“ 1 “ & 88 “ Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 109 vom 12. Mai 1934. S.
1934. S. 3
SereE 166 im Originaleinband des Reichssteuerblatts .... Der Vorläufige Reichswirtschaftsrat 1927 — 1932. Entscheidungen des Reichsoberseeamts (jeder Band umfaßt etwa 10 Hefte) jedes Heft . . . . .
3,80 5,20 9,30
8 12,— 3,95 0,80 1,10 2,30 4,80
dn. “ Verkehrswesen.
RM. Poftverkehr zu Pfingsten. “ — “ Einfuhr von Getreide, Butter, Käse und Eiern in das
Anläßlich des bevorstehenden stärkeren Pfingstpäckereiverkehr deutsche “ (Spezialhandel) im April und in * bittet die Bentsche Reichzhf die Heöfledn * qhtpa p a be sen. bäääöö Rad. Postgut und Päckchen, auch ihrerseits dazu beizutragen, daß Jam 5 die Sendungen in der gewohnten Weise rechtzeitig und sicher ihr Rme. Ziel erreichen. Hierzu gehört insbesondere gute Verpackung, voll⸗ Rt. und deutliche Anschrift des Empfängers und Angabe des RM. Absenders auf den Sendungen. Durch die Angabe des Zustell⸗ RM. postamts in der Aufschrift der nach Berlin gerichteten Brief⸗
„sendungen (;. B. „Berlin W 8 ) trägt der Absender erheblich
Die Nummern des Reichsgesetzblatts werden vom Jahrgang 1887 an ständig auf Lager gehalten und auch einzeln abgegeben. Von den übrigen Verlagsblättern wird nur eine dem jeweiligen Bedarf genügende Auflage hergestellt. Einzelnummern können also nur soweit vorrätig geliefert werden. ¹ 8
Auf Wunsch werden Einbanddecken zu den abgeschlossenen Hauptregister (Entscheidungen) . . . . . . .. Jahrgängen aller Verlagsblätter sowie auch zu den übrigen Ver⸗ Seefrachtordnung “ triebsgegenständen geliefert. Ebenfalls auf Wunsch sind auch Fingerzeige für die Gesetzes⸗ und Amtssprache. fertig gebundene Jahrgänge lieferbar. Die Flaggen des Deutschen Reichs. “
Barverkauf werktäglich von 8 bis 15 ½¼8, Sonnabends von Begründung zur Militärstrafgerichtsordnung... 8 bis 13 Uhr. Schriftliche Bestellungen werden schnellstens er⸗ Gesetze über die Haager Konferenz. ledigt. Entwürfe zu den Gesetzen über die Haager Konferenz.
—
Jan uar bis April 1934
Wert 1000 RM
1 395
Stat. Waren⸗ April 1934 Nr. bezeichnung Menge Wert Menge
Der deutsche Außenhandel nach Erdteilen und Ländern im ersten Vierteljahr 1934. eemn
Nach den Ergebnissen des Außenhandels mit den einzelnen 4 Roggen.. 19 731 246% „144 485
verhältnismäßig hoch lag.
Verkaufspreise im Zeitungsvertrieb: (der achtseitige Druckbogen, jedoch mit Ausschluß der Postver⸗ sendungsgebühren)
a) Reichsgesetzblatt (Teile I und II), Reichsministerialblatt, Amtsblatt der Reichsfinanzverwaltung, Reichszollblatt, An⸗ hang zum Reichszollblatt aus früheren Jahren 10 Rpf., aus dem laufenden Jahre 15 Rpf.
b) Reichssteuerblatt und Anhang zum Reichssteuerblatt 20 Rpf,
c) Teilabzüge des Reichszollblatts (einseitig bedruckt) und
d) Berichtigungsblätter zum Anhang des Reichszollblatts — Aemterverzeichnis — (einseitig bedruckt) je nach Druck⸗ umfang,
Einbanddecken 1,45 RM das Stück, für Monatliches Ver zeichnis 0,90 RM. “ Preisnachlässe im Zeitungsvertrieb: 3
) 10, 20, 30 vom Hundert beim Bezug von mehr als 10, 20 und 60 Bogen,
b) 40 vom Hundert beim Bezug von mehr als 3000 Bogen sowie vollständiger Jahrgänge,
c) 50 vom Hundert beim Bezug von mehr als 5000 Bogen sowie auf Sammelbestellungen der Dozenten für ihre Hörer bei einem Einzelbezug von mindestens 10 Stück,
d) 60 vom Hundert beim Bezug von mehr
als
Einzelnummernpreise: 8 Anstellungs⸗Nachrichen. 0,13 RM, Nachrichten für Luftfahrer. 113 .0,75 RM, Monatliches Verzeichis 2,— RM.
Den laufenden (Vierteljahrs⸗) Bezug für unsere Blätter, mit Uusnahme des Monatlichen Verzeichnisses, vermitteln die Post⸗ anstalten. Die vierteljährigen Bezugspreise sind der Zeitungspreis⸗ liste veröffentlich und gelten stets nur für die laufende Bezugszeit. Das Monatliche Verzeichnis ist durch den Buchhandel oder von uns unmittelbar zu beziehen. Preis je 6 RM vierteljährlich ausschließlich der Postgebühren.
Verkaufspreise im Buchvertrieb:
(Stückpreis mit Ausschluß der Postversendungsgebühren.)
ABC des Reichsrechts (Anhang zum Reichsgesetzblatt) 8,— RM, im Originaleinband des Reichsgesetzblatts. „ 9,60 RM, im Halbledereinbad.
Einbanddecken für Band XXVI der Entscheidungen. 1,25 RM. Unsere Sendungen gehen im allgemeinen unter Nachgebühr gegen Postnachnahme. Die Postgebühren werden in Rechnung gestellt. „Ein ausführliches Verlagsverzeichnis steht kostenlos zur Ver⸗ fügung. Berlin NW 40, den 11. Mai 1934. Scharnhorststraße 4. Reichsverlagsamt. J. V.: Alleckna.
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1 *8 4
Bekanntmachung Die am 11. Mai 1934 ausgegebene Nummer 50 des
Reichsgesetzblatts, Teil 1, enthält:
die Verordnung über das Verwaltungsstrafverfahren bei Steuerzuwiderhandlungen, vom 5. Mai 1934;
die Dritte Verordnung zur Aenderung und Ergänzung der Zweiten Verordnung zur Durchfühung des Gesetzes zur Wieder⸗ herstellung des Berufsbeamtentums, vom 7. Mai 1934;
die Verordnung über Zolländerungen, vom 9. Mai 1934.
Umfang: ¼ Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postversen⸗ dungsgebühren: 0,03 RM für ein Stück bei Voreinsendung.
Berlin NW. 40, den 12. Mai 1934. “ Reichsverlagsamt. ““ J. V.: Alleckna.
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8 Preußen. 1 Zu Landräten sind endgültig ernannt worden: der Amtsgerichtsrat, bisher kommissarische Landrat Pietsch in Brieg; 1 der bisher kommissarische Landrat Struve in Koblenz und der Regierungsrat, bisher kommissarische Landrat
Dr. Zilch in Salzwedel.
In der
Zeit vom 1. bis 31. 3. 1934 von dem Preuß. Staatskommissar für die genehmigte öffentliche SFammlungen und Vertriebe von Gegenständen zu
(Vgl. RdErl. v. 3. 3. 1933 — IV W 60002/3. 3, MBliV. I S. 269.) —
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95 er Wohlfahrtspflege Auhs. den o⸗ t b. e — 8.
Name und Wohnort des Unternehmers
Zu fördernder Wohlfahrtszweck
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„erem zum Schutz der ndee. vor Ausnutzung und Miß⸗
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Jugendfürsorge
Frrsr.
handlung e. V., Berlin N 24,
DOranienburger Str. 13/14 .
2 St. Jose fsheim G. m. b. 8.⸗ Zugunsten ihrer bis zum Berlin⸗Charlottenburg Kinderheime 30. 9. 1934
Lützower Str. 1 a
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3 Nothilfe des Deutschen Offizier⸗ Bundes E. V., Berlin W 35, Potsdamer Str. 109
Zugunsten ihrer Aufgaben
bis zum
Kolonialkriegerdank, Berlin W 35, Potsdamer Str. 97
Zugunsten seiner satzungsmäßigen Aufgaben
bis zum 31.10.1934
Arbeitsausschuß „Brüder in Not“, z. Hd. des Deutschen Roten Kreuzes, Berlin W 10, Corneliusstr. 4 B
bis zum 30.9. 1934
Zur Linderung der Not deutscher Volksgenossen in der Sowjet⸗Union
Zugunsten ihrer gemeinnützigen und Arbeiit 198 “ öWZ
“ und
8 [27. 5.1934
Amt für Volkswohlfahrt bei “ der Obersten Leitung der PO. (NSV.), Berlin NW, Reichstag
.Deutsches Rotes Kreuz, Berlin W 10, Cornelius⸗ straße 4 B
-. Centralausschuß für die In⸗ nere Mission der Deutschen schen Evangelischen rche, VBerlin⸗Dahlem, Zieten⸗ straße 24 e. V., Freiburg i. Br., Werthmannhaus
Heilsarmee, Nationales Haupt⸗ quartier, Berlin SW 19 Dresdener Str. 34/35 8
a) am 28.
am 16. u.
Zugunsten des unter Führung der NSV. stehenden Hilfswerks „Mutter und Kind“
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Sammlung von Geld⸗ und Sachspenden durch Versand. von Frraaakarhenrn yih nroolegtem eucher und von Werbebhriefen an Freunde und Gönner des Nereins
Sammlung von Geldspenden durch Versand von Bitt⸗ schreiben an höchßens 20 0090 E“ die schaft gezeigt haben
Sammlung von Geldspenden und Liebesgaben durch Versand von Werbeschreiben an Einzelpersonen und Firmen, welche bereits ihr Interesse für die Nothilfe durch Gewährung von Spenden bekundet haben
Sammlung von Geldspenden durch Versand von per⸗ sönlich gehaltenen, nicht vervielfältigten Werbe⸗ schreiben an Persönlichkeiten, bei denen ein Interesse für die koloniale Sache vorausgesetzt werden kann
Sammlung von Geld⸗ und Sachspenden durch Ver⸗ öffentlichung von Zeitungsaufrufen und durch münd⸗ liche Werbung in Versammluüngen, wenn bei den an der Versammlung teilnehmenden Personen ein Inter⸗ esse für das Hilfswerk vorqgusgesetzt werden kann, so⸗
“ wie bei Veranstaltungen der Kirchen und Kirchen⸗ gemeinden “ 1
Sammlung von Geldspenden:
a) von Haus zu Haus
b) auf Straßen und Plätzen
sie an den Arbeilen der Gesell⸗
Preußen
Preußen
Preußen
“ 6 Sammlung von Geld⸗ und Sachspenden auf öffent⸗ lichen Straßen und Plätzen sowie von Haus zu Haus
85
Vermerk: Die dem Centralausschuß für Innere Mission und dem Deutschen Caritasverband gemeinsam zugunsten der Mütter⸗
erholungsfürsorge für nehmigten Sammlungen, MBli V. S. 444e) ist zurückgezogen worden
Nichtamtliches.
Deutsches Reich. Der Lettische Gesandte Edgar Kreewin at die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.
“
Nr. 19 des Reichsministerialblatts
vom 11. Mai 1934 ist soeben erschienen und vom Reichsverlags⸗ amt, Berlin NW 40, Scharnhorststraße 4, zu beziehen.
Inhalt: 1. Allgemeine Verwaltungs 3 Verabschiedung und Ernennung von ne,e Entziehung von vggeeüeslen für Lichtspielvorführer S. 395. — Entscheidungen auf Grund der §§ 2 und 4 des Gese
1““ “
Ende Mai erteilte Genehmigung für Haus⸗ und
.
Straßensammlungen (Ziff. 4 der Liste der im Monat Februar ge⸗
1““
der nationalen Symbole S. 395. — 2. Just izwesen: An⸗ weisung für den Geschäftsgang des Rachablbechss S. 400. — 3. Konsulatwesen: Ernennung S. 401. — Exequatur⸗ erteilungen und Erlöschen von Exequaturerteilungen S. 401. — 4. Neuerscheinungen: Amtliche Liste der Deutschen See⸗ schiffe mit Unterscheidungssignalen für 1934 S. 401. — 5. Finanzwesen: Uebersicht über die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben für die Zeit vom 1. April 1933 bis 31. März 1934 S. 402. — 6. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet S. 404. — 7. Schul⸗ Öund Unterrichtswesen: Bekanntmachung über die An⸗ erkennung der deutschen Schule in Rio de Janeiro, der deutschen Schule in Valdivia und der deutschen Schule in Porto Allegre
S. 406. — 8. Steuer⸗ und Zollwesen: Durchführung des
§ 6 des Arbeitslosenhilfeabgabe⸗Gesetzes S. 406. — Verordnung ber die Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif S. 406.
zur beschleunigten Aushändigung dieser Sendungen bei.
In sendungen, Zeitungen und Pakete einmal zugesta lt. montag ruht der Zustelldienst. Eilzustel ung findet an tagen statt. Gewöhnliche und dringende Pakete, genommen bei den Bahnhofspostämtern N4 (Potsd. Bhf.), SW 11 (Anh. Bhf.), 0 17 (Schles. (Görl. Bhf.), NW 40 (Lehrter Bahnhof) und beim bofschh
1“
Luckenwalder Str. 4/5.
.
“ Postwurfsendungen. Die Ende Dezember 1933 für Postwurfsendungen versuchs⸗ weise zugelassene Gebührenverrechnung durch Freistempler hat sich bewährt und wird daher endgültig eingeführt.
Stand der Rundfunkteilnehmer am 1. Mai.
trug am 1. Mai d. J. 5 440 031 gegenüber 5 424 755 am 1. April. Hiernach ist im Laufe des Monats April eine Zunahme um 15 276 Teilnehmer eingetreten. Unter der Gesamtzahl vom 1. Mai befinden sich 445 765 Rundfunkteilnehmer ()hauptsächlich Arbeitslose), die von der Zahlung der Gebühren befreit sind; ihre Zahl hat sich seit 1. April um 31 748 verringert.
Aus der Verwaltung.
Steuerfreiheit für Geburtsbeihilfen und weitere Steuererleichterungen.
Der Reichsfinanzminister hat einen Sammelerlaß über den Steuerabzug vom Arbeitslohn herausgegeben, durch den nicht nur bereits bestehende Steuererleichterungen verlängert, sondern auch neue Steuererleichterungen geschaffen werden. Der Erlaß befaßt sich zunächst mit den Entschädigungen, die das Arbeitsgericht auf Grund des Gesetzes zur nationalen Arbeit festsetzen kann, wenn ein gekündigter Arbeitnehmer auf Widerruf der Kündigung klagt. Die Entschädigung darf ⁄12 des letzten Jahresarbeitsverdienstes nicht übersteigen. Die Entschädigungen unterliegen, wie der Fi⸗ nanzminister feststellt, nicht der Einkommensteuer bzw. dem Steuerabzug. Der Finanzminister verweist weiter auf eine weiterhin geltende Verordnung, wonach von der Einkommen⸗ bzw. Lohnsteuer Entschädigungen befreit sind, die von Arbeitgebern an ihre Arbeitnehmer bei der Entlassung aus dem Dienstverhältnis freiwillig gezahlt werden, sofern sie *sie des letzten Jahresarbeits⸗ verdienstes nicht übersteigen. Diese Vorschrift galt bisher nicht für Vorstandsmitglieder, Geschäftsführer und Betriebsleiter. In Zu⸗ kunft sollen aber auch die diesen Personen bei ihrer Entlassung etwa freiwillig gezahlten Entschädigungen aus Billigkeitsgründen zur Steuer nicht herangezogen werden, sofern sie „1 des letzten Jahresarbeitsverdienstes nicht überstetgen. 3789 b dungen die verhekraleten Weobühenf, in, dat Auhrdictebfin⸗ Reichs, der Länder, Gemeinden und sonstigen Körperschaften bei ihrer Entlassung gewährt werden, nicht der Einkommenstener und somit auch nicht der Abgabe zur Arbeitslosenhilfe und der Ehe⸗ iegen. Auch Heiratsbeihilfen an i'sscheidende Arbeitnehmerinnen sind von der Einkommensteuer, der Ehestands⸗ 8 der Arbeitslosenhilfe und der Schenkungssteuer befreit.
ie Steuerbefreiung fällt nach den geltenden Bestimmungen nachträglich weg, wenn die Ehe nicht innerhalb eines Monats nach dem Ausscheiden geschlossen wird. Da ausscheidende Arbeitnehmerinnen sich vielfach noch vor der Eheschließung die nötigen hauswirtschaftlichen Kenntnisse durch den Besuch von Kursen aneignen wollen, ordnet der inanzminister an, daß in solchen Fällen die Finanzämter auf Antrag eine angemessene Fristverlängerung bewilligen können. Ganz neu ist eine Anordnung des Reichsfinanzministers über die Geburtsbeihilfen. Zahlreiche Unternehmen unterstützen die be⸗ völkerungspolitischen Bestrebungen der Reichsregierung dadurch, daß sie ihren Arbeitnehmern bei der Geburt eines Kindes Ge⸗ burtsbeihilfen gewähren. Der Reichsfinanzminister bestimmt, daß vom 1. Mai 1934 ab solche Geburtsbeihilfen von der Einkommen⸗ steuer und den weiteren Abgaben befreit sind, wenn der Arbeits⸗ lohn des in Frage kommenden Arbeitnehmers 520 RM monat⸗ lich in dem der Geburt des Kindes vorausgehenden Lohnzahlungs⸗ zeitraum nicht überstieg. 1
Schließlich trifft der Finanzminister noch Bestimmungen über die Fe haffung von Festanzügen der Deutschen Arbeitsfront durch die Arbeitgeber. Wenn Arbeitgeber den Festanzug ihren Arbeit⸗ nehmern unentgeltlich liefern oder ihnen dafür Barzuwendungen machen, so sind diese Leistungen als Arbeitslohn zu betrachten, der der Steuer unterliegt. Der Minister ist damit einverstanden, daß in den Fällen, in denen Arbeitgeber Vorschüsse zur Beschaffung der Festanzüge gewähren, der Vorschuß als Darlehen zunächst lohnsteuerfrei gelassen wird und daß erst die einzelnen Tilgungs⸗ raten der Arbeitnehmer zur Steuerzahlung heranzogen werden.
FannaASS;I† andshilfe unster
Munst und Wissenschaft.
Spielplan der Berliner Staatstheater.
Sonntag, den 13. Mai. Staatsoper: Wilhelm Tell (Neufassung). Leitung: Heger. Beginn: 20 Uhr. Schauspielhaus: Komödie der Irrungen von Shake⸗ speare. Beginn: 20 Uhr. “ 1— Montag, den 14. Mai.
Rienzi. Musikalische Leitung: Blech. Beginn: 19 ½ Uhr. Schauspielhaus: Der König.
v. Boetticher. Beginn: 20 Uhr.
Musikalische
Staatsoper:
von Hermann
Schauspiel
Das Staatliche Schauspielhaus beteiligt sich in der kommen⸗ den Woche an den „Berliner Kunstwochen 1934“ mit einer Auf⸗ führung von Schillers „Braut von Messina“ in der erfolgreichen Neueinstupieruie Lothar Müthels am 16. Mai und mit der Erst⸗ aufführung von Carl Hauptmanns Spiel „Musik“ in der Inszenierung von Jürgen Fehling mit Heinrich George als Dom⸗ organist am 17. Mai. An den übrigen Tagen der Woche finden Wiederholungen von „Musik“ und Shakespeares „Komödie der Irrungen“ (in der Infzenierung von Lothar Müthel) statt.
8
Groß⸗Berlin werden am 1. Pfingstfeiertage Brief⸗ Am Pfingst⸗
8 beiden Tagen ohne Einschränkung und der Schalterdienst wie an Sonn⸗ tage — Postgut und Päckchen werden sederzeit ohne besondere Einlieferungsgebühr an⸗ (Stett. Bhf.), W9
Bhf.), S0 36 SW 77,
EEE
Die Gesamtzahl der Rundfunkteilnehmer in Deutschland be⸗
Ländern im ersten Vierteljahr 1934, die in ausführlicher Form im April⸗Heft der „Monatlichen Nachweise über den auswärtigen Handel Deutschlands“ veröffentlicht werden, weist die Entwicklung der Einfuhr aus den einzelnen Bezugsländern gegenüber dem ersten Vierteljahr 1933 wiederum größere Unterschiede auf. An der Steigerung der Gesamteinfuhr um 71 Mill. RM, die infolge der deutschen Binnenmarktbelebung eingetreten ist, konnten im allgemeinen nur diejenigen Länder teilnehmen, aus denen Deutsch⸗ land in größerem Umfang Rohstoffe und Fertigwaren bezieht. Dagegen ist die Einfuhr aus den Ländern, deren Lieferungen nach Deutschland zu einem wesentlichen Teil aus Lebensmitteln be⸗
stehen, im allgemeinen noch gesunken.
Der ausschlaggebende Teil der Einfuhrsteigerung entfällt auf die überseeischen Gebiete. Hier ist eine Zunahme im besonderen bei denjenigen Ländern eingetreten, die hauptsächlich Wolle nach Deutschland liefern. Die Einfuhr aus Australien hat sich an⸗ nähernd verdoppelt, die Bezüge aus Britisch⸗Südafrika und Uru⸗ guay sind um mehr als die Hälfte gestiegen, und auch Argentinien konnte aus dem gleichen Grund seine Gesamtausfuhr nach Deutsch⸗ land trotz rückgängiger Lebensmittellieferungen noch etwas steigern. Abgefehen von Fssec Ländern, haben aber auch Kanada und Niederländisch⸗Indien ihren Absatz auf dem deutschen Markt erhöhen können. Aus Kanada wurden in der Hauptsache Metalle und Metallerze, aus Niederländisch⸗Indien vorwiegend Kautschuk und Zinn in größerem Umfang bezogen.
Auch die Steigerungen, die in der Einfuhr aus einigen euro⸗ päischen Industrieländern zu verzeichnen sind, hängen in erster Linie mit dem erhöhten Rohstoffbedarf der deutschen Wirtschaft zusammen. Das gilt z. B. für England, Belgien⸗Luxemburg und Frankreich. Die Erhöhung liegt hier allerdings großenteils bei solchen Rohstoffen, die in diesen Ländern nur eine gewisse Bearbeitung erfahren, letzten Endes also ebenfalls aus Uebersee stammen (bearbeitete Wolle u. dgl.). An der Steigerung des deutschen Fertigwarenbezuges waren in nennenswertem Umfang nur das Saargebiet und die Schweiz beteiligt. Die Einfuhr aus dem Saargebiet war um fast die Hälfte, aus der Schweiz um fast ein Drittel höher als im Vorjahre. Abgenommen hat in der Hauptsache die Einfuhr aus Dänemark (Schmalz, Oelkuchen), Nor⸗ wegen (Tran), China (Sojabohnen), den Vereinigten Staaten von Amerika (Schmalz) und Britisch Indien (Oelfrüchte, Oelkuchen, Reis). Etwas vermindert war ferner die Einfuhr aus Schweden. Infolge der stärkeren Begünstigung der überseeischen Gebiete hat sc ihr Anteil an der Gesamteinfuhr, der nach einem stärkeren Rückgang während der Krisenzeit im Vorjahr erstmalig wieder gestiegen war, weiter erhöht. Den Stand vor der eltwirt⸗ schaftskrise hat er jedoch noch nicht wieder erreicht. b
Die Ausfuhr ist gegenüber dem ersten Vierteljahr 1933 insgesamt um 95 Mill. RM, d. h. 8 vH, gesunken. Von diesem Rückgang entfällt der größte Teil, nämlich 68 Mill. RM, auf den Rußlandexport, der nur noch ein knappes Viertel seines vor⸗ jährigen Umfangs ausmachte. Die Ausfuhr nach den übrigen Ländern hat nur um 27 Mill. RM, d. h. etwas mehr als 2 vH, abgenommen. Mengenmäßig ist sie gestiegen, da die Ausfuhr⸗ preisfe im ersten Vierteljahr 1934 durchschnittlich um 9 vH niedriger waren als im Vorjahr.
Der wertmäßige Rückgang der war diesmal im veensay zu der Entwicklung im Verlauf des vergangenen Jahres uc den europätschen Ländern (ohne Rußland) nicht so stark wie nach Uebersee (— 2 vH gegen — 4 vH). Die Entwicklung der Ausfuhr steht damit in einem Gegensatz zu der Gestaltung der Einfuhr. Während die überseeischen Länder aus dem erhöhten Einfuhrbedarf Deutschlands den verhältnismäßig größten Vor⸗ teil ziehen konnten, ist die deutsche Aussuhr nach Uebersee sogar stärker gesunken als nach den europäischen Ländern, die von der deutschen Binnenmarktbelebung im ganzen weniger profitierten.
Im einzelnen war die Entwicklung sowohl innerhalb Europas als auch der Ueberseegebiete sehr unterschiedlich. Der wertmäßige Rückgang der Europaausfuhr ergibt sich vorwiegend aus einer Verminderung des Exports nach einzelnen westeuropäischen Ländern, nämlich Frankreich, Belgien und der Schweiz. Geringer war ferner auch die Ausfuhr nach Polen und Danzig. Zum großen Teil hängt dies jedoch damit zusammen, daß der Export nach Danzig im vorigen Jahr infolge größerer Schiffslieferungen
’ . Diesen Ausfuhrrückgängen stehen bei einer Reihe von europäischen Ländern auch Ausfuhrsteigerungen gegenüber. Im besonderen gilt dies für Italien, das um etwa 20 vH Waren mehr als im Vorjahr aus Deutschland bezogen hat. Gestiegen 2* aber auch die Ausfuhr nach Großbritannien, Dänemark und Norwegen. Nach den großen Exportverlusten in den letzten beiden Jahren konnte Deutschland hier also offenbar wieder Absatzgebiete zurückgewinnen. Der Rückgang des Ueber⸗ seaaess ergibt sich fast ausschließlich aus einer Verminderung er Ausfuhr nach den amerikanischen Ländern, insbesondere den Vereinigten Staaten von Amerika, Argentinien, Brasilien und Kanada. Auch der an sich völlig unbedeutende Absatz nach Australien hat sich weiter vermindert, obwohl gerade dieses Gebiet aus der deutschen Wirtschaftsbelebung großen Nutzen ziehen konnte. Im Gegensatz hierzu hat die Ausfuhr nach einigen afrika⸗ nischen Ländern, vor allem Britisch⸗Südafrika, sowie nach ver⸗ schiedenen asiatischen Ländern, insbesondere Britisch⸗Indien und der Türkei zunehmen können. —
Die Handelsbilanz schließt im ersten Vierteljahr 1934 im Verkehr mit Europa einschließlich Rußland mit einem Ausfuhr⸗ überschuß von 247 Mill. RM, im Verkehr mit Uebersee mit einem Einfuhrüberschuß von 298 Mill. RM ab. “ dem ersten Vierteljahr 1933 ist derAusfuhrüberschuß im Handel mit europäischen Ländern um 110 Mill. RM, wenn man Rußland ausschaltet um 43 Mill. RM gesunken. Der Einfuhrüberschuß im Handel mit Uebersee, der bis 1933 rückgängige Tendenz hatte, ist erstmalig, und zwar um 56 Mill. RM, gestiegen. Die Passivierung der deutschen Gesamtbilanz gegenüber der gleichen Zeit des Vor⸗ jahres ergibt sich, wenn man von Rußland absieht, zum größeren Teil also aus dem Warenaustausch mit überseeischen Ländern.
Die deutsche Handelsbilanz im Verkehr mit den einzelnen Erdteilen.
(—) = Einfuhrüberschuß; (+) = Ausfuhrüberschuß in Mill. NM. Januar — März 1932 1934 Insgesamt P 113,5 53,3
Enropa X 356,9 247,4 Europa ohne Rußland + 308,3 265,1
Afrika . 39,0 46,0 vsie.. . 52,8 43,5 Amerika . . 128,4 157,7 Australien. .— 21,6 50,9
Im Verkehr mit den Ländern Westeuropas hat der deutsche Ausfuhrüberschuß . abgenommen, so vor allem gegenüber der Schweiz, Frankreich, Belgien⸗Luxemburg und den Niederlanden. Die Verringerung des Ausfuhrüberschusses tritt bei den letzt⸗ genannten Ländern noch stärker in die Erscheinung, wenn man die Kolonien miteinschließt. Gestiegen ist demgegenüber der Aus⸗ fuhrüberschuß im Verkehr mit Italien und den skandinavischen Ländern. Auch gegenüber Großbritannien hat sich der Aktivsaldo erhöht. Dagegen schließt der Warenaustausch mit der Gesamtheit des Britischen Imperiums, der bisher schon fast immer passiv war, mit einem um die Hälfte höheren Einfuhrüberschuß für Deutsch⸗ land ab. Die Passivität des Außenhandels mit den Ver. Staaten von Amerika hat sich geringfügig vermindert, die Einfuhr aus diesem Land war im ersten d. J. um fast das Drei⸗ fache höher als die deutsche Ausfuhr dahin.
Die im Verkehr mit den wichtigsten
olonialreichen. (—) = Einfuhrüberschuß; (+) = Ausfuhrüberschuß in Mill. RM. ohne Kolonial⸗ einschl. Kolonial⸗ gebietee gebiete
Januar —- März Januar — März 1933 1933 1934 + 27,4 — 53,8 +† 57,5 + 52,9 + 80,2 + 64,8 + 34,3 + 30,8 — 82,9 — 81,6
— —
Großbritannien.. Frankreicch. Niederlande.. Belgien⸗Luxemburg Ver. St. v. Amerika
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Die Absicht des Reichsfinanzministeriums zur Senkung . des Bierpreises.
Das Brauereigewerbe hatte, wie kürzlich mitgeteilt wurde, den Vorschlag des Reichsfinanzministeriums, gleichzeitig mit der Senkung der Biersteuer zusammen mit dem Gastwirtsgewerbe den Ausschankpreis des Bieres in gleicher Höhe herabzusetzen, abge⸗ lehnt. Von unterrichteter Seite wird hierzu mitgeteilt, daß der
Ausgangspunkt der Verhandlungen mit dem Brauereigewerbe der
Wunsch des Staatsfekretärs Reinhardt gewesen sei, eine Vereinfachung der Bierbesteuerung herbeizuführen. Es sollte ein Zustand sein Ende finden, nach dem dasselbe Steuer⸗ objekt von zwei Steuersubjekten: dem Reich und den Gemeinden, nach verschsegenen Gesichtspunkten besteuert wurde. Hierbei hatten sich große Unterschiede in der Höhe der Biersteuer ergeben. Während nämlich z. B. in Norddeutschland die Gemeindebiersteuer einheitlich 6 RM pro hl betrug, belief sie sich in den größeren Städten Bayerns auf 4 NM, in den kleineren Gemeinden auf 2 RM und wurde in einer großen Anzahl kleiner Ortschaften über⸗ haupt nicht erhoben. Die Gemeindebiersteuer hat bisher bei einem Bierabsatz von rd. 33 Mill. hl 130 Mill. RM Ertrag, also im Durchschnitt 4 RM. Da das Reichsfinanzministerium eine Ver⸗ einheitlichung der Steuer vorgeschlagen hatte, mit dem Ausgangs⸗ sebirh, daß das Gesamtaufkommen das gleiche wie bisher bleiben oll, hätte es sich ergeben, daß für Norddeutschland eine Senkung um etwa 2 RM eingetreten wäre. In Süddeutschland wäre die Steuer wie bisher erhoben worden, während einige kleinere Ge⸗ meinden eine kleine Erhöhung hätten in Kauf nehmen müssen. Das Brauereigewerbe erklärte aber mit Rücksicht auf diese kleine Erhöhung, daß eine Erhöhung der Reichsbiersteuer bei Einbeziehung er Gemeindesteuer um mehr als 2 RM unerträglich wäre. Hier⸗ auf machte das Reich den Vorschlag einer Senkung der Gemeinde⸗ steuer auf 2 RM, wenn das Brauereigewerbe sich zusammen mit dem Gastwirtsgewerbe verpflichte, die Ausschankpreise um den dop⸗ pelten Steuerbetrag zu ermäßigen, so daß also z. B. in Berlin der Preis des Liters um 8 Rpfg. gesenkt werden könne. Die Verhand⸗ lungen wurden seitens des Brauereigewerbes einige Zeit hin⸗ gezogen. Jetzt ist die Stellungnahme des Schutzverbandes für das rauereigewerbe erfolgt, die dahin geht, daß einmal der Vorschlag es Staatssekretärs Reinhardt das Cnse eiüche Bierpreisniveau tören würde und daß zum andern eine 2 eteiligung des Brauerei⸗ gewerbes nur möglich sei, wenn eine erhebliche Absatzsteigerung vorausgesehen werden könne. Eine solche Absatzsteigerung könne aber nach dem Urteil der Sachverständigen nur erwartet werden, wenn eine Senkung der gesamten Steuerbelastung eine Ermäßi⸗ gung des Literpreises um 10 Rpfg. bedeuten würde. Eine solche Intwort mußte als eine Ablehnung des Brauereigewerbes auf⸗ gefaßt werden. 6
8 “
Die Umfätze in den Waren⸗ und Kaufhäusern im März und im ersten Vierteljahr.
Bei der Betrachtung der Einzelhandelsumsätze im März 1934 ist, wie bereits an anderer Stelle ausgeführt wurde, zu berück⸗ sichtigen, daß in diesem Jahre das Ostergeschäft ganz in den Be⸗ richtsmonat fiel. Hinzu kam, daß das wärmere Wetter außer⸗ ordentlich früh einsetzte, so daß viele Frühjahrseinkäufe erheblich früher als in anderen Jahren vorgenommen wurden und die März⸗Umsätze daher allgemein recht günstig erscheinen. Bei den Warenhausumsätzen muß lt. „Ueberblick“ zudem noch in Betracht gezogen werden, daß um die gleiche Zeit im vergangenen Jahr die Abwanderung der Kunden und der erneute Umsatzrückgang einsetzte. Die Umsätze im laufenden Jahr werden also — bei An⸗ wendung des Vorjahrsvergleichs — mit Verkaufserlösen ver⸗ glichen, die außerordentlich niedrig lagen.
Diese verschiedenen Vorgänge haben dazu geführt, daß die Umsätze der Warenhäuser im März um rund 7vH über Vorjahrs⸗ höhe lagen. Hinter den anderen Betriebsformen des Einzel⸗ handels blieb aber die Entwicklung der Warenhausumsätze stark zurück; so lagen die Umsätze der Warenhäuser in Textilien und Bekleidung im März um rund 8vH über dem Vorjahr, während in den Textil⸗ und Manufakturwarenfachgeschäften der Vorjahrs⸗ stand um 33 vH überschritten wurde. In den Lebensmittel⸗ abteilungen der Warenhäuser waren auch im März die Umsätze noch niedriger als vor einem Jahr. Im ersten Vierteljahr 1934 blieben die Warenhausumsätze um rund 12 vH hinter dem Vorjahr zurück. Der Abstand gegenüber der Entwicklung in den Fach⸗ geschäften läßt sich wiederum an den Ergebnissen für Textilien erkennen: In den Warenhäusern lagen die Umsätze dieser Ab⸗ teilungen um rund 11 vH unter Vorjahrshöhe, in den Fach⸗ geschäften jedoch um rund 23 vH darüber.
In den Kaufhäusern lagen die Umsätze um rund 10 vH über dem Vorjahr, wobei zu beachten ist, daß die auch bei diesen Be⸗ trieben im vergangenen Jahr eingetretene Abwanderung der Kunden erst etwas später als bei den Warenhäusern — etwa im April — begann. Die Lage der Kaufhäuser ist also im ganzen etwas günstiger als die der Warenhäauser. Doch besteht auch hier ein großer Abstand gegenüber der Entwicklung in den Fach⸗
2 219 221 515
6 671
1 239 144 23 892
9 652
Weienn. 481 066 4 144 Roggenmehl.. 34 1 Weizenmehl. 1 381 32 Gerste zur Vieh⸗
fütterung 259 029 1 209 Andere Gerste 2 303 30 2 129 26
Rter11
Milchbutter, 35 943 4 110 23 340 2027
2 a 162 a 162 b
3 a
3 b
4 134 19 855
Butterschmalz 145 652 Käse (Hart⸗ und
Weichkäse). 13 Eier von Feder⸗ vieh u. Feder⸗
1352/e
77 589 in 1000 Stück
128 348
Berliner Börsenbericht vom 12. Mai.
Sehr stilles Geschäft.
Die Berliner Börse zeigte zum Wochenschluß ein recht stilles Gepräge. Da sich das Publikum weiter vom Markt fernhielt, blieb der stimmungsmäßige Einfluß der verschiedenen günstigen Meldungen aus der Wirtschaft ziemlich gering, und die Kulisse, die wie am Vortage fast unter sich war, neigte wegen der Inter⸗ essenlosigkeit des Publikums wieder eher zu kleinen Abgaben. Immerhin war die Tendenz bis zu einem gewissen Grade als widerstandsfähig anzusehen, und die Kursrückgänge hielten sich in bescheidenen Grenzen. Hauptgrund der Geschäftslosigkeit bilden nach wie vor die schwebenden Transfer⸗Besprechungen, die auch im Verlauf zur weiteren Zurückhaltung Anlaß gaben. Die lust⸗ lose Stimmung hielt bis gegen Schluß des Verkehrs an.
Am Montanmarkt waren kaum Veränderungen zu bemerken. Nur Hoesch lagen mit 70 ¼ um Bruchteile eines Prozentes nied⸗ riger. Gelsenkirchen waren mit 61 %, Stahlverein mit 41 be⸗ hauptet. Eine kleine Kauforder führte zu einer 3prozentigen Kurssteigerung bei Eintracht Braunkohle; sonst lagen Braun⸗ kohlenwerte ebenso wie Kalipapiere fast ohne Geschäft, nur Salz⸗ detfurth 2 vH gebessert. Glattstellungen zeigten sich in Kokswerke (minus 1¾¼ vH), Rütgers stellten sich unter Berücksichtigung des Dividenden⸗ und Kapitalabschlags von zusammen 12,8 vH 41 ℳ. J. G. Farben zogen leicht auf 133 an. Am Elektromarkt wurden Gesfürel ex Dividende mit 95 gehandelt, Siemens und A. E. G. gaben leicht nach. Sonst zeigte sich Angebot in Schultheiß (minus 1 vH), Julius Berger (minus 1 vH). Hapag und Nordd. Lloyd verloren erneut Bruchteile eines Prozentes. Auch Maschinenwerte und Bankaktien lagen zumeist eine Kleinigkeit niedriger.
Am Kassamarkt war die Kursgestaltung bei sehr kleinen Um⸗ sätzen nicht ganz einheitlich. — Auch in Renten war die Ge⸗ schäftstätigkeit nur gering; Neubesitz gingen leicht auf 16 zurück, Reichsbahn⸗Vorzugsaktien hatten unter Berücksichtigung des Dividendenabschlags einen Kurs von 109 ¼; sonst waren Renten behauptet, nur umgestellte Dollarobligationen ¼½ vHᷣ niedriger, andererseits frühe Schuldbuchforderungen etwas gesucht. — Auswirkungen des Medios machen sich am Geldmarkt noch nicht bemerkbar; Tagesgeld war mit 4 ¼ bis 5 ¼ vH, für erste Adressen mit 4 vH unverändert. Das Wechsel⸗ und Anlagegeschäft war ruhig. — Am Devisenmarkt lag der Dollar mit 2,50 (2,498) und das Pfund mit 12,79 (12,77) eine Kleinigkeit fester, sonst ergaben sich auch hier kaum Veränderungen.
Von der Börsenumsatzsteuer freix. Der Reichsfinanzminister verweist in einem Runderlaß dar⸗ auf, daß nach der 4. Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen und zum Schutze des inneren Friedens vom 8. Dezember 1931 Schuldner von Hypo⸗ theken und Grundschulden, auf. Grund deren die Hypotheken⸗ banken usw. Schuldverschreibungen (Pfandbriefe) ausgegeben aben, ihre Schuld durch Hingabe gleichartiger Schuldver⸗ E des Gläubigerinstituts tilgen können. Da Zweifel entstanden seien, ob die Hingabe der Schuldverschreibungen als Anschaffungsgeschäft der Börsenumsatzsteuer unterliege, werde zur Klärung festgestellt — ohne der Entscheidung der Rechtsmittel⸗ behörden vorgreifen zu wollen —, daß nach Ansicht des Ministers eine Börsenumsatzsteuerpflicht in derartigen Fä⸗ nicht ge⸗ geben sei.
88 geschäften. So lagen die Umsätze der Kaufhäuser in Textilien und Bekleidung im März um 11,4 vH über Vorjahrshöhe, während die Fachgeschäfte dieser Branche den Vorjahrsstand um rund 33 vH überschritten. Etwas stärker haben im März die Umsätze der Kaufhäuser in Hausrat und Möbeln zugenommen; sie waren um
rund 21 vH höher als im Vorjahre. Im ersten Quartal lagen die Umsätze der Kaufhäuser um 4,4 vH unter dem Vorjahrsstand.
Erklärung des Reichsverbandes der Autoindustrie zum Volkswagenproblem.
Der RDA. betreibt mit äußerster Energie und Beschleuni⸗ gung die Lösung des Volkswagenproblems, das durch die Aus⸗ führungen des Führers gelegentlich der Eröffnung der Inter⸗ nationalen Automobil⸗ und Motorradausstellung Berlin 1934 neuen Impuls erfahren hat. Die bisher in die Presse gelangten Nachrichten sind nicht als authentisch anzusehen. Der RDA. wird zu gegebener Zeit die Oeffentlichkeit über seine Arbeiten und deren Erfolg unterrichten. v1 8
Organisation der Uhrenindustrie.
Vom Wirtschaftsverband der Deutschen Uhrenindustrie in Schwenningen wird mitgeteilt, daß die in den letzten Wochen durch die Zeitungen gegangene Notiz über die Auflösung des „Verbands der 2- und der verwandten Industrien des Schwarz⸗ walds“ vielfach zu irrtümlichen Auffassungen gegeben habe. Der genannte Verband war ein Verband mit rein ozialpolitischem Aufgabenkreis und wurde gemäß dem Entschluß der Spitzenorgani⸗ sation der Deutschen Arbeitgeberverbände aufgelöst. Dies ist in der am 19. April 1934 in Donaueschingen abgehaltenen außer⸗ ordentlichen Hauptversammlung geschehen. Unabhängig von diesem Verband bleibt der „Wirtschaftsverband der Deutschen Uhrenindustrie“, d. h. die wirtschaftspolitische und fachschaftliche Zusammenfassung der deutschen Uhrenindustrie, mit dem Ver⸗ bandssitz in Schwenningen a. N t