Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 104 vom 6. Mai 1935. S. 2

Klassengruppe: IX. Kupfer⸗ legierungen:

F 8 8

XIII. Nickel:

XIV. Quecksilber: XIX. Zink:

K A

Nickel, nicht legiert .

lasse: 8 Vom Hunder

. Messing⸗ und Tombaklegierungen... .Rotgußlegierungen. . z. Bronzelegierungen. Neusilberlegierungen. 2. Kupfer⸗Nickel⸗Legierungen c. Andere Kupferlegierungen als die

der

Klassen VIII B und IXA bis E.

z. Nickellegierungen . .. .Quecksilber, nicht legiert

. Feinzink.. . Walzzink.. . b. Rohzink, d. h.

.Speziallagermetalle auf

. Andere

alles unlegierte Zink, das nicht unter die Klassen XIX A und B fällt Zinkbasis mit metallischen Zusätzen ohne Zinngehalt oder mit einem Zinngehalt bis zu 10 vH. Zinklegierungen als die Klasse XIX D.

. Zinn, nicht legiert..

. Mischzinn ... II1“ Lötzinn mit einem Zinngehalt bis zu

. Lötzinn mit einem

“ C 113“ Zinngehalt über 10 vH.

2. Lagerweißmetalle mit einem Zinngehalt

v. Andere

über 10 vé.. Zinnlegi Klassen XX B bis EFF...

tsatz: 75 75 75 40 50

40 15 20 30 80 60

80

200 100 30 60

200 80

50

60

stellt sind, diesen Zwecken nicht zugeführt werden, so darf ihre Verwendung für Inlandszwecke nur mit vorheriger Genehmigung der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle und nur unter An⸗

rechnung auf das Inlandskontingent erfolgen. 9

Verschiebungen zwischen den einzelnen Metallklassen bedürfen einer besonderen vorherigen Genehmigung der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle. Die Anträge auf solche Verschiebungen sind mit genauer Mengenangabe und ausreichender Begründung unter Angabe des Verwendungszwecks zu stellen und haben nur dann Aussicht auf Genehmigung, wenn der Mehrverbrauch eines weniger seltenen oder weniger wertvollen Materials durch Minderverbrauch eines selteneren oder wertvolleren Materials ausgeglichen werden

soll. § 10.

Jede Ueberschreitung der auf Grund dieser Anordnung zum Inlandsverbrauch freigegebenen Mengen bedarf einer vorherigen ausdrücklichen Genehmigung der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle. Aussicht auf Erfolg haben nur Anträge auf Mehrver⸗ brauch in besonders dringenden Ausnahmefällen, insbesondere zur Herstellung von Erzeugnissen für öffentliche Bedarfsträger, sofern der öffentliche Bedarfsträger selbst die Notwendigkeit und

Unaufschiebbarkeit der Ausführung bescheinigt.

Bewilligung von Mehrverbrauch in früheren Verbrauchsab⸗ schnitten gibt keinerlei Anrecht auf weitere Bewilligung von Mehrverbrauch.

Anträge auf Mehrverbrauch müssen für jede Metallklasse ge⸗ sondert gestellt werden. Bei jedem solchen Antrage ist anzugeben, welche Menge dem zulässigen Verbrauch nach Maßgabe des Ab⸗ schnittes III dieser Anordnung entsprechen würde, und welche Ver⸗ brauchsmenge statt dessen beantragt wird. 1““

E1“

Deutsches Reich.

Aebersicht über die Einnahmen“) des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben

für die Zeit vom 1. April 1934 bis 31. März 1935.

2

Aufgekommen sind Reichshaushaltsplan

im Monat März 1935

RM

.“ ist die

vom 1. April 1933¹4 Einnahme für das

bis Rechnungsjahr 1933

Millionen 31. März 1935 veranschlagt auf RM RM Millionen RM

im Monat März 1934

2

3

4 5 6

A. Besitz⸗ und Verkehrsteuern.

Eintommensteuer:

a.) Lohnsteuer 2).. ) Steuerabzug vom ) andere Einkommensteuer

Aufb. Verm

Erbsch Umsat er

’ 5

Wechselsteuer

Tabaksteuer:

Zuckersteuer

Schlachtsteuer a) b)

Abgabe der Aufsichtsratsmitglieder... Ehestandshilfe. 8” Körperschaftsteuer Krisensteuer . . Vermogensteuer

ml

uwachsstener .. . euer . 8

Grunderwerbsteuer 2²) .„ . Kapitalverkehrsteuer: a) Gesellschaftsteuer. 8 b) Wertpapiersteuer.. c. Börsenumsatzsteuer Kraftfahrzeugsteuer ... Versicherungsteuer

Rennwett⸗ und Lotteriesteuer: a) Totalisatorsteuer b.) andere Rennwettsteuer

. zusammen lfde. Nr. 13 a e) votteriesteuer.

Beförderungsteuer: a) Personenbeförderung.. b) Güterbeförderung.. . . Steuer zum Geldentwertungsausgleiche bei verschreibungen (Obligationensteuer) Reichsfluchtsteuer... 8

B. Zölle und Verbrauchsteuern. . Sö 11““ asg) Tabaksteuer (einschl. Aufschlag . pb.) Materialsteuer (einschl. Tabakausgleichsteuer)

o) Tabakersatzstoffabgabrbrbbee . .

Salzsteuer . Biersteuer..

Aus dem Spiritus Essigfäuresteuen Schaumweinsteuer Zündwarensteuer ... Aus dem Zündwarenmonopol Leuchtmittelsteuer ... Spielkartensteuer.. Statistische Abgabe .. Süßstoffsteuer „ Mineralwassersteuer Branntweinersatzsteaurirr . . .. Ausgleichsteuer auf Mineralöle (Mineralölsteuer).. Fettsteuer.. Schlachtsteuer .. .. äö Schlachtausgleichsteuer

özzusammen lfde. Nr. 36—. .

Kavitalertrage 8

101 360 239,58 7 638 943,71 133 981 608,55

Reichs⸗ anteil

Länder⸗ anteil 899 254 412,67 46 332 995,78 774 499 142,44

zusammen lfde. Nr.

5 11.4., 99öb0.0 .2 42

.„ 27272* 9

„ „ 2277

242 986 791,84

545 79525 63 312 989,69

228 311,90 .9

125 428 277,30

1 829 808,94

1 547 863,94 242 020,18 1 312 298,44 10 579 810,53 5 342 372,17

1 720 086 550,89

6 055 852,49

12 000 000,—

319 520 170,83

2 802 339,24

303 397 581.60 9 602 141,39

72 150 828,39 1 872 500 78,73 20 582 113,74

28 851 328,54 1 654 701,06 13 987 970,40 145 351 998,20 56 103 623,82

—

—

—D —

— —

348 377,20 1 427 756,11

7 909 902,79 17 943 010,62

—

,— 2

1 776 133,31 659 337,57 9 907 737,15

6 192 880,61 8420 241,45

0,— 526,96

975

25 852 913,41 31 800 531,36 80 808 923,95

95 169 196,20 111 676 366,01

654 868,27 38 167 133,81

— —

8ET— — —2 e⸗

oOëee —

Summe A..

199 718

947

62 346 900,32

269,27

4 969 077 978,3.

13 387 207,97

. 54 538 981,27 B 1 674,40

1148 614 079,66

650 018 836,09 152 507 381,85 53 517,93

zusammen lfde. Nr. 19..

4, 690 s6. 9 5

67 927 863,64 14 822 644,28 5 081 496,20 17 995 153,08 31 488 543,01 158 726,15 1 519,16

1 398 091,40 F242 954,10 1 156 102,20 217 234,15 389 218,45 19 246,05

2 991,87

7 619,70

2 519 379,23 23 228 707,87.

802 579 735,87 298 459 619,88 58 018 541,45 267 352 285,12 176 309 877,91 2 599 242,80 358 251,51 12 104 292,22

5 668 811,14 10 602 607,26 1 866 055,46

4 696 913,40 279 019,38 70 029,96 95 159,89 20 673 586,21

—

NSOC

do Sdedoe

SS S ι

11

15,— 140,—

18 912 460,58 179 587,24

238 223 356,83

197 170 118,89 6 2 619 682,90 e

19 092(

7,82 109 789 801,75 · 8.,— 200,—

Summe B.

248 096

438,68

201,7 2932,7 3124,7

Im ganzen...

¹) Einschließlich der aus den Einnahmen den Ländern usw. überwiesenen 2) An Lohnsteuer sind erstattet: im Monat März 1935 = 57 828,20 RM; 616 644,47 RM. ) Hierin ist die von Landesbehörden erhobene Grunderwerbsteuer nicht enthalten.

935

747 814

707,95

3248 038 267,74 5372,9

578,8 8 217 116 246,07 7197,7 Anteile usw.

in der Zeit vom 1. April 1934 bis 31. März

—“) Dieser Betrag ist für das Rechnungsjahr 1933 und Vorjahre aufgekommen. Berlin, 14. April 1935.

1“

Jede Ueberschreitung der nach dieser Anordnung zulässigen Feeeraeanrzss ahn vorherige schriftliche Genehmigung der Ueberwachungsstelle ist strafbar.

§ 11.

Durch die Verbrauchsregelung werden die sonstigen Vorschriften über die Bewirtschaftung unedler Metalle, insbesondere betr. Boe⸗ darfsbescheinigungen und Verwendungsverbote für unedle Metall nicht berührt. Die Bewilligung eines Mehrverbrauchs oder die Berechtigung zum Verbrauch unedler Metalle gemäß Abschnitt dieser Anordnung (Ausfuhrverbrauchschein) ersetzt also u. a. nicht die für den Bezug bedarfsscheinpflichtiger unedler Metalle vorgs⸗ schriebene Bedarfsbescheinigung.

§ 12. Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung fallen unter die Strafvorschriften der §§ 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934. § 13. . Diese Anordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Gleichzeitig treten außer Kraft: Die Anordnung 13 vom 25. September 1934, betr. Ver⸗ brauchsregelung für unedle Metalle für das vierte Vier⸗ teljahr 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 226 von 27. September 1934),

die Anordnung 21 vom 12. Dezember 1934, betr. Ver⸗

braschekeseennh für unedle Metalle (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 299 vom 22. Dezember 1934).

Beerrlin, den 29. April 1935. Ueberwachungsstelle für unedle Metalle. . Die Stellvertreter des Reichsbeauftragten: 4 Helbing. Wieprecht. 8 Hierzu wird amtlich ergänzend mitgeteilt: Die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaber betrugen in Millionen Reichsmark: Monat März 1935 1934

Besitz⸗ und Verkehrsteuern.. 499,7 377,1 Zölle und Verbrauchsteuern . . 248,1 201,7

Summen 747,8 578,8 1. April 1934 1. April 1933 bis

8 bis 31. März 1935 31. März 1934 Besitz⸗ und Verkehrsteuern 4969,1

4062,5 Zölle und Verbrauchsteuern 3248,— 2781,9

8 Summen 8217,1 6844,4

Laufende Zahlungen und Vorauszahlungen waren in März 1935 nach den gleichen Vorschriften fällig wie im März 1934 Bei den vierteljährlichen Vorauszahlungen handelte es sich um die jenigen auf die Einkommensteuer der Veranlagten und de Körperschaftsteuer.

Das endgültige Jahresaufkommen wird durch das erforderlie Zusetzen und Absetzen von Beträgen, die bis Ende März 1935 noch nich haushaltsmäßig nachgewiesen werden konnten, und durch Berich, tigungen voraussichtlich einige unwesentliche Aenderungen gegenübg dem Aufkommen bis Ende März 1935, das heute ausgewiesen wird erfahren.

Ein Vergleich des Aufkommens im Rechnungsjahr 1934 mit den Voranschlag ergibt das folgende Bild (in “ Reichsmark;:

2 Voran⸗ schlag 4073,0

Aufkoͤmtmen 4969,1

. + oder — Bositz⸗ und Verkehrsteuern.. + 896,1

lle und Verbrauchsteuern. 3248,— 3004,7 + 243%

Summen 8217,1 7077,7 + 1139

Aus diesem Bild ergibt sich, daß das Gesamtaufkommen des Voranschlag um 1139,4 Millionen Reichsmark übersteig Dabei ist der Voranschlag an Zöllen und Verbrauchsteuern um 120 Mih lionen Reichsmark niedriger angesetzt als in der Uebersicht über dh Einnahmen. In diesen 120 Millionen Reichsmark handelt es sich u die Gemeindebiersteuer, die im Voranschlag in das Aufkomme an Biersteuer einbezogen worden war, weil sie mit der Reichsbie

steuer verschmolzen werden sollte. Die Verschmelzung ist nicht erfolg

Um das richtige Bild zu erhalten, muß bei der endgültigen Feststellung des Ergebnisses von 1934 der Voranschlag stets mit einem um 120 N lionen Reichsmark niedrigeren Betrag, also bei den Zöllen und Ve brauchsteuern mit 3004,7 Millionen und insgesamt mit 7077,7 M. lionen Reichsmark, angenommen werden. Oder es muß, wenn de Voranschlag nicht um 120 Millionen Reichsmark ermäßigt wird, de Aufkommen um 120 Millionen Reichsmark erhöht werden. b

“ Besitz⸗ und Verkehrsteuern. Bei den Besitz⸗ und Verkehrsteuern ergibt sich für d März 1935 ein Mehr von 122,6 Millionen Reichsmarku für die Zeit vom 1. April 1934 bis 31. März 1935 ein Mehr —e 906,6 Millionen Reichsmark gegenüber den gleichen Zeiträumen äaͤe Rechnungsjahrs 1933. Die wesentlichen Veränderungen in der 806 vom 1. April 1934 bis 31. März 1935 (Rechnungsjahr 1934) gege über dem Zeitraum vom 1. April 1933 bis 31. März 1934 (Rechnung jahr 1933) sind die folgenden: . 5 Einkommensteuer † 426,9 Millionen Reichsmark Krisensteuir — 2,9 — Vermögensteuer. Aufbringungsumlage Lotteriesteuer.. Personenbeförderung Körperschaftsteuer. Erbschaftsteuer .. Umsatzsteuer.. Kraftfahrzeugsteuer Wechselsteuer... Güterbeförderung. Reichsfluchtsteuer.. 3 *

Einkommensteuer. Von dem Mehraufkommen in Höhe ve 426,9 Millionen Reichsmark entfallen 254,2 Millionen Reichsmarkt die veranlagte Einkommensteuer und 169,2 Millionen Reichsmark” die Lohnsteuer. Beim Steuerabzug vom Kapitalertrag ergibt siche Mehr von 3,5 Millionen Reichsmark..

Das Aufkommen an Lohnsteuer ist im Rechnungsjahr 19% um 169,2 Millionen Reichsmark höher gewesen als Rechnungsjahr 1933. Im Dezember 1934 sind 9,8 Millionehe Reichsmark, im Januar 1935 21,4 Millionen Reichsmark, im Febn 41,3 Millionen Reichsmark und im März 40 Millionen Reichsne mehr aufgekommen als in den gleichen Monaten des Vorjahrs.

Das Mehraufkommen an Lohnsteuer ist aurf die Zunahme der 1 schäftigtenziffern und, soweit es sich um die Monate Januar h März 1935 handelt, außerdem darauf zurückzuführen, daß die Lch steuer vom 1. Januar 1935 ab nicht mehr mit einem einheitlich Satz, sondern gestaffelt erhoben wird, und daß die Ehestandshilse, Lohn⸗ und Gehaltsempfänger und die Abgabe zur Arbeitslosenh die bisher als Sondersteuern erhoben wurden, vom 1. Januar 1- ab in die Lohnsteuer eingebaut worden sind.

Das Aufkommen an Steuerabzug vom Kapitalertrag n an Abgabe der Aussichtsratsmitglieder hat sich ebenfalls gün⸗ entwickelt. Beide Steuern haben das Haushaltssoll um 1,3 und

Millionen Reichsmark überschritte 89

2 9 27 . 61

—

—

— 5 8 S.8⸗ 00 — 90 +Ꝙ

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. . 2 28 . 22 90 „ 8b 0 —₰

rI4I11 2SFeSA S.81S.S. S.

—

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—

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 104 vom 6. Mai 1935. S.

die gesamte Einkommensteuer war für 1934 veranschlagt t 1275 Millionen Reichsmark. Das Aufkommen im Rechnungs⸗ r 1934 beträgt 1720,1 Millionen Reichsmark. Das Jahres⸗ ftommen hat den Voranschlag somit um 445,1 Millionen eichsmark überstiegen.

Ehestandshilfe. Der Betrag, der in der Uebersicht ausgewiesen

ed, stellt nicht das Gesamtaufkommen an Ehestandshilfe dar,

dern nur denjenigen Teil, der vom Gesamtaufkommen nicht für die

währung von Ehestandsdarlehen verwendet, sondern als Ersatz das folgende Aufkommensbild:

ehemaligen Ledigenzuschlags bis zum 31. Dezember 1934 dem lgemeinen Reichshaushalt zugeführt worden ist. Vom 1. Ja⸗ ar 1935 ab ist die Ehestandshilfe in die Einkommensteuer eingebaut, daß dem Haushaltssoll ein Minderbetrag von 3 Millionen Reichs⸗ ulkk gegenübersteht, der aber bei der Einkommensteuer seinen Aus⸗ eich findet.

Krisensteuer. Bei dem nachgewiesenen Betrag von 2,8 Mil⸗ nen Reichsmark im Rechnungsjahr 1934 handelt es sich nur um

este aus der Zeit vor dem 1. April 1934. Die Krisensteuer der

eranlagten für 1934 ist in der Einkommensteuer der Ver⸗ lagten enthalten. Die frühere Krisenlohnsteuer ist mit Wirkung

J. Juli 1932 abgelöst worden durch die Abgabe zur Arbeitsköofen⸗

fe. Diese ist jetzt durch das Einkommensteuergesetz vom 16. Oktober 84 in die Einkommensteuer eingebaut. Vermögensteuer. Hier ist das Bild das folgende (in Millionen eichsmark): e März 1934 .. 18,0 1935 9,7

Weniger 3,3 .

Rechnungsjahr 1933... 1““

307,3 303,4

Weniger 3,9

er Voranschlag für 1934 lautet auf 300 Millionen Reichsmark. Das

Poresaufkommen 1934 übersteigt den Voranschlag für 1934 um Millionen Reichsmark.

Aufbringungsumlage. Der Rückgang gegenüber dem Vor⸗ ir ist nicht ein wirklicher, sondern ein nur scheinbarer. Die im Rech⸗ ngsjahr 1934 nachgewiesenen Beträge sind Reste aus früheren hren. Die für das Rechnungsjahr 1934 aufgekommene Aufbringungs⸗ lage ist, soweit sie 100 Millionen Reichsmark nicht übersteigt, nur

in der Uebersicht nicht nachzuweisender Durchgangsposten, da 3Aufkommen nach Artikel 1, Ziffer 2 des Gesetzes vom 30. Mai 3 (Reichsgesetzbl. IS. 315) grundsätzlich der Bank für Deutsche

Industrieobligationen zur Durchführung der landwirtschaftlichen tschuldung im Osthilfegebiet und zwecks Gewährung von Krediten mittlere und kleine Betriebe zufließt.

Lotteriesteuer. Hier ist das Bild das folgende (in Millionen eichsmark): 1

März 1934 0,7 1935 0,7 31, Weniger 0,0 Weniger 0,1 z Weniger scheint im wesentlichen auf die Ablenkung von der Spiel⸗ st durch die Spenden und Sammlungen zurückzuführen zu sein. Das fkommen bleibt um 8,2 Millionen Reichsmark hinter dem Vor⸗ schlag von 40 Millionen zurück. Personenbeförderungsteuer. eichsmark: 1. März 1934 5,9 1935 6,2 16“

11““

Rechnungsjahr 1933. 31,9 1934.

2„ 27 *

Das Bild in Millionen * “

Rechnungsjahr 1933.. 1

“ Mehr 58 us dem Mehr im Rechnungsjahr 1934 ergibt sich, daß der Personen⸗ kehr im Rechnungsjahr 1934 stärker gewesen ist als im Rechnungs⸗ r 1933. Das ist insbesondere auf die am 1. Mai 1934 in Kraft ge⸗ etenen Fahrpreisvergünstigungen zurückzuführen.

Körperschaftsteuer. Das Bild in Millionen Reichsmark:

März 1934. 47,3 Rechnungsjahr 1933. 209,9 „ 198863,3 1984 519,838 Mehr 16,0 — Mehr 1096

ese außerordentlich günstige Entwicklung scheint insbesondere auf folgenden drei Tatsachen zurückzuführen zu sein:

a. Betriebe, die im Vorjahr stillagen, sind wiedereröffnet worden. Diese Gesellschaften hatten im Juni und insbesondere im Sep⸗ tember, im Dezember und im März Vorauszahlungen auf die Körperschaftsteuer zu leisten, die im Vorjahr infolge der Still⸗ legung nicht vorkamen;

2. Im Rechnungsjahr 1934 sind weniger Vorauszahlungsbeträge zurückzuzahlen gewesen als im Rechnungsjahr 1933;

8. Es sind auf Grund von Buch⸗ und Betriebsprüfungen im Rech⸗ nungsjahr 1934 erhebliche Beträge nachzuzahlen gewesen.

er Voranschlag der Körperschaftsteuer für 1934 lautete auf

o Millionen Reichsmark. Dieses Jahres⸗Soll ist durch das Auf⸗

mmen um 139,5 Millionen Reichsmark, mithin um mehr

8 77 vom Hundert, überschritten worden.

Umsatzsteuer. Diese hat sich ebenfalls zu voller Zufriedenheit twickelt. Es ergibt sich das folgende Bild (in Millionen Reichsmark): März 1934. 113,9 Rechnungsjahr 1933. 1516,2 „ 1935 125,4 1934. 1872,5

Mehr 11,5 Mehr 356, 3

er bedeutende Anstieg bei der Umsatzsteuer ist auf die Steigerung Umsätze, die sich in Auswirkung der Maßnahmen zur Verminde⸗ ng der Arbeitslosigkeit ergibt, zurückzuführen. — Der Vor⸗ schlag für das Rechnungsjahr 1934 lautete auf 1700 Millionen Reichs⸗ ark. Das Aufkommen im Rechnungsjahr 1934 beträgt 1872,5 Mil⸗ enen Reichsmark. — Der Voranschlag von 1700 Millionen eichsmark ist demnach um 172,5 Millionen Reichsmark berschritten. Kraftfahrzeugsteuer. Das Bild in Millionen Reichsmark: März 1934.. 11,4 Rechnungsjahr 1933. 211,6 „ 1935 10,656 1934. 145,3

Weniger 0, Weniger 66, sas Weniger im Rechnungsjahr 1934 ist auf die Befreiung der erst⸗ alig zugelassenen Personenkraftwagen von der Kraftfahrzeugsteuer rückzuführen. — Der Voranschlag für 1934 lautete auf 110 Millionen seeicchsmark. Das Gesamtaufkommen an Kraftfahrzeugsteuer hat den vranschlag um 35,3 Millionen Reichsmark überschritten. sieses günstige Ergebnis ist auf die gewaltige Zunahme der Liefer⸗

Lastkraftwagen und Omnibusse zurückzuführen, die nicht ftfahrzeugsteuerfrei sind.

Wechselsteuer. Das Bild in Millionen Reichsmark: 8 März 1934. 6,1 Rechnungsjahr 19333 49,5 „ 1935. “ 1934 80,8

Mehr Mehr 31,3 —

89,4

77

2

„5

Das Aufkommen an Wechselsteuer hat sich sehr günstig ent⸗

sicelt. Es war im September im 3,0 Millionen, im Oktober um 2 Millionen, im November um 2,5 Millionen, im Dezember 1934 n 177 Millionen und im Januar 1935 um 0,8⸗Millionen, im Februar 935 um 2,7 Millionen und im März 1935 um 3,8 Millionen keichsmark höher als im gleichen Monat des Vorjahres. 8 Entwicklung bei der Wechselsteuer ist auf die Vergrößerung des echselumlaufs zurückzuführen. Diese Vergrößerung hat ihre Ursache

sbesondere in der Ausgabe der Arbeitswechsel. Das Jahres⸗ b EETEEE1“ Flen verladen. Die Rohstoffverladungen bleiben fast unverändert.

aushaltsansatz 1934 um 30,8 Millionen Reichsmark überschritten.

kommen 1934 hat das Jahresaufkommen 1933 um 31,3 und den

anüterbeförderungsteuer. Das Bild in Millionen Reichs⸗

März 1934 7,8 „ 19385 8,4

7 7„

Mehr 0,6

Rechnungsjahr 1933... 1934.

Mehr

94,6 111,7

17,1

Per Voranschlag für 1934 lautete auf 100 Millionen Reichsmark.

Dieser ist um 11,7 Millionen Reichsmark überschritten. In der Entwicklung der Güterbeförderungsteuer spiegelt sich ebenso 888 in der Umsatzsteuer die Aufwärtsentwicklung der deutschen Wirt⸗ schaft, die seit Eröffnung des Kampfes um die Verminderung der

Arbeitslosigkeit zu verzeichnen ist.

ausgang betrug im März 557 000 t, er

Reichsfluchtstener. Das Mehr, das hier zu verzeichnen ist, ist auf vorübergehend verstärkte Auswanderung zurückzuführen.

Besitz⸗ und Verkehrsteuern als Ganzheit. Es ergibt sich

4062,5 Millionen Reichsmark n. 1934 4969,/1 „ 8

Mehr in 1934 gegenüber 1933 906,6 Millionen Reichsmark Zölle und Verbrauchsteuern.

Bei den Zöllen und Verbrauchsteuern ist die Entwicklung nicht so günstig wie bei den Besitz⸗ und Verkehrsteuern, obwohl die Einnahmen des Rechnungsjahrs 1934 gegenüber dem Rechnungsjahr 1933 ein Mehr von 466,1 Millionen Reichsmark ergeben haben. Um auf das tatsächliche Mehr zu kommen, sind von den ausgewiesenen 466,1 Millionen Reichsmark 199,8 Millionen Reichs⸗ mark Schlachtsteuer abzurechnen, weil die Schlachtsteuer erst seit dem 1. Mai 1934 Reichssteuer ist. Ferner sind noch 15,7 Millionen Reichsmark an Fettsteuer abzuziehen, weil die Fettsteuer erst vom Mai 1933 ab erhoben wurde. Die tatsächliche Verbesserung im Rech⸗ nungsjahr 1934 gegenüber dem Rechnungsjahr 1933 beträgt also 466,1 — 215,5 = 250,6 Millionen Reichsmark. Im übrigen sind die wesentlichen Veränderungen des Rechnungsjahrs 1934 gegenüber dem Rechnungsjahr 1933 die folgenden:

Zölle . + 83,5 Millionen Reichsmark Tabaksteuer . +† 59,8 6 Biersteuer.. + 25,1 Zuckersteuer + 19,6 Salzsteuer.. + 2,6 Spiritusmonopol . + 27,0 Mineralölsteuer . . + 5,9 Fettsteuer 2 + 26,7 Zölle. Das Bild in Millionen Reichsmark: März 1934. 56,6 Rechnungsjahr 1933... 1935. 62,4 8 1934. 1148,6

Mehr 5,8 Mehr 83,5 Der Voranschlag lautete auf 1080 Millionen Reichsmark, ist also um 68,6 Millionen Reichsmark überschritten. 8 ü8.

Tabaksteuer. Das Bild in Millionen Reichsmark: März 1934. 64,1 Rechnungsjahr 1933. 742,8 „ 1ö 8 1934. 802,6

67,9 8 Mehr 3,8 Mehr 59,8 er Voranschlag lautete auf 775 Millionen Reichsmark, ist also um 27,6 Millionen Reichsmark überschritten. Das Mehr ist auf

die Verminderung der Arbeitslosigkeit zurückzuführen, die den Ankauf von Tabakwaren ermöglichte.

Biersteuer. Das Bild in Millionen Reichsmark: März 1934. 17,8 Rechnungsjahr 1933... 169911“ 1934. 267,3

8 Mehr 0,2 Mehr 25,1 Der Voranschlag lautete nach Abzug der miteingerechneten Gemeinde⸗ biersteuer auf 250 Millionen Reichsmark; er ist also durch das Auf⸗ kommen um 17,3 Millionen Reichsmark überschritten. Die Ursache der Ueberschreitung ist die gleiche wie bei der Tabaksteuer.

Zuckersteuer. Das Bild in Millionen Reichsmark:

März 1934 18,7 Rechnungsjahr 1933. 278,8 „ 1935 14,8 88 1934 298,4

Weniger 3,9 Mehr 19,6 “ lautete auf 300 Millionen Reichsmark, ist also nahezu erreicht.

Salzsteuer. Die Einnahmen haben diejenigen des Vorjahrs um 2,6 Millionen Reichsmark überschritten. Das Soll ist um 7,0 Mil⸗ lionen Reichsmark überschritten. Das Aufkommen befindet sich jedoch im Ansteigen; es betrug im März 1935: 5,1 Millionen Reichsmark gegenüber 4,4 Millionen Reichsmark im März 1934.

im Rechnungsjahr 1933 .

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Warenverkehrs im Hafen Hamburg die Folgen der engen Ver⸗ bindung Hamburgs mit der Binnen⸗ und Außenwirtschaft des Deutschen Reiches. Allgemein pflegt zwar der Warenverkehr im März anzusteigen, aber die über das saisonmäßige Maß hinaus⸗ ehende Zunahme des Wareneinganges steht mit dem erhöhten ohstoffbedarf der deutschen Industrie in engster Beziehung. So

erreichte der Wareneingang eine Höhe von 1 315 000 t. Das be⸗ deutet eine erhebliche Zunahme gegenüber dem Vormonat um 382 000 t oder 40,9 %. Auch gegenüber dem Vorjahrsmonat ist der Wareneingang um 103 000 t oder 8,5 % gestiegen. Der Waren⸗ stieg damit gegenüber

dem Vormonat um 26 000 t oder 4,9 %, dagegen war er gegen⸗ über dem Votrjahrsmonat infolge des rückgängigen Transit⸗ geschäftes mit Lebensmitteln um 33 000 t oder 5,6 % geringer.

Die erhebliche Zunahme des Wareneinganges gegenüber dem

Vorjahrsmonat ist ausschließlich eine Folge größerer Rohstoff⸗ zufuhren. Dagegen haben sich die Lebensmittelzufuhren ins⸗ gesamt annähernd auf dem Stande von 1934 gehalten. Die länderweise Verteilung des Wareneinganges zeigt eine infolge der Durchführung der Verrechnungsabkommen eingetretene Zu⸗ nahme der Bezüge aus fast allen europäischen. Ländern. Das

wichtigste Ergebnis des hamburgischen Warenverkehrs im März; ist die weitere Steigerung des Versandes von Fertigwaren nach

ebersee, dem wichtigsten Gebiet des hamburgischen Ausfuhr⸗ handels. Hier bahnt sich eine Entwicklung an, die mit der Ab⸗ wicklung der Kompensationsgeschäfte im Verkehr mit überseeischen Rohstoffgebieten in Verbindung steht. Daneben liegt allerdings die stärkere Betonung des Ueberseegeschäftes in der gesamten Tendenz der gegenwärtigen Entwicklung. Es waren fast alle überseeischen Staaten an der Zunahme beteiligt. Dagegen sank der Versand nach europäischen Ländern erheblich, sowohl insolge der Durchführung der Verrechnungsabkommen, als auch infolge der Abnahme des Transitgeschäftes mit Lebensmitteln. An der Zunahme des Fertigwarenversandes war hauptsächlich die erhöhte Ausfuhr von Eisenwaren nach Brasilien, dem übrigen, Süd⸗ amerika, Afrika, Indien und Japan beteiligt, ferner die Ausfuhr von Papier nach China, Argentinien und Vorderindien. Chemi⸗ kalien nach Schweden, Bulgarien und den USA. Auch Bleikabel, Lokomotiven und Eisenbahnwagen wurden in größerer Anzahl.

Entsprechend dem größeren Güterangebot erhöht sich der Schiffsverkehr in beiden Richtungen gegenüber dem Vormonat

um 316 000 NRT oder 25,0 % in der Ankunft und um 120 000 NRT oder 8,8 % im Abgang. Auch gegenüber dem Vorjahrs⸗

monat nahm der Schiffseingang um 31 000 NRT oder 2,0 % zu, dagegen sank er im Abgang um 93 000 NNXT oder 5,9 %. An der Zunahme des Schiffsverkehrs gegenüber demn Vorjahrsmonat war

vornehmlich die deutsche Flagge beteiligt Der Anteil der deut⸗

sperren an der Saale, die

ESpiritusmonopol. Die Einnahmen haben diejenigen des Vor⸗

jahrs um 27 Millionen Reichsmark und das Haushalts⸗Soll 1934 um

31,3 Millionen Reichsmark überschritten.

a W““ ; die Ueberschreitung des Vor

jahresaufkommens 5, illionen Reichsmark und ¹

5,7 Millionen Reichsmark. 8 “ Fettsteuer. Sie hat mit einem Aufkommen von 238,2 Millione

Reichsmark den Voranschlag, der auf 140 Millionen Reichsmark laute

um 98,2 Millionen Reichsmark überschritten.

Da die Fettsteuer erst vom 1. Mai 1933 ab besteht, ist bei eine Gegenüberstellung des Aufkommens im Rechnungsjahr 1933 m 195,8 Millionen Reichsmark nur das Aufkommen des Rechnungs⸗ jahrs 1934 vom 1. Mai 1934 ab in Betracht zu ziehen. In der Ze⸗ vom 1. Mai 1934 bis 31. März 1935 sind 222,5 Millionen Reichsmar gegenüber 195,8 Millionen Reichsmark im gleichen Zeitraume de Vorjahrs, mithin 26,7 Millionen Reichsmark mehr aufgekommen.

Schlachtsteuer. Die Schlachtsteuer besteht erst vom 1. Mai 1934 ab. Ihr Aufkommen von 199,8 Millionen Reichsmark wird das Soll des Rechnungsjahrs 1934 von 200 Millionen Reichsmark voraus sichtlich erreichen, wenn nicht überschreiten. Von dem Schlach steueraufkommen in Preußen sind nämlich die Einnahmen in de letzten Tagen des Monats März 1935 noch nicht nachgewiesen. Zölle und Verbrauchsteuern als Ganzheit. Es ergib sich das folgende Aufkommensbild: 8

im Rechnungsjahr 1933 2781,9 Millionen Reichsma

f 8 EEE“ K Mehr in 1934 gegenüber 1933 466,1 Millionen Reichsma Diesem Mehr von 466,1 Millionen Reichsmark stehen die beiden folgen⸗ den Tatsachen gegenüber:

1. Die Fettsteuer ist erst vom 1. Mai 1933 ab eingeführt.

2. Die Schlachtsteuer besteht erst vom 1. Mai 1934 ab als Reichs⸗ steuer. Zur Darstellung der tatsächlichen Verbesserung des Auf⸗ kommens sind daher die aufgekommene Schlachtsteuer mit 199,8 Mil⸗ lionen Reichsmark und die im April 1934 aufgekommene Fettsteuer mit 15,7 Millionen Reichsmark außer Betracht zu lassen. Das Mehr⸗ aufkommen gegenüber dem Vorjahr beläuft sich daher nur auf (466,1 — 215,5 =) 250,6 Millionen Reichsmark. . .

Gesamtergebnisbilanz für das Rechnungsjahr 1934. Für das Rechnungsjahr 1934 ergibt sich bei den Be sih⸗ und Verkehrsteuern, wie oben dargestellt, eine tat⸗ ächliche Verbesserung um 906,6 Millionen Reichsmark und bei den Zöllen und Verbrauchsteuern eine solche um 250,6 Millionen Reichsmark, in Ganzheit also eine Ver⸗ besserung in 1934 gegenüber 1933 um 1157,2 Millionen Reichsmark.

Nr. 18 des Reichsministerialblatts vom 3. Mai 1935 ist soeben erschienen und vom Reichsverlagsamt, Berlin NW 40, Scharnhorststraße 4, zu beziehen⸗

Inhalt: Allgemeine Verwaltungssachen: Anschriften von Reichsbehörden. — Entscheidungen auf Grund der §§ 2 und 4 des Gesetzes zum Schutze der nationalen Symbole. — Bekanntmachung über das Verzeichnis von Gartenbau⸗ oder botanischen Anlagen, Schulen und Gärten, welche regelmäßigen Untersuchungen in angemessener Jahreszeit unterliegen und amt⸗ lich als den Anforderungen der Reblauskonvention entsprechend erklärt worden sind. — Beilage. Konfulatwesen: Er⸗ nennung. — Exequaturerteilung und Erlöschen von Exequatur⸗ erteilungen. Medizinal⸗ und Veterinärwesen: Bekanntmachung über die deutsch⸗schwedische Vereinbarung über den Verzicht auf die Forderung der Entrattung von Eisenbahn⸗ fährschiffen. — Berichtigung der Dritten Durchführungsverord⸗ nung zum Gesetz über die Vereinheülichung des Gesundheits⸗ wesens (Dienstoronung fur die Gesundheitsämter — Besonderer Teil). — Statistik: Bekanntmachung über das Internationale Aocoultmen über die Todesursachenstatistik. Steuer⸗ und Zollwesen: Verordnung über die Neuregelung der Zu⸗ ständigkeit von Landesfinanzämtern und Finanzämtern. — Ver⸗ ordnung über Aenderung des Teils III der Anleitung für die Zollabfertigung. — Verordnung über Aenderung des Warenver⸗ zeichnisses zum Zolltarif und der Verordnung über Beschränkung der Abfertigungsbefugnisse. — Verordnung über Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und des Teils III der An⸗ leitung für die Zollabfertigung.

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Verkehrswesen.

Der Seeverkehr des Hafens Hamburg im März und im ersten Vierteljahr 1935. Wie in den Vormonaten zeigt auch das Märzergebnis des

schen Flagge am gesamten “ r erhöhte sich in der An⸗ kunft von 45,4 % auf 49,1 % und im Abgang von 43,9 auf 50,7 %, eine Entwicklung, die umso erfreulicher ist, als die deutsche Schiff⸗ fahrt in einem schweren Abwehrkampf gegenüber denjenigen Ländern steht, die ihre Schiffahrt subventionieren oder durch Währungsentwertungen fördern. Mit dem Märzergebnis liegen nunmehr auch die Seeverkehrszahlen für das erste Viertelsahr 1935 vor. Danach hat der gesamte Warenverkehr fast die gleiche Höhe wie im Vorjahr erreicht. Der Wareneingang stieg um 59 000 t oder 1,8 %, während der Warenausgang um 56 000 t oder 3,4 % zurückging. Als wichtigstes Aktivum ist in Aus⸗ wirkung der Estpadeser erangawetseesseen die Erhöhung der Aus⸗ fuhr von Fertigwaren nach überseeischen Ländern zu verzeichnen.

och klarer treten die Beziehungen des hamburgischen Waren⸗ verkehrs zu der Entwicklung der deutschen Binnenwirtschaft in Erscheinung, wenn die Ergebnisse mit dem ersten Vierteljahr 1933 verglichen werden. Dann zeigt sich eine kräftige Belebung des Wareneinganges um 412 000 t oder 13,6 % und eine leichte Steige⸗ rung des Warenausganges um 27 000 t oder 1,7, %. Die See⸗ schiffahrt hat sich dagegen im ersten Vierteljahr 1935 gegenüber der gleichen Zeit 1934 und 1933 nur wenig verändert. Bemerkens⸗ wert ist die steigende Bedeutung der deutschen Flagge im ham⸗ burgischen Schißsverkehr. Trotz schärfsten Wettbewerbes ist es der deutschen Schiffahrt im ersten Vierteljahr 1935 gelungen, auf Kosten der britischen und japanischen Flagge ihren Anteil am ge⸗ samten Schiffsverkehr von 44,0 in der Ankunft und 43,7 im Ab⸗ gang auf 48,3 bzw. 48,9 % zu steigern und damit eine Höhe zu erreichen, wie sie in der Nachkriegszeit überhaupt noch nicht ver⸗ zeichnet war. 8

Die Elbeschiffahrt zur Vollendung des Mittel⸗ landkanals.

Berlin, 5. Mai. Die Fertigstellung des Mittellandkanals bis Magdeburg und des u““ bis Leipzig, der Bau der Tal⸗ Wasserversorgung der Elbe oberhalb der Saalemündung und die technische Weiterentwicklung des Schiffbaues erfordern, so fent es in einem Auftuf des Vereins ur Wahrung der Elbeschiffahrtsinteressen an die Kreise der Elbe⸗ schiffahrt, eine eingehende fachliche Vorbereitungsarbeit, wenn die Elbe ihre Stellung behaupten will. Der Verein zur Wahrung der Elbeschiffahrtsinteressen hat sich darum die Aufgabe gestellt, den großen verkehrs alitischen Wandlungen der Zukunft so Rechnung zu tragen, daß sich das Elbstromgebiet in seiner Ge⸗ samtheit gleichmäßig weiterentwickeln kann.

In der Vergangenheit hat man, wie die Spitzenorganisation der Elbeschiffahrt weiter ausführt, dem Elbstrom nicht immer Gerechtigteit widerfahren lassen. Es fehlte an der einheitlichen Führung. Die Schäden, die so entstanden sind, können nur wett⸗ gemacht werden, wenn sich alle Kreise der Elbewirt chaft und der Ecbeschiffahrt zu enger Zusamme rbeit zusammen inden. Zwar

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