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Zweite Zeutralhan
delsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 253 vom 29. Oktober 1931. S. 4
Inhaber der Firma Johann Mahler, Burstenwaren in Mannheim, F. 2. 12, wurde heute, mittags 12 Uhr, das Ver⸗ leichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson ist —2 Heinrich Job in
annheim, Thoräckerstraße 5, Fern⸗ sprecher: Nr. 43 539. Vergleichstermin ist am 23. November 1931, vorm. 11 Uhr, vor dem Amtsgericht, II. Stock, Zimmer Nr. 215, Saal V. Mannheim, 24. Oktober 1931. Amtsgericht. B.⸗G. 14.
Medebach. [65419] Bekanntmachung.
Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 5, ein⸗ gesehen werden. Wasungen, den 26. Oktober 1931. Thür. Amtsgericht.
wezel. üt [65425] eber das rmögen der Firma Ludwig Koch, Wesel, Moltkestraße 7, wird heute um 11 Uhr das Vergleichs⸗ verfahren eröffnet. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 4. November 1931 um 9 Uhr vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 11, bestimmt. Zur Ver⸗ trauensperson wird der Rechtsanwalt Bongartz in Wesel ernannt. Der An⸗
in Gardinen, Decken und Tapisserien, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermin 82 Oktober 1931 angenommenen Vergleichs durch Be⸗ schluß vom 24. Oktober 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Auerbach i. V., den 24. Oktober 1931.
Berlin. [65432]
„Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Leo Falkenstein Aktien⸗ gesellschaft (Polstermaterialien) in Ber⸗ in 0 17, Stralauer Allee 22, ist am 23. 10. 1931 nach Bestätigung des Ver⸗ gleichs aufgehoben worden.
Bestätigung des im Vergleichstermin vom 22. Oktober 1931 angenommenen Ver⸗ gleichs durch Beschluß vom 22. Oktober 1931 aufgehoben worden.
Amtsgericht Chemnitz, den 23. Oktober 1931.
Dillenburg. [63595] „Infolge Bestätigung des Vergleichs ist das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Fritz Schneider in Rittershausen, in Firma Weberei Rittershausen, am 19. 10. 1931 aufgehoben. Das Amtsgericht Dillenburg.
Herne. Bekanntmachung. 1654
In dem Bergleichsversehren 88 — Vermögen der Firma unoversche Grubenholzindustrie und Holzhandels⸗ 8 ft m. b. H. vorm. Meher 1 Fröhlich, ne, ist der in dem Ver⸗ gleichstermin vom 22. Oktober 1931 an⸗ Vergleich bestätigt. Infolge er Bestätigung des Vergleichs ist das Verfahren aufgehoben.
Herne, den 24. Oktober 1931.
Das Amtsgericht.
Lübeck. Beschluß. [65454 Das Vergleichsverfahren über das
Frankfurt, Main. [65443] Vermögen des Tischlermeisters Rud
„ Beschluß in dem Vergleichsverfahren Böckenhauer, hier, Sekelree an über des Willy Goebel in wird nach Bestätigung des am 23. Ok⸗ 8 α 1“ 8 Frankfurt am Main. Rhönstraße 47. tober 1931 angenommenen Vergleichs - 2 — — — einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 ℛℳ. Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle Berlin SW. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge
Vergleichsverfahren. Ueber das 8 — Vermögen des Schneidermeisters Franz ,— 1
Steinhausen in Winterberg ist am 48 „ 1 21. Oktober 1931, 8 Uhr, das Pe ’ Ergebnis der Ermittlungen sind auf
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 81.
Erscheint an jedem Wochentag abends.
verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. Der Diplom⸗ aufmann Hintzen in Winterberg ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf Freitag, deu 20. No⸗
ember 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Medebach, Zim⸗ mer Nr. 15, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens, der am 25. September 1931 bei Gericht ein⸗ ging, nebst seinen Anlagen und das Er⸗ gebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Medebach, 21. Oktober 1931.
Geschäftsstelle 3 des Amtsgerichts.
Mitterrels. [65420] Das Amtsgericht Mitterfels hat mit Beschluß vom 24. Oktober 1931, vor⸗ mittags 11 Uhr 15 Minuten, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Bäckermeisters Geovrg Käser in Mitterfels eröffnet. Als Vertrauens⸗ person wurde r beeidigte Bücher⸗ revisor Gottfried E. Rücker in Strau⸗ bing, Regensburger Straße 40, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist bestimmt auf Mitt⸗ woch, den 11. November 1931, vorm. 9 Uhr, im Zimmer Nr. 1 des Amts⸗ gerichts Mitterfels. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis
Einsicht der Beteiligten in der Geschäfts⸗ stelle des Amtsgerichts Mitterfels
Zimmer Nr. 2, zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt. Wesel, den 7. Oktober 1931. Amtsgericht.
Wesel. [65426] „Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Spatz in Wesel, Inhabers der Firma Gebr. Spatz, Wesel, wird heute, Tum 12 Uhr, das Vergleichsverfahren eröffnet. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 9. November 1931, um 9 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 11, bestimmt. Zux Vertrauens⸗ person wird der vereidigte Bücher⸗ revisor Direktor a. D. Ernst Hinst in Wesel, Fluthgrafstr. 15, ernannt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zimmer Pr. 2, zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt. 1“
Wesel, den 8. Oktober 1931.
Amtsgericht.
Mesel. [65427] Ueber das Vermögen der offenen
Handelsgesellschaft Friedrich Hermann
Nachf. Farben⸗ und Glas⸗Großhand lung in Wesel wird heute, um 9 Uhr, das Vergleichsverfahren eröffnet. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag wird auf den 11. No vember 1931, vormittags 9 Uhr, vor
. 8 2 do 9 een DS. 1 der weiteren Ermittlungen sind zur dem 1ümgsgericht hierselbst, Zimmer
. 1 Zur Vertrauens⸗ person wird der vereidigte Bücherrevisor Bankdirektor a. D. Ernst Hinst, Wesel,
niedergelegt. 85 2 1 Fluthgrafstr. 15, ernannt. Zur Unter⸗
Mitterfels, den 21. Oktober 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Mörs. [65421]
Ueber das Vermögen des Peter v. d. Zwaag, alleinigen Inhabers der Firma Gartenbaubetrieb u. Samen⸗
handlung Peter v. d. Zwaag in Mörs,
wird heute, am 22. 10. 1931, 18 Uhr, das Vergleichsverfahren eröffnet. Zur Vertrauensperson wird der Bücher revisor Rudolf Bertelt in Mörs, Hopfenstr. 11, bestellt. Termin zur Ab⸗ stimmung über den Vergleichsvorschlag
stützung und Ueberwachung der Ver⸗ trauensperson wird ein Gläubigeraus
schuß bestellt. Zu Mitgliedern des
Gläubigerausschusses werden ernannt:
1. Kaufmann Benz, Münster, Johannes⸗
straße 5, 2. Kaufmann Scheidges, Essen⸗
Altenessen, am Kaiserpark 3, 3. Kauf⸗
mann Schwenger, Essen, Steinhausen⸗
straße 32. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermitt lungen sind auf der Geschäftsstelle des hiesigen Amtsgerichts, Zimmer Nr. 2,
wird auf den 20. 11. 1931, 10 Uhr, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Zimmer Nr. 22 des Amtsgerichts in Mörs anberaumt. Mörs, den 22. Oktober 1931. Amtsgericht.
Oberhausen, Rheinl. [65422 Vergleichsverfahren.
Wesel, den 12. Oktober 1931. Amtsgericht.
E“ 65428]
Wiehl, Kr. Gummersba ch.
Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Lebens⸗
mittelhändlers August Schneider in
Ueber das Vermögen der Firma Alex Bielstein wird heute, am 19. Oktober
Ortmann,
Oberhausen ⸗Sterkrade, 1921, 16 Uhr, das Vergleichsverfahren
Kleiner Markt 3, sowie deren allei⸗ zur Abwendung des Konkurses eröffnet nigen Inhaber Wilhelm Ortmann, da der Gemeinschuldner zahlungs⸗ Kaufmann in Oberhausen⸗Sterkrade, unfähig geworden ist. Der Treuhänder Kleiner Markt 3, wird heute, am Wilhelm van Kerkom in Bielstein
21. Oktober 1931, 12,30 Uhr, das Ver⸗(
Rhld.) wird zur Vertrauensperson er⸗
gleichsverfahren zur Abwendung des nannt. Termin zur Verhandlung über Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: den Vergleichsvorschlag wird auf
Dr. jur. Rud. Luyken, Duisburg, Otto⸗ Keller⸗Str. 5. Vergleichstermin: 19. No⸗
88* 2
Donnerstag, den 19. November 1931,
16 Uhr, vor dem nachstehend bezeich
vember 1931, 12 Uhr, Zimmer 21. Der neten Gericht anberaumt,
Vergleichsantrag nebst seinen Unter⸗ lagen liegt auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten offen.
Wiehl, den 19. Oktober 1931. 1 Amtsgericht.
„Das Vergleichsverfahren Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft Hermann Rosenberg, Berlin C 2, Klosterstraße 88/90 (Großhandel in Baumwoll⸗, Leinenwaren usw.), ist am 21. 10. 1931 nach Bestätigung des Ver⸗ gleichs aufgehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 81. Berlin, 92 [65434] „Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Rudolf Otto Berlin⸗Lichterfelde, Drakestr. 42, allei⸗ niger Inhaber der Firma Carl Malchow & Otto (Reiseeffekten) in Berlin, Alte Jakobstr. 6 und Kurfürstendamm 213, ist am 23. Oktober 1931 nach Bestäti⸗ gung des Vergleichs aufgehoben worden. Geschäftsstelle 83 des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte.
Berlin. [65435]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Carl Willy Schöne (Lederwaren⸗, Damen⸗ und Herrenwäsche⸗Versandgeschäft), Berlin⸗ Reinickendorf, Wacholderstr. 46, früher Geschäftslobal: Berlin SW. 68, Friedrich⸗ straße 249, ist am 23. Oktober 1931 nach rechtskräftiger Bestätigung des Ver⸗ gleichs aufgehoben worden.
Geschäftsstelle 83 des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte.
Berlin-Charlottenburg. [65436) Die Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über die Ver⸗ mögen: 1. der offenen Handelsgesell⸗ schaft Adolf Hornemann, 2 des Archi⸗ tekten Felix Moriz, 3. des Architekten Konrad Schroeder, sämtlich in Berlin⸗ Wilmersdorf, Trautenaustr. 2, sind nach Annahme und Bestätigung des Zwangs⸗ vergleichs durch Beschluß vom 16. Bk⸗ tober 1931 ausgehoben.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts
Charlottenburg. Abt. 40.
Berlin-Charlottenburg. [65437] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kanfmanns Joseph Dreyfuß, Allein⸗ inhabers der Firma Joseph Dreyfuß, Berlin⸗Charlottenburg, Wilmersdorfer Straße 36, ist nach Annahme und Be⸗ stätigung des Zwangsvergleichs durch Beschluß vom 23. Oktober 1931 auf⸗ gehoben. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Charlottenburg. Abt. 40.
Bielefeld. Beschluß. 165438] In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Wilhelm Pradel zu Bielefeld, ver Nr. 35, wird der in dem Vergleichs⸗ termin vom 26. September 1931 an⸗ genommene Vergleich hierdurch bestätigt und das Vergleichsverfahren aufgehoben. Bielefeld, den 20. Oktober 1931. Das Amtsgericht.
Blomberg, Lippe. [65439] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Gastwirts und Kolonial⸗
16. Oktober 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Ver⸗ fahren aufgehoben.
Frankfurt am Main, 19. Oktober 1931.
Amtsgericht. Abt. 44.
Frankfurt, Main. [65444] „Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Buch⸗ handlung A. J. Hofmann, Inhaber Wwe Marta Hotmann geb. Lehmann und Jonas Sänger. Frankfurt am Main, Allerheiligen⸗ straße 87. 1. Der in dem Vergleichs⸗ termin vom 13. Oktober 1931 an.⸗ genommene Vergleich wird hierdurch be⸗ stätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben.
Frankfurtam Main, den 20. Oktober 1931.
Amtsgericht. Abt. 44.
Frankfurt, Main. [65445] „Beschluß in dem Vergleichsverfahren über den Nachlaß des am 28. Oktober 1930 verstorbenen Metzgers und Gastwirts Hartmann Müller in Frankfurt a. Main⸗ Heddernheim, Dillenburger Straße 15. 1. Der in dem Vergleichstermin vom 20. Oktober 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Ver⸗ fahren aufgehoben.
Frankfurt a. M., den 22. Oktober 1931. Amtsgericht, Abt. 44. Freiberg, Sachsen. [65446]
In dem Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Bandagenfabrikanten Ernst Christoph in Halsbrücke wird der auf den 4. November 1931 anberaumte Vergleichs⸗ termin auf den 25. November 1931, vor⸗ mittags 11 Uhr, verlegt.
Amtsgericht Freiberg, den 24. Oktober 1931.
Goslar. [65447] Das Vergleichsverfahren über das Ver⸗ mögen des Tischlermeisters Friedrich Wagener, Alleininhabers der Firma Ge⸗ brüder Wagener, Möbelfabrik, Goslar, wird aufgehoben. Amtsgericht Goslar, 26. Oktober 1931.
Hamburg. [65448] Das über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma: E. Behrens & Co., Geschäftslokal: Hamburg 36, Neuer Wall 10, Geschäftszweig: Großhandel und Ausfuhr in Damenhüten, eröffnete gericht⸗ liche Vergleichsverfahren ist nach gericht⸗ licher Bestätigung des Vergleichs am 22. Oktober 1931 aufgehoben worden. Das Amtsgericht in Hamburg.
—
Hamburg. [65449]
Das über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Gebrüder Donner, Geschäftslokal: Hamburg, Stein⸗ damm 29, Geschäftszweig: Kleinhandel mit Glas, Porzellan und Hausstandsgegen⸗ ständen, eröffnete gerichtliche Vergleichs⸗ verfahren ist nach gerichtlicher Bestäͤtigung des Vergleichs am 22. Oktober 1931 auf⸗ gehoben worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Hannover. [65450]
rgleichs⸗ der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Berlin. [65433] über das 1. Der in dem Vergleichstermin vom aufgehoben.
Lübeck, den 24. Oktober 1931. Das Amtsgericht. Abt. II.
Meldorf. 165455,
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns ns Christian Siebke in Hochdonn — folge Bestätigung des in dem Ver⸗ gleichstermin am 23. Oktober 1931 an⸗ genommenen Vergleichs hiermit auf⸗ gehoben.
Meldorf, den 23. Oktober 1931.
Das Amtsgericht.
Neisse. 1 [65456 „Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Fräulein Bertha Horn Putzgeschäft in Neisse, Ring Nr. 18, ist nach Bestätigung des Vergleichs vom 23. Oktober 1931 aufgehoben. — 2 VX 12/31/31. Amtsgericht Neisse, 24. Oktober 1931 Ober Ingelheim. [65457 „Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Jakob Weidmann IV. Inhaber Johann Hatzen⸗ berger, Kurz⸗, Woll⸗, Weiß⸗, Rauch⸗ Schuhwaren⸗, Holz⸗ und Kohlenhand⸗ lung in Heidesheim: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 21. Oktober 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren auf⸗ gehoben. Damit hat das erlassene all⸗ gemeine Veräußerungs⸗ und Ver⸗ fügungsverbot gegen den Schuldner für die Zukunft seine Kraft verloren. Ober Ingelheim, 24. Oktober 1931. Hess. Amtsgericht. Pforzheim. [65458] „Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Eduard Kuhnle, Allein⸗ inhabers der Firma Eduard Kuhnle, Bijouteriegroßhandlung in Pforzheim, Lindenstr. 59, wurde heute nach Be⸗ stätigung des Vergleichs aufgehoben. Pforzheim, den 19. Oktober 1931. Amtsgericht. A I. Stargard, Pomm. [65459] In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Marie Kersten Nachf. Inh. Anna Grützmacher in Stargard i. Pomm. wird der in dem Vergleichstermin vom 22. Oktober 1931 angenommene Vergleich bestätigt. Das Vergleichsverfahren wird aufgehoben. Amtsgericht Stargard i. Pomm., den 22. Oktober 1931. Stargard, Pomm. [65460] In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Bruno Ramm in Stargard i. Pomm. wird der Ver⸗ gleich vom 20. Oktober 1931 bestätigt. Das Vergleichsverfahren wird auf⸗ gehoben. Amtsgericht Stargardi. Pomm., den 20. Oktober 1931.
Stolp, Pomm. Beschluß. [65461] In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hans Würffel in Firma Louis Würffel in Stolp, Neutorstraße, wird die Ver⸗ gütung der Vertrauensperson, Kauf⸗
Bezugspreis vierteljährlich 8,10 ℛ̃ℳ. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle
SW. 48, Wilhelmstraße 32.
Einzelne Nummern kosten 30 , einzelne Beilagen kosten 10 . Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
ind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden,
-ö ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Sperr⸗
druck (einmal unterstrichen) oder durch Fettdruck (zweimal unter⸗ strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573.
Berlin, Freitag, den 30. Oktober, abends
2 —
Ppostscheckkonto: Berlin 41821.
“
Verordnung
Handelsverbot. Zeitungsverbot. Im Nichtamtlichen Teil ist eine Uebersicht über die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben für die Zeit vom 1. April 1931 bis
30. September 1931 veröffentlicht.
Ansprüchen,
2 3 Deutsches Reich.
Preußen.
Amtliches.
Deutsches Reich Verordnung
des Reichspräsidenten über Zolländerungen.
Vom 29. Oktober 1931.
Auf Grund von Artikel 48 Abs. 2 der Reichsverfassung wird folgendes verordnet: In § 1 Nr. 7 und Nr. 9 der Verordnung über Zolländerungen vom 30. April 1931 (RGBl. I S. 139) ist je statt „31. Oktober 1931“ zu setzen „31. März 1932“.
2
Diese Verordnung tritt am Tage ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 29. Oktober 1931.
Der Reichspräsident. von Hindenburg. Der Reichskanzler.
Dr. Brüning. Der Reichsminister des Innern. Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt:
Groener. Reichswehrminister.
Der Reichsminister der Finanzen.
H. Dietrich. Reichsminister für Ernährung und Schiele.
8 Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis gemäß 81 der Ver⸗ ordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der
Wertberechnung von Hypotheken die auf Feingold (Goldmark)
(RGBl. 1 S. 569).
g des Reichspräsidenten über Zolländerungen.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechte Anleiheablösungsschuld des Landes Thüringen für das Jahr 1931.
Die oben aufgeführten Auslosungsscheine werden vom
31. Dezember 1931 ab gegen Quittung und Einreichung eines gleichen Nennbetrags in Schuldverschreibungen der Anleihe⸗ ablösungsschuld des Landes Thüringen bei der Thür. Landeshauptkasse in Weimar eingelöst. Die Besitzer der genannten Auslosungsrechte werden aufgefordert, die Wert⸗ papiere rechtzeitig einzureichen.
Sonderdrucke der Ziehungslisten sind von Panses
Verlag G. m. b. H. in Weimar zu beziehen.
Von den bisher gezogenen Nummern der Auslosungsrechte
der Anleiheablösungsschuld des Landes Thüringen für die Jahre 1926, 1927, 1928, 1929 und 1930 sind die nach⸗ genannten Nummern in verschiedenen Gruppen noch nicht zur Einlösung eingereicht worden:
Aus Wertab schnitt A 36 57 66 73 117 205 214 215 249 255
305 318 323 339 341 362.
Aus Wertabschnitt B 2 49 166 168 188 201 256 263 267 273 Aus Wertabschnitt C 32 39 103 104 107 115 175 19
308 330 346 361 364 372. 1 196 197 201 212 226.
Aus Wertabschnitt D 12 39 98 100 125 162 16 Aus Wertabschnitt E 5 12 13. “ 1 Aus Wertabschnitt F 6. Weimar, den 29. Oktober 1931. Thüriea Finanzministerium. 8 EBeeSr. Ghelze.
8
sonstigen
Handelsverbot. Auf Grund der Verordnung über Handelsbeschränkungen
vom 13. Juli 1923 (RGBl. S. 699 ff.) habe ich dem Kauf⸗ mann Hans Leisner in Berlin⸗Schöneberg, Hochkirchstraße 20, bei Reimann, durch Verfügung vom 31. Juli 1931 — II. A.-G. 4351/31 — den Handel mit Gegenständen des täg⸗
lichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb rechtskräftig untersagt. — IV. A.-G. 4351/31. Berlin, den 22. Oktober 1931. “ Der Polizeipräsident. J. A.: Jentzsch.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 2 Abs. 2 Nr. 2 der Zweiten Verordnung des Herrn Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Aus⸗ schreitungen vom 10. August 1931 (RGBl. I S. 436) und des § 12 der Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitiungen vom 28. März 1931 (RGBl. I. S. 79) verbiete ich das Erscheinen der periodischen Druckschrift „Der Rote Kämpfer“ auf die Dauer von drei Monaten, und zwar für die Zeit vom heutigen Tage bis zum 28. Januar 1932 einschließlich. 5
Nach § 12 Absatz 3 der Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 (nRGBl. I1 S. 79) umfaßt dieses Verbot jede angeblich neue Druckschrift, die sich sachlich als die alte darstellt oder als ihr Ersatz anzusehen ist.
Magdeburg, den 29. Oktober 1931.
Der Oberpräsident der Provinz Sachsen. Dr. Falck.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Der Reichsrat genehmigte in seiner gestrigen Voll⸗ sitzung zwei Vorlagen über die Ausprägung neuer Reichssilbermünzen. Es handelt sich um die Aus⸗ prägung von Zweimarkstücken für zusammen 30 Millionen Mark und von Dreimarkstücken für zusammen 90 Millionen Mark. Insgesamt werden also 45 Millionen Stück neue Silbermünzen im Gesamtwert von 120 Millionen Mark aus⸗ geprägt.
Der Reichsrat genehmigte weiter eine Verordnung zur Verhütun der Einschleppung der San Fose⸗Schildlaus und der Apfelfruchtfliege. Die Verordnung faßt die bisher erlassenen Einzelanordnungen zusammen und vermehrt die Zahl der überseeischen Länder, aus denen die Einfuhr lebender Pflanzen verboten und die Untersuchung eingeführter Obstsendungen vorgeschrieben ist,
um zwei weitere Länder, nämlich Neuseeland und Südafrika.
über die Einnahmen ¹) des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben für die Zeit vom 1. April 1931 bis 30. September 1931.
Im Reichshaus⸗
haltsplan ist die
2. — Einnahme für das
8 8 im Monar 3 Rechnungsjahr
im Monat Sept. 1930 vom 1l.April 19311 1931 neu ver⸗ 2 6
Aufgekommen sind
0
Amtsgericht Oberhausen, Rhld. Der Londoner Goldpreis beträgt am 30. Oktober 1931 8 Eüt kiin Nume Feingold . ...107 sh 3 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 30. Ok⸗ tober 1931 mit RM 16 22 umgerechnet = RM 86,9798,
für ein Gramm Femgold demnahch = pence 41,3780,
wuppertal-Elberfeld. [65429] warenhändlers Angust von der Heide Das Vergleichsverfahren über das — auens Plettenber Meeges Ueber das Vermögen der Firma Otto in Wördersesd wird nach rechtskräftiger Bermögen des Bäckermeisters Wilhelm mann Willy Seefeldt in Stolp, auf
Ueb B [65423] Seringhaus, Holzhandlung in Wupper⸗ Bestätigung des Zwangsvergleichs auf⸗ Hufendiek in Hannover, An der Christus⸗ 700 Reichsmark einschließlich 80 Reichs⸗ s —. das Vermögen der Firma Carl tal⸗Elberfeld, Barmer Str. 10, In⸗ gehoben. kirche 1, ist nach Bestätigung des Ver⸗ mark Auslagen festgesetzt. Stolp, den —en. äänder Kommanditgesellschaft zu haber Otto Seringhaus in Wuppertal⸗ Blomberg, den 5. Oktober 1931 gleichs aufgehoben. 23. Oktober 1931. Das Amtsgericht. Plettenberg ist am 24. Oktober 1931, Elberfeld, Oststr. 29, ist am 26. Ok⸗ Lippisches Amtsgericht. I 8 Amtsgericht Hannover, 20. 10. 1931 b e. ae. Perflleichsverfahren zur 1931, 12 Uhr, das Vergleichsver⸗ 1 4.“ Abn ig des Konkurses eröffnet fahren zur Abwendung des Konkurses Breslau. [65440] Hannover 64653 “ — z — Neuhaus, eröffnet worden. Vertrauensperson: Das Vergleichsverfahren über das Das Vergleichsverfahren 88 84 dung des Konkurses über das Vermögen 8 8 vestsche 1ö15155— — ga. ist zur ertvauensperson Bücherrevisor Arthur Preuß, Wupper⸗ — des Kaufmanns Arthur Vermögen des Kaufmanns Julius der Firma Archipel Vereinigte Berlin, den 30. Oktober 1931. “ üb vws Bereeichs zur Verhandlung tal⸗Elberfeld, Heidestr. 8. Termin zur Mayer in Firma Adolf Brodalla in David, hier, alleinigen Inhabers der Schwamm⸗Import G. m. H. in Statistische Abteilung der Reichsbank en Verg eichsvorschlag ist auf den Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ Breslau, Anderssenstraße 6/8 (Damen⸗ Firma „Hutkönig Julius Daoid“ hier Stuttgart, Rosenstr. 43, wurde durch S8 8 8 1 21. November 1931, vorm. 11 Uhr, vor schlag am 26. November 1931, 11 Uhr, butgeschäft), ist nach Bestätigung des Nordmannstraße 6, i estätigung Beschluß vom 23. Oktober 1931 nach Dr. Döring. dein A 8 hr, g straße 6, ist nach Bestätigung dem Amtsgericht in Plettenberg, Zim⸗ vor dem hiesigen Amtsgericht, Zim⸗ angenommenen Vergleichs durch Be⸗ des Vergleichs aufgehoben Bestätigung des angenommenen Ver⸗ mer Nr. 6, anberaumt. Der Antrag mer 106. Amtsgerich schluß von heute aufgehoben worden Amtsgeri - 121 leichs aufgehoben
8 — ht fc 8 Amtsgericht Hannover, 16. 10. 1931. gleich fgehoben.
auf Eröffnung des Verfahrens nebst Wuppertal⸗Elberfeld. Abt. 13. Breslau, den 23. Oktober 1931. 8 ““ Württ. Amtsgericht Stuttgart I. — — E“ der Amtsgericht. (42 V. N. 50/31.) Hann. Münd [65451] Wesel
eren Ermittlungen si f — un. Münden. 165451] Fesel. 165 Geschäftsttele zur Einficht der Ber Altenburg, Thür [65430] Chemmitn. (65441] „Beschluß in dem Vergleichsverfahren. Das Vergleichsverfahren 889 9e teiligten niedergelegt. Das Vergleichsverfahren über das „Das Vergleichsverfahren zur Abwendung — Vermögen der Firma Vermögen der Firma Karl Ludwig
Plettenberg, den 24. Oktober 1931. Vermögen des Kaufmanns und Kon⸗ 8 Konkunses über das Vermögen der Gimte: e Holsgroßhandlung in in Wesel, Kolonialwarengroßhandlung, Bei der heutigen öffentlichen Ziehung der Auslosungs⸗
Das Amtsgericht. mv Karl Scheller in Alten⸗ — als vom 19. öBN beirg;e 8 * —8 “ rechte find folgende Nummern “
—' urg, Inhabers r ir 8 Inhaberin un eiterin des „ 1 mme estã ist, aufgehoben. 8 84 “ 5 11“ 8 ö Wasungen. Beschluß. [65424] Scheger ösalbis e unter der Firma „Gustav Hentschel“ in vexeFreich üen .ve bestätigt. Wesel 26. Blcober 11.“ 8 8 8r. Hett A 59 121 134 157 185 190 207 233 258 „ü Vehreidern — —— bnee bkanft 6, Fnreb⸗gen Per. ie he ohcd des Bersazeern hensechaker. 1X“X ¹Aus Wertabschnitt B 19 26 35 97 108 123 141 203 293 296
Z Feremia rk in Wasungen 1 mmenen Vergleichs wieder 1& vin 8, gleich 8 Mij * 111““ 329 * 38.
wird zur Abwendung des Konkurses aufgehoben worden. mit der Bestätigung des im Vergleichs⸗ 18. Pktober 1981. wuppertal-Ronsdorf. LI65164 b- abschnitt C 46 54 68 78 86 112 121 217 heute, am 26. Oktober 1931, nach⸗ Altenburg, am 23. Oktober 1931. stermin vom, 2 Okrober 1931 ange⸗ “ Beschluß. Wertabschnitt D 14 67 75 99 120 182 187. gletesgerbhrer⸗ ö Thüringisches Amtsgericht. deen encee. 199. arh soseehch vom “ 65152] d * dem 52 —v über Wertabschnitt E 27 34 8 8 Sverfa zeroffnet. Als er⸗ “ 8 8 vves“ ach 8 Pilikr. 65452] [das Vermögen des anufakturwaren⸗ 8 8 8 b — trauensperson wird der Rechtsanwalt Auerbach, Vogtl 65481)] ꝑAmtsgericht Cbemnis, 23. Oktober 1981.D Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ händlers Franz Lütke in Wuppertal⸗ EE1ö““ Dr. P. ; 208. 1— „ogtl. [65431] — — d des K. 5 es. 4 8 Aus Wertabschnitt G 18. 1 11“ Ter Pocher in Meiningen bestellt. Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ Chemnitz [65442 ung des Konkurfes über das Vermögen Ronsdorf wird der in dem Vergleichs⸗ Die in jedem Wertabschnitt gezogenen Nummern gelten für Herniekchekerschker ünen & den dung des Konkurses über das Vermögen Das Vergleichsverfahren 1i Ae.-wanr BEI11““ zu termin vom 19. Oktober 1931 ange⸗ alle Ermpen Fiere: Wertabschnätes 8
chsvorschlag wird auf Sonn⸗ des Kaufmanns Richard Walter Staude des Konkurses üb 2 nigen Inhabers der Firma nommene Vergleich hierdurch bestätigt 2 Fin151 8 für je 100 RM N. 8
abend, den 21. November 1931, vor⸗ in Auerbach i * Staunde des Konkurses üter das Vermögen des Johanna Hoffmann zu Herborn, ist 8 — Bei der Einlösung werden gezahlt für je Nennwert
bend, de 931, ⸗ 2 hi. V., Siegelohstr. 3, allei⸗ Kaufmanns Paul G. — es 1 2 Herborn, ist, und infolge der Bestätigung des Ver⸗ der Ausl srech 500 RM mittags 10 Uhr, bestimmt. Der An⸗ niger Inhaber der handelsgerichtlich — eorg Kurth in nachdem der Vergleich bestätigt ist, auf⸗ gleichs das Verfahren aufgehoben E“
trag auf Eröffnung des Vergleichsver⸗ eingetrag n Fi ndelsgerichtlich Chemnitz, Jahnstr. 26, all. Inh. d. Fa. gehoben worden Wuw dazu 4,5 % Zinsen für 6 Jahre — 135 . g des . getragenen Firma Richard Staude jfere Wuppertal⸗Ronsdorf, 19. Oktbr. 1931
fahrens nebst Anlagen kann auf der! in Auerbach 1,52 Nonschan sgesche 1Gean — 1 und Sand⸗ Herborn, den 24. Oktober 1931. Amtsgericht. . Zusammen 635 RM “ u“ 1.“ 11“ 1“ X“ Amtsgerichht. 8 — auszuzahlende Gesamtbetrag wird auf volle Reichspfennige 3 ach unten abgerundet. 1 1
”“ “ 1 “ C11“ 1 ““
A. Besitz⸗ und Verkehrsteuern
Fi teuer: Einkommensteuer 562 239 048,30 53 522 097,84
463 966 565,43 “ 1 079 727 711,57 2 360 000 000 144 740 801, 12 354 000 000
36 017 105,81 385 000 000 203 159 517,79 365 000 000
16 374 544,29 — 112 821 103,28 180 000 000 83 000 000
42 724 825,97 444 517 821,49] w1 095 000 000 11 384 707,71 30 000 000 30 000 000
10 345 319,82 14 500 000
2 531 311,09 7 619 312,95 22 000 000 230 000 000
a) Lohnsteuer 2) .. 8 8 1 8 ““ 8 89 S. 8 19987 b) S italertrage.. 95 737, ) Steuerabzug vom Kapita — 38 978 889,48
G auieee ““ zusammen Ifde. 120 546 012,37 5 134 844,74
18 274 305,99 14 581 959,29
Stuttgart. 8 [65462 Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗
Körperschaftsteiirr rlferstenf “ ermögensteee 4 581 95 Aufbringungsumlage aus Resten . . .. — 2 714 368,48 Aufbringungsumlage für das Rechnungsjahr 1931 10 033 183,94 Vermögenzuwachssterr . .. Erbschaftsteaurer 6 695 016,79 Umsatzsteuer u „ 24 290 847,97 Cüeshsfre h en 1““ 1 762 355,89 apitalverkehrsteuer: “ a) Gesellschaftsteuer. 1 596 054,32 b) Wertpapiersteuer. 88 8 -) Bö er . 11.“ 8 16 040 772,28 114 208 581,83 8 Versicherungsteuer... .. 4 275 444,67 31 999 783,68 65 000 000 Rennwett⸗ und Lotteriesteuer: 1 .“ a) Totalisatorstaerer ¹ 1 208 885,03 5 b) andere Rennwettstearr . 8 1 393 435,49 10 095 761. 16“ 2 602 320,52 17 498 309,85 31 000 000
zusammen lfde. Nr. 13 a 2) Lotterie W 4 396 252,64 29 706 341,78 60 000 000 “ 4 481 408,40 21 437 730,55 42 000 000
Wechselsteuer . . . . . . 11.“ 15 117 187,08 85 017 409,73 170 000 000 8 966 516,45 61 146 820,75 150 000 000
a) Personenbeförderung. 8 244,25 179 582,24 1 000 000
b) Güterbeförderung “ Steuer zum Geldentwertungsausgleiche 256 609 407,88 2 473 118 643,30 1 5 667 500 000
Bekanntmachung
über die Ziehung der Auslosungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Landes Thüringen für das Jahr 1931.
O 002nmC 9-do
—,— 2—
1 — 2 ee ——— 8
d0
5.900 S⸗
—
bei Schuldverschreibungen (Obligationensteuer).. Summe 8