Erste Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 164 vom 17. Jult 1933. S. 4.
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abberufen worden, an seiner Stelle ist Kaufmann Walter Heitz in Burg zum 8 % äftsführer bestellt. otsdam, den 2. Juni 1933. Amtsgericht. Abteilung 8.
Pritzwalk. [27295] Bekauntmachung. Betr.: Handelsregister A. Nr. 178, a. Gebr. Dvaeger: Den Kaufleuten Mag Schmidt und Rudolf Plha, Pritz⸗ walk, ist Gesamtprokura erteilt derart, daß sie gemeinsam und jeder von ihnen emeinsam mit dem Kaufmann Otto Firscher zur Vertretung befugt sind. Die Prokura des Kaufmanns Bruno Schmidt, Pritzwalk, ist erl wen. Amtsgericht Pritzwalk, 4. Juli 1933. Radeberg. 27296] Auf Blatt 596 des Handelsregisters, betr. die Firma Bergmann & Hosumbek i Hermsdorf, ist heute eingetragen vorden: Die Firma ist erloschen. Radeberg, am 11. Juli 11 DOas Amtsgerich
heine, Westf. [27297] In unser Handelsregister B ist heute i der unter Nr. 12 eingetragenen rma Rheiner Maschinenfabrik Wind⸗ ff Aktiengesellschaft in Rheine einge⸗ ragen worden: Die Prokura des Kauf⸗ manns Georg Höfle in Rheine ist er⸗ oschen. Rheine, den 11. Juli 1933. Das Amtsgericht.
chwerin, Mecklb. [27298] Handelsregistereintrag vom 7. 7.1933: irma Richard Jahncke in Schwerin Mecklb.) ist erloschen. Amtsgericht chwerin (Mecklb.).
elters, Westerwald. [27299] Handelsregistereintrag A Nr. 58 vom .7. 1938: Steinwerke Selters Hans Jülich in kelters⸗Westerwald. Inhaber der Firma t Kaufmann Hans Jülich daselbst. Selters (Westerwald), 8. Juli 1933. Amtsgericht.
Sigmaringen. [27300]
In das Handelsregister Abteilung A Nr. 171 ist heute eingetragen worden:
Nach Eintritt der Ehefrau Ernst Heinemann, Anna geb. Kugler, in Sig⸗ maringen und der Witwe Rentner Pauline Kugler geb. Müller in Kirch⸗ heim u. Teck als persönlich haftende Ge⸗ “ ist die Firma Photohaus Ernst Heinemann in Sigmaringen in eine offene Fandelegeten c unter der Firma Kugler u. Co. in Sigmaringen umgewandelt worden. Die Gesellschaft
hat am 14. Juni 1933 begonnen. Zur⸗
Vertretung der Gesellschaft sind nur der Kaufmann Ernst Heinemann und dessen Ehefrau Anna geb. Kugler in Sigma⸗ ringen berechtigt, und zwar einzeln. Sigmaringen, den 4. Juli 1933. Das Amtsgericht.
Stadthagen. [27302] In unser Handelsregister B ist bei der unter Nr. 7 eingetragenen Firma „Ziegelkontor Stadthagen, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Stadt⸗ hagen“, heute eingetragen wordn, daß an Stelle des Kaufmanns Amelung in Stadthagen der Diplom⸗Kaufmann Her⸗ mann Uhde aus Hannover, Birken⸗ straße Nr. 31, zum Geschäftsführer ge⸗ wählt ist; der bisherige Geschäftsfüh⸗ rer Amelung ist zum stellvertretenden Geschäftsführer gewählt. tadthagen, den 10. Juli 933. Das Amtsgericht. III.
Stadthagen. [27301] In unser Handelsregister A ist bei der unter Nr. 13 eingetragenen Firma E. Eduard Meyer in Stadthagen heute eingetragen worden:
„Der Fabrikant Wolfgang Meyer in Stadthagen ist verstorben und seine Er⸗ bin, die Witwe Lisbeth Meyer geb. Me⸗ wis in Stadthagen, an seine Stelle ge⸗ treten. Die Firma ist nicht geändert.
Die Prokura des Kaufmanns Apitzsch in Stadthagen ist erloschen.
Den Kaufleuten Kurt Meyer und Wolfgang Meyer in Stadthagen ist Einzelprokura erteilt.“
Stadthagen, den 10. Juli 1933. 8 Das Amtsgericht. III.
Stettin. Berichtigung. [27314 In der Nr. 151 des Reichsanzeigers, 4 Zentralhandelsregisterbeilage, muß es in der Bekanntmachung des Amtsge⸗ richts Stettin bei der Firma „Renata“ Dampfschiffs⸗Gesellschaft in Stettin, Th. Gribel Kommandit⸗Gesellschaft auf Al⸗ tien richtig heißen: „Das Grundkapital ist um 450 000 RM auf 1 350 000 RM herabgesetzt und nicht, wie irrtümlich ge⸗ druckt, auf 135 000 RM herabgesetzt.
Stettin. [27303] Folgende Firmen sind im Handels⸗ register von Amts wegen gelöscht: Karl Loß, Otto Marquardt, Arno Glaßmann, Konrad Kretschmann, Johannes Fahrenwaldt, Gustav hmling, Paul Krüger & Co., Adolf Altmann junior, Wilhelm Fiebelkorn & Co., Norddeutscher Zement⸗ und Kalkhandel G. m. b. H., Oskar Richter, Atlantic⸗Licht⸗ spiel⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Stettiner Nadiowerkstätte Stephan Geldrich, Eckert & Prott, Ma Ritterbandt Otto Frischgesell,
Karl wann. S Hubert Frettlöh, Alfred Voigt, Moritz Leh⸗ mann, Hermann Kropf.
Amtsgericht Stettin, 14. Juni 1933.
Traunstein. [27304]
Handelsregister.
„Bayerisches Portlandzementwerk Kiefersfelden vereeg e ska⸗ Sitz Kiefersfelden: Generalvers. v. 26. 6. 1933 änderte §§ 4 I, 23 IV, 26 II 2 der Satzung. Eingezogen sind die Na⸗ mensvorzugsaktien zu 6000 RM. Grundkapital beträgt nun 800 000 RM. Amtsgericht Traunstein, 11. 7. 1933.
Traunstein. [27305] Handelsregister.
Firma „Leo Bauer Aktiengesellschaft in Liquidation“, Sitz Neuötting: Er⸗ loschen. Wiedereröffnete Liquidation beendet.
Amtsgericht Traunstein, 11. 7. 1933.
Velbert, Rheinl. [27016]
In unser Handelsregister ist am 10. Juli 1933 folgendes eingetragen worden: In Abt. B unter Nr. 120 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter der Firma „Felco, Schloß⸗ und Baubeschlagfabrik, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haäaftung“ mit dem Sitz in Velbert (Rhld.)
Gegenstand des Unternehmens ist die Fabrikation von Schlössern, Beschlägen und Metallwaren, sowie Handel in den⸗ selben. Das Stammkapital beträgt 20 000 Reichsmark.
Geschäftsführer ist der Kaufmann
Otto Warnecke in Düsseldorf. Die Ge⸗ sellschaft hat einen oder mehrere Ge⸗ schäftsführer. Sind mehrere Geschäfts⸗ führer bestellt, so können diese nur ge⸗ meinsam oder ein Geschäftsführer zu⸗ sammen mit einem Prokuristen die Ge⸗ sellschaft vertreten. Wenn die Vertrag⸗ schließenden Geschäftsführer der Gesell⸗ schaft sind, kann jeder von ihnen die Gesellschaft allein vertreten. Die Gesellschaft wird zunächst auf fünf Jahre geschlossen, beginnend vom Tage der Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister und verlängert sich jeweils um weitere fünf Jahre, wenn seitens eines Gesellschafters eine Aufkündigung nicht sechs Monate vor Ablauf erfolgt.
Von den Gesellschaftern bringen ein: Der Direktor Richard Vogt in Düssel⸗
dorf Maschinen im Werte von 5000
Reichsmark, die auf seine Stammein⸗ lage, der Kaufmann Otto Warnecke in
Düsseldorf Materialien und Halbfertig⸗
Wittenberg, Bz. Halle. [27309] In unser Handelsregister A ist heute bei der unter Nr. 653 eingetragenen
offenen ndelsgesellschaft Webwaren⸗
haus Ferber & Doert fochenbes. einge⸗ tragen worden: Die Gesellschaft ist auf⸗ Plöst. Der bisherige Gesellschafter Gustav Doert in Wittenberg ist allei⸗ niger Inhaber der Firma. Die Firma lautet jetzt: Webwarenhaus Inh. iag Doert. ittenberg, den 11. Juli 19398.
Das Amtsgericht.
Wolkenstein. [27310]
Auf Blatt 190 des Handelsregisters, die Firma Schokoladenwerk Himmel⸗ mühle Martin Schmidt Kommandit⸗ gesellschaft in Falkenbach betr., ist am 4. Juli 19338 eingetragen worden:
Die Gesell vaßt ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen.
Amtsgericht Wolkenstein.
4. Genossenschafts⸗
register.
Angermünde. 1827396] Im FSlesgeeeg. unter
Nr. 99 ist bei der Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragenen Genossenschaft mit G
unbeschränkter Haftpflicht, in Golm, Kreis Angermünde“, heute eingetra⸗ gen: Der Gegenftand des Unternehmens ist auf die 1““ des Absatzes von Eiern und Vieh und die Vermitt⸗ lung von Versicherungsgeschäften er⸗ weitert. Angermünde, den 10. Juli 1933. Das Amtsgericht.
Bensberg. 2ee In unser “ ter ist heute unter Nr. 20 bei der Konsum⸗ enossenschaft „Glück ang. eingetragene enossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Heiligenhaus folgendes einge⸗ tragen worden: Laut Vertrag vom 20. 11. 1932 ist diese Genossenschaft (übernommene Genossenschaft) mit der Allgemeinen Verbrauchsgenossenschaft für das Oberbergische Land eingetra⸗ Pne Cehalegscas, meih “ aftpflicht, Sitz erghausen (über⸗ nehmende 80qq verschmolzen. Bensberg, den 4. Juli 1933. Das Amtsgericht. erg, Baden. [27398] Zenosfenschaftsregister O.-⸗Z. 20,
fabrikate sowie ein Patent, die mit Bäuerliche Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗
12 000 Reichsmark auf seine Stamm⸗ einlage angerechnet werden. Oeffentliche Bekanntmachungen der Gesellschaft, deren Gesellschaftsvertrag am 6 Juni 1933 festgestellt ist, erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger.
In Abt, A unter Nr. 571 bei der Firma Rheinische Broncewarenfabrik aam, Batz & Struffmann in Heiligen⸗
haus:
Fabrikant Hugo Struffmann aus Heiligenhaus ist aus der Gesellschaft ausgeschieden.
Amtsgericht Velbert.
Velbert, Rheinl. [27015] In unser Handelsregister Abt. A ist heute unter Nr. 321 bei der Firma Albert Bleckmann in Velbert folgendes eingetragen worden: Inhaber der -errr. ist jetzt der Kaufmann August ilhelm Bleckmann in Velbert. Velbert, den 11. Juli 1933. Aelmetsgericht.
eden, Bz. Münster.
In unser S“ A ist heute bei der unter Nr. eingetragenen Firma Leffmann Herz, Vreden, einge⸗ tragen:
Die Firma ist auf den Kaufmann Isidor Herz in Vreden als alleinigen Inhaber übergegangen.
Vreden, den 30. Mai 1933.
Amtsgericht.
Werda [27307] Auf Blatt 1084 des hiesigen Handels⸗ registers ist eingetragen worden die irma Max Friedrich in Werdau. Der Kaufmann Theodor Max Friedrich in Werdau ist Inhaber. Als nicht ein⸗ seengen wird bekanntgemacht: Ge⸗ schäftszweig: Großhandel mit Kolonial⸗ waren. Die Geschäftsräume befinden sic in Werdau, Karlstraße 8. mtsgericht Werdau, den 11. Juli 1933.
Witten. [27308]
Siedlungsgesellschaft Witten mit be⸗ schränkter Haäaftung in Witten, B 126: Der Gesellschaftsvertrag ist am 2. 6. 1933 neu festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Be⸗ trauung von Kleinwohnungen im eigenen Namen. Das Unternehmen darf nur die im § 6 der Gemeinnützig⸗ keitsverordnung und in den Ausfüh⸗ phebelimmmingan bezeichneten Ge⸗ schäfte betreiben. Das Stammkapital ist um 45 000 RM erhöht und beträgt jetzt 50 000 RM. Die jellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer; wenn mehrere bestellt sind, wird die Gesell⸗ schaft durch zwei Geschäftsführer oder, beim Vorhandensein von Prokuristen, auch durch einen Geschäftsführer und einen Panfunsen vertreten. Witten, den 8. Juli 1933. Amtsgericht.
ändert in Gemeinnützige
V chaft o e. G. m. b. H. Wegen
tzungsändervung neu eingetragen unter O.⸗Z. 20 a, Vandwirtschaftlsche Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Berolz⸗ heim Amt Adelsheim, e. G. m. b. H. in Berolzheim. Die Haftsumme ist auf 50 RM herabgesetzt durch Beschluß der Generalversammlung vomi 1. März 1931.
Boxberg (Baden), 6. Juli 1933.
Amtsgericht. — ꝗ—
Herborn, Dillkr. [27399]
Betr. Landwirtschaftlicher Consum⸗ verein Arborn, e. G. m. u. H.: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 6.;6. 1933 ist der Name in Landwirtschaftliche Bezugs⸗ & Absatzgenossenschaft, e. H. m. u. 8 zu Arborn geändert und die Satzung neu gefaßt worden.
Herborn, den 1. Juli 19133.
Das Amtsgericht.
Kiel. [27400]
Eingetragen in das Genossenschafts⸗ Se am 11. Juli 1933 bei Nr. 197, Allgemeine Mobilien⸗Spar⸗ und
1(Darlehns⸗Genossenschaft eingetra⸗
gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Kiel: Durch Generalver⸗ CEC“ vom 25. Juni 1933 ist im § 1 Absatz 3 des Statuts als Ge⸗ genstand des Unternehmens noch hinzu⸗ gefügt: „und sich an Unternehmungen gleicher Zweckbestimmung zu beteiligen.“ Amtsgericht Kiel.
Köln. [27401] In das Genossenschaftsregister wurde am 10. Juli 1933 eingetragen: Nr. 473, Rheinische Genossenschaft für Wohnungs⸗ förderung, eingetragene Fessentedaft mit beschränkter Haftpflicht, Köln. Gegenstand des Unternehmens: För⸗ derung der Mitglieder durch Beschaffung von Arbeit zur Vorbereitung und Be⸗ treuung der Durchführung von Bau⸗ vorhaben im Auftrag und für Rechnung Dritter. Die Satzung wurde am 18. Ja⸗ nuar 1933 errichtet. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der des Gerichts jedem ge⸗ attet. Amtsgericht, Abt. 24, Köln.
Rochlitz, Sachsen. 2a 02. Auf Blatt 12 des Genossenschafts⸗ registers, die Firma Baugenossenschaft Nochlitz, eingetragene vS ee ver mit beschränkter Haftpflicht in Noch⸗ litz, betr., ist am 15. Dezember 1932 eingetragen worden: Die Firma ist ge⸗ — Vaugenossen⸗
schaft Rechef eingetragene Genossen⸗ schaft mit be chränkter Haftpflicht. An die Stelle der Satzung vom 21. Apri
1928 ist die Satzung vom 24. Mai 1932
getreten. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen.
(Der Geschäftsbetrieb ist auf den Ver⸗
waltungbezirk der Amtshauptmannschaft
Rochlitz unter Einschluß der in diesem Vochet liegenden Städte beschränkt.
weck des Unternehmens ist ausschließ⸗ Fabrik
lich darauf gerichtet den Mitgliedern zu angemessenen Preisen gesunde und zweckmäßig eingerichtete Kleinwohnun⸗ gen zu verschaffen.
Amtsgericht Rochlitz, den 10. Juli 1938.
Staufen. [27403] „Genossenschaftsregister Band 1 O.⸗Z. 3, Sparkasse Heitersheim e. G. m. u. H. in Heitersheim: Die Firma ist geändert in: „Sparkasse eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Heitersheim“. Staufen, den 11. Juli 1938. Bad. Amtsgericht.
Striegau. [27404]
Im Genossenschaftsregister Nr. 62 ist am 30. 11. 1932 bei der „Kaufkraft⸗ Sparkasse der Selbsthilfe der Arbeit, e. G. m. b. H.“, Striegau, einss nage worden: Durch rechtskräftigen Beschluß des Amtsgerichts Striegau vom 14. 9. 1932 ist die Genossenschaft gem. § 80 Gen.⸗Ges.⸗von Amts wegen für aufge⸗ löst erklärt worden.
Amtsgericht Striegau.
Waxweiler. 88 [27405] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 40 eingetragen worden: Grünlandgenossenschaft Lauperath, e. G. m. b. H. in Waxweiler. Das Statut ist am 14. März 1933 errichtet. Gegen⸗ b des Unternehmens ist Förderung er Viehzucht durch Anlage und Be⸗ wirtschaftung von Gründlandflächen auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Waxweiler, den 12. Juli 1933. Amtsgericht. Wennigsen, Deister. [27406] In das biesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 52 am 29. Juni 1933 ein⸗ fühtragen; Milchverwertungsgenossen⸗ chaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Holtensen bei Weetzen. Der Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist die Milchverwertung auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung zwecks Förde⸗ rung des Erwerbes oder der Wirtschaft der Mitglieder durch Anlieferung an die Molkerei Zeinsen. Statut vom 17. März 1933. Amtsgericht Wennigsen (Deister), den 13. Juli 1933.
Wennigsen, Deister. [27407]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Haushaltsverein Kirchdorf und Uamgegend. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter vFasr pflicht in Kirchdorf (Nr. 11 des Reg.), am 29. Juni 1933 folgendes eingetra⸗ gen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Fe⸗ bruar 1933 infolge Verschmelzung mit dem Konsumverein Germania in Kirch⸗ e 8
mtsgericht Wennigsen (Deister), den 12. Juli 1933.
Wittenburg, Mecklb. [27408] Heute ist unter Nr. 39 die Wirt⸗ schaftsgenossenschaft Kloddram⸗Ruhe⸗ thal, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zum Genossen⸗ schaftsregister eingetragen.
Die Satzung datiert vom 29. Mai 1933. Sitz Kloddram.
“ des Unternehmens ist:
1. Die Uebernahme landwirtschaft⸗ licher Betriebseinrichtungen und deren gemeinsame Verwaltung.
2. Der gemeinschaftliche Einkauf land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsstoffe und Ver⸗ kauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
3. Die Regelung des Geldverkehrs.
Wittenburg, den 15. Juni 1933.
Meckl.⸗Schwer. Amtsgericht.
5. Musterregister.
Aalen. . [27123 In das Musterregister ist einge⸗
tragen: Nr. 162. Firma Schwäbische V5 werke G. m. b. 8 in Wasseralfingen,
1 Modell für Oefen, offene Abbildung, abriknummer 802, Modell für vicite che Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Juli 1933, vor⸗ mittags 9 Uhr. Aalen, den 11. Juli 1933. Württ. Amtsgericht.
8
Bocholt. [27125] In das Musterregister ist einge⸗
“
xr. 101. D. Friede, Firma in Bocholt, 1 versiegeltes Paket, enthal⸗ tend 4 Stoffmuster von Calmuessoff, Nru. 251, 252, 253, 254, 7 Stoffmuster von Schlafdecken, Nrn. 7272, 137, 140, 1105, 1106, 1107, 1108, 2 Photos von Schlafdecken, Nrnu. 7274, 138, 12 Zeich⸗ nungen von Schlafdecken Nru. 6692, 139, 140, 141, 7275, 7276, 7277, 7278, 7279, 7280, 7281, 109, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Führe, angemeldet 10. Juli 1933, 16 ¾ Uhr.
Bocholt, 11. Juli 1933. “ Das Amtsgericht.
IEssen, Ruhr. [27126]
In das Musterregister ist am 8. Juli 1933 unter Nr. 159 eingetragen: H. Preußler, Chromwaren⸗Fabrik,
ssen, Sessel aus Stahlrohr mit breit⸗ estelltem Fuße nach Musterschutz
aus einem Strang gebogen
die vorderen Fußstühen beeennn ber abriknummer H. P. 21, pl. sraagen
zeugnisse, Schutzfrist 1 Hüch
meldet am 16. Juni 1933, vnnge⸗
10 Uhr. Amtsgericht Essen. olm⸗
Heidenheim, Brenz. In das Musterregister ift im Fah Juni 1933 eingetragen worden: nat Nr. 271. Firma Albert Ziegler; Giengen, vrs. ein versiegelter vnm schlag, enthaltend khnen r schlauch mit gegen Moder ehandelte Schutzkanten, andersfarbig gekennzeic⸗ net, Fabriknummer 7, plastisches d⸗ zeugnis. Shußfrift 8. Jäbre, angemel⸗ . Jun „ vormi 8 Uhr 25 Min. veüss Amtsgericht Heidenheim a. Brz.
Lauban. 8 [2715
4. M.⸗R. 343. Firma Emil Nelc und Geisler, mechanische Webere Lauban, ein eingewebtes Muster füt Taschentücher, Nr. 1933 versiegel Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre angemeldet am 27. Juni 1 10,47 Uhr.
Lauban, den 30. Juni 1933.
Das Amtsgericht.
München. Musterregister. [27129 In das Musterregister wurde einge⸗ ragen:
Unter Nr. 3769, Adolf Richatz, irma in München, 49 Muster vor tickereien, Gesch.⸗Nrn. 4584, 4585, 4588 4589, 4595, 4597, 4599, 4601, 4609 4603, 4604, 4607, 4608, 4609, 4610, 4611, 4612, 4613, 4614, 4615, 4616, 4617, 4626, 4627, 4628, 4629, 4630, 4631, 4632, 4634, 4635, 4636, 4639, 4640, 4641, 4643, 4645, 4647, 4648, 4661, 4665, 4673, 4675, 4676, 4679, 4696, 4703, 4704, 4710, versiegelt
Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrife
drei Jahre, angemeldet am 1. Jun⸗
1933, vorm. 10 Uhr.
Unter Nr. 3770, Deschler & Sohn Hen in München, 1 Muster eines bzeichens, ausgeführt in Prägung und
Email, Gesch.⸗Nr. 253, versiegelt, Muster für Mlächenerzeugnisse, Schutz⸗
frist zehn Jahre, angemeldet am 10. Juni 1933, vorm. 11 Uhr 45 Min.
Unter Nr. 3771, Indanthren⸗Haus München Gesellschaft mit beschränkte Haftung in München, 1 Muster einer
Tischdecke, Dessin 8 8eSS. Mustet
f für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist dre Jahre, angemeldet am 10. Juni 1933, vorm. 8 Uhr 10 Min.
Unter Nr. 3772, Max Mosch, Kansf⸗ mann in Pasing, 1 Muster eines Zim⸗ merschmucks und Symbols, Gesch.⸗Nr. ¹, Muster für Flächenerzeugnisse, Schut⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 26. Juni 1933, vorm. 11 Uhr 40 Min.
Unter Nr. 3773, Loewenthal, Lud⸗
wig, Kaufmann in München, 1 Muster
eines Lederhöschens, Tiroler Form mit
neiverchguße am Bund oben zu öffnen, e dienend, Gesch.⸗Nr. 1001, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗
als Geldbör
frist drei Jahre, angemeldet am 30. Juni 1933, vorm. 8 Uhr 55 Min.
Unter Nr. 92, Landgericht Mürn⸗ chen II, Ludwig Springkart in Gar⸗ misch, 4 Muster für Krawatten, Gesch⸗
Nrnu. 1—4, versiegelt, Muster für
Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahrr, angemeldet am 12. Juni 1933, vorm. 8 Uhr 30 Min. München, den 11. Juli 1933. Amtsgericht. 1
Oberweissbach. [271²9]
In unser Musterregister ist unter Nr. 443 für Max Bergmann in Ober⸗ . eingetragen: 1 versiegeltes Paket, enthaltend 2 Muster, Schrift dar⸗
— — stellend, Wächemerheugrag. Fabriknum⸗
mer 231, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 29. Juni 1933, vorm. 11 % Uhr. Oberweißbach, den 6. Juli 1933. Thüringisches Amtsgericht.
Oberweissbach. [27130]
In unser Musterregister ist unter Nr. 442 für die Firma Carl Wilhelm 8
Co. in Deesbach eingetragen: 1 Paket,
enthaltend 1 Muster, Stadtwappen Bad
Elster auf Porzellan, Flächenerzeugnit
652/1, Schutzfrift fün Fahre, angemeldet am 1. Juli 19339 vorm. 8 ½¼ Uhr.
Oberweißbach, den 6. Juli 1933. Thüringisches Amtsgericht. Wurzburg. [27411 In das Musterregister Würzbuh wurde heute unter Nummer 204 ein⸗ getragen: Wilhelm Seyboth, Kaufmann in Würzburg, 8 der Firma Flum & Lampert, Papiergroßhandlung u⸗ Papierwarenfabrik, Sitz ürsburg, w”n einer Umhüllung für Klo pier Marke „Gelb⸗Stern“, „Ro
Krepp“ und „Blütenweiß“, Ge
fumxmerg 250, 2ol, 22,9 ken. n 1 fef ür Flächenerzeugnisse, utzfr bn re, angemeldet am 10. 8” 199³ nachm. 3 Uhr 45 Min. Würzburg, den 11. Juli 1933. Amtsgericht — Registergericht.
—
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FCrscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 A.ℳ einschließlich 0,48 7ℳ Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Geschäftsstelle 1,90 Seℳ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße 82. Einzelne Nummern kosten 30 Mp, einzelne Beilagen 10 pf. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: Fb Bergmann 7573.
Anzeigen nimmt an die
druck 1,asaai Ver⸗ en.
3 Tage vor dem Einrückungstermin der Geschäftsstelle eingegangen sein. 86
128b Nr. 165. Reichsbankgirokonto.
1 . Inhalt des amtlichen Teiles.
8 Deutsches Reich. 8
eidungen auf Grund der §8 2 und 4 des Gesetzes zum 1 gah, der nationalen Symbole vom 19. Mai 1933. ründung zum Reichsgesetz über die Errichtung einer vor⸗ Fäigen Filmkammer vom 14. Juli 1933. (RGBl. I S. 483.) Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsatz im 3. Viertel des Betriebsjahres 1932/33. kanntmachung des Verwaltungsrats der Reichsstelle für Ge⸗ Nwe Futtermittel und sonstige landwirtschaftliche Erzeugnisse, betreffend Monopolverkaufspreise. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. Bekanntmachung, betreffend die Ausgabe der Nummer 82 des Reichsgesetzblatts, Teil I.
8 Preußten. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend Ungültigkeitserklärung von Spreng⸗
stofferlaubnisscheinen.
85 g
8
Bekanntmachung, betreffend Einziehung kommunistischen Ver⸗
mögens. Bekanntmachung, betreffend die Ausgabe der Nummer 48 der Preußischen Gesetzsammlung. 1t
Amtliches. Deutsches Reich.
Entscheidungen auf Grund der 88 2 und 4 des Gesetzes zum Schutze der nationalen Symbole vom 19. Mai 1933. (RSBl. I S. 285.)
Gegenstand
Tropfenfänger Porzellan⸗ (Deckelhalter) Der figürliche Teil stellt den Herrn Reichskanzler dar.
der Figur ist der Bibelvers aufge⸗
sammelt sind meinem Namen, da bin ich mitten unter ihnen.“
Berlin, den 13. Juli Der Reichsminister fh
r Volkzaufklärung und
A.: Haeger
0 Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1933
Begründung zum Reichsgesetz über die Errichtung einer vorläufigen Filmkammer vom 14. Juli 1933. (RGBl. I S. 483.)
Aus kulturellen und wirtschaftlichen Gründen erscheint eine unverzügliche organisatorische Neuordnung des deutschen Fühn ewerbes notwendig. Der vorliegende Gesetzentwurf
eabsichtigt, durch Zusammenfassung aller Kräfte die geistige
Hebung und notwendige wirtschaftliche Stärkung dieses bedeu⸗ tenden Teiles der deutschen Gesamtwirtschaft herbeizuführen. Ohne reichsgesetztzliche Grundlage ist dies nicht möglich. Alle aufbauwilligen Kräfte der verschiedenen Gruppen des Film⸗ gewerbes haben erkennen lassen, daß nach Schaffung dieses Reichsgesetzes und dem dadurch ermöglichten Neuaufbau eine erhebliche Stärkung der inneren Stoßkraft und des notwen⸗ digen wirtschaftlichen Kredits für das Filmgewerbe erzielt wird.
Geistiger Aufstieg ohne gesunde wirtschaftliche Grundlage ist nicht möglich. Nur in einer berufsständischen Zusammen⸗ fasung ist eine solche Grundlage gegeben. Damit will das Ge⸗ etz den Voraussetzungen für einen rechtlich etwa anders ge⸗ arteten Aufbau eines berufsständischen Kammersystems nicht vorgreifen. Aus diesem Grunde wird von einer „vorläufigen“ Filmkammer gesprochen. 1““
Die Aufgaben der Filmkammer sind aus § 2 ersichtlich. §3 umschreibt den Kreis der dem Filmgewerbe angehörigen oder in ihm tätigen natürlichen oder juristischen Personen, die zur Ausübung ihres Gewerbes der Filmkammer angeschlossen sein müssen. Die übrigen Paragraphen regeln die Vertretung der Filmkammer und die Befugnisse der zuständigen Re⸗ gierungsstellen.
Nachweisung über Branntweinerzeugung
und Branntweinabsatz im 3. Viertel des Betriebsjahrs 1932/33.
5 a
“
Im 3. Vierteljahr
ablieferungsfreien, 8 an die Reichs⸗
Eigen⸗ Monopol⸗- zu⸗-⸗ rungs⸗ Peelteserän
pflichtigen (Ges. § 76 Abs. 2)
flichtigen Branntwein
Von dem ablie erun 8 1 bergestellt in
(Spalte 4)
landwirtschaftlichen Brennereien
Von der in “ angegebenen Menge sind hergestellt entfallen 9 8 1 verwaltung an
unverarbeitetem Mo⸗
in in ö abliefe⸗ monopolverwaltung abite edungofroken Branntwein
bren⸗ bren⸗ Brannt⸗ b) davon
nereien nereien 8 Erzeugung wein von Stoff⸗
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Bestände der
an sonstigem aus Branntwein
Branntwein Eigen⸗ aus dem Gesamt⸗
opol⸗ am Beginne Hren. Rv Ausland beschlag⸗ fegmhh des ein⸗ nahmt
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Weingeist
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16
95 848 V 675 074] 544 399 192 30 914
2 446 160 548 312
Abgang
Bestände der Reichs⸗
Abgesetzt gegen Entrichtung des besonderen ermä Verkaufpreises f
davon für: des
regel⸗ 8 “”“ b) c) mäßigen Trink⸗ Riech⸗ u. Verkauf⸗ ganzen brannt. Hell⸗ Schönheits⸗ wein⸗ mittel tttel vreises hersteller Mits
und Holzgeist⸗ e dencen⸗ wweche Vierteljahrs
enaoßh⸗ Am Schlusse
des allgemeinen ermäßigten “ verwaltung des Verkaufpreises an unver⸗ Vierteljahrs
zur unvollstän⸗ für Gesamt. arbeitetem vhase8 ußer Treib im Ausfuhr⸗ abgang Branntwein Eigenlagern
stoff. ganzen vreises hes vves vorhanden
ingeist
13 795 83 237 77 068
Berlin, den 14. Juli 1933.
454 670 686 853 190 809 875 2 280 477 Reichsmonopolamt. J. V.: Dr. Kaiser.
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Bekanntmachung.
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Futtermittel und son
Fassung des C chluß gefaßt:
1. Der e. TIn e ee der Fveg für Getreide, Erzeugnisse beträgt
für Mais mit Wirkung vom 19. Juli 1933 bis einschließlich
Futtermittel und sonstige landwirtschaftliche
10. Oktober 1933: ““
ür eine Tonne Donaumais. . ür eine Tonne Plata⸗ oder anderen Mais. Diese Preise gelten:; A. Für mittlere Qualität u B. I. Bei Eingängen see
Abrechnungsgrundlage. 8 „Bei Eingängen flußwärts via Passau oder bahnwärts (nur für unmittelbar vom Erzeugerland eingehende Waggons) via Lindau, Kufstein, Basis schwimmens (cbarhalh, Budapest) ex Schlepp Passau als Abrechnungsgrundlage. G Bes Eingängen flußwärts über Tetschen⸗Bodenbach nur für den Donau⸗Elbe⸗Umschlagsverkehr Bratislava⸗
nd Kondition.
885 eö der Reichsstelle für Getreide, S 8aet wär asis loco cif Ha
tige landwirtschaftliche Erzeugnisse hat auf Grund des § 7 Nr. 2 der Verordnung zur des Mäatsge egs vom 31. März 1930 (RGBl. I S. 111) in der
esetzes über die Umwandlung der Reichsmais⸗
telle vom 30. Mai 1933 (RGBl. I S. 313) folgenden Be⸗ Simbach, Salzburg
IV. Bei Eingängen bahnwärts über die ostdeutschen Grenz⸗ übergänge von Oderberg bis Prostken Basis waggon⸗ frei Neu⸗Bentschen prompte Verladung vom Ur⸗ sprungsland als Abrechnungsgrundlage.
C. Für anderen als v2 oder Donaumais gilt Platamais als Abrechnungsgrundlage. b “
2. Für Feeüsne üedae⸗ außer Mais, die unter die Zoll⸗ tarif⸗Nr. 7. (Dari, Besenkorn, Durra, Guineagetreide, Guinea⸗ korn, Kaffernhirse, Kaffernkorn, Mohrenhirse, Negerkorn, Sorghohirse, sorghum vulgare) fallen, ist der Monopolverkaufs⸗ reis bis ö. 10. Oktober 1933 der Betrag, der dem ebernahmepreis (Bekanntmachung vom 8. Juli 1932) und einem Zuschlag von 75 RM für die Tonne entspricht.
8. Her Monopolverkaufspreis für die nachstehend genannten
etschen⸗Bodenbach) Basi
s loco cif Hamburg als Ab⸗ rchnungsgrundlage. v
aus dem Ausland eingeführten Waren ist mit Wir ung vom