1932 / 42 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 19 Feb 1932 18:00:01 GMT) scan diff

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum

Reichs⸗ und Staatsauzeiger Nr. 41 vom 18.

*

Februar 1932. G. 4

1 iug der Vertrauensperson ver⸗ 1 Der Vergleichsvorschlag mit mierlagen Uiegt zur Einsicht der Be⸗ teiligten auf der Geschäftsstelle, Zim⸗ er Nr. 5, aus. Ilmenau, den 13. Februar 1932. Thüringisches tsgericht.

Königsberg, Pr. [99668] UHMeber das Vermögen des Kürschner⸗ obermeisters Rodert Stein in Königs⸗ berg, Pr., Französische Stvaße 21, ist am 11. Februar 1932, 13 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperfon: Diplomkaufmann Homann in Königs⸗ berg, Pr., Französische Straße 12/13 a. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag am Donnerstag, den 3. März 1932, 11 ¼ Uhr, Zimmer 318. Antrag auf Er⸗ oͤffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Exgebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.

Amtsgericht Königsberg, Pr.

Labes. [99669] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Willi Woreczek in Wangerin, Inhabers der Firma Stettiner Kaufhaus Clara Stahl Nachf., wird heute, am 13. Fe⸗ bpruar 1932, 12 ½⅜⁄% Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet. Der Kaufmann Hans Friedland in Wangerin wird als Ver⸗ trauensperson bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag des Schuldners am 10. März

1932, 9 ¼ Uhr, Zimmer 9. 8, den 13. Februar 1932.

Das Amtsgericht.

¶poor Der

8

Lommatzsch. 8 199670] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Lederhändlers Erich John, alleinigen Inhabers der Firma „Karl John Nachf.“ in Lommatzsch, Königstraße, wird hente, am 15. Fe⸗ bruar 1932, vormittags 11 Uhr, das ge⸗ richtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Vertrauensperson: Herr Bücherrevisor Joachim Riedel in Freiberg, Wasser⸗ turmstraße 2. Vergleichstermin am 14. März 1932, nachmittags 3 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Sächs. Amtsgericht Lommatzsch, den 15. Febrnar 1932.¼.

Lübeck. Beschluß. [99671] Ueber das Vermögen von Frau Elly⸗ Ruß, all. Inh. der Firma Kunst⸗ gewerbehaus Ruß, hier, Königstraße 16, wird heute, 11 Uühr 40 Minuten, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet und der beeidigte Bücherrevisor Kinkel in Lübeck, Lessing⸗ straße 24, als Vertrauensperson be⸗ stellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Frei⸗ tag, deu 11. März 1932, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Lübeck, Abt. II, Zimmer 9, anberaumt. Der Antrag. auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren 2 in der Geschäftsstelle des unterzeichneten Ge⸗ richts, Zimmer 19, zur Einsicht der Be⸗ iligten niedergelegt. Februar 1932. Abt. II.

Münster, Westf. [99672]

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der zahlungsunfähig ge⸗ wordenen Firma H. Hellrung 8& Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Münster i. W., Marievengasse 9 (Möbel⸗ großhandlung, Tischler⸗ und Polsterei⸗ bedarfsartikel), ist heute um 11 Uhr ein gerichtliches Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 16. März 1932, 10 Uhr, auf Zimmer 24 des Amtsgerichts, Gerichtsstraße Nr. 2, anberaumt. Als Vertrauensperson ist der Syndikus Dr. Schaefer in Münster i. W., Alter Steinweg 33, Fernsprecher: 22 041, bestellt. Der am 8. Januar 1932. bei Gericht eingegangene Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle, Zim⸗ mer 25, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Münster i. W., den 14. Februar 1932.

Geschäftsstelle 6 des Amtsgerichts.

Opladen. [99673] Ueber das Vermögen der Firma Bergische Obstverwertungs⸗Gesellschaft m. b. H. in Bergisch Neukirchen wird in Gemäßheit des Gesetzes über den Ver⸗ gleich zur Abwendung des Konkurses vom 5. Juli 1927 am 15. Februar 1932, 10 ½ Uhr, das Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Vertrauensperson: Diplomkauf⸗ mann Max Müller, Opladen. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag am 14. März 1932, 10 ¼ Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht, Zim⸗ mer 17. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen liegt auf der Geschäftsstelle, Zimmer 483, zur Einsicht der Beteiligten offen. (2 V N 2/32. Amtsgericht Opladen.

Lübeck, den 13. F Das Amtsgericht.

Potsdam. Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns David Lewin, Inhabers der Firma Prince of Wales E. Graesser Nachfolger Inhab avid Lewin in Potsdam, i

199674]

(Gustav Friedländer in Rastenburg, In⸗

am 13. Februar 1932, 12 Uhr, das Ver⸗ leichsverfahren zur Abwendung des onkurses eröffnet worden. Der Han⸗ delsgerichtsrat Wilke in Potsdam ist zur Vertrauensperson ernannt Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 12. März 1932, 10 Ühr, vor dem Amtsgericht in Pots⸗ dam, Kaiser⸗Wilhelm⸗Straße 8, Hths., Zimmer Nr. 84, anberaumt. Der An⸗

trag auf Eröffnung des Verfahrens

nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei⸗ ligten niedergelegt.

Potsdam, den 13. Februar 1932. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Quedlinburg. 199675]

Ueber das Vermögen der Firma Otto Gaupp, hier, und ihrer Inhaber, Kauf⸗ mann Friedrich Feldmann und Anna Feldmann geb. Gaupp, ist am 13. 2. 1932, 10 ur⸗ das Vergleichsverfahren eröffnet. Vergleichstermin am 12. 3. 1932, 11 Uhr. Vertrauensperson: Dr. Kapust, hier. Die Unterlagen liegen im Zimmer 13 des Gerichts zur Ein⸗ sicht aus.

Amtsgericht Quedlinburg.

Rain. [99676] Das Amtsgericht Rain a. Lech hat am 13. Februar 1932, mittags 12 Uhr,

küber das Vermögen des Hafnermeisters

Andreas Reichel jun. in Rain a. L. zur Abwendung des Konkurses das gericht⸗ liche Vergleichsverfahren eröffnet. Zur Vertrauensperson wurde Rechtsanwalt Dr. v. Hohenberger in Augsburg, Prinzregentenstraße 3/1, bestellt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist bestimmt auf Mon⸗ tag, den 7. März 1932, vormittags 10 Uhr, im Sitzungssaal des Amts⸗ gerichts Rain a. L. Hierzu werden der Schuldner, die Vertrauensperson und die beteiligten Gläubiger geladen. Der Vergleichsvorschlag nebst Anlagen und das Ergebnis weiterer Ermittlungen liegen zur Einsicht der Beteiligten auf.

Rain a. L., den 15. Februar 1932.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Rain a. L.

Rastenburg, Ostpr. 199677] Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Firma haber Gustav Friedländer, ist am 13. Februar 1932, 17 Uhr, das Ver⸗ ö. zur Abwendung des onkurses eröffnet worden. Der Bücher⸗ revisor Bruno Matern in Rastenburg ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den ist auf Freitag, den 11. März 1932, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Rastenburg, Zim⸗ mer Nr. 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten⸗ niedergelegt.

Amtsgericht Rastenburg, 13. Febr. 1932. Remscheid-Lennep. [99678] Beschluß.

Ueber das Vermögen der Firma G. Mundorf & Co., Bergerhof, Rhld., wird heute, am 12. Februar 1932, mit⸗ tags 12 Uhr, das Vergleichsverfahren ur Abwendung des Konkurses eröffnet. ur Vertrauensperson wird Rechts⸗ anwalt Dr. Schenck in Rd.⸗Lennep be⸗ 2299 Zur Verhandlung über den von ber Schuldnerin eingereichten Ver⸗ gleichsvorschlag vom 21. Januar 1932 wird Termin bestimmt auf den 12. März 1932, vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 13. Remscheid⸗Lennep, 12. Februar 1932.

Preuß. Amtsgericht.

Riesa. [99679]

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Bürstengeschäfts⸗ inhabers Max Striegler in 8 28 Hauptstraße 34, Inhabers der handels⸗ gerichtlich nicht eingetragenen Firma H. Otto Striegler, daselbst, wird heute, am 15. Februar 1932, nachmittags 6 Uhr, das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren eröffnet. Vertrauensperson: Herr Kaufmann Gerhardt Böttcher, Riesa. Vergleichstermin am 10. März 1932, nachmittags 5 Uhr. Die Unter⸗ lagen liegen auf der Geschäftsstelle zur

Einsicht der Beteiligten aus. (VV 2/32.) Amtsgericht Riesa, 15. Februar 1932.

Schöppenstedt. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Ernst, Inhabers der Firma C. F. Schrader in Schöppenstedt, ist am 12. Februar 1932, vormittags 9 Uhr, das eeee. ur Abwen⸗

[99680]

dung des Konkurses eröffnet worden. jur. Wrede in Braunschweig,

Der Dr. Hutfiltern 2, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur über den Vergleichsvorschlag ist auf den 3. März 1932, 10 Uhr, vor dem

Amtsgericht in Schöppenstedt, Zimmer

Nr. 2, anberaumt. Der Antrag auf

Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der wei⸗ der Ge⸗

teren Ermittlungen sind au schäftsstelle zur Einsicht der

heteiligten niedergelegt.

12 den 12. Februar 1932. Küchengeräten, Die bruar 1932, vormittags 8 Uhr, das ge⸗

eschäftsstelle des Amtsgerichts.

Verhandlung

11“

[sSiegenan. 1099681] Bergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Karl Klaes, ü und Flanschenfabrik in Birlenbach bei Geisweid, ist am 12. Fe⸗ bruar 1932, 19 Uhr, bas Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses erzffner worden. r Bücher⸗ revisor Adolf Stähler in Siegen, Höh⸗ straße 44, wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 17. März 1932, vorm. 9 ¼ Uhr, vor dem Amtsgericht Siegen, Zimmer 16, anberaumt. Der Antrag auf Eröff⸗ nung des Verfahrens nebst seinen An⸗ lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Siegen, den 12. Februar 1932. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Stettin. [99682] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Gastwirts Oskar Bürchl, Pächters des Städtischen Konzerthauses, Weingroßhandlung, Kaf⸗ fee, Bier⸗ und Weinstuben in Stettin, Augustastr. 48, ist am 13. Februar 1932, 11 % Uhr, das Ver zur Abwendung des Kon 2„ eröffnet worden. Der Rechtsanwalt und Notar Max Busch in Stettin, Königsplatz 4, ist zur Vertrauensperson ernannt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist auf den 10. März 1932, 9 ¼ Uhr, vor dem Amtsgericht in Stettin, Elisabethstr. 42, Zimmer Nr. 60, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt.

Stettin, den 13. Februar 1932.

Das Amtsgericht. Abt. 6. [99683]

Templin. Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der offenen Fee Perschaft unter der irma lögel & Liepe, Dampfsägewerk und Ho vee * in Templin (Ucker⸗ mark), ist am 16. Februar 1932, 12 ½ Uhr, das EEöö zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bankvorsteher W. Hensel in Templin ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 3. März 1932, 8 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht in Templin, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Templin, 16. Februar 1932.

Wandsbek. [99684]

Ueber das Vermögen des Sattler⸗ und Tapezierermeisters Otto Fritsches, Wandsbek, Lübecker Str. 105, ist am 15. Februar 1932, 11,30 Uhr, das Ver⸗ eichsversahren zur Abwendung des onkurses eröffnet worden. Der Syn⸗ dikus Dr. Heinrich Ahlf, Wandsbek, Sternstr. 45, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 21. März 1932, 10,30 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht, Zimmer Nr. 22, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ gc sind auf der Geschäftsstelle zur

Einsicht der Beteiligten niedergelegt. aandsbek, den 15. Februar 1932. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Witzenhausen. [99685] Oeffentliche Bekanntmachung. Ueber das Vermögen der Firma

Spieß & Ey, Chemische Fabrik G. m.

b. H., Witzenhausen, ist am 16. Februar

1932, 12 Uhr 40 Minuten, das Ver⸗

gleichsverfahren eröffnet worden. Ver⸗

gleichstermin am 7. März 1932, vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem hiesigen Amts⸗ ericht. Vertrauensperson: Rechtsanwalt

Justizrat Edinger zu Witzenhausen. Witzenhausen, den 16. Februar 1932.

Das Amtsgericht.

Woldenberg. [99686] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Kerskes in Fa. Paul Kreskes in Woldenberg, N. M., ist am 13. Februar 1932, 9 ½ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Adolf Leue in Woldenberg, N. M., ist zur Vertrauens⸗ person ernannt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 9. März 1932, 11 % Uhr, vor dem Amtsgericht in Woldenberg, N. M., Zimmer Nr. 5, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. .

Woldenberg, N. M., 13. Februar 1932.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Zöblitz, Erzgeb. [99687]

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Fabrikanten Paul Barth in Ansprung, alleinigen In⸗ habers der Firma Paul Barth in An⸗ sprung, Fabrikation von hölzernen wird heute, am 11. Fe⸗

richtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Vertrauensperson: Herr Kaufmann Curt Zenner in Olbernhau. Vergleichs⸗ termin am 9. März 1932, vormit⸗ tags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Allgemeines Veräuße⸗ rungsverbot mit Schuldeinziehungsver⸗ bot ist gleichzeitig erlassen. VV 1/32. Amtsgericht Zöblitz, 11. Februar 1932.

Berlin. [99688) Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Neumann & Zeymer Mätensabrikation G. m. b. H. in Ber⸗ lin S0 16, Köpenicker Str. 86/87, ist am 12. Februar 1932 nach Bestätigung des Vergleichs 1* worden. Ges g, ses Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 81.

Berlin-Nenkölln. [99689] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ chaft Gustav Kießling, Berlin⸗Neukölln, ergstr. 32, wird nach Bestätigung des Vergleichs aufgf seben. 24. V. N. 30/31. Berlin⸗Neukölln, 11. Februar 19232. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Berlin-Schöneberg. [99690] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Richter & Franke G. m. b. H., Berlin, Kurfürstenstr. 150, ist nach Bestätigung des Vergleichs auf⸗ gehoben. 9 V. N. 56. 91. rlin⸗Schöneberg, 11. Febr. 1932. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Berlinchen. [99691] Vergleichstermin bezüglich des Kauf⸗ manns Paul Frenkel in Berlinchen (Konfektion) am 12. März 1932, 9 ½ Uhr. Vertrauensperson: Steuerberater Kurt Witte, Berlinchen. Berlinchen, Nm., 13. Februar 1932. Amtsgericht.

Braunschweig. 199692) Vergleichsverfahren.

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Bankhauses M. Gutkind & Comp., Kommanditgesellschaft, hier, Brabantstraße 8, ist infolge gerichtlicher Bestätigung des im Vergleichs⸗ termin angenommenen Vergleichs auf⸗ gehoben.

Braunschweig, den 9. Februar 1932. Die Geschäftsstelle 2 des Amtsgerichts.

Bremerhaven. [99693] Vergleichsverfahren.

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Möbelhändlers Hermann Fiefstück, Inhabers der Firma Bremer⸗ havener Möbelfabrik Hermann Fiefstück in Bremerhaven, Lloydstraße Nr. 12/14, ist durch Beschluß des Amtsgerichts vom 10. Februar 1932 aufgehoben, da der Vergleich angenom⸗ men und bestätigt ist.

Bremerhaven, den 15. Februar 1932.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Breslau. [99694] Das Vergleichsverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Johann Rein (Spezialwerkstätten für künstliche Glieder pp.) in Breslau, Schmiedebrücke 17/18 (Gesellschafter: Kaufmann Hellmut Rein und die ver⸗ ehelichte Margarete Pinoli, geb. Rein), mit der Zweigniederlassung in Hirsch⸗ berg, Rsgb., Wilhelmstr. 75, ist nach Bestätigung des angenommenen Ver⸗ gleichs durch Beschluß von heute auf⸗ gehoben worden. (42 V. N. 77/31.) Breslau, den 8. Februar 1932. Amtsgericht. Darmstadt. [99695] Vergleichsverfahren.

In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen: 1. der Firma Hermann Joseph, Dampfschmelze in Darmstadt, Pallaswiesenstraße 153, 2. der Süddeut⸗ schen Schuheremefabrik Hermann Joseph und Comp. daselbst, 3. des Hermann Joseph in Darmstadt, Alicestraße 21, 4. des Julius Joseph in Darmstadt, Alicestraße 12, wird der in dem Ver⸗ gleichstermin vom 27. Januar 1932 an⸗ genommene Vergleich hierdurch bestätigt. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben.

Darmstadt, den 3. Februar 1932.

Hess. Amtsgericht.

Frankfurt, Main. [99696] „Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Papierhändlers Wilhelm Michel in Frankfurt a. M., Große Friedberger Str. 23: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 4. Februar 1932 angenommene Vergleich wird hier⸗ durch bestätigt. 2. Infolge der Be⸗ stätigung des Vergleichs wird das Ver⸗ fahren aufgehoben.

Frankfurt a. M., 11. Februar 1932.

Amtsgericht. Abteilung 44.

Frankfurt, Main. [99697] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Tapezierer⸗ meisters Fritz Oppenheimer in Frank⸗ furt a. M., Krögerstraße 10: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 4. Februar 1932 angenommene Vergleich wird hier⸗ durch bestätigt. 2. Infolge der Bestäti⸗ gung des Vergleichs wird das Ver⸗ n. aufgehoben.

Frankfurt a. M., 11. Februar 19232.

Amtsgericht. Abteilung 44.

—— v s Amtsgericht Griesba gerichtliche 2 das VBermögen des Kaufmanns Heueck in Griesbach am 11. Fehrti 1932 nach Bestätigung des geschlossener Vergleichs aufgehoben. ne Griesbach, den 15. sfebruar 1982 Geschäftsstelle des mtsgerichtz⸗ g (99899 In dem Vergleichsverfahren üͤ⸗ Vermögen der Firma C. A. Barnbn born, Weseler Str. 121, wird der n⸗ Vergleichstermin vom 8. 1. 1992 1 nommene Vergleich hierdurch besta⸗ und das Verfahren aufgehoben. Hamborn, 10. Februar 1932. Amtsgericht. (2 VN 25/31.) Hamborn. ([9970] In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Farben⸗ und dat industrie G. m. b. H., Hamborn, Kar⸗ Albert⸗Straße 7, wird der im Ver⸗ gleichstermin vom 4. 2. 1932 an nommene Vergleich hierdurch bestätig und das Verfahren aufgehoben. Hamborn, 12. Februar 1932. Amtsgericht. (2 VN 26/31.) Hamborn. (99701 In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Foma Hermann Kramer in Hamborn, Duisburger Straße 2998 wird der im Vergleichstermin vom 5.3 1932 angenommene Vergleich hierduth bestätigt und das Verfahren aufgehoben Hamborn, 12. Februar 1932. Amtsgericht. (2 VN 29/31.) b

Hamborn. 99702 In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Heinrich Nie⸗ kämper, Hamborn, Weseler Straße 1597 wird der im Vergleichstermin vom 4.2 1932 angenommene Vergleich hierdurg bestätigt und das Verfahren aufgehoben. Hamborn, 13. Februar 1932. Amtsgericht. (2 VN 24/31.)

Hannover. 99703

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Hannoverschen Hotal Aktien⸗Gesellschaft in hannover, Bahn⸗ hofstraße 8, vertreten durch ihren Vor⸗ tand Friedrich Wilhelm Nolte, ist nach

stätigung des Vergleichs aufgeheben. Amtsgericht Hannover, 10. Febr. 1952.

Limburg, Lahn. [99701 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Felix Opper⸗ eimer, Inhabers der Firma felit ppenheimer in Limburg, Obere Gra⸗ benstraße 28, ist nach Bestätigung des Vergleichs vom 4. Februar 1932 anf⸗ gehoben. Limburg, den 11. Februar 1932 Das Amtsgericht. Osterburg. [99705] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Fleischermeisters Her⸗ mann Hoppe in Osterburg ist nach Be⸗ stätigung des Vergleichs vom 6. 1. 1932 aufgehoben. Osterburg, den 13. Februar 1932 Das Amtsgericht.

Solingen. Berichtigung betr. Vergleichsver⸗ fahren der Firma Siegen⸗Solinger Gußstahl⸗Aktien⸗Verein in Solingen. Die für den 29. Februar 1932 anberaumte Verhandlung über den Vergleichsvorschlag findet nicht im Hotel „Deutsches Haus“ sondern im kleinen 1 rants Gröhl in Solingen, Hauptstraße statt. Amtsgericht Solingen.

9970

Stuttgart. [9970.,

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Otto Schulz, Zigarren en gros in Stuttgart, Rotebühlstr. 48, wurde durch Beschluß vom 12. Februar 1922 nath Bestätigung des angenommenen Ver⸗ gleiche aufgehoben.

zürtt. Amtsgericht Stuttgart I.

Wesermünde. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns ZJohann Grahl in Sievern ist nach Bestätigung des Vergleichs 89 Amtsgericht Wesermünde⸗Lehe, 15. Februar 1932.

[99708

Zeven. (99 le

Das Feregeis wrssehier über das Vermögen des Schuhmachers und 12 mischtwarenhändlers Hermann Brünfng in Nartum wird nach Bestätigung der im Vergleichstermin vom 10. Febrnar 1932 angenommenen Vergleichs hier durch aufgehoben. 1qgs Amtsgericht Zeven, 12. Februar Mo⸗

——

8. Verschiedenes.

[9954383 Bekanntmachung. Die an der Strecke Hildburgbansen

Lindenau Friedrichshall gelegene Agen

Seidingstadt wird zum 1. Mint für den Expreßgutverkehr eingerichtet⸗ Erfurt, den 13. Februar 1932. Deutsche Reichsbahn⸗Gesellschaf Reichsbahndirektion Erfurt.

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Inhalt des amtlichen Teiles.

Deutsches Reich.

mennungen ꝛc. 3 rauaturerteilung. tordnung über arbeitslose landwirtschaftliche Siedlungs⸗ mwärter. Vom 18. Februar 1932. arieb der Zucker⸗, Stärkezucker⸗ und Rübensaftfabriken im Monat Januar 1932. erteuerte und steuerfrei abgelassene Zuckermengen im Monat Januar 1932. 1 8 unte Verordnung zur Durchführung der Verordnung über die Devisenbewirtschaftung. .“ aanntmachung über den Londoner Goldpreis.

5 8 2* e111.6—“*“; “““ giteilung, betreffend die Verleihung der Rettungsmedaille am Bande und der Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr. glanntmachung über die Prolongation von Termingeschäften und Börsengelddarlehen. datungsverbote.

11“

Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident hat den Vizekonsul des Reichs Goyaz, Herrn Arthur Wascheck, zum Konsul des Reichs gelbst ernannt.

Dem argentinischen Wahl⸗Vizekonsul in Düsseldorf, heriberto Denker, ist namens des Reichs unter dem (Februar 1932 das Exequatur erteilt 1

Verordnung beitslose landwirtsch Siedlungsanwärter. .“ Vom ä Auf Grund der Dritten Verordnung des Reichspräsi⸗ eaten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen und zur fampfung politischer Ausschreitungen vom 6. Oktober gl Vierter Teil Kapitel II § 21 (RGBl. I S. 537/553) wird jrmit nach Zustimmung des Reichsrats verordnet:

Artikel 1. s1) Die unentgeltliche Mitarbeit eines Siedlungsanwärters der Errichtung einer landwirtschaftlichen Siedlung (insbeson⸗ ee bei Aufschließung des Geländes, Herstellung der Gebäude und

über ar aftli

8

Gemeinschaftsanlagen) begründet kein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts und kein Arbeits⸗ oder Dienstverhältnis im Sinne des § 11 der Verordnung über die Fürsorgepflicht.

(2) Die Unentgeltlichkeit der Mitarbeit wird nicht dadurch usgeschlossen, daß dem Siedlungsanwärter der Betrag, der durch seine Mitarbeit beim Aufbau der Siedlung erspart wird, auf die Anzahlung oder den Kaufpreis angerechnet wird.

Artikel 2.

(1) Siedlungsanwärter, die bei der Errichtung der Siedlung unentgeltlich mitarbeiten, erhalten Arbeitslosenunterstützung, so⸗ weit bei ihnen im übrigen die Voraussetzungen dafür vorliegen; der Unterstützung steht es nicht entgegen, daß der Siedlungs⸗ anwärter berufsmäßig überwiegend nicht mehr als Arbeitnehmer fätig zu sein pflegt und daß er dem Arbeitsmarkt nicht zur Ver⸗ ügung steht.

(2) Abs. 1 gilt nur für solche Siedlungsanwärter, die min⸗ destens einen Angehörigen haben, für den nach dem Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung der Fa⸗ mittens fag uftande

(3) Der Betrag, der durch die Mitarbeit erspart wird (Ar⸗ tikel 1 Abs. 2), ist auf die Unterstützung nicht anzurechnen.

Artikel 8.

(1) Soweit nach Artikel 2 Arbeitslosenunterstützung an Sied⸗ lungsanwärter zu gewähren ist, richtet sich die Höchstdauer der versicherun zmäßigen Unterstützung nach den allgemeinen Vor⸗ schriften. Im gleichen Falle wird die Krisenunterstützung über die jeweilige Höchstdauer hinaus gewährt, sofern die sonstigen Vor⸗ zussefängen für die Krisenunterstützung vorliegen.

(2) Die Fvee. e Arbeitslosenunterstützung oder die darf n cht über die Uebergabe der Siedler⸗ telle an den Siedlungsanwärter hinaus gewährt werden. Die

nterstützun if jedoch vorher ee entziehen, wenn die zuständige Siedlungsbehör e feststellt, daß die Dur führung des Siedlungs⸗ verfahrens unnötig verzögert wird. Artikel 4.

(1) In den Fällen des Artikels 2 wird die Krisenunterstützung ohne Rücksicht auf die Berufszugehörigkeit oder den Wohnort des Siedlungsanwärters gewährt.

(2) Die Krisenunterstützung ist jedoch ausgeschlossen, wenn der Siedlungsanwärter, ohne versicherungsmäßige Arbeitslosen⸗ unterstützung oder Krisenunterstützung zu vanp sen en, in dem Zeitpunkt, in dem er seine Mitarbeit aufnimmt, allein von der öffentlichen Fürsorge unterstützt wird. In diesem Falle verbleibt abweichend von § 7 Abs. 1 der Fürsorgepflichtverordnung für den Siedlungsanwärter und seine Haushaltsangehörigen während der Mitarbeit, jedoch nicht über die Uebergabe der Siedlerstelle hin⸗ aus, die gfer. zur unmittelbaren Gewährung der Fürsorge bei dem Bezirksfürsorgeverband, der diese Pflicht bis zum Orts⸗ wechsel erfüllt hat. Für die landesrechtliche Verteilung der Kosten⸗ last zwischen dem vorläufig verpflichteten Verbande und seinen Gemeinden gilt der Hilfsbedürftige in seiner bisherigen Wohn⸗ ortsgemeinde verblieben. Die Vorschriften über die endgültige Fürsorgepflicht bleiben unberührt.

(3) Die vom Siedlungsunternehmer gewährte freie Kost und Unterkunft gilt für die Krisenunterstützung nicht als Einkommen

des Anwärters.

*

v11““ Postscheckkonto: Berlin 41821.

Artikel5.

Zuständig für die Arbeitslosenunterstützung des Siedlungs⸗ anwärters bleibt des Arbeitsamt, das nach den allgemeinen Vor⸗ schriften zuständig wäre, auch dann, wenn der Anwärter seinen Wohn⸗ oder Aufenthaltsort in die Siedlungsgemeinde verlegt.

Artikel 6.

.(1) Der Siedlungsträger hat dem Arbeitsamt (Artikel 5) so⸗ wie im Falle des Artikels 4 Abs. 2 der Fürsorgestelle unverzüg⸗ lich Mitteilung zu machen, wenn ein Siedlungsanwärter die un⸗ entgeltliche Mitarbeit in einem Siedlungsverfahren im Sinne des Reichssiedlungsgesetzes vom 11. August 1919 (RGBl. S. 1429), in dem er eine Siedlerstelle erhalten soll, aufnimmt.

(2) Eine entsprechende Mitteilung hat der Siedlungsträger zu machen, sobald eine dieser Voraussetzungen fortfällt, die Mit⸗ arbeit aufhört oder die Uebergabe der Stelle stattfindet. 1

(3) Die Unterstützung nach dieser Verordnung darf nur für den Zeitraum gewährt werden, den die Mitarbeit auf Grund dieser Mitteilungen dauert.

Artikel 7.

Siedlungsanwärter, die Arbeitslosenunterstützung beziehen, unterliegen nicht der Meldepflicht nach § 173 des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung.

Artikel 8.

Das Arbeitsamt soll die Unterstützung in der Regel nicht dem Siedlungsanwärter selber, sondern dem zuschlagsberechtigten Angehörigen oder derjenigen Person, Anstalt oder Behörde aus⸗ zahlen, in deren Obhut sich der Angehörige befindet.

. Artikel 9. Für die Aufbringung der Mittel für die Arbeitslofenunter⸗ stützung der Siedlungsanwärter gelten die allgemeinen Vor⸗ schriften. Das gilt auch hinsichtlich der Verpflichtung der Ge⸗ meinden, einen Teil des Aufwandes der Krisenunterstützung zu tragen (Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversiche⸗ rung § 167 Abs. 1). 1—

Artikel 10.

„Eine offensichtliche Härte im Sinne der Verordnung über die Fürsseehfrgsn 14 Abs. 3 c) liegt insbesondere vor, so ange vom erbleiben des Siedlungsanwärters auf seiner Siedlerstelle eine Beseitigung oder Minderung seiner Hilfsbedürftigkeit noch zu

erwarten ist. Artikel 11.

Gemeinden, in deren Bezirk Siedlungsanwärter angesiedelt werden, sind abweichend vom Gesetz über die Freizügigkeit 4) den Siedlungsanwärtern und ihren Haushaltsangehörigen gegen⸗ über zur Abweisung nicht befugt.

Artikel 12. Diese Verordnung tritt am 22. Februar 1932 in Kraft Berlin, den 18. Februar 1932. Der Reichsarbeitsminister. 8.sseeyervald. Der Reichsminister des Innern. it Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt: 8 Groener, Reichswehrminister.

Betrieb der Zucker⸗, Stärkezucker⸗ und Rübenfaftfabriken im Monat Fanuar 1932.

A. Zuckerfabriken.

1. Es sind verarbeitet worden

II. Es sind gewonnen worden:

Rübenzuckerabläufe

Verbrauchszucker

Rübenzuckerabläufe mit einem Reinheits⸗

Ver⸗

brauchs⸗ mittels

im

hiervon wurden entzuckert

Rohzucker aller

der Aus⸗ schei⸗ dung

zucker ganzen

des Stron⸗ tianver⸗ fahrens

Art

Krümelzucker

Stangen⸗ und Würfelzucker

Kristallzucker

granulierter Zucker

Stücken⸗ und

Platten⸗,

grade von

nade gemahlener Melis flüssige Raffinade einschl. d. Invert zuckersirups weniger als 70 vH

gemahlene Raffi⸗

d 2

1. 169 52 820]

52 989 23 055

166 651 900 425

1 067 076

Vanuar 1932 ncen Vormonaten en Sept 1931 31. Jan. 1932 4 Sept. 1930 631. Jan. 1931

30 487 30 487

30 487 30 487

94 141 738 94 141 738

¹1 436 061 114 920]1149 20 2. R a 65 007 84 257 587 297

322 594 381

158 922 355

64 257

322

336

9 479 86 410

95 889

in Januar 1932 aden Vormonaten enl. Sept. 1931 31. Jan. 1932 len l. Sept. 1930 8 31. Jan. 1931

1 138 232 2 972 234

4 110 466

4 709 816 101 059 337 841 1 215

9 6481 65 007 84] 64

139 230 143 878

in Januar 1932 ten Vormonaten v Sept. 1931 Jan. 1932 em [Sept 1930 31. Jan. 1931

1 304 883 3 872 659

5 177 542

94 141 738 94 141 738

124 114

158 922 350 145 877

815 946 dz. Bei dieser Berechnung 8 8

ffi n

288 074 30 784] 257 290 353 081] 30 868 322 213

452 761[116135 336 626

Gesamte Herstellugg in Rohzuckerwert berechnet im Januar 1932: 50 617 dz, vom I. September 1931 d die unter I angegebenen Einwurfzucker in Abz

Zuckherfabriken mit Rüvenverarbeitung.

877 1 092

1 969 2 696

45 009 256 529

301 538 351 686

68 1 565

1 633

1 377 5 802

7 179

5 126 662 405 870% 6 849 und Melasseen

205 384 271 007] 10 762 534 825 758 481] 29 752

213 6 980]q 740 209 1 029 488 40 514

30 310 3 125 128

3 155 438

32 983 10 405 920

10 438 903

312 389 312 389

16 989 010 3 057 erien

8 16 290 6 964

6 246 121 505] 46 535 14 398 281 707 166 692

20 644 403 212 213 227

tzuckerungs anstalte

44 486 26 650% 440 646] 101 354 ü berhaupi (I. und 2.).

12 139 6 314 166 514 ß47 412 35 554 15 963

47 693 22 277

626 1 600 866 428 3. Zucke 1 1. a b 923 32 999% 235 694 10 412 884/3 659 953

10 445 883[3 895 647

1 184 440 ri ken

271 007 1 070 870

1 341 877

16 990 610][5 003 0900]⁄1 590 310 5 335/ 29 716

Verbrauchszu

538 236 167 784/1 139 650ʃ1 529 038 704 750 215 196ʃ1 348 515 ,1 779 022 100 900.

792 332 104 050¼%,10 830 19672 337 40 bis 31. Januar 1932: 15 609 451 dz, dagegen vom 1. September 1930 bis 31. Januar 1931: im Vethältnis von 9:10 8

79 491 2 003 189

2 082 680

148 4 219

4 367

152 652 5 421 235

5 573 887 8 450 385.

251 87 639

87 890

73 7²²

32 468 966 685

999 153

1 516 804

nö.

217 516 562 353

779 869 820 686

42 292 664 406

706 698

146849 146849

7 9181171721] 3 341 880

963 039

87 861 235 215

323 076

365 823³

1 188

1 047 247]1 1 763 2 834 743112 308

3 881 990]⁄14 071

1 719 11 291

13 010

166 573 475 244

641 817 807 157

12 965 4 364 821[17 2751 1060% 365 174

167 352 2 238 404

2 405 756

1 199 8991 1 911 365 8 255 978 116 527 147672

9 455 877118 438 148037

1 970 98 930

208 865 249 984

86 687 12 815 206[25 193 172781] 3 707 054

ngerechnet.