Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 301 vom 28. Dezember 1931.
bn
scheint, daß die Sache von dem für das letztere Rechts⸗ gebiet zuständigen Senat erledigt wird, h) kirchenrechtliche Verhältnisse sowie Schulbau⸗ 3„ und Grabstätten z. BGB. Art. 132, 2. aus dem Bezirke des Kammergerichts und aus den Ober⸗ — Breslau, Hamm, Königsberg, Marienwerder, Naur urß (mit Ausnahme der Thüringischen und Anhaltischen Landesteile), Stettin (mit Ausnahme des Landgerichtsbezirkes Greifswald), dem Lxha Duisburg und dem Amts⸗ erichtsbezirk Emmerich sowie aus den Konsularbezirken die hechtsstreitigkeiten über a) Familienfideikommisse und Lehen (EG. z. BGB. Art. 59), b sonstige, nicht einem anderen Senate besonders zugeteilte Sachen; 3. für das ganze Reich: a) die Bestimmung des zuständigen Gerichts nach den §§ 36 und 650 Abs. 3 ZPO. und § 9 EG. z. ZPO. sowie nach §5 des Reichsgesetzes über die Angelegenheiten der frei⸗ willigen Gerichtsbarkeit vom 17. Mai 1888, soweit nicht
II Nr. 12 zutrifft.
) die 225 nach § 159 des Gerichtsverfassungs⸗ gesetzes in Zivilsachen nebst § 2 des Reichsgesetzes über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
vom 17. Mai 1898 und § 18 des Reichsgesetzes über
die Konsulargerichtsbarkeit vom 7. April 1900 (RGBl. S. 213),
c) die Entscheidung in Fällen des § 17 des Einführungs⸗ gesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz, die Entscheidung in Fällen des § 28 des Reichsgesetzes über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichts⸗ barkeit vom 17. Mai 1898 sowie des § 14 Nr. 3 des Reichsgesetzes über die Konsulargerichtsbarkeit vom 7. April 1900 (RGBl. S. 213) und des Artikel 1 § 14 Nr. 3 der Verordnung über die Konsulargerichtsbarkeit in Aegypten vom 31. Juli 1925 (RGBl. II S. 735), soweit nicht I Nr. 6 oder II Nr. 11 und V Nr. 2 und 1 zutrifft, die Entscheidung über Rechtsbeschwerden aus dem Jugendwohlfahrtsgesetz, für welche das Reichsgericht zu⸗ ständig ist (Reichsgesetz vom 9. Juli 1922 — RGBl. 1 S. 633 — § 18; EG. von demselben Tage — RGBl. I S. 647 — Art. 9). 8 8.
Dem V. Zivilsenate
sind zugewiesen:
1. aus allen preußischen Oberlandesgerichtsbezirken die
echtsstreitigkeiten über Ansprü aus Kauf und Tau —. von Grundstücken (einschließlich Wiederkauf un Vorkauf) sowie aus allen in dem Geschäftsverteilungsplan nicht besonders genannten Verträgen über Grundstücke, soweit die Anwendung oder Auslegung des preußischen Gesetzes über den Verkehr mit Grundstücken vom 10. Februar 1923 und der dazu ergangenen abändernden Vorschriften in Streit ist (vgl. VI a); 2. aus dem ganzen Reiche die Rechtsstreitigkeiten über
a) Nachbarrecht nebst dessen Verletzung (BGB. §§ 903 bis 910, GewO. § 26), Dienstbarkeiten (ein⸗ schließlich von Notwegen), Reallasten und sonstige, in dem Geschäftsverteilungsplan nicht besonders genannte dingliche Rechte an fremden Grundstücken nebst Rechtsgeschäften hierüber,
b) Schadensersatzansprüche auf Grund von § 12 der Grundbuchordnung einschließlich der Rückgriffs⸗ ansprüche gegen die Beamten, 1—
c) Hypotheken, Grundfchulden und Renten⸗
chulden nebst Rechtsgeschäften hierüber,
d) die Entscheidung in Fällen des § 74 des Aufwertungs⸗ gesetzes vom 16. Juli 1925 (RGBl. I S. 117), wenn es sich um Ansprüche aus Rechten an Grundstücken oder aus Rechtsgeschäften über Grundstücke oder über Rechte an solchen handelt,
Zwangsvollstreckung. in Grundstücke, mit Einschluß von Kauf und Tausch von Rechten aus dem Meistgebot (§ 81 Zw VerstGesetz),
1) die Entscheidung in Fällen des § 2 des Zw VerstGesetzes
und des § 79 der Reichsgrundbuchordnung,
g) die Bergrechtssachen und die Wasserrechts⸗ sachen,
h) Ansprüche aus Enteignungen auf Grund von eichs⸗ und Landesgesetzen (einschließlich des preußischen luchtliniengesetzes vom 2. Juli 1875 sowie des § 75
Einl. zum preuß. ALR., soweit es sich um dingliche Rechte handelt, und Entschädigungsansprüche aus dem Gesetz, betreffend die Beschränkungen des Grundeigen⸗ tums in der Umgebung von Festungen, vom 21. De⸗ zember 1871), erkverträge (BGB. §§ 631 bis einschließ⸗ ich 651), jedoch ausschließlich der Werkverträge über vertretbare Sachen, auf welche die Vorschriften über den 3 Anwendung finden (vgl. I Nr. 4, II Nr. 1 und III 8) 3. die im § 606 Abs. 1 ZPO. bezeichneten Ehesachen aus den Oberlandesgerichtsbezirken Braunschweig, Celle un Dresden. . Dem VI. Zivilsenate sind zugewiesen aus dem ganzen Reiche 1 8 die Rechtsstreitigkeiten über
a) Ansprüche aus Kauf und Tausch von Grund⸗ stücken (einschließlich Wiederkauf und Vorkauf) und aus allen in dem Geschäftsverteilungsplan nicht be⸗ sonders genannten Verträgen über Grundstücke, soweit
icht in Fällen aus den preußischen Oberlandesgerichts⸗
bezirken die Anwendung oder Auslegung des . Gesetzes über den Verkehr mit Grundstücken vom 10. Fe⸗ bruar 1923 und der dazu ergangenen abändernden Vor⸗ schriften in Streit ist (vgl. V Nr. 1),
Ansprüche aus Besitz und Eigentum an Grund⸗
stü cken und an Sachen, die mit einem Grundstück
oder Gebäude in körperlicher Verbindung gebracht sind, mit Einschluß von Ueberbau und Grenzverh ält⸗ issen (BGB. §§ 912 bis 916, §§ 919 bis 923), ferner ie Rechtsstreitigkeiten aus dinglichen Vorkaufs⸗ rechten und Rechtsgeschäßten darüber, c) Ansprüche aus Unfällen, an denen ein Kraft⸗ fahrzeug beteiligt ist (vgl. IX Nr. 2 c).
Dem VII. Zivilsenate sind zugewiesen: ö die Rechtsstreitigkeiten über:
„1. Besitz und Eigentum an beweglichen Sachen nebst Ansprüchen aus Funden (BGB. §§ 965 ff.) e auf Vorlegung von Sachen (BGB. §§ 809 — 811), sofern nicht 1 Nr. 3 b oder VI hb zutrifft; 3
2. Nießbrauch und Pfandrecht an beweglichen achen und an Rechten, einschließlich von kaufmänni⸗ em Zurückbehaltungsrecht (HGB. § 369) und von 1 esbeschaften hierüber, soweit nicht I Nr. 1 oder Nr. 3 b ütrifft; 3. Leihe (BGB. §§ 598 ff.); 4. Verwahrung (BGB. §§ 688 . Z e, soweit nicht I Nr. 1 zutrifft; 5 6. die in § 606 Abs. 1 Z O. bezeichneten Ehesachen aus den Oberlandesgerichtsbezirken Breslan, Jena, Königsberg, Marienwerder, Naumburg und Stettin; 8 “ bE 2e G
S
v
e)
K 8.
ü.
7. Anfechtungen von Rectee⸗ äften eines Schuldners um Nachteil seiner Gläubiger im Ko se (KO. §§ 29 —- 42 nebst
’ 196) und außerhalb des Konkurses (Anfechtungsgesetz vom 21. Juli 1879) einschließlich behaupteter Simulation;
8. Schiedsverträge und Schiedssprüche (ZPO. §§ 1025 ff. nebst § 274 Abs. 2 Nr. 3);
1 Zwangsvollstreckungen in anderes als unbeweg⸗ liches Vermögen (einschließlich der Klagen auf Erlaß des Voll⸗ 1 und mit E 1 8 8 2 r. 3 zutrifft, dagegen mit Ausschluß von §§ 767 bis 769 ZPO. soweit nicht 1 Nr. 1 zutrifft.. 58
10. Jagd⸗ und Fischerei⸗Rechte nebst Verträgen hier⸗ über und Wildschadenersatz BGB. § 835);
11. Steuern und Stempel auf Grund von Reichs⸗ und Landesgesetzen. “ ö“
E““ 8
12. alle Rechtssachen, für welche in zweiter Instanz das Oberlandeskulturgericht in Berlin zuständig ist;
13. die nicht einem anderen Senate besonders zugewiesenen Sachen aus den Oberlandesgerichtsbezirken Augsburg, Bamberg, Braunschweig, Celle, Darmstadt (mit Ausnahme des Land⸗ gns Mainz), Dresden, Frankfurt a. M., Hamburg (mit
usnahme des Landesteils Lübeck — Oldenburg —), Jena affel Kiel, München, Nürnberg, Oldenburg nebst dem Landesteil Lü eck, Rostock und Stuttgart sowie aus dem , Greifs⸗ wald und den Thüringischen und Anhaltischen Landesteilen des Oberlandesgerichtsbezirks Naumburg und
14. die durch das Gesetz zur Regelung älterer staatlicher Renten vom 16. Dezeꝛaber 1929 (RGBl. I S. 221) dem Reichs⸗ gericht zugewiesenen Streitigkeiten. EC1“
Dem VIII. Zivilsenat . find zugewiesen: “
1. die im § 606 Abs. 1 ZPO. bezeichneten Ehesachen aus
sämtlichen
2 88
dem Bezirk des Kammergerichts und aus den vitu—* Oberlandesgerichtsbezirken; 2. die Rechtsstreitigkeiten über a) 8 iet⸗ und Pacht⸗Verhältnisse (BGB. §§ 535 ff.) owie b) S.ar hlchenglürn (BGB. §§ 765 s9, jedoch ist bei Rechtsstreitigkeiten über eine Bürgschaft für die Zu⸗ ständigkeit der Bestand der Hauptverbindlichkeit maß⸗ gebend, wenn nur dieser den Gegenstand des eigentlichen 8 treites bildet, 1 c) Vergleiche (BGB. § 779), wenn es nicht mit Rlücksicht auf das angewendete Recht zweckmäßiger er⸗ 1 scheint, daß die Sache von dem für dieses Recht zu⸗ ständigen Senat erledigt wird. b SDem üi sind 1a g; S; o . “ . die im § 606 Abs. 1 bezeichneten Ehesachen aus den Oberlandesgerichtsbe irken Darmstadt, e.10 a. M., amm, Karlsruhe, Kasel, Kiel, ldenburg, Rostock und Stuttgart; 2. die Rechtsstreitigkeiten über a) Schadensersatz es unerlaubter Hand⸗ lungen (BGB. §§ 823 ff.) mit Ausnahme der unter 8 III Nr. 4 b bezeichneten Fälle sowie der Nachbarrechts⸗ “ 21 2 (pgl. V Nr. 2 a) und der Wildschäden (vgl. VII Nr. 10) b) Ersatzansprüche auf Grund Gesetzesvorschriften (z. B. § §§ 717, 945 2 szweit sie besonders zugewiesen sind, c) Haftpflichtsachen, soweit nicht VIe zutrifft; 3. die Rechtsstreitigkeiten über Vertragsverhält⸗ nisse, die nicht einem anderen Senat besonders zugewiesen sind. Leipzig, den 19. Dezember 1931. 1““ Der Präsident des Reichsgerichts. 14
Bekanntmachung.
onstiger besonderer 302 Abs. 4, § 600 Abs. 2,
Folgende chemiker sind für die Zeit vom 1. 29. 1932 bis einschließ⸗ lich 31. Dezember 1932 zur Ausführung von Kalisalzanalysen vemaß der vom 6. März 1923, betreffend
eiträge zu den Kosten von Probeuntersuchungen — Nr. 57
des „Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staats⸗
anzeigers“ — zugelassen worden:
Versuchsanstalten: 1“ Untersuchungsamt der für Provinz Ostpreußen in Königsberg i. Pr., Lange Reihe 3. Landwirtschaftliche Versuchsstation des Landwirtschaftlichen Zen⸗ tralvereins in Insterburg, Hindenburgstraße 73. Agrikulturchemische Versuchsstation und öffentliche Nahrungs⸗ mitteluntersuchungsanstalt der Landwirtschaftskammer für die Provinz Pommern in Köslin, Bergstraße 44.
Institut für Bodenkunde und Pflanzenernährung der Staatlichen
Landwirtschaftlichen Versuchs⸗ und Forschungsanstalten in Landsberg a. W., Theaterstraße 25. Nahrungsmittel⸗Untersuchungsamt des Zweckverbandes rungsbezirk Stralsund, Greifswalder Chaussee 6. Landwirtschaftlich⸗chemische Uö Institut [“ Niederschlesien in reslau Matthiasplatz 5.
Regie⸗
der 10,
Landwirtschaftlich⸗chemische Untersuchungs⸗ und Kontrollstelle der
HZ“ Oberschlesien, Oppeln, Moltke⸗
raße 43.
Landwirtschaftliche Kontrollstation der Landwirtschaftskammer für die Provinz Brandenburg und für Berlin in Berlin NW 40,
Kronprinzenufer 4. Magistrat, Hauptgesundheitsamt der Stadt Berlin, Chemisches Institut, Berlin C 2, An der Fischerbrücke 1 a.
Agrikultur⸗chemische Kontrollstation der Landwirtschaftskammer für die Provinz Sachsen in Halle (Saale), Karlstraße 10.
Landwirtschaftliche Versuchsstation der Landwirtschaftskammer sse die Provinz Westfalen in Münster i. W., Südstraße 72/74.
eeh Versuchsanstalt der Landwirtschaftskammer für die Provinz Schleswig⸗Holstein in Kiel, Gutenbergstr. 76.
Landwirtschaftliche Versuchsstation der Landwirtschaftskammer für
die Provinz Hannover in Hildesheim.
Versuchsstation der Landwirtschaftskammer für die Rheinprovinz in Bonn, Weberstraße 61.
Landwirtschaftliche Versuchsanstalt der Landwirtschaftskammer für
den Regierungsbezirk Kassel in Harleshausen bei Kassel.
Städtisches Untersuchungsamt Kassel in Kassel,
Technische Hochschule München, Hauptversuchsanstalt für Land⸗ wirtschaft in Weihenste han bei Freising.
Landwirtschaftliche Kreis⸗Versuchsstation in Würzburg.
Städtische Untersuchungsanstalt für Nahrungs⸗ und Genußmittel und landwirtschaftliche Kontrollstation Regensburg in Regensburg.
Landwirtschaftliche Untersuchungsanstalt des Landwirtschaftlichen Kreisausschusses von Schwaben und Neuburg in Augsburg, Liebigplatz 11.
Landwirtschaftliche Kreisversuchsstation und Oeffentliche Unter⸗ suchungsanstalt für Nahrungs⸗ und Genußmittel Speyer in Speyer.
Staatliche “ e Leipzg N 22, Gustav⸗Kühn⸗Straße 8.
Landwirtschaftliche Rersüch tation der Württembergischen Landes⸗ versuchsanstalt für andwirtschaftliche Chemie in Hohen⸗
Leipzig⸗Möckern,
5 eange § 771 3+O., sofern nicht 1.
Staatli landwirtschaftliche Versu t Ppost und — 1hse den i. ne * Augustenze Städtisches Untersuchungsamt in Mannheim. Agrikulturchemische Abteilung der Thüringischen Landwi lchen Versuchsstation in Jena, Oberer Philosophence I““ Versuchsstation, Darmstadt Landwirtschaftliche Versuchsstation in Rostock i 1 “ 8. 2. 8i stock i. M., Graf⸗Li Versuchs⸗ und Kontrollstation der Landwirts . 82 eras Sse Pena8 schaftskammer Dhe andwir tli eersuchsstation der Landwir 4 Braunschweig in Braunschweig, Hochstraße rischaftslam Anhaltische Versuchsstation Bernburg in Bernburg .
Handelschemiker. Dr. Walter Wagner beeidigter, öffentlich ange n. Sceess80 8 teetich angesteller saa Friedri uhn, beeidigter ndelschemiker i — eKerlsccaße 2. , g. Rn 1 org Schuftan eidigter für den Bezirk kammer zu Breslau angestellter danent sen Breslau V, Zimmerstraße 11. 8 Werner Brünig, beeidigter Handelschemiker, Lohestraße 6 und Bohrauer Straße 17. Franz offmann, beeidigter, öffentlich angestel Handelschemiker, Inhaber der Landwirtschaftlichen ln uchungsstelle, Oeffentlich chemisches Laboratorium Cn ismarckstraße 11. 8 d ns Wirth, 552 8n 2 der Hand dammer zu Leipzig angestellter Handelschemiker, Leirs Windmühlenstraße 46. Femiter, 80 r. H. Kretzschmar, beeidigter, für den Bezirk der Hand kammer für die westliche Niederlausitz zu Cottbus am stellter Handelschemiker, Cottbus, Schillerstraße 25. Sigmund Bein, beeidigter, für den Bezirk der Hand kammer zu Berlin angestellter Handelschenih Berlin SW 11, Stresemannstraße 63. Sigismund Aufrecht, beeidigter, für den Bezirk Handelskammer zu Berlin angestellter Handelschem Berlin NW 6, Albrechtstraße 11. Karl Hölzer, beeidigter, für den Bezirk des Vorftehe amts der Kaufmannschaft zu Stettin angestellter Hande Inhaber des öffentlich⸗chemischen Laboratorin Dr. Mecke und Dr. Wimmer, Stettin, Klosterhof 19 Dr. J. D. Bukschnewski, beeidigter, für den Bezirk Handelskammer zu Hamburg angestellter Handelschane Hamburg 8, Gröninger Straße 28. Professor Dr. Schmidt & Wewers, beeidigte Hane chemiker, Hamburg 8, Dovenfleth 12/14. Dr. W. Hoe pfner, beeidigter Handelschemiker, Hambug Plan 9, Ecke Rathausmarkt. . Dr. Martin Auerbach, beeidigter Handelschemiker, Inhu des öffentlichen Handelslaboratoriums Dr. Louis Al Hamburg 8, Catharinenstraße 25. nengeis & Weiß, beeidigte Handelschent Analysis⸗Handelslaboratorium, Hamburg 8, Große Rei straße 63 (beim Dornbusch). Dr. phil. Rudolf Benzian, Dr. Liepmann Katz, beeide für das Gebiet des hamburgischen Staates öffentlich ind tellte Handelschemiker, Chemisches Laboratorium à. Lahrmann und Dr. L. Katz, Hamburg 1, Rathausmalt
V Junkergasf
Breslan
Dres
nicht einem anderen Senat
Albert
Versuchsanstalten und öffentliche Handels⸗
Dr. R. Heimberg, beeidigter Handelschemiker, Wamsh Hamburg, Goethestraße 20. Reinhold Zöckler, beeidigter Handelschemiker der Fu Hansestadt Bremen, Bremen, Ansgarikirchhof 6. S beeidigter, für den Bezirk der Handelskam zu Osnabrück angestellter Handelschemiker, Osnabrück Dr. Ernst Rogner, beeidigter, für den Bezirk der Semd kammer zu Halberstadt angestellter Handelschemiker,? bei Magdeburg, Nethestraße 30. phil. Max Kossak, beeidigter Handelschemiker, Mh burg, . 49. 1 phil. Rudolf Weber, Dr. Adolf Wendel, beeidigt den Bezirk der Handelskammer zu Magdeburg ange Handelschemiker, Magdeburg, Steinstraße 7, II. -. Walther Behncke, beeidigter Handelschemiker, Magdeht Breiter Weg 272. 1 Albert Schöne, beeidigter, für den Bezirk der Hande kammer zu Magdeburg angestellter Handelschen Magdeburg, Landwehrstraße 8, Eingang 1. -r. Hermann Creydt, beeidigter, für den Bezirk der Hamd kammer zu Magdeburg angestellter Handelschemiker, M. burg, Landwehrstraße 8, Eingang 1. R. von Wolffersdorff, beeidigter, Handelschemiker, Magdeburg, Otto⸗von nericke⸗Etran c. Elisabeth Schneider⸗Nary, beeidigte, öffentlich d stellte Handelschemikerin, Dessau, Antoinettenstraße 39 Kurt Brauer, beeidigter, für den Bezirk der öme kammer zu ssel angestellter Handelschemiker, ge Spohrstraße 9 ½. . phil. Otto Wilke, und Handelskammer
b
Dr. Dr.
Tet angesth
beeidigter, für den Bezirk der Indut Frankfurt a. M.⸗Hanau angest Fulda, Heinrichstraße 8. . Wilhelm eidemann, beeidigter, für den Bezin Handelskammer zu — angestellter Handels — Vorstand der Versuchsanstalt der landwirtschaftlichen nossenschaften, Darmstadt, Sandstraße 36. 8 phil. Hubert Pfeif er, beeidigter, für den 9 Hertelstanss zu Dortmund angestellter Handelsche ortmund, Märkische Straße 92. lmn Dr. W. Deibel, beeidigter, für den Bezirk der Handelslem zu Saarbrücken angestellter Handelschemiker, Saarbrütt Viktoriastraße 21. Georg Mangler kammer für die
Dr.
Dr.
beeidigter, für den Bezirk der Hn Kreise Karlsruhe und Baden angef Handelschemiker, Karlsruhe, Sofienstraße 107. en A. von Hößlin, beeidigter, für den Bezirk der Handelein u Augsburg angestellter Handelschemiker, Augs P. Anna⸗Platz D. 249/1. 8 8 SB Dr. Emil Schikler, beeidigter, für den Bezirk der Han kammer zu Würzburg (Kreis Unterfranken) angeste Handelschemiker, Schweinfurt a. M., Rückertstraße 1 Die Befugnis dieser Versuchsanstalten und öffem “ zur Ansfahsng von Kalisalzanall Sinne der eingangs erwähnten Vorschriften erstreckt sich das ganze Reichsgebiet. Berlin, den 23. Dezember 1931. Der Vorsitzende des Reichskalirats. Dr. Zirkler. 1
Dr.
Bekanntmachung.
Die am 23. Dezember 1931 ausgegebene Nummer 8n. Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält: 1 die Verordnung des Reichspräsidenten zur Anpassunge Gesetze und Verordnungen an die veränderte Lage von 1930 und Finanzen (Anpassungsperordnung), vom 23. Dezember Umfang 1 Bogen. Verkaufspreis 0,15 RM. vie Postversendungsgebühren: 0,05 RM für ein Stück bei Vore Berlin NW 40, den 24. Dezember 1931.
Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg.
8 8
.
Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 301 vom 28. Dezember 1931.
g.
3
Bekanntmachung.
je am 23. Dezember 1931 ausgegebene Nummer 28 des
geihsgesegblattg, 85
8 d er die nfü llitär⸗ f
Verordnung über die Einführung eines neuen Militärtarifs 8 henbatnen, vom 18. Dezember 1931. f
Umfang 7 ¼ Bogen. Verkaufspreis 1,20 RM. lirersendungegebübren: 0,15 RM für ein Stück bei Voreinsendung. 3 Berlin NW. 40, den 23. Dezember 1931. .
Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg.
gerbahnordnung⸗ 8
— Preußen.
Allgemeinverbin dlichgenehmigung eines Tarifvertrages.
Der Fachausschuß für Hausarbeit, Abt. 4b für die Her⸗ telung von Tapisseriewaren hat am 22. Dezember 1931 eemäß 88 31 und 34 Abs. 1 Satz 1 des Hausarbeitgesetzes vom 7 6. 1923 einstimmig beschlossen: ꝙDer am 19. Dezember 1931 vom Arbeitgeberverband Berliner
gapisseriefabrikanten und dem Gewerkverein der Heimarbeiterinnen chgeschlossene Nachtrag zum Tarifvertrag vom 16. Dezember 1930 (Löhne für Nähen von Blenden in Heimarbeit) wird mit Wirkun vom 4. Januar 1932 für die Stadt Berlin als allgemeinverbindli
genehmigt.“ (Kürzung der Stücklöhne um 8 %.)
Die Allgemeinverbindlichkeit erlischt mit Ablauf des Tarif⸗ eer Tarifvertrag kann bei den Gewerbeaufsichtsämtern n Berlin bezw. beim Fachausschuß eingesehen werden.
Berlin NYW 40, Thomasiusstr. 22, den 22. Dezember 1931. Der Vorsitzende. 22 Mindestentgelte für Heimarbeitex in der Tapisseriewarenindustrie.
Der Fachausschuß für Hausarbeit, Abt. 4 5, für die Her⸗ selung von Tapisseriewaren hat am 22. Dezember 1931 gemäß, §8 32 und 34 Abs. 1 Satz 1 des Haferbetgese es vom 27. Juni 1923 einstimmig den folgenden Beschluß gefaßt:
Die Beschlüsse der Fachausschußabteilung 4 b vom 7. Februar 1929, bestätigt am 8. März 1929, und vom 27. September 1929
aden geändert: b 2 A 9 g 2 Ziffer 1, Zusatz: „und ferner noch die ein⸗ 1“ fachen Häkelarbeiten (behäkeln)“, 1
8½ ¹ Ziffer 2, Zusatz: „ferner die Häkelarbeiten, 1..“ soweit sie nicht unter 1) fallen“. 3 Die Stundensätze werden in Gruppe 1 und 2 um 3 Nh., in Gwpre 3 und 4 um 5 ₰ herabgesetzt und betragen Provinzen Brandenburg und Grenz⸗ Berlin mark Posen⸗Westpreußen mit Aus⸗ 5 nahme des Kreises Fraustadt
3 ₰
Grupp
(Muster⸗ ges arbeiterinnen) Abschnitt 4: „Diese Vorschriften gelten für alle Arbeiter welche an Haus⸗ mbeiter oder Hausarbeiterinnen, die in Berlin, der p Brandenburg oder der Provinz Grenzmark Posen⸗Westpreußen mit Andnahme des Kreises Fraustadt wohnen, ausgegeben werden. Der Beschluß tritt in Kraft für alle Arbeiten, die am 4 Januar 1932 und später an Hausarbeiter ausgegeben werden. Die Mindestentgelte können bei den Gewerbeaufsichts⸗ imtern bezw. beim Fachausschuß eingesehen werden. Berlin NW 40, Thomasiusstr. 22, den 22. Dezember 1931. Der Vorsitzende.
g
Anordnung.
Auf Grund der §§ 1 Abs. 1 Nr. 3 und 12 Abs. 2 der Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 28. 3. 1931 (RGBl. I S. 79) und von II der Preuß. Zuständigkeitsverordnung vom 30. 3. 1931 sowie des 8 2 Abs. 2 Nr. 2 der Zweiten Verordnung des Reichs⸗ grisidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 10. 8. 1931 (RCBl. I1 S. 436) in Verbindung mit II der Verordnung des Pr. Min. d. Innern vom 18. 7. 1931 (Pr. Gesetzamml. S. 133) verbiete ich die in dem Verlag Hans Schulte zu Paderborn erscheinende Wochenschrift „Neue Paderborner Zeitung“ auf die Dauer von 2 Monaten. das Verbot beginnt mit Mittwoch, dem 23. Dezember 1931, und endigt am Dienstag, dem 23. Februar 1932. Gegen dieses Lerbot ist das Rechtsmittel der Beschwerde gegeben. Diese ist bei mir einzulegen. Die Einlegung des Rechtsmittels hat keine aufschiebende Wirkung.
Münster, den 23. Dezember 1931. 8
Der Oberpräsident der Provinz Westfalen. Gronowskii.
. Handel und Gewerbe. Berlin, den 28. Dezember 1931.
Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des W. T. B.“ am 28. Dezember auf 70,00 ℳ (am 24. Dezember auf 70,00 ℳ) für 100 kkl. “
——
Paris, 24. Dezember. (W. T. B.) Ausweis der Bank von Frankreich vom 18. Dezember 1931 (in Klammern Zu⸗ und gegen die Vorwoche) in Millionen Franken. Aktiva. Foldbeften 88064 (Zun. 70), Auslandsguthaben 15,335 (Abn. 449) Devi er in Report — (Abn. u. Zun. —), Wechsel und Schatzscheine 15 (Zun. 399), davon: diskontierte inl. Handelswechsel 6241, diskontierte ausländische Handelswechsel, 901, zusammen 7142 (Zun. 9 k. Frankreich gekaufte börsenfähige Wechsel 145, im Ausland getautte börsenfähige Wechsel 8288, zusammen 8433 (Zun. 222), Fom⸗ barddarlehen 2795 (Abn. 41), Bonds der Autonomen Amortisations⸗ kasse 5065 (unverändert). Passiva. Notenumlauf 82 527 (Abn. 123), täglich fällige Verbindlichkeiten 30 532 (Zun. 175), davon: resorguthaben 295 (Abn. 362), Guthaben der Autonomen
mortisationskasse 5542 (Abn. 98), Privatguthaben 24 294 (Zun. 94), Verschiedene 401 (Zun. 41), Devisen in Report Aba. un un. —), Deckung des Banknotenumlaufs und der täglich fälligen Verbindlichkeiten durch Gold 60,20 vH (60,17 vH).
z London, 23. Dezember. (W. T. B.) Wochenausweis der Bank von England vom 23. Dezember (in Klammern Zu⸗ und Abnahme im Vergleich zum Stande am 16. Dezember 1931) in tausend Pfund Sterling: Notenumlauf 370 030 (Zun. 6500), andere Regzerungssicherheiten der Emissionsabteilung 242 120 (Abn. 3900), andere Sicherheiten der Emissionsabteilung 17 810 (Zun. 3890), Depositen der Regierung 14 640 (Zun. 2610), andere Depositen: Banken 72 280 (Abn. 1060), Private 38 720 (Zun. 540), Goldbestand der Emissionsabteilung 120 720 (Zun. 10), Silberbestand der Emissionsabteilung 4050 (unverändert), Gold⸗ und Silberbestand der Bankabteilung 630 (Abn. 80), Regierungssicher⸗ heiten 67 610 (Zun. 6140), andere Sicherheiten: Wechsel und Vorsch. 13 540 (Zun. 670), andere Sicherheiten: Wertpapiere 36 070 (Zun. 1860). Verhältnis der Reserven zu den Passiven 20,94 gegen 20,62. Clearinghouseumsatz 512 Millionen, gegen die entsprechende Woche des Vorjahres 240 Millionen weniger.
Wochenübersicht der Reichsbank vom 23. Dezember 1931 (in Klammern + und — im Vergleich zur Vorwoche):
Aktiva. 1. Goldbestand (Barrengold) sowie in⸗ und aus⸗ ländische Goldmünzen, das Pfund fein zu 1392 Reichsmark berechhtee .
984 886 000
(s— 17 288 000) und zwar: 1“ Goldkassenbestand RM 872 333 000
Ausländische Geldsorten und Banknoten.
28. Dezember Geld Brief 20,38 20,46 16,16 16.,22
4,185 4,205
24. Dezember Geld Brief 20,38 20,46 1616 16,22 4,185
4,20 420 1,04 0,21 3,37
14,19
Sovereigns.. 20 Frcs.⸗Stücke Gold⸗Dollars.
1000 — 5 Doll. 2 und 1 Doll. Argentinische. Brasilianische. Canadische.. Caglische⸗ große
1 C u. darunter Türkische... Belgische.. Bulgarische .. Dänische.. Danziger.. Estnische..
innischea.. Französische.. Holländische.. Italienische: gr. 100 Lire u. dar.
Notiz für 1 Stück
p.⸗Peso ilreis
100 Gulden 100 estn. Kr. 100 Fmk. 100 Frs. 100 Gulden 100 Lire
100 Lire
100 Dinar
Golddepot (unbelastet) bei “ ausländischen Zentralnoten-
banken „ 112 553 000
2. Bestand an deckungsfähigen Devisen.. S. *) „ „ Reichsschatzwechselnl.. b) „ „ sonstigen Wechseln und Schecks..
8 deutschen Scheidemünzen..
169 816 000 (+ 11461 000) 55 140 000 (+ 31 950 000) 3 740 157 000 (s— 28 828 000) 167 799 000 (+ 7944 000) 6 922 000 520 000) 176 316 000 (— 45 903 000)
102 900 000 († 8 000)
861 277 000 (s— 5416 000)
Noten anderer Banken.. Lombardforderungen . . (darunter Darlehen auf Reichsschatz⸗ wechsel RM Effekteen .
sonstigen Aktivren ..
—,—
8.
9 z a.
vaffis ö. 150 000 000
(unverändert) 57 920 000
(unverändert)
46 235 000 (unverändert) 233 176 000 (unverändert) . 4 512 131 000 (— 26 006 000) 406 640 000 (s— 27 472 000) 859 111 000 (+ 6 886 000)
Zu der vorstehenden Uebersicht teilt „W. T. B.“ mit: Nach dem
1. Grundkapital.. 2. Reservefonds: 3 a) gesetzlicher Reserveonnrnodsd.
b) Spezialreservefonds für künftige Dividenden⸗ zahlung..
1161155
c) sonstige Rücklagen 3. Betrag der umlaufenden Noten 4. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten.. 5. Sonstige Passiöoouu. .
dritten Dezemberwoche Wechseln und Schecks,
ndelswechseln und ⸗schecks um 28,8 M 7 2 2 die Lombardbestände um 45,9 Mill. bis auf 176,3 Mill. RM abgenommen, die Bestände an Reichsschatzwechseln um 31,9 Mill. bis auf 55,1 Mill. RM zugenommen. An⸗ Reichsbanknoten und Renten⸗
und zwar hat sich der Umlauf an? 4512,1 Mill. RM, derjenige an auf 413,5 Mill. RM verringert.
bank zurückgeflossen, um 26,0 Mill. auf scheinen um 0,7 Mill. 5 entsprechend haben sich die Bestände der bankscheinen auf 13,9 Mill. RM erhöht. zeigen mit 406,6 Mill. RM eine Abnahme Die Bestände an Gold und deckungsfähigen 5,8 Mill. auf 1154,7 Mill. RM permindert.
um 27,5 Mill. RM.
die Bestände an deckungsfähigen Devisen um 11,5 Mill. 169,8 Mill. RM gestiegen. Die Deckung
und deckungsfähige Devifen beträgt 25,6 vH wie in der Vorwoche.
Telegraphische Auszahlung.
Ausweis der Reichsbank vom 23. Dezember 1931 hat sich in der die gesamte Kapitalanlage der Bank in Lombards und Effekten um 42,8 Mill. auf
4074,5 Mill. RM verringert. Im vüelnen baban hi⸗ * .
ammen sind 26,7 Mill. RM in die Kassen der Reichs⸗ “ sen der Feiten Rentenbank⸗ Dem⸗ der Reichsbank an Renten⸗ Die fremden Gelder
Devisen haben sich um Im einzelnen sind die
Goldbestände um 17,3 Mill. auf 984,9 Mill. RM zurückge angen,
der Noten durch Gold
Jugoslawische. Lettländische.. Litauische.. Norwegische.. Oesterreich.: gr. 100 Sch. u. dar. Rumänische:
1000 Lei und neue 500 Lei unter 500 Lei Schwedische .. Schweizer: gr. 100 Frs. u. dar. Spanische.. Tschecho⸗slow. 5000 u. 1000 K. 100 K
500 Kr. u. dar. 100 K Ungarische 100 Pengö
Polnische 100 Zl.
Wagengestellung für Kohle, Koks und Braketts im Ruktrepiern: Am 24. Dezember 1931: Gestellt 13 966 Wagen. — Am 25. Dezember 1931: Gestellt 1110 Wagen. — Am 26. Dezember 1931: Gestellt 1386 Wagen. — Am 27. Dezember 1931: Gestellt 1362 Wagen.
Beerrlin, 28. Dezember.
100 Lats
100 Litas
100 Kr.
100 Schilling 100 Schilling
2,48 2,43 79,79 81,94 81,94 35 63
12,43 12,43
100 Lei 100 Lei 100 Kr. 100 Frs. 100 Frs. 100 Peseten
2,50 2,45 80,11 82,26 82,26 35,77
12,49 12,49
12,43 12,43
47,125 47,525 47,15
8 Preisnotierungen für Nahrungs⸗ mittel. (Einkaufspreise des Lebensmitteleinzel⸗ handels für 100 Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen.) Notiert durch öffentlich angestellte beeidete Sachverständige der Industrie⸗ und Handelskammer in Berlin. Preise in Reichsmark: Gerstengraupen, grob 34,00 bis 35,00 ℳ, Gerstengraupen, mittel 35,00 bis 36,00 ℳ, Gerstengrütze 30,00 bis 31,00 ℳ, Haferflocken 35,00 bis 36,00 ℳ, Hafergrütze, gesottene 38,00 bis 40,00 ℳ, Roggen⸗ mehl 0 — 70 % 32,00 bis 33,00 ℳ, Weizengrieß 41,00 bis 42,00 ℳ, Hartgrieß 44,00 bis 45,00 ℳ, Weizenmehl 000 32,00 bis 40,00 ℳ, Weizenauszugmehl in 100 kg⸗Säcken br.⸗f.⸗n. 38,00 bis 43,00 ℳ, Weizenauszugmehl, feinste Marken, alle Packungen 43,00 bis 53,00 ℳ, Speiseerbsen, Viktoria, gelbe 34,00 bis 38,00, Speiseerbsen, Viktoria Riesen, gelbe 38,00 bis 41,00 ℳ, Bohnen, weiße, mittel 23,00 bis 24,00 ℳ, Langbohnen, ausl. 30,00 bis 31,00 ℳ, Linsen, kleine, letzter Ernte 34,00 bis 38,00 ℳ, Linsen, mittel, letzter Ernte 38,00 bis 46,00 ℳ, Linsen, große, letzter Ernte 46,00 bis 74,00 ℳ, Kartoffel⸗ mehl, superior 32,00 bis 33,00 ℳ, Bruchreis 20,00 bis 21,00 ℳ, Rangoon⸗Reis, unglasiert 23,00 bis 24,00 ℳ, Siam Patna⸗Reis, glasiert 37,00 bis 42,00 ℳ, Java⸗Tafelreis, glasiert 48,00 bis 60,00 ℳ, Ringäpfel, amerikan. extra choice 106,00 bis 112,00. ℳ. Amerik. Pflaumen 40/50 in Originalkistenpackungen 60,00 bis 62,00 ℳ, Sultaninen Kiup Caraburnu †¼ Kisten 112,00 bis 118,00 ℳ, Korinthen choice, Amalias 92,00 bis 96,00 ℳ, Mandeln, süße, courante, in Ballen 220,00 bis 226,00 ℳ, Mandeln, bittere, courante, in Ballen 230,00 bis 236,00 ℳ, Zimt (Kassia vera) ausgewogen 220,00 bis 230,00 ℳ, Pfeffer, schwarz, Lampong, ausgewogen 200,00 bis 210,00 ℳ, Pfeffer, weiß, Muntok, ausgewogen 236.00 bis 266,00 ℳ, Rohkaffee Santos Superior bis Extra Prime 310,00 bis 340,00 ℳ, Rohkaffee, Zentralamerikaner aller Art 360,00 bis 490,00 ℳ, Röst⸗ kaffee, Santos Superior bis Extra Prime 400,00 bis 430,00 ℳ, Röstkaffee, Zentralamerikaner aller Art 480,00 bis 640,00 ℳ, Röst⸗ roggen, glasiert, in Säcken 35,00 bis 36,00 ℳ, Röstgerste, glasiert, in Säcken 32,00 bis 34,00 ℳ, Malzkaffee, glasiert, in Säcken 45,00 bis 50,00 ℳ, Kakao, stark entölt 164,00 bis 228,00 ℳ, Kakao, leicht
24. Dezember
Geld Brief 1,073 1,077 3,397 3,403
1,598 1,602 14,58 14,62 14,23 14,27
4,209 4217
0,249 0,251
1,818, 1,822
169,43 169,77 5,195 5,205
58,62 58,74 2,517 2,523 64,93 65,07 82,22 82,38 5,844 5,856 21,41 21,45 7,393 7,407 41,96 42,04 78,67 78,83
12,94 12,96 77,67 77,83 16,54 16,58 12,47 12,49
64,19 64,31 80,92 81,08 82,12 82,28 3,057 3,9063 35,71 35,79
79,22 79,38
112,64 112,86 49,95 50,05
47,25 47,45 47,25 47,45
28. Dezember Geld Brief
1,773 1,077 3,427 3,433
Hent. pf 1g 11782 2 öt. d. 4, . 4
5 h 14,37 14,41 8 4,209 4,217 0,255 0,257 1,818 1,822
169,23 169,57 5,195 5,205
58,69 58,81 2,517 2,523 64,93 65,07 82,22 82,38 5,894 5,906 21,40 21,44 7393 7.407 41,96 42,04 79,62 75,78
13,11 13,16 78,52 78,68 16,53 16,57 12,47 12,49
64,699 64,81 80,92 81,08 82,12 82,28 3,07 3,063 35,76 35,84
79,97 80,13
112,64 112,86 49,95 50,05
17,25 47,45 47,25
Buenos⸗Aires Canada.. Istanbul...
1 Pap.⸗Pes. 8 Japan.. 1
1
1
nad. 8 türk. 2
KairoV. London... New Vork.. Rio de Janeiro Uruguau.. Amsterdam⸗
Rotterdam. Athen. Brüssel u. Ant⸗
werpen.. Bucarest... Budapest.. Danzig.. Helsingfors .* Italien . Jugoslawien.. Kaunas, Kowno Kopenhagen.. Lissabon und
Oporto. IE“
aris .. Prag.. Reykiavik
(Island) Bige Schweiz.. Sofia 5 100 Lewa Spanien. 100 Peseten Stockholm und
Gothenburg. 100 Kr. Talinn (Reval,
Estland)... 100 estn. Kr. Wien. ..100 Schilling
100 Zl. 100 Zl.
1 Milreis 1 Goldpeso
100 Gulden 100 Drachm.
100 Belga 100 Lei
100 Pengö 100 Gulden 100 Fmk. 100 Lire 100 Dinar 100 Litas 100 Kr.
100 Escudos 100 Kr. 100 Frs. 100 Kë*
.100 isl. Kr. .100 Lats .100 Frs.
„ „ 22
Kattowitz..
Warschau.. 100 Zl. 47,25
47,25 47,45
entölt 240,00 bis 270,00 ℳ, Tee, chines. 700,00 bis 800,00 ℳ, Tee, dngach 850,00 bis 1100,00 ℳ, Zucker, Melis 66.00 bis 67,00 ℳ, Zucker, Raffinade 67,50 bis 69,00 ℳ, Zucker, Würfel 74,00 bis 80,00 ℳ, Kunsthonig in ½ 1 72,00 bis 74,00 ℳ, Zucker⸗ sirup, hell, in Eimern 80,00 is 102,00 ℳ, Speisesirup, dunkel, in Eimern 70,00 bis 82,00 ℳ, Marmelade, Vierfrucht, in Eimern von 12 ½ kg 72,00 bis 79,00 ℳ, Pflaumenkonfiture in Eimern von 12 ½ kg 88,00 bis 92,00 ℳ, Erdbeerkonfiture in Eimern von 12 ½ kg 116,00 bis 128,00 ℳ, Pflaumenmus, in Eimern von 12 ½ und 15 kg 70,00 bis 76,00 ℳ, Steinsalz in Säcken 6,80 bis 8,00 ℳ, Steinsalz in Packungen 9,20 bis 13,00 ℳ, Siedesalz in Säcken 10,80 bis —,— ℳ, Siedesalz in Packungen 13,00 bis 15,00 ℳ, Bratenschmalz in Tierces 106,00 bis 110,00 ℳ, Bratenschmalz in Kübeln 106,00 bis 1110,00 ℳ, Purelard in Tierces, nordamerik. 93,00 bis 95,00 ℳ, Purelard 5 Kisten, nordamerik. 94,00 bis 96,00 ℳ, Berliner Rohschmalz 132,0 bis 136,00 ℳ, Corned Beef 12/6 lbs. per Kiste 86,00 bis 87,00 ℳ, Corned Beef 48/1 lbs. per Kiste 45,00 bis 47,00 ℳ, Margarine, Handelsware, in Kübeln, 1 132,00 bis 138,00 ℳ, I1 114,00 95 126,00 ℳ, Margarine, Spezialware, in Kübeln, 1 156,00 bis 162,00 ℳ, II 138,00 bis —,— ℳ, Molkereibutter Ia in Tonnen 250,00 bis 258,00 ℳ, Molkereibutter I a gepackt 262,00 bis 270,00 ℳ, Molkerei⸗ butter IIa in Tonnen 236,00 bis 244,00 ℳ, Molkereibutter IIa ge⸗ packt 248,00 bis 256,00 ℳ, Auslandsbutter, dänische, in Tonnen 254,00 bis 260,00 ℳ, Auslandsbutter, dänische, gepackt 266,00 bis 272,00 ℳ, Speck, inl., ger., 150,00 bis 170,00 ℳ, Allgäuer Stangen 20 % 86,00 bis 97,08 ℳ, Tilsiter Käse, vollfett 146,00 bis 156,00 ℳ, echter Gouda 40 % 116,00 bis 134,00 ℳ, vö2. Edamer 40 % 116,00 bis 134,00 ℳ, echter Emmenthaler, Fels 280,00 bis 316,00 ℳ, Allgäuer Romatour 20 % 108009 . 116,00 ℳ, ungez. Kondensmilch 48/16 per Kiste 20,00 bis 2 00 w. gezuck. Kondensmilch 48/14 per Kiste 28,00 bis 31,00 ℳ, Speiseöl, ausgewogen 60,00 bis 90,00 ℳ. “ 8
Wertpapiermärkten.
Devisen. Danzig, 24. Dezember: Geschlossen.
Berichte von auswärtigen Devisen⸗ 1
(W. T.
3.) B
Geschlossen. (W.
Wien, 24. Dezember: s T. B.) rag, 24. Dezember. Geschlossen. (W. T. B.)
B1e p 2;, A. Dezember. (W. T. B.) Alles 82 Pengö. Wien 80,454, Berlin 155,90, Zürich 111,10, Belgrad 10,16 ½.
“
“