1934 / 212 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 11 Sep 1934 18:00:01 GMT) scan diff

esns ECses

Die Gesellschaft hat ihren Sitz von Düsseldorf nach Heiligenhaus verlegt. Velbert, den 5. September 1934.

Amtsgericht.

Weimar. [37124] In unser Handelsregister Abt. A Band IV ist unter Nr. 206 am 6. Sep⸗ tember 1934 eingetragen worden die Firma Karl Groh, Tabakwarengroß⸗ handlung, in Weimar und als deren Inhaber der Kaufmann Karl Groh in Weimar. Thür. Amtsgericht Weimar.

Weimar. [37125] In unser Handelsregister Abt. A Band IV ist unter Nr. 207 am 6. Sep⸗ tember 1934 eingetragen worden die Firma Elisabeth Willmann in Weimar und als deren Inhaber der Tabak⸗ warenhändler Bruno Willmann in Weimar. Angegebener Geschäftszweig: Groß⸗ und Kleinhandel mit Tabak⸗ waren. Weiter ist eingetragen worden: Der Frau Elisabeth Willmann geb. Tanz in Weimar ist Prokura erteilt. Thüringisches Amtsgericht Weimar.

Westerstede. [37126] In das Handelsregister Abt. A unter Nr. 264 ist am 3. September 1934 bei der Firma Carl Polak, Viehgeschäft, Westerstede, als neuer Inhaber der Viehhändler Erich Polak in Westerstede eingetragen worden. Amtsgericht Westerstede, den 3. 9. 1934.

Westerstede. [37127] In das Handelsregister Abt. A unter Nr. 302 ist am 4. September 1934 die Firma Franz Siedenburg, Tabak⸗ u. Süßwarengroßhandlung und Ver⸗ tretungen, Apen, und als deren In⸗ haber der Kaufmann Gustav Karl Franz Siedenburg in Apen eingetragen worden. Amtsgericht Westerstede, den 4. 9. 1934.

Zeitz. [37128]

In unser Handelsregister Abtei⸗ lung A ist bei der unter Nr. 131 ein⸗ getragenen Firma Hngo Lenssen in Zeitz heute folgendes eingetragen worden:

Die Prokura des Hermann Wagener ist erloschen. 8

Zeitz, den 3. September 1934.

Das Amtsgericht.

Zeitz. [37129]

In unser Handelsregister Abteilung B ist heute unter Nr. 100 folgende Firma neu eingetragen worden:

Etzold & Baeßler Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Zeitz. Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme und Fortführung der Firma Etzold & Baeßler in Zeitz, insbesondere die Herstellung und der Vertrieb von Batterien aller Art sowie der Handel mit einschlägigen Artikeln. Das Stammkapital beträgt 25 000,— Reichsmark. Geschäftsführer sind der Kaufmann Max Kutzner in Zeitz und Frau Frida Kutzner geborene Enger in Zeitz. Der Gesellschaftsvertrag ist am 27. August 1934 abgeschlossen. Die Gesellschaft wird durch zwei Geschäftsführer oder einen Geschäftsführer und einen Prokuristen vertreten. Es können aber auch Ge⸗ schäftsführer mit Einzelvertretungsbefug⸗ nis bestellt werden. Die beiden Geschäfts⸗ führer Kaufmann Max Kutzner und Frau Frida Kutzner in Zeitz sind befugt, die Gesellschaft allein zu vertreten und die Firma allein zu zeichnen. Die Dauer der Gesellschaft wird auf drei Geschäfts⸗ ahre festgesetzt, und zwar bis 31. März 1937. Wenn nicht mindestens sechs Mo⸗ nate vor Ablauf der Gesellschaft eine Kündigung seitens eines Gesellschafters urch Einschreibebrief erfolgt, gilt die Ge⸗ ellschaft jedesmal auf drei Jahre ver⸗ ängert. Der Uebergang der im Betriebe der bisherigen Firma Etzold & Baeßler i; Zeitz begründeten Verbindlichkeiten auf jie Gesellschaft ist ausgeschlossen. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft er⸗ olgen nur durch den Deutschen Reichs⸗ nzeiger.

Zeitz, den 4. September 1934.

Das Amtsgericht.

Zittau. [37130] In das hiesige Handelsregister ist fol⸗ endes eingetragen worden: 1. am 5. 9. 1934 auf Blatt 1798, betr. sie Firma Smyrna⸗Automat Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Zittau: In⸗ enieur Johann Goretzki ist als Geschäfts⸗ ührer ausgeschieden. 2. am 6. 9. 1934 auf Blatt 1139, betr. ie Firma Dresdner Bank Filiale Zittau in Zittau: Die Prokura Arthur Schuh⸗ macher und Alfred Hahn ist erloschen. Prokura ist erteilt a) dem Bankbeamten Georg Butze, b) dem Abteilungsleiter Kurt Claus, c) dem Abteilungsleiter Erich Kuhne, d) dem Bankbeamten Bredo Panner, e) dem Bankbeamten Kurt Tiede, sämtlich in Berlin. Ein jeder von ihnen ist berech⸗ igt, die Hauptniederlassung und sämtliche Zweigniederlassungen der Gesellschaft ge⸗ meinsam mit einem Vorstandsmitglied rokuristen zu ver⸗

Amtsgericht Zittau, 6. September 1934. Zörbig. 187181]

In unser Handelsregister A 111 ist heute bei der Firma Thams & Garfs

ist jetzt die Frau Emmi Andresen geb.

Betriebs; 2.

Fischbausen.

bei dem unter Nr. 2 eingetragenen Ger⸗ mauer Darlehnskassenverein E. G. m. u. H. in Germau am 28. August 1934 bagendes⸗ eingetragen worden: Fried⸗ rich B

Vorstand ausgeschieden, Bauunternehmer Fritz Andres, pehnen, Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 24. 2. 1934 ist § 5 und § 31 des Statuts geändert; ferner ist unter III Seite 14 eine Unterabteilung f mit dem § 28 a neu eingefü

F 1 1

Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 212 vom 11. September 1934. S. 4

der Frau Emmi Andresen geb. Trendel⸗ burg ist erloschen. Zörbig, den 3. September 1934. Amtsgericht.

Zwenkau. [37132] Auf Blatt 269 des Handelsregisters ist heute die Firma Franz Schulze in Zöbigker und als ihr Inhaber der Händler Erdmann Franz Schulze in Zöbigker eingetragen worden. An⸗ gegebener Geschäftszweig: Großhandel mit Molkereiprodukten. Amtsgericht Zwenkau, den 6. 9. 1934.

4. Genoffenschafts⸗ regifter.

Aschersleben. [37162] In unser Genossenschaftsregister 10 ist heute bei der Firma Deutsche Verbrauchergenossenschaft Aschersleben und Umgegend, e. G. m. b. H., einge⸗ tragen: Die Firma ist geändert in „Verbrauchergenossenschaft Aschersleben, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“. Amtsgericht Aschersleben, 4. 9. 1934.

[37163]

Bad Bramstedt, Holstein. Am 3. September 1934 wurde in das Genossenschaftsregister unter Nr. 62 die Elektrizitäts ⸗Genossenschaft Kalten⸗ kirchen⸗Brook, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Kaltenkirchen, eingetragen. Gegenstand des Unternehmens: Die Versorgung der Mitglieder mit elek⸗ trischem Strom für Licht⸗ und Kraft⸗ zwecke. Bad Bramstedt, 3. September 1934. Das Amtsgericht.

2

Barth. [37164] Genossenschaftsregister Nr. 25, Länd⸗ liche Spar⸗ und Darlehnskasse Ahrens⸗ hagen⸗Pantlitz, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Behrenshagen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Mai 1934 ist der Sitz nach Ahrenshagen

verlegt. Barth, 18. August 1934. Amtsgericht.

Berlin-Charlottenburg. 37165] In unser Genossenschaftsregister ist eingetragen: Am 4. September 1934 bei Nr. 1846 Kaufkraftsparkasse „Selbsthilfe der Arbeit“, e. G. m. b. H.: Aufgelöst durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. April 1934. Am 6. September 1934 bei Nr. 2224 Landesgenossenschaft des Berliner und Märkischen Schneider⸗ handwerks, e. G. m. b. H.: Der Name ist geändert in: „Brago“ Landes⸗ Lieferungs⸗Genossenschaft des Berliner Wund Märkischen Schneiderhandwerks, e. G. m. b. H. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist jetzt: a) Die Herstellung, Beschaffung und Ausführung von Ar⸗ beitsaufträgen in Uniformen und uni⸗ formähnlichen Kleidungsstücken, Trach⸗ ten usw., b) Die Beteiligung an Ein⸗ richtungen, die das Arbeitsbeschaffungs⸗ programm im Schneiderhandwerk för⸗ dern. Bei Nr. 2095 „Difa“ In⸗ dustrieberatung, e. G. m. b. H.: Auf⸗ gelöst durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 27. August 1934. Bei Nr. 2307 Neu⸗Cüstrinchener Dar⸗ lehnskassenverein, e. G. m. u. H.: Aufgelöst durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 2. Mai 1934. Bei Nr. 2148 Eigenheimbau und Hypo⸗ thekenvermittlung, e. G. m. b. H.: Aufgelöst durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 15. Juli 1934. Amts⸗ gericht Charlottenburg. Abt. 88.

Elbing. [37167] In unser Genossenschaftsregister ist ens; bei Nr. 55, Firma An⸗ und Ver⸗ aufsgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Elbing, Sitz Elbing, folgendes als Gegenstand des Unternehmens eingetra⸗ gen, nachdem die alte Eintragung ge⸗ löscht worden ist: 1. Gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse.

Amtsgericht Elbing, 27. August 1934.

1 [37168] In unser Genossenschaftsregister ist

öttcher, Krattlau, ist aus dem ihn ist gewählt.

für

in den Vorstand

t. Amtsgericht Fi den 28. August 1934.

Gerdauen. [37169] In unser Genossenschaftsregister ist heute folgendes eingetragen:

Bei der Genossenschaft Groß Schönauer Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H.,

folgendes eingetragen worden: hennes

Trendelburg in Köthen. Die Prokura

1“

verein, eingetragene Genossenschaft

ist infolge Berschmesgang mit

Friedenberger Darlehnska

Darlehnskassenverein, e. G. m. u.

8 . Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H., in berger Darlehnskassenverein übernehmende Genossenschaft. Amtsgericht Gerdauen, 22. August 1934

ist

Halle, Saale. [37170]

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 61 bei dem Consum⸗ Verein für Lieskau und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter aftpflicht, Lieskau, eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 2. Juni 1934 ist die Firma der Genossenschaft geändert in: Verbrauchergenossenschaft Lieskau, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht.

Halle a. S., den 24. August 1934.

Das Amtsgericht. Abt. 19.

Konstanz. [37171] Genossenschaftsregistereintrag. Band 1 O.⸗Z. 53, Milchgenossenschaft

Allensbach, Amt Konstanz, eingetragene

Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗

pflicht in Allensbach: Durch Beschluß

der Generalversammlung vom 8. Juli

1934 wurden neue Satzungen ange⸗

nommen. Gegenstand des Unternehmens

ist jetzt: 1. die Milchverwertung auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr,

2. die Versorgung der Mitglieder mit

den für die Gewinnung, Behandlung

und Beförderung der Milch erforder⸗ lichen Bedarfsgegenständen. Die Ge⸗ nossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. 29. 8. 1934. Amtsgericht, A I, Konstanz.

Lage, Lippe. [37172] Bei der im Genossenschaftsregister unter Nr. 9 eingetragenen Genossen⸗ schaft Lippischer Konsumverein e. G. m. b. H. in Lage ist eingetragen:

Der Beschäftsführer S. Grothof ist am 1. Oktober 1933 aus dem Vorstand der Genossenschaft ausgeschieden.

Lage i. L., den 30. August 1934 Das Amtsgericht.

Lauenburg, Pomm. [37173 Im Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts ist am 17. Mai 1934 unter Nr. 164 die Weidegenossen⸗ schaft Karlkow, e. G. m. b. H., in Karlkow, eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der Rindvieh⸗ und Pferdezucht durch Be⸗ wirtschaftung einer Weidefläche auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gesahr; Statut vom 22. April 1933 nebst Er⸗ gänzung vom 14. April 1934. Amts⸗ gericht Lauenburg i. Pomm.

Lauenburg, Pomm. [37174] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 165 die Genossenschaft unter der Firma „Bäckerei⸗Genossen⸗ schaft für Stadt und Kreis Lauenburg i. Pomm., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Lauen⸗ burg i. Pomm“, mit dem Sitz in Lauen⸗ burg i. Pomm. am 27. Juni 1934 ein⸗ getragen worden. Das Statut ist am 25. Mai 1934 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zum Geschäftsbetrieb der Mitglieder erforderlichen Rohmaterialien, halb⸗ und ganzfertiger Waren, Verkauf von Erzeugnissen der Mitglieder, Ueber⸗ nahme und Vergebung von gemein⸗ schaftlichen Arbeiten. Amtsgericht Lauen⸗ burg i. Pomm.

Leobschütz. [37175] In unser Genossenschaftsregister Nr. 8, betreffend Branitzer Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H., Branitz, ist heute folgendes eingetragen worden: Die Firma lautet jetzt Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. u. H. Sitz Branitz. Gegenstand des Unternehmens ist die Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs, die Förderung des Sparsinns, die Pflege des Warenverkehrs (Bezug und Absatz) und die gemeinschaftliche Ma⸗ schinenbenutzung. Das neue Statut ist am 8. Juli 1934 errichtet. Amtsgericht Leobschütz, 31. Aug. 1934.

Liegnitz. 1 [37176] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 103 die Genossenschaft unter der Firma „Verkaufsgenossen⸗ schaft landwirtschaftlicher Erzeugnisse, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Liegnitz“, mit dem Sitz in Liegnitz, eingetragen. Das Statut ist am 3. April 1934 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung und Verkauf der von den Mitgliedern erzeugten landwirtschaft⸗

des Wildes aus eigener Jagd auf ge⸗

meinschaftliche Rechnung.

Amtsgericht Liegnitz, 6. Septbr. 1934. [37177]

Ludwigshafen, Ehein. Genossenschaftsregister.

Eingetragen wurde am 12. 7. 1934:

Laumersheimer Darlehenskassen⸗

mit unbeschränkter Haftpflicht in Laumersheim. Die Genossenschaft hat ein nestes Statut angenommen und

in Groß Schönan : Genossenschaft 8

dem enverein, e. G. m. u. H., in Friedenberg aufgelöst.

Bei der Genossenschaft Friedenberger in Friedenberg: Die Verschmelzung der enschaft mit dem Groß Schönauer

Groß Schönau ist erfolgt; der Frieden⸗ die

Darlehnskassenverein Genossenschaft mit Haftpflicht“. nehmens lautet nunmehr: einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. z Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Be⸗ zug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse); 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung. Die Genossenschaft be⸗ schränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossen⸗ schaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirt⸗ schaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz: „Gemein⸗ nutz geht vor Eigennutz“. Ludwigshafen a. Rh., 12. Juli 1934. Amtsgericht Registergericht.

Memmingen. öEIII1“ Bekanntmachung. Bei den nachfolgenden Genossenschaften wurde an Stelle des bisherigen Statuts das Einheitsstatut des Reichsverbandes der deutschen landw. Genossenschaften Raiffeisen e. V. angenommen, und zwar: 1. bei dem Darlehenskassenverein Türk⸗ heim, e. G. m. u. H., am 27. Mai 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ Türkheim, e. G. m. u. H., 2. bei dem Darlehenskassenverein Atten⸗ hausen, e. G. m. u. H., am 12. April 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ u. Attenhausen, e. G. m. u. H., 3. bei dem Darlehenskassenverein Def⸗ fingen, e. G. m. u. H., am 10. Juni 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ und Darlehenskassenverein Deffingen, e. G. m. u. H., 4. bei dem Benninger Spar⸗ u. Dar⸗ lehenskassenverein, e. G. m. u. H., am 4. Juni 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ u. Darlehenskassenverein Ben⸗ ningen, e. G. m. u. H., 5. bei dem Darlehenskassenverein Krumbach, e. G. m. u. H., am 14. April 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ u. Darlehenskassenverein Krum⸗ bach, e. G. m. u. H., 6. bei dem Darlehenskassenverein Leeder, e. G. m. u. H., am 22. April 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ u. Darlehenskassenverein Leeder, e. G. m. u. H., 7. bei dem Darlehenskassenverein Otto⸗ beuren, e. G. m. u. H., am 26. Juni 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ u. 1“ Ottobeuren, e. G. m. u. H., 8. bei dem Osterberger Spar⸗ und Darlehenskassenverein, e. G. m. u. H., am 13. Mai 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ u. Darlehenskasse Öster⸗ berg, e. G. m. u. H., 9. bei dem Darlehenskassenverein Deu⸗ bach⸗Ebersbach, e. G. m. u. H., am 6. Juni 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ u. Darlehenskasse Deubach⸗Ebers⸗ bach, e. G. m. u. H., 10. bei dem Darlehenskassenverein Kirchheim i. Schw., e. G. m. u. H., am 29. April 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ u. Darlehenskassen⸗ verein Kirchheim i. Schwaben, e. G. m. u. H., 11. bei der Spar⸗ u. Darlehenskasse Bad Wörishofen, e. G. m. u. H., am 24. Juni 1934, 12. bei dem Darlehenskassenverein Grönenbach, e. G. m. u. H., am 29. April 1934. Der Gegenstand des Unternehmens ist bei 1 bis 6, 8, 9, 11 und 12 der Betrieb

eingetragene unbeschränkter Gegenstand des Unter⸗ Betrieb ur

und des bargeldlosen Zahlungsverkehrz (Verkehr in laufender Rechnung) und Gewährung wirtschaftlich notwendiger Betriebskredite für den eigenen Ge⸗ 5882 und Wirtschaftsbetrieb der Mit⸗ glieder. Daneben soll in Verbindung mit dem landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufsverein der Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel, der Absatz landwirtschaftlicher Erzengnisse und die Beschaffung von Maschinen und son⸗ stigen Gebrauchsgegenständen zur leih⸗ und mietweisen Ueberlassung betrieben werden. Neustettin, den 13. August 1934. Das Amtsgericht.

Neustettin. .[37181]

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 51 Ländliche Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Storkow, e. G. m. b. H. in Stor⸗ kow am 13. 8. 1934 folgendes ein⸗ getragen: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 26. Juni 1934 ist das Statut geändert und in neuer Fassung fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist: Betrieb einer genossenschaftlichen Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs durch a) Förde⸗ rung des Sparsinns und der Kapital⸗ bildung (Sparverkehr), b) Förderung des natürlichen Geldausgleichs und des bar⸗ geldlosen Zahlungsverkehrs (Verkehr in laufender Rechnung) und c) Gewährung wirtschaftlich notwendiger Betriebskredite für den eigenen Geschäfts⸗ und Wirt⸗ schaftsbetrieb der Mitglieder. Daneben soll in Verbindung mit dem landwirt⸗ schaftlichen Ein⸗ und Verkaufsverein der Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel, der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse und die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen zur leih⸗ und mietweisen Ueberlassung betrieben werden. Neustettin, den 13. August 1934. Das Amtsgericht.

Perleberg. [37182] Gn.⸗R. 76. Neu eingetragen: Vieh⸗ beabern für Dergen⸗ thin und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Laaslich. Statut vom 12. März 1934. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer genossenschaftlichen Vieh⸗ verwertung 57 gemeinschaftliche Rech⸗ nung und Gefahr.

Amtsgericht Perleberg, 29. August 1934.

Petershagen, Weser. [37183] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Bäuerliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft in Eldagsen (Nr. 42 des Registers) heute folgendes eingetragen worden: Die Genossen⸗ schaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlungen vom 21. April und vom 11. Mai 1934 aufgelöst.

Petershagen (Weser), 27. August 1934.

Amtsgericht.

Petershagen, Weser. [37184] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 45 die Genossenschaft unter der Firma „Viehverkaufsgenossen⸗ schaft Petershagen und Umgegend ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Peters⸗ hagen eingetragen worden.

Das Statut ist am 9. Februar 1934 festgestellt. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist die Vermittlung des Absatzes der Erzeugnisse der Genossen in deren Namen und für deren Rechnung. Petershagen, den 28. August 1934. Amtsgericht.

Bastatt. [37185] Genossenschaftsregistereintrag Band III. 3. 4: Milchgenossenschaft Rastatt⸗ Rheinau Amt Rastatt, eingetragene

—.5,ü.

lichen sowie gärtnerischen Produkte und d

einer Spar⸗ und Darlehenskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landw. Bedarfsartikel und Absatz landw. Erzeug⸗ nisse, 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung, bei 7 nur Ziff. 1 und bei 10 nur Ziff. 1 und 3.

Memmingen, den 6. September 1934. Amtsgericht.

Neusalza-Spremberg. 37179] Auf Blatt 7 des Genossenschafts⸗ registers, den Konsumverein Dürr⸗ hennersdorf und Umgegend, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in 1 betref⸗ fend, ist am 24. Juli 1934 eingetragen worden: Die Firma lautet künftig: Verbrauchergenossenschaft Dürrhenners⸗ dorf und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Dürrhennersdorf.

Amtsgericht Neusalza⸗Spremberg,

den 10. August 1934.

Neustettin. [37180] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 22, Wurchower Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. unb. H., Wurchow, folgendes eingetragen wor⸗ en: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 25. Juni 1934 ist das Statut und in neuer Fassung festgestellt. Die Firma lautet jetzt: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskass Wurchow, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Wur⸗ chow. Gegenstand des Unternehmens ist: Betrieb einer genossenschaftlichen Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs durch: a) Förderung des Sparsinns und der Kapitalbildung (Sparverkehr), b) För⸗

ihre Firma geändert in: „Spar⸗ u.

derung des natürlichen Geldausgleichs

Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz zu Rastatt⸗Rheinau, Amt Rastatt. Statut vom 14. 12. 1933. Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Rastatt, den 30. August 1934. Amtsgericht. I.

Stolp, Pomm. [37187] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 69 A, Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Podewilshausen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ psticht am 29. August 1934 eingetragen:

eue Satune vom 21. Juni 1934. Ge⸗ genstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb einer genossenschaftlichen Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs durch: a) Förderung des Sparsinns und der Kapitalanlage (Sparverkehr), b e des natür⸗ lichen Geldausgleichs und des bargeld⸗ losen Zahlungsverkehrs (Verkehr in laufender Rechnung) und c) Gewährung wirtschaftlich notwendiger Betriebs⸗ kredite für den eigenen Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb der Mitglieder. Da⸗ neben soll in Verbindung mit dem land⸗ wirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufsver⸗ ein der Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel, der Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse und die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs⸗ segenständen zur leih⸗ und mietweisen

betrieben werden.

mtsgericht Stolp.

Verantwortlich für Schriftleitung und Verlag: Direktor Dr. Baron von Dazur in Berlin⸗Wilmersdorf. Druck der vreuhischen Druckerei⸗ und Verl. ellschaft, Berlin. ilhelmstraße 32. Hierzu eine Beilage

vum Deutschen Reichsanzeiger zugleich Zentral

Zentralhandelsregisterbeilage

und Preußischen S handelsregister für das Deutsche Reich

ag, den 11. September

Be

mngn

Nr. 212 (Zweite Beilage)

4. Genossenschafts⸗ register.

ligenstadt, Hessen. 137186] eg Bekanntmachung. 4 unser Genossenschaftsregister heute eingetragen das Statut vom 18. Februar 1934 der Kohlenkasse Einigkeit“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Main⸗ flingen. Gegenstand des Unternehmens ist: Brennmaterialversorgung. Seligenstadt a. Main (Hessen), den 5. September 1934. 1 Hess. Amtsgericht.

In wurde

Feinheim. [37188] Genossenschaftsregister Band 1 O.3. 6 wurde eingetragen: Der Land⸗ wirtschaftliche Consumverein und Ab⸗ satzverein, e. G. m. u. H., in Leuters⸗ hausen hat ein neues Statut angenom⸗ men und die Firma geändert in: „Land⸗ wirtschaftlicher Konsum⸗ und Absatz⸗ verein Leutershausen, Amt Weinheim, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht.“ Neues Statut vom 15. April 1934. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Ge⸗ genständen des landwirtschaftlichen Be⸗ triebs; 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse; 3. die Milchverwertung auf gemeinscha tliche Rechnung und Gefahr. Der Geschäfts⸗ betrieb der Genossenschaft ist auf den Kreis ihrer Mitglieder beschränkt.

Weinheim, den 24. August 1934.

Amtsgericht. I.

Wiesloch. [37189] Genossenschaftsregister Band I O.⸗Z. 19, Landwirtschaftlicher Bezugs⸗ und Ab⸗ atzverein Schatthausen e. G. m. u. H. in Schatthausen: Am 12. März 1933 wurde die beschränkte Haftpflicht be⸗ chlossen, die Firma geändert in „Landw. Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Schatt hausen Amt Wiesloch e. G. m. b. H. in Schatthausen, Amt Wiesloch, und ein neues Statut angenommen. . Wiesloch, 5. September 1934. Amtsgericht.

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5. Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leivzia veröffentlicht.)

Chemnitz. ..37191] In das Musterregister ist eingetragen worden: ““ Nr. 7178. Firma R. Hösel & Co. in Chemnitz, ein plombiertes Paket, ent⸗ haltend 23 Muster für Möbel⸗, Vorhang⸗ und Wandstoffe, Nrn. 14231, 14233, 14245, 14247, 14252, 14253, 14255, 14256, 14258, 14262, 14264, 14273, 14278, 14281, 14282, 14284, 14290, 14293, 14294, 14297, 14301, 14302, 14296, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. August 1934, vorm 10 Uhr 40 Min.

Nr. 7179. Firma Sächs. Corset⸗ schonerfabrik Max Franck in Chem⸗ nitz, ein verschlossenes Päckchen, ent⸗ haltend eine Bluse aus elastischem Stoff in Pulloverform, dadurch gekennzeichnet, daß Vorder⸗ und Rückenteil einerseits, andererseits vor allem die Aermel ohne Unterbrechung in den Hals übergehen derart, daß der Hals vor allem auf der Schulter keine Quernaht enthält und die Schultern oben ebenfalls ohne Naht sind. Die Bluse enthält also weder die sonst übliche Aermelansatznaht, noch die Schul⸗ termittelnaht, noch die Kragenansatznaht. Die Bluse ist außerdem dadurch gekenn⸗ zeichnet, daß die das Vorder⸗ bzw. das Rückenteil bildenden Zuschnitte unter sich gleich oder fast gleich sein können; jedoch ist dieses Kennzeichen kein unerläßliches Erfordernis des Musters, das Merkmal kann auch fehlen, ohne daß das wesentlich Neue des Musters dadurch beeinträchtigt wird. Die Farbe kann beliebig sein, Fabriknummer 124, plastische Erzeugnisse, Schutzfristt 3 Jahre, angemeldet am 2. August 1934, vorm. 11 Uhr 45 Min.

Nr. 7180. Firma August Hübsch Aktiengesellschaft in Chemnitz, ein versiegeltes Paket, enthaltend 31 Möbel⸗ stoffmuster in Plüsch⸗ und Fantasie⸗ stoffen, Schutzuummern 3096 3126, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. August 1934, vorm. 11 Uhr.

Nr.) 7181. Firma Wilhelm Vogel in Chemnitz, ein plombiertes Paket, ent⸗ haltend 10 Stück Möbelstoffmuster, Fabrik⸗ nummern 23405 bis mit 23414, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 7. August 1934, vorm. 10 Uhr.

Nr. 7182.

Inisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am

muster, Nrn. 1652, 2135, 2142, 2143, 2149, 2150 bis 2152, 2154, 2155, 2159, [2162 bis 2168, 2173, 2174, 2176 bis 2178,

erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ Gräfenthal. meldet am 13. August 1934, vorm. 10 Uhr.

Nr. 7183. Firma David Richter Aktiengesellschaft in Chemnitz, ein ver⸗ schlossener Umschlag, enthaltend 14 Muster Tüll mit Flächenmustern in Tüll ein⸗ gewebt, Nrn. 040, 042, 043, 044, 045, 046, 047, 048, 049, 050, 051, 052, 053, 054, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei⸗ Jahre, angemeldet am 16. August 1934, nachm. 12 Uhr 15 Min.

Nr. 7184. Firma Kurt Plaschke in Chemnitz, ein verschnürter Karton, ent⸗ haltend 40 Stück Streifen von Doppel⸗ rändern von seidenen Strümpfen, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 17. August 1934, vorm. 11 Uhr 30 Minuten. Nr. 7185. Kaufmann F. Oswald Donner in Chemnitz, ein plombiertes Paket, enthaltend eine Trainingsjacke Art. Nr. 1504 Gr. 0 mit eingearbeitetem Netz und eine Trainingsanzugjacke und Hose Art. Nr. 1505 Gr. 0 mit eingearbeitetem Netz, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. August 1934, vorm. 11 Uhr 30 Min.

Nr. 7186. Firma Brüder Spiro in Chemnitz, ein plombiertes Paket, ent⸗ haltend 24 Muster von Herrensocken, Fa⸗ briknummern 1501, 1502, 1507, 1500/ 1508, 1610/1611, 1612, 1616, 1618/2605, 1721/1730, 1722, 1723, 1724, 1736/1737 2754, 1840/1845, 1841/1963/1966, 1843 2825, 1844, 1846, 1849, 1960/1961/1962 1967, 1964/1965, 2753, 2826, 2927, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. August 1934, mittags 12 Uhr. Nr. 7187. Firma Kurt Plaschke in Chemnitz, ein verschnürter Karton, ent⸗ haltend das Muster eines Strumpfrandes in besonderer Ausführung, Flächenerzeug⸗

21. August 1934, nachm. 2 Uhr. Nr. 7188. Firma Kurt Plaschke in Chemnitz, ein verschnürter Karton, ent⸗ haltend das Muster eines Strumpfes mit besonders gestaltetem Zwickel, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 21. August 1934, nachm. 2 Uhr. Nr. 7189. Firma Johannes Hof⸗ mann Möbelstoffweberei m. b. H. in Chemnitz, ein verschnürtes Paket, ent⸗ haltend 23 Stück Möbelstoff⸗ und Mokett⸗

Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. August 1934, mittags 12 Uhr. Nr. 7190. Firma Wilhelm Vogel in Chemnitz, ein plombiertes Paket, ent⸗ haltend 16 Stück Möbelstoffmuster, Fabrik⸗ nummern 23435 bis mit 23450, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 23. August 1934, nachm. 3 Uhr 20 Min. Nr. 7191. Firma R. Hösel & Co. in Chemnitz, ein plombiertes Päckchen, enthaltend 5 Muster für Möbel⸗, Vor⸗ hang⸗ und Wandstoffe, Nrn. 14311, 14314, 14315, 14316, 14317, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. August 1934, nachm. 12 Uhr 20 Min. Amtsgericht Chemnitz, den 11. 9. 1934.

Fürth, Bayern. 8 Musterregistereinträge:

rlin, Dienst

.[37192] 1. Wilhelm Stern & Co. G. m. b. H. in

1

taatsanzei

[36925] In unser Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 652. Firma Glasmeisterschaft Piesau Müller & Kühnert in Piesau, 2 Muster für Glasflakons mit den Ge⸗ schäftsnummern M 313 und M 501/20, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. August 1934, vormittags 10 Uhr. Gräfenthal, den 27. August 1934. Thüringisches Amtsgericht.

Hohenlimburg. [36927] In unser Musterregister ist unter Nr. 258 bei der Firma Moritz Ribbert Aktiengesellschaft in Hohenlimburg ein⸗ getragen: Ein versiegelter Umschlag mit zwei Musterzeichnungen von Sarg⸗ fahnen, Fabriknummern 1988 und 1989, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juli 1934, 9 Uhr 10 Min.

Hohenlimburg, den 9. August 1934.

Das Amtsgericht.

Iserlohn. .[36928] In das Musterregister ist folgendes ein⸗ getragen worden:

Bei Nr. 2675: Die Firma Ernst Hunke, G. m. b. H., Iserlohn, hat für die Muster Huthaken Nr. 3220, 3221, 3222, 3223, Briefschild Nr. 536, Türkasten Nr. 253 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 8 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 2686: Die Firma Ernst Hunke, G. m. b. H., Iserlohn, hat für die Muster Huthaken Nr. 3224, 3226, Briefschild Nr. 532, 538, Garderobehalter Nr. 6004, Schirmhalter Nr. 6005 die Verlängerung der Schutzfrist um 5 Jahre angemeldet. Bei Nr. 2687: Die Firma Vollmann & Schmelzer, Iserlohn, hat für die Muster Schirmständer Nr. 25, Rasierpinselhalter Nr. 4756, Badetuchleisten Nr. 8744 und 8745 die Verlängerung der Schutzfrist um 7 Jahre angemeldet. 1u Bei Nr. 2688, 2689, 2691: Die Firma Eduard Hunke, Iserlohn, hat für die Muster Huthaken Nr. 6294, 1013 und 784, Flur⸗ garderobe Nr. 1127, 1128 die Verlänge⸗ rung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre ange⸗ meldet. Unter Nr. 2931: Firma Gebr. Echter⸗ mann, Iserlohn, Wasserspender (Zapf⸗ hahn) in Stromlinienform, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. 7. 1934, 15 Uhr. Unter Nr. 2932: Ludwig Cramer, Iser⸗ lohn, ein versiegelter Umschlag, angeblich enthaltend vernickelter Griff Nr. 611, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 4. 7. 1934, 11 Uhr. . ÜUnter Nr. 2933: Firma Ernst Gösser, Iserlohn, ein versiegelter Umschlag, an⸗ geblich enthaltend 8 Zeichnungen für Eck⸗ säulen und Füße für Herde und Oefen Nr. 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32 u. 33, und 4 Zeichnungen für Bügelgriffe Nr. 34, 35, 36 u. 37, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet 6. 7. 1934, 10 Uhr. 1 1 Unter Nr. 2934: Firma Heinr. Hülter jr., Iserlohn, ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend 2 Modelle für Kofferausschnitte mit aufmontiertem Schloß, kombiniert mit einer Ecke Nr. F 197/1315, F 198/1318, 2 Muster für Ueberfallen Nr. 202/1315 und Nr. 202/130, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 6. 7. 1934, 15 Uhr. 1 Unter Nr. 2935: Heinrich Lehmkühler,

Paket,

S Umschlag, nungen für Briefeinwurf 14141, Träger 6273, Türgriffe Nr. 900/1, 901/1, G Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 1. 8. 1934, 12 Uhr. Unter Nr. 2943: Firma Geldermann & Co., Metallwarenf b lohn, ein W Umschlag, angeblich eichnungen von Fe v241 Huthaken Nr. 1072, 1073, 1074, 1075, 1076, 1077, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 2. 8. 1934, 10 Uhr. Unter Nr. 2944: Firma Vollmann & Schmelzer, Iserlohn, ein versiegelter Um⸗ schlag, angeblich enthaltend Zeichnungen von Flurgarderoben Nr. 8935/1, 89331, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. 8. 1934, 12 Uhr. Unter Nr. 2945: Firma H. D. Eichel⸗ berg & Cie. G. m. b. H., Iserlohn, ein ver⸗ hlag, angeblich enthaltend

enthaltend robenträger N.

siegelter Umses Muster, Knopf für H mit Bakelitknopf und Me ka sches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 11. 8. 1934, 11 1 1 Unter Nr. 2946: Firma Türger & Lür⸗ mann, Iserlohn, ein versiegelter Um⸗ schlag, angeblich enthaltend Abbildungen von metallenen Möbelgriffen Nr. 1 942, metallenem Möbelknopf Nr. 939, metallenem Schlüsselschild Nr. 857, me⸗ tallenen Möbelgriffen Nr. 930 und 937 mit Kunsthorn, metallenem Möbelknopf mit Kunsthorn Nr. 931, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. 8. 1934, 12 Uhr. Unter Nr. 2947: ein verschlossener Umschlag, ent⸗ haltend Zeichnung eines dreiteiligen Be⸗ stecks Schutzfrist 3 Jahre, 1934, 9 Uhr. 1 Unter Nr. 2948: Firma Heinr. Hülter jr., Iserlohn, 8 heeg Päckchen, an⸗ blich enthaltend ein 2 genlich 88— 190, plastisches Erzeugnis, 6 Jahre, angemeldet am 18. 8.

Hemer,

schloß Nr.

Firma Wilhelm Vogel in Chemnitz, ein plombiertes Paket, ent⸗ haltend 20 Stück Möbelstoffmuster, Fabrik⸗

Fürth, 1 Muster eines geprägten gold⸗ farbigen Papieres, herzustellen in ver⸗ schiedenen Farben, Fabriknr. 4711, offen, Geschmacksmuster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. August 1934, vormittags 11 ½ Uhr, Musterreg.⸗Nr. 2671. 2. Leopold Heilbronn, Firma in Fürth, 2 Muster, Lichtpausen, von Dielengarni⸗ turen sowie deren Einzelteile, Fabriknr. 3031 und 3033, offen, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. August 1934, nachmittags 3 ½ Uhr, Musterreg.⸗Nr. 2672. 3. Burkhardt & Rensch, Firma in Fürth, Fichtenstr. 28, 4 Muster, Ab⸗ bildungen, und zwar: 3 von Dielen⸗ garderoben, Fabriknr. 882, 883, 850, 1 von Dielengarnituren, Fabriknr. 562, offen, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 18. August 1934, vormittags 10 Uhr, Musterreg.⸗Nr. 2673. 4. J. Heymann, Firma in Fürth, 1 Muster in Form einer Kragenschachtel als Fenhqetehg. für eine Hosenträger⸗ garnitur oder Teile derselben, Fabriknr. 100, offen, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 23. August 1934, vormittags 11 Uhr, Musterreg.⸗Nr. 2674. 5. Adam Klebes & Co., Firma in Er⸗ langen, Schiffstr. 8, 1 Muster eines Blei⸗ stiftspitzers in Form eines Radioapparates, Fabriknr. 754, versiegelt, Geschmacks⸗ muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 27. August 1934, vormittags 7 འUhr, Musterreg.⸗ Nr. 2675. Fürth, den 7. September 1934. Amtsgericht, Registergericht.

Iserlohn, Pütterstr. 15, ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend Muster von Portierenträger Nr. 17 und Portieren⸗ knopf Nr. 38, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 6. 7. 1934, 17 Uhr. Unter Nr. 2936: Firma H. u. O. Hahne, Grüne, ein versiegelter Umschlag, angeb⸗ lich enthaltend Zeichnungen von Flur⸗ garderobeträger Nr. 476, 477, 478, 479, Huthaken Nr. 1001, 1002, 1003, 1004, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 26. 7. 1934, 11 Uhr. Unter Nr. 2937: Firma Ernst Plange, Iserlohn, ein versiegelter Umschlag, angeb⸗ lich enthaltend Photographie eines Zug⸗ pendels Nr. 5605 D, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. 7. 1934, 11 Uhr. 1

Unter Nr. 2938: Firma Fr. Wilh. Giese, Iserlohn, ein unverschlossener „Umschlag, enthaltend Abbildungen von Türfeststeller Nr. 3212, Flurgarderobe Nr. 971, 972, 976, Klein⸗Flurgarderobe Nr. 974, 975, Schirmhalter Nr. 232, 237, Schirmklemme Nr. 234/1, 234/2, Briefeinwurf Nr. 267, 268, Huthaken Nr. 439, Doppelhaken Nr. 443, Drehhaken Nr. 445, Rohrhaken für Flurgarderoben Nr. 973, 977, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. 7. 1934, 10 Uhr.

Unter Nr. 2939: Firma Pich & Schulte, Iserlohn, ein versiegelter Umschlag, an⸗ geblich enthaltend Zeichnung eines Ueber⸗ fallenoberteils, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 12. 7. 1934, 10 Uhr.

Unter Nr. 2940: Firma Eduard Hunke, Iserlohn, ein versiegelter Umschlag, angeb⸗ lich enthaltend Entwurf für Möbelgriff Nr. 1001, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist

Unter Nr. 2941: 1 2 G. m. b. H., Iserlohn, ein versiegeltes angeblich enthaltend 3 K. schloßplatten, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 10 Jahre, angemeldet am 31. 7. Nr. 2942: Firma Vollmann & Iserlohn, angeblich

I“ Nr. 8936/1, Nr. 14138, 14139, 14 140, ür Radioapparate Nr. 6272,

chmelzer,

Nr.

Schutzfrist 1934, 11 Uhr. Unter Nr.

schild Nr. 536

16 Uhr.

Leipzig.

worden:

4. August

fůr 9 Uhr.

rika, nummer

Schutzfrist

106, 116, 12

nummern 23415 bis mit 23434, Flächen⸗

88

3 Jahre, angemeldet am 26. 7. 1934, 10 Uhr.

337,

Schreyner & Söhne, siegelter Umschlag, Zeichnungen von

5 gg Nr. 5367, plastische Erzeugnisse, 3 Jahre, angemeldet am 21. 8.

Unter Nr. 2950: Iserlohn, Zeichn Schwamm⸗ un

In das Musterregister ist eingetragen

Nr. 16 565, Felix Tittel in Leipzig, 1 Paket mit einem Bufscnät einer Faltschachtel, offen, Fabrik⸗ nummern 3002 und nisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 4. August 1934, 8 Uhr. Nr. 16 566, Firma Ludlow Typograph Company zu Chikago in den V. St. v. Amerika, 1 Abdruck von Schrifttypen für Buchdruckzwecke, offen, Geschäftsnummer 37 L. Eden Typeface 1, plastische e“ Schutzfrist 3 Jahre, angeme ni, ec 1han, 13 Uhr 30 Minuten. Nr. 16 567, dieselbe, ft f druckereizwecke, offen, Geschäftsnummer 37 L. Eden Typeface II, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. August 1934, Nr. 16 568, d Pirelli zu Mailand in Italien, 1 Laufdecke Feeftfacrscnaen. 8 mer 93, plastische Erzeugnisse, Sch 3 Jahre, angemeldet am 7. August 1934,

Nr. 16 569, Firma Carr⸗Lowrey Glaß Co. zu Baltimore in den V. St. 1 Tintenfaß, 3057,

3 Jahre, 9. August 1934, 8 Uhr 30 Minuten.—

Nr. 16 570, Firma Erasmus Atlaß zu Wien in Oesterreich, 1 Paket mit 8 Ab⸗ bildungen von Handtaschen, versiegelt, Fabriknummern 1—8, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 9. August 1934,

Nr. 16 571, Fi Imst in Oesterreich, dazugehörenden 15 Farb⸗ stellungen, betre tücher), versiege

1,

nungen von Glas⸗, Seifen⸗, d Kammhaltern Nr. 410 bis Nr. 420, Seö Nr. 500, Glasplattengalerien Nr. Erzeugniffe, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 11. 6. 1934, 15 Uhr.

Iserlohn, September 193141.

Das Amtsgericht.

Firma Otto Krause 22 ri

Koffer⸗ 19

1934, ein verschlossener enthaltend Zeich⸗ in

plastische

abrik, G. m. b. H., Iser⸗ 8 Flurgarde⸗

9

3

n

ut⸗- und Mantelhaken Metallkapsel, plasti⸗

Uhr.

940 und

r

Firma Clarfeld & Co.,

lastische Erzeugnisse, deggemewer am 17. 8.

Muster von Koffer⸗

Firma Heinrich Iserlohn, ein ver⸗ angeblich enthaltend Türdrücker und Lang⸗ und 5366, Fensterolive Schutzfrist 1934,

2949:

Fima G. Kramer & Co.,

686, plastische

[36929]

Kaffeebeutel und dem

3001, Flächenerzeug⸗

1 Schrift für Buch⸗

13 Uhr 30 Minuten. Firma Societa Italiana

Fabriknum⸗

offen, Schutzfrist

v. Ame⸗ Fabrik⸗ Erzeugnisse, am

versiegelt,

plastische angemeldet

11 Uhr 20 Minuten. irma Martin Stapf zu 1 Paket mit 4 Dessin⸗

ffend „Firm⸗Tüchel“(Hals⸗ lt, Geschäftsnummern 101,

aschinenrahmen“, versiegelt mern 934 W. 657, 1934 W. 638 und 1934 W. 639, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 26. August 1934, 9 Uhr 20 meldung ist die

vom 28. 4. 1934, D 1 b und D 51 573 vom 28. 4. 1934 beansprucht.

30. August

126, 131, 137, 146, 111,

7 und 181, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ st 3 Jahre, angemeldet am 13. August 34, 8 Uhr 40 Minuten.

Nr. 16 572, Aloys Große⸗Lochtmann

und Richard Klaus, beide in Leipzig, 1 Zusammenlegbild „Das Welträtsel 8 offen, Geschäftsnummer 1, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 22. August 1934, 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 16 573, Firma Ludwig A. Schmitt Leipzig, 1 Paket mit einer Parfüm⸗

flaschenserie, offen, Fabriknummern 306, 268 und 269, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. August 1934, 12 Uhr 20 Minuten.

Nr. 16 574, Firma Engelmann & Co.

in Leipzig, 1 verbessertes Muster eines

asierapparats, versiegelt, Fabriknum⸗

mer 316, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. August 1934,

Uhr 28 Minuten. Nr. 16 575, Firma Royal Typewriter

Company, Inc. zu New Nork in Amerika,

betr.,Schreib⸗

Zei en von Mustern . Zeichnung Fern⸗, „Fabriknum⸗

Minuten. Für diese An⸗ Priorität der amerika⸗ Musteranmeldungen D 51 569

51 572 vom 28. 4. 1934

Nr. 16 576, Firma Berndorfer Metall⸗

warenfabrik Arthur Krupp A.⸗G. zu Bern⸗ dorf in Niederösterreich, zugsweise nummer Schutzfrist 26. August 1 9 Uh. diese Anmeldung ist die Geschmacksmusterregistrierung in Oester⸗

1 Eßbesteck, vor⸗

für Kinder, offen, Fabrik⸗ 25 834, plastische Erzeugnisse, 3 Jahre, angemeldet am 934, 9 Uhr 20 Minuten. Für Priorität aus der

eich Nr. 275 889 902 vom 4. August

1934 beansprucht.

Nr. 16 577, Ingenieur Fritz Ronniger

in Markkleeberg, Abbildung eines Aus⸗ nenhmmg es⸗ 4331 astische 3 angemeldet am 30. August 1934,

10 Uhr 1

Fabriknummer

er⸗ Schutzfrist

Erzeugnisse,

5 Minuten. Nr. 16 578, Greta Witt geb. Paetow

in Leipzig, 1 Innenfutter für Verdecke von Kicheh gen 81 Stoff mit Handmalerei, da Iöö Blumen, Früchte, Puppen, Tiere, Spielzeug und

Puppenwagen aus darstellend: Blu⸗

Phantasien, offen, Geschäftsnummer 1, Flächenerzeugnisse, Geschaften 3 Jahre, angemeldet am 1934, 12 Uhr 30 Minuten. Für diese Anmeldung ist die Priorität der Leipziger Mustermesse vom 26. bis

30. 8. 1934 beansprucht.

Bei Nr. 15 878, Firma Velour⸗ und Filzhutfabrik Sindermann & Co. zu bwer- in Oesterreich hat für die mit den Fabrik⸗ nummern XIV—XVI, XX-XXII- ver⸗ sehenen Muster 1 6 Jahre angemeldet. 6“ Nr. 8 631, ea Glasfabriken und Raffinerien Josef Inwald A.⸗G. zu Wien in Oesterreich hat für die mit den Fabriknummern 7659, 7698, 7699, 7701 bis 7704 und 7733 versehenen Muster Schutzfristverlängerung bis auf 15 Jahre t. 2 anei Se 15 910, Firma The Singer Manufacturing Company zu New Jersey in Amerika hat für die mit den Geschäfts⸗ nummern 1580 A und 1588 A versehenen Muster E“ bis auf angemeldet. 1“ 158 911, dieselbe hat für die mit den Ges chäftsnummern 1580 und 1588 versehenen Muster ““ e angemeldet. 1 8 15 999, Firma Parfümerie Elida Aktiengesellschaft in Leipzig hat für das mit der Geschäftsnummer 637 a ver⸗ sehene Muster bis ve angemeldet. ausg S 13 783, Firma Mabie, Todd & Company, Ltd. zu London in England, hat für das mit der Fabriknummer 1 ver⸗ sehene Muster Schutzfristverlängerung bis auf 15 Jahre angemeldet. Amtsgericht Leipzig, 1. 9. 1934. [36930]

üß 2 2 1. j Müncher ster wurde ein⸗

In das Musterregi getinger Band 4 Nr. 3867: Anna Mahler, Geschäftsinhaberin in ves chen, 3 Muster von Herzen (Schoko ad e⸗ Taschenherzen) in verschiedenfarbigem, durchsichtigem Papier mit jeder Art mit Stimmen Sessven 2 und 3, versiegelt, Muster für tische Erzeugnisse, Schußfrist shiscr, 3. August 1934, Uhr 45 Min. 1 vorm. 11960 9868: Anna Mahler; schäftsinhaberin in München, 8 Mus S von Herzattrappen, aus Holz, T lech und Zelluloid herzustellen *“ 8” en, gefüllt mit Sehseemn Bröfchgr Verpackung verschiedener Farben, Artikel 803, 804, 805, verste⸗ gelt. Muster für plastische Erzeugnisse, 3 Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. August 1934, nachm. 4 Uhr. 1 Unter Nr. 8869: Weinbrennerei vorm. Gebrüder Macholl, München,

151, 141, 156, 161, 186, 176, 166, 171,

Gesellschaft mit beschränkter eg