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“ — ve 3Z““ 8 8 . e111.“.“ I“ ““ 3 nbeilage und Staatsanzeiger Nr. vom 12. Dezember 1931. 8 8 9 3 WI .

11“ registerbeilage “

[76156] 1“ [76577] LE11“; ““ h““ des Goldwertes der einzelnen Ver Die Hinausschiebung des 2 2 2 Südwestdeutsche Bank A.⸗G. in Liqu. Seitz, Schulz A Co., G. m. b. H., Die Treuhand⸗Gesellschaft für Industrie sicherungen für den 14. Februar 1924 termins, durch die infolge der De ü chen Reichsan el er und reu 1 en Staa „ Frankfurt a. M. Düsseldorf. und Kommunalwirtschaft mit beschränkter ermöglicht wird. lichen Berechnung aller Versich, 1L5ea. erüeeisht 6 e bekannt, daß 2— in —— 8 —;2 —— laut II. Aufwertungsberechtigte derwaltungztosten espars werd 2 5 A 5 hierdurch die Gläubiger der ellschaft 30. 11 1931 in Liquidation getreten sind, Bef bluß der Gesellschafterversammlungen Versicherungen. schieht, um den Versicherten ei 2 1 ch 8 Ih d 1 s f d S D ts NR aauf, unverzüglich ihre Ansprüche anzumelden. und fordern alle Gläubiger auf, etwa an vom 20. und 22. November 1931 als Auf⸗ 1. Dieser eree findet Anwen⸗] lichst hohe Versicherungssumm . 3zug ei entra an e sregi ter ur . 8 eut 89- e — tei Die Liquidatoren: uns zu stellende Aniprüche bis spätestens sichtsratsmitglieder folgende Herren ge⸗ dung bei allen Ansprüchen aus Ver⸗ zu können. Da die fortgesetzte u“ “ 8 1““ — von Schack. Nelken. zum 15. Januar 1932 anzumelden. — wurden: —2 sicherungen, b welche 2 Zahlung einer 28 dem 14. † 8 290. 8 erlin, Sonnabend, den 12. Dezember 11“ 4 1111“ IFemnmmemeesss Naumann, Dresden, Herr walt in Mark alter Währung oder einer] 1924 in Kraft sind, enießen a vieüünunn He 1 — — 177656] .“*“ Notar Dr. Georg Kainer, Dresden, anderen nicht mehr 2 in⸗ jenigen Versicherten ersicherunn üsessegerwette sscet⸗ Ssskech des⸗ — Durch Beschluß der Gesellschafter der Herr Synditus und Direktor Rudolf ländischen Währung ausgedrückten Geld⸗ die insolge Verschlechterung ihr 902 8 8 ½ 1☛☚ 8 Inhaltsüdersicht Standard Lack Werke G. m. b. H. zu Berlin Illgen. Dresden, Herr Regierungsrat summe zum Gegenstand haben. Es sind sundheitszustandes nicht mehr Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs.. Anzei s fü R 1— 8 * 8. Kommanditgesell⸗ vom 8. Oktober 1931 ist das Stammkapital Walter Just, Dresden. somit gemäß §§ 59 — 61 des Auf⸗ sicherungsfähig wären; und zwor preis vierteljährlich 4,05 ℛ.ℳ. Alle Postanstalten 1 Unzeigenpreis für den aum einer 8 —, Akti der Gesellschaft um 420 000 Reichsmar Dresden, den 28. November 1931. wertungsgesetzes an der Aufwertung be⸗ verhältnismäßig hohen Summen nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer sünfgespaltenen Petitzeile 1,10 ℛℳ. Ve — üftce er, schaften auf en. herabgesetzt worden. Die Gläubiger der Treuhand⸗Gesellschaft für Industrie eiligt. 2. Rentenversicherun schäftsstelle SW. 48, Wilhelmst 3 8 G Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an. ereinsregister, 8 — sich bei „ irts teiligt. . Dir üeneneeeeeeeeeeee auch die Geschäftsstelle .48, Wilhelmstraße 2. 82 — 2 1 Genossenschaftsregister, IrosriI — werden aufgefordert, sich bei 6 I.“ a) sämtliche am 14. Februar 1924 in 8 dufwertungsunteile aus inzelne Nummern kosten 15 47. Sie werde Befristete Anzeigen müssen 3 Tage . Musterregister, An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Bn 2. Dezember 1931 w chrän * rüer; g-rerSe Kraft befindlichen Versicherungen, Rentenversicherung werden als C Einzelne . b vor dem Einrückungstermin bei der Urbeberrechtseintragsrolle, 1 S b erlin, den 2. Dezember 1931. H. Pretzsch. rich Thieß. b) sämtliche vor dem 14. Februar 1924 für eine am 14. Februar 192. gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages 6 8 „ Herrn Geheimrat Oscar Caro ist beute Der Geschäftsfü der Jamttich . ruar 1924 [† 215 1 G 8 ; 2 . Geschäftsstelle eingegangen sein. Konkurse und Vergleichssachen, Herr Felix Schröder, Kaufmann in Luxem⸗ Der Geschäftsführer der — fällig gewordenen Leistungen, sofern ginnende lebenslänglich zahlbare üul einschließlich des Portos abgegeben. 5 Verschiedenes. durg. zum Mitglied des Aufsichtsrats . ““ 8 der aus der Berech⸗ schute Peragdee. 22* 9— sin — unserer Gefellschaft gewählt worden. “ . tigte die versicherte Leistung schadet der bisherigen Zezugsweise Hamburg, 9 Dezember 1981. [77286] 11 Genoffen⸗ (Kapital, Rente oder Rückkaufs⸗ 14. Februar jedes Jahres fällig Continho, Caro & Co. Hoch⸗ und Tiefbaunnternehmung wert) nicht oder in der Zeit vom n. — Das 8 ü “ 15. Juni 1922 bis 14. Febr 924 fur Rentenversicherung 1 Kommanditgesellschaft auf Aktien. Werderan G. m. b. H., Nürnberg, schaften. 5. J Februar 1 bee .

8 8 1 1 8 8 8 1“ 1 “ 88 — Haxsbn8 i Lian⸗ EEböö1nnn; W“ Entscheidungen des Reichsfinan zhofs.

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Gemäß § 65 G. betr. d. GmbH. geben wir [75881]. . 1 “ E

[78429]. 29. biermit bekannt; Die Gesellschaft ist auf. Eröffnungsbilanz der Eltr.⸗Gen. 1922 gilt dann nicht als Regelung, Die in der hirkungzzen 1 88 Bilanz per 31. Dezem ber 1929. gelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, Gallingen Ostpr. vom 2. Jan. 1929. wenn die Leistung nur unter Vor⸗ 9 — 1924 (dö. . 8 8 “ “ — W“ x sich bei der Gesellschaft zu melden. behalt angenommen wurde. — 924) werden mit iß 6. Zur Berechnung der Bürgersteuer. Streit herrscht, gesprochen, daß, wenn die Vorbehörden der Berechnung des ringeren Aufwandes an Düngemitteln nicht berücksichtigt“ Der Aktiva. Die Liquidatoren. Aktiva. 2. Aufgewertet werden ferner An⸗ Go Dar. wert, vermindert un für die Berechnung der Bürgersteuer der steuerfreie Puschlags Erfahrungssätze zugrunde legen, wie sie die von Senat hält auch die im Streitfall gegen die Sätze vorgebrachten Kasse, Effekten, Debitoren, ———H v“ 75 sprüche aus Gewinnansammlungen, so⸗ Goldwert der geleisteten Zahlunger *. eil und die Familienermäßigung in Abzug (§ 52 den Präsidenten der Lea. eerune,⸗ im Einvernehmen mit Einwendungen nicht für geeignet, um ihre Brauchbarkeit als Reportierte Effelten, [79126 8 Anlagaeeesee 8 40 fern für sie eine der unter den vor⸗ v 84 Februar ommensteuergesetzed) zu bringen sind. Die Vorinstanzen der Wirtschaft ermittelten v2 darstellen, eine Ab⸗ Erfahrungssätze zu verneinen. —8. erweist sich die Ver⸗ Wechsel, Sorten, Cou⸗ Durch Beschluß der Gesellschafterper⸗ Verlust 1928 . 99 stehend erwähnten Punkten a und b. lebensläng ich zahlbaren Renten den Abzug nicht zugelassen. Auch die Rechtsbeschwerde weichung davon nur mit der Behauptung gerechtfertigt werden mutung als unrichtig, daß bei Aufstellung der Sätze die Auf⸗ ons und Beteiligungen sammlung vom 20, 11. 1931 sst die Gesel. -, genannte Voraussetzung gegeben ist. r. 518 behn Ersolg haben. Nach § 5 des zweiten Abschnikts der kann, daß bei dem konkreten Nebenbetrieb — der Brennerei — wendungen für Malzgetreide und die Abschreibungen von der . 1 schaft aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ 1 8 8 14 III. Berechnung bend „ ev 2* nung des Reichspräsidenten zur Behebung finanzieller,] die allgemeinen Betriebsverhältnisse objektiv von den allgemeinen Brennereieinrichtung und den Brennereigebäuden nicht berück⸗

8 sellichaft werden gemäß § 65 des G. m. Passivo. der Aufwertungsanteile. 9 8 münserineng asrtetle de ftlicher und sozialer Notstände vom 26. Juli 1930 typischen Betriebsverhältnissen bei derartigen landwirtschaftlichen sichtigt worden seien. Wie die in der Sache III A 274/30 vom Passiva. b. H.⸗Gesetzes aufgefordert, sich bei dem Baukostenfonds-.. 5 49714 Der Aufwertungsanteil einer aufzu⸗ hescho ven, nach dan 14. Febrves 1 — 311) bestimmt sich die Höhe der Bürgersteuer nach ebenbetrieben erheblich abweichen. Der Senat ist zu dieser räsidenten des Landesfinanzamts eingeholten Unterlagen er⸗ 8 Kommanditkapital und Ge⸗ unterzeichneten Liguidator zu melden. Reservefonds.. — wertenden Lebensversicherung beträagt beginnenden Renten werden grund Fahreseinkommen der Pflichtigen. Daß unter BAuffassung durch die Erwägung gekommen, daß für die Berech⸗ geben, sind die genannten Aufwendungen bzw. Abschreibungen

setzlicher Reservefonds . † 1 100 000⸗2— Berlin NW 7, Reichstagsufer 10, den Gewinn 1928... — 18 % des Goldmarkwertes dieser Ver⸗ lich zur Bildung von neuen Renteng gei nkommen“ das Einkommen im Sinne des Ein⸗ nung des Reinertrags eines Nebenbetriebs bzw. der durch diesen unter den Unkosten des Brennereibetriebs enthalten, und zwar die Kreditoren und div. Re⸗ 27. 11. 1931. 1 ₰½ sicherung für den 14. Feb 1924. Der wandt, die bereits ab 14. Februar e se zu verst ist ibt sich aus Nebenbetrieb eintretenden Steigerung des nachhaltigen Rein⸗ Aufwendungen für Malzgetreide mit 3,85 RM und die Ab⸗ servefondes 14 664 145/12 Stolberger Düngerfabrik 1 14 Goldmartwert 8 der “ Ver⸗ zahlbar sind. 8 8 12 Fö belah 22₰ zn verstehen ü Sinne des Ein⸗ ertrags des landwirtschaftlichen Sauptbetriebs nicht die indivi⸗ schreibungen mit insgesamt 2,52 RM für das Hektoliter Spiritus. 5764 145,12 eee Co. n H. 1 haben sich umgehend sicherung ist die Goldmarkreserve dieser nn 8. ö nsteuergesetzes wird als Gegenstand der Besteuerung durch duelle Gestaltung der “ des Nebenbetriebs und Zu Unrecht wird auch ver. es 8 nicht untersuch — Metwitüüh⸗ lus iquidator: Heinrich oos. [zu melden. 2 Versicherung unter Berücksichtigung der üee 4 Zei versicherungen. 2 —48, 104 — 113 des Einkommensteuergesetzes bestimmt und deren Erträgnisse in einzelnen Wirtschaftsjahren, sondern die ob der mit 1,80 RM errechnete Verwer ungspreis ür Kartoffe 2 ewinn⸗ und Verlustrechnung. 179576 Elkr.⸗Gen. 127,5. (Ostpr.) beiderseitigen Leistungen und Rück⸗ Aus 522 e en § 52 des Einkommensteuergesetzes, der sich nach Stellung objektive und nachhaltige Frreesehcken des Rebencgetrichs 88 - 888 Mingerertrag 352 dem “ Div. E . 7 8 in Liquidation. tände, die hierbei mit ihrem Goldwert reinen Erlebensfallversicherungen. üllben 5 . Tarifvorschrift darstellt (so auch bei der Betracht komme. An dieser Rechtsprechung, die sich auf die baren Ertrag darstelle. Denn der Möglichkeit ei 8 er Einnahmen 672 176,72 n 7 12 Gesellschafter des] Otto Gottschalk. G. Langhals. b1e. geg b — der. Aussteuer⸗, Lgeee „Zeitven 2₰ 8 Fariits Se is ee in 8 8 c9. 2 des grundlegenden Vorschriften über die Bewertung landwirtschaft⸗] ist bei 1. tellung der Sätze, schen dadurch “ . Div. Ausgaben 652 176/72 Trocknungswerkes Teuchern Gesellschaft G. Schulz. Die Goldmarkreserve ist nicht gleich rungen (amerikanische Prolongen gensteuergesetzes, Entsch., des RFHofs Bd. 24, S. 76), lichen Vermögens stützt (§ 13 a. F. des Reichsbewertungsgesetzes worden, daß statt eines Höchstsatzes von 6,25 9 1I1““ Hannover, den 15. April 1930. nie. beschränttes Hastung zu Teuchern vom [7eo2s] — der Summe der ; Prämien. werden Versicherungen mit festem erührt. Danach darf bei Ermittlung des Jahreseinkommens in Verbindung mit § 152 Abs. 3 g. F. der Reichsabgabenordnung), von 4 RM 12 3 1 zigen dae 88 92 8 Gebr. der Benf h 8. 1a eameggevita Mühlenvereinigung Warthapaß eHn ge — 8 EE“ an ne des . 8 eang 8,9822. Feee⸗ er hrac n. 8h e. ic den Horbfe 7nden Stbei zachs nächs geene schaftsjahit 1924 Arsh⸗ See Durchschniktsbrond der Berechnung Kommandit⸗Gesellschaft 70 000 RM herab G b kenstei trag dar, der von den eingezahlten 5 Einkommensteil noch die Familienermäßigung — hem N, Seeeeee eg ye vühtz. 188⸗9h . ⸗ 8 Zuschlags de gelegt worden ist, die Verkaufswerte der 8 27 berabgesetzt worden. Die G. m. b. H., Frankenstein. Beiträgen und deren Zinsen n V. Barauszahlungen. setzes) abgesetzt werden. Mit diesem Ergebnis scheidung lediglich davon ab, ob es sich bei den für die Berech⸗ des Zuschlags zugrunde gelegt worden ist, die Ve 8 R. Daͤbmann. 8 Dammann. Dlan eer der eselschaft werden aufge⸗ Bllanz Per 29. Jumt 1084. Deckung des Anteils 52 Sirhn, ne⸗ 2 5 Aufwertungsanteile were denenesekgees ) scatltsben § 5 Abs. 3 der Vero cbnung⸗ Verfiü 8. üscng; ast Sbdes hes — 1noead fn Wirtscabesnoßenerbf 8 nn- falgt ane en. L. Brandt. R. Rosenbaum. Zeit e 8 an den für die rechnungsmäßigen züglich ½ ꝛ% Zinseszinsen pro N h sich der Landessatz für Personen, die einkommensteuerfrei kerfügungen räsidenten des ndesfinanzamts I111“*“ Mfm. Wi Lüjch fisjah 192627. Daraus 21997 e Dezember 1931. Aktiva. Sterbefäll rforderlich Aufwend vom 14. Februar 1924 bis zum äßi v 8 8 2 e⸗ fahrungssätze handelt, wie sie das genannte Urteil im Auge hat, jahr 1925/26 und 2 8 für Wirtschaftsjahr 1926/27. eschäftsfü z ss itor S d 2 2 . 1 2 18 . t im Widerspruch. Der Umstand, daß ge⸗ fahrungsf „wie sie g 26 uge E11u1“”] 1s 3 Rbn be mner 3 Die Geschäftsführer des Trocknungs⸗ Kassenbestand, Debitoren 1“] rech siage i sbezablt. rmäßigt, nich W steuer⸗ und insbesondere, ob die Sätze den oben angeführten gesetzlichen würde sich sogar ein Mehrertrag von 0,13 ür den Fentne [79463]. werkes Teuch gen sowie an rechnungsmäßigen Er⸗ rechnungstage in bar ausbezahlt; nfalls die Einkommensteuerfreiheit erst durch den steuer⸗ 5 2, 1 1 1 gej 8-4. I . Hve⸗ Auch soweit sich die Cinwen⸗ Fer B ern Gesellschaft mit und Warenbestände.. skos 822 8, 1. bei de er IV 1— führru cg; gtoit ui udch b lienermän rreicht Vorschriften darüber, was Gegenstand eines Zuschlags sein kann, verarbeiteter Kartoffeln ergeben. Au Zehlendorfer Bank Kommandit⸗ b 888 Finri werbskosten, laufenden Verwaltungs⸗ bei den unter IV 1— 3 aufgefü Einkommensteil und durch die Familienermäßigung erreich 1 nes . G die B ing des Futterwerts der Schlempe f Aktien i eschränkter Haftung: Einrichtung, Fahrzeuge und Rückste für die Divi forz Versicher ich 5 Begriff des gerecht werden. Der Senat hatte bereits einmal Anlaß, diese dungen gegen die Berechnung des . gesellschaft auf Aktien in Reink 6 1 8* In22 kosten und Rückstellungen für die Divi⸗ forzusetzenden Versicherungen kann nicht dazu führen, den oben dargelegten Begriff des re . 2. c. 8 eger cht als stichhaltig angesehen werden. Die ianib21 1 hold Voigt. Paul Zie [„Speicher rschaf N. 8 rtungsante imkormdemh he üro⸗ 18 be Prüfun rzunehmen, und zwar in dem Fall des Urteils vom richten, können sie nicht als stichhaltig sb - auesaeee vazorf. 1 — Gewinn- und Verlustkonto deest enmartsgefren, 85 “ eee ere wehe sich ans 8 5 Abt E“ 5 “ Pren 1987 ü A 21,302 Dort ist hierüber folgendes aus⸗ beigebrachte Eresärung des Instituts für Gärungsgewerbe vom

— 8 Fs 2* † 85 5 . G 2 K N 5 3 it 5 2 zu z iträ mi s fass rerer auf e - meeri ältnismäßi eführt: „Der Senat hat vom Präsidenten des Landesfinanzamts 8. Mai 1931 läßt erkennen, daß man jedenfalls zu der Zeit, Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ 1918 zu zahlenden Beiträge nur mit sammenfassung mehrerer auf d ein geringes Mehreinkommen eine verhältnismäßig große Se die ö und die Berechnungs⸗ als die Sätze aufgestellt wurden, den Schlempewert in der Praxis

Aktiva. RM 8 S ihrem Goldwerte angerechnet werden. Leben derselben Person auslöst, mag richtig sein, aus solchen Fällen kann aber, enn K.-As 1 „ Hthge. in mit 0,50 RM je Hektoliter angefallener Schlempe an- Wechsel. 78 982 55 . 22 22 8 markreserve zu verstehen ist: als — betragen oder uzzen werden, daß die Verordnung beim Begri 8 „Jahres⸗ Sr 8 V 8 8 setzblatt 1 Ob und inwieweit der vom Institut für Gärungs⸗ worden. Die Gläubiger werden auf⸗ Parlehn und Aizepte. i Rückkäufen: Der G f . iner 80 rfrei 1 eenstei H Branntweinmonopolgesetzes vom 8. April 1922 (Reichsgesetzblat ahrungen. und i der 8 ir ing Effeltag .. ’ 15 8 :8 f13 8 . a) bei Rückkäufen: Der Goldmarkwert aufgewertete Rente kleiner rmens“ den steuerfreien Einkommensteil und die Familien⸗ 1 8 . — 8 4 re Vewertu atz gerecht⸗ S“ I1u“ 8 8 78 4 1ö2 Geschäftsanteiile... b 7000Z des Rückaufsanspruches abzüglich RM 25,— ist, igung hat böheehen wissen wollen. Der Reichsminister S. 405) angeknüpft worden, wonach der Branntweingrundpreis fecge⸗ seit 1930 angewandte niedrigere Bewertungssatz g

in 8 ß 18 b Sarfeile Ses Hnl t an des 8 9. — 1930 8 sso festgesetzt wird, daß er die durchschnittlichen Herstellungskosten ertigt ist, braucht nicht untersucht zu werden; denn abgesehen Feunbsuns Lc 50009◻ Astra Grundstücksverwertungs⸗ der geleisteten Zahlungen. 2. Pfe)Ausrberheheenntesle der nanzen iie in seinem Erlaß vom ig. Ottober 1980 8 19004 8 petkoldher Cgkier⸗ in gut geleiteten landwirtschaftlichen“ davon, daß die Aenderung wohl offenbar auf der Entwicklung

414 838 66 %O 1 2 Die Mitgliederzahl betrug am 30. Juni b) bei Fälligkeit durch den Tod des II b) aufgeführten Versicherumpho0 III zu. § 8 Satz 4 oben gleichfalls der hier vertretenen 8.e 8 G 8 Erzeugung 500 hl pro wirtschaftlichen Verhältnisse nach dem Stichtag beruht, könnte Inventar xeee.szen “ heee; 1930 acht, Lnit acht Anteilen, Die Haft⸗ Versicherten; Die Versicherungs⸗ Mit der Barzahlung erlischt das Wdht. b“ E das dei Kungemessener 63 felschc⸗ lhe ce Eerh von den am Stichtag gültigen An- Verlus⸗ 130 941 90 ꝑDr. jur. Güntl “ summe betrug 40 000,— RN. summe abzüglich des Goldmark⸗ sicherungsverhältnis. en. Die Kostenentscheidung beruht auf 8 285 Abs. 1 der Verwertung der Kartoffeln die 8 lempe den Brennereibesitzern schauungen schon mit Rücksicht auf den Grundsatz der Gleich⸗ . 1389 055 18 bö1 Augeschieden ist ein Mitglied mit einem Zerhs etwa bercits geleisteter VI. Auszahlung der Leistungeabgabenordnung in der Fassung 8-e. koftenfrei zur Verfuͤgung steht und um ihren Futterwert mäßigkeit der Besteuerung nicht 5een werden. Gegenüber 289 055,18 „3167) Anteil. Zahlungen und des infolge der aus neugebildeten beitragsfreien 2nnn 1930, § 307 88* 8 1““ a. F. daher grundsätzlich der Ertrag gegenüber einem Betrieb ohne dem auch in der vorliegenden Streitsache vichers Abend. ge⸗ jenkapftol. 100 000 — „ Als Liquidator der Mechanischen Die Mitgliederzahl betrug am 30. Juni seit dem 1. Fanuar, Versicherungen und der sonstigenhlnn vee qf ve⸗ -; ber. de9 “ 8 895 *1990 919 Brennerei gesteigert ist. Das Landesfinanzamt ist vom Durch⸗ machten Einwand, in den Sätzen habe 8- der 982 u . 8 v 274 850, 39 Werkstätten G. m. b. H. in Dortmund⸗ 1931 sieben, mit sieben Anteilen. Die 3 . Iwenig gegahleen 11“ ee. en vgerchn sichs 9 ben vn 8 F.) erschien nicht veranlaßt schnittspreis von 1 hl Spiritus für die letzten Wirtschaftsjahre handenseins der Brennerei auf die odengesta 88 “ 8 Sonstige Gläubiger 737 156/62 Aplerbeck fordere ich hierdurch die Gläu⸗ Haftsumme betrug 35 000,— NRM. . ver Prämien, Z—5* Gesellschaft ist gemäß Artikel! 1 der vi 1 1oaIv. N 1155/31.) 6 vßr: zu 63 RM ausgegangen und hat davon als Unkosten des Kulturzustand des landwirtsch. Frn0 sich gr 8,9 undeig Hypotheken ... 92 100 — biger dieser Firma auf, ihre ausführl. be.] Frankenstein, Schles., 23. Okt. 1931. bei Fäl igkeit infolge Ablauf der Absatz 5 der Durchführungsverordnn vom 11. Novem er 193 ase rennereibetriebs 27 RM pro Hektoliter abgerechnet, so daß für kann auf die oben wiedergegebenen Ausführung F Abschreibungen 184 613,57 gründeten Ansprüche an diese Firma bis Der Vorstand. Versicherungsdauer: Die Goldmark⸗ zum Aufwertungsgesetz ermächt10?7. Bewertung eines landwirtschaftlichen Betriebs, die Verwertung der Kartoffeln, von denen 20 Ztr. auf 1 hlv. 9. April 1931 III A 274/30 verwiesen werden. Im übriger Nichterhobene Dividende. 334 60 zum 30. 12 d. J. bei mir geltend zu] Carl Schmidt. Emanuel Mühl. Er bei den am 14. Februar Zahlungen bis zum 31. Dezember üaem eine Branntweinbrennerei verbunden ist. Streitig Spiritus gerechnet wurden, 36 RM verblieben sind. Hierbei ist ergibt sich schon aus der Art, wie 8 Füße 1e. P. “ g 1“ Josef Richter. 1924 in Kraft befindlichen fortzu⸗ zurückzustellen. Diese Befugnis Frage, ob und in welcher Höhe ein Zuschlag nach § 15 von den — kechnungen 9 Fenopoggefnenenng. denennf. S.9 8e2 Eiran-. dcec gc EEE . 9 055 ulins Hilgeland, beeid. Bücherrevisor. 1„„⸗ ., * 1 großer 1 des 2 1 . . ichsmark Unkosten pro Hektoliter Spiri X9 dre. Ver⸗-⸗ Landesfinanzamts ” zdrückli rkla Liquidationseröffnungsbilanz FT g “ (76138]. 8 58 L „Zarlehen, die vor dem 14. Februar der Anlagen des Aufwertungsstockes Kartoffelbranntweinbrennerei auf dem Gute des Beschwerde⸗ 2 des im r n angelegten eigenen Kapitals, für die 6. März 1931 in der Sache III A 274/30 enrscnich hdi per 25. Maj 19 n. [783822 22 Versuchs⸗Zuchtfarm für Geflügel 1924 gewährt worden sind, werden in Hypotheken besteht, deren Rückzahln s in Betracht kommt. Die Vorbehörde hat in Anlehnung nach dem Urteil vom 8. November 1930, III A 150/30, bei Be⸗ daß die genannten Umstände in den Sätzen nicht berückst 88 — — Die Firma Viehhandelsgesellschaft m. und Edelpelztiere e. G. m. b. H., Höhe ihres Goldmarkbetrages, vermin⸗ zunächst nicht erlangt werden kann. Gutachten des landwirtschaftlichen Sachverständigen beim rechnung der nachhaltigen Ertragssteigerung ein Abzug unzu⸗ seien. Soweit sich die Ausführungen des Feschperh. Aktiva. RM b. H. in Cottbus ist aufgelöst. Zur Alachen. 8 dert um den Goldmarkbetrag etwaiger Die Gesellschaft wird von dieserb sfinanzamt Brandenburg einen Zu chlag von 16 136 RM lässig ist — angenommen hat, zugunsten der Betriebe abgewichen gegen die Bexpechtigung eines weiteren Zuschlags nee nühsehes Kasse, Postscheck, Banken. 18 861/69 Liquidatorin ist Frau Frieda Jurtz, geb. Liquidationseröffnungsbilanz Rückzahlungen, von der Goldmarkreserve mächtigung nur insofern Gebra gemessen erachtet. Der Sachverständige äst bei Berechnung worden. Auf den Zentner Kartoffeln errechnete sich somit ein an Futterkosten und geringeren Aufwands an Düng Bhütte Grundstücke. 270 000 — Schneider, in Cottbus, Sandower Haupt⸗ per 1. Juli 1931. abgesetzt. Als Maßstab für die Be⸗ machen, als die geringen flüssit käschlags von einem Durchschnittsbrand der Wirtschaftsjahre Verwertungspreiz von 1,90 RM. der jedoch, weil er keinen wenden, braucht auf sie nicht eingegangen

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setzenden Versicherungen. — ihren Grund darin, daß ein großer I. des Reichsbewertungsgesetzes a. F. wegen Vorhandenseins

Hypotheken. 50 000 — straße Nr. 8, bestellt. Die Gläubiger der rechnung des Anfwertungsanteils aus Mittel eine vorherige Zahlung nicht! 1926 von 272 hl Spiritus ausgegangen und hat ent⸗ Mehr⸗Ertrag darstellt, bei der Bemessung des Zuschlags nicht da unbestrittenermaßen ein solcher weiterer Zu chlag niche Wechsel . . Schuldner. „ Verlust .

210 000 — getordert, ihre Ansprüche bei der Liquidatorin Kassenbestand.. 294 678 60 886 898 20. Dezember 1931 anzumelden. een .. . Gleichzeitig werden diejenigen, die Zahlung! Debitoren... 2 425„ g2 913 540 29 an die Gesellschaft zu leinen, haben, be- 6 650 wert berechnet sind. Die Summe der 1924 gewährt worden sind, werden: 52.·18 = 16 136 RM (richtig: 17 136 RM). Der Beschwerde⸗ rechnet. Für 12,5 hl ergab sich somit ein Betrag von 6,25 RM. after W .“ Passiva. sgefordert, diese innerhalb der gleichen Frist “ Goldmarkreserven beträgt Goldmark] a) auf den Aufwertungsanteil vüllr machte geltend, daß es sich bei dem Verfahren des Sach⸗ Dieser Betrag ist jedoch nicht in voller Höhe als Fetegg. auf den entscheidenden Umstand der Di 8. dott. ein

“ 100 000 — an die Gesellschaft zu leisten. Passiva. 44 603 170,—. rechnet, wenn dieser in bar indigen um reine Schätzungen handle, während die be⸗ steigerung angenommen worden. Vielmehr ist mit Rücksicht Verbesserung gerade die Brennerei dienen 3

8 70 000— genannten Gesellschaft werden hiermit auf⸗ Aktiva. RM [, dem Gewinnansammlungsanspruch gilt statten. end den Vepfügungen des Präsidenten des Landesfinanz⸗ in Ansatz kommt. Als Schlempeanfall wurde auf das Hektoliter festgesetzt worden ist. Was die vom Beschwerdeführer vor⸗

2 8 2 . 7 „ „22* . 9 „ So . 7 5 o†4 „ 4 8 „ „ b 8 4 4 t . 816 das Endergebnis der Gewinnansamm⸗ VII. Aurechnung von Vorschüsset eine durchschnittliche Ertragssteigerung von 3,50 RM für Spiritus eine Menge von 12,5 hl angenommen. Der Futterwer: elegten Wirtschaftsstatistiken betrifft, so konnen diese nich 4 3 500 sung, wobei die einzelnen Gewinnzu⸗ auf die Aufwertung. hl Spivitus angenommen. Hieraus ee dis Fr⸗ * Schlempe wurde auf 18 E6686 des hlht uts * bevätsen daf 2. ““ “ “ 8. 882 2 334 reibungen mit ihrem jeweiligen Gold⸗ Vorschüsse, die sei Februbhtsteigerung für de 52 RM und den Zuschla⸗ Gärungsgewerbe in Berlin mit 0,50 RM pro h. Statistiken stellen Brennereiwirtsch ; icht 2 8 n. lhe S mmee ZZ w1een13 he chcg ir 18 8 8 8 ² PSirungszehersg nd Fetascfencg en einander gegenüber, legen aber kein Gewicht

Ver⸗

Hypotheken... 77 400,— Viehhandelsges Genossenschaftskapital 5 . ir ältnif ws inzel⸗ 8 ch nicht sortierte Kartoffeln lei äre also nur statthaft mit Hackfruchtwirtschaften gleich 7 gesellschaft m. b. H. Benossenschaftskapita 3 500 IV. Verwendu 8 bezahlt wird, ten Verhältnisse des zur Erörterung stehenden Einzel⸗ darauf, daß in den Brennereien auch nicht 49 gleich wäre also 1 Hackfe Sas “ Banken ‚ 174 327786 in Cottbus in Liquidation. Kreditoren.. 1 426 8. Aufwertungsanteile zur Forisetzung v) als bi. hiicta fe behandelt, walbs hätten 1enee, vechen müssen. Zudem sei man bei 1. d. h. solche, die teilweise noch 6I schlechter Aes sat hage sindem bE“ 8ö 8 f8c2zs (60033] ee. dmnge ont⸗ 1 716 der Versicherungen. . der Aufwertungsanteil RM 100 Plhellung der vom Sachverständigen Sätze g kartoffeln “ ermäßgung anf 8 15 1. d12, hende eglchefh .eeneclrs der Fackfrucht⸗ 8 6 9 2 vvan 12 3 8 Gewinn . 7 67 Hrundsätzlich wer Fe⸗ oder mehr beträgt veffenden rechtlichen und tat äächlichen Voraussetzungen aus⸗ vorgenommen worden. ieser Betrag so daß erst i n 1 “ 9135 10 29 5 eeen. Se.eeh. 6650 5. agr. glich nreren ehe nn. 14 Fe. c) ant der e, dics Fälligen Versich 8— Die Sich die düreen au. 89 —— 88” beireastenerung. pro E“ “ 85 ehenüber “ “ zfsichts gstehbt ; 3 EA ona⸗Blankenese i ich . Reichs rungssumn rechne venn irtschaft zustande gekommen seien, könnten daher keinesfalls — Grad der Verbesserung der tzlag ge r ist, ärkerer Ve ing . . 1 8 Der Aufsichtsrat besteht jetzt aus den aufgels ie Gläubi sicherungen nach Umrechnung auf Reichs⸗ rungssumme verrechnet, wenn eeeirtschaft zu⸗ ge ,375 1 . 1 — s bs sind und 8 1 1. Januar 1925 maßgebend. Im o . gelöst. Die Gläubiger der . 1 8 1“ G e Irfahru⸗ 2f Faens Die Rechtsbe de ist ℳ Absatzverhältnisse des Betriebs sind, 1 ind aber die Verhältnisse am 1. 8 gebend.. Herren Rechtsanwalt Emil Natz, Vor⸗ 11“ uttg *⁸ 5 “ mark unter teilweiser Abänderung der Vorschuß nach der Fälligkeit! rfahrungssätze angesehen werden. Die Rechtsbeschwerde is E“ macher dufsle Zene für das Hekioltter ne a0 jasien dir Vmissenaan weiter erkennen, daß die günstigen

. . . 2 . . ü 8. 59,5 8 S. 8 395„ 8 or 4 1 S. 1 Se . H g 2 al- 4 8 e ) vei . 1 2 w d sitzender, Heinrich Stellmacher, beide Versicherungsformen und ⸗bedingungen versicherten Summe gewährt wmr ündet. Wie der dis ö“ zugekason, und dementprechenz der Satz als Rahmensatz ven Cörigen lassen de,2 üeennsreiwirischaften in Veralecch geietꝛen

₰ 9, beit Altona⸗Blankenese, lankeneser 2 Dz⸗ 8 8 1“ delnden Urteil darge 1 b n t Pst ind Seri. be. dr gz enzer, hes seraa, .9, See .—+ 14. Verschiedene ..ee. aisseins det an Berachehneann, ʒ“ Steinke. Sisat 1.— iquidator: F. W. Lassen. f r2 zanteil als 1 igun 8 Lei ichen Gute gehörigen Kartoffelbranntweinbrennerei auf die toffeln umgerechnet, 15— . et. Weie be — gleicht 85 2 leich SA“ Fra. u“ 1 B ek ann q ch en Fe eesen e apriac bendns 8 8,9 1g5 hn lerha esc ean. ngestaltung geho 2 Ruknürzustand des Gutes ausübt boff Landesfinanzamts Eöö Ferbnz bau 1115 Feeh. G- ö1““ —“ [77655] Bekanntmachung. tm ung * (dem 14. Februar 1924 bestehende Ver⸗ Privatversicherung erhalten alle Bäblllenverbessevung durch umfangreicheren Hackfruchtbau, Ver⸗ die beiden hnereresshght h8.5 hen ie ed shch pon diesem mit, digesc werbrfälhrer⸗ kann auch nicht zugegeben werden, daß Die A. W. Wätjen & Co. Rotterdam, [79502.] sicherung benutzt wird, für die keine sicherten eine Benachrichtigung über ültrung des Viehstandes durch Verfütterung des Nebenprodukts übersandt worden; Ein Hidungs keggt der Senat um so weniger die Sätze ohne Einvernehmen mit der Pfegchaft zustande ge⸗

dAAgentichap Bremen, Gesellschaft mit be⸗ Gemäß 8 60 Absatz2 des Aufwertungs⸗ weiteren Prämten zu entrichten sind⸗ Aufwertungsansprüche ihrer Verftssgitusfabrikation, der sogenannten Schlempe, und dadurch nicht erhoben worden. ügungen enthaltenen Sätze als men seien. Wenn auch die Sätze erst am 5. März 1930 dem schränkter Haftung in Bremen, ist auf. gesetzes vom 16. Juli 1925 und Ar⸗ Das bei der Berechnung der prämien⸗ rungen, soweit sich solche nach d glchte stärkere Düngung des Bodens mit Stallmistzufuͤhren) EE111515 Sätze, wie die Henmen engen Landbund in einer anhängigen Rechtsmittel⸗

10. Gesellschaften gelöst. Die Gläubiger der Geseülschaft kikel 107 der dazu ergangenen Durch⸗ freien Summe zugrunde gelegte Alter Teilunzsplan ergeben. Die Versendetzerdurch hervorgerufene Ertragssteigerung ist gemäß § 16 vorstehenden, Ausführungen zeigen, gerade die Gesichtspunkte sache mitgeteilt worden sind, so ist doch nach der Auskunft des

werden aufgefordert, sich bei ih [führungsverordnung vom 29. N des Versicherte ti ittei vir ꝛgenl3 des Reichsbewertungsgesetzes bereits bei der Einreihung 1 ü übersehen ge⸗ vnr. inanzamts Brandenburg über Berechti⸗ ö LEE“ sög⸗ veröffentliche 8 hiermit “ seinem ge-Er 1— 1ab nachic eg.e eitce de enh L andwirtschaftlichen Betriebs in die Ertragswertklassen und beachtet worden sind. Eb“ 6“ göse Landes rennereizuschlaas wiedecholt mit Mit⸗ m 3 zember 1931. . stehenden, noch der Genehmigung des liegenden Geburtstag eeffeoolgedessen erübrigt sich eine Mahiasewertung innerhalb der Rahmensätze zu berücksichtigen. rügt hat. Es handelt sch. h“ Fnmnaen der. Monopotver⸗ 2* der Landwirtschaftstammér gesprochen worden, wobei die “ Der Liquidator der Reichsaufsichtsamtes für Privatver⸗ Dem Versicherten steht das Recht zu, bzw. die Einreichung der Versicherunsgl ehr steht die Ertragssteigerung des Betriebs durch Verbesse⸗ des EET1 des Branntweinmonopolgesetes seien zuf estellten Sätze die bicnnung dieser sachverständigen Per- [79456]1 8 A. W. Wätjen & Co. Rotterdam, sicherung unterliegenden die Versicherung mit sofortiger Wirkung policen. Die Micteitun en erfol einer besonderen Absatzlage (Verwendungsmöglichkeit von waltung ußt Genn. db rholt, so daß nicht mehr der f 2⸗ efunden haben. Darüber, ob die Sätze auch bei der kom⸗ ee Gesellschaft mit beschränkter Aigentschap Bremen be Teilungsplan uw kündigen; die Gesellschaft zahlt dann ohne weitere Aufforderung. Etwanst sin, die teilweise nur einen beschränkten, teilweise sogar, durch die Verhäl nänse eals Ueberschuß des Brennerzi⸗ menben Einheitsbewertung auf den 1. Januar 1931 angewendet Vereinigte Chamotte⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung für die nach dem deutschen Auf⸗ zas volle geschäftsplanmä ige Deckungs⸗ Anfragen ist Rügpori⸗ beelepen. n arkt haben) und durch Ersparung an Futterkosten ” e. 5 —— Zehen bv2e9 könne, ferner um die Be⸗ “ können, ist im vorliegenden Falle nicht zu ö abriken (vormals C. Kulmicz) in in Lianidation: wertungsgesetz vom 16. Juli 1925 auf⸗ kapital ohne Abzug als ehe neange. IX. Geschäftsführende Gesellschaf rhefas Schlempe in Fvage (vgl. hierzu Rahm, Ermittlung betrie g daß nur schlechte, als Deshalb war von der vom Beschwerdeführer begehrten An⸗

8b] 8 . 1 — Di 1 ier hen⸗ ung, es sei, nicht zutreffend. ü*. di zc. , 1 ve⸗ ng vo 6 8 ees f4n86 8 1 Ve ¹ . . d Ausz g r Rück⸗ der gesamte escha rkehr, die Am 4 7. I . 1 i e vwerden. 8 8 8' 8 über die kü . g. 5., is 5 1 . vöö 2 1 8, ene [79501] enn 1 Guardian Lebeusversicherungs⸗ kaufswerte infolge der beschränkten Bar⸗ . von Zahlungen, Abgabe . “ veeae 8eh. r Zuschlag heen Reanxenacle ven Ermittlungsgrundlagen der Sätze ergibt sich war die Rechtsbeschwerde als unbegründet 9 s be — 21. November 1931 ssen worden. ew Yorker Germania Lebens⸗ stellen. gen erfolgt für alle sicherten . t, 71 Re gsbei t ausgega ltung und den tursegan, ir agee. vas nuf i richti b bnng Fereennganngewenneien Kavital⸗ das hertattsap tal von 34 000 RM versicherungs⸗Gesellschaft. 1. Todesfallversicherungen. — 88, nebencerenh „Gese .n. c 8 “X““ -. Futshegtwefir dif die opsnaifte ta sächlich nicht berücksichtigt ist. Der in 9 Erhöhung des Zuschlags auf den bei hteger, Berfeaepangc s 2 ger rei bungbanleibe auf 17 000 RM herabzusetzen. Gemäß I. Der Guardian Lebensversicherungs⸗ Die Aufwertungsanteile aller Todes⸗ schaft von Amerika durch die Leben etreffend s pig omuf 88 ist siehr hierzu auch dieser Hinsicht vom Beschwerdeführer geltend gemachte Rechts⸗ ergebenden Betrag von 17136 RM .“

Der Geeeneec0⸗ 8 zu g § 58 des Gesetzes betr. die Gesellschaften Gesellschaft von Amerika, vorm. New fallversicherungen und gemischten Ver⸗ versicherungs⸗Gesellschaft Phöni 2 Anlage . nnh 8 8 8 . sben vom 12 Januar irrtum liegt daher nicht vor. Auch ist darin das weitere ertrag⸗ 17. Heptember 1981 III A EA“ befdeee eeenen im Umlauf] mit beschränkter Haftung werden die Gläu⸗ Yorker Germania, sictrengen werden unabhängig von der rektion für das Beschag. Reich, Zwenna S Zö““ 8 üteil ist weiter aus⸗] steigernde Moment der Ersparnis an Futterkosten und des ge⸗ — 8 zngen, für biger unserer Gesellschaft aufgefordert, sich Gesellschaft leistet aus seinem sonstigen früheren Dauer zur Bildung einer niederlassung in Berlin W 9, Friedrich IIIN 1“ C11111“ 1 . u“ ire 830 Feh g 5 eantragt wird, bei uns zu melden. 8 Vermögen im Sinne des Artikels 100 neuen beitragsfreien Todesfallversiche⸗ Ebert⸗Straße⸗2/3. 8 i 8 8. ö15 8 Berlin SW 68, Ritterstraße 75, den der Durchführungsverordnung zum rung benutzt, die beim Tode fällig wird, München, den 2. Dezember 1931.

Sre g den 8 1931. 14. Dezember 1931. 8 Aufwertungsgesetz vom 29. November bisehtens edoch am 14. Februar des⸗ Der Treuhänder des Guardian Die peecs 2. e für Aufwertungssachen Berliner Galvanoplastische Anstalt] 1925 (Reichsgesetzblatt I S. 392) einen jenigen Ja res, das vom 85. Geburtstag Lebensversicherungs⸗Gesellschaft eim Oberlandesgericht. G. m. b. H. 8 zum Aufwertungsstock in der des Pers erten weniger als 6 Monate “ von Ame rika. —

— “ Fischer. Malchau, Höhe, daß eine Aufwertung von 18 % entfernt ist. Dr. Hans Brix.