1“ “ “ 11““ “ 1“ 8 S. 2
Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 149 vom 29. Juni 1934.
Fassung und die Durchführung der Reichsversicherungsordnung, des Angestelltenversicherungsgesetzes und des Reichsknappschafts gesetzes vom 17. Mai 1934. Von Dr. W. Dobbernack, Regierungs rat im Reichsarbeitsministerium. — Zeitschriftenschau. — Bücher besprechungen und Bücheranzeigen.
Teil VI. Bekanntmachung von Tarifordnun gen und von Richtlinien für den Inhalt n Betriebsordnungen und Einzelarbeitsverträgen. ö“
1 Nummer 26 des Miinisterialblatts für die Preußische innere Verwaltung 8 (herausgegeben im Preußischen Ministerium des Innern) vom 27. Juni 1934 hat folgenden Inhalt:
Allgemeine Verwaltung. RdErl. 18. 6. 34, Ver⸗ kehrspol.⸗Strafen. Kommunalverbände. RdErl. 20. 6. 34, Amtsbezeichn. d. Gemeindebeamten. — RdErl. 21. 6.34, Hauszinssteuerverteilungsschlüssel. — Gemeindebestand⸗ u. Orts- namen⸗Aenderungen. Polizeiverwaltung. VO. 16. 6. 34, Baupolizeil. Zuständigkeit hinsichtl. der vorm. Königl Schlösser usw. in Berlin u. Potsdam. — RdErl. 16. 6.34, Melde wesen. — RdErl. 16. 6. 34, Auftreten der Feuerwehr. — RdErl 21. 6. 34, Hamburg. Pol.⸗Beamte als pr. Hilfspol.⸗Beamte. — RdErl. 22. 6. 34, Mitteil. d. Pol. an die Presse. — RdErl. 20. 6. 34, Vordrucke f. d. polizeil. Vernehmung. — RdErl⸗ 16. 6. 34, Stellen f. Gend.⸗Stabswachtm. — RdErl. 16. 6. 34, Dienstprämien. — RdErl. 18. 6. 34, Dienststrafbefugnis in der Gend. RdErl. 20. 6. 34, Beförd. leit. Krim.⸗Beamter. RdErl. 19. 6. 34, Sonderbekleid. f. d. Körperschulung. — RdErl. 20. 6. 34, Pol.⸗amtsärztl. Zeugnisse z. Führen v. Kraftfahr⸗ zeugen. — RdErl. 21. 6. 34, Teilnahme v. Angehörigen d. Pol. an kraftfahrsportl. Veranstaltungen. RdErl. 18. 6. 34, Ge⸗ nesungsheim Oberweiler.
bei der für uns zuständigen amtlichen Hinterlegungsstelle, dem Amtsgericht in Bückeburg, zu hinterlegen.
Drei Jahre nach dem Inkrafttreten des Roggen⸗ chuldengesetzes erlischt der Anspruch auf Abstempelung der oggenschuldverschreibungen. Die Roggenschuldverschreibun⸗ gen werden mit diesem Zeitpunkt kraftlos (Artikel 12 der Durchführungsverordnung). 8 Blückeburg, den 27. Juni 1934.
Schaumburg⸗Lippische Landesregierung. Dreier.
Zigaretten.
—
Einfuhr⸗Nr. des Stat. Bezeichnung de aren Waren⸗ Veseichee dü. .
verzeichnisses 4
Einfuhr⸗ höchstmenge f. den Monat Juli 1934
dan 8
Berechnete Men ge Erzeugnisse
1000 Stück 600 034 937 209 400 008
Wirtschaft des Auslandes.
1
. Einzelheiten aus dem französisch⸗englischen Handelsvertrag.
Paris, 28. Juni. Das französi 1 “ . zösisch⸗englische Handelsabkom⸗] schriften d 8 B men, das am 27. Juni 2 N1 g om⸗ riften des Fremdenverkehrs b 8 8 ag abend in 1“ ist, ist am Donners⸗ schiedene Vtumengnttungen um Lener sen nne Für ver⸗ T“ orden. Das Abkommen soll Februar und für Spargel vom 1. März hi ur Januar und . Niederlassungsabkommen 3 il 1. März bis 15. April Zollherab Während der von F 8 ung⸗ ergänzt werden. setzungen vereinbart. Unabhängi 8 rab⸗ 8 Frankreich gekündigte Handelsve bei hängig vom Handelsabkommen hab keine Meistbegünstigungs elsvertrag von 1882 beide Regierungen ferner eine N nwe haben 1 gsklausel vorsah, haben sich di e Neuregelung auf sanitärem Gebi Länder diesen Vorteil jetzt für di „ haben sich diese beiden] getroffen, nach der frische Kart hüss jetzt für die Dauer dieses Vert 1 1 rtoffeln und frisches Gemü⸗ standen. Engl Bertrages zuge⸗ 13. Oktober bis 7. April ohne Einschrä üse vom . öö die hundertprozentige Wiederherstellung geführt werden 8 lhet Einschrankung nag England ein⸗ rung gegeben . 8 außerdem ist England die Versiche⸗ 20. April für die entsprechenden E“ den können Wesenti aß b Kontingente voll ausgenützt wer⸗ zahl französischer Departements “ 8 5 Anderungen der französischen Bewirt⸗ toffeln, lebende Pflanzen und Frankreich gewisse sind nicht zugestanden worden. Auch hat geforderte 200-km⸗Zone um einen Herd d 6 abgesehen von der “ Frankreich hat, 50 km, von der Schutzzone entfernt be Tlö Sa. 1 1 1 g des 20 prozentigen Zollzuschlages, gestattet ie Ei gesetzt. Frankreich mit dem England gewisse französis b zuschlages, gestattet ebenfalls die Einfuhr v 2 g zösische Waren seit dem 20. v 2 on englischen Saatkartoffel belegt hat folgende Vergünsti 20. Februar orausgesetzt, daß sie 75 km v ; n, gt hat, günstigungen erhalten: Es ist vorgese 1b on einem Herd des Kartoffelkäf daß im Falle einer im V . Es ist vorgesehen, entfernt geerntet worden sind ; ers erlauf der Vertragsdau 321 ind. Das englisch⸗französische Hand Anderung der engli öCI1ö1“ rtrap er erfolgenden abkommen bekräftigt das is b Handels⸗ glischen Zollsätze für Seide, Kunstseid zs gr das zwischen den englischen Grub tikel dieser Art neue Zollsäte eingesn „Kunstseide und Ar⸗ französischen Kohlenimporteure ruben und 1I e eingeführt werden, die ei Aus — ren getroffene Abkommen über d liche Herabsetzung im Verglei 8 ne erheb⸗ ustausch englischer Kohle ge ösi 1“ “ 1 der Zollerhöhung bedeuten einem Verhältnis von 8n W “ in — ‚ rung im vergangenen Mai vor⸗ Kohle. Dieser A zu drei Tonnen nehmen wollte. Die Zollsätze auf Schnä 8 g1 ieser Austausch umfaßt 40 000 T Te Schnäpse und Schaumwei Bi Tonnen Kohle im Monat auf Glacé, Ziegenleder und Kirf — mweine, is 31. Dezember 1934 wird 1Ggeee;; 4 at. Kirschkonfitüren sind gebunden. Ei T ird das Verhältnis zunächst auf ei neue Formel ist für stickereiähnliche Texti nanden. Eine Tonne Grubenholz zu zwei T herai ca. mel ist e Textilerzeugnisse festgel 1 3 onnen Kohle herabgesetzt. Das worden, die in vielen Fällen den 30 gelegt Handelsabkommen enthält ferner ei ih . I““ zentigen Wertzoll, der bis⸗ r eine Gleichgewichtsklausel, di her auf der französischen Einfuhr lastei, 8 enin erttol, der bis. es Frankreich gestattet, G hen Einfuhr lastete, beseitigt. Di 8 8 g et, Gegenmaßnahmen zu treffen falls i auf gewisse Artikel aus Zelluloid, die durch das lette sa enabe Nachteile aus einer Herabs s engli b die durch das letzte französisch⸗ etzung des englischen Zolltarifs ent⸗ englische Abkommen herabgesetzt worden si lzösisch⸗ stehen sollten. Im Falle ei tti d gesetzt worden sind (Puderbüchse 38 1 88 einer Beseitigung des Gleichgewi geahmte S sen, nach⸗ zwischen dem relativ Wä gewichts chmucksachen), sind gebunden. Der 20 prozentige Wert⸗ nach 85 111 8 88 Abkommen igt werden. Das Ab⸗
zoll auf bestimmte Arten von Zigar ier i In Zigarettenpapier ist auf 16 256 v kon ist bi ü herabgesetzt worden. Zollfreiheit ist für die Einfuhr von 1. “ “ 8
Kleinverkaufspreis
2¹ für das Stüc vön.
b der in Reichsmark 8
Waren aus formbarer (plastischer) Kohle (einschließlich derjenigen aus fossilen Stoffen) oder aus Gaskohle, auch i. V. mit anderen Stoffen, so⸗ weit sie nicht dadurch unter andere Nummern fallen . 16“ Brillen und andere gefaßte Augen⸗, Brenngläser, Lupen . . . . Ferngläser, terrestrische; Operngläser Sonst. optisches Glas, geschliffen und gefaßt (Fernrohrobjektive); Stereo⸗ stope; Mikroskoopbe . Photographische Linsen, geschliffen und gefaßt; photographische Objektive hc42“ Röhrenverbindungsstücke; Hähne, Ven⸗ tile, Schieber und ähnliche Aus⸗ rüstungsstücke aus schmiedbarem Eisen für Dampfkessel, Dampffässer, Behälter und ähnliche Geräte, für Rohrleitungen: o. andere unedle Metalle “ Spinn⸗ und Zwirnringe, Breithalter für Webstühle, Lamellen für Ketten⸗ fadenwächter, Webschäfte, Weber⸗ litzen, itzenringe, ⸗blätterzähne, Spulen und ähnliche Ausrüstungs⸗ gegenstände für Spinn⸗, Zwirn⸗,
v böö u G fit 8 prej Nor⸗ 1 Maschinen für Vorbereitung der Ver⸗ Nr. 14 145 die Verordnung zur Anderung der Verordnung
arbeitung und für Spinnerei: von 8 über die Zuständigkeit zur Anderung von Familien⸗ und Vor⸗ Seide und Wollel namen, vom 25. Juni 1934: Maschinen für Vorbereitung der Ver⸗ Nr. 14 146 die Preußische Durchführungsverordnung zur arbeitung von Baumwolle .... Käseverordnung vom 20. Februar 1934 RGBl. 1 S. 114), vom Baumwollspinn⸗(Feinspinn⸗) Maschin. 22. Juni 1934; Maschinen für Vorbereitung der Ver⸗ Nr. 14 147 den Beschluß über die Aufhebung veralteter Poli⸗ arbeitung und für Spinnerei von zei⸗ und Strafgesetze, vom 9. Juni 1934. Flachs, Hanf, Werg, Jute, Ramie Umfang: *% Bogen. Verkaufspreis: 0,20 RM, zuzüglich einer und and. vorst. n. g. Spinnstoffen Versand ebuͤhr von 4 Rpf. Maschinen zum Zwirnen, Haspeln, Zu beziehen durch: R. v. Decker’s Verlag (G. Schenck), Berlin Spulen, Wickeln der Garne und W 9, Linkstr. 35, und durch den Buchhandel.
Ev“ Berlin, den 29. Juni 1934. 1. Schriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung.
spinste für Weberei Nichtamtliches.
Zurichte⸗ (Appretur⸗) Maschinen Maschinen für Wäscherei u. chemische Reinihzung 6666 Nummer 17,18 des Reichsarbeitsblattes
vom 25. Juni hat folgenden Inhalt: Teil I. A mtlicher
Teil. II. Arbeitsvermittlung, Arbeitsbeschaffung, Arbeitsdienst, Arbeitslosenhilfe. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Durchführung der Landhilfe. — Lohnzuschüsse aus öffentlichen Mitteln. — Ar⸗ beitsvermittlung für Musiker. — III. Sozialverfassung, Arbeits⸗ recht, Lohnpolitik. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Dienstordnung 8 für die Arbeiter der Deutschen Reichspost. — Siebente Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Ordnung der nationalen Ar⸗ beit (Erlaß von Betriebsordnungen). Vom 21. Juni 1934. — Aenderung der Anordnung über die Weiterngeltung von Tarif⸗ verträgen als Tarifordnungen. — Erste Verordnung über den vorläufigen Aufbau des deutschen Handwerks. Vom 15. Juni 1934. — IV. Versorgung und Fürsorge. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Maßnahmen der ve zur Verbilligung der Speise⸗ fette für die minderbemittelte Bevölkerung. — Entscheidungen Nummern 4783—4785 des Spruchsenats für die Arbeitslosen⸗ versicherung siehe Teil IV Seite 286 ff. dieses Heftes. Teil II. Nichtamtlicher Teil. Die Zusatzversorgungs⸗ anstalt des Reichs und der Länder im Jahre 1933. Von Max Schroeder, Ministerialrat im Reichsarbeitsministerium. — Zur Arbeitsfähigkeit und Berufsberatung Zuckerkranker. Von Ober⸗
zu zu zu zu zu zu zu
4 500 253 19 372 086 4990 101 65 284 2 448, 11““ 4* 16 35 409 zu 15 Rpf. . von über 15 Rpf . P 8
h 10 zusammen .. 32 834 269 3 152 047] 88. Feingeschnittener Rauchtabak.
—
Preußen. 82 Deer Preußische Ministerpräsident. Landesforstverwaltung. Die Forstmeisterstelle Herborn im Forstverwaltungs⸗ bezirk Wiesbaden ist zum 1. Oktober 1934 zu besetzen. Be⸗ werbungen müssen bis zum 18. Juli 1934 eingehen.
G bis zum Erzeugnisse einer bestimmten An⸗ 1s verlängert. Für frische Kar⸗ frisches Gemüse wird die zur Zeit
Kleinverkaufspreis für das Kilogramm
Berechnete Men Erzeugniss 4
8.ö1 1 736
932
2 033
Steuerwert in Reichsmark
1 Bekanntmachung. Die heute ausgegebene Nummer 28 der Preußischen
2 Gesetzsammlung enthält unter
Nr. 14 143 das Gesetz zun Anderung des Gesetzes, betreffend die Kosten der Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen, vom 11. Juni 1934; 1“ 1 Nr. 14 144 die Verordnung, betr. die baupolizeiliche Zustän⸗ digkeit hinsichtlich der vormals Königlichen Schlösser und der sonstigen zur ehemaligen Hofhaltung des vormals Königlichen gehörenden Gebäude in Berlin und Potsdam, vom
—6 6. Juni 1934;
16 RMNö.. 18 RM . 20 RN. 22 RM. 25 RM.’. 30 RM.. 71 35 RM; 1 8 291 40 RM.
28 zu 50 RM . .— von über 50 RMN .. 89
20 zusammen.. 5065 * 2 8* 4 b. Steuerbegünstigter Feinschnitt
zu zu zu zu zu zu zu zu zu
RdErl. 20. 6. 34, Krankenbeweg. bei der Pol. — Wohlfahrtspflege u. Jugendwohl⸗ fahrt. RdErl. 15. 6. 34, 18. Sächs. Zwingerlotterie. — RdErl⸗ 21./12. 6. 34, Unterstütz. Deutscher im Ausland. — Verkehrs wesen. RdErl. 20. 6. 34, Kraftfahrzeugbriefe. RdErl. 16. 6. 34, Kraftfahrsportl. Veranstaltungen. — RdErl. 21. 6. 34, Verkehrsaushänge. Medizinalangelegenheiten. RdErl. 16. 6. 34, Verhütung erbkranken Nachwuchses. — RdErl. 19. 6. 34, Erbbiolog. Eignung bäuerlicher Siedler. — RdErl. 16. 6.34, Nebenämter d. Kreis⸗Med.⸗Beamten. — RdErl. 19. 6.34, Vermögensnachweis d. Apotheker. — RdErl. 20. 6. 34, Fortfall d. zahnärztl. Prüf. in Kiel. — RdErl. 16. 6. 34, Verkehr mit Honig. — RdErl. 16. 6. 34, Verkehr mit Erzeugnissen der Mar⸗ garinefabriken usw. — RdErl. 18. 6. 34, VO. über Obsterzeug⸗ nisse. — RdErl. 12. 6. 34, Serumpräparate. — RdErl. 21. 6. 34, Arzneimittelabgabe. RdErl. 16. 6. 34, Schädlingsbekämpf. mit hochgiftigen Stoffen. Uebertragbare Krankheiten d. 21. Woche. Verschiedenes. Preuß. Staatshandbuch f. 1934. — Neuerscheinungen. — Stellenausschrei⸗ bungen. — Zu beziehen durch alle Postanstalten. Carl Hey⸗ manns Verlag Berlin W 8, Mauerstr. 44. Vüertegjäührnich 1,75 R. für Ausgabe A (zweiseitig bedruckt) und 2,30 RM für Ausgabe B (einseitig bedruckt).
und Schwarzer Krauser.
Steuerwert ] —Berechnete Menge der Erzeugnisse
in Reichsmark kg
1 128 235 68 020
Kleinverkaufspreis für das Kilogramm
zu zu zu zu zu zu
10 RMN.. 12 RM. 14 RM. 16 RM. 18 RM. 20 RMN.. zu 22 RM. zu 25 RM. von über 25 RMN. .
zusammen .
4 287 293
Vorbereitung der Ge⸗
glische Schiffahrt.
dere .s e . Juni. Auch zwischen dem Präsidenten des Han⸗ eite Untebr. nei man, und Vertretern der Schiffahrt hat jetzt stützungen die 9 “ Frage stattgefunden, welche Art Unter⸗ Kabinett gefaßten Berfnsgsde nschiffahrt sh bahren soll. Die vom dem Unterhaus bekan zen en von Runciman am Diensta 8 ntgegeben werd 8½ g §H s eerauutgege en. Es verl — „ẽen, Garantien für den Bau neuer Handelsschiffe vorsie 1. Sch sse ga eden Bedingung, daß für jedes so elsa oceht ürer Regierung auch 8 ing verkauft werden. Man erwartet, daß die gerunh e Sondierungen über die Absi Ei fung einer internationalen Konferen ie Absicht der Einberu⸗ . 1e. 0 b 1z zur Er überflüssiger Schiffahrt vornehmen an Erwägung der Frage
—
L zur Stützung der heimischen Rindfleischindustrie. be teh do. . Juni. Die englische Regierung beabsichtigt eine bung der Rindfleischeinfuhren aus den Dominions Sttawa festzefezten tand hraitsaaete ügben em ier dere in ¹ 8 8 B gesetzt worden 1 iese am Mittwoch eine Konferenz zwischen dem Aughielen Bunhe “ Thomas und dem Landwirtschaftsminister sft 8 “ Vertretern der britischen Dominions nedererf Fleichzeitig hat die Regierung einen Plan für Ven fimänzi Unterstützun der heimischen Rindfleischindustrie in e 9 Diese Unterstützung wird voraussichtlich in For⸗ Anleihe erfolgen, um so den englischen Konsumenten de
und ernste Schäden zufügen. W i
ãd 1 enn wir bei uns inseiti
deaeh bange 1“ kfere dandelszulikin it⸗ 18
8 g egt, dann werden wi
ernsten dea des Bestandes viel ö.
g. er Betriebe und viellei
anzer Zweige der t h e
chechoslowakischen Industrie überhaupt
tehen. e 3 . b völkerung nicht ernihrere Ausfuhr aber können wir unsere Be⸗
B. Für die Einfuüuhr aus dem — französischen Zollgebiet, einer französischen Kolonie, einer fran⸗ zösischen Besitzung oder einem
französischen Schutzgebiet.
Laubholz, weich..
Kunst und Wissenschaft. Spielplan der Berliner Staatstheater.
Sonnabend, den 30. Juni. Wilhelm Tell (Neufassung). Musikalische Leitung:
Beginn: 20 Uhr. Drama von Otto Erler.
8 8
Der rumänische Außenhandel
Bukarest, 28. Juni. J varest, 28. Juni. In den Monaten Jam is Apri 18 250 t. D — ug für die Einfuhr 4,059, für di 1“ Milk Lei, so daß sich ein “ 8e ergibt. Dies bedeutet gegenüber dem gleichen Zeit⸗ G“ S einen Rückgang von 385 Mill. Lei Mengenmäßi eit Fnn hlejchen Zeitraume 1933 eine Erhöhung der ige ist 5 1“ , hingegen ein Rückgang der Ausfuhr um 8 vH
1 8 —
Ruffische Kredithoffnungen. Moskau, 28. Juni. Die gg ffnungen.
- 8 en Behörden h i letzten Zeit neue Anweisungen er 8 8 deee geenenn in ber
Europa und den ander
en Erdteilen zu vergrößern Farguasezung, daß man der Sowjetunion e Heneset rediabtammen zu gatcagder sheussenztrnite Scweden zu einem gee e eecnes, g helan 2 1en ungen. Der ablehnenden
4 650 465
Januar —April 1934. 4. Pfeifentabak.
108 253
Staatsoper: Heger. Schauspielhaus: Struensee. 20 Uhr.
Aus den Staatlichen Museen.
Die Staatlichen Museen treten am 1. Juli mit einem neuen Programm vor die Oeffentlichkeit. Statt der bisherigen Füh⸗ rungen, die sich vorwiegend mit Einzelthemen befaßten, werden in den Sommermonaten (Juli bis September einschließlich) in sämt⸗ lichen Abteilungen Rundgänge veranstaltet. Sie zolen den durch Berlin Reisenden Gelegenheit geben, in kurzer Zeit die Haupt⸗ sehenswürdigkeiten der 8 kennenzulernen, außerdem einem rößeren Publikum als bislang einen Ueberblick über die reichen estände der hiesigen Sammlungen vermitteln. Entsprechend der Volkstümlichkeit einzelner Abteilungen werden im Deutschen Museum, Kaiser⸗Friedrich-Museum und Pergamon⸗Museum täg⸗ lich (außer Montag) Rundgänge stattfinden, während in den
Kleinverkaufspreis für das Kilogramm
Steuerwert
Berechnete Menge der in Reichsmark
Beginn: Erzeugnisse
-—
Anordnung Nr. 7. Auf Grund des Gesetzes über den Verkehr mit indu⸗ striellen Rohstoffen und Halbfabrikaten vom 22. März 1934 (RGBl. I S. 212) und der Verordnung über Kautschuk vom 9. Mai 1934 (Deutscher Reichs⸗Anzeiger Nr. 108 vom 11. Mai 1934) wird angeordnet:
zu zu zu zu zu zu zu zu zu zu zu zu zu
365 339 402 403 733 690 487 330 43 810 195 067 19 000 106 177 9 686 25 885 563
8 613
5 520
1 Die in der Anordnung Nr. 1 vom 2. Juni 1934 den Fahr⸗ radreifenfabriken auferlegte Verkaufssperre für Fahrraddecken und Ffentfaben aus der Herstellung vor dem 4. Juni 1934 wird hierdurch mit Wirkung ab 29. Juni 1934 wie folgt gemildert: 8 Den Fahrradreifenfabriken wird der Verkauf und die Ablieferung dieser Fahrradbereifungen dergestalt frei⸗
—
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2
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abgeordnet zum Reichs⸗
gegeben, daß gleichzeitig mit je einem Stück der Herstellung vor dem 4. Juni 1934, sei es Decke oder Schlauch, ein gleiches Stück, also Decke oder Schlauch, aus der gegen⸗ wärtigen Fabrikation mit verkauft und geliefert werden muß. Die Lieferung gleicher Dimensionen bzw. Aus⸗ führungen wird nicht vorgeschrieben.
8 2. 8 S Zuwiderhandlung gegen diese Anordnung fällt unter die Strasvorschriften der §§ 4 und 5 des Gesetzes über den Verkehr mit industriellen Rohstoffen und Halbfabrikaten vom 22. März 1934 sowie der Verordnung über Auskunftspflicht vom 12 Juli
1923 (RGBl. I, Seite 723). 8
Ueberwachungsstelle für Kautschuk. Der Reichsbeauftragte: Hammesfahr.
Bekanntmachung, “ betreffend Ablösung und Umwandlung der 5 „igen Roggen⸗ wertanleihe des Landes Schaumburg⸗Lippe von 1923. I. Gemäß Artikel 7 der Verordnung zur Durchführung des Roggenschuldengesetzes vom 25. Mai 1934 (RBl. 1 S. 448) werden von uns die sämtlichen noch im Umlauf be⸗ findlichen Stücke über 1 und 5 Zentner (Buchst. A u. B) zu dem im Roggenschuldengesetz vom 16. Mai 1934 festgesetzten Umwandlungsbetrag von 7,50 RM je Zentner Roggen am 1. Oktober 1934 bar abgelöst. Zusammen mit dem Kapitalbetrag werden 5 % Zinsen 8 die Zeit vom 1. Oktober 1933 bis 30. September 1934 ar ausgezahlt werden; das sind für die Stücke über 1 Ztr. 0,38 RM, für die Stücke über 5 Ztr. 1,88 RM. Mit dem 30. September 1934 hört die Verzinsung der Stücke auf. Die Stücke sind mit den zugehörigen Zinsscheinen Nr. 12 bis 16 bis zum 1. Oktober 1934 bei der Landeskasse in Bücke⸗ burg einzureichen. 8 II. Die Stücke über 10, 50 und 100 Zentner (Buchst. C, D u. E) werden gemäß Artikel 5 der genannten Durchfüh⸗ rungsverordnung durch Abstempelung in Reichsmarkschuld⸗ verschreibungen umgewandelt, und zwar die Schuldverschrei⸗ bungen über 10 Zentner in Schuldverschreibungen über 75 RM, über 50 Zentner in Schuldverschreibungen über 375 RM, über 100 Zentner in Schuldverschreibungen über 750 RM. Zur Vornahme der Abstempelung sind die Stücke unter Beifügung eines doppelten, nach der Zahlenfolge geordneten Nummernverzeichnisses bis zum 1. Oktober 1934 der Landes⸗ kasse in Bückeburg einzureichen. Die Abstempelung geschieht kostenfrei, sofern die Roggen⸗ schuldverschreibungen bis zum 1. Oktober 1934 eingereicht
werden. Gemäß Artikel 11 der Durchführungsverordnung sind wir
regierungsmedizinalrat Dr. Günther, 1 8 arbeitsministerium. — Die Bedeutung der Notstandsarbeiten für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Von Dr. Jaerisch, Breslau. — Sozialpolitisches aus dem Auslande. Die Arbeitslosigkeit unter den Jugendlichen in Großbritannien. — Die Arbeitskämpfe in Spanien 1932 und in Ungarn 1933. Von A. Hofschneider, Regierungsoberinspektor im Reichsarbeitsministerium. — Statistik. Die Arbeitslosigkeit im Mai 1934: I. Stand und Veränderung der Arbeitslosigkeit. — II. Die Inanspruchnahme der Unter⸗ stützungseinrichtungen im Mai 1934. — III. Die wertschaffende Arbeitslosenfürsorge. Sozialpolitische Zeitschriftenschau. — Bücherbesprechungen und Bücheranzeigen. Kei HnfA, Arbeitsschutz. Gewerbehygiene. Die Unfallverhütung bei der Hochofen⸗ werk Lübeck A. G Von Sicherheitsingenieur F. Freys, Herrenwyk. — Unfallschutz und Unfallbewegung auf der Dortmunder Union im Jahr 1933. Von Dipl.⸗Ing. Gollasch, Dortmund. — Ueber Fortschritte des Gesundheitsschutzes in Müllverbrennungsanstalten. (Schluß.) Von Gewerberat i. R. Dr. Berger, Wandsbek⸗Hamburg. — Beobachtungen über gehäufte Erkrankungen bei Druckluft⸗ ründungen in der kalten Jahreszeit. Von Gewerberat Dr. E. anik, Stralsund. — Erhebungen über Erkrankungen bei der Verwendung von Beschleunigern in der Gummi⸗Industrie. Von Gewerbemedizinalrat Dr. Nuck, Hannover. — der Silikoseforschung. Von Oberbergrat i. R. Witte, Breslau. — Eingesandtes: Arbeitsschutz und Arbeitsaufsicht. Von Gewerberat Dr.⸗Ing. Vaje, Frankfurt a. O. — Neues vom Arbeitsschutz: Explosionsschutz an Lackieröfen. Von Ministerialrat Dr.⸗Ing. Kremer, Berlin. — Unfall⸗Lehren: Explosion eines Windkessels. Von Gewerberat Hellwig, Köln. — Eigenartiger elektrischer Un⸗ fall beim Prüfen von Hochvoltisolatoren. Von Gewerberat Dipl.⸗ Ing. Quint, Opladen. — Mitteilung: Einheitliche Schutzbrillen für Gußputzer. — Bücher⸗ und Zeitschriftenschau. Teil IV. Amtliche Nachrichten für Reichs⸗ versicherung. I. Amtlicher Teil. B. Krankenversicherung. Zweite Verordnung über den Arzneikostenanteil in der Kranken⸗ versicherung. Vom 20. Juni 1934. — Zulassung als Ersatzkasse. — Bekanntmachung über Veränderungen in der Besetzung des Reichs⸗ schiedsamts. — 1. Entscheidungen des Reichsversicherungsamts: Entscheidungen der Spruchsenate 4781. — Entscheidungen der Be⸗ chlußsenate 4782. — 3. Entscheidungen und Bescheide des Reichs⸗ chiedsamts für Zahnärzte und Zahntechniker bei dem Reichs⸗ versicherungsamt: Bescheide 28 — 29. — C. Unfallversicherung. Be⸗ trifft: Vergütungssatz für die Unfallversicherung im freiwilligen Arbeitsdienst. — G. Arbeitslosenversicherung. Entscheidungen der Spruchsenate 4783 — 4785. — J. Statistische Angaben. Die Tätig keit der Oberversicherungsämter im Jahre 1933. Unaus⸗ geglichene Verhältniszahlen der Wegfälle von Invalidenrenten im Jahre 1933. — Verteilung der im Jahre 1933 vereinnahmten Wochenbeiträge auf die einzelnen Lohnklassen. — Verteilung der Anzahl der im 1. Vierteljahr 1934 vereinnahmten Wochenbeiträge auf die einzelnen Lohnklassen. — Gliederung der im Jahre 1933 vereinnahmten Wochenbeiträge nach Markenarten und Versiche rungsträger. — Gliederung der im Jahre 1933 vereinnahmten Wochenbeiträge nach Markenarten und Lohnklassen. — Neueste Zahlenergebnisse aus der Invalidenversicherun II. Nicht⸗
übrigen Abteilungen wöchentlich ein Rundgang angesetzt ist. Die täglichen Rundgänge im Schloßmuseum und Zeughaus sind dem Führungsdienst des Berliner Studentenwerks anvertraut.
Handelsteil.
Berliner Börsenbericht vom 29. Juni.
Börfe im Zeichen des Ultimos.
Das bereits am Vortage zu bemerkende Nachlassen der Kauf⸗ orders hat sich an der Berliner Börse am Freitag verstärkt fort⸗ gesetzt. Das Geschäft war von Anfang an ziemlich still, die Orders von Publikumsseite waren nur recht gering. ei der Kulisse machte sich der Ultimo überwiegend 8 Abgabeneigung bemerk⸗ bar, und die Kurse waren daher bei der Mehrzahl der Papiere leicht nach unten gerichtet. Die Stimmung war trotzdem nicht unfreundlich, da einerseits die Abgaben rein börsentechnischen Charakter tragen, während für eine feste Tendenz verschiedene eFriche Momente vorlagen, wie der Beginn der Londoner Transfer⸗Besprechungen, die Ausführungen des Stellvertreters des Führers, Heß, sowie verschiedene günstige Mitteilungen aus der Wirtschaft. Gegen Börsenschluß war die Haltung ziemlich unlustig. Am Montanmarkt, der im allgemeinen ruhig war, gingen nur Rheinstahl (minus 1¼ vH) etwas stärker zurück, bei Mans⸗ feld blieb der Dividendenvorschlag von 3 vH ohne Einfluß (minus „% vH). Glattstellungen erfolgten in Ilse (minus 3 %¼ vH), wäh⸗ rend die übrigen Bvaunkohlenwerte, desgleichen Kalipapiere, mit Ausnahme von Rhein. Braun (plus 1 ½ vH) und Kali Chemie (minus 1 ¼ vH), unverändert lagen. Die Mitteilungen im Ge⸗ schäftsbericht der Salzdetfurth blieben ohne Eindruck. J. G Farben waren mit 149 ¼ knapp gehalten, Kokswerke büßten ihren Anfangsgewinn von 1 vH später zum Teil wieder ein. Am Elek⸗ tromarkt lagen Lahmeyer erneut unter Druck (minus 3 vH), auch Elektrische Lieferungen 124 vH niedriger, Accu blieben trotz der günstigen Mitteilung in der G.⸗V. unverändert, dagegen standen B. K. L. (plus 1 vH) und Schlesische Elektrizität und Gas (plus 1 ¼ vH) im Vordergrund des Fnteresses. Sonst lagen auf eine ufallsorder Dortmunder Union sehr fest (plus 4 ½¼ vH), während Maschinenaktien bei Glattstellungen bis zu 1¼ vH heruntergingen. Hamburg⸗Süd stiegen in Erwartung günstiger G.⸗ ⸗Mitteilungen um 2 % vH, sonst lagen Schiffe sowie Banken kaum verändert. Nur Berliner Handelsgesellschaft erhöhten ihren Kurs um 1 vH. Der Kassamarkt lag uneinheitlich. — Unter unnotierten Werten fielen Norddeutsche Hefe (plus 3 vH) durch feste Haltung auf. — Fr Renten war das Geschäft ruhig, bei wenig. veränderten Kursen. Pfandbriefe lagen zumeist etwas höher, Kommunal⸗ obligationen bis ¼ vH niedriger. — Am Geldmarkt g. e ziemlicher Bedarf vachee g Tagesgeldsatz erfuhr deshalb eine erneute Erhöhung auf 4 ¼ bis 4 ¼½ vH. Das Angebot in eg 2 diskonten war weiterhin beträchtlich, geht jedoch nicht über, 9 normale Maß hinaus. — Der Dollar stellte sich auf 2.514 2,52, das international festliegende Pfund auf 12,70 (12,67).
berechtigt, die bis zum 1. Oktober 1934 nicht in Empfang genommenen abgestempelten Reichsmarkschuldverschreibungen
amtlicher Teil. Die Verordnung über die Renberunzg, die neue
Reichsmark lag im Ausland stab
Produktion verschlechtert.
tablere Preissätze zu ermöglichen.
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8 Frankreich fürchtet fi i i 8 FParis 88. CG ““ in“ vile Heaat hachd0 bereits England vor 8E11““ Aun. gekã olle aus Nordfrankreich 3 deutsche Embargo auf 1 Frankeoten hat, das 1 - gekämmte Wolle aus industrie von Roubaix und Tourcoi Senn e. .. ah. Roubai‚ Tourcoing verhängnisvoll Pebtschland sei stets der gräßte Abnehmer 188 nordfranzbsesden ; trie — Es gebe nur eine Möglichkeit, di ⸗ sun Ferte WWlts nach Deutschland zu sichern, di Hrvitgdie Aus⸗ gatorischen Kompensationskasse. Wenn die Verhand .
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neues Abkommen mit Lie
angeschlossen. Kredite in Italien und
Tokio, 28. Juni. W
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von Rohöl für 89 erungen sollen nach Deut e
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andere skandinavi auf diplomatischem Wege
erhalten.
Japanische Rohöllieferungen nach Europa.
hat die Firma Mitsui ei europäischen Eö mische Pec⸗ abges 8 1 1 and, Holland japanischen Preise soll
Rohöl gestatten. Preise sollen einen Wetbew
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mit Deutschland keinen Erf 8 ü
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Wollindustrie von Roubaix und Tourcoing auf der 5 viele Wollkämmereien zur Stillegung ihrer B e eagen
zwungen sein. Bann⸗ r Betriebe ge⸗
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Die Lage der sschechoslowakischen Induftrie
„Prag, 28. Juni. Tschechoslowakischen Präsidenten, des
Am 27. Juni fand eine V b 27. Versammlun
n Industrieverbandes unter Peeh 8 8
Oberdirektors der Zivni⸗Bank, Dr. Prüt, statt
Steuerwerts der gelt verausgabten em Steuerwert bere
(§ 1 der Bestimmungen über di
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8 Nachweisung
im Monat Mai 1934 Tabaksteuerzeichen und der neten Menge der Erzeugnisse. e Tabakstatistik. Vorläufige Ergebnisse.)
1. Zigarren.
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Dr. Preiß sagte u. ga.: E
Dr. 1 Ha.: England kann Autarkie betrei 1 d. e des ganzen Empires zu Erfolg fichben⸗ hs. Rüa⸗ ke. öG F eoe wirtschaftliche Ziele, die ihm 1 ein rfolg brachten. Allerdings ist seine fir ielle Lage schwierig, daher das Bestreben Italiens, dltc⸗ ee
Kleinverkaufspreis für das Stück
Steuerwert in Reichsmark
Vereöeae Menge der rzeugnisse
vH
Politik neue Gebiete ; W ha eue zu gewinnen, um auf einem verarö vesset wircfaper das Programm des hige ittes se . chwächung dauert mit Aus ha de. wen vnscsete. Nese chn 19 Aus der Waffenindustri . äufig weiter an Deutsch 88 vür LE hland dürfte die Notwendigkeit, si ohstoffe zu verschaffen, auf d ü Aie ee ec erschaffen, em Umwege über ein Dumpi Usschen, einate scherhich sehr ungünstig 8 die sschechoslowariscge en Weg der Sekbftrv b kachfolgestaaten gehen ebenfalls Enten. orgung auch in den Ländern der Kleinen n gowie den Staaten, die der Kleinen Entente angehören. vach hter 111“ Ausfabrmöaltcken veiter! ringert. augenblickliche Mißernte i besh ie 8. Kleinen Entente und in Ungarn 88 S s dssahr Lese estaazüscer 629 nach diesen Staaten orer, schwächen. †. es chlusses des Vertrages mi “ 89 die Ausfuhrmöglichkeiten sehr tesgräntt nder in üusen ich dasHesgtichteit bat, sch Anleihemittel zu Massen⸗ Fret eschaffen. Handelspolitisch befse sich S von dieser Anerkennung keinen Einclini 8 Sb Les Handelsverkehrs der Tschechoflowakei erhoffen. Im breis fteren macht sich die japanische Konkurrenz um jeden ür 18 tenn 1 dieser allgemeinen Lage geht hervor sagte bene⸗ 2 aß. ie Ausfuhrmöglichkeiten für die Tschechoslowakei hter werden, so haß ih 78. 6b Lage der industriellen 8 sv. Lingriffe des Staates sie swangssyndikalisierung oder die Einführung bbe zigtüde⸗
zu zu zu zu zu zu zu zu zu zu zu
3 Rpf.. 4 Rpf. 5 Rpf.. 6 Rpf.. 7 Rpf.. ̃MRpfi. 9 Rpf.. 10 Rpf.. 11 Nv 12 Rpf.. 13 Rpf.. 14 Rpf.. 251u 12 NH. 18 Rpf.. 19 Rpf 20 Rpf.. 22 Rpf. 25 Rpf. 30 Rpf.. 35 Rpf. 40 Rpf.
zu 50 Rpf ..
von über 50 Rpf..
1 449 972 1 251 645 90 470 401 533 24 510 5 039 835 15 124 339 383 16 090 12 265 2 609 844 29 054 7 298 16 527 741 973 542 63 850 202 626 164 345 3 749 38 035 1 166 13 024 10 881
1000 Stück
11 320 9 223 126 085 90 699 5 619 21 822 1 184 219 123 598
12 296 538 381
75 648 790
— OSaSGND
—
820 SSSSS⸗ —
S
— SESS — —
SSS 2,—
SSSES⸗ FSbdo Un
zu
zu zu 20 RM.. von über 20 RMN .
zusammen..
6 030 4 368 7 241
9 254 2 429 976
5. Kautabak.
—
Kleinverkaufspreis für das Stück
Steuerwert in Reichsmark
Berechnete Menge der
Erzeugnisse
zu
.“ zu zu
6 Rpf 10 Rpf 12 Rpf 15 Rpf 20 Rpf zu 25 Rpf zu 30 Rpf von über 30 Rpf
zusammen .
937
1 251 425
32 084 83 019 17 924 257
146
136 043
6. Schnupftabak.
14 671
100,0
—
Berechnete Menge der
Kleinverkaufspreis Erzeugnisse
für das Kilogramm
Steuerwert in Reichsmark
1 z1 3 RM von über 3 bis 4 RM von über 4 bis 5 RM von über 5 bis 6 RM von über 6 bis 7 RM von über 7 bis 8 RM von über 8 bis 9 RM von über 9 bis 10 RM von über 10 RM
zusammen..
5 953 51 580 10 844
9 490 39 331 10 415
1 589
4 650
1 651
135 503
SS
8—”2S bo.do2S
— — S
7. Zigarettenhüllen.
—
Steuerwert in Reichsmark
Berechnete Menge der Erzeugnisse 1000 Stück
362 454 144 982 Zusammen 1 bis 7 Steuerwert. 53 482 655 RM. Zigarettentabak sind im Monat Mai 1934
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gen Arbeitszeit zum Ziele haben, müssen der Industrie weitere
1
zusammen .
12 938 473
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An 35 780 dz in die Herstell j 8 Gesetzes und § 2 den Labarsgecstttebe verbracht worden. (§ 93 des
Berlin, den 28. Juni 1934. Statistisches Reichsamt.
—
Dr. Reichardt, Ministerialdirektor.
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