Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und St

aatsanzeiger Nr. 34 vom 10. Februar 1936. S. 4

Am 20. 1. 1936: H.⸗R. A 647: Firma Wulf⸗Co., Wandsbek. Offene Han⸗ delsgefellschaft. Inhaber sind der Kauf⸗ mann Theodor August Friedrich Wulf in Wandsbek und der Schneider Walter Carl Albert Harden in Hamburg. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1936 be⸗ gonnen. Zur Vertretung der Gesell⸗ chaft ist nur der Kaufmann Theodor Wulf in Wandsbek ermächtigt.

Am 21. 1.1936: H.⸗R. A 648. Firma Dr. H. & E. Thörl, Hellbrook, früher Hamburg. Offene Handels⸗ gesellschaft. Inhaber sind die Kaufleute Dr. phil. Herbert Hermann Emil Thörl, Harburg, Erich Bolko Eugen Otto Thörl, Hamburg, Franz Pein, Ham⸗ burg. Tie Gesellschaft hat am 31. Ok⸗ tober 1932 begonnen. Gesamtprokura ist erteilt an Fritz Gustav Schrader und Wilhelm Hohmann.

q181868686 Firma Haus Neuerburg, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung zu Köln, Zweigniederlassung Wands⸗ bek: August Neuerburg ist nicht mehr Geschäftsführer. Die bisherigen stell⸗ vertretenden Geschäftsführer Bruno Behr, Kaufmann, Köln, Franz Block, Kaufmann, Wandsbek, Waldemar Stren⸗ er, Kaufmann, Köln, sind zu Geschäfts⸗ Führern bestellt.

Am 24. 1. 1936: H.⸗R. A 643. Firma Wandsbeker Dampf⸗Haarwäscherei Paul Henning⸗Wandsbek: Inhaber ist jetzt der Kaufmann Semmy Franken⸗ thal in Hamburg.

H.⸗R. A 649. Firma Hamburger Fettsenf⸗ und Essig⸗Fabrik Heinrich Gerdau, Sitz Wandsbek. Inhaber ist der Essigfabrikant Heinrich Carl Jochim Gerdau in Wandsbek.

H.⸗R. A 650. Firma Erhardt C. Michel, Sitz Wandsbek. Inhaber ist der Kaufmann Erhardt C. Michel in Wandsbek.

Wandsbek, den 1. Februar 1936.

Das Amtsgericht. Abteilung 4.

Weiden. Bekanntmachung. [69063]

In das Handelsregister wurde einge⸗ tragen: „Schöner & Scharf“, Sitz Weiden i. d. Opf.: Der Gesellschafter Rudolf Scharf ist ausgeschieden. Das Geschäft ist mit Aktiven und Passiven von dem Gesellschafter Franz Schöner übernommen worden, der es unter der bisherigen Firma als Einzelkaufmann weiterführt.

Weiden i. d. Opf., 5. Februar 1936.

Amtsgericht — Registergericht.

[69064]

Wertheim. O.⸗Z. 1898,

Handelsregistereintrag Firma Franz Hack Nachfolger Inhaber: Anton Ziegler in Boxtal: Die Firma ist erloschen. Wertheim, den 4. Februar 1936. Amtsgericht.

Westerstede. [69065]

In das Handelsregister A unter Nr. 309 ist am 30. Oktober 1935 die Firma Fritz Arnscheid, Tahak⸗ & Süß⸗ warengroßhandlung und Vertretungen, Apen, und als Inzaber der Kaufmann Fritz Arnscheid, Apen, eingetragen

worden. Gegenstand des Unternehmens: Tabak⸗ und Süßwarengroßhandlung sowie ver⸗

schiedene Vertretungen. Veesterstede, den 30. Oktober 19235. Amtsgericht. Abt. I.

Wetzlar. [69066] Im Handelsregister A Nr. 421 ist heute die Firma Mathias Fries in Wetzlar und als deren Inhaber der Kaufmann Mathias Fries, dasfelbst, eingetragen. Wetzlar, den 4. Februar 1936. Amtsgericht.

MWitten. [69067] Eingetragen in das Handelsregister B unter Nr. 202 die Ruhrtaler Brunnen⸗ bau⸗ und Bohrgesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung in Witten. Gegenstand des Unternehmens ist die Erbohrung von Brunnen⸗Anlagen, Bau von Brunnen. Fertigstellung gesamter Brunnenan⸗ lagen und Reinigung von Brunnen und Wasserleitungen. Die Gesellschaft kann sich auch an anderen Handels⸗ und Industrieunternehmen, auch an Fabri⸗ ken beteiligen, selbst Fabriken errichten oder erwerben, Interessengemeinschaft eingehen und Zweigniederlassungen er⸗ richten. Stammkapital 20 000 RM. Geschäftsführer sind Kurt Opelt in Dortmund und Ingenieur Arnold Spieß in Oberursel. Der Gesellschafts bertrag ist am 16./20. Dezember 1935 festgestellt. Die Gesellschaft wird durch einen oder mehrere Geschäftsführer ver⸗ treten. Der Geschäftsführer Kurt Opelt kann die Gesellschaft allein vertreten Alle anderen Geschäftsführer können nur in Gemeinschaft mit einem Ge⸗ schäftsführer oder Prokuristen die Ge⸗ sellschaft vertreten. Alle Schriftstücke in Geldangelegenheiten müssen die Unter⸗ schrift des Geschäftsführers Kurt Opelt tragen. Amtsgericht Witten, den 28. Ja⸗ nuar 1936.

[69068]

Firma Paul Schnautz in Annen und als Inhaber der Kauf⸗ Schnautz in W.⸗Annen.

t Witten, 31. Januar 1936

Zwickau, Sachsen. [69069] In das Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden: 1. Auf Blatt 3211 die Firma Iohann Knott & Co. in ickau (Marien⸗

thaler Str. 10). Gesellschafter sind der Spediteur Johann Knott und der Kauf⸗ mann Magx Hildebrand, beide in Zwickau. Die Gesellschaft ist am 1. Ja⸗ nuar 1934 errichtet worden.

2. Auf Blatt 35 des vorm. Gerichts⸗

amts Zwickau, betr. die Firma Säch⸗ sische Union⸗Brauerei Aktiengesell⸗ schaft in Zwickau: Die Prokura des Louis Sonntag ist erloschen. Prokura ist dem kaufmännischen Angestellten Alfred Becker in Zwickau erteilt. Er darf die Gesellschaft nur in Gemein schaft mit einem Vorstandsmitglied ver⸗ treten.

Amtsgericht Zwickau, 5. Februar 1936.

3. Vereinsregifter.

Zobten, Bz. Breslau. 169128] Oeffentliche Bekanntmachung. Im Vereinsregister ist heute unter Nr. 21, „Freiwillige Feuerwehr Schwent⸗

nig“ in Schwentnig eingetragen. Zobten, den 4. Februar 1936. Das Amtsgericht. — 3 V. R. 21/36.

4. Genoffenschafts⸗ ecegister. 8

Bad Freienwalde, Oder.

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 4 eingetragenen Ver⸗ brauchergenossenschaft Bad Freienwalde (Oder) eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bad Freien⸗ walde (Oder) heute folgendes eingetragen:

Gegenstand des Unternehmens: Die Genossenschaft fördert mittels gemein⸗ schaftlichen Geschäftsbetriebs die Wirt⸗ schaft ihrer Mitglieder. Sie kann ihre Tätigkeit erstrecken auf:

a) den Einkauf von Bedarfsgütern im großen und die Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung,

b) die Herstellung und Bearbeitung von Bedarfsgütern in eigenen Betrieben,

c) die Annahme, Verwaltung und Wiederanlage von Spareinlagen gemäß der Sparordnung,

d) die Herstellung und Beschaffung von Wohnungen zum Zweck der Vermietung, e) die Vermittlung von Versicherungen. Die Satzung ist durch Neufassung des Statuts vom 28. November 1935 ge⸗ ändert.

Bad Freienwalde (Oder), 10. 1. 1936.

Das Amtsgericht.

Bützow. [69131] Eintragung vom 4. Februar 1936 zum

Genossenschaftsregister, betr. die Molkerei

Bützow, e. G. m. b. H. zu Bützow.

Nach dem in der Generalversammlung vom 12. Juni 1935 angenommenen neuen Statut ist Gegenstand des Unternehmens:

a) die Milchverwertung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr,

b) die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Be darfsgegenständen.

Die Genossenschaft beschränkt ihren Ge⸗ schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit⸗ glieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrich⸗ tungen die wirtschaftlich Schwachen stär⸗ ken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grund⸗ satz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“.

Amtsgericht Bützow. Gnadenfeld. [69132]

Der Gegenstand des Unternehmens der Elektrizitätsgenossenschaft Dobroslawitz e. G. m. b. H. umfaßt nach dem Ein⸗ heitsstatut vom 19. Januar 1936 Bezug, Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, Beschaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie ge⸗ meinschaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten.

Gnadenfeld, den 27. Januar 1936.

Amtsgericht. 4 Gn.⸗R. 26.

Halberstadt. [69133 In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 43 verzeichneten Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Eilenstedt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen: Durch Beschluß der Mitgliederversamm⸗ lung vom 14. September 1935 ist das Statut neu gefaßt. Gegenstand des Un⸗ ternehmens ist danach: Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaft licher Bedarfsartikel und Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur För⸗ derung der Maschinenbenutzung. Amtsgericht Halberstadt, 5. Febr. 1936.

Königstein, Taunus. [69136]

8 Bekanntmachung.

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 76 die Genossenschaft „Milchversorgung Königstein i. Ts. ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Königstein i. T.“ eingetragen worden.

„Das Statut ist am 2. November 1935 festgestellt.

egenstand des Unternehmens ist die

Verwertung der von den Mitgliedern

in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und

Königstein i. T., 28. Januar 1936.

Das Amtsgericht.

Köslin. [69137]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Wussecken, e. G. m. b. H. — Gn.⸗R. 11 — folgendes eingetragen worden: Der Betrieb einer genossen⸗ schaftlichen Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs durch: a) Förderung des Sparsinns und der Kapitalbildung (Sparverkehr), b) Förderung des natürlichen Geldaus⸗ gleichs und des bargeldlosen Zahlungs⸗ verkehrs (Verkehr in laufender Rech⸗ nung) und ec) Gewährung wirtschaft⸗ lich notwendiger Betriebskredite für den eigenen Geschäfts⸗ und Wirtschafts⸗ betrieb der Mitglieder. Daneben soll in Verbindung mit dem landwirtschaft⸗ lichen Ein⸗ und Verkaufsverein der Be⸗ zug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel, der Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse und die Beschaffung von Ma⸗ schinen und sonstigen Gebrauchsgegen⸗ ständen zur leih⸗ und mietweisen Ueber⸗ lassung betrieben werden. Das Statut ist am 2. November 1934 neu gefaßt. Amtsgericht Köslin, 14. November 1935.

Landshut. [69138] Eintrag im Genossenschaftsregister. Spar⸗ u. Darlehenskasse Marklhofen, eGmuH. Sitz: Marklhofen. Einheits⸗ statut angenommen. Landshut, 1. 2. 1936. Amtsgericht. Lebach. Bekanntmachung. 1[69139] Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei der Molkereigenossen⸗ schaft Saarwellingen eingetragen: Wil⸗ helm Puhl ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seiner Stelle Nikolaus Gerstner gewählt. Lebach, den 4. Februar 1935. Das Amtsgericht. 8

Lötzen. 169140]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der „Kaltblut⸗Hengsthaltungs⸗ genossenschaft Paprodtken e. G. m. b. H in Paprodtken“ Nr. 45 des Re⸗ gisters — folgendes eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. und 21. Dezember 1935 aufgelöst.

Lötzen, den 3. Februar 1936.

Amtsgericht.

Namslau. [69143] Im Genossenschaftsregister wurde heute bei Nr. 73 (Klektrizitätsgenossenschaft Wallendorf⸗Erbenfeld e. G. m. b. H. in Wallendorf, Kr. Namslau) das neue Statut vom 27. Dezember 1935 einge⸗ tragen. Gegenstand des Unternehmens ist: Bezug, Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, Beschaffung und Un⸗ terhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemeinschaftliche Anlage, Unterhal⸗ tung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Namslau, den 25. Januar 1936. Das Amtsgericht.

Neuwied. [69144] In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 29 bei dem Hammer⸗ steiner Winzerverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Niederhammerstein, eingetra⸗ gen: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 23. Oktober 1935 und 5. Januar 1936 ist die Genossenschaft auf⸗ gelöst. 1 Neuwied, den 1. Februar 1936. Amtsgericht. 9 Obernkirchen, [69147] Grafsch. Schaumburg. Bekanntmachung.

In das hiesige Genossenschaftsregister Ifd. Nr. 1 ist bei der Genossenschaft Hattendorfer Darlehnskassenverein, ein⸗ getragene Gen. mit unbeschr. Haftpfl. in Hattendorf, am 4. Februar 1936 folgen⸗ des eingetragen worden: Spalte 2: Die Firma der Genossen⸗ schaft ist geändert in Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Hattendorf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. Spalte 3: Nr. 2, der Gegenstand des Unternehmens ist wie folgt geändert: Neben den landwirtschaftlichen Bedarfs⸗ artikeln sollen auch Brennstoffe bezogen werden.

Spalte 4: Der Geschäftsanteil ist von 10 RM auf 15 RM erhöht. Amtsgericht Obernkirchen, 4. 2. 1936.

Oranienburg. [69150]

5 Gn.⸗R. 29. Elektrizitäts⸗Verwer⸗ tungs⸗Genossenschaft, e. G. m. b. H., in Stolpe: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 9. Oktober 1935 ist das Statut neu gefaßt. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unter⸗ haltung eines Stromverteilungsnetzes. Amtsgericht Oranienburg, 4. 2. 1936.

Osterode, Ostpr. [69151]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 16 ist bei der Genossenschaft Geierswalder Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein e. G. m. u. H. in Geierswalde heute folgendes eingetragen worden:

Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse zur Pflege des Geld⸗ und Kredit⸗

verkehrs und zur Förderung des Spar⸗

“

sinns, zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Januar 1935 ist das Statut geändert und neu errichtet und die Fortsetzung der Ge⸗ nossenschaft beschlossen. Die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren ist erloschen.

Osterode, Ostpr., 3. Februar 1936.

Amtsgericht.

Rastatt. [69152] Genossenschaftsregister Band I O.⸗Z. 12, Molkereigenossenschaft Au a’Rhein e. G. m. b. H.: Die Firma ist geändert in: Milchgenossenschaft Au a’Rh. Amt Rastatt, e. G. m. b. H. Das Statut vom 15. August 1902 ist aufgehoben und ersetzt durch dasjenige vom 17. Juni 1934. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge⸗ fahr; 2. gemeinschaftlicher Verkauf sonstiger landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse; 3. gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebs. Die Ge⸗ nossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Ge⸗ nossen fördern nach dem Grundsatz „Ge⸗ meinnutz geht vor Eigennutz“. Amtsgericht Rastatt, 20. Dezember 1935.

Rastatt. 69153]

Genossenschaftsregister Band II O.⸗Z. 1, Landw. Ein⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft Ottersdorf Amt Rastatt, e. G. m. b. H.: Das Statut vom 29. Mai 1932 ist aufgehoben und ersetzt durch das neue vom 24. März 1935. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. gemein⸗ schaftlicher Einkauf von Verbrauchs⸗ stoffen und Gegenständen des landwirt⸗ schaftlichen Betriebes; 2. gemeinschaft⸗ licher Verkauf landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse; 3. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Genossenschaft beschraänkt ihren Ge⸗ schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit⸗ glieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrich⸗ tungen die wirtschaftlich Schwachen stär⸗ ken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern, nach dem Grund⸗ satz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ Amtsgericht Rastatt, 27. Dezember 1935. Rüdersdorf b. Berlin. 69154]

5. Gn.⸗R. 28. In unser Genossen⸗ schaftsregister ist bei der unter Nr. 28 eingetragenen Genossenschaft Gemein⸗ nützige Bau⸗ und Spargenossenschaft von Rehfelde und Umgegend e. G. m. b. H., Richterswalde, am 9. Dezember 1935 folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. April 1934 aufgelöst worden. 1

Amtsgericht Rüdersdorf b. Berlin.

Schloppe. 11““ J69155]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 14 eingetra⸗ genen Spar⸗ und Darlehnskasse, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht, in Wiesenthal eingetra⸗ gen worden:

Die Genossenschaft ist durch die Gene⸗ ralversammlungsbeschlüsse vom 11. und 18. Januar 1936 aufgelöst.

Liquidatoren sind der Geschäftsführer Hugo Schmudlach in Schneidemühl, Tucheler Straße 16, der Lehrer im Ruhestand Reinhold Zempel in Wiesen⸗ thal und der Bauer Wilhelm Kanitz in Wiesenthal.

Amtsgericht Schloppe, 3. Februar 1936.

Waldshut. [691'58]

Bei der im Gen.⸗Reg. Bd. I O.⸗Z. 3 eingetragenen Verbrauchergenossenschaft Waldshut e. G. m. b. H., Sitz Walds⸗ hut, wurde heute eingetragen: An Stelle des Statuts vom 27. September 1925 tritt das neue Statut vom 23. Novem⸗ ber 1935. Waldshut, 31. Januar 1936. Amttsgericht. Wittenberg, Bz. Halle. [69160]

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 15 eingetragenen Dampfmolkerei Seegrehna, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Seegrehna, folgendes eingetra⸗ gen worden: Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr und das Dämpfen von Kartoffeln für die Mitglieder. An Stelle des ausgeschie⸗ denen Gutsbesitzers Julius Johannes in Seegrehna ist Gustav Wendt in See⸗ grehna in den Vorstand gewählt worden. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. Januar 1936 ist § 2 des Statuts über Gegenstand des Unter⸗ nehmens geändert.

Amtsgericht Wittenberg, 3. 2. 1936.

Wittenberg, Bz. Halle. [69161]

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist unter Nr. 39 bei der Verbraucher⸗ genossenschaft Elster (Elbe), eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Elster, folgendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens: Die Genossenschaft fördert mittels ge⸗ meinschaftlichen Geschäftsbetriebs die Wirtschaft ihrer Mitglieder. Das Statut vom 18. 11. 1906 ist durch Be⸗

schluß der Generalversammlung vom!

24. 11. 1935 durch das Statut vom gleichen Tage ersetzt.

Amtsgericht Wittenberg, 4. 2. 1936. Zweibrücken. [68148] Genossenschaftsregister.

In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Fehiofrhen wurde heute ein⸗ getragen: Milchlieferungsgenossenschaft Fockenberg⸗Limbach eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Fockenberg. Statut vom 10. Dezem⸗ ber 1935. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitglie⸗ dern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und

Gefahr.

Zweibrücken, den 30. Januar 1936.

Amtsgericht.

5. Musterregister.

Aachen. .[68917]

In das Musterregister wurde ein⸗ getragen bei Nr. 2443, die Verlängerung der Schutzfrist für die am 19. Januar 1933 von der Firma „Franz Zentis, Marme⸗ ladenfabrik“ in Aachen angemeldete Packung, enthaltend ein „Glas für Marme⸗ laden o. dergl.“ um 12 Jahre bis auf 15 Jahre, ist am 16. Januar 1936, vor⸗ mittags 10 Uhr 50 Minuten, beantragt worden.

Nr. 2666— 2671, Firma „Franz Stolle⸗ werk“, Tuchfabrik in Aachen, sechs ver⸗ siegelte Umschläge mit 211 Tuchmustern, Fabriknummern 4502, 4505, 4506, 4510, 4511, 4522, 4523, 4524, 4525/1, 2, 4526, 4527, 4528/1, 2, 4532, 4536/1, 2, 4541, 4543, 4553, 4555, 4556, 4587, 4588, 4589/1, 2, 4590, 4591, 4592, 4593, 4594, 4595, 4596, 4597, 4598, 4751/1, 4752,1, 4753/1, 4754/1, 4755/1, 4756/1, 47571, 4758/1, 4759/1, 4761/1, 4762/1, 4763 1, 4765/1, 5401/2, 3, 5402/1, 2, 3, 5403,1, 2, 3, 5404/1, 2, 3, 5405/1, 2, 3, 5406/1, 2, 3, 5407/1, 2, 5408/1, 2, 5409/1, 2, 5410/1, 2, 5411/1, 2, 3, 5412/1, 2, 3, 5413/1, 2, 3, 5414/1, 2, 3, 5415/1, 2, 5416/1, 2, 5417 1, 5418/1, 2, 5419/1, 2, 5420/1, 2, 5421,1, 5422/1, 5423/1, 2, 5424 5425/1, 5426/1, 5427, 5428 5429/1, 5430/1, 2, 5431) 5433/1, 5434,1, 5437/1, 5438,1, 5441 1, 5442/1, 5445 ,1, 5446/1, 5449 1, 5450/1, 5459 1,

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Nr. 2672 — 2675, Firma „Marx & Auer⸗ bach“, Tuchfabrik in Aachen, vier ver⸗ siegelte Umschläge mit 184 Mustern der Herrenstoffmode, Fabriknummern 1701/1, „ 4, 1702/1, 2, 1703/1, 2, 4, 1704/1, 1705/1, 3, 4, 2501/1, 2, 3, 2502/1, 2503/1, 2, 3, 2504/1, 2, 3, 2510/1, 2511/1, 2, 3, 2512/1, 2, 3, 2513/1, 4, 2514/1, 2, 3, 2710/1, 2, 3, 4, 2711 3, 2712/1, 2, 3, 2713/1, 2, 3250/1, 2, 2/1, 2, 3, 3253/1, 5903/1, 5920 1, 5923/1, 7401/1, 7404,/1, 7421/1, 7424/1, 7451/1, 7471/1, 7474/1, 9203/1,

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Nr. 2676 — 2679, Firma „Arnold & Schüll“, Tuchfabrik in Aachen, vier ver⸗ siegelte Umschläge mit 194 Herrenstoff⸗ mustern, Fabriknummern 500/1, 2, 501/1, 2, 502/1, 2, 2550/1, 2, 3, 4, 2551/1, 2,

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2, 3, 4, 2598/1, 2, 3, Flächenmuster, Schutzfrist ein Jahr, an⸗ gemeldet am 27. Januar 1936, 10 Uhr 55 Minuten.

Amtsgericht, Abt. 5, Aachen.

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Verantwortlich für Schriftleitung (Amtlicher und Nicht⸗ amtlicher Teil), Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident Pr. Schlange⸗ 1 in Potsdam; für den Handelsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lan tzich in Berlin⸗Lichtenberg. Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Berlags Artiengesellschaft. Berlin, Wilhelmstraße 32.

Hierzu eine Beilage,

552/11, ö8

zugleich Zentralhandelsregister für das

Nr. 34 (Zweite Beilage) tag, den 10. Februar

5. Mufterregister.

Arnsberg. .[69162] In das Musterregister ist am 14. Januar 1936 eingetragen worden: Nr. 72. Kauf⸗ mann Franz Wagener in Sundern, 1 Modell für drehbare und feste Scheiben⸗ stangen und Krawattenhalter, Fabrik⸗ nummer 307, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. Januar 1936, 9 Uhr 57 Min. Arnsberg, den 30. Januar 1936. Amtsgericht. 8EE111A“ “ Essen-Werden. .[69163 M.⸗R. 218, Firma W. Döllken & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Essen⸗Werden, 1 versiegeltes Paket, ent⸗ haltend 12 Muster für Kunstleisten, Fabrik⸗ nummern 9233 M/1722, 9233M/1725, 9247 /roh, 9247ℳ/103134, 9247/1033 ¾, 9247 M/1034 ⁄½¾3, 92471/1036 ¾, 9247/ 1455, 9247/1661, 9247/1662, 9247/1740, 9247/1749, angemeldet am 1. Februar 1936, vorm. 10 Uhr 20 Min., plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Essen⸗Werden, den 4. Februar 1936. . Das Amtsgericht.

Braunschweig. [68920] In das Musterregister ist am 3. Fe⸗ bruar 1936 für die Büssing⸗N. A. G. Vereinigte Nutzkraftwagen Aktiengesell⸗ schaft in Braunschweig eingetragen: Zwei offene Lichtbilder einer Kühler⸗ blende (Vorderansicht und Seitenansicht), Muster für plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 1. Fe⸗ bruar 1936, 10 Uhr 20 Minuten. Amtsgericht Braunschweig.

Dresden. .[68921]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 10 892, Firma Deutsche Werk⸗ stätten Aktiengesellschaft in Rähnitz⸗ Hellerau, ein Umschlag, versiegelt, an⸗ geblich enthaltend 47 Blatt mit 49 Zeich⸗ nungen von 14 Geschirrschränke, 8 An⸗ richten, 7 Glasschränke, 7 Bücherschränke, 7 Schreibtische, 2 Wäschekommoden, drei Wäscheschränke, 1 Wandglasschrank, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 342/1, 343/1, 344/1, 345/1, 346/1, 347/1, 348/1, 349/1, 350/1, 351/1, 352/1, 24647, 24651, 246857, 342/5, 343/5, 345/5, 348 /5, 349/5, 350/5, 351/5, 24652, 344/13, 345/13, 346/13, 347/13, 352/13, 24649, 345/2, 551/1, 552/1, 553/1, 554/1, 555/1, 556/1, 557/1, 551/5, 552/5, 553/5, 554/5, 555/5, 556/5, 557/5, 301/7, 24650, 288/7, 293/7, 299/7, 342/13, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Januar 1936, vormittags 10 Uhr 55 Minuten.

Nr. 10 893, Dieselbe, ein Paket, ver⸗ siegelt, angeblich enthaltend 36 Blatt mit 49 Zeichnungen von 15 Kleider⸗ und Wäscheschränke, 14 Betten, 13 Nachttische, 1 Frisiertisch, 1 Spiegel, 1 Rauch⸗ und Nachttisch, 1 Hocker, 1 Klappbett, 1 Regal, 1 Schreibschrank, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 155/1, 288/1, 289/1, 290/1, 291/1, 292/1, 293/1, 294/1, 295/1, 296/1, 297/1, 298/1, 299/1, 300/1, 288/8, 289/‚8, 290/8, 291/8, 292/8, 293/8, 294/8, 295/8, 296/8, 297/8, 298/8, 299/8, 300/8, 301/8, 288/10, 289/10, 290/10, 291/10, 292/10, 293/10, 294/10, 295/10, 296/10, 297/10, 298/10, 299/10, 301/10, 288/9a, 288/16, 155/10, 155/29, 155/8, 155/2, 155/14, 301/1, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Januar 1936, vormittags 10 Uhr 55 Minuten.

Nr. 10 894, Dieselbe, ein Paket, ver⸗ siegelt, angeblich enthaltend 42 Blatt mit 49 Zeichnungen von 8 Speisezimmertische, 6 Herrenzimmertische, 1 Klapptisch, ein Arbeits⸗ und Eßtisch, 8 Toiletten, drei Standspiegel, 3 Frisiertische, 1 Spiegel, 1 Frisierschrank, 1 Kommode, 1 Nacht⸗ schrank, 2 Hocker, 3 Zinnvasen, 1 Zinn⸗ tablett, 1 Teeschütter, 1 Salzfaß, 1 Heiß⸗ wasserkanne, 1 Obst⸗ und Brotschale, eine Brotschale, 2 Zuckerschalen, 2 Schalen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 342/31, 343/31, 344/31, 345/31, 350/31, 351/31, 352/31, 24648, 551/31, 552/31, 554/31, 555/31, 556/31, 557/31, 24653, 155/31, 290/9, 291/9, 292/9, 295/9, 296/9, 292/9, 299/9, 300/9, 289/14, 293/14, 300/14, 289/9a, 293/9 a, 298 /9a, 298/16, 294/9, 298/7, 300/10, 294/29, 300/29, 11, 12, 13, 3, 9, 10, 1, 2, 5, 8, 4, 6, 7, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Januar 1936, vormittags 10 Uhr 55 Minuten.

Nr. 10 895, Dieselbe, ein Paket, ver⸗ siegelt, angeblich enthaltend 49 Blatt mit 49 Zeichnungen von 1 Kleider⸗ und Wäscheschrank, 1 Doppelbett, 1 Frisier⸗ tisch, 1 Nachtschrank, 2 Ruhesofas, 2 Sofas, 1 Rohrsessel, 1 Frisiersessel, 1 Sessel, eine Bank, 2 Schreibsessel, 4 Polstersessel, sechs Armlehnstühle, 15 Stühle, 1 Frisier⸗ ständer, 1 fahrbarer Anrichttisch, 1 Ser⸗ vier⸗ und Teetisch, 1 Barwagen, 1 Tee⸗ wagen, 1 Blumentisch, 1 Dreisatztisch, ein schwenkbarer Satztisch, 1 Nähtischchen, ein Tisch, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 24151, 24152, 24154, 24153, 24037, 24038, 18018a, 24309, 551/37, 294/11, 24491, 24492, 551/11, 18018, 24309 a, 24566, 343/11,

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ntralhandelsregisterbeilage

chsanzeiger und Preußischen Staatsan

Berlin, Mon

Deutsche Reich

344/11, 288/12, 343/12,

345/11, 352/11, 554/11, 24655, 294/12, 299/12, 300/12, 342/12, 344/12, 345/12, 350/12, 351/12, 352/12, 552/12, 554/12, 23702, 24654, 24265, 24273, 24267, 24272, 24270, 24269, 24271, 24264, 24268, 24493, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 14. Ja⸗ nuar 1936, vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 10 896, Firma Meißner Glas⸗ raffinerie Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden, ein Umschlag, offen, enthaltend acht Abbildungen von deko⸗ rierten Beleuchtungsgläsern, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 770, 772, 773, 775, 777, 961, 967, 971, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Januar 1936, vormittags 10 Uhr 45 Minuten.

Nr. 10 897, Dieselbe, ein Umschlag, offen, enthaltend 20 Abbildungen von dekorierten Beleuchtungsgläsern, Muster für Flächenerzeugnisse, e“ 770, 771, 772, 773, 774, 775, 776, 777, 778, 779, 961, 965, 967, 971, 977, 979, 983, 985, 987, 993, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Januar 1936, vor⸗ mittags 10 Uhr 45 Minuten.

Nr. 10 898, Frau Käthchen Heil⸗ mann geb. Herrfahrt in Dresden, ein Paket, offen, enthaltend zwei neue „Käte⸗ Lätzchen“, Muster für Flächen⸗ und plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, Geschäftsnummern 100, 101, angemeldet am 18. Januar 1936, vormittags 11 Uhr 20 Minuten.

Nr. 10 899, Kapellmeister Dr. phil. Johannes Rudolf Ochs in Dresden, ein Umschlag, offen, enthaltend die Ab⸗ bildung eines Zigarren⸗ und Zigaretten⸗ aschentöters aus Edelkoralle mit Metall⸗ fuß, Muster für plastische Erzeugnisse, Ge⸗ schäftsnummer 171, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Januar 1936, vor⸗ mittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 10 900, Firma Deutsche Werk⸗ stätten Aktiengesellschaft in Rähnitz⸗ Hellerau, ein Umschlag, versiegelt, angeb⸗ lich enthaltend 29 Blatt mit 33 Zeich⸗ nungen von 2 Kleider⸗ und Wäsche⸗ schränke, 1 Kleiderschrank, 2 Betten, ein Kinderbett, 2 Nachtschränkchen, 1 Wasch⸗ kommode, 1 Spiegel, 1 Kommode mit Spiegel, 2 Geschirrschtänke, 1 Aufsatz, ein Glasschrank, 1 Schreibschrank, 1 Schrank für Bestecks und Tafelwäsche, 1 Aufsetz⸗ glasschränkchen, 2. Sofabänke, 1 Nähtisch, 1 Kkapptisch, 1 Tisch, 1 Flurgarderobe, 6 Stühle, 1 Armlehnstuhl, 1 Küchenschrank, 1 Küchentisch, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 301/1, 23454, 23453, 301/8, 23457, 24807, 301/10, 23457, 301/7, 301/16, 23455, 149/1, 353/1, 353/2, 350/13, 149/14, 24836, 24832, 353/36, 23153, 353/9, 353/31, 149/31, 24805, 149/12, 353/12, 23871, 24833, 24833a, 24834, 24835, 24837, 24838, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Januar 1936, nachmittags 12 Uhr 20 Minuten.

Nr. 10 901, Fabrikbesitzer Alois Schaefer in Dresden, ein Umschlag, ver⸗ siegelt, angeblich enthaltend fünf Miniatur⸗ ansichtskarten als Beilage zu Zigaretten⸗ packungen, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 1—5, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 31. Januar 1936, vormittags 10 Uhr 15 Minuten. Amtsgericht Dresden, den 5. Febr. 1936.

Geldern. [68922

Im Musterschutzregister ist heute ein⸗ Ft en worden unter Nr. 152: Firma

1 Wallendorf Kevelaer, acht photo⸗ graphische Abbildungen für: a) Herz Jesu (segnend 40 cm hoch), b) Maria mit Kind (40 cm hoch), c) Unbefleckte Maria (40 cm hoch), d) Weltheiland (40 cm hoch), e) Herz Maria (Hände am Herzen, 40 cm hoch), f†) Josef (40 cm hoch), g) Christus mit Knaben (Kom⸗ munionandenken, 20 cm hoch), h) Christus mit Mädchen (Kommunionandenken, 20 cm hoch), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 9. Dezember 1935, vor⸗ mittags 10,15 Uhr. “

Geldern, den 15. Januar 1936.

Amtsgericht.

Gmünd, Schwäbisch. .[68931] Musterregistereintragungen.

Bei Nr. 1083, Firma Spießhofer & Braun, Heubach, ein versiegelter Ümschlag, enthaltend 20 Musterabbildungen (Zier⸗ patten für Hüftformer und Corselets), Fabriknummern 680— 699, für (Flächen⸗) Erzeugnisse der Textilindustrie, Schutzfrist drei Jahre. Anmeldung 20. Januar 1936, mittags 12 Uhr.

Bei Nr. 1084, Firma Spießhofer & Braun, Heubach, ein versiegelter Umschlag, enthaltend zwei Stück Musterabschnitte (Farben⸗ und Flächenmusterkombination für Frottiergewebe), Handtuch Nr. 44/7 gb. 55/110 -cm groß, Badetuch Nr. 44/7, gb. 110/110 cm und 140/180 cm groß, Frottierstoff Nr. 74/100, 100 om breit, 74/101, 140 ecm breit, Seiftuch Nr. U 206 „½/,27, 27/27 em groß umkordelt, Waschhandschuh Nr. 306/16 für Flächen⸗ erzeugnisse der Textilindustrie, Schutzfrist drei Jahre, Anmeldung 26. Januar 1936, 10 Uhr.

Amtsgericht Schwäb.⸗Gmünd.

—

Gräfenthal. [68923] In unser Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 665. Firma Müller & Co., Glasfabrik in Piesau, 4 Muster für Glasflakons mit den Geschäftsnummern 4039, 4043, 4046, 4047, der Schutz soll sich erstrecken auf die Ausführung in jeder Größe, bemalt und unbemalt, und für jede Art von Verschluß und Ver⸗ wendungszweck, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Januar 1936, vormittags 10 Uhr. Gräfenthal, den 31. Januar 1936. Das Amtsgericht.

8

Gross Gerau. [689241 Bekanntmachung.

In unser Musterregister wurde heute unter Nr. 66 eingetragen:

Firma R. Ihm, A.⸗G., Raunheim, ein Ledermuster, verschlossen, Flächen⸗ muster, Schutzfrist drei Jahre, angemel⸗ det am 27. Januar 1936, vorm. 9 Uhr. Groß Gerau, 28. Januar 1936. ““ Amtsgericht. 8

Hameln, [68925] In das hiesige Musterregister ist für die Firma Otto Kuhlmann u. Co., Teppichwerk in Hameln, am 31. Januar 1936 eingetragen: Unter Nr. 24 Bd. II. 3 verschlossene Pakete mit 105 Mustern für Tevppiche, Fabriknummern 9001, 9002, 9003, 9004, 9005, 9006, 9007, 9008, 9009, 9010, 9011, 9012, 9013, 9014, 9015, 9016, 9017, 9018, 9019, 9020, 9021, 9022, 9023, 8203, 8204, 8205, 8206, 8209, 8211, 8212, 8214, 8218, 8229, 8230, 8231, 8232, 8233, 8234, 8235, 8236, 8237, 8238, 8239, 8240, 8241, 8242, 8243, 8244, 8245, 8246, 8247, 8248, 8249, 8250, 8251, 8252, 7301, 7304, 7305, 7306, 7307, 7308, 7309, 7315, 7316, 7317, 7318, 7319, 7320, 7321, 7322, 7923, 5170, 5188, 5189, 5190, 5191, 5192, 5193, 5195, 5197, 5198, 5199, 5200, 5202, 5203, 5206, 5156, 5147, 10016, 10018, 10019, 8221, 8222, 8253, 162, 163, 169, 170, 171, 172, 174, 502, 505, 1107, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 20. Januar 1936, mittags

12 Uhr. Amtsgericht Hameln.

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Hermsdorf, Kynast. .[68926]

In unser Musterschutzregister ist am 8. Januar 1936 folgendes eingetragen worden:

Nr. 184, Neumann & Staebe, Kynast⸗ Kristall, Hermsdorf (Kynast), Flakon Form 1603/1, Puderdose Form 1603/3, Zerstäuber Form 1603/4, Dose Form 1608, Schliff 535, 1540, 1541, 1542, 1543, 1544, 1545, 1546, 1547 (Edelweiß), 1548, 1549, 1550, plastische Erzeugnisse, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. 12. 1935.

Am 14. 1. 1936 eingetragen:

Nr. 185, Neumann & Staebe, Kynast⸗ Kristall, Hermsdorf (Kynast), Schliff 1551, 1552, 1553, 1554, 1555, 1556, 1557, 1558, 1561, 1564, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. 1. 1936.

Am 18. 1. 1936 eingetragen:

Nr. 186, Josephinenhütte Akt.⸗Ges., Kristallglaswerke, Petersdorf i. R., Schliff 4371 „Dessau“, 4381 „Münster“, 4395 „Bernsteindekor“, 1647/2, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. 1. 1936.

Am 24. 1. 1936 eingetragen:

Nr. 187, Josephinenhütte Akt.⸗Ges., Kristallglaswerke, Petersdorf i. R., Olym⸗ piabecher Form 0085 mit Schliff 4452, Olympiabecher Form 0084 mit Schliff 4450, Olympiakrug Form 0083 mit Schliff 4450, Olympiaerinnerungsbecher Form 0086 mit Schliff 4456, Olympigaerinne⸗ rungsbecher Form 0081 mit Schliff 4458, Olympiapreisbecher Form 0089 mit Schliff 4460, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19. 1. 1936.

Am 24. 1. 1936 eingetragen:

Nr. 188, Neumann & Staebe, Kynast⸗ Kristall, Hermsdorf (Kynast), Flakon Nr. 1572/1, Puderdose Nr. 1572/3, Zer⸗ stäuber Nr. 1572/4, Toilettengarnitur 1650/1 —- 4, Likörsatz Nr. 1582, bestehend aus drei Flaschen, Flasche Nr. 1646, Flasche Nr. 1647, Flasche Nr. 1648, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. 1. 1936.

Am 31. 1. 1936 eingetragen:

Nr. 189, Josephinenhütte A.⸗G., Kri⸗ stallglaswerke, Petersdorf i. R., Trink⸗ glasgarnitur Form 01067 und den Schliff Doris Nr. 4330, Schliffe „Bettina“ Nr. 4382, „Elma“ Nr. 4384 auf allen Gläsern, Flaschen und sonstigen Gegen⸗ ständen aus Glas in jeglicher Form, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. 1. 1936.

Amtsgericht Hermsdorf (Kynast).

Hof. .[68927]

In das hiesige Musterregister Bd. II ist folgendes eingetragen:

Nr. 1316, Rosenthal Porzellan⸗ fabrik Bahnhof Selb, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bahnhof Selb, in einem versiegelten Briefumschlag

13 Abbildungen von Dekoren Nrn. 1765,

1766, 1767, 1769, 1772, 1773, 1775, 1776, 1779, 1783, 1784, 1785, 1787, aus⸗ führbar in allen Farben, auf allen Formen, in allen Größen und Anwendung in Auf⸗ und Unterglasur auf Porzellan, Glas und allen übrigen keramischen Erzeugnissen, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. 1. 1936, vorm. 7 ½ Uhr.

Nr. 1317, Porzellanfabrik Weißen⸗ stadt Dürrbeck & Ruckdäschel in Weißenstadt, in einer verschnürten und versiegelten Rolle Skizzen von Tafel⸗ service mit Reliefkante und im Formen⸗ aufbau: Teller, 24 cm, flach, Fabr.⸗Nr. 570, Deckelschüssel, rund und oval, Fabr.⸗Nr. 570, Kaffee⸗Teegeschirrservice mit Relief⸗ kante und im Formenaufbau: Kaffee⸗ kanne, Fabr.⸗Nr. 570, Tasse mit Unter⸗ tasse, Fabr.⸗Nr. 570, Teekanne, Fabr.⸗Nr. 570, ausführbar in allen Größen und Zu⸗ sammenstellungen und auf allen kera⸗ mischen Erzeugnissen, alles als Weiß⸗ serie sowie mit verschiedenen Dekoren ver⸗ sehen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. 1. 1936, vorm. 10 Uhr.

Nr. 1318, Rosenthal Porzellan⸗ fabrik Bahnhof Selb, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bahnhof Selb, in einem versiegelten Briefumschlag vier Abbildungen von Vase L. 413, Vase L. 417, Dose L. 414, Schale, oval, L. 550, in allen Größen auf Porzellan, Steingut, Glas und allen übrigen keramischen Er⸗ zeugnissen, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 15 Jahre, angemeldet am 20. 1. 1936, vorm. 7 ½ Uhr.

Nr. 1319, Albert Winkler in Ober⸗ kotzau, offen, ein Kaffeetopf und eine Kaffeetasse mit Auf⸗ und Unterglasur⸗ dekore in Aufsatzfarben, Stempel und farbigen Fonds für Porzellan und Stein⸗ gut, ausführbar in allen Farbenstellungen und Dessins, Fabr.⸗Nrn. 560 und 561, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. 1. 1936, nachmittags 3,20 Uhr.

Nr. 1320, Carl Schumann Por⸗ zellanfabrik Aktiengesellschaft in Arzberg, in einem versiegelten Brief⸗ umschlag eine Zeichnung einer vierteiligen Toilettengarnitur, bestehend aus: einem Parfümzerstäuber, einem Parfümflakon, einer Puderdose, einer Kammschale, Fabr.⸗ Nr. 030,für ganze und teilweise Ausführung, jede Größe, jede Art der Verzierung und jedes keramische Material, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, an⸗ gemeldet am 24. 1. 1936, vorm. 7 ½ Uhr.

Nr. 1321, Porzellanfabrik C. M. Hutschenreuther ALlktiengesellschaft in Hohenberg a. d. Eger, in einem ver⸗ siegelten Briefumschlag Zeichnungen von Flächendekorationen (Fabr.⸗Nr. 352), und zwar die Nummern 0575, 0576, 0578, 0586, 0588, 0581, 0590, 0591, 0592, 0600, 0626, 0627, 0628, 0629, 0630, 0634, 0623, 0601, im ganzen oder teilweise auf jedwedem Material und in jedweder Aus⸗ führung, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. 1. 1936, vorm. 7 ½ Uhr.

Nr. 1322, Porzellanfabrik F. Tho⸗ mas Marktredwitz (Inhaberin Por⸗ ““ Ph. Rosenthal & Co.

ktiengesellschaft) in Marktredwitz, in einem versiegelten Briefumschlag je eine Abbildung von Dekor: 4735, 4736, 4737, 4739, 4740, 4743, 4741, 1739, 1741, 6066, 6068, 6069, 6070, 6071, in allen Farben in Porzellan, Steingut, Glas und sonstigen keramischen Erzeugnissen, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 24. 1. 1936, vorm. 7 ½ Uhr.

Nr. 1323, Porzellanfabrik E. M. Hutschenreuther Aktiengesellschaft in Hohenberg a. d. Eger, in einem ver⸗ siegelten Umschlag ein Foto, darstellend Tafel⸗ und Kaffeeservice, Form Viktoria, und ein Foto, darstellend Kaffeeservice Madeleine, neu, Fabr.⸗Nr. 349, im ganzen oder teilweise in jedwedem Material, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 31. 1. 1936, vorm. 7 ½ Uhr.

Amtsgericht Hof, 31. Januar 1936.

Mülheim, Ruhr. [68928]

In das Musterschutzregister wurde heute für die Firma Hamburger Kaffee⸗ Import⸗Geschäft Emil Tengelmann zu Mülheim⸗Ruhr eingetragen: Beutel für Backpulver, Puddingpulver und Soßen⸗ pulver, angemeldet am 24. Januar 1936, 8 Ubr, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre.

Mülheim⸗Ruhr, den 31. Januar 1936.

Amtsgericht.

Neuss. vS In unser Musterregister ist am 31. Ja⸗ nuar 1936 unter Nr. 128 bei der Firma Heinrich Rausch in Büderich eingetragen: 1 Muster für Tafelbestecke in einem verschlossenen, unversiegelten Päckchen, Fabriknummer 9600, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. 1. 1936, 9 Uhr 40 Minuten. Amtsgericht Neuß. Plauen, Vogtl. [68930] Nr. 13 042. Friedrich Egerland &

Goetz, Firma in Planen, ein offener

Umschlag mit 31 Mustern von Ansteck⸗ blumen, Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 1156—1186, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Januar 1936, vormittags 10 Uhr.

Nr. 13 043. Webspitzen⸗Werke Hartenstein — Richard Kant Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Plauen, ein offener Umschlag mit 13 Mustern von Valenciennes, Spitzen⸗ stoffe, Schnurspitzen, Seidenspitzen und Stirnband, Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 7449/52 Serie, 7454/56 Serie, 7459/60 Serie, 8455, 5841, 5843, 5844, 5845, 5784, 5840, 5831, 5842, 585, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 9. Januar 1936, mittags 12 Uhr.

Nr. 13 044. Albert Schädlich Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Plauen, ein offener Umschlag mit elf Mustern von Gitterstoffen, Flächenerzeug⸗ nisse, Geschäftsnummern 23087, 23088, 23089, 23090, 23091, 23092, 23093, 23094, 23095, 23096, 23097, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Januar 1936, mittags 12 Uhr.

Nr. 13 045. Tüll⸗ & Gardinen⸗ Weberei Aktiengesellschaft in Plauen, ein offener Umschlag mit 31 Mustern von Tüllen, Flächenerzeug⸗ nisse, Geschäftsnummern 10001, 10002, 0003, 10004, 9011, 9012, 9013, 9014, 9015, 9019, 9020, 9021, 9022, 4090, 4093 KS, 4094 KS, 4095 KS, 4096 Ks, 6036, 6037, 6038, 6039, 6040, 6041, 6042, 6043, 6044, 6045, 6046, 8015, 8017, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Januar 1936, vormittags 11 ½ Uhr.

Nr. 13 046. Tüll⸗ & Gardinen⸗ Weberei Aktiengesellschaft in Plauen, ein offener Umschlag mit 32 Mustern von Tüllen, Flächenerzeug⸗ nisse, Geschäftsnummern 29370, 29371, 29372, 29373, 29374, 29375, 29376, 29377, 29379, 29380, 29381, : 29384, 29385, 29389, 29390, 29392, 29393, 29394, 29395, 29397, 29398, 29399, 29400, 29402, 29403, 29405, 29406, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Januar 1936, vormittags 11 ½ Uhr.

Nr. 13 047. Meinhold & Sohn Fveisei⸗verlasfaeg der Dresdner

ardinen⸗ und Spitzen⸗Manufac⸗ tur Aktiengesellschaft in Plauen, ein offener Umschlag mit 37 Mustern und Ab⸗ bildungen von Gardinen, Flächenerzeug⸗ nisse, Geschäftsnummern 7882, 7883, 7884, 7885, 7886, 7887, 7888, 7889, 7890, 7891, 7892, 7893, 7894, 7895, 7901, P. 7938, P. 7939, P. 7940, P. 7941, P. 7942, P. 7943, P. 7944, M. 7945, M. 7946, M. 7947, M. 7948, M. 7949, M. 7950, M. 7951, R. 7952, R. 7953, R. 7954, R. 7955, R. 7956, R. 7957, R. 7958, D. 7959, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. Januar 1936, vormittags 10 ½ Uhr.

Nr. 13 048. Kurt Groh, Firma in Plauen, ein verschlossener Umschlag mit 46 Abbildungen von Schürzen, Kleidern, Spiel⸗ und Sonnenhöschen und Kinder⸗ wagendecken, Imitation von farbiger Applikation — ein⸗ und mehrfarbig — mit umstickter Einfassung auf allen Stoffen, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern G³ M 52 b/101, 102, 103, 104, 105, 106, 107, 108, 121, 122, 123, 124, 125, 130, 131, 132, 133, 134, 135, 136, 137, 580, 581, 582, 583, 586, Maria, Nora, Loni, Resi, Inge, Isa, Erla, Alice, Ellen, Evi, Marina, Astrid, Beate, Rola, Dina, Lilli, Dirndl, Gretl, Anni, Kiel, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Januar 1936, vormittags 10 Uhr.

Nr. 13 049. Kurt Groh, Firma in Plauen, ein verschlossener Umschlag mit 12 Abbildungen von Schürzen, Kleidern und Kinderwagendecken, Imitation von farbiger Applikation — ein⸗ und mehr⸗ farbig — mit umstickter Einfassung auf allen Stoffen, Flächenerzeugnisse, Ge⸗ schäftsnummern G M 52 b/110, I111, 112, 584, 585, Asta, Hanna, Edith, Leni, Nanny, Dolly, Gerti, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Januar 1936, vormittags 10 Uhr.

Nr. 13 050. Albert Schädlich Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Plauen, ein offener Umschlag mit einem Muster von Gitterstoff, Flächen⸗ erzeugnis, Geschäftsnummer 23098, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 29. Ja⸗ nuar 1936, nachmittags 4 ½ Uhr.. Amtsgericht Plauen, den 4. Februar 1936.

QIR 13042.)

Stuttgart. [68932]

Musterregistereinträge vpom 31. Januar 1936.

Nr. 4560, Frau Hedi Metzke⸗Rovira, Stuttgart, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 15 Abbildungen von Modellen zu Damenhandtaschen, Gesch.⸗Nrn. 91 bis 105, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Dezember 1935, nachmittags 12 Uhr 30 Min.

Nr. 4561, Wilh. Bleyle G. m. b. H. Stuttgart, ein versiegelter Umschlag, ent haltend sechs Dessinmuster für Ausputz an gestrickter Kleidung, Fabr.⸗Nru. 6/36 8/36, . 45/23, 47/36, 50/36 (Flächen erzeugnisse), ein Modell für Ausputz an