Reichs⸗ und Staatsanzeiger
8
16: Weißensee 1, 1 (1, 1). 17: Pinneberg 1, 1 (1, 1), Pkön 1, 1
(1, 1), Steinburg 4, 4 (4, 4).
1, 1,(1, 1), 21: Stade 2, 2 Tecklenburg 1, 1 (1, 1). 25: Lübbecke 1, 1 (1, 1). 30: Geldern 1, 1
(1, 1), Mörs 1,1(1, 1) 38 ‚vBay 1. (1, 1), Stadtroda 1, 1 (1, 1). 55: Lauterbach burg 2, 2
über den Stand der Rinderpest, Maul⸗ und Klauenseuche, Lungenseuche des Rindviehs, Pockenseuche der Schafe, Rotz, Beschälseuche der Pferde, und Geflügelcholera am 1. Januar (Hartung) 1936.
2. 2
2, ).
2, 2).
65: Bernburg 1, 1 (1, 1).
1 18: Hannover 1, 1 (1, 1), Grafsch. Schaumburg 1, 1 (1, 1). 19: Hildesheim 2, 2 (2, 2). 20: Gifhorn 22: Bersenbrück 1, 1 (1, 1).
24:
53: Arnstadt 1, 1 1, 1 (1, 1). 60: Olden⸗ 1“ 1“ 1“
Tollwut (Rabies). 1: Heilsberg 2 Gemeinden, 2 Gehöfte. 2: Goldap 2, 2, Treuburg
1, 1. 3: Neidenburg 1, 1, Ortelsburg 2, 2. 4: Rosenberg i. Westpr. 1, 2.
burg 1,
Tollwutverdacht (Rabies).
2: Treuburg 1 Gemeinde, 1 Gehöft. 3: Neidenburg 1, 1, Ortels⸗ 1. 7: Luckau 1, 1. 8: Ueckermünde 1, 1. 15: Torgau 1, 1.
27: Marburg 1, 1 (neu). 59: Waren 1, 1. 8
Tabellarische Übersicht
Nr. 4 vom 6. Januar 1936. S. 4
-(SGSeflügelcholera (Cholera avium).
2: Treuburg 1 Gemeinde, 1 Gehöft. 5: 2. Kreistierarztbezir
1, 2 (neu), 9. Krsbez. 2 Geh. (1). 7: Landsberg a. W. 1, 1. 10:
Schlochau 1, 1. 20: Harburg 1, 1. 26: Altena 2, 2. 30: Wuppertal
Stadt 1, 1. 37: Ludwigshafen a. Rh. Stadt 1, 1. 41: Flöha 2, 2.
42: Großenhain 2, 2. 43: Döbeln 1, 1. 45: Besigheim 1, 1, Eßlingen 1, 1. 48: Blaubeuren 1, 1, Kirchheim 1, 3, Tettnang 1, 1
Schweinepest, Milzbrand, Tollwut
—
Rinderpest Pestis bovina-
Maul⸗ und Klauenseuche
Aphthae epizooticae
Lungenseuche des Rindviehs Pleuropneu- monia bovum contagiosa
Beschälseuche der Pferde Exanthema. coitale paralyticum
Pockenseuche der Schafe Variola- ovium
Rotz Malleus
Schweinepest
Pestis suum
Tollwut Geflügelcholera
Rabies
Milzbrand
Anthrax Cholera avium
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Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die
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monatlich 2,30 ℛℳ einschließlich 0,48 ℛ.ℳ Zeitungsgebühr, aber ohne
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Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 ℛ, ℳ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 , einzelne Beilagen 10 h. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
55 mm breiten Zelle 1,10 ℛℳ, einer dreigespaltenen 3 wm hohen und 92 mm breiten Zeile 1,85 7Aℳ. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin SW. 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf ein⸗ seitig beschriebenem Papier pöllig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage
Allgemeine Bestimmungen über die Sicherung von
0
einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: F5 Bergmann Reichsbankgirokonto
7573.
vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
Berlin, Dienstag, den 7. Fanuar, abends
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0 Postscheckkonto: Berlin 41821 1936
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
rnennungen und sonstige Personalveränderungen. ““ zektanntmachung über den Londoner Goldpreis. Wegüber⸗ gängen in Schienenhöhe durch Warnlichter. Bekanntmachungen über das Verbot der Verbreitung von aus⸗ ländischen Druckschriften im Inland. Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer. Druckfehlerberichtigung der Uebersicht über Betrieb der Zucker⸗, Stärkezucker⸗ und Rübensaftfabriken im Monat November 1935 (Reichsanzeiger Nr. 301 vom 27. Dezember 1935). ebersicht der Prägungen von Reichsmark⸗ und Reichspfennig⸗
2. Das Warnlicht ist in der Regel am Warnkreuz (vgl. § 18 (9) der Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebsordnung bzw. § 13 65) der Bauordnung für Bahnanlagen und Fahrzeuge der Schmal⸗ spurbahnen des allgmeinen Verkehrs) anzubringen. Es besteht b rechteckigen Tragschild mit Blinklichtern (vgl. An⸗ age 1).
Rotes Blinklicht bedeutet: Halt! — Der Straßenverkehr auf dem Wegübergang ist gesperrt.
Solange der Straßenverkehr nicht gesperrt ist, erscheint weißes Blinklicht. Wenn kein Blinklicht im Tragschild auf⸗ leuchtet, so ist der Wegübergang wegen Störung der Anlage vor⸗ übergehend nicht gesichert.
3. Als Warnlichter im Sinne dieser Bestimmungen sind nur diejenigen Einrichtungen anzusehen, die nach Bauart, Wiekungs⸗ weise und Bedeutung den als Anlage 2 beiliegenden „Bedingungen ... . usw.“ entsprechen.
8. Der Wechsel zwischen Betriebs⸗ und Warnzeichen soll bei Zug⸗ und Rangierfahrten in der Regel durch die Fahr⸗ zeuge selbsttätig bewirkt werden. Wo dies nicht möglich ist, ist die Auslösung des Zeichenwechsels so zu regeln, daß auch in diesen Fällen die Sicherung des Wegübergangs gewährleistet ist. Für Fahrten mit Nebenfahrzeugen sind zur Sicherung des Wegübergangs besondere Maßnahmen zu treffen.
Der Wechsel vom Betriebszeichen zum Warnzeichen muß vom Zuge in einer solchen Entfernung vom Wegübergang ausgelöst werden, daß auch ein langsam fahrendes Fuhr⸗ werk den Wegübergang ungefährdet überqueren kann. Bei Umschaltung von Hand ist ein dieser Entfernung ent⸗ sprechender Zeitwert vorzuschreiben. .Durch Störungen darf das Betriebszeichen nicht zur Un⸗ zeit hervorgerufen werden. .Das Tragschild der Warnlichtanlage muß, wenn das Blink⸗
—
Schleswig. Hannover . Hildesheim Lüneburg.. Stade.. Osnabrück. Maurrihch Münster Minden . Arnsberg Kassel . Wiesbaden Koblenz. Düsseldorf KöIIN Srier .. Aachen. Sigmaringen
münzen bei den deutschen Münzstätten bis Ende Dezember 1935.
Bekanntmachung KP 87 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 6 Januar 1936 über Kurspreise für unedle
Berlin, den 30. Dezember 1935. Der Reichsverkehrsminister. Frhr. v. Eltz. .
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am lüamhaahe vrgebrach.
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licht erloschen ist, auch bei Dunkelheit durch Rückstrahler oder gleichwertige Einrichtungen für Fahrzeuge mit Schein⸗ werfern auffallend kenntlich sein.
„Die Ueberwachung des betriebsfähigen Zustandes der Warnlichter muß in jedem Falle besonders geregelt werden. Die Ueberwachung durch das Zugpersonal ist nur in be⸗ sonderen Fällen auf Nebenbahnen und nur mit Ge⸗ nehmigung des Reichsverkehrsministers zulässig.
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Preußen.
Bekanntmachung der nach dem Gesetze vom 10. April 1872 durch die Regierungsamtsblätter veröffentlichten Erlasse, Ur⸗ kunden usw.
Bekanntmachung. Betrifft: Verbot ausländischer Druckschriften.
Auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten zum
Schutz von Volk und Staat vom 28. Fehrugr 1933 verbiete ich las auf weiteres im nmnde die Wepredüns er im
Kommissionsverlage Michael Kacha in NPrag erscheinenden Broschüre „Peter Bohnenstroh: Aus dem Leben eines Tol⸗ patschs“ von Fritz Walter Nielsen. Berlin, den 3. Januar 1936. Der Reichs⸗ und Preußische Minister des Innern.
J. A.: Dr. Ermert.
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Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Führer und Reichskanzler hat den Chefpräsidenten des Hanseatischen Oberlandesgerichts Senator Dr. Rothen⸗ berger in Hamburg zum Vorsitzenden des Reichsobersee⸗ “ amts, den Oberlandesgerichtsrat beim Hanseatischen Ober⸗ , landesgericht Dr. Rittmeyer in Hamburg zum Stell⸗ vertreter des Vorsitzenden des Reichsoberseeamts und den Kapitän Klemp, Leiter der Seefahrt der Auslandsorgani⸗ ation der NSDAP. in Hamburg, zum Stellvertreter des Iragsch’ sczinahrckundigen ständigen Beisitzers des Reichsoberseeamts veexeoee 8 “ ernannt. “ — FGlleichzeitig hat der Führer und Reichskanzler den Mini⸗ sterialrat Dr. Feßler im Reichs⸗ und Preußischen Verkehrs⸗ ministerium von seinem Amt als Stellvertreter des Vor⸗ sitzenden des Reichsoberseeamts und den Fregattenkapitän a. D. Fleck in Berlin von seinem Amt als Stellvertreter des schiffahrtkundigen ständigen Beisitzers des Reichsoberseeamts entbunden. “ 1
Die schiffahrtkundige ständige Beisitzer des Reichs⸗ oberseeamts, Konteradmiral a. D. Ko ehler in Berlin, ist in seinem Amt verblieben; er wird nach Hamburg übersiedeln.
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Sachsen.. Chemnitz.. Dresden⸗Bautzen Leipzig . Zwickau.. ..
Württemberg. Neckarkreis .. Schwarzwaldkreis Iagsittre s Donaukreis.
Baden. Konstanz Freiburg Karlsruhe Mannheim
Thüringen
Hessen.. Starkenburg Oberhessen. Rheinhessen Hamburg. 1 Saarland Mecklenbnrg.. Dldenbung Landesteil Oldenburg 8 Lübeck.. 8 Birkenfeld Braunschweig.. Bremen Anhgit . II““ i ,hZZ“ 1 Schaumburg⸗Lipp
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Bekanntmachung.
Betrifft: Verbot ausländischer Druckschriften. Auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 verbiete ich bis auf weiteres im Inlande die Verbreitung der im Kommissionsverlage Michael Kacha in Prag erscheinenden Broschüre „Kleiner Zyklus Deutschland“ von F. W. Nielsen Berlin, den 3. Januar 1936.
Der Reichs⸗ und Preußische Minister des Innern J. A.: Dr. Ermert.
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Ueæ uumliche honmhung den Bhinkluhter morhalb des ug. IFicPes Dder shro lslexngtg; einem gemétinsamen lam- wnbkösmen bleibt freigestelth.
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Bekanntmachung. Verbot ausländischer Drucksch
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Betrifft: riften. “ Auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten zum Gwxenn Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 verbiete Wleüsigem ich bis auf weiteres im Inlande die Verbreitung der in Manchester (England) erscheinenden Zeitung „The Sunday Berrlin, den 3. Januar 11“ Der Reichs⸗ und Preußische Minister des Innern. FJ. A.: Dr. Ermert.
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Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur MW Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und emgleisigem:
sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) u“
lauten (Reichsgesetzbl.] S. 569). 1“
Der Londoner Goldpreis beträgt am 7. Januar 1936 “
ür eine Unze Feingold = 141 sh 0 ½h d,
in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗
“ kurs für ein englisches Pfund vom 7. Ja⸗
nuar 1936 mit RM 12,27 umgerechnet
ür ein Gramm Feingold demnach
in deutsche Währung umgerechnet .
Berlin, den 7. Januar 1936. Statistische Abteilung der Reichsbank “ Dr Döring
, Fsw
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Anlage 2
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8 zi fer 3 der allgemeinen Bestimmungen üder die Sicherung 8 830 Wegübergängen in Schienenhöhe durch Warnlichter.
R 8 „Warnlichter (s. Bild) sind so auszuführen, daß sie tag⸗ und R 1“ 1n g Zeichen (Lichttageszeichen) geben; die G Zeichen müssen auch bei größter Tageshelle erkennbar sein. Zum Geben der Zeichen darf nur Blinklicht verwendet werden. 1 Jedes Warnlicht muß zwei verschiedene Zeichen geben, ein „Warnzeichen“ husch rotes Blinklicht mit schnellem Blink⸗ wechsel und ein „Betriebszeichen“ durch weißes Blinklicht mit langsamerem Blinkwechsel (einheitliche Festsetzung der Blinkdauer bleibt vorbehalten). 1 8 Bei mehrgleisigen Wegübergängen muß auf einen zweiten Z den Wegübergang befchrenden Zug durch ein Zusatzzeichen aufmerksam gemacht werden.
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RM 86,5291,
= pence 54, —
8 8 82
Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer.
In der Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer vom 23. Januar 1930 — V 7180 — 311 IIa — (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 20 vom 24. 1. 1930, Reichszollblatt S. 50) ist in Ziffer 2 die Zahl „92,10“ zu ersetzen durch „122,ͤ80
Diese Aenderung gilt mit Wirkung vom 29. September 1934. (Art. I Ziff. 2 des Gesetzes zur Aenderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol vom 26. 9. 1934 — Reichs gesetzbl. IS. 847 vom 28. September 1934.)
Berlin, den 4. Januar 1936. 8
b 1 Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. Die Warnlichter sind beiderseits der Bahn in der Regel 21 Reichsmonopolamt. am Warnkreuz anzubringen. Laufen bei einem Wegüber⸗ 8 Nebelung.
ang mehrere Wege zusammen, die durch Warnlicht ge-e- “ ö1“ sschert werden sollen, so muß das Warnlicht für jeden Weg
rechtzeitig wahrnehmbar sein; nötigenfalls sind mehrere Warnlichter de adeg
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Allgemeine Bestimmungen über die Sicherung von Wegübergängen in Schienenhöhe durch Warnlichter.
Grund des § 18 (3) der Eisenbahn⸗Bau⸗ und Be⸗ triebsordnung vom 17. Juli 1928 (Reichsgesetzbl. II S. 541 ff. mit den Aenderungen Reichsgefetzbl. 1928 II S. 619; 1929 b II S. 380; 1932 11 S. 181 ff., 1933 II S. 281 ff.; 1934 II Vom 1. Januar 1935 bis b S. 67 ff.; 1935 II S. 353 ff., S. 1051 ff.) sowie auf Grund 1. Januar 19388 - 670 3176 652 3152 V V Ce G 1” des § 13 (2) der Bauordnung für Bahnanlagen und Fahr⸗ Davon Bestandaue 1931- - =b. —1s8 249 .. 33,36 , 29 238 134,195 zeuge der Schmalspurbahnen des allgemeinen Verkehrs vom
3 36. 22- 33 24. Februar 1934 (Reichsgesetzbl. II S. 67 ff. mit Aenderung 2 1 “ Reichsgesetzbl. 1935 11 S. 519 ff.) bestimme ich: Sich D 3 betätigenden Schalteinrichtungen müssen 1 1 8 8 8 1n“ ichte 1 — eb ie Schranken — zur Siche⸗ .Die vom Zug zu betätigenden Schalteinrichtunge . 1b earr EE11“ im Sensa des 8 18 Ghgem Cüsenbag so gebaut sein, 8 sie beim Befahren mit Regelfahrzeugen Bau⸗ und Betriebsordnung und § 13 (2) der auordnung für s der tt ansprechen. Bei Auslösung durch den fahrenden
Bah 1 1 der Schmalspurbahnen des allge⸗ Zug soll den Wechsel von Betriebszeichen zum Warnzeichen Pneinen deea, and ehisees he eeenn s 8 die erste den umgekehrten Wechsel die letzte Achse bewirken.
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— ..——
Druckfehlerberichtigung, betr. Uebersicht über „Betrieb der Zucker⸗, Stärkezucker⸗ und Rübensaftfabriken im Monat November 1935“ (Reichs⸗ anzeiger Nr. 301 vom 27. Dez. 1935): A. Zucker⸗ fabriken 1. Zuckerfabriken mit Rübenverarbeitung. 2. Spalte: Rohe Rüben, Zeile 2. In den Vormonaten: Die Zahl 33 451 hat zu lauten 33 451 945.
1“ “
Die Warnlichter sind gegen die Eisenbahn so abzublenden, daß sie mit den Signalen und Kennzeichen für den Eisen⸗ bahnbetrieb nicht verwechselt werden können.
¹) Einschließlich der nachträglich mitgeteilten und bisher noch nicht berücksichtigten Ergebnisse.
Verantwortlich für Schriftleitung (Amtlicher und Nichtamtlicher Teil), Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdam, für den Handelsteil 8 8 19,89⁄ ves . . 5 . und d übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantzsch in Berlin⸗Lichtenberg. Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags⸗Aktiengesellschaft, Berlin, Wilhelmstraße 32. 8
Fünf Beilagen (einschl. Börsenbeilage und zwei Zentralhandelsregisterbeilagenn 8