Reichs⸗ und Staatsanzelger Nr. 175 vom 30. Juli 1935. S. 2

nehmigungen verlängern. Das gleiche gilt für Ausländersonder⸗ konten für Inlandszahlungen und Geschäfte, die über ein Sperr⸗ konto oder in ähnlicher Weise abgewickelt werden sollen.

(2) Derartige Genehmigungen und Verlängerungen bedürfen in jedem Falle einer Einzelprüfung und gesonderten Entscheidung. Sie sollen nur in Ausnahmefällen unter Beobachtung der in einer besonderen Vereinbarung vorgesehenen Bestimmungen erteilt werden.

8 Artikel 12.

SDas gegenwärtige Abkommen tritt, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, an Stelle des Abkommens über die Zahlungen im Warenverkehr zwischen Deutschland und der Belgisch⸗Luxemburgischen Wirtschaftsunion (VPerrechnungs⸗ abkommen) vom 5. September 1934 einschließlich des Zeichnungs⸗ protokolls und seiner Anlagen sowie der Zusatzprotokolle. 8 8 . (1) Für den Fall der Kündigung des Abkommens werden die in den Monaten vor dem Außebtrasttreten des Abkommens ein⸗ egangenen Devisen, die infolge der Nichtausnutzung von Zahlungswertgrenzen nicht für die Einfuhr belgischer oder luxem⸗ burgischer Waren nach Deutschland verwendet worden sind, in den lgenden Monaten zur Bezahlung neuer Waren verwendet werden, sobald der Gegenwert der bereits eingeführten Waren vollständig transferiert worden ist.

(2) Nach der Abdeckung der für die eingeführten Waren zu zahlenden Beträge wird der 11“ der zu diesem Zweck weiter bestehen bleibt, die Art der Verwendung der ver⸗ bleibenden Devisen bestimmen. 1

Artikel 14. 8

(1) Dieses Abkommen tritt am 1. August 1935 in Kraft und kann zum Ende eines Kalendermonats mit einmonatiger Frist gekündigt werden.

(2) Falls die Voraussetzungen, von denen bei Abschluß des Abkommens ausgegangen ist, fortfallen oder sich wesentlich ver⸗ ändern sollten, kann jeder der vertragschließenden Teile das Ab⸗ kommen vorzeitig und mit sofortiger Wirkung kündigen. In diesem Falle werden die beiden vertragschließenden Teile jedoch — nach Möglichkeit vor Ausübung des Rücktrittsrechts — über eine anderweitige Regelung des Zahlungsverkehrs in Verhandlungen eintreten.

Geschehen in doppelter Ausfertigung in deutscher und französischer Sprache, zu Luxemburg den 27. Juli 1935. Für die Deutsche Regierung: Für die Belgische Regierung:

Flach. Caͤsteur.

§ 4. Räumlich getrennte Teilbetriebe oder Zweignieder⸗ lassungen eine Unternehmung gelten im Sinne dieser Anordnun untereinander als fremde Betriebe und haben Seeee au e dieser Anordnung gesondert und selbständig zu efolgen.

§ 5. Die in § 1 bezeichneten Betriebe dürfen Natron⸗ (Sulfat⸗) Zellstoff ansländischer und inländischer Herkunft nur zu den Erzeugnissen und in den Mengen verarbeiten, die ihnen die Ueberwachungsstelle für Papier durch schriftlichen Bescheid aus⸗ drücklich greigegebe hat (Verarbeitungsgenehmigung). Für die erste Hälfte des Monats August 1935 gilt die Verarbeitungs⸗ genehmigung in dem Umfange der durchschnittlichen Verwendung von Natron⸗ (Sulfat⸗) Zellstoff im ersten Halbjahr 1935 und der durchschnittlichen 16 an Papier und Pappe, getrennt 8eSe und Mengen (Gewicht), im ersten Halbjahr 1935 als erteilt.

Die Verarbeitungsgenehmigung kann an Bedingungen und Auflagen geknüpft werden. .

Die Erteilung von Verarbeitungsgenehmigungen erfolgt für alle Betriebe gleichmäßig nach Richtlinien, die das Reichswirt⸗ schaftsministerium festsetzt.

Die Verarbeitung einer FFößeren als der hiernach zulässigen Menge Natron⸗ Suttat) Zellstoff ist auch insoweit verboten, wie sie aus vorhandenen Lägern entnommen werden kann. Vorgriffe auf spätere als die in der Verarbeitungsgenehmigung angege⸗ benen Zeiträume sind nicht zulässig. 1 1

Die einem Verarbeiter erteilte Verarbeitungsgenehmigung ist nicht übertragbar. 1 1

Anträge auf Erteilung von sind mittels Vordrucks P 5 bei der Ueberwachungsstelle für Papier, Berlin W 8, Behrenstr. 51—52, zu stellen.

§ 6. Auf Antrag kann einem Verarbeiter eine zusätzliche Verarbeitungsgenehmigung erteilt werden, soweit die aus dem zuzuteilenden Natron⸗ (Sulfat⸗) Zellstoff herzustellenden Papiere unverarbeitet oder verarbeitet ausgeführt werden, wenn durch diese Ausfuhr die durchschnittliche Ausfuhr des Verarbeiters im Kalenderjahr 1934 entsprechend gesteigert wird.

§ 7. Vordrucke für Meldungen und Anträge sind von der Ueberwachungsstelle für Papier zum Selbstkostenpreis zu v. Sie sind vollständig ausgefüllt und mit rechtsverbindlicher Unter⸗ schrift versehen einzureichen.

§ 8. Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung unter die Strafvorschriften der §§ 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934.

§ 9. Diese Anordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffent⸗ lichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

vom 3. September 1932 (Gesetzsamml. 26. Juli 1935;

Kr. 14 275. Polizeiverordnung gegen Jugendverbände, vom 23. Juli 1935;

Nr. 14 276. Bekanntmachung über die Anderung der Satzung der Preußischen Landesrentenbank, vom 12. Juli 1935; 8

Nr. 14 277. Polizeiverordnung gegen den Mißbrauch de Han Se der nationalfozialsstischen Bewegung, von

uli 1935;

Nr. 14 278. Polizeiverordnung zur Anderung der Polizeiver⸗ ordnung über den Schutz der kirchlichen Feiertage vom 19. Ma 1938 (Gesetzsamml. S. 301), vom 24. Juli 1935; „Nr. 14 279. Zweite Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Vermögensverwaltung in den evangelischen Vecdestitchen. vom 25. Juli 1935.

Umfang: ¾ Bogen. Verkaufspreis: 0,20 RM zuzüglich einer Versandgebühr von 4 Rpf. 8

Zu beziehen durch R. v. Decker’s Verlag (G. Schenck), Berlin W 9, Linkstr. 35, und durch den Buchhandel. “

Berlin, den 30. Juli 1935. 1 “ Schriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung.

S. 283, 295), vom

die konfessionellen

Nichtamtliches.

Nr. 30 des Reichsministerialblatts vom 27,. Juli 1935 is soeben erschienen und vom Reichsverlagsamt, Berlin NW 40, Scharnhorststraße 4, zu beziehen.

nhalt: 1. Allgemeine Verwaltungssachen: Versetzung eines Ministerialdirektors in den Ruhestand. — Entscheidungen auf Grund d §§ 2 und 4 des zum Schutze der nationale Symbole. — ¹. Konsulatwesen: Exequaturerteilung. — 3. Medi zinal⸗ und Veterinärwesen: Erlaß über die Zuständigkeit und der Geschäftsverrehr in Angelegenheiten des gesundheitlichen Arbeits schutzes — 4. Steuer⸗ und Zolltoe en: Verordnung über Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und des Teils III der An⸗ leitung für die Zollabfertigung. — Verordnung über Aenderun des Fervesebet es zum Zolltarif, des Teils III der Anleitun n die Zollabfertigung und der Verordnung über Beschränkun er Abfertigungsbefugnisse.

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 175 vom 30. Juli 1935.

S.

3

andwerk dadurch eine besondere Stellung ein, daß sie die land⸗ Fgahhteg Eigenart des kunsthandwerklichen gh cab. als absatz⸗

werbendes Moment benutzt.

Auf seiten der Einkäuferschaft ist ebenfalls ein ungewöhn⸗ liches Interesse für die Herbstmesse schon 8 festzustellene Berbände des deutschen Groß⸗ und Einzelhandels haben eine um⸗ dst e W. en Besuch der er

Messe in die Wege geleitet und werden darüber hinaus * ig für die einzelnen Fachgruppen und fachlichen Unterverbände 1 Die Ausfuhrvermittlungsstelle des han⸗ eatischen Exporthandels erscheint wieder in der bereits bewährten orm, auch die ö“ Lübeck dürfte sich an ihr beteiligen. nd werden neben einem gegenüber der Herbst⸗

1934 wesentlich verstärkten allgemeinen Besuch insbesondere zahlreiche Kaufleute als Teilnehmer von Kollektivreisen in Eu“

assende Werbung unter ihren Mitgliedern für ratungsstellen errichten.

us dem Ausla

au Leipzig erwartet. Der Internationale Berlin ist mit Rücksicht auß die Herbstmesse so gelegt wor er unmittelbar im Anschluß an diese stattfindet.

veranstaltung in Leipzig.

Das internationale Gesicht der Leipziger Messe erhält einen neuen Zug durch die Beteiligung Hollands mit einer Kollektiv⸗ ausstellung unter Ausstellern aus zahlreichen anderen europäischen

Id chen en. Die eeest eh. Bedeutung der ipziger Messe für das internationale Geschäft wird indessen am Am Abschluß eines Abkommens zwischen Deutschland und der Tschechoslowakei über das Geschäft Deuutscherseits sind für bestimmte Er⸗ peugnisse den etwa 120 bis 150 tschechoslowakischen Ausstellern der 1 n besondere Einfuhrkontingente eingeräumt

Diese können jedoch nur voll ausgenutzt werden, wenn

und überseeischen Staaten. tärksten unterstrichen durch den auf der Leipziger Messe.

eipziger Herbstmesse worden.

Die Oelsaatenanbauförderung für 1936.

In der amtlichen Mitteilung von Anfang Juli 1935 über 7 der Maßnahmen der Reichsregierung zur rung des deutschen Oelsaatenanbaues im laufenden Jahre wurde eine Ausdehnung dieser WL“ auf die Oelsaatenernte des Jahres 1936 vorbehalten. Nunmehr hat die Reichsregierung die erforderlichen Mittel bereitgestellt, die die Oelmühlen auch im Erntejahr 1936 in die Lage versetzen, den Bauern für die Oel⸗

9 verstärktem Anbau, wie bisher ange⸗ im näch⸗ sten Jahr die Anbauer von Oelsaaten wieder die Möglichkeit haben, e bei der Verarbeitung dieser Saaten angefallenen Oelkuchen zu⸗

die Fortführun

saaten, selbst bei wesentli messene Preise zu zahlen. Darüber hinaus werden auch

L. dꝛ

reß in Iee Edelme 8 ie Edelmetall⸗ Uhren⸗ und Schmuckwarenmesse rechnet daher mit einem aus⸗ gesprochen starken Auslandsbesuch ihrer diesjährigen Herbst⸗

Förde⸗

für die aus der Leipziger Herbstmesse erteilten ie Büichangenese ohne

5

ten Besuch der Leipziger Herbstmesse aus der T slowakei.

Es handelt sich um die erste

deutung hat.

shen Kommission der NSDAP. statt. artikelmesse ihr 25jähriges Bestehen, bei

Außerdem

sprochen werden wird, während eine ennenzulernen. Von großer Bedeutung wird auch die verk wirtschaftliche Tagung am 28. August sein.

Böhm von der Staatsoper Dresden übernommen hat. Reise nach Leipzig befteh

Einzelheiten darüber werden noch bekanntgegeben.

Devisenbewirtschaftung.

Auflösung der auf Grund des NE. 80/34 geschaffenen Hinterlegungskonten.

öffentlicht folgender 8 (68

Uest.) 24. Juli 1935: 8

Die Auflösung

tschechoslowakische Eirkäufer mindestens um ein Drittel mehr Auf⸗ träge an deutsche Aussteller der Leipziger Herbstmesse erteilen. Da tschechoslowakischerseits, mit Ausnahme ganz weniger Waren, ufträge Einfuhr⸗ — nrechnung auf die allgemein Deutschland ehenden Kontingente erteilt werden, erwartet man emen gtars echo⸗

s sich “ Ab⸗

e⸗ machung dieser Art, die sich der Leipziger Messe als internatio⸗ nalem Fertigwarenmarkt bedient und insofern grundsätzliche Be⸗

„Wie üblich, wird auch diesmal die Messe einen lebhaften äußeren Rahmen durch zahlreiche Tagungen und Vorträge er⸗ halten. Zunächst findet eine große Tagung der Wirtschaftspoliti⸗ . Ferner feiert die Organi⸗ ation der deutschen Sportartikel⸗Industrie im Rahmen der Sport⸗ 1 1 welcher Gelegenheit Reichssportführer von Tschammer⸗Osten das Wort nehmen wird. 1 findet am 26. und 27. August unter Führung des Reichs⸗Heimstättenamts eine Baumessetagung statt, auf der über Industrieverlagerung und Finanzierung von Siedlungsbauten ge⸗ roche esichtigungsfahrt Gelegen⸗ Vett bieten soll, Mustersiedlungen in der Umgebung Lech e

Montag, dem 26. August, 20 Uhr, findet ein Gewandhaus⸗ Sonderkonzert statt, dessen Leitung Generalmusikmeister 88 Karl

ür die m hen die üblichen großen Vergünstigungen der Reichsbahn, die von jedem Besitzer des im Vorverkauf erhält⸗ lichen Meßabzeichens in Anspruch genommen werden können.

Der Leiter der Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung ver⸗

6“ 5 C111“] 1988 1“ 111“ er auf Grund des RE 80/34 geschaffenen

igs rs⸗

Berliner Börse am 30. Zuli. —

1 Im Verlauf schwächer. 8 Wegen des morgigen Ultimo bewegte sich das Geschäft an der heutigen Berliner Börse wieder in recht engen Grenzen, und die zustande kommenden Kurse ergaben sich zumeist auf Grund reiner Zufallsorders. Von Anfang an war die Tendenz nicht ganz ein⸗ heitlich und die Kursveränderungen gegenüber dem Vortage nur klein. Ausgehend von J. G. Farben, in denen größere Verkäufe erfolgten, zeigte sich im Verlaufe der Börse eine gewisse Verstim⸗ mung und kleine Abgaben überwogen nunmehr. Die Tendenz wurde schwächer und hielt bis gegen Schluß des Verkehrs an. Zum Teil hörte man die niedrigsten Tageskurse.

Montanwerte lagen teils unverändert, teils bis zu 1 % nied⸗ riger. Etwas mehr Angebot zeigte sich in Hoesch, Mannesmann und Stahlverein. Relativ gehalten waren Braunkohlenpapiere, Bubiag gewannen sogar erneut 1 %. Auch Kalipapiere waren bis zu 1¼ % höher. Größere Umsätze wurden in J. G. Farben ge⸗ tätigt, die vorübergehend bis zu 1¾¼ % verloren. Im Zusammen⸗ hang hiermit waren auch Chemische Heyden 1 % niedriger, die übrigen chemische Papiere um Bruchteile eines Prozentes ab⸗ bröckelnd. Am Elektromarkt bemerkte man wiederum Angebot in A. E. G. (minus ½). In R. W. E. wieder zeigten sich Glatt⸗ stellungen der Kulisse (minus 1). Bei kleinem Angebot büßten R. W. E. 2 ¼ % ein. Deutsche Atlanten 1 ¼ %. Sonst zeigten sich noch Angebot in Schultheiß (minus 1 ¼), ferner in Berlin⸗Karls⸗ ruher (minus 1 ¼) sowie in Reichsbank (minus 1). Hapag er⸗ reichten mit 17 1¼ einen neuen Tiefkurs.

Am Kassamarkt zeigte sich ebenfalls Angebot. Von den Großbankaktien gingen Kommerzbank um ¾ % zurück. Renten waren zum Teil ebenfalls leicht angeboten. Für Tagesgeld be⸗ stand zu 3 ⅛ bis 3 % % wieder Nachfrage. Am internationalen Devisenmarkt war der holländische Gulden beachtlich erholt. Der Dollar zeigte in Berlin mit 2,483 einen unveränderten Kurs, das

Pfund war mit 12,31 % (12,31) gut behauptet.

v kann nur auf Grund von Einzelgenehmi⸗ gungen der Devisenstellen geschehen. 1. Soweit Verrechnungs⸗ oder sonstige Abkommen bestehen, hat die Auflösung nach den Grundsätzen für die Behandlung alter 8 Regierung. Waren⸗ und Dienstleistungsschulden zu erfolgen. L“ Sofia, 29. Juli. Die Gründungsversammlung der Nationalen konten 2 Gläubiger können z. B. gemäß RE. 158/34 düherigen Hülfgrischen Kaufleute wurde in Sofia durch den t.

.““ “ rückzukaufen. Auch werden die Anbauer von Lein⸗, Raps⸗ Rübsen⸗

und Mohnsaat, die diese Saaten im Lohnvertrag für den Eigenver⸗ brauch schlagen lassen, im Erntejahr 1936 die gleichen Vergün⸗ stigungen wie im laufenden Jahr erhalten. Damit ist jetzt auch die Preisentwicklung für Oelsaaten aus der Ernte 1936 sicher⸗ gestellt. Es darf deshalb erwartet werden, daß die deutsche Land⸗ wirtschaft durch immer weitere Steigerung des Anbaues von Oelsaaten dazu beiträgt, die Fett⸗, Futtermittel⸗ und Fasererzeu⸗ gung im eigenen Lande auszudehnen

Berlin, den 29. Juli 1935. Die Wirtschaftspolitik der bulgarischen Der Reichsbeauftragte für Papier.

Dr. Loos.

Verordnung über Zolländerungen. Vom 29. Juli 1935. 8

8 Auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze der Wirtschaft vom 9. März 1g⸗ 8ee G 3 änderungen und vorläufige Anwendung zweiseitiger Wirt⸗ schaftsabkommen) § 1 (Reichsgesetzbl. I S. 121, 126) wird Preußen. . und

Sonntag, den 4. August.

folgendes verordnet: — 8 8 8. 8 “ Zekanntmachung. 10,30 — 11,30 Uhr im Deutschen Museum, Andreas Schlüter. Der Zolltarif wird wie folgt geändert: Auf Grund des § 1 der Gesetze vom 26. Mai 1933 Dr. Schiedlausky. — 1. In der Tarifnr 11 (Speisebohnen usw.) ist in der An⸗ (Keichsgesetzbl. 1 S. 293) und vom 14. Juli 1933 (Reichs⸗ 11— 12,20 Uhr im Neuen Museum, Papyrussammlung, Das Lebe erkung 3 an Stelle von „31. Juli 1935“ zu setzen „31. Juli 1936“. gesetzbl. I S. 479) über die Einziehung kommunistischen in einem ägyptischen Dorf. Dr. Kortenbeutel. 2. In der Tarifnr. 176 Abs. 3 (Melasse) ist in der Anmerkung volks⸗ und staatsseindlichen Vermögens wird hiermit die 11—12 Uhr im Museum ” Völkerkunde, Ostasien an Stelle von „Z1. Juli 1935“ zu setzen „30. September 1935. Einziehung des Vermögens der Weißenberg⸗Sekte gung in China. Frl. Lessing. 3. In der ⸗Tarifnr. 197 (Andere Treber usw) ist in der An. — auch Evangelisch⸗Johannische Kirche nach Mittwoch, den 7. Ungut. merkung 1 an Stelle von „31. Juli 1935“ zu setzen „Z1. Juli 1936. der Offenbarung St. Johannes“ genannt — ein⸗ 11—12 Uhr in der Vorderaf. Abt. Vorderafiatische § 2. . schließlich ihrer Untergliederungen und des Kriegervereins äler. Prof. Ehelolf. 8 8 Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung „Ewiges Leben“ für den Regierungsbezirk Magdeburg an⸗ 11—12 Uhr im Alten Museum, Griech dg5 Plastik II: Das 4. Jahr⸗ Kraft. 8 geordnet. 1 hundert v. Chr. u. die hellenistische Zeit. Dr. 8 chner. 8 Berlin, den 29. Juli 1935. 8 Die entschädigungslose Einziehung wird mit dem Tage h 5 im I““ useum, Die Kreuzfahrer Der Reichsminister der Finanzen der Veröffentlichung dieser Verfügung im Reichs⸗ und athedrale zu Tyrus. Dr. Deichmann. gö chsn I111AX“ Staatsanzeiger wirksam. Donnerstag, den 8. August. .“ 8 5 “ Magdeburg, den 20. Juli 1935. 11— 12 Uhr in der Iflamischen Abt, islamische Stoffe. Direktor rnst.

— in Kühnel. Der Regierungspräsident. — ““ 8 . Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. 8 1g. 1 8 d. 12— 13 Uhr im Kaiser⸗Friedrich⸗Museum, Münzhabinett, Das I A: Pr. Koehler.

Führungen und Vorträge.

In der kommenden Woche finden die folgenden Führunge orträge in den Staatlichen Museen statt.

(26/34 Ue durch Erteilung von Erwerbsgenehmigungen auf⸗ bulgarischen Wirtschaftsminister Stoitcho Mochanoff eröffnet, der elöst werden. Soweit es nach dem Abkommen auf die Fällig⸗ die verschiedenen E Maßnahmen der Regierung er⸗ eeit der zugrunde liegenden Forderung ankommt, ist der Allgemeine läuterte und heworhob, was bisher zur Wiederbelebung der Wirt⸗ Erlaß vom 6. Oktober 1934 — Dev.⸗B. 32106/34 — zu beachten. schaft getan worden sei. Die Wirtschaftspolitik der Regierung sei Im übrigen weise ich darauf hin, daß bereits im RE. 101/34 in dem Grundsatz der Privatinitiative aufgebaut, wobei die ge⸗ teilweiser Abänderung von RE. 80/34 die Versendung von Reichs⸗ nossenschaftliche Idee eine korrigierende Rolle spiele. Vom 1. Ja⸗ nuar ab werde in Bulgarien ein vereinfachtes Steuersystem ein⸗ eführt. Der Minister betonte weiterhin, daß in der nächsten üukunft die Zinssätze gesenkt werden würden. Die Monopole, sagte er schließlich, seien für die Regierung nichts Unumstößliches, C“ werde in den nächsten Wochen aufgehoben erden.

markakzepten ins Ausland und die Einzahlung der Beträge auf ein Verrechnungskonto wieder für zulässig erklärt worden ist.

2. Soweit keine Verrechnungsabkommen bestehen oder in den Abkommen eine Auflösung der alten Schulden nicht vorgesehen ist,

Deutsche Rentenbank. 8

Monatsausweis Zuni 1935„.

Aktiva. 31. Mai 1935 30. Juni 1935 gilt folgende Regelung: 3 Belastung der Landwirtschatt . 2 000 000 000,— 2 000 000 000,— a) Die Hinterlegungsauthaben können zur Bezahlung neuer 8 Bestand an Rentenbriefen: 8 8 “ 8 Warenlieferungen oder Dienstleistungen inländischer Firmen 8 3... 5. 1935 GM 600 000 000 “ ur eigenen Verwendung oder für eigene Rechnung des ur⸗ “ 30. 6. 1935 GM 600 000 000 sprünclichen Kontoinhabers verwandt werden, und zwar bei Darlehen an das Reich 1408 886 882,58 Guthaben bis zur Höhe von 1000 RM zur Bezahlung von Deckungshypotheken für Osthilfe-. 100 % und bei allen anderen Guthaben zur Bezahlung von

Entschuldungsbriefe gemäß §2 50 %, des Rechnungsbetrages der Warenlieferungen und

der Entschuldungsverordnung Dienstleistungen. Der Auslandskostenanteil der Waren

vom 6i. Februar 1932 (ausschließlich der Vertriebskosten) darf nicht mehr als 20 %

31. 5. 1935 30. 6. 1935 betragen. Soweit erforderlich, ist die Zustimmung der aus⸗

301 711 567,03 301 410 267,03 landischen Verrechnungsstelle beizubringen. Bei Guthaben

. über 1000 RM ist die Senehm gung nur unter der Bedin⸗

1 8 gung zu erteilen, daß der Rest des Rechnungsbetrags vorher

oder gleichzeitig in ausländischer oder freier

Reichsmark oder im Falle des Bestehens von Verrechnungs⸗

abkommen auf dem Verrechnungswege bezahlt wird. Im

übrigen gelten die Vorschriften des RE. 73/35 DSt. ent⸗ sprechend.

b) Hinterlegungsguthaben in der Hand eines anderen als des ursprünglich Berechtigten können in entsxrechengr Weise aufgelöst werden, jedoch können in diesen Fällen Guthaben bis zur Höhe von 1000 RM nur bur Bezahlung von 50 %, alle anderen Guthaben nur zur Bezahlung von 25 % des Rechnungsbetrages der Warenlieferungen und Dienst⸗ leistungen verwandt werden.

3. Crterlehun kenten⸗ die erkennbar nicht aus dem Waren⸗

oder Dfenstleistungsverkehr herrühren, sind nach den für die Auf⸗ lösung von Sperrguthaben eltenden Grundsätzen zu behandeln

Neue Petroleumbohrungen im merxikanischen Staat Tabasco.

Mexiko, Stadt, 30. Juli. Eine große Petroleumgesellschaft wird in Kürze umfangreiche Forschungsarbeiten im Oelgebiet von Jalapa, im Staate Tabasco, durchführen Die Gesellschaft hatte in diesem Gebiet bereits früher einmal Forschungen betrieben, diese aber eingestellt, da sie es vorzug, zunächst einmal ihre Felder in den Staaten Veracruz und Tamaulipas auszubeuten. Nach amtlichen Mitteilungen 2 die “ bereits alle erforder⸗ lichen Maschinen für eine großzügige Durchforschung des neuen Gebietes nach Tabasco geschafft und will auch dort die Ausbeutung in Angriff nehmen, wenn die Aussichten günstig sind

Herrscherbild auf antiken Münzen. Direktor Regling.

Sonnabend, den 10. August. 8 11 — 12,20 Uhr im Neuen Museum, Aegyptische Abteilung, Rund⸗ gang durch die Sgammlung. 8

schuldungs⸗

briefen nich

in Anspruch

genommen

190 369 867,03 176 218 767,03

Ansprüche gegen die Deutsche Rentenbank⸗Kreditanstalt gem. Art. 5 Abs. 1 der Verordnung über Ablözungsschuldverschrei⸗ bungen nach dem Gesetz zur Regelung der landwirtschaft⸗ lichen Schuldverhältnisse vom 12. März 1935 . . . ... asse, Reichsbankgiro⸗, Postscheck⸗ und Bankauthaben.

5258 Sonstige Aktiva ... 8

Bekanntmach ung.

Die heute ausgegebene Nummer 18 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter:

Nr. 14 274. Zweite Verordnun ordnung zur Vereinfachung und Ve

Anordnung Nr. 1

der Ueberwachungsstelle für Papier. Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 816) in Verbindung mit der Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungs⸗ stellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 209 vom 7. September 1934) wird mit Zustimmung des

Rei “swirtschaftsministers angeordnet: 8 1. Alle Natron⸗ (Sulfat⸗) Zellstoff und Natronpapier⸗ bfälle verarbeitenden Betriebe haben mit Inkrafttreten dieser nordnung besondere Lagerbücher, getrennt für Natron⸗ (Sulfat⸗)

ellstoff und Natronpapierabfälle, anzulegen und fortlaufend zu ihren, aus denen ersichtlich ist:

er derfat an 1. Auge 1ass, de Abgong m n. Das Gesicht der Leipziger Herbstmesse 1935.

abe der Herkunft und des Verwendungszweckes im eigenen zetriebe, und zwar 2 1 a) bei Zugängen aus fremden Lägern (Händlern) oder Betrieben auch der Lieferer und bei Abgängen an fremde Läger (Händler) oder Betriebe Empfänger; 1 bei allen Zugängen durch Einfuhr auch Nummer und Datum der Devisenbescheinigung sowie der Einfuhr⸗ bewilligung. 8 § 2. Die in § 1 genannten Betriebe haben alle in ihrem unmittelbaren oder mittelbaren Besitz befindlichen Bestände sowie G be. die Zu⸗ und Abgänge an Natron⸗ Fulfat) Ferkes und Natron⸗ Konjunktur gelangt. Der Handel disponiert großzügiger; die papierabfällen der Ueberwachungsstelle ür Papier fortlaufend 8— Einzelhandelsumsätze steigen. Diese günstige Situation trifft die eden Monat bis zum 5. des folgenden Monats zu melden; der Herbstmesse als große Vorbereiterin des Winter⸗ und Weihnachts⸗ Bestand des 1. August 1935 bis zum 5. August 1935. 8 geschäftes an, und sie kann auf diese Weise beitragen zu einer In derselben Weise sind die monatliche Erzeugung an Papier weiteren Ausdehnung der ausgesprochenen Mengenkonjunktur. Da und Pappe, getrennt nach Sorten und Mengen (Gewicht), soweit ein Wettrennen um den Preis weder möglich noch nach national⸗ dabei Natron⸗ (Sulfat⸗) Zellstoff und SE vex⸗ sozialistischen Wirtschaftsgrundsätzen erwünscht ist, wird derjenige endet worden sind, und die verwendeten Mengen dieser Halb⸗ ut ins Geschäft kommen, der wirkliche Leistungen aufzuweisen 1 stoffe zu melden. hat, der Neuheiten, geschmackliche und qualitative Fortschritte in charakteristisch, daß die Ausstellerfirmen neben dem umsangreichen 2 Beide Meldungen sind unter Verwendung des Vordrucks P2 Leipzig vor die Augen des Handels brinhen kann. Für die Durch⸗ deutschen Winter⸗ und Weihnachtsgeschäft ein starkes Export⸗ zu erstatten setzung von Neuheiten auf dem Markt ist die Leipziger Messe von geschäft erwarten, auf das sie sich in ihrer Musterung — im Ge⸗ § 3. Die in § 1 genannten Betriebe haben innerhalb von 822 as ideale Mittel gewesen; ihr kommt heute daher eine be⸗ gensatz zu früheren Herbstmessen — besonders einstellen. Die Er⸗ 8 Tagen nach Inkrafttreten dieser Anordnung ihre Erzeugung an ondere Bedeutung zu. “ 8 1 1 wartung, auf der Messe zusätzliche Ausfuhraufträge zu 8 Papier und Pappe im Jahre 1934, getrennt nach Sorten und Im Kampf um die ausländischen Absatzmärkte sind die An⸗ hat innerhalb der einzelnen Messezweige neue 8 heran⸗ Mengen (Gewicht), soweit dabei Natron⸗ (Sulfat⸗) Zellstoff und stresceang in letzter Zeit vervielfacht worden; der Einsatz der gezogen. So erfaze die Textil⸗ und Bekleidungsmesse, die aus Fassung v. 30. 8. 1924 und Natronpavierabfälle verwendet worden sind, die verwendeten eutschen Industrie im Export⸗Ringen ist in die notwendige ge⸗ diesem Grunde au in ihrem Namen den Hinweis auf 8 8 gem. § 22 d. Liquid.⸗Ges. in der Mengen an Faserhalbstoffen und den Versand an diesen Papieren schlossene Form gebracht worden, so daß eine Verbesserung der die Bekleidungsindustrie aufgenommen hat, eine Erweiterung SFenesang n 1. 12. 1930, , nd Pappen im Jahre 1934 der Ueberwachungsstelle für Papier Wettbewerbschancen eingetreten ist, die sich ebenfalls günstig auf durch eine Reihe von bisher nicht oder nur teilweise vertretenen 88 315 000 000,— gem. 5 75 d. Lig uid.⸗Ges. in der zu melden. Diese Nen9e⸗ ist unter Verwendung des Vor⸗ der Leipziger erbftmefße auswirken wird. Das Interesse der Gruppen der Bekleidungsindustrie. Unter gleichen Gesichtspunkten 315 , Fastung v. 30.8. 1994, rucks P 3 zu erstatten. Auslandskundschaft ist im Wachsen; die in Leipzig vorliegenden —hat die Ausfuhrförderungsstelle des deutschen Handwerks die Be⸗ 124 109 397,50 gemn. 5 70 8. Llauid⸗Gej. in der Dieselbe Meldung ist für das erste Halbjahr 1935 unter Besucheranmoldungen aus Europa und Übersee lassen das ein⸗ teiligung einer Reihe Handwerkszweige an der Messe durchgesetzt, 2 Faffung v 30. 8. 1924 und erwendung des Vordrucks P 4 zu erstatten. Hierbei ist in⸗ und 1“ 1 für die Auslandsgeschäfte hier erwartet werden können. Ss gemn. § 7(1) d. Liautd.⸗Ges. in der usländischer Natron⸗ (Sulfat⸗) Zellstoff Uepraacr anzugeben; ie Messe wird am Sonntag, dem 25. August, eröffnet und gehören veeaele⸗; Büchsenmacher, Sattler, bee und Pinsel⸗ Fassung v. 1. 12. 1930,

f 1 ö ; Juli 1935, Stag, dem 29. August, geschlossen. Sie enthält in den macher, Täschner, Musikinstrumentenbauer. Seiler, Böttcher, hai 1 „Ges. — 1 8 bee ge emh 1199 e sen Srend 1, eng ein⸗ an Don 825 Mustermesse — P. nencon folgende Sefie: de. Kürschner, Stricker und Wirker, Edelsteinschleifer und Schlosser. 880 334 583,— gem. § 11 d. Llauid⸗Ges. in der werden von einem amerikanischen Konsortium durchgeführt, dem — e

‚ 4 3 8 b b 24 „ 2 2 2 . * . gegangenen, die unterwegs befindlichen sowie die bestellten aber leuchtungskörper, chemische, pharmazeutische und kosmetis Arti⸗ Unter den altbewährten Ausstellungen des ven. aus Fassung v. 30. 8. 1924, von der dänischen Regierung eine Konzession erteilt worden ist. och nicht abgesandten engen dieser Halbstoffe zu melden. kel, Edelmetall⸗ und Schmuckwaren, Uhren, Glas, Porzellan,] den einzelnen Teilen Deutschlands nimmt das Thüringer Kunst⸗ — 1 “ 1“

* 89

1 3 8 EEEE“ 11““ Die Kunstbibliothek, Prinz⸗Albrecht⸗Str. 7, bleibt noch bis gegen Mitte August für den Besuch geschlossen.

F u6

zur Durchführung der Ver⸗ 111 341 700,—

rbilligung der Verwaltung

Berlin, 29. Juli. Preisnotierungen für Nahrungs⸗ mittel. (Einkaufspreise des Lebensmitteleinzel⸗ handels für 100 Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen.) Bohnen, weiße, mittel 26,50 bis 27,50 ℳ, Langbohnen, weiße 36,00 bis 38,00 ℳ, Linsen, kleine, käferfrei, 1934: 39,00 bis 41,00 ℳ, Linsen, mittel, käferfrei, 1934: 45,00 bis 48,00 ℳ, Linsen, große, käferfrei, 1934: 50,00 bis 69,00 ℳ, Speiseerbsen, Viktoria, gelbe 8899 bis 61,00 ℳ, e zollverbilligt bis

1 8* St). 55,20 ℳ, Reis, nur für Speisezwecke notiert, und zwar: Rangoon⸗

Coh1. 10. 58znen iht “ 71—74/35 DSt); in Reis, unglasiert 26,00 bis 27,00 ℳ, Moulm. Reis, unglasiert 36,50 bis 37,50 ℳ, Siam Patna⸗Reis, glasiert 36,00 bis 40,00 ℳ, Italiener⸗

II. Reis, glasiert 30,00 bis 31,00 ℳ, Deutscher Volksreis, glasiert

Ueber die Auflösung neuer Hinterlegungskonten nach II, 23 Ri. 26,50 bis 27,50 ℳ, Gerstengraupen, grob 33,00 bis 34,00 ℳ, ergeht später noch besondere Weisung. Gerstengraupen, mittel 35,00 bis 36,00 ℳ, Gerstengrütze 28,00 bis 29,00 ℳ, Haferflocken 38,00 bis 39,00 ℳ, Hafergrütze, ge⸗ sottene 43,00 bis 44,00 ℳ, Roggenmehl, Type 997 24,90 bis 26,00 ℳ, Weizenmehl Type 790 31,00 bis 32,50 ℳ, Weizen⸗ mehl, Type 405 36,50 bis 38,50 ℳ, Weizengrieß, Type 405 38,00 bis 40,50 ℳ, Kartoffelmehl, superior 36,55 bis 37,00 ℳ, Zucker, Melis 69,45 bis 70,45 ℳ (Aufschläge nach Sorten⸗ tafel), Röstroggen, glasiert, in Säcken 31,00 bis 33,00 ℳ, Röstgerste, A in Säcken 33,00 bis 37,00 ℳ, Malzkaffee, glasiert, in Säcken 42,00 bis 47,00 ℳ, Rohkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 314,00 bis 350,00 ℳ, Rohkaffee, Zentral⸗ amerikaner aller Art 340,00 bis 472,00 ℳ, Röstkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 380,00 bis 420,00 ℳ, Röstkaffee Zentralamerikaner aller Art 420,00 bis 560,00 ℳ, Kakao, stark entölt 150,00 bis 180,00 ℳ, Kakao, leicht entölt 172,00 bis 220,00 ℳ, Tee, chines. 810,00 bis 880,00 ℳ, Tee, indisch 900,00 bis 1400,00 ℳ, Ringäpfel amerikan. extra choice 200,00 bis 204,00 ℳ, Pflaumen 40/‚50 in Kisten 88,00 bis 90,00 ℳ, Sultaninen Kiup Caraburnu Auslese † Kisten 49,00 bis 54,00 ℳ, Korinthen choice Amalias 54,00 bis 60,00 ℳ, Mandeln, süße, handgew., 1 Kisten 153,00 bis 165,00 ℳ, Mandeln, bittere, handgew., † Kisten 192,00 bis 200,00 ℳ, Kunsthonig in ½ kg⸗- Packungen 71,00 bis 73,00 ℳ, Bratenschmalz in Tierces 184,00 bis 186,00 ℳ, Bratenschmalz in Kübeln 184,00 bis 186,00 ℳ, Purelard in Tierces, nordamerik. —,— bis —,— ℳ, Berliner Rohschmalz 184,00 bis 186,00 ℳ, Speck, inl., ger., 180,00 bis 190,00 ℳ, Markenbutter in Tonnen 282,00 bis 288,00 ℳ, Markenbutter gepackt 290,00 bis 296,00 ℳ, feine Molkereibutter in Tonnen 276,00 bis 278,00 ℳ, feine Molkereibutter gepackt 284,00 bis 288,00 ℳ, Molkereibutter in Tonnen 268,00 bis 270,00 ℳ, Molkereibutter gepackt 276,00 bis 278,00 ℳ, Land⸗ butter in Tonnen 256,00 bis 260,00 ℳ, Landbutter gepackt 262,00 bis 268,00 ℳ, Kochbutter in Tonnen —,— bis —,— ℳ, Koch⸗ butter gepackt —,— bis —,— ℳ, Allgäuer Stangen 20 % 90,00 bis 100,00 ℳ, Tilsiter Käse, vollfett 146,00 bis 160,00 ℳ, echter Gouda 40 % 172,00 bjs 184,00 ℳ, echter Edamer 40 % 172,00 bis 184,00 ℳ, echter Emmentaler (vollfett) 196,00 bis 220,00 ℳ, Allgäuer Romatour 20 % 116,00 bis 124,00 ℳ. (Preise in

376 310,— 665 502,93 238 180,40 5 211 800,—0 8 921 300,—

539 625,37 540 030,96

.2 000 000 000,— 2 000 000 000,— 2 408 886 883,— 408 876 314,— Umlaufende Rentenbriefe.. 5 500,— 5 500,—

tcgse Ehtlchuldanor. 111341 700⸗ 14519150): . 8 376 310,—

4 000 000,— 130 183,54 4 492 189,69 690 953,75

5 645 700,—

Steingut und Tonwaren, Haus⸗ und Küchengeräte, Metallwaren, Kunsthandwerk und Kunstgewerbe, Kurz⸗ und Galanteriewaren, Lederwaren und Reiseartikel, Musikinstrumente, Papierwaren, Bilder, Bücher, Spielwaren, Sportartikel, Süßwaren, Nahrungs⸗ und Genußmittel, Textilien und Bekleidung, Automaten, Ver⸗ ackung und Reklame. Auf dem Ausstellungsgelände wird die Nesse für Bau⸗, Haus⸗ und Betriebsbedarf durchgeführt. Dort befindet sich auch die Messe für Fhsrhicte Schußee Her⸗ die in ihrer, durch den Werberat der deutschen Wirtschaft vollzogenen neuen Ausrichtung auf die Heranziehung nur wirklich ernsthafter Erfindungen ein Zeugnis dafür ist, daß der Gedanke des tech⸗ nischen und wirtschaftlichen Srsge e; von einem neuen Geiste erfüllt werden soll. Dem gleichen neuen Wollen entspringt der zur “ vollzogene Ausbau der bisherigen Leipziger Re⸗ klamemesse zu einer Reichswerbemesse, die sich der besonderen Be⸗ treuung durch den Werberat der deutschen Wirtschaft und die Reichsfachschaft deutscher Werbefachleute erfreut.

Auf der e. ist für die diesjährige Herbstmesse

Am 25. August beginnt die Leipziger Ferhim⸗ se 1935. So⸗ wohl in Ausstellerkreisen als auch in 10 andel, Handwerk und Einzelhandel wird ihr eine günstige geschäftliche Prognose gestellt. auch der Im Inland festigt und vereinheitlicht sich die in vollem Gange befindliche Aufwärtsentwicklung. Die öffentlichen Aufträge und die Anregungen, die die Produktion durch die Wiederherstellung des deutschen Verteidigungsstandes erhält, sichern und fördern die natürliche Belebung. Die Arbeitslosigkeit sinkt anhaltend. Die Kaufkraft der Massen des Volkes hebt sich langsam, aber stetig. Die Verbrauchsgüterindustrien 87 in den Einflußbereich der

briehfe.. . 4 % Ablösungsschu i⸗

Wirtschaft des Auslandes.

Holländische Finanzkreise über die Wiederbetrauung Colijns befriedigt.

Amsterdam, 29. Juli. Die abermalige Betrauung des bis⸗ herigen Ministerpräsidenten Colijn mit der Regierungsbildung rief in holländischen Finanzkreisen einen völligen Stimmungswechsel hervor. Obwohl noch keine Sicherheit darüber besteht, ob und auf welche Weise Colijn die Schwierigkeiten meistern wird, wird doch die Tatsache, daß die Entscheidung über die zur Debatte stehenden wichtigen Fragen wieder in seine Hände gelegt ist, als schwer⸗ wiegend empfunden, so daß alle Devalvationsbefürchtungen in den Hintergrund gedrängt worden sind. An der Börse äußerte sich dies in einer starken Abschwächung der Aktien und Industrie⸗Obliga⸗ tionen und in einer Erholung für Anlagewerte. Auf dem Devisen⸗ markt hatten die Auslandsvaluten auf der ganzen Linie erhebliche Kurseinbußen zu verzeichnen. In Finanzkreisen nimmt man an, daß die Goldabgaben der Niederländischen Bank heute zum Still⸗ stand gekommen sind. 8 C1111“

130 183,54 4 492 189,69 1 493 666,58

9 309 400,— 4½ % Osthilfe⸗Entschuldungsbriefe sind bisher

nom. RM 262 542 900,— .nom. RM 137 351 400,—

. nom. RM 125 191 500,—

ausgegeben worden, von denen

getilgt wurden, so daß sich nech.. u“ bei der Reichsbank sind an eingegangenen

sfonds bei der Reichsbank sind an ein 2 ö111. weitere RM 10 569,07 zugeführt ym die sich das Darlehen an das Reich und der Umlauf an

Rentenbankscheinen verringerten. Seit Inkrafttreten des Liquid.⸗Gesetzes sind Rentenbankscheine

im Betrage von, 351 358 288,99 gem. § 70 d. Liauid⸗Ges. in der

Bohrungen nach Salz und Erdöl in Südjütland.

Kopenhagen, 30. Juli. Bei Kolding in Südjütland sind Ende vergangener Woche Bohrungen nach Salz und Erdöl, mit deren Vorkommen man auf Grund der mit Norddeutschland analogen Bodenverhältnisse rechnet, Kufgenammnen worden. Die Bohrungen