Witzenhausen. 8 H.⸗R. A 167. Karl Hosse, ausen. Inhaber Kaufmann osse, Witzenhausen.
Witzenhausen, den 23. Mai 1933.
Amtsgericht.
“ itzen⸗ Karl
guppertal. [16666] 24. Mai 1933: 1. Stadtteil Elberfeld.
Abt. A Nr. 110 bei Firma Paul⸗ mann & Kellermann: Die Prokuren von Peter Vogelsang und Heinrich Gill⸗ aus sind erloschen. Dem Kaufmann hans Knell ist Einzelprokura erteilt.
Nr. 165 bei Firma Samuel Lucas: Die Einzelprokuren von Karl Protze und Hans Ludwig Weyermann sind erloschen. Diesen und dem Betriebs⸗ leiter Georg Adlmayer, alle in W.⸗ Elberfeld, ist derart Prokura erteilt, daß je zwei der Prokuristen befugt sind, gemeinschaftlich die Firmg zu vertreten.
Nr. 1678 bei Firma Hermann Rüt⸗ gers: Jetziger Inhaber Kaufmann Wilhelm von Hößlin in Berlin⸗Dahlem, seine Prokura ist erloschen. .
Nr. 5467 bei Firma Oscar Vos⸗ winkel sen. & Walter Voswinkel. Jetzige Inhaberin Addy Voswinkel, Geschäftsinhaberin in W.⸗Elberfeld.
Abt. B Nr. 230 bei Firma Gesellschaft für automatische Telefonie Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Der Direktor Eduard Fortmüller in Düsseldorf ist Öum weiteren Geschäftsführer mit ecurorgemahe Zeichnungsbefugnis be⸗ tellt.
Nr. 528 bei Firma The Radford Ma⸗ nufacturing Comp. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung: Irma Dannenberg hat die Annahme des Amtes einer Li⸗ quidatorin verweigert.
Nr. 1066 bei Firma Elberfelder Pa⸗ pier⸗Fabrik Aktiengesellschaft: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Mai 1933 ist § 13 der Satzungen (Vergütung und Erstattung der Aus⸗ lagen des Aufsichtsrats) geändert. Sieg⸗ fried Rappoport ist durch Tod als Vor⸗ standsmitglied ausgeschieden. Dem Kauf⸗ mann Hans Enderlin und dem Kauf⸗ mann Wilhelm Kayser, beide in W.⸗ Elberfeld, ist in der Weise Prokura er⸗ teilt, daß sie in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen zur Vertretung der Gesell⸗ schaft berechtigt sind.
Nr. 1142 bei Firma Herrenkleider⸗ fabrik Dahl Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung: Durch Beschluß der Ge⸗ sellschafterversammlung vom 12. Maij 1933 ist § 1 der Satzung (Firma), § 4 (Verfügung über Geschäftsanteile) ge⸗ ändert, § 7, betr. Auflösung der Ge⸗ sellschaft, hat einen Zusatz erhalten und §8 (betr. Abstimmungen) ist neu hi gefügt. Der Geschäftsführer Salo Dahl ist verstorben. Die Firma heißt jetzt:
Herrenbekleidung Dahl Gesellschaft mit
beschränkter Haftung.
Nr. 1226 bei Firma G. & J. Jaeger Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 22. April 1933 ist § 5 des Gesellschaftsvertrags (Stammkapi⸗ tal) durch Hinzufügung eines neuen Absatzes ergänzt worden. Das Stamm⸗ kapital ist um 14 000 RM auf 190 000 Reichsmark erhöht.
Nr. 1232. Die Firma Haertl & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gegenstand des Unternehmens: Errich⸗ tung von Handels⸗ ünd Industrieunter⸗ nehmungen jeder Art sowie die Beteili⸗ gung an solchen, der Ankauf von Grundstücken und sonstigen Vermögens⸗ werten sowie deren Verwaltung. Stamm⸗ kapital: 24 000 Reichsmark. Geschäfts⸗ führer: Hermann Haertl, Direktor in Bocholt, und Fritz Terstegge, Kaufmann in Bocholt. Der Gesellschaftsvertrag ist am 17. Mai errichtet. Die Gesell⸗ schaft hat einen oder mehrere Geschäfts⸗ führer. Sind zwei oder mehrere Ge⸗ schäftsführer bestellt, so sind je zwei Geschäftsführer gemeinschaftlich oder je ein Geschäftsführer mit einem Proku⸗ risten zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Nicht eingetragen: Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger.
Es ist beabsichtigt, die Firma, H.⸗R B 1120, „Wirtschaftsdienst“ Büro für Hypotheken, Darlehn, Sanierungen und Finanzierungen Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, von Amts wegen im Handelsregister zu löschen. Gegen diese Verfügung kann innnerhalb einer Frist von 3 Monaten beim Register⸗ gericht Widerspruch erhoben werden, widrigenfalls die Löschung erfolgt.
2. Stadtteil Barmen.
Abt. A Nr. 352 (Ba) bei Firma Paul Lindenberg: Paul Lindenberg ist als persönlich haftender Gesellschafter durch Tod ausgeschieden. Seine Erben Wwe. Paul Lindenberg, Klara geb. Reiche, und Anneliese Lindenberg, beide ohne Beruf in W.⸗Barmen, sind in die Ge⸗ sellschaft als persönlich haftende Gesell⸗ schafter eingetreten. Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Gesellschafter Reinhold Lindenberg berechtigt.
Nr. 632 (Ba) bei Firma C. W. Schön & Co.: Die Gesellschaft ist aufgelöst, der bisherige Gesellschafter August Pflitsch ist Alleininhaber. Die Prokura Eugen Platte ist erloschen. Frau August Pflitsch, Maria geb. Blasberg, hat Einzelprokura.
Gelöscht sind die Firmen: Nr. 1409 (Ba) Fr. Seiler Nachf., 1844 (Ba) Barmer Schirmmanufactur Heinrich Schmitz.
Nr. 2636 (Ba) bei Firma Robert Zinn, Engels & Co.: Es hat die Herab⸗
hinzu⸗
setzung der Kommanditeinlage statt⸗ gefunden. 1
Nr. 5949. Die Firma Holzrichter & Westkott. Offene Handelsgesellschaft, begonnen 23. Februar 1933. Persönlich haftende Gesellschafter: Frau Emma Rosa Holzrichter, geb. Funcke, und Frau YNvonne Pesttori geb. Flament, beide in
Barmen. 1
Nr. 5950. Die Firma Winkler & Krämer, Speditionsgeschäft. Offene Handelsgesellschaft, begonnen 5. Ja⸗ nuar 1926. Persönlich haftende Gesell⸗ schafter Georg Winkler und Wilhelm Krämer, beide Spediteure in W.⸗Bar⸗ men.
Abt. B Nr. 792 (Ba): Die Firma Barmer Klöppelspitzenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist erloschen.
Nr. 942 (Ba) bei Firma Wupper⸗ taler Milchversorgung Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Die Gesellschaft ist aufgelöst und in Liquidation ge⸗ treten. Zu Liquidatoren sind die bis⸗ herigen Geschäftsführer bestellt. Je zwei Liquidatoren sind gemeinschaftlich zur Vertretung berechtigt, von denen einer der von dem Herrn Oberbürger⸗ meister der Stadt Wuppertal bestimmte Liquidator, z. Zt. Emil Ifang sein muß. Amtsgericht Wuppertal⸗Elberfeld.
Wusterhausen, Dosse. 17060] Firma Rudolf Lutz, Wusterhausen (Dosse) erloschen. H.⸗R. A 18. Wusterhausen (Dosse), 1. Juni 1938. Amtsgericht. 8
3. Vereinsregister.
Bad Pyrmont. „ 117189] In das hiesige Vereinsregister ist bei der unter Nr. 7 eingetragenen Loge „Friedrich zu den drei Quellen E. V.“ folgendes eingetragen: Der Name des Vereins ist wie folgt geändert: Loͤge Friedrich zu den drei Quellen, Ordens⸗ gruppe des Deutsch⸗Christlichen Ordens zur Freundschaft E. V. in Bad Pyrmont. Amtsgericht Bad Pyrmont, 29. 5. 1933.
4. Genossenschafts⸗ “ regisfter.
Genossenschaftsregistereintrag bei „Die Nabburger Eierabsatzgenossenschaft (D. V. A. G.) e. G. m. b. H.“, Sitz Nab⸗ burg, am 2. Juni 1933:
In der Gen.⸗Vers. vom 13. Mai 1932 wurden u. a. die §§ 1 und 2 der Satzungen geändert.
Die Firma lautet nun: „FEierabsatz⸗ genossenschaft für Oberpfalz und Niederbayern, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“.
Die Genossenschaft bezweckt die Ver⸗ mittlung des Absatzes von Eiern und Geflügel aus den Geflügelhaltungen der Mitglieder zu möglichst günstigen Preisen. 8 8
Amtsgericht — Registergericht —
Amberg.
Ansbach. [17217] Genossenschaftsregistereintrag. Bei der Molkereigenossenschaft Döckin⸗ gen e. G. m. u. H. in Döckingen wurde heute eingetragen: 1 In der Gen.⸗Vers. vom 13. 5. 1933 wurden neue Statuten angenommen. Gegenstand des Unternehmens ist Er⸗ bauung, Einrichtung und Betrieb einer Molkerei. Durch Beschluß der General⸗ versammlung kann der Geschäftsbe⸗ trieb auch auf Verwertung von Eiern, Absatz oder⸗Mast von Kälbern und Schweinen, Schroterei sowie Bezug von EET und landwirt⸗ schaftlichen Bedarfsgegenständen aus⸗ gedehnt werden. Ansbach, den 2. Juni 1983. ir Amtsgericht. 8n Ansbach. . [17218] Genossenschaftsregistereintrag. Bei der WebreteigenosfenhAl . telshofen e. G. m. u. H. in Wittels⸗ ha wurde heute eingetragen: in der Gen.⸗Vers. vom 18. 2. 1933 wurden neue Statuten angenommen. Gegenstand des Unternehmens ist Er⸗ bauung, Einrichtung und Betrieb einer Molkerei. Durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung kann der Geschäfts⸗ betrieb auch auf Verwertung von Eiern, Absatz oder Mast von Kälbern und Schweinen, Schroterei sowie Bezug von milchwirtschaftlichen und landwirt⸗ sschaftlichen Bedarfsgegenständen aus⸗ gedehnt werden. Ansbach, den 2. Juni 1933. Amtsgericht.
Ansbach.
[17219] Genossenschaftsregistereintrag. Bei dem Darlehnskassenverein Seen⸗
heim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Seenheim, wurde heute “ In der Gen.⸗ Vers. vom 27. November 1931 wurden neue Statuten angenommen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnsgeschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern: 1. die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirt⸗ 59 tsbetriebe 8,8e „9. Geldmittel zu - affen, 2. die Anlage ihrer Gelder sn erleichtern, 3. den Verkauf ihrer land⸗
wirtschaftlichen Erzeugnisse und den
Bezug von ihrer Natur nach ausschließ⸗ lich für den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4. Maschinen Geräte und andere Gegenstände des landwirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Be⸗ 3 u überlassen. Ans 82
den 2. Juni 1933. Amtsgericht. 8 Aschaffenburg. [17220] Bekanntmachung. „Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der Schreinervereinigung von Amorbach und Umgebung, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Amorbach: Durch Beschluß der Gen.⸗Versammlungen vom 17. und 30. 4. 1933 wurde die Genossen⸗ schaft aufgelöst. Als Liquidator sind be⸗ tellt: Albert Lottermann, Josef Bentel, Schreinermeister in Amorbach. Die Firma der Genossenschaft führt den Zu⸗ saß. ‚in Liquidation“. schaffenburg, den 2. Juni 1933. Amtsgericht — Registergericht.
Baumholder. 117221] In unser Genossenschaftsregister heute unter Nr. 48 die Genossenschaft unter der Firma „Reichenbacher Dresch⸗ enossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schafl mit beschränkter zu Reichenbach“, eingetragen worden. Das Statut ist am 29. Mai 1933 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens 85 das selbstgebaute Getreide der Mitglieder mit der Dreschmaschine zu dreschen.
Baumholder, den 3. Juni 1933. Amtsgeri d.
E“ Bautzen. [17224] Auf Blatt 81 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die Wirtschafts⸗ genossenschaft Luttowitz und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Luppa, und weiter folgendes eingetragen worden: Das Statut vom 16. Mai 1933 befindet sich in Urschrift Blatt 5. flgde. der Registerakten. Gegenstand des Unternehmens ist, mittels gemein⸗ schaftlichen Geschäftsbetriebs die Wirt⸗ schaft der Mitglieder zu fördern, daß: 1. für sie alle in ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb sowie in ihrer Haus⸗ wirtschaft benötigten Bedarfsgegen⸗ stände durch Vermittlung des Luppaer Spar⸗ und Darlehnskassenvereins, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, im großen ein⸗ kauft und in kleinen Mengen an die Mitglieder abgelassen werden, 2. ihnen ihre landwirtschaftlichen Füsaecg abgenommen werden, 3. alle Einrich⸗ tungen geschaffen werden, die zur Durchführung der unter 1 und 2 ge⸗ nannten Zwecke erforderlich sind. Amtsgericht Bautzen, den 30. Mai 1933.
narata; Genossenschastsegister ieinn In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ etragen worden: Am 18 Man 1933 bei Nr. 1493, Schoko⸗Genossenschaft, e. G. m. b. H.: Der Name ö Schogro⸗Zentralgenossenschaft der Scho⸗ koladengeschäftsinhaber, e. G. m. b. H. Bei Nr. 1007, Einkaufsgenossenschaft Großberliner Eishändler, e. G. m. b. H.: Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der gemeinschaftliche Einkauf von Eis und Futterartikeln für das Gewerbe der Mitglieder sowie der Schutz des Bestandes der Kunden eines jeden Mitgliedes der Feko sesche “ )h. Am 29. Mai 1933 bei r. 2183, Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H.: Der Name lautet jetzt: Spar⸗ und Deelsee Niet⸗ werder, e. G. m. b. H., Berlin. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 88.
Biberach a. d. Riss. [17223]
Im E ister wurde am 29. März 1933 bei der Firma Molkerei⸗ genossenschaft Winterreute, e. G. m. u. H. in Winterreute, eingetragen:
Die Sense ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. 2. und 11. 3. 1933 aufgelöst. Die bis⸗ Prigen Vorstandsmitglieder Franz Bochtler und Karl Steigmiller, beide in Winterreute, sind Liquidatoren.
Württ. Amtsgericht Biberach / Riß.
Bremerhaven. [17225] In das Genossenschaftsregister ist heute zu der Genossenschaft Konsum⸗ verein „Unterweser“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wesermünde, folgen⸗ des eingetragen worden: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Ge⸗ schäftsführers Anton Geiger ist der Kaufmann Adolf Prillwitz in Bremer⸗ haven in den Vorstand gewählt worden. Bremerhaven, den 1. Juni 1933. Das Amtsgericht.
Bretten. [17226] Genossenschaftsregistereintrag Bd. I. .⸗Z. 46, betr. die Landw. Ein⸗ u.
Verkaufsgenossenschaft, e. G. m. b. H.
in Münzesheim, A. Bretten: Gegen⸗
stand des Unternehmens ist ferner die
E11““; auf gemeinschaftliche
Rechnung und Gefahr. Bretten, 31. Mai 1933.
Amtsgericht.
Butzbach. [17227] Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister
wurde am 24. Mai 1933 bei dem Be⸗
amten⸗Wirtschaftsverein Butzbach, e. G.
m. b. H. in Butzbach, eingetragen:
Sp ar⸗
der Generalversamm⸗ lung vom 17. Mai 1933 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst worden. Liqui⸗ datoren sind: 1. Essinger, Peter, Tele⸗ graphenassistent, 2. Buß, Karl, Kanzlist, 3. Becker, Heinrich, Eisenbahnaspirant, 4. Zink, Franz, Berufsschullehrer, 5. Eckstein, Ludwig, Polizeioberwacht⸗ meister, alle von Butzbach.
Hessisches Amtsgericht Butzbach.
Durch Beschlu
Cloppenburg. 117229] In dem “ des Amtsgerichts 8 zu dem Cappelner Spar⸗ u. Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Cappeln eingetragen worden: Durch Veschtut vom 8. Mai 1933 ist das Statut geändert. Die Firma heißt jetzt und Darlehnskasse, e. G. m. u. H. in Cappeln. Cloppenburg, den 27. Mai 1933. Amtsgericht.
Cloppenburg. 117228] In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts ist heute zu dem Mol⸗ bergener Spar⸗ u. Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Molbergen, einge⸗ tragen worden, daß die Firma jetzt lautet: Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H. in Molbergen. Durch Be⸗ schluß vom 8. Mai 1933 ist das Statut geändert.
Cloppenburg, den 1. Juni 1933.
Amtsgericht.
Dortmund. 117230] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 165 eingetragenen Genos Fäischaft „Kaufkraftsparkasse der Selbsthilfe der Arbeit, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haßtpflicht⸗ in Dortmund, am 23. Mai 1933 folgen⸗ des eingetragen worden: Die Ver⸗ tretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. “
Amtsgericht Dortmund
Düsseldorf. [17231] Bekanntmachung. . In das Ceb1““ beim Amtsgericht Düsseldorf wurde am 26. Mai 1933 unter Nr. 251 die „Gläubigergemeinschaft Alleredo⸗Möbel⸗ kontor, eingetragene Genos 6 mit beschränkter Haftpflicht, Düsseldorf“, eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beitreibung der For⸗ derung der Genossen gegen die Alleredo, Allgemeine Credit⸗Organisation G. m. b. H., gegen die Möbelkontor A.⸗G. in Köln, gegen den Bürgen Grafen Kon⸗ rad zu Erbach⸗Erbach und seine Agnaten, gegen die Drittschuldner der beiden Gesellschafter und gegen die schadenersatzpflichtigen Personen und Firmen, namentlich gegen die Commerz⸗ und Privat⸗Bank A.⸗G., Filiale Mainz in Mainz, gegen die Geschäftsführer der Alleredo Peter Heuser und Benjamin Claessen, gegen den Bankdirektor Willi Würbach und gegen die Möbinka⸗Treu⸗ handoeeschass in Cüging und in Köln und insbesondere ist Gegenstand des Unternehmens die Verwertung der For⸗ derungen gegen die vorbezeichneten Schuldner und Drittschuldner und in diesem Rahmen insbesondere die Ver⸗ wertung der den Gengsen bestellten und für die Genossen im Wege der Zwangs⸗ vollstreckung zu erwerbenden Sicherun⸗ gen, wie gefällte und ungefällte Holz⸗ eestände, im Besitze zahlungssäumiger Privatkunden der beiden öbelver⸗ bar 606. befindlicher Möbel und der ehemals den Lieferfirmen zu⸗ gestandenen öö en diese Privatkunden. Die Fengsenschaft soll insbesondere berechtigt sein, Siche⸗ rungs⸗ und Pfandstücke im Wege der voülsereünnge⸗ erichtlichen Anordnung nach § 825 Z.⸗P.⸗O. zu erwerben und für die Genossen bu verwerten. Amtsgericht Düsseldorf.
Duisburg. „ 117232]
In das Genossenschaftsregister ist am 2. Juni 1933 unter Nr. 127 bei der Genossenschaft „Heimbau“⸗Ent⸗ schuldungs⸗Gesellschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Duisburg folgendes eingetragen worden:
Untersagung des Geschäftsbetriebs, die gemäß § 2 Absatz 1 Kapitel V des Ersten eils der Verordnung des Reichspräsidenten über Maßnahmen auf dem Gebiet der Rechtspflege und Ver⸗ waltung vom 14. Juni 1932 (R.⸗G.⸗Bl. S. 285, 288) wie ein Auflösungsbeschluß wirkt. Amtsgericht Duisburg.
Essen, Ruhr. 117234] In das Genossenschaftsregister ist am 2. Juni 1933 zu Nr. 6, betr. die Ge⸗ nossenschaft Vereinigte Spar⸗ und Bau⸗ enossenschaft eingetragene Genessen⸗ chaft mit beschränkter Haftpflicht Essen, eingetragen: Durch Beschlüsse der Gene⸗ ralversammlungen (Vertreterversamm⸗ lungenh vom 6. April 1933 und 28. Mai 1933 ist das Statut geändert. Amtsgericht Essen.
Gettorf. [17235] Die Milchlie rünßssengsepsceh e. G. m. b. H. zu Osdorf ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. April 1933 aufgelöst. Die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder sind Liquidatoren.
Gettdorf, den 1. Juni 1933 8u“ Amtsgericht.
—
Hagen, Bz. Bremen. [17236 Genossenschaftsregister Nr. 8: Der Landwirtschaftliche Ein⸗ und Ver⸗ eingetragene Genosfen. schaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Axstedt, ist umgewandelt in eine solche mit beschränkter Haftpflicht. Die Haft⸗ summe beträgt 500 RM. der Geschäftz. anteil 10 RM, die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile 5. 1 Amtsgericht Hagen, Bez. Bremen den 30. Mai 1933. B
Hamburg. [17297] Eintragung in das Genossenschafts⸗ register am 1. Juni 1933. Buchhandlung & Jsournallese⸗ zirkel „Wissen ist Macht“ der ver⸗ einigten Kolportöre Hamburgs. Ein, getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht: Die nossenschaft ist aufgelöst worden.
Amtsgericht in Hamburg. . Hannover. 117288) In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Hannover ist heute bei der Genossenschaft „Evangelische Bauge⸗ meinschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ zu Nr. 258 eingetragen: Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bau und die Be⸗ treuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäfts⸗ betrieb innerhalb des Bezirks Han⸗ nover beschränkt. Der Zweck des Unternehmens ist ausschließtich darauf gerichtet, den. Mitgliedern zu ange⸗ messenen Preisen gesunde und zweck⸗ mäßig eingerichtete Kleinwohnungen im Sinne der Gemeinnützigkeitsverord⸗ nung und ihrer Ausführungsbestim⸗ mungen zu verschaffen. Das Unter⸗ nehmen darf nur die in § 6 der Ge⸗ meinnützigkeitsverordnung und in den Ausführungsbestimmungen bezeichneten Geschäfte betreiben.
Amtsgericht Hannover, 22. Mai 1933.
Liegnitz. 1 [17239]
In unser. Gevnossenschaftsregister Nr. 36 is heute bei der Firma „Weide⸗ Fenossen chaft Liegnitz, eingetragene
nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Kniegnitz folgendes einge⸗ tragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Mai 1933 ist die Genossenschaft aufgelöst. Amtsgericht Liegnitz, den 1. Juni 1933.
Mainz. “ [17240] In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der „Gemeinnützige Kohlenkasse und Bezugsgenossen⸗ schaft der Festbesoldeten, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sit in Mainz, eingetragen: Die Genossen⸗ schaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 8. Mai 1933 auf⸗ gelöst. 8 b Mainz, den 1. Juni 19393. Hess. Amtsgericht.
Oberndorf, Neckar. [17241] Eingetragen wurde im Genossen⸗ schaftsregister bei der Kaufkraft⸗Spar⸗ kasse der Selbsthilfe der Arbeit, e. G m. b. H. in Schramberg, am 19. April 1933: In der Generalversammlung vom 31. Mai 1932 wurde die Auflösung der Genossenschaft beschlossen. Württ. Amtsgericht Oberndorf a. N.
Osnabrück. 117249
In unser Genossenschaftsregister is zur Genossenschaft „Buchtreuhand Buchführungs⸗ und Treuhandgenossen⸗ schaft für Handel und Gewerbe, e. G. m. b. H., Osnabrück, am 27. 5. 1939 eingetragen: .
Durch Beschluß der Generalversamm⸗
den §§ 2 (Gegenstand des Unter⸗
nehmens), 3 Mitgliedschaft), 7 und 11
(Verteilung des Reingewinne) geändert. Amtsgericht Osnabrück.
Osnabrück. 117 249 In unser Genossenschaftsregister ist zur Genossenschaft Häute⸗ und Fell⸗ vereinigung, e. G. m. b. H., Osnabrückh am 27. 5. 1933 eingetragen: Die Firma ist geändert in: Hänute⸗ Verwertung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom. 8. 5. 1933 ist die Satzung in den 881 (Firma), 2 (Gegenstand des Unter⸗ nehmens) und 30 geändert. Amtsgericht Osnabrück. 6 Rochlitz, Sachsen. 117244 Auf Blatt 22 des Genossenschafts⸗ registers, die Firma Baugenossenschaft Geringswalde, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Geringswalde betr., ist am 30. Maä 1933 eingetragen worden: An die Stelle der Satzung vom 14. Dezember 1927 ist die Satzung vom 20. Februar 1933 getreten. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bau und die Betreu⸗ ung von Kleinwohnungen im eigenen Namen. Der Geschäftsbetrieb beschränkt sich auf den Verwaltungsbezirk der Amtshauptmannschaft Rochlitz. Der Zweck des Unternehmens ist ausschließ⸗ lich darauf gerichtet, den Mitgliedern zu angemessenen Preisen gesunde un zweckmäßig eingerichtete Kleinwoh⸗ nungen zu verschaffen.
Amtsgericht Rochlitz, Sa., 2. Juni 1988
lung vom 4. 11. 1929 ist das Statut in
Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 131 vom 8. Juni 1933. S. 3.
ubing. [17245] 9 Genossenschaftsregister.
Einkaufsverband selbständiger land⸗ wirtschaftlicher Genessenschaften einge⸗ agene Genossenschaft mit beschränkter vftpflicht mit dem Sitz in Straubing“: in der Generalversammlung vom 2o. März 1932 wurde die Abänderung des Statuts durch Annahme eines neuen Statuts beschlossen. Gegenstand des Unternehmens ist: a) gemeinschaft⸗ licher Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel der Lagerhausbranche, in der Hauptsache Kunstdünger, Futter⸗ mittel und dergleichen von Landes⸗ und Reichswirtschaftsstellen. Syndikaten so⸗ wie anderen Lieferfirmen, b) Vermitt⸗ lung landwirtschaftlicher Kredite an Mitglieder. Die angekauften Waren dürfen nur an Mitglieder der Genossen⸗ schaft abgegeben werden. Für die Ver⸗ mittlung erhält die Genossenschaft eine entsprechende Provision, über deren Höhe jeweils die Vorstandschaft be⸗ ließt. sigdubina. den 1. Juni 1933.
Amtsgericht — Registergericht.
vVorsfelde. [(17246] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Molkerei Rühen u. Umg. e. G. m. u. H. in Rühen folgendes ein⸗ getragen: Die Genossenschaft hat sich am 7. Mai 1933 ein neues Statut ge⸗ geben. Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung zwecks För⸗ derung des Erwerbes oder der Wirt⸗ schaft der Mitglieder. 8 Amtsgericht Vorsfelde.
Winsen, Luhe. [17247]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 19. April 1933 unter Nr. 27 folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. März 1933 lautet jetzt der § 2: Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die gemeinsame Verwer⸗ tung des von den Genossen zu liefernden Viehes sowie den Bezug von Ferkel und Futtermittel. .
Das Amtsgericht, I, Winsen a. L.,
den 31. Mai 1933.
5. Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzia veröffentlicht.)
Biberach a. d. Riss. [17191]
Im hiesigen Musterregister wurde für Eugen Kloos, Schlosser in Biberach, Riß, Braithweg 25, unter Nr. 48 ein⸗ getragen: Eine Vorrichtung zum Auf⸗ schrauben auf Lötlampen, „Harzfresser“ genannt, bestehend aus Zwinge, zwei Streben und Glühkörper zum Aus⸗ brennen von Harzstellen im Holzwerk, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 30. Mai 1933, vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Den 1. Juni 1933.
Württ. Amtsgericht Biberach, Riß.
Bielefeld. 117190] Oeffentliche Bekanntmachung.
In das Musterregister ist folgendes eingetragen worden:
Am 20. Mai 1938 unter Nr. 941. Firma A. W. Kisker in Bielefeld, ein versiegeltes Paket mit 38 Flächen⸗ mustern für Webwaren, Fabriknum⸗ mern 454, 455, 456, 457, 458, 459, 460, 461, 462, 463, 464, 465, 466, 467, 468, 469, 470, 471, 472, 473, 474, 475, 476, 477, 478, 479, 480, 481, 482, 488, 484, 485, 486, 487, 488, 489, 490, 491, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Mai 1933, 16 Uhr.
Am 20. Mai 1933 unter Nr. 942. Firma Graphia, Bielefelder graphische Anstalt und Papierverarbeitung in Brackwede, 42 Muster für Packungen, offen, Fabriknummern 41— 52, 55 — 59, 61 — 63, 65 — 74, 77, 79, 82, 84—90, 94, 95, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Mai 1933, 10 Uhr 30 Minuten.
Am 22. Mai 1933 bei Nr. 829 (Firma Strunkmann & Meister in Bielefeld): Für die Muster mit den Fabriknummern 245, 75 und 80 ist die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre am 19. Mai 1933, vormittags 9 Uhr 50 Minuten, angemeldet. .
Am 29. Mai 1933 unter Nr. 943. Firma Lohmann⸗Werke A. G. in Biele⸗ feld, eine Lichtmaschine für Radfahr⸗ zeuge mit eigenartiger Farbkomposition der einzelnen Teile, offen, Fabrik⸗ nummer E 13, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Mai 1933, 10 Uhr.
Am 29. Mai 1933 unter Nr. 944. Firma Bertelsmann & Niemann in Bielefeld, ein versiegeltes Paket mit 27 Mustern für Möbelbezüge, Qualität Victoria, Dessin 3322 bis 3329, Qualität Lord, Dessin 3235, 3062 bis 3064, 3184 bis 9186, Jacquardplüsch, Dessin 3314, 3317, 3319 bis 3321, 3341, 3342, 3344 bis 3346, 3349, 3350, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Mai 1933, 12 Uhr 50 Minuten.
Am 30. Mai 1933 unter Nr. 945. Firma C. A. Delius & Söhne in Biele⸗ feld, ein versiegelter Umschlag mit 35 Mustern von Krawattenstoffen,
Dessinnummern 49409, 49452 bis 49455,
49457, 49458, 49466 bis 49472, 49484 bis 49486, 49572 bis 49575, 49593 bis 49595, 49618 bis 49620, 49631 bis 49636, 49684, 49685, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗
frist 1 Jahr, angemelde . 1933, 11 Uhr. 88 “
Am 30. Mai 1933 unter Nr. 946. Firma Lohmann Werke A. G. in Biele⸗ feld, ein versiegelter Umschlag mit einer brünierten Kofferschloßplatte, Fabrik⸗ nummer 8, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 30. Mai 1933, 12 Uhr. 8
Das Amtsgericht Bielefeld.
Cottbus. [17192]
In das Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 818. Kaufmann Alfred Raethel in Cottbus, ein Bogen mit 31 Abbildungen (Neuheiten in Kissen, Wandbehang, Läufer und Tevppichen). Art der Herstellung: Smyrna⸗Art, hand⸗ geknüpft, maschinengeknüpft, hand⸗ und maschinengewebt sowie handgestickt, be⸗ stehend aus Wolle, Wolle mit Seide, Seide, Haargarn, Jutegarn, Leinen⸗ garn, Baumwollgarn (alles in Gar⸗ nen), die Muster sind bestimmt für alle Verwendungsarten, Sitzungszimmer, Behörden, Wohnzimmer, Büros, Auto⸗ mobile usw., Dekorationen aller Art, plastische bzw. Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mai 1933, 12 Uhr. .“
Cottbus, den 1. Juni 1933.
Das Amtsgericht.
Gross Gerau. [17193] In unser Musterregister wurde unter Nr. 49 eingetragen: Firma R. Ihm, drei verschiedenfarbige Ledermuster, offen, Flächenmuster, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 30. Mai 1933, 15,30 Uhr. Groß Gerau, den 2. Juni 1933. Hessisches Amtsgericht.
Hanau. [17194] Musterregister.
1. Nr. 3073. Fa. Karl Winkler, Hanau, 19 Muster und Skizzen, und zwar 1 Schloß, 2 Bügelverschlüsse, 1 Hänger, 1 Schnalle, 2 verzierte Hänger, 1 Ecke, 11 Auflagen aus Me⸗ tall zum Verzieren von Leder⸗ oder Stofftaschen und dergl. in versiegeltem Päckchen, Geschäfts⸗Nrn. 6780 6750, 6774, 6777, 6757, 6797, 6801, 6790, 6798, 6795, 6800, 6799, 6793, 6794, 6803, 6796, 6802, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Anmeldung vom 11. April 1933, nachm. 15 Uhr 15 Mi⸗ nuten.
2. Nr. 3074. Fa. H. Zwernemann, Hanau, 3 Modelle, und zwar Köpfe von Adolf Hitler und Richard Wagner
Hateneveusen in versiegeltem Päckchen, Fabrik⸗Nrn. 5647— 5651, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Anmel⸗ dung vom 26. April 1933, mittags 12 Uhr.
Amtsgericht, Abt. IV, Hanau. Hannover. 3
In das Musterregister des Amts⸗ gerichts Hannover ist eingetragen am 2. Mai 1933:
Unter Nr. 2468 für die Firma H. Bahlsens Keks⸗Fabrik Aktiengesell⸗ schaft in Hannover: Ein Umschlag, ent⸗ haltend 2 Muster von Teteinschlägen, Humor und Milchkeks, mit der Geschäftsnummer Me, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 7 Jahre, angemeldet am 28. April 1933, 9 Uhr.
Unter Nr. 2469 für die Firma Han⸗ noversche Knopffabrik Gompertz & Meinrath Aktiengesellschaft in Han⸗ nover: Ein versiegeltes Päckchen Nr. 40, enthaltend 50 Muster von Schnallen und Knöpfen, mit den Fabriknummern 15076, 15091 — 2, 15119, 15146, 15159, 15219, 15273, 15285 — 93, 15305, 15310, 15314 — 5, 153922, 15326, 15331— 2, 15337, 15341, 15844 — 47, 15351, 10574 — 5, 10686, 10709 10750, 10901, 10905, 10913 — 14, 10917 — 18, 10922 — 26, 10944 und 10958, “ für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1933, 10 ½% Uhr.
Unter Nr. 2470 für dieselbe Firma: Ein versiegeltes Päckchen Nr. 41, ent⸗ haltend 48 Muster von Schnallen und Knöpfen, mit den Fabriknummern 15152, 15251, 15268, 15270, 15272, 15280 — 1, 15342, 15352 — 56, 15361, 15363, 15365 —6, 15368 — 73, 15375, 15380 — 2, 15407, 15419, 10678, 10711, 10727, 10734, 10757, 10770, 10785, 10817, 10821, 10861, 10891 10910, 10921, 10930, 10935 — 37, 10943 und 10958, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1933, 10 ½ Uhr.
Am 12. Mai 1933 unter Nr. 2471 für die Firma J. C. König & Ebhardt in ö Ein Umschlag, enthaltend 2 Muster von Additionsskalen für die Ziffernrubriken im Geschäftsbuch und in Geschäftsformularen sowie Kontokarten aller Art in allen Farben und Größen, sowie auch mit vielfacher Anwendung in dem gleichen Formular, vehnet. Das selbst addierende Kontenblatt, mit der Geschäftsnummer 522, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1933, 10 ½ Uhr.
Am 16. Mai 1933: Unter Nr. 2472 für Kurt Mattheis in Hannover: Ein Umschlag, enthaltend 1 Muster eines Reichsabzeichens des Arbeitsdienstes, Stichwort: Spaten mit 2 Aehren, mit der Geschäftsnummer 2800 /9, Muster für Flächenerzeugnisse, u peeist 3 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1933, 9 Uhr.
Unter Nr. 2473 für die Firma H. Bahlsens Keks⸗Fabrik Aktiengesell⸗
schaft in Hannover: Ein Umschlag, ent⸗
A.⸗G., Raunheim, 9 U
darstellend sowie 2 Abbildungen von
[1719525
haltend 1 Muster eines Teteinschlages
bezeichnet: Ceylon Wafselmi ung),
mit der Fabriknummer Sche /Me, Muster
für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist
8 Nahre, angemeldet am 15. Mai 1933, hr.
Am 19. Mai 1933 unter Nr. 2474 für die Firma Aka⸗Gummiwarenfabrik Ferd. e. Co. in Hannover: Eine versiegelte Pappschachtel mit 6 Mustern Gummi aller Sorten mit Einfügung einer farbigen Einlage im weißgehalte⸗ nen Gummistück, parallel mit der Ober⸗ fläche verlaufend und an den schmalen Seiten als ein in sich geschlossener far⸗ biger Streifen erscheinend, mit der Fabriknummer 515, meuster 1 la⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 ohrs angemeldet am 18. Mai 19233, 12,40 Uhr. „Am 26. Mai 1933 unter Nr. 2475 ür die Firma Doetsch & Cahn Gesell⸗ chaft mit beschränkter Haftung in Hannover: Ein Umschlag, enthaltend ein Muster Radiergummi in der Zusam⸗ menstellung EEbö mit der Ge⸗ schäftsnummer VI/343, Muster für pla⸗ tische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, am 17. Mai 1933, 11 ¾ Uhr. „Am 30. Mai 1933: Unter Nr. 2476 für die Fülme H. Bahlsens Keks⸗Fabrik Aktiengesellschaft in Hannover: Ein Vrrschc ,enthaltend 1 Muster, bezeich⸗ net: denben bung „für den e. znnt Fehenanimes Seh 7e, n r ür ächenerzeugnisse, Schutzfrist 7 Jahre, angemeldet am 29. Mai 1933,
Unter Nr. 2477 für die Firma Han⸗ noversche Knopsdabrir Gomperz & Mein⸗ rath Aktien Fhallschag in Hannover: Ein versiegeltes Päckchen Nr. 42, ent⸗ haltend 50 Muster von Schnallen und Knöpfen, mit den Geschäftsnummern 15149, 15208, 15209, 15210, 15254, 15257/58, 15269, 15298, 15302/03, 15318, 15323, 15327, 15933, 15335, 15340. 15362, 15377, 15879, 153993, 15395/96, 15399 — 15403, 15409 — 15414, 15421 — 23, 15426, 15429, 15427, 15431, 15442, 15447, 11008, 11019, 11024, 11026 10990, 10991 und 10997, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, am 29. Mai 1933, 11,50 Uhr.
Unter Nr. 2478 für dieselbe Firma: Ein versiegeltes Päckchen Nr. 43, ent⸗ haltend 50 Muster von Schnallen und Knöpfen, mit den Geschäftsnummern 15450, 15454 — 56, 10714, 10724, 10730, 10743— 45, 10805, 10812, 10820, 10832, 10856, 10858, 10863, 10875, 10877, 10881, 10882, 10907 — 08, 10911, 10915, 10919, 10927 — 28, 10932 — 33, 10942, 10949 — 51, 10954, 10955 —57, 10959, 10963, 10970, 10978 — 80, 10982, 10984, 10992, 11001, 14009 und 11018, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Mai 1933, 11,50 Uhr. Amtsgericht Hannover. “ [17196] Harburg-Wilhelmsburg.
Mustereintragung vom 31. Mai 1933. Nr. 247. Firma Ernst Wehncke, Har⸗ burg⸗Wilhelmsburg, Muster für Hülle 2 einem Wasserball aus gummiertem
toff in verschiedenen Farben, 81
abriknummer 2, Schutzfrist 3 Jahre,
lächenerzeugnis, angemeldet 22. 4. 1933, 11 Uhr.
Harburg⸗Wilhelmsburg, 31. 5. 1933.
Amtsgericht. IX.
Hoya. . 117197] In das Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 4. Steinsetzermeister Heinz Schöning in Büchen, Abbildung einer Grabeinfassung, offen, Geschäftsnum⸗ mer Schö 400, plastische Erseugnisee Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mai 1933, vormittags 11,10 Uhr. Amtsgericht Hoya, 29. Mai 1933.
Idstein. [17198]
In unser Musterregister ist unter Nr. 7 bei der Fa. Lederwerk „Taunus“ G. m. b. H., Eppstein i. Ts., einge⸗ tragen: 1 versiegelter Umschlag mit 2 Mustern für Leder, und zwar ein⸗ und zweifarbig, Flächenerzeugnisse, Be⸗ zeichnung: Flamingo N. 105, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mai 1933, vormittags 8,13 Uhr.
Idstein, den 15. Mai 1933. Amtsgericht.
Kaiserslautern. C118“ In das Musterregister ist eingetra⸗ gen: Firma „G. M. Pfaff Aktiengesell⸗ schaft“ in Kaiserslautern hat für das am 12. Juni 1930 eingetragene Muster — Acobildung eines Nähtisches, Ge⸗ schäfts⸗-Nr. 191 — die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre ange⸗ meldet. Kaiserslautern, 2. Juni 1933. Amtsgericht — Registergericht.
Klingenthal, Sachsen. 117200] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 1005. Firma Albert. Glaß in Klingenthal, 3 Kindermusikinstrumente in neuartiger Ausführung, Fabr.⸗Nrn. 819, 821, 823 und eine Alarmflöte, Fabr.⸗Nr. 838, plastische Erzeugnisse, offen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Mai 1933, vorm. 10 Uhr. Amtsgericht Klingenthal, 31. Mai 1933.
——
Kötzschenbroda. [17201] In das Musterregister ist heute ein⸗
getragen worden: a) unter Nr. 117. Firma Dr. Ma⸗
daus & Co. in Radebeul: ein versiegel⸗
tes Paket, angeblich enthaltend 12 Muster Arzneiflaschen, bei denen das unabwaschbare und unlösbare Etiket direkt auf der Arzneiflasche angebracht ist; die Etiketten, welche die in der Flasche befindliche Arznei sowie den Firmenaufdruck der Anmelderin Dr. Madaus & Co. und deren Warenzeichen enthalten, können aufschabloniert oder nach Art der Abziehbilder aufgebracht oder aufgedruckt werden; die Schrift dieser Etiketten kann ganz beliebig sein, desgleichen auch die Farbe derselben; sie können z. B. die Farbe Silber, Gold, Rot, Gelb, Weiß usw. haben, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, Ge⸗ schäftsnummern 1—12, angemeldet am 25. Mai 1933, vorm. 9 Uhr 10 Min.
b) unter Nr. 118. Union Werke⸗ Aktiengesellschaft Kunstdruck Metall⸗ waren und Plakatfabrik in Radebeul: ein versiegeltes Paket, angeblich enthal⸗ tend 10 Muster Dosen, bunt bedruckt, teils einseitig, teils zweiseitig kaschierte Aluminiumfolie mehrseitig bedruckt in Verbindung mit bedruckten Blechteilen, 1 Sparbüchse, 1 Zigarrendose, rund, Deckel aus Weißblech, 2 farbig bedruckt, 1 Deckel aus Aluminiumfolie mit Weiß⸗ blechrand, 1 Zigarrendose, oval, Deckel aus Weißblech, 3 farbig bedruckt, 1 Deckel aus Aluminium mit Weiß⸗ blechrand, 1 Lebkuchendose, Deckel Alu⸗ miniumfolie, 1 Brillantinehülse, 1 Ge⸗ schäftskarte, 1 Buchzeichen, Flächener⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Geschäfts⸗ nummer 102, angemeldet am 26. Mai 1933, 9 Uhr vorm.
Amtsgericht Kötzschenbroda, 1. 6. 1933.
Laupheim. 16756] In das Musterregister 5. für die Firma Laupheimer Werkzeugfabrik, vorm. Jos. Steiner & Söhne, hier, unter dem 29. Mai 1933 eingetragen: Unter Nr. 29 in versiegeltem Umschlag Abbildung eines Baukarussells Nr. 14, hergestellt in beliebigen Farben, ins⸗ besondere aber Naturholz, schutzpoliert, grün, gelb, orange und rot; ausein⸗ andergenommen zum Zusammensetzen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 30. Ja⸗ nuar 1933, vormittags 11 Uhr 45 Min. Amtsgericht Laupheim.
116757]
Limbach, Sachsen. einge⸗
In das Musterregister ist
Nr. 912. Firma 1 Kunze in Oberfrohna, 3 Muster für kunstseidene Kettenwirkware, maschenfest, Glanzstreifeneffekten, verschlossen, pla⸗ stische Erzeugnisse, Fabriknummern 870, 871, 872, Schutzfrist 3 Jahre, angem. 2. 6. 1938, 11 Uhr. Amtsgericht Limbach, Sa.,
mit
Ludwigsburg. [17202] Musterregistereinträge: Nr. 342. Al⸗ bin Windisch, Musikhaus in Ludwigs⸗ burg, 1 Muster eines Notenblattes zur “ des Handharmonikaspiels „System Windisch Fortschritt“, Tag der Anmeldung: 24. Februar 1933, vorm. 11 Uhr, Schutzfrist (für Flächenerzeug⸗ nisse) 3 Jahre. Ludwigsburg, den 1. Juni 1933. Amtsgericht. “ Neuenhaus, Hann. 17203] In das hiesige Musterregister Nr. 5187. ist hn folgendes eingetragen: Firma B. 7
„Rawe & Co. m. b. H. Baumwoll⸗ E und Weberei, Nordhorn:
toffmuster und Farbenkarte in viersei⸗ tiger Ausführung für die von der Firma herausgebrachten Gewebe, die als Bekleidungstu und Turner in Frage kommen; die Vorderseite der Karte zeigt die Abbil⸗ dung eines SA.⸗Mannes und eines Turners, bei denen die Teile der abge⸗ bildeten Personen ausgestanzt werden, für die die betreffenden Stoffe in Frage kommen; durch auf der Rückseite auf⸗ geklebte Stoffproben werden die aus⸗ gestanzten Stellen verdeckt und das Ganze erhält eine lebendige Wirkung, angemeldet am 26. März 1933, 9 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre. Amtsgericht Neuenhaus, 30. Mai 1933.
[17204] ist heute irma Chr.
Neumünster.
In unser Musterregister unter Nr. 128 bei der . Friedr. Köster, Tuchfabrik, Neumünster, eingetragen worden: 1 versiegeltes Paket mit 69 Mustern für Stoffe, Fa⸗ briknummern 2420, 2429, 2430, 2431, 2432, 2433, 2434, 2435, 2436, 2437, 2438, 2439, 2440, 2441, 2442, 2443, 2444, 2445, 2446, 2447, 2448, 2449, 2450, 2451, 2388, 2413, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 29. Mai 1933, vorm. 10 ½ Uhr.
Neumünster, den 29. Mai 1933.
Das Amtsgericht. Abt. IV. Oberndorf, Neckar. [17205]
Im Musterregister ist eingetragen:
Nr. 543. Oskar Wolber, Kolonial⸗ warengroßhandlung in Schramberg, 1 besszieten Umschlag mit 1 Abbildung für Kaffeepackungen — der steinerne Kopf im Bernecktal — mit der Nr. 2, angemeldet am 2. Mai 1933, vorm. 7 Uhr, Flächenerzeugnisse.
Nr. 544. Fa. Gebrüder Junghaus A. G., Werk Hamburg⸗Amerikanische Uhrenfabrik in Schramberg, 1 versiegel⸗ ter Umschlag, enthaltend 9 Photos von Uhrgehäusen mit den Nummern 3594, 3595, 3596/97, 3598, 3599. 3603, 3606, 3607, 6208/518, plastische Erzeugnisse,
2. 6. 1933.
für SA.⸗Männer
88 “ 8 W
angemeldet am 17. Mai 1933, nachm. 3 % Uhr, Schutzfrist je 3 Jahre. Württ. Amtsgericht Oberndorf a. N.
Olbernhau. [17206]
In das Musterregister ist eingetra⸗ gen worden:
Nr. 213. Rothenthaler Linealfabrik Carl Hermann 5 in Rothenthal, Aufdruck auf Lineale, v. Hindenburg und Hitler darstellend, die sich die Hand reichen, eingerahmt von zwei Zweigen, der Fahne Schwarz⸗Weiß⸗Rot, der Hakenkreuzfahne und den Worten „Heil Deutschland“ und „21. März 1933“, offen, Geschäftsnummer 100, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 8. Mai 1933, vormittags 10 Uhr 15 Minuten.
Amtsgericht Olbernhau, 2. Juni 1933. Osnabrück. 17207] In das hiesige Musterregister ist ein⸗
Nr. 81. F. H. Hammersen, Actien⸗ Gesellschaft, Osnabrück, 1 Paket mit 98 Mustern für Pyjamaflanelle, zweifach versiegelt, Geschäftsnummern, Nr. 533: 5701, 5711, 5751, 5761, 5801, 5811, 5851, 5861, 6001, 6011, 6051, 6061, 6101, 6111, 6151, 6161, 6171, 6201, 6211, 6221, 6251, 6261, 6271, 6301, 6311, 6351, 6361, 6401, 6411, 6451, 6461, 6471, 6501, 6511, 6521, 6561, 6571, 6601, 6611, 6651, 6701, 6711, 6751, 6761, 6801,
6851, 6861, 6901, 6911, 6951, 7011, 7061, 7111, 7151, 7161, 7211, 7251, 7261, 7501, 7511, 7561, 7651, 7661,
7601, 7611, 8901, 8911, 8951, 8961, 9401. 7761,
9451, 7751, 7811, 7821, 7851, 7861, 7911, 7961,
7921, 7951, 8011, 8021, Schutzfrist 3 Jahre, meldet 24. Mai 1933, 11,55 Uhr. Amtsgericht Osnabrück.
Pirna. 17208] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 141. Kaufmann Curt Augustin in Dohna, ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend künstliche Blumen aus Chenille, Nrn. 6457, 5457 B 1, 6457 B 1 N, 6457 B 2, 6458, 6459, 6470, 6520/5, 6545, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mai 1933, vormittags 8 Uhr. 1 Amtsgericht Pirna, den 5. Mai 1933.
Plauen, Vogtl. [17209]
Nr. 12 949. Gebr. Schindler, Firma in Plauen, ein offener Umschlag mit 2 Mustern von Wirkwaren, Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern 1025, 128, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Mai 1933, vormittags 11 ½ Uhr. Amtsgericht Plauen, den 2. Juni 1933.
Sückingen. 117210]
Musterregistereintrag. Firma Seiden⸗ warenfabrik Säckingen Gesellschaft mit beschränkter Haäaftung mit dem Sitz in Säckingen, ein versiegeltes Paket mit 50 Mustern von Krawattenstoffen mit Dessins, Fabriknummern 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9. 10, 11, 2, 13, 14, 15, 16, 17,
18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 29
30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, G 40, 41, 42, 43, 44, 45, 46, 47, 48, 49, 50, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 1 Jahr, angemeldet am 31. Mai 1933, nachmittags 3 Uhr. Säckingen, 1. Juni 1933. Amtsgericht.
117211] sSchwarzenberg, Sachsen.
In das Musterregister ist eingetragen worden: 2
Nr. 462. Firma Bamberg & Co. in Haide, 2 Muster für Druckölspritzkannen „Presso“ in zylinderischer oder konischer Form aus Metall, blank oder mit ver⸗ schiedenem Farbüberzug, Fabriknummer 155 ½¼, Muster für plast ische Erzeng⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1933, vorm. 10 Uhr. Amtsgericht Schwarzenberg, 1. 6. 1933.
Solingen. 3 116758] Eintragungen in das Musterregister. Nr. 4323. Firma Hugo Haussels in
Solingen: Die Seaesn e der Schutz⸗
frist ist am 5. Mai 1933, 11,50 Uhr, auf
weitere 3 Jahre bezügl. der Türdrücker
Nr. 670, 671, 714, 1310 und Olive 670 2½
angemeldet. v116X““ Nr. 4617. Wenzel Schmidt in Solin⸗
gen⸗Wald: In einem verschlossenen
Ünischlag je eine Musterabbildung jür
Obstme erständer Nr. 1 für Obstmesser
mit schrägliegender, viereckiger oder
anders gehaltener Platte und darauf liegendem Hakenkreuz, Nr. 2 für Obst⸗ messer mit auf dem Griff angebrachten hochstehenden Hakenkreuz. Geschäfts⸗ nummer Nr. 1 u. 2; Muster für plasti⸗ sche Erzeugnisse; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 9. Mai 1933, 12 Uhr.
Nr. 4618. Firma Anton Wingen jr. in Solingen: In einem offenen Paket das Muster eines „Brotmessers“ aus
Stahl oder Metallen jeder Art, Griff
nach Seitengewehrmodell mit scharrier
ter Beschalung aus Holz, Hirschhorn oder sonstigen Materialien, auch massiv aus
Kunststoffen, wie Zelluloid, Gallalith,
Bakelith, Leukorith, Herolith, Trolit,
Trolon usw. in allen Formen, Farben
und Maserungen; Scheide aus Stahl,
mit Lederschlaufe versehen zum Be⸗ festigen am Tragriemen. Messerklinge mit der Inschrift „Blut und Ehre“ ver⸗ sehen, Schalen mit W“ aken⸗ kreuz auf rotweißem Grunde. Muster