und Staatsanzetger Nr. 288 vom 10. Dezember 1931. Z1 — “ 8 . g. 3

— 1 8 Abschluß für das Rechnungsfahr 1931. vZ achtet den Antrag Esser warm begrüßen. Die g, swidrig aufzufassen. Ich verwahre mich een eine derart Aenderungsanträge der Kommunisten und der Wirtschaftspartei über die Anliegerbeiträge euthalten, blieben unverändert. Im EEäö“ 2 4⁴., Ordbentlicher Hauehaltl. (HSaten Verlangten dverschichene Renderungen des Aꝛte dseegaungeiortge Cmmverufung Wouerche datten Sie, asgelehnt waren; andere Antrag, enf Ansbden des hechicwes] 30 Kschnans der die baurechtlichen Vorschriften be⸗ Iů 6 Die Einnah r “ So wollen sie den 8 —— weiblichen Beamten nnr Präsident, die große Güte, den Sachverhalt aufzuklären und wurden für die zweite Lesung angekündigt. Nun folgte die handelt und die Paragraphen 38 — 42 umfaßt, wurde nur eine 4 usgab ie Einna mer 22 in den onaten April bi 5 1699 einen Anspruch auf Dien tentlaffung geben, dagegen soll r freundlichst Nachricht geben zu wollen.“ — Hierauf antwortete ratung des 2. Abschnittes des eetzes über die Anlieger⸗ kleine Aenderung auf Antrag des Abgeordneten Schetter eutr.) “ 1 Otto er 8 bis 3 der Behörde, verheiratete weibli he Beamte zu entt Reichstagspräsident Löbe am 26. November 1931 in einem beiträge. Zur Begründung des Entwurfs wies Oberregie⸗ im Paragraphen 41 hinzugefügt. Dieser ermächtigt die Reichs⸗ S Die Ausgaben betragen in den Monaten April bis viiin strichen werden. Neben der Abfindung wollen die Sa⸗ reiben, daß der Rechtsausschuß des Reichstags durch den Herrn rungsrat Heilmann vom Reichsarbeitsministerium darauf regierung mit Zustimmung des Reichsrats Vorschriften über die

3 “ Ottober B 9. .„. I1“ kraten auch die Möglichkeit eines Ruhegehalts für anc. eertretenden Vorsitzenden, entsprechend einem Beschluß des hin, daß die ge ärtige Regelung der Anliegerbeiträage von Stand⸗ und Feuersicherheit von Bauten, über die — Ergibt Bestand am Ende des Berichtemonats weibliche Beamte geben, falls sie werasene 10 Dienstjab estenrats vom 11. Februar 1931, eingeladen worden ist. Dieser allen Seiten als sehr reformbedürftig bezeichnet werde. Unter Ab⸗ von Baustoffen und über die Zulassung neuer Bauweisen einheit⸗ P““ “ 38,9 gelegt haben und nach ihrem Ausslheiden dienstunlahn hluß war seinerzeit 2 der Nichtbeteiligung der natio⸗ lehnung aller Aenderun santräge wurde der grundlegende Para⸗ lich für das Reichsgebiet zu erlassen, nach der angenommenen

2 “ 65 Jahre alt werden. Auch soll vereinbart werden k9⸗ 20 ozialistischen Fraktion an den Verhandlungen des Reichstags ph 35, der die Wung von aggeeehe vorsieht, die Aenderung edoch nur, „soweit ein Bedürfnis zum Erlaß einheit⸗ B. Außerordentlicher Hausbalt. 5 ihre Hinterbliebenen versorgt werden. Bei der Ver⸗ seiner Ausschüsse gefaßt worden. In diesem Beschlusse sind aus⸗ —2 jedoch dem Landesrecht überläßt, mit 1 gegen 7 Stim⸗ licher Vorschriften vorhanden ist“. Am 10. De mber wird der Die Einnahmen betragen in den Monaten April bis 1 eines solchen Ruhegehaltes oder einer solchen Hintert lich die stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse ermäch⸗ men der tschnationalen, der Wirischaftspariet der Deutschen Ausschuß den 4. Abschnitt über die Bodenbeschaffung in Angriff 1 8 erbi uch die Para⸗ nehmen, wober er si zuerst mit dem Enteignungsrecht zu be⸗

Oktober 1931S ’ — gehalt und⸗ chüssen anheimgestellt, für diejenigen Vorsitzenden resp. stell-⸗ graphen 36 und 37, die die Richtlinien für die Landesgesetzgebung] fassen haben wird.

Okt.

Soal (Rechnungs

soll) der Vorjahrereste

8 8

Darunter

1b Die Ausgaben betragen in den Monaten April bis — gelegt. uch soll der Anspruch an R „JIur

II. Ausgaben 5 — JJJ“ E briebenenversougung erlöschen, wenn nach dem Ausschei etenden 52 vie — —,— — he.

16938“ „ rgibt Bestand am Ende erichtsmonats em Dienst eine rechtskraftige Ver rteil 6 — nicht mehr beteiligen wollten, na reiem Ermessen 8 4

1. Steuerüberweiungen (Onober 191)y. ü 16“ 2 zur Fanan 1 8 bätte 8 Pie Pesen 1 b 18 Vorstzende ress. — 2 — I Getreidepreis en ep. e nbepng. Fruchtmärkt

8 1r 3 5 i äfti i Schreiben des Reichstagspräsidenten heißt es weiter: „Da 8— 8 etreidepreise an deu en örsen un r u märkten In diesen Zahlen sind die aus dem Vorjahre übernommenen schäfti se Sozialdemokraten . — Fraktionsvorfitzender in der — des Reichstags — 8 in der Woche vom 30. November bis 5. Dezember 1931

2. Bezüge der Beamten und bet S är Reichspo b taats .2. S zn — — — Angestellten (ausschl. Ruhe⸗ Febhlbetꝛäge nicht enthalten Stand erkannte die T.S2: 8—5 we blüchen 1 1 16. Oktober 1931 sich beim Auszug Ihrer 11111“1“ 1 für 1000 kg in Reichsmark. an 8 —

gehälter) . 767,0 12 mit d ggezei ich auf die Erklärung vom 10. Februar 1931. bezogen hat, 8 — — — — — Hiervon ab: Ver⸗ I. Die Kassenlage des Reichs. 31. 10 1931 e — 2— 214 habe 4 2 anaeerfäin ich zum Ausdruck gebracht, daß Ihre 11.““ g minderung der Per⸗ Der Kassentollbestand betrug am 31. Oktober 1931: in Mill. RM weiblichen Personal gemacht. heer — sich denilich rd aktion sich auch künftig nicht an den Verhandlungen des Reichs⸗ “ 8 8 g. I

sonalausgaben in⸗ 1. aus der Begebung von Reichswechteln ERPETWW11“ ichzei 3 . s und der Ausschüsse beteiligen würde.“ Der eichstagspräsi⸗ F 2 1 v gleichzeitigen Ig zweier großer Pflich — in — Schresben noch auf die Erklärung des Marktorte 8 1.8

folgeFortfalls plan⸗ 1“ 2 aus der Begebung unverzimslicher . 8 1 mäßtger Beamten⸗ 8 anweisungen . “ b . — für sch nemn einen ganzen Menschen zin Ansge ionalsozialistischen Abgeordneten Fabrictus, der als Vor⸗ — stellen nach § 40 3 Auf FPnuehmen pflegen: nämlich einerseits die Sorge für den Feallltionals — 8 Reichs 1 getreide -,Ie, *. “ aus der Aufnahme kurzfristiger Darlehen .. für Mann und Kinder, und anderer eits die pünktli nder des Wohnungsausschusses des Reichstags sich ebenfalls des Bes.⸗Gesetzes 3,0 4. aus der Inanspruchnahme des Betriebskredits ferfüllung des behördlichen Dienstes 88 ker pünttliche eigert hat, den Ausschuß einzuberufen, indem er 8. die Er⸗ . — bei der Reichsbank .. . . . Betriebekr 88 . ein großer Teil der nerheira⸗ . hat sich gezeigt, rung seiner Fraktion Bezug nahm, daß die National ozialisten — . 1 — Versorgung und Ruhe⸗ unn grn 1 —1.. erheirateten Beamtinnen wiederholt Lan der parlamentarischen Arbeit nicht mehr zu beteiligen frei Aachen in Ladungen von mindestens 10 t 74/74,5 222 182,5 182,5 162,5 ³)

gebälten einschtießl. zusammen.. J“ sichg * meldet, um sich dadurch einen Pensionsansga X₰ Die — des Kechrsahtsscuass . schloß der . (Großhandelseinkaufspreise ab fränk. Station 1. 202,5 73/76 222, 167,5 †t 155,0 ⁴) 145 0 Kriegsbeschädigtenrenten davon ab: Schatzanweisungen, für die ein Se. 8 ichern, er etwa mit dem 35. oder 36. Sench er 8 ief des Reichstags äsidenten, ‚durch den stellvertretenden Vor⸗ ab märkische Statio 1 197,9 75/76 2 164,0 † 156,0 ⁵5, 143,2

Kersenelostrn 3 ASGee Gegenwert der Reichshauptkasse nicht. 8 8 und 822 dann — Deutsche Reich an die nden ist mithin —— nach den Censegecete und den 16“ BEö“ F . — 70,71 — — — Reparationszahlungen: 5 6“ 8 “ ¹ zugeflossen ist .„ „ „ 369 t ¼ 8 Rei zah . muß. ₰ kann so etwas bei der; timmungen der Geschäftsordnun des 8 „ „ „ . . — 78/79 —

a) zu Laften des Reichs b 5 Ergib . finanziellen Des dverantworten⸗ A8⸗ ehen von dem rden.’“ — In der Sitzung selbst erklärte Abgeordneter 1 Lieferung im Monat] Dezember 203,6 — 2. —

8 haushalts einschliehlich 11X“ rgibt einen Kassenfollbestand von 142²8 finanziellen chaden wird durch das ständige Sichkrane Everling (D. Nat.) seinen Widerspruch zu der Einberufung — (frei Berlin) März 211,5 — — Hoover⸗Plan 8 1 Dieser Betrag ist wie folgt verwendet worden: * der Dienst aufs schwerste gestört und die ganze Dienz Ausschusses. Er verwies auf die Geschäftsordnung des Reichs⸗ Braunschweig „ab braunschweigische Station .. 8 204,0 76,5 170,0

b) K Repatations⸗ 1. Zur vorlaufigen 1““ Borzahr 8 seedeng std,-e zehate. Lehtsnechige, Kfgüna 8., wonach der Widerspruch Mitgliedes des 8 Breslau ffrachtfrei Breslau in Waggonladungen v. 2. . 61 — 182ℳ steuer der Deutschen bernommenen bis Ende Oftober noch nicht ge- ie Frauen selbst; von e gehen die Schwierigkeltenn iäge, um die Unrechtmähigkeit der Einberufung des —7 81“ . 5* . -. — 8 Reichsbahn⸗U ürs 1 5,— A es ellen. Der stellvertretende Vorsitzende habe nicht “ 8 1 8 „ 15 t 12 —

b Gig. Fesehe Mesenchen 8 4, 85 Feblbetrages im FeakEge8s A. e2. —— aus. Es sind die Ehemänner, die sich gegng 1 8 uberufen, wenn eenge orsitzende GChemnitz . Frachtlage Ehemnitz in Ladungen von 10— 15 t 212,0 11) 75 22 190,0

. Soziajversicherung 8 ; E*— —5 5 ihrer Frauen aus dem Dienst auflehnen, 8 nicht wünsche. Der Aeltestenrmt anderseits habe ebenfalls Dortmund. Großhandelsverkaufspr. waggonfrei Dort⸗

1 Erleichterung der knapp⸗ sjimn Mehreinnah 1 über den A 28* —. Snmen nicht missen und sich 2 — hht das Recht, in der Verfassung verankerte Be timmungen der mund m Ladungen von 15 t 215,0 ¹2) 75 227,5 ¹²) — schaftlichen Pensions 8 8 laaaben für Apra en ehenüber den Aus⸗ “ und festeres Leben schaffen wollen. Die Frau weiß ms.schäftsordnung eigenmächtig zu ändern. Die Geschäftsordnung Dresden . waggonfrei sächt. Versandst. b. Bez. v. mind. 10 ¼ 205,5 76 218,5 184,0 9) Z“ T-es “ INlaaben für April bis Oktober 1931 b“ * 9— scwer sie unter der doppelten Last zu tragbe dem stellvertretenden Vorsitzenden nur das Nüa ur Ein⸗ Duisburg . frei Waggon Duisbuueg . — — — —

— e. ergibt rd. In diesem ufammenhang verweist der Staatssekrett zufung des Ausschusses, wenn der Erste Vorsitzende an der Ein⸗ Emden .„ ab Station. 230,0 73 221,0 — 74 209,0 174,0 †

p Lei sfähigkei 8 Schrei 8 4 2 . 2 . 222 EEe—“— rer Leistungsfähigkeit Zur vorläufigen Deckung des Fehlbetrags tum von “ in denen sich deren eigem ufung des Ausschusses verhindert sei. In diesem Falle habe Erfurt. jab bbüringäsche Bollhahnftatkon bei Abnahme 3 in ei von mindesteng 15 t6 . „ 1 — Frachtlage Frankfurt a. M. ohne Sack .. A . 224,4 74 226,8 177,5 † — ab ostthüringische Verladestatio 5. 208,0 76 208,0 175,0 158,0

versorgung wird natürlich nur die rrsedee Dienstzeit; t worden, Sitzungen anzuberaumen. Außerdem wurde es den Volkspartei und des Landvolks angenommen

Sommer⸗ Winter⸗ Brau⸗ † Futter⸗†

feichstags veranlaßt — chstags veranlaß 1587

166,4 154,0 150,0

909 6 5 5 865

—₰ E S

— — £œ 2 12

159,0

2 ◻☚

EEEEöö

A

Ausbau und Erhaltung der * 8 fassung zur Dienstfrage de S ispi ; — — Schrei f 5b8,b 1 1— istfrage der Frau zeige. So habe beispieh der Erste Vorsitze 8 Aus Schreiben an der Invauce angen hcgle Beega aür . “ 1 8s d aug, den — . Shhtenrat, sabem L. 12 ser Bevernasae, 8 des grhe exseme venraafeese iefinen enicht Frankfurt a. Kleinr ü 8 gz u: b 5 — Sba. aß seim indert sei. Somit entfiele jedes Recht der Einberufung für den Gera . .. 19 “ 10 8 . dle Mebrausgabe des außerordentlichen 8 zunächst den Haushalt zu führen habe und daß sie dan Fhencertasten Pethencfel eeen⸗ — sich hier — 1 keine Gleiwitz.. Frachseset ehuehnh .. .. .. ... . 4. 199,0 74,5 213,5 — 162.5 9 z Arbeits! b Seb 8 ushalts gegenüber den Einnahmen ihre Dienstgeschäfte zu erledigen brauche. Dieser Stu chtmäßige Ausschußsitzung handele, so könnten auch keine recht⸗ Halle a. S. netto, frei Halle bei Abnahme v. mindestens 15 t 9 . 215,0 75 221,0 186,5 †¹⁸) 164,0 †“*) . 8 1 vean fuͤr Avril bis Oktber 1891 “ “ EEE1“ 868 2 üßigen Beschlüsse werden. Fiese “ niche Hamburg 8 ninj — —5. 203,3 75/76 229,0 172,5 28 oglichkei zur V Set⸗ ergmdi rd. Br. 8r geeer. hllun und Charatter einer Ausschußsitzung, sondern stelle edigli . rei Fahrzeug Hamburg, unverzo .. — 85 x.. 95, — Ver⸗ 3. gü 1 1 . eranbe c. 18829 Lriefe aber habe der Studienrat die Notwendiake 2 nelssang. einer Hannover ab 1ee E1““ 203,0 75/75,9 222,0 — 174,9 88 ss * Müen 8 sonstige rechnungsmäßig noch nicht verbuchte Sicherung aller Beamtenrechte seiner Gattin hervorgehobe grperschaf dar. — Dieser dee de wurde von den verschie⸗ . ab Bremen, unverzollt ¹) 8 “ — b — 103,0†a) 2. Zablua aon RüEeceg. ftait el luszablungen (Gehalts⸗ und Rentenzahlungen lasse von diesen „wohlerworbenen Rechten nichts aufget isten Seiten widersprochen. Es wurde dagegen geltend gemacht, Karlsruhe waggonweise Frachtlage Karlsruhe ohne Sack 1 233,8 2)) — 247,5 2¹)% 186,3 176,3 †2²) 8 Arbeitslosend as alt für für November, Vorschüsse, Ultimobedarf).. 322 gebe nichts auf. Es zeige sich auch, daß bei manchen verhein z den Rechten des Vorsitzenden selbstverständlich auch Pflichten Kiel . ab holst. Station bei waggonweisem Bezug 1 187,0 75 215,0 † 170,0 — 140,02) 3 ä1ee““ u“ zusammen.. — 1382 — Beamtinnen die Gründung des Ehestandes unter einem Au enüberstünden. Zu den Grundpflichten Ersten Vorsitzenden Köln .. . . . Frachtlage Köln... ... . . 2772,5 218,8 ²) 74/74,5 228,8*) 182,5 183,8 ) 1550 2³) Abeertang erfscherana 8 8 4. Der Kassenbestand bei der Rei 288 erfolgt sei, der mit der Stellung und mit dem Einkomm höre es, bei dringenden Aufgaben seinen Ausschuß zusammen⸗ Königsberg i. ööö5655. 5 203,2 74,5 219,4 152,0 — 0 ²⁷) sühtet 94 Krisenfü urch⸗ “ K Außenkas . ves er Reichshauptkasse und Ehemänner in gar keinem Einklang gestanden habe. Diese berufen, sofern der Vorsitzenge nicht verhindert sei. Lemm in Krefeld. ab niederrheinische Statio 1 217,5 ³) 74/74,5] 225,0 ³) — — 889 1 b * 8. ürsorge 8 S.. en Prät 1 448 teigerten Ansprüche erst zwängen dann mehr oder wenig⸗ ür Geschäftsordnung vermerkt sei, daß bei Behinderung des Leipzig 8 prompt frachtfrei LeipziigF . 210,0 75 215,5 181,0 † 166,5 Wertschaffenr of A; — 5s s hwebenden Schuld am 31. Oktober 1931 ist N itarbeit der Ehefrau, um die beim Eingehen der Ehe gemesten Vorsitzenden der stellvertretende Vorsitzende berechtigt sei, 88 “ — 72/73 206,5 — 171,0 5) 3. “ Arbeits⸗ öffentlicht. “ abzutragen und darüber hinaus noch eine mötlhn Ausschuß zusammenzuberufen, so habe man diesen Fall nur Magdeburg netic, ab Stationen des Magdeburger Be⸗ 8 203,5 75/76 219,0 [180,0† ) 173,0 Binszuschüsse zu Darleh — Ears hohe Lebenshaltung beizubehalten, zu der eigentlich die shalb bezeichnet, weil man damals nicht habe annehmen zirks bei Abnahme von Waggonladungen — 77/78 221,3 184,07†18) 169, 53. ter Deutschen Ges- öffenen. scha kliche Grundlag⸗ fehle. Man dürfe doch nicht nur vor unen, daß ein Reichstagsabgeordneter seine Pflicht so weit ver⸗ Mainz.. . . loco Mainz EEE“ 221, „7a4 228,8 177, 157,51n) Arbeit Acen Gesef.ffentl 161 Parlezzae eiaet 8 Rechten der Beamtinnen sprechen; man müsse doch auch chlässigen würde, einen Ausschuß bei dringenden Aufgaben auch Mannheim .[netto, waggonfrei Mannheim ohne Sack.. 30. 3. 225,6 75/76 243,8 1800 171 95 ) e1111“ ntarische Nachrichten. ö des öffentlichen Dienstes beachten. Der Stlhun nicht zusammenzurufen, wenn der Vorsitzende nicht gehindert München .„.. Grvßhandelseinkaufspreise waggonweise ab .5. 201,2 — 226,2 167,5 †2²9)] 159,5 ⁵) ö. Tilgun Im Haushaltsausschuß des Neichstags wurde am 9. d. M. se Sber i Fens darauf hin, daß die im Antrage Esser li. Verletze aber der Erste n, en so offenbar vorsätzlich seine südbayerische Verladestation . .. . Sg EIA1A1A4“ b Außerordentliche Tilgung ünfer dem Vorsitz des Abg. Heimann (Soz.) zunächst die Nnegeadacserdunsssammen, 2 vben deulüoen decen 2— scäs 88 — cc I. Großbandelseinkfepreise ab nordbayerische 199,0 75/76 223,0 166,0 † 145,0 ⁴) d 1 3 1 Fein . . 1 Sor rufen. — . i v4“ . is⸗ . . -Ahneh,ne,,8 — 6 Als eerus Be.hendineg 84 Efften. aigbtz zu zoch — en Der sice⸗ bgegchneter des Ever1e 8. da ces sch hie — Plauen. ab vogtländ. 101 5 7aA 204,5 165,0f 1525; 8 sf E j 1 . ven —28 1 ts g2 . ziald rinzipielle A ele. We ispielswei 1““ 3 201,5 204, .5 Win Ausführung des Ge⸗ 8 Ken 88 n (Zentr.), der bestimmt, daß verheiratete kratische Antrag sei für die Regierung nicht tragbar. — I 5. ’“ de — Stetti e Seeitir 8. Sad 30.—5.] 72 201,0 75,5 223,7 b88 162 7 ⁵) setes vom 23. Okt. 1930 420,0 245,0 daß h⸗ 8 en . Entla zung verlangen können und Abstimmung wurde der Gesetzentw urf des Zentrnz es Reichstags, nicht einberufen werden könne trotzdem die “ .waggonfrei Stettin ohne “ 880 72/73 212,7 8 va. Anleiheablösung u6“ 288,5 8 - 48,2 mgekehrt die vorgesetzte Dien besans die Entlassung ver⸗ mit einigen Abänderungen angenommen, die auf Antn hinorität dies verlange, so sei es auch Sinn und Absicht des Siuttgard Großhandelspr. waggonw abwüritbg. Siation z. 222,5 8. 2400ℳ) 3 — 217,5 — L227, 2,5†3¹) 160,

Schutzpolizeir.... 190,0 .“ 1 11171 fügen kann, wenn nach ihrem Ermessen das Ausscheiden aus der Sozialdemokraten und der Deutf en Volkspartei basiertenülll 8 der Geschäftsor ß ei sschuß ni ’ 7. Münzprägung 5,0 16,0 dienstlichen Gründen erforderlich ist und die wirtschaftliche Ver⸗ wurde vauf Antrag des Abg. vren e (Terfeln befr 1 weeraere 29 92 bee vemnsschaß. 3 Pcht Worms. .bahnfrei Wormmg . .. .. . b Zur Erleichterung d. Wohl⸗ sorgung des weiblichen Beamten nach der Höhe des Familien⸗ tz des § 1 folgender . A. FFf mmenberufen werden dürfe, wenn dessen orsitzender es ni Großhandelseinkaufspreise waggonweise a Voh .“ 4 we des Familien⸗ satz des § 1 folgendermaßen gefaßt: „Verheiratete weibliche Kepolle. Aehnlich wie bei der Vollversammlung die Majorität, ent⸗ änk. Verladestati 1.5 214,0 fahrtslasten der Gemeinden “ gesichert erscheint. Darüber, ob das Familien⸗ beamte sind jederzeit auf ihren Antrag aus dem Benfbltheidet beim Ausschuß der Wille des Vorsitzenden nach der 88 fränk. Perlahrsttitm .. .5. 3 gad cherneiandeverbände. . 2230,0 32,0 Beanter it ereicht, soll; wenn 72 — veen nich gerade “ zu 829 Der 2. Absatz des § 6 Kl eschäftsordnung über seine Einberufung oder Nichteinberufung. — Preise für ausländisches Getreide, cif Hamburg ²). Sonstige Ausgaben: st, der sbeamtenausschuß oder der Beamten⸗ folgende definitive Fassung: „Die vore esetzte Dienstbehörde Auch diesen Ausführun ETEö üu. l⸗ .r. ““ 267 0,) . 35 Fusschuß 8 unmitteibaren Dienswvorgesetzten gutachtlich gehört die Entlassung auch ohne ginkrag verfcen⸗ wenn die wirtse asses 9e öö -er rve ·— e. Weizen RuePirtlges 11 27,9 07 13,5 Dir 86 8 vene eine Uebereinstimmung zwischen der vorgesetzten liche Versorgung des weiblichen Beamten nach der Höhe zeinzelnen, fondern stets die Majorität. Es sei deshalb rechtens ; deschaminifterium des 8 Riens g r abersecheüshesgbertreinng alc ee. 2 n Feene ese sc HesSehehee 8 “ „. 3ntten nd in der Ordnung wenn die Einberufung der Vollversämmlung Western I1 La Plat Manitoba (Kanada) Hardwinter II Rosafé Barusso 8 Plats Le 4 , 8 er 8 „nach Verhandlung mit dem einem ozlaldemokratischen Antrag erhielt dann olg 8 Reichstaas durch er Majoritz der ver⸗ a Plata (Ver. Staaten) inzj nnh. Reichsarbeitsministerium 73,1 15,5 ,8. 6,5 36,0 shenebzaentenansschaß de ge diese Weise ausscheidenden weib⸗ ssung: „Darüber, 9. die Voraussetzung des § 1 L1bs. 7 vor vr 888 82 Wilen fihr Aeehchsan ede aufg⸗ be L212 Ergentizien “ 1 1 induneamten sollen an Stelle d Bersorgungsbezüge eine hat die vorgesenge Diensceharde die Entscheidung einer üster die Majvrität hinwegsetzen. Das bedeute, daß über dem Vor⸗ 5,5 110,76 1023 — 84,4 84,4 88,0 92,6 Leichswehrministerium: 1 5 endetem zweiten oder besonderen orschriften zu bildenden Schiedsstelle einzutilstzenden die Majorität seines Ausschusses stehe. — Nunmehr be⸗ 91,3 8 8 “ er, 290,2 129 24,9 138,7 b 8 tzten Monatseinkommens Eine Entscheidung der Schiedsstelle ist jedoch dann ntragte Abg. Mar um (Soz.), über den Einspruch des Abg. Ever⸗ E 1 1 180 R. Ermäßigter Zoll 50 NM Rer Femnlests. is 165,8 19,0 12,0% y69,4 Zah 98 cD Faner. 5 t und Mach 18 fütasgägge sig 8— ee Beassaing (D. Nat.) zur Tagesordnung überzugehen. Dieser Antrag *) Wo mehrere Angaben vorlagen, sind aus L.““ geree neren. zed e nig 2 v K.- 75 1 zehnfache des letzten Monats⸗ fellung befindet.“ n wurde entsprechend einem se burde einsti I ch mit den Sti der Ko isten b 1. Dezember 40 RM je Tonne. Bei Abnahme von 1 3 Kartoffelflocken werden „Dezen 4 28 Ernährung und Land⸗ einkommens ausmachen soll. Gesuche um Wiedereinstellung bei emokratischen Antrag der erste Absatz eErunmmeh. also auch mit hen eee.eeeenh e. 9 e b F : f der seitherigen Regelung noch bestehenden Ansprüche auf . — B geftrichen, wonatz isnter Stin thalt der Deut tionalen nommen, wo⸗ Uübegünsttater Gerste gewährt (bisheriges Bezugsverhältnis 1:1). Die auf Grund der sei herig gelung noch . wirtschaft.. 42,7 17,4 2 10,9 Verschlechterung des Familieneinkommens follen möglichst bgribse Länder ermächtigt sein sollten, für die dem Landesrecht u. Stimmenthaltung der beutschnationalen angenommen, zollbegünstta g b itert, daß bei einem Bezug von 1 t Kartoffelflocken 2 t Gerste zum Zollsatz von 40 RM je Tonne Reicheverkehrsministerium, 14279 19† 15 5 19% sichtigt werden, doch ist dann bei speterer Festsezund . 1“ öö Land dve eltauf der Ausschuß in die sachliche Beratung seiner Tagesordnung zollbegünstigte Gerste werden dahin erweitert, daß bei einem rig e im laufenden Monat. — ⁵) Rbemischer. — 2) Industrie⸗ dei 4 7 7 8 „; ; rt. ⸗ gen dieses Gesetzes ntrat. Als erst kt stand auf der Tagesord ein Antra üh den dürfen. — ²) Notierungen für Abladung (im Verschiffungshafen) im laufenden 8 7 1— Reichsfinanzministerium 82,9 6/6 6,1] 41,5 geldes die Dienstzeit nicht mitzurechnen für die deine Abfi Regelung zu treffen. Dadurch erstreckt sich die Külletrat. Srster Punkt stand auf der Tagesordnung ein Antrag eingelührt werden dürfen. - tterweizen. — ⁷) Sommerweizen. — ⁸) Feinste. — ⁹) Für Müllereizwecke verwenddar. — Allgemeine“ Finanver⸗ V 6, 0.gewährt worden ist. Die Larisn dne Reichsbahr 5 n- samfeft d 8 treffen. Dadz 8 J rick (Nat. Soz.), worin die Reichsregierung ersucht wird, als⸗ gerste. — ⁵) Futter⸗ und Industriegerste. — ³⁶) Futterweizen. 8 — — ;e eußischr. — 1) pommerzcher. —. 1 ist. 8⸗ amkeit des tzes lediglich auf die Rei sbeamten, und ld die gneten Schritt t damit die Landwirte, die sich 10) Mittl — 10) Sachsischer; Sandroggen 217,0, 73 kg je hl. ) Westfälischer. — Bische. — ve 2189—39 , 5,0% ß39,7] bank sollen ermächtigt werden ‚für ihre Beamten die gleiche Länderverwaltungen (insbesondere Schulverwaltungen) weelfücksich s eigneten Schritte zu tun, damit die Hö ) Mittlere. sischer; 8 Ut 182,5. — 1) Ostseehafer und rheinischer; pommerscher 180,0. . . — 1 b 8 1— 8 bae- b tsl 2 1 r Ex en- 15 — n 1 ttergerste verschiedener Herkunft, verzo 2,0. 6 . Uebrige Reichsverwaltung 12,56 3 1 0,6 4,2 Regelung zu treffen. — Als Vertreter der Regierun süiche dadurch nicht berührt. Allerdings wurde der Abs. 2 des 81 E“ veeeereng. “ ““ 2 1 — 1) .nese ncne, he — Feeener Hert Futtergerste verschiedener Herkunft. — 81) Süddeutscher. der 1 n 8 Ausgaben insgesamt 9236 5 1812 1512,751315 Ministerialdirektor Dr. Menzel vom Reichsministerkum des behalten, wonach die Deutsche Reichsbahn⸗Gesellschaft und pehr mir den bestehenden Gesetzesvor Faben in Konflikt gerieten (Sortier⸗) Gerste. — 2) Weißer. — ¹ Ausländische Futtergerste verschiedener Herkunft, verzollt 181,3. — ²5) Norddeutt her 178,8. 822 2 GA Innern nach dem Beri Nachrichtenbü⸗ Reichsbank ermächtigt wird, für ihre Beamten eine den 8ü ee ws-er J1. 8 Lreinelah. E11u — 2²9) Inlä d ausländische zollbegünstigte. — *) Gute Mittelsorte. — ³⁰0) Württem⸗ Mithin Mehrausgabe 813 8 8 8 Nachrichtenbüros des Vereins 8 me vird, für ihre Beamten eine den nnd dafür in Gefän nissen schmachten müßten, freigelassen und ²6) Heller 139, 5 — ²2) Industriegerste 165,0. ) Inländische und ausländische zollbeg Mehreinnahme — 2%hhR389 n 3 8; Die Frage der heiratenden weibe stimmungen dieses Gesetzes entsprechende Regelung zu imssie anhängigen Seraversahren niedergeschlagen werden. — In⸗ bergischer. — 8l) Rheinhessische und Ried; Pfälzer 181,3. B. Auf 1 n, die jetz ch eordneten Esser Zu § 8 wurde ein Zusatz des Abg. Morath (D. Vp.) ange olge des Fehlens der nationalsozialistischen Mitglieder des Aus⸗ Berlin den 9. Dezember 1931. Statistisches Reichsamt. J. V.: Dr. Platzer. See. n 5 88 8 ordentlicher Haushalt. . 8 ist, hat örin “ —— den frägheren; sses beschloß der Ausschuß, diesen Antrag nicht zu beraten und 8 “ Bestand am Schlusse des Rechnungsjahres 1930. . . — 261,4 des 1.. Artikels 14 der Per ö nach dem 1. Oktober 1931 wegen Verheiratung ausgeschit “ — Kartoffelpreise an deutschen Märkten in der Woche vom 30. November bis 5 Dezem I. Ei 2 verordnung ablief, konnte die erforderliche Mehrhei edialac für sind, E in der im Gesetz vorgesehenen Häthsler Reichsminister des Innern um eine unverzügliche Anardnung — 8 Fabrik⸗ .Einnahmen. einen allgemeinen Antrag gefunden werden, durch den die Re⸗ zahlen; sie kann dabei Beträge, auf deren Zahlung die früßbhhder eine Aenderung der Reichsstimmordnung er⸗ “ 8 8 . 8 Speisekartoffeln kartoffeln d Insgesamt 5827 334,9] 24,5 2,0 26,5 Benung ersucht wurde, die Rechtsverhältnisse der weiblichen Zeamtin auf Grund der von der Verwaltung vorgenomm nicht wird durch die: 1. es unmöglich gemacht wird, daß neue “ 8 Henerungen ) RM für 50 kg RM für arunter aus Anleihen. 405,0 334,9% y— Rg⸗ Beamten möglichst bald zu ordnen. Das war in der Tat ein Nachversicherung zur Angestelltenversicherung einen Ansprug olitische Kichtungen mit einem Namen er Verwechslungen mit Marktorte¹) 1G 50 kg II. Ausgaben unabweisbares Bedürfnis. Die beteiligten 1 S haben oder die ihr bereits auf Grund dieses Anspruchs gezahlt vorhandenen polikischen Ri tungen nahelegt, auf die Rei swahl⸗ weiße rote aelbe 2 e

Wohnungs⸗ und Siedlungs⸗ sede sich bietende Gelegenheit ergriffen, um diese Aufgabe zu in Anrechnung bringen. Die übrigen Paragraphen wurden iste oder auf die amtlichen timemzettel kontmen, 2. eine Ansähkah⸗ Großhandelseinkaufspreise ab fränk. Station

eaa-e8 rdern. ist mit den Parteien und den beteiligten wesentliche Aenderungen nach der Fassung, wie ihn der Ang rklärn r ültig i f timm der anderen 12,7 12,7 8,5 9,0 Organisationen ühlung genommen worden. Diese Verhand⸗ des Arrwnsg nsg Benarzoneheh. Hietaus vefzaate ie Seite L.e 82 2— wurde diese Bamberg. . . .. 8 88. 8. bng St uß. — Am 10. Dezember findet die roße finanzpoli schließt 8; * s in⸗ Berlin E1““ rzeugerpreise waggonfre arl. “

- ⁄ utschließung bei Stimmenthaltung der Deutschnationalen ein⸗ Berlin †† eenee,.. r en

Verkehrswe Mearsehisnesen der 69,⸗6 32 lungen sind auch meist ziemlich weit gediehen, schließlich aber — Am 1 embe 8 1 b rache mit einer einleitenden Rede des Reichsfin timmig angenommen. — Im weiteren Verlauf der Sitzung des Bonn ... nechts chusses wurden verschiedene Anträge über Aende⸗ Breslau .

. Rückauf von Schuldver⸗ immer an irgendeinem Punkt gescheitert. Surch die Ver⸗ Aus 8 “ 1b schreibungen usw. des Reichs — 2,6 2,6 ünderungen, die die heutige Staats⸗ und Wirtschaftskrisis gebracht, ministers Dr. Dietrich statt. echtsauss *Erzeugerpreise ab Erzeugerftaton . . Einlösung von Schatz⸗ 1“ V hat, ist auch auf diesem Gebiete eine völli unhaltbare La ⸗ 1 . Itun S und Abschaffung Frankfurt a. M. †. Großhandelspreise Frachtl. Frankfurt a. M. b. Waggonbezug anwetlungen des Heissan 11“ tanden. Die bn * 2 — Im Rechtsausschuß des Reichstags fand am 9. d. N. der Strafprozeßordnung öI Gleiwitz †k . frachtfrei Gleiwitz .. 1“

73/74 221,2 J 176,0 †

Gerste Donau

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2,10 2,05 ³) 2,45 ⁵) 1,70 2,75 ⁶) 1,70 2,60 )2) 3,13 ³) I 2,70 ⁴)*) 3,00 10) 2,00 ⁶ 2,00 11) 2,08

2,44 1,60 2,08

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e Rei 5 t 1 Ff „ 2 88 2 8 des S „ n 9 SöGhRTI; „ . von Schuldicheindarlehen 0,2 “ igung von der 2 de teis gese hes ee Rächst eine länsere 1escheaft ordnungsdehati« hat n, n2⸗ liha hre n E I“; 2 Hamburg † . .. Erzeugerpreise ab Erzeugerstation .. Zuschuß an den ordentlich 3 digungswege aller eiratenden weiblichen Beamten u entledigen, über die Rechtmäßigkeit oder Unrechtmäßigkeit seiner Einbeng senommen, w die Besti een über das Schnellgerichts⸗ Karlsruhe . .. waggonweise Frachrlage Karlerule .. .

8 83 Faheen 2 “ ie Kündigung zulässig war. Diese Seuaen h ot gen. n bes Borstßense 8 Nec ene esen, en — derfahren in — Punkten werden sollen: 1. Die Kiel .... Erzeugerpreise ab -2-r e. * E von Vorzugsaktien der 1 wei iche Feamtenschaft fast auf der ganzen Linie dahin gebracht, 8 - usscealllntlage ist stets schriftlich zu erheben und dem Angeklagten mit Köln † Großhandelspr. rrachtfr. Köln. Bahnstat. i Waggonlad. v. 2. 7g: Reichsbahn⸗Ge⸗ . 8 unter Zurückstellung grundsätzlicher Aeescken um die Einführung uiht EE1öö“ 2 EE11“ er Ladung zur Hauptverhandlung zu behändigen. 2. Bei Ver⸗ Magdeburg †k.. . Erzeugerpreise frei Waggon nahegeleg. Station ohne Sack

schaft.. .

8 eines beiderseitigen Kündigungsrechts im Falle der Heirat unter Abgeordneten Le ndbeirg. Nach dem Bericht des Nachritzatthen die, nicht nur Rückfallsverbrechen sind, ist dem An⸗ Muͤnchen . ... . 8 Bühnstatton 1 8

6. Pnnere Kriegslasten.. 69,6 49,6 50 Gewährung von Abfindungssummen zu bitten. ist in der büros des Vereins deutscher Zei er anhetlagten stets von Amts wegen ein Verteidiger zu bestellen. Nach Rürnberg 1. “ ; 1..,, 1 2 2 T i 8 1 1 b er Zeitungsverle er hatte der Ff 8 8 g . 8 . ation. Ausgaben insgesamt. 321,3 73,5 3 13.] . b-ö, Grund ihrer Berwaltungserfahrung stets Knnn daß ü.. Sehr behsees ecer Prad-he⸗ Ser Prasczenm. döbe gens Straffreiheit “ der S wangerschaft sowie über Würzbum ö . JErzeugerpreise frei Bahnstation.. 1b Mithin Mehrausgabe 38 11,1 gen fe . an⸗ heen fwährung eines Rechtes auf Kün⸗ bes Reichstags auf den 9. Dezember 1931 einberufen werden ügf erlängerung der urheberrechtlichen Schutzfrist. ¹) An den mit f bezeichneten Märften amtliche Börsennotierungen; an den mit †t bezeichneten Märkten b=eg

Rei e g g 5 enwaiges einseitiges Rechl die Vrbichng der eacepeenme, da Fese wirs fegehenst fär mesttelung dantbar, wer die Einben gse — Der Mohnungsausschnh des Reichstags sehte in UKiner . ennns zmeien der ne dhn Kondelekommer; on den Fkꝛigen Märkten nichtamliche Preisfennelungen Hhoeerhsgen.171 Je Secne⸗

beibichen eamenossa,ge de vchufsesschalses ee nenh e.e. hen Seeeee; Ir E1“ Cä- F 5 Wo mehrere Angaben vorlagen, sind aus diesen Durchschnitte gebildet worden. — ³²) Odenwälder Blaue 1,80. 8

8 *) Infolge Umbuchung. ¹) Nach Abzug eines Globalabstrichs von und eine negative Auslese ibli 5 - Re fü f A; unter den weiblichen Beamt 8 ierü w 6 mlbau⸗ 8 . 80 5 — 3,00; Buntköpfige 4,00. 80 MꝛlI. Re für den Gesamfbaushalt zum Ausgleich von Lohn⸗ vnd Unzählige *ℳ ch amten schaffe. Ausschusses hierüber nichts heüegereu worden ist. Ich e au⸗Gesetz fort. Die Paragraphen 33 und 34, die das Ver prozent. — 6) Rheinische Industrie. — ⁶) Industrie. — ²) Julimieren 1-* 1““ ) geldtartoffeln.

* d Besuche bei den beteiligten Minift ückli 8 8 29 etz b. t Preistenkungen. ⁴) Darunter 18,0 Mih. Re-De aus demn Se I 42 un 1 i Ministerien ausdrücklich im Sinne der Geschäftsordnung, daß ich als Llffahren bei Uml nd Grenzberichtigungen regeln, wurden * trn g . 1 gen, wie dringend die Not geworden ist d Um⸗ si 1 19, 9 d. ümlegungen und Grenz — ¹0) Rheinische Industrie L. Qualität; II. Qualität 2,80, no deutsche Nieren b Vorzugsaktien der Deutschen Reichsbahn⸗Geselhschaft. 7 b Femsche 8 ter diesen itzender des Ausschusses nicht verhindert bin. Die inberug m Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger zu⸗ 5 de 2 S 8 Reichsamt. J. V.: Dr. Platzer. 1“.““ . st I kFanden muß das “ IeIe decTin aäegshc eine andere Stelle wäre als geschäfteiiolge unwichtenbnn nach der Vorkage T..e nachdem Berlin, den 9. Dezember 1931. “ 8

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