getragen:
kirchen:
Zentralhandelsregisterbeilage zum Reich
und Staatsa
eiger Nr. 262 vom 8. November 1935.
Tilsit. In das
getragen:
Tilsit.
In das
getragen:
nach Berlin verlegt Berlin befindliche Zweigniederlassung ist zur Hauptniederlassung erhoben. Tilsit, den 2. November 1935. Amtsgericht.
Tilsit.
In das Handelsregister Nr. 1507 ist heute die offene Handels⸗ Korbwerkstätten Weiß & Co.“, mit dem Sitz in Tilsit, Die Gesellschaft hat am 1935 begonnen. schafter sind die Kaufleute Oskar Weiß und Gustav Hoeltke in Tilsit. Vertretung der Gesellschaft ist nur der Gesellschafter Oskar Weiß berechtigt.
Tilsit, den 2. November 1935. Amtsgericht.
gesellschaft
eingetragen. 1. Oktober
Weiden.
getragen „K.
und Bürgerbräu Zweigniederlassung: Grafenwöhr. Vor⸗ standsmitglied Eduard Kiener gelöscht. Zum weiteren Vorstandsmitglied wurde bestellt Direktor Dr. Wilhelm Schmid⸗
Handelsregister Nr. 1300 ist heute bei der Firma Fer⸗ dinand Rausch in Tilsit folgendes ein⸗ Die Niederlassung ist nach Königsberg, Pr, verlegt.
Tilsit, den 1. November 1935. Amtsgericht.
Handelsregister Nr. 1146 ist heute bei der Firma Julius und in den & Josef Lewin in Tilsit folgendes ein⸗ Der Sitz der Gesellschaft ist worden.
„Tilsiter
Bekanntmachung. In das Handelsregister wurde ein⸗ loster Langheimer Urbräu Aktiengesellschaft“,
huber, München.
Weiden i. d. O.⸗Pf., 4. November 1935. Amtsgericht — Registergericht.
[49017] Wiehl, Kr. Gummersbach. Heendg negistet, B v 1 29. Oktober 1935 bei der In das Genossenschaftsregister ist am Firma Adlerbrauerei G. m. b. H. in 2. November 1935 unter Rr. 18 81 der Bielstein (Rhld.) eingetragen:
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 25. Oktober 1935 ist § 9 des Gesell⸗ schaftsvertrages sichtsrats) wiederhergestellt.
Wiehl, den 29. Oktober 1935.
Amtsgericht.
In das wurde am
In das
haftende G
1. Juli 1935
Wiehl, den 30. Oktober 1935. Amtsgericht.
Wismar.
Handelsregistereintrag von rvober 1935 zur Firma „F. Hornemann
esellschafter
begonnen.
[49245]
Biee.
[49246] A[§ 6 der Gemeinnützigkeitsverordnung
in der Gen.⸗Vers. vom 4., 29. und 31. Ok⸗
[49247] bei der A genossenschaft,
Zur
[49248]
(Bildung eines Auf⸗
[49018] Wiehl, Kr. Gummersbach. 88 Handelsregister A wurde heute unter Nr. 126 eingetragen: Firma Blaß & Pflitsch, offene Han⸗ ddelsgesellschaft in Bielstein. Persönlich 1 6 Eugen Blaß, Geschäftsführer in Dieringhausen, Sund Willi Pflitsch, Geschäftsführer in ABielstein. Die
Gesellschaft hat am
& Sohn“ in Wismar:
lautet jetzt
C& Sohn Inh. siͤtst jetzt
Wismar.“
Wismar. Handelsregistereintrag vom 30. Ok⸗ tober 1935 zur Firma
Nachf. Draeger.
Wismar i. Z“
8 66“ Worms.
In unser
wurde heute bei der Firma: Cornelius
Heyl, Aktienaesellschaft in Worms ein⸗ 1 Generaldirektor Geßnor in Berlin ist aus dem Vorstand
ausgeschieden. Worms, de
Karl
Wismar i. Meckl., 30. Oktober 1935. Amtsgericht.
e
7⁷
Handelsregister Abt. B
n 2. November 1935. Amtsgericht.
„Die Firma Hornemann arl Geerken.
Geerken, Kaufmann,
Oscar Draeger Reinhard Klopp“ Kleinen: „Die Firma lautet jetzt Oscar Inhaber ist jetzt der Kauf⸗ mann Oscar Draeger zu Bad Kleinen.“ Meckl., 30. Oktober 1935. Amtsgericht
4. Genoffenschafts⸗ register.
Altenkirchen, Westerwz Genossenschaftsregister Nr. 54. verwertungsgenossenschaft für den Kreis Altenkirchen e. G. m. b. H. in Alten⸗ Generalversammlungsbeschluß v Die Firma ist ge⸗ ändert in: „Eierverwertungs⸗, Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H., Sitz der Genossenschaft Gegenstand des Unternehmens erweitert auf: „die Her⸗ stellung und den Vertrieb von Futter⸗ mitteln sowie den Absatz und Bezug landwirtschaftlicher Butter und Bedarfsstoffe“.
bom 19. 7.
Wissen/ Sieg“. jetzt: Wissen
ändert am 19
Altenkirchen, Westerwald, 22. 10. 1935. Das Amtsgericht.
Amberg.
In das Genossenschaftsregister wurde am 4. November 1935 eingetragen die Genossenschaft „Siedlung am Loderhof, eingetragene
1935:
Sieg.
7 1989.
Erzeugnisse, Statut ge⸗
Genossenf chaft
A Rosenberg.
Kleinwohnungen im eigenen Namen. auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des Bezirks der Stadt Sulzbach⸗Rosenberg beschränkt.
Das Unternehmen darf nur die in
und i Ausf.⸗Best. Geschäfte betreiben. Das Statut ist errichtet worden in
bezeichneten
tober 1935. Amtsgericht, Registergericht, Amberg.
Anklam. [49282]
Im Genossenschaftsregister ist heute Elektrizitäts⸗ u. Maschinen⸗ G eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Rosenhagen, vermerkt: Die Genossen⸗ schaft ist aufgelöst. (Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 4. Oktober 1935.) Anklam, den 17. Oktober 1935. Das Amtsgericht.
Bergen, Rügen. [49283] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 106 die Genossenschaft unter der Firma „Baugenossenschaft Sagard, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Sagard“ mit dem Sitz in Sagard eingetragen worden. Die Satzung ist am 23. Juli 1935 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bau und die Betreu⸗ ung von Kleinwohnungen im eigenen Namen zum Zwecke der Verschaffung von gesunden und zweckmäßig eingerich⸗ teten Kleinwohnungen im Sinne der Gemeinnützigkeitsverordnung und ihrer Ausführungsbestimmungen zu ange⸗ messenen Preisen an die Genossen. Bergen (Rügen), den 30. Okt. 1935. Das Amtsgericht.
Bonn. [48844
Genossenschaft Dersdorfer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Dersdorf eingetragen worden. Die Satzung ist durch Uebernahme der Einheitsstatuten in der Generalver⸗ sammlung vom 3. 5. 1935 neu festgestellt worden.
Amtsgericht, Abt. 5 b, Bonn.
Deutsch Krone. [49094] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 8, Brennereigenossenschaft zu Dt. Krone eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Dt. Krone, eingetragen, daß das Statut durch Be⸗ schluß vom 17. September 1935 neu er⸗ richtet ist. Bekanntmachungen erfolgen in der Dt. Kroner Kreiszeitung. Amtsgericht Dt. Krone, 30. Okt. 1935.
Flensburg. [49284] Eintragung in das Genossenschafts⸗ register unter Nr. 156 am 2. No⸗ vember 1935 bei der „Flensburger Creditgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Flensburg: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Ok⸗ tober 1935 aufgelöst. Amtsgericht Flensburg. Friedberg, Hessen. [49095] Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Oberwöllstädter Darlehnskassenverein, eingetragen? Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Ober⸗Wöllstadt, eingetragen: In der Generalversammlung vom 5. November 1933 ist die Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewan⸗ delt worden. Der Geschäftsanteil be⸗ trägt 50 RM, die Haftsumme ist auf 750 RM festgesetzt. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt drei. Friedberg (Hessen), den 8. Okt. 1935. Amtsgericht.
Friedland, Bz. Breslau. [49285] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 8 eingetragenen Elek⸗ trizitätsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Rosenau heute folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschlüsse vom 26. 8. und 12. 9. 1935 aufgelöst. Liquidatoren sind Lehrer Paul Melzer in Rosenau und Bauer Heinrich Gläser in Raspenau. Amtsgericht Friedland, Bz. Breslau, 1. November 1935.
Fronhausen. Bz. Kassel. [49286] Am 21. 10. 1935 ist zu Nr. 16 des Genossenschaftsregisters folgendes ein⸗ getragen:
Die Landpachtgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Kirchvers ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. 8. 1935 aufgelöst.
Amtsgericht Fronhausen (Lahn).
Gemünd, Eifel. [49287] In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 107 ist heute die Rodungsgenossen⸗ schaft Harzheim, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Harzheim eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist die Schaffung von Grün⸗ und Ackerland durch Rodung von Wald zum Zwecke
schränkter Haftpflicht“, Sitz: Sulzbach⸗
8 Gegenstand des Unternehmens ist der Bau, die Erwerbung und Betreuung von
Der Gegenstand des Unternehmens ist
schüssen zur Finanzierung. Satzung vom 30. September 1935. Gemünd, Eifel, den 4. November 1935.
Das Amtsgericht. Abt. 2.
Gifhorn. [49288]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 48 bei der Firma „Milchabsatzgenossenschaft Gifhorn, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Gifhorn“, folgendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist auf Grund des Gesetzes vom 9. Oktober 1934 gelöscht. Amtsgericht Gifhorn, 28. Oktober 1935.
Gotha. [49289] Wir haben heute in das Genossen⸗ schaftsregister die Firma Maschinen⸗ benutzungsgenossenschaft Friemar, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Friemar, eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung und Bereitstellung land⸗ wirtschaftlicher Maschinen und Geräte zur Benutzung durch die Genossen. Die Satzung ist vom 11. September 1935. Gotha, den 4. November 1935. Amtsgericht.
Güstrow. [49290]
Zum hiesigen Genossenschaftsregister ist die Firma ‚Elektrizitäts⸗ und Ma⸗ schinengenossenschaft Roggow, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, am 25. Oktober 1935 ein⸗ getragen:
Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Statut vom 6. September 1935 in An⸗ lage zu [1]J. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektbischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗ schaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und. Geräten.
Amtsgericht Güstrow.
Hof. [49096] Genossenschaftsregister, betr. „Sechs⸗ ämter (Fichtelgebirgs) ⸗Producenten⸗ Verein (Verkaufsgenossenschaft), e. G. m. b. H., in Liquidation in Oberröslau: Liquidation beendigt; Firma erloschen. Amtsgericht Hof, 4. November 1935.
Iburg. [49291] In das Genossenschaftsregister Nr. 22. zur Firma „Landwirtschaftliche Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Glandorf, ist am 30. 10. 1935 eingetragen: Nach dem neuen Statut vom 4. Juni 1935 ist Gegen⸗ stand des Unternehmens: 1. gemein⸗ schaftlicher Einkauf von Verbrauchs⸗ stoffen und Gegenständen des landwirt⸗ schaftlichen Betriebes sowie von Brenn⸗ stoffen; 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. — Der Geschäftsanteil beträgt 50 RM. Höchste Zahl der Geschäftsanteile: 5.
Amtsgericht Iburg.
Kempten, Allgäu. [49292] Genossenschaftsregistereinträge. Darlehenskassenverein Kinsau, Sitz: Kinsau. Die Generalversammlung vom 27. 5. 1934 hat ein neues Statut be⸗ schlossen. Die Firma lautet jetzt: Spar⸗ und Darlehenskassenverein Kinsau. Darlehenskassenverein Oberbeuren, Sitz: Oberbeuren: Die Generalver⸗ sammlung vom 26. 10. 1935 hat ein neues Statut beschlossen. Die Firma lautet jetzt: Spar⸗ u. Darlehenskassen⸗ verein Oberbeuren. Vorstehende Genossenschaften sind Genossenschaften mit unbeschränkter Haftpflicht. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehenskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse); 3. zur För⸗ derung der Maschinenbenutzung. Die Genossenschaft beschränkt ihren Ge⸗ schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit⸗ glieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre eschäft⸗ lichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“. Amtsgericht Kempten (Registergericht), den 31. Oktober 1935.
Köln. [49097] In das hiesige Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Nr. 143, Edeka Groß⸗Köln eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Köln: Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 7. Oktober 1935 ist das Statut ge⸗ ändert, und zwar zu § 1, Abs. 3, Ziffer 1, Gegenstand des Unternehmens betr. Gegenstand des Unternehmens zu Ziffer Nr. 1 fortan: Betrieb eines Großhan⸗ delsunternehmens zum Zwecke der Be⸗ schaffung der für das Gewerbe und die Wirtschaft der Mitglieder erforderlichen Waren. Köln, den 29. Oktober 1935. Amtsgericht. Abteilung 24.
Niesky. 49098] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 58 eingetragenen eetehe ere guge0sstg in Niesky solgendes eingetragen worden:
An die Stelle des bisherigen Statuts
24. März 1935 angenommene Muster⸗ satzung für Baugenossenschaften mit dem in der Generalverfammlung vom 18. August 1935 angenommenen Ergän⸗ zungen getreten.
Die Firma lautet jetzt: Eigenheim⸗ Baugenossenschaft für den Kreis Rothen⸗ burg O.⸗L. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Niesky, O.⸗L. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Klein⸗ wohnungen im eigenen Namen mit der Beschränkung auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des Bezirks Kreis Rothen⸗ burg, O.⸗L. Amtsgericht Niesky, O.⸗L., 28. 10. 1935.
Nordenham. [49293] In das Genossenschaftsregister ist heute zur Genossenschaft Landwirt⸗ schaftlicher Konsumverein Rodenkirchen eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Rodenkirchen, eingetragen worden: Die Firma ist wie folgt geändert: Bäuerliche Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft Rodenkirchen eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. 1b Nordenham, den 1. November 1935. Amtsgericht Butjadingen. Abt. I. Gen.⸗Reg. Nr. 79. Nordhausen. [49294] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 51 am 4. November 1935 bei der Einkaufsgenossenschaft der Tabak⸗ warenhändler Nordhausen und Um⸗ gebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Nord⸗ hausen, eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 22. Oktober 1935 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind die Zigarren⸗ händler Paul Stange, Karl Erdmann und Richard Gothe, sämtlich in Nord⸗ hausen, bestellt. Amtsgericht Nordhausen.
Nürnberg. [49099] Genossenschaftsregistereinträge. 1. Nürnberger Mühlenvereinigung e. G. m. b. H. in Nürnberg. G.⸗R. III. 54: Die Generalversammlung vom 6. Dezember 1934 hat die Annahme eines neuen Statuts beschlossen. Ge⸗ genstand des Unternehmens ist nun: 1. Vermittlung des Ein⸗ und Ver⸗ kaufs von Getreide⸗ u. Mühlenfabri⸗ katen für die Mitglieder; 2. Vermitt⸗ lung zur Beschaffung von Mühlenbe⸗ darfsgegenständen für die Mitglieder; 3. Beratung und Auskunftserteilung an die Mitglieder. 2. Darlehenskassenverein Offen⸗ hausen e. G. m. u. H. in Offen⸗ hausen. G.⸗R. I 14 He.: Die General⸗ versammlung vom 1. Juli 1934 hat! die Annahme eines neuen Statuts be⸗ schlossen. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist nunmehr der Betrieb einer Sfar⸗ und Darlehenskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Be⸗ zug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse); 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung. Die Firma lautet nun: Spar⸗ und Darlehenskasse Offen⸗ hausen e. G. m. u. H. 3. Milchlieferungsgenossenschaft Selingstadt e. G. m. b. H. in Selingstadt. G.⸗R. 1 46 Hi.: In der Generalversammlung vom 17. Oktober 1935 wurde die Auflösung der Ge⸗ nossenschaft beschlossen. Nürnberg, den 1. November 1935. Amtsgericht — Registergericht.
Osten. [49295] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 7 bei der Geflügel⸗ zucht⸗ und Eierverkaufsgenossenschaft Klint bei Hechthausen und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Klint bei Hechthausen folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 24. Mai 1935 sind die Sta⸗ tuten an diesem Tage neu errichtet. Der Sitz der Firma ist wie oben ange⸗ geben geändert. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. die gemeinsame Ver⸗ wertung der von den Geflügelhaltern des Genossenschaftsbezirks (§ 3 des Status) gelieferten Eier und der son⸗ stigen Erzeugnisse der Geflügelhaltung; 2., die Hebung und Förderung der Geflügelzucht.
Amtsgericht Osten, 29. Oktober 1935.
Radolfzell. [49296] Die Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Bohlingen e. m. b. H. in Bohlingen wurde durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 22. September 1935 aufgelöst. Radolfzell, 28. 10. 1935. Amtsgericht. Regensburg. [49297] In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Die Generalver⸗ sammlungen der Genossenschaften „Spar⸗ und Darlehenskasse Falkenstein eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Falkenstein vom 25. August 1935 und „Darlehens⸗ kassenverein Au, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Au vom 4. August 1935 haben die Verschmelzung dieser 2 Genossenschaften derart beschlossen, daß die „Spar⸗ und Darlehenskasse Falkenstein e. G. m. u. H.“ sämtliche Aktiven und Passiven
der Beschaf ung von Darlehn und Zu⸗ 6S v 8 sr
ist die in der Generalversammlung vom 6 8 8 88
m. u. H.“ übernimmt und letztgenannte Iv.v auflöst. Die Firma: „Darlehenskassenverein Au, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ ist erloschen. Regensburg, den 2. November 1935. Amtsgericht — Registergericht. Schweinfurt. [49298] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Darlehenskassenverein Bad Kissingen eingetr. Genossenschaft mit unbeschr. Haftpflicht, Sitz: Bad Kissingen. Neue Satzung lt. Gen.⸗Vers.⸗Beschl. v. 24. 10. 1935. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehenskasse zur Pflege des Geld⸗ u. Kreditverkehrs u. zur Fördg. des Spar⸗ sinnes. — Die Fa., lautet nun: Spar & Darlehenskasse Bad Kissingen usw. Schweinfurt, den 4. November 1935. Amtsgericht — Registergericht. Schwiebus. [ĩ49100] Oeffentliche Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister Nr. 46 ist bei der Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft e. G. m. b. H. in Klein Heinersdorf folgendes einge⸗ tragen worden: An Stelle des bishe⸗ rigen Statuts vom 23. September 1921 ist das Originalstatut vom 3. November 1934 getreten. Schwiebus, den 1. November 1935. Das Amtsgericht. 8
Steinau, Oder. [49101]
In das Genossenschaftsregister Nr. 3 der Raudtener Molkerei e. G. m. b. H. in Raudten ist heute folgendes einge⸗ tragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 1. Juni 1935 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder Friedrich Teichmann und Friedrich Anders bestellt. (3 Gn.⸗R. 3.)
Steinau, Oder, 21. Oktober 1935. Amtsgericht.
Stettin. [49102] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 274 die „Lieferungs⸗ genossenschaft der Pommerschen Damen⸗ und Wäüscheschneider und Sticker eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Stettin eingetragen. Das Statut ist am 23. April 1935 festgestellt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: a) die Uebernahme von Arbeiten für Damen⸗ und Wäscheschneider und Sticker und ihre Ausführung durch Mitglieder der Genossenschaft, b) in besonderen Fällen ger gemeirsfhaßtich⸗ Citkau 85 Roh⸗ stoffen,. Halbfabrikgten und Werkzeugen, sücdiec. Sürah gi ltekernaben di Ausführung von solchen Arbeiten be⸗ dingt ist. Amtsgericht Stettin, 17. Oktober 1985.
Stuttgart. 49103] Genossenschaftsregistereintrag vom 2. November 1935.
Spar⸗ und Darlehensgenossen⸗ schaft des Gaues 15 Württemberg der Deutschen Turnerschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, Sitz Stuttgart: Beim Gegenstand des Unternehmens sind die Worte: „XI. Turnkreises Schwaben“ er⸗ setzt durch die Worte: „Gaues 15 Würt⸗ temberg der Deutschen Turnerschaft“. Amtsgericht Stuttgart I.
Würzburg. [49104] Obersteinbacher Spar⸗ und Darlehens⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Obersteinbach. Die Firma der Ge⸗ e lautet nunmehr: Spar⸗ und Darlehenskasse Obersteinbach ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht. Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse: 1. zur Pflege, des Geld⸗ und Kreditverkehrs, zur Förderung des Sparsinns; 2. zur
wirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab⸗ satz landwirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung. 8 Würzburg, den 31. Oktober 1935. Amtsgericht — Registergericht.
Züllichan. [49105] Bekanntmachung. 8 In unser Genossenschaftsregister ist nachstehendes eingetragen worden: 5 Am 5. 9. 1935 bei Gen.⸗R. 39 a, Elek⸗ trizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Klein⸗Blum⸗ berg, Post Deutsch⸗Nettkow, Krs. Crossen a. O.: Nach dem Statut vom 14. 1 bruar 1935 ist Gegenstand des Unter⸗ nehmens Bezug, Benutzung und Vertei⸗ lung elektrischer Energie, Beschaffung unter Unterhaltung eines Stromvertei⸗ lungsnetzes sowie gemeinschaftliche An⸗ lage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Ge⸗ räten und die Ausgabe von Darlehen an Mitglieder. Bei Gen.⸗R. 43 a, Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft pflicht zu Mittwalde: Nach dem Statut vom 8. November 1934 ist Gegenstand des Unternehmens Bezug, Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, Be⸗ schaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗
des „Darlehenskassenvereins Au, e. G.
schaftliche Anlage, Unterhaltung und Be⸗
1“
Gegenstand des Unternehmens Betrieb einer Spar⸗ und Darle vakasse 1. zur Döbeln, 2 Modellabbildungen: 1 Mö⸗ belbeschlag Nr. 688,
Pflege des Warenverkehrs (Bezug land⸗
Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsauzeiger Nr. 262 vom 8. November 1935. S.
trieb von landwirtschaftlichen Maschinen; versiegeltes Paket mit 3 2 für einen Katalog, Fabr.⸗Nr. 10, Flä⸗ Am 6 9. 1935 bei Gen.⸗R. 55 a, Mitt⸗ chenerzeugnis, 2. ein versiegeltes Paket b. walder Spar⸗ und Darlehnskasse einge⸗ mit 49 1 tragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ Couch mit den Fabr.⸗Nrn. 2011— 2052, Bettcouch mit den Fabr.⸗Nrn. 2053 bis 2057, Couch mit den Fabr.⸗Nrn. 2059. n ar. stand des Unternehmens Betrieb einer und 2060, 3. ein versiegeltes Paket mit 3 Jahre, angemeldet am 30. Juli 1935, plastisches d. e Jahre, angemeldet am 17. Oktober 1935,
Amtsgericht Habelschwerdt, 23. 8. 1935. 9 Uhr, für die Anmeldung ist die Union⸗
und Geräten.
ter Haftpflicht in Mittwalde: Nach dem Statut vom 28. Juni 1935 ist Gegen⸗
Spar⸗ und Darlehnskasse 1. zur Pflege 4 des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur landwirt⸗
des Warenverkehrs (Bezug
schaftlicher Bedarfsartikel und Absatz 2109 — 2121, 4.
ndwirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur mit 8 rend Sessel mit den Fabr.⸗Nrn. 2122 — 2161, Sofas mit den Fabr.⸗Nrn. 2162 und
Förderung der Maschinenbenutzung. Bei Gen.⸗R 18 a, Schmarser Spar⸗ und Darlehnskasse
pflicht in Schmarse: Nach dem Statut vom 28. April 1935 ist Gegenstand des
Darlehnskasse 1, zur Pflege des Geld⸗
des Sparsinns, 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung, 4. zur Förderung des Versicherungswesens.
Am 11. 9. 1935 bei Gen.⸗R. 15 a, Skamper Spar⸗ und Darlehnskasse ein⸗ etragene Genossenschaft mit unbe⸗ chränkter Haftpflicht in Skampe, Kreis Züllichau⸗Schwiebus: Nach dem Statut vom 7. Juli 1935 ist Gegenstand des Unternehmens Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse), 3. zur Förderung des genossenschaftlichen Versicherungswesens.
Bei Gen.⸗R. 4 a, Kalziger Shar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Kalzig, Kreis Nach dem Statut vom 20. Mai 1935 ist
Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und ur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug land⸗
wirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab⸗ meldet am 18. Oktober 1935, vormittags
satz landwirtschaftlicher 3. zur Förderung der benutzung, 4. Vermittlung von Ver⸗ sicherungsgeschäften für die Deutsche Bauerndienst Allgemeine Versicherungs⸗ Aktiengesellschaft in Berlin und Deut⸗ sche Bauerndienst Lebensversicherungs⸗ bank in Berlin.
Züllichau, den 24. Oktober 19935.
Amtsgericht.
5. Musterregister.
[Die ausländischen Muster werden unter Leivzia veröffentlicht.) Altenburg, Thür. 1649106] In das Musterregister ist am 8. Oktober 1935 unter Nr. 257 einge⸗ tragen worden: Firma J. G. Schmidt jun. Söhne Attiengesellschaft in Kotte⸗ ritz, eine Musterkarte Qual. Basra mit 16 verschiedenen Farben, Fabriknum⸗ mer 822; eine Musterkarte Qual. Liana mit 16 verschiedenen Farben, Fabriknummer 823; eine Musterkarte Qual. Marina mit 16 verschiedenen Farben, Fabriknummer 824, offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 2. Okto⸗ ber 1935, 8 Uhr 15 Minuten. Weiter ist am 12. Oktober 1935 unter Nr. 258 eingetragen worden: Firma Vereinigte Altenburger und Stralsun⸗ der Spielkartenfabriken A.⸗G. in Alten⸗ burg, Miniaturspielkarten, dadurch ge⸗ kennzeichnet, daß für Kartentypen mit sogen. französischen, sächsischen, preußi⸗ schen, bayerischen und allen anderen, im Reiche üblichen, regulären Karten⸗ bildern, die für sogen. Miniaturspiel⸗ karten gebraucht werden können, ein an den Schnittkanten entlanglaufender Bronzerand in den verschiedensten Far⸗ ben (nicht Bronzedruck), z. B. rot, gelb, grün, blau, orange, violett, Verwendung findet, versiegelt, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 4. Oktober 1935, 8 Uhr 30 Minuten. 1““ Altenburg, den 31. Oktober 1935. Das Amtsgericht.
Cottbus. [49299) „In das Mufterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 842. Tuchfabrik Gustav Samson, Cottbus, 3 verstegelte Päckchen mit 139 Damenmantel⸗Stoffmustern, die Fabriknummern sind im Antrag und auf der Päckchenumhüllung ange⸗ geben, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 3. Oktober 1935, 10,32 Uhr. Nr. 843. Tuchfabrik Töfflinger G. m. b. H., Cottbus, ein Umschlag (unversiegelt) mit einem Trachtentuch⸗Stoffmuster in Streichgarn, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am .Oktober 1935, 12 Uhr. Nr. 844. Tuchfabrik Töfflinger G. m. b. H., Cottbus, ein unversiegelter Umschlag mit einem Trachtentuch⸗ Stoffmuster in Halbwolle, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jabx⸗ ange⸗ meldet am 10. Oktober 1935, 10,43 Uhr.
Cottbus, den 31. Oktober 1935.
Das Amtsgericht.
Detmold. [49107] In das Musterregister ist unter Nr. 860 heute eingetragen worden: Firma vüppisches Matratzen⸗Werk
Erzeugnisse), Maschinen⸗
mit den Fabr.⸗Nrn. 2061 — 2068, Sofas2 Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege mit den Fabr.⸗Nrn. 2069 — 2094, Sessel mit den Fabr.⸗Nrn. 1647 a, 21 012 und
eingetragene Ge⸗ 2163. versieg e nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ 10 Mustern für Polstergestelle, 7 Gar⸗ nituren aus je id 2 Sesseln mit den Fabr.⸗Nrn. 2179 bis Unternehmens Betrieb einer Spar⸗ und 2185, 3 Ecksofas mit den Fabr.⸗Nrn. 2192 bis Nlot⸗ 6. bin EE1“ mit nd Kreditverkehrs und zur Förderung 15 Mustern für Polstergestelle, Garni⸗ b 9 8. 3 turen aus je einem Sofa und 2 Sesseln mit den Fabr.⸗Nrn. 2164 —2178, Nr. bis 6 plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Oktober 1935, 12 Uhr 30 Minuten.
Döbeln. worden:
Döbeln, 3 Modellabbildungen für Weih⸗ wasserbecken mit den Fabriknummern 400/1, 400/2, 400/3, plastische Erzeug⸗ nisse, 1 Jahre, angemeldet am 1. Oktober 1935, mittags 12 Uhr.
Döbeln, 4 Modellabbildungen: 1 Mö⸗ belbeschlag Nr. Nr. 685, ; 1 Türdrücker 681, plastische 88 8889 n.ng, 2. zeugnisse, verschlossen, Schutzfri rei Züllichau⸗Schwiebus. “ 2. Oktober 1935,
Nr. 641, plastische Erzeugnisse, ver⸗
einem Muster
Mustern für Polstergestelle,
9 Mustern für Polstergestelle, Couch 1
ein versiegeltes Paket
42 Mustern für Polstergestelle,
5. ein versiegeltes Paket mit
einem Sofa und
2178, Nr. 2
Detmold, den 28. Oktober 1935. Das Amtsgericht I.
[193001 In das Musterregister ist eingetragen
Nr. 562. Firma Fritz Herold in
verschlossen, Schutzfrist fünf
Nr. 563. Firma Rob. Tümmler in
634, 1 Möbelbeschlag 1 Möbelbeschlag Nr. 636,
vormittags 10 Uhr 45 Min. Nr. 564. Firma Rob. Tümmler in
1 Möbelbeschlag plastische Erzeugnisse, ver⸗
Nr. 6839, Jahre, ange⸗
schlossen, Schutzfrist drei 9 ¼ Uhr
Nr. 565. Firma Rob. Tümmler in Döbeln, 2 Modellabbildungen: 1 Mö⸗ belbeschlag Nr. 640, 1 Möbelbeschlag
chlossen, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ saacgle am 24. Oktober 1935, mittags 12 Uhr. 8 Nr. 472. Firma Rob. Tümmler in Döbeln: Die Schußfrist hinsichtlich der Muster 1 Löwe Nr. 246 Metall und 1 Hund Nr. 247 Metall ist um sieben Jahre verlängert worden, angemeldet am 26. Oktober 1935, vormittags 11 Uhr. 8 3 Amtsgericht Döbeln, 4. Nov. 1935.
Fürth, Bavern. [49108]
Musterregistereinträge.
1. T. Paul Möbius, Metallwaren⸗ fabrik, Sitz Erlangen, Gerberei 19, 1 Muster eines Bleistiftspitzers in Form einer Dose, dessen Deckel als Weltzeit⸗ uhr ausgebildet ist; Fabrik⸗Nr. 350, offen, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. Oktober 1935, nachmit⸗ tags 2 ¼ Uhr, Musterreg.⸗Nr. 2739.
2. Karl Rohrseitz, Firma in Zirn⸗ dorf, 8 Muster von Bildern für Kin⸗ derspielwaren, Fabrik⸗Nr. 620/1— 8, offen, Geschmacksmuster für Flächener⸗ zeumisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. Oktober 1935, nach⸗ mittags 2 ¾¼ Uhr, Musterreg.⸗Nr. 2740.
3. Robert Ludwig Wirth, Metall⸗ warenfabrikant in Fürth, Hirschen⸗ straße 16, 1 Muster eines Huthakens, Fabr.⸗Nr. 124, 1 Muster eines Mantel⸗ hakens, Fabr.⸗Nr. 124 %, offen, Ge⸗ schmacksmuster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Oktober 1935, nachmittags 3 ½ Uhr, Musterreg.⸗Nr. 2741. 1
4. August Dickmann, Kaufmann in Fürth, Hirschenstraße 16, 1 Muster eines Wegweisers für Hinterbliebene mit Stammbaumnachweis unter Be⸗ zeichnung: Memento mori, Gesch.⸗ Nr. 147, offen, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Oktober 1935, vormittags 10 ½ Uhr, Musterreg.⸗ Nr. 2742.
5. Krautheimer & Co., Firma in
ürth, 47 Muster von Wäschebesätzen,
abr.⸗Nr. 7724, 7726 — 7731, 64440 bis 64458, 6561, 6562, 6292 — 6297, 3017 bis 3019, 72674 — 72679, 81091 — 81097, 61466, 6866, offen, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Oktober 1935, vormittags 10 ¾¼ Uhr, Musterreg.⸗ Nr. 2743. .
6. Wie Nr. 1, 1 Muster eines Blei⸗ stiftspitzers in Form eines Rechtecks mit abgeschrägten Ecken, bei welchem der Konus zu den beiden längsseitigen Außenkanten in der Mitte liegt, Fabr.⸗ Nr. 210, offen, Geschmacksmuster für
lastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Oktober 1935, vormittags 11 Uhr, Musterreg.⸗ Nr. 2744.
Fürth, den 2. November 1935.
Amtsgericht — Registergericht.
Habelschwerdt. 149109] In das Musterregister sind unter Nr. 36 bei Habelschwerdter Bastelstube,
Muster von Flächenerzeugnissen einge⸗ tragen: Klöppelarbeiten in Technik der
Textilklöppelei Verwendung findet. Es wird ’ (Bast und dergl.) an Stelle von gespon⸗ nener
Köln.
ter Haftung, Knopf, zwei einem Fabriknummern Schutzfrist 3 Jahre, 1. Oktober 1935, 9 Uhr. f
Köln, Apostelnkloster 5, Muster eines z Kisseneffilé, Art.⸗Nr. 70293, Hohllisier mit Biesen verarbeitet auf Mühlstuhl oder Galon — einem Briefumschlag, zeugnis, Schutzfrist 3 2. Oktober 1935, 12 ½ Uhr.
ekannten Klöppelei, wie sie für die
aber ziehfähige Pflanzenfaser
Faser verwendet. Schutzfrist
225 Uhr. (4 M.⸗R. 36/35.) v11“ p
[49301
Nr. 3364. Firma Venditor Kunst⸗
stoff⸗Verkaufsgesellschaft mit beschränk⸗ rika, 1 Modell für Automobile, offen, Fabriknummer 100, plastisches Erzeug⸗ nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10 Muster von ö. charakte⸗ — ristischen Zweifarbenaufdrucken, Salzburg in Oesterreich . e hreea,en Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗
roisdorf, Bez. Köln, ein Schnallen, versiegelt in plastische Erzeugnisse, 1 1050, 3108, 3109, angemeldet am
Paket,
Nr. 3365. Firma Simon & Straus,
versiegelt in plastisches Er⸗ Geschäftsnummer 70293, Jahre, angemeldet am
hergestellt,
Fritz Götte
Nr. 3366. Firma beschränkter
& Cie. Gesellschaft mit be ’ Haftung Gewürzmühle, Köln, Lin⸗ denstr. 14, Brauner Verpackungs⸗ beutel für Kakao, offen, in amtlichem Briefumschlag, Flächenerzeugnis, Ge⸗ schäftsnummer 6, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Oktober 1935, 11 Uhr.
Kr. 3367. Füunne Flammersheim & Steinmann Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Köln⸗Zollstock, Höninger⸗ weg 106, 39 Tapetenmuster in einem versiegelten Briefumschlag, Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 0801 bis 0839, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Oktober 1935, 11 ½% Uhr. . Nr. 3368. Firma Carl Plaat Gummi⸗ warenfabrik, Köln⸗Nippes, Niehler⸗ straße 312, fünf Muster, und zwar: 1. luftgefüllte Platte, gerollt, mit Gummiband in 2 Schleifen gebunden, in durchsichtiger,. Papier⸗Cellophan⸗ Hülse verpackt, Fabriknummern 4320. S/00, R/00, P/00 und G /00, 2. luftgefüllte Platte mit anhängender Siegelmarke, Fabriknummer 4320 Si, in einem ver⸗ siegelten Paket, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Oktober 1935, 13 Uhr 25 Minuten. Nr. 3105. Firma Radium⸗Gummi⸗ werke mit beschränkter Haftung, Köln⸗ Dellbrück: Die Verlängerung der Schutz⸗ frist ist am 11. Oktober 1935, 9 ½ Uhr, auf weitere 7 Jahre angemeldet. Amtsgericht, Abt. 24, Köln.
Leipzig. . 1648890] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 16 758. Firma Elektrotechnische Fabrik Schmidt & Co. G. m. b. H. in Bodenbach (Tschechoflowakei), 1 Taschen⸗ lampenhülse, versiegelt, Geschäftsnum⸗ mer 4638, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 1. Ok⸗ tober 1935, 9 Uhr. Nr. 16 759. Firma Dermatoid⸗Werke Paul Meißner Aktiengesellschaft in Leipzig, 1 Zelluloidmuster Schwarzhorn, offen, Fabriknummer 751, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. Oktober 1935, 9 Uhr 35 Minuten. Nr. 16 760. Kellner Joseph Evertz in Leipzig, Skizze eines Senfspenders, offen, Geschäftsnummer 1, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. Oktober 1935, 10 Uhr.
Nr. 16 761. Firma Ant. Kopp's Sohn, Glasfabrik zu Janstein in Mähren (Tschechoslowakei), 1 Muster für gemustertes Glas (Spinolit), versiegelt, Fabriknummer 241 086, Flächenerzeug⸗ nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Oktober 1935, 9 Uhr 15 Minuten, für diese Anmeldung ist die Priorität er Musteranmeldung bei der Handels⸗ kammer in Brünn (Tschechoslowakei) vom 24. 6. 1935 beansprucht. ““
Nr. 16 762. Alfred Degory, Robert Stuart Hawkins und Cecil Jack Henry Libowitz in Firma David Alan & Co. zu London in England, 1 Flüssigkeits⸗ ausgeber, versiegelt, Fabriknummer 18, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Oktober 19835, 9 Uhr, für diese Anmeldung ist die Priorität der Hinterlegung des Musters in England Nr. 806 146 vom 30. 8. 1935 beansprucht.
Nr. 16 763. Firma Clyde Blades Ltd. zu Wishaw, Lanarkshire in Schottland, 1 Rasierklinge, offen, Fabriknummer 1760, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Oktober 1935, 9 Uhr 30 Minuten, für diese An⸗ meldung wird die Priorität vom 1. 10. 1935 beansprucht.
Nr. 16 764. Firma Giesecke & Devrient in Leipzig, 1 Paket mit 8 Mustern von guillochierten und panto⸗ graphierten Rahmen und Untergrunden zur Herstellung von Wertpapieren aller Art, versiegelt, Fabriknummern 2080 bis 2087, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Oktober 1935, 13 Uhr.
Nr. 16 765. Oskar Neudeck, Inspek⸗ tor der Bundesbahnen zu Wien in Oesterreich, 1 Paket mit Buchdrucklettern für einheitliche einfache Sch⸗Zeichen an⸗
chenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ emeldet am 3 Uhr 30 Minuten
Manufacturing Company zu Troy in g Amerika, 1 Muster für eine Kaffee⸗ mühle, versiegelt, Fabriknummer 1935,
Muf 8 Design Apprication, Serial 185 57 8 & 1 G 8 5 8 1 5 s
In das Musterregister wurde im datiert vom 24. Juni 1935, beansprucht. b pacveig es⸗ Monat Oktober 1935 eingetragen: * gelt, Flachenmuster, Schutzfrist 3.
6 . M. 2 q mobile Compang zu Auburn in Ame⸗ mißtags 4,30 Uhr.
meldet am 18. Oktober 1935, 11 Uhr 25 Minuten.
A.⸗G. in Leipzig, 1 gewölbte Abschluß⸗
Glasfabrik D (Tschechoflowakei). 1 Muster für ge⸗ für mustertes Glas (Ako), versiegelt, Fabrik⸗ nummer
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Oktober 1935. 15 Uhr 15 Minuten.
Mertke in Leipzig, 1 „Pfiffitus“, nmer 1, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Oktober 1935,
statt der bisherigen dreibuchstabigen, b
28. September 1935,
Nr. 16 766. Firma The
si
Erzeugnis, Schutzfrist drei
rioritat aus der entsprechenden U. S.
Nr. 16 767. Firma Auburn Auto⸗
8. Oktober 1935, 9 Uhr. Nr. 16 768. Franz
Ge⸗f
ür Jagdtrophäenplastik, offen, 1
chäftsnummern 1 und 2, plastische Er⸗ geugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗
Nr. 16 769. Firma Hugo Schneider
Sohn,
Nr. 16 770. 2 Mähren
Firma Kopp'’s zu Janstein in
241 087, Flächenerzeugnis,
Nr. 16 771. Werkzeugschlosser Kurt Schlauchhalter
offen,
10 Uhr 20 Minuten.
Nr. 16 772. Firma i Leipzig, 1 Paket mit 7 Druckmustern für Spielwarenerzeugnisse, offen, Fabrik⸗ nummern 2587, 3497, 215, 3908, 3501, 154 und 4502, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Oktober 1935, 12 Uhr. B
Nr. 16 7723. Elfriede Steinert in Leipzig, 1 Paket mit 50. Phantasie⸗ mustern, versiegelt, Geschäftsnummern 3786/1—– 50, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet. am 320. Ok⸗ tober 1935, 10 Uhr 30 Minuten. Bei Nr. 16 154: Firma Elektrotech⸗ nische Fabrik Schmidt & Co. G. m. b. H. zu Bodenbach in der Tschechoflowakei hat für die mit den Geschäftsnummern 38 380 und 38 260 versehenen Muster Schutzfristverlängerung bis auf 10 Jahre angemeldet. 11.“ Bei Nr. 16 155: Dieselbe hat für die mit den Geschäftsnummern 8038/25 Foc und 8638/90 Foc versehenen Muster Schutzfristverlängerung bis auf zehn Jahre angemeldet. 8 Bei Nr. 16 156: Dieselbe hat für das mit der Geschäftsnummer 3061 ver⸗ sehene Muster Schutzfristverlängerung bis auf 10 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 16 161: Firma Edward G. Budd Manufacturing Company zu Philadelphia in Amerika hat für das mit der Geschäftsnummer A— 634 ver⸗ sehene Muster Schutzfristverlängerung bis auf 15 Jahre angemeldet.
mit der Geschäftsnummer A— 658 ver⸗ sehene Muster Schutzfristverlängerung bis auf 15 Jahre angemeldet. 88 Bei Nr. 16 157: Firma Louis Lösche in Leipzig hat für das mit der Ge⸗ schäftsnummer R 54 versehene Muster Schutzfristverlängerung bis auf 15 Jahre angemeldet. 1 ei Nr. 16 162: Otto Multzsch in Leipzig als Rechtsnachfolger des Urhebers
Muster Schutzfristverlängerung bis auf 10 Jahre angemeldet K Amtsgericht Leipzig, den 1. Nov. 1935.
Limbach, Sachsen. 49302]
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 981. Firma Conradi &. Friede⸗ mann A. G., Limbach, 3 Muster für Rundstuhlwirkstoff, Preßmuster, Doppel⸗ köper mit Langstreifen, verschlossen, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 4255, 4256, 4269, Schutzfrist 3 Jahre, angem. 26. 10. 1935, 9 Uhr 30 Min.
Nr. 982. Dies. 1 Muster für Super⸗ lock-Damenschlupfhosen, ohne Voroer⸗ und Hinternaht, und 1 Muster für Superlock⸗Damenhemdchen ohne Seiten⸗ naht, beide auf Schlauch⸗Rundwirk⸗ maschine gearbeitet, verschlossen, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2838 bis 2853, 2869—2884, Schutzfrist 3 Jahre, angem. 26. 10. 1935, 9 Uhr 35 Min. Amtsgericht Limbach, Sa., 5. Nov. 1935.
Magdeburg. 14ã49110] In das Musterregister ist eingetragen: kr. 736. Tempel & Otto, Magdeburg, „Ausschankanfsan für Flaschen“, Fabrik⸗ nummer 335, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 30. September 1935, 9 Uhr 45 Minuten. ““ Nr. 737. Vereinigte Kartonagenfabri⸗ ken Meyer & Co., Magdeburg, Muster einer Verpackung (Faltschachtel), Ge⸗ schäftsnummer A 626/1935, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Oktober 1935, 8 Ühr 15 Minuten. 8 Maͤgdeburg, den 31. Oktober 1935.
Nürnberg.
Hobart fabriken
3 Jahre, angemeldet 1935, vormittags 10 Uhr.
Bei Nr. 16 170: Dieselbe hat für das
Richard Schubert daselbst hat für das mit der Geschäftsnummer 1 versehen⸗
[491111 Musterregistereinträge.
Nr. 6752. Fa. Vereinigte Schuh⸗
Berneis⸗Wessels Aktien⸗
esellschaft in Nürnberg, 1 Muster
eines Steppdessins, Fabr.⸗Nr. 1192, ver⸗
egelt, Flächenmuster, Schutzsist drei
Jahre, angemeldet am 9. Oktober 1935, mittags 3,20 Uhr.
Nr. 6753. Fa. Dr. Carl Soldan
Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung 8 Nürnberg, 1 Muster eines neuartigen Verpackungsbeutels,
versie⸗ Jahre, ngemeldet am 11. Oktober 1935, nach⸗
Nr. 6754. Fa. Johann Froescheis
Lyra⸗Bleistift⸗Fabrik in Nürnberg,
offen,
rist 3 Jahre, angemeldet am 15. Ok⸗ ober 1985, vormittags 8. Uhr. 8 Nr. 6755. Fa. Johann Froescheis
Lyra⸗Bleistift⸗Fabrik in Nürnberg,
1 Muster eines Drehstiftes und 2 Feder⸗
halter, offen, Muster für plastische Er⸗
16. Oktober 1935, vormittags . 6.; 1 35, -
cheibe von elliptischer Form für Fahr⸗ meldes E I
zeugscheinwerfer, offen, Fabriknummer
Sk 2568, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗
frist 3 Jahre, angemeldet am 19. Ok⸗
tober 1935, 11 Uhr.
Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗
Nr. 6756. Fa. H. C. Kurz Aktien⸗
esellschaft in Nürnberg, 20 Muster 8. Blei⸗ und Farbstiften, be⸗ liebig poliert mit Wellenlinien, und sechseckigen Schreibstiften mit und Sechsecklinien,
Karos vereorebe Fesg lastische Erzeugnisse, Schutzfrif eg. 8 ge 17. Oktober
Nr. 6757. Fa. Schwan⸗Bleistift⸗
Fabrik Aktiengesellschaft in Nürn⸗
berg, 6 Muster von Stiften, neuartige Strerfungen, Fabr.⸗Nr. 188, versiegett,
Fabriknummer 1, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗
frist 3 Jahre, angemeldet am 22. Ok⸗ tober 1935, vormittags 11 Uhr. Nr. 6758. Fa. Andrege Noris Zahn
Felix Lasse in Aktiengesellschaft in Nürnberg, eine
Flasche Vinum Probatum, hygienisch :vge und mit Garantieplombe, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Oktober 1935, vormittags 11,40 Uhr. Nr. 6759. Fa. L. Chr. Lauer in Nürnberg, 3 Abzeichen „Reichsnähr⸗ stand Halle“, versiegelt, Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Oktober 1935, vor⸗ littags 11,15 Uhr. . mS.r86760. Fa. Nürnberger Abzieh⸗ bilderfabrik Troeger & Bücking in Nürnberg, 1 Muster eines Phantasie⸗ wappens, Fabr.⸗Nr. 22 402, offen, Flä⸗ chenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 27. Oktober 1985, vorm. 9 Uhr. 8 Nürnberg, den 1. November 1935. Amtsgericht — Registergericht.
emscheid. [49112] Romntragung in das Musterregister. Nr. 308. Firma Ludwig Schäfer in Remscheid; eine Zeichnung und Be⸗ schreibung eines Modells für Gleiter für Gardinenzugvorrichtungen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknum⸗ mern 106, 107, 108, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Oktober 1935, 12. Uhr
15 Minuten. 1 Amtsgericht in Remscheid
S einfurt. [49303] 89 das Musterregister wurde am 7.1935 eingetragen:
Star Kugelhalter Ges. m. b. H. Sitz Schweinfurt, je 1 versiegelter Briefumschlag, enthaltend 1 Etikett in 3 Größen und Packungspapier fortl. mit der Schutzmarke der Fa. versehen (Geschäftsnummern 14, 15), je Flächen⸗ erzeugnis, angemeldet je am 19. 7. 1935, vorm. 11 Uhr 25 Min. mit ein Schutzfrist von je 15 Jahren.
8 fhismtsgeriche Schweinfurt.
Registergericht.
Sonneberg, Thür. 1493941
In unser Musterregister ist einge⸗ tragen worden: 81 1
Nr. 911. Firma Franz Schilling in Sonneberg. Aus Pappe gestanzte, zu⸗ sammensteckbare Laterne in verschiede⸗ nen Ausführungen (Tier⸗ und Men⸗ schenköpfe, Fantasieköpfe usw.), Fabr.⸗ Nr. 100, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angem. 14. 10. 1935, vorm.
Uhr.
9 912. Firma Hermann Lützelberger in Sonneberg, Tiere aller Art mit ge⸗ drücktem oder gestanztem oder gegossenem Körper, überzogen mit Fell, Plüsch, Flausch oder jeder anderen Art von Stoff, mit Reißverschluß, als Attrappe, Fabr.⸗Nr. 25, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angem. 17. 10. 1935, vorm 10 Uhr 45 Min.
Nr. 913. Flora Morgenroth, Schnei⸗ derin in Sonneberg, gehäkelte Kleidchen aus Wolle für Stofftiere und Püppchen aller Art in jeder Ausführung, Fabr.⸗ Nr. 200, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angem. 21. 10. 1935, vorm. 9 Uhr.
Sonneberg, den 2. November 1935. Amtsgericht. Abt. I.
Stuttgart. [49113] Musterregistereinträge vom 31. Oktober 1935.
Nr. 4539. Firma Wilhelm Knoll, Stuttgart, ein versiegelter Umschlag Nr. 98, enthaltend 26 Ahbbildungen von Modellen, und zwar Sessel, Sitzmöbel⸗ Fabr.⸗Nrn. 1120 — 1123, 1126, 1129 — 1135, 1137 — 1144, Sessel
Hermann Schnittger in Detmold. 1. ein
Inh. Margarete Futter, folgende
sschäfts XIL. l offen, Geschäftsnummer 184/X I, Flä⸗ 9
Das Amtsgericht A. Abt. 8.
[Rohrgeflecht, Fabr.⸗Nr. 227 Ehehhce; .