1932 / 134 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 10 Jun 1932 18:00:01 GMT) scan diff

Zweite Zeutralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 134 vom 10. JInni

Lübbenan. 22451]

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 7, Radduscher Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Raddusch, folgendes eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Mai 1932 aufgelöst. Zu, Liquidatoren sind be⸗ stellt der Anbauer Wilhelm Kloas, Raddusch, und der Geschäftsführer Georg Zerbe, Cottbus.

Lübbenau (im Spreewalde), 30. 5. 1932. Amtsgericht. Magdeburg. [22859] Die durch Statut vom 26. Mai 1932 gegründete Genossenschaft Baugenossen⸗ schaft „Selbsthilfe“, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Magdeburg, ist heute unter Nr. 259 in das Genossenschafts⸗ register eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen. Er ist auf den Ge⸗ schaftsbetrieb innerhalb des Bezirks Magdeburg beschränkt. Der Zweck des Unternehmens ist ausschließlich darauf gerichtet, den Mitgliedern zu angemesse⸗ nen Preisen gesunde und zweckmäßig eingerichtete Kleinwohnungen im Sinne der Gemeinnützigkeitsverordnung und ihrer Ausführungsbestimmungen zu ver⸗ schaffen. Das Unternehmen darf nur die in § 6 der Gemeinnüͤtzigkeitsverord⸗ nung und in den Ausführungsbestim⸗ mungen bezeichneten Geschafte betreiben.

Magdeburg, den 30. Mai 1932. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.

Nürnberg. [22862]

Genossenschaftsregistereinträge.

* Milchlieferungsgenossenschaft Neuses e. G. m. b. H. in Neuses, G.⸗R. II. 34 Schw.: Die Genossenschaft hat sich aufgelöst.

2. Acker⸗ und Wiesenbaugenossen⸗ schaft e. G. m. b. H. in Penzenhofen, G.⸗R. I. 41 Altd.: Die Genossenschaf: ist durch rechtskräftigen Beschluß des Gerichts vom 13. April 1932 aufgelöst.

Nürnberg, 6. Juni 1932.

Amtsgericht Registergericht. Merseburg. 22452]

Im Genossenschaftsregister Nr. 5 ist heute bei der Firma Merfeburger Spar⸗ und Bauverein, eingetragene Genossen schaft mit beschrankter Haftpflicht, Merseburg, folgendes eingetragen wor⸗ den: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 12. März 19932 ist das Statut geändert und vollständig neu ge⸗ faßt. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Klein wohnungen im eigenen Namen in Merseburg, um den Genossen zu an⸗ gemessenen Preisen gesunde und zweck mäßig eingerichtete Kleinwohnungen im Sinne der Gemeinnützigkeitsverordnung und ihrer Ausführungsbestimmungen zu verschaffen. Das Unternehmen darf nur die im § 6 der Gemeinnützigkeits⸗ vevordnung und in den Ausführungs⸗ bestimmungen bezeichneten Geschäfte be⸗ treiben. Merseburg, den 3. Juni 1932. Amtsgericht.

HEeichenbach, O. L. [22453]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 22 „Landbundgenossen schaft für Geld⸗ und Warenverkehr e. G. m. u. H. in Reichenbach O/.“ einge⸗ tragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 8. April 1932 sind die §§ 1, 40 Abs. 1 und 2 und 53 der bisherigen Satzung (etzt §§ 1, 2, 6 und 37) abge⸗ aͤndert worden. In § 1 ist die Firma und der Gegenstand des Unternehmens abgeändert in: „Landwirtschaftliche Ge⸗ nossenschaft für Geld⸗ und Warenver⸗ kehr, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Reichen⸗ bach O/L.“ Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Genossen⸗ schaft zur Pflege des Geld⸗, Waren⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. In § 40 Abs. 2 ist der Be⸗ trag. den jeder Genosse auf den Ge⸗ schäftsanteil sofort einzuzahlen verpflich⸗ tet ist, auf 900 RM festgesetzt. In § 53 ist die Kündigungsfrist seitens der Ge⸗ nossen auf mindestens 24 Monate fest⸗ gesetzt. Das Statut ist neu gefaßt und paragraphiert worden.

Amtsgericht Reichenbach, O. L., 12. April 1932.

Stuttgart. [22454] Genossenschaftsregistereintrag vom 3. Juni 1932.

Siedlungsgenossenschaft Familien⸗ heim, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Stuttgart. Gegenstand des Unternehmens ist nun⸗ mehr der Bau und die Betreuung von Keinwohnungen im eigenen Namen. Die Genossenschaft beschränkt sich darauf, Eigenheime für die Genossen zu erstellen Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäftsbetrieb innerhalb. Stadt⸗ u. Amtsbezirk Stuttgart be⸗ schränkt. Das Unternehmen darf nur die in § 6 der Gemeinnützigkeitsverord⸗ nung und in den Ausführungsbestim⸗ mungen bezeichneten Geschäfte betreiben.

Amtsgericht Stuztgart I.

Tessin, Mocklb. [22455]

Genossenschaftsregistereintrag vom 28. Mai 1932 zur Molkereigenossen⸗ schaft in Tessin, e. G. m. u. H.:

In der Generalversammlung vom 12. März 1932 ist eine veränderte

Satzung beschlossen, die zu 1114] d. A. angeheftet ist. ie Veröffentlichung der von der Ge⸗ nossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgt durch den Mecklenburgischen Genossenschaftsboten Amtsgericht Tessin (Meckl.).

USlar. [22456

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Landvolk⸗Genossen schaft Sohlingen e. G. m. b. H. in Sohlingen“ (Nr. 61 des Registers) folgendes eingetragen:

Lrch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. 1. 1929 ist die Genossen⸗ schaft aufgelöst. Die Liquidation ist be⸗ endet, die Firma erloschen.

Amisgericht Uslar, den 1. Juni 1932. Wiesbaden. [22457] Genossenschaftsregistereintragungen. Vom 3. Juni 1932:

Nr. 149. Firma „Concordia“ Zweck⸗ sparkasse, eingetragene Feneste af mit beschränkter Haftpflicht“, Wies⸗ baden. Gegenstand des Unternehmens ist die treuhänderische Verwaltung und Anlegung von Zwecksparvermögen. Die Darlehensgewährungen bezwecken nur die Anlegung von Geldbeständen der Genossen. Bauspargeschäfte im Sinne des § 112 Abs. 1 des sichtsgesetzes (Darlehen für Bauzwecke und zur Ablösung von Hypotheken) sind ausgeschlossen. Statut vom 11. Mai 1932.

Vom 4. Juni 1932:

Nr. 150. Firma „Milchversorgung Wiesbaden, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Wies⸗ baden. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung von Wiesbaden mit Frischmilch unter einheitlicher Regelung der Erfassung und des Absatzes der Milch. Der Absatz der Milch geschieht in Kommission. Satzung vom 30. März 1932.

Amtsgericht, 2, Wiesbaden. Wiesloch. 22458]

Im Genossenschaftsregister Band I. wurde zu O.⸗Z. 15, Firma Landwirt⸗ schaftlicher Consum⸗ und Absatzverein, e. G. m. u. H. in Baiertal, eingetragen: Durch Generalversammlung vom 11. April 1931 ist § 40 Absatz 1 der Satzung geändert.

Wiesloch, den 2. Juni 1932.

Amtsgericht. 8 Wilhelmsharen. 22459] Bekanntmachung.

ndas hiesige Genossenschaftsregister Nr.“ ist bei der Firma Volksbank, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, in Wilhelmshaven fol⸗ gendes eingetragen:

An die Stelle des Statuts vom 8. Juni 1911 ist das Statut vom 29. April 1932 getreten. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb von Bank⸗ geschäften aller Art zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Mit⸗ glieder.

Wilhelmshaven, den 31. Mai 1932.

Das Ametsgericht.

2

5. Mufterregister.

Aschaffenburg. 22460] Bekanntmachung. 1 In das Musterregister wurde einge⸗ tragen: „Richard Teichmann Leder⸗ fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Kälberau (Ufr.)“ in Kälber⸗ au, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 5 Geschmacksmuster (Flächenerzeugnisse) von Lederpressungen in sämtlichen Far ben, welche mit den nachstehenden Fa⸗ briknummern versehen sind: Nr. 78 Fellata, Nr. 79 Borku, Nr. 80 Rinnen⸗ Granit, Nr. 81 Seerose, Nr. 82 Tula, Tag der Anmeldung: 3. Juni 1932, nachm. 4 Uhr 25 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre. Aschaffenburg, den 4. Juni 1932. Amtsgericht Registergericht.

Berlin. [2246¹]

In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 40 223. Firma Porzellan⸗ fabrik Ph. Rosenthal § Co. Aktiengesell⸗ schaft in Selb, Zweigniederlassung der Firma Porzellanfabrik Ph. Rosenthal § Co. Aktiengesellschaft mit dem Sitz in Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 2 Abbildungen eines Musters für Dekore des Werkes Kronach, Fabriknummer K. 1586, Flächener⸗ zeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, an⸗ gemeldet am 15. April 1932, 11 bis 12 Uhr. Nr. 40 224. Firma G. Schaub Apparatebaugesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Um⸗ schlag mit 4 Modellabvildungen für Radiogeräte der Typen Brabant, Super B, Florenz und W 300, Fabriknummern 6024 bis 6027, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. April 1932, 12,20 Uhr. Nr. 40 225. Firma Siemens⸗Schuckertwerke Aktiengesellschaft, Berlin, ein offener Umschlag mit 2 Modellabbildungen für Hebelschalter mit und ohne Rohrstutzen, Fabriknummern 1481, 1482, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 29. April 1932, 13,40 Uhr. Bei Nrn. 35 715, 37 765, 37 828, 37 866, 37 925, 37 928, 37 987, 38 115, 38 150, 38 229, 38 303, 38 305, 38 307 und 38 311 Firma Max Kray & Co.

Glasindustrie Schreiber

[Haftung, Berlin, ein versiegelter Um

1932. E. 2.

schaft, Berlin, die Schutzfrist ist ver⸗ längert worden, und zwar bei Nr. 35 715 bis auf 9 Jahre, bei Nr. 37 765 bis auf 6 Jahre bezugl. Fabriknummern 021 740 und 021 472, bei Nr. 37 828 bis auf 6 Jahre bezügl. Fabriknummern 12 929, 12 931, 101 u. 12 400; bei Nr. 37 866 bis auf 6 Jahre bezügl. Fabrik⸗ nummer 13 519; bei Nr. 37 925 und 37 928 bis auf 6 Jahre; bei Nr. 37 987 bis auf 6 Jahre; bei Nr. 38 115 bis auf 6 Jahre bezügl. Fabriknummer 12 433; bei Nr. 38 150 bis auf 6 Jahre bezügl. Fabriknummer 023 140; bei Nr. 38 229 bis auf 6 Jahre; bei Nr. 38 303 bis auf 6 Jahre bezügl. Fabriknummern 023 777. bis 023 783, 023 882 und 301; bei Nr. 38 305 bis auf 6 Jahre bezügl. Fabrik⸗ nummer 13 695; bei Nr. 38 307 bis auf 6 Jahre bezügl. Fabriknummer 12 667; bei Nr. 38 311 bis auf 6 Jahre bezügl. Fabriknummer 10 494. Die Verlänge⸗ rung der Schutzfrist zu Nrn. 35 715, 37 765, 37 828, 37 866, 37 925, 37 928, 37 987, 38 115, 38 150, 38 229, 38 303 und 38 305 ist angemeldet am 29. Januar 1932, 8 bis 9 Uhr; zu Nr. 38 307 und 38 311 am 15. April 1932, 8 bis 9 Uhr. Bei Nr. 37 791 Firma Siemens⸗Schuckertwerke Ak tiengesellschaft, Berlin, Verlängerung. der Schutzfrist bis auf 10 Jahre, ange⸗ meldet am 29. April 1932, 13,40 Uhr. Nr. 40 226. Firma Franz R. Conrad, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 15 Modellabbildungen für Beleuchtungs körper aus Edelholz oder Imitation in Verbindung mit Metall und für Be⸗ leuchtungsgläser aus einer grünlichen und einer gelblichen Schicht, von denen eine Schicht aus Trübglas besteht, Fa⸗ briknummern 11202 bis 11206, 11206 a, 11206 b, 11207, 11207a, 11208 bis 11211, 11645, 17699, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. April 1932, 15 Uhr. Nr. 40 227. Firma Bernhard Noa Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, eine ver siegelte Rolle mit 22 Modellabbildungen für Schirm⸗ und Stockgriffe aus Zellu loid, Fabriknummern 952 bis 957, 959 bis 964, 2258, 2262, 2291, 2298, 2302, 2307, 2309, 2316, 2376, 2381, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, ange meldet am 28. April 1932, 10,23 Uhr. Nr. 40 228. Firma Gebrüder von Streit Glaswerke Gesellschaft mit beschränkter

schlag mit 20 Modellabbildungen für Service, Fabriknummern 6001, 60034, 6010, 6014, 6015, 6016, 6020, 6021/28, 6024, 6026, 6027, 6030, 6031, 6033, 6035, 6037, 6038, 6039, 6040, 6042, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei⸗ Jahre, angemeldet am 27. April 1932, 11 bis 12 Uhr. Nr. 40 229. Johannes Meyer, Berlin, ein offener Umschlag mit 5 Musterabbildungen für neue Formen von Kreuzwort⸗ und Zahlen einsatz Rätseln, Fabriknummern Mk 7 Ar 5 Rk3 Ekr 22 Mkr 4, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange meldet am 3. Mai 1932, 10,25 Uhr. Nr. 40 230. Heinrich Lody, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit der Modell abbildung für Schutzgitter für Auto⸗ mobilkühler unter Verwendung von ge schnittenen Metallplatten jeder Art, Ge⸗ schäftsnummer H. L. 32, plastische Er zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Mai 1932, 10,55 Uhr. Nr. 40 231 Emmerich Altmann, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit einem Modell für alle möglichen Hundefiguren sämt⸗ licher Art aus Metall mit Spritzbehäl⸗ ter als Scherzartikel, Geschäftsnummer 710, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 26. April 1932, 2,50 Uhr. Nr. 40 232. Friedrich Jüngst, Berlin, das Muster einer Post⸗ karte für die Erhaltung des Deutsch⸗ tums als Erinnerung an die Abstim mungstage in Oberschlesien sowie Ost⸗ und Westpreußen mit Denkspruch, offen, Geschäftsnummer 351932, Flächener⸗ zeugnis, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 4. Mai 1932, 13 Uhr. Nr. 40 233. Adolf Behrmann, Berlin, ein versiegel⸗ ter Umschlag mit 15 Modellabbildungen für Tafelbestecke aus Metall, Geschäfts nummern A. B. 264 bis 278, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 26. April 1932, 10,40 Uhr. Nr. 40 234 und 40 235. Firma „Glissa“ Garn⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung Nowawes bei Berlin, je ein offener Umschlag mit 4 Mustern für „Effekt“⸗Garne bzw. 1 Muster für „Effekt“⸗Garn, Fabriknummern zu Nr. 40 234: 338 bis 341; zu Nr. 40 235: 337, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. April 1932, 8 bis 9 Uhr. Nr. 40 236. Firma Hobe Modell Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Um⸗ schlag mit 50 Modellabbildungen für Damenkleider, Geschäftsnummern 074, 570, 571, 575, 578, 579, 585, 586, 590, 592, 593, 595, 596, 599, 601, 608, 609, 613, 615, 619, 622, 624, 625, 628, 631, 632, 637, 638, 639, 645, 653 661, 666, 670, 675, 676, 685, 694, 700, 702, 703, 710, 711, 712, 715, 718, 736, 737, 744, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 27. April 1932, 8 bis 9 Uhr. Nr. 40 237. Firma Rob. Seelisch, Berlin, ein versiegelter Um⸗

657,

erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗

20 Uhr.

schlag mit 6 Modellabbildungen für einen Ankleideschrank, verbunden

2 Jahre, angemeldet am 29. April 1932,

10,10 Uhr. Nr. 40 238. Firma Adolph

Aktiengesell⸗

Maas & Co., Berlin, ein plombiertes 4

mit Frisiertoilette, Fabriknummern 1000 bis 1005, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist ärztlic 1 schäftsnummer 845, plastisches Erzeug⸗

Paket mit 17 Musterabbildungen für Decken, Kissen, 1 Mütze, Kragen und Manschetten, Fabriknummern 3170, 3178, 3177 a, 3177, 3179, 3184, 3185, 3190, 3191, 3206, 1016, 1017, 1018, 01272, 01273, 01274, 3199, Flachen⸗

meldet am 26. April 1932, 10,30 Uhr. Nr. 40 239. Firma Kathreiner Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 4 Mustern für Reklamesachen, und zwar 2 Zeitungsinserate und 2 illu⸗ strierte Zeitungsbeilagen, Fabriknum⸗ mern 1225 bis 1232, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. April 1932, 9,45 Uhr. Nr. 40 240. Firma Deutscher Herold Volks⸗ und Lebensversicherung Aktiengesellschaft, Berlin, ein offener Umschlag mit dem Modell eines Reklameschildes in Ver⸗ bindung mit einem Thermometer, Ge⸗ schäftsnummer 326, plastisches Erzeug nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. April 1932, 10,10 Uhr. Nr. 40 241. Firma Brendel & Loewig, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 8 Modellabbildungen von Beleuchtungs⸗ körpern für elektrisches Licht, Fabrik⸗ nummern 22342, 22343, 22349, 22357, 22358, 29484, 29485, 29486, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 10. Mai 1932, 12,30 Uhr. Nr. 40 242. Firma Julius Friedlaender Gummiwarenfabrik Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin, ein offener

Umschlag mit dem Muster einer Tisch⸗ decke, die aus Gummi oder gummiertem Stoff bestehen kann und wobei Spiel⸗ karten angebracht sind, Fabriknummer 1/1932, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. April 1932, 20 bis 22 Uhr. Nr. 40 243. Firma Singer Nähmaschinen Aktiengesellschaft, Berlin, ein versiegeltes Paket mit dem Muster eines Abziehbildes der Ver⸗ zierung von Singer Haushaltmaschinen, Fabriknummer 731, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1932, 10,05 Uhr. Bei Nr. 35 620 Firma Gebrüder Fuchs, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 9 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1932, 8 bis 9 Uhr. Nr. 40 244. Provin⸗ zialverband Alt⸗Berlin des Vater ländischen Frauenvereins vom Roten Kreuz, Berlin, ein offener Umschlag mit dem Muster eines eigens für den Schutz⸗ nehmer zum Rotkreuztag hergestellten Bildes für Postkarten, Löschblätter und Plakate, Geschäftsnummer B. 50, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. April 1932, 18 bis Nr. 40 245. Firma Georg Rahn Nachf. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Um⸗ schlag mit einem Muster für Leder mit craquelierter Oberfläche, Fabriknummer 1. 13141, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Mai 1932, 12 Uhr. Nr. 40 246. Firma „Epa“

Einheitspreis Aktiengesellschaft, Berlin.

ein offener Umschlag mit 2 Mustern für den bunten Aufdruck einer Blechdose und eines Papierbeutels, Fabriknum⸗ mern 250, 320, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1932, 11,15 Uhr. Nr. 40 247. Firma Max Krause, Berlin, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit 37 Musterabbil⸗ dungen für Packungen, Mappen, Eti⸗ ketts und Blocks, Geschäftsnummern RP 837, RP 838, RP 839, RP 843, RP 845, RP 848, RP 853, RP 856, RP 688, MK 64, 25522, 25525, 25532, 25594, 25535, 25541, 25544, 1974, E 8102, E 8166, E 8202, E 8216, E 8266, FR 2952, FR 2966, FR 3012, FR 3032, FR 3054, M 8586, R 8622, F 1900, F 1901, F 1902, F 1903, MK 102, MRK 103, MK 104, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mai 1932, 11,50 Uhr. Nr. 40 248. Firma Deutsche Indu⸗ strie⸗Werke Aktiengesellschaft, Berlin, ein offener Umschlag mit 3 Modell⸗ abbildungen für Vertikal⸗Klappbetten, Geschäftsnummern 49032, 49054, 49068, plastische Erzeugnisse, Schustfrist drei Jahre, angemeldet am 23. April 1932, 8 bis 9 Uhr. Nr. 40 249. Firma Bruno Mitlehner, Berlin, ein ver⸗ siegeltes Paket mit 2 Modellen für hoch⸗ geprägte Metallsargbeschläge, Geschäfts⸗ nummern 120, 134, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Mai 1932, 12,50 Uhr. Nr. 40 250. Emmy Roth, Berlin, ein offener Um⸗ schlag mit 6 Modellabbildungen für 3 Halsketten, 2 Armbändern und 1 Ring, Geschäftsnummern 1 bis 6, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, ange⸗ meldet am 12. Mai 1932, 14,10 Uhr. Nr. 40 252. Firma Näbe & Hanke, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 3 Musterabbildungen für gezeichnete, angefangene und fertig gestickte Hand⸗ arbeiten „Korallenstich“, Fabriknum⸗ mern 5661, 5662, 5663, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Mai 1932, 13 Uhr. Nr. 40 253. Heinrich Neumann, Berlin, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit 5 Musterabbil⸗ dungen für Ausstattung von Haustafeln nach künstlerischen Gesichtspunkten, Ge⸗ schäftsnummern 1 bis 5, Flächener⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 4. März 1932, 15,35 Uhr. Nr. 40 254. Firma Brüder Fuchs, Berlin, ein offener Umschlag mit 2 Modellab⸗ bildungen eines Schranktisches für zahn⸗ ärztliche oder ärztliche Zwecke, Ge⸗

nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Mai 1932, 9 bis 10 Uhr. Nr.

Nr.

2 Betten, 2

Arthur schrankter siegelter Umschlag mit

40 255. Firma A. F. Neumann,

ein versiegelter Umschlag mit dem Muster

einer Farbkarte mit 48 Farbtönen für „Neumaille“, Geschäftsnummer angemeldet am 23. Mai 1932, 10,50 Uhr. 40 256. Firma Vulcan⸗Fibre⸗Fa⸗ brik Martin Schmid, Berlin, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit dem Modell

einer an der Außenseite gerieften Sechs

kantröhre aus Vulkanfiber, Fabriknum⸗ mer 326, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 14. Mai 1932, 11 bis 12 Uhr. Nr. 40 257. Firma Conrad Petzhold, Berlin, ein versiegeltes Paket mit einem Mode

für Persianerimitation auf Pol⸗Ge⸗ weben, Fabriknummer 1300, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗

meldet am 24. Mai 1932, 12,20 Uhr. Bei Nr. 35 653 Firma Gustav Lohse, Aktiengesellschaft, Berlin, Verlängerung

der Schutzfrist bis auf 10 Jahre, ange meldet am 12. Mai 1932, 19 bis 22 Uhr Nr. 40 258 und 40 259. Firma J. P. Salamon, Berlin, je ein offener Umschiag mit der Abbildung eines Schlafzimmers, bestehend aus Schran Nachttischen, 1 Frisier toilette bzw. einer Vitrine mit Innen⸗ einrichtung (eingebauter Likörschrank und Schreibtischeinrichtung), Geschäfts⸗ nummer zu Nr. 40 258 103, zu Nr. 40 259 102, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 2 Jahre, angemeldet am 3. Mai 1932, 12,25 Uhr. Nr. 40 260. Firma Jacoby Gesellschaft mit be Haftung, Berlin, ein ver⸗ 2 Modellabbil⸗ dungen für Herrenschuhe Torquay und Sydney, Geschäftsnummern 2532, 25322, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist Jahre, angemeldet am 4. Mai . 11 bis 12 Uhr. Nr. 40 261. Firma Hobe Modell Gesellschaft mit beschränkte Haftung, Berlin, ein versiegelter Um⸗ schlag mit 50. Modellabbildungen Damenkleider, Geschäftsnummern 716, 726, 729, 730, 732, 734, 735, 739, 745 bis 749, 751, 756, 758, 760, 762 bis 769 773, 776, 777, 778, 782, 784, 788, 796, 798, 801, 804, 806, 812,

frist

774, 37, 790, 810,

1 Jahr, angemeldet am 10 Ma

1932, 8 bis 9 Uhr. Nr. 40 262. Dr.

Max Bambach, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit dem Muster für eine Pro⸗

gramm⸗Bibliothek, Deckel einer Bücher⸗

reihe, versehen mit einem Umschlag, der für Programme von Kinos, Theatern und ähnlichen Anstalten bestimmt ist, Ge⸗ schäftsnummer 9205, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Mai 1932, 14 bis 16 Uhr. Nr. 40 263 und 40 264. Firma Heimann Jacobowski, Berlin, je ein versiegelter Umschlag mit der Modellabbildung eines Schuh⸗Oberteils für Schuhe, Fa⸗

briknummer bei 40 263: 30 5, bei 40264:

30 16, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 4 Jahre, angemeldet am 13. Mai 1932, 16 bis 19 Uhr. Nr. 40 265 und 40 266. Firma Herm. Herdegen Ver⸗ kaufs⸗Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Berlin, je ein versiegelter Um⸗ schlag mit dem Modell eines Papier⸗ lochers bzw. eines Druckhebels für Pa⸗ pierlocher, Geschäftsnummer bei 40 265: 800, bei 40 266: 800 d, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Mai 1932, 14,17 Uhr. Nr. 40 267. Firma A. G. B. les Successeurs d'Albert Godde Bedin & Cie. Mondon & Cie. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Um⸗ schlag mit 14 Mustern für Wäsche⸗, Kleider⸗ und Mantelstoffe, Fabriknum⸗ mern 15646, 15635, 0316 bis 09319, 50929, 50935, 50931, 50932, 50930, 50933, 50942, 50928, Flächenerzengnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 20. Mai 1932, vorm. 8 bis 9 Uhr. Bei Nr. 37 874 Firma Juhre & Nicolai, Berlin, die Verlängerung der Schutzfrist des Modells Nr. 5140 ist am 30. Mai 1932, vormittags zwischen 8 bis 9 Uhr. auf weitere sieben Jahre angemeldet. Nr. 40 268. Erika Ramm, Berlin⸗Char⸗ lottenburg, ein offener Umschlag mit der Abbildung eines Modells für eine Erika⸗Ramm⸗Puppe (Maskottchen) mit Porträtähnlichkeit der Prominenz aller Berufszweige in künstlerischer Aus⸗ führung aus allen für Puppen ver⸗ wendbaren Materialien, Fabriknummer 7, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Mai 1932, mittags 14,45 Uhr. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 90.

Langenberg, Rheinl. [22462] In das Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 106,. Firma Münker & Co., Langenberg, Rhld., ein versiegelter Karton, enthaltend die Textilerzeugnisse Fabrik⸗Nr. 6415, 9 Farbstellungen Nrn. 1 bis 9, 6416 und 6417, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. Juni 1932, 16,15 Uhr. Langenberg, Rhld., den 3. Juni 1932. Amtsgericht.

Lanban. [22463]

4. M.⸗R. 323. Langenölser Auszieh⸗ tisch, und Möbelfabrik A. Hainke in Langenöls, Bez. Liegnitz, ein ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend 18 Blatt Zeichnungen zu Geschirrschrank, Kre⸗ denz H 530/535, Bücherschrank, Schreib⸗ tisch H 540, Bücherschrank, Schreibtisch H 545; Geschirrschrank, Kredenz H 550, Büfett, Kredenz H 555, Büfett, Gläser⸗ schrank H 560, Kleiderschrank, Bett⸗ stellen und Nachttische, Frisiertoilette

8

Flachenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre,

817, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗

Zweite Zeutrathaun

N 3, Kleiderschrank, Bettstellen Nachttische, Frisiertoilette H 4, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14 Mai 1932, 7,50 Uhr.

Lauban, den 2. Juni 1932.

Das Amtsgericht. Schweinfurt. Bekanntmachung.

In das Musterregister wurde heute eingetragen:

Die Fa. Fichtel & Sachs Aktiengesell schaft, Sitz Schweinfurt (früher Schweinfurter Präz. Kugellagerwerke) hat für das unter Nr. 31 eingetragene Muster Nr. 11185 (Sachslager⸗Plakat) die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 5 Jahre angemeldet.

Schweinfurt, den 6. Juni 1932.

Amtsgericht Registergericht.

[22465]

ist einge

Sprottau. In das Musterregister tragen: Nr. 54. Sprottauer Wachs warenfabrik und Wachsbleiche Carl Rümpler in Sprottau, drei Muster von öö „Zwerg“, „Küken im in, „Schwein“ und ein Muster von dekorierten Kerzen „mit Tannenzweig und Glocke“, Fabriknummern 159, 167, 176, 776, plastische Erzeugnisse, ange⸗ meldet am 1. 6. 1932, vorm. 11 Uhr 25 Min. Amtsgericht Sprottau, den 3. Juni 1932.

Wuppertal-EIperreld. 22466 In das Musterregister, betreffend die Stadt Wuppertal, ist eingetragen worden:

Nr. 4672. Firma Ernst Halfmann in Elberfeld, Umschlag mit 4 Mustern für Schlauchgürtelband, dadurch gekenn⸗ zeichnet, daß mehrere lüstrierte Baum wollitzen oder Schläuche (Eisengarn) einfach und gezwirnt auf dem Webstuhl

schlauchartig verarbeitet sind, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 4325. und 4326, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 3. Mai 1932, vormittags 11 Uhr 20 Minuten.

Nr. 4673. Firma Scherf & Boesebeck G. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit 4 Mustern für baumwollene Spitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 586/18, 587/22, 589/22, 604/22, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Mai 1932, nachmittags 17 Uhr.

Nr. 4674. Firma Edelhoff & Schulte A. G. in Everßeld, Umschlag mit 1 Muster für Hosentaschenfutter, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer Hosentasche m. v. M., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Mai 1932, vormittags 9 Uhr 50 Minuten.

Nr. 4675. Firma Alb. & E. Henkels in Barmen, Umschlag mit 3 Mustern für Klöppelspitzen, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 2496. 2497, 2498, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Mai 1932, vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 4676. Firma Schmahl & Schulz in Barmen, Umschlag mit 11 Modellen für Gürtelschnallen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknum⸗ mern 4338, 4358, 6712, 6713, 6719, 6720, 6721, 6722, 6723, 6724, 6725, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Mai 1932, vormittags 11 Uhr 55 Minuten.

Nr. 4677. Firma R. Belzer in Cronenberg, Umschlag mit 1 Muster für Laubsäge⸗ und Werlzeugkarten in ver⸗ schiedenen Größen mit Bezeichnung „Becro“, Goldrand und Tannenzweig in Gold oder Grün und Kerzenverzierung, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mer Becro 1, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 7. Mai 1932, vormittags 11 Uhr.

Nr. 4678. Firma A. Rohleder in Barmen, Umschlag mit 5 Mustern für Damen⸗ und Herrengürtel, versiegelt, Flächenmuster. Fabriknummern 60, 61, 62, 63, 64, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 7. Mai 1932, nachmitrags 12 Uhr 20 Minuten.

Nr. 4679. Firma Kaiser & Dieke Kom.⸗Ges. in Barmen, Umschlag mit 6 Mustern für Klöppelspitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1903, 1908, 1911, 11133, 11132, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Mai 1932 nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 4680. Firma J. H. vom Baur Sohbn in Ronsdorf, Umschlag mit 3 Mustern für Rüschenband zur Her⸗ stellung von Hüten und Kappen, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3523, 3529, 3537, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Mai 1932, vormittags 9 Uhr 30 Minuten.

Nr. 4681. Firma H. E. Schniewind in Elberfeld, Umschlag mit 15 Mustern für fassonierte Webstoffe (Jacquard), versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 76405, 76406, 76407, 76408, 76409, 75399, 76236, 76014, 76013, 76410 76491, 76492, 76493, 76519, 76518, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1932, vormittags 9 Uhr 45 Minuten.

Nr. 4682. Firma H. A. Schmitz in Barmen, Umschlag mit 17 Mustern für Besatz und Putzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2472, 2685 2689, 2690/4, 2690/5, 2691 2695, 6305, 6306, 5322, 5322/2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1932. vormittags 10 Uhr 05 Minuten.

Nr. 4683. Firma Wilhelm Langendorf in Barmen, Umschlag mit 19 Mustern für Spitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 315, 321, 330 ½¼, 722 %, 725 ¹¼, 3650 1%, 3652 ½6, 4644, 4646, 6473 ⅛, 6502 14, 6545 ⅛, 6560 %, 6561 %, 7824 ½, 7865, 8415 ½, 8810 ½, 2582

und

delsregisterbeitkage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 134 vom 10.

Inni 1932. ES.

Mai 1952, 5 Minuten.

Nr. 4684. Firma Hubert Stüken in Langerfeld, Umschlag mit photographi⸗ schen Abbildungen von 4 Modellen für die äußere Ausstatrung der Modelle, insbesondere für die Einheitlichkeit in der Ausbildung der Füße, Türrahmen und Türgriffe in bezug auf ihre Profi⸗ lierung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 242 Flie⸗ senschrankgaskocher, 200/7201 Fliesengas⸗ kocherschrank, E 242 emaillierter Schrank⸗ gaskocher, E 200/201 emaillierter Gas⸗ kocherschrank, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 13. Mai 1932, vormittags 9 Uhr 15 Minuten.

Nr. 4685. Firma Brockhaus & Co. in Barmen, Umschlag mit Abbildung von 1 Muster eines Propagandaschildes für Getränke, wie Biere und dergl., mit der Aufschrift „Tankstelle“ und der bild⸗ lichen Darstellung eines gefüllten Glases zur Ausführung in beliebigen Größen und Farben, verschlossen, Flächenmuster, Fabriknummer 11, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mai 1922, vormit⸗ tags 10 Uhr 20 Minuten.

Nr. 4686. Firma Walter Dieke & Co. in Barmen, Umschlag mit 15 Mustern für Gummiband, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 1574, 575

vormittags 10 Uhr

1575, 1576. 1577, 1579, 1582, 1588, 1589, 1590, 1591, 1592, 1593, 1594, 1595, 1596, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mai 1932, vormittags 11 Uhr 20 Minuten. Nr. 4687. 183 18 Mustern

Firma Fr. Zanner G. m. Barmen, Umschlag mit für maschinengeklöppelte Spitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fa⸗ briknummern 15406, 15406 ½¼½, 15407, 15412 ½/1, 15412 ½/2, 15438 ½⅛, 15441, 15441 ⁄¾, 15444, 15444 ¼, 15447, 15447 ¼/1, 15447 ½ /2, 15450, 15451, 15453, 15462, 15463, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. April 1932, vor⸗ mittags 11 Uhr 10 Minuten.

Nr. 4688. Firma Klöppeldeckenfabrik Plaut & Reuter G. m. b. H. in Elber⸗ feld, Paket mit 8 Mustern für Stores⸗ beinsätze aus Baumwolle, Kunstseide, Leinen oder Stapelfaser mit und ohne Fransen in allen Breiten, Farben und Stoffen, versiegelt. Flächenmuster, Fa⸗ briknummern 287 ½¼, 288 ½¼, 289 %, 290 ⅛%, 291 %, 292 ½%, 293 ½¼, 294 (als Spitze gearbeitet z. B. 287, 288 genannt usiww.), Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Mai 1932, mittags 12 Uhr.

Nr. 4689. Firma J. H. vom Baur Sohn in Ronsdorf, Umschiag mit 2 Mustern für Rüschenband zur Her⸗ stellung von Hüten und Kappen, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3538 und 3539, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 17. Mai 1932, vormittags 8 Uhr 10 Minuten.

Nr. 4690. Firma Adolf Toenges in Elberfeld, Umschlag mit 3 Mustern für Möbel⸗ und Vorhangstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1699, 1708, 1710, Schutzfrist 3 Jahre, ange meldet am 17. Mai 1932, vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 4691. Firma Cosman, Vill⸗ brandt & Zehnder A.⸗G. in W.⸗Elber⸗ feld, Umschlag mit 50 Mnustern für Gummibänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 1415/6702, 1415 S/6703, 1415/6704, 1415 S/6705, 1415/6706, 1415 S/6797, 1415/6708, 1415 6709, 1415/6710, 1415/6711, 1415/6712 1415/6713, 1415/6714. 1415/6715, 1415 6716, 1037/6717, 1037 S/6718, 1037/6719, 1037 S/6720, 1037/6721, 1037 8/6722, 1088/6723., 1037 S/6724, 1088/6725, 1037 S/6726, 1088/6727. 1037 8/6728, 1088/6729, 1037 8/6730, 1088/6731, 1037 S/6732, 1088/6733. 1037 S/6734, 1088/6735, 1037 S/6736, 1088/6737, 1037 8/6738, 1088/6739, 1037 S/6740, 1258/6741, 1258/6742, 1258/6743, 409/ 6744, 409/6745, 409/6746, 409/6747, 1203/6748, 1203/6749, 1203/6750, 1203 6751, angemeldet am 18. Mai 1932, 9 Uhr 35, Schutzfrist 3 Jahre. Nr. 4692. Firma Cosman, Vill⸗ brandt & Zehnder A.⸗G. in W.⸗Elber⸗ feld, Umschlag mit 50 Mustern für Gummibänder versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 1266/6395, 1266/6394, 1381/6396, 1381/6397, 1381/ 6398, 1381/6399, 1424/6400, 1424 8/6401, 1424/6402, 1424 S/6403, 1424/6404, 1424 8/6405, 1424/6406 1424 S/6407, 1394/6408, 1394/6409. 1394/6410, 1394/ 6411, 1394/6412, 1394/6413, 1167/6414, 1167/6415, 1278/6416, 1278/6417, 1278/ 6418, 1278/6419, 1278/6420, 1278/6421, 820/6422, 820 8/6423, 820/6424, 820 S 6425, 820/6426, 820 S/6427, 820/6428, 820 S/6429, 991/6430, 991/6431, 991/ 6432, 991/6433, 1430/6434, 1430/6435, 1430/6436, 1430/6437, 1238 /6438, 1238 6439, 1238/6440, 1238/6441, 1238/6442, 1238/6443, angemeldet am 18. Mai 1932, 9,35 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre. Nr. 4693. Firma Cosman, Vill⸗ brandt & Zehnder A.⸗G., W.⸗Elber⸗ feld, Umschlag mit 50 Mustern für Gummibänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 1317/6444, 1332/6445, 1332 S/6446,. 1332/6447, 1332 8/6448, 1332/6449, 1332 S/6450, 1332/6451, 1332 S/6452, 1425/6453, 1140 S/6453 S, 1425/6454, 293/6455, 293/6456, 293/6457, 293/6458, 1227/6459, 1227 S/6460, 1227/6461, 1227 8/6462, 1227/6463, 1227 S/6464, 1227/6465, 1227 S/6466, 1227/6467, 1227 S/6468, 1227/6469, 1227 S/6470. 1244/6471 244 S8/6472, 1244/6473, 1244 S/6474, 44/6475, 1244 S/6476, 1244/6477,

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet ani⸗

18.

mu

134 126 am

bra

mu 30 30 31 620 621 621

622

—2

202

9——

624

feld

133

224

633

3 1 bran

1426

N brat

777/

50

6505

32

2

2 1 1 1

2 )

545

1 12 1244 S/6478, 1244/64279, 1244 8/6480, 1244/6481, 1244 S/6482, 891/6483, 891/

6485,

6492,

6356,

aac 6363,

9 8x 0 à

feld,

Nr. brandt

6302

6310,

6325, 6328,

feld,

6252

7

6282,

feld,

6558,

Mai

3 Jahre. Nr.

brandt

feld,

&

ster,

6/638.

6/6393, 18.

Jahre.

Nr.

ndt &

ster, mm, mm, mm,

4,

&

„Umschlag Gum mibänder, muster,

1/6294,

1, 1356

1356/6335, 1356/6337, 1356/6339, 1356/6340, 1356 / 6342, 1356/6338, 1356/6341, angemeldet am 18. Mai 1932, 9,35 Uhr, Schutzfrist

ahre. r. 469 idt &

/6245,

95

35

891/648 9,

1

4694.

Umschlag Gummibänder, Fabriknummern 1140/6345, 1140/6346 6348, 1140/6349, 1324/6353, 1324/6354, 1324/6355, 1324 1431/6357 1431/6360, 1431/6361, 1431/6362, 1398/ 1398/6364, 1397/6367, 1397/6368, 1397/6369, 1397 / 6370, 1429/6371, 1429 8/6372, 1429/6373, 1429/8/6374, 1429/6377, 1346 S/6380,

1346 8/6386, 1266/6387, 1266/6388, 1266 6389, 1266/6390, 1266/6391, 1266/6392,

Mai 4695.

Umschlag Gummibänder, Fabriknummern 1410/6154/30 mm, 1412/6156/31 1414/6158/31 1310/6201, 1310/6202, 1310/6203, 1310/ 1178/6205, 1178/6208, 1379/6209, 1379/6210, 1379 1, 1366/6212, 1138/6215, 1138/6216, 1138/6217, 1138/ 1138/6219, 1314/6222, 1314/6223, 1314/6224, 1155/ 5/30 mm, 1155/6226/30 mm, 7, 1316/6228 1316/6231, 1315/6232, 1315/6233, 1315 6234, 1315/6235, 1395/6236, 1395/6237, 1395/6238, 1395/6239, 1395/6240, 1, 1426/6242, gemeldet am 18. Mai 1932, 9,35 Uhr, Schutzfrist 3 4696.

Fabriknummern

1331 S/6297, 1256 /6301, 1356/6302, 3, 1292/6304, 1292/6307, 1256/6308, 1362/6309, 1256/ 837/6312, 837 S/6315, 837/6316, 6318, 837 8/6319, 837/6320. 837 S/6321, 837/6322, 837 8/6323, 1329/6326,

1329 S/6329,

632 9

4.

Zehnder Umschlag Gummibänder, muster, Fabriknummern 1426 S/6246 S, 1426/6248, 1426 8/6248 S, 1426/6249, 1374/6250, 1374/6251, 1374/ 1374/6253, 1374/6255, 1374/6256, 1374/6257, 1374/6258, 1374/6259, 1426 6260, 1426/6261, 1426/6262, 1426 S/6263, 1426/6264,

1328 S/6267, 1328/6270,

1328 S/6273, 1328/6276,

1396/6279, 1396/6280, 1396/6281, 1423/ 1423 8/6283, 6285, 1423/6286, 1423 S/6287, 1423/6288, 1423 S/6289, 1331/6292,

1932, 9

1

r. 4698.

idt

6574,

am

& Zehnder - Umsch Gummibänder, muster, Fabriknummern 1400/6548, 1400/6549, 1353/6550, 1353 S 6551, 1353/6552, 1353 8/6553, 1353/6554, 1353/6555, 1353/6556, 1353 S/6557, 1353 S/6559, 6561, 1244/39562, 1244 S/,6563, 1244/6564, 1244 8/6565, 289/6568, 6778,

1

1391/6570, 1270/6575, 1270/6576, 6576/8 1.½% unel. 1270/6577, 1270/6578, 1190/6579, 6581, 1190/6582, 1240/6583, 1240 8/6584. 1240/6585 1240 S/6588, 1301/6591, 1301/6592, 1301/6593, ange⸗ meldet Schutzfrist 3 Jahre.

Nr. 4699. Firma Cosman, Villbrandt & Zehnder, W.⸗Elberfeld, Umschlag mit

18.

Mustern

1

6515, 8/6518, 6521, 6524,

siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1298/6494, 1425/6495, 1298/6496, 1298 / 6497, 1425/6498, 1298/6499, 1298/6500, 1298/6501, 1425/6503, 1434 S/6506, 6508, 1434/6509, 1434 S8/6510, 1434/6511, 434 S

S/6527,

6530, 1341/6531, 1341/6532, 1341, 1433/6534, 1433 8/6535, 1433/6536,

S/6537,

9,35

399/6542, 1399/6543, 1399/6544, 1399/ 1400/6546, angemeldet am 18. Mai

U

la g

891/,6487,

angemeldet am Uhr, Schutzfrist

Cosman, Vill⸗ Zehnder A.⸗G., W.⸗Elber⸗ mit 50 Mustern für versiegelt, Flächen⸗ 1336/6343, 1140/6347, 1140 1140/6351, 1140/6352,

932

9,35

Firma

1431/6358, 1431/6359,

1398/6365, 1398/6366

1429/6375, 1429 8/6378, 1346/6381. 1346 8/6384.

1429 S/6376 1346/6379, 1346 S/6382, 1346/6385,

1140 S/6393 S, 1932, 9,35

angemeldet Uhr, Frist Cosman, Vill⸗ Zehnder A.⸗G., W.⸗Elber⸗ mit 50 Mustern für versiegelt, Flächen⸗ 1404/6153 1411/6155 1413/6157/ 1299/6200,

Firma

mm, mm).

1178/6206, 1178/6207,

1366/6213, 1366/6214,

1367/6220, 1367/6221,

1316/

1316/6229, 1316/6230,

1395/

1426 8/6242 8, an⸗

Jahre. Firma Zehnder mit versiegelt,

Cosman, Vill⸗ A.⸗G., W⸗Elber⸗ 50 Mustern für

Flächen⸗ 1331 S/6293, 1331 S/6295, 1331/6296, 1256/6298, 1256/6299, 1256/6300, 6356/ 1292/6305, 1292/6306, 837 S/6313, 837/6314, 837 S/6317, 837/

329/6324, 1329 8/ 1329 S/6327, 1329/ 1329/6330, 1329 S/ 3333, 1356/6332, 1356/6334, 1356/6336, 1140 S/6336 S,

Cosman, Vill A.⸗G., W.⸗Elber⸗ mit 50 Mustern für versiegelt, Flächen⸗ 1426/6243, 1426/6246,

Firma

1426 S/6245 S,

1426 S/6265, 1328/6268, 1328 8/6271, 1328/6274, 1328 S/6277,

1328 /6266, 1328 S/6269, 1328 S/6275, 1396/6278, 1423/6284, 14298S/ 1331/6290, 1331 S/6291, angemeldet am 18. Mai 'hr, Schutzfrist 3 Jahre. Firma Cosman, Vill⸗ A.⸗G., W.⸗Elber⸗ mit 50 Mustern für versiegelt, Flächen⸗ 1400/6547,

1353 1353/6560, 1353 S /

1289/6566, 1289/6567, 289/6569, 1436/6777, 1437 / 1391/6572, 777/6573, 6575/8 z¼„% unel.

1190/6580, 1190/

1340 8/6586, 1240/6589,

1240/6587, 1240 S/6590, Mai

1992. 9,35 Uhr,

für Gummibänder, ver⸗

1434/6504, 1434 1434/6507, 14348/

1432/6513, 1432 S/6516, 1432/6519, 1341/6522, 1341 S/6525, 1341/6528,

1432 8/6514, 1432/6517, 1432/6520,

1341 S/6523, 1341/6526

1341 8/6529,

1433/6538, 1433 S/6539,

1298,6488, 1425/6489, 1298/6490, 1298/6491, 1298/ 1298/6493,

Nr. 4700. Firma Ph. Barthels⸗Feld⸗ hoff, Akt. Ges. in Barmen, Umschlag mit 4 Mustern für Gurtband zur An⸗ fertigung von Damengürteln, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 145, 146, 147, 148, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 18. Mai 1932, vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 4701. Firma Ernst Halfmann in Elberfeld, Umschlag mit 2 Mustern für bandartige Gewebe zur Herstellung von Gürteln u. dergl., hergestellt in Ketten und Schuß aus lüstrierter Baum⸗ wolle, unifarbig und mehrfarbig, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 4327, 4328, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 19. Mai 1932, vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 4702. Firma Knohl & Co., G. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit 5 Modellen für Klöppelspitzen, vertegelt,

briknummern 6568, 6575, 8569, 8576/2, 36547 ½ /0, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 18. Mai 1932, mittags 12 Uhr 30 Minuten. Nr. 4703. H.

A. Schmitz in Barmen, Ums

1 ihlag mit 39 Mustern für Besatz⸗ und Putzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2475 bis 2478, 2697, 2698, 3826, 3828 bis 3837, 5323 5326, 6309 6311, 7964 bis 7970, 9416, 9418 9424, Schutfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Mai 1932, vormittags 9 Uhr 25 Minuten.

Nr. 4704. Firma Rheinische Möbel⸗ stoff⸗Weberei A. G. vorm. Dahl & Hunsche in Barmen, Umschlag mit 11 Mustern, 1 Photo, 2 Zeichnungen für Möbelstoffe, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 521/23, 3044, 4588, 4604, 4608, 7279, 7281/83, 7287, 8042/43, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Mai 1932, vormittags 9 Uhr 40 Minuten.

Nr. 4705. Firma Vereinigte Band⸗ fabriken A. G. in Ob.⸗Barmen, Um⸗ schlag mit 2 Mustern für Gummiband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 1790 a, 1810 a, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Mai 1932, vor⸗ mittags 9 Uhr 25 Minuten.

Nr. 4706. Firma Halstenbach & Co. in W.⸗Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Gummiband bzw. gummielastische Korsettstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6200, 6201, 6202, 6203, 6204, 6205, 6206, 6207, 6208, 6209, 6210, 6211, 6212, 6213, 6214, 6215, 6216, 6217, 6218, 6219, 6220, 6221, 6222, 6223, 6224, 6225, 6226, 6227, 6228, 6229, 6230, 6231, 6232, 7000, 7001, 7002, 7003, 7004, 7005, 7006, 7007, 7008, 7010, 7011, 7012, 7013, 7014, 7015, 7016, 79017, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Mai 1932, vormittags 11 Uhr 20 Minuten.

Nr. 4707. Firma Arthur Hupperts⸗ berg in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 48 Mustern für Gürtelband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3103. Dessin 40, 30, 144, 135, 3215 Dessin 184, 3189 Dessin 47, 3215 Dessin 49, 178, 42, 50, 135, 147, 113, 253, 14 a, 140, 185, 61, 43, 324, 48, 3234 Dessin 310, 3087 Dessin 296, 30, 297, 11, 12, 299, 3375, 3370 Dessin weiß, 8, 125, 9, 95, 35, 14, 208, 315, 130, 16, 316, 135, 319, 7, 52, 51, 320, 38, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Mai 1932, mittags 12 Uhr.

Nr. 4708. Firma Arthur Hupperts⸗

berg in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für Gürtelband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5254 Dessin weiß, 9, 95, 37, 35, 128, 52, 51, 128/95, 10, 208, grün⸗weiß, 3234 Dessin 144, 43, 140, 42, 1, 308, 190, 135, 147, 311, 307, 309, 303, 146, 298, 2901 Dessin 19, 18, 17, 16, 3162 Dessin 225, 61, 304, 305, 144, 295, 294, 3171 Dessin 221, 43, 226, 61, 2580 Dessin 304, 322, 313, 305, 312, 293, 323, 321, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Mai 1932, mittags 12 Uhr. Nr. 4709. Firma Cosmann, Vill⸗ brandt & Zehnder A. G. in W.⸗Elber⸗ feld, Umschlag mit 9 Mustern für Gummibänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 365, 370, 366, 372, 373, 374, 377, 379, 380, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Mai 1932, vormittags 10 Uhr 10 Minuten.

Nr. 4710. Firma Schmahl & Schulz in Barmen, Umschlag mit 16 Modellen für Schnallen und Knöpfe, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 4360, 4962, 4366, 4367, 4374, 4382, 4883, 4384. 4387, 5823, 5832, 5833, 5834, 6744, 6745, 4746, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 26. Mai 1932, vormittags 10 Uhr 50 Minuten.

Nr. 4711. Firma Ph. Barthels⸗Feld⸗ hoff, A. G. in W.⸗Barmen, Umschlag mit 4 Mustern für Gurtband zur An⸗ fertigung von Damengürteln, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 149, 150, 151, 152, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 27. Mai 1932, nachmittags 17 Uhr 45 Minuten.

Nr. 4712. Firma Lothar von Dresden & Co. G. m. b. H. in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 1 Muster für Band, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 395, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Mai 1932, vormittags 10 Uhr 5 Minuten.

Muster für plastische Erzeugnisse, Fa⸗

gang 7. bis 2. Juli 1932.

Nr. 4721. Firma D. La Porte Söhne in Barmen, Umschlag mit 1 Muster für Autotürgriff aus Messing oder andexem Metall, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 4450, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Mai 1932, nachmittags 17 Uhr.

Nr. 16 222 bei Firma Rudolf Hom⸗ berg, W.⸗Langerfeld: Die Verlängerung der Schutzfrist um weitere 7 Jahre ist bezüglich der Muster 136956, 136944/1 am 15. Mai 1932, vorm. 8 Uhr, an⸗ gemeldet.

Nr. 16 226 bei Firma J. P. Bemberg Akt. Ges., W.⸗Barmen: Die Verlänge⸗ rung der Schutzfrist um weitere 3 Jahre ist bezüglich des Musters 59703 am

21. Mai 1932, vorm. 8,30 Uhr an⸗ gemeldet. Amtsgericht Wuppertal⸗Elberfeld.

Zeitz. 22467] In unser Musterregister ist folgendes eingetragen worden:

Nr. 740. Firma Gustav Dinger & Söhne in Zeitz, versiegelter Umschlag mit 4 Abbildungen für plasa sche Er⸗ zeugnisse für verstellbare Pianosessel und ⸗bänke, Fabriknummern 13, 120, 435, 437, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 29. April 1932, mittags 12 Uhr 28 Minuten.

Amtsgericht Zeitz, den 31. Mai 1932.

7. Konkurse und Vergleichssachen.

Altdori b. Nürnberg. [23124]

Das Amtsgericht Altdorf b. Nürnberg hat am 7. Juni 1932, vormittags 8 Uhr, über das Vermögen der Firma Hans Maierhofer, Mehl⸗, Getreide⸗ und Futter⸗ mittelgroßhandlung in Altdorf, Inhaber Hans Maierhofer, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Justizrat Zeh in Altdorf b. Nbg. Offener Arrest 899 Anzeigefrist bis zum 11. Juli 1932. Al⸗ meldefrist bis zum 20. Juli 1932. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und zur Beschlußfassung über die in §§ 132, 134, 137 der K.⸗O. bezeichneten Fragen: Montag, den 4. Juli 1932, vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am Montag, den 22. August 1932, vorm. 9 Uhr, Sitzungszimmer Nr. 1 des Amtsgerichts.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Altdorf b. Nbg.

Bautzen. 23125] Ueber das Vermögen der Hedwig verehel. Polenk geb. Dutschke, Inhaberin eines Schokoladen⸗ und Zuckerwarengeschäfts in Bautzen, Reichenstraße 3, Wohnung: Lotze⸗ straße 16, wird heute, am 6. Juni 1932, nachmittags 3 ½ Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Bücherrevisor Tempel in Großpostwitz. Anmeldefrist bis zum 6. Juli 1932. Wahl⸗ termin am 6. Juli 1932, vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 20. Juli 1932, vormittags 10 ½ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 6. Juli 1932. Amtsgericht Bautzen, den 6. Juni 1932.

Berleburg. [23126]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns und Gastwirts Fritz Vomhof in Erndte⸗ brück ist heute, 12 Uhr, der Konkurs er⸗ öffnet. Konkursverwalter ist der Syndikus Dr. Dreß in Erndtebrück. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 30. Juni 1932. Anmeldefrist bis zum 30. Juni 1932. Erste Gläubigerversammlung am 30. Juni 1932, vorm. 9 Uhr, im hiesigen Amts⸗ gericht. Prüfungstermin am 12. Juli 1932, 15 Uhr, auf dem Gerichtstag in Erndtebrück.

Berleburg, den 6. Juni 1932.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Berlin. .[23127]

Ueber das Vermögen der Frau Elsbeth⸗ Abel, geb. Hillerscheid, in Firma Carl Abel (Möbelabzahlungsgeschäft), Berlin, Markusstraße 34 und Große Frankfurter Straße 47, ist am 7. Juni 1932, 11 Uhr, von dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren eröffnet. 83. N. 154. 32. Verwalter: Kaufmann Dr. jur. Fritz Maas, Berlin⸗Charlottenburg, Harden⸗ bergstr. 1a. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 26. Juli, 1932. Erste Gläubigerversammlung: 6. Juli 1932, 10,30 Uhr. Prüfungstermin am 17. August 1932, 10,30 Uhr, im Gerichts⸗ gebäude, Neue Friedrichstraße 13/14, III. Stock, Zimmer Nr. 170 172, Quer⸗ Offener Arrest mit Anzeigefrist

Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 83.

Berlin. [23128]

Ueber das Vermögen des Tapezier⸗ meisters Wilhelm Henking, Berlin SO. 36, Görlitzer Ufer 9. Wohnung: Berlin⸗ Niederschönhausen, Kaiserweg 6, ist am 7. Juni 1932, 13 Uhr, von dem Amts⸗ gericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren eröffnet worden. 154 N. 159.32. Ver⸗ walter: Kaufmann Dr. Walter Nehlsen, Berlin 80 16, Michaelkirchstraße 20. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen

Nr. 4713. Firma Fritz Beiersmann in W.⸗Barmen, Umschlag mit 10 Mustern für Barmer Bogen und Wäschebesätze, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 519, 0519, 520, 826 farb., 831

1220 farb., 0520, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Mai 1932 vor⸗

hr, Schutzfrist 3 Jahre.

mittags 9 Uhr

farb., 832 farb., 1218 farb., 1219 farb.,

bis 1. August 1932. Erste Gläubigerver⸗ sammlung 4. Juli 1932, 11 Uhr. Prü⸗ fungsternzin am 29. August 1932, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrich⸗ straße 13/14, III. Stock, Zimmer 203, Hauptgang A. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis 2. Juli 1932. Berlin, den 8. Juni 1932.

Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 154.