und Staatsanzeiger Nr. 281 vom 2. Dezember 1931. S. 3

2 . 7 Ahk. s⸗ und Staatsanzdiger Nr. 282. vom 2. Dezember 1931. S. 2

Abschluß. unverändert angenommen. — Unverändert angenommen wn “ v“ — — 8 8 — Wochenüberlicht der Reichsb Jahres soll Ist⸗Einnahme A. Ordentliche Einnahmen und Ausgaben: § 13. Nach Absatz 1 dieses Paragraphen bleiben aus Grün⸗B0h 1“ 5 8 W1313 8 8 ʒ Sehebant Z

oder Ist⸗Ausgabe Eü der Vereinfachung bei allen Regelungen die Kinderzuschläge auß G b 5— 2 . , 19311 —— 4 Betracht. Absatz 2 bestimmt zunächst, daß der Kinderzusch Deutsche Seesischerei und Bodenseesischere “ — 1 Eö Goldbestand (e! e in⸗ und aus⸗ 2 E1111“ nur einmal gewährt werden kann, so daß ein Doppelbezug a9 im Oktober 1931 (Fangergebuisse usw.). Nach dem Geschäftsbericht der Hochofenwerk Lübeck ländische Goldmünzen, das Pfund sein ¹ I Emöe geschlossen ist. —2 sollen bisher oft zur Sprawe ebra 8 . Aktiengesellschaft in Herrenwyt bei Lübeck über das 1392 Rei — zu zu⸗ “ 8e 922 Zweifel, von welcher Stelle die Kinderzuschläge zu gewähren 177 Von deutschen Fischemn und von Mannschaften deutscher Schiffe Geschästsjabr vom 1 Juli 1830 bie 30 Jun 1931 haben die sich eichsmark berechnet.. B. Einnahmen und Ausgaben auf Grund zu verrechnen sind, ausgeschaltet werden. Kommen beispielswe gefangene und an Land gebrachte Fische. Robben, Wal⸗ und andere immer mehr verschärfenden Störungen der Finanz⸗ und Geldwirt⸗ sammen ““ — — Kinderzuschläge außer neben Diensteinkommen auch neben Ru Seetiere sowie davon gewonnene Erzeugnisse. schaft der Welt die Ergebnisse des Unternebmens ebenfalls ungünstig 6 un nn fi 8 98 von Anleibhege etzen: 2 — eld oder Witwengeld oder Waisengeld in Frage, so gewährt, 0 (In dieser Nachweisung bedeutet 0 bzw. 0,0, daß zwar Fänge erfolgt beemflußt. Der einerzeits durch Verschlechterung der internationalen Golddepor Ftand csjei) 15 „Vorschuß aus dem Rechnungsjahr 19230 . 82, Kücksicht darauf, ob die Kinderzuschläge aus dem alteren Re⸗s ₰ sind die Zahlen aber unter 100 kg bzw. 100 RM liegen.) Wenbewerbsverhältnisse, andererseits durch verminderte Aufnahme⸗ ausländischen Zentralnot 5 Mebrausgaben aus den Monaten April 1931 „ eines Ruhegeld⸗ oder Witwengeldberechtigten herrühren, die Ste Hheeaeee⸗ — fäbigkeit des Innenmarktes herbeigeführte Rückgang des Absatzes und E Steuern insgesamt EebböööäöäöäbTöböö—]— den Kinderzuschlag, die das Diensteinkommen zu zahlen e — ¹ =ramit der Rentabilität des Unternebmens war durch eine Ermaßigung 2 nken A. . (6 +† b).. 8 1 1“ — B11¶ 35 „Diensteinkommen“ muß in diesem Zusammenhange naturgemt Nordsee Ostsee der Selbsttosten nicht auszugleichen. Intolge der erheblich an-. 2- Bestand an deckungsfähigen Devisen 70 . Neberschüsse der Be⸗ “ Mithin Vorschiyg — 77 als Einkommen im weitesten Sinne angesehen werden. 4 Seetiere und davon (einschl. Haffe) gewachsenen Roheisenbestände sah sich die Gesellschaft genötigt am 3. a) Reichsschatzwechsel c 5. 8 e.W 8 9 8 EE “ wurde mit einer kleinen Aenderung angenommen. Nach den l. heskss Mheses 2 Wert in Wert in 15. August 1930 auf dem Werk in Herrenwok den zweiten Hochofen . . „ Reichsschatzwechsen * Stand der schwebenden Schulden herigen Vorschriften setzt, falls das die Ruhegeldkürzung aâ 100 kg 1000 RM;100 kg 1000 RN, auszublasen und im Januar 1931 in Kratzwieck einen Osen zu († 55 700 000) Davon ah: Ende Oktober 1931: 8 ⸗wiedergewährung bedingende Ereignis nicht am ersten Tage ein dämpfen, so daß sie seit dieser Zeit nur noch mit einem Hochofen b) „ „ sonstigen Wechseln und Schecks.. 3 901 335 000 11“ “ 1 b Monats eingetreten ist, die Kürzung erst mit dem Pnnf. * arbeitet. Auch der Betrieb dieses Ofens bätte eingeschränkt werden deutschen Scheidemü I F, — Schatzanweisungen . JS“ Wiedergewährung aber schon mit dem Beginn dieses? onats e I. Fische. müssen, wenn es nicht gelungen wäre, 21 500 t Robeisen nach Ruß⸗ 8 „ deutschen heidemünzen E1“ . (darunter auf Grund von Anleihegesetzen)). 17) Diese für die Betreffenden günstige Regelung n rt er Hering. .1 178 348] 2 757,0 2 217 land abzusetzen. Die Roheisenerzeugung des Werkes betrug in dem Not d Bank ( 2 3. Sonstige Einnahmen: wisse Zeiträume einen Doppelbezug und hat E , ei Srrott 79 2,1 1 506 abgelaufenen Geschäftsjahr 147 413 t gegen 257 530 t im Vorjahr, ] 3 81 a) Z.“ “ I1X“X“ Wiederbeschäftiung von e 1 nengllang, Makrele 3 412 Z“ 1 der Absatz 143 500 t gegen 232 680 t im Vorjahr. Der Zement⸗ Lombardford öEE1 b) Wissenschaft, Kunst “ 8 8 “ amaerweingen Regelung gegeben. Sie hat überdies Nan Kabeljau, 1. Sorte .. 1 232 66,6 n “ versand erreichte nur 112 794 t gegen 163 560 t im Vorjahr. Die —B und Volksbildung. Plarlamentarische Nachrichten. dsdazu geführt, daß, um der Kürzung wenigstens für v . Z1“ 263 ““ Kokereien arbeiteten auf beiden Werken eingeschränkt. Die Neben⸗ L. auf Reichsschatz⸗ († 135 310 000) c) Uebrige Landesver⸗ Das Reichstagspräsidium beschäftigt sich zur Zeit mit dem zu veritt Bechüftzaeng. 2 88* vict 82 3. . 8 411 produkte der Kokereien wurden voll abgeset. Die Kupferhütte in Efbtttn — 102 885 000 waltung †). . — Antrag der Kommunisten, den Aelte heb298 zu einer Sitzung — des Monats⸗ sondern kurz Feher beendet wur Jeländer und 4 8u 8231, ,— 192 ftinoeket. eeea“ E1“ h 1 000) Einnahmen insgesamt: 8 einzuberufen, in der die kommunistische Fraktion die Reichs⸗ Ein Doppelbezug soll nun künftig allgemein verhindert werd⸗ Grönländer 2 727 3 e Anloge in enn auch eingeschränkt, während des — sonstigen Aktivoeoen „ 871 065 000 tagseinberufung zum 4. Dezember beantragen will. Präsident ichzeitig soll tet werden, daß die Wiedereinziehung zur „ a. d. Barentssee “ j aanzen Geschäftsjahres. Produktion an Elektrolvtkupfer betrug 8 22 009 000 besagaee de Beneender TTIblbdldd89e ker zun geit'in Mücaberg wet asörehisch unn eine Zlaltater Beüaäze düec den Eiünded des dihe nnhr 1 1X4X4*“ 1’ 86 “ 8 raphis. E rage 1 8 ellfisch, 1. Sorte .. 7 — 2 „davon gehen ab: Steuern „ Untosten—*8 assiva. Enntsche dung gebeten worden. Gegebenenfalls würde Vize liegenden Bereicherung unmöglich gemacht werden kann. 2 ggs 2 47 und Zinsen 864 103 RM. Für Abschreibungen sind vorgesehen 1. Grundkapital y . . ““ 150 000 000

im Oktober

Darunter Rechnungssoll der Vorjahrsreste

im April / September

usw. — vgl. 1 b — und der . 8 8 Zuschüsse an Betriebe) spräsident von Kardorff die Ein serufung des Aeltestenrats weitere Vorschrift des § 14, wonach Aenderungen des Ance .⸗ 1“ 1 . 8 ‚ 3 — - †) Davon entfallen auf: veranlassen. Die Meldung, wonach der vereinfachte Weg einer “ von weniger als hundert Reichsmark mong 58 266 5 G 1123 273 R, so daß ein Ueberschuß von 138 000 RM verbleibt, 2. Reservefonds: (unvexändert, 8 b B - 3 88 S Idregel 4. u. 5. Sorte 2 633 wovon 6 vH Dividende für 300 000 RM Vorzugsaktien = 18 000 a) gesetzlicher Reservefondds 57 920 000 ge sen neffcschg Eereee. b. 23. vinnaeahme 1c geenübes dern air eö Isländer 2 655 22,6 Reichsmark, für Wohlfahrtszwecke 15 000 RM verwendet werden (unverändert) andta ET 8 4 n ra. 8 er 0 2 is trrig. 8 etra t blei en onnen er ien zur 8 — 1 1 1 1 2 84 8 ’ f z e“ 8 8 fß f † jpj 2 Smwarac 1“ Die Einberufung des Aeltestenrats muß nach der Geschaftsord⸗ Fetracht. Aenderungen in der Regelung der Ruhegeldgebüheng a. d. Barents⸗ hes 8 Als Vortrag auf neue Rechnung bleiben 105 000 RNR. b) Le für künftige Dividenden⸗ Se Staatsministerium nnng erfolgen, wenn es 3 Mitglieder verlangen. Die kommu⸗ bei Privatbeschäftigung nicht nur im Interesse der Beteiligee osee u. v. d. Bäreninsel] 26 8. n S ahlunung. . Sen 1““ nistische Fraktion ist ihrer Stärke entsprechend mit 3 Mitgliedern sondern auch im Fnterese der Geschäftsvereinfachung und Eip Wirtling (Weißling, u 8 1 Jo) sonstige Rückl Finanzministerium . . im Aeltestenrat vertreten. 8 8 chränkung der Vexwaltungsarbeit geboten. Der Aussch “ 4074 8 G 8 ee] 3 .“ Hendelee e. Pewerde⸗ I“ bümmas 1 8 neseeh elescr., vasce Eebögsecnen“ enn Srhase.: 2 538 8 — 3. Betrag der umlaufenden Noten 1640 603 000 8 8 1 4 4 4 8— or 8 8 29 8 1 — „ 9 9 9 9 9 2* 9 1 * Der Haushaltsausschuß des Reichstags setzte in seiner am 8 15 wurde ünverändef an senommen. Dieser Paragraph bese Isländer 8 305 ““ cwvsgesveas Ii En 4. Sonstige tzalich fälli ee (—†+ 383 412009) Verwaltungdes Ingern 1. Dezember abgehaltenen Sitzung die Beratung der über die im we entlichen, daß die für die Kürzung von Ruhegeld un g. d. Barentssee u. v. 1““ 2. Dezember 1. Dezember „Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten.. 506 986 000 Landwirtschaftl. Verw. 8 nsionskürzung vorliegenden Anträge fort. Als Grund⸗ ruhegeldähnlichen Bezügen bei Anrechnungseinkommen gegebene d. Bäreninsel. r. 11“ 8 Geld BBrief Geld Brief 5. Sonset Ck 31 653 000) Forstl. Lehr⸗ u. Ver⸗ Phrs ezr aratungfen diege; 1 öö des E Finer⸗ nhegeichen “ 1a 8 “ 1 Buenos⸗Aires 1,018 1,022 vbTTö“ ◻ 895 889 80) st 288 4 e, h1m2 1 7 ⁵ Bersorgungsberechtigten auch auf die Bezüge nach dem Rei eng . 1— 8 G Glachaen talten “ des — deutscher Zeitungsverleger mit 11“* werden sollen. — § 16 wurde . Seehe . . 1 3,616 3,624 3,606 5,616 Zu der vorstehenden Uebersicht teilt „W. T. B.“ mit: Nach dem Voltswohlfahrts. eisicen Abänderungen in der Form angenommen, daß ein Ruhe⸗ einem Fusat angenommen. Er lautet in der neuen Fassung Not rsch: 8 1 Jone . vSoebs g.das 2,058 2,062 Ausweis der Reichsbank vom 30. November 1931 hat sich in der verwaltung²)... se ehe der im öffentlichen Dienst wieder verwendet ist, „Jeder Ruhegeldempfänger, der ein Einkommen aus einer Wieden (Gold⸗) Nordsee.. e. Ise. 11089 129 17299 129% Ultimowoche die gesamte Kapitalanlage der Bank in Wechseln und Oberrechnungskammer fin b uhege 8. nur — . * das neue Einkommen verwendung im öffentlichen Dienste oder ein Anrechnungser Isländer 1 I Pre. 13,70 1374 1388 1392 Schecks, Lombards und Effekten um 437,4 Mill. auf 4314,2 Mill. RM Staatsschuld.. . inter dem Diensteinkommen zurückbleibt, aus dem sein Ruhe⸗ kommen oder ein neues uhegeld bezieht, ist nach Maßgabe d g. d. Barentsfee u. v. d. New Pork. 4˙209 4217 4209 4217 erhöht. Im einzelnen haben die Bestände an Handelswechseln und geld berechnet ist; hierbei sind jedoch örtlich abgestufte Ein⸗ Ausführungsbestimmungen verpflichtet, innerhalb eines Mon Bäreninsel Rio de Janeiro S 623 236 234 0236 schecks um 246,3 Mill. bis auf 3901,3 Mill. RM, die Lombardbestände II. Ausgaben. kommensteile mit den für den Ort der Verwendung maßgeben⸗ der das Nuhegeld regelnden Behörde oder der das Ruhege. Katfisch (Austernfisch) . . n cbda deshes 7 4 02 9¾ 4 752 um 1235,3 Mill. bis auf 254,3 Mill. RM zugenommen. Die Bestände .Verwaltung des In⸗ den Sätzen zu berücksichtigen. Was bei dem neuen Einkommen zahlenden Kasse den Bezug eines solchen Einkommens sowie späten Seeteufel (Angler) .... Arugue 1,748 1,752 1,748 1,75 an Reichsschatzwechseln, die am Schluß der Vorwoche 30 000 RM nern ⁴) 1 3 418,6 177,6 als Dienstaufwandsgeld anzusehen ist, wird in den — Lrhshungen ieses SL anzuzeigen. Dies gilt en Knurrhahn 11 2 . G Süber am⸗ 100 169,43 77 2 9,47 betragen hatten, werden mit 55,7 Mill. RM ausgewiesen. An Reichs⸗ „Justizverwaltung 4) 388,7 3 159,4 bestimmungen geregelt. Bei der Ertlärung der Beschäftigungen, sprechend für Witwen und Waisen und für “ sberechtigt Scholle, 1. Sorte.. EE11I1““ Athen terdam . 100 Gulden 9,43 169, 169,13 16 4 banknoten und Rentenbankscheinen zusammen sind 374,9 Mill. RM „Wissenschaft, Kunst 8 die als eine Wiederverwendung im “ Dienst anzusehen — 8§ ˙17 will die Mitteilungspflicht über die Beschäftigung v 111““ “ G then .100 Drachm. 5,195 5,205 5,195 5,205 in den Verkehr abgeflossen, und zwar hat sich der Umlauf an Reichs⸗ und Volksbildung. 785,8 335,3 sind, ist nach der Beschlu fafsung von der Aufzählung dieser Be⸗ ba den Versorgungsberechtigten selbst au 3. u. 4. Sorte 1 u“ Brüssel u. Ant⸗ banknoten um 363,4 Mill. auf 4640,6 Mill. RM, derjenige an Volkswohlfahrts⸗ schäftigungsmöglichkeiten Abstand genommen und auf die bereits erlegen, und zwar, um dieser Pflicht den erforderlichen Nat . werpen 100 Belga 58,39 58,51 58,39 58,51 Rentenbankscheinen um 11,5 Mill. auf 420,1 Mill. RM erhöht.

verw. /³) 95,6 25,8 — im § 2 generell getroffene Definition des öffentlichen Dienstes druck zu verleihen, unter Androhung des Verlustes seines Ruh⸗ 1 4 Wohnungswesen . 169,1 3 39,8 Bezug. genommen worden. 8 4 wurde in einer von sozial⸗ gelbes, Daß Gebührnisse, die entzogen sind, beim Vorliegen b g. d. Barentssee Hedapen Hen ü 15 73,28 üv. bankscheinen auf 7,3. Mill. RM vermindert. Die fremden Gelder Schuldendienst. 83,8 23,6 Wonc ves * beantragten neuen Form angenommen. sonderer Verhältnisse wieder zuerkannt werden können, entspri u. v. d. Bäreninsel.. 2 1 lden 52 82,12 b2 zeigen mit 506,1 Mill. RM eine Zunahme um 81,7 Mill. RM. Versorgungsgebühr⸗ 2 din uühege c änger neben seinem Ruhegeld ein nicht dem Gebote der Billigkeit. Dieser Paragraph wurde unverände Scharbe (Kliesche) .. Helsengfor⸗ 88 Fmk. 3 3 7,293 39 Die Bestände an Gold und deckungsfähigen Devisen haben sich um nisse (Ruhegehälter vn er Nie e geltenden me egeleheisten fallendes Ein⸗ angenommen. — Auch § 18 wurde unverändert angenommah Butt (Flundera) vS 8* Lire 21,72 21,68 21,72 0,9 Mill. auf 1175,2 Mill. RM ermäßigt. Im einzelnen sind die usw.) 220,2 1]101,4 2 vrechnng, , bezieht, so wird sein Ruhe⸗ Die Vorschriften dieses Paragraphen erwiesen sich im Hinbst, Seezunge.. Fugoß awien. 100 Dinar 7,407 7,393 7,407 Goldbestände um 3,6 Mill. auf 1004,9 Mill. RM zurückgegangen Sonstige Ausgaben †) 290,5 176.2 ze znach den in den folgenden Paragraphen festgesetzten Vor⸗ auf die Verschiedenheit in der Rechtsprechung der, obersten 6%% Rotzune. aunas, Kowno 100 Litas 41,94 41,86 41,94 die Bestände an deckungsfähigen Devisen um 2,7 Mill. auf 170,3

schriften gekürzt. Als Anrecnungeeinkommen gilt dabei das richte notwendig, um weitere Prozesse und unterschiedliche B. Limande (echte Rotzunge)’] Kopenhagen . 100 Kr. 2 76,58 77,42 77,58 Mill. RM gestiegen. Die Deckung der Noten durch Gold und deckungs⸗

9 2 4 52 2 . 2 . 2 8 5 2 8 „ 2, . 2 Ausgaben insgesamt 2422.3 8 11039,1 gesamte Einkommen im Sinne des Einkommensteuergesetzes. § 5 handlung der Versorgungsberechtigten für die rückliegende Ze eilbutt 100 Eseudos 12 41 12,699 12,71 fähige Devisen beträgt 25,3 vH gegen 27,5 vH in der Vorwoche. 100 Kr. 1 —

v. 8 76,33 77,42 77,58 Von den Abrechnungsstellen wurden im Monat November se u.. 100 Frs. 3 16,51 16,47 16,51 1931 abgerechnet: RM 4 760 000 000. Die Giroumsätze ber⸗

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EE“ „ Isländer. Bucarest 100 Lei 2,517 2,523 2,517 2,523 Dementsprechend haben sich die Bestände der Reichsbank an Renten⸗

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Mithin: Mehrausgabee 124,1 war bereits in einer früheren Sitzung in der Form angenommen iszuschliehen. Auf Grund mehrerer eingehend begründet

Mehreinnahme — horden, daß das Anrechmungseinkommen bis zu 4900 Mark. Cnäscheldieügen den Neichsversorgungsger wsadhas nr mehreg Perzattt Giatibit) ..

jährlich kürzungsfrei bleibt. Nach § 6 wird von den übrigen 90 vH aller unter die Ruhensvorschriften ft dan. Personen h Roche ... 1) Davon entfallen auf: Einkommen die Hälfte am Ruhegeld gekürzt. Auf sozialdemo⸗ Reichsversorgung oberste Spruchbehörde ist, hat sich bereits ei “ .. Allgem. Finanzverw. 3) . kratischen Antrag wurde beschlossen, daß eine Kürzung aber nur feste Praxis gebildet, so daß die Entscheidungen der Verwaltungs 8 und Meerforelle. eykja vik — Landtag ““ sm eh wenn, nhegeld 82 1“ 7900 Mark behörden über die Frage, ob im Sinne der bisheri en Kürfun e“ RüFeland) . 109 bn. Kr 8* eö” d; Staatsrat — hen; ch ge, halte, hier eine vorschriften ein Einkommen ganz oder zum Teil unmitteldegst Aal (Flußaal) . . . . 1 iga. * . 1 . Nach dem Jahresbericht der Hoesch⸗Köln Neuessen, Aktien⸗ Stcaatsministerium Grenze von 9000 Mark vorgesehen. — Nach 8 7 erhöhen sich die oder mlttelbar aus öffentlichen Mitteln fließt, eine einheitlich hen büösscnt 11ö1“ . Säbes. 16082s 1B11 gesedichaenn Inh dos Harn neten Dortmund

IiIglrn 80

rag. 100 Kë 12,49 12,47 12,49 trugen in Einnahme und Ausgabe RM 43 014 000 000.

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kürzungsfreien Beträge für jedes Kind noch um weitere 600 † ährleisten. — zü 52 S 1 57 3 b E“ 2 1 1 eitere Regelung gewährleisten. achdem noch der Referent des Au . ofia .1100 Lewa 3,0 3,06 2 8 Finanzministerium ). Mart. — 8§ 8 verpflichtet die Steuerbehörden den zuständigen schüsses. Adg⸗ Prre mann e9as nhoch Reschne 2 des dese Bangrrsch (Sturen). . Spanien .... 100 Peseten n 85vE 11ö v.g. ee. 85 u. Gewerbe⸗ Regelungsbehörden Auskunft über die Höhe des Anrechnungs⸗ entwurfs, der das Höchstruhegeld behandelt, einen ausführliche Brassen (Blei, Plieten). Stockholm und ergwerksvereins und der Eisen⸗ und Stablwert Hoesch A⸗G. vom ““ einkommens zu geben. Die Regierungsvorlage wollte hier noch Bericht rstattet hatte, vertagte sich der Ausschuß. Weit vr-. 4 eten). Gothenburg- 78,17 78,33 V2. Dezember 1930 beschlossenen Verschmelzung beider Gesellschaften Bergverwaltung ⁴) Ausführungsbestimmungen zulassen, der Ausschuß strich jedoch beratung am 2. Dezember⸗ Päehe,, 141X 0] Talinn (Reval, “ hneeregegcen vSee das 1A4“” Ne. b . n u“ Weißfisch (Giester) .. 1 Estland). 100Oestn. Kr. 112,79 113,01 ichts sclbrcauß 1 ö“ 8TEEEbööb angenommen wurde die Bestimmung des § 9, wonach beim Aus⸗ — Der Reichstagsausschuß für Liquidations⸗ und V Verschieden “ Wien. . 100 Schilling 58,94 59,06 ri W. in vbrir 8 Demen pgs En son “ scheiden eines Wiederverwendeten das Ruhegeld nur von dem drängtenschäden nahm am 1. d. M. zunächst einen Bericht de öö 92 zfabrikaten und Erzeugnissen der Ffeernag etriebe von dem früheren Ruhegeld z ugrunde gelegten Diensteinkommen Regierung über den gegenwärtigen Stand XIKn zusammen.. 306 257] 6 229,3 Warschau 100 Z1. 47,25 47,45 2. Iten e “ auf 8 t, also Be allerdings für die Gesamtdienstzeit berechnet wird. Gestrichen s gungsverfahrens entgegen. Da decsr Bericht jedoch seh 3 Kattowiz 100 ZIJI. 47,25 47,45 Ei vH. 1 eichlaufend mit dem Rückgang des Absatzes auf dem wurde der zweite Absatz des § 9, der in der Regierungsfassung viel Zahlenmaterial enthielt und der Aus buß der Ansicht wa 8 Imn. Schaltiere. - Posen 1100 31. 47,25 47,45 kt sank auch die Kohlenförderung „ 2 8 vorgesehen hatte, daß nach Wiederverwendung aus geesaben daß nur auf Grund eingehender Kenntnis dieses Materials ei “ 8 8 “ 1“ .“ “ oks. Die Kohlenförderung ging von 5 882 459 t auf 4 7119 8 t, B. Einnahmen und Ausgaben auf Grund Militärpersonen, die früher eine Dienstzeitrente bekommen fruchtbringende Aussprache und evtl. vorgenommep ü. ’8 ekalo um 19,77 vH zurück, die Kokserzeugung von 1 806 414 t auf von Anleihegesetzen. 277 80 vH des Ruhegeld fähigen Diensteinkommens eines werden könnten, so wurde dem Nachrichtenbüro des Vereins deu Tas che krebser . . 1251 170 t, also um 30,74 vH. Die e=S; Werks⸗ Zur Deckung des Fehlbetrags Schluß des R jah eichsbeamten in der höchsten Stufe der Gruppe A 10 bekommen scher zufolge beschlossen, daß die Regieru Nasc enkrebse. anlagen belauten sich auf 10 746 802, auf eigene Aktien 769 247 RM. Rang Feh 4 rag am Schluß des Rechnungsjahres 1930 sollen. — Unveränderte Annahme fand § 10, wonach das Ruhe⸗ 222 ericht in schriftlicher Form dem Ausschusse vorlege. Na vctermn ... .. “ Der Krisenrücklage sollen zugewiesen werden 2 095 926 RM, zu⸗ sind erforderlich 82,7. geld eines ununterbrochenen wenigstens ein Jahr lang Wieder⸗ ledigung einer kurzen Debatte über die Möglichkeiten der 8 Muscheln 8 8 2. Dezember 1. Dezember sammen = 13 611 975 RM. Einschließlich eines Vortrags aus bdescatgteme vher 2 Ruhegeld von 8 “ würde, 8 diejenigen “ 8 b 1 Krabben (Garneelen) .. u“ Geld Brief Geld Brief 1829780. 57e02726.N. beträt der “ 1u“““

„(. 1 unter Berücksichtigung der verlängerten Dienstzeit neu festzusetzen ist. ungen in Verzug geraten sind, wurde diese ema abgebroche 8 3 . 1 . bi . ende Fehlbetn Ist Einnahme oder Ift⸗Ausgabe Unverändert angenommen wurge §. 11. Dieser 2n2, 12 ohne daß Beschlüsse gefaßt wurden. Der Ausschuß beschäftigte si zusammen b Äö fü 19*8 88 188 88 von 5 807 235 RM soll der gesetzlichen Rücklage von 33 822 280 A

im stimmt, daß auf Ruhegeldteile, die einem im Dien strosverjahren dann mit einer großen Zahl von Petitionen. . in Rnber. Seetie .“ Gosd⸗Dollars 7185 14 225 4185 4205 ““ werden. 5

8 1“ “ 8 8 - 1 8 — Nach dem Geschäftsbericht Mechanische Weberei zu

im — April / Sept. Oktober zusammen entlassenen Beamten zugesprochen sind, die Renten der zialver⸗ 5 5 1 3 1 ikanische: sicherung insoweit e werden sollen, als sie auf der Nach⸗ — Der Reichstagsausschuß für das landwirtschaftliche Sietzz Delphine, Seehunde, 11““ e- 4,0 4222 4,20 4,22 Linden bei Hannover für 1930 blieben die im Frühjahr

I. Ei 1 hl 5 hor ; -— lungswesen beschäftigte sich am 1. d. M. u. a. mit einer Eingal Wildenten usw... . 26 2,4 — G „I zi 3 . 8hv1“ — 82 ssaga ader neicedezscherauntenttnmerigenuügeaetzen dem des Verbandes heimattreuer Ost. und Wesipreußen, betresse 2end, Pol. E;;; (darunter: Anleihen) (— 82) (— 89 eichsbeamtengesetz ist beispielsweise die Disziplinarbehörde er⸗ Wiederansiedlung der nach demw 48 vas Iaef IV. Erzeugnisse von Seetieren. Brasilianische—⸗ Wilr 020 0722 0,20 0722 mehr B Vorsicht “ Sen sich 8 den Wochen

II. Ausgaben. alzheringe 56 332 i) 1 687,4 Canadische... 3,58 3,60 3,57 3,59 vor der Saison zu grundsätzlicher Zurückhaltung. Konnte daher

1, Landeskultur⸗ und landwirtschaft⸗ anf Lebenszeit oder anf em Hfh He⸗ überwiesen. Es soll geprüft werden, inwieweit diese Wünsche; . — — Englische: große 13,66 13,72 1384 13,90 trotz aller Bemühungen der erforderliche Umsatz und die angestnebte liches Siedlungswesen. . . 12,4 0,1 12,5 deen seen sent 4,wc⸗ Jahre — . M Rahmen des allgemelnen Siedlungswerkes und im Fnügich 39 1 299 8 8— 38 8 14 u. darunter 12 13,66 13,72 13,84 13,90 —— zic e e 2 F 88 2. Verkehrswesen (Straßen, Wege, empfang auf Grund der Nachzahlung verhütet werden. Erhält die notwendige Eignung der Siedler Berücksichtigung finde ve . . 1 63.0 Türkische.. . 1,92 1,94 1.92 1,94 erurch verbleibenden großen Bestände der durch das stetige Simke 38 Wesserftraben “ . Ts 2,4 0,4 2,8 der Betreffende also eine Rente auf Grund von Beiträgen im können. Die Richtlinien für die landwirtschaftliche Siedlung we 1““] 82 2* Bal . 1““ “ 2 E111I11“ Fensaatturgertaf 8- Enr⸗ . ertscha n 2 8 h8 . . 4 ;,2 8 8 5 7 8 — — — — . 2 ende Arbeitslosenfür Wert von tausend Reichsmark, von denen zweihundert Reichsmark der Ausschuß am 2. Dezember beraten. zusammen· 58 622 1 761, 4 — Da arische 7625 76,55 7725 7755 wicklung im xö2 1931 wurden erhebliche Abschreibungen auf das 4. 5.

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diese Ermächtigung. — In der Fassung der Regierungsvorlage

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Landwirtschaftl. Verw. Forstl. Lehr⸗ u. Ver⸗ suchsanstalten “ Oberrechnungskammer

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mächtigt, in ihrer Entscheidung zugleich festzusetzen, daß dem an⸗ striegebiet Abgewanderten in O geschuldigten Beamten ein Teil des gesetzlichen Pensionsbetrags preußen. Die Eingabe wurde der Regierung als Maters ischrogen.

A1111“*“ 25,4 11,4 i f io 2 † 5 8 änische.. ; ; 8 2 ; .. 3368 auf die Nachzahlung entfallen, so ist die Rente im Verhältnis von — I —-IV 397 472 8 275,5 33 140 .. 100 Gulden 81,84 82,16 81,94 82,26 Lager notwendig. Die Lindener Samt⸗Union G. m. b. H. erzielte

Sonstige Ausgaben der Hoheils⸗

eins zu fünf, d. h. mit einem Fünftel, auf die Ruhegeldteile an⸗

uͤrechnen. — Im § 12 wird Bestimmung getrofsen über vie ord⸗ und Ostsee] 430 612 9 122,6 Estnische 100 estn. Kr. 112,47 112,93 112,47 112,93 nach dem Bericht auch im abgelaufenen Geschäftsjahr gute Umsätze,

verwaltungen.... .. 9, — 044 8,9 Kürzun 1 3 in innische.... 100 Fmk. 673 6,77 6 93 6,97 an denen die Berliner Velpetfabrik M. Mengers & Söhne A. G. Zuschüsse und Neuinvestierungen ⸗ 4 ETEEe rbenen Fitwengen Nr. 51 des Reichsministerialblatts (Zentralblatt f Bodensee und Rheingebiet. ranzösische. Sze. 16,46 16,52 16,46 16,52 und die G. A. Fröhlich’'s Sohn A. G., Warnsdorf, als die für für Betriebe und beim Vermögen 3,3 0,3 3,6 rage kommen kann, also in allen Fällen eines Doppelbezugs von das Deutsche Reich, vom 27. November 1931 hat folgenden Inhal ollaändi ce . .100 Gulden 169,06 169,74 168,76 169,44 die Wahrnehmung des Auslandsgeschäfts hauptsächlich in Betracht (darunter: ebührnissen. Ein solcher Doppelbezug kann nicht nur 5 1. Konsulatwesen: Ernennungen. — Exequaturerteilung. — 2. Schu 1 talienische: gr. 100 Lire 21,66 21,74 21,66 21,74 kommenden Werke, in erster Linie beteiligt waren. Dech standen Domänen und Forsten) .. (3,3) (0,3) (3,6) wenn eine Beamtenwitwe im Sinne des § 3. angestellt oder be- und Unterrichtswesen: Vereinbarung der Länder üher die einjähn 100 Lire u. dar. 100 Lire 21,66 21,74 21,66 21,74 Umsatzmöglichkeiten und erzielte Preise unter dem Zeichen der sich EEEEEEEEöö11““ — — — chäftigt wird (Witwengeld neben Diensteinkommen) oder wenn ö — 3. Steuer⸗ und Zollwesen: Verordnung über 81 Jugoslawische. 100 Dinar 7,35 7,39 7,35 7,39 anbahnenden Weltwirtschaftskrise und des verschärften Konkurrenz⸗ (Verkehrsbetriebe).. — — — sc aus dieser Anstellung später mit Ruhegeld ausscheidet euregelung der örtlichen Zuständigkeit von Finanzämtern im Bezs Blauf Lettländische. „ 100 Lats — — — — kampfes, so daß auch die erstgenannte Firma mit Verlust arbeitete (Elektrizitätsverwaltung) .. — — — ehed neben Ruhegeld), sondern auch, wenn eine ehemalige des Landesfinanzamts Darmstadt. — Verordnung über die Neuregelu Gangfi Litauische 100 Litas 41,62 41,78 41,62 41.78 und das Warnsdorfer Werk keinen nennenswerten Gewinn erzielte. Ul

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8 eamtin mit Ruhegeld ausgeschieden u 1 der örtlichen Zuständigkeit von Finanzämtern im Bezirk des Lande orwegische .. 1 8 76,00 76,30 77,25 77,55 Die Geschäftslage in den Vereinigten Staaten von Nordamerika ließ

Ausgaben insgesamt... 28 118 846 verheiratet ist, 8928 dessen 85 Inene hatt eigen . enmten finanzamts “ — Verordnung über die Neuregelung d Sand⸗ Lefrwegiche gr. 88 illing e ba Ken; auch im Jahre 1930 einen nutzbringenden Abiatz der gesellschaftlichen Mithin: Mehrausgabe.. 61,0 11,8 728 neben Witwengeld). In allen diesen Fällen soll das Witwengeld örtlichen Zuständigkeit von Ferer denezees im Bezirk des Lande Hegrelen 1 u. dar. 100 Schillings. — — — — GEFrzeugnisse nicht zu, so daß die St. George Textile Corporation, Mehreinnahme . — — — gekürzt werden. Entsprechendes gilt für das Waisengeld, doch finanzamts Brandenburg in Berlin — Verordnung über die Uebe Rumänische: New. York, einen Verlust aufweist. — Es ergibt sich ein Verlust von

wird der Bezug eines von der Waise erdienten Ruhegeldes wohl tragung der Verwaltung der Bürgersteuer für die Stadtgemen 1000 Lei und 3 580 917 RM. Sonderabschreibungen werden für erforderlich erachtet:

1eeT.2- E 12 „ nie in Frage kommen, weshalb eine entsprechende Regelung Lübeck auf Behörden der Reichsfinanzverwaltung. — Verordnung üt neue 500 Lei 100 Lei 2,50 2,48 2,50 auf Zweigfabriken 422 768 RM, auf Gewebe⸗ Garn⸗, Material⸗

), Hier sind die planmäßigen Einnahmen und Ausgaben und die dieserhalb unterblieben ist. Unberührt bleiben die Regelungen, Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif. — 4. Verkeh unter 500 Lei 100 Lei 2,43 245 2,43 2 45 konto à17 799 RM, auf Debitoren 200 000 RM, auf Lhteihungen außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben (ausschl. Anleihefonds) wie sie für den Fall des Zusammentresfens von zwei Witwen⸗ wesen: Aendeeung der Bekanntmachung des Reichskraftwagenta Beachsen x Schwedische .. 100 Kr. 76,50 76,80 77,99 78,31 11 120 307 RM, durch Tilgung des Disagiokontos 200 000 RM,. berücksichtigt. geldern im Rahmen des e; sebenengeseze und des für Güter und Tiere. — 5. Versorgungswesen: Verzeichnisse der Geiffische et, Nase Schweizer: gr. 100 Frs. 81,91 81,59 81,91 Bildung einer Umstellungsrücklage 2600 000 RM, zusammen ²) Ohne die anteilig auf die Gemeinden entfallenden Restbeträge von Militärhinterbliebenengesetzes erwähnt sind. Der Ausschuß nahm Veserhnfanererber vorbehaltenen Beamtenftellen. — Reichsba⸗ 100 Frs. u. dar. 100 Frs. 81,91 81,59 81,91 15 260 875 RM. Es ergibt sich also ein Gesamtverlust in Höhe den § 12 mit der Aenderung an, daß das Witwengeld gekürzt —. 2.28 Spanische. 100 Peseten 35,07 34 93 35,07 von 18 841 792 RM, das ist mehr als die Hälfte des Grundkapitals

zus. 54,8. 1 8 fachtrag. — Verzeichnisse der den Versorgungsanwärtern vef zusammen . 1 d ³) Ohne Einnahmen oder Ausgaben an Steuern — s. 1, 1 — und an hinter⸗ werden soll neben einem Einkommen insoweit, als es unter Hin⸗ behaltenen Stellen, die im Wege des Privatdienstvertrags zu beset ¹1) Schätzungswert. Tschecho⸗slow. und bedingt die Verpflichtung zur Anzeige gemäß § 240 H.⸗G.⸗B.

legten Geldern bei der allgemeinen Finanzverwaltung. urechnung des Einkommens der Witwe 75 vH des Dienstein⸗ d. — Bremen (Staats⸗ und Gemeindedienst. Dieser Verlust soll folgendermaßen abgedeckt werden: a) dur *) Ausschl. Versoraungsgebührnisse — s. II, 7. eee Pberteigt, aus welchem das dem L0e end. hcranse 8 “ .“ 1 Berlin, den 30. November 1931. .eg 10 8 124⁸ l 18⁸ Zusammenlegung des Ceengendealen enetan. von nom. 13 500 000 d0 2 —

*) Ausschl. Wohnungswesen — s. II, 8. liegende Ruhegeld errechnet ist. Der übrige Teil des § 12 wurde —— 8 . is . 100 5 — auf nom. 1 350 000 RMN um 12 150 000 RM, b) durch Umwand⸗ 1 1 18 8 . — Seetch sch Reichsamt. — lung von Vorzugsaktien in Stammaktien und durch Zusammenlegun

J. V.: Dr. W. Grävell. Pomische J100 Z8. 47,525 ⁷ 47,15b 47,55 dieses Kapitals von nom. 66 000 RM auf nom. 6600 RM um

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usw.)

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