Zeutralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 88 vom 16. April 1934. S. 6
„Siedlungsgenossenschaft des Reichsbundes der Kriegsbeschädig⸗ ten, Kriegsteilnehmer und Krieger⸗ hinterbliebenen e. G. m. b. H. in Haß linghausen“ ist durch Weglassung der Worte „des Reichsbundes“ geändert. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und Betreuung von Kleinwohnun⸗ en im eigenen Namen innerhalb des nnepe⸗Ruhr⸗Kreises. Im Genossen⸗ schaftsregister ist dies am 28. Februar 1934 vermerkt. Das Amtsgericht Schwelm.
Ujest. 12750]
In unser Genossenschaftsregister ist bezüglich des Jarischauer Spar⸗ und Darkehnskassenvereins e. G. m. u. H. in Jarischau folgendes eingetragen worden:
Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung.
Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwa⸗ chen stärken und das geistige und sitt⸗ liche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“. Die Firma lautet jetzt: „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftung in Nogowschütz. Durch Be⸗ schluß vom 23. Januar 1934 ist das Musterstatut des Reichsverbandes der deutschen landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaften (Raiffeisen) e. V. für Kredit genossenschaften mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht eingeführt worden.
Amtsgericht Ujest, den 10. März 1934.
In unser Genossenschaftsregister ist auf Seite 34 (Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein Salesche) folgendes einge⸗ tragen worden:
Durch Beschluß vom 26. Januar 1934 ist das Musterstatut des Reichsverban⸗ des der Deutschen landwirtschaftlichen Genossenschaften (Raiffeisen) e. V. für Kreditgenossenschaften mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht eingeführt worden. Die
irma lautet jetzt: Spar⸗ und Dar⸗ ehnskasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Der Gegenstand des Unternehmens ist in Zukunft die Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs, die Förderung des Sparsinns, die Pflege des Warenver⸗ kehrs (Bezug und Abzug) und die ge⸗ meinschaftliche Maschinenbenutzung. Amtsgericht Ujest, den 19. März 1934.
nossenschaft
Weinheim. [2752]
Zum Genossenschaftsregister OZ. 54 zur Firma Bau⸗ und Wirtschaftsge⸗ meinschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Südwest⸗ deutschland in Weinheim, wurde einge⸗ tragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 9. September 1933. ist § 2 des Statuts — Gegenstand des
Unternehmens — durch Anfügung eines
Absatzes 2 geändert. Das Bau⸗ und Zwecksparen im Sinne des Gesetzes über die Beaufsichtigung der privaten Ver⸗ sicherungsunternehmungen und Bau⸗ seürfafsen vom 6. Juni 1931 ist ausge⸗ chlossen. 6. April 1934.
Amtsgericht Weinheim.
5. Musterregister.
Gross Gerau. [2753] In unser Musterregister wurde heute eingetragen: Nr. 60 Firma Adam Opel, Aktiengesellschaft, Rüsselsheim a. M., 1 Geschmackmuster „Licht⸗ u. Winker⸗ schalterhebel“, offen, plastisches Erzeug⸗ nis, Nr. A. 0. 2521454, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Februar 1934, vormittags 8 Uhr 55 Minuten. Groß Gerau, den 9. April 1934. Amtsgericht Groß Gerau.
Gross Gerau. [2754]
In unser Musterregister wurde heute eingetragen: Nr. 61 Firma Adam Opel, Aktiengesellschaft, Rüsselsheim a. M., 1 Geschmackmuster „Stop⸗ u. Schluß⸗ lampe“, offen, plastisches Erzeugnis, Nr. A. 0. 2520292, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Februar 1934, vormittags 8 Uhr 55 Minuten.
Groß Gerau, den 9. April 1934. Amtsgericht Groß Gerau. Gross Gerau. [2755] In unser Musterregister wurde heute eingetragen: Nr. 62 Firma Adam Opel, Aktiengesellschaft, Rüsselsheim a. M., 1 Geschmackmuster „Scheinwerfer“, offen, plastisches Erzeugnis, Nr. A. 0. 2521234, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Februar 1934, vormittags 8 Uhr
55 Minuten. Groß Gerau, den 9. April 1934. Amtsgericht Groß Gerau. Jauer.
In unserem Musterregister ist am 10. April 1934 unter Nr. 40 für die Firma Rudolf Rummler, Jauer, Bez. Liegnitz, folgendes Muster für plastische Erzeugnisse eingetragen worden:
8
„Rummlerseife“ in Form von drei an⸗ Bernhard
einanderhängenden Frühstücksbrötchen, Schutzfrvist 3 Jahre, angemeldet am 9. April 1934 um 10 ¼ Uhr. Jauer, den 10. April 1934. Amtsgericht.
Löbau, Sachsen. [2758]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 84. Firma August Förster in Löbau, ein im Lichtbild dargestelltes Piano, dessen obere Front des Gehäuses in besonderer Weise geschweift ist, und daß massiv geschweifte Konsole ange⸗ bracht sind, ohne daß zwischen diesen Konsolen und dem Gehäuse eine Oeff⸗ nung bleibt, Fabriknummer Modell 99 A 35, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. März 1934, nachmittags 5 Uhr 30 Minuten. Amtsgericht Löbau, den 111. April 1934.
Viersen. [2759]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 244. Firma Mechanische Seiden⸗ weberei Aktiengesellschaft Viersen, 1 Muster für Samt aus Kunstseide in einem 4 mal versiegelten Karton, Fabriknummer: Qual. 5083 Dess. 22998/1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. April 1934, 12 Uhr.
Viersen, den 4. April 1934.
Amtsgericht (M.⸗R. 244).
7. Konkurse und Vergleichsfachen.
Altötting. [3357] Das Amtsgericht Altötting hat über das Vermögen des Ludwig Irber, Bäckereibesitzer in Neuötting, am 10. April 1934, nachmittags 6. Uhr, den Konkurs eröffnet und zum Konkursver⸗ walter Rechtsanwalt Dr. Gmach⸗Neu⸗ ötting ernannt. Offener Arrest ist er⸗ lassen. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen bis Montag, 14. Mai 1934 einschließlich. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestel⸗ lung eines Gläubigerausschusses sowie allgemeiner Prüfungstermin am Mon⸗ tag, den 28. Mai 1934, vormittags 9 Uhr. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Altötting.
Bad Pyrmont. [3358] Ueber den Nachlaß des am 4. Februar 1934 in Holzhausen verstorbenen Kauf⸗ manns Paul Thiele in Holzhausen wird heute, den 6. April 1934, 11 Uhr, der Nachlaßkonkurs eröffnet. Zum Konkurs⸗ verwalter ist Rechtsanwalt Dr. Drinkuth, Bad Pyrmont, ernannt. Erste Gläu⸗ bigerversammlung und allgemeiner Pru⸗ fungstermin am 17. Mai 1934, 10 Uhr. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 2. Mai 1934. Amtsgericht Bad Pyrmont, 6. 4. 1934.
Bad Salzuflen. Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Oskar Schaerff in Bad Salzuflen, alleinigen Inhabers der Firma C. Schaerff in Bad Salzuflen, wird heute, am 12. April 1934, nachmittags 13 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da der Gemeinschuldner seine Zahlun⸗ gen eingestellt hat. Der Rechtsanwalt Dr. Sieweke in Bad Salzuflen wird zum Konkursverwalter ernannt. Kon⸗ kursforderungen sind bis zum 22. Mai 1934 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl⸗ eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses und eintretendenfalls über die in § 120 der Konkursordnung bezeichne⸗ ten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Don⸗ nerstag, den 21. Juni 1934, vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 10, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Kon⸗ kursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befrie⸗ digung in Anspruch nehmen, dem Kon⸗ kursverwalter bis zum 22. Mai 1934 Anzeige zu machen. Bad Salzuflen, den 12. April 1934. Das Amtsgericht. I.
[3359]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Jakob Geller in Gera, Leipziger Str. 3, Inhabers der Firma Jakob Geller in Gera, Handel mit Herren⸗ und Kna⸗ benkonfektion, ist am 12. April 1934, 16 ½ Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet worden. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Schlotter in Gera. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigepflicht: 10. Mai 1934. Erste Gläubigerversammlung: 11. Mai 1934, 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 25. Mai 1934, 10 Uhr.
Gera, den 12. April 1934.
Thür. Amtsgericht.
Hamm, Westf. 13361] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Eulerich (Manufakturwaren)
Hamm, egh 2, ist heute, 11 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwal⸗ ter ist der Rechtsanwalt Kambeck, Hamm. Offener Arrest mit Anzeige⸗ flicht bis zum 4. Mai 1934. Anmelde⸗ Füis bis zum 15. Mai 1934. Erste Gläubigerversammlung am 5. Mai 1934, 11 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Zimmer Nr. 122. Prüfungstermin am 2. Juni 1934, 11 Uhr, daselbst.
Amtsgericht Hamm, 11. April 1934. Liegnitz. [3362]
Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Albrecht Bieder in Liegnitz, Glogauer Straße 75, ist am 11. April 1934, 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Kommissionsrat Max Langner in Liegnitz, Dovestr. 2 a. Offener Arrest mit Anzeige⸗ und An⸗ meldefrist der Konkursforderungen bis 3. Mai 1934. Erste Gläubigerversamm⸗ lung und Prüfungstermin am 9. Mai 1934, 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 129. (4 Na 13/34.) Amtsgericht Liegnitz, 11. April 1934. Neusalza-Spremberg. [3363]
Ueber den Nachlaß des am 27. 2. 1934 verstorbenen Bäckermeisters Rein⸗ hold Richter in Cunewalde, Sa., wird heute, am 12. April 1934, nachm. 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Pietsch, hier. Anmeldefrist bis zum 30. April 1934. Wahl⸗ und Prüfungs⸗ termin am 15. 5. 1934, nachm. 3 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 20. 4. 1934.
Neusalza⸗Spremberg, 12. April 1934.
Amtsgericht. stuttgart. CB CG6“
Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Fa. Vereinigte Treuhand⸗Gesellschaft m. b. H. in Stuttgaxt⸗N., Kronenstr. 35, ist gem. § 22 Nr. 1 Vgl.⸗O. abgelehnt und zugleich über deren Vermögen am 11. April 1934, vorm. 11 ½ Uhr, gem. § 24 Abs. 1 Vgl.⸗O. das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. Konkursver⸗ walter: Rechtsanwalt Ströbel in Stuttgart⸗N., Büchsenstr. 19. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 7. Mai 1934, Ablauf der Anmeldefrist: 5. Juni 1934. Erste Gläubigerversammlung am Freitag, 11. Mai 1934, vorm. 8 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am Freitag, 15. Juni 1934, vorm. 8 Uhr, je Amtsgerichtsgebäude, Archiv⸗ straße 15/I, Saal 208.
Württ. Amtsgericht Stuttgart I.
Tilsit. Konkursverfahren. [3365] Ueber das Vermögen der Firma Fritz Kaulbars in Tilsit, Grünstr. 3, ist heute 12 Uhr das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Fritz Deutsch in Tilsit, Kirchenstr. 1. Erste Gläubigerversammlung und allge⸗ meiner Prüfungstermin am 2. Mai 1934, 9 Uhr, Zimmer 280 (Neubau). Anmeldefrist für Konkursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 30. April 1934.
Tilsit, den 11. April 1934. Amtsgericht.
Amberg. Bekanntmachung. [3366]
Mit Beschluß des Amtsgerichts Am⸗ berg vom 10. April 1934 wurde die Vor⸗ nahme der Schlußverteilung im Kon⸗ kursverfahren über das Vermögen des Gutsbesitzers Josef Schanderl in Pauls⸗ dorf genehmigt. Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis, Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke und einen etwa verbleibenden Masserest, Anhörung der Gläubiger über die den Mitgliedern des Gläubigerausschusses zu gewährende Vergütung und Prüfung der etwa nachträglich noch angemeldeten Forderungen wurde bestimmt auf: Freitag, den 4. Mai 1934, vor⸗ mittags 11 Uhr, im Sitzungssaal Nr. 34/I des Amtsgerichts Amberg. Die Schlußrechnung samt Belegen, das Schlußverzeichnis sowie die Erklärungen des Gläubigerausschusses sind zur Ein⸗ sicht der Beteiligten auf der Geschäfts⸗ stelle des Amtsgerichts, Zimmer Nr. 63/II, niedergelegt.
Amberg, den 11. April 1934. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Amberg.
Nach einer Abschlagszahlung von 15 % für die nichtbevorrechtigten For⸗ derungen, nach Wegfertigung aller Vor⸗ rechte, Masseschulden und Massekosten bleibt für die Schlußverteilung ein Be⸗ trag von 3570,— RM für 42 891,36 RM
übrig, also eine Schlußquote von 8,5 %.
R.⸗A. J.⸗R. Diem, Konkursverwalter.
Berlin-Charlottenburg. [3367] Das Konkursverfahren über den Nachlaß der am 30. April 19383 ver⸗ storbenen, zuletzt in Bln.⸗Spandau, Klosterstr. 33, wohnhaft gewesenen ledigen Marlha Steffen ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. Bln.⸗Charlottenburg, 10. April 1934. Amtsgericht Charlottenburg, Abt. 251. Berlin-Charlottenburg. (33681 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bankdirektors Arthur Kliem in Berlin⸗Waidmannslust, Nimrod⸗ straße 30, ist am 1 il 1934 mangels
Ludwigsburg.
einer den des Verfahrens ent⸗ sprechenden Masse eingestellt worden. Charlottenburg, den 12. April 1934.
Amtsgericht Charlottenburg, Abt. 256.
Bernstadt, Schles. [3369]
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Lademeisters Florian Mocny in Bernstadt ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Verwal⸗ ters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 11. Mai 1934, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Bernstadt, Zimmer 12, bestimmt. .
Amtsgericht Bernstadt, Schl., den 13. April 1934.
Düren, Rheinl. 2 Beschluß. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Viehhändlers Josef Treu, früher in Drove bei Kreuzau wohnhaft, jetzt im Auslande sich aufhaltend, wird nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben. Düren, den 28. März 1934 Amtsgericht. Abt. 6.
[3370]
Frankfurt (M.)-Höchst. [3371] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Händlers Johannes Stein in Frankfurt a. M.⸗Sossenheim wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Frankfurt a. M.⸗Höchst, 27. 3. 1934. Das Amtsgericht. Abt. 6. Giessen. Konkursverfahren. [3372] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Ludwig Schäfer in Heuchelheim, Ernststraße 23, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben.
Gießen, den 9. April 1934.
Hessisches Amtsgericht. Kiel. Konkursverfahren. [3374]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schlachtermeisters Hüls in Kiel, Preußerstr. 22, wird aufgehoben, da die Schlußverteilung stattgefunden hat. — 25 a N. 110/31.
Kiel, den 11. April 1934.
Das Amtsgericht. Abt. 25 a. Lesum. Beschluß. [3375]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Ruete & Zschernitz in Burgdamm wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Amtsgericht Lesum, den 8. März 1934. Lötzen. Konkursverfahren. 3376]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Helene Kostrzewa in Martinshagen wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Lötzen, den 7. April 1934.
Amtsgericht. [3377]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Karl Ruff, Kaufmanns, frü⸗ her in Zuffenhausen, Hördtstr. 80, jetzt in Herbertingen, O.⸗A. Saulgau, wurde am 11ü1. 4. 1934 nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Württ. Amtsgericht Ludwigsburg. München. [3378] Bekanntmachung.
Am 28. März 1934 wurde das unterm 26. September 1932 über das Vermögen des Kaufmanns Karl Uschold, Inhaber der Firma Karl Uschold, Warenkredit⸗ geschäft in München, Hofstatt 1, eröff⸗ nete Konkursverfahren als durch
Zwangsvergleich beendet aufgehoben. „Amtsgericht München.
Geschäftsstelle des Konkursgerichts.
Paderborn. [3379] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Koomanns G. m. b. H. in Bad Lippspringe ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Paderborn, den 11. vpril 1934. Das Amtsgericht.
“ Riesa. [3380]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Gebrüder Despang in Riesa, Adolf⸗Hitler⸗Platz 10 a, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. — K 13/32.
Amtsgericht Riesa, am 13. April 1934. Sorau, N. L. [3381]
Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Böttchermeisters Fritz Stahn in Sorau (Nd. Lausitz) wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 20. März 1934 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 20. März 1934 bestätigt ist, hier⸗ durch aufgehoben.
Sorau Nd. Lausitz, den 9. April 1934.
Amtsgericht.
Tilsit. [3382]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tilsiter Dampfervereins, A.⸗G. in Tilfit, wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch
aufgehoben. Tilsit, den 9. April 1934. 8 Amtsgericht.
—
Waldenburg, Sachsen. [33898 Die Konkursverfahren 1. übe! 8e Vermögen des aaschinenfabrikanten Oskar Jahn in Waldenburg, 2. über den des Uhrmachers Hermann Johannes Lorenzen in Callenberg sind nach Abhaltung der Schlußtermine auf⸗ gehoben worden. Sächs. Amtsgericht Waldenburg den 12. April 1934.
Waltershausen. [3384] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Gastwirts Ernst Büchner in Winterstein ist mangels Masse einge⸗ stellt worden. Waltershausen, den 11. April 1934. Thüringisches Amtsgericht.
Zöblitz, Erzgeb. [3385] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Gebrüder Fischer Holz⸗ und Spielwarenfabrik in Pobers⸗ hau wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben, weil ein Zwangsvergleich angenommen und rechtskräftig bestätigt worden ist (§ 190 K.⸗O.). — K 2/30. Amtsgericht Zöblitz, den 11. April 1934.
Berlin-Charlottenburg. [3386]
Ueber das Vermögen des Grundstücks⸗ vermittlers Carl Wersche, Berlin⸗ Mahlsdorf, Siegfriedstraße 5, ist am 12. April 1934, 11 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. — 253. V. N. 4. 34. — Vertrauensperson: Kaufmann Willy Meyer in Berlin⸗Spandau, Schönwalder Straße 13/14. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag am 11. Mai 1934, 11,30 Uhr, vor dem Amtsgericht Charlotten⸗ burg in Berlin⸗Charlottenburg, Tegeler Weg 17/20, Erdgeschoß, Zimmer 29. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und den Ermittlungsergebnissen ist auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Berlin⸗Charlottenburg, 12. April 1934. Amtsgericht Charlottenburg. Abt. 253. Düsseldorf. [3387]
Ueber den Nachlaß des am 14. Mai 1933 verstorbenen Kaufmanns Emil Flechtheim Inhabers der Firma M. Flechtheim — in Düsseldorf, wird heute, am 11. April 1934, 12,32 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Fritz Diezel in Düsseldorf, Prinz⸗Georg⸗Straße 98, wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag wird bestimmt auf den 12. Mai 1934, 10 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht, Mühlenstraße 34, Zimmer 244.
Amtsgericht Düsseldorf.
Trier. Vergleichsverfahren. [3388] Ueber das Vermögen der Firma P. Zimmermann, Trier, Fleischstr. 32, alleiniger Inhaber Peter Zimmermann Trier, Fleischstr. 32, ist am 10. Aprik 1934, 17 ½ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bankdirektor a. D. Werner Köhler, Trier, Kochstr. 2, ist zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf Freitag, den 4. Mai 1934, 10 Uhr, vor dem Ametsgericht in Trier, Dietrichstr. 16, Zimmer Nr. 3, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht, 3 a, Trier.
Garmisch. [3389] Bekanntmachung.
Durch Beschluß des Amtsgerichts Garmisch vom 9. April 1934 wurde das mit Beschluß vom 23. Februar 1934 über das Vermögen des Gastwirts Peter Ostler in Hochalm bei Obergrainau zur Abwendung des Konkurses eröffnete Vergleichsverfahren aufgehoben infolge rechtskräftiger Bestätigung des Zwangs⸗ vergleichs.
Garmisch, den 10. April 1934. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle
des Amtsgerichts.
Lübeck. Beschluß. [3390]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ernst Voß in Lübeck, Große Burgstraße 59, In⸗ haber einer Kolonialwarenhandlung, wird nach erfolgter Bestätigung des am 26. Februar 1934 angenommenen Ver⸗ gleichs aufgehoben. ö
Lübeck, den 11. April 1934.
Das Amtsgericht. Abt. 2.
8. Verschiedenes.
[3089] Bekanntmachung.
Der an der Strecke Crossen (Elster) — Porstendorf gelegene Haltepunkt Kasta⸗ nie führt vom 15. Mai 1934 an die Be⸗ zeichnung Eisenberg Ost.
Erfurt, den 5. April 1934.
Deutsche Reichsbahn⸗Gesellschaft
Reichsbahndirektion Erfurt.
1“
zur Aufhebung der Verordnung über die
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die monatlich 2,30 ℛ.ℳ einschließlich 0,48 ℛ& Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Geschäftsstelle 1,90 ℛ.ℳ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Geschäftsstelle SW 48, Wilbelmstraße 32. Einzelne Nummern kosten 30 0, einzelne Beilagen 10 . Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages 3 einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573.
ge.
Post
Reichsbankgirokonto
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsatz im 2. Viertel des Betriebsjahres 1933/34.
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die Ver⸗ gütung der Krankenkassen, der Reichsknappschaft und der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenver⸗ sicherung für ihre Mitwirkung bei der Verwaltung der Ab⸗ gabe zur Arbeitslosenhilfe. Vom 14. April 1934.
Bekanntmachung der Filmoberprüfstelle, betreffend den Widerruf der Zulassung eines Bildstreifens.
Im Nichtamtlichen Teil ist der Monatsausweis über die Einnahmen und Ausgaben des Reichs im Monat Februar 1934 des Rechnungsjahres 1933 veröffentlicht.
Deutschen
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Auf Grund des § 92 des Gesetzes über d G der privaten Versicherungsunternehmungen und Bauspar⸗ kassen vom 6. Juni 1931 (RGBl. I S. 315) hat der Herr Reichspräsident den Leiter der Versicherungszentrale des Automobil⸗Clubs, DDAC., Major a. D. Otto Riederer in München 2 NO, Königinstraße 11 a, vom 1. April 1934 ab auf die Dauer von fünf Jahren zum Mit⸗ glied des Versicherungsbeirats beim Reichs⸗ ichtsamt für Privatversicherung ernannt.
1“
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Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 3 mm hohen und 55 mm breiten Zeir 1,10 Reℳ, einer dreigespaltenen 3 mm hohen und 92 mm breiten Zeile 1,85 ℳ. Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle Berlin SW. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf ein⸗ seitig beschriebenem Papier pöllig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
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roneendeeaerwe
1934
Postscheckkonto: Berlin 41821
Deutsches Reich.
“
ie Beaufsichtigung
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (RGBl. I S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 17. April 1934
für eine Unse Feingold . . ...1891 188
in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗
kurs für ein englisches Pfund vom 17. April „1934 mit RM 12,925 umgerechnet.. = RM 87,0552, für ein Gramm Feingold demmnach= pence 51,9716, in deutsche Währung umgerechneet = RM 2,79889.
Berlin, den 17. April 1934.
Statistische Abteilung der Reichsbank. Speer.
Nachweisung
5 a
5 b
über Branntweinerzeugung und Branntweinabsatz im 2. Viertel des Betriebsjahrs 1933/34.
6 E
8
““
Im 2. Vierteljahr
sind hergestellt entfallen auf
edte ncsfein. an die Reichs⸗
monopolverwaltung abgelieferten Branntwein
(Ges. § 76 Abs. 2)
in
Eigen⸗ Monopol⸗
in abliefe⸗
Von der in Spalte 1 angegebenen Menge
ablieferungsfreien
sonstigen
Branntwein
— —
ghe 1 eell⸗e
nereien
breun⸗ sammen
b) davon Erzeugung von Stoff⸗
besitzern
a) im ganzen
nereien
a) 9 davon m
i ganzen
Erzeugun⸗ von Stoff⸗
landwirtschaftlichen Brennereien a) b) aus aus
anderen Kartoffeln Stoffen
Luft⸗ befe⸗ bre nes
nereien
besitzern
Von dem ablieferungspflichtigen Branntwein (Spalte 4) sind hergestellt in
“
1 Melasse⸗
bren⸗
nereien
Bestände der Reichsmonopol⸗ verwaltung an unverarbeitetem
Branntwein
am Beginne
des
Vierteljahrs
sonstigen
Bren⸗
nereien
4
Hektoliter Weinge
i st
1“
1 213 277
47 592
1212
1 064 165 18 412 72 742.
.
43 085
1 733 108 1 223 333
Bestände der Reichs⸗
Abgesetzt gegen Entrichtung
davon für:
c) Riech⸗ u. mittel
a) b)
Trink⸗
brannt⸗ wein⸗
hersteller
regel⸗ mäßigen Verkauf⸗
preises
Heil⸗
mittel
ganzen
0)
sonstige Zwecke
des besonderen ermäßigten Verkaufpreises für:
Heilmittel Riech⸗ vorwieg. und im zum Schön⸗ganzen äußerl. heits⸗ ganz Gebrauche mittel
des Essig⸗ brannt⸗ wein⸗
voll⸗ ständig ver⸗
Am S chlusse
monopol⸗ verwaltung des 1 an unver⸗ Vierteljahrs arbeitetem waren in Ausfuhr⸗ Branntwein preises am Schlusse des Vierteljahrs
des allgemeinen ermäßigten Verkaufpreises 8 zur unvollstän⸗ digen Ver⸗ gällung (außer zur Essig⸗ bereitung) und Holzgeist⸗ branntwein
für Treib⸗ stoff⸗
zwecke
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Reichsmonopolamt.
Nebelung.
BVerordnung 8
Vergütung der
Krankenkassen, der Reichsknappschaft und der Reichsanstalt
für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung für ihre
Mitwirkung bei der Verwaltung der Abgabe zur Arbeits⸗ losenhilfe.
Vom 14. April 1934.
Auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten vom 14. Juni 1932 — Zweiter Teil Kapitel II §§ 8 und 10 — (RGBl. I S. 273, 280) und des Gesetzes zur Erhaltung und Hebung der Kaufkraft vom 24. März 1934 — Abschnitt III. § 8 — (RBl. 1 S. 235, 238) wird hierdurch verordnet:
Die Verordnung über die Vergütung der Krankenkassen, der Reichsknappschaft und der Reichsanstalt für Arbeitsver⸗ mittlung und Arbeitslosenversicherung für ihre Mitwirtung bei der Verwaltung der Abgabe zur Arbeitslosenhilfe vom 3. August 1932 (RGBl. I S. 413) tritt mit dem Ablauf des 31. März 1934 außer Kraft. Für die spätere Zeit wird den Krankenkassen, der Reichsknappschaft, der See⸗Krankenkasse und den Ersatzkassen eine Vergütung für ihre Mitwirkung bei der Verwaltung der Abgabe zur Arbeitslosenhilfe nicht mehr gewährt. Der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung wird für ihre Mitwirkung bei
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Films:
worden.
gültig.
“ Auf Antrag des Reichsministers für Volksaufklärung und Propaganda ist am 14. April 1934 die Zulassung des
Der
8 J. V.: Reinhardt.
Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Krohn.
—.——
Bekanntmachung.
„Die Vorbestraften“
Berlin, den 14. April 1934.
der Verwaltung der Abgabe zur Arbeitslosenhilfe eine Ver⸗ gütung für Abgabebeträge, die nach dem 31. März 1934 an ihre Dienststellen abgeführt werden, nicht mehr gewährt. Berlin, 14. April 1934. “ Reichsminister der Finanzen.
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der „Ifa“ Internationale Film A. G. Berlin, widerrufen
Die von der Filmprüfstelle Berlin unter dem 10. August 1927 ausgestellten Zulassungskarten Nr. 16 291.
Der Leiter der Filmoberprüfstelle.
Dr. Seeger.
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Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Türkische Botschafter General Kemalettin Sami Pascha ist verstorben. Die Geschäfte der Botschaft führt Botschaftsrat Cemal Bey.
Der Königlich Belgische Gesandte Graf de Ker⸗ chove de Denterghem ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.
Der Königlich Niederländische Gesandte Graf Lim⸗ burg Stirum ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.
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Nummer 11 des Reichsarbeitsblattes
vom 15. April 1934 hat folgenden Inhalt:
Teil I. Amtlicher Teil. II. Arbeitsvermittlung, Arbeitsbeschaffung, Arbeitsdienst, Arbeitslosenhilfe. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Bemessung der Arbeitslosenunterstützung nach Ortsklassen — Hilfswerk „Mutter und Kind“, Mitwirkung der Arbeitsämter. — Sonderaktion; hier: Gewährung von Reise⸗
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