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11““

vom 17

1935. S. 3

85

Nr.

89

Reichs⸗ und Staatsanzeiger

111“

Dezembe

Fünft

geht über

Die Zuständigkeit für: 1 geht über

Enfuhr⸗Nr. von der Ueber⸗ auf die Ueber⸗ Einfuhr⸗Nr.

“ kagan S5 des Stat. 1-. Ueber⸗ auf die 2.23 7 1 d L“ 8 1 achungsstelle e wachungsstelle wachungsste über die Aenderung der Zuständigkeit von Ueberwachungsstellen. Erener 8 funs üngg — ungs unges “ Vom 16. Dezember 1935. 1 F ööe Aegenengten bre] aus Filz aller Art: unausgerüstet (un⸗ Wolle und andere Kleidung und 8 1 1 1 9 aum Che⸗ garnier Tierhaare verwandte Ge⸗ „Auf Grund des § 1 Abs. 3 der Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungsstellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 2 nille —: ausgerüstet (garniert) 2- -e 7. September 1934) und des § 1 Abs. 2 der Verordnung über die Errichtung der Ueberwachungsstelle für Seide, Kunstseide und Zellwolle vom 29. Oktober 1935 (Deutscher Reichsanz! 530 a Haarnetze aus Menschenhaaren oder Nachahmungen Wolle und andere Kleidung und Hutstumpen aus Filz: aus Haarfilz 1 Preuß. Staatsanz. Nr. 261 vom 7. November 1935) wird die Zuständigkeit der Ueberwachungsstellen in Abänderung der Bekanntmachungen vom 12. und 14. September 1934 (Deutscher Reitz davon . Tierhaare verwandte Ge⸗ —: aus Wollfilz 1— . und Preuß. Staatsanz. Nr. 218 vom 18. September 1934) sowie der Bekanntmachungen vom 14. Januar 1935 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 14 vom 17. Januar 180 530 »b bö “ ..ge. .“ biete 1— 541 a Hüte aus Stroh, unausgerüstet (ungarniert 4 vom 16. März 1935 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 65 vom 18. März 1935) und vom 20. Mai 1935 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 124 vom 29. Mailg aie 8. Pecthetnend 8578 Fee Stoffen, soweit —: ausgerüstet (garniert) “ mit Wirkung vom 1. Januar 1936 wie folgt geändert: . 1 sie nicht dadurch unter andere Nummern fallen Binsen⸗ und Röhrchenhüte aus Stroh, unausge⸗ 8 8. Ikene8eh 2. n — — nn Rücksicht g⸗ C“ . 6 1.,5 Engeeen fla 8 ; indigkoit fürä 1 ständigkei : aus Gespinstwaren ganz oder teilweise au au 0 üte aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als 2. Die Zuständigkeit für: geht über Die Zuständigkeit für geht über gone dine aller Art mit Springsedern (Klapp⸗ eg- höunb Biajen, aa8 gemt 2. 8 — — 5 Nr. 8 hüte eflechten, jschbein ork, Baumschwamm Einfuhr⸗Nr. von der Ueber⸗ auf die Ueber⸗ e nes von der Ueber⸗ auf die no 533 b —: aus anderen, auch mit Kautschuk überzogenen 8 EEEEEE “ ge⸗ des Stat. Warenbezeichnung wachungsstelle wachungsstelle Warenver⸗ wachungsstelle wachungzse oder getränkten Gespinstwaren; lackierte Männer⸗ nannte Hüte (z. B. aus Leder): ausgerüstet Warenver⸗ für: 1 für: “ nisses für: für. hüte aus Gespinstwaren aller Art, auch aus Filz (garniert); mit Ausnahme der Hüte und Kappen zeichnisses zeich 2 533 0 Mützen aus Gespinstwaren, Fez usw. . 7 aus Kautschuk: ausgerüstet (garniert) 2 8 b E 1 536 Männer⸗ und Frauenhüte aus wasserdichten Ge⸗ 5 Unechtes Gold⸗ und Silbergespinst aus vergoldetem us 16 b 2 Getreide, Futter⸗ industrielle Fett⸗ 403 teilweise aus Seide (Bisher: Seide, Seide, Kungh weben (mit Ausnahme von Kautschukgeweben), oder versilbertem Draht, auch aus vergoldeten a 3 . s 8 h „ ch g9 mittel und son⸗ ersorgung b ) 2 3 E1“ nstseide, und gel 81 unausgerüstet (ungarniert) oder ausgerüstet gar⸗ oder versilberten tierischen Häutchen, sowie ittel und s versorgu (404 a/d) Sammet und Plüsch Kunstseide 8 8 üstet ( iert) od 8 stet 8 1 sch Häutchen, s stige landwirt: sammet⸗ und plüschartige Gewebe Kleidung und niert) V Tressenwaren (Besätze, Bänder, Kordeln, Litzen, schaftliche Er⸗ schnitten oder nicht aufgeschnitten verwandte Ge⸗ (537 /8) Männerhüte aus Filz (mit Aus nahme Schnüre), Gewebe und Knopfmacherwaren (auch zeugnisse 8 biete der lackierten): mit Einlagen von Holz, Bein, Horn, Leder) aus Gartenbauer⸗ 404 a ganz aus Seide: Bänder 537 aus Haarfilz .““ unechtem Gold⸗ oder Silbergespinst ohne Bei⸗ zeugnisse, Ge⸗ 404 b —; andere Gewebe 8. 538 aus Wollfilz 4 „ mischung von anderen Gespinsten, mit Kern aus tränke und son⸗ 404 % teilweise aus Seide: Bänder e⸗ Spinnstoffen 1 8 G 1u05 e emnehe. Gewebe, 18 Berlin, den 16. Dezember 1935. 1 v1“ — 107 a Gänse E u vereaes C“ Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Der Reichswirtschaftsminister 107 b Hühner aller Art „ (405 %) Bänder: 55 J. A.: Dr. Walter. J. V.: Posse 107 ec Enten 1 ganz aus künstlicher Seide “ 1078 Fer eeeneeN Zie⸗ 2 ” 18 8 oder Schuß ganz aus künstlicher Seide 1 a Gänsebrüste, ⸗-keulen, -lebern 16 1 1e“ 1 8 2 b 1 110 b Federvieh, geschlachtet, auch zerlegt, gespickt oder 8 (405 Gd/i) andere Gewebe: G 8 MNachtrag 1 Diese Veröffentlichung tritt an Stelle der Zustellung Soweit bis zum 31. 12.1933 ein Antrag auf Erlaß von vor dem sonst zubereitet; genießbare Eingeweide von ciser⸗ 883] “ Gecwet. vechen Bi. rAnordnung 29 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle nach § 6 des Gesetzes vom 26. Mai 1933. 1933 fällig gewordenen Steuern d ist und die 1³⁰ —— ndustrielle Fett⸗ Mineralöl Fummern 408 a7d fäll: i 27. April 1935, betr. Bedarfsbescheinigungen für unedle Frankfurt (Oder), den 13. Dezember 1935⁶.x . Fühignchnng. Frit s ö 18. an r een versorgung 405 d ganz aus künstlicher Seide Metalle. b Der Regierungspräsident. bestellten Ersatzgegenstandes „Fiefeß am 31.12. 1935 ab. Die 15 Seidengehäuse (Seidenkokons Bisher: Seide, Seide, Kunstseide 405 ec in Kette oder Schuß ganz aus künstlicher Seide Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom J. A.: Möbus. erhöhte Abschreibun ser kurzlebige Wirtschaftsgüter, deren An⸗ 1 I Kunstseide, 88 und Zellwolle 405 f 1111“ September 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 816) in Verbindung 8 “ 52 Wirtschaftsjahr 1934 oder früher erfolgte, ist dann Ge⸗ 405 ganz aus künstlicher Seide E it der Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungs⸗ b herslebi 80 Wieischasise Hrr “ „ 8c3 — biete 8 8 103 b in Kette oder Schuß ganz aus künstlicher Seide allen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Bekanntmachung. 1998 ersolgt h. 91. vees st Lnßerem kaosern bes aus 160 b Seidenwurmschnüre Eier Waren verschied. 405 i andere r. 209 vom 7. September 1934) wird mit Zustimmung des Dem Diplomingenieur Franz Sasse ist von uns unterm deutsam, als bestimmte Steuerbeträge e u Die Ver⸗ Art (405 ¼//p) Dichte Gewebe, eichswirtschaftsministers angeordnet: 8. Se tember 1934 die Konzession als „Markscheider“ mit der jährungsfrist von Zöllen und Verbrauchssteuern beträgt ein Jahr, aus 161 b Tierflechsen, auch getrocknet, Rückenmark, Bauch⸗ Getreide, Futter⸗ „Chemie“ anderweit nicht genannt, teilweise aus Seide: 1. Im § 2 der Anordnung 29 der Ueberwachungsstelle für Berechtigung zur öffentlichen Ausführung von markscheide⸗ bei den Ansprüchen auf die übrigen Steuern fünf Jahre, bei speicheldrüsen mittel und son⸗ (405 k/1) Bänder:

Gehirn, Leber, Nieren, Ziemer, Ovarien, stige landwirt⸗ Schilddrüsen, Foten, Hypophysen, Placen⸗ schaftliche Er⸗ ten, Testes, Parotyroiden: zweifellos zum zeugnisse

Genuß nicht verwendbar 1 8 166 g Lavat⸗ und Sulfuröl Milcherzeugnisse, industrielle Fett⸗ . Oele und Fette versorgung 193 B Fetthaltige oder fettes Oel enthaltende Bleich⸗ Getreide, Futter⸗ 8 erden von der Raffination von Fetten und mittel und son⸗

dle Metalle vom 27. April 1935, betr. Bedarfsbescheinigungen rischen Arbeiten innerhalb Preußens erteilt worden. Sein hinterzogenen Beträgen zehn Jahre. Die Verjährung beginnt ir unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 102 vom 3. Mai Wohnsitz ist Dortmund. mit dem Ablauf des Se in dem der Anspruch entstanden ist. 95), wird hinter Voraussetzung für die Verjährung ist allerdings daß die Ver⸗ ; ; ; JBö an. Dortmund, den 14. Dezember 1935. jährungsfrist nicht unterbrochen worden ist 8 ließlich ist der JIV. Cadmium A. Cadmium, nicht legiert“ eingefügt: — 8 1.12. 1935 r. I ’

VII. Kobalt A. Kobalt, nicht legiert Preußisches Oberbergamt 12.1935 noch insofern von Bedeutung, als diejenigen Steuer⸗ G. Kobaltlegierungen 8 . pflichtigen, die am 1. 1.1936 mit Steuerzahlungen oder Voraus⸗ 8 . . 8 zahlungen rückständig sind, die vor dem 1. 1.1936 fällig waren,

2. Dieser Nachtrag zur Anordnung 29 tritt am 1. Januar in die Liste der säumigen Steuerzahler aufgenommen werden.

405 k aus künstlicher Seide und anderen Spinnstoffen,

jedoch ohne Beimischung von natürlicher Seide

4051 andere

(405 m/ p) andere Gewebe:

(405 m/n) Krepp, soweit er nicht als undichtes Gewebe unter die Nummern 408 eft fällt:

405 m aus künstlicher Seide und anderen Spinnstoffen,

ö

Sdog ohne Beimischung von natürlicher Seide b6 in Kraft. Bekanntmachung. 8 fetten Oelen in Form von Preßrückständen stige landwirt⸗ 405 n anderer Berlin, den 10. Dezember 1935. 8 Die heute ausgegebene Nummer 27 der Preußischen 8 2 405 d w ls 3 8 „ „ 2 . 8 7 5 5 AAle 8 405 b aus sannh e dg8 .“ Sebhesffen, Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Gesetzsammlung enthält unter: Heiratserlaubnis für Dienstpflichtige. Apfeltreber zur Herstellung von pektinhaltigen „ Gartenbauer⸗ jedoch ohne Beimischung von natürlicher Seide 8 Stinner. Nr. 14 298. Gesetz über die Beitragslast im Ruhrverband und In letzter Zeit mehren sich die Fälle, in denen Dienstpflichtige Auszügen zeugnisse, Ge⸗ 405 p andere im Ruhrtalsperrenverein. Vom 10. Dezember 1935. unmittelbar nach Erreichung der Volljährigkeit sich an die mili⸗ tränke und son⸗ 406 .88 ganz oder teilweise aus Seide escheeff 14 Z.harpon⸗ “ 8. n de⸗ e-oeeege ea. — und — 8 1 eilwei Sei 8 ossenen Behälte e, ve e u ru e Erlaubnis zur alsbaldigen 0. g na n. r 8 “ “ S eus 08h, hdnsdecher gewebise 1. dden eweie 6 Bekanntmachung. “; gelöste Gase — Vom — 1935. Reichs⸗ und Przußische Min ster des Inern einem aus 237 1 Vanadinschlacken X unedle Metalle Eisen und Stahl aus Seide (Gaze, Krepp [soweit er nicht als Die am 16. Dezember 1935 ausgegebene Nummer 139 Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: 0,20 RM, zuzüglich einer —— aufmerksam, daß nur die Angehörigen der (ö91nns9a) Rohseide; auch Steckmuschelseide: 8 S1 Laatenns 2 Tuüll Senkehac, I öF“ (Energiewirt⸗ W9 Prehiehen 1 — (G. Schenck), “ 199 keine Erlaubnis einer Dienststelle der Wehrmacht, auch ; 4 — 8 1 . Sei Spi Spitzen: 1“ afts 8 ; 6 eb we ie i ktiv ienstpfli 1üj leistet 391 a Rohseide, ungefärbt: vom Maulbeerspinner vic ger; b8 gee ane ““ Gesetz zur Aenderung des Gesetzes über Spar⸗ und Girokassen, Berlin, den 17. Dezember 1935. Haben G Eö 1““ Dienft⸗ emhlene. un Zel Sa) ganz 8 mmunale Kreditinstitute und Giroverbände sowie Girozentralen, 8

ganz aus künstlicher Seide b in Kette oder Schuß ganz aus künstlicher Seide

1

Schriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung.

Do . verwandte Ge⸗ in 13. Dezember 1935;

Mlichtigen die Vorlage einer solchen Genehmigung zur Ehe⸗

8 8 chließung nicht verlangen. biete andere: im Gewichte von mehr als 20 Gramm auf 2 858 zur u“ des Reichsgesetzes über das Kreditwesen, 3 m 10ee weist her . * reußische b des ichen⸗. 5 8 ““ 1 Quadratmeter Gewebeflä 8 im 13. Dezember 3 unnern no arauf hin, daß die Verheiratung eines Dienst⸗ 391 b Segen e Tussah⸗ usw. Spinner, auch „ andere: im Gewichte 8 29 oder weniger . 21 — 1.8 2 Auflösung der Zwecksparunternehmungen, vom Fflichtigen ns vlel —— ist. Wenn keine 392 Rohseide, gefärbt (auch weiß gefärbt): vom Maul⸗ 5 auf 1 Quadratmeter Gewebefläche ember. anderen Zurückstellungsgründe vorliegen, wird ein verheirateter a Dese (auch weiß gefärbt) (408 ) teilweise aus Seide: 1 8 815 1. “ im Laurenzer Nichtamtliches. 8 Fenshigäre ebenso zum aktiven Wehrdienst wie der unver⸗ 392 b —: vom Eichen⸗, Tussah⸗ usw. Spinner, auch aus künstlicher Seide und anderen Spinnstoffen, . erorhnung über Sen la, Dez abes 188 X““ e berufen. Steckmuschelseide jedoch ohne Beimischung von natürlicher Seide 8 n “ . . BHb Aus der Verwaltung. 1 393 Rohseide oder Steckmuschelseide in Verbindung 408 f andere 8 mfang: 2 Bogen. Verkaufspreis: 0,30 RM. Postver⸗

mit anderen Gespinsten, ungefärbt oder gefärbt

409 a Handschuhe (auch weiß gefärbt)

409 b 1 Strümpfe, Socken, ganz o

88

8 1“ 1u“ 88

der teilweise aus

8

Kleidung un dungsgebühren: 0,04 RM für ein Stück bei Voreinsendung. wandte Berlin NW 40, den 17. Dezember 1935.

Apotheker⸗Prüfungsordnuung. / einem Runderlaß gibt der Reichs⸗ und Preußische

Die Abwehr heimtückischer Angriffe auf Staat und

natür⸗

(394 a 1/395) künstliche Seide: . 8 Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich Partei. Minister des Innern bekannt, daß ausnahmsweise ein nicht⸗

394 a 1 wirnt oder ei zwirnt, ungefärbt: bis licher Seide Reichsverlagsamt. Dr. ’ WWEWEE . 1 pharmazeutisches Studium bis zu zwei Halbjahren auf die für

8 8 h gss . 1 409 b 2 Strümpfe, Socken, ganz oder teilweise aus künst⸗ Vereinheitlichung der Bestimmungen über die Sonder⸗ Apotheker nachzuweisende Studienzeit angerechnet werden kann.

394 a2 —: über 65 bis 105 denier licher Seide, jedoch ohne Beimischung von natür⸗ 8 gerichte. 1u“ Allerdings besteht auf die Anrechnung nur dann Aussicht, wenn

394 a3 —: über 105 bis 185 denier licher Seide 8 Im Zuge der Verreichlichung der Frfct hat der Reichsjustiz⸗ trotz nichtpharmazeutischen Studiums sämtliche nach der Apo⸗

394 a4 [—: über 185 denier andere 4 Preu ß en. minister jetzt auch unter Aufhebung der früheren Anordnungen thekerprüfungsordnung zu führenden Nachweise vorgelegt werden

394 b ungezwirnt oder einmal gezwirnt, gefärbt (auch Spitzenstoffe und Spitzen aller Art einschließlich der vür bersien Landesjustizbehörden einheitliche Verwaltungsvor⸗ können. Ueber die Arbeiten, die an technischen Hochschulen (ohne

88 8 weiß gefärbt) Einsatzspitzen, Kanten und abgepaßten Waren Tierhaare nennung eines Meiicene der Schleswig⸗Holsteinischen schriften für die im Jahre 1933 errichteten Sondergerichte erlassen. ereseatfchesn Vollstudium) ausgeführt sind, muß ein Zeugnis - 395 zweimal gezwirnt, ungefärbt oder gefärbt (auch aus Spitzen oder Spitzenstoffen, auch ohne Genera

weiß gefärbt)

landschaftsdirektion. Aus der Verfügung ergibt sich, daß die Zahl der im ganzen Reiche Institutsvorstände vorgelegt werden. 8 3 das bisherige Mitglied des Landschaftsausschusses der eschaffenen Sondergerichte 27 beträgt, und zwar einüchte ich de Um nutzlose Anträge zu vermeiden, sind Geguche auf An⸗

ige 1— ondergerichts Saarbrücken, das erst noch gebildet werden soll. rechnung künftig dem Leiter des pharmazeutischen Universitäts⸗ sewig Holfteinischen lzet Landwirt Georg Für die Begründung der Zuständigkeit des Sondergerichts gibt Uinstituts, an 2— der Pharmazeut sein Studium aufnimmt, mit raf von aldersee⸗Waterneverstorff, der Minister den Strafverfolgungsbehörden genaue Richtlinien. sämtlichen Un

— 1 1 1 terlagen über das bisherige Studium zu unter⸗ Hauf Vorschlag des Landschaftsausschusses auf Grund des Danach werden die Anklagebehörden bei ihrer Entschließung den breiten. Gesuche, die vor Antritt des “ Studiums 0 Abs. 2 der Seen⸗ der Schleswig⸗Holsteinischen Land⸗ mit der Errichtung der Sondergerichte verfolgten Zweck, nämlich gestellt waren, sind grundsätzlich abzulehnen, ebenfalls solche, die

uft unter Berufung in das Beamtenverhältnis zum heimtückische Angriffe Hagtsssaeheethr Elemente auf Staat und nicht über den Leiter des pharmazeutischen Instituts gestellt

8 8 sae- Partei mit allem Nachdruck und größter Beschleunigung abzu⸗ werd bei d das 2 B merallandschaftsrat der Schleswig⸗Holsteinischen Landschaft wehren, die ruhige und planmäßige Aufbauarbeit des deutschen 1ö annt, und zwar ehrenamtlich auf die Dauer von 6 Jahren. Volkes zu sichern, den inneren Rechtsfrieden zu gewährleisten und Berlin, den 22. November 1935. 8 die Kraft der deutschen Voltswirtschaft zu erhalten, nie aus 1.

Das Preußische Staatsministerium. Augen verlieren dürfen. Wenn die Zuständigkeit des Sonder⸗

6 ü erichts in Frage komme, werde in der Regel die Erhebung der Zugleich im Namen des Reichs⸗ und Preußischen Anklage vor eee geboten sein. Zu beachten sei dabei, daß es Wirtschaftsministers. ni . ankomme, g 8 Frültat ses se azau ob 8-

; 1 alsbaldige Aburteilung der Tat für die Aufrechterhaltung der

Der Reichs⸗ und Preußische Minister Fffentlichen Ordnung oder für die Staatssicherheit von minderer

wellenförmig gestalteten oder ausgezackten Rand; (396 a/397 b) Florettseide (Abfallseide): Tüll

396 a ungekämmt: aus natürlicher Seide 396 b —: aus künstlicher Seide 397 a gekämmt: aus natürlicher Seide 397 b —:⁴ aus künstlicher Seide (398a 1/b 2) Florettseidengespinste, 398 a 1 einfach: aus natürlicher Seide 398 a2 —: aus künstlicher Seide 398 b1 mehrfach, auch gezwirnt: aus natürlicher Seide 398 b 2 —: aus künstlicher Seide 398 c Florettseidengespinste, gefärbt (auch weiß gefärbt) 398 d Seidenstreich⸗(Bourrette⸗) Garn 398 e Florettseidengespinste, in Verbindung mit anderen Spinnstoffen oder Gespinsten . 399 a Seidenzwirn aller Art, auch gemischt mit anderen Spinnstoffen oder Gespinsten, ungefärbt oder

Posamentierwaren (Besätze, Bänder, Kordeln, Litzen, Schnüre und dergleichen) sowie Knopf⸗ macherwaren, auch mit Unterlagen oder Ein⸗ lagen von Holz, Bein, Horn, Leder, Metall oder dergleichen; ferner nach Art der sogenannten Baumwollensparterie hergestellte Waren aus Wolle oder anderen Tierhaaren, auch mit pflanz⸗ lichen Spinnstoffen gemischt; Chenille

(464 % 2) Spitzenstoffe und Spitzen aller Art einschließlich der Einsatzspitzen, Kanten und abgepaßten Waren aus Spitzen oder Spitzenstoffen, auch ohne wellenförmig ge⸗ 8

11“ stasteten oder ausgezackten Rand: “

464 a gestickt (Tüll⸗, Aetz⸗ oder Luft⸗, Spachtelspitzen) aumwollgarne

8 und ⸗gewebe

ungefärbt:

Kunst und Wissenschaft. Spielplan der Berliner Staatstheater. Mittwoch, den 18. Dezember.

1

8

“

— G 464 8 3 2 für Ernährung und Landwirtschaft. Bedeutung sei. Eine an sich nicht sonderlich bedeutsame unwahre Staatsoper: Madame Butterfl Musikalische Leitung dan naegte ef wehe ense en, Plerveneade; 88⁄3 8““ 3 . könne . dn sie vns emenh s ene Swarowsky. Beginn: 20 Uhr. d 1““ r03 νρ†¼ . 8 9 werde, gefährdet werden, und das müsse durch alsbaldige Aburtei⸗ 1 zͤ8i 8 399 b —: aus künstlicher Seide (einschließlich Florett⸗ 464 c- 2 Enahr Fwiet 1eh. C“ „ WemaFche Zü.. 1 sung unterbunden werden. Wenn der Töter din Iagengicher se eeeee 8s sein Ring. Tragödie von ncgefh künstliche Seide und Florettseiden iben, Eeenes sowie gnopff Auf 6 basceesg soeerde die Ankla 38 vor dem Sondergericht nur zweckmäßig e.. v.8- Kleines da be-⸗ Einidealer G Ro e Unstli⸗ Sei 4 9 2 u 2 22 4 2 2: 2 8 S5 A11““ macherwaren, auch mit Unterlagen ober Ein⸗ f Grund des § 1 des Gesetzes über die Einziehung sein, wenn dies die Bedeutung des Falles erfordert, oder wenn es

atte. Komödie Gespinsten gemischt, in Verbindung (jedoch nicht umsponnen) mit Metallfäden (Draht oder Lahn) Dichte, ungemusterte tastbindige Gewebe ganz aus Seide des Maulbeerspinners ohne jede Bei⸗ mischung von künstlicher Seide, von Florett⸗ seide oder von Seide des Eichenspinners und beiderseitig mit festen Kanten gewebt, roh, auch abgekocht (gebleicht) und gebügelt (Pongees) (402/3) Dichte Gewebe 1 für Möbel⸗ und Zimmerausstattung (mit Ausnahme von Sammet und Plüsch, sammet⸗ und plüschartigen Geweben): ganz aus Seide “ .

von Oscar Wilde. Beginn: 20 Uhr.

lagen von Holz, Bein, Horn, Leder, Metall ober dergleichen; auch sogenannte Baumwollen⸗ sparterie; Chenille 8 Spitzenstoffe und Spitzen aller Art einschließlich der Bastfasern Einsatzspitzen, Kanten und abgepaßten Waren 4

aus Spitzen oder Spitzenstoffen, auch ohne wellenförmig gestalteten oder ausgezackten Rand Posamentierwaren (Besätze, Bänder, Kordeln, Litzen, Schnüre und dergleichen) sowie Knopf⸗ macherwaren, auch mit Unterlagen oder Ein⸗ lagen von Holz, Bein, Horn, Leder, Metall oder dergleichen; Dochte, gewebt oder gewirkt, auch

mmunistischen Vermögens vom 26. Mai 1933 (Reichs⸗ im Hinblick auf einen bestehenden Zusammenhang angebracht er⸗

* S. 293) in Verbindung mit der Verordnung zur scheint.

b Muhrung des Gesetzes vom 31. Mai 1933 (Gesetzsamml. vEe heden

Kleidunga 1. 39) 8“ dem glbe⸗ über die Einziehung 8 und Steuerultimo 1935. — Wichtige Fristabläufe. . Großer Staatspreis für Maler 1935. ver

antsfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 (Reichs⸗ Anläßlich des bevorstehenden Jahressco— ist di Der Wettbewerb um den Großen Staatspreis der Akademie 8 8 . hresschlusses weist die vom 8 libe e 8 G bn sebl. 1 S. 479) wird hiermit das von der Ortspolizei⸗ Staatsfekretär im Feda henden Mhrfasc llen nweis heraus⸗ der Künste für Maler sst heute enkschieden worden. Der Große sande Forst beschlagnahmte Vermögen des früheren Deut⸗ gegebene „Deutsche Steuer⸗Zeitung“ auf steuerlich wichtige Frist⸗ Staatspreis wurde Carl Schneiders, Berlin, verliehen. in Arbeiter⸗Sänger⸗Bundes, Gau Brandenburg⸗Lausitz, im abläufe hin. Die Frist für die Zahlung steuerfreier Weihnachts⸗ Ie Pettdehezblandelben ö age von 3636,55 RM für den Preußischen Staat einge⸗ sümindan en, die im vergangenen Jahre erst am 381. 12. ablief, Akademie der Künste von Dienstag, den 17. Dezember, bis ein⸗ gen. 8

aus 502

2.

öäuft im Jahre 1935 bereits mit dem 24. Dezember ab. Bei Er⸗ schließlich Montag, den 30. Dezember d. J., von 10 —4ℳ Uhr zur satzbeschaffungen, die im Jahr der Anschaffung voll abgeschrieben öffenklichen Besi tigung aus ehtellt Am 94., 25. und 26. de⸗ werden können, muß die Lieferung des bis zum 31. 12. 1934 be⸗ zember ist die Ausstellung der Staatspreisarbeiten geschlossen. 1 Kellten Gegenstandes spätestens bns zum 81. 12. 1935 erfolgt sein. 8 ““ 1““

Gemäß § 3 des Gesetzes vom 26. Mai 1933 erlöschen alle em eingezogenen Vermögen bestehenden Rechte.