (Rechnungs⸗
I. Einnahmen.
1. Steuern, Zölle u. Abgaben 2. Verzinsung aus den Vor⸗ zugsaktien der Deutschen Reichsbahn⸗Gesellschaft. 2a. Zuschuß des außerordent⸗ lichen Haushalts aus dem Verkauf von Vorzugsaktien der Deutschen Reichsbahn⸗
Gesellschaft .. .. 3. Ueberschüsse der Post und
der Reichsdruckerei:
a) Post 56
b) Reichsdruckerei.. 4. Aus der Münzprägung. 4a. Anteil des Reichs am Rein⸗ gewinn der Reichsbank.. 5. Reparationssteuer der Deutschen Reichsbahn⸗Ge⸗ öööb 6. Sonstige Verwaltungs⸗ einnahmen: Reichsarbeitsministerium Reichswehrministerium. Reichsiustizministerium
Reichsverkehrs⸗
ministerium.. Reichsfinanzministerium Uebrige Reichsverwaltung
Einnahmen insgesamt .
¹) Aus Jahressoll für 1931 sind vorläufig noch die Zahlen des festgestellten Haushaltsplans ohne Berücksichtigung der nach § 18 des Haushaltsgesetzes und der Notverordnung vom Juni 1931 ein⸗ tretenden Aenderungen eingestellt zuzüglich der aus dem Vorjahr
ü Reste. Ce von 43 Mill. RM aus der Tantiemesteuer und
den erhöhten Zuschlägen zur Einkommensteuer, die vom Reichstag
28,7
660,0
14,1 25,3 20,9
34,4. 78,11. 35,9 . 10 447,7
19,
2
856,0 2958,
25,0˙2 102,3
beschlossen, vom Reichsrat aber abgelehnt worden sind.
1“ v111““