heichs⸗
und Staatsanzeiger Nr. 217 vom 10
„September 1933. S.
4.
in den Staatsrat auch berufen hat die siegreichen Führer der Armee und der Flotte. Ich danke deshalb in Sonderheit Herrn Generalfeldmarschall v. Mackensen, Herrn General v. Litz⸗ mann und Herrn Admiral v. Trotha, daß sie als Vertreter der alten ruhmreichen deutschen Heeresmacht uns die Ehre geben, in diesem Preußischen Staatsrat mitzusitzen und zu arbeiten.
Die Aufgaben, meine Herren, die ich Ihnen zu stellen habe, und die Sie im Preußischen Staatsrat lösen müssen, werde ich Ihnen morgen bei unserer ersten großen Arbeitstagung bekannt⸗ geben.
Die Arbeitsmethode habe ich schon in wenigen Worten ge⸗
schildert. Sie darf niemals parlamentarisch sein. Sie muß
immer getragen werden von dem inneren Drange, zu arbeiten,
zu helfen, Verantwortung zu tragen.
Aber ich muß die Verantwortung allein tragen, auch meine Herren Minister können nicht entlastet werden durch den Staatsrat von den ihnen überwiesenen Aufgaben. So wollen wir alle unsere Veranwortung tragen, unsere Verantwortung, die in erster Linie dem Führer gilt, der uns hierher berufen hat. Sie gilt aber auch unserem Volke und damit auch unserem Gott.
Meine Herren, ich eröffne den Staatsrat in einem wichtigen Augenblick, im Anschluß an die große richtunggebende Rede des Führers in Nürnberg. Ich bin glücklich, daß ich gerade im An⸗ schluß daran dieses neue preußische Staatsinstrument einberufen konnte. Meine Herren, ich weiß, daß es Menschen gegeben hat, die glaubten, daß in der Rede des Führers, der klar und deutlich das Endziel der Geschlossenheit Deutschlands gezeigt hat, eine Divergenz sein könnte zwischen der Auffassung der Minister der Länder und dem Kanzler des Reiches. Nein, meine Herren, die Rede des Führers in Nürnberg ist für uns die Dienstanweisung auch in Preußen, sie ist für uns das Fundament unserer Arbeit in Preußen. Und wenn der Führer gesagt hat, nicht die Länder, sondern das Volk sind jetzt der Pfeiler Deutschlands, so begrüßen wir das, wie wir es ebenso begrüßen, wenn er gesagt hat, man darf nicht stur festhalten an allem Ueberlieferten, sondern man muß, gestützt auf die Tradition, aber auch mit dem Blick in die Zukunft mutig neue Wege gehen können, wenn sie zum Segen und Heile des Volkes notwendig sind. So wollen wir die uns gestellte Aufgabe getreu nach der Anweisung des Führers er⸗ füllen, um nicht Konservatoren alles Alten zu sein, sondern Liqui⸗ datoren. So wollen wir hineinschreiten in die neue Zukunft, aber dankbar gedenken dessen, was war und was uns die Möglich⸗ keit zum Heutigen gegeben hat.
Der Führer hat mir gesagt: Preußen hat nach wie vor seine historische Mission zu erfüllen, und es wird auch nicht so sein, als ob es plötzlich entlastet wäre von jeder Verantwortung, sondern, wie der Führer gesagt hat, ist das große Endziel die restlose Geschlossenheit des Volkes. Wenn Bismarck uns einst die Einheit des Reiches gab, d. h. den äußeren Rahmen, die Form des Deutschen Reiches geschaffen hat, dann, muß ich sagen, hat Adolf Hitler noch ein Größeres getan, denn er hat in diesen Rahmen die Geschlossenheit des Volkes hineingestellt. Er hat nicht nur die Länder mit einer Klammer zusammengefaßt in einen Rahmen, sondern er hat die Klassen und Stände zertrümmert, um aus ihnen ein Volk zu schaffen und dieses Volk in seiner Geschlossenheit vereinigt zu dem Bekenntnis: Deutsch wollen wir sein, denn es gilt jetzt Deutschland und nichts anderes!
So wird Preußen seine historische Mission erfüllen, so wie ich es dem Führer heute morgen gelobt und in unserer Treue⸗ botschaft festgelegt habe. Ich habe weiter betont, daß wir alle, die wir an diesen Platz gestellt sind, mit freudiger Bejahung der Rede des Führers zugestimmt haben. Ich möchte alle diejenigen zurückweisen, die eine falsche Spekulation in dieser Richtung an⸗ gestellt haben. Ueber alles, meine Herren, über alle Auffassungen hinweg steht für den Nationalsozialisten eines, die Treue zum Führer. Was der Führer will, wird gemacht. Sein Wille ist unser Gesetz, und so geschieht es. Aber nicht erzwungenermaßen, sondern unter freudiger Bejahung, denn diese Grundsätze der Schaffung eines einigen Reiches und der Geschlossenheit des Volkes sind nicht von gestern und heute. Lesen Sie die Reden nach, die wir seit einem Jahrzehnt im Volke gehalten haben,
gleichgültig ob einer aus Bayern, ob einer aus Preußen, ob einer aus Sachsen kam. Immer wieder klingt durch diese Reden hin⸗ durch: Die Geschlossenheit des Volkes fordern wir, und über Altes hinweg müssen neue Wege beschritten werden.
So werden wir auch unsere Aufgabe auffassen müssen, meine Herren Staatsräte, daß wir dieses vom Führer gestellte Ziel er⸗ reichen, daß wir in richtiger und folgerichtiger Entwicklung vor⸗
gehen. Der Führer hat ausdrücklich betont, organisch muß die
Entwicklung sein. Nicht mit brutaler Faust darf etwas zer⸗ schlagen werden, was nicht zerschlagen werden darf. Langsam und sicher, aber unentwegt, das Ziel vor Augen, müssen wir vor⸗ angehen, in stetigem Vorwärtsschreiten auf dieses Ziel. Und dieses Ziel heißt Deutschland, und nur Deutschland und wieder Deutschland! Darin hat nun Preußen seine Mission, wie es sie immer gehabt hat. Wie Preußen einst vom Reiche kam und wieder zum Reiche hinging und die Voraussetzung für das Reich geschaffen hat, so wird Preußen auch jetzt die Vollendung des Reiches zu schaffen haben. Darum, meine Herren, unsere Arbeit gilt nicht nur Preußen, unsere Arbeit gilt dem Reiche, gilt dem seutschen Volke, und nur eines wollen wir heute beteuern, daß
unser geliebtes Preußen die größte staatsrechtlich organisierte
Zelle im nationalsozialistischen Dritten Reich ist;
as muß unser Ehrgeiz sein, daß es so sei. Von diesem Blickpunkt us muß alle Arbeit, die wir in Preußen verrichten, auch als für as Reich gelten. So gesehen, wird, das ist meine feste Ueber⸗ eugung, auch die heutige Konstituierung des neuen preußischen Staatrates sich als bahnbrechend erweisen auf dem Wege zur Vollendung des Dritten Reiches. Deswegen habe ich vor dem Führer das feierliche Gelöbnis abgelegt, daß die preußische Staatsregierung nur in diesem Sinne arbeiten und die ganze
aft Preußens nur in dem Bestreben einsetzen wird, der stärkste nd leidenschaftlichste Pionier des Dritten Reiches zu sein.
1 Der Ministerpräsident verliest dann den Wortlaut ieses Gelöbnisses und fährt dann fort:
Meine Herren, ich habe dem Führer dieses Treuegelöbnis
Grüße zu übermitteln. Sein Fernbleiben entspringt nicht nur seiner gewaltigen Arbeit am heutigen Tage, sondern vor allem sagte er mir: „Der heutige Tage soll der Ihre sein!“ Ich danke dem Führer für dieses neuerliche Bekenntnis seines Vertrauens und danke ihm an dieser Stelle für all das Vertrauen, das er in vergangener Zeit mir gegeben hat und wodurch allein es mir möglich war, die mir gewiesenen Aufgaben zu lösen. Der Führer hat auch als äußeres sichtbares Zeichen
dieses Vertrauens Preußen eine neue Standarte verliehen.
Meine Herren, als draußen die Schlammfluten der Revolte vor 14 Jahren sich über Preußen und Deutschland dahinwälzten, versank so vieles Große. Und es entspricht der Einstellung der damaligen Zeit, daß man glaubte, Preußen den friderizianischen Adler mit Blitz und Schwert und den Spruch „Gott mit uns“ nehmen zu können. Nein, das war Bilderstürmerei. Und wir wollen dankbar sein, daß das Preußen der Schmach und Schande seine eigenen anderen Symbole hatte, und wir danken dem Führer, daß er mit dem heutigen Tage diesem neuen Preußen wieder seine alten glorreichen Zeichen verliehen hat, daß aber darüber hin⸗ aus dieses neue Preußen auch wiederum die Standarte und die Zeichen der siegreichen Revolution trägt, daß auch hier wieder eine Vermählung des Adlers und des Hakenkreuzes erfolgt ist. Das wird nun in Zukunft die preußische Dienst⸗ flagge sein. Wir danken dem Führer, daß wir auch äußerlich wieder ein Symbol der Ehre und ein Symbol der Freiheit haben. Und mit diesem Symbol löschen wir jetzt die Vergangenheit, löschen wir die Schmach, löschen wir die Schande. Die Not aber können wir noch nicht löschen.
Die Not muß beseitigt werden, und hier, meine Herren, sind Sie an ester Stelle im Staatsrat berufen, Mittel und Wege zu suchen, auch die Not zu beseitigen. Und wenn es uns geglückt ist, die Schmach und Schande zu überwinden und unserem Vaterlande Freiheit und Ehre zu geben, so müssen Sie, meine Herren Staats⸗ räte, dafür sorgen, daß es gelingt, auch die Not zu beseitigen und dem Volke wieder Arbeit und Brot zu verschaffen.
Wir haben das neue Symbol mit tiefer Dankbarkeit ent⸗ gegengenommen. Wir nehmen die Fahne in Obhut in dem Be⸗ wußtsein und der Verantwortung, die uns die Geschichte auferlegt. Wir übernehmen mit Stolz nach einer glaubenslosen Zeit auch wieder den Wahlspruch, unter dem in Jahrhunderten das große Preußen durch große Fürsten und große Männer aufgebaut wurde.
Wenn ich Sie nun aufrufe, den Treueid zu leisten und dann die Arbeit zu beginnen, die Ihnen Ihr hohes Amt auferlegt, dann bin ich gewiß, daß Sie sich der Größe des Augenblicks voll bewußt sind und sich mit allen Kräften hineinstellen werden in die neue Front des alten Preußens. Die Staatsregierung er⸗ wartet von Ihnen, daß Sie sie rückhaltlos unterstützen in der ungeheuren Aufgabe des nationalsozialistischen Staatsaufbaus, daß Sie ihr in vollem Umfang Ihren Rat und Ihre Erfahrung zur Verfügung stellen, sei es, daß Sie diese Erfahrung gesammelt haben im Kampf für die nationale Revolution oder in Ihren hohen Staatsämtern oder sonstigen Berufen.
Die Staatsregierung erwartet aber auch, daß Sie, die Sie an hervorragender Stelle zur Mitwirkung an dem Neuaufbau berufen sind, überall im Lande draußen Verständnis wecken und sich allezeit einsetzen für die Erreichung der hohen Ziele, die uns von unserem Führer gesteckt worden sind. Auf ihn aber, den großen Führer des Deutschen Reiches, richten sich in dieser feier⸗ lichen Stunde unsere Blicke. Ihm fliegen auch in diesem Augen⸗ blick aller Herzen zu. Der Führer hat uns in Preußen auf unseren Platz gestellt. Wir geloben, daß jeder Mann in Preußen seine Pflicht tut. So will ich schließen: Der Preußische Staats⸗ rat ist eröffnet, er ist eröffnet mit dem Rufe: Dem Führer unseres Volkes, des Reiches Kanzler, ein dreifaches Sieg⸗Heil!
Die Teilnehmer an der Feier stimmten begeistert in den Heilruf auf den Führer ein. Sie sangen dann stehend die erste Strophe des Deutschland⸗Liedes und das Horst⸗Wessel⸗Lied.
Ministerpräsident Göring begab sich darauf vom Redner⸗ podium hinab in den Saal. Vor ihm standen die Staatsräte. Er sprach ihnen die Eidesformel vor: „Ich schwöre bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden, daß ich mein Amt als preußischer Staatsrat nach bestem Wissen und Gewissen führen und mich in unwandelbarer Treue zu unserem Volke und seinem Führer Adolf Hitler, der geschichtlichen Größe Preußens bewußt, für den Neuaufbau des Reiches mit allen Kräften ein⸗ setzen werde.“ Die Staatsräte erhoben die Hand zum Schwur und bekräftigten die Eidesformel mit den gemeinsam gesprochenen Worten: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe!“
Nun rief Ministerpräsident Göring die einzelnen Staatsräte
auf der Brust.
Nach dem gemeinsamen Gesang des Niederländischen Dankgebets, dessen 2. Vers eine neue Fassung erhalten hat und dem Ausbringen eines dreifachen Sieg⸗Heil auf d Reichspräsidenten von Hindenburg verläßt unter den Klängen der Egmont⸗Ouvertüre van Beethovens der Mi⸗ nisterpräsident mit dem Ministerium, gefolgt von der Staatsräten, die Aula. Ihnen schließen sich die Stan⸗ darten und Fahnen an, dann das Diplomatische Korps und die Ehrengäste. Kurz vor 1 Uhr ertönt mitreißend der pre— ßische Präsentiermarsch. Unter seinen Klängen verläßt der Ministerpräsident, von einer vieltausendköpfigen Mengy⸗ jubelnd begrüßt, das Aulagebäude. Hinter ihm wird ein großer Lorbeerkranz getragen mit der Inschrift: „Dem großen Ge— nius Preußens in Treue und Dankhbarkeit die Preußische Staatsregierung.“
Ministerpräsident Göring, zur Rechten und Linken ho⸗ gleitet vom Chef des Stabes der SA. Staatsrat Röhm und vom Reichsleiter der SS. Staatsrat Himmler, hinter ihm die Göring⸗Standarte, gefolgt von den Staatsräten, begalb sich zum Denkmal Friedrichs des Großen, wo er den großen Lorbeerkranz niederlegte.
Nach der Kranzniederlegung nahmen Ministerpräsident Göring, der Stabschef der SA., Röhm, und der SS., Himm⸗ ler, Aufstellung auf dem Podium, das im Mittelteil der Linden gegenüber dem Hauptportal des Aulagebäudes stand, Unmittelbar daneben hatten die Staatsräte und Ehrengäste die an der Feier teilgenommen hatten, Platz genommen. Vom Lustgarten her näherten sich mit Musik der Zug der Polize⸗⸗ abteilungen, die an dem Ministerpräsidenten vorbeimar⸗ schierten. Angeführt von Polizeigeneral Baltzer und seinem Adjutanten Freiherrn von Montigny, neben denen der Chej der Preußischen Polizei, Ministerialdirektor Daluege, und Polizeioberst Wecke schritten, marschierten die Mannschaften mit aufgepflanzten Seitengewehren im Paradeschritt an ihrem obersten Führer und den Gästen vorbei.
Nach dem Vorbeimarsch fuhren die Minister, Staatsräte und Ehrengäste in ihren Wagen durch das Spalier der Zu⸗ schauer die Linden entlang durch das Brandenburger Tor, wo sich der Festzug auflöste. Bei dieser Fahrt wurde der Mi⸗ nisterpräsident von der Menge immer wieder mit begeisterten Heilrufen begrüßt.
Anläßlich der Eröffnung des Staatsrats fand am Abend des 15. September in der Staatsoper eine Festvorstellung statt, in der die Oper „Lohengrin“ von Richard Wagner zur Aufführung gelangte.
Bevölkerungsbewegung. 1767 550 000 Haushaltungen im Deutschen Reich.
Die Gesamtzahl der Einzel⸗, Familien⸗ und Anstaltshaus⸗ haltungen im Deutlchen Reich beträgt, wie das VDZ.⸗Büro meldet, nach dem vorläufigen Ergebnis der letzten Volkszählung 17 550 000. Gegenüber der Zählung von 1925 mit insgesamt 15 350 000 Haus⸗ haltungen ergibt sich nach den Angaben des Statistischen Reichs⸗ amts eine Zunahme um rund 2,2 Millionen Haushaltungen oder 14,3 vH, während die Einwohnerzahl gleichzeitig nur um 4,4 vH zugenommen hat. Die Zahl der Haushaltungen ist also mehr als dreimal so rasch gewachsen wie die Einwohnerzahl.
Die Durchschnittsgröße der Haushaltungen ist aber gegenüber den vorhergegangenen Zählungsperioden erneut zurückgegangen. Sie beläuft sich heute nur noch auf rund 3,72 Personen je Haus⸗ haltung gegenüber 4,07 Personen im Jahre 1925. Diese rück⸗ läufige Entwicklung ist schon seit mehreren Jahrzehnten zu be⸗ obachten, heute entfällt auf eine Haushaltung rund eine Person weniger als in den 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts.
Post⸗, Funk⸗ und Verkehrswesen.
Der Programmwandel im deutschen Rundfunk. “ Der deutsche Rundfunk soll sich nach den Wünschen der Re⸗ ierung zu einem wahren Volksfunk entwickeln, er soll den Men⸗ chen in seinen schwächsten und stärksten Stunden, in seinen heitersten und traurigsten unentbehrlicher Kamerad sein, In einer großen Rede vor den Intendanten und Sendeleitern der deut⸗ schen Rundfunkgesellschaften entwickelte Reichssendeleiter Eügen Hadam owsky die Programmarbeit aus dem Begriff der Pro⸗ paganda. Propaganda, so führte er aus, sei eine nach außen ge⸗ richtete Wirksamkeit, ohne auch nur den Schein der Gewalt an sich zu haben. Propaganda im tiefsten und letzten Sinne sei ebenso die Arbeit des Rundfunks. Auch sie müsse darauf bedacht sein, niemals gewaltsam zu wirken. Schmiegsam und biegsam habe sie sich den Wünschen des Volkes an upassen. Der Rund⸗ funk müsse gesucht werden vom geistig Schaffenden wie vom körperlich Arbeitenden, auch dann noch, wenn man nach harten
namentlich auf und übergab ihnen ihre Berufungsurkunde. Einzeln traten sie vor, zuerst die Minister Dr. Popitz, Rust, Kerrl, Dr. Schmitt, Darré, sodann Staatssekretär Körner und die übrigen Staatssekretäre, Stabschef Röhm und Reichsführer der SS., Himmler. Dann folgten die ehrwürdigen Gestalten des Generalfeldmarschalls von Mackensen und des Generals Litz⸗ mann sowie Admiral von Trotha. Einer nach dem anderen wurden die Gauleiter und SA.⸗Führer, die Vertreter von Kunst und Wissenschaft, die Führer des neuen Deutschland, aufgerufen, unter ihnen Bischof Graf Galen, Staatskapellmeister Furt⸗ wängler und Prinz August Wilhelm von Preußen, um nur einige wenige Namen zu nennen. Aus allen Altersklassen sind sie ausgelesen, um den Preußischen Staatsrat zu bilden. Die Fülle der Braunhemden überwiegt dabei das Schwarz des Geh⸗ rocks. Nacheinander treten sie vor zu dem Ministerpräsidenten Göring, der im schlichten Braunhemd, nur mit dem Eisernen Kreuz und dem Pour-le-mérite geschmückt, erschienen ist, empfangen die Bestallungsurkunde und den Händedruck des Ministerpräsidenten.
Ministerpräsident Göring schloß diesen feierlichen Akt mit den Worten: „Ich habe Ihnen Ihre Bestallung überreicht, Sie haben durch Handschlag Treue gelobt, nicht für meine Person, sondern für Deutschland und für unseren Führer Adolf Hitler!“ Nach der Rede verliest Ministerpräsident Göring seine an den Führer gerichtete Proklamation und gibt bekannt, daß der Führer dem preußischen Staat ein 1““ neues Staatswappen
eine Wehr
Arbeitsstunden zu großer Sammlung nicht mehr fähig sei. Nur so könne der Rundfunk jeden Deutschen zum Hörer gewinnen, nur so könne er jedem Hörer zu jeder Stunde genehm sein. Zeiten der Entspannung müßten dem HPörer die Kraft verleihen, um Stunden und Tage der Hochspannung voll bewußt und un⸗
zu können. Damit
fesizt miterleben zu wollen und miterleben
ei die Aufgabe der Intendanten angedeutet. Sie hätten auf dem wunderbarsten Bastruttent der Propaganda als vollendete Propagandisten zu spielen, als genaue Kenner der Seele ihrer Hörer. Nur als große Psychologen würden sie in der Lage sein, das gesamte Deutsche Volk aus innerem Muß heraus an den Lautsprecher zu bringen. Sie seien nicht nur Programmleiter, sondern müßten zuͤgleich auch Sozialpsychologen sein. Diese volks⸗ psychologische Aufgabe könnten die Intendanten nicht lösen ohne genaueste Kenntnis der Gesellschaft nach Struktur und Lebens⸗ gebieten, ohne Kenntnis der Menschen bis hinein in ihren Alltag. So und nur so werde man endli das hohe Ziel erreichen: dem
Führer das Instrument zu schaffen, das er fordern müsse, den Volksfunk.
(Fortsetzung in der Ersten Beilage.) I
2 1u Verantwortlich:
für Schriftleitung (Amtlicher u. Nichtamtlicher Teil), Anzeigenteil
8 und für den Verla 3
8 Direktor Pfeiffer in Berlin⸗Charlottenburg;
für den übrigen redaktionellen Teil, den Handelsteil und für parlamentarische Nachrichten:
Rudolf Lantzsch in Berlin⸗Lichtenberg.
Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags⸗Aktiengesellschaft,
Berlin, Wilhelmstraße 32. 6
Fünf Beilagen
überreicht. Der Führer hat mich beauftragt, dem Staatsrat seine
verliehen hat. Der preußische Adler, dem man 1918 seinen Klauen
nahm, hat wieder das Schwert und die Blitze in 4 “ .“ 1““ 88
(einschl. Börsenbeilage und zwei Zentralhandelsregisterbeilagen).
erhalten und zur Erinnerung an die neue Zeit das Hakenkreu
zum Deutschen Reichsa
Erste Beilage
Berlin, Sonnabend, den 16. September
nzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Nichtamtliches.
(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)
Aus der Preußischen Verwaltung.
8 Ernennung von Staatsräten.
Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, hat der preußische Ministerpräsident Göring den Ministerialrat im Preußischen Justizministerium Gustav Wa gemann. gleichzeitig it 18 Ernennung zum Präsidenten des „Erbhofgerichts in Celle zum Preußischen Staatsrat ernannt. Präsident Wagemann hat als 1“ Schaffung des Bäuer⸗ f Erbhofrechts in Preußen mitgewirkt. lea.engh Hat der Preußische Ministerpräsident den Gruppen⸗ ührer Seidel⸗Dittmarsch, den Chef des Führungsstabes 8 gesamten SS., zum Preußischen Staatsrat ernannt.
Vereinfachung durch das neue Strafvollstreckungsrecht. Das am 15. September in Kraft getretene neue preußische Strafvollstreckungs⸗ und Gnadenrecht bedeutet zugleich eine erheb⸗ liche Vereinfachung für die Verwaltung. Bisher bestand das Straf⸗ vollstreckungsrecht aus einer Unzahl von Bestimmungen, G verschiedensten Jahren, die zum Teil bis 1853 zurückreichen, womit natürlich eine große Unübersichtlichkeit der ganzen N werbunden war. Auch hierin ist jetzt ein grundlegender Wan el eingetreten. Wie das V. D. Z.⸗Büro meldet, LEE1“ 8 Zustizministerium ein Verzeichnis der Bestimmungen, 8 c das neue Recht aufgehoben oder gegenstandslos geworden sind. Es handelt sich dabei um nicht weniger als 146 Erlasse, Ver⸗ sügungen, Verordnungen und Ausführungsanweisungen. 1 Zugleich werden einige Ergänzungen der Ausführungsveror 8 uung zum neuen Strafvollstreckungs⸗ und Gnadenrecht bekannt⸗ gegeben. Darin wird bestimmt, daß die neuen Vorschriften über bedingte Strafaussetzung auf die bedingte E1“ der von den Jugendgerichten erkannten Strafen keine Anwendung inden. Ueber die Bescheide, die den Gesuchstellern in Gnaden⸗ oichen zu erteilen sind, wird vorgeschrieben, daß die Bescheide ohne enutzung von Vordrucken möglichst kurz zu fassen sind. In 88 Fällen, in denen eine Gnadenbitte vom Minister ganz üdeh teil⸗ weise abgelehnt worden ist, soll in dem Bescheid deutlich o druck gebracht werden, daß es sich um eine Entscheidung des 8 nisters handelt. Auch über die geschäftliche Behandlung dr Gnadensachen sind neue Vorschriften ergangen. In das von der
Buenos⸗Aires.
Geschäftsstelle der Staatsanwaltschaft zu führende Register für Gnadensachen gehören alle bei der Staatsanwaltschaft eingehenden Gnadengesuche sowie die sonstigen von der Staatsanwaltschaft zu bearbeitenden Gnadensachen. Zu dem Register ist ein alpha⸗ betisches Namensverzeichnis nach dem Namen des Verurteilten zu führen. Die Geschäftsstellen der Staatsanwaltschaften und der Amtsgerichte sind auf Antrag eines Verurteilten verpflichtet, sein Gnadengesuch zu Protokoll aufzunehmen und an die zuständige Staatsanwaltschaft weiterzuleiten. Gnadengesuche, in denen ledig⸗ lic um Aussetzung der Strafvollstreckung gebeten wird, sind Pe etrafvollstreckungsbehörde vorzulegen. Zu dem über dasz erste Ge⸗ uch eines Verurteilten gebildeten Gnadenheft sind alle späteren .“ über den gleichen Fall und den nämlichen Verurteilten auch dann zu nehmen, wenn eine erneute Eintragung in das Reggister zulässig ist Das Heft ist nach Erledigung des Gnaden⸗ verfahrens bei den Strafakten aufzubewahren.
örderung von Polizeibeamten aus Anlaß der Eröffnung üe⸗ 3 8 des Staatsrats.
Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, hat aus Anlaß des feierlichen Zusammentritts des Preußischen Staats⸗ rats am 15. September 1933 der Preußische Minister des Innern eine größere Anzahl von Polizeiwachtmeistern und Polizei⸗ meistern der Schutzpolizei in Anerkennung ihrer Berdienste um die nationalsozialistische Bewegung in die nächsthöhere Rangstufe befördert. Die Zahl war begrenzt, so daß hierbei nicht alle ver⸗ diente nationalsozialistische Kämpfer aus den Reihen der Schutz⸗ olizei berücksichtigt werden konnten. Dabei sei hier ausdrücklich sathe und anerkannt, daß sich unter den diesmal nicht beförderten Polizeibeamten viele befinden, die sich in gleicher Weise wie die Beförderten verdient gemacht haben.
Arbeitsbeschaffung
Arbeitsdienst im Winterhilfswerk. 88
Wie das VDZ.⸗Büro meldet, hat sich die Reichsleitung de Arbeitsdienstes mit dem Einsatz des Arbeitsdienstes für das Winterhilfswerk des Deutschen Volkes grundsätzlich einverstanden erklärt. Für die Mitwirkung gelten folgende Richtlinien: Die Heranziehung des Arbeitsdienstes soll grundsätzlich nur zu dringenden Arbeiten erfolgen, deren Ertrag ausschließlich der Vinterhilfe zugute kommt, nicht zu solchen Arbeiten, bei denen Erwerbslose eingesetzt werden könnten. Die Verwendung des Arbeitsdienstes wird sich daher in erster Linie auf Einbringen von Kartoffeln, Gewinnung von Torf, Schlagen von Brennholz owie auf Hilfeleistungen beim Abtransport und Verladen dieser owie anderer Güter und ähnliche Arbeiten erstrecken.
Die Verteilung der Reichszuschüsse für den Arbeitsdienst.
Nachdem der Reichszuschuß für jeden Arbeitsdienstwilligen von 2 RM auf 2,14 RM erhöht worden ist, hat, wie das VDZ.⸗ Büro meldet, der Reichskommissar Staatssekretär Hierl, in einer Ausführungsbestimmung eine Neuverteilung dieses Förderungs⸗ satzes vorgenommen. Danach werden für den Kalendertag 1,71 RM an den Träger des Dienstes für die Betreuung des Arbeitsdienst⸗ willigen gezahlt, der Rest von 0,43 RM an den Reichsverband Deutscher Arbeitsdienstvereine für die Gewährung der Gebührnisse (Führerzulagen) an die Inhaber von Führer⸗ und Verwaltungs⸗ tellen. Für alle Arbeitsdienstwilligen, Vormänner und außer⸗ slanmüßige Truppführer, werden also täglich je 1,71 RM zur. Ver⸗ ügung gestellt, für Inhaber von Führer⸗ und Verwaltungsstellen ind jedoch nur 1,33 RM anzuweisen. Diese Führer stehen im or⸗ entlichen Arbeits⸗ oder Dienstverhältnis. Für die Sozialver⸗ sicherung dieser Grade finden daher die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen Anwendung.
.—
Handel, Gewerbe und öffentliche Finanzen. Berlin den 16. September 1933.
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts im Ruhrredien Am 15. September 1933: Gestellt 15 964 Wagen.
Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung
In Berlin festgestellte Notierungen für telegraphische Auszahlung, ausländische Geldsorten und Banknoten.
Telegraphische Auszahlung.
—
15. September Geld Brief 0,933 0,937 2,727 * 2,783 1,983 1,987 üü7778 13,645 13,685 13,265 18/305 2,842 2,848 0,239 9,241 1,399 1,401
169,33 169,67 2,393 2,397
58,49 58,61 2,488 2,492
81,47 81,63 5,894 5,906 22,10 22,14 5,295 5,305 41,56 41,64 59,29 59,41
12,61 12,63 66,73 66,87 16,40 16,44 12,415 12,435
60,06 74,47 81,38 3,053 35,14
68,67
öö 48,05
16. September Geld Brief 0,933 0,937 2 724 2 1,989 1,987 0,778 0780 19,995 18605 13,255 13,295 2821 2,883 0,239 0,241 1,399 1,401
169,13 169,47 2,393 2,397
58,47 58,59 2,488 2,492
81,42 81,58 5,874 5,886 22,07 22,11 5,295 5,305 41,56 41,64 59,19 59,31
12,67 12,69 66,63 66,77 16,40 16,44 12,415 12,435
60,06 74,47 81,28 3,053 35,14
68,52
71,82 48,05
“
1 Pap.⸗Pes. 1 kanad. 5
1 türk. Pfund 1 Yen
1 ägypt. Pfd. 1 Q
1 1 Milreis 1 Goldpeso
100 Gulden 100 Drachm.
100 Belga 100 Lei
100 Pengö 100 Gulden 100 Fmk. 100 Lire 100 Dinar 100 Litas 100 Kr.
100 Escudos 100 Kr.
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Canada.. Istanbuk II WL London New YVork... Rio de Janeiro WMnnee. Amsterdam⸗ Rotterdam . “ Brüssel u. Ant⸗ IW IW Budapest.. 11-Jha zgaggh elsingfors.. Italien Jugoslawien.. Kaunas, Kowno Kopenhagen.. Lissabon und Oporto.. Hal⸗ “ 196J“ Reykjavik (Island).. Ne Schweiz... “ Spanien.. Stockholm und Gothenhurg. Tallinn (Reval, Estland)...
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71,68 47,95
59,94 74,33 81,12 3,047 35,06
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100 isl. Kr. 100 Latts 100 Frs. 100 Lewa 100 Peseten
100 Kr.
100 estn. Kr. 100 Schilling
Ausländische Geldsorten und Banknoten.
15. September Geld Brief 20,38 20,46 16,16 16,22 4,185 4,205
2,7905 2,815 2,795 2,815 0,82 0,84
2,67 2,69 13,225 13,285 13,225 13,285
1,875 1,895 58,33 58,57
59,03 59,27 81,29 81.51
11“ 16,36 16,42 168,91 169,59 21,98 22,06 22,18 22,26 5,33 5,37
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16. September Geld Brief 20,38 20,46 1616 16,22 4,185 4,205
2,78 2,80 2,78 280 0,82 60,84
2,667 2,687 13,215 13,275 13,215 13,275
1,875 1,895 58,31 58,55
58,93 59,17 81,24 81,56
5,81 5,85 16,36 16,42 168,71 169,39 21,95 22,03 22,15 22,23 L1252 41,42 41,58 66,47 66,73
Notiz für 1 Stück
20 Frcs.⸗Stücke Gold⸗Dollars. Amerikanische: 1000 — 5 Doll. 2 und 1 Doll. Argentinische. Brasilianische. Canadische... L“ große 1 & u. darunter II Belgische... Bulgarische.. LW Danziger.... Estnische.. Finnische... Französische.. Holländische .. Italienische: gr. 100 Lire u. dar. Jugoslawische. Lettländische.. Litauische.. Norwegische.. Oesterreich.: gr. 100 Sch. u. dar. Rumänische: 1000 Lei und neue 500 Lei unter 500 Lei Schwedische .. Schweizer: gr. 100 Frs. u. dar. Spanische*) . . 100 Tschecho⸗slow. 5000 u. 1000 K. 500 Kr. u. dar. 100 Kë. Ungarische.. 100 Pengö b *) nur abgestempelte Stücke. 1
Sovpereigns ..
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100 Lire
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100 Frs. rs. Peseten
100 100 KL
41,42 66,57
OstbHn Auszahlungen. 46,975 47,175 46 975 47,175 46,975 47,175 Notennotierungen. 1100 Zl. 1 46,775 47,175
100 Z1. 100 Zl. 100 Zl.
Warschau... Kattowitz .. . Posen
Polnische
Giroverkehr der Reichsbank nach Ruß — empfiehlt sich, Ueberweisungen und Zahlungen nach Rußland in Pfund Sterling, Dollars oder Reichsmart effektiv aufzugeben.
Kurs der Reichsbank für die Abrechnung von Wechseln, Schecks und Auszahlungen auf
Britisch⸗Indien: 100 Rupien 7,48 Pfund Sterling, Niederländisch⸗Indien: Berliner Mittelkurs für tele⸗ ggraphische Auszahlung Amsterdam⸗Rotterdam abzüglich 177⁄ vH Disagio, B Palästina (Palästina⸗-Pfunde): Berliner Mittelkurs für
telegraphische Auszahlung London: Ankaufskurs: Pari,⸗ Abgabekurs: zuzüglich 3 % Agio, 1 8 Südafrikanische Union und Südwest⸗Afrika. Ber⸗ liner Mittelkurs für telegraphische Auszahlung London: 1 Südafrikanisches Pfund: Ankaufskurs: abzüglich 1 vH Disagio. Abgabekurs: abzüglich ½¼ vH Disagio,
Neuseeland: Berliner Mittelkurs für telegraphische Aus⸗ London abzüglich 20 ¼ vH Disagio (Kurs für
Sichtpapiere). 1 ichtpapiere) RM verbindlich.
Kurse für Umsätze bis 5000,
1“ 1“ 28 “ Ankaufskurs der Reichsbank für im
zahlbare Zinsscheine und rückzahlbare Wertpaviere: 1⁄¼1 % unter dem Berliner Mittelkurs für telegraphische Auszahlung.
Ankaufspreise der Reichsbank für ausländische Silber⸗ und Scheidemünzen:
für Posten im Gegen⸗
für Posten im Gegen⸗ wert über RM 300,—
wert bis RM 300,—
Belgien. Canada. Dänemark . Danzig. England. Estland Finnland Frankreich. Holland.. Italien. Litauen.. Luxemburg. Norwegen Oesterreich. Polen .. Schweden
Schweiz.
100 Belgas. 1 Dollar 100 Kronen. . 100 Gulden. 5 “ 100 Eesti⸗Kronen 100 Markka 100 Francs 100 Gulden . 100S 100 Litas.. 100 Francs. 100 Kronen. 100 Schillinge. 100 Zloty.. 100 Kronen . 100 Franken 100 Peseten. 100 Tschechen⸗ Kronen
L T“ 1 Krone 1 Gulden. 1 Schilling 1 Eesti⸗Krone 0,69 1 Markka 0,05 1 Prane 0 16 1 Gulden 1,66 6P1611 1 Litas. . 0,40 1 Franc. . 0,11 E1616161 1 Schilling . 0,42 1 Zloty. 0,45 1 Kron . 0,66 1 Franken 0,79 1 Peseta . 0,30 1 Tschechen⸗ - 2,65
1 Dollar.
.o, .0, 8
0,
8
Spanien. Tschechoslowakei
Ver. Staaten von Amerika
1 Dollar.
Berlin, 15. September. Preisnotierungen für Nahrungs⸗ mittel. (Einkaufspreise des Lebensmitteleinzel⸗ handels für 100 Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen. Gerstengraupen, grob 32,00 bis 34,00 ℳ, Gerstengraupen, mittel 34,00 bis 38,00 ℳ, Gerstengrütze 27,00 bis 28,00 ℳ, Haferflocken 31,00 bis 33,00 ℳ, Hafergrütze, gesottene 34,00 bis 35,00 ℳ, Roggen mehl, Type 0—70 vH 23,50 bis 24,50 ℳ, Weizengrieß 34,00 bis 36,00 ℳ, Hartgrieß 39,00 bis 40,00 ℳ, Weizenmehl: Bäckermehl 27,50 bis 28,50 ℳ, Vorzugsmehl 33,50 bis 34,50 ℳ, Auszugmehl 34,50 bis 35,50 ℳ, Speiseerbsen, Viktoria, gelbe 49,00 bis 52,00 ℳ, Speiseerbsen, Viktoria Riesen, gelbe 52,00 bis 58,00 ℳ, Bohnen, weiße, mittel 23,50 bis 24,50 ℳ, Langbohnen, ausl. 31,00 bis 35,00 ℳ, Linsen, kleine, letzter Ernte 38,00 bis 44,00 ℳ, Linsen mittel, letzter Ernte 44,00 bis 54,00 ℳ, Linsen, große, letzter Ernte 54,00 bis 64,00 ℳ, Kartoffelmehl, superior 35,00 bis 36,00 ℳ, Reis, nur für Speisezwecke notiert, und zwar: Bruch⸗ reis 19,00 bis 21,00 ℳ, Rangoon⸗Reis, unglasiert 20,50 bis 21,50 ℳ, Siam Patna⸗Reis, glasiert 25,00 bis 27,00 ℳ, Reis⸗ grieß, puderfrei 25,00 bis 26,00 ℳ, Ringäpfel amerikan. extra choice 126,00 bis 130,00 ℳ, Amerik. Pflaumen 40/50 in Kisten 84,00 bis 86,00 ℳ, Sultaninen Kiup Caraburnu Auslese ¼ Kisten 56,00 bis 60,00 ℳ, Korinthen choice Amalias 72,00 bis ĩ73,00 ℳ, Mandeln, süße, courante, ausgew. 200,00 bis 204,00 ℳ, Mandeln, bittere, courante, ausgew. 210,00 bis 218,00 ℳ, Rohkaffee, Santos Superior bis Extra Prime 316,00 bis 326,00 ℳ, Rohkaffee, Zentralamerikaner aller Art 332,00 bis 432,00 ℳ, Röstkaffee, Santos Superior bis Extra Prime 400,00 bis 420,00 ℳ, Röstkaffee, Zentralamerikaner aller Art 420,00 bis 580,00 ℳ, Röstroggen, glasiert, in Säcken 31,00 bis 34,00 ℳ, Röstgerste, glasiert, in Säcken 29,00 bis 32,00 ℳ, Malzkaffee, glasiert, in Säcken 42,00 bis 44,00 ℳ, Kakao, stark entölt 130,00 bis 150,00 ℳ, Kakao, leicht entölt 190,00 bis 220,00 ℳ, Tee, chines. 760,00 bis 800,00 ℳ, Tee, indisch 790,00 bis 1100,00 ℳ, Zucker, Melis 69,30 bis 69,55 ℳ, Zucker, Raffinade 70,80 bis 72,30 ℳ, Zucker, Würfel 76,50 bis 82,50 ℳ, Kunsthonig in ½ kg-Packungen 73,00 bis 75,00 ℳ, Bratenschmalz in Tierces 164,00 bis 166,00 ℳ, Bratenschmalz in Kübeln 168,00 bis 170,00 ℳ, Purelard in Tierces, nordamerik. 156,00 bis 158,00 ℳ, Purelard in Kisten 156,00 bis 158,00 ℳ, Berliner Rohschmalz 170,00 bis 172,00 ℳ, Molkerei⸗ b butter la in Tonnen 282,00 bis 288,00 ℳ, Molkereibutter Ia epackt 290,00 bis 296,00 ℳ, Molkereibutter IIa in Tonnen 272,00 1 is 276,00 ℳ, Molkereibutter IIa gepackt 276,00 bis 284,00 ℳ, Auslandsbutter, dänische, in Tonnen 294,00 bis 298,00 ℳ, Aus⸗ landsbutter, dänische, gepackt 300,00 bis 308,00 ℳ, Speck, inl., ger.. 166,00 bis 176,00 ℳ, Allgäuer Stangen 20 % 70,00 bis 80,00 ℳ, Tilsiter Käse, vollfett 112,00 bis 134,00 ℳ, echter ⸗Gouda 40 % 136,00 bis 150,00 ℳ, echter Edamer 40 % 136,00 bis 150,00 ℳ, echter Emmentaler (vollfett) 216,00 bis 232,00 ℳ, Allgäuer Romatour 20 % 90,00 bis 106,00 ℳ. (Preise in Reichsmark.)
Berichte von auswärtigen Devisen⸗ und Wertpapiermärkten.
Devisen. B.)
Danzig, 15. September. (W. B Gulden.) Banknoten: Polnische Loko 100 Zloty. 7,71. 100 Deutsche Reichsmark —,— G., B. Amerikanische (5⸗ bis 100⸗Stücke) —,— G., —,— B. Schecks: London —,— G., —,— B. — Auszahlungen: Warschau 100 Zloty. 57,56 G., 57,68 B. Telegraphische: London 16,27 G., 16,31 B., Paris 20,15 G., 20,19 B., New York 3,5015 G., 3,5085 B., Berlin 122,78 G., 123,02 B 3 1
Wien, 15. September. (W. T. B.) Amsterdam 286,05, Berlin 169,00, Budapest 124,29 ½, Kopenhagen 99,70, London 22,42 ½, New York 477,00, Paris 27,77, Prag 20,98 ½, Zürich 137,35, Marknoten 168,40, Lirenoten 37,23, Jugoslawische Noten 8,94, Tschecho⸗ slowakische Noten 20,40, Polnische Noten 79,00, Dollarnoten 468,00. Ungarische Noten —,— *), Schwedische Noten 113,80, Belgrad —,—, Berlin Clearingkurs 216,59. — *) Noten und Devisen für 100 Pengö.
Prag, 15b. September. (W. T. B.) Amsterdam 13,63 ¾, Berlin 806,00, Zürich 654,62 ½, Oslo 539,00, Kopenhagen 477,00, London 107,12 ½, Madrid 282,50, Mailand 178,25, New York 22,85, Paris 132,20, Stockholm 553,50, Wien 475,00, Marknoten 800,00, Polnische Noten 384,00, Belgrad 46,267, Danzig 664,50. 1“
Budapest, 15. September. (W. T. B.) Alles in Pengö. Wien 80,454, Berlin 136,20, Zürich 111,10, Belgrad 7,85.
London, 16. September. (W. T. B.) New York 468,00, Paris 80 84, Amsterdam 784,00, Brüssel 22,66 ½, Italien 60,06, Berlin 13,23, Schweiz 16,33 ½, Spanien 37,93, Lissabon 103,75, Kopen⸗
hagen 22,38, Wien 29,37, Istanbul 660,00, Warschau 28,25,
1 8
82
—
(Alles in Danziger 57,60 G., 57,71 B.,
Australien: Berliner Mittelkurs für telegraphische Aus⸗ zahlung London abzüglich 201 Disagio (Kurs für
8 1
des „W. T. B.“ am 16. September auf 52 50 ℳ (am 15 September auf 52,75 ℳ) für 100 kg. “
Sichtpapiere),
1
Buenos Aires 44,25. Rio de Janeiro 437,00. “ Paris, 15. September. (W. T. B.) (Schlußkurse, amtlich.) Deutschland —,—, London 80,80, New York 17,20, Belgien