.“ 8

Rechtsnachfolger der Gesellschaft sowie der Genannte hierdurch aufgefordert, einen etwaigen Widerspruch gegen die Löschung binnen 3 Monaten bei dem unterzeichneten Gericht geltend zu machen, widrigenfalls die Löschung erfolgen wird. Zobten am Berge, den 27. Okt. 1934. Amtsgericht.

3. Vereinsregister.

Ahlden, Aller. .[49002] In das hiesige Vereinsregister Nr. 15 ist heute die Freiwillige Feuerwehr Rethem E. V. in Rethem neu eingetragen worden. Die Satzung ist am 12. März 20. Juli 1934 errichtet. Vorstands⸗ mitglieder sind: Brandmeister Rudolf Isernhagen, Löschmeister und stellvertr. Brandmeister Wilhelm Richter, Lösch meister und Schriftführer Hermann Heit mann, Löschmeister und stellv. Schrift⸗ führer Hans Wessel, Löschmeister und Kassierer Georg Stünkel, Oberfeuerwehr⸗ mann Heinrich Personn, Oberfeuerwehr⸗ mann Heinrich Dröscher, sämtlich in Rethem. 8 Ahlden, den 2. November 1934. Amtsgericht.

Ahlden, Aller. .[49003]

In das hiesige Vereinsregister Nr. 16 ist heute die Freiwillige Feuerwehr Groß Häuslingen e. V. in Groß Häuslingen neu⸗ eingetragen. Die Satzung ist am 14. März 20. Juli 1934 errichtet. Vorstands⸗ mitglieder sind: Bauer Heinrich Ehlers, Bauer Heinrich Wiechers, Kaufmann Alfred Dreyer, Gastwirt Johann Meyer, Landwirt Ernst Kettler, Schlosser Ludwig Filter, Arbeiter Wilhelm Bruüggemann, sämtlich in Groß Häuslingen.

Ahlden, den 2. November 1934.

Amtsgericht.

4. Genofsenschafts⸗ register.

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute eingetragen: Gn.⸗R. 82. Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Middels⸗Oster⸗ loog, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Middels⸗Osterloog. Durch Beschlüsse der Generalversamm⸗ lungen vom 2. Juli 1934/1. September 1934 ist ein neues Statut vom 2. Juli 1934 errichtet.

Amtsgericht Aurich, 11. Oktober 1934.

.[49006] Bad Iomburg v. d. Höhe. Gen.⸗R. 12. Oberstedter An⸗ und Ver⸗ kaufsgenossenschaft e. G. m. b. H., Ober⸗ stedten: Der § 8 des Statuts ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung ergänzt. Der Gegenstand des Unternehmens ist aus gedehnt auf die Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie Förderung des Spar⸗ sinns aus eigenen Mitteln. Eingetragen 18. Oktober 1934. Bead Homburg v. d. H., den 2. Nov. 1934. 8 Amtsgericht. Abteilung IV.

Beuthen. O. S. .[49008]

In das Genossenschaftsregister ist bei der „Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗

etragene Genossenschaft mit un⸗ beschruntter Haftpflicht“ in Mikult⸗ schütz eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Juni 1934 ist das Statut geändert und neugefaßt worden. Amtsgericht Beuthen, O 2. November 1934.

44 .⸗S.,

Brauniels. .[49009]

In das Genossenschaftsregister Nr. 4 ist bei dem Vorschuß⸗ und Creditverein e. G. m. u. H., zu Niederbiel, eingetragen worden: Einheitsstatut des Reichsver⸗ bandes der Deutschen landwirtschaftlichen⸗ Genossenschaften — Raiffeisen e. V. — vom 23. September 1934.

Braunfels, den 26. Oktober 1934.

Amtsgericht.

Bütow, Bz. Köslin. .[49010] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Milchverwertungsgenossenschaft Mod⸗ drow e. G. m. b. H. in Moddrow am 15. Oktober 1934 eingetragen: Die Ver⸗ tretungsbefugnis der Liquidatoren ist be⸗ endet. 8 Amtsgericht Bütow. Butzbach. .[49011] Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen das Statut vom 22. März 1934 der Bäuerlichen Bezugs⸗ u. Absatz⸗ genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Rockenberg. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebs; 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse. Butzbach, den 2. November 1934. Hessisches Amtsgericht.

Darmstadt. [49012]

Neueinträge in das Genossenschafts register: I. Am 29. Oktober 1934: Firma Kohlengenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz: Roßdorf bei Darm⸗ stadt. Gegenstand des Unternehmens:

Dresden.

sschaftsregisters ist heute die Genossenschaft

11. März 1934. — 2. Am 30. Oktober 1934: Firma Landeslieferungsgenossen⸗ schaft für das hessische Schuh⸗ macherhandwerk eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz: Darmstadt. Gegenstand des Unternehmens: Die gemeinschaftliche Uebernahme und Durchführung von Ar⸗ beitsaufträgen des Schuhmacherhand⸗ werks sowie aller geschäftlichen Maß⸗ nahmen, durch welche die wirtschaftliche Sicherstellung der Unternehmen und der Betriebe der Mitglieder gewährleistet wird. Statut vom 12. Oktober 1934.

Darmstadt, den 2. November 1934.

Amtsgericht Darmstadt.

Deggendorf. .[49013] Bekanntmachung. 8 In das Genossenschaftsregister für Grafenau wurde heute bei der Genossen⸗ schaftsbank Grafenau, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Grafenau, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 10. Juni 1934 wurde an Stelle des bisherigen ein neues Statut an⸗ genommen. Die Firma ist geändert in: Genossenschaftsbank für Landwirtschaft und Gewerbe, schaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz ist Grafenau: Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist nunmehr der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel und Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse, 3. zur För⸗ derung der Maschinenbenutzung. Die Ge⸗ nossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Deggendorf, den 27. Oktober 1934. Amtsgericht — Registergericht.

.[49014] Auf Blatt 303 des hiesigen Genossen⸗

Landeslieferungsgenossenschaft Sachsen für das Tapezier⸗ und Sattlerhandwerk, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Dresden und weiter folgendes eingetragen worden: Das Statut vom 23. September 1934 be⸗ findet sich in Urschrift Bl. 2 fgd. der Registerakten.

Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme und Ausführung von Liefe⸗ rungsarbeiten aller Art durch die Mit⸗ glieder sowie der Betrieb aller diesen Zwecken mittelbar oder unmittelbar die⸗ nender Geschäfte.

Der Geschäftsraum befindet sich Dresden, Zwinglistraße 25.

Amtsgericht Dresden, den 2. Nov. 1934.

Goldap. [49015] Genossenschaftsregister Nr. 37: Ver⸗ kaufsstelle vereinigter Landfrauen ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Goldap. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist bestmöglichste Verwertung ländlich⸗hauswirtschaftlicher Erzeugnisse für die Mitglieder. Satzung vom 4. Ok⸗ tober 1934. Amtsgericht Goldap.

in

Goldberg, Schles. .[49016] In das Genossenschaftsregister Nr. 51 a Viehverwertungsgenossenschaft Goldberg⸗ Haynau e. G. m. b. H. Adelsdorf ist heute eingetragen, daß die Genossenschaft durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. 9. 1934 aufgelöst ist. Amtsgericht Goldberg Schles., 5. 10. 1934. Gummersbach. .[49017] In das Genossenschaftsregister Nr. 73 ist heute bei der Landwirtschaftlichen Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenossenschaft einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Wasserfuhr bei Gummers⸗ bach folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschlüsse der Generalversammlung vom 9. Dezember 1933 und 8. September 1934 aufgelöst. Gummersbach, den 29. Oktober 1934. Amtsgericht.

Hamburg. .[49018] Eintragungen in das Genossenschafts⸗ register.

31. Oktober 1934.

Gemeinnützige Wohnungsbauge⸗ nossen schaft „Geierstraße“ einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. In der Gene⸗ ralversammlung vom 2. Oktober 1934 ist die Aenderung des § 1 des Statuts (Firma) beschlossen worden. Die Firma lautet jetzt: Wohnungsbaugenossenschaft „Geierstraße“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗

pflicht.

3. November 1934. Gemeinnützige Baugenossenschaft „Hauseatengeist“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. In der Generalversammlung vom 24. Oktober 1934 ist die Aenderung des § 1 des Statuts hinsichtlich der Firma beschlossen worden. Die Firma lautet jetzt: Baugenossenschaft „Hanseatengeist“ eingetragene Genossenschaft mit

beschränkter Haftpflicht. Amtsgericht in Hamburg.

HIermeskeil. .[49019

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist unter Nr. 1 bei der Hermeskeiler Spar⸗ & Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Hermes⸗ keil eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des

eingetragene Genossen-

ändert und durch das Statut vom 29. Juli 1934 ersetzt.

Hermeskeil, den 26. Oktober 1934. SDOas Amtsgericht.

Höchst, Odenwald. Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: „Milchabsatzgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Ober⸗Kinzig i. Odw.“ Gegenstand des Unternehmens ist: Gemeinschaftliche Verwertung der Milch. Das Statut datiert vom 23. Juli 1933. Höchst i. Odw., 15. September 1934. Hessisches Amtsgericht.

49020]

HIohenstein-Ernstthal. .49021] Auf Blatt 7 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters den Konsumverein Haus⸗ halt für Oberlungwitz und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Oberlungwitz betreffend, ist heute eingetragen worden, daß die Firma künftig: Verbrauchergenossenschaft „Haushalt“ Oberlungwitz E. G. m. b. H. lautet. Amtsgericht Hohenstein⸗Ernsttha den 24. Oktober 1934. E1“ Homberg, Bz. Kassel. .[49022] In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Homberg Bez. Kassel, ist heute unter Nr. 10 folgendes eingetragen worden: Genossenschaftsregister Nr. 10: Kirchspiel Caßdorfer Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H., Caßdorf (Kreis Fritzlar⸗ Homberg). Gegenstand des Unterneh⸗ mens: Pflege des Geld⸗ u. Kreditverkehrs und Förderung des Sparsinns, Pflege des Warenverkehrs, Förderung der Maschinen⸗ benutzung, Ansammlung eines Stiftungs⸗ fonds. Neue Satzung vom 16. Juni 1934. Homberg Bez. Kassel, 29. Okt. 1934. Amtsgericht, Abt. 1. Homberg, Bz. Kassel. .[49023] In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Homberg Bez. Kassel ist heute unter Nr. 12 folgendes eingetragen⸗ worden: Genossenschaftsregister Nr. 12: Hebeler Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H., Hebel (Kreis Fritzlar⸗Homberg). Gegenstand des Unternehmens: Pflege des Geld⸗ u. Kreditverkehrs und Förderung des Sparsinns, Pflege des Warenverkehrs, Förderung der Maschinenbenutzung, An⸗ sammlung eines Stiftungsfonds. Neue Satzung vom 28. Juli 1934. Homberg Bez. Kassel, 29. Okt. 1934. Amtsgericht, Abt. 1.

Idstein. .[49024] Eintragung im Genossenschaftsregister bei Nr. 3, der Spar⸗ und Darlehnskasse E. G. m. u. H. in Panrod:

Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehens⸗ kasse:

1. zur Pflege des Geld⸗ und Kredit⸗ verkehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinns;

2. zur Pflege des Warenverkehrs (Be⸗ zug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung. . Die Genossenschaft beschränkt ihren Ge⸗ schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit⸗ glieder.

Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“.

Die Satzung ist durch neues Statut vom 27. April 1934 geändert.

Die Bekanntmachungen erfolgen in der Bauernzeitung Rhein⸗Main⸗Neckar.

Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder, darunter den Vor⸗ sitzenden oder seinen Stellvertreter, er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechts⸗ verbindlichkeit haben soll.

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Idstein, den 30. Oktober 1934.

Amtsgericht.

Kaiserslautern. .[49025] Genossenschaftsregister.

I. Betreff: Firma „Landwirtschaftlicher Konsumverein, e. G. m. u. H., Sitz in Kalkofen: Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. Ok⸗ tober 1934 geändert durch Annahme eines neuen von diesem Tage datierten Statuts. Die Firma lautet jetzt: „Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, e. G. m. u. H.“

II. Betreff: Firma „Dannenfelser Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H., Sitz in Dannenfels: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Juni 1934 wurde das Statut geändert; an Stelle des bisherigen Statuts ist das von diesem Tage datierte getreten. Die Firma lautet jetzt: „Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H.“

Bei beiden Genossenschaften ist nunmehr bestimmt: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kredit⸗ verkehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse); 3. zur Förderung der Maschinen⸗

ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Ein⸗ richtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grund⸗ satz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“.

III. Berichtigte Bekanntmachung. Der Sitz der Genossenschaft „Landwirt⸗ schaftlicher Konsumverein e. G. m. u. H.“ ist Dörrmoschel (nicht: Kusel). Vergl. Reichsanzeiger Nr. 217 vom 17. 9. 1934. Kaiserslautern, 2. November 1934.

Amtsgericht — Registergericht.

Krappitz. .[49026] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 35 die Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ottmuth eingetragen worden. Das Statut ist vom 9. August 1934. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: Der Betrieb einer Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Kohlen und Absatz landw. Erzeugnisse).

Amtsgericht Krappitz, 20. September 1934.

Liegnitz. .[49027] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 105 die durch Statut vom 15. August 1934 errichte2 Milchlieferungs⸗ Genossenschaft Crayn⸗Weinberg, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Crayn, Kreis Liegnitz, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.

Amtsgericht Liegnitz, 2. November 1934.

Linz, Rhein. .[49028] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 28 bei der Firma Rebenaufbau⸗ Genossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Ocken⸗ fels, eingetragen worden: Die Firma lautet jetzt Winzergenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens wird erweitert auf die gemein⸗ same Verwertung der von den Mit⸗ gliedern geernteten Weintrauben, den ge⸗ meinsamen Vertrieb des von der Genossen⸗ schaft gekelterten Weines und der aus Wein und Weinabfällen hergestellten Branntweine wie sonstiger Nebenprodukte. Linz am Rhein, den 31. Oktober 1934. Amtsgericht.

Michelstadt. Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. b. H. in Steinbuch folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 7. Oktober 1934 wurde der Sitz der Genossenschaft von Steinbuch nach Steinbach verlegt. Die Firma lautet nun⸗ mehr: „Spar⸗ und Darlehnskasse Stein⸗ buch, e. G. m. b. H. in Steinbach.“ Michelstadt, den 31. Oktober 1934. Hessisches Amtsgericht.

.[49029]

[49030] und Verkaufsgenossen⸗ schaft für einheimisches Obst, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz München. Die Genossenschaft ist aufgelöst.

2. Bau⸗ und Siedlungsgenossen⸗ schaft Gmund und Umgebung, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz Gmund. Die Genossenschaft ist aufgelöst. München, den 3. November 1934. Amtsgericht.

München. 1. Ein⸗

Nastätten. .[49031] In unser Genoss.⸗Reg. Nr. 9 ist heute bei der Molkerei⸗Genossenschaft Miehlen e. G. m. b. H. in Miehlen folgendes eingetragen worden: Statut vom 27. Mai 1934. Der Gegenstand des Unternehmens erstreckt sich auch auf die Versorgung der Mitglieder mit den zum Zwecke der Milch⸗ verwertung erforderlichen Bedarfsgegen⸗ ständen. e“

Nastätten, den 30. Oktober 1934.

Das Amtsgericht. Nürnberg. .[49032] Genossenschaftsregistereinträge.

1. Milchlieferungsgenossenschaft Neunhof b. Lauf e. G. m. b. H. in Neunhof b. Lauf. G.⸗R. II. 6 Lauf. Die Generalversammlung vom 21. Juni 1934 hat die Annahme eines neuen Sta⸗ tuts beschlossen.

2. Rahmlieferungsgenossenschaft Mühlhausen a. Sulz & Umgeb. e. G. m. b. H. in Mühlhausen a. Sulz. G.⸗R. II 17 Nkt. Die General⸗ versammlung vom 16. Juli 1934 hat die Annahme eines neuen Statuts beschlossen.

Bei Nr. 1. und 2. ist nunmehr Gegen⸗ stand des Unternehmens die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.

3. Darlehenskassenverein Berg e. G. m. u. H. in Berg b. Neumarkt i. O. G.⸗R. II 2 Nkt. Die Generalver⸗ sammlung vom 24. Juni 1934 hat die Annahme eines neuen Statuts beschlossen. Die Firma lautet nun: Spar⸗ und Darlehenskassenverein Berg ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht.

4. Stöppacher Darlehenskassen⸗ verein e. G. m. u. H. in Stöppach. G.⸗R. I. 4 Hersbruck. Die Generalver⸗

Stuttgart.

Annahme eines neuen Statuts beschlossen. Die Firma lautet nun: Spar⸗ u. Dar⸗ lehenskassenverein Stöppach ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Bei Nr. 3. und 4. ist nunmehr Gegen⸗ stand des Unternehmens der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel und Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur För⸗ derung der Maschinenbenutzung. 5. Rahmlieferungsgenossenschaft Sendelbach & Umgebg. e. G. m. b. H. in Sendelbach. G.⸗R. II. 5. He. Die Generalversammlung vom 10. Juni 1934 hat die Annahme eines neuen Statuts be⸗ schlossen. Die Firma lautet nun: Milch⸗ lieferungsgenossenschaft Sendel⸗ bach u. Umg -bg. eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. 6. Milchlieferungsgenossenschaft Kersbach e. G. m. b. H. in Kersbach. G.⸗R. I. 46 Lauf. Die Generalversamm⸗ lung vom 6. Juli 1934 hat die Annahme eines neuen Statuts beschlossen. 7. Milchlieferungsgenossenschaft Leuzdorf e. G. m. b. H. in Leuzdorf. G.⸗R. I. 59 Schwb. Die Generalver⸗ sammlung vom 9. Juni 1934 hat die Annahme eines neuen Statuts beschlossen. 8. Milchlieferungsgenossenschaft Wildenbergen e. G. m. b. H. in Wildenbergen. G.⸗R. II. 38 Schwb. Die Generalversammlung vom 21. Juni 1934 hat die Annahme eines neuen Sta⸗ tuts beschlossen. Bei Nr. 5.—8. ist nunmehr Gegenstand des Unternehmens die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Nürnberg, den 2. November 1934. Amtsgericht — Registergericht.

Nürtingen. .[49033] Genossenschaftsregistereinträge am 2. No⸗ vember 1934: Milchverwertungsgenossen⸗ schaft Zizishausen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Zizishausen, Statut vom 31. Mai 1934; Milchverwertungsgenossenschaft Grafen⸗ berg, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Grafenberg, Statut vom 5. Dezember 1933. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist, auch bei der am 2. Aug. 1934 eingetragenen Milch⸗ verwertungsgenossenschaft Altenriet, e. G. m. b. H., je die gemeinschaftliche Ver⸗ wertung der von den Mitgliedern ange⸗ lieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung.

Amtsgericht Nürtingen.

8 EEII

Recklinghausen. .[49034] 16. Oktober 1934 zu der unter Nr. 69 eingetragenen Arbeitsgemeinschaft der Gasinstallateure und Fach⸗ geschäfte im Versorgungsgebiet der Vereinigten Elektrizitätswerke West⸗ falen, Bezirksdirektion Bochum, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Reck⸗ linghausen, folgendes eingetragen wor⸗ den: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 20. August 1934 ist die Genossenschaft aufgelöst.

Amtsgericht Recklinghausen.

Rees. .[49035] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 25 die Genossenschaft unter der Firma Molkereigenossenschaft Haldern, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Haldern (Rhld.) eingetragen worden. Das Statut ist am 9. April 1934 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist Milch⸗ verwertung auf gemeins chaftliche Rech⸗ nung und Gefahr sowie Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegenständen. Rees, den 31. Oktober 1934. Amtsgericht.

.[49036] Genossenschaftsregistereinträge vom 31. Oktober 1934. Landeslieferungsgenossenschaft des Schuhmacherhandwerks in Württemberg und Hohenzollern, eingetragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, Sitz Stuttgart. Statut vom 16. September 1934. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Uebernahme und Durchführung von Ar⸗ beitsaufträgen für das Schuhmacherhand⸗ werk. Milchverwertungsgenossenschaft Ruit, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Ruit a. F. Statut vom 25. August 1934. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Verwertung der von den Mitgliedern an⸗ gelieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung. Der Geschäftsbetrieb ist auf den Kreis der Mitglieder beschränkt. Amtsgericht Stuttgart I.

Villingen. [490371] Genossenschaftsregister.

Eintrag Band II. O.⸗Z. 25: Milch⸗ 4 Molkerei Zentralgenossenschaft e. G. m. b. H. in Villingen. Die Genossenschaft ist durch Beschluß des Amtsgerichts Villingen⸗ vom 5. 10. 1934 aufgelöst. Die Vorstands⸗ mitglieder Karl Kornhaas und Anton Grießer sind Liquidatoren.

Villingen, den 31. Oktober 1934.

Bezug von Brennmaterial. Statut vom

Sparsinns. Das bisherige Statut ist ge⸗

b 6

benutzung. Die Genossenschaft beschränkt

sammlung vom 15. Juni 1934 hat die

Bad. Amtsgericht I.

In unser Genossenschaftsregister ist am

Zentralhandelsregisterbeilage zum

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 262 vom 8. November 1

934. S. 7.

Wald-Michelbach. [49038] Bekanntmachung. Betr.: Einkaufsgenossenschaft der Ko⸗ lonialwarenhändler von Wald⸗Michelbach und Umgebung, e. G. m. b. H. in Wald⸗ Michelbach. 8 In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei vorstehender Firma unter Nr. 16 folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. August 1934 ist das alte Statut vom 9. Oktober 1931 aufgehoben und das Statut vom 22. August 1934 neu ausgestellt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist ferner: Die Annahme von Sparguthaben. Wald⸗Michelbach, 1. November 1934. Hessisches Amtsgericht.

waxweiler. .[49039]

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 20, Dingdorfer⸗Viehzucht⸗Verein, e. G. m. b. H. in Dingdorf, folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Anordnung des Landesbauern⸗ führers der Landesbauernschaft Rheinland auf Grund des § 8 der J.⸗V.⸗O. über den vorläufigen Aufbau des Reichsnähr⸗ andes vom 8. 12. 1933 in Verbindung mit § 10 Abs. 3 derselben V.⸗O. aufgelöst

worden. Waxweiler, den 2. November 1934. Amtsgericht.

Weiden. [49040] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Darlehenskassenverein Beidl, e. G. m. u. H., Sitz: Beidl. Die General⸗ versammlung vom 29. Juli 1934 hat Aen⸗ derungen des Statuts durch Einführung eines neuen nach näherer Maßgabe der eingereichten Niederschrift und seiner Bei⸗ lage beschlossen, besonders: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse nach Maßgabe des Statuts. Die Fixma ist geändert in: Spar⸗ und Darlehnskasse Beidl, e. G. m. u. H. Weiden i. d. Opf., 2. Nov. 1934. Amtsgericht.

Weinheim. [49041] Zum Genossenschaftsregister Bd. I, O.⸗Z. 3 zur Firma Landwirtliche Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Lützelsachsen, wurde eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. August 1934 ist das bisherige Statut abgeändert und neu gefaßt worden. Die Firma ist geändert in: „Landw. Ein⸗ u. Verkaufsgenossenschaft Lützelsachsen, Amt Weinheim, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗ ständen des landwirtschaftlichen Betriebes, der gemeinschaftliche Verkauf landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse und ferner die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Der Geschäfts⸗ betrieb der Genossenschaft ist auf den Kreis ihrer Mitglieder beschränkt. “ Amtsgericht Weinheim. Wertheim. .[49042] Genossenschaftsregistereintrag Bd. I, O.⸗Z. 26: Die Spar⸗ und Kreditanstalt e. G. m. u. H. Freudenberg hat das neue Einheitsstatut angenommen und die Firma geändert in: Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht Freudenberg, Amt Wertheim a. M. Neues Statut vom 22. Juli 1934. Wertheim, den 27. Ok⸗ tober 1934. Bad. Amtsgericht.

5. Musfterregifter.

(Die ausländischen Muster werden unter Leivzia veröffentlicht.)

Alsfeld, Hessen. .[49073] In unser Musterregister wurde heute eingetragen: Nr. 36: Mechanische Kleider⸗ fabrik Alsfeld, Georg Dietrich Bücking in Alsfeld (Hessen), ein versiegelter Umschlag, enthaltend zwölf Muster, „Arbeiterjacken⸗ Tasche mit farbigen Kreis⸗ bzw. Punkt⸗

riegeln.“

G.⸗M. Nr. 107: Arbeiterjacken⸗Tasche mit farbigen Kreisriegeln, Kreisriegel⸗ farbe: beige;

G.⸗M. Nr. 108: farbe: blau;

G.⸗M. Nr. farbe: weiß;

G.⸗M. Nr. farbe: grün;

G.⸗M. Nr. farbe: rot;

G.⸗M. Nr. farbe: gelb;

G.⸗M. Nr.

desgl., Kreisriegel⸗

109: desgl., Kreisriegel⸗

110: desgl., Kreisriegel⸗

111: desgl., Kreisriegel⸗

112: desgl.,

113: Arbeiterjacken⸗Tasche Punktriegeln, Punktriegel⸗

Kreisriegel⸗

farbe: blau; G.⸗M. Nr. farbe: weiß; G.⸗M. Nr. farbe: grün; G.⸗M. Nr. farbe: rot; G.⸗M. Nr. farbe: gelb; Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 22. Ok⸗ tober 1934, vormittags 8 Uhr. Alsfeld, den 29. Oktober 1934. Hessisches Amtsgericht.

Döbeln. In das worden: Nr. 531. Firma Rob. Tümmler in

114: desgl., Punktriegel⸗

115: desgl., Punktriegel⸗

116: desgl., Punktriegel⸗

117: desgl., Punktriegel⸗

118: desgl., Punktriegel⸗

.[49075] Musterregister ist eingetragen

briknummern 2867, 2869, 2870/60 mm,

Nr. 566, 1 Möbelgriff Nr. 567, 1 Möbel⸗ griff Nr. 568, 1 Möbelgriff Nr. 569, 1 Möbelgriff Nr. 570, 1 Möbelgriff Nr. 571, 1 Möbelgriff Nr. 572, 1 Möbel⸗ griff Nr. 573, 1 Möbelgriff Nr. 574, 1 Möbelgriff Nr. 575, 1 Möbelgriff Nr. 576, 1 Türdrücker Nr. 577, 1 Türdrücker Nr. 578, 1 Türdrücker Nr. 579, 1 Türdrücker Nr. 580, 1 Türdrücker Nr. 581, 1 Innendrücker Nr. 582, 1 Kurbel Nr. 583, plastische Er⸗ zeugnisse, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. Oktober 1934, vorm. 9 ¾ Uhr.

Nr. 532. Firma Deutsche Zigarren⸗ Werke A.⸗G. in Döbeln, 6 Modellab⸗ bildungen: 1 Ausstattung für Zigarren⸗ kisten Fabriknummer R 105 „Deutsche Treue“, 1 Ausstattung für Zigarrenkisten Fabriknummer R 106 „Meerfreiheit“, 1 Ausstattung für Zigarrenkisten Fabrik⸗ nummer R 107 „Modiano“, 1 Ausstattung für Zigarrenkisten Fabriknummer 8 108 „Deutsche Front“, 1 Ausstattung für Zigarrenkisten Fabriknummer S 109 „Cuba Gilde“, 1 Ausstattung für Zigarrenkisten Fabriknummer 8 1092 „Waffenehre“, Flächenerzeugnisse, verschlossen, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 9. Oktober 1934, vorm. 10 ¾ Uhr.

Nr. 437. Firma Rob. Tümmler in Döbeln: Die Schutzfrist ist um 7 Jahre verlängert worden, angemeldet am 20. Ok⸗ tober 1934, vorm. 11 Uhr. Amtsgericht Döbeln, d. 2. November 1934.

Eibenstock. .[49076] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 651, Firma Richard Nitzsche in Eibenstock, ein verschnürtes Paket, ent⸗ haltend 4 Muster für gestickte Rundscheiben auf Batist als Beilagen zu Zigaretten⸗ packungen, zur Anfertigung von Decken, zur Verzierung als Besatz und sonstigen Verpackungen als auch im Einzelhandel verwendbar, Geschäftsnummern: 1985, 1986, 1987/1 — 7, 1988/1 — 4, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, an⸗ gemeldet am 5. Oktober 1934, nachmittags 4 Uhr. Nr. 652, Firma Stegmann & Funke in Eibenstock, ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend 2 Stoffmuster von poröser Char⸗ meuse zur Herstellung von kunstseidener Damenwäsche als auch für den Meter⸗ verkauf an Fabrikationsgeschäfte und an den Einzelhandel, Fabriknummern: Ste⸗ fusa 107 und Stefusa 108, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 18. Oktober 1934, vormittags 412 Uhr. Amtsgericht Eibenstock, 1. Nov. 1934.

Essen-Werden. .[49077] M.⸗R. 180: Berthold Neumann & Co., Essen⸗Heidhausen. Bezüglich der Muster Fabriknummern: Nr. 2, 11, 14, 206, 213, 214, ist die Schutzfrist um weitere drei Jahre und bezüglich der Muster Fabrik⸗ nummern: 17, 18 um weitere sieben Jahre am 22. Oktober 1934, vorm. 8,30 Uhr, angemeldet. Essen⸗Werden, 25. Oktober 1934. ͤd .[49078] In das Musterregister Bd. 4 haben wir am 27. Oktober 1934 eingetragen: Nr. 1185. Geraer Holzwarenfabrik Robert Lindner in Gera, 1 versiegelter Briefumschlag mit Zeichnungen von 12 Profilen für Bilder⸗ rahmenleisten, plastische Erzeugnisse, Fa⸗

2870/45 mm, 2871, 2872, 2874 bis 2876,

2879 bis 2881, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗

meldet 30. Juli 1934, 9 ¼ Uhr.

Gera, den 2. November 1934. Thüringisches Amtsgericht.

Hamburg. [49079] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 5728, Firma Paul A. Becker in Hamburg, für ein offenes Kuvert, ent⸗ haltend ein Muster einer Röstkaffeepackung, Flächenmuster, Fabriknummer 25934, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Oktober 1934, 10 Uhr 30 Minuten. Zu Nr. 4296, Firma David Vasen in Hamburg, hat für die am 14. November 1924 eingetragenen Muster von Rum⸗ etiketten, Fabriknummern 1 und 2, die Verlängerung der Schutzfrist um fünf Jahre bis auf 15 Jahre angemeldet. Nr. 5729, Firma Rappolt & Söhne in Hamburg, für ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend 50 Stoffmuster, Flächenmuster, Fabriknummern 9620/1, 2, 9634/1 4, 9660/1 — 4,‚, 9676/1 — 3, 9678/1 — 3, 9683/ 1 — 3, 9684/1 — 4, 9688/1 — 2, 9710/1 — 3, 9712/1 — 4, 9770/1 — 3, 9772/1, 2, 9776/1, 2, 9892/1 — 3, 9894/1 — 2, 9896/1 —4, 9904/1, 2, Schutzeist drei Jahre, an⸗ gemeldet am Oi r 1934, 13 Uhr 15 Minuten.

„Nr. 5730, Firma Rappolt & Söhne in Hamburg, für ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend 50 Stoffmuster, Flächenmuster, Fabriknummern 9902/1 — 3, 9906/1, 2, 9910/1 — 4, 9912/1 — 3, 9824/1 — 2, 9828/ 1 — 3, 9844/1 — 3, 9847/1 — 5, 9858/1 — 3, 9859/1 — 2, 9863/1 — 2, 9869/1 — 3, 9879/ 1 — 2, 9882/1 — 4, 9886/1 — 6, 9918/1 — 3, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Oktober 1934, 13 Uhr 15 Minuten. Nr. 5731, Firma Rappolt & Söhne in Hamburg, für ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend 50 Stoffmuster, Flächenmuster, Fabriknummern 9922/1 — 5, 9950/1, 2, 9952/1, 2, 9954/1 — 3, 9956/1, 2, 9958/ 1 — 3, 9960/1 — 3, 9962/1, 2, 9964/1 — 3, 9966/1, 2, 9968/1, 2, 9980/1 — 6, 9982/1, 2, 9984/1 — 3, 9985/1 — 3, 9987/1, 2, 9938/1 — 3, 9990/1, 2, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Okt —

Döbeln, 18 Modellabbildungen: 1 Muschel

Nr. 5732, Firma Adolph Hinrichsen & Co. in Hamburg, für ein versiegeltes Paket, enthaltend zwei Muster von Korsetts bzw. korsettähnlichen Kleidungs⸗ stücken, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 388 und 389, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Oktober 1934, 11 Uhr 10 Minuten.

Nr. 5733, Firma Rhenania⸗Ossag Mi⸗ neralölwerke Aktiengesellschaft in Hamburg, für ein offenes Kuvert, enthaltend ein Muster einer Luftkarte für Flieger, Flächenmuster, Fabriknummer 1316, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Oktober 1934, 8 Uhr.

Nr. 5734, Maschinenschlosser Ernst Karl Sammann in Hamburg, für ein offenes Kuvert, enthaltend ein Muster eines Sinnspruchdoppelrätsels, Flächenmuster, Fabriknummer 3333, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 30. Oktober 1934, 14 Uhr 30 Minuten.

Hamburg, den 2. November 1934.

Amtsgericht in Hamburg.

Hannover. .[49080]

In das Musterregister des Amtsgerichts Hannover ist eingetragen am 3. Oktober 1934:

Unter Nr. 2605 für die Firma H. Bahl⸗ sens Keksfabrik Akt.⸗Ges. in Hannover 1 Päckchen, enthaltend 3 Muster von Luxusdosen, bezeichnet „Knospen“⸗Dose, „Blüten“⸗Dose, „Rosen“⸗Dose mit den Geschäitsnummern 80, 81, 82, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 7 Jahre, angemeldet am 2. Oktober 1934, 12 Uhr.

5. Oktober 1934: Unter Nr. 2606 für die Firma Hannoversche Knopffabrik Gom⸗ pertz & Meinrath Aktiengesellschaft, Han⸗ nover, ein versiegeltes Päckchen Nr. 79, enthaltend 50 Muster Knöpfe mit den Fabriknummern 16919, 16921, 16922, 16926, 16928, 16933, 16958, 16970, 16985, 16995, 17017, 17023, 17027, 17039, 17049, 17052, 10757, 17058, 17059, 17079, 17083, 17101, 17108, 17148, 17152, 17154, 17158, 17162, 17166, 17170, 17174, 17176, 17186, 17187, 17188, 17198, 17199, 17201, 17204, 17224, 17229, 17231, 17245, 17251, 17255, 17256, 17257, 17258, 17261, 17273, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Oktober 1934, 10,05 Uhr.

Unter Nr. 2607 für dieselbe Firma ein versiegeltes Päckchen Nr. 80, enthaltend 50 Muster Knöpfe und Kleiderverschlüsse mit den Fabriknummern 16923, 16924, 16932, 16945, 16975, 16981, 16986, 17002, 17035, 17036, 17051, 17055, 17062, 17063, 170707 17088, 17099, 17100, 17118, 17120/ 17121, 17144, 17150, 17153, 17159, 17161, 17171, 17203, 17206, 17210, 17212, 17213, 17220, 17221, 17226, 17227, 17230, 17246, 17247, C 125, C 126, C 127, C 133, C 132, C 134, C 135, C 136, C 138, C 139, C 140, Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Oktober 1934, 10,05 Uhr. Unter Nr. 2608 für dieselbe Firma ein versiegeltes Päckchen Nr. 81, enthaltend 50 Muster Schnallen und Knöpfe mit den Fabriknummer 16929, 16943, 16944, 16949, 16959, 16978, 16979, 16991, 16998, 17003, 17007, 17017, 17019, 17021, 17029, 17050, 17060, 17062, 17067, 17086, 17106, 17109, 17151, 17175, 17214, 17225, 17228, 17232, 17312, 17313, 17314, 17315, 17316, 17317, 17318, 17319, 17320, 17321, 17322, 17323, 641, 811, 3844, 4649, 12134, 12143, 12171, 12174, 12219, 12234, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Ok⸗ Oktober 1934, 10,05 Uhr. 1 Unter Nr. 2609 für dieselbe Firma ein versiegeltes Päckchen Nr. 82, enthaltend 50 Muster Schnallen mit den Fabrik⸗ nummern 12083, 12088, 12091, 12093, 12094, 12096, 12101, 12110, 12111, 12112, 12113, 12114, 12115, 12123, 12126, 12128, 12131, 12144, 12146, 12148, 12150, 12151, 12152, 12153, 12158, 12163, 12169, 12170, 12177, 12178, 12180, 12184, 12185, 12186, 12187, 12189, 12190, 12192, 12193, 12196, 12201, 12204, 12206, 12207, 12215, 12217, 12248, 12252, 12418, 12431, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Ok⸗ tober 1934, 10,05 Uhr.

Unter Nr. 2610 für dieselbe Firma ein versiegeltes Päckchen Nr. 83, enthaltend 50 Muster Schnallen mit den Fabrik⸗ nummern 12082, 12097, 12149, 12154, 12159, 12165, 12166, 12167, 12172, 12173, 12176, 12179, 12182, 12199, 12205, 12210, 12212, 12214, 12235, 12239, 12240, 12242, 12244, 12246, 12247, 12249, 12250, 12253, 12256, 12257, 12266, 12267, 12275, 12277, 12290, 12291, 12292, 12293, 12297, 12298, 12299, 12304, 12305, 12306, 12307, 12308, 12309, 12315, 12334, 12367, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Ok⸗ tober 1934, 10,05 Uhr.

11. Oktober 1934: Unter Nr. 2611 für die Firma H. Bahlsens Keksfabrik Akt.⸗ Ges. in Hannover 1 Umschlag, enthaltend 3 Muster von Knospen⸗Dose, Rosen⸗Dose, Blüten⸗Dose mit den Geschäftsnummern 81 — 83, Mu⸗ ster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 7 Jahre, angemeldet am 11. Oktober 1934, 9 Uhr.

13. Oktober 1934: Unter Nr. 2612 für die Firma Hannoversche Knopffabrik Gom⸗ pertz & Meinrath A.⸗G. in Hannover 1 ver⸗ siegeltes Päckchen Nr. 84, enthaltend 50 Muster von Schnallen und Knöpfen

13 Uhr 15 Minuten.

mit den Fabriknummern 12147, 12162,

Banderolen, bezeichnet..

12188, 12218, 12245, 12269, 12284, 12301, 12333, 12340,

12200, 12234, 12251, 12272, 12289, 12303, 12336, 12341,

12203, 12236, 12254, 12256, 12278, 12280, 12294, 12295, 12317, 12327, 12337, 12338, 12342, 12343, 12344,

12365, 12366, 12368, 12386, 12395, 12398, 12425, 12435, Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, “ am 13. Oktober 1934, 10,45

gr.

23. Oktober 1934: Unter Nr. 2613 für die Firma H. Bahlsens Keksfabrik Akt.⸗ Ges. in Hannover 1 Umschlag, enthaltend 1 Muster, bezeichnet Dosenbeklebung „An⸗ thuria“ mit der Geschäftsnummer 84, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 7 Jahre, angemeldet am 23. Oktober 1934, 8 %¾ Uhr.

31. Oktober 1934: Unter Nr. 2614 für die Firma A. Molling & Comp. Komm.⸗ Ges., Hannover, 1 Muster, bezeichnet Reklameartikel mit Spielplan auf beiden Seiten mit vorgestanzten oder abzu⸗ reißenden Spielsteinen mit der Fabrik⸗ nummer 1006, Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Oktober 1934, 10,10 Uhr.

Unter Nr. 2615 für den Oberkellner Carl Streichert in Hannover ein Uhr⸗ anhänger mit aufgelötetem Stahlhelm⸗ abzeichen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Ok⸗ tober 1934, 12 ½¼ Uhr.

Amtsgericht Hannover, 1. November 1934.

Idar-Oberstein. .[49081]

In unser Musterregister ist heute unter Nr. 789 eingetragen: Firma Paul Klein in Idar⸗Oberstein 3. Gegenstand: 1 ver⸗ siegelter Briefumschlag, angeblich ent⸗ haltend: 24 Stück freigeschnittene, er⸗ haben gravierte, einfarbige Ein⸗ und Dop⸗ pelköpfe in verschiedenen Achat⸗ und Halb⸗ edelsteinen auf Unterlagen in anders⸗ farbigen Achat⸗ und Halbedelsteinen in allen Formen und Größen aufgesetzt, Geschäftsnummern 1 — 24, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Oktober 1934, vor⸗ mittags 10 %¾ Uhr.

Idar⸗Oberstein, den 27. Oktober 1934.

Amtsgericht.

12209, 12238,

12211, 12243, 12257, 12282, 12300, 12331, 12339,

Liegnitz. .[49082] In unser Musterregister ist unter Nr. 356 bei dem Konditormeister Gerhard Seidel in Wildschütz bei Liegnitz eingetragen: „Wildschützer Granaten“, bestehend aus einer Anzahl nebeneinander liegender, granatenähnlicher Backformen, die durch eine blecherne Einfassung zusammen⸗ gehalten sind, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 27. September 1934, vorm. 9,50 Uhr. Amtsgericht Liegnitz, 2. November 1934.

Lobberich. .[49083]

In unser Musterregister ist heute unter Nr. 64 folgendes eingetragen worden: Firma Andreas Kreykamp, Holl. Tabak⸗ werke G. m. b. H. in Kaldenkirchen, 2 Bildzeichen „Varnico Melange“ und „Holland’'s Roem“, Flächenerzeugnis, an⸗ gemeldet am 19. Oktober 1934, 10 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.

Lobberich, 19. Oktober 1934.

Amtsgericht. Luckenwalde. .[49084] Musterregistereintragungen.

M.⸗R. 1309. Luckenwalder Bronze⸗ warenfabrik Julius & Albert Hirsch, Luckenwalde: Am 24. September 1934 ist die Verlängerung der Schutzfrist um 7 Jahre angemeldet worden. M.⸗R. 1314. Metallwerk A. Bartosik & Co., Luckenwalde: Die Verlängerung der Schutzfrist für das Muster Nr. 0252/110 um 3 Jahre ist am 16. Oktober 1934 ange⸗ meldet worden. . M.⸗R. 1424. E. Herzog & Co., Lucken⸗ walde, ein versiegelter Umschlag mit 25 Abbildungen von Modellen für Möbel⸗ griffe und Knöpfe aus Metall, Fabrik⸗ nummern 2529 4/28 mm, 2529 4/38 mm, 2529 A/33 mm, 2529 A/53 mm, 3291/ 160 mm, 3291/120 mm, 3291/90 mm, 3301/120 mm, 3301/100 mm, 3301/80 mm, 3301/60 mm, 3303/160 mm, 3303 120 mm, 3303/90 mm, 3306/160 mm, 3306/120 mm, 3306/90 mm, 2527/33 mm, 2528 A/28 mm, 2528 A/33, 2528 A/38 mm, 2528 A/53 mm, 2527/28 mm, 2527 38 mm, 2527/53 mm, plastische Erzeug⸗

nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am

27. Oktober 1934, 9 Uhr 20 Minuten. Amtsgericht Luckenwalde, 31. Okt. 1934.

Marienberg, Sachsen. [49085] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 502, Firma Lauckner & Günther in Marienberg, Sa., 1 ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend 3 Muster von Knöpfen aus Horn, Fabriknummern: 330, 331, 332, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Oktober 1934, mittags 12 Uhr. — 1 A Reg 36/34.

Marienberg, Sa., den 26. Okt. 1934.

Amtsgericht.

München. .[49086] In das Musterregister wurde einge⸗ tragen:

Unter Nr. 3888, Wallach Haus für Volkskunst und⸗Tracht Moritz Wal⸗ lach, Firma in München, 7 Muster von Stoffen für Innenausstattungs⸗ wie für Kleiderzwecke, Dessins 0,039 c u. 0,035 e, 1888,U, 1856, 0,039 a, 1927, 0,038 a, 13 Mlister von Stoffen für Innenaus⸗ stattung (Vorhänge, Wandbespannung, Tischdecken, Kissen usw.), und zwar Dessin

Tölzer Schützen Nr. 1,034/1, Pferde⸗

gruppe Dessin Nr. 1,034/2, Bäuerin mi Wiege Dessin Nr. 1,033/2, Bäuerin mie Spinnrad Dessin Nr. 1,033/1, Kachelofen Dessin Nr. 1,035/1, Wirt Dessin Nr. 1,022/1, Kellnerin Dessin Nr. 1,022 /2, Bütte Dessin Nr. 1,022/3, Bäckerzunft⸗ zeichen Dessin Nr. 1,022/4, Metzgerzunft⸗ zeichen Dessin Nr. 1,022/5, Hopfenstab Dessin Nr. 1,022/6, Kaffeeservice Dessin Nr. 1,035/2, Bierkanne Dessin Nr. 1,022/7, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. Oktober 1934, vorm. 11 Uhr 15 Min. Unter Nr. 3889, Paul Busch, Kauf⸗ mann in München, 1 Muster einer elek⸗ trischen Pianolampe, bestehend aus einem Lampengehäuse, das an einer holzge⸗ schnitzten Figur (beliebiges körperliches Muster) befestigt ist, die als Ziergegen⸗ stand auf das Piano gestellt wird, Ge⸗ schäftsnummer 10151, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist Jahre, angemeldet am 9. Oktober 1934 vormittags 10 Uhr 55 Minuten.

Unter Nr. 3890, Indanthren⸗Hau München, Gesellschaft mit beschränkte Haftung in München, 24 Muster vo Kleiderstoffen, Dessins Pa/3014, Pa/3009 Pa/1627, Pa/1329, Pa/1402, 35/3040 35/3052, 35/242 Pa/1428, Pa/1325, Pa 1296, 35/219, 35/3033, Pa/1632, La/354,

siegelt, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. Oktober 1934, nachm. 4 Uhr 50 Min

Unter Nr. 3891, Indanthren⸗Haus München, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in München, 50 Muster von Kleiderstoffen, Dessins 35/405, 35/3081 35/233, Sch/I, 35/51, 35/238, 35/3064

35/410, 35/411, 35/3034, 35/197, 35/230, 35/407, 35/3041, 35/169, 35/78, Pa/1141,

35/406, 35/170, Pa/8038, Pa/3990, 35/225, Pa/1306, 35/404, 35/3039, 35/179, 35/190 La/355, 35/3032, Pa/3019, 35/405, Pa/ 3016, 35/173, 35/403, Sch/42, Pa/1927 Pa/1604, 35/211, Pa/7400, Pa/1358, ver⸗ siegelt, Muster für Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. Oktober 1934, nachm. 4 Uhr 50 Min. Unter Nr. 3892, PorzellanfabrikWal⸗ dershof Johann Haviland in München, 1 Mu⸗

mit den einzelnen Formen Teller fl. 24 cm

¼ fl. Tasse Tee Trent, Tasse Mocca II Litron dünn, Milchkanne VII Trent ½ fl.,

Material in jeglicher Farbe, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Oktober 1934, vormittags 10 Uhr 10 Minuten.

München, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in München, Kleiderstoffen, Dessin 35/258, 35/267, 35/887, La/356, Pa/363, Pa/466, Pa/1373, Pa/3009, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre,

mittags 9 Uhr 40 Minuten. dershof Aktiengesellschaft

eines Dekores 4219 in Verbindung mit den in Frage kommenden Formen 1 Tasse Tee 227 und 1 Kaffeekanne 238 auf ver⸗ schiedenem Material in jeglicher Farbe versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Oktober 1934, vorm. 9 Uhr 40 Min. Unter Nr. 3895, Ludwig Groe⸗ ninger, Kaufmann in München, 50 Mu⸗ ster von unabwaschbaren Sprüchen, Bil⸗ dern und Darstellungen auf Seifen.

a) Tierbildern: 663 Hund (Dogge), 664 Huhn mit Küken, 665 Ente mit Jungen, 666 Affen, 667 Pferd, 668 Bären, 669 Katze, 670 Hund (Dackel), 671 Hund (Foxterrier), 672 Hund (Schäferhund), 673 Hund (Bernhardiner), 674 Hund (Windhund).

b) Märchen und Erzählungen: 675 Der Dieb von Bagdad, 676 Sindbad der See⸗

678 Der kleine Muck, 679 Gullivers Reisen (mit Kuchen), 680 Robinson Crusoe. c) Die 10 kleinen Negerlein: 10 kleine Negerlein, 682 kleine Negerlein, 683 9 — 1 = S kleine

681

lein, 685 7 — 1 = 6 kleine Negerlein, 686 6 — 1 = 5 kleine Negerlein, 687 5 — 1 = 4 kleine Negerlein, 688 4 — 1 3 kleine Negerlein, 689 3 — 1 = 2 kleine Negerlein, 690 2 — 1 = I kleines Negerlein, 691 1 kleines Negerlein mit Braut, 692 10 kkeine Negerlein.

d) Erzählungen und Märchen: 693 Zwerg Alasmann und der König der Geister, 694 Robinson, 695 D du lieber Augustin, 696 Abu Mohammed der Faulpelz, 697 Es schickt der Herr den Jockel aus, 698 Münchhausen, 699 Scheherezade, 700 Der Alte mit den Hunden, 701 Der Alte mit der Gazelle, 702 Der Alte mit dem Maul⸗ tier, 703 Der König Jumann und der Arzt Rujan, 704 Das Zauberpferd.

e) Bildl. Darstellung der 4 Jahres⸗ zeiten: 705 Frühling, 706 Sommer, 707 Herbst, 708 Winter.

f) Erzählungen und Märchen: 709 Hassan und Seiler, 710 Der Wolf und der Mensch, 711 Bei einem Wirte wundermild, 712 Saids Schicksale, ver⸗ siegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Oktober 1934, vorm. 8 Uhr 50 Min. Unter Nr. 3896, Heinrich und Peter Hoppen, Kaufleute in München, 1 Muster

“

drei

Pa/7378, Sch/38, 35/191, 35/133, 35/408,

Flächenerzeugnisse,

Aktiengesellschaft vorm.

35/3030, 35 /401, La/358, Pa/1376, 35/3008, 35/3065, 35/1361, 35/402, Sch/44, ver- Muster für Flächenerzeugnisse,