1936 / 94 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 Apr 1936 18:00:01 GMT) scan diff

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Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 93 vom 22. April 1936.

Gerbstedt, Mansf. Seeckr. [4317] Bei der im Genossenschaftsregister Nr. 5 eingetragenen Milchlieferungs⸗ genossenschaft Zabenstedt, e. G. m. b. H. in Zabenstedt, ist eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Fe⸗ bruar 1936 aufgelöst. Eine Liquidation findet nicht statt. Gerbstedt, den 15. April 1936. Amtsgericht.

Hünfeld. [4318] In das Genossenschaftsregister Bu⸗ Nr. 10 ist heute bei der Schlotzauer Dreschgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Schlotzau eingetragen: Neues Statut vom 25. August 1935. Hünfeld, den 8. April 1936. Amtsgericht.

Mettmann. 4325] Gn.⸗R. 26. Siedlungs⸗ und Spar⸗ genossenschaft des Reichsbundes der Kriegsbeschädigten Teilnehmer und Hinterbliebenen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Wülfrath: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. Mettmann, den 11. April 1936. Amtsgericht.

Mülheim, Ruhr. [4326]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 54 die Genossenschaft unter der Firma „Landwirtschaftliche Warenvermittlungs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft Mülheim⸗Ruhr⸗Saarn, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Mülheim⸗ Ruhr⸗Saarn eingetragen worden. Das Statut ist am 30. März 1936 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes sowie ge⸗ meinschaftlicher Verkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse.

Mülheim⸗Ruhr, den 17. April 1936.

Amtsgericht.

Neustettin. 4327]

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 32 Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Dallenthin, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Dallenthin folgendes ein⸗ getragen worden: Durch Generalver⸗ sammlungsbeschluß vom 3. Juli 1934 ist das Statut in neuer Fassung fest⸗ gestellt. Die Firma lautet jetzt: „Länd⸗ liche Spar⸗ und Darlehnskasse Dallen⸗ thin, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, Gr. Dallen⸗ thin. Neustettin, den 6. April 1936. Das Amtsgericht.

Neustettin. [4328] In unser Genossenschaftsregister ist ist bei Nr. 92 Edeka Großhandel Neustettin, eingetragene Genossenschaft beschränkter Haftpflicht, Neu⸗ stettin folgendes eingetragen wor⸗ den: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 20. Februar 1936 ist das Statut in neuer Fassung fefstgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Der Betrieb eines Großhandels⸗ unternehmens zum Zwecke der Be⸗ schaffung der für das Gewerbe und die Wirtschaft der Mitglieder erforder⸗ lichen Waren; 2. Die Errichtung dem Kolonialwarenhandel dienender An⸗ lagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mit⸗ glieder; 3. Die Förderung der Inter⸗ essen des Kleinhandels. Neustettin, den 7. April 1936. Das Amtsgericht.

Nürnberg. [4329]

Genossenschaftsregistereinträge. 1. Einkaufs⸗ und Lieferungsgenossen⸗

schaft für das Mittelfränkische Schlosser⸗ G.⸗R. VI. 9.:

Die Tegg alverammlung vom neuen Statuts beschlossen. Gegenstand des Unternehmens ist nun der Ein⸗ artikeln sowie die Vermittlung und Uebernahme von Arbeiten für das rufe. Die Ausdehnung des Geschäfts⸗ betriebs auf Nichtmitglieder ist ge⸗

2. Milchlieferungsgenossenschaft bach e. G. m. b. H. in Fischbach,

Die Genossenschaft wird gemäß §§ 2 und 3 des Gesetzes vom 9. Oktober 1934

Nürnberg, den 17. April 1936.

Amtsgericht. Registergericht.

Am 17. April 1936 ist die Genossen⸗ schaftsmeierei e. G. m. b. H. S Glasau gemaß Gesetz vom 9. Oktober 1eeee hn 2, 3 im Genossenschaftsregister Sagan. [4332]

In unserem Genossenschaftsregister mit beschränkter Haftpflicht heute ein⸗ getragen worden: täts⸗Genossenschaft zu Dittersbach, Kreis Sprottau, zufolge Generalver⸗ 2. unter Nr. 31 bei der Elektrizi⸗ täts⸗Genossenschaft zu Hirschfeldau, sammlungsbeschluß vom 9. 10. 1935,

3. unter Nr. 36 bei der Elektrizitäts⸗

gewerbe e. G. m. b. H. in Nürnberg. 18. März 1936 hat die Annahme eines und Verkauf von Schlossereibedarfs⸗ Schlossergewerbe und verwandter Be⸗ stattet. 368 II. 5 Altd.: gelöscht. Plön. [4331] Sarau⸗ gelös Das Amtsgericht Plön. ist bei den folgenden Genossenschaften 1. unter Nr. 30 bei der Elektrizi⸗ sammlungsbeschluß vom 14. 12. 1935, Kreis Sprottau, zufolge Generalver⸗ Genossenschaft zu Machenau, Kreis

Sprottau, zufolge Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 1. 6. 1935, 4

4. unter Nr. 64 bei der Elektrizitäts⸗ Genossenschaft zu Küpper, Kreis Sprottau, zufolge Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 5. 12. 1935:

I. Das Statut ist geändert und neu gefaßt. b

II. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Vertei⸗ lung elektrischer Energie, die Beschaf⸗ fung und Unterhaltung eines Strom⸗ verteilungsnetzes sowie gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten.

Amtsgericht Sagan, 16. April 1936. Schweinfurt. [4333] Bekanntmachung. Unterfränkische Ueberlandzentrale Lülsfeld, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Lüls⸗ feld: Mit Beschluß der Gen. ⸗Vers. v. 26. 2. 1936 wurde an Stelle der bis⸗ herigen Satzung eine neue Satzung

angenommen.

begenstand des Unternehmens ist die Erzeugung, Lieferung und Verteilung elektrischer Energie für die Mitglieder und Nichtmitglieder der Genossenschaft und Tätigung aller mit der elektrischen Wirtschaft im Zusammenhang stehen⸗ den Geschäfte, wie private Installation, Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten und Vermittlung von elektrischen Bedarfsgegenständen für diese.

Schweinfurt, den 7. April 1936.

Amtsgericht. Registergericht.

Simmern. [4334] Im Genossenschaftsregister Nr. 3 ist heute bei der Ohlweiler Molkerei⸗Ge⸗ nossenschaft eGmuß. in Ohlweiler folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 23. 2. 1935 hat die Ohlweiler Molkereigenossenschaft ihre Firma geändert in: Ohlweiler Mol⸗ kereigenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ohlweiler. Haftsumme 50 RM. Ein Geschäftsanteil.

Simmern, den 7. April 1936.

Amtsgericht.

Stargard. 142335]

Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 152 eingetragenen Fellverwertung, e. G. m. b. H. in Stargard, die Auflösung der Genossen⸗ schaft eingetragen worden. Liquidatoren sind die Fleischermeister Emil Kramell und Carl Ruh in Stargard. Amts⸗ gericht Stargard, den 14. April 1936.

Stuttgart. [4336] Genossenschaftsregistereintrag vom 30. März 1936.

Ein⸗ & Verkaufsgenossenschaft Bad Cannstatt eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz Stuttgart⸗Bad Cannstatt. Statut vom 16. Januar 1936. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. gemein⸗ schaftlicher Einkauf von Verbrauchs⸗ stoffen und Gegenständen des landwirt⸗ schaftlichen Betriebes; 2. gemeinschaft⸗ licher Verkauf landwirtschaftlicher E zeugnisse.

Amtsgericht Stuttgart I.

Stuttgart. [4337] Genossenschaftsregistereintrag vom 16. April 1936. Baugenossenschaft Westen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Stuttgart: Satzung durch Generalversammlungsbeschluß

vom 4. 4. 1936 geändert. Amtsgericht Stuttgart I.

Weener. [4338] In das Genossenschaftsregister ist heute folgendes eingetragen worden: Viehverwertungsgenossenschaft Rheider⸗ land e. G. m. b. H. in Weener. Der Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftlice Verwertung von Schlacht⸗, Nutz⸗ und Zuchtvieh auf Rechnung und im Namen der Mitglie⸗ der. Statut vom 10. Februar 1936. Amtsgericht Weener, 16. April 1936.

Züllichau. [4339] Bekanntmachung.

In nhe. Genossenschaftsregister ist bei Gn.⸗R. 7 a eingetragen worden: Groß⸗Schmöllener Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Groß Schmöllen, Kreis Züllichau⸗Schwiebus. Nach dem Statut vom 25. Mai 1935 ist Gegenstand des Unternehmens: 1. Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug land⸗ vweirtf aftlicher Bedarfsartikel und Ab⸗ satz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung.

Züllichau, den 16. April 1936.

Amtsgericht.

5. Mufterregister.

Darmstadt. [4340] Eintrag in das Musterregister. In das Musterregister ist am

26. März 1936 das von der Firma

„Reform“⸗Füllfederhalterfabrik G. m.

b. H., Nieder Ramstedt, unterm 25. März

1936, vormittags 8 Uhr 20 Minuten,

angemeldete Muster plastische Er⸗!

-

zeugnisse eingetragen worden, ein Mo⸗ dell: Füllhalterfeder mit Tintenrillen und Farbfleck in einer Rille mit Fabrik⸗ oder Geschäftsnummer A 5995, die Schutzfrist beträgt 3 Jahre. Darmstadt, den 14. April 1936. Amtsgericht.

Eisenach. [4341]

In das Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden:

Nr. 367. Arzberger, Schöpff & Co., G. m. b. H., Eisenach, Farbentafel für Reklamezwecke, Geschäftsnummer A 160 M 53, Flächenerzeugnis, Beginn der dreijährigen Schuzfuft 33. März 1936, vorm. 8 Uhr 30 Min.

Eisenach, den 4. April 1936.

Amtsgericht Registergericht.

[4342] Frankenberg, Hess.-Nassau.

In das Musterregister 88 unter Nr. 10 bei der Firma Frankenberger Stuhl⸗ und Möbelindustrie G. m. b. H. in Frankenberg, Eder eingetragen:

1 Modell für Stühle, Fabriknummer M 50, 1 Modell für Sessel, Fabrik⸗ nummer M 51, plastische Ceheligferth⸗, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. April 1936, 15 Uhr 40 Minuten.

Frankenberg, Eder, den 6. April 1936.

Amtsgericht. Geislingen, Steige. [4343]

Musterregistereintrag für die Württ. Metallwarenfabrik in Geislingen (Steige) vom 17. 4. 1936 Band IV Nr. 750: Vasen 3127, 3128, 3129, 3130, 3131, Schalen 3132, 3133, 3134, 3135, 3136, 3137, 3138, 3139, 3140, 3141, 3142, 3143, Parfümzerstäuber 3144, Schutzfrist 3 Jahre, Tag der Anmef⸗ dung 17. 4. 1936, 18 Uhr, plastische Er⸗ zeugnisse. .

Amtsgericht Geislingen (Steige).

Idar-Oberstein. [4345] In unser Musterregister ist heute unter Nr. 813 eingetragen: Firma Karl Goerg, stein 3, Gegenstand: 1 öö Briefumschlag, angeblich 6 tend: 6 Ringe, Nr. 1300 bis 1302, Olympia⸗ platte mit Zeichen und Schrift, Num⸗ mer 1303 bis 1305 mit Olympiastein und Golddoubléschiene, 2 Nadeln wie Ringe Nr. 1300 bis 1302, 1 Nadel mit Markasiten, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemel⸗ det am 7. April 1936, vorm. 10,45 Uhr. Idar⸗Oberstein, den 7. April 1936. Amtsgericht.

Idar⸗Ober⸗

Markneukirchen. [4347]

In das Musterregister ist eingetragen worden bei Nr. 182:

Die Firma Wilhelm Herwig in Markneukirchen hat für das unter Nr. 182 eingetragene Muster lock⸗ flöten in bessnbeen Form mit dem Stempel Herwiga⸗Rex) die Verlänge⸗ rung der Schutzfrist um 7 Jahre an⸗ gemeldet.

Amtsgericht Markneukirchen, 15. 4. 1936.

München. [4348]

In das Musterregister wurde ein⸗ getragen:

Unter Nr. 4017, Margarete Zerle, Fabrikantin in München, drei Muster von Lederhoserln als Geldbeutel mit einer Flasche mit Inhalt und einem Trinkkrügerl, und zwar Nr. 1502 Leder⸗ hoserl, klein, mit Zug und obengenann⸗ tem Inhalt, Nr. 1503 Lederhoserl, groß, mit Zug und obengenanntem In⸗ halt, Nr. 1504 Lederhoserl mit Reiß⸗ verschluß und obengenanntem Inhalt, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 10. Mecee 1936, 11 Uhr.

Unter Nr. 4018: Wallach Haus für Volkskunst und ⸗Tracht Moritz Wallach, Firma in München: Fünfzehn Muster von Handdruckstoffen, Gesch.⸗Nrn. 2632, 2643, 2653, 2656, 2657, 2667, 2668, 2670, 2671, 2677, 2679, 2700, 2703, 2714, 2727, Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. März 1936, 11 Uhr.

Unter Nr. 4019, Rudolf Buder, Kauf⸗ mann in München: Drei Muster, und smgr Schriftstilvorlagen für zusammen⸗ etzbare plastische Schriftzeichen, Nrn. 1, vefstegent mäiiies für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 17. März 1936, 10 Uhr.

Unter Nr. 4020, Fanny Gassenhuber, Kunstgewerblerin in München: Ein Muster eines Puppenkörpers, Gesch.⸗ Nr. 1, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 26. März 1936, 17 Uhr.

Unter Nr, 4026, Ludwig Alberer, Conditor in München⸗Forstenried: Ein Muster einer Verpackung für „Alberer Spezial Plum⸗Cake“, Gesch.⸗ Nr. 1, offen, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 28. März 1936, 8 Uhr 15 Minuten.

München, den 1. April 1936.

Amtsgericht.

Remscheid. [4349] Eintragung in das Musterregister. Nr. 312, Firma Remscheider Cen⸗

tralheizungs⸗ und Badeapparate⸗Bau⸗

anstalt Joh. Vaillant in Remscheid, ein

Umschlag, enthaltend zwei Photo⸗

grabhien und 4 Zeichnungen von Mo⸗

dellen für Ummantelungen von Warm⸗ wasserheizern, versiegelt, Muster für

plastische Erzeugnisse, Fabriknum⸗ mern 282 a/1, 282 2/2, 282 2/3, 282 b und 282 c, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 4. April 1936, 10 Uhr 55 Minuten. Amtsgericht in Remscheid. h“ 8 Remscheid. 88 1 Eintragung in das Musterregister. Nr. 311, Firma Julius Schmidt in Remscheid⸗Dorfmühle, ein verschlosse⸗ ner Geschäftsumschlag, enthaltend 3 Mo⸗ delle für kastenförmige Wandträger für ringlose Laufschienen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1125, 1126 und 1125/45, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. April 1936, 11 Uhr 55 Minuten. Amtsgericht in Remscheid.

Remscheid- Lennep. [4351] Im Musterregister Nr. 214 ist ein⸗ getragen Firma Rheinische Metall⸗ bettenfabrik Kotthaus. & Buschmann, Krebsöge: offener Umschlag mit 1 Ab⸗ bildung eines Modells einer Metall⸗ bettstelle, Fabriknummer 2680, plasti⸗ sches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. 3. 1936, 12 Uhr 18 Minuten.

Remscheid⸗Lennep, 8. April 1936.

Amtsgericht.

schmalkalden. [4352]

Musterregister Nr. 330, Metall⸗ industrie Christoph Reich in Schmal⸗ kalden, ein mit 2 Geschäftssiegeln ver⸗ schlossener Umschlag, enthaltend die Abbildung eines Kombinations⸗ hammers, Geschäftsnummer 2148, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. 3. 1936, 12 Uhr 45 Min.

Schmalkalden, den 16. 3. 1936.

Amtsgericht.

7. Konkurse und Vergleichssachen.

Hagen, Westf. [4522] Ueber das Vermögen des Bierver⸗ legers und Brennereibesitzers Max Neu⸗ haus in Dahl wird heute, am 18. April 1936, 8 ¾ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Paul Stahl in Hagen. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 16. Mai 1936 bei dem Gericht anzumelden. Die erste Gläubigerversammlung ist auf den 14. Mai 1936, 11 Uhr, der allgemeine Prüfungstermin auf den 28. Mai 1936, 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Zimmer 150, anberaumt. Offener Arrest ist erlassen mit Anzeigepflicht bis zum 10. Mai 1936. Amtsgericht Hagen.

Bad Salzuflen. [4523] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tischlermeisters Wilhelm Rie⸗ meier in Schötmar, Weinberg traße 6, wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Bad Salzuflen, den 7. April 1936. Das Amtsgericht. I. b [4524] Bischofswerda, Sachsen. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Friedrich Franz Willi Ockert, alleiniger Inhaber der handelsger. eingetr. Fa. Dampfsägewerk Hohwald Willy Ockert in Neukirch (Lausitz), wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Bischofswerda, den 17. April 1936. Das Amtsgericht. K 41/32 / N 1/36.

Dortmund. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Drogerieinhaberin Ehefrau Gustav Stein, Anna geb. Schmitt, in Dortmund, Münsterstraße 74, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufge⸗ hoben. Amtsgericht Dortmund, 17. April 1936.

Fürstenau, Hann. [4526] Das Konkursverfahren über das Ver⸗

mögen des Viehhändlers Bernhard

Trütken in Voltlage wird nach er⸗

folgter Abhaltung des Schlußtermins

hierdurch aufgehoben.

Amtsgericht Fürstenau, 16. April 1936.

[4525]

Grevesmühlen, Mecklb. 14527] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Zimmermeisters Ernst Wulff in Grevesmühlen, alleinigen Inhabers der Firma Gädt & Wulff in Greves⸗ mühlen, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Grevesmühlen, den 9. April 1936.

Amtsgericht.

Halle, Saale. 14528] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Saale⸗Getreide Aktien⸗ gesellschaft in Halle, S., wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Halle, S., den 17. April 1936.

Das Amtsgericht. Abteilung 7.

Hechingen. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Witwe Berta Hentsch in

Hechingen wird nach erfolgte des Schlußterminh boben. 1 - Hechingen, den 3. April 192 Das Amtsgericht

Heidelberg.

Das Konkursverfahren Nachlaß des Kaufmanns Otto Rone fitsch in Heidelberg, Bergheimer . Nr. 87 a, wurde nach Abhaltum Schlußtermins aufgehoben. 2

Heidelberg, den 15. April 1936

Amtsgericht. A g.

Itzehoe.

Das über da mögen der Firma „Nordischer Kun G. m. b. H. in Itzehoe ist nach c haltung des Schlußtermins aufgehon Die Vergütung des Konkursverwae nebst Auslagenersatz wird auf Füöl⸗ Reichsmark festgesetzt. 8

Itzehoe, den 15. April 1936.

Das Amtsgericht.

db. b

109 N

8

Lauban. Ütah In dem Konkursverfahren über Vermögen des Kaufmanns Fritz Gich in Lauban, Richterstr. 7, ist zur . echtt der Schlußrechnung des g walters, zur Erhebung von Einwe dungen gegen das Schlußverzeichnizt bei der Verteilung zu berücksichtigem Forderungen, zur erüfung der m träglich noch erfolgten Forderungza meldungen und zur Beschlußfassung Gläubiger über die verwertbaren 998 mögensstücke sowie zur Anhörung Gläubiger über die Erstattung der an lagen und die Gewährung einer Nh. gfitung an die Mitglieder des Gli bigerausschusses der Schlußtermin den 22. Mai 1936, vormitta 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hig selbst, Zimmer 10, bestimmt. Lauban, den 16. April 1936 Amtsgericht. 8

Rathenow. Konkursverfahren.

Das 14“ über d. Nassgec des am 3. lärz 1934 v storbenen Kaufmanns Albert Klotz Rathenow wird nach erfolgter Aüht tung des Schlußtermins hierdurch am gehoben.

Rathenow, den 17. April 1936.

Das Amtsgericht.

Vohenstrauss. Bekanntmachung.

Das Amtsgericht Vohenstrauß ir mit Beschluß vom Heutigen das gamn kursverfahren über das Vermögen de Kaufmanns Anton Müllner in Vohe strauß aufgehoben, da der aühe schlossene Zwangsvergleich rechtskräst geworden ist. G

Vohenstrauß, den 14. April 1936.

Geschäftsstelle des Amtsgerichtz.

Stallupönen. (4öh; Ueber das Vermögen des Kaufmeam Karl Brattkus in Stallupönen ist 9 17. April 1936, 9 Uhr, das Vergläicts verfahren zur Abwendung des Konkur eröffnet worden. Vergleichsverwalke Kaufmann Heinrich Lepenies in Stalt pönen. Vergleichstermin am Sonnaben den 16. Mai 1936, 9 Uhr, vor dem Antz gericht in Stallupönen, Zimmer Nr. Der Antrag auf Eröffnung des N. gleichsverfahrens nebst seinen Anleg und das Ergebnis der weiteren Ernite lungen sind auf der Geschäftzstel Abt. 3, Zimmer Nr. 9, zur Einsche niedergelegt. 3 V. N. 2/36. Stallupönen, den 17. April 1936. Amtsgericht.

Dresden. EI Vergleichsverfahren. - Der Kaufmann Reinhold Rümmler 1 Dresden⸗A., Blochmannstraße 8 J, d. Ringstraße 17, Ecke Schreibergasse, al Autozubehörgeschäft betreibt, hat dum einen am 17. April 1936 eingegangenen Antrag die Eröffnung des Vergleichenan fahrens zur Abwendung des Konkumeh über sein Vermögen beantragt. M. § 11 der Vergleichsordnung wird bis 9 Entscheidung über die Eröffnung ne Vergleichsverfahrens der Direktor N. Hoyer in Dresden⸗A., Ostraallee 11, zun

vorläufigen Verwalter bestellt.

Amtsgericht Dresden, Abt. IV, den 18. April 1936.

Marienberg, Sachsen. s1s-

Am 18. April 1936 ist beim unter⸗ zeichneten Amtsgericht der Antrag un Eröffnung des gerichtlichen Veraleih⸗ verfahrens des Kaufmanns Fridan Löser, Inhabers der Firma Fridon⸗ Löser, Lebens⸗ u. Genußmittelgroßhan⸗ lung in Niederschmiedeberg Nr. 12, ll gegangen. Zum vorläufigen Verwa 1 ist der Rechtsanwalt Schmöget,,! Marienberg, Sa., bestellt. VN 2 90.

Amtsgericht Marienberg, Sa.,

18. April 1936. Msh-

Verantwortlich Riche für Schriftleitung (Amtlicher und? 6 amtlicher Teil), Anzeigenteil und für Verlag: Präsident Dr. Schlang in Potsdam; für den Handelsteil und den 9 redaktionellen Teil: Rudolf Lantz in Berlin⸗Lichtenberg. Druck der Preußischen Druckerei⸗

und Verlags etieeeenschefe B MXViilhelmstraße 32.

Stadtkafsfe 3 27 APfl 1935

8 1“ 1XA“X“X“ 2

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Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 Rℳ einschließlich 0,48 ℛℳ Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 Aℳ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 , einzelne Beilagen 10 . Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: A 9 (Blücher) 3333. 1

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 3 mm hohen und 55 mm breiten

92 breiten 8 Berlin SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf ein⸗

eitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere g ve belan anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder dur

hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor 88 Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

eile 1,10 2ℳ, einer dreigespaltenen 3 mm hohen und Fele 1,85 2ℳ. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle

Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)

1

0—

r. 94

Inhalt des amtlichen Teiles. 8

prdnung Nr. 2 der Ueberwachungsstelle für jelung von Papiererzeugnissen in Normformaten.) Vom

Deutsches Reich.

unntmachung über den Londoner Goldpreis.

a1. April 1936.

unntmachung über die Ausgabe der Nummer 41 des

geichsgesetzblatts, Teil I.

Preußen.

(8 unntmachung des Preußischen Oberbergamts in Dortmund ber die Erteilung von Markscheiderkonzessionen.

Amtlich

hreeeltanntmachung über den Londoner Goldpreis

näß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur derung der Wertberechnung von Hypotheken und

stigen Ansprüchen, die auf

lauten (Reichsgesetzbl. I S. 569).

er Londoner Goldpreis bferäg am 23. April 1936 ür eine Unze Feingold. b

8 deutsche üs Peinng nach dem Berliner Mittel⸗

kurs für ein englisches Pfund vom 23. April

1936 mit RM 12,29 umgerechnet ..

für ein Gramm Feingold demnach

in deutsche Währung umgerechnet..

.„ 22

Berlin, den 23. April 1936.

Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr ee 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 816) in e dung mit der Verordnung über die Errichtung von Ue er⸗ ungsstellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichs⸗ heiger Nr. 209 vom 7. September 1934) wird mit Zu⸗ mung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:

Papiere und Kartons, die als Schreib⸗, Schreibmaschinen⸗, reibmaschinendurchschla und Abzugpoxiere bzw. als Post⸗ ünnten desgan ikartenkarton dürfen ndung finden, sowie Karteikartenkar 3 1 efotmhten ver eweie A oder 8 1 passenden Rohbogen⸗ maten oder Rollenbreiten hergestellt wer en. 1

Aktendeckelkarton darf nur im Format 324 458 mm oder

im Vielfachen davon hergestellt werden.

Die nach § 1 zugelassenen 2 1189 mm aus Rohbogen

40= 841 1= 594

———— 8

Ausgenommen hiervon sind die Papiere für Rechenmaschinen, r mechanische fen en en technische Einrichtung andere als Normformate der Reihe

ichungsmasch

dord

en, d eeomformaten

Papiere und Kartons, die den im § 1 genannten 8 nen, dürfen nur in folgenden Gewichten hergestellt werden:

a) Schreib⸗ und Schreibmaschinenpapiere in den Gewichten

Vom 21. April

§ 1.

ts⸗ und

§ 2

841 594 420 297 210 148 105 74

X

inen oder

dert, ferner bis auf weiteres die Papiere zur Herstellung von schäftssüchern und bis auf weiteres die Herstellung von Kartei⸗ ie zur Ergänzung vorhandener

bestimmt sind.

§ 4.

40, 45, 50, 55, 60, 65, 70,

130 g b) Schre

qm,

ibmaschinen⸗Durchschlagpapiere in

25, 30, 35 g/qm,

*) Abzugspapiere in den Gewichten 60, 70, 80, ch Postkartenkarton

00 g /

in den

q1 8

1 Anordnung Nr. 2 der Ueberwachungsstelle für Papier. Herstelung von Papiererzeugnissen in Normformaten.)

Cormformate der Reihe K sind:

Papier. (Her⸗

Feingold (Goldmark)

.. 141 sh O-§Hl d,

RM 86,6701, pence 54,4151, RM 2,78651.

1936.

Behördenschriftverkehr Ver⸗ nur in den

B

860 1220 mm 610 % 860 1 610 430 305 305 305 305 305

Buchungsvorrichtungen,

Kartei ideren Karteien in 18” b

4 8 2

NPE1“

75, 80, 90, 95, 100, 110, 120, den Gewichten

90 g/qm,

hergestellt werden:

1“

e) Karteikartenkartoeon in den Gewichten 200, 250, 280, 425 g/qm, - 8 †) Aktendeckelkarton in den Gewichten 250, 480 g/qm. Schreibmaschinen⸗Durchschlagpapier darf bis auf weiteres

auch im Gewicht von 39 g/ 0m hergestellt werden. § 5.

Briefumschlagpapiere dürfen nur in folgenden Gewichten

a) einseitig glatt Esparto holzhaltig und holzfrei: 50, 60,

70, 85, 100, 115, 1 und 668 Fam, b) zweiseitig glatt Hanf: 60 un g/qm, e) zweiseitig glatt holzhaltig Tauen: 70, 85, 100, 115, 130 und 150 g/qm, 1b d) zweiseitig glatt holzfrei Tauen: 80, 100, 115, 130 und 0 g/qm, . 8 e) Hanf tiefrot: 60 g/qm. § 6.

Vordrucke, Drucksachen, Geschäftsberichte, Amts⸗ und Ver⸗ ordnungsblätter und die laufenden amtlichen Veröffentlichungen der Behörden, der Organisationen der gewerblichen Wirtschaft und der Körperschaften des öffentlichen Rechts dürfen nur in Normformaten der Reihe K hergestellt werden. 1 Soweit die laufenden amtlichen Veröffentlichungen noch nicht in Normformaten der Reihe A erscheinen, ist ihre Umstellung spätestens binnen 2 Fähren. vom Inkrafttreten dieser Anordnung ab gerechnet, durchzuführen.

1 Zur Herstellung von Schulheften dürfen nur Papiere in den Gewichten von 70, 75, 80, 90 oder 95 g/qm verwendet werden. Lagerbestände an Papier in anderen Gewichten können binnen 6 Monaten, vom Inkrafttreten dieser Anordnung ab ge⸗

uifgebraucht werden. 88 rechnet, agfgecngafht Kuntstschrifthefte, Hefte für technische Zwea⸗ und ähnliche Hefte dürfen auch Papiere von einem höheren Ge⸗ wicht als 95 g/qm entsprechend den im § 4 festgesetzten Gewichten verarbeitet werden. 8 8

Vom 1. Oktober 1936 ab dürfen alle für deutsche Unterrichts⸗ anstalten bestimmten Hefte, Vordrucke, Zeichenblöcke, Zeichenblock⸗ hefte, Skizzenblöcke und Skizzenbücher nur in den Normformaten der Reihe A hergestellt werden.

Vom 1. April 1937 ab dürfen die in § 8 zeugnisse für den Schulgebrauch nur in den Reihe A in den Verkehr gebracht werden.

. § 10.

Neue Schulbücher (Neuerscheinungen) dürfen nach dem 1. April 1937 nur in den Normformaten der Reihe A oder der Reihe C hergestellt werden. Ausgenommen hiervon sind Atlanten und Logarithmentafeln.

enannten Papier⸗ Kormformaten der

§ 11. 5 8 2 . Abweichungen von den Formaten nach § 2 sind grundsätzlich nach 1 8 Sie dürfen bei jedem Schnitt 1,5 mm nicht

überschreiten. 8 Abweichungen auf⸗ oder abwärts von den Gewichten nach

§§ 4 und 5 dürfen bei den Papieren nach § 4 a, b und e 2,5 %, 8 den es hür nach § 4d, e und f und bei den Briefumschlag⸗

papieren nach § 5 4 % nicht überschreiten. § 12. ie Papiere Ausgenommen von dieser Anordnung sind die Papi 8 Havtoens ünd Papiererzeugnisse, die nachweislich für die Ausfuhr bestimnit sind.

Zuwider 2 en diese Anordnung fallen unter die 111.“ 8487 wielt, der über den Warenverkehr vom 4. September 1934. .“

§ 14. „. Die Anordnung tritt am 1. Juni 1936 in Kraft.

8 Berlin, den 21. April 1936. 8

Reichsbeauftragte für Papier.

Der Dr. Loos.

8 Bekanntmachung.

Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält:

arbeitsdienstes, vom 3. April 1936; Saarland, vom 17. April 1936;

wirtschaft, vom 17. April 1936; Verordnung zur

Bausparkassen, vom 21. April 1936. 8 nfang: ¼ Bogen. Verkaufspreis: 0,15 NM. 0,03 RM für ein Stück bei Voreinsendung.

Berlin NW 40, den 23. April 1936.

Donnerstag, den 23. April, abends

Die am 22. April 1936 ausgegebene Nummer 41 des

g, 3; F 41; 88 ( „rtreters 8 ührers

Erlaß über die Beteiligung des Stellvertreters des Führer

bei Hene eunc von Führern und Amtswaltern des Reichs⸗ Fünfte Verordnung zur Ueberleitung des Arbeitsrechts im Verordnung über den Zusammenschluß der deutschen Milch⸗

Durchführung des Gesetzes über die Be⸗ aufsichtigung der privaten Versicherungsunternehmungen und

Postver⸗

1936

Postscheckkonto: Berlin 41821

. Preußen. Bekanntmachung.

1936 die Konzession als „Markscheider“ mit der Berechtigung zur öffentlichen Ausführung von markscheiderischen Arbeiten innerhalb Preußens erteilt worden. Sein Wohnsitz ist Herne. Dortmund, den 18. April 1936. 8 6“ Preußisches Oberbergamt. Bekanntmachung.

Dem Markscheider Diplomingenieur Hermann Schulte

ist von uns unterm 1. April 1936 die Konzession als „Mark⸗

scheider“ mit der Berechtigung zur öffentlichen Ausführung

von markscheiderischen Arbeiten innerhalb Preußens erteilt

worden. Sein Wohnsitz ist Eisleben. e“ Dortmund, den 18. April 1935.

Prreußisches Oberbergamt.

1I1““

Deutsches Reich.

Der Botschafter der Vereinigten Stgaten Phn Amefir⸗

G ont illiam E. Dodd, hat Berlin am 8. jeiner Ehtehet. fuhen Sotschaftsrat Mayer die

Geschäfte der Botschaft.

Verkehrswesen.

Umwandlung der Postagentur in Berlin⸗Kladow in ein Postamt.

ie Postagentur in Berlin⸗Kladow wird am 1. Mai in ein Poftcde Vom gleichen Zeitpunkt . 88* Diensträume in das Haus Sakrower Landstraße Nr. 4 ver egt. Schalterstunden sind werktags von 8 bis 19 Uhr und Sonn⸗ un Feiertags von 8 bis 9 Uhr.

„Steigende Güterbewegung über die deutschen Seehäfen.“

In der in Nummer 75 des Deutschen Reichsanzeigers und Preusischen Staatsanzeigers vom 28. März 1936 veröffentlichten Notiz mit der gleichen Ueberschrift war am Schluß des 888 Absatzes gesagt, der Güterumschlag des vergangenen Jahres einem Umfang von 48 Millionent sei der größte seit 8n Jahre 1930 und habe über 93 % des Standes vom Jahre 1920 wieder erreicht. Durch einen Druckfehler 8 die angegebene Prozentzahl falsch wiedergegeben worden. er Güterumschlag des Jahres 1935 betrug nicht 93 % sondern 99 % des Güter⸗

umschlages von 1929.

und Arbeitsdienft.

Gemäß einem Erlaß des Reichs⸗ und Preußischen Innen⸗ ministers für sämtliche Reichs⸗, Staats⸗ und Gemeindebehörden ist allen Beamten, die zur Ableistung ihrer aktiven Dienstpflicht zur Wehrmacht oder zum Arbeitsdienst einberufen werden oder freiwillig eintreten, der erforderliche Urlaub unter Fortfall der Bezüge zu gewähren. oder Arbeitsdienst verbrachten Zeit werden. Das

den Besoldungsvorschriften geregelt

des aktiven Wehr⸗ und Arbeitsdienstes nicht berührt

Dem Friedrich Ploeger ist von uns unterm 1. April

Die Anrechnung der im aktiven Wehr⸗ auf das Diäten⸗ und An⸗

ärterdienstalter und als außerplanmäßige Dienstzeit wird in wärterdienste allgemeine

Dienstalter der planmäßigen Beamten wird von der Ableistung

Kunst und Wissenschaft. Spielplan der Berliner Staatstheater.

Freitag, den 24. April. Staatsoper: Die Macht des Schicksals. Leitung: Blech. Beginn: 20 Uhr. Schauspielhaus: Friedrich Wilhelm I. Hans Rehberg. Beginn: 20 Uhr.

Staatstheater Kleines Haus: XX8. Musikalisches Lustspiel von Verhoeven und Impe

Gewichten 150, 170, 190,

Reichsverlagsamt. Dr. Hubr

8

Beginn: 20 Uhr.

Musikalische Schauspiel von

Das kleine Hofkonzert. soven.

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