Zentralhandelsregisterbeilage zum

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr.

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31 vom 6. Februar 1935. S. 6

Mülheim, Ruhr. 167852] In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen unter Nr. 50: „Liefe⸗ bungsgenossenschaft des Tischlerhand⸗ werks, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Mülheim, r“. Gegenstand des Unternehmens st die Uebernahme von Tischlerarbeiten aller Art und Verteilung dieser Ar⸗ iten zur Ausführung an die Genossen. Beschaffung von Möbeln sowie Roh⸗ offen, Beschlägen, Werkzeugen und Absatz an die Genossen. Das Statut ist am 22. November 1934 er⸗ richtet. Amtsgericht Mülheim, Ruhr, den 25. Januar 1935.

Neckarbischofsheim. 67853] Genossenschaftsregistereintrag bei Fa. Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Hüffenhardt: Neues Statut vom 4. November 1934. Neckarbischofsheim, den 22. Januar 1935. Amtsgericht.

Neresheim. [67854] Im Genossenschaftsregister Band V Blatt 30 wurde am 30. Januar 1935 eingetragen: Mälchverwertungs⸗Ge⸗ nossenschaft Oberdorf a. Ipf, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Oberdorf a. Ipf. Das tatut ist vom 24. November 1934. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung. Amtsgericht Neresheim. Neuburg, Donau. [67855] Nachstehend bezeichnete Genossenschaft wurde heute im Genossenschaftsregister eingetragen: Milchabsatzgenossenschaft Dillingen a/D. eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Dillingen a. D. Der Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die Milchverwer⸗ tung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr, 2. Errichtung und Betrieb einer Milchsammelstelle. Neuburg a. d. Donau, 2. Febr. 1935. Amtsgericht — Registergericht.

Nürnberg. [67856] Genossenschaftsregistereintrag. Alfershausener Molkereigenossen⸗

schaft, eingetragene Genossenschaft mit

unbeschränkter Haftpflicht in Alfers⸗ hausen: Die Generalversammlung vom

23. August 1934 hat die Annahme eines

neuen Statuts beschlossen. Gegenstand

des Unternehmens ist nun: 1. die Milch⸗ verwertung auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung und Gefahr, 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Ge⸗ winnung, Behandlung und Beförde⸗ rung der Milch erforderlichen Bedarfs⸗ gegenständen. Die Firma ist geändert in: Molkereigenossenschaft Alfers⸗ hausen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Nürnberg, den 1. Februar 1935. Amtsgericht — Registergericht.

Olbernhau. [67857] Auf Blatt 4 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Consum-Verein für Olbernhau und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Olbernhau betr., ist am 21. Dezember 1934 eingetragen worden: Die Firma lautet künftig: Ver⸗ brauchergenossenschaft Olbernhau, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, in Olbernhau. Die Be⸗ kanntmachungen werden in der „Rund⸗ schau des Reichsbundes der deutschen Verbrauchergenossenschaften“ veröffent⸗ licht. Ferner wird bekanntgegeben, daß die Bilanz vom 30. 6. 1934 bereits in dem neu bestimmten Blatt Heft 1 vom 5. 1. 1925 veröffentlicht worden ist. Das Amtsgericht Olbernhau.

Reetz, Kr. Arnswalde. [67858] Bekanntmachung.

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 18 die „Landwirtschaft⸗ liche Brennereigenossenschaft, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Hassendorf“ eingetragen. Das Statut ist vom 26. November 1934. Gegenstand des ist die Verwertung von Kartoffeln und Ge⸗ treide im eigenen Brennereibetriebe, Verfütterung der Rückstände durch die Mitglieder sowie Verwertung des ge⸗ wonnenen Spiritus auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung und Gefahr.

Gemeinschaftlicher Bezug ländlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse.

Reetz, Nm., den 24. Januar 1935

Amtsgericht. tegensburg.

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Firma „Creditverein Regensburg eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Regensburg eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 21. Dezember 1934 wurde das Statut dahin abgeändert, daß die Firma nun lautet: „Credit⸗ und Wirtschaftsbank Regensburg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“.

Regensburg, den 1. Februar 1935.

Amtsgericht — Registergericht.

Reppen. ““ [67860] Genossenschaftsregistereintragung bei der Elektrizitätse⸗ und Maschinen⸗

schaft mit beschränkter Haftpflicht in Görbitsch (Gn.⸗Reg. 26): Neues Statut vom 27. 11. 1934/26. 1. 1935. Reppen, den 1. Februar 1935. Amtsgericht. Rotenburg, Fulda. 67861] Unter Nr. 34 des Genossenschafts⸗ registers ist heute eingetragen wor⸗ den die „Milchlieferungsgenossenschaft „Rohrbachgrund“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Niederthalhausen“. Satzung vom 1. Dezember 1934. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge⸗ fahr. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Rotenburg a. F., 17. Januar 1935. Das Amtsgericht. Abt. II. sSäckingen. 67862] Genossenschaftsregistereintrag. „Milchgenossenschaft Murg, Amt Säckingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.“ Gegrün⸗ det am 4. April 1934. Statut vom gleichen Tage. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge⸗ fahr; 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behand⸗ lung und Beförderung der Milch er⸗ forderlichen Bedarfsgegenständen. Säckingen, 30. Januar 1935. Bad. Amtsgericht.

Schönlanke. [67863] Genossenschaftsregister Nr. 4: Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Floth. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab⸗ satz landwirtschaftlicher Erzeugnisse). Neues Statut vom 2. Dezember 1934. Amtsgericht Schönlanke, 25. Jan. 1935. Tauberbischofsheim. 167864] Genossenschaftsregistereintrag — Fir⸗ ma Landw. Ein⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft Krensheim, Amt Tauberbischofs⸗ heim e. G. m. b. H. —: Die Genossen⸗ schaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 8. Dezember 1934 auf⸗ gelöst. Taub —

bischofsheim, 21. Januar 1935.

Amtsgericht.

Tauberbischofsheim. 167865] Genossenschaftsregistereintrag — Fir⸗ ma Landw. Ein⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft Eiersheim, Amt Tauberbischofs⸗ heim e. G. m. b. H —: Am 2. Dezember 1934 wurde das Statut neu aufgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist auch die Milchverwertung auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung und Gefahr. Tauberbischofsheim, 25. Januar 1935. Amtsgericht.

Tilsit. [67866]

In das Genossenschaftsregister Nr. 41 ist heute bei dem Sziller Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, in Szillen heute folgendes ein⸗ getragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. Dezember 1934 ist ein neues Statut errichtet worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes. Die Ge⸗ nossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Ge⸗ nossen fördern nach dem Grundsatz „Ge⸗ meinnutz geht vor Eigennutz“.

Tilsit, den 30. Januar 1935.

Amtsgericht.

Vechta. [67867]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 112 einge⸗ tragenen Genossenschaft „Eierverkaufs⸗ genossenschaft Deindrup und Umgegend, e. G. m. b. H. in Deindrup“, folgendes eingetragen:

Die bisherigen sind Liquidatoren.

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlungen vom 5. und 19. Januar 1935 aufgelöst.

Vechta, 1. Februar 1935.

Amtsgericht.

Wächtersbach. [67868]

Genossenschaftsregister Nr. 11 B Lichenröther Molkereigenossenschaft ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Lichenroth. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt: 1. die Milchver⸗ sorgung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr, 2. die Versorgung der Mit⸗ lieder mit den für die Gewinnung, Be⸗ andlung und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegenständen. Sat⸗ zung vom 29. 6. 1934.

Wächtersbach, den 21. Dezember 1934.

Amtsgericht.

Vorstandsmitglieder

Wächtersbach. Genossenschaftsregister Nr. 8 B Molke⸗ reigenossenschaft Unterreichenbach, ein⸗1 getrageme Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Unterreichenbach. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt: 1. die Milchverwertung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr, 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beför⸗ derung der Milch erforderlichen Bedarfs⸗ gegenständem. Satzung vom 6. Mai 1934. Wächtersbach, den 1. Februar 1935. Amtsgericht.

Waiblingen. 67870] Genossenschaftsregistereintragung vom 29. Januar 1935 bei der Firma Gemein⸗ nützige Siedlungs.genossenschaft Neu⸗ stadt e. G. m. b. H. in Neustadt: In der Generalversammlung vom 29. Juni 1934 wurde die Firma der Genossen⸗ schaft in „Siedlungsgenossenschaft Neu⸗ stadt e. G. m. b. H.“ geändert. Amtsgericht Waiblingen.

Waldkirch, Breisgau. [67871]

In das Gen⸗Register Bd. I O.⸗Z. 26 — Firma Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft des Bauernvereins Siegelau, e. G. m. b. H., in Siegelau — sstcheuts eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlungen vom 9. Sep⸗ tember 1934 ist die Genossenschaft auf⸗ gelöst.

Waldkirch i. Br., den 25. Jan. 1935.

Amtsgericht.

Waldsee, Württ. [67872]

Neueintrag im Genossenschaftsregister Band V vom 24. November 1934: Molkereigenossenschaft Knetzenweiler, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Knetzenweiler, Gde. Unterschwarzach. Statut vom 10. Oktober 1934. Gegen⸗ stand des Unternehmens: Milchverwer⸗ tung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.

Amtsgericht Waldsee, Württ.

WMeiden. [67873] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Verbrauchergenossenschaft Floß und Umgebung, e. G. m. b. H., Sitz Floß: Die Generalversammlung vom 16. Dez. 1934 des Statuts nach Niederschrift be⸗ schlossen, besonders: Die Firma ist ge⸗ ändert in: 4“ Floß, e. G. m. b. H.“. eiden i. d. Opf., den 1. Februar 1935. Amtsgericht.

Weimar. [67874]

In unser Genossenschaftsregister Band II ist heute unter Nr. 5 ein⸗ getragen worden die Firma Lieferungs⸗ genossenschaft Mitteldeutschland, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Weimar. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: Die Uebernahme und Ausführung von Lieferungsarbeiten aller Art sowie der Betrieb aller diesen Zwecken unmittelbar oder mittelbar dienenden Geschäfte. Die Haftsumme beträgt 200,— RM für jeden Geschäfts⸗ anteil. Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile: 10. Das Statut ist am 1. De⸗ zember 1934 errichtet.

Weimar, den 1. Februar 1935.

Thür. Amtsgericht.

Westerstede. [67875] In das Genossenschaftsregister zu Nr. 104 ist am 25. Januar 1935 bei der Milchverwertungsgenossenschaft Godensholt, e. G. m. b. H., in Godens⸗ holt folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch die Beschlüsse der Generalversammlungen vom 12. Ja⸗ nuar 1935 aufgelöst. Der Bauer Ger⸗ hard zu Jühren und der Bauer Jo⸗ hann Burrichter, beide in Godensholt wohnhaft, sind zu Liquidatoren bestellt worden. Amtsgericht Westerstede, 25. 1. 1935.

Wolfenbüttel. [67876]

In das Genossenschaftsregister ist am 21. Januar 1935 bei dem „Salz⸗ dahlumer Spar⸗ u. Darlehnskassen⸗ Verein, e. G. m. u. H.“ eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 1. 3. 1934 ist die Firma ge⸗ ändert in „Spar⸗ u. Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Salzdahlum“, und ist das Statut geändert und neugefaßt.

Amtsgericht Wolfenbüttel.

Wolfenbüttel. [67877] In das Genossenschaftsregister ist am 23. Januar 1935 bei dem „Consum⸗ Verein Thiede, e. G. m. b. H.“ ein⸗ getragon: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 24. 6. 1934 und 18. 7. 1934 ist die Firma geändert in 8 ET Thiede e. G. M. b. H.“. Amtsgericht Wolfenbüttel.

Worms. [67878]

Im Genossenschaftsregister des hie⸗ sigen Gerichts wurde heute bei der Firma Landwirtschaftlicher Konsumver⸗ ein eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Pfedders⸗ heim eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Juli 1934 wurde das Statut geändert. Die Firma ist geändert in: Landwirtschaftlicher Konsumverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Pfeddersheim. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. Gemeinschaftlicher Ein⸗

genossenschaft eingetragene Genossen⸗

kauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗

88

[67869]] ständen triebs, 2.

Zerbst.

Zerbster Genossenschaft pflicht, Zerbst: durch lung vom 22. Dezember 1934 aufgelöst. Amtsgericht Zerbst, 29. Januar 1935.

Zweibriücken.

kassen Verein. mehr: Spar⸗ und Darlehnskassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht. der Generalversammlung vom 18. No⸗ vember 1934 wurden die alten Statuten außer Kraft gesetzt und die am 18. No⸗ vember 1934 errichteten angenommen. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ Hasse: 1. Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung.

Zweibrücken.

bach. Nunmehr: Milchlieferungsgenossen⸗ schaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. der Generalversammlung vom 19. Ja⸗ nuar 1935 wurden die alten außer Kraft gesetzt und die am 19. Ja⸗ nuar Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf

Stambach. lehnskassenverein nossenschaft at Aenderungen pflicht. versammlung

richteten angenommen. Der Gegenstand

Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur

des Schmiedehandwerks satz

Material als auch lose, eventuell unter

des landwirtschaftlichen Be⸗ gemeinschaftlicher Verkauf andwirtschaftlicher Erzeugnisse. Worms, den 25. Januar 1935.

Hessisches Amtsgervicht.

[67879] Betrifft: Sammel⸗ und Verladehalle Spargelzüchter, eingetragene mit beschränkter Haft⸗ Die Genossenschaft ist Beschluß der Generalversamm⸗

[67880] Genossenschaftsregister. Maßweilerer Spar⸗ und Darlehns⸗ Sitz Maßweiler: Nun⸗

Durch Beschluß

zur Pflege des Geld⸗ und

Zweibrücken, den 28. Januar 1935. Amtsgericht.

[67881] Genossenschaftsregister. Milchabsatzgenossenschaft. Sitz Reichen⸗

Durch Beschluß Statuten

1935 errichteten angenommen.

gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.

Spar⸗ und Darlehnskasse. Sitz Nunmehr: Spar⸗ und Dar⸗ eingetragene Ge⸗ mit unbeschränkter Haft⸗ Durch Beschluß der General⸗ vom 28. Juli 1934 wurden die alten Statuten außer Kraft gesetzt und die am 28. Juli 1934 er⸗

des Unternehmens ist der Betrieb einer

Pflege des Warenverkehrs (Bezug land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab⸗ landwirtschaftlicher Erzeugnisse); 38. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung.

Zur Veröffentlichung vom 2. Oktober 1934 Nr. 230: Der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein Kleinsteinhausen ist eine Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

Zweibrücken, den 1. Februar 1935.

Amtsgericht.

5. Musterregister.

Aachen. [67882]

In das Musterregister wurde ein⸗ getragen:

Nr. 2620. Karl Zimmermann, Ingenieur in Aachen, Weyhestr. 9, ein offener Umschlag, enthaltend die Abbildung einer nichttropfenden Kanne, die dadurch gekennzeichnet ist, daß sich unterhalb des Ausgusses ein Näpfchen befindet, welches so gestaltet ist, daß der ablaufende Tropfen darin aufgefangen wird, aber nur durch Kippoen in die Seiten⸗ oder Rückenlage wieder aus⸗ gegossen werden kann. Das Näpfchen kann dabei in jeder Höhe zwischen Aus⸗ guß und Fuß angebracht sein und so⸗ wohl aus einem Stück und gleichem

einem Ablaufzapfen und auch aus ande⸗ rem Material als dem der Kanne be⸗ süehen, Geschäftsnummer Nr. 1, Muster ür plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 17. Januar 1935, 17 Uhr 45 Minuten.

Nr. 2621. Firma Josef Meurer in Aachen, Aretzstr. 6, ein v Um⸗ schlag, enthaltend drei Flaschenetiketts, und zwar ein Etikett in der Form eines Rechtecks mit der Aufschrift: „Karl⸗ städter⸗Brand edler deutscher Wein⸗ brand“. Im unteren Teile links die Worte: „Josef Meurer Aachen“, in der Mitte die Abbildung einer Siegelmarke mit dem preußischen Adler an einem Bande hängend, rechts die Aufschrift „Destillerie feinster Liköre“, ein Etikett mit dem Monogramm J. M. und der Aufschrift „Karlstädter⸗Brand“, ein Etikett in der Form eines hochstehenden Rechtsecks mit gewölbtem Oberrand. Unter der Wölbung in der Mitte des Etiketts befindet sich schwarz umrandet auf gelbem Grund das Warenzeichen der Firma, darunter auf blauem Grund die Worte „Dry Gin“ und darunter auf gelbem Grund ein fünfeckiger Stern in blauer Farbe mit der schrägen Auf⸗ schrift „Blue Star“ in schwarzer Schrift, unter dem Stern 43 Vol %. An beiden Seiten dieser drei Felder befindet sich auf blauem Grunde, schwarz umrandet, eine Ginpflanze mit

sich auf schwarzem Grund in weißer Schrift dse Worte: Josef Mever. Aachen, und darunter auf weißem Grund in schwarzer Schrift die Worte: Deutsches Erzeugnis, Geschäftsnummern 2, 3, 4, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 19. Januar 1935, 11 Uhr 15 Minuten. Amtsgericht Aachen. Abt. 5. Bad “

In unser Musterregister ist unter Nr. 44 und 45 folgendes ee Fabrikant August Wulf in Firma August Wulf in Schötmar, 2 versiegelte Päckchen mit den Geschäftsnummern 12 und 15, enthaltend je eine Haarklemm plastische Erzeugnisse, Schutzfrist dre Jahre, angemeldet am 30. 1935, nachmittags 5 Uhr. Bad Salzuflen, den 30. Januar 1935.

Das Amtsgericht.

[67883]

30. Januar

Bamberg. [67884] Musterregistereintrag. Metalluk Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Sitz Bamberg: Angemeldet am 21. Januar 1935, 17 Uhr, je ein Mo⸗ dell des Musters für eine Export⸗ Edison⸗Fassung ohne Berührungsschutz, Katalognummer 1378, und eine Export⸗ Edison⸗Fassung mit Berührungsschutz, Katalognummer 1379, plastische Erzeug⸗ nisse, verschlossen, Schutzfrist 5 Jahre. Bamberg, den 22. Januar 1935. Amtsgericht — Registergericht.

Döbeln. [67886]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 537. Firma Hermann Otto

Schmidt in Döbeln, 1 Paket „Zauber⸗ kraft“, Einweich⸗ und Waschmittel, in 2 fachem Spezialpapier verpackt, Fabrik⸗ nummer 90, plastisches und Flächen⸗ erzeugnis, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. Januar 1935, vorm. 11 4 Uhr. Nr. 538. Firma Johannes Großfuß in Döbeln, Musterplatten bzw. Photos: 24 Flächendekorationen für Brotkasten, Brotkörbe, Gießkannen, ün falichtuseln. Blumenkrippen usw., Dek. 119, 100, 113, 115, 124, 125, 118, 109, 117, 102, 104, 103, 106, 105, 122, 116, 108, 107, 110, 109, 111, 112, 101, 114, 1 Neu⸗ eit: Sparbüchse 2879, plastische und Flächenerzeugnisse, verschlossen, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 11. Ja⸗ nuar 1935, nachm. 12 ¾¼ Uhr.

Nr. 451. Firma Rob. Tümmler in Döbeln: Die Schutzfrist hinsichtlich der Muster: 1 Möbelbeschlag Nr. 139 Metall, 1 Möbelbeschlag Nr. 140 Me⸗ tall, 1 Möbelbeschlag Nr. 145 Metall, ist um sieben Jahre verlängert worden, Tcgüga der am 25. Januar 1935, vorm.

v. .

Nr. 539. Firma Rob. Tümmler in Döbeln, 5 Modellabbildungen, 1 Mö⸗ belbeschlag Nr. 592, 1 Möbelbeschlag Nr. 593, 1 Möbelbeschlag Nr. 594, 1 Möbelbeschlag Nr. 595, plastische Er⸗ zeugnisse, verschlossen, 2 utzfrist drei Jahre, LööG am 30. Januar 1935, vorm. 11 Uhr.

Amtsgericht Döbeln, 2. Februar 1935.

Erfurt. [67887]

In unser Musterregister ist einge⸗ tragen:

a) Nr. 673 bei der Firma „Rahmen⸗ Walther Inh. Hermann Walther“ in Erfurt, 2 Leistenprofile aus Weich⸗ oder Edelholz, mit oder ohne Grundbelag oder sonstigen Verzierungen und in allen üblichen Tönungen, offen, Fabrik⸗ nummern 405, 410, Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Januar 1935, 11 Uhr 30 Minuten.

b) Nr. 633 und 634 bei der Firma „Zander & Co.“ in Erfurt, und zwar beügli der am 1. März 1932, 12 Uhr 35 Min., bzw. am 2. März 1932, 10 Uhr 30 Min., zum Schutz hinter⸗ legte 4 Prägemuster unter Fabrik⸗ nummern 170, 1000, 1020 und 1040 und 5 Prägemuster unter Fabriknum⸗ mern 410, 1050, 1060, 1070, 1080: Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 17. Januar 1935, 16 Uhr 45 Min., auf weitere 7 Jahre angemeldet.

c) Nr. 674 bei der Firma „Ernst Bergmann, Schnürriemenfabrik“ in Erfurt, ein offener Umschlag, enthaltend 12 auf eine Karte aufgeklebte Muster ewebter Etiketten mit verschiedener

eschriftung, Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, Geschäftsnummern Dessin 4657, 4658, 4661, 4637, 4639, 4640, 4641 Dessin 4643, 4648, 4649, 4644, 4646, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Januar 1935, 9 Uhr 30 Minuten.

d) Nr. 675 bei „Ott & Schütze Nach⸗ folger Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung“, hier, zwei Abbildungen zu Tür⸗ schildchen aus emailliertem Blech zur Gemeinschaftswerbung für Handwerk und Handel, mit 11..“ oder N. S. Hago⸗Abzeichen, offen, Geschäfts⸗ nummern 11 a, 11 b, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrvist 3 Jahre, angemeldet am 28. Januar 1925, 12 85 35 Minuten. 9

Erfurt, den 31. Januar 1935F..

Das Amtsgericht. Abt. 14. Fürth, Bayern. [67888] Musterregistereinträge:

1. Krautheimer & Co., Firma in Fürth, 13 Muster von Wäschebesätzen, Fabrik⸗Nrn. 81080, 57446, 61452, 61458, 6851 — 6854, offen, Geschmacksmuster für

seeren. Im unteren Rande befinden

““ 3

plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr,

u6“

„meldet am 22. mittags 11,30 Uhr, Musterreg. Nr. 2707.

muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗

Nr. 715:

Tag der Anmeldung 31. 1. 1935,

Zentralhandelsregisterbeilage zum

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr.

31 vom 6. Februar 1935. S. 7

“

angemeldet am 2. Januar 1935, vor⸗ mittags 10 ¼ Uhr, Musterreg. Nr. 2700.

2. Adam Klebes & Co. Metallwaren⸗ fabrik, Sitz Erlangen, Schiffstr. 8, 1 Muster eines Bleistiftspitzers in Form eines Haartrockenapparates, Fabrik⸗ Nr. 762, versiegelt, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Januar 1935, vormittags 8 Uhr, Musterreg. Nr. 2701.

3. Werner Siegmann, Kaufmann in Fürth, Königstraße 138, 1 Muster — 2 Photos — eines Fliegerspiels: „Rund um die Welt in 40 Minnuten und weni⸗

er“, Gesch.⸗Reg. E 23207, offen, Ge⸗ chmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Januar 1935, vormittags 11 Uhr, Musterreg. Nr. 2702.

4. Schutzbrillenfabrik und Optische Industrie⸗Anstalt Chr. Kraus & Co. A.⸗G. in Fürth, 1 Muster einer Kraft⸗ fahrerbrille mit weichem Abdichtungs⸗ wulst, Richthofenform, Fabrik⸗Nr. 1069, Modell III, 1 Muster einer Kraftfahrer⸗ brille, Richthofenform, Fabrik⸗Nr. 1062/I, 1 desgleichen, Fabrik⸗Nr. 1062/II, 1 desgleichen, Fabrik⸗Nr. 1060, versiegelt, Geschmacksmuster für plasti⸗ sche Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Januar 1935, nach⸗ mittags 5 Uhr, Musterreg. Nr. 2703.

5. Adam Klebes & Co., Metall⸗ warenfabrik, Erlangen, Schiffstraße 8, 1 Muster eines Bleistiftspitzers in Form eines Flugzeuges, Fabrik⸗Nr. 764, ver⸗ siegelt, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 8. Januar 1935, vormittags 10 Uhr, Musterreg. Nr. 2704.

6. Wie Nr. 5, 1 Muster eines Blei⸗ stiftspitzers in Form eines Browning mit Lederetui, Fabrik⸗Nr. 765, versiegelt, Geschmacksmuster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1935, vormittags 8 Uhr, Musterreg. Nr. 2705.

7. Wie Nr. 5, 5 Muster von Blei⸗ stiftspitzern, und zwar 2 Muster in Form eines Gewehrs mit Bleistift, Fabrik⸗Nrn. 763, 766. 1 Muster in Form eines Vorhängeschlosses, Fabrik Nr. 769, 1 Muster in Form eines Auto reifens, Fabrik⸗Nr. 767 mit Gehäuse und 768 ohne Gehäuse, 1 Muster in Brikettform, transparent mit Facette, Fabrik⸗Nr. 347, versiegelt, Geschmacks⸗ muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Ja⸗ nuar 1935, vormittags 8 Uhr, Muster⸗ reg. Nr. 2706.

8. Hermann Münch, Möbelfabrik in Fürth, 20 Muster — Lichtpausen —, und zwar 15 Flurgarderoben⸗Modelle, Fabrik⸗Nrn. 617 —631, und Dielen⸗ modelle, Fabrik⸗Nrn. 344 — 348, ver⸗ siegelt, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange Januar 1935, vor⸗

9. Wie Nr. 5, ein Muster eines Blei⸗ ftiftspitzers in Form einer Wärmflasche, Fabrik⸗Nr. 770, versiegelt, Geschmacks⸗

frist 3 Jahre, angemeldet am 23. Ja⸗ nuar 1935, vormittags 8 Uhr, Muster⸗ reg. Nr. 2708.

10. Neger & Co., Fürth, 1 Muster eines Doppelhand⸗ spiegels, rahmenlos in verschiedenen Formen, mit Griffen, mehrfarbig aus Holz, Metall und Kunstform, Fabrik Nr. 245, offen, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. Januar 1935, vormittags 83¾ Uhr, Musterreg. Nr. 2709.

11. J. Wilhelm Höfler, Firma in Fürth, 1 Muster eines Leuchtspiegels, rund, in verschiedenen Formen und Farben, Fabrik⸗Nr. 1001, offen, Ge⸗ schmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Januar 1935, nachmittags 4 Uhr, Musterreg. Nr. 2710.

Fürth, den 2. Februar 1935. Amtsgericht — Registergericht.

Spiegelfabrik in

Geislingen, Steige. [67889]

Musterregistereinträge für die Wttbg. Metallwarenfabrik in Geislingen a. d. Steige vom 31. 1. 1935, Band IV Schale 16400 Si, 16401 si, 16397 Si, 16398 Si, 16399 Si, Korb 15535 Si, 15535 a Si, 15534 Si, Dose 10477 Si, Armleuchter 22288 Si, 22289 Si, Becher 12015 Si, 12014 Si, 12012 Si, 12016 Si, 12013 Si, Kaffee⸗ und Teeservice 21028 Si, bestehend aus Kaffeekanne, Teekanne, Rahmkanne Zuckerdose und Brett, Schutzfrist drei⸗

16 Uhr, plastische Erzeugnisse. Amtsgericht Geislingen⸗Stg.

Hannover. [67890]

In das Musterregister des Amts gerichts Hannover ist eingetragen:

Am 8. Januar 1935:

Unter Nr. 2623 für die Firma Mecha nische Weberei zu Linden in Hannover, 1 versiegeltes Päckchen, enthaltend 4 Muster von Florgewebe mit den Fa⸗ briknummern 159 —162, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Januar 1935, 11,05 Uhr.

Am 9. Januar 1935:

Unter Nr. 2624 für die Firma Gustav Wellmann G. m. b. H. in Hannover, 1 Umschlag, enthaltend 2 Muster mar⸗ morierten Schreibmaschinen ⸗Radier⸗ gummis in rund, sechs⸗ und achteckiger Ausführung mit der Geschäftsnummer

—

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Januar 1935, 11 Uhr. Am 10. Januar 1935:

Unter Nr. 2625 für die Firma H. Bahlsens Keks⸗Fabrik A. G., Han⸗ nover, 1 Umschlag, enthaltend 3 Muster, bezeichnet Dosenbeklebungen: Valetta, Bahlsen Rekord, Bahlsen Start, mit den Geschäftsnummern 86 —88, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist sieben Jahre, angemeldet am 10. Januar 1935, 9 Uhr.

Am 17. Januar 1935:

Unter Nr. 2626 für die Firma Han⸗ noversche Knopffabrik Gompertz & Meinrath Aktiengesellschaft in Han⸗ nover, ein Paket Nr. 87, enthaltend 50 Muster Schnallen mit den Fabrik⸗ nummern 12600, 12616, 12642, 12646, 12647, 12648, 12649, 12650, 12651, 12652, 12653, 12654, 12655, 12656, 12657, 12658, 12659, 12660, 12665, 12673, 12675, 12676, 12678, 12682, 12686, 12688, 12690, 12691, 12692,

12700, 12701, 12708, 12709, 12730, 12755, 12756, 12759, 12776, 12777, 12778, 12779, 12797, 12802, 12806, 12808,

Muster für plastische Erzeug⸗

2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1935, 10 ¾¼ Uhr. Unter Nr. 2627 für dieselbe Firma, ein Paket Nr. 88, enthaltend 50 Muster Schnallen mit den Fabriknummern 12507, 12508, 12509, 12510, 12512,

2529, 12530, 12534, 12538,

12558, 12569, 12572,

2577, 12579, 12580,

12588, 12593, 12594,

12609, 12612, 12613,

12624, 12625, 12627,

12632, 12635, 12636,

Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗

frist 3 Jahre, angemeldet am 15. Ja⸗ nuar 1935, 10 ¼ Uhr.

Unter Nr. 2628 für dieselbe Firma, ein Paket Nr. 89, enthaltend 50 Muster Schnallen mit den Fabriknummern 12446, 12450, 12455, 12457, 12461, 12463, 12476, 12478, 12479, 12516, 12536, 12539, 12540, 12697, 12711, 12716, 12722, 12723, 12725, 12726, . 12728, 12729, 12731, 2732, 12733, 12736, 12737, 12738, 12739, 12789, 12792, 12821, 12824, 828, 12830, 12832, 12833, 128384, 12835, 12886, 12838, 128939, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 15. Ja⸗ nuar 1935, 10 ¼ Uhr.

Unter Nr. 2629 für dieselbe Firma, ein Paket Nr. 90, enthaltend 50 Muster Knöpfe mit den Fabriknummern 17412, 17430, 17429, 17431, 17450, 17456,

17474, 17478, 17479, 17482, 17485, 17510, 17518, 17526, 17528, 17537, 17538, 17539, 17542, 17543, 17544, 17551, 17552, 17553, 17556, 17565, 17566,

8, 17569, 17572, 17576, 5 17580, 17658, 17660, 17674, Muster für plaf ische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Januar 1935, 10 Uhr.

Unter Nr. 2630 für dieselbe Firma, ein Paket Nr. 91, enthaltend 49 Muster Schnallen und Knöpfe mit den Fabrik⸗ nummern 17401, 17446, 17547, 17548, 17557, 17558, 17559, 17562, 17568,

17570, 17571, 578 17574, 17577, 17581, 17584, 17606, 17608, 17622, 17624, 17631, 17653, 17654, 17656, 17666, 17670, 17672, 17675, 17677, 17678, 17679, 17680, 17682, 17683, 17684, 17686, 17688, 17689, 17690, 17691, ür plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Ja⸗ nuar 1935, 10 Uhr.

Unter Nr. 2631 für die Firma Ziga⸗ rettenfabrik Karasi Georg Bodenstab in Hannover, 1 Umschlag, enthaltend Auf⸗ druck für Plakate, Reklame und Packungen mit der Geschäftsnummer 1935, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Januar 1935, 11 Uhr.

Unter Nr. 2632 für die Firma Con tinental Gummi⸗Werke A. G. in Han⸗ nover, 1 versiegeltes Päckchen, ent⸗ haltend ein Muster „Spielball mit Goldetikett“ mit der Fabriknummer 2143/35, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 17. Januar 1935, 11,45 Uhr.

Am 23. Januar 1935:

Unter Nr. 2633 für die Firma H. Bahlsens Keksfabrik A. G. in Han⸗ nover, 1 Umschlag, enthaltend 1 Muster Dosenbeklebung, bezeichnet Bahlsen Nora mit der Geschäftsnummer 89, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist sieben Jahre, angemeldet am 22. Januar 1935, 11 ½ Uhr. Unter Nr. 2634 für die Firma Günther Wagner in Hannover, 1 ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend 1 Muster „Faltschachtel für runde Schreibband⸗ dosen aus Kunstharz“ mit der Geschäfts nummer F 20 K, Muster für Flächen und plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Januar 1935, 8,50 Uhr. —

Unter Nr. 2635 für dieselbe Firma, 1 versiegelter Umschlag, enthaltend 1 Muster „runde Schreibbanddose aus Kunstharz“ mit der Geschäftsnummer 20 K rund, Muster für Flächen⸗ und

501, Muster für plastische Erzeugnisse,

†

Jahre, angemeldet am 23. Januar 1935, 8,50 Uhr. Am 29. Januar 1935:

Unter Nr. 2636 für die Firma Georg von Cölln G. m. b. H. in Hannover, 1 Umischlag, enthaltend 2 Photos von Dauerbrandöfen mit Kochkammer Marke „Perle“ mit der Geschäftsnummer C 1/3 und C 6/8, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, an⸗ gemeldet am 26. Januar 1935, 11,18 Uhr.

Am 31. Januar 1935:

Unter Nr. 2637 für die Firma Gebr. Grebenstein G. m. b. H. in Hannover, 1 Päckchen, enthaltend 1 Muster einer Platte mit Narben zum Aufpressen auf Kofferwandungen mit der Geschäfts⸗ nummer 112, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 30. Januar 1935. 10,50 Uhr.

Unter Nr. 2638 für Herrn Berthold Gleue in Hannover, 1 versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend 1 Muster eines Buches mit auswechselbarem und ergänzendem Anhang mit stichwortartiger Aufteilung der Sachgebiete mit der Geschäfts⸗ nummer G. B. 2, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 31. Januar 1935, 10 Uhr. Amtsgericht Hannover, 2. Februar 1935.

Heidelberg. [67891]

Musterregister Band II Nr. 145. Osmia Füllhalterfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dossenheim Muster zweier Füllfederhalter. Bei diesen Haltern besitzt die die Feder ver⸗ schließende abschraubbare Kappenhülse in neuartiger Weise eine aufgezogene konische Metallkappe aus Golddoublé, die reich ziseliert und von einer geschoß⸗ artigen Gestalt ist. Die Kappenhülse besitzt ferner anschließend an die Unter⸗ kante der Metallkappe einen ziselierten Federklipp aus Golddoublé und nahe ihrer Mündung einen breiten ziselierten Ring, der ebenfalls aus Goldoublé be⸗ steht. An die Stelle des breiten Ringes können auch mehrere Ringe treten. Stammrolle für Fertigfabrikate Nr. 175 und 250, offen, für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Januar 1935, 11 Uhr vor⸗ mittags. *

Heidelberg, den 31. Januar 1935.

Amtsgericht.

Jena. [67892] Im Musterregister wurde heute bei

den Geschmackmustern des Jenaer

Glaswerkes Schott & Gen. in Jena

1. bei Nr. 189 c 41 Abbildungen von Mustern für Lampenglocken (Flächen⸗ erzeugnisse), Fabriknummern 2760 K. 1005, 2760 K 1006, 2760 K 1007, 2760 K 1008, 2760 K 1010, 2760 K 1012, 2760 K 1013, 2760 K 1028, 2761 K 927, 2761 K 931, 2761 K 915, 2761 K 924, 2761 K 926, 2939 K 1014, 2939 K 1015, 2939 K 1016, 2939 K 1017, 2895 K 1085, 2761 K 1002, 2761 K 1003, 2761 K 1004, 2950 K 1019, 2950 K 1023, 2950 K 1024, 2950 K 1025, 2797 K 1009, 2797 K 1011, 2988 K 1018, 2938 K 1021, 2938 K 1027, 2938 K 1034, 2940 K 1020, 2940 K 1022, 2940 K 1026, 2742 K 765, 2216 K 821, 2819 K 685 K, 2821 K 684 K, 2822 K 815 K, 2822 K 816 K, 2822 K 814 K:

2. bei Nr. 189 d 41 Abbildungen von Modellen für Lampenglocken (plastische Erzeugnisse), Fabriknummern wie zu 1;

3. bei Nr. 189 e 7 Abbildungen von Modellen für Haus⸗ und Küchengeräte, Fabriknummern T 101, T 102, † 103, T 104, T. 105, T 106, T 107, einge⸗ tragen: Die Schutzfrist ist bis auf 10 Jahre verlängert worden.

Jena, den 31. Januar 1935.

Thüringisches Amtsgericht.

Jena. [67893 In das Musterregister wurde heute eingetragen: Kahn & Co. in Jena, ein offen übergebenes Stoffmuster, Knöt⸗ chenseide für Kleider, Mäntel, Kostüme, Badehosen usw., genannt „Sommer⸗ freude“, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1935, vormittags 11 Uhr 45 Min. Jena, den 1. Februar 1935. Thüringisches Amtsgericht.

arlsruhe, Baden. [67894] Musterregistereinträge. Paul Glässer, Bücherrevisor, Karls⸗

ruhe, offen das Muster eines Notiz⸗

buches für die Arztpraxis mit der Ge⸗ schäftsnummer 1, Flächenerzeugnisse,

Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am

21. Januar 1935, 16 Uhr 30 Minuten.

23. 1. 1935.

Amtsgericht Karlsruhe (Baden).

Lahr, Baden. [67895] Musterregister Lahr Bd. III O.⸗Z. 40.

Firma Hugo Pretzsch in Lahr, ange⸗

meldet am 26. 1. 1935, vorm. 8,50 Uhr,

ein versiegeltes Paket, enthaltend ein⸗

Muster für ein Ordensverwahrkästchen

aus Holz, Glasdeckel, innen Samtfütte⸗

rung, dessen Schutz für Ausführung in allen Größen beansprucht wird, Ge⸗ schäfts⸗Nr. 900, plastisches Erzeugnis,

Schutzfvist 3 Jahre. Lahr, 29. Jan. 1935. Amtsgericht.

Luckenwalde. [67897]

Musterregistereintragungen.

M.⸗R. 1430. Kallenbach, Meyer &

Franke, Luckenwalde, ein versiegelter

Umschlag mit 21 Abbildungen von Mo⸗

dellen für Möbelgriffe und Möbelknöpfe

aus Kunsthorn in Verbindung mit

Metall und für Möbelgriffe, Möbel⸗

plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei

— 8— 2 1

briknummern 1312 B, 1316 B, 1315 B, 1304/170 mm, 1310 C, 1318 B/P, 1921 SH, 1822 4, 1826/250 m 1324/175 mm, 1325/200 mm, 1326 C, 1327 C, 1417 B, 1421 B, 516 B, 616 B, 849 G u. M, 1415 B, 1419 B, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 2. Januar 1935, 10 Uhr 45 Min. M.⸗R. 1431. Gebr. Bartzik, Lucken⸗ walde, ein versiegelter Umschlag mit 19 Abbildungen von Modellen für Möbelbeschläge aus Kunsthorn mit Me⸗ talleinlagen, Fabriknummern 281/160, 281/100, 281/75, 281/45, 281/35, 281/28, 283/160, 283/100, 283/75, 283/45, 283/35, 283/28, 284/115, 284/90, 284/65, 285/115, 285/90, 285/65, 101/150 mm, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Januar 1935, 11 Uhr 50 Min. Amtsgericht Luckenwalde, 31. Jan. 1935.

Mannheim. [67898] 111“ vom 1. Februar 935: Firma Eug. & Herm. Herbst Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Mannheim, ein verschlossenes Paket, enthaltend Sportgürtel, Hüftgürtel und Corselets mit den 8 M 198, M 199, M 200, M 206, R 1166, 1167, 1168, R’ 1169, R 1170, 11 1178, R 1174, 1175, 1177, 1181 I b82 R 1184, 1186, R 1189, R 1192, 1196, R 1199, 1200, R 1202, 1204 1207, 1208, V 491, W 161, der Schutz erstreckt sich sowohl auf die Form als auch auf die Garnierung, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 17. Januar 1935, 10 Uhr. Amtsgericht, F.⸗G. 3 b, Mannheim.

1191,

Mettmann. [67899]

M.⸗R. 293. Gebr. Espermann zu Wülfrath, ein versiegelter Umschlag mit 2 Modellen (Musterkarten) für gummi⸗ elastische Gürtelbänder, Fabriknummern 1016, 1043, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 10. Ja⸗ nuar 1935, 10,50 Uhr, eingetragen am 12. Januar 1935.

M.⸗R. 294. Wilhelm Schmidt, Händ⸗ ler zu Mettmann, Elberfelder Str. 13, ein Karton mit einem Modell für Weg⸗ zeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ eingetragen am 24. Januar 1935.

Amtsgericht Mettmann.

Mosbach, Baden. [67900] Musterregister. Für die Firma Badenia, Papierwarenfabrik, G. m. b. H. in Limbach, ein versiegelter Um⸗ schlag mit fünf Photographien von vier Mustern für Lampenschirme, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet 29. 1. 19235, mittags 12 Uhr. Mosbach, 30. Januar 1935. Bad. Amtsgericht. Nürnberg. [67901]] Musterregistereinträge.

M.⸗R. Nr. 6622. Fa. Enn⸗Werke Neu & Neuburger in Nürnberg, 5 Muster von Scheinwerfern für Fahr⸗ räder, Motorräder oder dergl., Fabr.⸗ Nrn. E 1935— 01, E 1935 — 02, E 1935 — 03, E 1935 — 04 und E 1935—05, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, 4. Januar 1935, vormittags 8 Uhr.

M.⸗R. Nr. 6623, Hanns Nüssel, Kaufmann in Nürnberg, Kombination von Holz mit metallüber⸗ zogenen Kehlleisten zur Herstellung von Holzlampen, Fabr.⸗Zeichen M. L., offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 4. Ja⸗ nuar 1935, vormittags 8 Uhr 30 Min.

M.⸗R. Nr. 6624. Fa. Jean Schramm G. m. b. H. in Nürnberg, 1 Muster eines Rasierpinselständers, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahve, angemeldet am 4. Ja⸗ ,1 nuar 1935, vormittags 11 Uhr.

M.⸗R. Nr. 6625. Fa. Schreyer & Co. in Nürnberg, 7 Muster von Spiel⸗ waren, Fabr.⸗Nrn. 982/2, 982/3, 982/6, s 982/7, 983/8, 984/1 und 989/1, Muster ß für plastische Erzeugnisse, versiegelt, Schutzfrist 3 Jahre, 7. Januar 1935, nachmittags 3 Uhr 45 Min.

M.⸗R. Nr. 6626. Fa. Leiter & Ull⸗ mann in Nürnberg, 2 Mustersätze mit 8 Mustern von beliebig farbigen Glas⸗ gefäßen für Toilettegarnituren, Fabr.⸗ Nrn. 4713, 4714, 4715/16, 4718, 4720, 4721, 4722/23 und 4725, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, 3 Jahre, angemeldet am 8. Januar 1935, vormittags 9 Uhr 45 Min.

M.⸗R. Nr. 6627. Fa. Fränkisches 2 Metallwerk mit beschränkter Haf⸗ tung, Fabrik für Haushaltungs⸗ f maschinen und Metallwaren in Nürnberg in Nürnberg, 1 Muster eines Zifferblattes für Küchenwagen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Januar 1935, vormittags 11 Uhr.

M.⸗R. Nr. 6628. Waltraut Nay, Kunstgewerblerin in Schwaig bei Nürnberg, 1 Muster eines Leuchterengel „Hemdenmatz“ aus Sperrholz, hand⸗ gemalt, offen, Muster für plastische Er⸗e zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 8. Januar 1935, 15 Uhr. M.⸗R. Nr. 6629. Fa. Gely G. m. 2 b. H. in Nürnberg,

knöpfe und Schilder aus Metall, Fa⸗ “ 8 8 “

Spielwaren, Fabr.⸗Nrn. 224, 226 und 227 W 2, offen Muster für plastische

220 29 „ 85 1183, Schutzfrist 3

in Nürnberg, 1 dose Fabr.⸗Nr. 6496, offen, Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 21. Januar 1935, vor⸗ mittags 8 Uhr.

Spear in Nürnberg, 2 klamehüte mit herausstehenden Figuren 1 8.. 8 ann, Hase), versiegelt, Flächenmuster, kreuzchen (Wandschmuck), plastisches Er⸗ . „Hase), versiegelt, Fläche ster,

8 2 21 S. 935, vormittags 11 meldet am 24. Januar 1935, 10,20 Uhr, 8 1“ 1““

Hauer’s Wwe. Muster

Wolf⸗Berolzheim in 17 verschiedene 4 Bleistiftspitzer, 4 Nähzeuge und Stifthalter, 2 Ascher angemeldet am 7 3 Aufsatzfiguren L- Puderdosen, Schreibzeuge usw., Muster 2 Muster, für Schutzfrist 25. Januar 1935, vormittags 14 Uhe 20 Min.

Mottendame, Seidenblitzwolle, gehäkelt mit 6 Motten⸗ kugeln, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 29. Januar 1935, vormittags

Papierwerke Nürnberg, 2

Rankenmotiv. angemeldet am Fabr.⸗Nrn.

Schalkau. 1 1 1 Schutzfrist In unser Musterregister ist heute bei S

Sebnitz, Sachsen.

3 Muster von 20574 a,

20498, 50499, 20500, 20502, 20503, 20504,

20505, 20506, 20507, 20508, 20513, 20514, .“ 6“

Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 9. Januar 1935, nachm. 1 Uhr 25 Min. 8

M.⸗R. Nr. 6630. Sofie Aal, Kauf⸗ mannsehefrau in Nürnberg, 12 Muster gekleideter Zelluloidpuppen in Häkel⸗ arbeit, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 10. Januar 1935, vormittags 10 Uhr 45 Min.

M.⸗R. Nr. 6631. Fa. Georg Reu⸗ lein in Nürnberg, 1 Muster einer Kinderdruckerei mit Gummilettern in der neuen Verkehrsschrift, Fabr.⸗Nr. 457, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Januar 1935, 15 Uhr 30 Min.

M.⸗R. Nr. 6632. Fa. Lumophon⸗ Werke Bruckner & Stark in Nürn⸗ berg, 1 Muster eines Gehäuses für die Radio⸗ Fernseh⸗ und Musitkindustrie, Fabr.⸗Nr. HT 112, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Januar 1935, vorm. 11 Uhr 30 Min.

M.⸗R. Nr. 6633. Fa. Spielwaren⸗ manufaktur Siegfried Aal in Nürn⸗ berg, 2 Muster von Schlenker, soge⸗ nannte Daumenlutscherpuppen von Größe 10 — 50 em, gestopft mit Wolle,

Nummern K 326, Haaren, Watte, Filz oder Kopak, deren

ganzer Körper mit einseitig gummiertem Konfektionsgummistoff überzogen ist, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Jahre, angemeldet am

18. Januar 1935, vormittags 8 Uhr

50 Min.

M.⸗R. Nr. 6634. Fa. Lämmermann Co. in Nürnberg, 1 Muster eines

Armbandkompasses, gleich ob Armband mit Gummiband Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗

Drahtfederband,

Lederschließe, r dergl., versiegelt,

oder

frist 3 Jahre, angemeldet am 18. Ja⸗ nuar 1935, 15 Uhr.

M.⸗R. Nr. 6635. Fa. Wörnlein & Zellhofer A. G., Lederwarenfabrik Mäalster einer Puder⸗

mit Metallrahmen,

aus Leder

Fa. Sigmund Muster, Re⸗

M.⸗R. Nr. 6636.

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am Uhr

M.⸗R. Nr. 6637. Fa. Vereinigte

Spielwarenfabriken Andreas Fört⸗ ner & J. Haffners Nachf. G. m. 1c Rädern für Glockenroller, 176/1 plastische Erzeugnisse, Jahre, angemeldet am 23. Januar 1935, vormittags 8 Uhr.

Nürnberg, 2 Muster von Fabr.⸗Nru. Muster für drei

offen, t. Schutzfrist

und 176/2,

6638. Fa. Martin in Nürnberg, ein einer Einlegesohle in ver⸗ chiedenen Ausführungen mit farbigem

M.⸗R. Nr.

Glanzband, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am mittags 4 Uhr 30 Min.

nach⸗

Fa. Gebrüder Nürnberg, Muster, und zwar verschiedene Figuren,

24. Januar 1935,

M.⸗R. Nr. 6639.

Zierfiguren als Figuren und al für Ascher, Stifthalter, Erzeugnisse, versiegelt,