Zentralhandelsregisterbeilage zum
Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 144 vom 24. Juni 1935. S. 6
Zwickau, Sachsen. [20299] In das Genossenschaftsregister ist hente auf Blatt 54, betr. Genossen⸗ schaftsmolkerei Zwickau, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Zwickau, eingetragen worden: Die Firma ist er⸗ loschen. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. Amtsgericht Zwickau, 20. Juni 1935.
5. Muüsterregister.
20300]
Ludwigshafen, Rhein. Musterregister. In das Musterregister wurde einge⸗ tragen: Firma J. Rheinberger Aktien⸗ gesellschaft, Lithographische Kunstanstalt, Druckerei und Zeitungsverlag in Lud⸗ wigshafen a. Rh., 1 Umschlag, offen, enthaltend ein Muster für Wein etiketten, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 5756, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 14. Juni 1935, nachmit tsag 4 Uhr 15 Minuten. Ludwigshafen a. Rh., 19. Juni 1935. Amtsgericht — Registergericht.
Lüdenscheid. 120301]
In das hiesige Musterregister ist fol⸗ gendes eingetragen worden: Nr. 340:. Firma Busch⸗Jaeger Lüdenscheider Metallwerke Aktiengesell⸗ schaft, Lüdenscheid, sechs Modelle in einem viermal verfiegelten Pakete, und zwar für einen Zugschalter 302 J Zg mit Kappe B Nr. L — 27752 und Deckel B Nr. L. — 27753 (1 Stück), zwei Unterputzschalter 303 Sp. J. K. R. mit Abdeckplatte B Nr. EL — 27815 (2 Stück), zwei Unterputzschalter 3802 Sp J K miit Abdeckplatte B Nr. L — 27797 (2 Stück), eine Steckdose 3005 J, Kappe mit Be⸗ rührungsschutzkragen, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Mai 1935, 11 Uhr 50 Min.
Nr. 3407. Firma Fritz Bracht Kom⸗ mandit⸗Gesellschaft in Lüdenscheid, 24 Modelle in einem einmal versiegelten Umschlag, Abbildungen für Schnallen, Schließen, Broschen, Fabriknummern 2024, 2025, 2026, 2027, 2028, 2029, 2030, 2031, 2032, 2033, 2034, 2035, 2036, 2037, 2038, 2039, 2040, 2041, 2042, 2043, 2044, 2045, 2046, 2047, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 8. Mai 1935, 10 Uhr 55 Min. 1
Nr. 3049. Die Verlängerung’ der Schutzfrist für die von der Firma Theo⸗ dor Hahne Wwe., Lüdenscheid, am 12. Mai 1932, 17 Uhr 30 Min., ange⸗ meldeten Muster für einen Untersetzer mit einem mehreckigen Rand, in ver⸗ schiedenen Größen und in verschiedenen Verzierungen der Platte, Fabr.⸗Nr. 103, ist auf weitere sieben Jahre angemeldet, und zwar von der Rechtsnachfolgerin der Firma Theodor Hahne Wwe., der Firma Gebr. Hahne in Lüdenscheid.
Nr. 3408. Firma Funke & Brüning⸗ haus, Lüdenscheid, 21 Modelle in einem dreimal versiegelten Paket für Mode⸗ knöpfe, Fabr.⸗Nrn. 3362 bis mit 3379 und für Agraffen, Fabrik⸗Nr. 4736 bis mit 4738, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 17. Mai 1935, 11 Uhr 20 Min.
Nr. 3409. Firma Wilhelm Deumer, Lüdenscheid, ein Modell in einem ein⸗ mal versiegelten Umschlag, und zwar eine Zeichnung für ein plastisch gepräg⸗ tes Metallabzeichen, darstellend einen Adler im Kranz, darüber ein Feuer⸗ wehrhelm mit Hakenkreuz, Fabrik⸗Nr. 15 499 plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Mai 1935, 17 Uhr 30 Min. 8
Nr. 3410. Firma Kremp & Hütte⸗ meister, Lüdenscheid, ein Modell in einem einmal versiegelten Paket für eine Rollklammer, Fabrik⸗Nr. 586, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Mai 1935, 11 Uhr 50 Min. 8
Nr. 3411. Firma Steinhauer & Lück, Lüdenscheid, zwei Modelle in einem fünfmal versiegelten Umschlag für ein D.⸗T.⸗Ehrenabzeichen, Metallabzeichen, Wappen mit D. T. und Eichenblättern, Eichenlaub als Rand, Fabrik Nr. 10369, ferner für ein D.⸗T.⸗Ehrenabzeichen, Metallabzeichen, Wappen mit D. T. und Eichenblättern, glatter Rand, am unte⸗ ren Teil eingekerbt. Fabrik Nr. 10370, plastische Erzeugnisse, Shutzfrist⸗ drei Jahre, angemeldet am 27. Mai 1935, 12 Uhr 2 Min. 8
Lüdenscheid, den 11. Juni 1935.
Das Amtsgericht.
Oschersleben. 1 L20302] In unser Musterregister ist am 13. Mai 1935 unter Nr. 5 bei dem Buch⸗ druckereibesitzer August Hattenkerl in Oschersleben (Bode) eingetragen:
2 Mufter für Dosenschilder für Cor⸗ ned Beef⸗Büchsen, offen, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. März 1935, 8 Uhr 30 Minuten.
Amtsgericht Oschersleben (Bode).
Sayda, Erzgeb. [20303]
In das Musterregister ist am 14. Juni 1935 bei Nr. 383 eingetragen worden:
Auf Antrag des Otto Ulbricht, Hei⸗ delberg i. Erzgeb., ist die Schutzfrist hin⸗ sichtlich der Modelle Räuchermänner: Bauer, Kobold, Schupo, Grenodier, Glockenblume, Geschäftsnummern 50/16,
50/17, 50/18, 50/19, 50/20 auf weitere drei Jahre verlängert worden. Amtsgericht Sayda, den 17. Juni 1935.
Singen. Musterregister. [20304] Musterregistereintrag Bd. III O.⸗Z. 72 für die Firma Maggi Ges. m. b. H. in Singen (Zweigniederlassung in Berlin): ein versiegelter Umschlag mit einem Muster für einen Faltprospekt für Maggi’s Bratensauce, Fabriknummer 1351, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Juni 1935, nachmittags 14 Uhr 30 Min. Singen, den 19. Juni 1935. Amtsgericht.
7. Konkurse und Vergleichsfachen.
Breslau. 20441]
Ueber das Vermögen der Frau Mar⸗ garete Skoda geb. Kutz, Alleininhaberin der Radiogroßhandlung Margarete Skoda in Breslau, Ernststraße 10, ist am 19. Juni 1935 um 13,45 Uhr das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Kaufmann Hermann Rister in Breslau, Hummerei 35. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich den 27. Juli 1935. Gläubigerversammlung zur Beschluß⸗ fassung über: a) die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters, b) die Bestellung eines Gläubigerausschusses, c) die Hinter⸗ legungsstelle für die Konkursmassen⸗ gelder, Wertpapiere und Kostbarkeiten, d) die sonstigen Gegenstände der §§ 132, 137 der Konkursordnung am 19. Juli 1935 um 11 Uhr und Prüfungstermin am 7. August 1935 um 11 Uhr vor dem Amtsgericht in Breslau, Museumstraße Nr. 9, Zimmer Nr. 439 im II. Stock. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 27. Juli 1935 einschließlich. (42 N. 56/35.)
Breslau, den 19. Juni 1935.
Amtsgericht.
Chemnitz. [20442]
Ueber den Nachlaß des am 28. 9. 1931 in Chemnitz verstorbenen, daselbst Ulmenstraße 61 wohnhaft gewesenen Kaufmanns Dr. jur. Friedrich Richard Döge wird heute, am 20. Juni 1935, nachmittags 12 ½¼ Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Buschkiel, hier. Anmeldefrist bis zum 18. Juli 1935. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 1. August 1935, vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 18. Juli 1935.
Amtsgericht Chemnitz. Abt. 35.
Chemnitz. [20443]
Der Antrag des Schuhwarenhändlers Alfred Hoyer in Chemnitz, Mittelstr. 3, über sein Vermögen das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses zu eröffnen, wird abgelehnt. Zugleich wird gemäß § 19 der Vergleichsordnung heute, am 20. Juni 1935, mittags 12 Uhr, das Anschlußkonkursverfahren über das Vermögen des Antragstellers eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechts⸗ anwalt Dr. Knoch, hier. Anmeldefrist bis zum 30. Juli 1935. Wahltermin am 18. Juli 1935, vormittags 11 ½ Uhr. Prüfungstermin am 29. Aungust 1935, vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 30. Juli 1935.
Amtsgericht Chemnitz. Abt. 35.
Erfurt. [20444] Ueber den Nachlaß des am 27. 3. 1935 zu Erfurt verstorbenen Rentners Franz Kraft aus Erfurt, Salinenstraße 147, ist am 20. Juni 1935, 12 Uhr 30 Min., das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Bücherrevisor Richard Gumpert, Erfurt, Hohenzollernstr. 20. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen und offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 20. Juli 1935. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ termin am 27. Juli 1935, vorm. 9 Uhr, im Gerichtsgebäude, Filiale Mainzerhofstraße 9 a/10, Zimmer 1. Erfurt, den 20. Juni 1935. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 16. FriediHNichstadt.
[20445]
Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kauf⸗ mannes Rudolf Bruhn in Lunden ist am 20. Juni 1935, 15 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. — N. 1/35. — Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. May in Lunden. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 18. Juli 1935. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 26. Juli 1935, 10 Uhr, im Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 1. Offener Arrest und Anzeige⸗
pflicht bis zum 18. Juli 1935. Irfedrichstadt (Eider), 20. Juni 1935.
Das Amtsgericht.
[20446] Rantzau b. Barmstedt, Holst. Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Schlachter⸗ meisters Johannes Schmidt, Inhaber der Firma Johannes Schmidt in Barmstedt, wird heute, am 19. Juni 1935, 17 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Schulze⸗ Langemann in Barmstedt wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 15. Juli 1935 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl
eines anderen Verwalters sowie über
die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung be⸗ zeichneten Gegenstände auf den 5. Juli 1935, 11 Uhr, und zur Prüfung der an⸗ gemeldeten Forderungen auf den 26. Juli 1935, 11 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Kon⸗ kursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedi⸗ gung in Anspruch nehmen, dem Kon⸗ kursverwalter bis zum 15. Juli 1935 Anzeige zu machen. Das Amtsgericht in Rantzau.
Ratzeburg, Lauenb. [20447]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Rudolf Henß, als alleinigen Inhabees der eingetragenen Firma S. Hinrichs in Ratzeburg, Schlageterstr. 1, wird heute, am 18. Juni 1935, 13 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter ist Rechtsanwalt Bönniger in Ratzeburg. Konkursforderungen sind bis zum 1. Angust 1935 bei dem Ge⸗ richt anzumelden. Es wird Zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und tretendenfalls über die im § Konkursordnung bezeichneten Gegen stände auf Mittwoch, den 10. Juli 1935, 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Mitt⸗
vor dem unterzeichneten Gerichte Ter⸗ min anberaumt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 10. Juli 1935. Ratzeburg, den 18. Juni 1935. Das Amtsgericht.
Reichenbach, Vogtl. [20448]
Nachdem der Kaufmann Robert Burkhardt in Reichenbach i. V., Am Graben 5, alleiniger Inhaber der Firma Robert Burkhardt, Leinen⸗ und Baum⸗ wollhaus, ebenda, seinen Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens zurückgenommen hat, wird der vor⸗ läufige Verwalter, Wirtschaftsberater Rudolf Junghannß, aus seinem Amte entlassen. Auf Antrag Burkhardts vird heute, am 21. Juni 1935, vormittags 9 Uhr. das Konkursverfahren über sein Vermögen eröffnet. Konkursverwalter: Herr Wirtschaftsberater Rudolf Jung⸗ hannß, Reichenbach, Bahnhofstr. 103. Anmeldefrist bis zum 17. Juli 1935. Wahltermin am 20. Juli 1935, vorm.
1935, vorm. 9 Uhr. Offener Anzeigepflicht bis zum 17. Juli 1935. Amtsgericht Reichenbach i. V., den 21. Juni 1935.
Warstein. [20449]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns August Dinslage in Warstein ist heute, 12 Uhr, der Konkurs eröffnet. Kon⸗ kursverwalter ist der Betriebsführer a. D. Fritz Schmidt in Warstein. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 10. Juli 1935. Anmeldefrist bis zum 10. Juli 1935. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 12. Juli 1935, mit⸗ tags 12 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Hauptstraße Nr. 95, Zimmer Nr. 9. Prüfungstermin am 12. Juli 1935 daselbst.
Warstein, den 19. Juni 1935.
Das Amtsgericht.
Berlin. [20450] Das Konkursverfahren über den NRachlaß des am 7. März 1932 verstor⸗
benen Handelsgerichtsrats Heinrich
Worms, zuletzt wohnhaft gewesen in
Berlin⸗Schöneberg, Geisbergstr. 18, ist
nach Schlußtermin aufgehoben.
Berlin, den 15. Juni 1935. Das Amtsgericht Berlin, Gerichtstraße, Abt. 355. 2 E“]
Berlin. 1220 451]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Bäckerei⸗Genossenschaft Char⸗ lottenburg und Umgegend, eGmbH., Charlottenburg, Christstr. 18, ist man⸗ gels Masse eingestellt.
Berlin, den 19. Juni 1935. 8 Das Amtsgericht Berlin, Gerichtstraße,
Abt. 355.
Bremen. [20452] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma „Steinbau“ Bau⸗ stofs⸗ & Steingroßhandelsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Bremen ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins am 13. Juni 1935 aufgehoben worden. Bremen, 19. Juni 1935. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Flensburg. [20453] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Wilhelm Hoof in Schobüll wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 31. Mai 1935 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 31. Mai 1935 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Flensburg, den 19. Juni 1935.
Das Amtsgericht. Abt. IV. Liegnitz. [20454]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des geisteskranken Fleischers
Paul Sobolewski aus Breslau, vertreten⸗
n⸗ 132 der
woch, den 7. Angust 1935, 11 Uhr,
0 Uhr. Prüfüungstermin am 10. Augerst
Arrest mit
durch den Pfleger Paul Seidel in Bres⸗ lau, Hermann⸗Göring⸗Str. 73, wird eingestellt, da eine den Kosten des Ver fahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. (4 Na 1/35.)
Amtsgericht Liegnitz, 19. Juni 1935. Neuhaus, Oste. [20455]
Beschluß.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Schlossers Heinrich Stef fens in Neuhaus (Oste) wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins hiermit aufgehoben.
Amtsgericht Neuhaus (Oste), 20. 6.1935. Oehringen. [20456]
Das Konkursverfahren des Georg Waldbüßer, Lebensmittelhändlers in Oehringen, wurde am 19. Juni 1935 nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung auf⸗ gehoben. 8
Amtsgericht Oehringen.
rnburg. [20457 Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Hespe in Güsten, Hallesche Straße 42 — Textilwaren —, ist am 18, Juni 1935, 17 Uhr, das Vergleichs verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. Der Rechts⸗ anwalt Hoffmann in Leopoldshall, Hauptmann⸗Loeper⸗Str. 26, ist zum Vergleichsverwalter ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf Donnerstag, den 18. Juli 1935, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Bernburg, Zimmer Nr. 85, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen kann bei dem Gericht
seingesehen werden.
Bernburg, den 18. Juni 1935. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Dresden. 1[20458]
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen 1. der Kommanditgesell⸗ schaft H. Vollmann, W. „Hromadka’s Eidam in Dresden⸗A., Kaitzer Str. Nr. 92/96 (Geschäftszweig: Waffel⸗ fabrik), 2. des persönlich haftenden Ge⸗ sellschafters der zu 1 genannten Kom⸗ manditgesellschaft, des Kaufmanns Carl Adolf Richard Wiedner, zugleich als alleinigen Inhabers der Firma N. Salm in Dresden⸗A., Kaitzer Str. 92⁄94 (Ge⸗ schäftszweig: Siegelmarkenfabrik), wird heute, am 20. Juni 1935, nachmittags 14 Uhr, das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren eröffnet. Vergleichsverwalter: Herr Wirtschg ftsberater A. Schneider in Dresden-⸗A., Prager Str. 52. Vergleichs⸗ termin am Mittwoch, den 17. Juli 1935, vormittags 10 Uhr. Der Eröff⸗ nungsantrag mit seinen Anlagen und das Ergebnis der etwaigen Ermittlun⸗ gen kann bei Gericht eingesehen werden. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen alsbald anzumelden. Amtsgericht Dresden, Abt. IY,
den 20. Juni 1935.
Erfurt. Vergleichsverfahren. [20459]
Ueber das Vermögen der offenen Han⸗ delsgesellschaft in Fa. Bach und Graß⸗ mann in Erfurt, Schlösserstraße 15/17, Fabrikation von Zuckerwaren, Honig⸗ kuchen, Keks und Schokoladen und Groß⸗ und Einzelhandel darin, ist am 20. Juni 1935, 11 ¼ Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Baumgart, Erfurt, Schlösserstr. 15/17, ist zum Vergleichsverwalter ernannt. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist auf Sonnabend, den 27. Juli 1935, vorm. 9 ¼ Uhr, vor dem Amtsgericht in Erfurt, Main⸗ zerhofstraße 9 a/10, Zimmer Nr. 1, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten meedergelegt. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen alsbald bei Gericht an⸗ zumelden. “
Erfurt, den 20. Juni 1935. 1 Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 16.
Halberstadt. 18 [20460] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Felix Germer, Inhabers der Firma Carl Germer, Modewaren, Halberstadt, Breite Weg 38, wird heute, am 20. Juni 1935, 8 ¼ Uhr, das Vergleichsverfahren eröffnet. Vergleichsverwalter: Wirt⸗ schaftsberater Erwin Hintze in Halber⸗ stadt, Lindenweg 27. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag am 12. Juli 1935, 8 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Zimmer 14. Holberstadt, den 20. Juni 1935. “ Geschäftsstelle, Abt. 11, des Amtsgerichts.
[20461] Der Kaufmann Gustav Adolf Böh⸗ nisch in Leipzig S 3, Eichendorffstr. 3, all. Inh. der handelsgerichtlich nicht eingetragenen Firma „G. Ad. Böhnisch“, Parfümeriehandlung in Leipzig C. b88 Neumarkt 18, hat am 19. Juni 19235 die Eröffnung des gerichtlichen Ver⸗ gleichsveffahrens eantragt. Der Diplombücherrevisor Dr. Röbel in Leip⸗ ig,. C 1, Floßplatz 1, ist zum vor⸗ fäüfigen Vergleichsverwalter ernannt worden. 8 Das Amtsgericht zu Leipzig, Abt. 112, den 19. Juni 1935.
Leipzig.
18. Juni 1935 beantragt.
—
Lübeck.
Die Inhaberin der Firma Zegelin, Wollwarengeschäft, Lübech Königstr. 100, Frl. Kaͤthe Tielz Stockelsdorf, hat die Eröffnung des Vergleichsverfahrens zur Abwendun des Konkurses über ihr Verpecgeh em 2 8 vor⸗ läufiger Verwalter ist der Vücher. revisor Sanitz, Lübeck, Brömbsenstr. 19. bestellt.
Lübeck, den 18. Juni 1935.
Das Amtsgericht. Abt. 11.
[20462 Carl
sSchönlanke. [20463] Tischlermeister Willy Bachert in Kreuz, Ostb. (Möbeltischlerei), hat am 19. Juni 1935 den Antrag hhltt über sein Vermögen das gerichtliche Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung desz Konkurses zu eröffnen. Prozeßagent Mohr in Kreuz, Ostbahn, ist als vor⸗ läufiger Verwalter bestellt. . Schönlanke, 20. Juni 1935. Amtsgericht.
Stuttgart.
Ueber das Vermögen des Helmut Haller, Kaufmanns in Stuttgart⸗S., Alexanderstr. 134, Alleininh. der Fa. Aötika⸗Stuttgart, H. & E. Völckers, Etikettenfabrik in Stuttgart⸗W., Lud⸗ wigstr. 22 part., ist am 19. Juni 1935, 14 Uhr, das Vergleichsverfahren er⸗ öffnet worden. Als Vergleichsverwalter ist ernannt: Hermann Pantleon, Wirt⸗ schaftsprüfer in Stuttgart⸗S., Uhland⸗ straße 27. Vergleichstermin ist auf Freitag, 19. Juli 1935, 8 ¼ Uhr, Archiv⸗ straße 15/I, Saal 208, bestimmt. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen alsbald anzumelden. Der Eröffnungsantrag mit Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen kann bei dem Gericht eingesehen werden. “
Amtsgericht Stuttgart J.
[20465
Wuppertal-Elberfeld. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Firma Backes & Egen, bben- Mäuerchen 26, Fachgeschäft für Küchen⸗ einrichtungen, Ofen und Herde, ist am 20. Juni 1935, 12 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. Der Syndikus Dr. M. Gieskes, Wuppertal⸗Elberfeld, Königstr. 67, ist zum Vergleichsver⸗ walter exrnannt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 18. Juli 1935, 10 ¼ Uhr, vor dem Amtsgericht in Wuppertal⸗Elber⸗ feld, Zimmer Nr. 106, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf dor Goschäftastollo zur Einsicht dor a2. teiligten niedergelegt. — Wuppertal⸗Elberfeld, 20. Juni 1935. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 13.
88
Essen, Ruhr. 8 b Beschluß in dem Vergleichsverfahren, über das Vermögen des Kaufmanns Leopold Sander, alleinigen Inhabers der handelsgerichtlich nicht eingetragenen Firma L. Sander, Herstellung und Verkauf von Damenhüten in Essen, Limbecker Straße 64: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 6. Juni 1935 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren auf⸗ gehoben. Der Schuldner hat sich im Vergleichsvorschlage einer Ueberwachung durch den Vergleichsverwalter unter⸗ worfen. 8 8 Essen, den 7. Juni 1935. Das Amtsgericht. Essen, Ruhr. 120467] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kürschner⸗ meisters Josef Meyer, alleinigen In⸗ habers der handelsgerichtlich nicht ein⸗ getragenen Firma Hugo Wölting Nchf. Josef Meyer, Mützenfabrikation, Essen, Dreilindenstraße 8: 1. Der im Ver⸗ gleichstermin vom 7. Juni 1935 ange⸗ nommene Vergleich wird hierdurch be⸗ stätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufge⸗ hoben. Der Schuldner hat sich einer Ueberwachung durch den Vergleichs⸗ verwalter im Vergleichsvorschlage unter⸗ worfen. Essen, den 7. Juni 1935. Das Amtsgericht.
Ludwigsburg. 1 [20468] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Lore Hetzel geb. Kod⸗ weiß, Inhaberin des unter der Firma Helene Kodweiß betriebenen Kand⸗ arbeitsgeschäfts in Ludwigsburg, Obere Marktstr. 1, ist nach rechtskräftiger Be⸗ stätigung des Vergleichs am 18. Juni⸗ 1935 aufgehoben worden. Ametsgericht Ludwigsburg. Marburg, Lahn. 1e Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Karl Piskator — Manufakturwarenhand⸗ lung — in Marburg, Hirschberg ³ ist, nachdem der im Vergleichstermin vom 21. Mai 1935 angenommene Vergleich durch Beschluß von demselben Tane be⸗ stätigt worden ist, durch diesen Beschluß egehohe worden. Marburg, Lahn, den 14. Juni 1935. Amtsgericht. Abt. III.
“ ““
hn Vizepräsidenten des Oberpräsidiums in Kiel ernannt orden.
Falkenberg. O. S.; der chen in Bad Schwalbach; der bisher kommissarische Landrat
kommissarische Landrat Dr. Reich in Rummelsburg und ben bisher kommissarische Landrat Schmidtke in Heiligen⸗
—————
9 Nr. 25 des Reichsministerialsblatts vom 22, Juni 1935 ist V
VFerwaltungssa im Reichs⸗ 1b”
dungen auf G S 4 14 ru d 5 98 3 9 jat as11 nd der §§ 2 und 4 des Gesetzes zum Schutze der
bellung von Geschäftsbetrieb als Auswanderungsunternehmer.
monatlich 2,30 ℛQℳ einschließlich 0,48 22. ℳ Zeitungsgebühr, Bestellgeld; monatlich. Alle Postanstalten nehmen
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post
4 aber ohne für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 ℛ,ℳ 1 Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 48, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 0, einzelne Beilagen 10 h. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573.
0 Nr. 145 Reichsbankgirokonto
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 3 mm hohen und
55 mm breiten Feile 1,10 2ℳ, einer dreigespaltenen 3 mm hohen und 92 mm breiten
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße 32. seitis 11“ 1 1r” arin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am —
hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin
eile 1,85 2.ℳ. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Alle Druckaufträge sind auf ein⸗
druckreif einzusenden, insbesondere ist
bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
1“
Berlin, Dienstag, den 25. FJuni, abends
7
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich. Exequaturerteilung. Erlöschen einer Exequaturerteilung. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. 8 Bekanntmachung des Reichs⸗ und Preußischen Ministers des Innern über Verbot der Verbreitung von ausländischen Druckschriften im Inland.
Preußen.
4 Deutsches Reich.
Dem Leiter des Französischen Generalkonsulats in Ham⸗ burg, Konsul Gilbert Arvengas, ist namens des Reichs unter dem 15. Juni 1935 das Exequatur erteilt worden.
Das dem Französischen, Generalkonsuxl in Hamburg, Maurice Saugon, namens des Reichs unter dem 21. Sep⸗ tember 1926 erteilte Exequatur ist erlschen.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. ] S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 25. Juni 1935 für eine Unze Feingold. . = 141 sh 0 ½¼ d, in deutsche Wäkrung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 25. Juni 1935 mit RM 12,24 umgerechnet.. für ein Gramm Feingold demmnach.. in deutsche Währung umgerechnet.. Berlin, den 25. Juni 1935.
Statistische Abteilung der Reichsbank.
RM 86,3175, pence 54,4151, RM 2,77517.
Seranntmachung. . Ich habe auf Grund der Verordnung des Reichspräsi⸗ denten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 die Verbreitung der nachstehend genannten ausländischen Druckschriften im Inland bis auf weiteres verboten: „Oesterreichische Kriegsopferzeitung“, Hauptblatt des 1““ Kriegsopferverbandes (Wien, Oester⸗ reich); . „Dienst am Wort“” — Zeitschrift — (Budapest, Ungarn). Berlin, den 24. Juni 1935. Der Reichs⸗ und Preußische Minister des Innern. J. A.: Dr. Gisevius.
—x8gg»ͥN———
Preußen. Der Oberregierungsrat Dr. Schow in Kiel ist endgültig
Endgültig zu Landräten sind ernannt worden:
Der bisher veher Nanis Landrat Dr. phil. Heine in isher kommissarische Landrat Herr⸗
ossenfelder in Kolberg; der Regierungsrat, bisher
Nichtamtliches.
eben 5 tstraße 4, zu beziehen.
und vom Reichsverlagsamt, Berlin. NW 40, charnhor
Inhalt: 1. Allgemeine chen: Ernennung eines Ministerialdirektors Preußischen Wirtschaftsministerium. — Entschei⸗
mbole. — 2. Auswanderungswesen: Be⸗ Stellvertretern der Hamburg⸗Amerika⸗Linie für den
ziehun
sulatwesen:
1 Exequaturerteilnng. — wichtwesen:
Zulassung des Elektrizitätswerks — 5. Steuer⸗ und Zollwesen:
gesetz. — Verordnung über die Zu
Luftpoftverkehr nach Südamerika.
Von Anfang Juli an — erstmalig am 3. Juli — werden die Flüge der Deutschen Lufthansa nach Südmerit in Berlin und Stuttgart nicht mehr am Sonnabend und Sonntag, sondern Mittwoch und Donnerstag beginnen. Luftpost für Südamerika muß von diesem Zeitpunkt an bei den Sammelstellen für die deutsche Linie in Berlin bei dem Postamt (2 bis Mittwoch 21.0, in Stuttgart bei dem Postamt 9 bis Donnerstag 4.15 vorliegen. Die Auflieferungszeiten in allen deutschen Postorten richten sich nach diesen letzten Postschlüssen und können bei den Postanstalten erfragt werden. Die Aenderung des Flugplans hat den Vorteil, daß die Linie jetzt für Luftpostsendungen nach allen Ländern Südamerikas benutzt werden kann. Dabei wird insbesondere auch der Nach⸗ verkehr mit Venezuela und Kolumbien wesentlich verbessert; die nssche Briefpost 8 Maracaibo und La Guaira wird nur noch echs Tage, nach Barranquilla und Bogota nur noch sieben Tage gebrauchen; gegenüber der Seebeförderung wird ein Zeit⸗ gewinn bis zu 20 Tagen erzielt.
Drucksachen Geschäftspapiere, Warenproben, Päckchen und ge⸗ wöhnliche Pakete befördert. Die Fahrten beginnen am 15., 29. Juli, 12. und 26. August usw. alle 14 Tage am Montag in Friedrichs⸗ hafen. Der Postschluß bei dem Postamt Friedrichshafen, das die Sendungen für die Fahrten des Luftschiffs sammelt, tritt am um 18.0 ein. Niach der Flugplanänderung werden den Postversendern künf⸗ tig wöchentlich zwei Schnellverbindungen nach Südamerika zur Verfügung stehen; neben der deutschen Luftpostverbindung ver⸗ kehrt noch die Luft⸗ und Seepost der französischen Luftverkehrs⸗ Pfellschaft Air France, deren Flüge Paris in der Nacht zu Sonntag verlassen.
Ueber alle Einzelheiten des Verkehrs erteilen die Postanstalten Auskunft.
Die neuen Einheitswertbescheide.
Die Einheitswertbescheide über die Grundstücke nach dem Stande vom 1. Januar 1935 werden den Steuerpflichtigen in jedem Falle zugestellt; durch Offenlegung der Einheitswerte wird die Zustellung nicht mehr ersetzt. Auf Grund des Einheitswert⸗ bescheides werden Steuern unmittelbar noch nicht erhoben. Viel⸗ mehr bildet die Festsetzung des Grundstückseinheitswertes erst die Besteuerungsgrundlage für die Vermögenssteuer, gegebenenfalls Grunderwerbssteuer, Erbschaftssteuer und allgemein die Grund⸗ steuern vom 1. April 1937 an. Diese Steuern werden in beson⸗ deren Steuerbescheiden festgesetzt. Soweit es sich dabei jedoch um die Bewertung der Grundstücke handelt, werden die Grundstücks⸗ einheitswerte entsprechend dem Einheitswertbescheid angesetzt, ohne daß der Steuerpflichtige im Rechtsmittelverfahren gegen den Steuerbescheid noch geltend machen kann, der Einheitswert sei unzutreffend ermittelt. Bei dieser Rechtslage ist es, wie die ec Steuerzeitung hervorhebt, unbedingt erforderlich, daß der Steuerpflichtige den Einheitswertbescheid sofort nachprüft und erforderlichenfalls innerhalb eines Monats „Einspru oder Sprungberufung dagegen einlegt. Die Grundstückseinheitswerte 1935 gelten in den Ländern bisher nur zum Teil. Erst vom April 1937 an werden sie allgemein den Grundsteuern der Länder und Gemeinden zugrunde gelegt.
Beifallskundgebungen durch Blumenwerfen.
„Der Führer und Reichskanzler als auch andere führende Männer des Reichs und der Bewegung haben bereits wiederholt öffentlich gebeten, von der Unsitte des Blumenwerfens bei feier⸗ lichen Anlässen abzusehen, da diese Art der Beifallskundgebung Gefahren in 8 birgt. Der Reichs⸗ und Preußische Minister des Innern ersucht daher in einem Runderlaß, vor Veranstaltungen, an denen .deeeen Persönlichkeiten teilnehmen, die Bevölke⸗ rung vor der Wiederholung derartiger Beifallskundgebungen zu warnen und notfalls mit Strafverfügungen e g
Verkehrserziehung in den Schulen. Der Reichs⸗ und Preußische Minister für Wissenschaft, Er⸗
und Volksbildung hat die Schulen angewiesen, einem eregelten Verkehrsunterricht die notwendige Aufmerksamkeit zu
4. Maß⸗ 1h Ge⸗ 1 lass 8 Minden⸗ Ravensberg G. m. b. H. in Herford als „Elektrisches Prüfamt 35“.
8 2l Verordnung zur Ergän⸗ zung der 11 zum Brünte berbse.
setz. tändigkeit von Finanzämtern für die Verwaltung von Verkehrsteuern im vents des Benhes⸗
Mit dem Luftschiff „Graf Zeppelin“ werden vorläufig nur
22 Poftscheckkonto: Berlin 41821 1 935
finanzamts Würzburg. — 6. Finanzwesen: Uebersicht über die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und Ab⸗ gaben in der Zeit vom 1. April bis 31. Mai 1935. — 7. Ver⸗ kehr swesen: Verordnung über die Aufhebung des Verkehrs⸗ oberversicherungsamts in Saarbrücken. — Verordnung über die
Bekanntmachung von Vorschriften für die Betri — iche⸗ g schriften für die Betriebe der Flugsiche
WBerkehrswesen.
11 ““ 18 Fernsprechverkehr mit Amerika.
Vom 1. Juli an werden die Gebühren im Fernsprechverkehr mit den Vereinigten Staaten von Amerika, 2nSaebne⸗ Fiahe Mezito, Costarica, Guatemala, Nikaragua, Panama, Bermuda, Ba ama⸗ und Sandwich⸗Inseln, der über die Funkverbindung London —New York geleitet wird, infolge Festsetzung der Ge⸗ bühren jenseits London in britischen Pfund Sterling um 41 bis zu 67 RM je Einheit ermäßigt. Künftig wird ein gewöhnliches Dreiminutengespräch mit New York anstagt 136 nur noch 95 RM, ein Nachtgespräch nur noch 70 RM kosten. Die neuen Gebühren unterliegen je nach der Bewertung des Pfundes Sterling Schwankungen. Ueber weitere Gebuhren geben die Fernämter Auskunft.
Auslandspoftvertehr. “
Die griechische Postverwaltung teilt mit, daß nach einem neuen Gesetz für die Einfuhr von Schuldverschreibungen, Staatspapieren und Wertpapieren jeder Art eine besondere Ein⸗ fuhrbewilligung der griechischen Ministerien der Finanzen und der Nationalen Wirtschaft erforderlich ist, die der Empfänger beim Eingang der Sendung vorlegen muß. Beim Fehlen dieser Ein⸗ fuhrbewilligung müssen die Sendungen an den Aufgabeort zu⸗ rückgesandt werden. — Für Handelswaren in Postpaketen nach Griechenland sind neuerdings Ursprungszeugnisse nicht mehr erforderlich. Nach einer Mitteilung der isländischen Post⸗ verwaltung muß zur Zeit jede Ausfuhr von Devisen und jede Einfuhr von Waren von dem gesetzlich eingesetzten isländi⸗ schen Devisen⸗ und Einfuhrbüro genehmigt sein.
Im Postverkehr mit Trengganu (Malayaische Staaten) sind Warenproben mit Handelswert und zollpflichtigem Inhalt zulässig. Die Sendungen haben auf der Vorderseite den grünen Zollzettel zu tragen; auf ihm ist der Inhalt der Sendung nach
chenken, da die immer noch bedauerlich hohe Zahl von Verkehrs⸗
8
l unfällen notwendig macht, schon
ie Jugend mit den Gefahren
e. E“
Art der Ware, Reingewicht und Wert vom Absender anzugeben.
der Straße und den erlassenen Verkehrsbestimmungen vertraut zu machen. Der Reichs⸗ und Preußische Minister des Innern hat sich bereit erklärt, zur Unterrichtung der Lehrer und zu Vorträgen
in den Schulen geeignete Beamte, Verkehrsdezernenten, Verkehrs⸗
offiziere, Verkehrspolizeibeamte, Gendarmen zur Verfügung zu stellen.
Kunst und Wissenschaft.
Spielplan der Berliner Staatstheater.
Mittwoch, den 26. Juni.
Staatsoper: Der Freischütz. Musikalische Leitung: a. G. Beginn: 19 ¼ Uhr.
Schauspielhaus: Wegen baulicher Veränderungen geschlossen.
“
Martin
Aus den Staatlichen Museen. “ Führungen und Vorträge.
8 In der kommenden Woche finden in den Staatlichen Museen die folgenden Führungen und Vorträge statt:
Sonntag, den 30. Juni. 10 — 11 Uhr in der Vorderasiat. Abt., Rundgang. Otto. 11—12 Uhr im Alten Museum, Meisterwerke griechischer Vasen⸗ ma Besig. Mittwoch, den 3. Juli. 11—12 Uhr im Alten Museum, Kompositionsgesetze der griechi⸗ schen Plastik und Malerei. Strenger. 12 — 13 Uhr im Deutschen Museum, Altniederländische Malerei des 15. Jahrhunderts (von van Eyck bis Memling).
Dr. Lauts. 1 12 — 13 Uhr in der Vorderasiat. Abt., Glas Alten Orient. Lenzen. Donnerstag, den 4. Juli. 11 — 12 Uhr im Kaiser⸗Friedrich⸗-Museum, Italienisch bilder. Dr. Troche. “ Sonnabend, den 6. Juli. — 11 — 12 Uhr 20 im Neuen Museum, Aegypt. Abt., Vor⸗ und Früh⸗ geschichte. 8 B“ . — 8
erei.
und Glasur im