Bekanntmachung. Ich habe auf Grund der Verordnung des Reichspräsi⸗ denten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 die Verbreitung der nachstehend genannten ausländischen Druckschrift im Inland bis auf weiteres verboten: 8 „Giftgaskrieg, die große Gefahr“ Buch — (Bürich, Schweiz). Berlin den 19. März 1935. Der Reichs⸗ und Preußische Minister des Innern.

88

8 Gebührenordnung . 8 der Ueberwachungsstelle für technische Erzeugnisse. (Nene Fassung vom 20. März 1935.)

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 1ᷓ1. September 1934 (Reichsgesetzbl. IS. 816) in Verbindung mit der Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungs⸗ stellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 209 vom 7. September 1934) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers die Gebührenordnung der Ueber⸗ wachungsstelle für technische Erzeugnisse in nachstehender Fassung neu erlassen: Zur Bestreitung der Kosten der Ueberwachungsstelle für tech⸗ nische Erzeugnisse werden von ihr Gebühren erhoben. § 2. ““ Gebührenpflichtige Tatbestände sind: 1. Die Ausstellung jeder Art von Bescheinigungen durch die UMeberwachungsstelle, auf Grund deren die Bezahlung oder Verrechnung von Waren erfolgen oder genehmigt werden soll, die der Zuständigkeit der Ueberwachungsstelle für tech⸗ nische Erzeugnisse unterliegen. Als Bescheinigungen in diesem Sinne gelten auch die gutachtlichen Aeußerungen der Ueber⸗ wachungsstelle gegenüber den Devisenstellen, sewhen sie eine Genehmigung zur Folge haben (Devisengebühr). Die Verlängerung oder sonstige Aenderung scheinigung nach Ziffer 1 (Zusatzgebühr).

. Die Devisengebühr (§ 2 Ziff. 1) entsteht mit der Bescheinigung. Die Höhe der Gebühr bestimmt sich nach dem Rechnungsbetrag, fden die Bescheinigung lautet. Sie beträgt 3 %0 des Rechnungs⸗

einer Be⸗

Die Zusatzgebühr (§ 2 Ziff. 2) entsteht mit der oder sonstigen Aenderung einer Bescheinigung. Sie beträgt 1 %o des Rechnungsbetrages.

§ 5. 1 Sämtliche Gebühren sind auf volle 0,10 RM nach oben ab⸗ zurunden. Die Mindestgebühr beträgt 1,— RM. 8

Faus der Rechnungsbetrag, nach dem die Gebühren zu be⸗ rechnen sind, auf ausländische Währung gestellt ist, ist der Reichs⸗ markbetrag der Gebühr auf Grund des jeweils im Zeitpunkt der Fälligkeit zuletzt bekanntgegebenen Umsatzsteuerumrechnungskurses

“ 5 8 Berlängerung

gestellt sind, bei den gutachtlichen Aeußerungen gegenüber den Devisenstellen diejenigen Personen oder Unternehmungen, denen daraufhin die Genehmigung erteilt wird.

Jeder Gebührenpflichtige hat die im Laufe eines Kalender⸗

ionats entstandenen Gebühren, soweit sie nicht durch Nach⸗

nahme eingezogen worden sind, bis zum 10. Kalendertag des darauffolgenden Monats zu bezahlen.

Sämtliche Gebührenzahlungen nach Maßgabe dieser Ge⸗ ührenordnung sind zu leisten auf das Postscheckkonto der Ueber⸗ wachungsstelle für technische Erzeugnisse: Berlin Nr. 31 383.

§ 9.

Für Buch⸗ und Betriebsprüfungen, die die Ueberwachungs⸗ stelle in Erfüllung ihrer Aufgaben bei einem Unternehmen durchführt, werden Gebühren oder Kosten nicht erhoben.

8 Die Ueberwachungsstelle ist jedoch berechtigt, ein Unter⸗ ehmen, bei dem die Prüfung Verstöße gegen behördliche Ver⸗ ordnungen oder Anordnungen oder Verletzungen der aus dieser Bebührenordnung sich ergebenden Pflichten feststellt, mit den kosten dieser Prüfung zu belegen. Die Höhe dieser Kosten wird, ohne daß es eines Nachweises gegenüber dem Betroffenen bedarf. durch die Ueberwachungsstelle für technische Erzeugnisse endgültig festgesetzt. Der Betrag ist von dem zahlungspflichtigen Unter⸗ ehmen innerhalb einer Woche nach Empfang der Aufforderung uf das Postscheckkonto der Ueberwachungsstelle für technische Erzeugnisse einzuzahlen. § 10.

Diese Gebührenordnung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung der Ueberwachungsstelle für technische Erzeugnisse vom 1. Oktober 1934 (Beutscher Reichsanzeiger

er. 235 vom 8. Oktober 1934) und die ergänzende Anordnung vom 22. November 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 273 vom 22. November 1934) außer Kraft.

Berlin, den 20. März 1935. Der Reichsbeauftragte für technische Erzeugnisse. Stinner.

1“

— 9* Bekanntmachung.

Der Geldwert für den am 1. April 1935 fälligen Zins⸗ schein Nr. 6 zu den 4 % Pigen Schuldverschreibungen der Deutschen Reichsbahn⸗Gesellschaft vom Jahre 1931 (der steuerfreien Reichsbahn⸗Anleihe 1931) wird berechnet

8 1 Goldmark = 1 Reichsmark⸗

Der Zinsschein Nr. 6 wird vom 1. April 1935 ab kosten⸗ frei eingelöst bei der Zentralkasse der Deutschen Reichsbahn⸗ Gesellschaft in Berlin, bei den größeren Kassen der Reichs⸗ bahndirektionen, bei der Deutschen Verkehrs⸗Kredit⸗Bank AG in Berlin und ihren Zweigniederlassungen, sowie bei sämt⸗ lichen Reichsbankanstalten und bei der Reichsbankhauptkasse

Berlin, den 19. März 1935. 2

Deutsche Reichsbahn⸗Gesellschaft Hauptverwaltung.

.

Verkehrswesen.

Zran.

Mit dem Beginn des neuen persischen Jahres (1. Farvardine 1934 = 22. März 1935) bezeichnet sich Persien im Verkehr mit dem Ausland amtlich als Iran.

Diese Namensänderung bedeutet mehr als bloß eine neue Bezeichnung. Von jeher nennen die Perser selbst ihr Land Iran und sich Iranier. Die europäische Bezeichnung „Persien“ stammt aus dem griechischen Schrifttum, abgeleitet von „Pars“ oder „Fars“, der südlichen Kernprovinz des Landes. Die berühmten Residenzen der Achämenidenkönige (Pasargadae, Persepolis) lagen in Fars und die Griechen haben den Namen dieser Haupt⸗ provinz auf das ganze Reich übertragen. . b

Wenn nun heute Iran die ausländischen Regierungen bittet, sein Land und Volk fortan mit dem Namen zu bezeichnen, den es sich selbst gibt, so bedeutet das einen weiteren Schritt in der Rückkehr zur eigenen Ueberlieferung. Iran, das im Laufe des 19. Jahrhunderts mehr und mehr zerfallen war, wurde im Jahre 1907 aufgeteilt in eine nördliche vü und eine südliche englische Ein⸗ flußzone, aber im Laufe des Weltkrieges erwachte, von deut⸗ 85 Seite mit allen Mitteln gefördert, das Nationalbewußtsein es iranischen Volkes. Seinem jetzigen Herrscher Resa Schah Pahlawi — damals General der persischen Kosakenbrigade — gelang es, die fremden Truppen aus dem Lande zu vertreiben und die volle Souveränität Irans wieder herzustellen. 1925 wurde das unfähig gewordene Herrschenhaus der Kadscharen ab⸗ gesetzt und im Jahre 1926 wurde Resa Schah Pahlawi zum Schach gekrönt. —

Heute ist IJran im völligen Umbau zu einem modernen Staat begriffen. Heer und Straßenwesen sind bereits vorbildlich organisiert. Neue Ansiedlungen, Fabriken und Eisenbahnen sind im Bau. Ein Neuaufbau des Bildungs⸗ und Hygienewesens wird in Angriff genommen. Persische Studenten sind an allen Fakultäten der europäischen — besonders der deutschen — Uni⸗ versitäten zu finden. Daneben wird die Pflege der alten Kultur⸗ güter eifrig betrieben. Dem neu erwachten Nationalbewußtsein des iranschen Volkes bringt das befreundete deutsche Volk seine aufrichtige Sympathie entgegen.

alus der Verwaltung.

Lohnsteuermarken müssen bis 30. März ein⸗ gereicht sein.

Durch die Neuregelung der Lohnsteuer⸗Erhebung ist das Markenklebeverfahren mit Wirkung ab 1. Januar 1935 abge⸗ schafft worden. Die Verordnung über die Zurückziehung von Einkommensteuermarken vom 18. Dezember 1924 bietet die Mög⸗ lichkeit, noch vorhandene Lohnsteuermarken bei den Finanz⸗ ämtern einzulösen. Es wird nun an unterrichteter Stelle darauf hingewiesen, 8 diese Lohnsteuermarken gemeinsam mit einem entsprechenden Antrage bis zum 30. März 1935 beim Finanz⸗ amt eingereicht sein müssen, das nach Prüfung den Gegenwert der Lohnsteuermarken erstattet, wobei eine Gebühr nicht be⸗ rechnet wird.

Bei dieser Gelegenheit sei daran erinnert, daß die neue Lohnsteuer⸗Durchführungsverordnung an Stelle des Marken⸗ klebeverfahrens, das nur für Kleinbetriebe galt, für Betriebe mit

mtliches.

nicht mehr als fünf Arbeitnehmern folgende Erleichterungge der Abführung der Lohnsteuer vorsieht: Die Lohnsteuer ich monatlich, sondern erst dann abzuführen, wenn der einbeh Lohnsteuerbetrag 50 RM ausma 1

Ebenso muß die Anmeldung der Lohnsteuer vierteljährlic zwar bis zum 5. des auf das Kalendervierteljahr folgenden nats erfolgen.

Vereinheitlichung der Verwaltung.

Der Amtliche Preußische Pressedienst teilt mit: Im; der realen Durchführung der Reichsreform hat der Preui Ministerpräsident durch Erlaß vom 11. 3. 1935 eine Neureg von Zuständigkeiten innerhalb des Preußischen Staatz steriums veees fen. Danach sind dem Reichsarbeitsminister dem Reichsverkehrsminister die ihrem Aufgabenbereich n preußischen Verwaltung entsprechenden Arbeitsgebiete übert worden. Der Reichsarbeitsminister führt in Zukunft die bezeichnung „Der Reichs⸗ und Preußische Arbeitsminister’ Reichsverkehrsminister die Amtsbezeichnung „Der Reichz Preußische Verkehrsminister“. 88

5

Die Aufgaben der motorisierten Straßenpol Zur Einführung der motorisierten Polizeistreifen ab 1. 1935 stellt der Reichs⸗ und Preußische Innenminister in einen laß an die nachgeordneten preußischen Stellen fest, daß diese Art der Verkehrspolizei aus Schutzpolizeibeamten und ßFeldit gebildet werden solle, die für diesen Zweck ausgesucht und beset ausgebildet worden sind. Die Straßenpolizei ist je zur Hälfe zweisitzigen Sportwagen und Krafträdern mit Seitenwagen gerüstet. Ihre Tätigkeit erstreckt sich auf sämtliche Straßen a halb der Stadtkreise, jedoch einschließlich der Durchgangsstrif⸗ den kreisangehörigen Städten. Die Tätigkeit umfaßt

fünf Aufgaben: 1. die Ueberwachung des Verkehrs auf Einhal⸗

der Verkehrsvorschriften, 2. die Ueberwachung des Zustandes Fahrzeuge, 3. Hilfeleistung bei Unglücksfällen, 4. Beratumg Verkehrstreibenden, 5. Beobachtung des Zustandes der àl und der Straßenbeschilderung.

—

Einheitliche Hausnummernbeleuchtung in Deutschland.

Der Reichsminister des Innern hat den Landesregien mitgeteilt, daß er, soweit die Beleuchtung von Hausnumme Deutschland überhaupt erfolgt, die auf Einheitlichkeit gerich Bestrebungen unterstützt. Der Minister ersucht die Polizeibehe die vom Deutschen Normenausschuß aufgestellten Grundsätz sichtlich der Beschriftung und Abmessung der Leuchtfläche Ziffern in die Straßenordnungen 1““

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater.

Donnerstag, den 21. März Der Bettelstudent. Musikhalische Lei Preuß. Beginn: 20 Uhr. Schanspielhans: Das Glas Wasser. Lustspiel von à6 eginn: 20 Uhr.

Staatsoper:

Fanbelstest.

Börsenkennziffern für die Woche vom 11. bis 16. März.

Die vom Statistischen Reichsamt errechneten Börsenkennziffern stellen sich in der Woche vom 11. bis 16. März im Vergleich zur Vor⸗

woche wie folgt:

8 3 Wochendurchschnitt Monats⸗ vvoom 11.3. vom 4. 3. durchschnitt 6 ““ bis 16.3. bis 9. 3. Februar Aktienkurse (Kennziffer 1924

bis 1926 = 100)

Bergbau und Schwerindustrie Verarbeitende Industrie. 8 Handel und Gewerbe 95,06 95,18 Gesaiwt. ..8687,72 87,23

Kursniveau der 6 %igen

festverzinslichen Wert⸗ 8 8

papiere * Pfandbriefe der Hyp.⸗Akt.⸗

Bantel ..164 Pfandbriefe der öffentlich⸗

rechtlichen Kredit⸗Anstalten Kommunalobligationen.. Oeffentliche Anleihen.. Industrieobligationen Durchschniitt.

90,80 90,277

b 90,12 81,85 81,03

79,81 94,52 86,43

2. 0202

96,03

95,32 94,48 93,32 98,31 95,48

Hoοο‿ροssen

EnOOoUngrwenh

0ES DEOISCHEN VvOUkKES

Berliner Börse am 20. März Fest und ruhig.

Die Berliner Börse eröffnete wieder in fester Haltung Bevorzugung derjenigen Werte, die bereits an den Vortage besonderem Maße das Interesse der Käufer gefunden h. Publikum und Kulisse zeigten mitunter für einzelne F. slemflich Fürec Interesse, daß sich in Kurssteigerungen bit 3 % ausdrückte. Eine allgemein zuversicht iche Beurteilung wirtschaftlichen und politischen Lage hat das Börsenge wiederum belebt. Im Verlauf traten auf den meisten N gebieten neue Steigerungen ein, allerdings war die Aufe bewegung nicht mehr so nachhaltig wie zu Beginn des Lelt Die Boörhe schloß in fester Haltung.

Die größten Umsätze vollzogen sich wiederum am Mu Montanwerte. Unter Führung von Stahlverein (plus 21 dads Geschäft wieder ziemlich lebhaft, unter anderem gevi auch Rheinstahl erneut 1 ¼ %, Hoesch 1 % und Harpener! In steigendem Maße hat sich das Interesse des Publikums mehr auch der J. G. Farben⸗Aktie zugewandt (2 ¼). waren unter chemischen Werten Rütgerswerke und Cheh Heyden um je 1 % höher. Den größten Kursgewinn h Chade zu verzeichnen (plus 6 RM) auch sonst waren unter trowerten auch AEG (plus 1) wieder ziemlich lebhaft geht Sonst gewannen noch Gesfürel 1⁄¼ und Siemens 1 4¼ ℳ, den Maschinenwerten standen wieder Muag (plus 2 4¼), R Karlsruher Industrie (plus 1 ¼) und Orenstein und Kopfg Vordergrund des Interesses. gegen litten Gebrüder hans unter einigen Glattstellungen (minus 1 24). Sonf, noch fest Engelhardt (plus 2), Reichsbank (plus 1 ½), Ml- dagegen in Accumulatoren (minus 2) und in alze (minus 1 ¼) etwas Material herauskam.

Am Kassamarkt war die Tendenz ebenfalls ziemlic unter Bevorzugung von Spezialpapieren. Unter unnon Werten begegneten wiederum Oberberdarf stüls 3 ½) N Nachfrage. Renten lagen dagegen ziemlich still und zum⸗ eine Kleinigkeit niedriger. Tagesgeld blieb unverändert; 4 %. Am internationalen Devisenmarkt lag die Mark recht fest, Pfund und Dollar waren erholt. In Berli, sich das Pfund auf 11,92 ½¼ (11,78 ¼2) und der Dollar all (2,48) RM.

Wohnungsbau 1934 und Bauvorrat Anfang 1935. Nach einem vom Statistischen Reichsamt in Wirtscha Statistit“ veröffentlichten vorläufigen Gesamtergebnis wund Jahre 1934 rund 300 000 Wohnungen durch Neu⸗ u 1” Feciegestonl Die Steigerung gegenüber 1933 betrug runc⸗ Bohnungen oder 50 %. Die größten Anteile an der 86 1 hatten die Gemeinden mit weniger als 10 000 2” (138 000 oder 46 %) und die Großstädte (96 000 oder 32 70. stärkste Zunahme der Bautätigkeit gegenüber dem Vorja mit 83 % die Mittelstädte und mit 64 % die Gemeing 100 000 bis 500 000 Einwohnern auf Die Zahl der Wo 1 die Ende 1934 noch im Bau S fen bzw. noch ni t waren, bezifferte sich auf rund 94 000. Somit ist in Monaten 1935 mit der eeige encsc h fast einen Umfangs des Wohnungsbaus von 1934 zu rechnen. Jane - war der Vorrat an unvollendeten en am größ vng sehen von Bayern, für das eine bezirksweise Ausgtiedechsa vorliegt) in Berlin, der Rheinprovinz, dem Lande Sc Provinzen Brandenburg, Sachsen und Hannover.

ahlen

t; mindestens ist die a jedoch nach Beendigung eines Kalendervierteljahres zu entti

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 67 vom 20. März 1935. S. 3

beichstagung der Deutschen Arbeitsfront vom 25. bis 30. März.

der alten Traditionsstadt der deutschen Arbeiter⸗ Leipzig, findet vom 25. bis 30. März 1935 Leistungstagung der Deutschen Arbeits⸗ siatt. Die Tagung beginnt mit einem Appell sechs Bataillone der Führerschaft der Deutschen Ar⸗ vont, zu denen Pg. Dr. Ley, Pg. Selzner und Pg. Schmeer en werden. Bei der feierlichen Eröffnung am Dienstag bieren aus jedem Gau fünf Fahnen auf. Bei der Toten⸗ spielt das Leipziger Symphonie⸗Orchester den letzten Satz der „Eroica“ von Beethoven. Bei der Eröffnung sprechen estatthalter g. Mutschmann und Reichsorganisationsleiter Tr. Ley. Am Nachmittag sprechen die Reichsminister Shahht und Pg. Seldte. ei der Fortsetzung der Tagung am Mittwoch werden Lelzner, Pg. Dr. Pohl, Pg. Brinckmann und Pg. Peppler gen. Am Nachmittag wird die größte Propagandaaktion fführt, die die NSDAP. in so kurzer Zeit überhaupt unter⸗ nen hat: Es werden 1200 Betriebsversammlungen statt⸗ n, auf denen die 900 besten Redner der Partei und der tfront zu 400 000 schaffenden Volksgenossen sprechen werden. Abend werden elf große Massenkundgebungen durchgeführt, eine große Frauenversammlung, auf der Pgn. Scholtz⸗Klink

in gung, große

h Leistungsberichte der Amtsleiter werden am Donnerstag sett. Es sprechen die Amtsleiter der Arbeitsfront, Pg. Dreß⸗ dreß, Pg. Biallas, Pg. Dr. Bähren, Pg. Dr. Hellwig und Geiger. Auch der Stabsleiter der Deutschen Arbeitsfront, Dr. von Renteln, wird das Wort ergreifen. Am Nachmittag sen Reichsminister Pg. Darré und Reichsarbeitsführer bierl.

Um Freitagvormittag halten die Pg. Gohdes, Pg. Langer in vltz⸗Klink, Pg. Dr. Wagner daen Hen, Pe. Langer, porster ihre Referate. Am Nachmittag Herechen Hauptamts⸗ Pg. Dr. Fraundorfer und Reichsminister Pg. Dr. Frank. den Abend ist ein großes Gewandhauskonzert vorgefehen, Beneralmusikdirektor Weißbach dirigieren wird.

Am Sonnabendvormittag sprechen Hauptamtsleiter Pg. Dr. und der Reichsinspekteur der NSDAP. und stellv. Leiter Peutschen Arbeitsfront, Pg. Rudolf Schmeer. An diesem wird voraussichtlich auch der Stellvertreter des Führers, zminister Pg. Rudolf Heß, das Wort ergreifen. Die Gefamt⸗ na wird mit einer Aufführung des Präludiums und der Fuge „dur von Joh. Sebastian Bach beschlossen werden.

Die Leistungstagung der Deutschen Arbeitsfront soll vor aller die Einheit von Partei und Arbeitsfront zeigen. Die ungsberichte der Amtsleiter der Deutschen Arbeitsfront sollen dden, was die Deutsche Arbeitsfront in knapp zwei Jahren en schaffenden deutschen Menschen und für die Befriedung Velt geleistet hat. G. St.

ogebung des Textileinzelhandels im Saargebiet.

der Reichsbund des Textileinzelhandels veranstaltete am gtag in Saarbrücken gemeinsam mit dem Textileinzelhandels⸗ and an der Saar eine Kundgebung, in deren Mittelpunkt ein at des Geschäftsführers der Arbeitsgemeinschaft deutscher lsteffe, Dr. Schleich, stand. Nach Begrüßungsworten dden Vorsitzenden des Saarverbandes und des Präsidenten Keichbundes, Tengelmann, führte Dr. Schleich aus: Es handele sich heute nicht darum, allein ausländische Roh⸗ durch deutsche zu „ersetzen“, sondern auch einen eigenen ruck auf dem Gebiete der Bekleidungs⸗ und der textilen nkultur zu finden. Im Vordergrund stehe gegenwärtig die anung und Verarbeitung künstlicher Fa fersoffe wobei schand im Entwicklungstempo erheblich zurückgeblieben sei, den letzten zwei Jahrzehnten sich hier die Erzeugung nur verzehnfacht, die Weltproduktion dagegen verzwanzigfacht Der Redner wandte sich gegen die oft vertretene These, würden uns nun vom Ausland freimachen, die fremde Wolle Baumwolle durch Faserstoffe „ersetzen“. bei der Bekämpfung einer etwa vorhandenen „Angst⸗ ose“ der wird dem Textileinzelhandel eine erhöhte twortung aufgeladen. Daher muß er selbst sich zunächst

von der Ersatzidee losreißen und in den künstlichen Faserstoffen den Ausgangspunkt einer neuen Entwicklung in der Textil⸗ geschichte erblicken. Die Frage der künstlichen Faserstoffe muß im Rahmen der zeitlichen und internationalen Gesamtentwicklung gesehen werden. Ein des Einsatzes aller besten Kräfte würdiges Ziel sei die Sicherung eines hervorragenden Platzes in der Welt⸗ wirtschaft im Textilschaffen — wie ihn etwa unser Kunstgewerbe sich erobern konnte. Doch sei wesentlichste Voraussetzung hierzu ie Durchdringung des eigenen Volkes mit dem Gedanken wahr⸗ hafter Textilkultur, d. i. mit sicherem Qualitätsverständnis, sicherem Geschmack, mit der Anerkennung und der Bereitschaft zur Förderung der eigenen Leistung. Die Führung des Einzel⸗ handels stehe heute vor einer doppelten Aufgabe: Sie muß das Mißtrauen, die falsche Urteilsbildung zuerst in den eigenen Reihen ausmerzen, muß ihm das Vertrauen in die Richtigkeit seiner positiven Einstellung zu den deutschen Faserstoffen, mit der er z. Zt. die Entwicklung der Kunstseide tatkräftig vor⸗ wärtstrieb, wieder erwecken, darüber hinaus die deutsche Ver⸗ braucherschaft zu bereitwilligen Mitkämpfern im Mühen um eine Veredelung deutscher Textilkultur zu machen suchen. Hierbei wird dem Textileinzelhandel die Arbeitsgemeinschaft deutscher Textilstoffe zur Seite stehen. Die Berufskollegen möchten nach dem Beispiel des Saar⸗Einzelhandels an die große Aufgabe heran⸗ gehen, das deutsche Volk zu einer seiner Lebenskultur ent⸗ sprechenden Textilkultur zu erziehen. Ministerialrat Dr. Gottschick (RWM) sprach dann über die Gesundung des Wettbewerbs im Textileinzelhandel, wobei er von der augenscheinlich eingetretenen Verbesserung der Wettbewerbs⸗ süt ausging. In diesem Zusammenhang erläuterte er die aßnahmen, denen das Erreichte zu danken sei — Zugabeverbot, Regelung des Ausverkaufswesens usw. Im Zusammenhang mit den Fragen der Werbung erläuterte er die vom Werberat der deutschen Wirtschaft für alle Werbungen erlassenen Grundsätze. Abschließend betonte der Referent das Verdienst der Seibsehetse. bestrebungen in der Wirtschaft um die Verbesserung der Wett⸗ bewerbssitten. Endziel sei ein auf Leistung und Verantwortungs⸗ bewußtsein gegründeter Wettbewerb im Geiste einer neuen Wirt⸗

schaftsgesinnung.

Als letzter Redner betrat der Wirtschaftsreferent der Deutschen Front, Dr. Savelkouls, das Pult zu einem Vortrag über „Nationalsozialistische Wirtschaftsgesinnung“, in dem er den letzten zweijährigen Kampf des Saarvolkes als beispielgebend hinstellte.

Das erste deutsche Braunkohlengaswerk.

Vor Vertretern der Behörden, Partei, Presse und Wirtschaft wurde von der Braunkohlen⸗ und Brikett⸗Industrie A. G., Bubiag, Berlin, die Großversuchsanlage zur Herstellung von normgerechtem Stadtgas aus Braunkohle der Oeffentlichkeit vorgeführt. Nach kurzen Ansprachen des Bubiag⸗Vertreters, des Oberbürgermeisters von Kassel und des hessischen Gauwirtschaftsberaters sowie einem aufschlußreichen Vortrag des Chefchemikers der Bubiag, Herrn Dr.⸗Ing. Allner, wurde die auf dem Gelände des Städtischen Gaswerkes errichtete Anlage eingehend besichtigt. Das erste deutsche Braunkohlengaswerk ist unterbrochen seit einem halben Jahr in Betrieb und deckt zum Teil den Gasbedarf Kassels. Seine Lei⸗ stung reicht aus für eine Stadt von ca. 40 000 Einwohner. Der Kasseler Ofen arbeitet nach dem durch die Bubiag in achtjähriger Arbeit entwickelten neuartigen Gleichstromverfahren. Das erzeugte Gas entspricht in Heizwert, chemischer Zusammensetzung und Brennverhalten vollkommen dem Steinkohlengas. Auch die Nebenprodukte, wie Teer, Ammoniak, Benzol, sind denen der Steinkohle ähnlich.

Die Hauptmerkmale des Verfahrens sind: kontinuierlicher Betrieb, Herstellung des Gases in einem einzigen Arbeitsgang, größte Anpassungsfähigkeit an Brennstoff, Heizwert und Gas⸗ bedarf, einfache und sichere L4 1.1¶% sweise. Das Braunkohlen⸗ gaswerk unterscheidet sich von den bekannten Braunkohlenschwe⸗ lereien vollkommen durch das Fehlen keglicher Geruchsbelästigung und lästiger Zwischenprodukte. Der entstehende stückreiche Koks wird im eigenen Betrieb zur Beheizung verbraucht. Viele Sorten in⸗ und ausländischer Braunkohlen und Braunkohlenbriketts hat das Gaswerk zufriedenstellend verarbeitet. Je Tonne Braun⸗ kohle wird nahezu die doppelte Gasmenge gegenüber Stein⸗ kohle erzeugt, wodurch die Wirtschaftlichkeit des Verfahrens gegeben

ist. Schließlich ist auch das Kasseler Gleichstromverfahren bedeu⸗ tungsvoll wegen der Möglichkeit, im gleichen Ofen das für die Kohlehydrierung wichtige Synthesegas herzustellen. Die dezen⸗ tralisierte Lage der Braunkohlenvorkommen im Innern des Reichs sichert dem neuen Verfahren ein großes Verbreitungsgebiet. Damit ist also ein weiterer Schritt im Aufbau der deutschen Wirtschaft auf heimischen Bodenschätzen getan.

Bei der Besichtigung der Anlage wurde zum ersten Male eine Kraftfahrzeug vorgeführt, das als erstes in der Welt mit komprimiertem Braunkohlen⸗Stadtgas betrieben wird. Seine Fahreigenschaften sind befriedigend. Besonders bemerkenswert ist die Tatsache, daß der Motor sich ohne weiteres von Gas auf Benzin und umgekehrt umstellen läßt. Damit ist die Möglichkeit für einen weiteren heimischen Treibstoff für die deutsche Kraft⸗ fahrwirtschaft geschaffen.

Devisenbewirtschaftung.

1 Einzahlungen auf das Treuhänderkonto RNiederlande.

Der Leiter der Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung teilt mit R.⸗E. 54/35 D. St. vom 18. 3. 1935 zu R.⸗E. 175/34 D. St. und 31/35 D. St. folgendes mit:

.1. Die Frist für Einzahlungen auf das Treuhänderkonto Niederlande bei der Deutschen Verrechnungskasse wird bis zum 1. 4. 1935 verlängert. Die am 1. 3. 1935 abgelaufene Frist zur Einreichung von Anträgen auf Genehmigung von Einzahlungen auf das Treuhänderkonto Niederlande wird nicht verlängert.

2. Bei derzeitiger Zahlungsunfähigkeit des deutschen Schuld⸗ ners, bei schwebenden Rechtsstreitigkeiten, bei Vereinbarung von Ratenzahlungen oder Stundungen sowie bei ausdrücklichem Ver⸗ icht des Gläubigers auf sofortige Einzahlung und in ähnlichen Fällen können auch nach dem 1. 4. 1935 Einzahlungen auf das Treuhänderkonto Niederlande bei der Deutschen Verrechnungs⸗ 10 unter folgenden Voraussetzungen erfolgen: 1. Der Antrag auf Erteilung der Einzahlungsgenehmigung muß rechtzeitig vor dem 1. 3. 1935 gestellt worden sein. 2. Der deutsche Schuldner muß spätestens 10 Tage nach Erteilung des Genehmigungs⸗ bescheides, bei bereits erteilter Genehmigung spätestens am 1. 4. 1935, der örtlich zuständigen Reichsbankanstalt die beiden mit dem Genehmigungsbescheid zugleich erteilten Abschriften des Genehmi⸗ ungsbescheides zur Weiterleitung an die Deutsche Verrechnungs⸗ asse eingereicht haben. Sind diese beiden Voraussetzungen er⸗ füllt, so wird die Forderung in die von der niederländischen Re⸗ gierung aufzustellende Liste der alten Forderungen aus dem Waren⸗ und Dienstleistungsverkehr aufgenommen und gemäß den Bestimmungen über die Abdeckung des Treuhänderkontos Nieder⸗ lande behandelt. Die niederländische Regierung behält sich jedoch das Recht vor, bei Forderungen, deren Fälligkeit erstmals vor dem 1. 3. 1934 eingetreten ist, die Voraussetzungen für eine Auszahlung aus dem Treuhänderkonto Niederlande zu über⸗ prüfen. Die Auszahlung des geschuldeten Betrages an den niederländischen Gläubiger kann bei Erfüllung der unter Ziffer 1 und 2 genannten Voraussetzungen frühestens dann erfolgen, wenn die Einzahlung bei der Deutschen Verrechnungskasse erfolgt ist. Ich weise ausdrücklich darauf hin, daß durch diesen Erlaß ein Recht des deutschen Schuldners, die Einzahlung auf das Treu⸗ händerkonto Niederlande über den 1. 4. 1935 hinauszuschieben, nicht begründet wird, sondern daß der niederländische Gläubiger in jedem Falle sofortige Einzahlung verlangen kann, soweit er sich nicht ausdrücklich mit einer Stundung oder Ratenzahlung einverstanden erklärt hat.

3. Genehmigungsbescheide, die zur Einzahlung auf das Treuhänderkonto Niederlande berechtigen, behalten bis zur end⸗ gültigen Schließung des Treuhänderkontos ihre Gültigkeit, auch wenn eine andere Befristung auf dem Bescheid vermerkt ist. Der Zeitpunkt der Schließung wird seinerzeit bekanntgegeben werden.

4. Ich weise e hin, daß Beträge, die bereits auf das Treuhänderkonto Niederlande einbezahlt worden sind, an den Schuldner oder an dritte Personen nur dann zurückgezahlt werden können, wenn Antrag des niederländischen Gläu⸗ bigers die Nederlandsche Bank N. V. ihre Zustimmung hierzu erteilt. Eine Genehmigung der deutschen Devisenstellen ist hierzu nicht erforderlich.

KNohlenproduktion des Deutschen Reichs im Monat Februar 1935.

Februar

Januar bis Februar

Steinkohlen

Preßkohlen aus Braunkohlen

aus Steinkohlen (auch ha⸗ preß⸗

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Preßkohlen

Braunkohlen Koks

Steinkohlen

Preßkohlen aus Braunkohlen

Koks aus b 8 Steinkohlen (au S.aß 8

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reßkohlen Braunkohlen Preßkoh

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784 908 5 226 139 472

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7 629 774 564 652

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* * 2*

inhalt. . b 1e-

sebriges Deutschland 8 11 896

206 073 204 627

41 959

222 846 232 091 162 563

47280 3 280

—

594 612 597 274

25 065

1 929 140 1 971 278

865 613 165 967 445 348 418 797

14 652 12 381

63 567 12 201

88 561 18

476 738 482 430 342 241

100 610 6 945

iches Reich ohne Saargebiet .. . . . . . 10 394 833

88 Reich (ohne Saargebiet): 193 9778 120 ssches seich (jetziger Gebietsumfang ohne Saargebiet): 1913 11 346 170 Reich (alter Gebietsumfang): 1913.. 15 608 956

— —

len. — er 9 Einschl. der Berichtigung aus dem Vormonat.

Berlin, den 19. März 1935. .

11 207 160

10 964 539 6 836 190 6 836 190

2 074 842

1 812 720 2 309 464

2 522 639

379 916

418 571 442 749 475 923

2 458 015

2 495 999 1 649 769 1 649 769

¹) Einschließlich „2 der Förderung des Obernkirchener Werkes. Das restliche Drittel ist unter „Uebriges Deutschland“ nachgewiesen. — ²) Davon aus Gruben links der Elbe: 2 871 523 t. — ³) Berichtigte

21 969 620

20 371 025 23 512 856 32 145 070

24 140 708

23 132 092 14 211 756 14 211 756

4 336 098 827 309

3 781 538 932 460 4 913 968 911 004 5 247 510 947 211

“

5 271 482 5 293 756 3 420 956

3 420 956

“