1935 / 69 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 22 Mar 1935 18:00:01 GMT) scan diff

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8 kanntmachung gleiter zugeführt werden, ist jedoch die Einsperrung in Kisten oder die Beförderung in besonderen oder in Sonderzügen nicht erforderlich.

zur Aenderung der Bekanntmachung über die Ausstellung von Uebernahmescheinen für Eier, die im Zollinland erzeugt sind. Die Bekanntmachung über die Ausstellung von Ueber⸗ nahmescheinen für Eier, die im Zollinland erzeugt sind, vom 23. Mai 1934 (Reichsanzeiger Nr. 117) wird folgendermaßen geändert: 1. In Nr. 2 Abs. 1 wird der Unterabsatz b) gestrichen. 2. Nr. 6 erhält folgenden Absatz 2: „Die Mindestgebühr für beträgt 2,40 RM.“ .Nr. 7 erhält folgende Fassung: „Die Uebernahmescheine sind von dem Antragsteller nach Ablauf ihrer Gültigkeitsdauer an die Stelle, die sie ausgestellt hat, zurückzugeben. Der Antragsteller hat darauf zu vermerken, welche Mengen Eier er auf Grund des Uebernahmescheins in der angegebenen Zeit in den Verkehr gebracht hat; die Angaben müssen sich mit den Unterlagen in der Se. des Antrag⸗ stellers decken. Die Scheine werden zu Kontrollzwecken bei den Eierverwertungsverbänden aufbewahrt. 1 Wird die Menge, für die ein Uebernahmeschein ausgestellt ist, in dem Zeitabschnitt nicht oder nicht voll ausgenutzt, so ist die nicht ausgenutzte Menge auf den Uebernahmeschein für die übernächsten 83 Monate zu übertragen. 5 G Bei Uebernahmescheinen, die für 4000 Stück oder weniger ausgestellt sind, findet keine Uebertragung nichtausgenutzter Mengen statt. 8 3 Lautet der Uebernahmeschein auf eine größere Menge als 4000 Stück, so findet eine Uebertragung höchstens insoweit statt, als sich nach⸗ Abzug einer Menge von 4000 Stück noch unausgenutzte Mengen ergeben. Werden mehr Eier, als auf dem Uebernahmeschein angegeben, in den betreffenden 3 Monaten von dem An⸗ tragsteller in den Verkehr gebracht, so ist auf Antrag ein Nachtragsübernahmeschein auszustellen, der den gleichen Bestimmungen wie die übrigen Uebernahme⸗ sbeine unterliegt.“ erlin, den 21. März 1935. Reichsstelle für Eier. Dr. Filler. Dr. Kollrack.

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b Filmverbot. Die öffentliche Vorführung des Films: 8 „The Iron Duke“ (In fremder Sprache) 9 Akte, 2299 m, Antragsteller: Fellner & Somlo G. m. b. H., Berlin, Hersteller: Gaumont⸗British Pictures Corporation, London, ist am 5. März 1935 unter Nummer 38 348 ver⸗

boten worden. Berlin, den 19. März 1935.

SDSDerr Leiter der Filmprüfstelle.

J. V.: Dr. Bacmeister.

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Preußen.

Viehseuchenpolizeiliche Anordnung. Auf Grund der §§ 7, 17 des Viehseuchengesetzes vom 26. Juni 1909 (Reichsgesetzbl. S. 519) wird hiermit für die von dem Reichsverbande für das deutsche Hundewesen in Ver⸗ bindung mit dem Kynologischen Weltkongreß im April d. J. in Frankfurt / Main veranstaltete Welthundeausstellung folgen⸗ des bestimmt:

einen Uebernahmeschein j

1 § 1.

Auf Hunde, die zur Beschickung der Ausstellung aus dem Auslande eingeführt werden, finden die Bestimmungen meiner viehseuchenpolizeilichen Anordnung für die Ein⸗ und Durchfuhr von Hunden vom 18. 3. 1930 (Reichsanz. Nr. 74 für 1930) keine

Anwendung. 8

Für die Beschickung der Ausstellung mit Hunden aus dem Auslande gelten folgende Bestimmungen:

1. Die Beschickung ist nur mit besonderer Genehmigung des Herrn Reichs⸗ und Preußischen Ministers des Innern zu⸗ lässig, die der Grenzzollstelle vorzulegen ist. 1

3. Für die Hunde sind Ursprungszeugnisse der Heimat⸗ behörde und amtstierärztliche Gesundheitszeugnisse in deutscher Sprache oder amtlich beglaubigter deutscher Uebersetzung bei⸗ zubringen.

In den Ursprungszeugnissen sind das Ursprungsland und der Herkunftsort, Name und Wohnort des Hundebesitzers und des Ausstellers, ferner Rasse, Farbe, Geschlecht, Alter, Abzeichen und besondere Kennzeichen des Hundes anzugeben. Außerdem ist darin zu bescheinigen, daß der Hund in den letzten 3 Monaten ununter⸗ brochen in dem im Ursprungszeugnis angegebenen Ursprungsort gestanden hat.

In dem amtstierärztlichen Gesundheitszeugnis muß be⸗ scheinigt sein, daß der Hund und sein Herkunftsbestand innerhalb der letzten 3 Tage vor der Absendung des Tieres nach Frank⸗ furt / Main amtstierärztlich untersucht und frei von Erscheinungen übertragbarer Krankheiten befunden worden sind. .

Das Zeugnis hat sich auch darauf zu erstrecken, daß der im Ursprungszeugnis angegebene Ursprungsort seit mindestens 3 Monaten frei von Tollwut ist und während dieser Zeit auch zu keinem anläßlich des Ausbruchs von Tollwut gebildeten Sperr⸗ bezirk gehört hat.

3. Die Beförderung der ausländischen Hunde zur Aus⸗ stellung und von der Ausstellung hat in Kisten zu käso gen.

Die Verwendung von Kisten ist nicht erforderlich bei Sam⸗ meltransporten von Hunden, die in besonderen Abteilen der Eisenbahn oder in Sonderzügen befördert werden.

4. Die mit der Eisenbahn oder mit dem Schiff zur Einfuhr kommenden Hunde sind an der Grenzeintrittsstelle und außer⸗ dem bei der Ankunft auf dem Bahnhof oder der Schiffsanlege⸗ stelle in Frankfurt /Main amtstierärztlich zu untersuchen.

Die auf dem Luftwege zur Einfuhr kommenden Hunde unter⸗ liegen nur der amtstierärztlichen Untersuchung bei der Ankunft 88 dem Flughafen in Frankfurt/ Main.

Vor der amtstierärztlichen Untersuchung dürfen die Hunde Sn Bahnhof, die Schiffsanlegestelle oder den Flughafen nicht verlassen.

5. Hunde, die bei der amtstierärztlichen Untersuchung am Grenzeingang als seuchenkrank oder seuchenverdächtig befunden werden, sind von der Einfuhr zurückzuweisen.

Hunde, die sich bei der amtstierärztlichen Feststellung von Seuchen oder von Seuchenverdacht bereits im Inlande befinden, sind nach Anweisung des zuständigen beamteten Tierarztes in be⸗ sonderen Räumen außerhalb der Ausstellung unterzubringen. Toll⸗ wutkranke Hunde müssen nach Anweisung des beamteten Tier⸗ arztes sofort getötet und unschädlich beseitigt werden.

3 § 3. Für die Beschickung der Ausstellung mit inländischen Hunden gelten die Bestimmungen der Ziffern 2 und 3 des 8 2.

hof, der Schiffsanlegestelle oder dem amtstierärztlich zu untersuchen. entfernt werden.

dieser Stadt auf andere Weie 8 oder dem Flugzeug zugeführt werden, sind auf einem abge⸗

untersuchen, der im Einvernehmen mit dem zuständigen beam⸗

teten Tierarzt auszuwählen ist. die Hunde nicht die eigentliche Ausstellung betreten.

Holzwände voneinander getrennten und dort kurz an die Kette zu legen.

Drahtnetzen abgeschlossen sein.

ist ein angemessener Raum freizuhalten.

Ring darf der Maulkorb abgenommen werden.

bleiben sollen, dürfen nur nach Vertreter der Ausstellungsleitung anzugebenden Bestimmungs⸗

ort befördert werden.

zuständigen Ortspolizeibehörde die Abbeförderung des Hundes von der Ausstellung sofort schriftlich

treffen der Tiere am Bestimmungsort der hierfür Ortspolizeibehörde innerhalb 24 Stunden zu melden.

monatigen polizeilichen Beobachtung mit folgender Wirkung:

ntsprechend. Für Hunde, die der Ausstellung durch einen Be⸗ Abteilen der Eisenbahn

Außerndem sind die Hunde bei ihrer Ankunft auf dem Bahn⸗ Flughafen in Frankfurt / Main Vorher dürfen sie nicht von dort

Hunde, die in Frankfurt / Main ihren Standort haben, oder . als mit der Eisenbahn, dem Schiff

onderten Platz des Ausstellungsgeländes amtstierärztlich zu

Vor der Untersuchung dürfen

§ 4. 1. Auf der Ausstellung sind die Hunde in sicheren, durch Einzelboxen unterzubringen

Die Vorderseiten der Boxen müssen mit grobmaschigen

Zwischen den Boxen und dem Durchgang für die Besucher

2. Bei der Vorführung der Hunde müssen diese einen beiß⸗ icheren Maulkorb tragen und an der Leine geführt werden; im

§ 5. 1. Ausgestellte ausländische Hunde, die in Deutschland ver⸗ den vom Hundebesitzer oder seinem

2. Die Ausstellungsleitung hat der für den Bestimmungsort

mitzuteilen.

Außerdem hat der Hundebesitzer oder sein Vertreter das Ein⸗ zuständigen

3. Am Bestimmungsort unterliegen die Hunde einer drei⸗

ie Hunde sind festzulegen (Ankettung oder Einsperrung). Der Festlegung ist das Führen der mit einem sicheren Maulkorbe dene Hunde an der Leine gleichzuachten. Die Hunde sind innerhalb drei Tagen nach der Ankunft am Bestimmungsort, alsdann alle vier Wochen und außer⸗ dem unmittelbar vor der Aufhebung der polizeilichen Beob⸗ achtung dem zuständigen beamteten Tierarzt durch die betreffenden Hundebesitzer oder die mit der Wartung und Pflege der Tiere beauftragten Personen zur Untersuchung

a)

b)

vorzuführen.

Reichspost erstrebt Gebührensenkung auf den Vorkriegsstand.

Die große Bedeutung der Deutschen Reichspost im national⸗ eeG Staat wird in eingehender Weise von Ministerial⸗ irektor Dipl.⸗Ing. Nagel vom Reichspostministerium in der berufsamtlichen „Deutschen Postzeitung“ dargelegt.

Der Referent weist daber u. a. darauf hin, daß V führung des zusätzlichen Beschaffungsprogramms der Reichspost’ im Rahmen der Arbeitsschlacht bei der allgemeinen Wirtschaft bis Ende Dezember 1934 rund 37 000 Arbeiter neu eingestellt und rund 80 000 Arbeiter weiterbeschäftigt werden konnten, für die insgesamt rund 3,4 Millionen Tagewerke aufgekommen sind. Wenn man hinzurechne, was vom zusätzlichen Arbeitsbeschaffungs⸗ programm 1932 in seinem Endabschnitt noch übrig war, so ergebe sich, daß die Deutsche Reichspost in der Zeit von April 1933 bis Ende ezember 1934 über 138 000 Arbeitern allein durch die usätzlichen Programme Lohn und Brot gegeben habe. Die

eutsche Reichspost habe aber aus der Arbeitsschlacht auch selbst Vorteile gezogen, denn der Wiederaufstieg Deutsch⸗ lands habe auch den Post⸗ und Fernmeldeverkehr günstig beein⸗ lußt. Der Referent betont, daß die Reichspost die, Erfüllun ihrer Aufgaben nur im Dienste am Volksganzen erblicke un daß daher auch die gesamte Tarifpolitik seit der achtübernahme von dem Grundsatz der Gemeinnützigkeit bestimmt sei. Das Tarif⸗ wesen werde als Teil dem großen nationalsozialistischen. Ziel untergeordnet, Millionen von Sei geöüh wieder in Arbeit und Brot zu setzen. In diesem Sinne sei durch den Staatssekretär Pg. Ohnesorge die Reform des Tarifwesens in Angriff genommen. Sie habe das Ziel, sobald es nach der wirtschastlichen Lage mög⸗ lich ist, die Gebühren wieder auf den Stand der Vorkriegs eit herabzusetzen. Dauernd würden die Verkehrskurven beobachtet und voraus berechnet, um weiteren Tarisvergünstigungen den Weg zu bahnen. Es gelte der Grundsatz, daß das Wesen einer staatlichen Verkehrsverwaltung nicht darin bestehen kann, als Wirtschaftsunternehmen selbst Geld zu verdienen, sondern der ge⸗ samten Erwerbswirtschaft und dem Volk durch günstigste, der Zeitlage entsprechende Tarife und Einrichtungen das Geldver⸗

dienen zu ermöglichen.

in Durch⸗

Freistellen aue lesrkupuue!

c) Die Hundebesitzer oder die anderen genannten Perso en etwsige Krankheitserscheinungen der Hunde oder; Verenden dem zuständigen beamteten Tierarzt unverzügg anzuzeigen. 1

d) Verendete Hunde dürfen nur mit Genehmigung des amteten Tierarztes zerlegt oder beseitigt werden.

e) Ein Wechsel des Standortes der Hunde ist nur mit m polizeilicher Genehmigung zulässig. 1. Die entstehenden Kosten fallen den Ausstellern zur Die Kosten der amtstierärztlichen Untersuchungen in den Fül des § 5 trägt der Hundebesitzer. 6 gegen diese Anordnung unterliegen 74 ff. des VG. vom 26. 6. 1909. § 8. Die Anordnung tritt mit dem Tage ihrer Veröffentlihe in Kraft. Berlin, den 14. März 1935. Der Reichs⸗ und Preußische Minister für Er Landwirtschaft. 3 J. A.: Müssemeier.

uwiderhandlungen Strafbestimmungen der

nährung!

Druckfehler⸗Berichtigung.

der in Nummer 64 des Deutschen Reichsanzeigerz Preußischen Staatsanzeigers vom 16. März 1935 veröffentic Bekanntmachung über die Ausgabe der Nummer 8 der Preijsf Gesetzsammlung ist ein Druckfehler enthalten, der hiermt richtigt wird.

Es muß in der zweiten Zeile des zweiten Absatzes statt, ständigkeiten innerhalb des Staatsgebietes“ richtig heiten innerhalb des Staatsministeriums“ heißen.

In

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Der Königlich dänische Gesandte Herluf Zahlt am 18. d. M. Berlin verlassen. Während seiner Abwesen

führt Legationsrat Hoffmeyer die Geschäfte der Gesr schaft. 1

8

8

8

Luftschutzübung und Reichspost.

Da die Verdunkelungsübung den Behörden keine Ausnaf gestattete, mußte auch die Deutsche Reichspost für ihre I gebäude und Verkehrsmittel des gesamten Stadtgebietes Groß⸗Berlin umfangreiche Vorbereitungen treffen. Das deswegen besonders schwierig, weil des Bihes der Lufth übung entsprechend der Verkehr nicht lahmgelegt werden sondern in vollem Umfang aufrechterhalten bleiben moßke.

Soweit der Betrieb sich in geschlossenen Räumen ahsh mußten sämtliche Fenster und Türen genau wie hei 2 häusern gut abgedichtet werden. Das war bis zum Begim Verdunkelungsübung soweit geschehen. daß die Stätten des haften Postbetriebes nach außen in nichts von ihrer Umget dem in tiefe Dunkelheit getauchten Berlin zu unterscheiden h

In den Fernsprechhäuschen (etwa 550 an der Zahl) wu sprechende Vorbereitung durch Anbringen blauer Beleutet körper oder durch völliges Ausschalten der Beleuchtung getn

worden. ʒ Weit schwieriger war die Aufgabe, den Verladebetrieb it 8 Die Beleuchtun

halb der Gebäude voll aufrechtzuerhalten.

den Höfen, Straßen und an den Verladerampen mußte ausgeschaltet werden. Begünstigt durch den Vollmondschen sich aber der Betrieb sogar in der Stunde von 23 bis ¹ glatt und ohne Unfälle abgewickelt. Nicht einmal nennens Verzögerungen waren zu verzeichnen. Auch die Fernzüge w rechtzeitig beladen; die Versande innerhalb der Stadt bm fahrplanmäßig abgelassen werden. Da der Verkehr auf Straßen nicht unterbunden war, konnten auch hier Verzögen vermieden werden.

Die Briefkastenleerung war eingeschränkt worden. Berliner Bevölkerung hat in diesem Punkte Disziplin und ständnis gezeigt. Gegen Abend war zu merken, daß viel ihre Sendungen bedeutend früher zur Post schich

8

daß die Arbeit der Post zu einem großen Teil vor Begh Verdunklungsübung beendet werden konnte. Diese Aufe haben zum reibungslosen Gelingen der Uebung 81

beigetragen.

-—

23 000 Fahrzeuge passierten Niederfinor

Am 21. März war es genau ein Jahr, daß das Schif werk Niederfinow in Betrieb genommen worden ist. Eine roßen Umfang der Verkehr bereits angenommen hat, 8 en Föhlen des ersten Jahres hervor. Obwohl das 6 drei Wochen lang wegen starken Frssteh außer Hetria betrug die durch das Hebewerk beförderte Tonnenzahl 19” raum rund fünf Millionen. Die Anzahl der durch den Fe bewegten Fahrzeuge beläuft sich auf 23 000. Davon Frachtfahrzeuge mit eigener Triebkraft 4000, ohne eigene traft 11 200, 3000 Schleppfahrzeuge, 2250 Sportfo 1720 Personendampfer uws. .

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater.

Sonnabend, den 23. März. italit

Staatsoper: Der Prinz von Homburg. Musika tung: Heger. Beginn: 20 Uhr. 8

iae Koͤnig Lear von Shakespeare⸗ 20 r.

Aus den Staatlichen Mu v

Weil wegen des Heldengedenktags das Zeughaus 9m 1- 1935 geschlossen war, findet die Führung von Herrini mann durch die Ausstellung „Ostpreußen und die F—ls in Masuren“ am Sonntag, dem 24. März, vorm 10,3 statt

Uieberseeländ 8 e 3

Der deutsche Außenhandel im Februar 1935.

Gleichzeitig mit der Wiederherstellung der deuts cit im Saargebiet am 18. Februar 1988 ist 1. rdeutschen Handelsstatistik zugrunde liegende Wirtschaftsgebiet der eingegliedert worden. iese Erweiterung des deutschen ngchaftsgeviets wird bei der Beurteilung der handelsstatisti⸗ in Ergebnisse in den kommenden Monaten zu berücksichtigen u. Während der Warenverkehr zwischen dem bisherigen deut⸗ Wirtschaftsgebiet und dem Saargebiet künftig nicht mehr Außenhandel na Seee wird, 9 der Verkehr wischen dem gergebiet und dem Ausland nunmehr in den fanstichen Nach⸗ des deutschen Außenhandels einzubeziehen. In den Februar⸗ sehnissen kommt die Rückgliederung des Saargebiets nur in ingem Ausmaß zum Ausdruck. Der Warenverkehr zwischen eutschland und dem Saargebiet, der nur noch für die ersten 5 Monatsdrittel zu belgfichtien war, ist sowohl in der nfuhr als auch in der Ausfuhr um rund 2 Mill. RM nied⸗ ger ausgewiesen als im Januar. Ein Verkehr zwischen dem gatgebiet und dem Auslan der nur für das letzte Monats⸗ til in Frage kommt ist in den Februarzahlen der Außen⸗ vielsstatistik nur mit geringfügigen Beträgen enthalten Auf kinfuhrseite handelt es sich im wesentlichen um Milch und enerze, während eine Ausfuhr des Saargebiets ausschließlich Eisenerzeugnissen festgestellt wurde. as ist dadurch zu shecdoß Za6, 11— dem Saargebiet und ankre ge . ige ommen erst gegen E 8 Lar abgeschlossen worden 82 die Einfuhr betrug im Februar insgesamt 35 i genüber dem Vormonat ist sie um 45 Prlam 5⸗ hen 59: , zurückgegangen. An diesem Rückgang, der durch jahres⸗ lliche Ursachen nicht zu erklären ist, sind, mit Ausnahme von enden Tieren, alle Hauptgruppen beteiligt. Verhältnismäßig vtärfssten war mit fast 14 % die Abnahme bei Lebensmitteln Getränken. An ihr ist die große Mehrzahl der einzelnen nsmittelpositionen beteiligt. Nur in wenigen Fällen, ins⸗ indere bei⸗ Kaffee, ist eine Einfuhrsteigerung zu verzeichnen binfuhr von Rohstoffen war insgesamt um 24 Mill. RM. b. nund 10 %, geringer als im Vormonat. Auch hier verteilt der Rückgang auf die Mehrzahl der einzelnen Positionen. eerwähnenswerte Steigerung ist lediglich bei Aluminium umwolle sowie einzelnen chemischen Rohstoffen und Halb⸗ gen eingetreten. Die Fertigwareneinfuhr ist insgesamt um lc vermindert. . ausgewiesen it vor allem die Ein⸗ srzahl bei Eisenerzeugnissen (Saargebiet). Im übrigen ist in er Linie die Einfuhr von Textilfertigwaren und chemischen

bugnissen gesunken.

der Rückgang der Gesamteinfuhr entfällt zum i

jten Teil auf europäische Länder. gt. ztark fihr aus Rußland (Holz, Hülsenfrüchte), Spanien (Süd⸗ ctte), Schweden (Holz, Eisenerze, Kupfer), den Niederlanden bensmittel, Mineralöle), Ungarn (Schmalz, Sämereien) mänien (Mais, Sämereien) und der Tschechoflowakei (Holz, rne) abgenommen. In der Einfuhr aus außereuropäischen dern sind hervorzuheben Rückgänge des Bezugs aus der rtei (Wolle, Südfrüchte) sowie aus den Vereinigten Staaten Amerika u“ Steigerungen sind nur in einigen wenigen len so z. B. in der Einfuhr aus Britisch⸗Indien, zu

Einfuhr im Februar 1935. Januar Feb .Feb. Warengruppen eTööö“ vende Tiere.. .. .

2,4 3,2 Lebensmittel und Getränke.. 1 1

Lebens 102,8 88,7 Kohstoffe und halbfertige Waren 233,3 209,0 Fertige Waren 8

65,8 58,3 Zusammen I.—IV.

404,3 359,2 Gold und Silber 3,7 4,0

UoeU Fie zin

5,6 191,5 442,3 124,]

763,5

Steigende Umsätze in Emailwaren.

affnungen auf die internationale Kartellierung.

Lenn auch das Ausmaß der Umsatzsteigerung in Emailwaren tnüber anderen Fabrikaten, insbesondere industriellen Ver⸗ chsgütern, etwas zurückbleibt, so bewegt sich der Bedarf doch ernaufhaltsam ansteigender Richtung, denn die allmählich zu⸗ e Erstarkung der Kaufkraft, die Förderung der Bau⸗ und Becgkeit⸗ die Gewährung von Ehestandsdarlehen, die Aus⸗ 182 edarfsdeckungsscheinen usw. begünstigen die Lage dieses ittgebietes, Allerdings liegt, wie auch der Verlauf der letzten siger Frühjahrsmesse erkennen ließ, das Schwergewicht der ecge noch immer amf billigere Serienware, doch ist die In⸗ Eeicsem Verlagen, durch Schaffung preiswerter Sortimente 4 1d gerecht geworden. Neben den Bisherigen Farb⸗ ü ürgern sich neuerdings auch —bbEEö1“ Tönungen und Memusterte Fabrikate immer mehr ein. Eine Anzahl von Ien hat sich bereits im verflossenen Jahr zur Wie⸗ ernagme eines weiteren Brennofens genötigt, und es tes zunehmender Marktgesundung mit erneuten Be⸗ ateehnungan zu rechnen. In gängigen Materialien e ie Wenke vielfach größere Lagervorräte, aber auch n; fertigungem sind die Lieferfristen nicht übermäßig aus⸗ liche In den Preisverhältnissen sind Veränderungen, da n. 1e en, Verband deutscher Emaillierwerke an⸗ htet s 816 Einhaltung der Konventionsbestimmungen ver⸗ echaltnd nicht, zu verzeichnen. Störend auf Produktion, st ding⸗ und Verkaufstätigkeit wirkt sich immer noch die hene,sbesn und Größen aus, doch hofft man, daß die Be⸗ „½ es Verbandes im Einvernehmen mit den Werken im r Zeit eine Vereinfachung bewirken.

9 hadem Ende Februar als Vorstufe zu der geplanten euro⸗ e geg artellierugg das Ausfuhrkartell deutscher Emaillier⸗ egründet wurde, gelang Anfang März nach langwierigen ile ben das Zustandekommen eines europäischen Ausfuhr⸗ erreich em neben Deutschland u. a. Jugoslawien, Polen, ine hee und die Tschechoslowakei beitraten. Mit der Auf⸗ rebungen r Staaten sei in nächster Zeit zu rechnen. Die eine 8 es Kartells, das seinen Sitz in Berlin hat, zielen ei ung” ung des Preisniveaus und auf eine planmäßige Be⸗ lla Eidamentlich der Ueberseemärkte (Mittel⸗ und Süd⸗ aten Fübafrila) ob, da infolge Vordringens verschiedener er meh erster Linie Japans, die europäischen Lieferländer sückan den Hintergrund gedrängt wurden, was deutlich t kommt gang der deutschen Emailwarenausfuhr zum Aus⸗ det bin Während ssich der Export im Jahre 1929 noch auf t ein ief, trat int .aJhsgeh Jahr eine Senkung auf lehn. Vornehmlfch erstreckt sich die Absatzschrumpfung auf

Die Ausfuhr betrug im Februar 302 Mill. RM. Gegenüber dem Vormonat ist sie um 3 Mill. RM, d. h. 1 %, gestiegen. Da die Durchschnittswerte etwas gesunken sind, ergibt sich volumen⸗ mäßig betrachtet eine noch etwas stärkere Steigerung, an der sowohl Rohstoffe als auch Fertigwaren beteiligt sind. In den unmittelbar vorangegangenen Jahren ist die Ausfuhr von Januar zu Februar demgegenüber meist etwas zurückgegangen.

Die Entwicklung der Ausfuhr nach Absatzländern zeigt im allgemeinen keine großen Veränderungen. Nach der Mehrzahl der Absatzländer ist die Ausfuhr etwas gestiegen. Hervorzuheben ist lediglich eine etwas stärkere Erhöhung der Ausfuhr nach den Ver⸗ Auigten Staaten von Amerika. Etwas zurückgegangen ist die Ausfuhr im Februar nach der Schweiz, Rumänien und China.

Ausfuhr im Februar 1935.

Januar Februar Jan./Feb. Millionen RM 0,3 0,3 5,8 4,7 59,1 60,6 234,3 236,7

Warengruppen

e1“ II. Lebensmittel und Getränke.. III. Rohstoffe und halbfertige Waren 1Iee e11“

Zusammen I.— IV. 299,5 302,3 601,8 Vv. Gold und Silber 4,2 2,5 6,7

„Die Handelsbilanz schließt im Februar mit einem Einfuhr⸗ überschuß von 57 Mill. RM gegen 105 Mill. RM im üilhege ab. Die Verringerung des Einfuhrüberschusses gegenüber dem Vormonat ergibt sich vorwiegend aus dem Warenverkehr mit Europa. Hier hat vor allem der Einfuhrüberschuß im Waren⸗ austausch mit Rußland, Spanien und Ungarn eine Verminde⸗ rung erfahren. Ferner ist die Aktivität im Verkehr mit den Niederlanden wieder etwas gestiegen. Im übrigen ist der Ein⸗ fuhrüberschuß im Verkehr mit den Vereinigten Staaten von Amerika, der im Vormonat etwas zugenommen hatte, im Februar erstmals durch einen kleinen Ausfuhrüberschuß abgelöst worden. Im einzelnen sind im Außenhandel des Monats Februar folgende Veränderungen hervorzuheben: Die Vermin⸗ derung der Lebensmitteleinfuhr entfällt in erster Linie auf Süd⸗ früchte (— 6,4 Mill. RM), Obst (— 1,9 Mill. RM), Butter (— 1,4 Mill. RM), Eier (— 1,4 Mill. RM), Hülsenfrüchte (s— 1,1 Mill. RM), Käse 1,0 Mill. RM) und Spirituosen (— 1,0 Mill. RM). Diesen Rückgängen stehen Steigerungen bei Kaffee um 2,1 Mill. RM und bei Zucker um 1,1 Mill. RM. gegenüber. An der Verminderung der Einfuhr von Rohstoffen und halbfertig en Waren sind vor allem Bau⸗ und vöel 6 (s— 3,3 Mill. KM), Kalbfelle und 2,9 Mill. nn 5 8 und Metallaschen (— 4,0 Mill. RM), Wolle (— 2,6 Mill. RM), Sämereien (— 1,6 Mill. RM), Därme (— 1,4 Mill. RM), Rohseide und Florettseide (— 1,3 Mill. RM) sowie Mineralöle (— 1,3 Mill. RM) beteiligt. Demgegenüber hat die Einfuhr von Aluminium um 1,6 Mill. RM und Baumwolle um 1,3 Mill. RM. zugenommen. In der Gruppe Fertigwaren ist die Einfuhr von und sonstigen Eisenwaren um ins⸗ gesamt 2,7 Mill. RM geringer ausgewiesen. Außerdem hat die Einfuhr von z chemischen und pharmazeutischen Erzeugnissen (s— 2,1 Mill. RM) sowie von Textilfertigwaren (1,1 Mill. RM) abgenommen.

In der Ausfuhr hielten sich die Veränderungen im ein⸗ zelnen in engen Grenzen. Die Erhöhung der Rohstoffausfuhr ergibt sich im wesentlichen aus einer jahreszeitlichen Steigerung bei schwefelsaurem Ammoniak (+ 2,4 Mill. RM) und sonstigen chemischen Rohstoffen und Halbzeugen (+ 1,7 Mill. RM). In der Ausfuhr von Fertigwaren stehen Zunahmen bei Textilfertig⸗ waren um 4,0 Mill. RM Ausfuhrrückgänge bei Farben und

0,6 10,5 119,7 471,0

derländ rgentinien, Britisch⸗Südafrika und

ndien.

Werkzeugmaschinen um je 1,7 Mill. RM gegenüber.

Devisenbewirtschaftung.

Anbietung von Zinsscheinen deutscher Auslands⸗ bonds.

Die Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung hat der Wirt⸗ htts grache Privates Bankgewerbe im Einverständnis mit dem Reichsbankdirektorium E“ Schreiben vom 9. März 1935 Dev. A 16 609/35 übersandt: 8 Die für fällige Zinsscheine deutscher Auslandsbonds be⸗ stehende Anbietungspflicht 1 Abs. 2 Ziffer 4 DurchfVO. zum Devisengesetz vom 4. Februar 1935) ist bisher nicht aufgehoben worden. Im allgemeinen hat allerdings die Reichsbank fein der Einstellung des Transfers die fälligen Zinsscheine nicht abge⸗ fordert, soweit nicht Devisenzahlungen auf die Zinsscheine gebise worden sind. Mit Rücksicht darauf, daß für einzelne Auslands⸗ anleihen auch heute noch der Zinsendienst voll in Devisen versehen wird, und daß außerdem auf sämtliche im ersten Halbjahr 1934 fällig gewesenen Zinsfälligkeiten eine Devisenteilzahlung von 30 % des Zinsbetrages geleistet werden soll, besteht kein Anlaß, die An⸗ bietungspflicht gänzlich aufzuheben. Lediglich für solche Zins⸗ scheine und rückzahlbar gewordene Stücke von deutschen Auslands⸗ bonds, die eine Goldklausel enthalten, über deren Tragweite noch Zweifel bestehen können, hat die Reichsbank die Anbietungspflicht bis auf weiteres aufgehoben. Für sämtliche anderen Zinsscheine und rückzahlbar gewordenen Stücke deutscher Auslandsbonds be⸗ steht die gesetzliche mnhi uncapf ch Von der Anbietung der Zinsscheine selbst kann jedoch abgesehen werden, wenn die Zins⸗ scheine einer Devisenbank zum Einzug übergeben und die Devisen⸗ bank unwiderruflich beauftragt wird, die anfallenden Devisen an die Reichsbank abzuliefern (Abschn. III. Ziffer 2 Ri. vom 4. Fe⸗ bruar 1935). Es bestehen auch keine Bedenken dagegen, daß in⸗ ländische Bondsbesitzer, deren Bonds in einem ausländischen Direktdepot liegen, von der unmittelbaren Anbietung der Zins⸗ scheine absehen, wenn sie die Zinsscheine, auf welche die Devisen⸗ teilzahlung jetzt erfolgen wird, alsbald einziehen und die anfallenden Devisen an die Reichsbank verkaufen.“

8

Zaäahlungen im Rahmen der Freigrenze.

Die Wirtschaftsgruppe Privates Bankgewerbe weist in einem Rundschreiben ihre Mitglieder nochmals darauf hin, daß Zah⸗ lungen auf ein freies Reichsmarkkonto eines Ausländers, Lah⸗ lungen an einen Ausländer im Inland sowie Zahlungen an einen Inländer zugunsten eines Ausländers im Rahmen der Freigrenze ohne Paßeintragung vorgenommen werden können, dre Fveig jede sonstige Inanspruchnahme der Freigrenze zum Devisenerwerb und für Auslandszahlungen, also auch für reine Reichsmarküberwei⸗ sungen nach dem Ausland, in den Reisepaß eingetragen werden

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8 88 8

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 69 vom 22. März 1935. S. 3

Berliner Börse am 22. März.

1u“] W“ 4 u“ 1 1 Knurse ziehen erneut an. 8—

11““

Beurteilte die gestrige Börse die außenpolitische Lage etwas urückhaltender, so hat die Erklärung Simons im englischen nterhaus in den 992vJ. der Berliner Börse durchaus Befriedi⸗ gung herbeigerufen und wieder zu einer ziemlich festen Tendenz geführt. Allerdings machte sich auf Seiten des Publikums noch einige Zurückhaltung bemerkbar, trotzdem war das Geschäft besser als am Vortage. Die Spezialitäten der letzten Tage waren wieder bevorzugt und hier zeigten sich auch Gewinne bis zu 3 %⸗ Der Verlauf brachte eine weitere Aufwärtsbewegung der Kurse. Die Börse schloß bei einigen Glattstellungen der Kulisse in immerhin ziemlich freundlicher Haltung.

„Am Montanmarkt standen wieder Stahlverein (plus 1), da⸗ neben Hoesch (plus 1 ¼) sowie Rheinstahl (plus 1 ¼) im Vorder⸗ grund des Interesses. Stärker begehrt waren auch Zinkwerte (Stolberger Zink plus 1 ¼, Schlesische Zink plus 1 ½), Braun⸗ kohlenpapiere waren fest ohne Geschäft, von den Kalipapieren gingen Salzdetfurth um 1 ¼ % nach oben. In größten Beträgen wurden J. G. Farben (plus 1 ¼½) und damit im Zusammenhang auch Goldschmidt (plus 2) aus dem Markt genommen. Am Elektromarkt erzielten Siemens die bühn Kurssteigerungen sblug 30] hier regte die Meldung über den finnischen Auftra ür Siemens an. Sonst waren am Elektromarkt Schuckert unß Gesfürel um je 1 %, A. E. G. um % P gebessert. Unter Ma⸗ schinenwerten hatten Muag (plus 1 ⅛) den größten Kursgewinn zu verzeichnen, Orenstein somie Berliner⸗Maschinen zogen um je 1 % an. Wasserwerke Gelsenkirchen lagen auf Grund des Di⸗ videndenvorschlages von 8 ¹¼ nach 7 %, um 3 % höher. Vo Käufen für Hamburger Rechnung profitierten Hapag (plus 124) sowie Nord Lloyd (plus 1). Die feste Grundstimmung übertrug sich auch auf den Kassamarkt, der durchschnittlich Kursbesserunge von etwa 1 % aufwies. Renten lagen freundlich, ohne daß sich jedoch das Geschäft gebessert hat. 1

Tagesgeld blieb unverändert 3 ¾ bis 4 %, teilweise darunter.

Am internationalen Devisenmarkt lagen Pfund und Dollar etwas erholt. In Berlin wurde das Pfund auf 11,85 (11,82) und der Dollar auf 2,487 (2,484) RM festgesetzt. Die belgische Währung lag erneut unter Druck. 8

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Vorzeitiger Zeichnungsschluß der Sächsischen

Schatzanweisungen.

Die seit Montag, den 18. März, zur Zeichnung und zum Um tausch aufgelegten 20 Mill. RM 4 ½ Rige en des Landes Sachsen mit fünftährigen Laufzeit sind in vollem Umfang 11 worden, so daß das Zeichnungs⸗ und Umtausch geschäft, das bis zum 28. März offengehalten werden sollte, bereits am 21. März geschlossen werden mußte.

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Die Erdölgewinnung Preußens im Februar.

Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, betrug die Erdölgewinnung Preußens im Februar 1935 nach den vorläufigen Ergebnissen der amtlichen Statistik 30 879 t gegen 40 074 t im Vormonat und 26 071 t im Monatsdurchschnitt 1934. Auf das Gebiet von Hänigsen⸗Obershagen⸗Nienhagen entfallen 23 909 t, auf Wietze⸗Steinförde 4178 t und auf den Bezirk Eddesse⸗Oelheim⸗ Oberg 2690 t. Die Zahl der angelegten Arbeiter betrug am Ende des Monats 2726 gegen 2644 am Ende des Vormonats.

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Beginn deutsch⸗französischer Wirtschafts⸗ verhandlungen am Sonnabend in Paris.

Paris, 21. März. Am Sonnabend beginnen in Paris hes Wirtschaftsverhandlungen, die durch bears lauf des Verrechnungsabkommens am 31. März bedingt sind. Der Leiter der französischen Unterhändler, Ministerialdirektor Bonnefon⸗Craponne, befindet sich zur Zeit in Rom und wird dieser Tage nach Paris zurückreisen.

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Nachweisung der Einnahme an Kapitalverkehrsteuer. *) April 1934] April 1933 bi bi

8 85 Februar 1935 Februar 1934 RM ALRMN

I. Gesellschaftsteuer. ““ Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften

E1““

b) Gesellschaften mit be⸗ schränkter Haftung...

c) Bergrechtliche Gewerk. schaften

d) Andere

Gegenstand der Besteuerung

8

7 8879 6 682 666 1 56 139 331 368 274 2015 Kapitalgesell⸗ b 1.

bL.“ 122 38 04 2 e) Andere Erwerbsgesell⸗ 1 8 n schaften und 95 übrigen juristischen Personen.. 41 465 688 665,07 740 312 f) Zinsen zu a -e... 50 704 5 7952 8

II. Wertpapiersteuer. a) Verzinsliche inländische Schuld⸗ und Rentenver⸗ schreibungen, Zwischen⸗ scheine und Schuldver⸗ schreibungen über zinsbare Darlehns⸗ oder Renten⸗ ) chulpene ö“ Verzinsliche ausländische Schuld⸗ und Rentenver⸗ schreibungen u. Zwischen⸗ L“ c) Für ausländische Aktien u. andere Anteile sowie für ausländische Genußscheine und Zwischenscheine d) Zinsen zu a -o

III. Börsenumsatz⸗ steuer. Anschaffungsgeschäfte über Aktien und andere Anteile sowie verzinsliche Werte

Zusammen...

16 205 827

206 087 9 454 700

94 274

66 530 668

10 915 440 ,36 27 410 733 80

1 425 696 2 375 759

69 34

12 675 671 41 391 817]44

*) Seit 1. April 1934 werden bei d Wertpapiersteuer die Zinsen Semant 1de Ceadige e

Berlin, den 21. März 1935.

Statistisches Reichsamt.