“
8 Z*
8 . 18 8 888 8 “ 8 8 ” [ ZEV1 8 „ 8
1 5 7 & 1
“
aftende sind die Drogisten a
8
Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 7 vom 9. Januar 1935. S. 6
Herbert Po und Günther Pollack in Waldenburg, Schles. Zur Vertretung ist eder Gesellschafter berechtigt. Die Firma st geändert in „Drogerie zur Sonne, Inh. Gebrüder Pollack, Waldenburg“. Amtsgericht Waldenburg, Schles.
Waldenburg, Schles. [61350] In unser Handelsregister B ist am Januar 1935 unter Nr. 148 die Tageblatt⸗Druckerei, Gesellschaft mit
beschränkter Haftung“ mit dem Sitz in
Waldenburg, Schles., eingetragen worden. Der Gesellschaftsvertrag ist am 19. De⸗ ember 1934 festgestellt. Gegenstand
des Unternehmens ist die Herausgabe
Zeitungen, Zeitschriften, Werken
d Büchern, Errichtung und Betrieb einer Druckerei und einer Verlags⸗ anstalt sowie aller Geschäfte, die damit zusammenhängen. Die Gesellschaft kann zu diesem Zweck auch gleichartige oder ähnliche Unternehmungen erwerben und sich an solchen beteiligen sowie Zweig⸗ niederlassungen und Agenturen er⸗ richten und unterhalten. Das Stamm⸗ kapital beträgt 20 000 RM.
Zum Geschäftsführer ist der Ver⸗ lagsleiter Karl Beyer in Waldenburg, Schles. bestellt worden. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer und einen Prokuristen vertreten.
Oeffentliche Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen durch den Deut⸗ schen Reichsanzeiger, die Mittel⸗ chlesische Gebirgszeitung und das Neue Tageblatt.
Amtsgericht Waldenburg, Schles.
Wanne-Eickel. 161351] In unser Handelsregister A unter
Nr. 197 ist die Firma Josef Thüner,
Mineralwasservertrieb, Tabakwaren und üuckerwaren en gros, Wanne⸗vLickel,
und als deren Inhaberin die Ehefrau
Josef Thüner, Josefine geb. Flück, in
Wanne⸗Eickel, eingetragen worden. Wanne⸗Eickel, den 28. Dezember 1934.
Das Amtsgericht.
Warburg. 61352] In unser Firmenregister ist bei der
unter Nr. 195 eingetragenen Firma
Friedrich Fischer, Warburg, eingetragen:
Die Firma ist erloschen.
Amtsgericht Warburg, 2. Januar 1935.
[61354]
Weferlingen, Prov. Sachsen. In unser Handelsregister A ist heute unter Nr. 63 die offene Handelsgesell⸗
Firma Drabenderhöher Bürstenfabrik Kahlenberg & Co. in Scheidt b. Dra⸗ benderhöhe eingetragen: Die Firma ist geändert in Karl Schmitz, Bürsten⸗, Pinsel⸗ und Hornwarenfabrik. Sitz der Firma ist Drabenderhöhe. . Wiehl, 3. Januar 1935. Amtsgericht.
Wurzen. (61359] Auf Blatt 527 des Handelsregisters ist heute die Firma Krietsch & Co. in Machern, früher in Leipzig, und weiter folgendes eingetragen worden: Der Kaufmann Otto Luserke in Machern ist Inhaber. Er haftet nicht für die im Betrieb des Geschäfts entstandenen Ver⸗ bindlichkeiten des bisherigen Inhabers Walter Oskar Rübberdt in Leipzig, es gehen auch nicht die in dessen Betrieb begründeten Forderungen auf ihn über. Angegebener Geschäftszweig: Süß⸗ warengroßhandel. Amtsgericht Wurzen, 28. Dezbr. 1934.
Zschopau. [61360]
In das Handelsregister ist heute auf Blatt 290, betr. die Firma Max G. W. Pauli in Zschopau, eingetragen wor⸗ den: Prokura ist erteilt dem Buchhalter Otto Emil Wagner in Zschopau. Amts⸗ gericht Zschopau, den 3. Januar 1935.
2. Güterrechts⸗ reegister.
Gehren, Thür. [61459]
In das Güterrechtsregister ist heute unter Nr. 112 eingetragen worden:
a) Rißland, Paul Hilmar Hermann, Kaufmann, b Rißland, Luise Therese geb. Artmann, seine Frau, in Gillersdorf, Thür. Durch notarischen Vertrag vom 14. November 1934 ist die Gütertrennung vereinbart worden.
Gehren, Thür., am 4. Januar 1935. Thür. Amtsgericht. Blechschmidt.
Justizinspektor als Rechtspfleger.
4. Genossenschafts⸗ eegifter.
Augsburg. v [61460] Genossenschaftsregistereinträge:
1. Einkaufsgenossenschaft der Augs⸗
burger Mechaniker und Fahrradhändler
—
88
schaft in Firma Müller und Grupe mit dem Sitz in Behnsdorf eingetragen worden. Die Gesellschafter sind Bau⸗ meister Georg Müller in Rätzlingen und Bauunternehmer Oskar Grupe in Behnsdorf. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1934 begonnen. Weferlingen, den 21. Dezember 1934. Das Amtsgericht.
[61353] Weferlingen, Prov. Sachsen. In unser Handelsregister B Nr. 22, Landelektrizität, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Ueberlandwerk Weferlingen, Zweigniederlassung in Weferlingen, Hauptniederlassung: Land⸗ elektrizität, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Halle, Saale, ist heute fol⸗ gendes eingetragen worden: Die Vertretungsbefugnis des Hans NKünster und des Ernst Theis als Ge⸗ schäftsführer ist erloschen. Direktor Wilhelm Wilke, Halle a. S., ist zum weiteren Geschäftsführer bestellt. Dem Richard Kräft, Halle a. S., ist Gesamt⸗ prokura erteilt mit der Maßgabe, daß er berechtigt ist, in Gemeinschaft mit einem Geschäftsführer rechtsverbindlich zu zeichnen. Weferlingen, den 28. Dezember 1934. Das Amtsgericht.
Weimar. [61355
In unser Handelsregister Abt. A Bd. IV Nr. 211 ist heute die Firma Gasthof zum Löwen Friedrich Weise in Weimar und als deren Inhaber Gast⸗ wirt Friedrich Weise in Weimar ein⸗ getragen worden.
Weimar, den 3. Januar 1935.
Thür. Amtsgericht.
Weimar. [61356]
In unser Handelsregister Abt. A Bd. IV Nr. 212 ist heute die Firma Bernhard Olm Fleischwarenfabrik in Weimar und als deren Inhaber der Fleischermeister Bernhard Olm in Weimar eingetragen worden. Ferner ist daselbst eingetragen worden: Dem Fritz Olm in Weimar ist Prokura erteilt.
Weimar, den 3. Januar 1935.
Thür. Amtsgericht.
Wesermünde-Lehe. [61357] In das hiesige Handelsregister Abt. A ist zu der unter Nr. 476 eingetragenen Fhücane Wesermünder Warenexpedition aul tom Suden in Wesermünde⸗Lehe heute folgendes eingetragen worden: Inhaber der Firma ist jetzt der Kauf⸗ mann Emil Schütz in Wesermünde⸗
Lehe. Amtsgericht Wesermünde⸗Lehe, 2. 1.1935.
[61358] Wiehl, Kr. Gummersbach.
In das Handelsregister A Nr. 119 wurde am 3. Januar 1935 bei der
eingetragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, Sitz Augsburg. Das Statut wurde am 23. Oktober 1934 er⸗ richtet. Gegenstand des ist der gemeinschaftliche Einkauf von Fahrräder⸗Zubehör⸗ und Ersatzteilen, Ausrüstungsstücken, neuen Fahrrädern sowie aller Fachartikel, Bedarfs⸗ und Gebrauchsgegenstände und Abgabe der⸗ selben an ihre Mitglieder oder deren Be⸗ auftragte zu ortsüblichen Bezugsbedin⸗ gungen sowie alle Unternehmungen, die geeignet sind, die wirtschaftlichen Inter⸗ essen der Mitglieder im Rahmen vor⸗ genannter Betriebszweige zu fördern. Zu den Aufgaben der Genossenschaft ge⸗ hört ferner die Uebernahme von Liefe⸗ rungen und Verteilung derselben. Der Geschäftsbetrieb bleibt auf den Kreis der Mitglieder beschränkt.
2. Einkaufs⸗ und Lieferungsgenossen⸗ schaft für das Wagen⸗ und Karosserie⸗ gewerbe eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Augsburg. Das Statut wurde am 5. 10. 1934 er⸗ richtet. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf aller zum Betriebe des Wagen⸗ und Karosseriebau⸗ gewerbes erforderlichen Rohmaterialien und Halbfabrikate sowie die Vermittlung und Uebernahme aller einschlägigen Ar⸗ beiten.
3. Käsereigenossenschaft Grimoldsried eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Grienoldsried. Tag der Errichtung des Statuts: 3. 6. 1934. Gegenstand des Unternehmens ist 1. die Milchverwertung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr, 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beför⸗ rung der Milch wwerl chen Bedarfs⸗ gegenständen, 3. Erbauung, Einrichtung und Betrieb einer Molkerei.
Die Einsicht der Listen der Genossen ist während der Dienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet.
Augsburg, den 14. November, 1934.
Amtsgericht (R.⸗G.).
d orb. [61461] In das Genossenschaftsregister Nr. 14 ist heute bei der „Milchabsatzgenossen⸗ schaft Aufenau, e. G. m. b. H. in Aufenau“ eingetragen worden: Das bisherige Statut ist durch das vom 3. 11. 1934 ersetzt. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirt⸗ schaft gewonnenen Milch auf gemein⸗ schaftli Rechnung und Gefahr. Der Geschäftsbetrieb ist auf den Kreis der Mitglieder beschränkt. Bad Orb, den 3. Januar 1935. Amtsgericht.
Besigheim. — [61462] Im Genossenschaftsregister wurde am
Milchverwertungsgenossenschaft Freu⸗ dental, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Freudental. Statut vom 26. September 1934. Gegenstand des Unternehmens ist die emeinschaftliche Verwertung der von hen Mitgliedern angelieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung. Die Genossenschaft beschränkt ihren Ge⸗ schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit⸗ glieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Ein⸗ richtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“. 1“ Württ. Amtsgericht Besigheim.
Biedenkopf. [61463] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 50 bei der Einkaufs⸗ genossenschaft der Kolonialwarenhändler von Biedenkopf und Umgegend in Biedenkopf eingetragen worden: Neue Satzung vom 6. Juli 1934.
Biedenkopf, den 21. Dezember 1934.
Das Amtsgericht.
Bockenem. 3 [61125] Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 39 ist bei der Pachtgenossenschaft Holle eingetragene Genossenschaft m. b. H. in Holle bei Derneburg heute eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 13. Oktober 1934 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren.
Amtsgericht Bockenem, 2. Januar 1935.
Braunschweig. 161126] In das Genossenschaftsregister ist am 3. Januar 1935 eingetragen bei der Braunschweiger Zigarrenfabrik Rollergilde, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht: Die Generalversammlung vom 19. De⸗ zember 1934 hat die Auflösung der Genossenschaft beschlossen. Amtsgericht Braunschweig.
Burgdorf, Hann. [61127] In unser Genossenschaftsregister Nr. 7 ist bei der Genossenschaftsbank Lehrte e. G. m. u. H. am 29. Dezem⸗ ber 1934 folgendes eingetragen worden: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 5. 12. 1933 ist die Firma in eine Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht umgeändert. Die Haftsumme beträgt 1000,— RM, die Höchstzahl
der Geschäftsanteile 10. Hann., den
Amtsgericht Burgdorf i. 29. Dezember 1934.
Dillenburg. [61464]
Genossenschaftsregistereintragung vom 15. 12. 1934 bei der Straßebersbacher An⸗ und Verkaufsgenossenschaft e. G. m. b. H., Straßebersbach: Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaft⸗ licher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaft⸗ lichen Betriebes, 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Die Genossenschaft beschränkt ihren Ge⸗ schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit⸗ glieder. Statut vom 22. 2. 1918 ist aufgehoben. Das neue Statut ist vom 23. Mai 1934.
Dillenburg, den 3. Januar 1935. Das Amtsgericht. Dortmund. [61465] In unser Genossenschaftsregister ist am 17. Dezember 1934 bei der unter Nr. 196 eingetragenen Genossenschaft „Bauverein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Dort⸗ mund⸗Brücherhof folgendes eingetragen worden: Die Firma ist geändert in „Gemeinnütziger Bauverein eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Dortmund⸗Brücherhof“ in
Dortmund⸗Loh. Amtsgericht Dortmund.
Dortmund. 3 [61466] In unser Genossenschaftsregister ist am 17. Dezember 1934 bei der unter Nr. 215 eingetragenen Genossenschaft „Landwirtschaftliche Molkerei⸗Genossen⸗ schaft Dortmund⸗Hörde eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ in Dortmund⸗Hörde folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Sep⸗ tember 1934 ist das Statut völlig neu gefaßt. Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr und die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforder⸗ lichen Bedarfsgegenständen. Amtsgericht Dortmund.
Dresden. [61467]
Auf Blatt 209 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, betr. die Genossenschaft „Dresdner Philharmonie“ einge⸗ tragene Genossenschaft mit e⸗ schränkter Haftpflicht in Dresden, ist heute u. a. eingetragen worden: Das Statut ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 4. November 1934 außer Kraft getreten. An seine Stelle tritt die in dieser Versammlung be⸗ schlossene neue Satzung. Gegenstand des Unternehmens ist die Fortführung des Orchesters „Dresdner Philhar⸗
zerten und musikalischen Darbietungen aller Art sowie der Erwerb der hierzu erforderlichen Instrumente, Noten und dergl. zum Zwecke des gemeinschaft⸗ lichen Erwerbs.
Amtsgericht Dresden, 31. Dezbr. 1934.
Dresden. [61468] Auf Blatt 225 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, betr. die Wohnungs⸗ baugenossenschaft für Handwerk, Handel und Gewerbe in Dresden und Umgebung eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Dresden, ist heute u. a. fol⸗ gendes eingetragen worden: Das Statut ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 3. November 1934 außer Kraft gesetzt worden. An seine Stelle tritt die in dieser Versammlung beschlossene neue Satzung. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen. Der Geschäftsbetrieb ist auf den Verwaltungsbezirk der Amtshauptmannschaft Dresden unter Einschluß der in diesem Bezirk liegen⸗ den Städte beschränkt. Das Unter⸗ nehmen darf nur die in § 6 der Ge⸗ meinnützigkeitsverordnung und in den Ausführungsbestimmungen bezeichneten Geschäfte betreiben.
Amtsgericht Dresden, 31. Dezbr. 1934.
Srfurt. [61469] In unser Genossenschaftsregister Nr. 165 ist heute bei der „Handwerker⸗ Kreditgemeinschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Erfurt eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. De⸗ zember 1934 ist die Genossenschaft auf⸗ gelöst. Liquidatoren sind: Glasermeister Otto Nickler, Dachdeckermeister Hans Reichardt und Bankdirektor Dr. Schu⸗ bert, sämtlich in Erfurt.
Erfurt, den 29. Dezember 1934.
Das Amtsgericht. Abt. 14.
Euskirchen. [61128] In das Genossenschaftsregister Nr. 16 ist am 28. 12. 1934 bei dem Wichtericher Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. eingetragen:
a) Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 12. August 1934 ist die Mustersatzung des Reichsverbandes der Deutschen landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaften⸗Raiffeisen e. V. einge⸗ führt worden.
b) der Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ Kredit⸗ und Warenverkehrs.
Amtsgericht Euskirchen
Flatow, Grenzmark. [61470] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 84 (Milchverwextungsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Nenhof, Kreis Flatow) heute eingetragen worden: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 18. Oktober 1934 ist die Genossenschaft aufgelöst worden. Amtsgericht Flatow, 1. Dezember 1934.
Flensburg. 16061129]
Eintragung in das Genossenschafts⸗ register unter Nr. 142 am 28. De⸗ zember 1934 bei der Genossenschaft „Spar⸗ und Darlehnskasse einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht“ in Süderhackstedt:
Gegenstand des Unternehmens ist außerdem: Gemeinsamer Bezug land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab⸗ satz landwirtschaftlicher Produkte (Ge⸗ neralversammlungsbeschluß vom 16. No⸗ vember 1934.)
Amtsgericht Flensburg.
Freiberg, Sachsen. [61471]
Auf Blatt 10 des Genossenschafts⸗ registers, den Consumverein der Papier⸗ fabrit zu Weißenborn e. G. m. b. H. in Weißenborn betr., ist heute eingetragen worden:
a) die Firma lautet künftig: Ver⸗ brauchergenossenschaft Weißenborn eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht,
b) das Statut ist in den §8§ 2 und 13 abgeändert worden.
Amtsgericht Freiberg, den 3. 1. 1935.
Freiburg, Schles. [61130] In unser Genossenschaftsregister Nr. 23, die Beamten Baugenossen⸗ schaft für Freiburg, Schl., und Um⸗ Pegen⸗ e. G. m. b. H. in Freiburg, chles., betreffend, ist am 31. Dezem⸗ ber 1934 folgendes eingetragen wor⸗ den: Die Firma lautet jetzt: Baugenossen⸗ schaft der Beamten, Angestellten und Angehörigen anderer Berufe e. m. b. H. für Freiburg und Umgegend in Freiburg, Schles. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Klein⸗ wohnungen im eigenen Namen im Genossenschaftsbezirk. Das Statut hat in der Generalver⸗ sammlung vom 30. November 1934 eine Neufassung erhalten. Amtsgericht. Freiburg, Schl.
Freren. 161472]
In das Genoedishaftazegesene ist bei der Genossenschaft Eierverkaufsgenossen⸗ schaft e. G. m. b. H. in Wettrup (Nr. 11 des Reg.) am 1. Dezember 1934 folgen⸗ des eingetragen worden: Die Firma ist
b. H. zu Wettrup“ geändert worden. § 11 Abs. 6 des Statuts hat folgende Fassung erhalten: Für die Verbindlich⸗ keit der Genossenschaft dieser, sowie un⸗ mittelbar den Gläubigern derselben nach den Bestimmungen des Gesetzes bis zum Betrage von 20 RM (Haftsumme) zu ee
mtsgericht Freren, 1. 12. 1934.
Fürstenwalde, Spree. 161131] Genossenschaftsregistereintragung bei Nr. 40: „Gemeinnützige Landpacht⸗ und Siedelungsgenossenschaft, e. G. m. b. H. Fürstenwalde, Spree“: Die Genossenschaft ist durch Beschluß vom 12. 12. 1934 aufgelöst. Liquidatoren sind: Schlosser Erich Hübner, Schlosser Max Below, Angestellter Alfred Hein⸗ rich, sämtlich in Fürstenwalde.
Fürstenwalde, Spree, 29. 12. 1934.
Amtsgericht.
Geldern. [61473] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Bankverein Ke⸗ velaer“ am 15. 12. 34 eingetragen: In der Generalversammlung vom 29. No⸗ vember 1934 ist ein neues Statut ein⸗ geführt worden. Die Firma lautet jetzt: Spar⸗ und Darlehnskasse Kevelaer e. G. m. u. H. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes. Die Genossenschaft, be⸗ schränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossen⸗ schaff will in erster Linie durch ihre ge⸗ chäftlichen Einrichtungen die wirtschaft⸗ lich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern, nach dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“.
Geldern, Amtsgericht.
Geldern. [61474] In unser Genossenschaftsregister ist am 3. Januar 1935 unter Nr. 83 die „Spargelbaugenossenschaft Walbeck und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Walbeck eingetragen. Statut vom 2. November 1934. Gegenstand des Unternehmens ist Erreichung eines ge⸗ schützten Markenzeichens, Leitung des Absatzes der einzelnen Genossen und des gemeinsamen Bezuges. Die Genossen⸗ schaft will in erster Linie durch ihre ge⸗ schäftlichen Einrichtungen die wirtschaft⸗ lich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“. Geldern, Amtsgericht.
Grevesmühlen, Mecklb. [61475]
Genossenschaftsregistereintrag vom
„21. Dezember 1934.
Klützer Molkereigenossenschaft, e. G. m. u. H. in Fea i. M.: Durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 27. Oktober 1934 ist als neue Satzung das in der Anlage 2 zu [172] befindliche Statut an⸗ genommen.
.“ ist der Gegenstand des Unter⸗ nehmens jetzt 1. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge⸗ fahr; 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behand⸗ hung und Beförderung der Milch erfor⸗ derlichen Bedarfsgegenständen. Die Ge⸗ nossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Ge⸗ nossen fördern nach dem Grundsatz „Ge⸗ meinnutz geht vor Eigennutz“.
„Die Willenserklävung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder, darunter den Vor⸗ sitzenden oder seinen Stellvertreter er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen.
Die von der Genossenschaft ausgehen⸗ den öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ sagen unter der Firma der Genossen⸗ chaft gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern in der im des Statuts vorgesehenen Weise. Sie sind in die Meckl. Landwirtschaftliche Wochenschrift Landesbauernblatt für Mecklenburg und Lübeck „Der Bauer im Volk“ aufzu⸗ nehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlichungsblatt zu be⸗ stimmen ist, der Deutsche Reichs⸗ anzeiger.
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni.
Mecklb. Amtsgericht Grevesmühlen.
Grünberg, Schles. [61476]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 12 eingetra⸗ genen Deutsch⸗Wartenberger Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein e. G. m. u. H. in Deutsch⸗Wartenberg folgendes ein⸗ Fetragen worden: Die Genossenschaft ist urch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. Dezember 1934 vusgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren.
Amtsgericht Grünberg in Schles
den 2. Januar 1935 8
27. Dezember 1934 eingetragen:
monie“, die Veranstaltung von Kon⸗
in „Eierverkaufsgenossenschaft e. G. m.
Molkerei. Die Genossenschaft beschränkt
Gudensberg. 161132] In unser vE“ ist heute bei Nr. 1, Lohner Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Lohne, folgendes eingetragen worden: Spalte 3: Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse; 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kredit⸗ und zur Förderung des Spar⸗ innes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel und Absatz landwirtschaftlicher
Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung; 4. einen Stiftungsfonds anzusam⸗ meln. Spalte 6: An Stelle des bisherigen Statuts ist das im ganzen neue Statut vom 11. November 1934 getreten. Gudensberg, den 27. Dezember 1934. Amtsgericht.
Guttentag. [61133] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 24 eingetrage⸗ nen Brennereigenossenschaft Gwosdzian, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Gwosdzian, fol⸗ gendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist nur der Betrieb einer landwirtschaft⸗ lichen Brennerei. Das bisherige Sta⸗ tut vom 27. August 1931 ist durch Generalversammlungsbeschluß vom 17. November 1934 durch das Statut vom 17. November 1934 ersetzt worden. Amtsgericht Guttentag den 3. Januar 1935 — 1 Gn.⸗K. 24 —.
Hannover. [61477] In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu Nr. 268 bei der Genossenschaft Neue deutsche Kreditanstalt, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, heute folgendes eingetragen: Die Firma ist geändert in Eigenheim⸗ Bund Niedersachsen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Bausparkasse, der Ab⸗ schluß von Bausparverträgen, Ent⸗ gegennahme von Sparzahlungen und Gewährung von Darlehen auf Grund von Bausparverträgen nach Maßgabe der Allgemeinen Spar⸗ und Darlehns⸗ bedingungen. Zugeteilte Darlehen wer⸗ den nur an Bausparer ausgezahlt, die Genossen der Bausparkasse geworden sind. Amtsgericht Hannover, 3. Januar 1935.
Hannover. [61478] „In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Haushalts⸗ verein Groß⸗Munzel, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Groß Munzel, heute folgendes ein⸗ getragen: Die Firma ist geändert in Ländlicher Wirtschaftsverein Groß⸗ Munzel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist jetzt der Einkauf von Haushaltsbedürfnissen ein⸗ schließlich Brennstoffen, Futter⸗ und Düngemitteln, Acker⸗ und Garten⸗ geräten. Das Statut ist durch Beschluß der außerordentlichen Generalversamm⸗ lung vom 10. Dezember 1934 neu fest⸗ gestellt.
Amtsgericht Hannover, 4. Januar 1935.
Herford. [61479] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Konsum⸗Verein Herford und Umgegend, e. G. m. b. H. in Herford (Nr. 17 des Registers), heute folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft führt die Firma „Ver⸗ brauchergenossenschaft Herford, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Herford, den 2. Januar 1935. Das Amtsgericht.
Kempten, Allgäu. [61480] Genossenschaftsregisterneueintrag. Sennereigenossenschaft Faistenoy, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Faistenoy, Gde. Mittelberg. Das Statut ist vom 22. Ok⸗ tober 1934. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge⸗ fahr, 2. die Vervsorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behand⸗ lung und Beförderung der Milch er⸗ forderlichen Bedarfsgegenständen, 3. Er⸗ bauung, Einrichtung und Betrieb einer
ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäft⸗ lichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“.
Amtsgericht Kempten (Registergericht),
den 28. Dezember 1934.
Korbach. [61481] In das Genossenschaftsregister Nr. 34, Spar⸗ & Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Rhenegge, ist am 6. November 1934 eingetragen, daß in der General⸗ versammlung vom 31. August 1934 ein neues Statut angenommen ist. Zweck der Genossenschaft ist: Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Warenverkehrs, zur Förde⸗ rung der Maschinenbenutzung, zur An⸗ fammlung eines Stifrungsfonds
zum Reichs⸗ und Staa
Zentralhandelsregisterbeilage
Labes. [61482] Gn.⸗R. 70, Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Reckow, e. G. m. b. H. in Reckow: Die bisherige Satzung ist außer Kraft gesetzt. Es gilt jetzt die Einheits⸗ satzung für Spar⸗ und Darlehnskassen, errichtet am 10. Juli 1934. Amtsgericht Labes, 2. Januar 1935.
Lauterbach, Hessen. 161483]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Eierverwertungs⸗ genossenschaft „Vogelsberg“, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Frischborn, eingetragen:
Die Genossenschaft wird auf Grund §§ 3 und 2 des Gesetzes vom 9. Ok⸗ tober 1934 über die Auflösung von Ge⸗ sellschaften und Genossenschaften von Amts wegen gelöscht.
Lauterbach, den 27. Dezember 1934.
Hessisches Amtsgericht.
Leonberg. [61484] Genossenschaftsregistereintragung vom 3. Januar 1935. Z Warmbronn, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflichtin Warmbronn. Statut vom 28. Oktober 1934. Gegen⸗ tand des Unternehmens ist die gemein⸗ chaftliche Verwertung der von den Mit⸗ gliedern angelieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung. Amtsgericht Leonberg
Rhaunen. [61485]
Im Genossenschaftsregister ist bei dem Morscheider Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein e. G. m. u. H. in Morscheid unter anderem heute eingetragen worden: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 3. Juni 1934 ist an Stelle des Statuts vom 8. Dezember 1924 das neue Statut vom 3. Juni 1934 getreten. 8
Rhaunen, den 3. Januar 1. — Schweinfurt. [61486]
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen:
Kreditverein Prichsenstadt, eingetr. Genossenschaft mit unbeschr. Haftpflicht, Sitz Prichsenstadt. Mit Gen.⸗Vers.⸗ Beschl. v. 30. Dez. 1934 wurde eine neu⸗ Satzg. angenommen u. insbes. § 1 (Firma) geändert; diese lautet nun: Spar⸗ u. Darlehenskasse Prichsenstadt, eingetr. Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht (vorm. Kreditverein).
Unterfränkische Milcheinkaufs⸗ und Verkaufsgenossenschaft Schwein⸗ furt, eingetr. Genossensch. mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Schweinfurt. Die Genossenschaft wurde gemäß Reichs⸗ gesetz v. 9. 10. 1934, R.⸗G.⸗Bl. I 914 u. gemäß § 80 Gen.⸗Ges. von Amts wegen aufgelöst. Eine Liquidation findet nicht statt. Die Firma ist erloschen. Schweinfurt, den 5. Januar 1935.
Amtsgericht — Registergericht.
Stavenhagen. [61488] Genossenschaftsregistereintrag zum Pribbenower Spar⸗ und Darlehns⸗ Verein e. G. m. u. H. in Pribbe⸗ now vom 5. Januar 1935: Die Ge⸗ nossenschaft erlischt infolge Verschmel⸗ zung mit dem Stavenhagen'er Spar⸗ ind Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haf⸗ pflicht.
Mecklenburgisches Amtsgericht Staven⸗ hagen.
Stollberg, Erzgeb. 161489] Auf Blatt 46 des Genossenschafts⸗ registers, die Firma Gemeinnützige Handwerkerbaugenossenschaft der Amts⸗ hauptmannschaft Stollberg eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Stollberg betr., ist heute ein⸗ getragen worden, daß die Satzung unterm 13. Dezember 1934 neu er⸗ richtet worden ist. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bau und die Betreuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen. Amtsgericht Stollberg i. E., am 22. Dezember 1934.
Stolp, Pomm. [61490] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 22, dem Freister Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, e. G. m. u. H., Freist, am 15. 12. 1934 eingetragen: Die Satzung ist geändert und neu gefaßt am 21. 10. 1934. Die Firma lautet jetzt: „Ländliche Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Freist, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Lüb⸗ zow.“ Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer genossenschaftlichen Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs durch: a) För⸗ derung des Sparsinns und der Kapital⸗ bildung (Sparverkehr), b) Förderung des natürlichen Geldausgleiches und des bargeldlosen Zahlungsverkehrs. (Verkehr in laufender Rechnung) und c) Gewäh⸗ rung wirtschaftlich notwendiger Be⸗ triebskredite für den eigenen Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb der Mitglieder. Daneben soll in Verbindung mit dem landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufs⸗ verein der Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel, der Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse und die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs⸗ gegenständen zur leih⸗ und mietweisen Ueberlassung betrieben werden. Amts⸗ gericht Stolp.
I1“
Traunstein. 161491] Genossenschaftsregister. „Spar⸗ und Darlehenskassenverein Schloßberg bei Rosenheim eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Liquidation“, Sitz: Schloßberg. Firma erloschen.
Amtsgericht Traunstein, 4. 1. 1935. Traunstein. [61492] Genossenschaftsregister. „Darlehenskassenverein Großholzhausen eGmuH.“, Sitz Großholzhausen: Gen.⸗ Vers. v. 16. 12. 1934 hat Firma ge⸗ ändert in „Spar⸗ und Darlehenskasse Großholzhausen⸗Brannenburg, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht“. Amtsgericht Traunstein, 5. Januar 1935.
Meimar. [61493]
In unser Genossenschaftsregister Bd. 1 Nr. 1 ist heute bei der Firma Konsum⸗ genossenschaft „Thüringen“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Weimar eingetragen worden: Die Firma lautet jetzt: Verbraucher⸗ genossenschaft „Thüringen“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht.
Weimar, den 3. Januar 1935.
Thür. Amtsgericht.
Wetzlar. [61494]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 1 bei der Genossenschaft Wetzlar⸗Braunfelser Konsumverein, e. G. m. b. H. in Wetzlar, folgendes eingetra⸗ gen: Durch Beschluß der Vertreterver⸗ sammlung vom 9. Dezember 1934 wurde die Firma in „Verbraucher⸗ genossenschaft Wetzlar, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wetzlar“, umgeändert.
Wetzlar, den 4. Januar 1935.
Amtsgericht. Zweibrücken. 61495] Genossenschaftsregister.
Altenkircher Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein, Sitz Altenkirchen: Nun⸗ mehr: Spar⸗ und Tarlehnskassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. De⸗ zember 1934 wurden die alten Statuten außer Kraft gesetzt und die am 23. De⸗ zember 1934 errichteten angenommen. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kre⸗ ditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung.
Zweibrücken, den 4. Januar 1935.
Amtsgericht.
5. Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzia veröffentlicht.)
Aue, Erzgeb. [61496] Im hiesigen Musterregister ist am 8. Dezember 1934 eingetragen worden: Nr. 195. Firma Christian Gottlieb Wellner, Aktiengesellschaft in Auer⸗ 1 Eßbesteck, Fabriknummer 43, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 8. Dezember 1934, vormittags 10 Uuhr. Amtsgericht Aue. Augsburg. [61497] Musterregistereinträge.
1. Für Gemünd, Wilhelm, Kauf⸗ mann, Augsburg, Maxstraße A 17, 1 verschlossener Briefumschlag, ent⸗ haltend 2 Postkarten mit Städte⸗ und anderen Wörterbezeichnungen, in welchen Ansichten zu sehen sind, Flächenerzeug⸗ nisse, angemeldet am 29. 11. 1934, vorm. 10,35 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.
2. Für Reitmaier, Johann, Kauf⸗ mann, Augsburg, Fuggerstr. Nr. 24 a, 1 verschlossener Briefumschlag, nach der Aufschrift enthaltend: Bildzeichen „Ama mit Schwein“ auf einem Beutel mit „Ama“⸗Haushaltsülze, Flächenerzeugnis, angemeldet am 29. 11. 1934, vormittags 10 ½¼ Uhr, Schutzfrist drei Jahre.
3. Für Firma „Raff & Söhne Gesell⸗ schaft mit- beschränkter Haftung“, Sitz Augsburg, 1 verschlossener Briefum⸗ schlag, nach der Aufschrift enthaltend 50 Muster von Schaftgeweben aus Kunstseide und deutschem Spinnstoff zu Blusen⸗ und Kleiderzeugen, Geschäfts⸗ nummern 61814, 61857, 61874, 61836, 61867, 61880, 61889, 61891, 61892, 61894, 61897, 61905, 61908, 61911, 61916, 61919, 61922, 61925, 62007, 62009, 62012, 62016, 62017, 62021, 62024, 62206, 62208, 62211, 62216, 62118, 62125, 62129, 62134, 62140, 62151, 62155, 62324, 62333, 62355, 62357, 62336, 62343, 62346, 62366, 62371, 62352, 62385, 62386, 62396, 62402, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 5. Dezember 1934, vorm. 10 ½ Uhr, Schutzfrist 3 Jahre. (Eingetragen am 5. 12. 1934.)
Augsburg, den 30. November 1934. Amtsgericht. (R.⸗G.)
Bamberg. [61498] Musterregistereintrag. Gebr. Neuburger Aktiengesellschaft,
nuar 1935, 10 Uhr, 4 Abbildungen zweier Muster für Damenschuhe, Fa⸗ briknummern 5266 und 5271, ver⸗ schlossen, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 1 Jahr. amberg, den 4. Januar 1935. Amtsgericht — Registergericht.
Bergedorf. [61144] Musterregistereintragungen. Nr. 43. Max Armbruster & Co., Bergedorf, ein versiegeltes und plom⸗ biertes Paket, enthaltend 14 Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3501/1, 3514/2, 3517/1, 3525 /2, 3531/1, 3540/1, 3542/1, 3545/1, 3555/2, 3538/1, 4580, 4589 4591, 003439/1, Schutzfris drei Jahre, angemeldet am 2. Januar
1935, 11 Uhr.
Nr. 44. Max Armbruster & Co., Bergedorf, ein versiegeltes und plom⸗ biertes Paket, enthaltend 50 Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 3500/1, 3501/1, 3502/1, 3503/1, 3504/1, 3505/1, 3506/1, 3507/1, 3508 /1, 3509/1, 3510/1, 3511/1, 3513/1, 3514/1, 3515/1, 3516/1, 3518/1, 3519/1, 3520/1, 3524/1, 3525/1, 3526/1, 3527/1, 3528/1, 3529/1, * 3531/1, 3532/1, 3533/1, 3534/1, 3536/1, 3537/1 3538/1, 3539/1, 3541/1, 3542/1, 3543/1, 3544/1, 3546/1, 3548/1, 3549/1, 3550/1, 3552/1, 3553/1 a, 3554/1, 3555 /2, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. Januar 1935, 11 Uhr.
Amtsgericht in Bergedorf. Bielefeld. [61145] Oeffentliche Bekanntmachung. In das Musterregister ist folgendes
eingetragen worden:
Am 6. Dezember 1934 unter Nr. 1007: Firma Arnold Holste Wwe. in Bielefeld, ein versiegelter Umschlag mit 7 Mustern Umhüllungen für Stärke und Stärke⸗ präparate, Toilette, Mund⸗, Zahn⸗, Haar⸗ und Kleiderpflege, Fabriknum⸗ mern 4415 — 4421, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 6. Dezember 1934, 12 ¼ Uhr, Schutzfrist drei Jahre.
Am 10. Dezember 1934 unter Nr. 1008: Die gleiche Firma, ein versiegel⸗ ter Umschlag mit einem Muster für Umhüllungen für Toilette⸗, Mund⸗ und Zahnpflege, Fabriknummer 4422, Flä⸗ chenerzeugnisse, angemeldet am 10. De⸗ zember 1934, 11 4¼ Uhr, Schutzfrist drei Jahre.
Am 22. Dezember 1934 bei Nr. 893 (Firma Dr. August Oetker in Biele⸗ feld): Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 21. Dezember 1984, vormittags 10 Uhr, auf weitere 7 Jahre ange⸗ meldet. 8
Das Amtsgericht Bielefeld.
Brandenburg, Havel. 61146]
In unser Musterregister ist ein⸗ getragen worden:
a) am 13. Dezember 1934 unter Nr. 366 bei der Fa. Lineol Aktien⸗ gesellschaft, Brandenburg (Havel), ein offener Karton mit 16 Mustern, und zwar Lineolsoldaten, plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 5/4, 5/17, 5/200, 5/90 Ital. gr., 5/37 Ital. gr., 5/9700 Ital. gr., 5/30 Alpini, 5/37 Alpini, 5/37° Alpini, 5/30 Faschist, 5/37 Faschist, 5/370 Faschist, 9/6, 9/9, 9/110 SS., 9/126 F., Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 11. Dezember 1934, vorm. 10,55 Uhr.
b) am 17. Dezember 1934 unter Nr. 367 bei der Fa. Brennabor⸗Werke Aktiengesellschaft, Brandenburg (Havel), ein offener Umschlag mit fünf Abbil⸗ dungen von Mustern für Kinderwagen, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1983, 3682, 2675, 2851 und 2858, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 14. De⸗ zember 1934, vorm. 9,30 Uhr.
c) am 20. Dezember 1934 unter Nr. 368 bei der gleichen Firma, ein offener Umschlag mit 20 Abbildungen von Mustern für Kinderwagen, plasti⸗ sche Erzeugnisse, Fabriknummern 2514, 2520, 2524, 2529, 2616, 2625, 2628, 2629, 2750, 2754, 2755, 2759, 2850, 3580, 3583, 3680, 3683, 1980, 2877, 3582, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Dezember 1934, mittags 12,45 Uhr..
Amtsgericht Brandenburg (Havel).
Bühl, Baden. [61500] Musterregister O.⸗Z. 20. Fa. Kon⸗ servenfabrik Badenia G. m. b. H. in Bühl, 1 Umschlag, enthaltend zwei Muster zu Konservendosen⸗Etiketten für Delikateßbohnen Badenstolz, Fabrik⸗ Nrn. A 1 und A 2, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 2. Januar 1935, vorm. 11 Uhr. Bühl, 3. Januar 1935. Bad. Amtsgericht.
[61147] eingetragen
Ebersbach, Sachsen. Im Musterregister ist
worden:
1. Nr. 729. Hugo Rudolph, Aktien⸗ gesellschaft in Walddorf: a) ein ver⸗ siegeltes Päckchen mit 40 Mustern für Liegestuhlstoffe, Fabrikbezeichnung: Qual. 246 Dess. 201 — 237, 239, 240, 243, b) ein versiegeltes Päckchen mit 39 Mustern für Liegestuhlstoffe, Fabrik⸗ bezeichnung: Qual. 20 Dess. 201 — 235, 252, 254, 255, 256, c) ein versiegeltes Päckchen mit 28 Mustern für Liege⸗ stuhlstoffe, Fabrikbezeichnung: Qual. 15 Dess. 201 — 228, Flächenerzeugnisse, an⸗ gemeldet am 4. Dezember 1934, nachm. 3 ¼ Uhr, Schutzfrist 1 Jahr.
2. Nr. 730. Firma Robert Sinkwitz
Amtsgericht Korbach.
Sitz Bamberg, angemeldet am 2. Ja⸗
mit 13 Mustern für Möbelstoffe ver⸗ schiedener Qualitäten und Farbstellun⸗ gen, Fabrikbezeichnung: Qual. Saba Dess. 1, Qual. Santos Dess. 1, Qual. Gilia Dess. 11, 12, 14, 21, 22, 24, Qual. Gudrun Dess. 11, 21 — 24, Flächenerzeug⸗ nisse, angemeldet am 15. Dezember 1934 vorm. 11 ½ Uhr, Schutzfrist 2 Jahre. 1 3. Nr. 731. Ernst Wurm, Fabrikant in Eibau, ein verschnürtes Paket mit 5 Mustern für je 2 Seiftücher oder Staubtücher als Hasenfigur zusammen⸗ gestellt in weiß, allen anderen Farben⸗ und Musterzusammenstellungen Ausführungen, insbesondere auch mit den verschiedensten Füllungen, Augen, Ohren⸗ und Schwanzdarstellungen, F brikbezeichnung: Qual. 16 B Dess. 81 83, 89, 91, Qual. 26 B Dess. 5 Flächenerzeugnisse, angemeldet
9 Uhr,
20. Dezember 1934, vorm. Schutzfrist 3 Jahre.
Amtsgericht Ebersbach, O. L., den 2. Januar 1935.
Eibenstock.
Im Musterregister ist worden:
Nr. 653. Firma Gebr. Heymann in Eibenstock, ein versiegelter Brief⸗ umschlag, enthaltend 8 Stickereiblumen⸗ muster, Fabriknummern 118ö8 Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 4. Dezember 1934, vorm. 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 654. Firma Flemming & Co., Aktiengesellschaft, Bürsten⸗ und Pinsel⸗ Fabrik in Schönheide, 1 Muster aus Pappkarton für Kinderzahnbürsten reklame, Fabriknummer 101, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, an gemeldet am 14. Dezember 1934, vor mittags 9 Uhr.
Nr. 655. Firma Werner & Götz in Eibenstock, ein versigelter Umschlag, ent⸗ haltend 22 Muster für Stickereien als Reklameartikel für die Zigarettenindu⸗ strie als im Einzelhandel verwendbar, Geschäftsnummern 7120 bis mit 7141, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 22. Dezember 1934, mittags 12 Uhr.
Amtsgericht Eibenstock, 29. Dezbr. 1934.
[61148] eingetragen
Fürth, Bayern. [61149]
Musterregistereinträge.
1. Karl Spengler in Erlangen, Adolf⸗ Hitler⸗Str. 48, 1 Muster — Abbildung — einer Spieltafel mit Bildern, die sich auf ein Würfelspiel, das zum Sparen anregen soll, beziehen, Gesch.⸗Nr. 1, Geschmacks⸗ muster für Flächenerzeugnisse, versiegelt, angemeldet am 4. Dezember 1934, nach⸗ mittags 5 Uhr, Musterregister Nr. 2693, Schutzfrist 3 Jahre.
2. Adam Klebes & Co. Metallwaren⸗ fabrik, Sitz Erlangen, Schiffstr. 8, 1 Muster eines Bleistiftspitzers in Form eines Roulettespieles, Fabrik⸗Nr. 760, versiegelt, Geschmacksmuster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Dezember 1934, vor⸗ mittags 8 Uhr, Musterregister Nr. 2694.
3. J. L. Lehmann, Firma in Fürth: 1 Muster — Zeichnung — einer Flur⸗ garderobe mit schwenkbarem Vorderteil, Fabrik⸗Nrn. 5140, 5141, offen, Ge⸗ schmacksmuster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1934, vormittags 9 ½¼ Uhr, Musterregister Nr. 2695.
4. Leonhard Konrad, Horndrechsler⸗
meister in Fürth, Theaterstr. 52 8 Muster von Rasierpinselgriffen mit eingefrästen Rillen, in verschiedenen Formen angebracht und in verschiedenen Ausführungen, mit geraden und ge⸗ schweiften Rillen, Gesch.⸗Nrn. 1408, 1410, 1406, 1503, 1521, 1534, 1516. 1504, versiegelt, Geschmacksmuster für pla stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1934, vor⸗ mittags 11 Uhr, Musterregister Nr. 2696. 5. Hans Geiger, Fabrikant in Zirn dorf: 1 Muster einer Kindertrompete, gespritzt und bemalt in allen Farben, Fabrik⸗Nr. 3/2, offen, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1934, vormittags 10 ½ Uhr, Muster⸗ register Nr. 2697.
6. Robert Ludwig Wirth, Metall⸗ warenfabrikant in Fürth, Hirschen⸗ straße 16: 1 Muster eines Huthakens, mit Holz⸗ oder Metallkugel, kombiniert mit aufschraubbarem doppeltem Auf⸗ hänger, neuartig ist die Form des Auf⸗ hängers, Fabrik⸗Nr. 121, 1 Muster eines Mantelhakens, doppelt, Fabrik⸗Nr. 122, offen, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 28. Dezember 1934, mittags 12 Uhr, Musterregister Nr. 2698.
7. M. Brünn & Co. Akiengesellschaft, Sitz Fürth: 1 Muster eines neuartigen Christbaumsterns, bestehend aus meh reren sternförmig ausgestanzten, ge prägten Metallfolien, mit einer Einlage aus farbiger Gelatine, Fabrik⸗Nr. 421, versiegelt, Geschmacksmuster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Dezember 1934, nachmittags 2 ½¼ Uhr, Musterregister Nr. 2699.
8. In das Musterregister ist einge⸗ tragen bei Nr. 2471: Die Firma M. Brünn & Co. Aktiengesellschaft, Sitz Fürth, hat für 1 Muster Corona Engelshaargérlanden, Fabrik⸗Nr. 415 b, und für 1 Muster eines Phantasie⸗ zapfens, Fabrik⸗Nr. 415 c, die Verlänge⸗ rung der Schutzfrist um 12 Jahre, also
in Ebersbach, ein offener Briefumschlag
auf insgesamt 15 Jahre, angemeldet.
sowie