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Stolp, Pomm. Hand.⸗Reg.⸗Eintr. B — 28. 12. 1931. Stolper Bank, Aktien⸗ gesellschaft in Stolp: An Stelle des aus em orstand ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds Bankdirektors Dr. Hoff⸗
ist Bankdirektor Albert Weh⸗ meyer in Stettin zum ordentlichen Vor⸗ standsmitglied bestellt. Bankhdirektor Hans Boegel in Stolp ist jetzt zum ordentlichen Vorstandsmitglied bestellt. Amtsgericht Stolp.
Nr. 18 vom
Straubing. [85508] 8 Handelsregister.
1. „Ropa“ Bayerischer Oel⸗Ver⸗ trieb Gesellschaft mit beschränkter Haftung“, Sitz Straubing: Die 88 schaf wurde durch Beschluß der Gesell⸗ schafterversammlung vom 23. Dezember 1931 aufgelöst. Liquidator ist Hans Weber, Beamter der Münchener Allge⸗ meinen Treuhandgesellschaft in Mün⸗ chen, I 14.
2. „Drogerie Paul Lang“, Sitz Kötzting: Die Firma wurde von Amt wegen gelöscht.
Straubing, den 30. Dezember 1931.
Amtsgericht — Registergericht.
trausberg. Bekanntmachung.
In unser Handelsregister B Nr. 11 ist heute bei der Firma „Dr. Kuntze’s Verwaltungsgesellschaft mit beschränkter Haftung, Bollersdorf“ folgendes ein⸗ getragen:
Das Stammkapital ist auf Grund des Beschlusses der Gesellschafterversamm⸗ lung vom 13. Mai 1931 um 16 000 RM. auf 48 000 RM erhöht.
Das Stammkapital steht in Höhe von nominal 7500 RM dem Fräulein Olga Kuntze in Hollywood, nominal 500 RM. dem Dr. Heinrich Kuntze in Eschen, nominal 22 500 RM der Dr. Kuntze’s Verwaltungs GmbH. in Triesen, no⸗ minal 1500 RM derselben, nominal 16 000 RM derselben zu. An den nominal 7500 RM Anteilen der Olga Kuntze aus Hollywood steht Dr. Hein⸗ rich Kuntze zu Eschen für seine Lebens⸗ zeit Nießbrauchs⸗, Verwaltungs⸗ und Stimmrecht zu.
Dr. Heinrich Kuntze hat sein Amt als Geschäftsführer niedergelegt. Alleinige Geschäftsführerin ist jetzt Frau Hilde⸗ gard Kuntze geb. Naumann in Berlin.
Stransberg, den 28. Dezember 1931. Das Amtsgericht.
Triberg. [85510] Ins Handelsregister B wurde bei der Firma Vieser⸗Zimmermann GmbH. in Triberg eingetragen: Der Sitz der Ge⸗ sellschaft wurde nach St. Georgen bei Freiburg i. Br. verlegt.
Triberg, 29. Dez. 1931. Amtsgericht.
[85138]
Üfrichstein. Bekanntmachung. In unser Handelsregister wurde heute bei der Firma H. Reiß in Ulrich⸗ stein eingetragen: Die Firma ist er⸗ loschen. Ulrichstein, den 28. Dezember 1931. Hessisches Amtsgericht.
Waldheim. [85139]
In das Handelsregister ist eingetra⸗ gen worden:
Am 1. November 1931 auf Blatt 533, betr. die Firma Dampfziegelei Nie⸗ derstriegis Dr. Hans Lindenhayn in Otzdorf,
am 14. November 1931 auf Blatt 473, betr. die Firma Harthaer Record⸗ stuhl⸗Fabrik Hammer & Frühauf in Hartha,
am 21. Dezember 19311 auf Blatt 537, betr. die Firma Schön & Schmidt, Schuhfabrik in Waldheim: Die Firma ist erloschen.
Am 23. November 1931 auf Blatt 373, betr. die Firma Ernst Lange in Hartha: Die Prokura des Richard Ernst Güthert ist erloschen.
Am 28. Dezember 1931 auf Blatt 421, betr. die Firma Heiur. Emil Müller, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Waldheim: Die Firma lautet künf⸗
tig: Waldheimer Trikotagen⸗Fabrik Heinur. Emil Müller, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Prokura ist erteilt dem Kaufmann Erich Panke in Waldheim. Dieser und der bereits bestellte Prokurist Höppner dürfen die Gesellschaft nur gemeinschaftlich ver⸗ treten.
Amtsgericht Waldheim, 28. 12. 1931.
Vechta. [85511] In das hiesige Handelsregister ist heute zu den nachstehenden Firmen folgendes eingetragen worden: Abt. A! zu Nr. 44 — H. Brüggemann in Lutten —, zu Nr. 151 — Firma Joseph Bahlmann in Dinklage —, zu Nr. 251 Firma Franziska Landwehr in Lohne —, zu Nr. 266 — Firma Willy Engelbert in Vechta —, zu Nr. 298 — Firma Hermann Nordloh, Dampf⸗ mühle mit Elektrizitätswerk und Korn⸗ handel in Ellenstedt —, zu Nr. 310 — Firma Gebrüder Hackmann in Lohne —, zu Nr. 364 — Firma Hermanns & Co. in Vechta —: Die Firma ist von Amts wegen gelöscht. Amtsgericht Vechta, 10. Dezember 1931.
Volkmarsen. [85512]
A 41 a, Firma Laubach & König in Volkmarsen: Der bisherige Gesell⸗ schafter Wilhelm König ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Gesellschaft ist
2972
Weimar. [85140] In unser Handelsregister Abilg. A Bo. IV Nr. 164 ist hHeute eingetragen worden die Firma: Verlag „Der Nati⸗ onalsozialist“ Fritz Sauckel in Weimar und als deren Inhaber: Gauleiter Fritz Dauckel in Weimar. Der Frau Anna Frandke geb. Erhards in Weimar und dem Friedrich Bierwerth in Weimar ist Gesamtprokura erteilt, und zwar in der Weise, daß beide gemeinschaftlich die Fivma vertreten können.
Weimar, den 24. Dezember 1931.
Thür. Amtsgericht.
Webissensee, Thür. [85513] In das Handelsregister Abteilung A ist bei der Firma Beyer & Ziernberg Nachfolger 8 ber Friedrich Wulff in Weißensee i. Thür. (Nr. 13 des Re⸗ gisters) am 29. Dezember 1931 folgendes eingetragen worden: Die Firma ist er⸗ loschen. 2
Weißensee i. Thür., 29. Dezbr. 1931.
Preußisches Amtsgericht.
Wesel. Handelsregistereintragung bei der Firma „Gemeinnütziger Bauverein Wesel, Aktiengesellschaft zu Wesel: Ge⸗ genstand des Unternehmens üst jetzt der Bau und die Betreuung von Klein⸗ wohnungen im eigenen Namen. Das Unternehmen darf nur die in § 6 der Gemeinnützigkeitsverordnung und in den Ausführungsbestimmungen be⸗ zeichneten Geschäfte betreiben. Nach Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 30. 10. 1931 soll das Grundkapital auf 30 150 NM herabgesetzt werden. Es ist in 225 Stück auf den Namen lautende Aktien über je 50 RM und in 525 Stück auf den Namen lautende Aktien über je 36 RM eingeteilt. Die Umwandlung in Inhaberaktien ist ausgeschlossen. Die Hevabsetzung des Grundkapitals ist durchgeführt. Genevalversammlungen werden mit einer Frist von mindestens 2 Wochen unter Mitteilung der Tages⸗ ordnung durch eingeschriebenen Brief oder gegen Empfangsanzeige vom Vor⸗ stand einberufen. Die Bekanntmachun⸗ gen der Gesellschaft werden äm Deut⸗ schen Reichsanzeiger veröffentlicht, und es sind dabei, je nachdem, ob sie vom Vorstand oder Aufsichtsrat ausgehen, der Firma die Worte „der Vorstand“ oder ‚„der Aufsichtsrat“ hinzuzufügen. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. 10. 1931 ist der Gesellschaftsvertrag neu festgestellt worden. Wesel, den 16. 12 Amtsgericht.
4. Genossenschafts⸗ Berlin. regifter. [85758]
In unser Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden: Unter Nr. 2129 Die durch Statut vom 11. Dezember 1931 und geändert am 26. November 1931 und 14. Dezember 1931 errichtete: Mieter Wirtschafts⸗Genossenschaft Berlin⸗ Steglitz eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Berlin. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf von Brenn⸗ stoffen sowie Bewirtschaftung von Heizungsanlagen. — Bei Nr. 1653 Ge⸗ meinnütziger Beamten⸗Wohnungs⸗ bau⸗Verein Karlshorst eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz jetzt Stadtgemeinde Berlin. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Bau und die Betreuung von Klein⸗ wohnungen im eigenen Namen. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des Be⸗ zirks der Stadtgemeinde Berlin beschränkt. Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abteilung 88, den 22. Dezember 1931.
(85141]
Berlin. .[85759]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 969 Taxameterbetriebs⸗ Genossenschaft Groß⸗Berlin einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht eingetragen worden: Auf⸗ gelöst durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 17. November 1931. Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abteilung 88, den 24. Dezember 1931.
Boxberg, Baden. .[85760] Genossenschaftsregister O.⸗Z. 55, Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauern⸗ vereins Wölchingen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlungen vom 13., 20. und 27. Juni 1931 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren.
Boxberg (Baden), 29. 12. 1931. Das Amtsgericht.
Bremen. .[85761] In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen am 29. Dezember 1931: VI“ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Bremen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 5. Dezember 1931 ist das Statut inhalts (46) der Akten neu gefaßt. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Bau und die Betreuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des bremischen Staats beschränkt. Der Zweck des Unter⸗ nehmens ist ausschließlich darauf gerichtet, den Mitgliedern zu angemessenen Preisen
nützigkeitsverordnung und ihrer Aus⸗ führungsbestimmungen zu verschaffen. Das Unternehmen darf nur die in 5 6 der Gemeinnützigkeitsverordnung und in den Ausführungsbestimmungen bezeich⸗ neten Geschäfte betreiben.
Bremische Wirtschaftsbank ein⸗ etragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht, Bremen: In der Generalversammlung vom 23. Sep⸗ tember 1931 ist der 5 33 des Statuts inhalts (58) geändert worden. Amtsgericht Bremen.
Bruchsal. [85762] Genossenschaftsregistereintrag Band 1 O.⸗Z. 42, Bäuerliche Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft Bruchsal e. G. m. b. H. in Bruchsal: Die Firma ist geändert in „Landwirtschaftliche Ein⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft Bruchsal (Baden), ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Bruchsal. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗ ständen des landwirtschaftlichen Betriebs, 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse, 3. Anlage, Unter⸗ halten und Betrieb einer maschinellen Drescherei auf gemeinschaftlichen Gewinn und Verlust, um den Genossenschafts⸗ mitgliedern auf einem raschen, billigen und bequemen Wege den Ausdrusch zu ermöglichen. Durch Beschluß der General⸗ versammlung ist das seitherige Statut aufgehoben und das neue Statut vom 14. 12. 1930 angenommen worden. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Bad. landw. Genossenschaftsblatt in Karlsruhe. Bruchsal, den 30. Dezember 1931. Amtsgericht. I.
Bruchsal. [85763]
Genossenschaftsregistereintrag Band 1 O.⸗Z. 50 Dreschgenossenschaft Bruchsal e. G. m. b. H. Durch Beschluß der Generlaversammlung vom 14. Dezember 1930 der Bäuerlichen Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft Bruchsal, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bruchsal, und der Dreschgenossenschaft Bruchsal, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, und auf Grund des Vertrags vom 14. Dezember 1930 haben sich die beiden Genossenschaften in der Weise verschmolzen, daß die Bäuerliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Bruch⸗ sal, e. G. m. b. H. in Bruchsal, unter leichzeitiger Aenderung der Firma in handw. Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Bruchsal (Baden) eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, die eeesee⸗eseens ft Bruchsal, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit Aktiven und Passiven übernommen hat. Die Dreschgenossen⸗ schaft Bruchsal e. G. m. b. H. ist hiernach aufgelöst, die Firma erloschen.
Bruchsal, den 30. Dezember 1931.
Amtsgericht. I.
Bütow, Bz. Köslin. 83769]
In unser Genossenschaftsregister ist am 14. Dezember 1931 bei der Elek⸗ trste seeft Frerehehs e. G. m. b. H. folgendes eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Ok⸗ tober 1931 aufgelöst. Liquidatoren sind die Vorstandsmitglieder Besitzer Emil Lübeck, Besitzer Rudolf 85 und Be⸗ sitzer Gustav Genz, sämtlich aus Mang⸗ witz. Amtsgericht Bütow.
Burgsteinfurt. [85764] In das Genossenschaftsregister Nr. 24 ist am 28. Dezember 1931 bei der Gewerbe⸗ bank Burgsteinfurt, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Burg⸗ steinfurt, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Sep⸗ tember 1931 ist die Genossenschaft mit Wirkung vom 1. Oktober 1931 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch den bis⸗ herigen Vorstand. Amtsgericht Burgsteinfurt.
Düren, Rheinl. [85343] In das Genossenschaftsregister Nr. 64 wurde am 23. Dezember 1931 bei dem Konsum⸗Verein Arnoldsweiler, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Arnoldsweiler, folgendes eingetragen: Durch Vertrag vom 23. Oktober 1931 ist die Fencssenschaft mit dem Konsum u. Sparverein ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftung in Düren verschmolzen worden. Die Genossenschaft ist aufgelöst, die Firma ist erloschen. Amtsgericht Düren. Düsseldorif. [85765] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 216 die Genossenschaft unter der Firma „Rhewea“ Abrechnungsgenossen⸗ schaft für Wirtschaftskredite, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Düsseldorf, eingetragen worden. Das Statut ist am 30. November bzw. 21. Dezember 1931 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der Wirtschaft der Mitglieder durch Erleichterung des Warenbezugs, durch Kreditbeschaffung, durch Verschaf⸗ fung günstiger Einkaufsbedingungen und durch sonstige Vermittlungstätigkeit. Düsseldorf, den 24. Dezember 1931. Amtsgericht.
Duisburg. [84973]
die Genossenschaft unter der Firma „Beamten⸗Brennstoffversorgung Duis⸗ burg einge ee Genossenschaft mit be⸗ schränkter flicht“ mit dem Sitz in Duisburg eingetragen worden. Das Statut ist am 8. Juli 1931 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Einkauf der zum Hausbrand be⸗ nötigten Brennstoffe aller Art und Abgabe derselben an die Mitglieder. Amtsgericht Duisburg. Frankfurt, Main. [85344] In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden: Mobiliar⸗ Spar⸗ und Darlehnskasse Heimatschutz eingetragene Genossenschaft mit be⸗ Haftpflicht. Gegenstand des nternehmens ist: Förderung der wirt⸗ schaftlichen Lage ihrer Mitglieder durch zweckentsprechende Einrichtungen und Gewähru von Darlehen und Ent⸗ schuldungskrediten zum Kauf von Möbeln und Maschinen, Ablösung von Hypotheken nach Maßgabe unserer 9 und 5 en, zum Studium, Beschaffung der Aussteuer sowie zur Erbenabfindung. Statut vom 12. Dezember 1931 mit den Aende⸗ rungen vom 22. Dezember 1931. Frankfurt a. Main, 23. Dezbr. 1931.
Amtsgericht. Abt. 41.
Gandersheim. [85345] In das Genossenschaftsregister ist bei der Raiffeisen Genossenschaftsbank für Gandersheim und Umgegend e. G. m. u. H. in Ganderstheim folgendes heute
eingetragen: Die Firmo lautet jetzt: Ganders⸗ H. zu Gan⸗
heimer Bank e. G. m. u.
dersheim (BI. 76 d. A.). Gandersheim, den 22. Dezember 1931. Das Amtsgericht.
Gelsenkirchen-Buer. Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 50, Gemeinnützige Spar⸗ und Bau⸗ genossenschaft „Wohnungsbau“’ einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Gelsenkirchen⸗Buer, folgen⸗ des eingetragen worden: Die Satzung ist geändert und vollständig neu gefaßt. Sie datiert vom 15. No⸗ vember 1931. Gelsenkirchen⸗Buer, den 28. Dezbr. 1931. Das Amtsgericht.
.[85766]
Gottesberg. 85346] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 9, betreffend den Bank⸗ verein e. G. m. u. H. in Fellhammer, eingetragen worden: Durch den Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 17. Dezember 1931 ist die Genossen⸗ schaft aufgelöst. Liquidatoren sind: 1. Hundt, Adolf, Obersteiger i. R., 2. Taubitz, Albert Rendant i. R., beide in Fellhammer. 1 Amtsgericht Gottesberg, Schles., den 29. Dezember 1931. Hadamar. [85347] Gen.⸗Reg. 49, Ein⸗ u. Verkaufs⸗ verein e. G. m. b. H. zu Hadamar. Eintrag im Genossenschaftsregister von heute: Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schlüsse der Generalversammluno vom 29. November und 13. Dezember 1931 aufgelöst worden. Hadamar, den 24. Dezember 1931. Amtsgericht.
Hannover. [85767]
In das Genossenschaftsregister beim Amtsgericht Hannover ist zu Nr. 15 bei der Genossenschaft vech wesee ne Üchaftsbank eingetragene Genossen⸗ Üchaft mit beschränkter Haftpflicht heute folgendes eingetragen worden: Durch den zwischen der Landesgenossen⸗ schaftsbank eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Hannover (übernehmende Genossenschaft) und der Raiffeisen⸗Landesbank eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Braunschweig (aufgelöste Genossenschaft) unter dem 28. Okt. 1931 geschlossenen, in der Generalversammlung der erstgenann⸗ ten Genossenschaft vom 13. November 1931 und von der Generalversammlung der letztgenannten Genossenschaft vom 3. No⸗ vember 1931 genehmigten Verschmelzungs⸗ vertrag sind beide Genossenschaften mit⸗ einander verschmolzen. Amtsgericht Hannover, 29. Dezbr. 1931.
Kirchberg, Hunsrück. 85348] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 32 die Genossenschaft unter der Firma „Eierverwertungs⸗ genossenschaft, e. G. m. b. H.“ mit dem Sitz in Büchenbeuren eingetragen worden. Die Satzung ist am 27. April 1930 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. die gemeinsame Ver⸗ wertung der von den Mitgliedern ge⸗ lieferten Eier und der sonstigen Er⸗ zeugnisse in der Geflügelhaltung, 2. die Hebung und Förderung der flügelzucht. 8 Kirchberg (Hunsrück), 23. Dezbr. 1931. Amtsgericht.
Klötze. 85349] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 34 eingetragenen Genossenschaft „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Böckwitz⸗Zicherie, e. G etragen: Die ebe ist durch Beschfuß der Generalversammlun 29. August 1931 aufgelöst. Die dation erfolgt durch den Sch
m. b. H. zu Böckwitz“ folgendes einge⸗
vom iqui⸗ miede⸗
und den Hauptgeschäftsführer Konrad
Barow zu ttingen.
Klötze, den 8. Dezember 1931. Das Amtsgericht.
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Köln. .[85768] In das Genossenschaftsregister wurde am 23. Dezember 1931 eingetragen: Nr. 459. Holweider Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Köln⸗Holweide. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. Satzung vom 22. November 1931. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht, Abt. 24, Köln.
Königsberg, Pr. .[85769] Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts in Königsberg i. Pr. Eingetragen am 28. Dezember 1931 bei Nr. 227 — Königsberger Treuhand⸗ und Darlehnsgesellschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht —: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Oktober 1931
aufgelöst.
Am 30. Dezember 1931 be Nr. 308. — Baugewerbe⸗Verein zu Königsberg i. Pr. eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht —: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. De⸗ zember 1931 ist die Genossenschaft auf⸗ gelöst.
Lobenstein, Thür. 4785770]
Genossenschaftsregister. Unter Nr. 20, betr. die Elektrische Licht⸗ anlage Saaldorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Saal⸗ dorf, ist heute eingetragen worden: Di
8 e.
Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet.
Lobenstein, den 30. Dezember 1931.
Das Thür. Amtsgericht.
Löningen. [85771] In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 20 eingetragenen Genossen⸗ schaft: Weidegenossenschaft Schelmkappe, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Schelmkappe, heute folgendes eingetragen worden:
kappe ist aus dem Vorstand ausgeschieden
und an seiner Stelle der Landwirt Josef
Woltermann zu Schelmkappe in den Vor⸗
stand gewählt.
Löningen, 17. Dezember 1931. Amtsgericht Löningen.
Lörrach. [85350] Genossenschaftsregistereinträge: Vom 14. Dezember 1931: Milch⸗ genossenschaft Kirchen Amt Lörrach e. G. m. b. H., Kirchen, Amt Lörrach. Statut vom 22. November 1931. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Mälchverwertun auf gemeinschaftliche Rechnung und Cefahr.
Vom 28. Dezember 1931: „Eierabsatz e. G. m. b. H.“, Haagen: Statut vom 14. Dezember 1931. Der Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinsame Verwertung der von den Mitgliedern gelieferten Eier und der sonstigen Er⸗ zeugnisse der Geflügelhaltung und die Hebung und Förderung der Geflügel⸗ zucht. Bad. Amtsgericht Lörrach.
Mainz. .[85772] In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der „Dreschgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Marienborn eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalbersammlung vom 28. November bzw. 5. Dezember 1931 aufgelöst. Mainz, den 29. Dezember 1931. Hess. Amtsgericht.
Mannheim. .[85773]
Zum Genossenschaftsregister wurde am 28. Dezember 1931 die durch Statut vom 4. Dezember 1931 errichtete Genossen⸗ schaft „Südstern“ Zweckspar⸗ und Credit⸗ genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Mannheim eingetragen. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist: 1. Gemeinschaftliches Zwech⸗ sparen der Mitglieder und die Gewährung niederverzinslicher Darlehen und Kredite gegen Stellung entsprechender Sicher⸗ heiten. 2. Der Abschluß und die Durch⸗ führung von Zwecksparverträgen aller Art zum Zwecke der wirts aftlichen Förderung oder Selbständigmachung der Mitglieder sowie der Durchführung aller sich hieraus ergebenden Geschäfte. 3. Die Beschaffung von Geldmitteln zur Förde⸗ rung des Gegenstandes des Unternehmens. Bad. Amtsgericht, F.⸗G. 4, Mannheim.
Meseritz. .185774]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 61 eingetragenen Elektri⸗ zitäts⸗Verwertungsgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Kutschkau eingetragen, daß die
Ge⸗ Genossenschaft durch Beschluß der General⸗
versammlung vom 25. Nov. 1931 aufgelöst ist. Liquidatoren sind die Herren Paul Paech, Albert Paech und Linus Kühn in Kutschkau.
Amtsgericht Meseritz, 23. Dez. 1931.
Verantwortlich für Schriftleitung und Verlag: Direktor Mengering in Berlin⸗Pankow 3 Druck der B582 en Druckerei und Verlags⸗Aktiengesellschaft, Berlin, Heichelmstra ee 92.
aufgelöst Amtsgericht Volkmarsen, 28. Dez. 1991.
gesunde und zweckmäßig eingerichtete Kleinwohnungen im Sinne der Gemein⸗
In unser Genossenschaftsregister ist am 23. Dezember 1931 unter Nr. 130
meister Wilhelm Böwing zu Böchwitz
Hierzu eine Beilage.
Kolonist Heinrich Dobelmann zu Schelm⸗
rreetungsbefugnis der Liquidatoren ist
sche Rechnung und Gefahr. 6 Gn. R. 63.
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Verlin, Dienstag, den 5. Januar
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n Reichsanzeiger und Preußischen Staatsan Zugleich Zentralh
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deutsche Reich
enossenschafts⸗
regifter.
Mosbach, Baden. [85775] Genossenschaftsregister. Bäuerliche Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenossenschaft Fahren⸗ bach, e. G. m. b. H. in Fahrenbach: Durch Verschmelzung dieser Genossenschaft mit der landwirtschaftlichen Ein⸗ und Ver⸗ kaufsgenossenschaft Fahrenbach, e. G. m. b. H. in Fahrenbach als aufnehmenden Genossenschaft ist die Firma erloschen. Mosbach, 23. 12.1931. Bad. Amtsgericht.
RMünchen. [85776] 1. Baugenossenschaft Arbeiter⸗ heim Pasing eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz Pasing: Gegenstand des Unternehmens ist nun der Bau, die Er⸗ werbung und Betreuung von Klein⸗ wohnungen im eigenen Namen. 2. Wirtschaftsgenossenschaft Baye⸗ rischer Apotheker eingetragene Ge⸗ ossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz München: Die Genossen⸗ schaft ist aufgelöst. München, den 30. Dezember 1931. Amtsgericht. Hünster, Westf. Bekanntmachung. Bei dem unter Nr. 32 des Genossen⸗ chaftsregisters eingetragenen „Bau⸗ verein für die Stadt Münster i. W. eingetragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht zu Münster i. W.“ st am 30. Dezember 1931 eingetragen: NRach dem neuen, durch Generalver⸗ ammlungsbeschluß vom 6. Dezember 931 angenommenen Statut hat der Gegenstand und Zweck des Unter⸗ nehmens folgende Neufastung erhalten: Gegenstand des auf den Bezirk des tadt⸗ und Landkreises Münster i. W. eschränkten Unternehmens ist der Bau nd die Betreuung von Kleinwohnungen neigenem Namen. Der Zweck des nternehmens ist ausschließlich darauf gerichtet, den Mitgliedern zu ange⸗ inen Preisen gesunde und zweck⸗ mnäßig eingerichtete Kleinwohnungen Im Sinne der Gemeinnützigkeitsverord⸗ nung und ihrer Ausfübrungsbostim- mungen zu ruen. en. Das Amtsgericht Münster i. W.
185351]
—2
geisse. .[85777] In unser Genossenschaftsregister ist ute unter Nr. 154 die Genossenschaft nter der Firma „Spiritusbrennerei augsdorf, registrierte Genossenschaft mit schränkter Haftung, Zweigniederlassung keisse“ mit dem Sitz in Haugsdorf und sem Sitz der Zweigniederlassung in Neisse ngetragen worden.
Das Statut ist am 13. Juli 1888 fest⸗ estellt und durch Beschluß der General⸗ rsammlung vom 24. Januar 1923 in sen §§ 3, 9, 24, 26, 28 und vom 21. März 925 in § 11 abgeändert. Gegenstand Unternehmens ist der Betrieb einer Spiritusbrennerei, Raffinerie und Likör⸗ abrik in Haugsdorf C. S. R. und Likör⸗ rzeugung in Neisse.
Amtsgericht Neisse, den 3. Dez. 1931.
irna. [85352] Auf Blatt 13 des Genossenschafts⸗ egisters, betreffend den Spar⸗, Kredit⸗ nd Bezugs⸗Verein Wünschendorf, ein⸗ etragene Genossenschaft mit unbe⸗ chränkter Haftpflicht in Wünschendorf, t heute eingetragen worden: Die Ver⸗
eendet; die Frma ist erloschen.
Umtsgericht Pirna, 24. Dezember 1931.
nastatt. [85780] Genossenschaftsregistereintrag Band II ⸗Z. 50: Rastatter Milchhändler⸗Ge⸗ ossenschaft, eingetragene Genossenschaft it beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz Rastatt. Statut vom 23. Juni 1931. der Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der genossenschaftliche Einkauf von Milch und Milchprodukten; 2. der Ver⸗ auf von Milch und Milchprodukten. Der Verkauf soll in der Regel nur an ie Mitglieder der Genossenschaft erfolgen, bleibt jedoch dem Ermessen des Vor⸗ ands der Genossenschaft mit Zustim⸗ iung des Aufsichtsrats vorbehalten, Be⸗ immungen über den Verkauf an Nicht⸗ itglieder zu treffen. Rastatt, 28. Dezember 1931 Amtsgericht. I.
Reichenbach, Schles. 85779] In unser Genossenschaftsregister ist eute unter Nr. 63 die Genossenschaft nter der Firma „Milchlie ferungsgenossen⸗ chaft Langseifersdorf, eingetragene Ge⸗ ossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Langseifersdorf“ eingetragen worden. Das Statut ist am 13. April 1931 rrichtet. Gegenstand des Unternehmens die Milchverwertung auf gemeinschaft⸗
Rottweil. [85353] Im Genossenschaftsregister wurde am 30. Novbr. 1931 neu eingetragen: Deiß⸗ linger Anzeiger, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Deißlingen. Das Statut ist vom 13. Septbr. 1929. Gegenstand des Unternehmens ist Herausgabe und Ver⸗ trieb des Deißlinger Anzeigers. Zur Erreichung des Genossenschaftszwecks können Geschäfte jeder Art auch mit Nichtmitgliedern abgeschlossen werden. Amtsgericht Rottweil.
Schlawe, Pomm. [85354] In das Genossenschaftsregister ist am 21. Dezember 1931 bei der Konsum⸗ u. Spargenossenschaft für Schlawe und Umgegend, e. G. m. b. H., eingetragen worden, daß durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung am 31. August 1930 der den Gegenstand des Unternehmens betreffende 8 2, wie folgt, geändert ist: Die Genossenschaft ist ein gemeinsames Unternehmen der Genossen und be⸗ zweckt unter grundsätzlichem Ausschluß gewerbsmäßiger Gewinnerzielung: a) gute und unverfälschte Waren gemein⸗ sam einzukaufen und im kleinen an die Genossen gegen Barzahlung abzugeben; b) Brot und sonstige Lebens⸗ u. Genuß⸗ mittel und Bedarfsgegenstände herzu⸗ stellen; ce) Spareinlagen gegen Ver⸗ zinsung anzunehmen; d) Wohnhäuser für den eigenen Besitz der Genossen⸗ schaft zu errichten oder zu erwerben; e) für die Genossen können Rabatt⸗ verträge mit Gewerbetreibenden ab⸗ geschlossen werden. Schlawe, den 21. De⸗ zember 1931. Amtsgericht. Soltau, Hann. [85355] In unser Genossenschaftsregister ist bei Gn.⸗R. 42 heute bei der Eierver⸗ wertung Soltau e. G. m. b. H. in Sol⸗ tau eingetragen: Die Geflügelzucht⸗ und Eierverwertungsgenossenschaft Ber⸗ gen bei Celle eingetragenen Genossen⸗ schaft m. b. H. in Bergen bei Celle ist durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 3. 7. 1931 mit der Eierverwertung Soltau e. G. m. b. H. in Soltau verschmolzen und erstere aufgelöst, die letztere Genossen⸗ schaft 19 als übernehmende Genossen⸗ cast.. Fefklnchafhangsfe 282, der gnf. tungsgenossenschaft Bergen bei Celle in Höhe von 1053,15 RM ist bei dem Ueber⸗ gang des Vermögens ausgeschlossen. Amtsgericht Soltau, 23. 11. 1931.
Swinemünde. [85356] Eintragung E“ Nr. 79:
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Swinemünder Konsum⸗ Genossenschaft e. G. m. b. H., Swine⸗ münde und Umgegend, eingetragen: Die Satzung ist am 3. November 1930 neu errichtet. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ift: a) der gemeinsame Ein⸗ kauf von Lebens⸗ und Wirtschafts⸗ bedürfnissen im großen und die Ab⸗ gabe gegen Barzahlung nur an Mit⸗ glieder oder deren Beauftragte; b) die Herstellung und Bearbeitung von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen und deren Verkauf auf gemeinschaftliche produktiv⸗genossenschaftliche Rechnung; c) die Annahme von Spareinlagen der Mitglieder durch Errichtung einer Sparkasse; d) die Beteiligung an der genossenschaftlichen Einkaufszentrale, der „Gepag“, Großeinkaufs⸗ und Pro⸗ duktions⸗Aktiengesellschaft deutscher Konsumvereine, Köln, deren Tochter⸗ unte Feesmunsen und ähnlichen, dem genossenschaftlichen Interesse dienenden Unternehmungen; e) die Durchführung sonstiger im Interesse der Genossen⸗ schaft und ihrer Mitglieder liegenden Maßnahmen.
Swinemünde, den 4. November 1931.
Das Amtsgericht.
Trebnitz, Schles. [85357] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 142, Hengsthaltungs⸗ genossenschaft Hennigsdorf Areis Treb⸗ nitz Schlesien und Umgegend, e. G. m. b. H. in Hennigsdorf, eingetragen: Die Liquidation ist beendet, die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren erloschen. Amtsgericht Trebnitz, Schl., 1. 12. 1931.
Vilbel. [85784] In unser Genossenschaftsregister Bd. IV Nr. 51 wurde heute eingetragen:
Der Raiffeisenscher Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. in Nieder⸗ Erlenbach führt jetzt den Namen: Nieder⸗ Erlenbacher Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Nieder⸗ Erlenbach.
Vilbel, den 21. Dezember 1931. Hessisches Amtsgericht.
Würzburg. 85358] Reichspostbaugenossenschaft Würz⸗
Reichenbach, Eulengeb., d. 2. Dez. 1931. Amtsgericht.
Gegenstand des Unternehmens ist
die Betreuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Ge⸗ — innerhalb des Bezirks Unterfranken beschränkt. Der Zweck des Unternehmens ist ausschließlich darauf gerichtet, den Mitgliedern ge⸗ sunde und zweckmäßig eingerichtete Kleinwohnungen im Sinne der Ge⸗ meinnützigkeitsverordnung vom 1. De⸗ zember 1930 und ihrer Ausführungs⸗ bestimmungen zu angemessenen Preisen zu verschaffen.
Würzburg, den 29. Dezember 1931. Amtsgericht — Registergericht. Wuppertal-Elberfeld. 85359)] treffend die Stadt Wuppertal, ist ein⸗
getragen worden: Ortsteil Elberfeld. Am 15. Dezember 1931: Bei Nr. 38, Gartenhaus Baugenossen⸗ schaft „Eigener Herd“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht,
und am 23. Dezember 1931: Bei Nr. 35, Gemeinnütziger verein Elberfeld eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht: Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Klein⸗ wohnungen im eigenen Namen. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des Be⸗ zirks der Stadt Wuppertal beschränkt. Der Zweck des Unternehmens ist aus⸗ schließlich darauf gerichtet, den Mit⸗ gliedern zu angemessenen Preisen ge⸗ sunde und zweckmäßig eingerichtete Kleinwohnungen im Sinne der Ge⸗ meinnützigkeitsverordnung und ihrer Ausführungsbestimmungen zu ver⸗ schaffen. Das Unternehmen darf nur die in § 6 der Gemeinnützigkeitsverord⸗ nung und in den Ausführungsbestim⸗ mungen bezeichneten Geschäfte betreiben. Bei ersterer Genossenschaft (Nr. 38) ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 22. August 1931 und bei letzterer Genossenschaft (Nr. 35) durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. November 1931 eine neue Satzung errichtet. Amtsgericht Wuppertal-Elberfeld.
5. Musterregister.
(Die ausländischen Mustex werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Aachen. [85787] In das Musterregister wurde eingetragen: Nr. 2282. Professor Wilhelm Giesbert in Aachen, Kunstgewerbeschule, Goethe⸗ straße 24, ein offener Umschlag, enthaltend die Abbildung einer Fahnenstangenspitze mit einem Durchmesser von 26 mm und einer Höhe von 175 mm, die Spitze be⸗ steht aus einem in das verjüngte Rohr eingezogenen Blatt, welches die Breite des Sockels hat und oben rund abgestumpft ist, Geschäftsnummer 4, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Dezember 1931, vor⸗ mittags 11 Uhr 15 Minuten. Amtsgericht, Abt. 5, Aachen.
Altena, Westf. [85788] Musterregistereintragung vom 29. Dez. 1931 unter Nr. 282 (Joh. Moritz Rump A.⸗G., Altena i. Westf.): 1 blanes Etikett für Verkaufskartons von vernickelten Hart⸗ Aluminium⸗Stricknadeln mit Knopf, Fabrik⸗ Nr. 230, 1 grünes Etikett für Verkaufs⸗ kartons von vernickelten Hart⸗Aluminium⸗ Stricknadeln mit 2 Spitzen, Fabrik⸗Nr. 233, offen, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dez. 1931, 10 Uhr. Amtsgericht Altena (Westf.).
Baden-Baden. [85360] Musterregistereintrag Band I O.⸗Z. 61: Volkswirt Dr. phil. Ernst Kah in Baden⸗ Baden, ein offener Briefumschlag, ent⸗ haltend zwei Muster „Brotblocks“ und ein Muster „Prof für Schwarzwälder Urkraftbrot“, Geschäftsnummern Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. angemeldet am 17. Dezember 1931, vor⸗ mittags 11,45 Uhr.
Baden⸗Baden, den 17. Dezember 1931.
Bad. Amtsgericht. I.
Bad Salzungen. 8 [85789] In unserem Musterregister wurde heute eingetragen: 1. Unter Nr. 289, Firma Metall⸗ warenfabrik Scharfenberg & Teubert, G. m. b. H. in Breitungen/ Werra, ein ver⸗ siegeltes Päckchen, enthaltend Bügel mit Verschluß 1370, Bügel mit Verschluß 1412, Bügel mit Verschluß 1317 und Auflage
Nr. 22.
2. Unter Nr. 290, bei derselben Firma, ein versiegeltes Päckchen, ent⸗ haltend Bügel mit Verschluß 1410, Bügel mit Verschluß 1411, beides für
alle Sorten Taschen⸗ und Börsenbügel.
burg, eingetragene Fenssen cent mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Würzburg.
nunmehr der Bau, die Erwerbung und 23
In das Genossenschaftsregister, be⸗
Bau⸗
frist drei Jahre, laut Anmeldung vom
„Dezember 1931, vormittags 11,50 Uhr.
Bad Salzungen, 23. Dezember 1931. Thür. Amtsgericht.
Bernau, Mark. [85790] In unser Musterregister ist unter Nr 19 bei dem Fabrikbesitzer Carl Einbeck Bernau, als Alleininhaber der Firma C. W. Oehme, Seidenwarenfabrik in Bernau, eingetragen: 1 Paket (offen) mit 7 Mustern für Kleiderstoffe, Flächen⸗ I.* 8, 9. Schutzfrist 3 Jaähre, angemeldet am 7. 1931, 10 Ubrn haneenee Bernau bei Berlin, 24. Dezember 1931. Das Amtsgericht.
Bitburg. Bekanntmachung. (85791) In das Musterregister wurde heute unter Nr. 16 eingetragen: Adam und Nikolaus Plein, beide in Speicher, Modell eines Christuskörpers in Metallgalvano, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Dezember 1931, vormittags 10,10 Uhr. Bitburg, den 14. Dezember 1931. Amtsgericht.
Düsseldorf. [85792] In das Musterregister sind folgende Eintragungen erfolgt: Nr. 2346. Ernst Neumärker, hier, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Abbil⸗
—
—
Färbung bzw. Tönung ungefähr in Aus cht genommen ist.
Jahre,
angemeldet Amtsgericht Freiberg, am 28. Dezember 1931.
Geldern. [85793 In unser ist ein getragen: . Nr. 111. Firma Josef Thum, G. m b. H., Kevelaer, Umschlag mit 1 Muste für eine auswechselbare weiße Moiré
Musterregister
Muster für plastische Erzeugnisse, Fa⸗ briknummer 55/30, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Dezember 1931 vorm. 11 Uhr. Geldern, den 29. Dezember 1931. Amtsgericht. Gladbach-Rheydt. Musterregistereintragungen:
Verlängerung der Schutzfrist ist 2 Jahre angemeldet.
M.⸗R. 1678. Verlängerung der Schutzfrist ist am 23. November 1931, 10 Uhr, um weitere 2 Jahre angemeldet.
M.⸗R. 1906. Dieselbe Firma:
dungen von 3 Kiefernsärgen und 3 Eichensärgen, Fabriknummern 236, 237, 238, 336, 337, 338, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 27. November 1931, 10 Uhr 30 Min. Nr. 2347. Gressard & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hilden, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 49 Muster für Schirmstoffe, Fabrik⸗ nummern 264, 274 (marine, braun, schwarz, grün), 265, 266, 268, 269, 270, 272, 273, 275, 276, 278 (marine, braun, schwarz), 267 (marine, braun, grün), 271, 277 (marine⸗grau, marine⸗rot, braun, schwarz), Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Dezember 1931, 11 Uhr 40 Min. Nr. 2348. Dieselbe Firma, ein ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend 48 Muster für Schirmstoffe, Fabriknummern 279,
Verlängerung der Schutzfrist
ist 23. November 1931, 10 Uhr, um e⸗ 2 Jahre angemeldet.
M.⸗R. 1916. mann, G. m. b. H., Mülfort (Rhld.), Tag der Anmeldung 25. November 1931,
haltend einen stummen Verkäufer für Herdputzscheiben, eine Faltschachtel für Herputzscheiben, Fabriknummern 161, 162, Flächenerzeugnisse, 3 Jahre.
Aktiengesellschaft, Rheydt, Tag der An⸗ meldung 26. November 1931, 11 Uhr, 1 versiegelter Umschlag, enthaltend 50 Etiketten, Fabriknummern 18887 E, 18889 E, 18890 E, 18894 E, 18999 E, 19000 E,
280, 281, 282, 283, 284, 285, 286, 287, 288, 289, 290, 291, 292, 293, 294, jede Fenerge zenefsdn Sihftyfrrir s chohte,; angemeldet um dieselbe Zeit. Nr. 2349. Dieselbe Firma, ein ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend 24 Muster; für Schirmstoffe, Fabriknummern 301, 302, 303, 304, 305, 306, 307, 308, jede Nummer in marine, braun und schwarz, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet um dieselbe Zeit.
Nr. 2350. Edmund Münster Aktien⸗ gesellschaft, hier, „Lakritzstange“ — Ab⸗ bildung offen überreicht —, Fabriknum⸗ mer 801, plastische xeenehe. Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. De⸗ zember 1931, 10 Uhr 35 Min.
Nr. 2351. Weiß & Lingmann, hier, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 3 Muster von Packungen für Lebens⸗-
briknummern 223, 224, 225, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 19. Dezember 1931, 11 Uhr.
Nr. 2352. Paul Eduard Daelen in Düsseldorf, Carl Eduard Wormstall in Berlin⸗Wilmersdorf, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Abbildung des Modells „Reklamesäule“, Fabriknummer 100, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Dezember 1931, 9 Uhr 10 Min.
Nr. 2353. Ernst Neumärker, hier, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Abbil⸗ es von 2 Kiefernsärgen und 2 Eichensärgen, Fabriknummern 249, 250, 349, 350, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1931, 17 Uhr 25 Min. Bei Nr. 2145, Ernst Neumärker, hier: Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 9. Dezember 1931, 10 .½ Uhr, auf weitere 5 Jahre angemeldet. 8
Bei Nr. 2146, Hermann u. Josef Först, Markisenfabrik, hier: Am 19. De⸗ zember 1931, 11 Uhr, ist die Ver⸗ kängerung der Schutzfrist hinsichtlich beider Modelle auf weitere 7 Jahre an⸗ gemeldet. 8 Bei Nr. 2147, Ernst Neumärker, hier: Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 9. Dezember 1931, 10 % Uhr, auf weitere 5 Jahre angemeldet. Amtsgericht Düsseldorf. 2 Freiberg, Sachsen. [85361] Nr. 176. Keil, Georg, Fabrikant in Großschirma b. Freiberg, 10 Untersetzer aus gefärbter oder getönter Pappe in der Form und in der ungefähren Größe von achteckige. gemäß Modell l a, sechseckige, Modell 2a, viereckige, Modell 3a, runde, Modell 4a, und dreieckige, Modell 5 a. Die Farbe der Färbung oder Tönung soll sich auf alle bekannten Farben und Farbtöne erstrecken. Durch die Färbung bzw. Tönung wird den bisherigen Unter⸗ in eine neue Gestaltung gegeben. Die
Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗
odelle I bis V sollen darlegen, wie die
47458 F,
mittel oder Gebrauchsgegenstände, Fa⸗ 9
19466 E, 19633 E, 19635 E, 19752 E, 19775 E, 19793 E, 19802 E, 19831 P. 47738 F. 7D E, 4+2ꝗ K. 47908 F, 47466 F, 47630 F, 47694 F, 47714 PF. 47851 F. 47750 F, Flächenerzeugnisse, 3 Jahre.
8 Am 2. Dezember 1931: M.⸗R. 1918. Firma Lederfabrik Gebr. Goebels Aktien⸗ gesellschaft in Odenkirchen, Tag der An⸗
2 899 5 47510 F, 47626 F, 47690 F, 47710 F, 47850 F, 19415 E,
47438 F, Schutzfrist
zeiger
1932
8 Fabriknummer 118, offen, Modell für plastische Erzeugnisse,
Schutzfrist — 23. 1931, vormittags. 8
hülle für Gebet⸗ und Gesangbücher,
[85791]
Am 27. 11. 1931: M.⸗R. 1609. Firma Gebr. Hölzermann, M.⸗Gladbach: Die am 23. November 1931, 10 Uhr, um weitere
Dieselbe Firma: Die
ün: Die
am Firma Wezel & Nau-⸗
12,15 Uhr, 1 versiegelter Umschlag, ent⸗
Schutzfrist
M.⸗R. 1917. Firma Hermann Schött,
18884 E, 18892 E, 19041 E, 19723 E. 19800 FE5.
47650 PF, 47706 F, 47722 F,
meldung 27. November 1931, 9 Uhr, drei
Ledermuster, Liniennarbung, ff Fabriknummer 920, Flächenerzeungnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Am 11. Dezember 1931: M.⸗R. 1919. Firma Joh. Steinraths mech. Seiden⸗ weberei, Rheydt, Tag der Anmeldung 9. 12. 1931, 9,45 Uhr, 1 versiegelter Umschlag, enthaltend 45 Muster kunst⸗ seidener Schirmstoffe, Fabriknummern: Minerva A Dessin 557, 559, 566, 569, 615, 619, 624, 626, 629, 631, 632, 634, Minerva 654, 656, 657, 658, 659, 6 662, 664, 665, 666, 571, 577, 583, 585, 591, 593, 595, 599, 600, 609, 611, 612, 613, 614, 636, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre.
M.⸗R. 1920. Firma mech. Seidenweberei in Rheydt, Tag der Anmeldung 9. Dezember 1931, 9,45 Uhr, 1 versiegelter Umschlag, enthalten 42 Muster kunstseidener Schirmstoffe,
offen,
562, 564, B Dessin
660, 661,
Joh. Steinraths
enthaltend
Fabriknummern: Favorit Dessin 217,
218, 219, 220, 221, 222, 223, 224, 225,
226, 227, 228, 229, 230, 231, 232, 233,
9017, 9018, 9019, 9020, 9021, 9022, 9023, Minerva A Dessin 525, 637, 638, 639, 640, 641, 642, 643, 644, 645, 646, 647, 648, 649, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Am 15. Dezember 1931: M.⸗R. 1921. Firma Wezel & Naumann G. m. b. H.
Selecta Dessin 9013, 9014, 9015, 9016,
in Mülfort, Rhld., Tag der Anmeldung
14. Dezember 1931, 8,45 Uhr, 1 ver⸗
siegelter Umschlag, enthaltend 1 Schiebe⸗
schachtel „Edelhof“, 1 Schiebeschachtel
„Edelhof“, 1 Faltschachtel „Edel⸗Kern⸗
seife“, Fabriknummern 163, 164, 165, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
M.⸗R. 1922. Firma Feyler & Stradt, Jacquardweberei, M.⸗Gladbach, Tag der Anmeldung 14. Dezember 1931, 12,45 Uhr, 1 versiegelter
haltend 1 stickereiähnliches, gewebtes
mschlag, ent⸗
Kissenoberteil aus baumwollener Kunst⸗
seide, Fabriknummer 101, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Am 24. Dezember 1931: M.⸗R. 1923. Firma Flörsheim & Co. M.⸗Gladbach kag der Anmeldung 16. Dezember 1931, 12 Uhr, 3 . schritt⸗Hose, e⸗Hose, Fabriknum⸗ — 8 21, Flächenerzeugnisse,
Schutzfrist 3 2