Ie“ 1 8 Reichs⸗ und Staatsanzeiger R om 9. Dezember 1931.

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1 Bekanntn 8 würden durch die Krisensteuer nur bis hö stens 4 pH belastet. Beanstandung Anlaß äben, die Hauptve 1 da itens der othekengläubiger irgendwelche Zuge⸗ * 8 * Telegraphische Auszahl ung.

8. Der 3 88 „ “ 8 Der Unters 8. 1. nleshbe⸗ wegen der h i Belastung 889 liche Einwirkun heg Neicsverkehehemennaltung ner Frede⸗e ann dee, enestr nn⸗ n Su. en nich aus⸗ sescain echrrnag as wecha — s sei auch anzunehmen, — —— 8 eam 8. Dezember 1931 ausgegebene Nummer 78 des Kreise mit der Vermoögenssteuer und den Realsteuern. — A g. g schaffen würde, als wenn die Beschme 4 bät. n ehmen, bei Fortführung des Grubenbetriebs 8 die Hypothekengläubiger ihre Forderungen auf Rückerstattun 9. Dezember 8. Dezember — r

Reichsgesetzblatts Teil I, enthält: Dr. Hexrtz (Soz.) führte aus: Wenn die Differenz zwischen inneren Dienstwe 1 — 2 den wärden, da ☛ T . 8 . .. * n Jerent 1 wege an die Hauptverw lt 8 iellleicht u es „ ihrer Gu erhöhen würden, wenn sie merken 9F8 die Verordnung zur Durchführung der Verordnung des Reichs⸗ Reichsrat und 2—2ö einerseits und Reichstag anderer⸗ langt sei und daß die Ha wverwaltung vernünftin seife Sae Pescein Ees stel ecnbecc ses da. Renche eglerorg das Reich oder Preußen für die Wiedereröffnung der Grube G 1,008 F — Pr-

3,516 3,524 3.546 3,554

räsidenten zur Sicherung der Ernte und der landwirtschaßt Ent⸗ seits nur in dem einen Punkt bestanden hätte, daß das Gesetz stellungen aus dem Kreise des Reichstags die nung tracee “ 1 2 geühtre ummen flüssig machen würde. Es wurde deshalb vor⸗ Buenos⸗Aires. chuldung im Osthüfegebiet “ 14.2 über die Zuschläge zur Einkommensteuer kein Dauergesetz sein-— — In der nun folgenden Anssprache Junechaang kroße egenüber 4—— sedee Dihie R., n. , . en⸗ seschlagen, daß man 8 lichst den Konkurs und die Zwangsver⸗ Canada ... 38 15 zember 1931, . sne sondern nur provisorisch für ein Jahr Geltung haben solle, fassung zum Ausdruck, daß es ein unmöglicher Zustand hulden die Gru daß auch die auf der Grube lastenden Schulden desgerane abwarten solle, um billig zu der Grube zu kommen. Inanbul. ... n 5 28* Verordnung über die Beaufsichtigung der inländischen privaten so hätte 8 — n * Sen K- 4 8 reichsbahnheamten Petitionorecht im Sinne der —’ Die Reichsregierung har sich deshalb 8s — feingeserus b— 2.Kögee 8 dhe beiten 2 uv. FEEE ückv 8 2 2 eine vie nzipiellere. ra 0 t- eichsbeamten zustehe. e us instimmue it über 2 3 önne, nn sie De. ... 3 u —

2— vesaage sür. dr achene gedlung Pehen, die sön der decch 9 sewiesen hatte — Aeöffaen .2 Antrag Kü 83 1 aatsp) * — nahne figsimm n r 8-2— . urhen lich — — „yö 1 152 2 ee 22 ... rre2 vg2 9 8 2 iilionen Reschsmark sün di erender⸗ ersucht wird, eine Aenderung des Reichsbahngesetzes 88* ber sie sties überall auf Ablehnung. Beispiels⸗ Zwangsversteigerun aber wiederm k. .. b alae aezn

die vierte Verordnung über die Entschädigung der Schöffen, Ge⸗ speisung und die 5 Millionen Reichsmark für die Knappschafts⸗ Richtung hin ins . zu fassen, daß in Personalsas . gals dee Llaa sesese⸗ nicht in der Lage 2 so überaus vorhanden ehär Rolstandsarbeiten bis zum 15. Januar. Wenn Rio de Janeiro 9328 9 8 1738 1,302

1 ü 1 . ·ʒ r 1 w üssi wü mü diesem Uruquav.. .. schworenen und Vertrauenspersonen, vom 5. Dezember 1931, und versicherung aufbringen zu können. Er wollte diesen nicht Auskun tspflicht der eichsbahn eefsellschaft gegenüber der G G 1 Die Reichsregierun keine neuen Mittel flüssig gemacht würden, müßten an b . „44 2 de — b 1 er 1 rube in Betrieb zu nehmen. Die Reichsregieru ga teellt werden und die Grube Amsterdam⸗ Te eeranen fcgins iter Enbandtenn eem Rürchetgesebelat, anhe er Kagitaftuchte 8— Eeerhannerdechge 8— satgaczastctee nenenitr. n. dg6 gie ahe Fetiscertng p 4222 in Gemeinschaft mit der mner ilcben ngeleergach n “ Uhraen emngesanc auch nicht auf den Kon⸗ 1lecgbemmn, . 100 Gulden 169,93 170,27 169,93 170,27

vom 7. Dezember 1931. und der Kapitalflucht zu dienen. Er erkannte die große Notlage lußmöglichkeit gegenüber der Reichsbahngesellschaft in e ellschaft sich ein Gutachten über ö 20- 8 . 3 1 Las llzine sachverständige Treuhandgesellschaft sich ein Gutachten wangsversteigerung warten, die frühestens Athen 100 Drachm. 5,195 5205 5,195 5205 Li,e ehie,aee Bhnaichätie aasavfüsncnn giesez, vehe hee ein röhere annen Uden Peionen ent 2 —— Uane Maanf, nis wären. Fon dem Herren der Delegation BBrüssel u. Ant⸗

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6611211

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S1e*d

vom 2. Dezember 1931, teuerquellen, um die 3 2

—,——,Ni 2 , 882

Umfang 1 Bogen. Verkaufspreis 0,15 RM. . zerfülr IIli 8 1 8 8 ollte, an, ohne die Mittel hierfür zu bewilligen. Die beiden Ein⸗ 8 8 . 1 ssiche 8 5 b 1 1 2 Postversendungsgebühren: 0,05 RM für ein Stück bei Voreinsendung. -22 we ünteh der Auetegifsfüre zn. und — Kapitalflucht sind ee ch 8 eiuc grb be 8—2 g 1 sersedig ellen Weiterführung ausarbeiten lassen. Dieses Gutachten geht wurde auch noch ausgeführt, daß aus Gründen der Sicherheit das werven ... 100 Belga 58 49 58,61 58, 49 58,61

8 eFpe⸗ icht stichbaln 8 jtalbi er B b daß zunächst der Betrieb für 3 Jahre aufrechterhalten äurerei Id überhaupt nicht mehr betrieben werden 2 st. ... 100 Lei 2,517 2,523 2,517 2,523 Berlin NW 40, den 8. Dezember 1931. 88 8 nicht tichhaltig. Das Argument der Kapitalbildung anerkennen trages zu, worin die Rei sregierung aufgefordert wird havon aus, Ssbtam u dem Ergebnis, daß für diese 3 Jahre ein sdhe, Fer Keifen bejinde rsan ve X Pehbetfzebe und im — 100 ei 5 73,28 73,42 73,28 73,42 r

an sich auch die Sozialdemokraten insoweit, als sie die Erkenntnis keinem Falle einen Abbau der Löhne der Reichsa verden soll. 6 ini ichsmark twendig erachtet 8 r -. 9 8 I Virt — sie wsenr bei uschuß von über 7 Millionen Reichsmark für notwe 9 5 ittelfeld kämen nur einige gefährliche Stellen in Betracht. Meist Danzig... .. 100 Gulden 81,97 82,13 81,97 82,13 5 Fhalbn ung, e; 18ꝙ “ 8 Urnsche ne . Löhne so 2 42— evlsber 2 Der Regierungsvertreter vnrere daran daß —2 —2 ei — auch dort infolge der tektonischen Beschaffenheit des Ge⸗ lsingfors .. 100 Fmk. 6893 6,907 6,993 707 die Kapitalbildung geschehen soll. Soll sich das Kapital nur Land Marz 1931 erreichen; 2. auf die Reichspost und ollere Gruben im Ruhrgebiet seit der Sti t 8 kt war steins keine Gefahr fuͤr plötzliche Kohlensäureausbrüche. Die Ftalien. .. . 100 Lire 21,58 21,62 21,28 21,32 änder und . dahin inzuwirken, daß kein Grube ebenfalls stillgelegt wurden, denn der oh Das 000 Reichsmark, die die Bevölkerung des Neuroder Gebiets, ugoslawien. 100 Dinar 7,393 7,407 7,393 7,407

evölkerung, * 2. een nne Erhöhung der Laamals und sei auch jetzt noch i ange 2 müfse allerdings zunächst unverbindlich, gezeichnet habe, seien zwar bei der aunas, Kowno 100 Litas 41,86 41,94 41,86 . 2 2 2 7 2. 8 5 3. ]1 . „ — rT 2

EShes b ““ Faneelihaellem - —n 8 wirrehefach günage we er Hauptverwaltung der Deutschen Reichsbahn⸗Gesellsch ich omache würde, etwa 400 000 bis 500 000 Tonnen Kogte mehr bei tung abgedeckt werden. Was die Lbsatfenge betreise, so sei es Li EE111 12,49 eutsches Reich. Standpunkt aus aber erscheint es dringend notwendig, daß die planten Abbau der Löhne und der Ortslohnzulagen der auf den Markt kämen und daß der Markt nicht in der 8 ₰ seit nicht richtig, daß etwa jetzt die übrigen nieder chlesischen Gruben Ozlo. . 100 Kr. 75,02 75,18 74,68 ge Easnargeiter im Interesse der Erhaltung der Dienstfähig diese Kohlenmengen aufzunehmen. Wahrscheinlich würde die Kohle keferten, die durch den Ausfall der Kohle der Wenzes⸗ ser .. . 100 Frz. 16,50 16.,54 16,48

bei wenigen Personen ansammeln oder soll die Kapitalbildung bei den breiten 8b en erfolggen bei der werktätigen 1 eee die durch gehobene finanzielle

Herr Francisco Madrid ist der chilenischen Gesandt⸗ Kapitalbildung scch nicht nur bei wenigen Personen, sondern Ei 3 sowie d sfi n 500 000 Tonnen Kohle zur 2f 845 ir z 8 5 innerhalb der Masse werktätigen Bevölkerung vollzieht. isenbahnpersonals sowie der Betriebssicherheit bei der Rei⸗ Folge sein, daß die neu gewonnene — laus⸗Grube nötig werde. ielmehr habe den Vorteil davon die ag 100 Kë 12,47 12,49 12,47 de8 eniggee escgfegüger, mährend der 1 — e. kass Auceinnnderfa Volteg 8 8 9 verhindern und auch die Deutsche Reichsbahn zu verg Fer rängung einer entsprechenden Menge anderer Kohle auf dem öhmische Prauntohle,n anch, die batnice uns -e. englüsche eviavir h. r. worden 1“ EETE d ie wieder den Stand vom 1. März 1931 deee- Uebe schble habe sttwoch, he 9hner. 1““ R(Bland) 82* — 88 8 8 818 81,22 b 8 1 vermieden werden, es würde weiter vermieden werden das all⸗ Hwe —* ⸗ t r 1 en bei der . b 3 igͤaF.. a . 1 4 11“ üäbli - Antrag entspann sich eine längere Geschäftsor nungsdebatne rchfü aller nötigen Sicherheitsmaßnahmen bei Schweiz 100 Frs. 81,83 81,99 — nähliche Versinen der einen Gruppe in Not und me. Mehrheit 19 Au schufses war der — daß dieser; Durchfüh Gefahrlichkeit der Grube keinerlei Gewähr dafür 8 Sberi .100 Lewa 3,057 3,063

F-8 Sg A B ie Löhne der Reichsbahnarbeiter in der Weise zu erhöhz e eitrügen, mit anderen Worten, daß dafür an anderer Gruppen, in die Gruppen der Besitzenden und der Besitzlosen, —sbah se zu erhö n 1 arbeitslos würden. Dazu käme, daß auch bei

das Anheimfallen der alleinigen po 2 und wirtschaftlichen sinanziele Mittel in einem Maße beansprucht, die voß nommen werden könne, daß sich eine Katastrophe durch Kohlen⸗ — 8 dehböööpanien.. .. 100 Peseten 34.72 3478

Parlamentarische Nachrichten. ” will e. zangere k edie de gapitalbilduns 2 18 eamtenausschuß nicht verantwortet werden können. Es säureausbruch in demselben Maßstabe wiederhole, als es im Juli

4 . b — treter faßte seine Aus⸗ 8 Handel und Gewerbe. Stockholm und 7 7583 J s 6t ehen, der es der Masse der Werktätigen gestattet, zu sparen. daher ein Antrag Bender (Soz.) angenommen, der a 1830 geschehen sei. Der Regierungsver Ei b ““ G 8 8 Gothenburg. 100 Kr. 75,6 V beca degse-er hnnge eet,nnasver, neengcha. an Behäs iegeg, Eehaeehae e “ Necaeden Sahehalesmaanzezece sae Zandecsegrier schehig edad ene nenereneeg e enehn vd“ Reichsrats 6 8 en ommen stark zu besteuern, dagegen die kleinen Ein ommen mög⸗ in Haushaltsaus 8 8 S zur we Millionen . 4 — v1u“] and)... estn. Kr. 79 1 3 Fenen 8* ; ne sa, beqrsenen ö lichst vom Steerdriich u be rbsgr Was nun das andere — Beratung zu überweisen. Hierauf vertagte sich der Ausschn Grube wieder in e e & öF eg been Wochenübersicht der R 8 ichsbank — 6 “ Wien. 100 Schilling] 57,94 58,06 Einkommen 1 euer und über einen Zuschlag zur Ein⸗ argument der Kapitalflucht betrifft, so könne auch dies nicht an⸗ Gebiet der Entlastung des Ar 1931 (in Klammern + und — im Vergleich zur orwo ;e): he“] 88 A 72

3 1b v ie au 1 ü b Mengen neuer Kohlen nicht auf⸗ b kommensteuer behandelt. Der Reichsrat begründete seinen erkannt werden. Durch die Sebisenzwangsbewirischaftung habe Der Reichstagsausschuß für Volkswohlfahrt behande weil der Kohlenmarkt große Betriebsstillegungen zu erleiden. Aktiva. 8 h 100 Z1 47,25 47,45 47.25

Einspruch folgendermaßen: „Der Reichs jeßt si in die Regierung ein sicheres Mittel gegen jede Kapitalflucht in der 8, d. M. die Anträge über die Weiterführun nehmen könne, ohne anderweitige Zefah 2 eröffnet 1. bestand (Barrengold) sowie in⸗ und aus. scattowitz.. . ¹ — 2

1 wiederbosten der Reihsrat scghest sich Rerchin Hand. Es 8 deshalb gegenwärtig nicht Anuschen wcuin sich 1 2 8II 1. Tangsanhcthagevaond), “

Wenzeslaus⸗Gru be im Kreise Neurode. Na Schließlich und drittens würde eine “ regierung an, da6 es in der heutigen Zeit, in der alles darauf die Fteuersesetzgebung Dum Probleme kümmern solle, die durch Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitung

werden, da keine Gewähr für die Verhinderung weiterer Kata⸗ ländische Goldmünzen, das Pfund sein zu

1 5 8 . — — ö — Ministerialrat 1392 Reichsmark berechnet .. . . . . . . 1 005 116 000 1 ie Bi ar „„ prakti aßregeln wirksam aus lt „leger verlas der Vorsitzende Abg. Simon⸗Franken (Soh vophen übernommen werden könne. — Min 1 — van Bevettapital innerhalb der deutschen Päernische, li d2 der ““ nächst eine Denkschrift der Delegation zur Herbeiführun ur erklärte, daß das keichenebeitzminiftfrimne, bei enee cr Ausländische Geldsorten und Banknoten. nicht vertretbar ist, die Einkommensteuer reee —2 81, die Steuerschraube nicht noch immer fester anziehen könne so Wiederaufnahme des Betriebes der Wenzeslaus⸗Grube. besonders an der Frage der Wenzeslaus⸗Grube w⸗ — G spkassenbeftand . RM 875 165 00o0 o — — ehr der Reichsrat eine Erleichterung der notleivene 4 88.9. de müsse hierauf erwidert werden, daß die ge enwärtige Entwick. den Ausschußberatungen im Reichstag erschienen war. In jede Stillegung natärrlich eine Belastung der 2 Auf ausdrück⸗ Golddepor (unbelasiet) bei 8* 8. Dezember inanzen für geboten hält, so mn der doch diesem Gesichtspunkt lung leider allen guten Willen in dieser Legetan zunichte macht. Denkschrift wird zunächst Sen. eeee daß die sicherung und der Krifen wö 8 *. 1,zun 2 — 11“ “ 88 Hmen. Er spricht aber die bestimmte Erwartung Die große Not der Finanzen des Reschs, der haber mic denücgt eagtengühngen gemacht wochen seien, einer Kommision siche Nüin. et. k. h t he Arbeitslosenfürsorge banken .. 129 951 000 2038 20,468 20,38 20,46

. Sn V die te Er 1 82. 2 8 1s 1 Ministerien Weätzr. hul liche Fimnest iner Stillegung für die 15. 19ng .. aus, daß das Reich den durch die Unter tützungen für die Wohl⸗ meinden zwinge alle in Vetracht kommenden Stellen dazu, nicht Fobgebenden Ministerien Gehör zu verschaffen, um - 1ne. Seen Corgfalt gepräe worden. Der Arbeitslosen⸗ 2. Bestand an deckungsfähigen Debisen.. . 1ö 16,16 16.22 16,16 16,22

sahrtserwerbslos -e v. 8 Fößter nur ihre Ausgaben in großem Un ange gei Irrtümer aufzuklären, die zwischen dem Gutachten der Dem E b 8 zukommen läßt. Als sofort zu ergreifende Maßnahms ensg fe läufige Entwicklun sei leider unabhängig von dem Willen ber Wiederinbetriebnahme der Grube beständen. Eine solche , wenn die 2400 Arbeiter und Angestellte keine 8— 2 ge ) . „ KRes 16 Amerikanische: “ Verlängerung der Auslaufsfristen der Krifenunterstüh „Regierung, sie werbh. lediglich hedingt durch die tatsächlichen Um⸗ mission, die aus Anlaß der Landtagsberatungen nach Berln schäftigung finden, im ersten Jahr 1/5 Millionen u Man müsse b sonstigen Wechseln und Schecks 3 881 417000 1000—5 Doll. — 48 F fordert werden, damit nicht plötzlich eine sehr ee Zhekemng, ge⸗ tände und werde olange herrschen his die tatsächlichen Umstände fahren war, sei nicht gehört worden. Um nun die im Reichzs Jahr 1,3 Millionen Reichsmark Kosten erwas 88 Grube wieder ). „ sonstigen Wechse — (s— 19 918 000) 2 und 1 Doll. 4,20 loser aus der Krisenunterstützung aus cheidet und der Fürsorge lich wieder zum Ungen ünderten. Aus allen diesen Gründen be⸗ Ausschuß zur Beratung stehenden Anträge nicht wieder unte über auch berücksichtigen, daß, wenn die Wenzes anderen Gruben deutschen Scheidemünzen 122 246 000 Argentinische. — A eer Gemeinden zur Last sanhn. — Slcheide un, Welt b tehe die Sozialdemokratie nach wie vor anf den vom Reichstag Voraussetzungen des Frcuhandgutachtens behandeln zu 1 in Betrieb genommen müsde, 1e sich, das “ (+ 14 988 000) Brasilianische. 855 KReichsfinanzministerium) erklärte nach dem Bericht des Nlach⸗ beschlossenen Gesetzentwürfen und beantra e, den Einspruch des solle durch 8198 Denkschrift schon vorher auf die Irrtümer Arbeiterentlassungen stattfinden müßten. :22

8 8 8 i 3 8 ver * fti Arbeitslosen mehr koste t *ZE“ 5 145 000 Canadische.. V ichtenbüros des Vereins deut cher Zeitungsverleger zu dem Reichsrats zurückzuweisen. — Ab .„ Dr. Neubauer (Komm.) Treuhandgutachtens aufmerksam gemacht werden. Im eim auch in u hsstigan den rfestslosen, sehs nun “] 1 (+ 2 974 000) e- 3362 2 u. 02

Gesetzentwurf bezüglich der Zuschläge zur Einkommen teuer: Der trqt im Sachlichen den Ausführungen des Vorredners bei, merden dann die Angaben des Reichswirtschaftsministen als ihre Unterstütung. Das rein rechnerischen Gesichts⸗ Lombardforderunen... 190 882 000 1b Uöauc. ven derRlchecaecgang vom 1-en E Nelc gegen die Lozialdemotratie, deren Regie⸗ Bnfena esg gsee Perhernn 7. Tant, Atat; 1h alerdings die “ tämen nun Ser auf Reichsschatz (s— 63 392 000) Türkisch. 1 Sgg. . ½88½ 1 igegsetten ns Haauf d Ur e en eitamneten hären u“ beben üihrer eigenen Partei stellung des Betriebes geen-s ne Betftwng veheenls dig⸗ vungt dac übr anderen Gesichtspunkte, der Unsicherheitsfaktor wechsel RM 1000,—) Belgische.. 8 ac nbefristeten Dauerzus öö ozialen und der Bayerischen Volkspartei der Ei des Finanzbedarfs ein. Es wird erklärt, baß begrunoere Posjn⸗ Berechtigung auch andere Gru⸗ en 1 8 EEEE 3 8 8 Danziger.... 100 Gulden 81, znerzuschlag machen wurfs soll Reichsrats gegen die vom Reichstag beschlossenen Be gruch bfe bestehe, mit den Gläubigern zu einem K gleiches Eingreifen des Reiches fordern könnten, wie es in sh sonstigen Aktivden . 8 8. 821 909 Ffineiger. ... 100 esin. Kr. 11245

das Gesetz mit dem auf die Verkündung folgenden in Kr. 8 — - zmnistor; je . 309 8 i. Der Fall Mansfeld, treten. Das würde “ daß der Znschlag L. an sg zace aft denletgewiesen. (Morgige Tagesordnun eratung der Rechts⸗ langen. Nach den Angaben der Ministerien, die sich auf das 2 vielen Fällen bereits verlangt worden sei. Der Fal .100 Fmk.

1 — 8 868 9 1 t cweibli ines handgntachten stützen, würde die Wenzeslaus⸗G ür es in die mmenhang des öfteren hingewiesen werde, innische... 16.46 1931 erzielte Einkommen, erhoben wird. Danach kaͤme der Zu⸗ 8 Ne — iten ehe dirrarse cher, Wert dem Treuhandgutachten beizumessen handele, das wir in Deutschland dringend ben einen viel 2. Reservefonds: 1, (unverändert) talienische: gr. 100 Lire 21,26 Hhlag . dn; va e Gesetz erst im Jahre nn für breknehe wurde ee 1-eesesn, sene veekee naesegeageites Cchechrean. hes deic, Agfas ven 8)00 2a bacerberen nsgseegicha Kenaher hannle E 000 Leute a) geseblicher Reservefntrcoc . “ dco eregar 5 er 2788 Jahre zur Veranlagung, wenn auch wohl Vorauszahlungen b M „Torgler (Komm. v 8 — 8 2 groößeren wir rreter des preußisch Handels⸗ 1 8 ugoslawische. 100 Dinar . erhoben werden könnten, Das ist aber, ofdend nicht die Absscht Cen es; v prigzibiele Angelegenheit beraten. Es “ ööu“ 988 eeg. hecbenen,; 1üreen sFefrtreser Iga e 888* zwies zunächst- b) Spezialreservefonds für künftige Dividenden⸗ ——— . 100 Lats des Entwurfs. Der Entwurf ist danach technisch widerspruchsvoll. **— Eiffc . 95 sichtigung der Petitionen 10 en werde. so nach dem . gutachten jährlich 5h— ministeriums, Neshnag lerial nach, daß die Zeichnungen 11““ 46 235 000 Litauische 100 Litas 18 Das Aufkommen aus den Zuschlägen, das auf 35 Millionen der nbahner, die vom Reichstag der Reichs⸗ lionen Zuschuß nötig wären, müßten die Kohlen praktisch; auf Grund von Originalmaterial Heare ven der Urbeses⸗ (unverändert) Norwegische .. 100 Kr. 74,5, Reichsmark geschätzt wird, soll den Länbern mit der Maßgabe zu- egierung zur weiteren Veranlassung zugeleitet werden. schenkt werden. Die Denkschrift kommt zu dem Schluß, daß auf die zur Weiterführung der Grr verbindlich c) sonstige Rücklagetn 233 176 000 Oest rreich.: gr. 100 Schilling

B, —bg7. 8 daßgabe zu-⸗ — Reichsverkehrsminister Treviranus errklärte nach dem Wiederinbetriebsetzung und rentable gx rung der We gemeinschaft aufgelegten Anleihe vollkommen unve (unverändert) 100 Schen. der. 100 Schilling

fließen, es an die Gemeinden zur Deckung der Unterstützun sen ; 4 1 3 1 8 2 8 i ienen sollten. für Wohlfahrtserwerbslose zu überweisen! Dabei dh 8s der Bericht des Nachrichtenbüros des Peteins deutscher Zeitungs. laus Grube durch ein Zeseehena on, 12. istsnen Fieihe bien — seir sehe Jadrenr eim tans Fenchene Ver⸗ 3. Betrag der umlaufenden Noten 4 591 576 000 Rumänische:

Entwurf offen, nach welchem Schlüssel die Länden an dem Auf-/ verleger hierzu, er könne nach der bestehenden Rechtslage keine erzielt werden könne. Es sei auch unzutreffend, daß der fri Die Wenzes! b 3 Millionen Reichs⸗ (s— ,49 927 000) 91000 Lei und . 8 kommen beteiligt werden sollen. Der Reichsrat hat die werge guf. giunehmen wie sein Vorgänger. An dem 7 sa der Wenzeslaus⸗Grube jetzt 828 den übrigen nie Hüscetrieh in den Ieheen 1bear 1899 vge vren 8— 4. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten . 415 950 000] 8-5 280 Lei 100 Lei . 3 3 undgegebene Auffassung der Reichsregierung geteilt, daß es in sre es Reichsbahnpersonals hat sich nach dem Ueber⸗ sch esischen Gruben au worden sei. Aber felbst we mark verloren, zu denen 8 (s— 90 136 000) unter 500 Lei 100 Lei 2,4

uffe srecht des rso⸗ ) ufgenomm 1 b ve . 8v 15 Mil⸗ der heutigen Zeit, in der alles darauf ankommt, die Bildung von gang des Betriebsrechts der Reichsbahn auf die Deutsche Reichs. diese Behauptungen richtig würen, könne man nicht sagen 9½ II“ — seien 5. Sonstige Passio . 859 488 000 Schwedische . .100 Kr.

hohen Einkommen mid etschaft iu stärken, 89 8e verfassung wie jedem Anderen -Hennais, Aeren 12 der 8* Pr Besserung der derhg, nan e würden die arbeitslosen Bergl x Jahren nur in einem dnaäen Ronat. noch dng 2 Zu 82 vor F“ 8a8 & süer ven. 488 89 C0oa.n. dar -. S 34,48 den gefährlichen Eindruck einer unstetigen Steuerpolitik in dieses Recht für die Reichsba nbediensteten nicht mehr die Be⸗ der übrigen niederschlesischen Gruben sofort wieder in im letzten Monat vor der Stillegung erreicht wor Ficjenen für usweis der Re n bg 8 8 iem Sh hf Srnen⸗ 72 1

Deutschland hervorzurufen. Es kommt hibe d deutung, die es für das Perhnbe einer Reichsverwaltu t. Arbeitsprozeß eingereiht werden können. Die Bergleute verhalte es sich mit den weiteren dftenansaen. ² hverflossenen Bankwoche die gesamte Kapitalanlag ill. See ee 8 1 12,42 der Sachverständigen schon der bsherg⸗ IT. Den staatsrechtlichen Inhalt des enmion reichs bildet die Pt. Wenzeslaus⸗Grube dagegen würden durch eine endgü e Fälle seien in dem Voranschlag nicht in Nech BWechsein und Scheds, Lombards und Effetten um 116, 6 Mill; auf 5000u.1000K. 100 8 12,48 12,42

erade für die Einkommen von etwa 20 000 RM an als über⸗ ugnis des Reichstags, über die witionen Auskünfte von der Ztillegung der Grube für immer dem Shen, enget e L2r , hen . e verferdere, gechisteree häne E nn vhfälnen bahen dir Besaasn nencfgne 8 100 Pengs en ⸗

pannt bezeichnet werden müsse. Gerade hier eine weitere Steuer⸗ Reichsregierung einzuziehen und Ueberweisung der Versprechungen der anderen niederschlesischen Gruben, die 2c der Wenzeslau⸗ ich die 3 1 ill. RM erhöhung einzuführen, die übrigens mit einem Sprunge einse t, BH z8 Reichsregierun 8 Ciefe sbele den gae L“ Aühenehnen Fg ö“ Usnonee hre. ö 8 Ve lestestnde vmn —2 Wel, bü nn 1502, ,Dhnn. R; Polnische 100 Zl. ban gu schefer nFiinkaminenegre 88 afch 8 652—— 99 4 naegats ee n. sachie Teil Inhal wisscheftzminsterhomsr 8 ver e he He hahtungen 25 2*2 dbnchernaee bigen us einsn Eeila⸗ wenn die Hypotheken in abgenommen. An Reichsbanknoten und Rentenbankscheinen zusammen terltegen sollen, schien dem Reichsrat — zumal 1 G ich zum Teil an Inhalt ver ür eeg. 8 . — 5 G über der Annahme ig. R. in die Kassen der Reichsbank zurückgeflossen, und als dauernde gesetzliche Regelung — nicht vertretbar. So sehr denn die Möglichkeit der Reichsregierung, dem Re stag Auskunft Kohlensäuregefahr werde durch das Verlassen des stfeldes; vollem Umfange in Wegfall kämen. Gegeni „ sind 55,1 Mill. RM in die Kassen der 1osen, al — 1 i . tag Aus v. 8 „sei festzustellen der 8 49,0 Mill. auf 88* 8 hascerhegst 2. dacs vorn ce eneigaefinanen z de atkan nd int esofuse vurchuühren 3 b sich 44 dis, ne A“ bEE kantihan da visher itrgim e.n 8 ——— . Istedlas waf Fensich Fehmlans an. 11* um 6,1 Mill. Die Elektrolytkupfernotierun 8 8* Beveissnas 1 em Gesichtspunkt der pfleglichen ; — eblete, in denen die Reichs⸗ iesli iti 1 Vch..: 3 der seine Bereitschaft hierzu 1 éin. Rap. ingert. Dementsprechend haben sich die ktrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung Beh der Wirtschaft den Vorran⸗ einräumen, zumal es regierung ein Aufsichts⸗ und Auskunftsre t gegenüber der Deut. Westfeldes schließlich so gut wie beseitigt werden. Es sei ei Verzichterklärung ausgesprochen oder vordent⸗ auf 414,0 Mill. eö . enenn Mi deutsche Elektrolv 5,00 ℳ (am 8. Dezember auf “ sei⸗ 275 die sausch äge überhaup⸗ Mehr⸗ e cebas. besitr 88— 8 8 das Gebiet der Frnch dehenne werde vifod 5 TCgreie,n Nicbershie fche Hrecoteüsnetnen veng 8 Auf agen ein⸗ Eö“ EE11u“ 8* gA 2 8 Dezember auf 65, -G 9 — inkommen . 8889 altun . 11“ en werde, d 8 si 1 . S-n, 8 00 ⸗ 8. encmer inr gansen r. u⸗ das Petitionsrecht sür bie Bentchen, an Gesellschaft, daß nicht minder gefährlich feien. Es sei in diesem Zusammenkt treten, die das 8 gemacht habe. In 3 Jahren nahme um 90,1 Mill. RM. Die Bestände an Gold und deckungs

ebereinkommen zu

47,525 47,125

bringen würden. Zu dem Ge etzentwurf, betr ll . 1gn eleche ichs⸗ clähe zur Einkommensteuer 5 kr satat erneffende, ern Bu⸗ lichen nur noch in Fragen der Arbeltszektregitasch fin ah vesent⸗ A lett PMhlensäureunglüch der Ruben⸗Grube hi⸗ würden bei einer Weiterführung der Grube g Millionen 1. säbigen Devisen baben sich um 0,1 Mill. auf 1175,6 Mill. RMe Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am

tegierungsve f ; r Ei 8 — i ei 8 er 1 taat würden aber nach dieser p 8 um 0,2 Mill. auf 94 8 “ Regierungsvertreter, daß die Notverordnung vom 26. Juli] dienst und der Einhaltung des Rei Sbahn⸗ und Reichsbahn⸗ 1csegp bei Fetaes * Uenden, 66 Fent werhanct. sennceic Heene sagn in der sie sich er ies shebt Tn. Faffinen sin Piea hon dbeftände um ü,, Devisen 8. Dezember 1931: Ruhrrevier: Gestellt 13 121 Wagen. .“

. 3 urchweg von t 62 Mill. auf 170,5 Mill. RM Felheaenü. f 87 — 8 evi en eträg 2 ge 2 8 2 48 N ah ru ngs⸗ Grube, . ü eda rmalen Zeiten ein Vielfaches des Absatzes der 1 xe. 8 Berlin, 8. Dezember. Preisnotierungen für Nahrun . wirtichaf lich fü he. evegefüidrt, be düeh chons chr ührmale Kestthe erargugegartzpen “ 25,3 vH in der Vorwoch 8 mittel. (Ein 8 8 u 4 - p 8 8 s 89 8 8 EEbbö Hausha tsvoranschlag des Kreises für 1931 ergebe infolge habe. Die Weiterführung der Wenzeslaus⸗Grube 8 öffentlich angestellte beeidete Sachverständige der

1930 bekanntlich einen Zus hlag zur Einkommensteuer der Auf⸗ personalgesetzes durch die Gesellschaft B übri . ichtsratsmitglieder ien 88nl 89 89 ve nn efüten haer 888 bee 8lg. hencg urch die Ges⸗ schaft “ 8 81. übrigen Wenzeslaus⸗Grube während der Schicht und nicht während fänden. Der Absatz der Wenzeslaus⸗Grube sei sonst

Kotverordnung vom 1. Dezember 1990 erhöhte diesen Zuschlag ausschüssen sowie in den Schiedsstellen, die in “ V Schichtwechsels erfolgt wäre. Die Stillegung der Wenzeslagw, dem Niederschlesischen Kohlensyndikat übernommen worden, das durch Gold und deckungsfähige

für das Jahr 1931 auf 10 vH Nach dem vorliegenden Gesetz⸗ Fragen des Personals zu entscheiden haben, einen Ausglei iü 9 1931 vH. z⸗ 3 2 usgleich dafür, entwurf soll der Zuschlag auf 20 vH, und zwar auf unbeffrifsebe daß sein Mecetsonalach nicht 822 dem des eescnach ener

Zeit, erhöht werden. Hiergegen seien aus den allgemeinen unmittelbaren Reichsverwaltun ie Rei V m 1— ichts g gleichbedeutend ist. Die Reichs⸗ esteigert 1 1 1 gläufig ei ück ind damit Arbeiterentlassungen achverftaͤn . “ de zihe Ratcen zche Lrtrzaieerta: ea en gndze ef Cchashgie, ügtihetzzitt, den Bägrehane zan , ar'grbels geha a Feherbteger ahs Kersser Hettch ae, „ Deentee a. 18)zneasegrenes eit, cteemn cecheh, dee deeen den Aufsichtsratsvergütungen kommt“ noch hinzi, daß se sage, dehenden dsne öTö 88 wict egent er 8 eiter⸗ sich Fehlbeträge von je etwa 150 Mark. Nach den zur Folge haben. — Nach einer weiteren sehr ausgedehnten i4 Oesterreichischen Nationalbank vom 30. No 8 er Gerstengraupen, grob 34, is 35, 1 jetzt — an Stelle des tenen Tantiemestempels — n ie ischon geh Verantworschen dfs Feags n. Beendh ich sei. . es mit tellungen der Kreisverwaltung werde die Mehrbelastung 1 sprache, die sich bis ins einzelne von Z g. Klammern Zu⸗ und Abnahme im Vergleich zum Devis 35,00 bis 41, ngrütze 39,00 bis 40,00 ℳ, Roggen⸗ Körperschaftssteuer eingearbeiteten Vorbelastung von 20 vH unter⸗ waltungsrat der esellschaft oblie nicht eenbcer dem Ber. durch die Einstellung der Wenzeslaus⸗Grube anderthalb Estreckte und die die Abbauwürdigkeit der einzelnen Flöze in 3 November 1631) in zausend Schillingen. Aktiva: Gold, Devisen 36 00 bis 00,7 ense 8⸗10⸗ 29,0 0 bis 43,00 ℳ 8 1 Sie wür 1*8 - H unter⸗ w. G 3 vereinbar wäre und Il Mark bet D 1 1 2 inige Herren der Delegation als Sach⸗ 8 346 430 (Zun. 459), Wechsel, Warrants und Effekten 1 0-70 % 34,50 bis 35,50 ℳ, Wetzengrieß 42,00 bis 43, 3 worfen sind. Sie würden bei Annahme des Gesetzentwurfs einer einen 2 erstoß gegen das Reichsba 6 82 bed 5 1 tonen Mark betragen. Durch die eplante Umsiedlung werde? Betracht zog, wurden auch einige L. und Valuten un . 8 1 meh %¼ 34. Ir 8 1 4 5 1 - en 1 8 8 gesetz euten würde. Die Erleicht der R Sec 1 racht zog, die auf Genossenschaftsbasis die 725 62 590), Darlehen gegen Handpfand 18 299 (Zun. 2293), ieß 45,00 bis 46,00 ℳ, Weizenmehl 000 33,00 bis 41. 1 so starken Besteuerung zugeführt werden daß der Anreiz zur Um⸗ Reichsbahn müsse deshalb bei Pelithssen 2 eichterung der Betroffenen nicht eintreten, denn diese w verständige in den Saal gerufen, f 1 — 819 (Zun. ), rlehen geg rtgrieß 45, is 46, 1 b bis 42,00 ℳ — g ]] 8 e. Petitionen, die Gegenstände be⸗ ohne nennenswerte Erfolge sei Ir en, Wenzeslaus⸗Grube wieder in Betrieb nehmen will. Die erren arlehensschuld des Bundes 95 642 (Abn. 5), Gebäude samt Ein⸗ eizenauszugmehl in 100 kg.Säcken br.⸗f⸗n. 41,00 bis 45, 8 Peang deeee bhsr ““ Mohesr mehr denzage über die . Spflicht der Gesellschaft nach dem Wenzeslaus⸗Belegschaft ee. v ser ütecn diesese denshceet aaben nun auf die verschiedensten Fragen, die rlebenssae (unverändert), andere Aktiva 309 505 (Abn. 12 947). Wenenauszugmehl⸗ feinste Marken, alle Packungen 8500 bis 8800 4 8 Millionen Feiches mü auch wirklich eingehe. — Das N. esetz nic . einer sachlichen Stellungnahme ihre heimatliche blle auf keinen Fall verlassen wollteas, an sie von den Ausschußmitgliedern gerichtet wurden, ausführ⸗ — Passiva: Aktienkapital (30 Millionen Goldkronen) 43200 (un⸗ Speiseerbsen, Viktoria, gelbe 35,00 bis 39,00, Speiseerb “ r Reichsregierung, die Bildung von Privatkapital dur . been sei jedoch bereit, Petitionen, auf die sie aus den inisterialrat Kralik (Reichswirtschaftsministertum) spn liche Auskun Man hörte, daß der Kohlenvorrat in der verändert), Reservefonds 10 802 (unverändert), Banknotenumlauf Riesen, gelbe 39,00 bis 41,00 ℳ, Bohnen, weiße, mittel 23. Hlichste Steuerrücksichien zu fördeen, dabe senn fahitcleidun n faogg, hats der ielcckehnden eine nskuns gebes “ inner⸗ sein tiefes Mitgefühl mit dem tragischen Los der Neuroder Be⸗ Nlene lnateg . noch etwa 100 Jahre abzubauen sein wird, das 17130 1877gun. 126 312), Seeginlicee hr, ender, Berssgeernoen 25,00 ℳ, Fenbohnen, ausl; bis G Z1ö r wi - ühr 1 1 tat r 8 . 58 405), ige Passiva 2 n. 23). 5 3 is 38, „ Linsen, 81 — de wnceegaft ichen, Natlag⸗ eeghenn nnadfah Lafftn. 8 se 8 sachlichen Haaver dieser Petitionen zuzuleiten, wenn der Juli 1930 sich auf der Wenzeslaus⸗Grube erei nete habe undd brüchen gar nicht so stark sei und daß allzu große Kosten bei 140 121 (Abn. 58 405), sonstige P. Erat⸗ 8 ᷓ bis eg e e. e hec⸗ veroher 1 Lohn⸗ eichstag von einer Beschlußfassung absehe und die Petitionen auf Kohlensäureausbrüche zurüczuführen e ei. Dam Wiederin der Grube nicht entstehen würden. Die Warschau, 7. Dezember. (W. T. B.) Ausweis der Polni⸗ mehl, superior 32,00 bis 38,00 ℳ, Bruchreis 20,00 bis 21,00 ℳ,

u d t 1 7 is 82 ü 2 1 j 2 8 8 2 ; i enmenhelteemhfängern von 1 bis 5 89 8 hragen Ein⸗ der Heutschen Rei eben lassen müssen. Diese Herren der Delegation glaubten eeenaf, daß sie bei Wieder, schen Bank vom 30. November ( eeeöäöö“ Rangoon: Reis, unglasiert 24,.00 bis 26,00 ℳ, Siam Patna⸗Reis,

kommensteuerpflichti 8 1 8. 1 aft zur geschäftlichen Behandlun hätten über 150 Bergleute i 8 ommensteuerpflichtigen von % vH bis 4 vH gestaffelt sei. überlasse. Die S Hauptverwaltung der Hendlung kastrophe sei aber - ö Ursachen des Zusammenbr inbetriebnahme der Grube nicht sofort alle Arbeiter des Neu⸗ nahme im Vergleich zum Stande am 20. November) in 1000 Zloty: glasiert 37,50 bis 44,00 ℳ. Java⸗Tafelreis, glasiert 48 80 bis 60,00 ℳ,

Da bei den Einkommen über 16 000 Rak sowohl die . Reichsbahn⸗Gesellscha rechtlich ni le Ar an 8. vb eseegee . 4 ¹ 5 nicht anfechtbar. Di ichs⸗ 8 Ber 3 1 Sicherheftaen c 1 v⸗ 8— 5 ; denn sie müßten erst wieder 597 66 . 1811), Guthaben im Ausland 84 380 . 6 sce 114,00 bis 124,00 ℳ Amerik. käeds Fhhicesenaa erzicg Füeg. Gmih. e enaheettaüver eer geneheeh . icrkea tesZarers ocmrigzazenehh 7.. eteehehüeemm Seahe rdenzagitien — eanaen Fahän Saaheseseejasareiibetsazeh ga hn⸗ 1 ü6 . en — b 2 1 1 8 8 f 8 1 9 2 511 1 j „ 49 84 9 „ oten⸗ 5 8 8 82 2, , 0 —

felts, wahrend die Zuschläge in dem vom Rei stag be⸗ die auptverwaltung nicht falsch einschä dü ker, ⸗ ittelfeld arbeiten, wo ni ge g- der; 8 C 8 nitannen 68 ““

chlossenen ö“ nur bis 2 vH des Einkommens gingen. au en geschilderten Rechts aschätzen dürfe, wenn sie sich Kohlenvorkommen sind und wurde dadurch unrentabel A. rostfenerung sei und auch einen sehr hohen 3 habe, 1 111““ 2iü benen v eaf 8½ 3 1 . gingen. 1 Sstandpunkt stelle. Er G 11;45 3 s o d e nicht geschädigt werde. Auf verschiedene 8 8 50,00 — “

brigen Einkommen, insbesondere die der Gewerbetreibenden, enc in shihn die dem Reichsagsstecschug r 1ene e nihe zicht Eigenorg bedennrertabilitat wurde .h 94ccng; waag de Posse verg en t ge chädig mußten die Helten iun 289,09 280 9,00 ℳ vum (Kaffia vera) 8 2

Prüfung arbeiter aus. Er erinnerte an da⸗ furchtbare desgbe das nach Ansicht dieser Delegation die Gefahr von Kohlensäureaus⸗

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