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IW“

Wuppertal.

Zentralhandelsregisterbeilage

S. 6

Der Gesellschaftsvertrag ist am 4. De⸗ zember 1934 durch Aufnahme eines neuen §11, betreffend die Gewinnbeteiligung der Gesellschafter, geändert und ergänzt worden.

Amtsgericht Wanne⸗Eickel.

Warendorf. .[61700]

In unser Handelsregister A ist am 29. Dezember 1934 bei der unter Nr. 15 eingetragenen Firma „H. Brinkhaus, Kommanditgesellschaft zu Warendorf“ ein⸗ getragen: Der persönlich haftende Gesell⸗ schafter Dr. Karl Brinkhaus zu Rendsburg ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Drei Kommanditisten sind aus der Gesellschaft ausgeschieden. Bei sieben Kommanditisten hat eine Erhöhung der Geschäftseinlage stattgefunden.

Warendorf. Das Amtsgericht.

Werdau. .[61702] Auf Blatt 528 des Handelsregisters, betr. die Firma August Wittig in Werdau, ist eingetragen worden: August Julius Wittig in Werdau ist ausgeschieden. Erich Walther August Wittig in Werdau ist Inhaber. Er haftet nicht für die im Betriebe des Geschäfts begründeten Ver⸗ bindlichkeiten des früheren Inhabers, es gehen auch nicht die im Betriebe des früheren Inhabers begründeten Forde⸗ rungen auf den Erwerber über. Amtsgericht Werdau, am 3. Januar 1934.

Weiden. .[61701] Bekanntmachung.

In das Handelsregister wurde ein⸗ getragen: „Apotheke Floß, Alfred Schwaabe“, Sitz: Floß. Firma erloschen.

Weiden i. d. Opf., 5. Januar 1935.

Amtsgericht — Registergericht. Weiden. Bekanntmachung. [61900]

In das Handelsregister wurde ein⸗ getragen: „Porzellanfabrik Tirschenreuth Zweigniederlassung der Lorenz Hutschen⸗ reuther Aktiengesellschaft Selb“, Zweig⸗ niederlassung Tirschenreuth: Die Prokura des Otto Pohlhaus für die Zweignieder⸗ lassung in Tirschenreuth ist erloschen.

Weiden i. d. Opf., 7. Januar 1935.

Amtsgericht — Registergericht.

Woldenberg. .[61704]

Im Hanvoelsregister A sind am 2. Januar 1935 die unter Nr. 91 und 132 ein⸗ getragenen Firmen Otto Balog, Wolden⸗ berg Nm., und Ewald Riege, Woldenberg Nm., gelöscht worden.

Amtsgericht Woldenberg, Neum. [61912] 1. Stadtteil Elberfeld.

8 Am 28. Dezember 1934.

Abt. A, Nr. 1471, bei Firma Walther Schlieper: Der Ort der Niederlassung ist nach Düsseldorf verlegt.

Am 3. Januar 1935.

Nr. 819 bei Firma Friedr. Gustav Grote: Gesamtprokura ist an Paul und Gustav Grote und an Hildegard Müsch, alle in W.⸗Elberfeld, derart erteilt, daß je zwei von ihnen gemeinsam zur Ver⸗ tretung und Zeichnung berechtigt sind.

Nr. 1635: Die Firma Hch. & Ed. Deubel⸗ ist erloschen.

Nr. 2399 bei Firma Max Liesendahl: Jetzige Inhaberin Charlotte Hedwig Emmi Liesendahl, Kauffräulein in W.⸗El⸗ berfeld.

Nr. 4748: Die Firma Paul Weber ist nach Auflösung der Gesellschaft erloschen.

Nr. 6183. Die Firma Grete Pohlig's Fruchthof und als deren Inhaberin .“ Grete Pohlig in W.⸗Elber⸗ eld.

Abt. B, Nr. 54: Die Firma D. Peters & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist erloschen.

Nr. 120 bei Firma Immobilien Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung: Die Ge⸗ sellschaft ist aufgelöst und in Liquidation getreten. Der bisherige Geschäftsführer Paul Knippschild ist alleiniger Liquidator. Nr. 390 bei Firma Merkur Treuhand⸗ und Grundstücksverwaltungs⸗Aktiengesell⸗ schaft: Die Prokura von Dr. jur. Hans Heinz Steffani ist erloschen.

Nr. 521: Die Firma Gebrüder Weerth Aktiengesellschaft ist von Amts wegen gemäß § 2 des Gesetzes vom 9. Oktober 1934 gelöscht.

Nr. 686 bei Firma L. von Dreden & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Durch Beschluß der Gesellschafterversamm⸗ lung vom 18. Dezember 1934 ist der Ge⸗ sellschaftsvertrag im § 3 (Stammkapital) geändert. Das Stammkapital ist um 50 000,— RM auf 100 000,— RM in erleichterter Form herabgesetzt. Die Her⸗ absetzung ist durchgeführt.

Nr. 687 bei Firma Lothar von Dreden & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung: Durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung vom 18. Dezember 1934 ist der Gesellschaftsvertrag im § 3 (Stamm⸗ kapital und Geschäftsanteile) geändert. Das Stammkapital ist um 120 000,— RM auf 30 000,— NM in erleichterter Form herabgesetzt, die Herabsetzung ist durch⸗ geführt.

Nr. 1108 bei Firma Molineus, Vonzum⸗ hoff & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Durch Gesellschafterbeschluß vom 12. Dezember 1934 ist die Gesellschaft aufgelöst, die Liquidation ist durchgeführt, das Handelsgeschäft ist mit Aktiven und Passiven auf Wilhelm Vonzumhoff, Kauf⸗ mann in W.⸗Elberfeld, übergegangen und wird von ihm unter der Firma Vonzum⸗ hoff — H.⸗R. A 3872 — fortgeführt.

Nr. 1235: Die Firma Odeon⸗Theater⸗ Netriebe Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist von Amts wegen gemäß § 2 des Gesetzes vom 9. Oktober 1934 gelöscht.

2. Stadtteil Barmen. Am 28. Dezember 19343439. Abt. A, Nr. 6181. Die Firma C. Art⸗ meier Kommanditgesellschaft. Persönlich haftende Gesellschafter: Clemens Art⸗ meier, Richard Kade, Hauptmann a. D., beide Kaufmann in Düsseldorf. 3 Kom⸗ manditisten. Die Kommanditgesellschaft hat mit dem Tage der Eintragung be⸗ gonnen. Den Handlungsangestellten Carl d’'Avoine, Richard Mündelein und Arthur Ehrlich, alle in W.⸗Barmen, ist in der Weise Gesamtprokura erteilt, daß sie zu je zwei berechtigt sind, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen (siehe H.⸗R. B 564 Ba).

Nr. 6182. Die Firma Oscar Wirths Baustoff⸗Großhandlung und als deren Inhaber Oscar Wirths, Kaufmann in W.⸗Barmen (siehe H.⸗R. 937 Ba).

Am 3. Januar 1935.

Nr. 1442 (Ba): Die Firma C. Artmeier ist gelöscht.

Nr. 1993 (Ba) bei Firma Ewald Vor⸗ steher: Der Gesellschafter Friedrich Wil⸗ helm Nielen ist aus der Gesellschaft aus⸗ geschieden. Die Firma ist geändert in: Bandfabrik Ewald Vorsteher.

Nr. 3170 (Ba) bei Firma Adolf Löcher⸗ bach: Jetzige Inhaberin Wwe. Adolf Löcherbach Anna Maria geb. Marquet in W.⸗Barmen.

Nr. 4060 (Ba) bei Firma Colsman Kommanditgesellschaft: Die Prokura Fried⸗ rich König ist erloschen.

Nr. 6184. Die Firma Willi Schlechter und als deren Inhaber Kaufmann Willi Schlechter in W.⸗Barmen.

Nr. 6185. Die Firma „Tuchwenzel“ und als deren Inhaber Kaufmann Ewald Wenzel in W.⸗Barmen (siehe H.⸗R. B 967 Ba).

Nr. 6187. Die Firma Günther & Wind⸗ rath. Offene Handelsgesellschaft, be⸗ gonnen 1. Dezember 1934. Persönlich haftende Gesellschafter: Wilhelm Schoderé jr. und Wilhelm Nonnenberg, beide Kauf⸗ mann in W.⸗Barmen. Dem Kaufmann Richard Zahn in W.⸗Barmen ist Prokura erteilt. (siehe H.⸗R. 922 Ba).

Am 28. Dezember 1934.

Abt. B, Nr. 564 (Ba) bei Firma Be⸗ kleidungs⸗Industrie⸗Aktiengesellschaft: Die Gesellschaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 21. Dezember 1934 in die „C. Artmeier Kommanditgesellschaft“ firmierende Kommanditgesellschaft um⸗ gewandelt. Das Handelsgeschäft der Aktiengesellschaft ist mit Aktiven und Passiven unter Ausschluß der Liquidation auf die unter H.⸗R. A 6181 eingetragene Kommanditgesellschaft übergegangen.

Nr. 937 (Ba) bei Firma Oscar Wirths Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Durch Beschluß der Gesellschafterversamm⸗ lung vom 22. Dezember 1934 ist das Ver⸗ mögen der Gesellschaft auf den alleinigen Gesellschafter Oscar Wirths übertragen. Das Geschäft wird unter der Einzelfirma Oscar Wirths Baustoff⸗Großhandlung fortgeführt (siehe H.⸗R. A 6182).

Am 31. Dezember 1934.

Nr. 1180 bei Firma Rheinisch⸗Westfälische Versicherungsbank Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit: Durch Beschluß der Mitgliedervertreterversammlungen vom 23. Juni 1934 und 16. Dezember 1934 ist die Ueberschrift des Abschnitts V der Satzung geändert und lautet jetzt: Reserve⸗ fonds⸗Ueberschußverteilung; ferner sind geändert die §§ 9 (Reservefonds) 10 (Ueber⸗ schußverteilung), 12 (Fehlbetrag), 14 (Ver⸗ tretungsbefugnis des Vorstands) 23 (Amts⸗ dauer der Mitgliedervertreter) und 27 (Zu⸗ ständigkeit der Mitgliedervertreterver⸗ sammlung).

Am 3. Januar 1935.

Abt. B, Nr. 7 (Ba) bei Firma J. P. Bermberg Aktiengesellschaft: Dem Kauf⸗ mann Dr. rer. pol. Dr. Hans Erich Oelber⸗ mann in W.⸗Barmen ist in der Weise Prokura erteilt, daß er berechtigt ist, die Gesellschaft in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen zu vertreten und die Firma zu zeichnen.

Nr. 277 (Ba) bei Firma Hörner & Dittermann Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Durch Gesellschafterversamm⸗ lung vom 22. Juni 1934 ist die Satzung geändert und völlig neu gefaßt. Die Ge⸗ sellschaft wird, wenn nur ein Geschäfts⸗ führer bestellt ist, durch diesen, wenn aber mehrere bestellt sind, durch zwei oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Solange Felix Homberg Geschäftsführer ist, hat er die Befugnis, allein zu vertreten. Die Ge⸗ schäftsführer Frau Emmi Bengel und Paul Schellenberg sind ausgeschieden. An Stelle der Geschäftsführerin Frau Bengel ist Kfm. Felix Homberg in W.⸗Barmen zum Geschäftsführer bestellt. Erwin Hörner vertritt die Gesellschaft und zeichnet die Firma gemeinschaftlich mit einem zweiten Geschäftsführer oder mit einem Pro⸗ kuristen. Durch den genannten Beschluß ist das Stammkapital in erleichterter Form herabgesetzt auf 55 000,— RM und den gleichen Beschluß in erleichterter Form er⸗ höht um 45 000,— RM auf 100 000,— Reichsmark.

Nr. 299 (Ba): Die Firma Barmer Partiewaren⸗Verkaufs⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung ist gemäß § 2 des Ge⸗ setzes vom 9. Oktober 1934 von Amts wegen gelöscht.

Nr. 369 (Ba) bei Firma Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft, Filiale W.⸗ Barmen: Dem Direktor Hermann Ursin in W.⸗Barmen ist in der Weise Gesamt⸗ prokura erteilt, daß er berechtigt ist, die Filiale W.⸗Barmen in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitglied oder mit einem

8

anderen für die Filiale bestellten Pro⸗

kuristen zu zeichnen und zu vertreten. Die

Prokuren von Mommer und Hinsberg sind erloschen.

Nr. 482 (Ba): Die Firma E. A. Saat⸗ weber Weingroßhandlung Aktiengesell⸗ schaft ist gemäß § 2 des Gesetzes vom 9. Oktober 1934 von Amts wegen gelöscht.

Nr. 838 (Ba): Die Firma Max Erb Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung ist ge⸗ mäß § 2 des Gesetzes vom 9. Oktober 1934 von Amts wegen gelöscht. .

Nr. 887 (Ba’ bei Firma Hüsecken, Holz⸗ richter & Co., Kaltwalzwerk u. Lackiererei, Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Julius Hüsecken ist nicht mehr Geschäfts⸗ führer.

Nr. 922 (Ba) bei Firma Reklameband⸗ Weberei Günther & Windrath Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 31. De⸗ zember 1934 ist die Gesellschaft in die Günther & Windrath firmierende offene Handelsgesellschaft umgewandelt. Das Vermögen der Gesellschaft ist ohne Liqui⸗ dation auf die offene Handelsgesellschaft, die das von der G. m. b. H. betriebene Geschäft fortführt, übertragen (siehe H.⸗R. A 6187).

Nr. 963 (Ba): Die Firma Metallwaren⸗ fabrik „Hosba“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist gemäß § 2 des Gesetzes vom 9. Oktober 1934 von Amts wegen gelöscht.

Nr. 967 (Ba) bei Firma Tuchwenzel Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Durch Beschluß vom 27. November 1934 ist die Gesellschaft aufgelöst und in Liqui⸗ dation getreten. Die Liquidation ist durch⸗ geführt, das Geschäft ist mit Aktiven und Passiven und dem Recht der Firmen⸗ fortführung ohne den Zusatz „G. m. b. H.“ auf Ewald Wenzel, Kfm., in W.⸗Barmen übergegangen (siehe H.⸗R. A 6185).

Nr. 1115: Die Firma Gummilitzen und Kordelfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist erloschen.

Nr. 1213 bei Firma Schenker & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Zweigniederlassung Wuppertal: Harry W. Hamacher ist nicht mehr Ge⸗ schäftsführer.

3. Stadtteil Vohwinkel. Am 3. Januar 1935.

Abt. A, Nr. 6186 die Firma Alfred Fuß⸗ höller & Sohn. Offene Handelsgesellschaft, begonnen 1. Januar 1935. Persönlich haftende Gesellschafter Alfred Fußhöller und Wolfram Fußhöller, beide Kaufmann, in W.⸗Vohwinkel.

Abt. B, Nr. 1042 bei Firma Kabel⸗ und Gummiwerk Aktiengesellschaft: Die Pro⸗ kura Georg Bergstaller ist durch Tod er⸗ loschen.

4. Stadtteil Ronsdorf. Am 3. Januar 1935.

Abt. A, Nr. 12 (Ro) bei Firma Fer⸗ dinand Willmund: Die Prokura Karl Rupff ist erloschen.

Nr. 1158: Die Firma Grundina⸗Werke Werkzeug⸗ und Maschinenfabrik, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung ist gemäß §2 des Gesetzes vom 9. Oktober 1934 von Amts wegen gelöscht.

Amtsgericht Wuppertal⸗Elberfeld. Zielenzig. .[61707]

In das Handelsregister B unter Nr. 7 bei der Siedlung Schönow G. m. b. H., Schönow, ist eingetragen worden: Die Gesellschaft ist aufgelöst.

Zielenzig, Nm., am 4. Januar 1935.

Das Amtsgericht.

4. Genossenschafts⸗ register.

Adelsheim. b [61975] In das Genossenschaftsregister wurde bei der Landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Großeicholzheim e. G. m. b. H. in Großeicholzheim heute eingetragen: Durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 1. September 1933 erhielt § 2 der Satzung (Gegenstand des Unternehmens) einen dritten Absatz, wel⸗ cher lautet: „Die Erfassung der Milch.“ Adelsheim, den 28. Dezember 1934. Bad. Amtsgericht.

Ansbach. [61976] Genossenschaftsregistereintrag. Darlehenskassenverein Steinhart e. G. m. u. H., Sitz Steinhart. Durch Beschluß der Gen.⸗Vers. vom 16. Juni 1934 ist das Statut geändert derart, daß an Stelle des bishrigen Statuts das vom 16. Juni 1934 datierte getreten ist. Die Firma lautet nunmehr: Spar⸗ und Darlehens⸗ kasse Steinhart, eingetr. Gen. m. unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Steinhart. Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trvieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ u. Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinembe⸗

nutzung. Ansbach, den 19. Dezember 1934. Amtsgericht — Registergericht.

Ansbach. [61977] Genossenschaftsregistereintrag. Darlehnskassenverein Srginspeld-Ene. tershofen, e. G. m. u. H., Sitz Steinsfeld. Durch Beschluß der Gen.⸗ Vers. vom 3. Juni 1934 ist das Statut geändert derart, daß an Stelle des bisherigen Statuts das vom 3. Juni 1934 datierte getreten ist. Die Firma lautet nunmehr: Spar⸗ und Dar⸗

lehenskasse Steinfeld⸗Hartershofen, ein⸗ getr. Gen. m. unbeschräukter Haftpflicht, Sitz Steinsfeld. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ u. Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ u. Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung; 4. zur Verpachtung und zum Verkauf von Immobilien. Ansbach, den 19. Dezember 1934. Amtsgericht — Registergericht.

Ansbach. [61978] Genossenschaftsregistereintrag. Darlehenskassenverein Reusch e. G. m. u. H., Sitz Reusch. Durch Beschluß der Gen.⸗Vers. vom 9. Juni 1934 ist das Statut geändert derart, daß an Stelle des bisherigen Statuts das vom 9. Juni 1934 datierte getreten ist. Die Firma lautet nunmehr: Spar⸗ und Darlehens⸗ kasse Reusch, eingetr. Gen. m. unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Reusch. Ge⸗ genstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ u. Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinenbe⸗ nutzung. Ansbach, den 31. Detzember 1934. Amtsgericht — Registergericht.

Ansbach. [61979] Genossenschaftsregistereintrag. Darlehenskassenverein Rühlingstetten, e. G. m. u. H., Sitz Rühlingstetten. Durch Beschluß der Gen.⸗Vers. vom 28. Juni 1934 ist das Statut geändert derart, daß an Stelle des bisherigen Statuts das vom 28. Juni 1934 datierte getreten ist. Die Firma lautet nunmehr: Spar⸗ und Darlehenskasse Rühlingstetten, eingetr. Gen. m. unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Rühlingstetten. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ u. Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ u. Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. Ansbach, den 31. Dezember 1934. Amtsgericht — Registergericht.

Ansbach. [61980] Genossenschaftsregistereintrag. Darlehenskassenverein Steinach e. G. m. u. H., Sitz Steinach. Durch Be⸗ schluß der Gen.⸗Vers. vom 10. Juni 1934 ist das Statut geändert derart, daß an Stelle des ietesnes Statuts das vom 10. Juni 1934 datierte ge⸗ treten ist. Die Firma lautet nun mehr: Spar⸗ und Darlehenskasse Steinach, eingetr. Gen. m. unbeschränk⸗ ter Haftpflicht, Sitz Steinach. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ u. Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ u. Kreditverkehrs und zur Förde⸗ rung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel und Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur För⸗

derung der Maschinenbenutzung. Ansbach, den 31. Dezember 1934. Amtsgericht — Registergericht.

[61981] vom

Balingen.

Genossenschaftsregistereinträge 28. Dezember 1934:

1. Milchverwertungsgenossenschaft Zill⸗ hausen⸗Streichen eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Zillhausen, Statut vom 15. März 1934.

2. Milchverwertungsgenossenschaft Lautlingen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Laut⸗ lingen. Statut vom 10. Oktober 1934.

3. Milchverwertungsgenossenschaft Margrethausen eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Margrethausen, Statut vom 27. Ja⸗ nuar 1934.

Gegenstand des Unternehmens der drei Genossenschaften ist die gemein⸗ schaftliche Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung.

4. Bei der Firma GEG⸗Verbraucher⸗ genossenschaft Tailfingen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Tailfingen: In der General⸗ versammlung vom 25. Nov. 1934 wurde § 1 Abs. 1 der Statuten geändert. Die Firma lautet nunmehr Verbraucherge⸗ nossenschaft Tailfingen eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

5. Bei der Firma Konsumverein Ebingen und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Ebingen: In der Vertreter⸗ versammlung vom 15. Dez. 1934 wurde § 1 Abs. 1 der Satzung geändert. Die Firma lautet nunmehr Verbraucher⸗ genossenschaft Ebingen eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Amtsgericht Balingen.

Bergen, Rügen. 61982]

In unser Genossenschaftsregister ist heute eingetragen: Durch Beschlüsse der Bsnersedesete etengen der beiden Ge⸗ nossenschaften vom 24. August 1934 ist „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Glowe, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, in Glowe mit „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit be⸗

chränkter Haftpflicht“, in Sagard ver⸗ chmolzen. Die erstere Firma ist er⸗ loschen. Bergen (Rügen), 29. Dezember 1934. Das Amtsgericht.

Berlin-Charlottenburg. [61983] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1663, Gemeinnützige Märkische Baugenossenschaft e. G. m. b. H., eingetragen worden: Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des Be⸗ zirkes der Stadt Berlin beschränkt. Amtsgericht Charlottenburg, Abt. 88, den 8. Januar 1935. Burgsteinfurt. [61984] In das Genossenschaftsregister ist am 5. Januar 1935 bei dem unter Nr. 93 eingetragenen Gemeinnützigen Bau⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Ochtrup fol⸗ endes eingetragen: Gegenstand des nternehmens ist der Bau und die Be⸗ treuung von Kleinwohnungen im eige⸗ nen Namen. Der Gegenstand des Unter⸗ mens ist auf den Geschästsbetrieb inner⸗ halb des Bezirks Ochtrup beschränkt. Der Zweck des Unternehmens ist aus⸗ schließlich darauf gerichtet, den Mitglie⸗ dern zu angemessenen Preisen gesunde und zweckmäßig eingerichtete Kleinwoh⸗ nungen im Sinne der Gemeinnützig⸗ keitsverordnung und ihrer Ausführungs⸗ bestimmungen zu verschaffen. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Juli 1933 ist das bisherige Statut vom 18. Januar 1926 aufgehoben und an dessen Stelle das Statut vom 24. Fe⸗ bruar 1934 getreten. Amtsgericht Burgsteinfurt.

Buxtehude.

In das Genossenschaftsregister Nr. 45 ist heute bei dem Bauverein Apensen, e. G. m. b. H., in Apensen folgendes eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. De⸗ zember 1934 aufgelöst.

Amtsgericht Buxtehude, 27. 12. 1934.

Chemnitz. . [61986] Auf Blatt 154 des Reichsgenossen⸗ schaftsregisters, betr. die Firma Eisen⸗ bahner⸗Warenversorgung für Chemnitz u. Umgebung, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haäftpflicht, ist heute eingetragen worden: Die Firma ist geändert in Eisenbahner⸗Verbrau⸗ chergenossenschaft Chemnitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Amtsgericht Chemnitz, 3. Januar 1935.

Deutsch Krone. [61987] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 74 die durch Statut vom 16. November 1934 errichtete Ge⸗ nossenschaft unter der Firma: „Land⸗ wirtschaftliche Warengenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit eschränk⸗ ter Haftpflicht“, mit dem Sitz in Deutsch Krone eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaft⸗ liche Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes, der gemeinschaftliche Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Die Ge⸗ nossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Haftsumme ist auf einhundert Reichsmark für jeden Geschäftsanteil festgesetzt. Die höchste Zahl der Gesschäfts⸗ anteile ist auf achtzig festgesetzt. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni. Die Willenserklä⸗ rungen des Vorstands durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeich⸗ nung geschieht, indem zwei Vorstands⸗ mitglieder, darunter der Vorsitzende oder sein Stellvertreter, der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Bekannt⸗ machungen erfolgen in der Zeitschrift „Der Kurmärkische Bauer“. Der Vor⸗ stand besteht zur Zeit aus folgenden Mitgliedern: Landwirt Georg Semrau, Schloßmühl, Vorsitzender; Bauer Kurt Reinke, Friedrichshain, stellv. Vor⸗ sitzender; Bauer Albert Voelker, Dt. Krone. Die Dauer der Gesellschaft ist unbegrenzt. Amebgericht Dt. Krone, 4. Jan. 1935.

Erfurt. 1619881] In unser Genossenschaftsregister Nr. 169 ist heute die Genossenschaft: „Hochheimer Bau⸗ und Siedlungsge⸗ nossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Hoch⸗ heim über Erfurt eingetragen. Das Sta⸗ tut ist vom 25. November 1934. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäfts⸗ betrieb innerhalb des Bezirks des Re⸗ ierungsbezirks Erfurt der Provinz Pachsen sowie der Landkreise Gotha, Arnstadt, Weimar des Landkreises Thü⸗ ringen beschränkt. Ausschließlicher Zweck ist, den Mitgliedern zu — Preisem gesunde und zweckmäßige Klein⸗ wohnungen im Sinne der Gemein⸗ nützigkeitsverordnung und ihrer Aus⸗ führungsbestimmungen zu verschaffen.

Erfurt, den 4. Januar 1935.

Das Amtsgericht. Abt. 14.

e1987- In unser Genossenschaftsregister 1 Feite zu Nr. 30 (Einkaufsgenossense aft

eamtenwirtschaftsbund für die Pro⸗

Eutin.

vinz Lübeck, e. G. m. b. H. in Malente⸗

weiter: Gemeinschaftlicher 1 Abzatz landwirtschaftlicher Bedarfsartikel

Kreis Kreuzburg, O. S., worden:

elektrischer

Geräten.

schlesien), den 4. 6 Gn.⸗R. 33 a zu 57.

des Amtsgerichts

Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 9 vom 11. Januar 1935.

S. 7

Gremsmühlen) folgendes eingetragen worden:

Die Liquidation ist durchgeführt. Die Vertretungsmacht der Liquidatoren ist

erloschen.

Eutin, den 4. Januar 1935. Das Amtsgericht. Abt. 1. [61990] Frankenberg, Hessen-Nass. In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Somplarer Spar⸗ und arlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Somplar, eingetragen worden: Das Statut vom 20. Januar 1925 ist aufgehoben und durch das neue vom 23. August 1934 ersetzt worden. Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 23. 8. 1934 — Gen.⸗Reg. Nr. 15.) Frankenberg, Eder, 8. Dezbr. 1934. Amtsgericht. 8

Gardelegen. [61991] In das Genossenschaftsregister wurde et bei der Ländlichen Spar⸗ und darlehnskasse Jävenitz und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Jävenitz (Nr. 38.

des Registers), eingetragen:

Gegenstand des Unternehmens ist Zezug und und Erzeugnisse.

Gardelegen, den 13. November 1934. Das Amtsgericht. Göttingen. [61992]

In das Genossenschaftsregister Nr. 27 ist am 8. Januar 1935 zur Spar⸗ und arlehnskasse e. G. m. u. H. in Esebeck

folgendes eingetragen worden: Das Statut ist geändert durch Be⸗

schluß der Generalversammlung vom

8. September 1934. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb einer

Spar⸗ und Darlehnskasse, Pflege des Geld⸗,

Kredit⸗ und Warenverkehrs, Förderung des Sparsinns und der Maschinenbenutzung.

Amtsgericht Göttingen.

Kreuzburg, 0. S. 161993] Im Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitäts⸗Genossenschaft, ein⸗

getragene Genossenschaft mit beschränk⸗

ter Haftpflicht, in Nieder Kunzendorf, eingetragen Generalversamm⸗

Nach dem Dezember 1934

ungsbeschluß vom 2.

ist Gegenstand des Unternehmens der

ezug, die Benutzung und Verteilung Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines Stromvertei⸗ lungsnetzes sowie gemeinschaftliche An⸗

lage, Unterhaltung und Betrieb von

andwirtschaftlicen Maschinen und Statut neugefaßt am 2. 12. 1934. Amtsgericht in Kreuzburg (Ober⸗ Januar 1935. —

Landsberg, O. S. 1[61994] In unser Genossenschaftsregister ist eute bei der unter Nr. 6 eingetragenen lektrizitätsgenossenschaft e. G. m. b. H.,

Jamm, folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß

Landsberg, O. S.

vom 3. 12. 1934 aufgelöst. .

Landsberg, O. S., 20. Dezember 1934.

Das Amtsgericht.

7

Leer, Ostfriesl. [61995] In das Genossenschaftsregister ist eute bei der Ostfriesischen Frischei⸗Ge⸗ iossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Leer

unter Nr. 129 folgendes eingetragen

worden:

Sp. 3: Die gemeinschaftliche Verwer⸗ ung der von den Mitgliedern ange⸗ ieferten Frischeier.

Sp. 6 a: Verschiedene Bestimmungen es Statuts sind geändert; b) Bekannt⸗ machungen erfolgen in der Ostfriesi⸗ chen Tageszeitung, Emden. . Amtsgericht Leer, 18. Dezember 1934. Leipzig. [61996] Auf Blatt 233 des Genossenschafts⸗

registers, betr. die Firma Genossenschaft

des Landesverbandes der Lichtspiel⸗ heaterbesitzer Mitteldeutschlands, ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränk⸗ er Haftpflicht, mit dem Sitze in Leipzig st heute eingetragen worden: Tie Firma lautet künftig: Genossenschaft mitteldeutscher Filmtheaterbesitzer eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Amtsgericht Leipzig, 3. Januar 1935.

örrach. [61997] Genossenschaftsregistereinträge. Vom 12. 12. 1934, „Bezirkskonsum⸗ verein Lörrach e. G. m. b. H.“, Lör⸗

rach: Durch Beschluß der Vertreterver⸗

sammlung vom 2. Dezember 1934 wurde

das Statut geändert. Die Firma lautet jetzt: „Verbrauchergenossenschaft Lörrach e. G. m. b. H.“.

Vom 15. Dezember 1934 „Molkerei⸗ genossenschaft Hüsingen Amt Lörrach e. G. m. b. H.“, Hüsingen: Die Ge⸗ nossenschaft ist durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 10. Dezember 1934 ausgelbst.

Vom 15. 12. 1934, „Landwirtschaft⸗ licher Konsumverein und Abgs verein Hüsingen e. G. m. u. H.“, Hüsingen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 10. Dezember 1934 wurde das Statut geändert und neu gefaßt. Die Firma der Genossenschaft lautet jetzt: L nd Konsum⸗ und Absatz⸗

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verein Hüsingen Amt Lörrach e. G. m. u. H.: Der Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchssto fen und Gegenstän⸗ den des landwirtschaftlichen Betriebs; 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse; 3. die Milchver⸗ wertung auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung und Gefahr. “

Amtsgericht Lörrach.

Melle. [61998] Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 33 die „Genossenschaft der Eierhändler des Kreises Melle, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Melle“, mit dem Sitz in Melle eingetragen worden. Das Statut ist am 29. Mai 1934 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die gemeinsame Verwertung der von den Genossen gelieferten Eier und der son⸗ stigen Erzeugnisse der Geflügelhaltung und die Beteiligung an Unternehmun⸗ gen, die diesem Zweck dienen; 2. die Pecun und Förderung der Geflügel⸗ zucht. Amtsgericht Melle, 29. Dezember 1934.

Merseburg. [61999]

Im Genossenschaftsregister Nr. 6 ist heute bei der Firma Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Merseburg und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit' beschränkter Haftpflicht, folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist auf Grund des Gesetzes vom 9. Ok⸗ tober 1934 (R.⸗G.⸗Bl. S. 914) gelöscht. Amtsgericht Merseburg, 3. Jan. 1935.

München. [62000] I. Neu eingetragene Genossenschaft. Landeslieferungsgenossenschaft Bayern für das Tapezierer⸗ und Sattler⸗Handwerk im Wirtschafts⸗ gebiet XII, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz München. Das Statut ist errichtet am 1. Oktober 1934. Gegenstand des Unternehmens ist: a) die Uebernahme von Arbeiten der Handwerke der Tape⸗ zierer, Polsterer, Dekorateure, Lino⸗ leumleger und der Sattler, Taschner, Portefeuiller, Wagensattler und ihre Ausführung durch die im Landesverband Bayern im Reichsinnungsverband zu⸗ sammengeschlossenen Angehörigen des Tapezierer⸗ und des Sattlerhandwerks; b) in besonderen Fällen der gemein⸗ schaftliche Einkauf von Rohstoffen, Halbfabrikaten und Werkzeugen, soweit er durch die Uebernahme und Ausfüh⸗

rung von solchen Arbeiten bedingt ist.

2. Veränderungen bei eingetragenen

Genossenschaften.

1. Baugenossenschaft Eigenheim Schleißheim eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Schleißheim: Die Genossenschaft ist aufgelöst.

2. Beamten⸗Bauverein München⸗ Ramersdorf eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz München: Die Genossenschaft ist aufgelöst.

3. Edekazentrale eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Zweigniederlassung München. Gegenstand des Unternehmens ist nun der Betrieb eines Großhandels⸗, Im⸗ port⸗, Kommissions⸗ und Agentur⸗ unternehmens zum Zweck der Beschaf⸗ fung der für das Gewerbe und die Wirtschaft der Mitglieder nötigen Waren.

4. Heimstättenverein Eigenhaus und Garten eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränker Haftpflicht. Sitz München: Die Genossenschaft ist aufgelöst.

5. Milchabsatzgenossenschaft Weil⸗ heim eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Weilheim: Die Firma lautet nun: Molkereigenossenschaft Weilheim eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Gegenstand des Unternehmens ist nun: 1. die Milchverwertung guf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr; 2. die Versor⸗ gung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beför⸗ derung der Milch erforderlichen Be⸗ darfsgegenständen.

München, den 5. Januar 1935 Amtsgericht. M.-GIadbach. [62001] Genossenschaftsregistereintragung. Am 11. 12. 1934, Gn.⸗R. 30, Rheydt, Allgemeine Konsum⸗ u. Produktivge⸗ nossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Rheydt: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 7. Oktober 1934 ist die Firma geändert in „Verbraucher⸗ genossenschaft Rheydt, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht”“. Nach dem Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 7. 10. 1934 ist Gegenstand des Unternehmens u. a. die Annahme von Spareinlagen der Mit⸗ glieder durch Errichtung einer Spar⸗ kasse, Vermittlung von Versicherungen jeder Art für die Mitglieder (§ 2 Abs. c). Die Beteiligung an der ge⸗ nossenschaftlichen Finaufbzentrale des Reichsbundes der deutschen Verbraucher⸗ genossenschaften (GEG) Hamburg

(§ 2 Abs. d). Amtsgericht M.⸗Gladbach.

Oberhausen, Rheinl. .[61771] Eingetragen am 28. Dezember 1934 in

das Genossenschaftsregister bei Nr. 16

.

Gewerbliche Vereinigung der Schneider⸗ meister von Oberhausen und Umgegend eingetr. Gen. m. beschr. Haftpflicht in Oberhausen: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet.

Amtsgericht Oberhausen, Rhld.”

Oppeln. [62002]

Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 188 bei der „Viehverwertung Oberschlesien, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Oppeln“, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 1. Dezember 1934 ist § 2 Abs. 1 Ziffer 1 der Satzung, den Gegenstand des Unter⸗ nehmens betreffend, dahin geändert, daß nur die Worte „1. Der Verkauf bezw. die sonstige Verwertung von Vieh aller Gattungen“ bestehen bleiben, die weitere Fassung „für Rechnung oberschlesischer Landwirte bezw. angeschlossener Vieh⸗ verwertungsgenossenschaften“ jedoch ge⸗ strichen werden. Amtsgericht Oppeln, 29. Dezember 1934.

Philippsburg, Baden. 62003] Genossenschaftsregistereintrag O.⸗Z. 1, Landwirtschaftlicher Consum⸗ u. Absatz⸗ verein Neudorf eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht: In der Generalversammlung vom 23. Juli 1933 wurde die Umwand⸗ lung von der unbeschränkten in die be⸗ schränkte Haftpflicht beschlossen und unter Aufhebung des bisherigen Statuts ein neues Statut angenommen. Die Firma ist geändert in Landwirt⸗ schaftliche Ein⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft Neudorf Amt Bruchsal eingetra⸗ ene Genossenschaft mit beschränkter Faftpflicht, Das neue Statut ist vom gleichen Tag. Philippsburg, den 3. Ja⸗ nuar 1935. Amtsgericht.

Sagan. .[61773] In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 14 verzeichneten Bezirkskonsumverein für Niederschlesien, e. G. m. b. H. in Sagan, eingetragen worden: Die Firma lautet jetzt: Ver⸗ brauchergenossenschaft Sagan, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Sagan. Amtsgericht Sagan, den 3. Januar 1935.

Trebnitz, Schles. [62004] In unser Genossenschaftsregister Nr. 121 ist heute bei der Molkerei⸗Ge⸗ nossenschaft Trebnitz i. Schles. e. G. m. b. H. in Trebnitz i. Schles. eingetragen worden: Die Firma ist geändert in Molkerei⸗Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Trebnitz. Gegenstand des Un⸗ ternehmens ist: Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Be⸗ förderung der Milch erforderlichen Be⸗ darfsgegenständen. An Stelle des bis⸗ herigen Statuts ist das Statut vom 30. Oktober 1934 getreten. Amtsgericht Trebnitz, den 28. Dezember 1934.

Vilbel. [62005]

In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Landwirtschaftl. Bezugs⸗ u. Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. in Dortelweil eingetragen:

Das Statut vom 27. September 1934 laut Generalversammlung vom 27. Sep⸗ tember 1934. Die Höchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile ist unbegrenzt. Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Bauern⸗ eitung „Rhein⸗Main⸗Neckar“, Frank⸗ urt a. Main.

Vilbel, den 11. Dezember 1934.

Amtsgericht.

Warburg. 162006]

In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 12 eingetragenen Calenberger Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. zu Calen⸗ berg eingetragen:

§ 2 Abs. 1 des Statuts erhält fol⸗ gende Fassung: Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und beh zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns, ferner der Ein⸗ und Vertanf landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ und Wirtschaftserzeugnisse. Amtsgericht Warburg, 5. Januar 1935.

Wismar. 162007] In das Genossenschaftsregister der Firma Bau⸗ und Wirtschaftsgemein⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haßtpflicht, in Wismar ist heute das folgende eingetragen worden: Durch Senatsentscheidung des Reichs⸗ aufsichtsamts für Privatversicherung vom 21. Juni 1934 ist angeordnet, daß die durch Senatsentscheidung vom 17. Oktober 1933 ausgesprochene An⸗ ordnung der vereinfachten Abwicklung wie ein Auflösungsbeschluß wirkt. Die Liquidation erfolgt durch die bisherigen Vorstandsmitglieder als Liquidatoren. Die Senatsentscheidung befindet sich in Anlage zu [79] d. A. Wismar, 8. Januar 1935. Amtsgericht.

Wormqditt. 162008] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genos Fuscha Heinrikauer Spar⸗ und Darlehnskassenverein E. G. m. u. H. (Nr. 3 des Registers) am 29. Dezember 1934 folgendes eingetra⸗ gen worden: der Mitgliederver⸗

Durch Heschlnß

sammlung v .November 1934 ist

an Stelle des alten Statuts das neue vom 23. November 1934 getreten. Amtsgericht Wormditt, 29. Dezbr. 1934. Wüstegiersdorf. (62009] Bekanntmachung.

Heute ist in unser Genossenschafts⸗ register Nr. 3 bei dem Konsumverein eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Wüstegiers⸗ dorf die Aenderung der Firma in „Ver⸗ brauchergenossenschaft Wüstegiersdorf eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ eingetragen worden.

Wüstegiersdorf, 29. Dezember 1934.

Das Amtsgericht.

5. Mufterregifter.

Coburg. [62010]

Einträge im Musterregister. Unter Nr. 435, 437 und 438. Fa. Glaswerk Tettaugrund, e. G. m. b. H. in Tettau, Ofr., zu Nr. 435: Modell eines Parfümfläschchens in der Form eines Männchens mit Hund und auf⸗ schraubbarer Kapsel in Hutform, Fbk.⸗ Nr. 4636, Anmeldung 11. 12. 1934, vorm. 9 Uhr, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre; zu Nr. 437: Glasflakon in Form einer sich, halböffnenden Rose, mit Schraub⸗ gewindehals, Flaschenverschluß in Form eines Schmetterlings, mit Innen⸗ gewinde, aus Bakelit oder anderem Material, Kompensation der vorge⸗ nannten Muster, Fbk.⸗Nrn. 4638, 4638 a und 4638 b, Anmeldung 31. 12. 1934, vorm. 9 Uhr, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre; zu 438:

laschenverschlüsse in Form eines Hutes aus Bakelit oder ähnlichem Ma⸗ terial mit oder ohne Hutband, Fbk.⸗Nr. 4636 a, Anmeldung 31. Dezember 1934, vorm. 9 Uhr, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Unter Nr. 436. Fa. Christian Hammer⸗ schmidt Glashüttenwerke G. m. b. H. in Kleintettau, ein versiegelter Beutel, enthaltend 2 Flaschen mit Spritzgewinde, flach in Birnenform mit vorstehendem Schild, Fbk.⸗Nrn. 5842 bis 5845, Anmeldung 13. 12. 1934, vorm. 9 Uhr, Muster für plastische Er⸗ geugnisse, Schutzfrist 6 Jahre. Unter Kr. 316 ist eingetragen worden bei dem Eintrag Klempner Albin Gutgesell in Neustadt b. C.: Die Verlängerung der Schutzfrist um weitere 5 Jahre ist am 5.12. 1934, vorm. 11 Uhr, ange⸗ meldet worden. Coburg, 7. Januar 1935.

Registergericht.

Hamburg. [62011]

In das Musterregister ist eingetragen:

Zu Nr. 5485, Fabrikant Georg Hilde⸗ brandt, in Hamburg, hat für das am 4. Dezember 1931 eingetragene Muster eines Nummernschildes für Kraftfahr⸗ zeuge, Fabriknummer 301, die Verlänge⸗ rung der Schutzfrist um 7 Jahre bis auf 10 Jahre angemeldet.

Nr. 5739. Firma C. F. Stuhr K8 Co., in Hamburg, für ein offenes Kuvert, enthaltend ein Muster einer Fischkonservendose, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1 E, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 13. De⸗ zember 1934, 9 Uhr 30 Minuten.

Nr. 5740. Firma Hansa⸗Schoko⸗Reis⸗ Fabrik Peter Peers, in Hamburg, für ein versiegeltes Paket, enthaltend 16 Muster, und zwar: a) 12 Muster von Packungen für bunt gezuckerten Puff⸗ reis, b) 1 Muster einer stanniolierten Puffreisstange „Goliath“, c) 1 Muster einer Packung einer Puffreisdragée⸗ mischung „Tutti⸗Frutti“, d) 1 Muster einer Kartonpackung für bunt ge⸗ zuckerten Puffreis als „Kaufladen⸗ mischung“, e) 1 Muster einer Packung für bunt gezuckerten Puffreis, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknum⸗ mern: zu a 1033 — 1038, 2033 — 2038, zu b 1001, zu c 1417, zu d 1077, zu e 3450, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1934, 10 Uhr 35 Mi⸗ nuten.

Nr. 5741. Firma Heinrich Gunkel, in Hamburg, für ein offenes Kuvert, enthaltend 13 Muster von Ausstattungen für Fischkonservenpackungen, und zwar: a) 2 Muster von Einwicklern, b) fünf Muster von Etiketten, c) 6 Muster von Faltschachteln, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern: zu a 97 und 98, zu b 99 bis 103, zu c 104 — 109, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Dezember 1934, 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 5742. Hans Wönckhaus, in Ham⸗ burg, für ein versiegeltes Kuvert, ent⸗ haltend ein Muster eines Sammelblatts als Zigarettenreklame in Form eines Atlanten, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mer 542198, Schutzfrist drei Jahre, au⸗ gemeldet am 14. Dezember 1934, 14 Uhr 30 Minuten.

Nr. 5743. Firma „Sanap“ Handels⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hamburg, für ein versiegeltes Kuvert, enthaltend ein Muster eines Schlag⸗ sahneerzeugers (Abbildung), Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 221234, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 22. Dezember 1934, 11 Uhr 35 Minuten.

Nr. 5744. Firma F. Cochu Aktien⸗ gesellschaft in Hamburg, für ein offenes Kuvert, enthaltend 2 Muster von Be⸗ stecs in Fischform als Beigabe

Beigabe zu. Se

Fischkonservenpackungen, Muster fü plastische Erzeugnisse, 1IXI“ ee. 8 O 2 Jahre, ange⸗ d d 27. Dezem 8 20 Minuten. ““ Hamburg, den 5. Januar 1935. Amtsgericht in Hamburg. Hirschberg, Riesengeb. [62012] In unser Musterregister ist unter Nr. 118 eingetragen: A. Neumerkel & Co., offene Handelsgesellschaft, in Hirsch⸗ berg im Riesengebirge, 1 Umschlag, offen, enthaltend 9 Muster für den Aufdruck von Tüten und Beuteln, Fa⸗ briknummer: 341 für Röstkaffee, Fa⸗ briknummern: 342 — 349 für Getreide⸗, Gersten⸗, Korn⸗ und Malzkaffee, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 15. Dezember 1934, 11 Uhr 30 Minuten. Hirschberg i. Rsgb., 18. Dezbr. 1934. Amtsgericht. Karlsruhe, Baden. Musterregistereintrag. Arthur Albrecht & Cie., Karlsruhe, versiegelt die Muster von einem Plakat, einem Etikett und einer Siegelmarke mit den Geschäftsnummern 235 — 237, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. 1ö“ 1934, 9 Uhr 40 Minuten. 3. 12. 1934. Amtsgericht Karlsruhe, Baden.

Krefeld. [62014] Musterregistereintragungen. M.⸗R. 3971. Firma Storck Gebr. & Co., Krefeld⸗Uerdingen a. Rh., Stadt⸗ teil Krefeld, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 2 Muster für Paramenten⸗ stoffe, Fabriknummern 268, 270, Flä⸗ chenerzeugnisse, angemeldet am 4. De⸗ zember 1934, 10 Uhr 25 Minuten,

Schutzfrist 5 Jahre.

M.⸗R. 3972. Firma Wilmsen & Herzog, Krefeld⸗Uerdingen a. Rh., Stadtteil Krefeld, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend 50 Muster für Kra⸗ wattenstoffe, Fabriknummern 52389, 52393, 52419, 52431, 52433, 52433 %, 52441, 52449, 52451, 52453, 52455, 52457, 52461, 52463, 52465, 52479, 52481, 52483, 52485, 52487, 52489, 52499 nur ungerade Zahlen bis 52513, 52537, 52541, 52543, 52545, 52547, 52549, 52557, 52559, 52563, 52565, 52571, 52585 alle ungeraden Zahlen bis 52601, 52633, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 6. Dezember 1934, 17 Uhr 20 Minuten, Schutzfrist 1 Jahr.

M.⸗R. 3990, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 50 Muster für Krawatten⸗ stoffe, Fabriknummern 52387, 52549, 52567, 52569, 52579, 52581, 52583, 52603 alle ungeraden Zahlen bis mit 52617, 52621, 52623, 52625, 52627, 52629, 52631, 52635 alle ungeraden Zahlen bis mit 52691, Flächenerzeug⸗ nisse, angemeldet am 18. Dezember 1934, 17 Uhr, Schutzfrist 1 Fahr.

M.⸗R. 3973. Firma Audoyer & van Heys, Krefeld⸗Uerdingen a. Rh⸗ Stadt⸗ teil Krefeld, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 1 Muster sür Krawatten⸗ stoffe, Fabriknummer 9353, Flächen⸗ erzeugnis, angemeldet am 6. Dezember 1934, 17 Uhr 20 Minuten, Schutzfrist 1ööIö

M.⸗R. 3974. Firma Audiger & Meyer, Krefeld⸗Uerdingen a. Rh., Stadt⸗ teil Krefeld, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 35 Muster für Krawatten⸗ stoffe, Fabriknummern 65024 bis mit 65058, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 6. Dezember 1934, 17 Uhr 20 Mi⸗ nuten, Schutzfrist 2 Jahre.

M.⸗R. 3978. Ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend 30 Muster für Kra⸗ wattenstoffe, Fabriknummern 65059 bis mit 65071, 5128, 5129, 5130, 5140 bis mit 5148, 5151 bis mit 5155, Flächen⸗ erzeugnisse, angemeldet am 11. Dezem⸗ ber 1934, 16 Uhr 50 Minuten, Schutz⸗ frist 2 Jahre.

M.⸗R. 3985. Zwei versiegelte Um⸗ schläge, enthaltend 60 Muster für Kra⸗ wattenstoffe: a) 50 Muster, Fabrik⸗ nummern 65072 bis mit 65091, 65093 bis mit 65111, 5156 bis mit 5166; b) 10 Muster, Fabriknummern 5167 bis mit 5172, 5174 bis mit 5177, Flächen⸗ erzeugnisse, angemeldet am 15. Dezem⸗ ber 1934, 11 Uhr 32 Minuten, Schutz⸗ frist 2 Jahre.

M.⸗R. 3991. Ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend 35 Muster für Kra⸗ wattenstoffe, Fabriknummern 65112, 65114 bis mit 65136, 5179 bis mit 5189, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 22. Dezember 1934, 11 Uhr 50 Mi⸗ nuten, Schutzfrist 2 Jahre.

M.⸗R. 3975. Firma Gebr. Kluge Ak⸗ tiengesellschaft, Krefeld⸗Uerdingen a. Rh., Stadtteil Krefeld, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend 1 Modell für Socken⸗ halter⸗Aufmachung, Fabriknummer 10731, plastisches Erzeugnis, angemeldet am 7. Dezember 1934, 12 Uhr 40 Mi⸗ nuten, Schutzfrist 3 Jahre.

M.⸗R. 3977. Ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend 1 Muster für Re⸗ klame⸗Bandetikett, Fabriknummer 10732, Flächenerzeugnis, angemeldet am 10. De⸗ zember 1934, 12 Uhr 10 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

M.⸗R. 3976. Firma von Achten & Co., Krefeld⸗Uerdingen a. Rh., Stadt⸗ teil Krefeld, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 4 Muster für Gummi⸗ Gürtelbänder, Fabritnanamemn, 5058 Dess. I, 5058 Dess. II, 5058 Dess. III, 5058 Dess. IV, Flächenerzeugnisse, an⸗

8 ezember 1934, 10 Uhr,

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