Zeutralhandelsregisterbeilage zum
Reichs⸗ und Staatsanzeiger
Nr. 134 vom 12. Juni 1934.
Erfurt. [16839] In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 34 ist heute bei der „Groß Ein⸗ kaufsgenossenschaft Erfurter Kolonial⸗ warenhändler, eingetragene Genossen⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Erfurt eingetragen: Durch Generalver⸗ sammlungsbeschluß vom 27. April 1934 ist das Statut neugefaßt. Gegenstand
des Unternehmens ist ferner die Ent⸗ gegennahme von Spargeldern. Erfurt, den 5. Juni 1934. Das Amtsgericht. Abt. 14.
Ettlingen. [16840] Zum Genossenschaftsregister Bd. 1 O.⸗Z. 63 wurde heute eingetragen: Firma Spar⸗ & Darlehenskasse e. G. m. u. H. Reichenbach, Amt Ettlingen. Die Genossenschaft hat das Normal⸗ tatut angenommen unter Beibehaltung der alten Firma. Neues Statut vom 4. März 1934. Ettlingen, den 2. Juni 1934. Amtsgericht. Seldern. [16841] Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 31 ist bei der Winnekendonker Molkerei, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Winnekendonk heute eingetragen: Durch zeschluß der Generalversammlung vom 5. November 1932 ist die Genossen⸗ chaft umgewandelt in eine Genossen⸗ chaft mit beschränkter Haftpflicht. Geldern, den 11. Mai 1934. Amtsgericht. elsenkirchen-Buer. 16842] Die Satzung der Horster Bank e. G. 1. b. H. in Gelsenkirchen⸗Horst ist durch Beschluß vom 26. März 1934 geändert nd vollständig neu gefaßt. Dies ist heute im Genossenschaftsregister Nr. 4 eingetragen. Gelsenkirchen⸗Buer, den 29. Mai 1934. Das Amtsgericht. Halle, Saale. 16843] In das Genossenschaäftsregister ist heute unter Nr. 171 bei der Beamten bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Halle a. S., eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Hauptversammlungsbeschluß vom 23. Mai 1934 aufgelöst worden. Halle a. S., den 2. Juni 1934.
Das Amtsgericht. Abt. 19. Hamburg. [16844] Eintragung in das Genossenschafts⸗
register. 5. Juni 1934.
„Bau⸗Spar⸗Ring“ Arbeitsgemein⸗ schaft für das deutsche Bau⸗ und Zwecksmarwesen eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht.
Die Genossenschaft ist aufgelöst worden.
Amtsgericht in Hamburg.
Hof. Genossenschaftsregister. [16845] „Neueureuther Spar⸗ und Dar lehnskassen⸗Verein, e. G. m. u. H.“ in Neuenreuth: Firma in „Spar⸗ und Darlehenskassenverein Neuenreuth, e. G. m. u. H.“ abgeändert. Amtsgericht Hof, 3. Mai 1934.
Hof. Genossenschaftsregister. [16846
„Darlehenskassenverein Lichten berg i. Obfr., e. G. m. u. in Lichtenberg i. Obfr.: Nach dem neuen Pg v. 30. 5. 34 lautet die Firma nun: „Spar⸗ und Darlehenskass Lichtenberg, e. G. m. ““ Amtsgericht Hof, den 6. Juni 1934.
Köln. [16847] In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Nr. 408, Hausbau genossenschaft „Suevia“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Köln. Durch Beschluß der außer- ordentlichen Generalversammlung vom 29. April 1934 ist die Genossenschaft aufgelöst. Dr. Friedrich Ramjoué, Ge⸗ schäftsführer, und Rechtsanwalt Dr. Fosef Bollig, beide in Köln, sind zu iquidatoren bestellt.
Köln, den 4. Juni 1934.
Amtsgericht, Abt. 24, Köln.
Köslin. [16848]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 56 folgendes eingetragen: Die Firma lautet jetzt: Ländliche Spar⸗ & Darlehnskasse in Schübben, eingetra gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Gegenstand des Unternehmens: Be⸗ trieb einer genossenschaftlichen Spar⸗ u. Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs durch a) Förderung des Sparsinns und der Kapitalbildung (Sparverkehr), b) Förderung des natür⸗ lichen Geldausgleiches und des bargeld⸗ losen Zahlungsverkehrs (Verkehr in laufender Rechnung) und c) Gewährung wirtschaftlich notwendiger Betriebs kredite für den eigenen Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb der Mitglieder. Da⸗ neben soll in Verbindung mit dem land⸗ wirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufsver ein der Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ daefsartikel, der Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse und die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Ge⸗ brauchsgegenständen zur leih⸗ und miet⸗ weisen überlassung betrieben werden.
Die Satzung ist am 8. Mai 1934 neu gefaßt.
Amtsgericht Köslin, 26. Mai 1934. Landaun, Pfalz. [16849]
Neu eingetragen wurden:
1. „Milchlieferungsgenossenschaft Arz⸗
beschränkter Haftpflicht“ in Arzheim. Statut vom 17. Februar 1934.
2. „Milchlieferungsgenossenschaft Birk⸗ weiler eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Birkweiler. Statut vom 11. März 1934.
3. „Milchlieferungsgenossenschaft Leins⸗ weiler eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Leinsweiler. Statut vom 13. März 1934.
4. „Milchlieferungsgenossenschaft Ranschbach eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Ransch⸗ bach. Statut vom 16. Februar 1934.
5. „Milchlieferungsgenossenschaft Woll⸗ mesheim eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Woll⸗ mesheim. Statut vom 11. März 1934.
6. „Milchlieferungsgenossenschaft Bö⸗
chingen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Böchingen. Statut vom 27. März 1934. 7. „Milchlieferungsgenossenschaft Freis⸗ bach eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Freisbach. Statut vom 3. März 1934.
Gegenstand des Unternehmens — bei allen 7 vorbezeichneten Genossenschaften — ist die Verwertung der von den Mit gliedern in ihrer Wirtschaft gewonne⸗ nen Milch auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung und Gefahr.
8. „Milchabsatzgenossenschaft Hatzen⸗
bühl eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Hatzenbühl. Statut vom 26. September 1933. Ge⸗ genstand des Unternehmens ist: Ge⸗ meinschaftliche Verwertung der in der Wirtschaft der Mitglieder erzeugten Milch. „Zentral⸗Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft des Pfälzer Bauernvereins ein⸗ getr. Gen. mit beschr. Haftpflicht“ in Germersheim: Durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 30. Dezbr. 1933 wurde die Genossenschaft aufgelöst. Li⸗ quidatoren sind: 1. Sprenger, Josef, Geschäftsführer, 2. Müller, Gustav, Landwirt, ben in Germersheim.
Amtsgericht Landau i. d. Pf.
11113“ 8
Landsberg, Warthe. [16850] Genossenschaftsregistereintragung bei Gn.⸗R. 31, Konsum⸗ und Spargenossen⸗ schaft für Landsberg a. W. und Umge⸗ gend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Landsberg (Warthe): Durch Beschluß der ordent⸗ lichen Vertreterversammlung vom 27. Mai 1934 ist u. a. der § 1 des Sta⸗ tuts (Firma) geändert. Die Firma lautet jetzt: Verbrauchergenossenschaft Landsberg (W.) eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz bleibt Landsberg (Warthe). Landsbera (Warthe), 4. Juni 1934. Das Amtsgericht.
Osterburg. [16851] In unser Genosseenschaftsregister Nr. 54 ist heute die durch Statut vom 17. 4. 1934 begründete Molkerei⸗ genossenschaft Goldbeck und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Goldbeck eingetragen. Gegenstand des Unternehmens: Die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge⸗ fahr, die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforder⸗ lichen Gegenständen. Haftsumme: 250 Reichsmark. Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile 50. Vorstandsmitglieder: Karl Schwerdt in Goldbeck, Walter Zahn in Klein Schwechten und Alwin Schulze in Eich⸗ sdedt. Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma, gezeich⸗ net von zwei Vorstandsmitgliedern durch die „Landwirtschaftliche Wochen⸗ schrift in Halle a. S.“ und bei deren Eingehen bis zur nächsten Generalver⸗ sammlung durch den „Deutschen Reichs und Preußischen Staatsanzeiger“ in Berlin. Geschäftsjahr: 1. April bis 31. März. Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden beigefügt werden. Willenserklärung und Zeichnung der Genossenschaft werden rechtsverbindlich durch zwei Vorstandsmitglieder, dar⸗ unter den Vorsibenden oder seinen Stellvertreter, abgegeben. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist in den Dienststunden jedem gestattet. Osterburg, den 4. Juni 1934. Das Amtsgericht.
Recklinghausen. In unser Genossenschaftsregister ist am 22. Mai 1934 zu der unter Nr. 79 eingetragenen Genossenschaft „Legro“ Lebensmittel⸗ Grofeinkau, 6 S tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht Recklinghausen 8 2 in Recklinghaufen 8 2, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 14. März 1934 sind neue Satzungen angenommen.
88 Der Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft seiner Mitglieder, insbeson dere durch den Einkauf von Waren auf gemeinsame Rechnung und deren Ab. gabe im großen an die Mitglieder zum Handelsbetrieb. Amtsgericht Recklinghausen.
Schleswig. “ [16853] In unser Genossenschaftsregister Nr. 1
[16852]
e. G. m. u. H., in Taarstedt, heute fol⸗ gendes eingetragen worden:
Der Gegenstand des Unternehmens ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 20. März 1934 dahin er⸗ weitert, daß der Betrieb der Genossen⸗ schaft auch dem Zweck des gemein⸗ samen Bezugs landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und des gemeinsamen Ab⸗ satzes landwirtschaftlicher Erzengnisse dient.
Schleswig, den 6. Juni 1934.
Das Amtsgericht. III. Stepenitz.
In unser Genossenschaftsregister Nr. 2 (Molkereigenossenschaft Prib⸗ bernow e. G. m. u. H.) ist in Spalte 6 a folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 5. Mai 1934 sind die §§ 14 Abs. 6 und 36 Abs. 2 und 3 abgeändert. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen fortan im „Pommerschen Bauer“ Stettin.
Stepenitz i. Pomm., 1. Juni 1984. Das Amtsgericht. Stepenitz. [16855] In unser Genossenschaftsregister Nr. 24 (itehvermertungsarne sen haf Pribbernow e. G. m. b. H.) ist in Spalte
6a folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. Mai 1934 sind die §§ 15 Abs. 12 und 23 Abs. 2, 3 des Statuts geändert. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen fortan im „Pommerschen Bauer“, Stettin. Stepenitz i. Pomm., 1. Juni 1934. Das Amtsgericht. Straubing. Genossenschaftsregister. „Darlehenskassenverein Aiterhofen⸗ Geltolfing“, nunmehr: „Spar⸗ und Darlehenskasse Aiterhofen⸗Geltolfing, eingetragene Genossenschaft mff unbe⸗ schränkter Haftpflicht“, Sitz: Aiterhofen. In der Generalversammlung vom 13. Mai 1934 wurde die Abänderung des Statuts nach Maßgabe des einge⸗ reichten Protokolls durch Annahme eines neuen Statuts beschlossen. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Be⸗ zug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse). Straubing, den 6. Juni 1934. Amtsgericht — Registergericht.
Trier. [16858] Bei der im hiesigen Genossenschafts⸗ register unter Nr. 64 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Niedermenniger Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Niedermennig wurde heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 4. 2. 1934 ist an Stelle des bisherigen Statuts das Statut in der Neufassung vom 4. 2. 1934 getreten. Gegenstand des Unternehmens: 2. Pflege des Warenverkehrs, Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse, 3. För⸗ derung der Maschinenbenutzung. Amtsgericht Trier, 17. April 1934.
Trier. [16859] Bei der im hiesigen Genossenschafts⸗ register unter Nr. 50 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Kenner Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. H. in Kenn“ wurde heute eingetragen: Das Statut ist in der Neufassung vom 29. April 1934 geändert. Bekannt⸗ machungen erfolgen durch Aufnahme in die Zeitschrift „Der Rheinische Bauernstand“.
Amtsgericht Trier, den 16. Mai 1934.
Tuttlingen. [16860] Genossenschaftsregistereintragung vom 5. Juni 1934. Milchverwertungsgenossenschaft Spai⸗ chingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Spai⸗ chingen. Das Statut ist am 23. März 1934 errichtet. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die gemeinschaftliche Ver⸗ wertung der von den Mitgliedern ange⸗ lieferten Milch in deren Namen und
für deren Rechnung. Amtsgericht Tuttlingen.
[16854]
[16856]
Viersen. Bekanntmachung. [16861] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 32 die Genossenschaft unter der Firma „Milchverwewungs⸗ genossenschaft Viersen und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Viersen eingetragen worden.
Das Statut ist am 21. Februar 1934 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr und Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegenständen. Viersen, den 28. Mai 1934.
Amtsgericht. Villingen, Baden. [16862] Genossenschaftsregister.
Eintrag Bd. I O.⸗Z. 41: Milchge⸗ nossenschaft Villingen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Villingen i. Schw. Gegenstand des
heim eingetragene Genossenschaft mit
ist bei
der Spar⸗ und Darlehnkasse,
25. 3. 1934: a) Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr; b) Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegenständen. Villingen, Schw., den 28. Mai 1934. Bad. Amtsgericht. I.
Weisswasser. [16863] In das Genossenschaftsregister Nr. 1 ist bei der eingetragenen Firma: Con⸗ sum⸗Verein zu Weißwasser O/% einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Weißwasser O/ Leingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. Mai 1934 ist der § 1 Absatz I der Satzung geändert. Die Firma lantet jetzt: Verbrauchergenossen⸗ schaft Weißwasser O/L., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Weißwasser O/L.“ Weißwasser, O. L., den 1. Juni 1934. Amtsgericht.
5. Mufterregister.
Altona-Blankenese. [16864] Eingetragen unter Nr. 67 des Mu⸗ sterregisters am 29. Mai 1934 bei der Firma Chr. Carstens, Komm. Ges. in Altona⸗Groß Flottbek ein versiegeltes Paket mir der Aufschrift: „Teewärmer Herz“, er id ein Exemplar der an⸗ gemeldete mform. Das Muster ist unter der Bezeichnung „Teewärmer Herz“ in den Geschäftsbuͤchern der Neu⸗ haldenslebener Zweigniederlassung ein⸗ getragen; Plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ rist 3 Jahre, angemeldet am 28. Mai 1934, 13,05 Uhr. Amtsgericht Altona⸗Blankenese.
Arnsberg. [16865 In das Musterregister ist eingetra⸗ gen: Nr. 65 Firma Gebr. Beilmann in Sundern, 1 versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend 2 Modelle für Stiefelanzieher, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Mai 1934, 9,45 Uhr, Fabriknummer 1 und 4. 8 Arnsberg, den 30. Mai 1934. Amtsgericht.
Brotterode. [16867] MR. 38; Fa. Wilhelm Reum, Me⸗ tallwarenfabrik Trusen, 4 Stück Ver⸗ schlüsse für Damenhandtaschen, Fabri⸗ kationsnummern V 318, 319, 321, 322, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet 16. Mai 1934, vor⸗ mittags 11,10 Uhr. Amtsgericht Brotterode, 16. Mai 1934.
Köln. [16868] In das Musterregister wurde im Monat Mai 1934 eingetragen:
Nr. 3248. Karl von Lom, Kauf⸗ mann, Köln⸗Ehrenfeld, Piusstr. 46, 19 Abbildungen von verschiedenen Do⸗ sen aus Kunstharz und Metall in di⸗ versen Farben für Rosenkränze und Ge⸗ schenkartikel mit Beschriftung, Abbil⸗ dungen und Intarsien, versiegelt in einem Briefumschlag, plastische Erzeug⸗ nisse, Geschäftsnummern 1—19, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1934, 10 ½ Uhr.
Nr. 3249. Wie vor, 28 Abbildungen von verschiedenen Aschenbechern aus Kunstharz, keramischer Masse und Me⸗ tall, versiegelt in einem Briefumschlag, plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummern. 1 — 28, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1934, 10 1¼ Uhr.
Nr. 3250. Firma Albert Neubeck, Kommanditgesellschaft, Köln⸗Linden⸗ thal, Leichtensternstr. 46, 1 Muster⸗ strängchen, Krimmosawolle, und zwar ein Garn, welches aus mehreren Grundfäden, einem Schling⸗ und einem Bindfaden besteht, welche dann zusam⸗ men mit einem zweifachen, streifenweise bedrucktem Zwirn zurückgedreht wer⸗ den, versiegelt in einem Briefumschlag, plastisches Erzeugnis, Geschäftsnummer 70, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1934, 9 Uhr 40 Minuten.
Nr. 3251. Firma Simon & Straus, Köln, Apostelnkloster 5, ein Muster für Gardinenbesatz, auf Mühlstuhl und Ga⸗ lon gearbeitet, versiegelt in einem Briefumschlag, plastisches Erzeugnis, Geschäftsnummer 72238, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1934, 13 Uhr 10 Minuten. Nr. 3252. Firma Aktiengesellschaft, Köln ⸗Bickendorf, 1. ein vierfarbiges Etikett „Herbol“, 2. eine vierfarbige Blechbüchse „Herbol⸗ Bernsteinfußbodenlackfarbe“, 3. eine dreifarbige Blechbüchse „Silber⸗Her⸗ bol“, 4. eine vierfarbige Blechbüchse „Seiden⸗Herbol“, 5. eine dreifarbige Blechbüchse „Herbol Japan⸗Emaille“, 6. eine dreifarbige Blechbüchse „Herbol Universal⸗Emaille“, 7. eine vierfarbige Blechbüchse „Herbolin Schnell⸗Schleif⸗ grund“, 8. eine dreifarbige Blechbüchse „Herbol Innen⸗Emaille“, 9. eine drei⸗ farbige Blechbüchse „Herbol Ofenlack“, 10. eine vierfarbige Blechbüchse „Herbol Reparatur⸗Lack“, 11. eine dreifarbige Blechbüchse „Herbol Fahrrad⸗Emaille“, 12. ein zweifarbiges Blankoetikett „Herbig⸗Haarhaus A.⸗G.“, verschlossen in einem versiegelten Briefumschlag, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 1934/1 — 12, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 18. Mai 1934, 9 Uhr
20 Minuten. Nr. 3253. Heinrich W. Blancke,
Herbig⸗Haarhaus
eines Hautproduktes, gefärbt u . preßt, versiegelt in 8 sBrct unde ge plastische Erzeugnisse, Fabriknummerg, ööu8 I“ 1005, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16 i 193
r. 3254. Firma Mauser Maschinen⸗ bau Gesellschaft mit beschräntestbiden. tung, Köln⸗Ehrenfeld, Etikett für die Kennzeichnung der aus einem Stück ge⸗ zogenen Metalldeckel für runde Behälter vornehmlich verzinkte Gefäße, ver⸗ schlossen in einem versiegelten Brief⸗ umschlag, Flächenerzeugnis, Geschäfts⸗ nummer 20/34, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 17. Mai 1934, 9 Uhr
20 Minuten.
Nr. 3255. Firma Simon & Straus Köln, Apostelnkloster 5, 7 Muster von Fransen und Borden, aus Mühlstuhl Sund Galon gearbeitet, versiegelt in einem Briefumschlag, plastische Erzeug⸗ nisse, Geschäftsnummern 70249/50/51 75240/41/47/48, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 23. Mai 1934, 9 ¼ Uhr.
Nr. 3256. Firma Venditor, Kunst⸗ stoff⸗Verkaufsgesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung, Troisdorf, Bez. Köln Muster einer Schnalle, versiegelt in einem Paket, plastisches Erzeugnis, Fabriknummer 3083, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. Mai 1934 8 ¼˖ Uhr. 1—
Nr. 2997. Firma Herbig⸗Haarhaus Aktiengesellschaft, Köln⸗Bickendorf, die Verlängerung der Schutzfrist ist am 15. Mai 1934, vormittags 10 Uhr, auf weitere 3 Jahre angemeldet.
Nr. 3005. Firma Compagnie Fran⸗ caise des Parfums d'Orsay S. A., Zweigniederlassung Köln am Rhein, Köln⸗Lindenthal, die Verlängerung der Schutzfrist ist am 28. Mai 1934 um 13 Uhr auf weitere 12 Jahre ange⸗
meldet.
Nr. 3034. Wilhelm Konzen, Köln, das Muster ist am 11. Mai 1934, 12 Uhr, auf die Ehefrau Josefine Kon⸗ zen geb. Daufenbach, Köln-Klettenberg, Nonnenstrombergstr. 1, auf Grund der Uebertragungserklärung vom 8. Mai⸗ 1934 übertragen worden.
Amtsgericht, Abt. 24, Köln.
Magdeburg. [16869]
In unser Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 727: Firma „Der Stahl⸗ hof“ Versand⸗Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung in Magdeburg, 1 Muster eines Siegelabdrucks, das Abzeichen des „N. S. D. F. B. St.“ darstellend, offen, Flächenmuster, Geschäftsnummer 1371, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Mai 1934, nachmittags um 1 Uhr 40 Minuten. Nr. 728: Firma „Der Stahlhof“ Versand⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Magdeburg, 1 Abbildung eines Auto⸗Standers, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 1372, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Mai 1934, nachmittags 1 Uhr.
Magdeburg, den 5. Juni 1934.
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Meeranc, Sachsen. 116870]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 5103. Firma Klemm & Co. in Meerane, ein versiegelter Umschlag mit 19 Mustern für Damenkleiderstoffe, Ge⸗ schäftsnummern 971—989, Flächener⸗ zeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, ange⸗ meldet am 2. Mai 1934, vormittags 11 Uhr. 1 Nr. 5104. Firma Eduard Kurz in Meerane, drei versiegelte Umschläge mit je 50 Mustern für Dekorations⸗ und Möbelstoffe, Geschäftsnummern 38817. bis 3981, 2478 — 2522, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1934, vormittags 11 Uhr. Nr. 5105. Firma Eduard Kurz in Meerane, drei versiegelte Pakete, davon zwei mit je 50 und eins mit 21 Mustern für Dekorations⸗ und Möbelstoffe, Ge⸗ schäftsnummern 3983, 3985 — 3987, 3989 bis 3998, 4001 — 4003, 4005 — 4009, 4011 bis 4013, 4016 — 4021, 4023 — 4031, 4037 bis 4040, 4042 — 4047; 4048 — 4050, 4052 bis 4054, 4056, 4057, 4066 — 4068, 4071 bis 4073, 4076, 4077, 4079, 4080, 4082 bis 4091, 4093, 4100 — 4102, 4105 — 4109, 4114, 4115, 4121, 4122, 4125 — 4133; 4134 — 4143, 4153 — 4156, 4160, 4163 bis 4168, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 2. Juni 1934, vormittags 11 Uhr.
Amtsgericht Meerane, 6. Juni 1934. Neheim. [16871] Bekanntmachung.
In unser Musterregister ist folgendes eingetragen: Nr. 171. H. E. Bremer in Neheim, 15 an der Unterseite und an der Spitze mit Lack überzogene Reiß⸗ brettstifte, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1934, 12 Uhr. 9
Neheim, den 1. Juni 1934. Das Amtsgericht.
Verantwortlich: für Schriftleitung (Amtlicher und Nicht⸗ amtlicher Teil), Anzeigenteil und für den Verlag: Direktor Dr. Baron von Dazur in Berlin⸗Wilmersdorf, für den übrigen redaktionellen Teil, den Handelsteil und für parlamentarische Nachrichten⸗ Rudolf Lantzsch in Berlin⸗Lichtenberg. Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags⸗Aktiengesellschaft, Berlin, Wilhelmstraße 32.
Unternehmens ist laut Statut von 1
Köln, Krummer Büchel 12, fünf Muster
Hierzu eine Beilage. 1.“ 8
9977—78,
zum Deut
2.
11“
Zentralh
isterbeilage
zugleich Zentralhandelsregister für das Deutsche Reich
Nr. 134 weite
Beilage)
Berlin, Dienstag, den 12. Funi
9 5. Musterregisfter. für Damenhut⸗Rand,k ⸗Rund⸗ u. Ge⸗
„,„ iichtsschleier, Geschäftsnummern 17, 19, erlin-Charlottenburg. 16866] 29, 39, 49, 59, 69, 79, 109, 129, 139, 159, 169, 179, 189, 199, 402, 600, 601,
In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 41 667. Firma Carl0 Mampe Aktiengesellschaft, Berlin, versiegeltes Paket mit 2 Modellen von ausgestatteten Flaschen für Trink⸗ branntwein, Fabriknummern 870, 871, lastische Erzengnisse, Schutzfrist drei Fahre, angemeldet am 20. April 1934, 9 Uhr. — Nrn. 41 668, 41 669 u. 41 670. Firma Eduard Naumann, Berlin, je ein versiegeltes Paket mit 45 Modell⸗ abbildungen für Schließen und Schnallen aus Kunsthorn und Perlmutter, teil⸗
bzw. 50 Modellen für Knöpfe aus Kunst⸗ orn und Perlmutter, teilweise in Ver⸗ hrse beider Materialien, bzw. 98 Modellen für Knöpfe aus Kunst⸗ 8 und Perlmutter, teilweise in Ver⸗ indung beider Materialien, Geschäfts⸗ nummern zu Nr. 41.7668: 9902 — 06, 9926 — 30, 9932 — 33, 9936, 9950, 9953 bis 55, 9958 — 60, 9964 — 68, 9972, 9974, 9980 — 81, 9986 —87, 9989, 1004, 1010, 1012,
1046, 1049, 1051, 1053, Nr. 41 669: 7483, 7485— 89,
7505 — 07, 7509 — 12, 7518 — 20,
7525 — 29, 7531, 7534 — 37, 7540, bis 46, 7549, 7551 — 54, 7556, 7558 — 62,
9993, 1002,
4040, zu
7494,
7573, 7575 — 80, 7582 — 83, 7586—93, 7595 — 7604, 7606 — 16, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet dm 18. April 1934, 11,55 Uhr. kr. 41 671. Firma Clio⸗Gesellschaft Prisching & Co., Berlin, ein offenes Modell für eine Gürtelschachtel mit bun Dosen Inhalt und anliegendem Bündel Trinkhalme, Fabriknummer 22, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei⸗ Fahre, angemeldet am 23. April 1934, 12 Uhr. Nr. 41 672. Gertrud Bartning Neidhardt, Berlin, ein ver⸗ siegeltes Paket mit dem Modell für eine Strandpuppe in allen Größen und Uasbeg Geschäftsnummer 45, plastische rzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 27. April 1934, 10—12 Uhr. — Bei Nr. 39 319, Firma Bezet⸗ Werk Hermann Buchholz, Berlin: Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf sechs Fahre, bezügl. der Fabriknummern 106, 107, 119, angemeldet am 25. Ja⸗ nuar 1934, 12 — 14 Uhr. — Nr. 41 673. Firma Der Rapid Registrator Wilhelm Bodlaender, Berlin, ein Muster einer Perpackungstasche für die Krawatte zum Festanzug, offen, Fabriknummer 204, Mlächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, üngemeldet am 27. März 1934, 8 —9 Uhr. — Nr. 41 674. Firma Porzellan⸗ fabrik Ph. Rosenthal & Co., Aktien⸗ hesellschaft, Selb (Bay.), Zweignieder⸗ Jassung der unter gleicher Firma in Berlin bestehenden Hauptniederlassung, vin Umschlag mit 3 Abbildungen von Modellen eines Obstkorbes mit Henkel und zweier Dosen, offen, Fabrik⸗ nummern 1263, 1294, 1295, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 27. Februar 1934, 8—10 Uhr. — Bei Nr. 39 464. Firma A. Ney, Ber⸗ lin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 12. April 1934, 8—-10 Uhr. — Bei Nr. 39 537
537 und 39 540. Firma Max Kray & Co. — Glasindustrie Schreiber Aktiengesell⸗ schaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist je bis auf 9 Jahre bezügl. der Modelle Fabriknummern 6102, 4051 bis 4054, 4057 bis 4059 und 5969, an⸗ gemeldet am 30. Januar 1934, 10 Uhr. — Bei Nr. 41 550. Firma Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin, die Fabriknummer des Modells lautet nicht 243302/3, sondern richtig 243802/3, angemeldet am 19. April 1934, 8 — 10 Uhr. — Nr. 41 675 u. 41 676. irma Electro⸗Plated⸗Waren⸗Fabrik esellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, je ein versiegelter Umschlag mit 50 Abbildungen von Modellen für Kon⸗ ektständer, Schalen usw. bzw. Tablette, Obstschalen usw., Fabriknummern zu r. 41 675: 2002, 182, 191, 192, 193, 194, 3790, 3792, 3793, 3069, 185, 3070, 186, 3071, 477, 475, 480, 478, 2215, 481, 6280, 6281, 6282, 6279, 6283, 6284, 6285, 6286, 6287, 6288, 6289, 234, 235, 232, 233, 482, 4646, 5250, 5251, 5311, 612, 4647, 5252, 5253, 5309, 780, 760, 5310, 5254, 5253; zu Nr. 41 676: 5529, 5530, 5056/1, 5525, 5527, 5057/1, 5529/1, 5089, 5090, 195, 183, 184, 4363, 187, 188, 189, 190, 1353, 2490, 1917, 1918, 767, 547, 663, 864, 548, 865, 664, 546, 545, 174, 544, 542, 827, 826, 824, 828, 6276, 6275, 6277, 6278, 1527, 1528, 6321, 179, 180, 181, 473, 474, 479, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 10. April 1934, W’od Uhr. Nr. 41 677. Firma Canzler & Hoffmann, Berlin, ein ver iegeltes Paket mit 2 Modellen für zuppen⸗Holzwagen, Fabriknummern 3067/2 und 3067/3, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
5
ein 1934, Oskar Schacher, eines offen, Geschäftsnummer 0. S. 4, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 10,45 Uhr. — Nr. 41 680. Berlin, mit 8 . 1 zünders, weise in Verbindung beider Materialien, Geschäftsnummer
det am 7. Februar 1934, 8—10 Uhr. — Nr. Rosenheimer, Berlin, je ein versiegelter Umschlag mit 32 Abbildungen von Mo⸗ dellen für Pumps, Spangenschuhe usw. bzw. 43 Abbildungen von Modellen für
1019, 296, 305 313
7523, 3 —Sö13ö8* 9 330,
7564, 7566 — 67, 7570 — 72, zu Nr. 41 670: 291
Nr. 41 678. Hermann Schröder, Ber⸗ in, ein verfiegeltes Paket mit 20 Mustern
Flächenerzeugnisse, Schutzfrist angemeldet am 19. März Uhr. Nr. 41 679. Berlin, ein Modell Briefbeschwerers „Mahnmal“,
602, 3 Jahre, 13,38
Willy Abel, Umschlag Gasan⸗
I versiegelter Modell eines aus Bandeisen gebogen, 106, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemel⸗
ein dem
41 681 u. 41 682. Firma Lothar
Spangenschuhe, Pumps nsw., Fabrik⸗ nummern zu Nr. 41 681: 240, 317, 245, 233, 281, 285, 308, 306,
335, 273, 341, 312
324, 279, 328
282, 261, 336
313, 329,
229, 312, 3
320, 307, 311, 121, 343, 330 263, 321, 249 K, 316, 297, 113, 263, 284, 342, 259,
245, 309, 123, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. April 1934, 13,55 Uhr. — Nr. 41 683. Firma Max Fritsch, Berlin, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit 3 Mustern für Kreppapier, Fabriknummern: 3790, 3793, 3796, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1934, 8 —- 10 Uhr. — Nr. 41 684. Ger⸗ trud Krüger geb. Schimanski, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 11 Ab⸗ bildungen von Mustern für Schilder, Dienstsiegel u. Wappen für Gemeinde⸗ bzw. Dorfschulzen u. für sämtliche Selbstverwaltungskörperschaften, Ge⸗ schäftsnummern: G. K. 12 bis 22, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. April 1934, 11,45 Uhr. — Nr. 41 685. Kurt Panzer, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 4 Mustern für gestanzte Tiere und ge⸗ stanzte Tierkarikaturen aus Papier, Geschäftsnummern: 305, 307, 309, 311, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. April 1934, 10,55 Uhr. Nr. 41 686. Firma M. Straus & Co., Berkin, ein versiegelter Umschlag mit 3 Mustern für Zerstäuberaufsätze; Fabriknummern: 123, 124, 125, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, ange⸗ meldet am 20. April 1934, 11—12 Uhr. — Nr. 41 687, 41 688, 41 689, 41 690, 41 691, 41 692 u. 41 693 Kurt Panzer, Berlin, je ein versiegelter Umschlag mit 1 Muster für hochgeprägte Mono⸗ grammbuchstaben aus Papier, bzw. hochgeprägte Monogrammbuchstaben aus Papier, bzw. hochgeprägte Mono⸗ grammbuchstaben aus Papier, bzw. gestanzte Monogrammbuchstaben aus Papier, bzw. gestanzte Monogramm⸗ buchstaben aus Papier, bzw. gestanzte Tiere u. Tierkarikaturen aus Papier, bzw. gestanzte Tiere u. Tierkarikaturen aus Papier, Geschäftsnummer zu Nr. 41 687: 18; zu Nr. 41 688: 20; zu Nr. 41 689: 29; zu Nr. 41 690: 102; zu Nr. 41 691: 105; zu Nr. 41 692: 301; zu Nr. 41 693: 303, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 19. März 1934, 11,25 Uhr. — Nr. 41 694 u. 41 695. Firma Wilhelm Holdheim, Bevlin, je ein versiegeltes Paket mit 24 Modellen für Mode⸗Kunsthornknöpfe, bzw. 31 Mo⸗ dellen für Mode⸗Kunsthornknöpfe und Phantasieknöpfe aus Zelluloid, Fabrik⸗ nummern zu Nr. 41 694: 04620, 04622, 04623, 04627 bis 04633, 04640, 04643, 04644, 04649, 04650, 04652 bis 04660, zu Nr. 41 695: 04661 bis 04664, 6071, 6073, 6074, 6077, 6079, 6080, 6086, 6087, 6091, 6094, 6098, 6099, 6100, 6103, 6104, 6105, 6110, 6111, 6127 bis 6135, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Mai 1934, 11,50 Uhr. — Bei Nr. 37 024. Firma S. Roeder, Berlin: Verlängerung der Schutzfrist bis auf 9 Jahre, angemeldet am 30. April 1934, 14—16 Uhr. — Bei Nr. 37 042. Firma A. Ney, Berlin, Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf neun Jahre, angemeldet am 30. April 1934, 14 — 16 Uhr. — Nr. 39 514. Alexis Kell⸗ ner, Berlin, Verlängerung der Schutz frist bis auf 15 Jahre, angemeldet am 19. April 1934, 8—10 Uhr. Nr. 41 696. Firma J. Meyerhof, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 20 Samt⸗ stoffmustern, Fabriknummern 110 bis 129, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 5. Mai 1934, 11,20 Uhr. — Nr. 41 697. Firma „Epa“ Einheitspreis Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 2 Mustern für den ebunten Aufdruck und die Aufschriften
298,
291,
327
287 2
286,
319,
287 7
7
240,
408, 642, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Mai 1934, 12,30 Uhr. — Nr. 41 698. Fritz Für stenberg, Berlin, ein Paket mit vier Mustern der vier Spielkartenfarben (Herz, Karo, Pique, Kreuz) auf Ziga⸗ retten⸗ und Zigarrenspitzen, offen, Ge⸗ schäftsnummern 33, 46, 77, 88, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 18. April 1934, 8—10 Uhr. — Nr. 41 699. Helene Weber, Berlin, ein Paket mit 6 Modellen für Flaschen mit Silberbelag, Spiegelfassetten usw., offen, Geschäftsnummern 11 bis 16, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 2. Mai 1934, 11,32 Uhr. — Nr. 41 700. Karl Troeltsch, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit dem Modell eines Fliegerabzeichens, Fabriknummer 1934, Sf. 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 7. Mai 1934, 8—10 Uhr. — Nr. 41 701. Firma Stahlhelm⸗Verlag Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit dem Modell eines Abzeichens des N. S. D. F. B. (Stahlhelm)⸗Ring mit Hakenkreuz, darauf ein Stahlhelm, Fa⸗ briknummer 879, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mai 1934, 11,18 Uhr. — Nr. 41 702. Alfred Zentler, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit dem Modell eines verstellbaren Hosen⸗ und Rockbundes, Geschäftsnummer 5997, plastische Er zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel det am 4 1149984, 9,45 Uhr. — Nr. 41 703. Centralverband des Deut⸗ schen Bank⸗ und Bankiergewerbes e. V., Berlin, ein Modell eines „Sparbuches der Deutschen Scholle“, offen, Geschäfts⸗ nummer plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1934, 8—10 Uhr. Nr. 41 704. Firma Kathreiner Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 6 Mustern für Reklamesachen, Fabriknummern 1472 bis 1477, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1934, 8 —-10 Uhr. — Nr. 41 705 u. 41 706. Firma „Eta“ chemisch⸗technische Fabrik Geselkschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, je ein Paket mit 1 Muster zur Herstellung von Ver⸗ packungen, bzw. 1 Modell einer Flasche, offen, Fabriknummer zu Nr. 41 705: E. 105, zu Nr. 41 706: 106, Nr. 41 705 ist Flächenerzeugnis, Nr. 41 706 ist plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1934, 16 — 24 Uhr. — Nr. 41 707. Firma⸗ Kaufhaus des Westens Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein offe⸗ ner Umschlag mit einem Reklamemuster „Frosch im Glase“, Geschäftsnummer 00, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. April 1934, 8 — 10 Uhr. — Bei Nr. 39 803, Firma Fromms Act Julius Fromm Gummi⸗ werke, Berlin: Verlängerung der Schutzfrist bis auf 13 Jahre, Fücgee⸗ det am 10. April 1934, 8 v Nr. 41 708. Firma Scherner & Co., Berlin, ein versiegeltes Paket mit 2 Modellen für gestrickte Hutstumpe, Fabrikunmmern 8673 und 8674, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Mai 1934, 12,05 Uhr. Nr. 41 709. Firma Silberberg K Auerbach, Berlin, ein offener Umschlag mit 16 Mustern von Schließen und Knöpfen für Damenmäntel und Damenkostümen sowie Gürtel, Fabrik nummern 3761, 5520, 5521, 5509, 1403, 1405, 1407, 1408, 1409, 1421, 1411, 1413, 1417, 1418, 1419, 1920, plastische Er zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 2. Mai 1934, 13,20 Uhr. — Nr. 41 710 und 41 711. Firma Leucht⸗ kunst Gesellschaft mit beschränkter Haf tung, Berlin, je ein offener Umschlag mit 36 Abbildungen von Hohlkörpern aus einem Stück Glas oder ähnlichem Material, Fabriknummern zu Nr. 41 710: 1934/51, 1934/1, 1934/52, 1934/53, 1934/54, 1934/55, 1934/56, 1934/11, 1934/57, 1934/58, 1934/59, 1934/60, 1934/61, 1934/I1I, 1934/62, 1934/63, 1934/64, 1934/65, 1934/66, 1934/I V, 1934/67, 1934/68, 1934/69, 1934/70, 1934/71, 1934/v, 1934/72, 1934/73, 1934/74, 1934/75, 1934/76. 1934/VI, 1934/77, 1934/78, 1934/79, 1934/80, zu Nr. 41 711: 1934/81, 1934 8, 11934/82, 1934/83, 1934/84, 1934/85, 1934/86, 1934/T, 1934/87, 1934/88, 1934/89, 1934/90, 1934/91, 1934 U, 1934/92, 1934/93, 1934/94, 1934/95, 1934/96, 1934/V, 1934/97, 1934/98, 1934/99, 1934/100, 1934/101, 1939/W, 1934/102, 194/103, 1934/104, 1934/105, 1934/106, 1934/X, 1934/107, 1934/108, 1934/109, 1934/110, plastische Erzeug nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1934, 8 — 10 Uhr. — Bei Nrn. 35 121 und 35 122, Firma Gustav Lohse Aktiengesellschaft, Berlin: Verlänge⸗ rung der Schutzfrist: Bis auf 12 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1934, 10 bis 11 Uhr. — Nr. 41 712. Firma Gustav Winkler Kommandit⸗Gesellschaft, Berlin,
75,
aus Leder oder Ersatz⸗ materialien in Form eines Buches, dessen Blätter aus zusammengelegten Taschentüchern bestehen, Fabriknummer 400, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 8. Mai 1934, 13 Uhr 25. — Nr. 41 713. Firma Hein⸗ rich Franck Söhne Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin, ein ver⸗ siegeltes Paket mit insgesamt 29 Mustern für Broschüren, Kochbuchergänzungs⸗ blättern usw., Fabriknummern 1169 bis 1197, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei⸗ Jahre, angemeldet am 17. Mai 1934, 14—16 Uhr. — Nr. 41 714. Trützschler, Berlin, ein versiegelter Um⸗ schlag mit dem Muster einer geogra⸗ phischen Postkarte mit einer Trick⸗ zeichnung, Geschäftsnummer 364, Flä chenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 28. Mai 1934, 9 Uhr 15. Nr. 41 715. Firma Berko⸗Werke Quast & Co., Berlin, ein Mnster eines Preisblattes für Dynamofahrrad⸗ beleuchtungsanlagen, offen, Fabriknum mer 24 534, Flächenerzeugnisse, Schutz frist 10 Jahre, angemeldet am 25. Mai 1934, 8 — 10 Uhr. — Nr. 41 716. Firma Leuchtkunst Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein Umschlag mit 36 Abbildungen von Modellen für Hohl⸗ körper aus einem Stück Glas oder ähn⸗ lichem Material, offen, Fabriknummern 1934/1 bis 1934/30 und 1934/M bis 1934/R, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Mai 1934, 8 —10 Uhr. Nr. 41 717. Firma Leuchtkunst Gesellschaft mit beschränk ter Haftung, Berlin, ein Umschlag mit 30 Abbildungen von Modellen für Hohl⸗ körper aus einem Stück Glas oder ähn⸗ lichem Material, offen, Fabriknummern 1934/31 bis 1934/44, 1934/46 bis 1934/50 und 1934/A bis 1934/L, plasti⸗ sche Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Mai 1934, 8—10 Uhr.
Berlin⸗Charlottenburg, 31. Mai 1934. Amtsgericht Charlottenburg. Abt. 90.
einer Mappe
Plauen, Vogtl. [16872] Nr. 12991 Webspitzen⸗Werke Hartenstein — Richard Kant Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Plauen, ein offener Umschlag mit 17 Mustern von Spitzenstoffen, neuen Spitzen für Handschuhstulpen, Filetspitze und Valenciennes, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 4253, 4255, 4257, 1258, 4260, 4261, 4263, 4265, 4266, 4267, 4268, 891, 892/3 (Serie), 894/5 (Serie), 15067/68 (Serie), 2806/12 (Serie), 7341—45 (Serie), Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Mai 1934, vormittags 11 ½ Uhr.
Nr. 12 992. Vogtländische Tüll⸗ fabrik Aktiengesellschaft in Plauen, ein verschlossener Umschlag mit neun Mustern von Jacquardtüll, Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern 2403/567, 568, 569, 570, 571, 2601/572, 573, 352/574, 575, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 29. Mai 1934, vormittags 10 Uhr.
Nr. 12 993. Friedrich Egerlaund &
Goetz, Firma in Plauen, ein offener Umschlag mit einem Ansteckzeichen, be⸗ stehend aus baumwollener Luftstickerei in Verbindung mit Metallumrahmung, plastisches Erzeugnis, Geschäftsnummer 1016, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Mai 1934, vormittags 11 Uhr. — A. Reg. 899/34. Amtsgericht Plauen, den 6. Juni 1934. aAusberg. 16873] In unser Musterregister ist bei der Firma Hermann Diamant, Fabrik feiner Damenschuhe in Strausberg, fol gendes eingetragen:
Unter Nr. 45: ein versiegeltes Paket mit 50 Abbildungen von Modellen für Luxusschuhe in allen zur Herstellung von Schuhen zur Verwendung kommenden Materialien und Farben, plastische Er zeugnisse, Fabriknummern 370, 457 bis 460, 463 bis 466, 468 bis 475, 477 bis 482, 484 bis 499, 537, 538, 541, 541 a, 542, 543, 545 bis 549, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 4. Juni 1934, 11 ½ Uhr.
Unter Nr. 46: ein versiegeltes Paket mit 35 Abbildungen von Modellen für Luxusschuhe in allen zur Herstellung von Schuhen zur Verwendung kommen⸗ den Materialien und Farben, plastische Erzeugnisse, Fabriknuummern 982 bis 989, 989 a, 990 bis 999, 1011 bis 1021, 1501 bis 1506, Schutzfrist 1 Jahr, an⸗ gemeldet am 4. Juni 1934, 11 ½ Uhr.
Unter Nr. 47: ein versiegeltes, Paket mit 49 Abbildungen von Modelfen für Luxusschuhe in allen zur Herstellung von Schuhen zur Verwendung kommen⸗ den Materialien und Farben, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 550 bis 556, 558, 559, 561, 562, 565 bis 567, 622 bis 628, 776 a, 795 a, 921, 925 a, 939, 957 bis 959, 960 A, 961 bis 964, 966 bis 975, 977 bis 981, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 4. Juni 1934, 11 ½ Uhr.
Strausberg, den 4. Juni 1934.
Sü
Stuttgart.
enthaltend: 2
[16874] Musterregistereintragungen vom 31. Mai 1934. Nr. 4385. Wilh. Bleyle G. m. b. H., Stuttgart, ein versiegelter Umschlag, enthaltend: 7 Muster (Flächenerzeug⸗ nisse) zu einer Ausstattung für Kata⸗ loge, Plakate, Prospekte, Inserate, Ka⸗ lender, Diapositive usw., Fabr.⸗Nrn. 2337 und 2399, 5 Abbildungen von Modellen (plastische Erzeugnisse) zu Jungdamen⸗
.
kleid, Fabr.⸗Nr. 2400, zu Schaufenster⸗
dekoration, Fabr.⸗Nrn. 2401 Flächenerzeugnisse und plastische
bis 2404, Er⸗
Fritz von zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗
meldet am 9. Mai 11 Uhr 05 Min. Nr. 4386. Professor Wilhelm von Eiff, Stutgart, ein verschlossener Um⸗ schlag, enthaltend: Abbildung eines Schmuckstücks (Kugel, die nach beson⸗ derem Verfahren zum sechsteiligen Kreuz geöffnet werden kann), Nr. 1934, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei⸗ Jahre, angemeldet am 9. Mai 1934, nachmittags 2 Uhr 30 Min.
Nr. 4387. Wilh. Bleyle G. m. b. H., Stuttgart, ein versiegelter Umschlag, enthaltend: 1 Muster (Flächenerzeug⸗ nis) zu einer Ausstattung für Kata⸗ loge, Plakate, Prospekte, Inserate, Ka⸗ lender, Diapositive usw., Fabr.⸗Nr. 2405, Abbildung eines Modells (plastisches Erzeugnis) zu Jungmädelrock, Fabr.⸗ Nr. 2406, Flächenerzeugnis und plasti⸗ sches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Mai 1934, vor⸗ mittags 11 Uhr 15 Min.
Nr. 4388. Bonnevie 8 Cie., Stutt⸗ gart, 20 Stoffmuster (offen), und zwar: Art. 16 Dessin 1694 bis 1703, Art. 18 Dessin 1704 bis 1713, Flächenerzeugnisse Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Mai 1934, vormittags 10 Uhr.
Nr. 4389. Firma Wilhelm Knoll, Stuttgart, ein versiegelter Umschlag, enthaltend: 10 Abbildungen von Mo⸗ dellen zu Sitzmöbel, Fabr.⸗Nrn. 1055 bis 1061 u. 211, Sessel, Nr. 1062, Lie⸗ ger⸗Sessel verstellbar, mit Fußbank, Nr. 211 Sofa, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. Mai 1934, nachmittags 3 Uhr
10 Min. 8 3 Koch Nach⸗
1934, vormittags
7
Nr. 4390. Gebrüder folger, Stuttgart, Etiketten ans Papier oder anderen Stoffen hergestellt zum Ein⸗ und Aufkleben in oder auf Etuis für Brillen, Klemmer, Lorgnetten usw., Kesch.⸗Nr. 14300, offen, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Mai 1934, vormittags 10 Uhr 20 Min.
Nr. 4391. Stuttgart,
Wilh. Bleyle, G. m. b. H., ein versiegelter Umschlag, Muster zu einer Aus⸗ stattung für Katalage, Plakate, Pro⸗ spekte, Inserate, Kalender, Diapositive usw., Fabr.⸗Nrn. 2407, 2408, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 29. Mai 1934, vormittags 11 Uhr 15 Min.
Nr. 4392. Wilh. Bleyle G. m. b. H., Stuttgart, ein versiegelter Umschlag, enthaltend: 3 Dessinmuster für Ausputz an gestrickter Kleidung, Fabr.⸗Nru. 78/35, 79/35, 80/35, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. Mai 1934, vormittags 11 Uhr 15 Min.
Zu Nr. 4017, Muster der Firma Wilh. Bleyle G. m. b. H., Stuttgart: Schutzfrist bezüglich des Musters Fabr.⸗ Nr. 75, um weitere drei Jahre ver⸗ längert, angemeldet am 3. Mai 1934.
Zu Nr. 4021, Muster der Firma Wilh. Bleyle G. m. b. H., Stuttgart: Schutzfrist bezüglich des Musters Fabr.⸗ Nr. 85, um weitere drei Jahre ver⸗ längert, angemeldet am 3. Mai 1934.
Zu Nr. 4035, Muster der Firma Wilh. Bleyle G. m. b. H., Stuttgart: Schutzfrist um weitere drei Jahre ver⸗ längert, angemeldet am 3. Mai 1934.
Zu Nr. 4378 wird berichtigend ver⸗ merkt, daß die unter dieser Nummer eingetragenen drei Abbildungen eines Modells für Schaufensterdekoration die Fabr.⸗Nrn. 2389 bis 2391 tragen.
Amtsgericht Stuttgart. I.
Ueckermünde. [16875]
In unser Musterregister ist unter Nr. 29 bei der Firma Freundel & Zaeske, Eisengießerei in Torgelow, Pomm., eingetragen: ö1“
Die Verlängerung der Schutzfrist um 3 Jahre ist am 18. Mai 1934 ange⸗ meldet. 8
Ueckermünde, den 31. Mai 19834.
Amtsgericht
7. Konkurse und Vergleichsfachen.
Chemnitz. 117416]
Ueber den Nachlaß des am 21. April 1934 in Chemnitz⸗Hilbersdorf — Ner⸗ venklinik — verstorbenen, in Chemnitz,
am 20. April 1934, 12,30 Uhr. —
Dosen, offen, Fabriknummern
ein versiegeltes Paket mit dem Modell⸗
Das Amtsgericht.
Zschopauer Str. 175, wohnhaft gewe⸗