1932 / 135 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 11 Jun 1932 18:00:01 GMT)

der Ruhe und Sicherheit in den nächsten Tagen erfolgen, welche die Bestimmungen über Versammlungen und Aufzüge, die Presse und die militärähnlichen Organisationen unter Milderung Milderung des bestehenden Zustandes regelt. Ueber Einzelheiten kann ich erst sprechen, wenn der Entwurf die Billigung des Herrn Reichspräsidenten gefunden haben wird. Das Kabinett geht dabei von der Absicht aus, den Wahlvorbereitungen der politischen Gruppen Freiheit zu lassen, damit in der auf den 31. Juli fest⸗ gesetzten Wahl der Wille unseres Volkes unzweideutig zum Aus⸗ druck kommen kann. Ich gebe dabei oer z Hoffnung Ausdruck, daß alle Kreise unseres Volkes sich der staatsbürger⸗ lichen Pflicht bewußt sein werden, ihr Tun im Rahmen der .es zu halten und Gewalttätigkeien und rohe Verunglimpfungen ihrer andersdenkenden Mitbürger zu unterlassen. Ich will aber als Innenminister keinen Zweife⸗ darüber lassen, daß ich, wenn diese Erwartung sich nicht erfüllen sollte, die öffentliche Ruhe und Ordnung mit allen Machtmitteln des Staates zu schützen den Willen und die Nerven habe. Von den vielen Aufgaben, die sonst 9. meiner harren, werde ich mich mit Unterstützung des ganzen Kabinetts mit besonderer Freude und Liebe der Pflege des Whutsch⸗ tums innerhalb und außerhalb der Grenzen des Reichs annehmen, soweit die allgemeine Finanzlage mir das im Augenblick gestattet. Auch an der Erhaltung des wirtschaftlichen und kulturellen Lebens unserer schwer getroffenen Grenzgebiete im Osten, Westen, Norden und Süden werde ich mit Eifer arbeiter, wie ich es bisher für meine engere Heimat getan habe, in dem Bewußtsein, daß die Erhaltung unserer Grenzgebiete eine Lebensnotwendigkeit für die Nation ist, die nur erfüllt werden kann, wenn die Sache dieser Gebiete Sache des ganzen deutschen Volkes ist und bleibt. In diesem Zusammenhang noch ein kurzes Wort über die für die Grenzländer, insbesondere den Osten, so wichtige Siedlungsfrage. Ich habe in 24 Jahren selbst in meiner Heimat an der Neu⸗ schaffung von rund dreihundert Dörfern auf 150 000 ha Fläche an leitender Stelle mitgearbeitet und bin oft öffentlich als Vor⸗ kämpser der ländlichen Siedlung hervorgetreten. Ich wäre nie in ein Kabinett eingetreten, von dem ich nicht die Ueberzeugung 2 daß es sich dieser so wichtigen nationalen und sozialen

ufgabe nicht mit dem notwendigen Eifer und der Großzügigkeit widmen will, wie das notwendig ist. Ueber diese Dinge wird sich am Sonnabend im Deutschen Landwirtschaftsrat der zuständige Herr Reichsernährungsminister ausführlich äußern. Ich betone

ier nur, daß eine gesunde, lebensfähige Stellen schaffende Sied⸗ ung eines der wichtigsten Glieder der Kette von Maßnahmen ist, die für den deutschen Osten getroffen werden müssen. Auch hier geht das Staatsinteresse allem anderen vor. Oft genug habe ich bereits im Reichsrat betont, daß ich ein scharfer Gegner aller individuellen Hilfen bin und nur Hilfen billige, die der Gesamtheit der Kommunen und der Wirtschaft eines Reichsteils und dadurch allen zugute kommen. Ich kann heute aus den Aufgaben meines Ressorts nur wenige Punkte herausgreifen. Eines aber möchte ich hier noch feststellen. Reich, Länder und Gemeinden sind angewiesen, auf ein pflicht⸗ treues, gut ausgebildetes und in gesicherter Lebensstellung befind⸗ liches Beamtentum. Ich bekenne mich bei meinem Amtsantritt als Innenminister, der die Gesetzgebung auf dem Gebiete des Beamtenrechts zu bearbeiten hat, in voller Uebereinstimmung mit dem Herrn Reichskanzler und dem ganzen Kabinett zum Berufs⸗ beamtentum, das zu erhalten und zu pflegen unsere Pflicht ist. Wir setzen dabeir voraus, daß das Beamtentum sich der hohen Aufgabe stets bewußt ist, Diener der Allgemeinheit zu sein. Die Not der Zeit ist an dem Beamtentum nicht vorübergegangen; sie hat verhindert und verhindert leider auch in nächster Zukunft, noch gewisse Ungerechtigkeiten in den Einstufungen sofort und voll zu beseitigen. Wir sind aber bemüht, allen Beamtengraden und den Behördenangestellten die Lasten der Zeit nach Möglichkeit zu erleichtern, um sie in ihrer dem Allgemeinwohl so notwendigen Arbeitsfreudigkeit zu erhalten. Wichtig und notwendig scheint mir auf dem Gebiet des gesamten 8 Lebens unseres Volkes, insbesondere auch im Rundfunk und Lichtspielwesen, die Betonung und Pflege deutschen Geistes und die Ausmerzung aller undeutschen, L.eeen. Einflüsse, die zeitweilig weite Kreise des deutschen Volkes

efremdet haben. Jedes Volk muß heute das Streben haben, in Verständigung mit allen Staaten und Völkern den Fortschritt und die Befriedigung der gesamten Menschheit zu fördern. Aber so wie das Leben des deutschen Volkes wurzeln auch die Welt⸗ gertung des deutschen Volkes und seine Stellung zu den anderen Sölkern in seinem eigenen, seinem Blut und Geist angemessenen Leben. Die Erkenatnis dieser Notwendigkeit und der Wille zu einem eigenen deutschen Leben wachsen heute ständig in unserem Volk. Aufgabe der Reichsregierung und in ihr des Innenministers ist es, diesem Willen gerecht zu werden und die machtvolle nationale Bewegung der Gegenwart als eine Staat und Volk erhaltende Kraft zu werten und zu benützen. Jede Mitarbeit, insbesondere der deutschen Jugend, ist uns dabei willkommen. Das neue Kabinett steht vor schwersten Aufgaben, die gelöst werden müssen, wenn unser Volk nicht untergehen soll. Wir gehen trotz aller

Anfeindungen mit frischem Mut und Vertrauen an unsere Pflichten. Wir hätten Mut und Vertrauen nicht, wenn wir uns 29% eigenes Können und eigene Kraft stützen würden. Wir nehmen beides aus dem festen Glauben an unser Volk und aus dem unerschütterlichen Glauben an eine höhere Gerechtigkeit, die über dem Leben der Völker waltet und die Deutschland nicht ver⸗ gessen wird. Weil, durchdrungen von dem Gefühl der Verant⸗ wortung vor unserem Gott und unserem Volk, wir diesen Glauben in uns fühlen, haben wir uns in schwerster Stunde bereit erklärt, das Steuer in die Hand zu vehmen und unter Einsatz unserer besten Kraft zu führen. Die Geschichte wird lehren, ob wir Recht getan haben oder nicht. Uns bleibt, nachdem der Schritt gewagt ist, nur die Erfüllung unserer engeren und weiteren Pflicht.

In seinen einleitenden Begrüßungsworten hatte der Minister noch gesagt, daß er als Reichsratsbevollmächtigter stets Verständnis gefunden habe für die Aufgabe, die ihm zuteil geworden war, besonders die Belange des deutschen Ostens wahrzunehmen. Der Minister dankte namentlich auch den Vertretern Preußens, mit deren Führern er oft die Klingen gekreuzt habe, wobei man aber den Boden sachlicher Auseinandersetzung nicht verlassen habe.

Namens des Reichsrats erwiderte der preußische Vertreter, Staatssekretär Weismann, mit folgender Ansprache: Hoch⸗ verehrter Herr Reichsminister, Sie sind das erste Mitglied des Reichsrats, das unmittelbar aus dem Kreise seiner Kollegen zum Reichsinnenminister aufgestiegen ist und damit seinen Platz mit dem Stuhl des Präsidenten dieser Versammlung vertauscht hat. Seit mehr als zehn Jahren gehören Sie dem Reichsrat an und 25 daher aufs engste nicht nur mit allen seinen Mitgliedern, ondern auch mit den ganzen internen Bestimmungen und Ver⸗ hältnissen, kurzum, mit dem Milieu dieser Körperschaft, vertraut, dessen Vorsitz Sie nun zu führen haben. Das wird Ihnen Ihre Aufgabe ganz außerordentlich erleichtern und der Sache selbst zugute kommen. Mich enthebt es der Aufgabe, außer einem Wort und vielen Worten des Dankes für Ihre freundlichen Be⸗

rüßungsworte, die ich hiermit im Namen des Reichsrats aus⸗ 9 weitere Ausführungen zu machen und die Wünsche im einzelnen vorzutragen oder anzudeuten, die bei dem Antritt eines neuen Reichsministers des Innern hier mit gewisser Regelmäßig⸗ keit vorgetragen werden. Sie kennen diese Wünsche selbst und sie schon oft mit angehört. Daß die föderalistischen Grund⸗ agen des Reichs bei Ihnen in treuer Hut sein werden, kann wohl bei Ihrer politischen Einstellung ohne weiteres vorausgesetzt werden. Sie wissen, daß Sie in diesem Kreife weitgehende Sympathien genossen haben und weiter genießen werden, so daß alle Voraussetzungen für ein harmonisches Zusammenwirken zum Wohle des Reiches und seiner einzelnen Glieder gegeben ist. sind so wünsche ich Ihnen, Herr Minister, im Namen des Reichsrats eine segens⸗ und erfolgreiche Tätigkeit. (Beifall.)

Reichsinnenminister von Gayl teilte dann noch mit, daß der Reichskanzler die Gelegenheit der Sitzung der ver⸗ einigten Reichsratsausschüsse am Sonnabend benutzen werde, um sich persönlich dem Reichsrat vorzustellen.

Der Reichsrat erledigte dann seine Tagesordnung. Zu⸗ nächst hatte der Reichsverkehrsminister seine neue Anweisung über die Prüfung von Kraftfahrzeugen dem Reichsrat zur Kenntnisnahme übersandt.

Der Vertreter der Provinz Brandenburg widersprach jedoch dieser Art der einfachen Erledigung unter Hinweis darauf, daß auch diese Anweisung noch immer eine Uebergangszeit für die Anschaffung von Gummibereifung für v“ zulasse. Das liege zwar im Interesse der Um⸗ stellung der Großindustrie, nicht aber in dem der Wegeunter⸗ haltungspflichtigen. Die Provinz Brandenburg verlange deshalb⸗ eine Ergänzung der Anweisung oder, falls das nicht zugesagt werden könnte, Ausschußberatung.

Ein Vertreter des Reichsverkehrsmini⸗ steriums teilte mit, daß er zwar zu einer Regierungs⸗ erklärung nicht ermächtigt sei, er wies aber auf die am nächsten Dienstag stattfindende Besprechung über diese Frage mit den Ländern hin, zu der auch die Wegeunterhaltungspflichtigen ein⸗ geladen seien. In dieser Konferenz werde auch diese Frage mit erledigt.

Auf Antrag des preußischen Staatssekretärs Weis⸗ mann wurde daraufhin die Anweisung von der Tagesord⸗ nung abgesetzt. Die Erledigung im Reichsrat soll erst er⸗ folgen, nachdem die Frage in der Länderkonferenz geklärt ist.

Weiter beschäftigte sich der Reichsrat mit Satzungs⸗ änderungen der Westdeutschen Bodenkreditanstalt in Köln, der Deutschen Hypothekenbank in Meiningen und der Deutschen Hypothekenbank in Berlin, die durch die soge⸗ nannte kleine Aktienrechtsreform notwendig geworden sind. Er stimmte den Aenderungen an den Vorschriften über die

Aufsichtsräte dieser Anstalten zu.

Schließlich erklärte sich der Reichsrat auch einverste en mit der Veräußerung einiger Grundstücke in den ehemaligen Befestigungsanlagen von Mainz an die Stadt Mainz und einiger Grundstücke in Köln an die evangelische Kirchen⸗ gemeinde in Köln. Da diese früher dem Reiche gehörenden Grundstücke im Besitz der öffentlichen Hand bleiben oder wenigstens weiterhin gemeinnützig verwendet werden, so erfolgt der Verkauf zu einem gegenüber dem geschätzten Wert angemessen ermäßigten Preise.

Die nächste Sitzung des Reichsrats wird voraussichtlich erst in vierzehn Tagen stattfinden.

11“ pParlamentarische Nachrichten.

Der Aeltestenrat des Preußischen Landtags trat gestern zu⸗ sammen und wurde vom Präsidenten Kerrl mit der Mitteilung des bekannten Schreibens des Reichskanzlers und der Mitteilung des inzwischen der Presse übergebenen Schreibens des Prä⸗ sidenten Kerrl an den stellvertretenden preußischen Minister⸗ präsidenten eröffnet. Präsident Kerrl teilte ferner mit, daß er abweichend von seinen früheren Absichten den Landtag zum 16. Juni berufen wolle, um nach den Wunsch der Mehrheit, der Nationalsozialisten, Deutschnationalen und Kommunisten, zu den neuen preußischen Notverordnungen Stellung zu nehmen. Abg. Dr. von Winterfeld (D. Nat.) beantragte, auch die Wahl des Ministerpräsidenten auf die Tagesordnung zu setzen. Abg. Koenen (Komm.) forderte, daß zunächst die beim Schluß der letzten Sitzung unerledigt gebliebenen Abstimmungen über die kommunistischen Anträge auf Einstellung der Tributzahlungen usw. nachgeholt würden. Die Reichsregierung habe niemanden hinter sich; sie sei auch nichts anderes als eine geschäftsführende Re⸗ gierung. Daß der Landtagspräsident sich in einem Briefwechsel mit Herrn von Papen eingelassen 88 widerspreche den An⸗ schauungen der Mehrheit dieses Hauses. Präsident Kerrl er⸗ widerte, er sei die einzige Stelle in Preußen, die auf Beschleuni⸗ gung der Wahl eines neuen preußischen Ministerpräsidenten nach Art. 45 der Verfassung hinwirken könne. Zentrum und Sozial⸗ demokraten baten, an dem Beschluß festzuhalten, in der Woche vor der Hessenwahl nicht zu tagen. Es wurde aber mit den Stimmen der Nationalsozialisten, Deutschnationalen und Kom⸗ munisten beschlossen, daß der Landtag am 15. Juni zu⸗ sammentrete. Zuerst sollen dann die rückständigen Abstim⸗ mungen erledigt, hierauf das Amnestiegesetz und anschließend die neue preußische Notverordnung beraten werden. Der Antrag Dr. von Winterfeld (D. Nat.), die Wahl des Minister⸗ präsidenten auf die Tagesordnung zu setzen, wurde gegen die Stimmen der Deutschnationalen und des Zentrums, mit den Stimmen der Nationalsozialisten, Kommunisten und Sozialdemo⸗ kraten abgelehnt. — Abg. Steger (SZtr.) erklärte es für einen Bruch allen früheren Herkommens, daß man auf die Wünsche zweier großen Fraktionen, zur Hessenwahl frei zu haben, keine Rücksicht genommen häatte. Auch der Briefwechsel zwischen dem Reichskanzler und dem Landtagspräsidenten sei ein Bruch mit allen früher sorgfältig beobachteten Formen. Gegenüber Bayern würde der Herr Reichskanzler wahrscheinlich anders verfahren sein. — Abg. Heilmann (Soz.) erklärte in dem Schreiben des Landtagspräsidenten an den stellvertretenden Ministerpräsidenten Hirtsiefer die Bemerkung über den Ministerpräsidenten Braun völlig unverständlich zu finden. Ministerpräsident Braun sei in Berlin und habe einen Urlaub als Abgeordneter weder erbeten noch angetreten. Offenbar sei der Präsident Kerrl durch die Lektüre von Zeitungen zu der irrigen Auffassung gekommen, daß der Ministerpräsident sich zum Zwecke der Erholung ins Ausland begeben hätte. Präsident Kerrl erwiderte, er habe allerdings in der Presse aller Richtungen gelesen, daß der Ministerpräsident Braun einen Urlaub angetreten hätte und habe nicht gewußt, daß Braun in Berlin sei. — Abg. Leinert (Soz.) wies den Präsidenten darauf hin, daß ein Beschluß des Landtags bestünde, wonach keine Stelle des Landtags das Recht habe, in direkten Verkehr mit der Reichsregierung zu treten. Aller Verkehr mit der Reichsregierung habe nach diesem Beschluß über die preußische Regierung zu gehen. — Nach einer längeren Aussprache über die Grenzen der Pflichten der Minister zu dem Erscheinen vor dem Landtag schloß Präsident Kerrl die Aeltestenratssitzung mit der Bemerkung, daß er auch nach der Aussprache an dem von ühm eingenommenen Standpunkt in allen Punkten festhalten müsse, wozu Abg. Koenen (Komm.) bemerkte, er sei aber mit diesem Standpunkt bezüglich des Reichskanzler von Papen in der Minder⸗ heit. — Der Aeltestenrat wird sich bei Beginn des kurzen Tagungs⸗ abschnittes vom 15. und 16. Juni nochmals darüber nin g werden, ob die Wahl des Ministerpräsidenten am 22. Juni au die Tagesordnung zu setzen sei.

1““ 68 88 sees

Nachweisung

der in den Hauptbergbaubezirken Preußens im I. Vierteljahre 1932 verdienten Bergarbeiterlöhne.

I. Durchschnittslöhne sämtlicher Vollarbeiter.

Verfahrene Arbeitsschichten

Zahl der Vollarbeiter

8 davon in Nebenbetrieben

Leistungslohn ¹) (einschließlich Versicherungsbeiträge der Arbeiter)

Versicherungs⸗ beiträge der Arbeiter

Verdienst2) (einschl. Versicherungsbeiträge der Arbeiter)

Art und Bezirk des Be⸗

2.

davon Schichten

davon

auf auf auf

auf

Reichs⸗

und Staatsanzeiger Nr. 135 vom 11. Juni 1932.

S. 3.

II. Durchschnittslöhne der einzelnen Gruppen der Vollarbeiter.

— 3 — — —ÿ—ꝛ—ꝛ—ꝛy— —

1. Unterirdisch und in Tagebauen bei der Aufschließung und Gewinnung beschäftigte Bergarbeiter im engeren Sinne

2. Sonstige unterirdisch

und in Tagebauen beschäftigte Arbeiter

Summe und Durch⸗ schnitt der unter⸗

a) Hauer b)

Schlepper

Summe und Durch⸗ schnitt der Arbeitergruppe 1

a) Reparaturhauer

₰ —

Sonstige Arbeiter

Summe und Durch⸗ schnitt der Arbeitergruppe 2.

irdisch und in Tage⸗ bauen beschäftigten Arbeiter

s von der Ge⸗

— d. Arbeiter

Leistungs⸗ lohn

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— —

lohn Schicht eistungs⸗

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2

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S

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— d. Arbeiter

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½ samtzahl — [5 Verdienst

— ☚ 8

2 6 samtzahl

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— 00 —

a) Steinkohlenbergbau Eo in Niederschlesien .. . . .. in Niedersachsen einschl. Löbejüän.. im niederrheinisch⸗westfälischen Bezirk ETeeee-;

b) Salzbergbau Oberbergamtsbezirk Halle Oberbergamtsbezirk Clausthal

c) Erzbergbau in Mansfeld (Kupferschiefer). 171778 eees““ in Nassau und Petzlar 1u“

— —

—

00—2 SSdoe

im im

S.S 8⸗

— —

5,97 6,27 5,14

808—N do Sede

5,04 5,20 475 475

55,2 405 41,1 44,2

Arbeitergruppe 1

—

S8

—.—2 —1

—

—₰

—

8.28.gꝙ,8 8SS 85 — E E

—

̃,S 0 —S ,— 0⸗

4,70 5,55 1 5,68 1 5,15 Arbeitergruppe 2

—, —

unterirdisch beschäftigte

in Tagebauen beschäftigte Bergarbeiter

d) Braunkohlenbergbau Bergarbeiter im Oberbergamtsbezirk Halle: I

vfts bischet. .. .. 10,8 e111ö5“; 9,0 7,12 7,37 linkorheinischer „ 0,9 8,32 8,85

¹) Gesamtzahl der Arbeiter vergl. Spalte 2 von I. 8

5,92 6,20

beim Abraum

2,5 4, 7

bei der Kohlen⸗ gewinnung

7

3 5,58 4]6,76

6,13 5,84 7,32

5,9

5,2

“”“ 1 1“ “ 11“ II. Durchschnittslöhne der einzelnen Gruppen

unterirdisch beschäftigte Arbeiter

5,29

in Tagebauen beschäftigte Arbeiter

5,37 5,55

etzung).

ben ——

3. Ueber Tage beschäftigte Arbeiter ausschl. der Arbeitergruppen 4 und 5

Summe und Durch⸗

a) Facharbeiter

b) Sonstige Arbeiter

Summe und Durch⸗ chnitt der Arbeitergruppe 3

schnitt der erwachsenen männlichen Bergarbeiter

16 Jahren

4. Jugendliche männliche Arbeiter unter