Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 289 vom 11. Dezember 1931. S. 2

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ee..“] . Die Einsprüche Thüringens und Braunschweigs gegen — Im Wohnungsausschuß des Reichs

— ““ eeine Einbürgerung nach Hamburg und zwei Ein⸗ 10. d. M. im Ra men des I“ 1

G d des 8 ’ 8n * . 2. 8 b. 5. bürgerungen nach Anhalt wurden für unbegründet 82629 1—8 ne. hne hondelt 8- 13 des Et 8 1—

8 uf Grun § 2 Abs. 2 Ziffer erordnung erklärt. dem ees Vereins deutf — 1ö11““

1 1 2 8 8 1 tungsverl sc 1 8

—— ö 2.2 cher Ausschreitungen Zugestimmt wurde einer Verordnung, wonach der dah en 1chean senee Seär Pr n 2 8 1111“ Nachweisung “ Berlin e schemnend — dis . 8 dich LI ich Kle⸗ in Stichtag für die Verteilu 9. der Reichshilfe Bebauungsplanes liegen enteignet werden können für fhn LE11“ derr in den Hauptbergbaubezirken Preusgens im 3. Vierteljahre 1931 verdienten Bergarbeiterlöhne. — mmr „ 2 e 8 ⸗ ohnungen, für di — . E“

rscheinen 1 periodische Dru rir er Klein⸗ zur Erleichterung der Woh fahrtslasten der tung von Klein⸗ und Mittelwohnungen, für die Anlegu⸗ 1 2 ——.* b ittsl5 ämtli 2 apitalist“ (Die Aufwertung) einschließlich der Kop blätter Gemeinden zukünftig der 1. Oktober 1931 sein soll. Für Aenderung von öffentlichen Verkehrs⸗ u1 Freiflächen — 1. Durchschnittslöhne sämtlicher Vollarbeiter

mit sofortiger Wirkung bis zum 8. März 1922 einschließlich. diesen Stichtag wird die Zahl der Wohlfahrtserwerbslosen dauung von Baulücken, zur Gesundung von Wohnv — — chtag Zah hlfah s Häuserblöcken, zur Wiederbebauung eines B.lamahndie ““ 8 Verfahrene Arbeitsschichten Leistungslohn ¹) 8 , desse (eimschließlich Verdienst ²) Versicherungs

Berlin, den 10. Dezember 1931. festgestellt, nach der die Reichshilfe für die einzelnen Ge⸗ dänb K 1 “ ee ““ 1 &e „ e durch Naturgewalt zerstört worden sind, für di 8 8 bl d si A

Der Polizeipräfient. mmeinden und Gemeindeverbände berechnet wird. b von Kleingärten und zur orsena wn Lasefüsghene “ 11“ vale⸗ überbaupt „ qyodavon Versicherungebeiträge (einschl. Versicheꝛungsbeiträge der 122

8 Grzesinski. 8s11““ 8 81,1— F-e, die B5 egung der Ein⸗ eignete Grundstücke. Im § 44 wur Vollarbeiter in Nebenbetrieben der Arbeiter) Arbeiter) der Arbeiter

“ 11111“n änder und Gemeinden wurde gleichfalls genehmigt. so daß nun bei der Durchführung eines rößeren — f ü

11 Für die Grundsteuer gelten die Zerlegungsvorschriften des Unternehmens die Mitenteignung von Na rland Iö1“ davan in Gesamtzahl — Schichten 18 1 ver⸗- 1 ver⸗ auf 1 ver⸗ auf

Auf Grund des § 2 Abs. 2 Ziffer 2 der Verordnung des . 11u1“] auf für Ueber⸗ * anzen fahrene im ganzen fahrene 1 Voll⸗ fahrene 1 Voll⸗

steus 1 1 ch er Im § 46 wurde die Bestimmung gestrichen, die die nten Neben⸗ eher im 1 Von⸗ zahl Schecht b arbeiter] fabre .— Reichspräsidenten zur Bekämptung politischer Ausschreitungen 1932 in Kraft tritt, auch für 1931. Für die Gewerbesteuer § 53 wurde auf Antrag D. Mumm (Christl. Soz.) ü 1 b e0

ein Zentrumsantun

ewerbesteuer der Hinzufügung des Wortes göffentlich“ einstimmig 8 Schi 8 davon Schichten davon 8 . 4 auf auf auf

rundsteuerrahmengesetzes, das eigentlich erst am 1. April von Grundstücken des Reichs und der Lander völlig aus ——— . ch mbe ganzen arbeiter arbeiten RM; R.M. R RMN ebRN TR

vom 10. August 1931 (RGBl. S. 435) verbiete ich die in Berlin eelten die orschriften der alten ö dahin geändert, daß Grundstücke di erscheinende Tageszeitung h eitung“ ein⸗ In verfahrensrechtli er —1 ollen ür beide Steuer⸗ Gese 4 enteignet —— W dich, rschnsn⸗ 3 . 4 2 8 . 1 22 22 14 2 schließlich der Kopfblätter mit sofortiger Wirfung bis zum arten die neuen Bestimmungen der Rei sabgabenordnung den icherungen abgegeben werden dürfen, die eine —68 Steinkohlenbergbau 17. Dezember 1981 einschließlich. gelten. 1 . liche Ausnutzung, insbesondere preissteigernder Art, dauern Oberschlesten 11 33 299 2 676 162 Berlin, den 10. Dezember 1931. 8 Endlich wurde eine Verordnung genehmigt, die die schliezen. di 1— sollen nur in solchen Fällen zuläfsi Niederschlesfien . . . . . 15 997 1 290 693 Der Poltzeipräfcdent — Reichsbahnanleihe zur Anlegung von die Hesri neese geden .nacht vühuch t n übrigen n Niedersachsen *) einschl. Löbejün 5 222 419 755 D zeipräfident. ündelgeldern für geeignet erklärt. “ Tes I1““ 8 g

Grzesins ki. e“ “ e. d) Salgbefe dan 2 039 163 402 8¼ 24 Bekanntmachung. “ . Parlamentarische Nachrichten. v11“ 8 — Slausthal 2 731 218 680

Die von mir erlassene Anordnung, betreffend Verbot des Der Präsident des Reichstags Löbe hat f W d Haäandel und Gewerbe. Tragens nationalsozialistischer Uniformen, vom 4. April 1931 Zentrums, das seine Fraktionssitzung für den 15. de — 48α b 9 Erztergban 7 5 . 8 . 3 „ . — . 1ö 4 7 90 493 758 4 721 6 Amisblatt der Regierung in Breslau Stück 15 vom 11. April, beraumt hat, den Aeltestenvor des Reichstaars zur Ent⸗ SBerlin, den 11. Dezember 1931. Peacberz üa,Et; 2399 299 187 2zn1 914 . 53898,4 8 89 931 und Amtsblatt der Regierung in Liegnitz Stück 15 vom Feua —7 die Anträge auf Reichstagseinberufung erst für B S Telegraphische Auszahlung Sieugn..1 4 369 351 635 6 457 2 219 210 2 308 681 8 528 11. April 1931) hebe ich mit Wirkung vom 10. Dezember 1931 auf. Mittwoch, den 16. Dezember, vormittags, einberusen. 8 Kossau und Weblar . . . 1815 — 121 194 1 432 649 696 5,36 662 428 5, 437 1 Breslau, den 10. Dezember 1931. —, Im Volkswirtschaftlichen Ausschuß des Reichstags wurde “ 11. Dezember 8 d) Braunkohlenbergbau 8 am 9. d. M. die Aussprache über die IQham. ng der “ au“ 8 1 . “ 8 „ “ 16 413 7 347 1 369 505 72 889 8 616 353 35 946 8 571 634 6,26 8 994 980 6,57 548

Der Oberpräsident der Provinz Niederschlesien eslaus⸗Grube i 1 fü iun güe 8 . im Kreise Neurode zu Ende W . 8 ge 3 f Buenos⸗Aires. 1,933 1,037 1 0223 22,* u . .j17 235 6 310 1412 892 82,0 51 310 519 962 21 479 8963 203 6,34 9 347 609 6,62 542

EEE8““ 4 Der A b “ 8 “ S taatsbehörden; 22 ** ve. - e v . —¾ 2 3,506 3,514 3,506 rbeinischee .5 11.6“* 11 959 6 503 970 986 81,2 26 215 2,2 530 623 16 873 7 987 026 8,23 8 482 959 8,74 709

g . 8 . rhutachten darüber ein, techni — b2 82 8 .8 V Bekanntmachun 11u1“ finanziell der Weiterbetrieb der Grube mö lich st. b te⸗ Cin⸗ ö 1 % 2,058 2,062 2,058 ¹) d. h. Grundlohn zuzüglich Gedingeverdienst oder Schichtlohn ohne alle Zuschläge für Ueberarbeiten sowie ohne Hausstandsgeld und Kindergeld, aber einschließlich der Arbeiterbeiträge zur sozialen Z“ 14,23 14,27 14,19 ersicherung und aller Aufschläge, die auf Grund des Verfahrens der normalen Schicht zur Auszahlung gelangen. Arbeitskosten (Kosten für Gezähe, Geleucht und Sprengmaterialien), die früher vom verdienten

Mein Polizei b gang dieses Gutachtens sollen au all di ands “ be2. „ drin in der Grube au Lchee gaten ee seden den zie Katseanbearhesten London. .. 13,88 13 92 13,84 1 hn abgezogen wurden, kommen tarifgemäß nicht mehr in Betracht. Amtsbl. tt der R g. 8 5 agdeburg S. 89, lichkeit nerahr eren iederinbetriebnahme bleibt. — Der Aug⸗ New Pork. 2 4,209 4,217 4,209 ²) d. h. Leistungslohn zuzüglich aller Zuschläge für Ueberarbeiten sowie des Hausstandsgeldes und Kindergeldes. Der Verdienst entspricht somit dem vor 1921 nachgewiesenen verdienten reinen Lohn, 8 att der Regierung zu- Merseburg S. 67, chuß besns Fr sich dann mit Landarbeiterfragen. Die Ab⸗ Rio de Janeiro llreis 0,249 0,251 90,244 QMMglzar mit dem U.krschisd daß die Bersicherangsbettrüge der Arbeiter jetzt in ihm enthalten sind. Beim Salzbergbau wird vom 3. Vierteliahre 1927 ab in den Verdienst auch der bisher unter den „Wirtschaft⸗

Amtsblatt der Regierung zu Erfurt S. 39 8 timmung über die vorli genden Anträge wurde zurückgestellt. — Uruguav 1 Goldpeso 1,798 1,802 1,798 1 chen Beihilfen“ verrechnete Kohlendeputatausgleich einbezogen, da dieser nach den für die Kallindustrie getroffenen tariflichen Vereinbarungen mit dem Hausstandsgeld verschmolzen ist. Kan. . Amsterdam⸗ *) Obernkrrchen, Barsinghausen, Ibbenbüren, Minden, Südharz. Das Steinkohlenbergwerk bei Obernkirchen, das zu ⅞ dem Preußischen Staate (Preußag) und zu %⅛ dem Freistaat Schaumburg⸗Lippe

hebe ich mit Wirkung vom 10. Dezember 1931 auf. zm weiteren Verlauf seiner Beratungen nahnm der Ausschuß I 1u. den 10. Dezember 1931. 8 v. 1esa tr, 1e rmceg , vg. ü9” testn 9 n 1 109 Sulden 17908, 179288 1e98. 8 F von, ezch, e wehar Dortmund ausschließlich des Niedersächsischen Teilbezirks, aber einschließlich des zum Oberbergamtsbezirk Bonn gehörigen Steinkohlenbergbaus am linken Niederrhein. Der Oberpräsident der Provinz Sachsen. Bahnhofsverkaufsstellen den Entwurf eines Gesetzes Brüssel u. Ant⸗ v 1 8 11“ leüen ant den Jomeheregiehnehnen dorsehe e egzuse Brenrch..109 dfor 831, 39893, 3830, m08.— II. Durchschnittslöͤhne der einzelnen Gruppen der Vollarbeiter. Pe e rbeaufcselfen eunt Baznalgethe Helsiagfors . 100 Fmk. 6.094 6.106 6.494 8 “ Gewinnung beschäftigte Bergarbeiter im engeren Sinne 2. Sonstige unterirdisch und in Tagebauen beschäftigte Aibeiter schnnt — unter⸗ —

ekanntmachung. bköH utzerhalb der Sperxre und veneuss enten auf Bahnsteigen der 8 8 talien 1100 Lire 21,58 21,62 21,58 1 — 1“ Summe und Durch⸗ 9) Sonstige Arbeit und Durch⸗ weea wegeeeage⸗ onstige Arbeiter schnitt der

“ d 8 Stadt⸗, Ring⸗ und Vororibahu, der Unter rundbahn usw —⸗ Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 49. leegen dem für die⸗ vffenen, Vertaufsstellen gelbinden Benti. Jugoflawien..100 Dinar 7,393 7.407 7.,393 8 G b) Schlevpper schnitt der 2) Reparaturhauer A “ Arbeitergruppe 1 Arbeitergruppe 2 abeiter nd Bezi

der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter mungen. Der unmittelbare Reisebedarf im Sinne des Satzes 1] Kaunas,Kowno 100 Litas 41,86 41,94 41,86 “

47 252 16 587 380 6,20 17 229 591 G 517 26 908 7 797 234 6,04 8 084 037 1 505 7 216 2 ü62 130 6,34 2 743 237 3 525 357 023 . 122 437 736 8,05 127 281 578 . 677 36 519 13 112 590 7,24 13 498 412 46 601

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2 340 1 228 131 1 300 612 638 2 898 1 702 460 1 797 597 658

88 —— —

Pflanzenschutzverordnung vom 16. Dezember 1929 lade, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher Toiletteartikel i Lissabon und

E. 189), vena, 5 1931 und unter Eefersamml. F 8 cer ee OePborto. . 199 Fscudos 128 1286 12,84 980

„ Nrr. 4. die Polizeiverordnung über die Errichtung vor⸗ — Der Volkswirtschaftliche Aussch 1 dEx 12ets ch 8e r. 75, 5,83 75,67 8

städtischer Kleinsiedlerstellen, vom 4. Dezember 1931. he. in seiner Faehe 9 F. 29 Fe her⸗ 100 8. 182⁷ 19238 18 2 2 2 9 2 90 C „ 2 12,4

Umfang ½ Bogen. Verkaufspreis 0,20 RM der sich gegen die weitere Zulassung ausländisch javi SI Se n - b „„ Wanderarbeiter in d . ischer Reykjavik Zu beziehen durch: R. von Decker's Verlag (G. Schench, Berlin Der Antrag wurde von Abg. 98 -e 1n 1 bentet. R.GTland) 83 8 ℳ 8 Z“ a ,8 1 81,

W 9, Linkstr. 35, und durch den Buchhandel ies 2 . Er wies nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Verei i — .15 1e e 24 8 eins S “ 8 . erlin, den 11. Dezember 1931. Prnscer Jettunsgederleges hin, daß der landwirtschaftliche Söhe⸗ 2 u“ 100 . 85*½ 8 97 . a) Steinkohlenbergbau Herbst ein Vielfaches der Zahl 28 becchnc rne fechenier — Spanlen. “ 384,72 3478 34,72 3 w Herncgfin 16“ 8 b ’ 8 1 ’1 b Stockholm und 8 n Mederschlesstene— 82 dee Fene S a1 Kontin ent ponnüsuch Arbeiter Goltbentush. 100 Kr. 76,62 76,78 76,22 n Niedersachsen einschl. Löbejüän ... “ ekanntmachung. zu Ulen n Heülchts nies Irlean 2 3 es erforderlich, Talinn Reval, . 1 m niederrheinisch⸗westfälischen Bezirk. 1 Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 50 Arbeiter bewilligt werde. Der Vertreter Hes Fartischer “ 199 Tes fir.] ¹12,729 11391 1[ 88öss der “ Gesetzsammlung enthält unter 81,95gn: vfescgt nmes jeilte mit. daß in diesem Sommer Wien. 100 Schillina] 54 95, 55,05 56.94 Ff— b) Salzbergbau tr. 13674 die Verordnung des Preußischen Minist 8 des ümen 9 olnische Wanderarbeiter hereingek : 1 s dtetvezamäbenit Siakenhar. zur Vierten Verordnung des eeich neheschen zur e. Darüber hinaus wurden 88 000 Befreiun Lsce noetamefane in Faaänan 109 ¹ 168 8 8 9 8 ll Sbetezamttzet Frema. Wirtschatt und Fmanzen und zum Schutze des inneren Friedens vom die polnischen Landarbeiter, die schon vor dem Kriege in Bensch Posen F..100 Z. 47,25 47, 9 Erb 19 9 8. Dezember 1931 (RGBl. 1 S. 699), vom 10. Dezember 1931 land waren. Auf eine Frage wegen der den ch⸗ungarischen Ver⸗ “ 1 . 47,45 47,25 479% ; c) Erzbergbau Sx R Rae 8 handlungen über ein Kontingent un vecsch Wanderarbeiter n Deerzan b erwiderte der Re jerungsvertreter, daß es sich um nur ganz Ausländische Geldsorten und Banknoten. llin Siegen g. . . 1 5,33 . . rbeitergruppe

Nr. 13673 die Zweite Ergänzungsverordnung zur Tier⸗ und umfaßt lediglich Speisen, Getränke Obst, Tabakwaren, Schoko⸗ Kopenhagen . 100 Kr. 76,62 76,78 76,42 Arl u

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(uzüglich Versendungsgebühren von 5 Rpf) all ine Norxho — G gemeine Vorverhandl ü in⸗ 8 w 93ℳ, WMee ö (G. Schenck), Berlin nolbwendig Heworden selen unc ha eb 3-cu⸗ I. es⸗ Fründen “ n Nassau und Wetzlar.

Berlin, den 11. Dezember 1931. 1“ ö zetroffen sei. Fm e n “ gh b Geld Brie Geld 8 indisch beschäftigt in Tagebauen beschäftigte Bergarbeier.—. unteriwisch beschättigte in Tagebauen Schriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung. andwirtf h aftlichen .n die spierung mit Rücksicht auf den Sovereigns .. oti 20,38 20,46 20,38 2. d) Braunkohlenbergbau 1 heeas 4 — Arbeiter beschäftigte Arbeiter far austscheftlichen Arbeitsmartt das gegenwärtige Kontingent 29 PreseEtücke 16,16 16,22 16 ,16 1622 en Ober 8 beim Ab bet der Koosten⸗ 8 anderarbeiter nicht mehr für zeitgemäß halte. Gold⸗Dollars. 4185 4,205 4,185 4lin Oberbergamtsbezirk Halle: ei Uhsraut gewinnung 1— , j 740 15,4 Y 98 8 3 V 6,56] 6,⸗87 4,2 6,29 6,68 6

—

— Der Ausschuß beschloß, daß, bevor die Rezierun in der A 8584 Kontingentfrage für 1932 eine ⸗Entscheidung treffe 2 Volks⸗ 1n 1 8 C“ 98 2½ 196 667 6881 0] 6,224 6.50 1 ESv gehört sol. — 2 und Doll. “ 422 linkerheimi F9, c 6„ SIugaun! 2 ¹1 32 ,5 nträage übe 12 uben⸗ in! 8 7 ] . , „ „ Lanb zn und Zuckerfabrifation, be allerdings zum Vracitinich. 1 — 28 1 ¹) Gesamtzahl der Arbeiter vergl. Spalte 2 von I.

8 1r Deutsches Reich. 8 ö“ Heenesagsmnaaabnen bn überholt waren. Zu⸗- GCanadische... “ 3,50 8 1“*“ Se. .e genehmigte in seiner gestrigen Voll⸗ ei Pen einen Antra 1hr ee . engch Cnglüsche:große 8 * 3½ “ II. Durchschnittslöhne der einzelnen Gruppen der Vollarbeiter (Fortsetzunga.

ing die Ausprägung von weiteren hundert übenanbaus, der bis 1 d 12 3 2c. E 24 B. 8 ö 8 8 “ wme; 44 Lim ders Jahr 9, zugrunde gelegt wurde amagehi c⸗ Baleische. 1“ . 8 18 8 11.“ 3. Ueber Tage beschäftigte Arbeiter ausschl. der Arbeitergruppen 4 und 5 Summe und Durch⸗ 4. Jugendliche Rennwert von 5 Reichsmark. Dabei wurde dem Nachrichten⸗ Fahre 1925 bis 1930 zugrunde gelegt werden follen. — Der Balh cr. 58,62 1 h 8 ““ . Ueber Tage beschäftigte G 4 üro des Vereins deutscher Zeitungsverleger zufolge, eine auf Ausschuß vertagte sich dann bis zum Fonnar, Auch die Anträge Daitgarische 8 76,75 5 v1 Summe und Durch⸗ schnitt der erwachsenen männliche Arbeiter 5. Weibliche Arbeiter Biehacg'anaroarnen di de dhcshen deegscceze Ent⸗ ö Monopolfrage sollen erst im Januar zur Danziger. . 100 Gulden 82,11 . a) Facharbeiter b) Sonstige Arbeiter schnitt der 3 männlichen Bergarbeiter 16 Jahren Oliehung amgsnommen, die die Reichsregierung ersucht, dem 88 Estnische 100 estn. Kr. 2,47 112,93 Arbeitergruppe — Reichsrat noch in diesem Rechnungsjahr ei —, Dem Rechizansschuß des Reichstags stand am 10. d. M. Finnische 100 Fmk. 5,72 4 vann der Ge der ; esamt⸗ zahl der

- 8j ine Vorlage zu 3 1 sche unterbre . il; 4 5,3 zunächst ein sozialdemokrati ranzösische.. 100 Frs. 52

eiten, die eine Beteiligung der Läͤnder an den Münz⸗ arsonatfoszafisaßt nokratischer Antrag auf Tbten fanng v. 5. Füüsc. — I 68 8 5% GCthamt. 1t “ Arbeiter vH ¹)

6,22 6,5

1 ß36 8,00 8,49] m67

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vH ¹) 35

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von der ee ahl der zahl der Arbeiter Arbeiter Arbeiter vH ¹) RM vH ¹) 26 . . 9 30. 32

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lobn je Schicht chicht

1 Verdienst

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lohn je Schicht Leistungs⸗ lohn je Schicht

Leistungs⸗

ewinnen vorsieht ““ — ischen Vorsitzenden Dr. en vorsieht. In den Ausschüssen ist darauf hin⸗ einicc a soszalisti Vor tges den zur; La ng 3ne. Mehr⸗ Italienusche:gr. 100 Lire 21,56 21,64 .“ 1111 8 8 rbeiter

gewiesen worden, daß die Münzgewinne des Reiches in diesem heit d 1 100 Li

daß ge it des Ausschusses schloß sich diesem t 8 100 Lire u. dar. 100 Lire 21,64

e1““ sind und im Falle der vollen Einhaltung als neuen decucen, des Nech saasca se 122 SE““ Jugoslawische. 100 Dinar 3 7,39 1 vH ¹)

1 zprägungsplanes 370 Millionen betragen. schen Abgeordneten Landsberg, der bisher Stellvertreter des Lettländische.. 100 Lats — Bei der Neubesetzung einer Ministerialratsstelle beim Vorsitzenden war. Zum neuen Stellvertreter wurde Ab cordneter Nitauiche... 80 Ktas 8

Rechnungshof des Deutschen Reiches wurd Ver⸗ Wegmann (Zentr.) gewählt. — Es ent pann si i Norwegische.. v ch ch e von dem Ver⸗ ausgedehnte geasprah, über einen eenghh deha en ees Oesterreich.: gr. 100 Schilling in Oberschlesen ... 8

treter Bayerns eine Erklärung abgegeben wonach seit Be⸗ ei 1 S f

fehn de Rechnungahofer, diss sel 59 Jehren, ber er., kinen, Gesevenmwuc über 2.EEööö“ 8I1I1““ on Mitgliedstellen des Rechnungs⸗ Aufhebung d G Lei n niedersachjen einschl. Löbeiän .

hofes noch nie ein aus dem bayerischen Btaatsbehn bs vö 8 1eea 85 800 1e. 100 Lei 8 Rederrheinisch⸗westfälischen Bezirk

gegangener Beamter berücksichtigt worden sei. Die bayerische büro des Vereins deutscher Zeitungsverleger zufolge e unter 500 Lei 100 Lei Aacgenx. . .

Fegierung habs Se. veeen dhann gebeten, und der Prä⸗ 8 den Sae fegtasu schuß. 2 Amnestserung aller auf Grund . . 84 8 Fllm Oberb b) 2 * —

e e xechnungsho abe wiederholt die n e t.⸗G.⸗B. bisher verurteilt weizer: gr. rs. erbergamtsbezir

9 8 holt diesen Anspruch wurde vom Ausschuß abgelehnt. her verurteilten Personen 100 Frg.. dar. 100 Frg. llin Oberbergamtsbezirk Clausthal⸗

anerkannt. Die bayeri i 1 8 1 Weitere Teile d . herische Regierung habe jetzt erneut ihren über die Unterbrechung der Schwangerschaft als Pftscht etntrages Svanische . 100 Peseten Erzbergbau

Wunsch geltend gemacht, der aber in Verfolg der A

b . 8⸗g ve 8 g der Ausschuß⸗ der Krankenkassen usw. wurden d ialpoliti Eschecho⸗low. ve 4, —

Fesae ecan der Verhandlungen mit dem Präsidenten des überwiesen. — Dann beschäftigte sch 8-9 deüacghen a-Se 5000,n. 1000 K. 100 e 8 Bheeda 11 eder nicht erfüllt worden sei. Die baye⸗ schließungen, in denen eine Ae nderungder Zivilpr ozeß⸗ 500 Kr. u. dar. 100 Kẽ ’ Feezen ⸗ ..

rische Regierung lege nachdrücklichst Verwahrung gegen die ordnung über Räumun gsurteile gegen Er⸗ Unaarische ..100 Peng in Nassau und Wetzlar ..

Nichtberücksichtigung ihrer Wünsche ein und v it werbslose, Unpfändba

Entschiedenheit, daß bei der naasshen Gelegen v usw. gefordert “ Uebe wre ench b12 Ean Polnische J100 Z1. 18 d' Braunkohlenbergbau rischen Verlangen Rechnun getragen werde 8 könne heut ließung, wonach Garten äuser, Wohnlauben, Wohnungen und 8 Uim Oberbergamtsbezirk Halle:

nur unter Vorbehalt der Westervegeso ung ihrer Wi 88 ähnliche VhnFicheingen, die vom Schuldner oder seinen An⸗ “ ostelbischer .24,9

Neubesetzung der Stelle zustimmen gung ve ünsche der gehörigen als tändige Unterkunft benutzt, werden, unpfändbar westelbischer... 24,2

. 3 8 ein sollen. Dann vertagte sich der Ausschu auf den 41 linksrheinischer 22,8

1.“ 1“ b ¹) Gesamtzahl der

lohn je Schicht Verdienst Schicht Leistungs⸗

Leistungs⸗ je

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