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Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 33 vom 8. Februar 1935. S. 3
Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 33 vom 8. Februar 1935. S. B2
Preußen.
Bekanntmachung.
Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetz⸗
samml. S. 357) sind bekanntgemacht:
1. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 23. November 1934 über die Verleihung des Enteig⸗ nungsrechts an das Deutsche Reich zum Erwerb von Grundeigentum für Reichszwecke durch das Amtsblatt der Regierung in Lüneburg Nr. 3 S. 10, ausgegeben am 19. Januar 1935; der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 8. Januar 1935 über die Verleihung des Enteignungs⸗ rechts an die Vereinigten Elektrizitätswerke Westsalen, A.⸗G. in Dortmund, für den Bau einer 100 000‧Volt⸗ Doppelleitung mit einfacher Mastenreihe von dem Um⸗ bauwerk Unna nach der Hauptleitung Herdecke —Ger⸗ steinwerk durch das Amtsblatt der Regierung in Arns⸗ berg Nr. 3 S. 7, ausgegeben am 19. Januar 1935.
Preußen. Monatsausweis
men und Ausgaben des Landes Preußen im Monat Dezember des Rechnungsjahres 1934. (Beträge in Millionen RM.)
A. Ordentlicher Haushalt.
1. Zu Beginn des Rechnungsjahres 1934 waren zur Deckung restlicher Verpflichtungen aus dem Vorjahr 1933 zurückgestellten Restbeträge verfügbakxb 242,6 2. Die Fehlbeträge am Schluß des Rechnungsjahres 1932 von zus. 420,7 sind inzwischen gedeckt worden.
Ist⸗Einnahme
Jahressoll oder Ist⸗Ausgabe
Darunter gssoll der Vorjahrsreste
Rechnun im Dezember
April / November
I. Einnahmen. oo“ Davon ab: Meberweisungen an Gemeinden (Ge⸗ meindeverbände) usw.
8 verbleiben.. 2. Ueberschüsse der Be⸗
“ Davon ab: Zuschüsse an Betriebe
verbleiben 6
3. Sonstige Einnahmen: -4“* b) Soz. Maßnahmen u. Gesundheitswesen o%) Verkehrswesen.. d) Wissenschaft, Kunst
8 und Volksbildung eeiinschl. Theater). e) Uebrige Landesver⸗ waltuug
Einnahmen insgesamt
abzüglich der Steuerüber⸗ weisungen an Gemeinden sw. und der Zuschüsse an Betriebe)
II. Ausgaben.
Justizverwaltung. 288,2 Verwaltung d. Innern (ohne Ziffer 3)5 399,8 Sozial. Maßnahmen u. Gesundheitswesen 46,9 Wissenschaft, Kunst u. Volksbildung (einschl. PZARö ö638,8 .Verkehrswesen.. 16,1 . Wohnungswesen.. 11,6 Schuldendienst... 99,1 Versorgungsgebühr⸗
nisse (Ruhegehälter 186,9
h116“*“ 9. Sonstige Ausgaben 240,] 3 210,8 Ausgaben insgesamt 1922,5 1360,8
Mithin: Mehrausgabea. .“ — Mehreinnahmel 8 55,6
B. Außerordentlicher Haushalt. 8
Zur Deckung des Fehlbetrags am Schluß des Rechnungsjahres 193 sind erforderlich 458,7
Ist⸗Einnahme oder Ist⸗Ausgabe
April /
8 im “ November Dezember zusammen
I. Einnahmen.
II. Ausgaben. 1. Landeskultur⸗ und landw. Sied⸗ 116*“ ꝗ Peeebhnwesen „ 3. Sonstige Ausgaben der Hoheits⸗ verwaltungen . 4. Zuschüsse für Betriebe... (Darunter Domänen u. Forsten)
Ausgabe insgesamt.
Mithin: Mehrausgabe.. Mehreinnahme ..
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des gesamten si b : der beiden Aemter in der Durchführung einer Reihe gesetz⸗ und anderer organisatorischer
Fernme
E Abschluß. Xä. Ordentlicher Haushalt. Bestand aus dem Rechnungsjahr 19133.. . ..242,6 Mehreinnahme aus den Monaten April / Dezember 1934 55,6 1 — 298,2 . B. Außerordentlicher Haushalt. Vorschuß aus dem Rechnungsjahr 1933. 14058,7 Mehrausgabe aus den Monaten April / Dezember 1934 16,4
= 475,1 Mithin Vorschuß 176,9
Stand der schwebenden Schulden Ende Dezember 1934: Schahant ifrmigtit .. . . . . . ...... 826,5
Bemerkungen zu A: Bei den Einnahmen ist als Jahres⸗ soll das Haushaltssoll ohne Vorjahrsreste angegeben. Unter den Einnahmen und Ausgaben sind auch die außerplanmäßigen Ein⸗ nahmen und Ausgaben einbegriffen. Die allgemeine Finanz⸗ verwaltung ist unter den Betrieben nachgewiesen, abgesehen von den Steuern, die unter I, 1 und den außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben, die unter I, 3Ze und II, 9 erscheinen. Die hinter⸗ legten Gelder (keine Staatsgelder) sind unberücksichtigt gelassen.
Bis Ende Dezember 1934 betragen die Reichssteuerüberweisungen (Staatsanteil) 486,2 Mill., die preußischen Steuern und Abgaben (Staatsanteil) 442,0. Für die preußische Staatskasse sind also bis jetzt insgesamt 928,2 Steuern vereinnahmt. Die Betriebe haben einen Ueberschuß von 100,4 ergeben. Die Hoheitsverwaltungen erfordern bisher einen Zuschuß von 973,0, so daß bis Ende Dezember 1934 insgesamt eine Mehreinnahme von 55,6 verbleibt.
Nummer 4 des Reichsarbeitsblatts hat folgenden Inhalt:
Teil I. Amtlicher Teil. I. Allgemeines. Gesetze, Verord⸗
nungen, Erlasse: Zweites Gesetz zur Aendevung des Gesetzes über Förderung der Eheschließungen. Vom 24. Januar 1935. — Ge⸗ setz über die vorläufige Verwaltung des Saarlandes. Vom 30. Januar 1935. — II. Arbeitsvermittlung, Arbeitsbeschaffung, Arbeitsdienst, Arbeitslosenhilfe. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Vorschriften über die Durchführung der gewerbsmäßigen Stellen⸗ vermittlung für Artisten. Vom 16. Januar 1935. — Anordnung über Aenderung der Gebührenordnung für die gewerbsmäßige Stellenvermittlung für Artisten. Vom 16. Januar 1935. — Be⸗ kanntmachung der neuen Fassung der Gebührenordnung für die gewerbsmäßige Stellenvermittlung für Artisten. Vom 16. Ja⸗ nuar 1935. — Bescheide, Urteile: 2. Anwendung des § 175 a auf das Verfahren der Kurzarbeiterunterstützung und der verstärkten Kurzarbeiterunterstützung. — IV. Arbeitsschutz. Gesetze, Verord⸗ nungen, Erlasse: Ausnahmebewilligung für die Firma Friedrich Krupp, A.⸗G., Essen. — Bekanntmachung, betr. Richtlinien für Schrauben und Verschraubungen. — V. Wohnungs⸗ und Bau⸗ wesen, Landesplanung und Kleinsiedlung. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Erlaß über den Ständigen Siedlungsbeirat. Vom 26. Januar 19235.
Teil II. Nichtamtlicher Teil. Betrachtungen über die Entwicklung der Sozialversicherung im Jahre 1934. Von Dr. Hans Engel, Ministerialdirektor im Reichsarbeitsministerium. — Der Gang des sozialen Ehrengerichtsverfahrens. Nebst einer bildlichen Darstellung. Von Gerichtsassessor Dr. Walter Kraege⸗ loh, Frankfurt (Main). — Wohnungsbau und Kleinsiedlung im Jahre 1934. Von Dr. Fischer⸗Dieskau, Oberregierungsrat im Reichsarbeitsministerium. — Sozialpolitisches aus dem Auslande. 10 Jahre schweizerische Arbeitslosenversicherung. Von A. Hof⸗ schneider, Regierungsoberinspektor im Reichsarbeitsministerium. — Statistik. Die Tariflöhne im Jahre 1934. — Bücherbespre⸗ chungen und Bücheranzeigen. — Hierzu die Beilagen: Die Arbeits⸗ losigkeit im Deutschen Reiche und Sechster Bericht der Reichs⸗ anstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung für die Zeit vom 1. April 1933 bis zum 31. März 1934.
Nr. 5 des Ministerial⸗Blatts für die Preußische innere Ver⸗ waltung (herausgegeben im Reichs⸗ und Preußischen Ministerium des Innern) vom 30. Januar 1935 hat folgenden Inhalt: Allgem. Verw. RdErl. 21. 1. 35, Unterbring. v. Abiturien⸗ ten. — RdErl. 21. 1. 35, Eintragung buchungsfreier Grundstücke. — RdErl. 22. 1. 35, Deutscher Gruß. — RdErl. 15. 1. 35, An⸗ erkennung d. Abschlußprüfung usw. — RdErl. 24. 1. 35, Perso⸗ nalbogen f. höh. Beamte. — RdErl. 25. 1. 35, Ehrenkreuz d. Weltkrieges. — Staatshaushalt. Kassen⸗ u. Rech⸗ nungswesen. RdErl. 5. 1. 35, Nebenvergüt. d. höh. Be⸗ amten. — Kommunalverbände. RdErl. 26. 1. 35, Haus⸗ haltsführung d. Gemeinden. — RdErl. 20. 1. 35, Prüf.⸗Pflicht gemeinnütziger Wohnungsgesellschaften. — RdErl. 21. 1. 35, Steuerverteilungen f. 1934. — RdErl. 22. 1. 35, Wirtschafts⸗ beratungsämter d. Gemeinden. — Gemeindebestand⸗ u. Orts⸗
namenänderungen. — Polizeiverwaltung. RdErl. 19. 1 35, Erfrischungsräume in Warenhäusern. RdErl. 19. 1. 35, Straußwirtschaften. — RdErl. 21. 1. 35, Speiseeiswirtschaften. — RdErl. 23. 1. 35, Mechanische Spieleinrichtungen. — RdErl. 21. 1. 35, Beförd.⸗Stellen f. obere Pol.⸗Verw.⸗Beamte. — RdErl. 21. 1. 35, Gend.⸗Oberm.⸗Anw.⸗Liste. — RdErl. 23. 1. 35, Mit⸗ gliedschaft beim „Arbeitsdank“. — RdErl. 24. 1. 35, Dienstreisen d. Gend.⸗Inspektoren. — RdErl. 25. 1. 35, Textilrohstoffe f. Dienstkleid. d. Pol. — RdErl. 22. 1. 35, Schutzpanzer f. d. Kriminalpol. — RdErl. 22. 1. 35, Kassenanschlag über Bekleid. d. Pol. f. 1935. — Paß⸗ u. Fremdenpolizei. RdErl. 22. 1.35, Pässe d. „Generalidad de Cataluna“. — Verkehrs⸗ wesen. RdErl. 20. 10. 34, Zulassungsverfahren f. Kraftfahr⸗ zeuge. — RdErl. 22. 10. 34, Genehmigungssperre im Güterfern⸗ verkehr. — RdErl. 22. 10. 34, Fahrlehrerschein. — RdErl. 7. 11. 34, Kraftfahrzeugschein. — RdErl. 9./3. 11. 34, Kraftfahrzeugsteuer. — RdErl. 17. 11. 34, Reichsverb. d. Kraftfahrgewerbes. — RdErl. 17. 11. 34, Saftpflichtversich, im Güterfernverkehr. — RdErl. 19. 11. 34, Vollgummi⸗ usw. Bereifung. — RdErl. 19. 11. 34, Bremsen an landwirtschaftl. Fuhrwerken. — RdErl. 20. 11. 34, Personenkraftfahrlinien. — RdErl. 22. 11. 34, Zulassungsstellen u. Finanzämter. — RdErl. 28. 11. 34, Haftpflichtversich. d. Kraft⸗ fahrlehrer. — RdErl. 8. 12. 34, Gebühren der Kraftfahrsach⸗ verständigen. — RdErl. 8. 12. 34, Zusammenfass. d. amtl. Kraft⸗ fahrsachverständigen. — RdErl. 13. 12. 34, Reichsverb. d. Kraft⸗ fahrlehrer. — RdErl. 14. 12. 34, Ausf.⸗Anw. zu § 9 RStrVO. — RdErl. 16. 1. 35, Behandl. gefundener Krastfahrzu gtelle⸗ — RdErl. 21. 1. 35, Nachprüf. v. Parkverboten. — RdErl. 21. 1. 35, Tritthalten auf Brücken. — Medizinalangelegen⸗ heiten. RdErl. 23. 1. 35, Untersuch. v. Dessertwein. — Landes⸗ anst. f. Lebensmittel⸗ usw. Chemie. — RdErl. 24. 1. 35, Serum⸗ diagnose d. Syphilis. — Uebertragbare Krankheiten d. 52. Woche u. bis 31. 12. 1934. — Verschiedenes. Bücherausgleichliste Nr. 1. — Neuerscheinungen. — Stellenausschrei⸗ bungen von Gemeindebeamten. — Zu beziehen durch alle Postanstalten. Carl Heymanns Nele Berlin WS8, Mauer⸗ straße 44. Vierteljährlich 1,75 RM für Ausgabe A (zweiseitig bedruckt) und 2,30 RM für Ausgabe B (eäinseitig bedruckt).
—
Nr. 6 des Ministerial⸗Blatts für die Preußische innere Ver⸗ waltung (herausgegeben im Reichs⸗ und böbö. Ministerium des Innern) vom 6. Februar 1935 hat folgenden Inhalt: Allgemeine Verwaltun 7 RdErl. 26. 1. 35, Ehrenkreuz d. Weltkrieges — Kommunalverbände. RdErl. 28. 1. 35, Notstandsgemeinden. — RdErl. 29. 1. 35, Gemeindeumschuldungs⸗ gesetz. — RdErl. 30. 1. 35, Freianschlagstellen. — RdErl. 30. 1. 35, Gewerbeertragsteuererklärung f. 1935. — RdErl. 1. 2. 35, Lösung v. Verlagsverträgen. — Gemeindebestand⸗ u. Ortsnamen⸗Aende⸗ rungen. — Polizeiverwaltung. RdErl. 22. 1. 35, Aus⸗ kunft aus pol. Teegeeg ste. — RdErl. 29. 1. 35, Beglaubig. v. Unterschriften. — RdErl. 28. 1. 35, Vordrucke Pol. — RdErl. 30. 1. 35, Kosten f. polit. Schutzhäftlinge. — RdErl. 28. 1. 35, Verkaufsstellen f. ausgeschied. Pol.⸗Beamte. — RdErl. 29. 1. 35, Uebertritt v. Schutzpol.⸗Beamten in andere Dienstzweige. 8
dErl. 29. 1. 35, Einglied. d. Kameradschaftsbundes Dt. Pol.⸗ Beamten. — RdErl. 28. 1. 35, Ehrenkreuz f. Kriegsteilnehmer. —
RdErl. 29. 1. 35, Dienstkleid. d. Wasserschutzvol. — RdErl. 29. 1. 35 ö f. d. Feldjägerkorps. — RdErl. 29. 1. 35, Kraftfahrzeuge Gendarmerie. — RdErl. 30. 1. 35, Abzeichen d. Winterhilfswerks an d. Uniformen. — Wohlfahrtspflege xu. Jugendwohlfahrt. RdErl. 30. 1. 35, Rote⸗Kreuz⸗Geld⸗ lotterie. — RdErl. 24. 1. 35, Sächs. Zwingerlotterie. — RdErl.
4. 2. 35, Losbrieflotterie zugunsten d. Winterhilfswerk 1934/35. —
Personenstandsangelegenheiten. RodErl. 26. 1. 35
Ahnenpaß. — Verkehrswesen. RdErl. 16. 12. 34, Kraft⸗
fahrzeugführer f. Klasse 3. — RdErl. 18. 12. 34, Gelegenheits
verkehr mit Kraftfahrzeugen. — RdErl. 19. 12. 34, Verkehrs⸗
zeichen. — RdErl. 19. 12. 34, Rückstrahler. — RdErl. 21. 12. 34, Schlußlichter an Kraftfahrzeugen. — RdErl. 27. 12. 34, Steuer freiheit deutscher Perso zentachaggt age in Spanien. — RdEr 28. 12. 34, Zuständigkeit des Reichsverkehrsministers. — RdEr. 5. 1. 35, Genehmigung f. d. Güterfernverkehr. — RdErl. 9. 1. 35, Internationales Abzeichen für kraftfahrende Aerzte. — RdEr 23. 1. 35, Eichpflicht d. Taxameter. — RdErl. 28./9. 1. 35, Be⸗
richterstatt. i. A. d. Straßenverkehrs usw. — RdErl. 31. 1. 35,
E in d. Bearbeit. v. Verkehrsangelegenheiten. edizinalangelegenheiten. RdErl. 29. 1. 35, Reichs⸗ gesundheitsblatt. — RdErl. 28. 1. 35, Apotheker⸗Prüfungsordnung. — Erg.⸗Best. 29. 1. 35, Handel mit Giften. — RdErl. 25. 1. 35, Gesundheitl. Ueberwach. d. Arbeitsdienstlager. — Uebertragbar
Krankheiten der 1. Woche 1935. — Verschiedenes. indexziffer f. Januar 1935. — Handschriftliche Berichtigungen. — Neuerscheinungen.
anstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin W8, Mauerstr. 44. Vierteljährlich 1,75 KM für Ausgabe A (zweiseitig bedruckt) und 2,30 R für Ausgabe B (einseitig bedruckt). 11“
VWerkehrswesen.
Reichspost⸗ und RNeichsverkehrsminifter Frhr. v. Eltz⸗Rübenach 60 Zahre.
Am 9. Februar vollendet Reichspost⸗ und Reichsverkehrs⸗ minister Frhr. v. Eltz⸗Rübenach sein 60. Lebensjahr. Frhr. v. Eltz⸗ Rübenach wurde am 9. Februar 1875 in Wahn (Rheinland) ge⸗ boren. Er studierte nach dem Besuch des humanistischen Gym⸗ nasiums in Siegburg an den Technischen Hochschulen in Aachen und Charlottenburg Maschinenbau und arbeitete danach praktisch in den Eisenbahnwerkstätten des Eisenbahndirektionsbezirks Köln. Im Jahre 1905 trat er nach Ablegung der Regierungsbaumeister⸗ prüfung in den Dienst der Preußischen Staatseisenbahn ein. Bis 1909 war er als Regierungsbaumeister im Eisenbahndirektions⸗ bezirk Hannover und später beim Eisenbahnzentralamt in Berlin tätig. Im Jahre 1911 wurde er technischer Sachverständiger
beim Kaiserlichen Generalkonsulat in New York und fand dort
Gelegenheit, das amerikanische Eisenbahnwesen zu studieren. Im Weltkrieg war Frhr. v. Eltz zunächst zu den Eisenbahn⸗ formationen des westlichen Kriegsschauplatzes einberufen, von 1916 bis 1917 wirkte er bei der Neugesta tung der Feldeisen⸗ bahnen in Bulgarien mit und wurde dann dem Feldeisenbahnchef im Großen Hauptquartier zugeteilt. Im Jahre 1919 wurde er nach vorübergehender Verwendung als Vorstand des Maschinen⸗ amts in Düsseldorf in das Preußische Ministerium der öffent⸗ lichen Arbeiten berufen. Nach der Verreichlichung der keußischen Staatsbahnen wurde Frhr. v. Eltz im Jahre 1923 zum Ministerial⸗ rat im Reichsverkehrsministerium und im Juli 1924 zum Prä⸗ sidenten der Eisenbahndirektion in Karlsruhe ernannt. Am 2. Juni 1932 übernahm er im Kabinett Papen die Leitung des Reichspost⸗
und des Reichsverkehrsministeriums.
Seine große Arbeitskraft und seine umfassenden Kenntnisse erkehrswesens haben sich während der Verwaltung
aßnahmen auf allen ekehrsgebieten ausgewirkt. Aus dem Bereich des Post⸗ und
sdeb sns sind hier zu nennen: Aufhebung des Reichspost⸗ finanzgesetzes, Schaffung eines Postbeirats zur beratenden Mit⸗
wirkung, Aufhebung der Poststaatsverträge mit Bayern und Württemberg, wodurch die Sonderrechte dieser beiden Länder be⸗
8
2 8⸗ 3 9 8
seitigt wurden, 13“ EE1““ und Betriebs 1 d Fernmeldewesen. 8
Als Fsich. übt Frhr. v. Eltz die Aufsicht über ahn⸗Gesellschaft aus, leitet die Reichswasser⸗
verbesserungen im Post⸗ un
die Deutsche Reichs straßenverwaltung, betreut die “ sorgt für die Entwicklung der Seeschiffahrt und ist maßgebend für die Problemes welche die Motorisierung der Landstraßen aufwirft. Die Reichs
wasserstraßenbaupolitik, die bis zur nationalsozialistischen
hebung im wesentlichen auf die Durchführung der Staatsverträge eingestellt war, die das Reich bei Übernahme der Wasserstraßen von den Ländern auf das Reich hatte schließen müssen, ] 8 grundlegend auf die Regulierung der natürlichen Füf und au
den Verkehr von und nach den deutschen Seehäfen umgestellt.
Die Regulierung der Elbe, die Kanalisierung der Weser, die Er⸗ weiterung des Dortmund⸗Ems⸗Kanals und der Ausbau der Oder
wurden in Angriff genommen oder G zt, der Bau des Ober⸗
schlesischen Kanals, welchem der Führer und Reichskanzler seinen Namen gegeben hat, wurde begonnen, die lange Zeit stillgelegten Bauten des Ma⸗ aufgenommen. Die Organisation der Binnenschiffahrt wurde fortgeführt mit dem Ziele, die Kleinschiffer soweit als möglich in den Transport⸗ prozeß einzuschalten. Auf dem Gebiete der Seeschiffahrt wurde den deutschen Reedern, welche wegen der Entwertun und der an das Pfund angehängten skandinavischen Währungen
sowie des d Dollar ihre in Reichsmark zu leistenden
Ausgaben nicht mehr mit den in englischer oder amerikanischer Währung eingehenden Einnahmen abstimmen konnten, eine Wäh⸗ rungsbeihilfe gegeben; sie sollte die den Reedern zwangsläufig entstehenden
teilweise neu organisiert.
Auf dem Gebiete des Kraftverkehrs wurde auf die unmittel⸗ 8 bare Initiative des Führers der Motorisierungsgedanke lebendig
estaltet. Zahlreiche polizeiliche Hemmungen, die bisher den raftwagen fesselten, wurden beseitigt und verkehrsgesetzgebung, welche den Kraftwagen bisher als einen Ein⸗ dringling behandelt hatte, auf die modernen Anforderungen des Motorfahrzeugs umgestellt.
““
Reichs⸗
— Stellenausschreibungen v. Gemeindebeamten. — Zu beziehen durch alle Post⸗
surischen Kanals in Ostpreußen wurden wieder des englischen Pfundes
erluste zu einem Teil ausgleichen. Die Uebersee⸗ dienste wurden im Zusammenwirken mit den beteiligten Reedereien
die ganze Straßen⸗
voorgesetzte Instanz des
Neuzulassungen von Kraftfahrzeugen im Januar 1935. 8
Im eees wurden 9464 Personenkraftwagen (darunter 28 Dreiradfahrzeuge), 2891 Lastkraftwagen, Omnibusse und Sonder⸗ fahrzeuge (darunter 769 Dreiradfahrzeuge), 2231 Krafträder und 308 Zugmaschinen neu zugelassen. Mit diesem für die Winter⸗ monate beachtlichen Ergebnis wurden die Dezemberzulassungen übertroffen. In erster Linie dürfte dies auf die starke Aus⸗ nutzung der Möglichkeiten steuerfreier Ersatzbeschaffungen zurück⸗ eeae. sein, zum Teil spielen auch die Preissenkungen eine
lle. An Personenkraftwagen kamen gegenüber Dezember 1,4 9. mehr fabrikneu in den Verkehr. Bei den Lastkraftwagen und Krafträdern ergibt sich eine Zunahme von insgesamt rund 10 %. Wie daran Lastkraftwagen und Krafträder im einzelnen beteiligt gewesen sind, läßt sich noch nicht sagen, da die für den Januar erstmalig vollständig durchgeführte Aussonderung der Dreiradfahr⸗
zeuge Vergleiche nicht zuläßt. 9
Reichsbahn⸗Gefolgschaft zum Wettbewerb
8 für Schönheit der Arbeit gerufen.
Die Reichsbahn⸗Hauptverwaltung hat einen interessanten Wettbewerb zur Instandhaltung und neuzeitlichen Gestaltung der Aufenthalts⸗ und Uebernachtungsräume im Reichsbahnbetrieb ausgeschrieben. Der Erlaß sagt, daß neben einer zweckmäßigen Ausstattung der Räume die dauernde Sauberhaltung der Wände, Decken, Fußböden und Geräte sowie eine weckmäßige. einfache Ausschmückung notwendig sei, damit die Gesolgschast sich in den Räumen wohl fühlt. Die Hauptverwaltung beauftragt die Reichsbahndirektionen, einen Wettbewerb zu veranstalten und die
Die Spitzenorganisation aller deutschen Gemeinden, Deutsche Gemeindetag, gibt zur neuen deutschen Gemeinde⸗ ordnung eine längere Erklärung bekannt, in der es heißt, die deutsche Gemeindeordnung werde auf einmütige Zustimmung in allen Kreisen der deutschen Gemeinden stoßen. Vom kleinsten Dorf bis zur Großstadt fühlten sich die Gemeinden nunmehr dem Führer noch unmittelbarer verbunden als bisher. Sie dankten ihm und dem Reichsinnenminister und gelobten erneut, unter be⸗ wußter Betonung ihrer wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Eigenarten, ihre ganze Kraft einsetzen zu wollen zur Festigung des nationalsozialistischen Staates und damit zum Wohle des deutschen Volkes.
Die Reichsgesetzgebung des zweiten Fahres nach der
Machtübernahme.
Mehr als 200 Neichsgesetze. Die gewaltige Arbeitsleistung, die von der Regierung und
den Ministerien vollbracht ist, findet ihren Niedenschlag im Reichs⸗
gesetzblatt, das den überwiegenden Teil der von der Reichsregierung verabschiedeten Gesetze, Verordnungen und allgemeinen Bekannt⸗ machungen enthält. Ein Rückblick auf die Arbeit des Jahres 1934, des zweiten Jahres nach der Machtübernahme durch den National⸗ sozialismus, läßt allein schon in den Zahlen das Ausmaß der Auf⸗ bauarbeit erkennen, die im Dritten Reich bisher geleistet wurde. Nicht weniger als 202 Reichsgesetze und 436 Verordnungen zählt das Reichsgesetzblatt im Jahre 1934, zu denen noch weitere 248 Verordnungen und Bekanntmachungen hinzukommen, die sich
in der Hauptsache mit internationalen Abkommen und Verein⸗
barungen und in einer besonderen Ausgabe des Reichs⸗ gesetzblatts laufend veröffentlicht werden. Unberücksichtigt sind dabei noch die unzähligen Erlasse, Mnifterialanwei ungen und Ausführungsbestimmungen die in diesem Organ und in den Amts⸗ blättern der verschiedenen Ministerien erscheinen.
Aber nicht nur der Zahl, sondern auch dem Inhalt nach war die Gesetzgebungsarbeit des Jahres 1934 außerordentlich bedeutsam. Auf dem Gebiete der Reichserneuerung entstand das Gesetz über den Neuaufbau des Reiches und weiter eins der bedeutsamsten Gesetze, das Gesetz über das Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches, das nach dem Ableben des Reichspräsidenten von Hindenburg er⸗ lassen wurde. Weiter seien erwähnt das Gesetz zur Ueberleitung der Rechtspflege auf das Reich, die Ueberleitung des Forst⸗ und Jagdwesens auf das Reich und die Vereinheitlichung des Gesund⸗ heitswesens. Bei den Gesetzen wirtschaftlicher und sozialpolitischer Art stehen an der Spitze das Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit und die neuen Steuergesetze, weiter das Gesetz zur Vor⸗ bereitung des organischen Aufbaues der deutschen Wirtschaft, das Gesetz zur Erhaltung und Hebung der Kaufkraft, das Gesetz zur Regelung des dhedts c a die “ der Getreidewirtschaft, der Neuaufbau der Sizialversicherung, die Neuregelung des Kredit⸗ wesens und das Gesetz über die Kleinrenterhilfe. Von kulturellen Gesetzen seien erwähnt das Lichtspielgesetz und das Gesetz über die Feiertage, von sonstigen größeren Gesetzgebungswerken das Reichs⸗ sagdgeset. das Amnestiegesetz, die Regelung der öffentlichen Samm⸗ ungen und die Neuregelung des Straßenwesens.
Die Berliner Bezirksverwaltungssatzung
genehmigt.
Der Reichs⸗ und Preußische Minister des Innern hat die St . Bezirksverwaltungssatzung in der ihm vom Staats⸗ ommissar der Hauptstadt Berlin, Dr. Lippert, vorgeschlagenen Fassung genehmigt. 1
Die Bezirksverwaltungssatzung regelt, wie die der Stadt Berlin obliegenden Geschäfte auf den Oberbürgermeister (Haupt⸗ verwaltung) und auf die “ (Bezirksverwal⸗ tungen) verteilt werden. Sie kennt drei Arten von Geschäften: Geschäfte der Hauptverwaltung, bezirkseigene Geschäfte, über⸗ tragene Gemeinschaftsgeschäfte. In der Satzung ist in einem Katalog im . aufgeführt, welcher der drei Arten die eh Verwaltungsgeschäfte angehören, ob die Hauptver⸗ waltung oder die örtliche Bezirksverwaltung für ihre Erledigung zuständig ist. Die Geschäfte der Hauptverwaltung werden unter unmittelbarer Aufsicht und Verantwortlichkeit des Oberbürger⸗ meisters als Leiter der Gemeinde geführt. Es handelt sich hierbei im wesentlichen um Aufgaben, die von allgemeiner oder besonderer finanzieller Bedeutung sind.
„Bezirkseigene Geschäfte führt der örtlich zuständige Bezirks⸗ bürgermeister an Stelle des Oberbürgermeisters. Es sind dies Geschäfte, deren Verwaltung in der engeren örtlichen Gemeinschaft durchgeführt werden sollen. Dem Bezirksbürgermeister ist bei der Durchführung dieser Geschäfte eine cee Selbständigkeit ein⸗ geräumt. Die übertragenen Gemeinschaftsgeschäfte sind Geschäfte der Berliner Verwaltung, die der Bezirksbürgermeister als dem Oberbürgermeister nachgeordnete Instanz verwaltet. Er ist bei der Verwaltung dieser Geschäfte an Anordnungen und Weisungen des Oberbürgermeisters gebunden. Dieser ist in diesen Geschäften ezirksbürgermeisters. Der Oberbürger⸗
von den Bediensteten im Rahmen dieses Wettbewerbs ganz oder überwiegend aus eigenem Antrieb bewirkten pruffergüsigen Ver⸗ besserungen im Sinne der Bestrebungen der „Schönheit der Arbeit“ durch Geldpreise auszuzeichnen. Es sind Geldpreise zu je 100, 50 und 25 RM vorgesehen. Die Aemter haben der Reichsbahndirektion bis zum 1. Oktober 1935 Vorschläge für die Preisverteilung zu unterbreiten. An der Entscheidung sind auch die Vertrauensmänner beteiligt. Den Preisträgern ist außer dem Geldpreis ein geschmackvoll an ge egec8 Anerkennungs⸗ schreiben auszuhändigen. Die Namen der Preisträger sind durch die Amtsblätter bekanntzugeben.
Der Weltschiffbau im FJahre 1934.
gwWondon, 7. Februar. Im Jahre 1934 wurden, wie aus Lloyds Register hervorgeht, in der ganzen Welt insgesamt 536 Schiffe mit einem Gesamtgehalt von 967 419 BRT. vom Stapel gelassen. Dies ist eine Zunahme von 97,8 % gegenüber dem Jahre 1933, so daß also begraße eine Verdoppelung der Produktion stattge⸗ funden hat. Großbritannien und Irland haben weitaus den rößten Anteil an den Stapelläufen des abgelaufenen Jahres zu zuchen und sind mit 459 877 BRT. gegenüber 507 542 BRT. des esamten Auslandes verzeichnet. ndere führende Schiffahrts⸗ taaten haben folgende Zißsern aufzuweisen: Japan 152 420 BRT., Deutschland 73 733 BRT., Dänemark 61 729 BRT., Schweden 49 542 BRT. und Holland 46 905 BRT. Die Stapelläufe des Jahres 1934 umfassen 58 Schiffe von über 6 000 BRT., davon 13 zwischen 10 000 und 15 000 BRT. und drei von 15 000 BRT. und mehr. Zum Beginn des Jahres 1935 hatten vier Länder mehr als 100 000 BRT. im Bau. Davon entfielen 596 834 BRT. auf Großbritannien und Irland und 139 611 BRT. auf Deutschland.
meister kann daher als vorgesetzte Behörde übertragene Gemein⸗ chaftsgeschäfte jederzeit an sich ziehen, um über sie an Stelle des
ezirksbürgermeisters selbst zu entscheiden. Der Oberbürgermeister 8 daher die Ausführung dieser Geschäfte laufend zu überwachen, o daß er jederzeit die volle Verantwortung für ihre Bearbeitung übernehmen kann. Die Einheit der Verantwortlichkeit in der Berliner Stadtverwaltung ist damit gewährleiften. Es entspricht jedoch altbewährter Verwaltungspraxis, daß die Ueberwachung in einer verständnisvollen, die Leistungsfähigkeit der Bezirke för⸗ dernden Weise gehandhabt wird.
Zinsverbilligung für Bodenverbesserungs⸗
darlehen um ein Zahr verlängert.
Der Reichs⸗ und Preußische Minister für Ernährung und Landwirtschaft hat sich entschlossen, die im Haushaltsjahr 1935 ab⸗ laufende — einfache und verstärkte — Zinsverbilligung des Reichs für Bodenverbesserungsdarlehen nochmals allgemein um ein Jahr zu verlängern. Die Verlängerung erfolgt, ohne daß es eines besonderen Antrages für den Einzelfall bedarf.
Siedlungsbeirat soll die Oeffentlichkeit aufklären.
Der Reichsarbeitsminister hat jetzt durch besonderen Erlaß die Aufgaben des kürzlich eingesetzten Ständigen Siedlungs⸗ beirats, der unter Vorsitz von Dr. Ludowici arbeitet, fest⸗ gelegt. Danach hat der Ständige Siedlungsbeirat das Reichs⸗ arbeitsministerium in den Fragen allgemeiner und grundsätzlicher Art zu beraten, die sich aus dem Siedlungs⸗ und Wohnungswesen ergeben. Der Beirat kann Anregungen geben und Vorschläge machen. Der Reichsarbeitsminister kann ihn mit der Erstattung von Gutachten beauftragen. Eine besonders bedeutsame Aufgabe des Beirats dürfte in der in dem Erlaß gleichfalls vorgeschriebenen Förderung des Verständnisses für die h des Reiches auf dem Gebiete des Siedlungs⸗ und Wohnungswesens in der W1“ liegen. Insbesondere soll der Beirat die beteiligten Volkskreise aufklären. Die Behandlung von Einzelfällen und Beschwerden gehört aber nicht zur Zuständigkeit des Beirats. Die Zahl der Beiratsmitglieder soll 12 nicht übersteigen. Die Tätig⸗ keit im Beirat ist ehrenamtlich.
Kunst und Wissenschaft.
Spielplan der Berliner Staatstheater.
Sonnabend, den 9. Februar.
Staatsoper: Die Zauberflöte. Musikalische Blech. Beginn 19 ¼ Uhr.
Schauspielhaus: Das Glas Wasser. Beginn: 20 Uhr.
Leitung:
Lustspiel von Scribe.
Volkswirtschaft und Statistik.
Inlands⸗ und Auslandswirtschaft im Winter 1934/35.
Zetzt auch steigende Agrareinkommen im Ausland.
Der Bericht des Instituts für Konjunkturforschung läßt die⸗ selbe Erscheinung erkennen wie die letzten Monatsberichte der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung, daß die jahreszeitlich bedingte Steigerung der Arbeitslosigkeit und der Rückgang der Beschäftigung in diesem Winter sich in engeren Grenzen als in den früheren Jahren gehalten hat. Konjunkturell hält sich die E“ nach wie vor auf höherem Stand, besonders erfreulich ist die Fest⸗ stellung, daß die Welle der Hamsterkäufe bereits gegen Jahresende wieder abgeebbt war, da die laufende Erzeugung und die Vorräte in Industrie und Handel ausreichten, um selbst die gesteigerte Nachfrage zu decken. Die Neuregelung auf dem Gebiete der Außen⸗ handelswirtschaft hat erreicht, daß die Handelsbilanz, abgesehen von Dezember, in den letzten Monaten nahezu ausgeglichen war.
In der Weltwirtschaft ist die Stockung der Sommer⸗ und Herbst⸗ monate von einer neuen Besserung abgelöst worden. Die Industrie⸗ erzeugung nimmt seit September wieder zu. Bemerkenswert ist, daß die Lage der Agrarwirtschaft sich im allgemeinen weiter ge⸗ bessert hat. Neben der Marktentlastung, die der ungünstige Ernte⸗ ausfall des vergangenen Jahres bewirkte, trägt hierzu neuerdings die Industriebelebung auch von der Seite der Nachfrage her bei. In vielen Volkswirtschaften, besonders in den überseeischen Ge⸗ bieten, ist das Agrareinkommen beträchtlich gestiegen; gleichzeitig hat sich die „Schere“ zwischen Agrarpreisen und Industriepreisen weiter zugunsten der Landwirtschaft geschlossen.
Mit der Zunahme der landwirtschaftlichen Kaufkraft und dem erneuten Konjunkturanstieg in wichtigen Industrieländern hat sich der Welthandel stärker als saisonüblich belebt. Er ist jedoch nach wie vor an vielen Stellen gehemmt, zumal viele Volkswirtschaften in ihrer ausländischen Kaufkraft durch internationale Schuldver⸗ pflichtungen beeinträchtigt sind. Der internationale Schulden⸗ transfer aber wird durch die Handels⸗ und Währungspolitik der Vereinigten Staaten von Amerika wesentlich erschwert.
Handelsteil.
Berliner Börse am 8. Februar.
Freundliche Grundstimmung — Kurse wenig verändert.
„In der Entwicklung des Geschäfts hat sich an der Berliner Börse gegenüber den Vortagen keine Veränderung ergeben. Die Kurse zeigten nur gevingfügige Abweichungen und waren in der Hauptsache von reinen Zufallsorders abhängig. Die Kulisse schritt zu einzelnen Abgaben, während andererseits vom Privatpublikum einige Kauforders eingetroffen waren, so daß die Kursgestaltung nicht ganz einheitlich war. Jedoch überwogen kleine Besserungen. Der Bericht des Instituts für Konjunkturforschung sowie die Di⸗ videndenerhöhung beim RWE. fanden zwar Beachtung, wirkten sich indes auf die Kurse nicht stärker aus.
In Montanwerten waren teilweise kleine Rückgänge von *,
z. T. Gewinne bis zu ½¼ P festzustellen. Einen größeren Gewinn konnten Schlesische Zink verbuchen (plus 1 1¼). Von den Kali⸗ apieren waren nur Westeregeln (plus 1) verändert, chemische Verte sowie Elektropapiere zeigten nicht ganz einheitliche Kurs⸗ gestaltung. RWE gewannen auf den Dividnedenvorschlag ½ % BKL 1 %. Dagegen büßten Chade 2¼ Mark und Gesfürel 1 2 ein. Sehr fest lagen einzelne Textilpapiere, besonders Bemberg (plus 5 ¼), ferner Aku (plus 2) und Bremer Wolle (plus 2). Sonst bestand noch einiges Interesse für Schiffahrtspapiere, die durchschnittlich ½ % höher lagen, sowie für Berliner Maschinen (plus 1 ¹¼), während am unnotierren Markt besonders wieder Großbankaktien . waren. Dabei stiegen Adca um 4 %, Deutsche Bank und Dresdner Bank um je 2 %, Commerzbank um 1 % und Berliner Handels⸗Gesellschaft um 1 ⅛ %.
Am Rentenmarkt war die Kursentwicklung uneinheitlich. Alt⸗ besitz gingen weiter etwas zurück (minus ℳ¼), auch Schuldbuch⸗ sowie umgestellte Bonds waren leicht angeboten.
agesgeld blieb mit 3 ¾ bis 3 6 % unverändert. Auch am Devisen⸗ markt ergaben sich kaum Kursveränderungen. Der Dollar blieb mit 2,503 unverändert, während das Pfund auf 12,21 (12,22) RM fest⸗ gesetzt wurde.
Einzigartiger Erfolg der deutschen Zinskonversion. Nur 0,23 % Proteste.
Nachdem die Frist zum Einspruch der inländischen Besitzer gegenüber den Angeboten der Emissionsinstitute auf Umtausch ihrer mit 6 % und mehr verzinslichen Pfandbriefe, Kommunal⸗ obligationen und verwandten Schuldverschreibungen in 4 ¼ Nige Werte abgelaufen ist, zeigt eine Zählung der angemeldeten Pro⸗ teste, daß fast sämtliche Besitzer dieser Wertpapiere dem Umtausch zugestimmt haben. Bei einem Gesamtumlauf von 8,39 Milliarden Reichsmark der Zinssenkung unterliegender Werte beträgt die Summe der bisher formgerecht zum Protest angemeldeten Stücke nur 19,47 Mill. RM, also 0,23 % des Umlaufs. Wenn auch die Protestfrist für ausländische Besitzer noch läuft, so dürfte sich das genannte Ergebnis doch nicht mehr entscheidend ändern. Der einzigartige Erfolg der deutschen Zinskonversion, der selbst gün⸗ stige Ergebnisse ähnlicher Zinsaktionen in anderen Ländern noch weit übertrifft, beweist, daß Art und Zeitpunkt des Umtausch⸗ angebotes richtig gewählt wurden. Der entscheidende Schritt auf dem Wege der organischen Zinssenkung ist gelungen. Die gün⸗ stigen Wirkungen des Zinsabbaues auf die gesamte Wirtschaft
werden nicht ausbleiben. “
für die Woche vom 11.—16. Februar
Montag, 11. Februar 1““ zum Felsenkyeller bei Dresden, Dresden⸗Plauen, 2 Uhr. 1 Köthen / Anhalt: Maschinenfabrik A.⸗G. vorm. Wagner & Co., Köthen/ Anhalt, 15 Uhr. München: Industriegas A.⸗G., Berlin, 11 Uhr.
Dienstag, 12. Februar
Berlin: Heinrich Kämper Motorenfabrik A.⸗G., Berlin⸗Marien⸗ felde, 11 Uhr.
Bochum: Schlegel⸗Scharpenseel⸗Brauerei A.⸗G., Bochum, 11 Uhr.
Bayerische Aktien⸗Bierbrauerei, Aschaffenburg, 12 Uhr.
rankfurt: Hofbrauhaus Hanau vorm. G. Ph. Nicolay A.⸗G.,
Hanau, 10 Uhr.
Frankfurt: Torpedo⸗Werke A.⸗G., Fahrräder und Schreibmaschi⸗ nen, Frankfurt a. M.⸗Rödelheim, 12 Uhr.
Kassel: Hessische und Herkules⸗Bierbrauerei A.⸗G., Kassel, 11 Uhr
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. Mittwoch, 13. Februar Berlin: Ravené Stahl A.⸗G., Berlin, 12 Uhr.
Donnerstag, 14. Februar Berlin: heketer Allgemeine Versicherungs⸗A.⸗G. i. L., Berlin,
10 Uhr. Hannover: Lindener Aktien⸗Brauerei, Hannover⸗Linden, 12 Uhr.
Freitag, 15. Februar
Hamburg: Vereinsbank in Hamburg, Hamburg, 11 ½ Uhr.
Hamm: Brauerei W. Isenbeck & Cie. A.⸗G., Hamm i. W., 16 ½% Uhr.
“ Eisenwerk Müller & Co. A.⸗G., Schwelm, 12 Uhr.
Wuppertal / Elbf.: Rheinisch⸗Westfälische Kalkwerke, Dornap, 12 Uhr.
Arbeitgeber, gedenke der Kriegsbeschädigten!
Sie gaben ihr Blut,
Gib Du ihnen
Arbeit und Brot!