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Reichs

und Staatsanzeiger Nr. 25 vom 30. Januar 1934. S. 2.

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as Gesetz zur Verminderung der Arbeitslosigkeit in Verbindung git Steuererleichterungen und anderen Maßnahmen hatte zur Folge, daß schon in diesem ersten Jahre die Arbeitslosenziffer um wei Millionen gesenkt werden konnte. Dem Schutze des deutschen Urbeiters und dem Ausgleich zwischen Arbeitgeber und Arbeit⸗ nehmer dienten das Gesetz über die Treuhänder der Arbeit und das kürzlich erlassene Jees über die Ordnung der nationalen Arbeit. Durch die Gesetze gegen die Neubildung von politischen arteien und über die Einheit von Partei und Staat wurde der vom Nationalsozialismus verfochtene Totalitätsgedanke durch⸗ gesetzt. Für den Aufbau der deutschen Berufsstände wurden Vor⸗ arbeiten geleistet durch das Reichskulturkammergesetz und die Ge⸗ etze über den Aufbau des Reichsnährstandes und des Handwerks⸗ tandes. Durch das Gesetz über die Neubildung des deutschen auerntums wurde eine großzügige erengs het eingeleitet. Das Reichserbhofgesetz gab dem deutschen Bauern ein neues Recht. Von weittragender Bedeutung ist auch das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses. Es sei weiter erinnert an das Tierschutzgesetz, an den verschärften Kampf gegen Gewohn⸗ eitsverbrecher und die e“ an das Gesetz siber die Reichsautobahnen, das Gesetz über die Sicherung der Getreidepreise, das Gesetz über die Erhaltung der Leistungsfähig⸗

Aufruf des Preußischen Minister⸗ präsidenten an die preußische Landjägerei.

Der Preußische Ministerpräsident hat an die preußische Land⸗ jägerei folgenden Aufruf gerichtet:

„Die preußische Landjägerei blickt auf eine über hundert⸗ jährige Geschichte zurück. Im Wechsel der Zeiten hat sie ihre loflichten erfüllt. Ihre schwersten Jahre waren die für das Vaterland schmachvollen, nun aber seit Jahresfrist hinter uns liegenden Nachkriegszeiten. Auch in diesen Zeiten ist der Kern der Landjägerei gesund geblieben, treu seinem Vaterland, treu einem Volk! An den Kämpfen gegen die Separatisten und In⸗ d war die Landjägerei führend beteiligt. In diesen Kämpfen, von Verbrecherhand und in Ausübung ihres Berufes tarben seit dem 1. 1. 1919 bis zum 30. 1. 1933 über 170 Land⸗ äger den Heldentod. Ueber 1300 wurden verwundert. Somit at jeder sechste Landjäger für sein Vaterland geblutet!

Die Aufgaben, die der neue Staat der Landjägerei stellt, liegen klar vor ihr. Jeder Landzjäger soll ein Vorbild treuer Pflihterfüllung und aufopfernder Hingabe an den national⸗ sozialistischen Staat sein, stets eingedenk der Würde und Größe des deutschen Vaterlandes und seiner ruhmreichen Geschichte. Um die Landjägerei mit dieser Vergangenheit fester zu ver⸗ knüpfen, gebe ich ihr mit dem 30. 1. 1934, dem ersten Jahrestage der nationalen Revolution, ihre alte ehrenvolle Bezeichnung, die sie über hundert Jahre geführt hat, zurück.

Die Landjägerei soll in Zukunft wieder

heißen.

Aufruf des Preußischen Ministerpräsidenten an die Beamten der Gemeindepolizei.

Der Preußische Ministerpräsident und Minister des Innern hat an die Beamten der Gemeindepolizei zum 30. Januar 1934 folgenden Aufruf gerichtet:

„Seit der nationalsozialistischen Revolution sind auf dem Ge⸗

CrennÜrahor beeenSergsener vrganrsurdrische muß⸗ nahmen getroffen, die zu einer immer weitergehenden Angleichung an die staatliche Polizei führen sollen. Eine straffere staatliche Aufsicht ist durch diese Verwaltungsmaßnahmen gewährleistet. Auf die Fortbildung der Beamten, insbesondere derjenigen im Polizeioffiziersrange, habe ich dabei besonderen Wert gelegt. Die Bestätigung dieser Beamten habe ich mir mit Rücksicht auf die Bedeutung dieser Stellen vorbehalten. Eine möglichst weitgehende Uniformangleichung ist erfolgt. Die Versetzbarkeit der Gemeinde⸗ polizeivollzugsbeamten ist durch Gesetz geregelt.

Der Dienst in der Gemeindepolizei stellt seinem 1 nach eine staatliche Aufgabe dar, zu deren Wahrnehmung die Beamten als Treuhänder der Staatsgewalt berufen sind. Ich bin mir be⸗ wußt, daß sich gerade die Gemeindepolizeibeamten bei ihrer örtlich Pecenchan Abhängigkeit vielfach in schwierigen Lagen befunden haben und erkenne dankbar an, daß sie sich trotzdem zum weitaus Frößten Teil ihre nationale Einstellung bewahrt haben. Sie daben nach der nationalsozialistischen Erhebung zu ihrem Teil dazu beigetragen, alle Staatsfeinde zu bekämpfen und den Zu⸗ a von Ordnung, Sicherheit und Kh im deutschen Vater⸗

ind wiederherzustellen, der früher die allgemeine Bewunderung und Anerkennung im Ausland gefunden hat.

„Gendarmerie“

Generalversammlungskalender für die Woche vom 5. bis 10. Februar 1934.

Montag, 5. Februar 1934. Dresden: Sächsische Malzfabrik, Dresden⸗Plauen. Kassel: Federstahl⸗A.⸗G., Kassel. Dienstag, 6. Februar 1934. Berlin: Boden⸗A.⸗G. Steglitz, Berlin. 11“ Cei et Eisenbahnbau⸗ und Betriebs⸗Gesellschaft, Berlin. Berlin: Zuckerfabrik Froebeln A.⸗G., Löwen i. Schl. Bingen: Georg Geiling A.⸗G., Bacharach. Mannheim: Pfälzische Preßhefen⸗ und Spritfabrik, Ludwigshafen. Mittwoch, 7. Februar 1934. Frankfurt a. d. O.: Stärke⸗Zuckerfabrik A.⸗G. vormals C. mann & Co., Frankfurt a. O. Donnerstag, 8. Februar 1934. A.⸗G. für Film⸗Fabrikation, Berlin⸗Tempelhof. Teppichfabrik⸗Zentrale A.⸗G. (Tefzet), vPehof b Freitag, 9. Februar 1934. Frankfurt a. M.: Dr. C. Schleußner A.⸗G., Frankfurt a. M.

Sonnabend, 10. Februar 1934.

Erfurt: Franz Herrmann Erfurter Leder⸗A.⸗G., E »A.⸗G., Erfurt. Hamburg: Lederwerke Wiemann A.⸗G., Hamburg. 86

A. Koehl⸗

Berlin: Leipzig:

örsenbericht vom 29. Januar 1934.

Freundlicher Wochenbeginn.

Wenn sich auch die am Wochenschluß ei 2 — n eingetretene Geschäfts⸗ elebung an der Montagbörse in Berlin nicht fortsetzte, 8 er

keit der Sozialversicherung und nicht zuletzt an die Verfassung der evangelischen Kirche, mit der die Deutsche evangelische Kirche begründet wurde.

Der zweite Teil des Reichsgesetzblattes enthält die zahlreichen Verordnungen und Bekanntmachungen über internationale Ab⸗ machungen, über den Warenverkehr mit dem Auslande und über eine Reihe von Wirtschaftsfragen. Die Zahl der in diesem Teil veröffentlichten amtlichen Verfügungen beträgt 236. Auch das Konkordat mit der Katholischen Kirche ist in diesem Teil des Reichsgesetzblattes veröffentlicht.

Die Sammlungen von Anordnungen der Reichsregierung ist damit noch keineswegs erschöpft. Es handelt sich hier nur um Gesetze und Verordnungen, die im Reichsgesetzblatt amtlich ver⸗ öffentlicht werden. Daneben gibt es ungezählte Verfügungen und Erlasse, die nur in den Perzffentlicuͤngsor anen der ver⸗ schiedenen Reichsministerien oder in diesem Organ erscheinen. Die Gesetzgebungsbilanz des ersten Jahres des Dritten Reichs kann sich jedenfalls sehen lassen. Sie war nur möglich in einem Staate, in dem das Führerprinzip regiert, in dem die not⸗ wendigen Maßnahmen zum Schutze von Volk und Staat und zum Wohle des Volksganzen schnell und ungestört und frei von parla⸗

doch eine freundliche Grundsti che C mmung nicht zu verkennen. Bei dem offiziellen Beginn ergaben sich überwiegend Kursbefestigungen.

111“

mentarischen Hemmungen getroffen werden können.

Dafür ihnen meinen Dank auszusprechen, ist mir am Jahres⸗ tag der nationalsozialistischen Revolution eine freudige Genug⸗ tuung. Im kommenden Jahre werden die organisatorischen Aenderungen fortgesetzt werden, um der erhöhten Bedeutung. die die Gemeindepolizei im nationalsozialistschen Staat erlangt hat, Rechnung zu tragen. Der freudigen Mitarbeit jedes Beamten der Gemeindepolizei bin ich gewiß.“ 1 vAX“

ZZ““

b Studium an Technischen Lehranftalten.

Die begrüßenswerte, einschneidende Beschränkung, die der Be⸗ such der Hochschulen durch die kürzlich ergangene Bestimmung des Reichsministeriums des Innern erfahren hat, wird, wie sich schon jetzt aus verschiedenen Anfragen erkennen läßt, zweifellos einen stärkeren Zudrang von Abiturienten zu den technischen Mittelschulen zur Folge haben. Hiergegen ist an sich nichts ein⸗ zuwenden; denn es ist eine in Fachkreisen altbekannte Tatsache, daß nur ein kleiner Bruchteil der Diplomingenieure aller Fach⸗ richtungen in Stellungen einrücken kann, für die eine akademische Vorbildung wirklich nötig ist, während andererseits ehemalige Fachschulabsolventen in weit größerer Zahl als man gewöhnlich Teubt. an führenden Stellen der Wirtschaft erfolgreich tätig sind. Eine gute technische Fachschulbildung erweist sich eben als eine ausreichend tragfähige Unterlage für die Lösung wohl der meisten Ingenieuraufgaben.

„Nun besteht die Eigenart der technischen Mittelschulen (Tech⸗ nische Staatslehranstalten, Fachschulen, Technika, Ingenieur⸗ Akademie u. ä.) in ihrer engen Verbundenheit mit der Praxis, auf deren Erfahrungen sie ihren Unterrichtsplan aufbauen und auf die der Unterricht immer wieder zurückkommt. Die Studie⸗ renden der technischen Mittelschulen können daher gar nicht genug von diesen Erfahrungen — sei es draußen auf der Baustelle, sei es in den Werkstätten einer Fabrik — in die Schule mitbringen. Ohne diese Erfahrungen ist ein erfolgreiches technisches Studium an einer Fachschule überhaupt unmöglich.

I anorkannton tochnischon Lobvanstalton verlungen veshalb für die Vollendung des Studiums den Nachweis einer mindestens zweijährigen Praxis, die je nach der Fachrichtung auf Baustellen oder in Werkstätten, und zwar mindestens zur Hälfte vor dem Eintritt in die Schule abgeleistet sein muß.

Von dieser Forderung einer mindestens zweijährigen prak⸗ tischen Tätigkeit kann eine verantwortungsbewußte technische Mittelschule nicht abgehen, auch nicht bei Abiturienten; denn eine längere Schulzeit macht den jungen Menschen nicht aufnahme⸗ fähiger für die Erfahrungen der Praxis.

Daher mögen sich die Abiturienten, die ihr Studium an einer technischen Mittelschule durchführen wollen, unter keinen Um⸗ ständen verleiten lassen, die von allen irgendwie ernstzunehmen⸗ den Fachschulen verlangte praktische Tätigkeit in ihrer Bedeu⸗ tung für das Studium und den späteren Heruf zu unterschätzen. Je besser die praktische Grundlage, desto besser die Berufs⸗ aussichten.

Vor Fachschulen, die den Abiturienten angeblich „entgegen⸗ kommen“ wollen und deshalb womöglich auf die praktische Tätig⸗ keit ganz. oder zu einem wesentlichen Teile verzichten, kann nicht eindringlich genug gewarnt werdben. v11“

Im Verlauf blieb die Grundstimmung zuversichtlich, vereinzelt kam es zu leichten Kursschwankungen, eine Belebung der Umsatz⸗ tätigkeit war aber nicht festzustellen. Gegen Börsenschluß konnten sich die Kurse bei stillem Geschäft behaupten.

Am Montanaktienmarkt waren Laura und Schlesische Berg⸗ bau bevorzugt; es ergaben sich hier Kursgewinne von 1 %⅛ bzw. 1 vH. Das Interesse für diese Papiere ist auf das deutsch⸗ polnische Abkommen zurückzuführen. Aber auch die anderen Werte des Marktes wiesen Kurssteigerungen von ¾ bis 1 vH auf. Von den Braunkohlenpapieren zogen Rhein⸗Braun zunächst um 3 ½ vH an, dieser Gewinn konnte sich jedoch im Verlauf nicht ganz be⸗ haupten, Bubiag micsen eine Erhöhung um 2 vH auf, Ilse Genuß⸗ scheine befestigten sich um 1vH. Für Kaliwerte zeigte sich eben⸗ falls etwas Nachfrage; Salzdetfurth und Westeregeln gewannen je 1 vH. Die chemischen Aktien lagen nicht ganz einheitlich; Chemische Heyden tendierten fester (plus 1 ¾% vH), Goldschmidt und Kokswerke gaben nach. J. G. Farben gaben nach behauptetem Beginn im Verlauf nach. Am Elektromarkt waren leichte Kurs⸗ besserungen zu verzeichnen. Schlesische Elektrizität und Gas ge⸗ wannen 1 ¼ vH, Dessauer Gas konnten ihren Gewinn von 1 ¼ vH später nicht voll behaupten, Felten gewannen % vH, Akku, Berliner Kraft und Licht sowie Elektrizitäts⸗Lieferungsgesellschaft je plus ½ vH, Schuckert lagen unverändert, Siemens gaben im Verlauf etwas nach. Von den sonstigen Industriepapieren lagen Schubert & Salzer um 2 ¼ vH befestigt, Junghans gewannen ebenfalls 2 ¼ vH, Deutscher Eisenhandel 1 ¼ vH, Deutsche Kabel, Deutsche Telephon und Kabel, Süddeutsche Zucker je 1 vH, Deutsch⸗Atlanten plus 1 % vH, Berlin⸗Karlsruher vH. Bremer Wollkämmerei lagen im Angebot (minus 2 ¾ vH). Am Schiffahrtsaktienmarkt war die Tendenz uneinheitlich; Hamburg⸗Süd gewannen vH, Lloyd lagen leicht abgeschwächt. Von Banken konnten Reichsbank einen im Verlauf eingetretenen Verlust gegen Börsenschluß nicht mehr ausgleichen, das Papier schloß infolgedessen mit einem Kurs⸗ abstrich von 2 vH. Braubank konnten sich um 1 vH befestigen.

Am Kassamarkt überwogen wieder die Kursbefestigungen. — Renten hatten wieder stilles Geschäft, die Tendenz war freundlich; die in der Vorwoche bevorzugten Reichsanleihen la

t jedoch envas

schwächer. Der Geldmarkt zeigte infolge des Ultimos eine stsn

nalpangansg Tagesgeld zog auf 4,5 v; an. — Am nain nalen Devisenmarkt gab der Dollar etwas nach, auch das Pf 8 schwächte sich ab. Auszahlung New York notierte in Berlin 1. lich mit 2,63 (2,65), Auszahlung London wurde mit 13,125 (h

Gesundung der Textilwirtschaft.

18 Die Lage der deutschen Textilwirtschaft ist nach dem Auftrieh den sie im vergangenen Jahre erhielt, als befestigt zu bezeichnen Noch im Dezember besserte sich — im Gegensatz zur Gesamtwing schaft — der Heschäftigcnge räd der Textilindustrie. Die Kapasf tätsbeanspruchung (nach geleisteten Arbeiterstunden) nahm 0n „Der Konfektionär“ feststellt, von 58,3 v im November auf 56,9 98 im Dezember zu. 1 —— hält der Aufschwung in der Produ tion noch an; der Produktionsindex hat int seinem Stan bereits das Ergebnis des Jahres 1930 überschritten. Selbst di tägliche Arbeitszeit erhöhte sich im Dezember weiter auf 7,30 Stan den je Arbeiter (Dezember 1932: 7,08 Stunden). Der allgememe Fortschritt in der Geschäftslage der Töfte ewietschaft kommt auch 8 den Jahresergebnissen deutlich zum Ausdruck. 1 “ 1930 1931 1933 rod. Index (1928 = 100)) 90,0 87,7

Geleise Arb Stunden 1, v. d. .. . . 39% 808 2 Tägl. Arbeitszeit i. Sto„.. 7,18 6,98 706 Monatl. Einfuhr von Rohstoffen, 1000 t 67,2 61,1 64,5 740 Preise f. Rohstoffe u. Halbw. 1930 = 100 105,5 76,3 62,6 65,0

Die Rohstoffvorräte nahmen in Anbetracht der starken Nach⸗ frage vor Weihnachten etwas ab. Entsprechend der . der Erzeugung von Halb⸗ und Fertigwaren erfuhr die Rohstoffeinfuh eine stärkere Belebung; sie lag mit 75 500 t im Dezember um rund 11 vH höher als in den Vormonaten. Der Außenhandel in Garnen und Fertigwaren zeigte im Dezember ebenfalls eine auf⸗ steigende Linie. Die Ausfuhr von Fertigwaren erreichte damit im zweiten Halbjahr 1933 einen Stand, der mengenmäßig um fast 50 vH über den Ergebnissen des ersten Halbjahrs lag. In den EE1“ ist noch kein großer Fortschritt zu erkennen Auch unter Berücksichtigung der Preisänderungen ergibt sich nur eine schwache Besserung der Umsätze gegenüber dem Vorjahr Dieser Widerspruch zwischen Produktions⸗ und Umsatzentwicklung erklärt sich zu einem erheblichen Teil daraus, daß der Einzelhandel die während der Zeit des Preisverfalls entblößten Läger wieder auffüllte. Eine aufstrebende Tendenz setzte sich in der Preisbil⸗ dung durch. Die Indexziffer der Großhandelspreise für Rohstoffe und Halbwaren (1913 = 100) betrug im Dezember 68,0 (im TDe⸗ L1 89 87 Steigerung der Fphstofvrant übertrug

au die Preise für Fertigwaren, deren Indexzi 115,8 im April auf 122,7 im Teszonnher anzog. 8 “

1932

80,0

50,4 6,83

8

“ 1“ e 111“

Die Bildung des „Reichsausschusses für Volkswirtschaftliche Aufklärung“.

Unter Führung und entscheidender Einflußnahme des Werbe⸗ rates der deutschen Wirtschaft haben sich der Vohmme, deschehenü⸗ Aufklärungsdienst e. V. und das Kuratorium für Deutschen Volks⸗ wirtschaftsdienst. zusammengeschlossen zum Reichsausschuß für Volkswirtschaftliche Aufklärung. Aufgabe dieser Gesellschaft moöb. ist die gemeinnützige Förderung des Absatzes deutscher Erzeugnisse und Leistungen, vor allem unter Berücksichtigung der deutschen Wertarbeit. Zur Erreichung dieses Zieles sollen insbesondere deutsche Erzeugnisse und Firmen gekennzeichnet und vennehescnder werbung veranstaltet werden. Die Vorarbeiten find so weit ge⸗ fördert, daß voraussichtlich die Aufgaben des Kend haeit n. allgryächster Zeit in Angriff genommen werden können.

gloich

Starker Rückgang in der Zahl der vorübergehend abgemeldeten Kraftfahrzeuge Anfang 1934.

Bei den Zulassungsstellen waren am 3 anuar 1934 1 den neuesten Ermittlungen des Statistischen e ehae gehend abgemeldet 144 818 Krafträder, 125 835 Personenkraft⸗ wagen und 27 858 Lastkraftwagen. Gegenüber dem gleichen Zeit⸗ punkt des Vorjahres waren damit vorläufig aus dem Verkehr gezogen 23 % weniger Krafträder, 20 % weniger Personen⸗ und 6 % weniger Lastkraftwagen. Die günstige Entwicklung hat sich also nicht auf die Personenkraftfahrzeuge beschränkt die durch die im Vorja r eingeführte Steuerfreiheit für neue Fahrzeuge und durch die Möglichkeit der Steuerablösung für Altfahrzeuge gegen⸗ über den Lastkraftwagen besonders begünstigt wurden. Die tat⸗ v Entwicklung, über die näher in der amtlichen Zeitschrift „Wirtschaft und Statistik“ berichtet wird, ist noch ehrßs er als die Zahlen der vorübergehenden Abmeldungen erkennen lassen, da sich durch die außerordenliche Steigerung der Neuzulassungen von Kraftfahrzeugen der vorhandene Kraftfahrzeugbestand erheblich vergrößert hat und deshalb der diesjährige Anteil der vorüber⸗ gehenden Stillegungen gegenüber den Vorjahren wesentlich stärker als die Zahl der Abmeldungen zurückgegangen sein muß.

Der Danziger Hafenverkehr im Jahre 19338.

Der seewärtige Warenverkehr des Danziger Hafens belief sich im Jahre 1933 nach dem 8ge Erzigen da der wiefesih auf 493 167 (1932: 428 102) t, in der Ausfuhr auf 4 659 807 (5 047 949) t. Mithin ist im Jahre 1933 der seewärtige Waren⸗ verkehr Danzigs gegenüber dem Vorjahre in der Einfuhr um 15,2 vH gewachsen, in der Ausfuhr dagegen um 7,7 vH vechin Besonders stark trat der Wettbewerb Gdingens bei der ohlen⸗ e Kohlenausfuhr um

8

ausfuhr in Erscheinung; demzufolge sank d rd. 600 000 t 18 3,1 Mill. 15 ürgee seh 8

Weiter zuversichtliche Stimmung am inter⸗ nationalen Nohstoffmarkt.

Die zuversichtlichere Stimmung, die sich im November und De⸗ zember 1933 auf der Mehrzahl der internationalen Rohstoff⸗ märkte durchgesetzt hat, konnte sich auch in den beiden letzten Wochen voll behaupten. Eine Ausnahme von der freundlichen Gesamttendenz machten Fogeich die Metallmärkte, an denen die jetzt wieder zu beobachtende Verschlechterung der statistischen Posi⸗ tion verstimmte, und die unter starker Ueberproduktion leidenden Buttermärkte. An den Textilrohstoffmärkten setzten sich die Preissteigerungen großenteils noch weiter fort. In den Ver⸗ einigten Staaten lagen die meisten Warenmärkte, wie die Dresdner Bank in ihren Statistischen Uebersichten mittteilt, fnas fest, da von der Aufwärtsbewegung, die sich im Zu⸗ ammenhang mit der E“ Berflüfchun der Geldmärkte und nach der Verkündung der Rooseveltschen Währungsbotschaft an den amerikanischen Effektenbörsen ergeben hat, eine kräftige Anregung ausging. Namentlich trifft dies für die jeweils in starkem Maße au Tendenzveränderungen an den Effektenbörsen reagierenden amerikanischen Warenterminbörsen zu. Allerdings überschritten die dort erzielten Kursaufbesserungen nur in einigen Fällen wesentlich das Ausmaß der gleichzeitig eingetretenen neuen internationalen Entwertung der Dollardevise. Im einzelnen ten⸗ dierten est Baumwolle, Wolle, Rohjute und Kaffee, stetig 172h Kohle, Eisene Schrott, Häute, Flachs, Oele, Oelsaaten, Kakgao, Zucker und Kautschuk, behauptet zeigten sich Rohseide und Ge⸗ treide; Metalle unterlagen Emhwan ungen, die Buttermärkte lagen

schwach.

8

24. Jan

schusss, Hay (Deutschland) zur abschließenden Beratung über die Ergebnisse der international

liche Anzahl von dringlichen und berechtigten

Seite a 8 esnng enthalten sind.

fieruag einsetzen.

nationalen Uebereinkommen ist jedoch als völlig neue Anlage ein Reglement

sie nicht nur zahlreiche berechtigte Wünschte der Wirtschaft nicht

rungen gegenüber dem jetzigen

Reichs⸗

S.

3.

Internationale Eisenbahnüber

Privatgüterwagenbesitzer für die Eisenbahnen kein notwendiges Uebel darstellen, sondern ihr durch Beschaffung und Unterhaltung eines kostspieligen Spezialgüterwagenparks hohe Kosten, die sie sonst selbst aufzuwenden hätten, abnehmen. Miefwwogen die beste Gewähr, den Verkehr auf der Schiene zu erhalten. Fragen der Haftung, der Wagenmiete u. dgl. m. nationale Stellen in alsbald, möglichst noch vor dem Inkrafttreten dieser Anlage, dur

eine nochmalige Behandlung dieser Fragen durch die Vertrags⸗ staaten unter gleichberechtigter Hinzuziehung von Vertretern der Eisenbahnen wie der Wirtschaft die für die Wirtschaft in hohem Maße unbefriedigende Regelung den berechtigten Verkehrsbedürf⸗ nissen angepaßt wird.

Der Sonderausschuß der Internationalen Handelskammer ür die Revision der Internationalen Uebereinkommen über den isenbahn⸗Personen⸗,⸗Gepäck⸗ und ⸗Frachtverkehr trat am 22. bis uar in Paris unter dem Vorsitz von Professor Georges ipert (Frankreich), unterstützt vom Vizepräsidenten des Aus⸗

ses, Konsul Ingwersen (Dänemark), und dem Berichterstatter — en Regierungskonferenz von Rom usammen. Hinsichtlich des Internationalen Uebereinkommens elbst kam der Aus chuß zu dem Ergebnis, daß zwar eine beträcht⸗

ünschen der Wirt⸗

chaft keine Berücksichtigung gefunden hat, daß auf der anderen ber doch immerhin beachtliche Verbesserungen in der Neu⸗

Aus diesem Grunde glaubte er, der nternationalen Handelskammer empfehlen zu sollen, daß sich ihre Landesgruppen bei ihren Regierungen für eine baldige Ratifi⸗ Die unerfüllt gebliebenen Wünsche sollen für ie nächste Revisionskonferenz zurückgestellt werden. Dem Inter⸗

über die Beförderung von Privatgüterwagen bei⸗ gegeben worden. Hinsichtlich des Inkrafttretens dieser Anlage ergab sich in den Verhandlungen einmütiger Widerspruch der Wirtschaftsvertreter aller Länder. Man war der Auffassung, daß

füllt, sondern sogar in manchen Punkten erhebliche Erschwe⸗

echtszustand in sich birgt. Vor allem kam zum Ausdruck, daß der Geist dieser Anlage keineswegs dem tatsächlichen Sachverhalt gerecht wird, daß nämlich die

er

Wirtschaft

b Pengö bleibt wertbeständig.

Da die Forderung des Grafen Bethlen, die ausländische und

die inländische Notierung des Pengö gleichzustellen, zu verschiedenen Mißverständnissen Anlaß gegeben hat, sieht man sich an maß⸗ gebender Stelle veranlaßt, zu erklären, daß die ungarische Regie⸗ rung entschlossen ist, sowohl hinsichtlich der Wertbeständigkeit des Pengö als auch hinsichtlich seiner Notierung keinerlei Aenderungen eintreten zu lassen. Finanzminister Imredy und das gesamte Kabinett besteht darauf, daß die heutige Notierung und die Wert⸗ beständigkeit des Pengö beibehalten bleibt. Eine Aenderung ist somit nicht zu erwarten. Im übrigen hat Graf Bethlen die Ver⸗ wirklichung der Vereinheitlichung der Notierung selbst an fol⸗ ende vier Vorbedingungen geknüpft: Vollständige Herstellung des Kudgetgleichgewichts Sicherung ständiger Märkte, Stützung der Gold⸗ und Devisenreserven der Notenbank, Zustandebringung einer Vereinbarung mit den ausländischen Gläubigern. In unter⸗ richteten Kreisen wird nun erklärt, daß, falls alle diese Vorbedin⸗ ungen, zu deren Festlegung Graf Bethlen sich heute veranlaßt sah zutreffen, eine Vereinheitlichung der Pengönotierung nicht mehr aktuell sein werde, da der Unterschied zwischen Auslands⸗ und Inlandsnotierung ohnedies aufhören würde.

Generalversammlung der Niederländischen Handelskammer für Deutschland.

Bei der Vorstandswahl der Niederländischen Handelskammer

für Deutschland, die in der Generalversammlung vorgenommen

8

“

einkommen.

Auch seinen Privat⸗

insbesondere Die Inter⸗ Ee wurde ersucht, bei den maßgeblichen en einzelnen Staaten dahin vorstellig zu werden, 77

9

Im Vordergrund der Klagen standen

des Auslandes.

Zu den deutsch⸗dänischen Wirtschaftsbesprechungen. Zu den deutsch⸗dänischen Besprechungen, die in der letzten

Zeit in Berlin stattgefunden haben, wissen die Blätter zu be⸗ richten, daß die dänischen Unterhändler am Sonnabendabend nach Ko enhagen zurückgekehrt Verhandlungen sind Einzelheiten nicht bekannt geworden. Hin⸗ gewiesen wird darauf, worden seien, um den dänischen Unterhändlern die Möglichkeit 25 Orientierung zu geben, worauf die Verhandlungen in Berlin

sind. Ueber den Verlauf der

daß die Verhandlungen unterbrochen

ortgesetzt werden sollen.

8

E11116“ 9

worden ist, wurde der Präsident C. Begeer wiedergewählt, wäh⸗ rend der niederländische Generalkonsul in Hamburg, Baron van Aerssen, und der niederländische Generalkonsul in Köln, Scheibler, u Vizepräsidenten ernannt wurden. Neu in den Vorstand wurde 8 niederländische Konsul in Frankfurt a. Main, van Tecklen⸗ burg, aufgenommen. Es wurde beschlossen, dem deutschen Ge⸗ sandten im Haag, Graf Zech, die Ehrenmitgliedschaft der Kammer anzubieten. Nach der Erledigung der Wahlen diskutierte man lebhaft die verschiedenen Probleme der deutsch⸗niederländischen Handelsbeziehungen. Es kam hierbei große Genugtuung über den Abschluß der letzten Wirtschaftsabkommen mit Deutschland zum Ausdruck.

Maßnahmen zur Beschaffung der Arbeitskräfte für das türkische Industrialisierungsprogramm.

Zur Gewinnung der für die Durchführung des Industriali⸗ sierungsprogramms erforderlichen Arbeitskräfte hat der türkische Wirtschaftsminister vor kurzem durchgreifende Maßnahmen an⸗ gekündigt. Danach sollen die Ingenieure und Techniker zu Studien⸗ zwecken nach Europa gesandt werden, während die Werkmeister und Facharbeiter in Inlandsfabriken ausgebildet werden sollen. Ferner soll der gewerbliche Fachunterricht in der Türkei die für den Indu⸗ seiepian erforderliche Umgestaltung erfahren. Die Interessen der

rbeiter sollen durch ein besonderes Arbeitsbüro wahrgenommen werden, während die Grundzüge des weiteren Industrie⸗Ausbaues sowie die Ausgestaltung der türkischen Volkswirtschaft von beson⸗ deren Organisationen festgelegt werden sollen.

Wer trägt das Kursrisiko bei

um sich gegen Währungsverluste im internationalen Wechseldiskontgeschaäft nach Möglichkeit zu schützen, hat die Reichs⸗ bank in ihre Allgemeinen Bestimmungen eine Klausel aufge⸗ nommen, wonach sie sich das Recht zur Einziehung des Kurs⸗ Unterhh. für den Fall vorbehält, daß der Wechsel nicht in der Währung gezahlt wird, über die er lautet. Diese Klausel hat sich jedoch als ein unzulänglicher Schutz erwiesen, wie aus einer jetzt veröffentlichten interessanten Reichsgerichtsentscheidung hervorgeht, durch die der Reichsbank die Tragung des vollen Kursverlustes infolge Aufgabe des Goldstandards in Mexiko auf⸗ gebürdet wurde.

Es handelte sich lt. Reichsgerichtsdienst um einen Wechsel über 100 000 mex. Goldpesos, der von einer anderen deutschen Bank bei der Reichsbank diskontiert worden war. Kurz darauf wurde in Mexiko ein neues Münzgesetz erlassen, das die Gold⸗ einlösungspflicht aufhob, und der Reichsbank entstand nun durch die Einlösung des echsels in Silber ein Verlust von rund 74000 RM, für den sie die Bank, die ihr den Wechsel zum Diskont gegeben hatte, belastete. Diese erhob darauf Klage auf Rückerstattung des Unterschiedsbetrages und drang damit auch vor dem Reichsgericht in vollem Umfange durch. In seinen Entscheidungsgründen betont das höchste Gericht, daß die Frage nach der rechtlichen Natur des Diskontierungsvertrages, der

Aufgabe des Goldstandards?

der Diskontnehmer den noch wiht fälligen, mit einem fremden Akzept versehenen Wechser endgültig auf den Diskontgeber über⸗ tragen und dieser den Wechsel gegen Zahlung des Diskontsumme endgültig übernehmen will, sei das Diskontgeschäft als Kauf⸗ vertrag anzusehen. Aus dem Kaufvertrag hafte der Diskont⸗ nehmer aber grund ätzlich nur im Rahmen des § 437 B. G.⸗B. für den rechtlichen feenh des Wechsels zur Zeit der Erfüllung des Kaufvertrages. it der Diskontierung und der Ueber⸗ tragung des Wechsels an sie wurde die w. Gläubigerin der Wechselforderung und die spätere Verschlechterung der For⸗ derung durch die Währungsänderung ging deshalb zu ihren Lasten. Eine Aenderung der Währung im Sinne der Reichsbank⸗ klausel liegt nach Auffassung des 1.“ nur dann vor, wenn „der Wert, den die der deece se lans zugrunde liegene Einheit repräsentiert, geändert wird, sei es, daß der Gesetz⸗ geber bewußt eine neue vemversoslung auf einer neuen Einheit aufbaut oder daß die Verhältnisse über das Gesetz hinweggehen und die im Gesetz geschaffene Grundlage völlig beseitigen“. Das ist nicht der Fall bei jeder Ner en een eren. sondern nur bei einer völligen festarnng der 1en wie sie in Deutsch⸗ land während der Inflation eintrat, wie sie aber bei der Auf⸗ abe des Goldstandards in Mexiko nicht vorlag. Bei diesem alle nachträglicher Entwertung in der Hand der Reichsbank war auch für einen Ausgleichsanspruch wegen Verschiebung der

Kauf⸗ oder Darlehnsvertrag sein könne, nur nach Lage des ein⸗ zelnen Falles zu klären sei. Für den Regelfall jedoch, in dem

Geschäftsgrundlage kein Raum. (R.⸗G. II 94/33 v. 13. 10. 33.)

Marktverkehr mit Vieh vom 14. bis 20. Januar 1934. (Nach Angaben der 39 bedeutendsten Vieh⸗ und Schlachthofverwaltungen.)

2

— —V —

Lebende Tiere

Zu⸗ (+) bzw.

Zufuhren Abnahme (—)

von

unmittelbar

dem Schlacht⸗ hof zugeführt

davon zum

Schlachthof

Auftrieb auf dem Viehmarkt

Zu⸗(+) bzw. Abnahme (—) gegenüber der Vorwoche

I1

gegenüber

geschlachteten der

Tieren

zum Fleisch⸗

markt ²)

davon aus dem Ausland!)

insgesamt

Rinder zusammen... dav.: üh 1 B“ I1“ Färsen (Kalbinnen)

Kälber 8

Schweine

26 682

986ͤ9 6 ; 9

136 6

dafe „. . . ..

¹) Darunter auf Seegrenzschlachthöfe: 43 Ochsen, 4 Bullen, 437 Kühe, 551 Schweine. — ²) Halbe und viertel Tiere sind

Tiere umgerechnet in den Zahlen mitenthalten. Berlin, den 29. Januar 1934.

29 327 1 493 5 175

5 506 13 142 5 072 432

28 789 111 112 15 572

—

825 173 203 449

—

—

—

.

3 215 3 297 481

73 989

—₰

† Seoes SO do0 9⸗ b0 0⸗ OGœ œ 2S.

d0

Statistisches Reichsamt. J. A.: Dr. Leiß

8

Deutsche Seefischerei und Bodenseefischerei im Dezember 1933 (Fangergebnisse usw.). Von deutschen Fischern und von Mannschaften deutscher Schiffe

gefangene und an Land

ebrachte Fische, Robben, Wal⸗ und andere

Seetiere sowie davon gewonnene Erzeugnisse.

(In dieser Nachweisung bedeutet 0 bzw. 0,0, daß zwar Fänge erfolgt sind, die Zahlen aber unter 100 kg bzw. 100 RM liegen.)

—.

Seetiere und davon

gewonnene Erzeugnisse 100 ka

Nordsee

Wert in 1000 RM

Ostsee (einschl. Haffe) 8 Wert in

100 kg 1000 RM

28 040 4 127 469

1 045 517

1 076 3 789

ering. .

F Makrele.. Kabeljau, 1. Sorte

“ Isländer 1

a. d. Barentssee

8 undv. d. Bären⸗ EA55 b Schellfisch, 1. Sorte.. 20 114 493 7 040 1 242

8 4. u. 5. Sorte 8 Isländer. 8 a. d. Barents⸗ see und v. d. “ Bäreninsel Wittling (Weißling, Merlan) ... Seelachs (Köhler): Myrsee .. Le11“ a. d. Barentssee und v. d. Bäreninsel.. Pollack (Heller Seelachs) 1I144“*“ Seshech. .... Rotbarsch:

Gold⸗) Nordsee.. b“ a. d. Barentssee und v. d. Bäreninsel.. Katfisch (Austernfisch)..

Seeteufel (Angler).

eeene1““ Scholle, 4 Gorte.. 3. u. 4. Sorte ee114“ Isländer..

a. d. Barentssee Scharbe (Kliesche).. 109 Butt (Flunder). 125 Seezunge... 8 124 1A14“*“ 684 Limande (echte Rotzunge) 91 EIEööö““ 400 6““ 153 Tarbutt (Glattbutt) .. 169

Roche. “ 477 Haifsch “ 845 achs und Meerforelle 0 “ 697 Aal (Flußaal). 1 Fan⸗ (Flußhecht)..

20 787 3 912

4 090 23 619

128 401

1 642 ü1 1

14 262

10 172 2 019 327 442

17

45 366 412

89

42

. 2 1e64“* 0 aulbarsch (Sturen).. 34 Brassen (Blei, Plieten). 42 lötze (Rotauge).. .

hc (Giesteh — e- .- E1

E Fische. ¹) ³)

58,0 24,5 14,2 26,2 10,6 12,3

—B₰

— — 80 0⸗2 öSSSH*N &ꝙᷓE Ooo o o oaco SdooSdhn —

2SvöSIBN

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SSSSS 888SS

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SS

39,4

1 941 1413

—9 x8—

Verschieden.. zusammen! 208 850

61 107 . 14 ; 4 . 1 079 . 237

Fußmme “ aiserhummer. Taschenkrebse ⸗ Austern

II. Schaltiere.

2 287,8

— S.SSSSSZZS

2 0⁰0

uscheln.. Nuscher (Garneelen). zusammen III.

Delphine, Seehunde, Wildenten usw...

1 502 Andere

10

.. 55 243 6 39 40 . . 4 549

Salzheringe

ischrogen. ischlebern. ischtran..

IV. Erzeugnisse v

on See 3) 1 215,4

1

IiII

tieren.

zusammen 59 871

usammen —IV270 233 Nbrd⸗ und Ostsee 290 086

Bodensee und

Fische

Wert in 1000 RM

Blaufelcen.. Gangfische.. Sand⸗(Weiß⸗)Felchen dralleccac Kheinlachs (Salmen) Frischemn ... ..

arsche (Egli, Krätzer) A“ Weißfische (Alet, Nase usw.) Sonstige Fische

9 9 696bbbb5 9 — 6 8 99s865ö8 111— „ 69 96 6695ùö 65ùb5959öo

gelandet: 18 in Großbritannien: 174 000 RM,

3) Schätzungswert.

Statistisches Reichsamt.

. — 9 9 20 9 292 2

1

— — 00

—

—

Hdo co Sbo S SSSSSS9⸗ do SCde SCSe.

— — 0 808 80‿

zusammen

Berlin, den 27. Januar 1934.

173 16,8

¹) Außerdem sind von deutschen Hochseefangfahrzeugen unmittelbar 14 526 dz Frischfische im Werte von

in den Niederlanden: 519 dz im Werte von 12 000 RM. ²) Von den im November gefangenen Fischen erhielten:

Klippfischwerke — dz Fische im Werte von — 9 Füüppfäschabelte, 14078 dz Fische im Werte von 24400 RM.

RM,

*