je Einnahmen) des Reichs an Steuern, Zöllen und Uebersicht über die Einnah 2 Krechnungsjahr 1984.
anderen Abgaben
Einnahme
für das
R g 1934 8 veranschlagt auf Millionen RM
8 Aufgekommen sind 9
im Rechnungsjahr 1934
RM
im Rechnungsjahr 1933 Millionen RM
8
4
5
A. Besitz⸗ und Verkehrsteuern
Einkommensteuer:
a) Lohnsteuer 2).. — u“ b) Steuerabzug vom Kapitalertrag. . c) andere Einkommensteuer ö“
1u zusammen lfde. Nr. 1.
8 2 . . 2. 2 2 Le es⸗ .
Ehestandshille.. Körperschaftsteuer Krisensteuer Vermögensteuer.. Aufbringungsumlage Vermögenzuwachssteuer Erbschaftsteuer ... Umsatzsteuer. .8. Grunderwerbsteuer 2).. Kapitalverkehrsteuer:
a) Gesellschaftsteuer
b) Wertpapiersteuer
c) Börsenumsatzsteuer Kraftfahrzeugsteuer Versicherungsteuer Rennwett⸗ und Lotteriesteuer: a) Totalisatorsteuer.. 14“ b) andere Rennwettsteuer..
zusammen lfde. Nr. 13
c) Lotteriesteuer.. Wechselsteuer Beförderungsteuer:
a) Personenbeförderuggg . b) Güterbeförderung
v 9
„ 2 2925 2292 2—20
und b
schreibungen (Obligationensteuer) Reichsfluchtsteuer....
ZZI““
Summe A .
B. Zölle und Verbrauchsteuern
Tabaksteuer: —
a) Tabaksteuer (einschl. Aufschlag) .. .. b) Materialsteuer (einschl. Tabakausgleichsteuer) c) Tabakersatzstoffabgbbe .
zusammen lfde. Nr. 19...
ANRIn
1
Zuckersteuer L111““
Sa zülcucre⸗ „ „ „ „ „ . , „ . 867242 .* Biersteuer Aus dem Spiritusmonopol . Essigsäuresteauiuacuxux... 8 Schaumweinsteuer 8 Zündwarensteurr 8 Aus dem Zündwarenmonopol . 8 Leuchtmittelsteuer... . Spielkartenstener... . „ Statistische Abgabe. . Süßstoffsteuer 8 Mineralwassersteuer 8 Branntweinersatzsteuer 11“ Ausgleichsteuer auf Mineralöle (Mineralölsteuer) Fettsteuer Schlachtsteuer: b“ b) Schlachtausgleichsteuer
zusammen lfde. Nr. 36 “ Summe B Im ganzen.
Abgabe der Aufsichtsratsmitglieder 1“
„ „ 9 59; 9 5 .1X*“
0
Steuer zum Geldentwertungsausgleiche bei Schuldver⸗
„ 6 6 6 56656
¹) Einschließlich der aus den Einnahmen den Ländern
8 2) An Lohnsteuer sind erstattet: im Rechnungsjahr 1934 = 656 937,16 RM.
Insgesamt
Davon an
die Länder
Insgesamt
LW“
899 405 080,12 46 270 308,— 774 774 462,41
Davon aon die Länder ausgeschüttet
Davon an Insgesamt die Länder aus⸗ geschüttet
in Millionen RM
1 720 449 850,53
6 056 561,05 12 000 000,— 319 517 544,60 2 810 658,36 303 446 672,55 9 655 271,89
72 502 545,24 1 872 532 358,43 20 602 682,04
28 851 342,34 1 654 607,66 13 987 956,18 145 355 031,71 56 104 011,82
1 136,9
7 909 610,44 17 943 378,97
—
25 852 989,41 31 800 129,41 80 809 432,80
95 169 196,20 111 676 366,01
654 868,27 38 120 083,81
8
—
S
g
4 969 610 160,31
1 148 625 163,86
. 00 .892 ꝓ
629 024 027,94 173 555 490,42 65 662,78
802 645 181,14
299 992 585
267 371 704776
176 309 877,85
,98
2 599 242,80
8 35 251,51 12 104 292,17 5 668 811,19
10 602 663,66
1 866 135,26
4 697 154,50 279 019,38
70 295,66
94 969,09
20 064 628,89 238 831 408,14
91' 11
S S 9 1g 80
—
gnUͤbodo ge ,α☛ 2SS
— —
—
EISIIIIIIIIh
SSSUSEoHoxrSdo
—
IIiISIHIIIIIti
O0d
200 172 326,27 2 589 186,40
200,—
192,—
202 761 512,67
3124,7
276,5
3 253 201 123,32
7197,7
1926,5
8 222 811 283,63
usw. überwiesenen Anteile uwwu.
*
³) Hierin ist die von Landesbehörden erhobene Grunderwerbsteuer nicht enthalten. .“
⁴) Dieser Betrag ist für das Rechnungsjahr 1933 und Vorjahre aufgekommen.
Berlin, 29. Mai 1995.
Hierzu wird amtlich ergänzend noch mitgeteilt: Das Aufkommen im 8222,8 Millionen Reichsmark.
Das sind gegenüber
lionen Reichsmark und bei den Zöllen 5,2 Millionen Reichsmark mehr. Im übrigen „ Pressenotiz über die Reichssteuern im im Rechnungsjahr 1934“ verwiesen.
Bei den Länderanteilen nach Einnahmeübersicht handelt es sich nicht
das Rechnungsjahr 1932 Ergänzungsanteile
schaftsteuer gungen aus“
44,5 Millionen Reichsmark.
Hiernach betrug die Summe der Ausschüttungen an die Länder 1934 = 2361,1 Millionen Reichsmark
im Rechnungsjahr
1“ ’“
1933 = 1804,5 Millionen Reichsmark
mithin 1934 = 556,6 Millionen Reichsmark mehr. In diesen Beträgen sind jedoch nicht enthalten die Ueber⸗ 719 weisung an die Länder aus Anlaß der Einführung der landwirt⸗ Millionen Reichsmark im Rech⸗ 8 4 in den Rechnungsjahren 12933 und 1934 gezahlten Ueberweisungen aus Anlaß der Sen⸗ kung der landwirtschaftlichen Grundsteuer mit 50 (1933) und 100 (1934) Millionen Reichsmark und aus Anlaß der Senkung
sscchaftlichen Einheitssteuer mit 20 nungsjahr 1933, ferner die
ganzen Rechnungsjahr 56 beträgt er RCöffentlichung, die vor einigen Wochen für die Zeit vom 1. April 1934 bis 31. März 1935 erfolgt ist, 5,7 Millionen Reichsmark mmehr, und zwar bei den Besitz⸗ und Verkehrsteuern 0,5 Mil⸗ und Verbrauchsteuern wird auf Monat März 1935 und
Spalten 3, 4 und 5 der allein um die nach dem Reichshaushaltsplan von den Steuereinnahmen abzusetzenden Be⸗ träge an Länderanteilen, sondern auch noch um diejenigen Be⸗ träge, die an die Länder nach der Reichshaushaltsrechnung als Haushaltsausgabe überwiesen worden sind, nämlich um die für im Rechnungsjahr 1934 ausgezahlten an der Einkommensteuer aus dem kommen an Einkommen⸗ und Körperschaftsteuer mit 16,1 Mil⸗ lionen Reichsmark, die Anteile aus dem Aufkommen an Gesell⸗ prit 0,4 Millionen Reichsmark, die Sonderentschädi⸗ er Biersteuer mit 45,8 Millionen Reichsmark und die Ueberweisungen nach Artikel VIII des Gesetzes zur Aende⸗ rung des Biersteuergesetzes (ein Sechstel des Aufkommens) mit
die
wor
Auf⸗
Rechnet
(20. + 50 + 16,7 jahr 1933 und Rechnungsjahr 19 hinzu, so ergibt sich, Ausschüttungen insges Millionen Reichsmark jahr 1933.
Reichsfinanzministerium.
man diese ebenfalls ausgeschütteten Beträge von
=) 86,7 Millionen Reichsmark im Rechnungs⸗ (100 + 33,3 =) 133,3 Millionen Reichsmark im 1934 zu den oben angegebenen Ausschüttungen
daß im Rechnungsjahr 1934 die Länder an amt 556,6 + (133,3 — 86,7 =) 46,6 ⸗ 603,2 mehr erhalten haben als im Rechnungs⸗
Gegenüber dem Haushaltsansatz für das Rechnungsjahr 1934
den.
haben die Länder im Rechnungsj — weisungen mehr erhalten (2361,1 — 1926,5 =) 434,6 Millionen
Reichsmark. Im Rechnungsjahr 1934 sind auf Steuerzahlungen ersten Male Steuergutscheine einschließlich Aufgeld angerechnet Der angerechnete Betrag ist mark groß.
ahr 1934 als Anteile und Ueber⸗
zum
299,2 Millionen Reichs⸗
der Grundsteuer für älteren Neuhausbesitz mit 16 7 (103 ne8
33,3 (1934) Millionen Reichsmark
Berliner Poftschlüfse für die 8 nach Südamerika. a) Deutsche Luftpost Berlin —Buenos Aires, ab Berlin und
Stuttgart. 1. Hauptversand über Stuttgart mit Siig gn III Berlin —
Vertehrswesen.
Stuttgart, Postschluß beim Postamt
woochs 12.35. 1 2. Nachversand Postschluß beim Postamt Berlin C 2 Mitt⸗ wochs 21.00.
silien).
beim Postam
Hauptversand über Stuttgart mit Flug 8
Berlin
Luftpoft
erlin C 2 Mitt⸗
2. Nachversand über Paris, Postschluß beim Postamt Ber⸗ lin C 2 Sonnabends 15.00.
e) Fahrten des Luftschiffs „Graf Zeppelin“, ab Friedrichsha 2* eherfe am 15. und 29. Le 12. und 26. Augusthasa aalle 14 Tage ab Montags. Mit diesen Flügen können nur Drucksachen, Warenproben, Geschäftspapiere, Mischsendun⸗ ggen und Päckchen sowie gewöhnliche Pakete versandt wer⸗
den. Postschluß in Friedrichshafen (Bodensee) am Abfahrtz⸗
tag um 18.00, letzter Anschluß von Berlin „am Sonntag vor dem Abfahrtstag mit 88 D 26 Berlin⸗-Leipzig, ab Anhal⸗ ter Bahnhof 21.32. Postschluß beim Postamt Berlin C 2
2
Krunst und Wissenschaft. Aus den Staatlichen Museen.
Vorträge und Führungen.
In der kommenden Woche finden in den Staatlichen Museen die folgenden Führungen und Vorträge statt: “ Sonntag, den 14. Juli 1935. 10.30 — 11.30 Uhr im Deutschen Museum, Altniederländische Malerei des 16. Jahrh. (von Massys bis Bruegeh. Dr. Troche. 8 1 11 — 12 Uhr im Museum für Völkerkunde, Indische Abt., Mittel⸗ alterliche Wandmalerei in Ostturkistan. Dr. Gelpke. 11 — 12.30 Uhr im Neuen Museum, Aegypt. Abt., Inschriften ägyptischer Denkmäler. Dr. Hermann.
Mittwoch, den 17. Juli 1935. 11— 12 Uhr in der Vorderasiat. Abt., Das Herrscherbild im Alten Orient. Dr. Heinrich. 8 11— 12 Uhr im Alten Museum, Griechische Plastik I: Das 5. Jahrh. v. Chr. Dr. Züchner. 1 12 — 13 Uhr im Kaiser⸗Friedrich⸗Museum, Franz Hals und die Schule von Haarlem. Dr. Oertel.
Donnerstag, den 18. Juli 1935.
11—12 Uhr im Schloßmuseum, Wohnkultur und Hausgerät der Renaissance in Venedig. Dr. Lauts. 11 — 12.30 Uhr im Museum für Vor⸗ und Frühgeschichte, Nor⸗
dische Altertümer des 3. Jahrtausends v. Chr. Dr, Doppelfeld. Sonnabend, den 20. Juli 1935. 11 — 12.30 Uhr Mittleres Reich (und die Denkmäler im Säulen⸗ hof) im Neuen Museum, Aegypt. Abt.
8
Schließung des Großen Lesesaales bibliothek.
VWVegen baulicher Veränderungen wird der Große Lesesaal der Preußischen Staatsbibliothek ab Montag, den 22. Juli, auf die Dauer von drei Monaten geschlossen. Die Inhaber von Beo⸗ nutzungskarten der Staatsbibliothek können für diese Zeit den Lesesaal der Universitätsbibliothek unentgeltlich benutzen. Mit Ausnahme des Großen Lesesaals bleiben alle übrigen Dienst⸗ stenen der Staatsbibliothek für die Benutzung unverändert
der Staats⸗
5 ½
Handelsteil. 3
1 Berliner Börse am 9. Juli.
Nur geringe Steigerungen — wieder Materialmangel.
MNiach der gestrigen kleinen Abschwächung zum Schluß des Verkehrs überwog an der heutigen Berliner Börse wieder der seit Tagen schon vorherrschende freundliche Grundton. Die weiter⸗ gehende Gelderleichterung sowie das Flottenabkommen der Regie⸗ rung mit dessen Beschäftigungsmöglichkeiten für die Industrie fanden Beachtung und führten sowohl bei der Kulisse als auch bei der Privatkundschaft zu neuen Käufen. Im allgemeinen be⸗ wegten sich aber die Gewinne in ziemlich engen Grenzen und nur⸗ in den Papieren, in denen sich Materialknappheit zeigte, war die Besserung erheblicher. Im Verlauf zeigten sich teilweise kleine Besserungen. Gegen Schluß der Börse war die Tendenz ebenfalls freundlich.
Montanwerte zeigten eine nicht ganz einheitliche Haltung, jedoch waren die Kursveränderungen gegenüber dem Vortage nur minimal. Unter den Braunkohlenwerten erreichten Bubiag den Kurs von 200 (plus ¼2). Den größten Kursgewinn verzeich⸗ neten Salzdetfurth (plus 5 ¼4). In diesem Papier bestand ebenso wie an den Vortagen Materialknappheit. Im Zusammenhang hiermit waren Westeregeln um 1¼ % gebessert. J. G. Farben gewannen %. Sonst waren Chemische Heyden (plus 14¼) be⸗ sonders stark begehrt, desgleichen Goldschmidt (plus 1). Elektro⸗ werte waren wenig verändert. Den größten Kursgewinn an⸗ diesem Markt hatten Siemens (plus 1 ¼) zu verzeichnen. Sonst bestand noch Interesse für Berliner Maschinen (plus 1), Reichs⸗ bank (plus 1 ¼) und Schultheiß (plus ¼).
Am Kassamarkt war die Umsatztätigkeit nicht groß. Banken bröckelten ab. Rentenwerte zeigten kaum Veränderungen. Am Geldmarkt macht die Erleichterung Fortschritte. Der Tages⸗ geldsatz ging von 3 bis 3 ¾¼ % zurück. Am internationalen Devisenmarkt war das englische Pfund erneut leicht gebessert und wurde in Berlin auf 12,30 ¼ (12,29 1¼) NM festgesetzt. Der Dollar notierte 2,476 (2,478) RM. “
8 Grundsätzliche Einigung 1161““ zwischen den europäischen Stickstofferzeugern.
Scheveningen, 8. Juli. Wie der DHD. erfährt, ist im Lause der Verhandlungen in Scheveningen zwischen den europäischen Stickstofferzeugern eine grundsätzliche Einigung erzielt
b) Französische Luft⸗ und Seepost Paris —Dakar— Natal (Bra⸗
96 I, Nefthf.es 2 Sonnabe 3
Die Einzelfragen müssen 8 regelt werden, aber man 9 mit Bestimmtheit annehmen, 2¼ in Kürze eine endgültige Uebe emkunft zustande kommen wird. 8
durch Runderlaß Nr. 137/35 D. St. — /35
„
papieren zur Auszahlung kommenden Konversionsprämien auf
worden.
Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 157 vom 9. Jult 1935. S. 3
Devisenbewirtschaftung.
Worschriften über die Verwendung der für An⸗
leihen und Einzelschulden bei der Konversions⸗
kasse für deutsche Auslandsschulden eingezahlten Tilgungsbeträge.
Entsprechend den in der Transferkonferenz vom Mai 1934 getroffenen Vereinbarungen hat nach längeren Verhandlungen mit den Vertretern der Auslandsgläubiger und im Benehmen mit denselben das Reichsbank⸗Direktorium nunmehr die Vor⸗ schriften über die Verwendung der für Anleihen bei der Kon⸗ versionskasse für deutsche Auslandsschulden eingezahlten Tilgungs⸗ beträge in Kraft gesetzt. Sie bezwecken hauptsächlich, die Tilgung der Auslandsanleihen, die infolge des Gesetzes vom 9. Juni 1933 seit dem 1. Juli 1933 nur in beschränktem Umfange durch Liefe⸗ rung von Stücken seitens der Anleiheschuldner an die Treuhänder erfolgt ist, nunmehr unter Verwendung der bei der Konversions⸗ kasse eingezahlten Tilgungsbeträge allgemein aufzunehmen. Dies soll dadurch geschehen, daß den Besitzern von ausgelosten Schuld⸗ verschreibungen der Umtausch derselben in Schuldverschreibungen der gleichen Emission oder in Schuldverschreibungen eines anderen zahlungsfähigen deutschen Anleiheschuldners ermöglicht wird. Ferner wird den Besitzern von Schuldverschreibungen fällig ge⸗ wordener Serien von Serienanleihen der Umtausch ihrer Schuld⸗ verschreibungen gegen andere Werte angeboten. Auch hiervon abgesehen wird die Konversionskasse bei ihr eingezahlte Tilgungs⸗ beträge zum Ankauf von Schuldverschreibungen verwenden. Die durch den Umtausch in den Besitz der Konversionskasse gelangen⸗ den ausgelosten und fällig gewordenen Stücke ebenso wie von ihr angekaufte Schuldverschreibungen wird die Konversionskasse den Treuhändern zur Tilgung übersenden. Gleichzeitig sind Vor⸗ schriften für die Behandlung der Tilgungsraten bei Einzelschulden erlassen worden. — Der Wortlaut der Vorschriften für die Tilgung bei Anleihen ebenso wie der der Vorschriften für die Tilgung bei Einzelschulden ist bei der Konversionskasse für deutsche Auslands⸗ schulden, Berlin SW 111, sowie bei dem Kontor der Reichshaupt⸗ bank für Wertpapiere, Berlin SW 111, erhältlich.
Zahlung der Konversionsprämie auf festverzins⸗ liche Wertpapiere und Zahlung von Konversions⸗ kosten durch Ausländer.
Der Leiter der Reichsstelle für Devi “ teilt .St. mit: 1. Mit meinem Allgemeinen Erlaß vom 9. 2. 1935 — Dev. A 7589/35 — hatte ich vorgesehen, daß die bei der Konversion deutscher Pfandbriefe zur Ausschüttung gelangende Kassaprämie von 2 % den ausländischen Besitzern konvertierter Pfandbriefe durch Zahlung an die Konversionskasse zu vergüten sei und daß eine Gutschrist auf einem Sperrkonto nicht gestattet werden könne. Bei einer erneuten Nachprüfung dieser Anordnung hat sich ergeben, daß die Konversionsprämie nicht als ein Erträgnis des Wertpapiers angesprochen werden kann; infolgedessen findet auf die Konversionsprämie das Gesetz über Zahlungsverbindlich⸗ keiten gegenüber dem Ausland keine Anwendung, so daß für eine Zahlung der Konversionsprämie an die Konversionskasse eine rechtliche Grundlage fehlt. Im Einvernehmen mit dem Reichs⸗ hank⸗Direktorium bestimme ich daher unter Aufhebung des vor⸗ sezeichneten Erlasses, daß künftig die bei der Konvertierung von andbriefen oder sonstigen festverzinslichen deutschen ert⸗
einem Wertpapiersperrkonto bei einer Devisenbank gutzuschreiben sind. Für diese Guthaben gelten die für solche Konten maßgeb⸗ lichen Richtlinien. Soweit der Betrag im Einzelfall für den ein⸗ zelnen Gläubiger 10 RM nicht erreicht, bin ich in entsprechender Anwendung des Abschnitts II, Nr. 47, Abs. 4 der Richtlinien
Generalversammlungskalender für die Woche vom 15. Juli bis 20. Juli 1935. Montag, 15. Juli. es Köln: Westdeutsche Kalkwerke A.⸗G., Köln, 12 Uhr. Dienstag, 16. Juli. 1“ Berlin: Inag Industrie⸗Unternehmungen A.⸗G., Berlin, 11 Uhr. 8n6n Vereinigte Gaswerke (Sitz Augsburg), München, r. Braunschweig: Dampfkessel⸗ und Gasometerfabrik vormals A. Wilke & Comp., Braunschweig, 12 Uhr. “ Bremen: Wendt’'s Cigarrenfabriken A.⸗G., Bremen, 11 Uhr. Gotha: Gothaer d0ggonfabri⸗ A.⸗G., Gotha, 13 Uhr. 1“ Köln: See nasage Kaufhof A.⸗G. (vorm. Leonhard Tietz A.⸗G.), Köln, v. Magdeburg: Burbach⸗Kaliwerke A.⸗G., Magdeburg, 12 uhrr. Mittwoch, 17. Juli. 11“
1u“]
Donnerstag, 18. Juli. 11“ Verlin: Allgemeine Boden⸗A.⸗G. i. L., Berlin, 12 Uhr. Berlin: Allgemeine Häuserbau⸗A.⸗G., Berlin⸗Lichterfelde, 12 ½¼ Uhr. deutsche
Berlin: Bank 12 Uhr.
Berlin: Terrain⸗A.⸗G. Botanischer Garten⸗Zehlendorf⸗West, Ber⸗
8 lin⸗Lichterfelde, 12 Uhr. m
as. “ Bautzener Papierfabriken A.⸗G., Bautzen,
Erlangen: Siemens⸗Reiniger⸗Werke A.⸗G., Berlin, 12 Uhr.
Heidelberg: Heidelberger Straßen⸗ und Bergbahn⸗A.⸗G., Heidel⸗
berg, 17 Uhr. Freitag, 19. Juli. Berlin: A.⸗G. für Lithoponefabrikation, Triebes, Thür., 10 Uhr. Berlin: Staßfurter Chemische Fabrik vormals Vorster & Grüne⸗ 8 A.⸗G. i. L., Leopoldshall, 11 Uhr. Bochum: Maschinenbau⸗A.⸗G. Balcke, Bochum, 17 Uhr. Vraunschweig: Voigtländer & Sohn A.⸗G., Braunschweig, 12 Uhr. Dresden: Allgemeine Versicherungs⸗Gesellschaft für See⸗, Fluß⸗ und Landtransport, Berlin, 12 Uhr. Dresden: Sächsische Versicherungs⸗A.⸗G., Dresden, 12 % Uhr. vrs. Ie amlsche Güterversicherungs⸗Gesellschaft, Ber⸗ in, 4 Uhr. Durlach; Gritzner⸗Kayser A.⸗G., Durlach, 11 Uhr. Düsseldorf: F. W. de Fries A.⸗G. für Schrauben⸗ und Nieten⸗ fabrikation, Hemer i. W., 9 ½¼ Uhr. München: Lokomotivfabrik Krauß & Comp.⸗J. A. Maffei A.⸗G.,
München, 11 Uhr. Rheydt: Bedburger Wollindustrie A.⸗G., Bedburg, ao. H.⸗V.,
17 Uhr. 8 Sonnabend, 20. Juli. Branteh. A.⸗G. Kühnle, Kopp & Kausch A.⸗G., Frankenthal,
Köln: Kölnische Gummifäden⸗Fabrik vormals Ferd. Kohlstadt & Co., Köln⸗Deutz. 12 Uhr.
für Industrie⸗Obligationen, Berlin,
eee creasdcedeutschen Verrechnungsverkehrs im allgemeinen unter⸗
88
unter den dort vor 229 Bedingungen damit einverstanden daß die Beträge auf freiem Konto gutgeschrieben werden. Au können die Kassaprämien in entsprechender Anwendung des Ab⸗ emnttis II, Nr. 47, Abs. 3 Ri. zur Verminderung eines Debet⸗ aldos verwendet werden. Soweit bereits Kassaprämien an die Konversionskasse ge ahlt worden sind, wird die Konversionskasse diese Beträge auf Antrag des Gläubigers auf ein Wertpapier⸗ sperrkonto bei der von dem Gläubiger zu bezeichnenden Devisen⸗ bank zurücküberweisen. Mit Rüͤcksicht auf die bisher vom Reichs⸗ bank⸗Direktorium und mir vertretene abweichende Auffassung will ich mich aber damit einverstanden erklären, daß Beträge, die bereits bei der Konversionskasse eingezahlt sind, dort verbleiben und nach den gegenwärtig für dinszo lungen geltenden Grund⸗ 11u.““ werden, wenn der Gläubiger dies ausdrücklich ünscht.
2. Auf Grund des -58 über die Durchführung einer Zins⸗ ermäßigung bei Kreditanstalten vom 24. 1. 1935 (Reichsgesetzbl. I S. 45) und der dazu erlassenen Durchführungsverordnungen (Reichsgesetzbl. 1935 1 S. 346, 470) sind die Grundstückseigen⸗
tümer verpflichtet, den Pfandbriefinstituten die Kosten der Kon⸗
version zu erstatten. Diese Kosten sind in der 2. Durchführungs⸗ verordnung vom 26. 3. 1935 (Reichsgesetzbl. I S. 470) mit 2 ¼ % vom Nennbetrage des Darlehns, unter Umständen zuzüglich M *% Geldbeschaffungskosten, festgesetzt worden. Während % % der Konversionskosten als mit den laufenden Zinsen bis 30. 9. 1935 gezahlt angesehen werden, entsteht “ des Ressheteages der Konversionskosten von 1 ¾ % bzw. 2 % ein selbständiger Rechtsanspruch des Pfandbriefinstituts, der mangels besonderer Vereinbarungen ab 1. 10. 1935 ohne Eintragung dinglich im Range der Hypothek gesichert ist. Nach den Durchführungs⸗ bestimmungen ist es möglich, die Konversionskosten als Hypo⸗ dfesen efihes hn zum Kapital zuzuschlagen, in gleichmäßigen
aten innerhalb von vier Jahren zu erheben oder eine sonstige Vereinbarung zu treffen, insbesondere auch auf einen Teil der Konversionskosten gegen Zahlung des Restbetrages 5 verzichten. Diese Vereinbarungen sind, soweit die Hypothekenschuldner devisen⸗ rechtlich Ausländer sind, als Verfügungen über eine Forderung zugunsten eines Ausländers nach § 11 Abs. 2 DevG. oder als üecrece hes ehesgade einen Ausländer nach § 14 DevG. an sich genehmigungsbedürftig. Ich stelle jedoch alle Vereinbarungen, die von Kreditinstituten mit auslän lschen Schuldnern über die Behandlung der Konversionskosten getro 89 werden, hiermit von dem Genehmigungserfordernis frei, so daß auch etwaige Ein⸗ tragungen im Grundbuch aus Anlaß derartiger Vereinbarungen ohne Gepeätnssg zulässig sind. Ich bin auch damit einver⸗ saanden, daß die Konversionskosten zu Lasten eines Verwaltungs⸗ onderkontos im Sinne von Ri. IV, 51, ohne besondere Genehmi⸗ gung gezahlt werden.
Verwendung von schweizerischen Sperrmark⸗ guthaben in Deutschland.
Basel, 8. 7. 1935. — Nach einer Mitteilung der he erisches Verrechnungsstelle sind Sperrmarkvergütungen im Rahmen des
agt, ausgenommen sind die eclearingfreien Ueberweisungen. Um den schweizerischen Sperrmarkbesitzern entgegenzukommen, ist durch einen neuerlichen Beschluß der schweizerischen Behörden die Verwendung von in Deutschland gesperrten Guthaben auch zur Leistung von unentgeltlichen, freiwilligen Zuwendungen, zur Be⸗ “ der Verwaltungskosten nschazg ach Steuern für das i Deutschland gesßerrte Vermögen sowie zur Bestreitung nicht eschäftlicher Ressespesen und deutscher Schul⸗ und Studienkosten freigegeben werden. Bedingung ist, daß es sich um Vergütungen für eigene Rechnung des ursprünglichen Sperrkontobesitzers han⸗ delt. Sollen deutsche Dienstleistungen in Sperrmark bezahlt werden, so bedarf es der besonderen Bewilligung der schweize⸗ rischen Verrechnungsstelle, der die deutsche Genehmigungsbeschei⸗ nigung beizufügen ist. —
Diese Maßnahmne bringt vom deutschen Standpunkt aus gesehen nichts Neues. Sie bedeutet vielmehr nur, wie festgestellt werden kann, eine Zustimmung von schweizerischer Seite zu der praktisch von deutscher Seite schon seit längerer Zeit durchgeführ⸗ ten Regelung.
Wirtschaft des Auslandes.
Rückgang der englischen Arbeitslosenziffer.
London, 9. Juli. Nach amtlichen Meldungen hat die Zahl der Arbeitslosen im Juni um 44 642 auf 2 000 110 abgenommen. Dies sind 92 476 weniger als im gleichen Monat des Vorjahres und stellt die niedrigste Ziffer seit Juli 1930 dar. Vor fünf Jahren war die Zweimillionen⸗Grenze zum ersten Male über⸗ schritten worden. In folgenden Industrien ist eine Besserung zu verzeichnen: Maschinenbau, Eisenhütten, Eisen⸗ und Sta l⸗ werke, Schiffbau und Schiffsreparatur, Textilindustrie, Buch⸗ druckerei, Transport, Kleinhandel, Hotels und Pensionen. Ver⸗ schlechtert hat sich die Lage in folgenden Industrien: Kohlenberg⸗ bau, Bekleidungsgewerbe, Schuhfabriken und Motorfahrzeuge.
88
Das Ergebnis der Londoner Zreg⸗ . Verhandlungen.
In den Ende voriger Woche zwischen den Delegierten der d und der British Iron and Steel Federation geführten Ver⸗
andlungen konnte eine weitere Annäherung der beiderseitigen tandpunkte herausgearbeitet werden. Man kann somit hoffen, in den demnächst folgenden Unterredungen einer abschließenden Verständigung wesent Wich näherzukommen. Viel wird dabei aller⸗ dings von der Verständigungsbereitschaft der Engländer abhän⸗ gen, die sich vorläufig in der besonders wichtigen Frage der bri⸗ tischen Einfuhrzölle noch nicht in genügendem Maße gezeigt zu haben scheint. Jedenfalls hört man, daß vor allem in dieser Richtung noch einige Schwierigkeiten unausgeräumt blieben.
Auf Einzelgebieten sind die Verhandlungen in London schon recht weit gediehen. Wie der DHD. erfährt, wurde geschlossen mit den Engländern aeS. die Ausfuhrpreise in Grob⸗ und Mittelblechen sowie in Universaleisen heraufzusetzen, und zwar werden die Grundpreise für diese Erzeugnisse mit sofortiger Wir⸗ kung um % Goldschilling erhöht. Auf dem Gebiete der Träger ist man noch nicht soweit gekommen, aber auch hier dürften sich keine unüberwindbaren Hindernisse ergeben. Größere Schwierig⸗ keiten bestehen aber noch in Bandeisen und Röhrenstreifen, auf welchem Gebiet bisher von englischer Seite nur unzureichende Zugeständnisse angeboten wurden.
Für die nächste Zeit steht noch ein engg Verhand⸗ lungsrghramim an. Zunächst werden sich am 11. Juli Verwal⸗ tungsausschüsse und Verbändekommissionen der Ireg in Luxem⸗ burg versammeln, hieran wird sich am 13. Juli in Ostende eine neuerliche Besprechung mit den Engländern anschließen, der wischen dem 24. und dem 27. Juli Verhandlungen in Brüssel Lölgen sollen. Man wird dann die Gesamtlage nochmals zur
rörterung stellen und sich bei dieser Gelegenheit auch mit der Einbeziehung des Schienenkartells in die Ireg beschäftigen, Hier⸗ bei wird voraussichtlich auch die Aufnahme der Polen in die „Irma“ behandel b
—
rund 4,0 Millionen RM betragen.
’
‚mwowochenübersicht der Reichsbank vom 6. Juli 1935
(In Klammern Zu⸗ und Abnahme gegen die
Aktiva.
. Goldbestand (Barrengold) sowie in⸗ und aus⸗ ländische Goldmünzen, das Pfund fein zu 1392 Reichsmark berechnet 85 824 000
(+ 211 000)
RM 63 715 0 0
,,.]—
und zwar: Goldkassenbestand.. Golddepot (unbelastet) bei ausländischen Zentralnoten⸗
banken..
Bestand an deckungsfähigen Devisen a) „ „ Reichsschatzwechsen . b) „ „ sonstigen Wechseln und Schecks
4 „ deutschen Scheidemünzen..
22 109 000 5 20 2 2 2 4 006 000 (k 3 000) 220 000 (— 52 760 000) 3 669 107 000 (s— 209 555 000) 143 110 000
(+ 15 760 000) 8 936 000
(+ 4 422 000) 45 113 000
(— 44 369 000)
335 668 000 936 000)
324 458 000 64 000)
676 193 000 (+ 27 293 000)
150 000 000 (unverändert)
71 265 000 (unverändert)
40 261 000 (unverändert) 359 658 000 (unverändert) 3 740 490 000 (s— 154 747 000) 717 765 000 (s— 101 231 000)
„ Noten anderer Banken..
„ Lombardforderungen
(darunter Darlehen auf Reichsschatz⸗ wechsel RM 1000)
„ deckungsfähigen Wertpapiere..
„ sonstigen Wertpapieren .
„ sonstigen Aktiven
va.
Grundkapital.. ge 8 Reservefonds:
a) gesetzlicher Reserveondͤsdo “
b) Spezialreservefonds für künftige Dividenden⸗ zahlung
0 „ 99 2„, 20
eebö1ö1ö1ö1ö1ö“; 3. Betrag der umlaufenden Noten 4. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten..
5. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich⸗ 1e1111.“
6. Sonstige Passiva
b——
1 213 196 000 (s— 3 889 000)
Nach dem Ausweis der Reichsbank vom 6. Nens 1935 hat sich in der verflossenen Bankwoche die gesamte Anlage der Bank in Wechseln und Schecks, Lombards 2. Wertpapieren um 307,6 Millionen auf 4374,6 Millionen Reichsmark verringert. Im ein⸗ zelnen haben die Bestände an Handelswechseln und »schecks um 209,6 Millionen auf 3669,1 Millionen Reichsmark, an Lombard⸗ ö um 44,4 Millionen auf 45,1 Millionen Reichsmark, an
eckungsfähigen Wertpapieren um 0,9 Millionen auf 335,7 Millionen Reichsmark und an Reichsschatzwechseln um 52,8 Mil⸗ lionen auf 0,2 Millionen Reichsmark abgenommen. Die Be⸗ tände an sonstigen Wertpapieren blieben bei einer Zunahme um 64 000 R. mit 324,5 Millionen Reichsmark nahezu unver⸗ ändert. — An Reichsbanknoten und Rentenbankscheinen zu⸗ sammen sind 165,8 Millionen Reichsmark aus dem Verkehr zu⸗ rückgeflossen, und zwar hat sich der Umlauf an Reichsbanknoten um 154,7 Millionen auf 3740,5 Millionen Reichsmark, derjenig an Rentenbankscheinen um 11,1 Millionen auf 361,8 Millionen Reichsmark vermindert. Der Umlauf an Scheidemünzen nahm um 18,6 Millionen auf 1527,5 Millionen RM ab. Die Bestände der e an Rentenbankscheinen haben sich auf 47,1 Mil⸗ lionen Reichsmark, diejénigen an Scheidemünzen unter Berück⸗ sichtigung von 1,9 Millionen Reichsmark neu ausgeprägter und 4,7 Millionen Reichsmark wieder eingezogener auf 143,1 Millionen Reichsmark erhöht. Die fremden Gelder zeigen mit 717,8 Millionen Reichsmark eine Abnahme um 101,2 Millionen Reichsmark. Die Bestände an Gold und denuß sadigen Devisen haben um 0,2 Millionen auf 89,8 Millionen Reichsmark zugenommen. Im einzelnen sind die Goldbestände um 0,2 Millionen auf 85,8 Mil⸗ lionen Reichsmark gestiegen, während die Bestände an deckungs⸗ fähigen Devisen bei einer Zunahme um 3000 RM nach wie vor
Berlin, 8. Juli. Preisnotierungen für Nahrungs⸗
mittel. (Einkaufspreise des Lebensmitteleinzel handels für 100 Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen.) Bohnen, weiße, mittel 26,50 bis 27,50 ℳ, Langbohnen, weiß 36,00 bis 38,00 ℳ, Linsen, kleine, käferfrei, 1934: 39,00 bis 41,00 ℳ, Linsen, mittel, käferfrei, 1934: 45,00 bis 48,00 ℳ, Linsen, große, käferfrei, 1934: 50,00 bis 69,00 ℳ, Speiseerbsen, Viktoria, gelbe 55,00 bis 61,00 ℳ, Speiseerbsen, zollverbilligt 44,00 bis 55,20 ℳ, Reis, nur für Speisezwecke notiert, und zwar: Rangoon⸗ Reis, unglasiert 26,00 bis 27,00 ℳ, Moulm. Reis, unglasiert 36,50 bis 37,00 ℳ, Siam Patna⸗Reis, glasiert 35,00 bis 40,00 ℳ, Italiener⸗ Reis, glasiert 30,00 bis 31,00 ℳ, Deutscher Volksreis, glasiert 26,50 bis 27,50 ℳ, Gerstengraupen, grob 33,00 bis 34,00 ℳ Gerstengraupen, mittel 35,00 bis 36,00 ℳ, Gerstengrütze 28,00 bis 29,00 ℳ, Haferflocken 38,00 bis 39,00 ℳ, Hafergrütze, sottene 42,00 bis 43,00 ℳ, Roggenmehl, Type 997 24,90 bis 26,00 ℳ, Weizenmehl Type 790 31,00 bis 32,50 ℳ, Weizen⸗ mehl, Type 405 36,50 bis 38,50 ℳ, Weizengrieß, Type 405 38,00 bis 40,50 ℳ, Kartoffelmehl, superior 36,55 bis 37,00 ℳ, Zucker, Melis 69,45 bis 70,45 ℳ (Aufschläge nach Sorten⸗ tafel), Röstroggen, glasiert, in Säcken 31,00 bis 33,00 ℳ, Röstgerste, glasiert, in Säcken 34,00 bis 37,00 ℳ, Malzkaffee, glasiert, in Säcken 43,00 bis 47,00 ℳ, Rohkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 314,00 bis 350,00 ℳ, Rohkaffee, amerikaner aller Art 340,00 bis 472,00 ℳ, Röstkaffee, Superior bis Extra Prime 380,00 bis 420,00 ℳ, Röstkaffee, Zentralamerikaner aller Art 420,00 bis 560,00 ℳ, Kakao, stark entölt 150,00 bis 180,00 ℳ, Kakao, leicht entölt 165,00 bis 220,00 ℳ, Tee, chines. 810,00 bis 880,00 ℳ, Tee, indisch 900,00 bis 1400,00 ℳ, Ringäpfel amerikan. extra choice 200,00 bis 204,00 ℳ, Pflaumen 40/50 in Kisten 88,00 bis 90,00 ℳ, Sultaninen Kiup Caraburnu Auslese ¼ Kisten 54,00 bis 58,00 ℳ, Korinthen choice Amalias 54,00 bis 60,00 ℳ, Mandeln, füße, handgew., † Kisten 153,00 bis 165,00 ℳ, Mandeln, bittere, handgew., ¼ Kisten 192,00 bis 200,00 ℳ, Kunsthonig in ½ kg⸗ Packungen 71,00 bis 73,00 ℳ, Bratenschmalz in Tierces 180,00 bis 182,00 ℳ, Bratenschmalz in Kübeln 180,00 bis 182,00 ℳ, Purelard in Tierces, nordamerik. —,— bis —,— ℳ, Berliner Rohschmalz 180,00 bis 182,00 ℳ, Speck, inl., ger., 180,00 bis 190,00 ℳ, Markenbutter in Tonnen 280,00 bis 288,00 ℳ, Markenbutter gepackt 288,00 bis 296,00 ℳ, feine Molkereibutter in Tonnen 274,00 bis 278,00 ℳ, feine Molkereibutter gepackt 282,00 bis 288,00 ℳ, Molkereibutter in Tonnen 266,00 bis
270,00 ℳ, Molkereibutter gepackt 274,00 bis 278,00 ℳ, Land⸗ Hutter in Tonnen 256,00 bis 258,00 ℳ, Landbutter gepackt 262,00