Erscheint an jedem Wochentag abends. . ö11“ Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 .-ℳ,

— vierteljährlich 8,10 ℛ ℳ. Alle Postanstalten nehmen i 3 einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 A,ℳ. nen. Het nimmt an die Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle 1 .. u. Geschäftsstelle Berlin SW. 48, Wilbelmstraße 32. Alle Druckaufträge . SW. 48, Wilhelmstraße 32. Ebmss; . sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, Einzelne Nummern kosten 30 Mw., einzelne Beilagen kosten 10 9p. vi m.a. insbesondere ist darin auch anzugeben, —; Worte etwa durch Sperr⸗ Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages N.¹“¹“ druck (einmal unterstrichen) oder durch druck (zweimal unter⸗ einschließlich des Portos abgegeben. Vut ; strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage

Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573. 1“ X vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

oftscheckkonto: Berlin 41821.

—

Reichsbankgirokonto. Verlin, Sonnabend, den 2. Januar, abends.

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Inhalt des amtlichen Teiles. Verbindung mit § 45 der Derdggreasss sömesage zum die Verordnung der Reichsregierung über die vorläuftge Anwen⸗ Deutsches Reich 8 lemsafsteuergese vom 25. Juni 1926 (NSBl. 1 S. 323) wie dung eines Notenwechsels zu dem deutsch⸗österreichischen Handelsver⸗ . b — . “ folgt festgesetzt: vertrag, vom 24. Dezember 1931, und

Erlöschen einer Exequaturerteilung. — „die Bekanntmachung über die Kündigung des Handelsvertrags

Verordnung über die Aufhebung des Mitteldeutschen Braun⸗ Lfd. Nr. Staat Einheit RM zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz, vom 22. Dezember 1931. kohlensyndikats von 1927. Vom 31. Dezember 1931. Umfang 6 Bogen. Verkaufspreis 0,90 RM.

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. 1 Aegypten 1 Pfund 14,52 Postversendungsgebühren: 0,15 RM für ein Stück bei Voreinsendung.

Bekanntmachung, betreffend die Umsa steuerumrechnungssätze Argentinien 100 Papierpesos 104,81 J. —

88 ur nervhrn e“ im Monat Dezember 1931. Fetn 189 Fean 8 529 G“ NW 40, den 31. Dezember 1931. ekanntgabe der Reichsinderziffer für die Lebenshaltungskosten rasilien ilreis 24,657 RNeeeiicchssverlagsamt. Dr. Kais v 882 ziffer f haltungskost Pritac 10 Verne 886 N eichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg.

Bekanntmachung über den Kleinverkaufpreis für vollständig 2 - vergällten Branntwein in Flaschen und Kannen. Hinennck 100 Kronen K;.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 30 des Reichs⸗ Danzig 1 100 Gulden 99,16

ffen Estland . 100 Kronen 112,84 .. 5 n veerammis Kel i serrx, g sitwsh ü8 —ũAichtamtliches. Im Nichtamtlichen Teil ist 1

eine Statistik der Boden⸗ und Kommunalkreditinstitute (Um⸗ riechenlan M rachmen 7 5 arlamentarische Nachrichte lauf an Schuldverschreibungen und Bestand an Hypotheken, ..“ 108 2 bn 188 1 S b 8 n v; 8 Kommunaldarlehen und sonstigen Darlehen) nach dem sland 100 Ker 88 63,57 „Der Reichstag wird nach den bisherigen Dispositionen im Stande vom 30. November 1931 veröffentlicht Ftali 100 e 21,51 Flber Jhrc erstmalig am 23. Februar zusammentreten. Eine 8 Italien 19 ire 2 frühere Einberufung ist nach wie vor unwahrscheinlich. Der 1e 88 Pen 185,83 † Aeltestenrat tritt zwar am 11. oder 12. Januar nochmals zu⸗ Fugo awien 8 198 Dinar 7,40 sammen, um zu den bis dahin zu erwartenden neuen Anträgen bett and 88 Lat . auf vorzeitige Reichstagseinberufung Stellu zu nehmen. 8 1 . 19% Litas .e.- Einige Parteien, namentlich auch die Sozialdemokraten, hatten in 88 Furem urg 100 ranes 27 1 der letzten Aeltestenratssitzung ihre endgültige Entscheidung für den Deutsches Reich. Desterleich 100 Schlling 84,3⁸ “ . mnächst “ die weitere Entwicklung 3 E 1 1 un en Verlauf der Preissenkungsaktion abzuwarten. Die Das dem Königlich belgischen Wahl⸗Konsul in Hannover varn . 100 Zloty 47,35 nächsten Wochen werden wieder .— Ausschußarbeiten im

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Adolf Michaelis namens des Reichs unter dem 9. Juli 1927 ortugal 8 100 Eskudos 8 12,93 Reichstag ausgefüllt sein. Am 12. Januar tritt der Strafrechts⸗ erteilte Exequatur ist erloschen. 8 88 veegsegns 8 188 ge ““ 2,52 gusschuß des eöFlichs ag. zu Se mehrwöchigen Seeel. Fewehen 88 838 sammen, um endlich das gkoße Werk der Strafrechtsreform zum Berordnung Sehrofts I. 100 55 “ 35,40 Abschluß zu bringen. Da durch die Wiederbeteiligung der Deutsch⸗ “ 1 1 Lichechoflowakel 1⁰0 12 48 nationalen an den Ausschußarbeiten des Reichstags die Schwierig⸗ über die Aufhebung des Mitteldeutschen Braun⸗ schechoslowake onen — keiten beseitigt sind, die im Strafrechtsausschuß durch die be⸗ kohlensyndikats von 1927 vom 31. Dezember 1931. Uehnng 18 ehs 1 gr sonderen ehrheitsverhältnisse entstanden waren, dürfte nunmehr Auf Grund des 8 1 des Fünften Abschnitts der Ver⸗ Vereinite Snatem] i1 Hollt 421 mahr im Arehhe shen nbich har eneenngeshaen gen Züche⸗ ordnung des Reichspräsidenten ur Behebung finanzieller, wirt⸗ von Amerika wirtschaftliche Ausschuß, der Wohnungsausschuß und andere schaftlicher und sozialer Notstände vom 26. Juli 1930 (NRGBl. 1 Die Festsetzung der Umrechnungssätze für die nicht in Reichstagsausschüsse vHue. für die nächsten Wochen neue Tagun⸗ S. 311) wird hiermit verordnet: Berlin notierten ausländischen Zahlungsmittel erfolgt eewa am gen anberaumt. 10. d. M. 1“ “ Die im Februar beginnende Plenartagung des Reichstags

§ 1. “ Der „Sondikatsvertrag“ der Gesellschaft des bürgerlichen Rechts Berlin, den 2. Januar 1132. wird sich diesmal Micht alfß wenige Faßf. beschränken voer Keree

„Mitteldeutsches Braunkohlensyndikat von 1927“ in der Fassung vom 1 4 8 destens in den folgenden 2 1. April 1929 (veröffentlicht im Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Der Reichsminister der Finanzen. finden. Der Beratungsstoff für die Frühjahrstagung des Reichs⸗

Staatsanzeiger Nr. 111 vom 15. Mai 1929) und die aus den Be⸗ J. A.: Zarden. tags ist außerordentlich umfangreich. Nach einer politischen Aus⸗ schlüssen dieser Gesellschaft und der Gesellschaft mit beschränkter hzsee sprache, die die Reichstagsberatungen 1“ einleiten Haftung „Mitteldeutsches Braunkohlensyndikat von 1927 11“ 1.“ “ wird, stehen zahlreiche größere Gesetzgebungswerke zur Beratung. ich für die Mitglieder der beid sell b Ver⸗ Die Reichsinderziffer ierzu gehören die Strafrechtsreform, deren Ausschußberatun eitgl en Gesellschaften ergebenden Ver Hierzu geh e Strafrechtsreform, deren Ausschuß ng r der in § 1 es Köscha der Verordnung des für die Lebenshaltungskosten im Dezember 1931. dhe enea gesch loflen sein⸗ een b üxinferecht für sohinhe. Notstände “ 26. Jul 1ee ha g üsteähchen, nh 1 Die Reichsinderziffer für die Lebenshaltungskosten (Er⸗ üse⸗ 8 nächsten Reichskatasttmaig, verabschtedet wird. Hierzu nichtig erklärt. 1 1 Wehnung, Pehuns, Beleuchtmn Feflideng vnt gehoörn sbeiter, da⸗ E“ das Z “ 2 ‚Sonstiger Bedarf“) beläuft sich na den Feststellungen de ausschuß des Reichstags bereits in einer Lesung beraten ist un Die Beteiligten können 98 Verträgen, die zwischen den Ab⸗ Säatistischen Reichsamts für den Durchschnitt des Monats dessen zweite Sesung Anfan Februar vorgenommen wird. Weiter nehmern von Brennstoffen der zu der Gesellschaft des bürgerlichen Dezember auf 130,4 gegenüber 131,9 im Vormonat; der Rück⸗ find die zahlreichen inzwischen von den Reichstagsausschüssen ge. Rechts „Mitteldeutsches Braunkohlensyndikat von 1927 zusammen⸗ gang beträgt somit 1,1 v. dem Rückgang sind hauptsächlich faßten Beschlüsse vom Plenum zu bestätigen. Auch hier handelt eschlosse Unterneh d G 1 ; ff 8 m Teil um wichtige Gesetzentwürfe, wie das Pensions⸗ vnsh hererceubsches Fen e stker che eor dt nnt,bescräntte 68 die drarfagtuxpes 8 un bG beteiligt. Krlich . das Geses veren die Rechtsstellung der weib⸗ Abnehm s b 5 Es sind zurinkgegangen die Inderziffern b Svk d deren Abnehmern geschlossen sind, bis zum 31. März 1932 soweit zu⸗ fhr Ernährung . . . . . . um 1,6 v af 1199, EEe Helceühungsmerke, die — e

rücktreten, wie sie sich in diesen Verträgen für den inländischen Ge⸗ 9 b 8 v schärtsverkehr zu einem bestimmten Verbalten in bezug 1 Art ür Bekleidung. . . um 21 vg auf 129,1, lamentarischem Wege erledigt werden sollen, sind zur Feit in sich an

der Preisfestsetzung oder die Forderung von Preisen oder zur Anwen⸗ für „Sonstigen Bedarf”“... um 0,6 vH auf 180,5. zuständigen Rei sministerium in Vorbereitung. Es t dung von Geschäftsverbindungen verpflichtet haben, die Beschränkungen Die Inderziffer für Wohnung hat sich nicht geändert; die um die Uebernahme der Wassenstraßenverwaltungen der Länder in bezug auf die Art der Preisfestfetung oder die Forderung von Inderziffer für Heizung und Beleuchtung ist mit 148,8 nahezu auf das Reich, die vom Reichskabinekt vor einigen Tagen grund⸗ Preisen enthalten. unverändert geblieben. sätzlich beschlossen worden ist, ferner um das soziale Mietrecht und “ . In der Gruppe Ernährung sind hauptsächlich die Aus⸗ endlich um die große Sozialversicherungsreform. Die letzte Not⸗ Diese Verordnung tritt am 20. Januar 1932 in Kraft. gaben für Fleisch und Fleischwaren, für Milch und Milch⸗ Feeeeeene 86 e shn ddense hehnle Fesshesen L

8 . „ 2* ; zwan irtscha rkür at, ha 1n Berlin, den 31. Dezember 1931. — erzeugnisse Sn für Brot und Mehl gesunken, die Ausgaben Voragssetzung für die Z dieser Termine die rechtzeitige Der Reichswirtschaftsminister. für Gemüse gestiegen. 8 . Scaffung eines sozialen Mietrechts 88 Im “ Warmbold. Berlin, den 31. Dezember 1931. ministerium ist man zur Zeit damit beschäftigt, einen entsprechen⸗ . Statistisches Reichs it den Referentenentwurf aufzustellen, der dann nach Verabschiedung atistisches Reichsamt. — int I“ dem Reichstag im Februar vorgelegt werden 8 Bekanntmachung J. V.: Dr. Platzer. lIkann. Bei der großen Sozialversicherungsreform handelt es sich über den Londoner Goldpreis gemäß 81 der Ver⸗ 2 ein eze bei den Beratungen — öö 8 u““ eichstagsausschusses von der Regierung angekündig orden ist. ordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Bekanntma chung eich gcaonisatorlich Aenderunaen sollen ee gesamgen Sozial- serich

Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen über den Kleinverkaufpreis für vollständig erung weitgehende Vereinfachungen und Verbilligungen

Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten vergällten Branntwein in Flaschen und Kannen. dur kaeihe werden. Wieweit man dabei zu einer völligen Zu⸗ 2 (RGBl. I S. 569). An Stelle des in der Bekanntmachung vom 19. Januar 1931 saämmenfäassüng aller Zweige der Sozialversicherung in einer Ver⸗

“ vnaner n3 b 4., w71b1, — 216 112 = aufgeführten Kleinverkugpreses für waltung wegn eer Feit im Weihsechesheeäseram elerereenr „ in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ 1 mit dem allgemeinen Mittel vollständig vergällten Branntwein und voraussichtlich noch im Laufe des Januars dem Minister vor⸗ ekurs für ein englisches Pfund vom 2. Ja⸗ in Flaschen und Kannen tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1932. gelegt werden. Auch dieses große Gesetzgebungswerk wird dann 8 I nuar 1932 mit RM 14,30 umgerechnet = RM. 86,7533, ein Kleinverkaufpreis von 1 den Reichstag in seiner Frü⸗ jahrstagung beschäftigen. Agsadlich für u

für ein Gramm Feingold demmach. ⸗= pence 46 5114, 0,57 RM je Liter Raum zu 92,4 Gew. %. ist noch der Reichsetat für 1932 zu erwähnen, der na in deutsche Währung umgerechntet = M. 2,78918. Berlin, den 31. Dezember 1931 1 der Reparationsverhandlungen beschleunigt fertiggestellt und den . “ 8 sgesetzgebenden Körperschaften zugeleitet werden soll. Das Etatsjahr

Berlin, 88 2. Januar ge. t Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. 1931 ist bekanntlich durch Notverordnung bis zum 30. Juni 1932 Statistische Abteilung der Reichsbankt.. “ Nebelung. Fverlängert worden, so daß der neue Etat erst am 1. Juli in Wirke Dr. Döring. 1 8 samkeit tritt Die Reichsregierung legt auch diesmal auf eine ““ ordnungsmäßige parlamentarische Verabschiedung des Etats Wert. Bek 4 Bekanntmachung. Der Etat wird voraussichtlich Anfang März dem Reichsrat und ekanntmachung. Die am 31. Dezember 1931 ausgegebene Nummer 30 des dann Ende März oder Anfang April dem Reichsta 5*Hehen. s

Die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Rei hsmark Rei Tei ält: daß für eine parlamentarische Beratung bis zum uni ein . 5 ch Reichsgesetzblatts, Teil II, enthält: ausreichender Zeitr u von etwa 3 Nonaten zur Ve 8

für die Umsätze im Monat Dezember 1931 werden auf b .

1 5 6. die Verordnung der Reichsregierung über die vorläufige Anwen⸗ 2 5 d rund von 8 8 Abs. 8 des Umsatzsteuergesetzes in der Fasgung dung eines Zusatzprotokolls zu dem vorläufigen deutsch⸗zmänischen ö“ er Bekanntmachung vom 8. 2 tai 1926 (RGBl. 1 S. 218 vom 23. Dezember 1931, .