Erste Zeutralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger

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Nr. 78 vom 4.

April 1932. S. 4

sitzenden oder seinem Stellvertreter namens des Verwaltungsrats gezeichnet.

2. Auf Blatt 2519, betr. die Firma RNichter & Arzt in Zwickau: Die

Firma ist erloschen. Am 29. März 1932

tsgoerich! Dmidkant 15gericht Zn. 1 1 2

3. Vereinsregister.

Rheda, Bz. Minden. [252] Bekanntmachung.

In unser Vereinsregister ist heute unter Nr. 2, „Bauverein Zentrum, Rheda“, eingetragen:

Durch Beschluß der Mitgliederver⸗ sammlung vom 17. Februar 1932 ist die bisherige Satzung durch eine neue ersetzt. Johannes Humann, Bernhard Raestrup, Heinrich Thyron, Eberhard Illigens, Kaspar Pannhoff, Josef Holterdorf, Johannes Schlüppmann und Heinrich Westhus sind aus dem Vorstand ausge⸗ schieden. Statt ihrer sind:

1. Landwirt und Gemeindevorsteher

Johannes Humann zu Neuenkirchen, Beigeordneter Kaufmann Bernhard Nethe in Rheda, Rektor Johannes

Neuenkirchen, Landwirt Heinrich Westhus in Batenhorst⸗Steppentrup,

5. Amtsgerichtsrat Dr. Heinrich Lin⸗

den in Gütersloh,

Gutspächter Anton

Avenwedde,

Rechnungsrat Johannes Menk in

Wiedenbrück bestellt.

Der Vorstand besteht nach den Satzun⸗ en aus sieben Mitgliedern.

Rheda, den 23. März 1932. 8

Das Amtsgericht.

Striewe in

Röttger in

1647] F. Ise⸗

Wesselburen. Vereinsregister brand Haus, eingetragener Verein, Wesselburen: Die Satzung ist am 22. März 1932 errichtet. Vorstands⸗ mitglieder sind: Hofbesitzer Hermann Meister in Süderdeich, Ingenieur Karl Herwig in Wesselburen, Schuhmacher⸗ meister Heinrich Brandt in buren, Bankbeamter Richard Nissen in Wesselburen, Rechtsanwalt Christian Spieler in Wesselburen.

Wesselbenren, den 23. März 1932.

Das Amtsgericht.

4. Genossenschafts⸗ register.

Ahlen, Westf. Bekanntmachung.

In Unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Hengsthaltungsgenossen schaft Ahlen i. W. — G.⸗R. 18 — fol gendes eingetragen:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. 12. 1931 bzw. 10. 1. 1932 aufgelöst. Liqui datoren sind der Kaufmann August Schmedding in Ahlen und der Ge⸗ meindevorsteher Josef Rosendahl in Neuahlen.

Ahlen i. Westf., den 12. März 1932.

Das Amtsgericht.

Nr. 22, Wul⸗

f B

[650

Ansbach. [651 Genossenschaftsregistereintrag.

Bei dem “ Reusch eingetragene Genossenschaft mit unbe schränkter Haftpflicht in Reusch wurde heute eingetragen: In der Gen.⸗Vers. vom 20. März 1932 wurden neue Spatuten angenommen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehenskassengeschäfts zu dem Zweck, den Vereinsmitgliedern: 1. die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirt⸗ chaftsbetrieb nötigen Geldmittel zu be⸗ chaffen, 2. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3. den Verkauf ihrer land⸗ wirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließ lich für den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4. Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des landwirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Be⸗ nutzung zu überlassen.

Ansbach, den 29. März 1932

Amtsgericht.

Düsseldorf. Bekanntmachung.

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 218 die Genossenschaft unter der Firma „Milchhandels genossenschaft Düsseldorf⸗Süd, einge tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Düsseldorf eingetragen worden.

Das Statut ist am 4. Februar 1932 E

Gegenstand des Unternehmens ist der Einkauf von Milch und Molkerei produkten auf gemeinsame Rechnung und deren Abgabe im großen an die Mitglieder zum Handelsbetrieb.

Düsseldorf, den 29. März 1932.

Amtsgericht. Frankfurt, Main. Veröffentlichung aus dem Genossenschaftsregister. In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden: „Volksversorgung“ Ein⸗ und Ver⸗

[253]

Wessel⸗

Spar u. Darlehnskasse eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Frankfurt a. M.

Gegenstand des Unternehmens ist: ihren Mitgliedern Arbeitsmöglichkeit durch Anfertigung von Gegenständen zu verschaffen und dieselben gegen land wirtschaftliche Erzeugnisse auszutauschen, ferner ihren Mitgliedern zinslose Dar lehen zu verschaffen, und zwar zum An⸗ kauf von Möbeln, ö Maschinen und sonstigen Mobilien und zur Entschuldung zu besonderen Bedin gungen.

Statut vom 17. März 1932.

Frankfurt a M., den 24. März 1932.

Amtsgericht. Abteilung 41. Fürth, Bayern. Genossenschaftsregistereintrag.

1. Spar⸗ & Bauverein — e. G. m. b. H., Sitz Fürth: Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 28. Sept. 1931 wurden an Stelle der bisherigen Satzungen nach den Mustersatzungen für Baugenossenschaften vom Bayer. Landesverein zur Förde rung des Wohnungswesens e. V. ent⸗ worfene neue Satzungen angenommen. Der Gegenstand des Unternehmens ist nun bezeichnet wie folgt: 1. der Bau, die Erwerbung und Betreuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des Bezirks Fürth i. Bay. beschränkt. 2. Der Zweck des Unternehmens ist ausschließ lich darauf gerichtet, den Mitgliedern gesunde und zweckmäßig eingerichtete Kleinwohnungen im Sinne der Gemein nützigkeitsverordnung vom 1. Dezember 1930 und ihrer Ausführungsbestim mungen zu angemessenen Preisen zu verschaffen. 3. Bei sonst gleichgelagerten Verhältnissen sollen die zu vermietenden Wohnungen in erster Linie an kinder reiche Familien und Angehörige der In validen⸗ und Angestelltenversicherung vergeben werden. 4. Das Unternehmen darf nur die in § 6 der Gemeinnützig⸗ keitsverordnung und in den Ausfüh rungsbestimmungen bezeichneten Ge⸗ schäfte betreiben. 5. Ein Verkauf der Häuser ist nicht zulässig

2. Darlehenskassenverein Gutenstetten — e. G. m. u. H. —: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. April 1931 wurde an Stelle des bisherigen Statuts das Normalstatut des Bayer. Landesverbandes landwirtschaftlicher Genossenschaften — Raiffeisen — e. V. in München angenommen. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist nun bezeich net wie folgt: I. Der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts zu dem Zweck, den Vereinsmitgliedern: 1. die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschafts⸗ betrieb nötigen Geldmittel zu be schaffen, 2. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3. den Verkauf ihrer land wirtschaftlichen Erzeugnisse und den Be⸗ zug von ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb be⸗ stimmten Waren zu bewirken und 4. Maschinen, Geräte und andere Gegen⸗ stände des landwirtschaftlichen Betriebs

zu beschaffen und zur Benutzung zu II. Der Verein kann für

254]

überlassen. Verpflichtungen seiner Mitglieder Drit ten gegenüber Bürgschaft übernehmen, ferner Güterzieler (Kaufschillingsreste) sowie Immobilien und Rechte erwerben und veräußern. III. Behufs Be⸗ schaffung ausreichender Geldmittel kön⸗ nen Einlagen auch von Nichtmitgliedern angenommen werden. IV. Die Ge⸗ schäftsführung des Vereins soll dahin zielen, daß durch Kontrolle der Kredit verwendung, durch Gewöhnung an Pünktlichkeit, Wirtschafrlichkeit und Sparsamkeit und durch Förderung des Gemeinsinns auch die sittliche Hebung der Mitglieder bezweckt werde. 3. Milcherzeugergenossenschaft Vach und Umgebung — e. G. m. b. H. — mit dem Sitz in Vach, 4. Milchliefe rungsgenossenschaft Vach u. Umgebung — e. G. m. b. H. — mit dem Sitz in Vach, errichtet durch Satzung vom 16. Februar 1932 bzw. 19. Januar 1932. Gegenstand des Unternehmens ist best⸗ mögliche Verwertung der durch die Mit⸗ glieder gewonnenen Milch, Erbauung, Einrichtung und Betrieb einer Milch⸗ sammelstelle. Durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung kann der Geschäfts⸗ betrieb auch auf gemeinsame Abliefe rung von Eiern ausgedehnt werden. Fürth, den 26. März 1932. Amtsgericht — Registergericht.

Gladbach-Rheydt. [653] Genossenschaftsregistereintragung. In unser Genossenschaftsregister ist heute folgendes eingetragen: 1. Zu Nr. 28, Spar und Bauverein e. G. m. b. H. zu M.⸗Gladbach: Das Statut ist durch Beschluß vom 9. Januar 1932 in allen Teilen geändert und vollständig neu gefaßt worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Be⸗ treuung von Kleinwohnungen in Gladbach⸗Rheydt im eigenen Namen, und zwar im Sinne der Gemeinnützig⸗ keitsverordnung und ihrer Ausfüh⸗ rungsbestimmungen. Die Gemein nützige Baugenossenschaft „Unser Heim“ e. G. m. b. H. in Rheydt ist mit der Genossenschaft auf Grund der General⸗ versammlung, Beschluß vom 9. 1. 1932. (des Spar und Bauvereins) und vom 14. 6. 1931 e Heim), verschmolzen worden. 2. Zu Nr. 32 (Rheydt) bei der Gemeinnützigen Baugenossenschaft „U

kaufsgemeinscha sowie Mobiliar⸗

n⸗ ser Heim“ e. G .H. Kheydt

Die Genossenschaft ist durch Verschmel⸗ zung mit dem Spar und Bauverein

gelöst. Die Firma ist erloschen. Gladbach⸗Rheydt, 23. Februar 1932. Amtsgericht M.⸗Gladbach.

Grossrudestedt. [226] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 11, betreffend die Dampf⸗ molkerei in Orlishausen, eingetragen: An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Richard Altenburg ist der Landwirt Edmund Pollmann in Orlis⸗ hausen in den Vorstand gewählt. Großrudestedt, den 17. März 1932. Thüringisches Amtsgericht. Grumbach, Bz. Trier. Bekanntmachung. In das Genossenschaftsregister ist die Milchverwertungsgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Offenbach und Umgegend, zu Offenbach am Glan auf Grund der Satzung vom 20. September 1931 ein getragen. Gegenstand des Unterneh mens ist die Verwertung der in den Wirtschaften der Mitglieder erzeugten Milch für gemeinsame Rechnung und Gefahr. Die Haftsumme beträgt für jeden Geschäftsanteil 30 RM. Ein Ge⸗ nosse kann höchstens fünf Geschäfts⸗ anteile erwerben. Grumbach, den 21. März 1932. Amtsgericht.

18841 654]

Hannover. [655] In das Genossenschaftsregister beim Amtsgericht Hannover ist zu Nr. 215 bei der Genossenschaft Gemeinnützige Siedlungs⸗ & Baugenossenschaft Grasdorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, heute folgendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist jetzt: Bau und Betreuung von Kleinwoh⸗ nungen im eigenen Namen zu dem aus⸗ schließlichen Zweck, den Mitgliedern zu angemessenen Preisen gesunde und zweckmäßig eingerichtete Kleinwoh nungen im Sinne der Gemeinnützig⸗ keitsverordnung und ihrer Ausfüh rungsbestimmungen zu verschaffen. Das Unternehmen darf nur die in § 6 der Gemeinnützigkeitsverordnung und in den Ausführungsbestimmungen bezeich⸗ neten Geschäfte betreiben. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist auf den Ge schäftsbetrieb innerhalb des Bezirks der Gemeinde Grasdorf beschränkt. Neues Statut vom 9. Februar 1932. Amtsgericht Hannover, 18. März 1932. Hannover. [657] In das Genossenschaftsregister beim Amtsgericht Hannover ist zu Nr. 64 bei der Genossenschaft Hannoversche Wohnungsgenossenschaft eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht heute folgendes einge tragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist jetzt: Bau und Betreuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen zu dem ausschließlichen Zweck, den Mit⸗

gliedern zu angemessenen Preisen ge⸗ sunde und zweckmäßig eingerichtete Klein⸗ wohnungen im Sinne der Gemein⸗ nützigkeitsverordnung und ihrer Aus⸗ führungsbestimmungen zu verschaffen. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des Stadtkreises Hannover und der Land⸗ kreise Hannover und Linden beschränkt. Das Unternehmen darf nur die in § 6 der Gemeinnützigkeitsverordnung und in den Ausführungsbestimmungen be⸗ zeichneten Geschäfte betreiben. Neues Statut vom 20. Februar 1932.

Amtsgericht Hannover, 24. März 1932.

Hannover. [656] Amtsgericht Hannover ist zu Nr. 30 bei der Genossenschaft Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht heute folgendes eingetragen worden: Der Sitz ist jetzt: Hannover⸗Stöcken. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt: Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zwecke der Abwicklung von Geld⸗ geschäften für den Geschäfts⸗ und Wirt⸗ schaftsbetrieb und der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Spar⸗ sinns, sowie der gemeinsame Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsstoffe und der Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse als Nebenbetrieb. Neues Statut vom 12. Februar 1932. Amtsgericht Hannover, 26. März 1932. Königsberg, N. M. Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 72 die Genossenschaft unter der Firma „Milchlieferungs⸗ genossenschaft Görlsdorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Görlsdorf Kreis Königsbera Nm.“, mit dem Sitz in Görlsdorf, Nm., eingetragen worden. Das Statut ist am 4. Dezember 1931 errichtet. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die gemein⸗ same Milchverwertung. Der Geschäfts⸗ betrieb ist auf den Kreis der Mitglieder beschränkt. Königsberg, Nm., den 21. März 1932. Amtsgericht.

1658]

Münsingen. [659]

Genossenschaftsregistereinträge:

e. G. m. b. H. in Gladbach⸗Rheydt auf⸗

In das Genossenschaftsregister beim

nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Aichstetten. Statut vom 25. März 1931.

Am 22. 12. 1931. Molkereigenossen⸗ schaft Dapfen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Dapfen. Statut vom 21. Juni 1931. Gegenstand des Unternehmens ist et beiden Genossenschaften die Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.

Württ. Amtsgericht Münsingen.

Namslau. 660] Nachtrag zur Veröffentlichung vom 13. 2. 1932 — Nr. 1 d. Gen.⸗Reg. — Svar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Buchelsdorf; das Datum des Statuts: 20. 9. 1931. Amtsgericht Namslau, 23. März 1932.

5. Mufterregifter.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Aalen. [636] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 159. Firma Gebrüder Palm in Neukochen, Gemeinde Unterkochen, 1 Muster für Dekorationsausstattungs⸗ und Reklamepapiere, versiegelt, Flächen⸗ erzeugnis, Geschäftsnummer 4276, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. März 1932, vormittags 10 %½ Uhr.

Aalen, den 19. März 1932.

Württ. Amtsgericht. Aue, Erzgeb. (637

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Am 7. März 1932 bei den unter Nr. 141 für die Firma S. Wolle, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Aue eingetragenen Web⸗ mustern: Decke Ems Dess. 4, Deko⸗ rationsstoff D K Dess. 3, Vitrages Z Dess. 2811, Badeteppiche AV 2002, 2003, Sportteppiche BT 1552, 1553, Spielteppich BT 1554, Badeteppich BT 1555: Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre ist angemeldet am 7. März 1932, vorm. 11 Uhr 55 Min.

Nr. 165. Firma S. Wolle, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Aue, 54 Webmuster, und zwar 19 Merlindecken: Merkur 2154, Meran 1, Kassel 1, Bozen 3, 2, Lloyd 485, Lindau 1765, Bremen 796, 795, Hamburg 7701, 7799, 7798, 7797, Danzig 2448, 2447, Riga 2557, 2556, Chile 12, Genf 2; 11 Stück Merlin Tischzeug: TB 3718, DR 5006, TF 3508 RS, BD, JR 862, 861, TN 3510 RS, BD, GR 38826, 3825, NR 9574, 9572, 9573; 2 Stück Merlin Frottierstoff: 55 Dess. 55157, 55118 D 1; 4 Stück Merlin Seiflappen: 324 Dess. 1, 331 Dess. 1, 952 Dess. 1, 352 Dess. 2; 10 Stück Merlin Frottier Qual. 324 Dess. 3, Qual. 329 Dess. 3, 4, Qual. 30 Ebb“ Qual. 332 Dess. 3, Qual. 352 Dess. 3, 4; 8 Stück Merlin Satin FIJ 135, 136, 8 197, 138, SSM 139, 140, M0 6877, 6876, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. März 1932, vormittags 11 Uhr 55 Minuten.

Nr. 166. Firma S. Wolle, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Aue, 10 Muster für Webwaren, und zwar 4 Stück Merlin⸗Brocart NU 3008, 3009, SU 1051, 1052, Ueberschlaglaken und Kissen Skizze Nr. 12129 A u. B, 5 Stück Merlin⸗Tischzeug RF 5054 RsS, BD; RF 5055 RS, BD; TF 3508 Rs, BD; TF 3510 RS, BD; TB 3717, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. März 1932, nachmittags 4,10 Uhr.

Amtsgericht Aue, am 31. März 1932. Bad Schwartau. 1638]

In das hiesige Musterregister ist heute unter Nr. 48 folgendes ein⸗ getragen:

Firma Schwartauer Werke, Aktien⸗ gesellschaft in Bad Schwartau, 5 ver⸗ schiedene Muster Blechdosen mit Deckel und Aufdruck für Mablo⸗Toffee, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. März 1932, vorm. 11 Uhr.

Bad Schwartau, den 18. März 1932.

Amtsgericht. Abt. II.

Bocholt. [639] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 97. D. Friede, Bocholt, 1 Paket

(verschlossen) mit 4 Stoffmustern, Nrnu.

115, 210, 211, 212, und 1 Zeichnung

Nr. 6681, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗

frist 3 Jahre, angemeldet 30. März

1932, mittags 12 ½ Uhr.

Bocholt, 30. März 1932. Das Amtsgericht.

Burgstädt. [1003] In das Musterregister ist im Monat

März 1932 eingetragen worden:

1. unter Nr. 638, betr. die Firma

Otto Seifert Wirkmaschinen⸗Fabrik

AG. in Burgstädt, 1 versiegelter Um⸗

schlag, enkhaltend 3 Muster für Ketten⸗

stuhlstoff mit besonderer Musterung zur

Herstellung von Handschuhen und Klei⸗

dungsstücken, hergestellt auf 3 Loch⸗

maschinen, Geschäftsnummer 86, Mo⸗ delle für plastische Erzeugnisse, ange⸗ meldet am 29. Februar 1932, nach⸗ mittags 4 Uhr 30 Min., Schutzfrist

Am 29. 8. 1931. Molkereigenossen⸗

Aichstetten, eingetragene Ge⸗

drei Jahre.

2. unter Nr. 639, betr. die Firma Schmidt & Wahrig in Burgstädt, 1 versiegelter Umschlag, enthaltend 3 Muster für auf Fangkettenstuhl von besonderem Material zu fertigende Trikotstoffe, Fabriknummern 440, 450, 460, Modelle für plastische Erzeugnisse, angemeldet am 21. März 1932, nach⸗ mittags 4 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.

3. unter Nr. 640, betr. die Firma Koch’sche Trikot⸗Fabriken Emil Koch in Taura, 1 versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend 7 Muster für Besätze und Gar⸗ nierungen für Ski⸗ und Trainings⸗ anzüge aus marinefarbigem Stoff, Ge⸗ schäftsnummern: WI, W2, W 3, W 4, W6, W7, Ws, Modelle für plastische Erzeugnisse, angemeldet am 24. März 1932, nachmittags 4 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.

4. zu Nr. 564, betr. die Firma L. & E. Krußig Aktiengesellschaft in Burgstädt: Die Verlängerung der Schutzfrist hinsichtlich der Muster und Modelle Nr. 1744, 1759, 1760, 1761, 1766 bis 1772, 1932

1932, vorm. 10 Uhr, auf weitere drei Jahre angemeldet worden.

Amtsgericht Burgstädt, 31. März 1932. Coburg. [1004] Einträge im Musterregister. Unter Nr. 327, Fa. J. Walter & Sohn Porzellanfabrik in Oeslau b. C., ein versiegelter Umschlag, enthaltend Abbildungen von 4 keramischen Erzeug⸗ nissen, Fab.⸗Nrn. 6188, 6236, 6240 und 6189,; Anmeldung 3. 3. 1932, nachm. 4,15 Uhr, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre. Unter Nr. 328, 9329, 330 und 331, Fa. W. Goebel Porzellaufabrik Oeslau und Wilhelmsfeld in Oeslau b. C., Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, Anmeldung bei Nrn. 328 329 am 4. 3. 1932, vorm. 10 24 Uhr, bei 330, 331 am 5. 3. 1932, mittags 11 ½ Uhr, je ein versiegelter Umschlag, enthaltend bei Nr. 328: Abbildungen von 50 keramischen Erzeugnissen, und zwar: Tafel Nr. F 337, Fabriknummern RX 0657, RX 0661, RF 0730/A— C, RF 0729, RT 0551, RT 0548, RX 0659 A —B, RX 0658/A u. B, RTr 554, RX 0662, RX 0655, RT 0550/A— D, RG 0805, RG 0804; Tafel Nr. F 338, Fabriknummern ZF 0317 2ZF (316, II UN86 9 2B 0117 A —B, 28 0116 A-—B, DG 0155, V 0821, V 0822, CH 0369; Tafel Nr. F 339, Fabriknummern XS 0661 A u. B, UG 0425, VV 0187, VIT 0523, XS: 0647, 0653, 0651, 0652, 0646, IM: 0699, 0693, 0700, 0701; Tafel Nr. F 340, Fabriknummern EIT 0433, ET 0424, EW 0198, ET: 0430, 0435, 0434, 0431, 0429, L 0283, EXx 0284 0274, 0271; enthaltend bei Nr. 329: Abbildungen von 43 keramischen Er⸗ zeugnissen, und zwar: Tafel Nr. 1234, Fabriknummern CM 307 A— D, CW 365 A— D, CW 364 A — D, CH: 356 A— E, 355 A— E, 354 A — E, 357 A— E, 359 A bis E, 360 A— E, 358 A— D, 363, 362, GCIͤöb5’, A— CG, bee“ Tafel Nr. 1235, Fabriknummern ET 426, ET 428, CH 366, CH 367, Ck 362, CK 361; Tafel Nr. F 333, die Fabrik⸗ nummern ExX: 0276, 0275, 0269, 0270, 0278, vM: 0691, 0692, 0690; Tafel Nr. F 336, Fabriknummern CE 0196, CE 0197, CH 0365/II, KT 0723, CH 0361, V 0820, V 0817, VV: 0184, 0185, 0183, VT 9780, 2T1 0905, Fz 90892 ½¾; enthaltend bei Nr. 330: Abbildungen von 47 keramischen Erzeugnissen, und zwar: Tafel Nr. F 341, Fabriknummern S 0715, T 0889, T 0891, T1 0892, DG 0158, D0 0390, DF 0261, M 0410, RG 0807, RX 0664, S 0577, RX 0660, G 014 1m, M 0411; Tafel Nr. F 342, Fabriknummern RG 0808, RX 0663, CK: 0364, 0363, CV 0405, T: 0885, 0887, 0895, DG 0156, T 0883, T 0882, FF 0593; Tafel Nr. 1236, Fabriknum⸗ mern FH: 913/B — C, 914 B —C, 912, AK: 674, 673, AK: 615, 672/A—C, FH: 915/B — C, 911 /B — C, 920, P 709, P 708, XF 418, Kz: 744, 742, 748, 745, CE 157 A— D, FH: 917, 919, 918; ent⸗ haltend bei Nr. 331: Abbildungen von 37 keramischen Erzeugissen, und zwar: Tafel Nr. F 343, Fabriknummern HW: 0300, 0301, 0303, 0304, 0302, XS 0650, T 0896, T 0898, DG: 0159, 0157, 0161, 0160, RX 0665, RG 0809, RG 0812, T 0886; Tafel Nr. 1237, Fabriknummern ET 436, IM 648, RT: 560, 558, 555, KZ: 0748, 0747, KT: 0720, 0722, 0721: Tafel Nr. 1238, Fabriknummern FF: 596, 597, 595, DB 0304, KT: 724/A u. B, 725 ⁄& u. B, 726/A u. B, 727/A u. B, 730, 728 A — E, LX 226/A—C. Unter Nr. 332, Fa. Max Roesler Feinstein⸗ gutfabrik A.⸗G. in Rodach b. C., ein versiegelter Umschlag, enthaltend Ab⸗ bildungen von 15 kéeramischen Erzeug⸗ nissen, und zwar Fabr.⸗Nrn. 147, 155, 160, 3012, 3053, 3054, 3055, 3292, 3296, 3297, 6283, 0879, 0885, 0868, 0869, An⸗ meldung am 5. 3. 1932, vorm. 9 Uhr, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Coburg 1. April 1932. Registergericht.

Verantwortlich für Schriftleitung und Verlag: Direktor Mengering in Berlin⸗Pankow.

Druck der Preußischen Druckerei und Verlags⸗Aktiengesellschaft, Berlin

Wilhelmstraße 32.

Hierzu eine

Beilage. 1

1776 ist am 30. März

tragen, und zwar:

zum Deutschen Neichsanzeiger und Preußischen Staa⸗ zugleich Zentralhandelsregister für das Deutsche Reich

Berlin, Montag, den 4. April

Nr. 78.

—

Sanzeiger 1932

5. Mufterregister.

[Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Bühl, Baden. [1002] Musterregister O.⸗Z. 16: Fa. Otto Speierer, G. m. b. H. in Bühl, 1 verschlossenes Kuvert, enthaltend 1 Muster zum Zuschnitt und Photo⸗ graphie eines Brautschleiers, Nr. 816 a, Photos von 10 raut⸗ schleiermustern der Fabrik⸗Nrn. 816 b, -md 1 owie

1 Originalbrautschleier von Nr. 816i,

Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. März 1932, nachm. 3 ½⁄ Uhr. Bühl, 29. 3. 1932. Amts⸗

2—¹

Cottbus. 1005]

In das Musterregister ist die Tuch⸗ fabrik Gustav Samson, Cottbus, einge⸗ Nr. 705, 5 versiegelte Päckchen mit 224 Streich⸗ und Kamm⸗ garnmustern, die Fabriknummern sind

im Antrag und auf den Päckchenum⸗ hüllungen

üllung angegeben, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 11. März 1932, 11 Uhr; Nr. 766, 2 ver⸗ siegelte Päckchen mit 91 Streich⸗ und Kammgarnmustern, die Fabriknummern sind im Antrag und auf den Päckchen⸗ umhüllungen angegeben, Flächenerzeng⸗ nisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 12. März 1932, 11 Uhr 50 Min.; Nr. 768, 1 versiegeltes Päckchen mit 16 Stoffmustern, die Fabriknummern sind im Antrag und auf der Päckchen⸗ umhüllung angegeben, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet 15. März 1932, 11 Uhr 03 Min.; Nr. 770, 1 versiegeltes Päckchen mit 42 Stoffmustern für Damenkleidung, die Fabriknummern sind im Antrag und auf der Päckchenumhüllung ange⸗ geben, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist

Jahr, angemeldet am 17. März 1932, 2 Uhr 17 Min.; Nr. 771, 2 versiegelte Päckchen mit 67 Streich⸗ und Kamm⸗ garnmustern, die Fabriknummern sind im Antrag und auf den Päckchenum⸗ hüllungen angegeben, Flächenerzeug⸗

isse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet März 1932, 11 Uhr 2 Min.; Nr. 772, 2 versiegelte Päckchen mit 50 Streich⸗ und Kammgarnmustern für Damenkleidung, die Fabriknummern sind im Antrag und auf den Päckchen⸗ umhüllungen angegeben, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 23. März 1932, 11 Uhr 14 Min.; Nr. 773, 1 versiegeltes Päckchen mit 32 Streich⸗ und Kammgarnmustern für Damenkleidung, die Fabriknummern sind im Antrag und auf der Päckchen⸗ umhüllung angegeben, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 1 Jahr angemeldet am 29. März 1932, 11 Uhr 4 Min.; weiter

am

ist eingetragen: Nr. 767. Burk & Braun,

Cottbus, 6 Packungshüllen mit Schoko⸗ lade mit Wappenbild, Aufschriften und sonstigen Verzierungen in verschiedenen⸗ Farben, Fabriknummern 17503/1508,

lastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. März 1932, 10 Uhr 50 Min. Nr. 769. Theodor Wein⸗ berger, Cottbus, 5 versiegelte Päckchen mit 234 Stoffmustern, die Fabrik⸗ nummern sind auf den einzelnen

Mustern, im Antrag und auf den Päck⸗

chenumhüllungen angegeben, Flächen⸗

erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, ange⸗

meldet am 15. März 1932, 11 Uhr

64 Min.

Cottbus, den 1. April 1932. Amtsgericht.

Ebersbach, Sachsen.

Im hiesigen Musterregister ist einge⸗ ragen worden:

Nr. 683. Hugo Rudolph Aktiengesell⸗ chaft in Walddorf, ein versiegeltes Zaket mit 35 Mustern für Liegestuhl⸗ stoffe, Fabrikationsnummern: Qual. 77, Dess. 26 Sch., Qual. 77, Dess. 29 Sch., Qual. 77, Dess. 30, 31, Qual. 49 ⁄%, Dess. 1, 4— 6, 18, 11 W, Qual. 2016, Dess. 12 B, 12 D, Qual. 2016, Dess. 12 F, 13 G, 18 H, 11 B, Qual. 158, Dess. 7, Qual. 436 K, Dess. 2 J rot, 6 A gold, Qual. 1616, Dess. 1 C blau, 5 A orange, 6 B rot, Qual. 446, Dess. 2, 4, 7, 8, Qual. 2020, Dess. 1 G, Qual. 175, Dess. 1, Qual. 445, Dess. 8, 9, Qual. 170, Dess. 4, Qual. 155 B, Bes. 1, Qual. 1005, Dess. 1 grün, 1 orange, 1 grau, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 23. Februar 1932, nachm. 1 ¼ Uhr, Schutzfrist 1 Jahr. Amtsgericht Ebersbach, 1. April 1932.

Elsterberg. [640]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 131. Broschierweberei Aktien⸗ gesellschaft in Elsterberg, 1 versiegeltes Paket, angeblich enthaltend 48 Flächen⸗ muster von kunstseidenen⸗wollenen Cachenez und Schals, Fabriknummern 3121, 3116, 3113, 3112, 3111, 3109, 3108, 3103, 3102, 3101, 3094, 3093, 3092, 3091, 3089, 3088, 3087, 3086, 3083, 3081, 3080,

3079, 3078, 3077, 3076, 3075, 3071, 3074, 3073, 3070, 2952, 2967, 2970, 3016, 3021, 3015, 2978, 2945, 3003, 3107, 3106, 3104, 3125, 3128, 3127, 3126, 3124, 3122, an⸗ gemeldet am 16. März 1932, vorm. 11 ¼ Uhr, Schutzfrist drei Jahre. Elster rg. den 31. März 1932. Das Amtsgericht.

Erfurt. [1007]

In unser Musterregister ist einge⸗ tragen:

a) unter Nr. 633 bei der Firma „Zander & Co.“, hier, 4 Prägemuster, und zwar von einer Schreibunterlage und von 3 Schreibmappen, die sich auf den Seitenpatten der Schreibunter⸗ lage bzw. auf den Deckeln der Schreib⸗ mappen befinden, offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 170, 1000, 1020, 1040, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1932, 12 Uhr 35 Minuten.

b) unter Nr. 634 bei derselben, 5, und zwar auf den Ecken einer Schreibunter⸗ lage bzw. auf den Deckeln von 4 Schreib⸗ mappen befindliche Prägemuster, offen, Muster für haemerze Aanisst, Fabrik⸗ nummern 410, 1050, 1060, 1070, 1080, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. März 1932, 10 Uhr 30 Minuten.

Erfurt, den 31. März 1932.

Das Amtsgericht. Abt. 14. Gera. Musterregister. (1008]

Im März 1932 haben wir einge⸗ tragen: Nr. 1176. Traugott Golde, Aktiengesellschaft, Gera, 3 Geschmacks⸗ muster: Flügelrad für Handfeuerlöscher, Fabriknummern W. 912 a, b, c, in einem versiegelten Umschlag, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 15. 1932, 11 Uhr.

Gera, den 1. April 1932.

Thüringisches Amtsgericht.

Gotha. [1009] In das Musterregister ist im Monat März 1932 eingetragen worden:;: Nr. 1334. Ruppelwerk Gesellschaft mit beschränkter Heftung. Gotha, ein verschlossener Umschlag, S-n ent⸗ haltend 20 Darstellungen der Erzeug⸗ nisse mit den Nummern D 662, D 663, D 670, D 671, D 672, D 673, D 674, D 681, D 682, D 683, D 684, D 685, D 686, D 690, D 693, D 694, D 695, D 702, D 703 und D 709, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. März 1932, vor⸗ mittags 11 Uhr. “ Nr. 1335. Ruppelwerk Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Gotha, ein verschlossener Umschlag, angeblich ent⸗ haltend 46 Darstellungen des Fabri⸗ kationssortiments mit den Nummern 513, 773, 797, 1057, 1058, 1060, 1091, 1118, 1119, 1125, 1291, 1320, 2130, 2447, 2549, 2825, 2826, 2827, 2828, 4325, 4356, 4357, 4474, 4475, 4563, 4584, 4589, 5030, 5245, 5315/3, 5532, 5557, 5564, 5569, 5602, 5603, 5624, 5630, 5631 und 5573, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. März 1932, vor⸗ mittags 11 Uhr. Bei der Nr. 1263, Ruppelwerk Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Gotha: Die Verlängerung der Schutzfrist von Nrn. 5207, 4091, 4090, 5470, 1209 und 3801 ist am 2. März 1932 um weitere 7 Jahre beantragt. 8 Bei der Nr. 1265, Ruppelwerk Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Gotha: Die Verlängerung der Schutzfrist von Nr. 5329 ist am 9. März 1932 um weitere sieben Jahre beantragt Gotha, den 31. März 1932. Thür. Amtsgericht. R

7

M.-Gladbach. “ [641] Musterregistereintragungen.

Am 18. 3. 1932: M.⸗R. 1939. Firma Wezel & Naumann G. m. b. H. in Mülfort, angemeldet am 17. 3. 1932, 18 Uhr, 1 versiegelter Umschlag mit 3 Mustern: 1. Stummer Verkäufer „Le Khédive, 2. Plakatschaukarton „Le Khédive“, 3. Faltschachtel „Baugatz Condensator“, Geschäftsnummern 171, 172, 173, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. 8

Am 24. 3. 1932: M.⸗R. 1940. Firma Hermann Schött A. G., Rheydt, an⸗ gemeldet am 23. 3. 1932, 3 Uhr, ein versiegelter Umschlag mit 50 Etiketten, EE 47878 F, 48064 F, 47930 F, 47910 F, 7926 F, 47870 F, 19878 E, 19967 E, 19946 E, 19945 E, 19801 E, 19803 E, 19904 E, 20013 E, 19837 E, 19 834 E, 19833 E, 19966 E, 19754 E, 19880 E, 19977 E, 19820 E, 19901 E, 19938 E. 19936 E, 20040 E, 20086 E, 20006 E, 20048 E, 19 951 E, 19919 E, 20133 E, 20132 E, 20131 E, 19 964 E, 20053 E, 2168 W, 2169 W, 2170 W, 2167 W, 2165 W, 2166 W, 19961 E, 48089 F, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.

M.⸗R. 1941. Firma Rheinische Woll⸗ werke A. G. vorm. H. Kloeters & Co.,

Rheydt, angemeldet am 23. 3. 1932,

10,10 Uhr, ein versiegelter Umschlag mit 8 Mustern, Fabriknummern 620/10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre.

M.⸗R. 1942. Firma Heinrich Simons Baumwollbuntweberei, M.⸗Gladbach, angemeldet am 24. 3. 1932, 10 Uhr, 1. ein Paket mit 13 Gewebemustern, 2. ein Paket mit 13 Gewebemustern, Fabriknummern Dessin 295, 297, 299, 301, 303, 305, 307, 309, 402, 404, 392, 396, 400, 410, 412, 414, 416, 418, 420, 422, 424, 426, 390, 398, 406, 408, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.

Am 29. 3. 1932: M.⸗R. 1943. Firma Hch. Schagen & Sohn, M.⸗Gladbach, angemeldet am 29. 3. 1932, 10 Uhr, ein unversiegelter Umschlag mit 2 Mustern „Glorias u. „Eisenstark“, Fabriknum⸗ mern 9759, 9760, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.

Gladbach⸗Rheydt. Amtsgericht M.⸗Gladbach.

Oberndorf, Neckar. 642] Im Musterregister wurde eingetragen: Nr. 513. Fa. Ferd. Moser u. Sohn

in Schramberg, ein offener Umschlag

mit 9 Abbildungen, und zwar 1 Schlaf⸗ zimmer Afrik. Birken geflammt mit

Maple abgesetzt, poliert, Fabrikzeichen

233, 1 Schlafzimmer Kanadisch Schäl⸗

birken mit dunklen Absetzungen, poliert,

Fabrikzeichen 234, 1 Schlafzimmer Ducca⸗

Drape mit schweren Rosenholz Profil⸗

wulsten, poliert, Fabrikzeichen 235,

1 Schlafzimmer Siam⸗Rosé (geblumt)

mit Altmahagoni⸗Absetzungen und

schwerer Wulstenumrahmung, poliert,

Fabrikzeichen 236, 1 Schlafzimmer Finn.

Birken mit Olivmasersockel, poliert,

Fabrikzeichen 237, 1 Schlafzimmer

Birkenmaser, poliert m. Eichen abges.,

Fabrikzeichen 239, 1 Schlafzimmer,

Eichen m. Kauk. Nußbaumhalbmaser

abges., Fabrikzeichen 240, 1 Schlaf⸗

zimmer Plister⸗Mahagoni m. gs. —

Rosé, poliert, Fabrikzeichen 241, 1 Schlaf⸗

zimmer Afrik. Birnbaum m. Ulmen⸗

maser, poliert, Fabrikzeichen 242, an⸗ gemeldet am 4. März 1932, vorm. 10 Uhr.

Nr. 514. Fa. Gebr. Junghans A.⸗G. in Schramberg, ein versiegelter Um⸗ schlag mit 1 Prospekt „Fliegenfang“, enthaltend 1 Abbildung des Fliegen⸗ fangapparates, angemeldet am 7. März 1932, vorm. 10 Uhr.

Nr. 515. Fa. Gebr. Junghans A.⸗G., Werk Hamburg — Amerikanische Uhren⸗ fabrik in Schramberg, ein versiegelter Umschlag mit 13 Phokos von Uhr⸗ ehäusen mit den Nummern III/134, II/134 a, III/135, III/135 a, XV/130, XV/131, XV/133, XV/136, XV/136 Strichzahlen, XV/137, XV/139, XV/140, XV/140 Strichzahlen, angemeldet am 9. März 1932, nachm. 3 Uhr 30 Min.

Zu Nr. 513 bis 515: je plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.

Den 30. März 1932.

Württ. Amtsgericht Oberndorf a. N.

[643] eingetragen 1932 unter

Sebnitz, Sachsen. Im Musterregister ist worden: a) am 15. März 19 8 Nr. 262, Zein, Georg, Kaufmann in Sebnitz, ein versiegelter Karton, an⸗ geblich enthaltend 17 Muster künstliche Birkenzweige und Aufleger aus Stoff, Wattehühnchen auf einer Leiter, Fabrik⸗ nummern 12228, 12229, 12230, 12231, 12296, 12237, 12238, 12239, 12241, 12243, 12211, 12269, 12215, 12250, 12251, 12252, 8948 /Leiter, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 4. März 1932, vormittags 8 Uhr 26 Minuten; b) unter Nr. 263, Gerstenberg, Werner, Kaufmann in Sebnitz, ein versiegelter Karton, an⸗ geblich enthaltend 14 Modelle für plasti⸗ sche Erzeugnisse, und zwar für Deko⸗ ration montiert und für Kranz⸗ und Einzelblumen unmontiert aus Papier: Georgine Nr. 3730/393, Dalie Nr. 3735/369/370, Röschen Nr. 3736, Tulpe Nr. 3744, Tulpe Nr. 3741, Tulpe Nr. 3740, Tulpe Nr. 3743/2, Tulpe Nr. 407/3668 a, Tulpe Nr. 406/3698, Tulpe Nr. 405/3699 a, Iris Nr. 415, Röschen Nr. 3750/423, Kamelie Nr. 3751/420/421/422, Wicke Nr. 3664/381/ 382/383, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 24. März 1932, vormittags 10 Uhr 28 Minuten. Amtsgericht Sebnitz, am 31. März 1932.

Stolpen, Sachsen. [644]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 78. Firma Jofef Püschner in Stolpen, ein versiegeltes Paket mit 26 Modellen von Metallbesatzknöpfen mit und ohne Verzierungen für die Kleiderindustrie, Geschäftsnummern 05123, 05126, 05145, 05147, 05148 bis 05151, 05154, 05155, 05157, 05158, 05160 — 05165, 05168, 05169, 05171 bis 05174, 05176, 05177, und 17 Modellen von Metall⸗Schnallen und ⸗Schließen mit und ohne Verzierungen für die Kleiderindustrie, Geschäftsnummern 4688 — 4700, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am

10. März 1932, nachmittags 4 Uhr

10 Min.

Nr. 79. Firma Jofef Püschner in Stolpen, ein versiegeltes Paket mit 12 Modellen von Schließen aus Galalith in Verbindung mit Metall und 36 Modellen von Galalith⸗ schnallen in Verbindung mit Metall, Geschäftsnummern 726, 727, 733, 735, 737, 739, 741 — 775, 777— 783, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 22. März 1932, nach⸗ mittags 4 Uhr 50 Min.

Nr. 80. Firma Josef Püschner in Stolpen, ein versiegeltes Paket mit 43 Modellen von Schnallen aus Galalith und Metall, Schließen aus Galalith, Metall und Zelluloib, Ge⸗ , 784 — 795, 797 — 801,

„ 805, 807, 809, 811, 813 — 820, 4701, 4705 — 4707, 4709, 4711, 4713, 4715, 4718 — 4720, 4724, und einem Metallknopf, Geschäftsnummer 05178, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22, März 1932, nachmittags 4 Uhr 50 Min.

Ametsgericht Stolpen, 1 den 31. März 1932. Tuttlingen.

In unserem Musterregister eingetragen:

Nr. 266 — 268. Firma Matth. Hohner A.⸗G. Harmonikafabriken, Trossingen. 2 Abbildungen je eines Modells einer Klaviertasten⸗Handharmonika, ver⸗ siegert. Fabriknummern 59 und 59 a, kerner eine Abbildung eines Modells einer Knopftasten⸗Handharmonika, Fabriknummer 91, versiegelt, alles plastische Erzeugnisse, Schutzfrist durch⸗ weg drei Jahre, alles angemeldet am 7. März 1932, vormittags 8 ¼ Uhr.

Amtsgericht Tuttlingen. Wächtersbach. [646]

Die Bekanntmachung vom 29. Fe⸗ bruar 1932 in Nr. 61 bezügl. Muster⸗ register Nr. 270, betr. die Wächters⸗ bacher Steingutfabrik G. m. b H. in Schlierbach, wird dahin ergänzt, daß außerdem das plastische Erzeugnis Fabrik⸗Nr. 8292 auf 3 Jahre ge⸗ schützt ist.

Wächtersbach, den 30. 3. 1932.

Amtsgericht.

Wüstegiersdorf. 1“ In unser Musterregister ist heute unter Nr. 362 eingetragen worden:

Firma Meyer⸗Kauffmann, Textil⸗ werke A.⸗G. in Wüstegiersdorf. Ein verschlossenes Paket, enthaltend 24 Muster Pyjamaflanellen PY 1868 Dessin 4032 — 4044, PY 1869 Dessin 4045 — 4051, P 1870 Dessin 4052 — 4055, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. März 19232, 11 Uhr 35 Min.

Wüstegiersdorf, den 24. März 1932. Das Amtsgericht.

645] wurde

Zittau. [649]

In das hiesige Musterregister ist folgendes eingetragen worden:

1. am 5. 3. 1932: Nr. 1939. Mecha⸗ nische Weberei A.⸗G. in Zittau, ein mit rotem Bindfaden verschnürtes und mit dem Firmensiegel M. W. ver⸗ schlossenes Paket Nr. 142 mit 14 Mustern von Damenkleiderstoff in Kunstseide, Kunstseide m. Baumwolle, Fabriknummern: Crispella 8886/2304, Créêpe serpent 8855/2275, Crépe losaug⸗ 8855/2307, Fossetta à jour 8869/2238, Fossetta rayée 8869/2239, Fosserta diagonal 8869/2240, Gaufrette uni 8871/2277, Gaufrette rayée 8871/2251, Gaufrette rayée 8871/2250, Gaufrette carrée 8871/2249, Gaufrette carrée 8898/2365, Moussella 8876/2273, Mou⸗ ssella 8900/2375, Porella 8134/2286, sämtliche Muster sind Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 4. März 1932, nachmittags 3 Uhr.

2. am 17. 3. 1932: Nr. 1940. Die⸗ selbe Firma, ein mit rotem Bindfaden verschnürtes und mit dem Firmensiegel M. W. verschlossenes Paket Nr. 143 mit 44 Mustern von Dekorationsstoffen aus Kunstseide m. Baumwolle, Fabrik⸗ nummern: 45574, 45613, 45627 — 629, 45631, 45632, 45635 — 653, 46696, 46701, 46704, 46705, 46707, 46709, 46710, 46717, 46719, 46721, 46723, 46724, 46727 — 732, sämtliche Muster sind Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Mäörz 1932, nachmittags 12 Uhr 40 Minuten.

Amtsgericht Zittau, den 30. März 1932.

7. Konkurse und Vergleichsfachen.

Adorf, Vogtl. ¶[853] Ueber das Vermögen des Kolonial⸗ warenhändlers Gustav Erwin Beck in

nachmittags 5 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Emil Kaltenborn, hier. Anmelde⸗ frist bis zum 16. April 1932. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 27. April 1932, vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 16. 4. 1932. — K 4,32. Amtsgericht Adorf i. Vgtl., 31. 3.1932.

Berlin. 854] Ueber das Vermögen der Georg Meschkat & Co. GmbH., Berlin, Frank⸗ furter Allee 87 (Ecke Kronprinzen⸗ straße 1 a, Wagnerplatz 1, früher auch Frankfurter Allee 355, Gürtelstraße 17, Alt Friedrichsfelde 44, Frankfurter Allee 93, Charlottenburg, Berline Straße 118), Einzelhandel mit Lebens⸗ mitteln, Tabakwaren, Spirituosen, ist heute, 12 Uhr, von dem Amtsgerich Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren nach Ablehnung des Vergleichsverfah⸗ rens eröffnet. — 84. N. 128. 32. — Ver walter: von Schlebrügge, burg 9, Bredtschneiderstr. 13. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 15. 5. 1932. Erste Gläubigerversamm⸗ lung: 27. 4. 1932, 10,45 Uhr. Prü⸗ fungstermin am 6. 6. 1932, 11 Uhr, in Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße Nr. 13/14, III. Stock, Zimmer 102 bis 104, Hauptgang A, am Quergang 9. Offener Arrest mit Anzeigefrist 25. 5. 1932. „Berlin, 31. März 1932. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 84. Bitterfeld. Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl Robert Heine in Wolfen ist am 23. März 1932, 12 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. — 7 N 6/32. — Konkursverwalter ist der Diplomkauf⸗ mann Teutschbein in Bitterfeld, Bis⸗ marckstraße. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis zum 15. April 1932. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 20. April 1932, 9 ½¼ Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Zimmer 20. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15. April 1932 Amtsgericht Bitterfeld.

8 Breslau. [856] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Herbert Garisch in Breslau, Stein⸗ straße 4/6 (persönlich haftender Gesell schafter der offenen Handelsgesellschaft Wiepsch & Co. in Breslau, Hummerei 34 (Kolonialwarengroßhandlung), ist am 26. März 1932 um 11 Uhr das Kon⸗ kursverfahren eröffnet worden. Kon⸗ kursverwalter: Kaufmann Curt Spiel hagen in Breslau⸗Carlowitz, An der Brunnen 17. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich den 27. April 1932. Gläubigerversamm⸗ lung zur Beschlußfassung über: a) die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters, b) die Bestellung eines Gläubigerausschusses, c) die Hinterlegungsstelle für die Kon kursmassengelder, Wertpapiere und Kost barkeiten, d) die sonstigen Gegenständ des § 132 der Konkursordnung an 22. April 1932 um 10 Uhr und Prü⸗ fungstermin am 9. Mai 1932 un 10 Uhr vor dem Amtsgericht in Bres⸗ lau, Museumstraße Nr. 9, Nr. 299 im 2. Stock. Offener Arres mit Anzeigepflicht bis 21. April 193 einschließlich. (42 N. 32/32.) Breslau, den 26. März 1932. Amtsgericht.

Breslau. 1857] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Kalischer als Alleininhabers de Firma Kalischer & Schiller in Breslau, Friedrich⸗Wilhelm⸗Str. 28, wird am 31. März 1932 um 10 ½ Uhr das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Otto Grünpeter in Bres lau, Menzelstr. 69. Frist zur Anmel⸗ dung der Konkursforderungen bis ein⸗ schließlich den 12. Mai 1932. Ers Gläubigerversammlung zur Beschluß⸗ fassung: a) über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters, b) über die Bestellung eines Gläubigerausschusses, c) über die Stelle, bei welcher sowie über die Bedingungen unter welchen die Konkursmassengelder Wertpapiere und Kostbarkeiten hinter legt oder angelegt werden sollen, d) übe die sonstigen Gegenstände des § 132 de Konkursordnung am 29. April 1932 mittags 12 ¼ Uhr, und Prüfungstermin am 23. Mai 1932, vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, Museum⸗ stra Nr. 9, Zimmer Nr. 298 im II. Stock. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 12. Mai 1932 1 Breslau, den 31. März 1932. Amtsgericht. (41. N. 21/32.)

Ehrenfriedersdorf.

Ueber das Vermögen des warenhändlers Richard Oskar

in Jahnsbach i. Erzgeb. Nr. 16 wird

Adorf wird heute, am 31. März 1932,

heute, am 26. März 1932, vormittags

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