Erste Beilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 118 vom 23. Mai 1936. S. 2
Die Devisenstelle Königsberg kann Personen, die ihren Aufenthalt in den Bädern des Memelgebietes über
Wochen hinaus ausdehnen wollen, die Mitnahme weiterer Scheidemünzenheträge bis zu 50 RM je Woche genehmigen. Ent⸗ 8 Genehmigungen kann die Devisenstelle Königsberg olchen Personen erteilen, die im Reisejahr 1936 mehrere Male die Bäder des Memelgebietes aufsuchen wollen. Die Mitnahme von Reichsmarknoten ist unzulässig. Die Mitführung des Be⸗ trages wird in einen besonders geschaffenen Ausweis eingetra⸗ gen, der bei der Einwechselung von Scheidemünzen im Memel⸗ gebiet der Wechselstelle vorzulegen ist und bei der Rückkehr nach Deutschland bei der deutschen Grenzzollstelle abgegeben werden 53 Vordrucke für solche Ausweise werden von den Grenzzoll⸗ tellen abgegeben, soweit die Reisenden sich nicht bereits bei einem Reisebüro oder einer Schiffahrtsgesellschaft Vordrucke besorgt haben. Die Regelung tritt am 30. Mai 1936 in Kraft und gilt
tober dieses Jahres.
tritt mitnehmen.
Zahlungen in Rußland.
Wie das Reichsbankdirektorium der Wirtschaftsgruppe Pri⸗ vates Bankgewerbe mit Schreiben vom 12. Mai 1936 — II 7444 D.-A. — mitgeteilt hat, werden in Abänderung seiner bisherigen
Wirtschaft des Auslandes.
1 1.“ “
Ausweise ausländischer Notenbanken.
Paris, 22. Mai. (D. N. B.) Ausweis der Bank von Frankreich vom 15. Mai 1936 (in Klammern Zu⸗ und Abnahme im Vergleich zur Vorwoche) in Millionen Franken. Aktiva. Goldbestand 57 515 (Abn. 515), Auslandsguthaben 9 (Abn. 269), Devisen in Report (Abn. und Zun. —), Wechsel und Schatzscheine 18 798 (Zun. 457), davon: diskontierte inl. Handelswechsel 17 385, diskontierte ausl. Handelswechsel 174, zusammen 17 559 (Zun. 471), in Frankreich gekaufte börsenfähige Wechsel 122, im Ausland gekaufte börsenfähige Wechsel 1117, zu⸗ sammen 1239 (Abn. 14), Lombarddarlehen 3444 (Abn. 59), Bonds der Autonomen Amortisationskasse 5708 (unverändert). Passiva. Notenumlauf 83 535 (Abn. 453), täglich fällige Verbindlichkeiten 8710 (Abn. 398), davon: Tresorguthaben 79 (Abn. 4ü), Gut⸗ haben der Autonomen Amortisationskasse 1920 (Abn. 332), Privat⸗ guthaben 6562 (Abn. 47), Verschiedene 149 (Abn. 15), Devisen in Report — (Abn. und Zun. —), Deckung des Banknoten⸗ umlaufs und der täglich fälligen Verbindlichkeiten durch Gold 62,35 % (62,33 %).
London, 20. Mai. (D. N. B.) Wochenausweis der Bank von England vom 20. Mai 1936 (in Klammern Zu⸗ und Abnahme im Vergleich zur Vorwoche) in 1000 Pfund Sterling: Im Umlauf befindliche Noten 423 130 (Abn. 1660), hinterlegte Noten 42 230 (Zun. 2730), andere Regierungssicher⸗ heiten der Emissionsabteilung 247 810 (Zun. 40), andere Sicher⸗ heiten der Emissionsabteilung 300 (Abn. 50), Silbermünzen⸗ bestand der Emissionsabteilung 870 (unverändert), Goldmünzen⸗ uund Barrenbestand der Emissionsabteilung 205 360 (Zun. 1070), Depositen der Regierung 21 030 (Zun. 7700), andere Depositen: BAanken 80 080 (Abn. 3130), Private 36 760 (Abn. 240), Regierungs⸗ sicherheiten 91 170 (Zun. 1290), andere Sicherheiten: Wechsel und Vorschüsse 7140 (Abn. 1690), Wertpapiere 14 250 (Zun. 1980), Gold⸗ und Silberbestand der Bankabteilung 830 (Zun. 20). Ver⸗ hältnis der Reserven zu den Passiven 31,23 gegen 30,18 %, Clearinghouseumsatz 651 Millionen, gegen die entsprechende Woche des Vorjahrs 94 Millionen weniger. 8 —
11722
—
rachiltinadaun
514 Mill. Fres. Goldverlust bei der Bank von Frankreich. Paris, 22. Mai. Der Ausweis der Bank von Frankreich vom 15. Nai weist für die Berichtswoche einen neuen Goldverlust von 514 Mill. Fres. aus. Da der Notenumlauf jedoch in entspre⸗ chendem Maße zurückgegangen ist, bleibt die Golddeckung mit 62,35 % ungefähr die gleiche wie bisher.
Schwedens Außenhandel im April 1936.
Stockholm, 22. Mai. Der offizielle Bericht über Schwedens Außenhandel im Monat April 1936, der vom Schwedischen Königlichen Handelsrat herausgegeben wird, zeigt eine weitere Steigerung, insbesondere der Ausfuhr. Der Wert der Ausfuhr betrug im April 1936 111,7 Mill. Kr. gegen 99,8 Mill. Kr. im April 1935, während die Einfuhr auf 129,6 Mill. Kr. gegen 125,7 Mill. Kr. stieg. Der Einfuhrüberschuß stellte sich somit im April auf 17,9 Mill. Kr. gegenüber 25,9 Mill. Kr. im gleichen Monat des Vorjahres. Der Gesamteinfuhrüberschuß in den ersten vier Monaten 1936 hat eine Höhe von 101,7 Mill. Kr. „Qgen 99.4 Mill. Kr. in der entsprechenden Zeit des Vorjahres. Die April⸗Ausfuhrziffer ist eine der höchsten seit 19130.
Erfolgreicher Verlauf der schwedischen Reichsmesse.
GSpotenburg, 22. Mai. Die diesjährige schwedische Reichsmesse in Gotenburg konnte sich wie in den letzten Jahren wieder eines guten Besuches und erfolgreicher Geschäftstätigkeit erfreuen. Die Zahl der Aussteller ist mit 700 die gleiche wie im vergangenen Jahre. Eine bemerkenswerte Verschiebung liegt insofern vor, als in diesem Jahre 120 Firmen der schwedischen Kleinindustrie ausgestellt haben gegen nur 60 im vorigen Jahre, während zahl⸗ reiche sonst ständige Aussteller zu dieser Messe nicht erschienen sind, weil sie mit Aufträgen auf derart lange Zeit versorgt sind, daß sich eine Beteiligung rein technisch und organisatorisch als un⸗ möglich erwies. Die Messe bietet auch in diesem Jahre wieder ein interessantes Bild schwedischen Gewerbefleißes. In Verbindung mit der Messe hat die Stadt Gotenburg eine Sonderausstellung „Wohne besser“ veranstaltet, auf der auch gute Abschlüsse zu⸗ tande gekommen sind; es darf angenommen werden, daß der Werbezweck der Messe für die gesamten, mit der Wohnungseinrich⸗ tung zusammenhängenden Branchen noch lange nachwirken wird. Ein weiteres Merkmal der Messe ist ihre gegenüber früheren Jahren bedeutend bessere Übersichtlichkeit Besonders stark ver⸗ treten auf der Ausstellung sind die Nahrungs⸗ und Genußmittel⸗ industrie, Kleinmaschinenbau und Metalle, Textilien, Bürowaren Patente, von denen nnn allein etwa 100 neue le 8 Im übrigen steht auch die diesjährige chwedische Reichsmesse deutlich im Zeichen der starken Belebung schwedischen Wirtschaft.
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.““ Zollerhöhungen für japanische Baumwollwaren.
Washington, 22. Mai. Auf Grund einer Verordnung des Präsidenten Roosevelt werden bestimmte Baumwollwaren einer shs venales um ca. 42 % unterworfen. Die Maßnahme richtet i 1
Amerikanische
ch vor allem gegen die japanische Einfuhr. — Auf Befragen er⸗ äarte der Präsident Roosevelt, daß diese scharfe Erhöhung des
Bestimmungen Aufträge zur Ausführung von Zahlungen in Rußland und zur Ausschreibung von Schecks auf Rußland von den Reichsbankanstalten nur noch entgegengenommen, wenn sie über Reichsmark lauten. Der Gegenwert wird in Rubeln ge⸗ zahlt; die Umrechnung wird von der Staatsbank der UdSSR. vorgenommen. Die Möglichkeit zu Zahlungen in effektiver landes⸗ fremder Währung besteht nicht mehr, daher entfällt auch die bisher erhobene Gebühr von % *%, mindestens 0,70 RM. Zu den Be⸗ stimmungen über den Auslandsgiroverkehr hat das Reichsbank⸗ direktorium ein besonderes Deckblatt und ferner ein neues Merk⸗ blatt Rußland zum Reichsbankvordruck Nr. 4550 herausgegeben.
Deutsch⸗litauische Besprechungen 8 über den kleinen Grenzverkehr abgeschlossen.
Kowno, 22. Mai. In den letzten Tagen haben in Kowno informatorische Besprechungen zwischen einer deutsch⸗litauischen Unterkommission über Fragen des kleinen Grenzverkehrs stattge⸗ funden. Die Besprechungen sind heute abgeschlossen worden. In einer Reihe von Fragen ist eine Annäherung der gegenseitigen Standpunkte erzielt. Die deutsche Delegation kehrt heute nach Berlin zur Berichterstattung zurück.
1“
politik ermäßigter Zölle und erleichterten Güteraustausches im internationalen Verkehr stände. Vielmehr habe die billige Ein⸗ fuhr japanischer Textilien die vor allem im Staate Massachusetts konzentrierte amerikanische Textilindustrie nachhaltig geschädigt. Die seit längerer Zeit mit Japan gepflogenen Verhandlungen über die Begrenzung der Einfuhr bestimmter Baumwollgewebe seien vorgestern endgültig gescheitert. Deshalb habe man sich zu dieser Schutzmaßnahme entschließen müssen. Nach wie vor aber seien die Vereinigten Staaten bereit, mit allen Ländern Verein⸗ barungen über eine Neuregelung des Warenaustausches auf den bekannten Feh cg der amerikanischen Handelspolitik abzu⸗ schließen. — Das Außenamt der Vereinigten Staaten hat der er⸗ wähnten Zollerhöhung nur ungern zugestimmt. Es scheint jedoch, daß innenpolitische Rücksichten, vor allem im Zusammenhang mit der kommenden Wahl, die Regierung veranlaßt haben, den Wün⸗ schen der Neu⸗England⸗Staaten nachzukommen.
8— —
Neue Wege auftralischer Handelspolitik.
London, 22. Mai. Wie aus Canberra gemeldet wird, ent⸗ wickelte der Minister ohne Geschäftsbereich Sir. Henry Gullett im australischen Abgeordnetenhaus am Freitag die Grundzüge einer neuen australischen Handelspolitik, von der in der Hauptsache die Vereinigten Staaten und Japan betroffen werden. Danach be⸗ absichtigt Australien eine drastische Erhöhung der Zolltarife sowie die Schaffung eines Lizenzsystems für eine ganze Reihe aus⸗ ländischer Waren. Grundsätzlich gedenkt sich Australien in seinem Einfuhrhandel von den sogenannten gleichgültigen Kunden abzu⸗ wenden und seine Einfuhraufträge britischen und anderen guten Kunden australischer Waren zu erteilen. Der Wert derjenigen Waren, die auf diese Weise aus anderen Quellen bezogen werden sollen, wird auf rund 2,3 Millionen Pfund beziffert. U. a. werden auch ausländische Baumwoll⸗ und Kunstseidenwaren mit zusätz⸗ lichen Zöllen belegt werden. Unter das Lizenzsystem fallen u. a. Fahrgestelle von Kraftwagen. Die Warenliste, für die eine Ein⸗ fuhrlizenz erforderlich ist, umfaßt insgesamt 83 Posten. Die Ein⸗ fuhrbeschränkungen sollen nach Maßgabe der vermehrten Einkäufe der betreffenden Länder geändert werden. Mit Kanada werden in Kürze Verhandlungen aufgenommen, um zu verhindern, daß durch dieses Dominion Güter aus den Vereinigten Staaten nach Australien wieder ausgeführt werden. ö“
8
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts im Ruhrrevier: Am 22. Mai 1936: Gestellt 23 788 Wagen, nicht gestellt 446 Wagen.
Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des „D. N. B.“ am 23. Mai auf 52,50 ℳ (am 22. Mai auf 52,75 ℳ) für 100 kg.
Berlin, 22. Mai. Preisnotierungen für Nahrungs⸗ mittel. (Einkaufspreise des Lebensmitteleinzel⸗ handels für 100 Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen.) Bohnen, weiße, mittel 33,00 bis 34,00 ℳ, Langbohnen, weiße, hand⸗ verlesen 40,00 bis 44,50 ℳ, Linsen, kleine, käferfrei 43,00 bis 49,00 ℳ, Linsen, mittel, käferfrei 49,00 bis 53,00 ℳ, Linsen, große, käferfrei 53,00 bis 66,00 ℳ, Speiseerbsen, Konsum, gelbe 47,00 bis 49,00 ℳ, Speiseerbsen, Riesen, gelbe 49,00 bis 53,00 ℳ, Geschl. glas. gelbe Erbsen II, zollverbilligt 65,30 bis 67,00 ℳ, do. III, zollv. 56,80 bis 58,00 ℳ, Reis, nur für Speise⸗ zwecke notiert, und zwar: Rangoon⸗Reis, unglasiert —,— bis —,— ℳ, Italiener⸗Reis, glasiert 30,00 bis 31,00 ℳ, Deutscher Volksreis, glasiert —,— bis —,— ℳ, Gerstengraupen, mittel 41,00 bis 42,00 ℳ, Gerstengraupen, grob 39,00 bis 40,00 ℳ, Gersten⸗ graupen, Kälberzähne 34,00 bis 35,00 ℳ, Gerstengrütze 34,00 bis 35,00 ℳ, Haferflocken 39,00 bis 40,00 ℳ, Hafergrütze, ge⸗ sottene 43,00 bis 44,00 ℳ, Roggenmehl, Type 997 24,55 bis 25,50 ℳ, Weizenmehl Type 790 31,50 bis 33,50 ℳ, Weizen⸗ mehl, Type 405 36,50 bis 38,50 ℳ, Weizengrieß, Type 405 38,50 bis 41,50 ℳ, Kartoffelmehl, superior 33,00 bis 34,00 ℳ, Zucker, Melis 68,60 bis 69,60 ℳ (Aufschläge nach Sorten⸗ tafel), Röstroggen, glasiert, in Säcken 32,50 bis 33,00 ℳ, Röstgerste, glasiert, in Säcken 36,00 bis 38,00 ℳ, Malzkaffee, glasiert, in Säcken 44,00 bis 47,00 ℳ, Rohkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 304,00 bis 350,00 ℳ, Rohkaffee, Zentral⸗ amerikaner aller Art 340,00 bis 472,00 ℳ, Röstkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 396,00 bis 420,00 ℳ, Röstkaffee, Zentralamerikaner aller Art 434,00 bis 560,00 ℳ, Kakao, stark entölt —,— bis —,— ℳ, Kakao, leicht entölt 172,00 bis 220,00 ℳ, Tee, chines. 810,00 bis 880,00 ℳ, Tee, indisch 936,00 bis 1400,00 ℳ, Ringäpfel amerikan. extra choice 244,00 bis 254,00 ℳ, Pflaumen 40/50 in Kisten 124,00 bis 126,00 ℳ, Sultaninen Kiup Caraburnu Auslese ¼ Kisten 49,00 bis 51,00 ℳ, Korinthen choice Amalias 54,00 bis 60,00 ℳ, Mandeln, süße, handgew., ¼ Kisten 200,00 bis 210,00 ℳ, Mandeln, bittere, handgew., ¼ Kisten 212,00 bis 222,00 ℳ, Kunsthonig in ½ kg⸗ Packungen 70,00 bis 71,00 ℳ Bratenschmalz in Tierces 200,00 bis —,— ℳ, Bratenschmalz in Kübeln 200,00 bis —,— ℳ, Berliner Rohschmalz 200,00 bis —,— ℳ, Speck, inl., ger., 170,00 bis 190,00 ℳ, Markenbutter in Tonnen 290,00 bis 292,00 ℳ, Markenbutter gepackt 292,00 bis 296,00 ℳ, feine Molkereibutter in Tonnen 284,00 bis 286,00 ℳ, feine Molkereibutter gepackt 286,00 bis 288,00 ℳ, Molkereibutter in Tonnen 276,00 bis 278,00 ℳ, Molkereibutter gepackt 278,00 bis 280,00 ℳ, Land⸗ butter in Tonnen —,— bis —,— ℳ, Landbutter gepackt —,— bis —,— ℳ, Allgäuer Stangen 20 % 92,00 bis 100,00 ℳ, Tilsiter Käse, vollfett —,— bis —,— ℳ, echter Gouda 40 % 172,00 bis 184,00 ℳ, echter Edamer 40 % 172,00 bis 184,00 ℳ, echter Emmentaler (vollfett) 196,00 bis 200,00 ℳ, Allgäuer
Einfuhrzolles nicht im Widerspruch zur antexikanischen Handels⸗
A
Romgtour 20 % 112,00 bis 124,00 ℳ. (Preise in Reichsmark.)
Berlin, Nahrungsmittel. bis
Reichsmark.)
22.
200,00 ℳ, Pfeffer, — 230,00 ℳ, Zimt (Kassia), ganz, ausgew. 370,00 bis 380,00 ℳ Steinsalz in Säcken 20,30 bis 20,80 ℳ, Steinsalz in Packungen in Säcken 22,40 bis 22,80 ℳ Siedesalz in Packungen 24,00 bis 25,20 ℳ, Zuckersirup, hell, in Eimern 79,00 bis 90,00 ℳ, Speisesirup, dunkel, in Eimern 59,00 bis 70,00 ℳ, Marmelade, Vierfrucht, in Eimern von 12 ½ kg 80,00 bis 84,00 ℳ, Pflaumenmus aus getr. Pfl. in Eimern von 12 ½ und 15 kg 80,00 bis 82,00 ℳ, do. aus getr. und fr. Pfl. 82,00 bis 86,00 ℳ, Pflaumenkonfiture in Eimern von 12 ½ kg 92,00 bis 100,00 ℳ, Erdbeerkonfiture in Eimern von 12 ½ kg 110,00 bis 126,00 ℳ, Corned Beef 12/6 lbs. per Kiste —,— bis —,— ℳ, Dt. Büchsenfleisch 10/6 45,00 bis 50,00 ℳ, Margarine Spitzenmarken, gepackt 194,00 bis 198,00 ℳ, do. lose 194,00 bis —,— ℳ, Margarine, Spezialmarken, gepackt 172,00 bis 176,00 ℳ, do. lose 172,00 bis —,— ℳ, Margarine, Konsum, gep. 112,00 bis
— ℳ, Speiseöl, ausgewogen —,— bis —,— ℳ. (Preise in
22,00 bis 24,20 ℳ,
Mai.
Wöchentliche Notierungen für
Pfeffer, schwarz, Lampong, ausgew. 190,00 Muntok, ausgew. 210,00 biz
weiß,
Siedesalz
—
In Berlin festgestellte Notierungen und telegraphische Auszahlung, ausländische Geldsorten und Banknoten,.
Telegraphische Auszahlung.
Aegypten (Alexandrien und Kairöo.. Argentinien (Buenos Aires) Belgien (Brüssel u. Antwerpen). Brasilien (Rio de Janeiro) .... Bulgarien (Sofia). Canada (Montreal). Dänemark (Kopenhg.) Danzig (Danzig).. England (London).. Estland (Reval / Talinn).. Finnland (Helsingf.) Frankreich (Paris).. Griechenland (Athen) Holland (Amsterdam und Rotterdam).. Iran (Teheran).. Island (Reykjavik). Italien (Rom und Eeö“ Japan (Tokio u. Kobe) Jugoflawien (Bel⸗ grad und Zagreb). Lettland (Riga).. Litauen (Kowno / Kau⸗ Norwegen (Oslo) Oesterreich (Wien). Polen (Warschau, Kattowitz, Posen). Portugal (Lissabon). Rumänien (Bukarest) Schweden, Stockholm und Göteborg) .. Schweiz (Zürich, Basel und Bern). Spanien (Madrid u. Barcelona). Tschechoslow. (Prag) Türkei (Istanbul).. Ungarn (Budapest) . Uruguay (Montevid.) Verein. Staaten von Amerika (New York)
1““
1 ägypt. Pfd. 1 Pap.⸗Pes. 100 Belga
1 Milreis 100 Leva
1 kanad. Doll. 100 Kronen 100 Gulden
1 engl. Pfund
100 estn. Kr. 100 finnl. M. 100 Frcs. 100 Drachm.
100 Gulden 100 Rials 100 isl. Kr.
100 Lire 1 YVen
100 Dinar 100 Latts
100 Litas 100 Kronen 100 Schilling 100 Zloty 100 Escudo 100 Lei
100 Kronen
100 Franken
100 Peseten 100 Kronen
1 türk. Pfund 100 Pengö
1 Goldpeso
1 Dollar
Geld
12,68 0,685
42,03
0,138
3,047
2,478 55,27 46,80 12,38
67,93 5,455
16,36 2,353
167,95 15,38 55,52
19,48 0,725
5,654 80,92
41,76 62,21 48,95 46,80 11,25 2,488 63,83 80,30 33,89 10,275 1,969 1,179
2,486
————
23. Mai
80,46
Brief
12,71 0,689
42,11
0,140 3,053 2,482
55,39
46,90
12,41
68,07 5,465
16,40 2,357
168,29 15,42 55,64
19,52 0,727
5,666 81,08
41,84 62,33 49,05 46,90 11,27 2,492
63,95
33,95 10,295 1,973
1,181
—
22. Mai
Geld
12,655 0,684
42,04
0,137
3,047
2,478 55,16 46,80 12,355
67,93 5,445
16,36 2,353
168,01 15,33 55,41
19,48 0,724
5,654 80,92
41,76 62,09 48,95 46,80 11,225 2,488 63,70 80,35 33,89 10,30 1,969
1.,179
2,490
2,487
Ausländische Geldsorten und Banknoten.
Brief
12,685 0,688
42,12
0,139
3,053
2,482 55,28 46,90 12,385
68,07 5,455 16,40 2,357 168,35 15,37 55,53
19,52 0,726
5,666 81,08
41,84 62,21 49,05 46,90 11,245 2,492 6382 8051 33,95 10,32 1,973 1,181
2,491
—
Sovereigns.. 20 Francs⸗Stücke Gold⸗Dollars. . Amerikanische: 1000 — 5 Dollar. 2 und 1 Dollar.. Argentinische.. Belgischeü.. Brasilianische Bulgarische. Canadische.. Dänische.. Danziger. Englische: große. 1 &£ u. darunter Eüintfche. . innifchs ....6 Italienische: große. 100 Lire u. darunt. Jugoslawische.. Litauische ⸗ Norwegische.. Oesterreich.: große.. 100 Schill. u. dar. Polnische.. Rumänische: 1000 Lei und neue 500 Lei unter 500 Lei.. Schwedisce .. Schweizer: große.. 100 Frs. u. darunt. Spanische.. Tschechoslowakische: 5000, 1000 u. 500 Kr. 100 Kr. u. darunter Frttichh
Ungariscche
Notiz für [1 Stück
1 Dollar
1 Dollar
1 Pavp.⸗Peso 100 Belga
1 Milreis 100 Leva
1 fanad. Doll. 100 Kronen 100 Gulden 1 engl. Pfund 1 engl. Pfund 100 estn. Kr. 100 finnl. M. 100 Frs.
100 Gulden 100 Lire
100 Lire
100 Dinar 100 Latts 100 Litas 100 Kronen 100 Schilling 100 Schilling 100 Zloty
100 Lei
100 Lei
100 Kronen 100 Frs. 100 Frs. 100 Peseten
100 Kronen 100 Kronen 1 türk. Pfund
100 Pengö
23. Mai
Geld
20,38
16,16 4,185
2,438 2,438 0,657 41,88 0,114
2,42 55,02 46,66 12,345 12,345
5,39 16,31 167,53
5,64
41,52 62,00
46,66
63,61 80,12 80,12 33,55
Brief 20,46 16,22
4,205
2,458 2,458 0,677 42,04 0,134
2,44 55,24 46,84 12,385 12,385
5,43 16,37 168,21
5,68
41,68 2,24
46,84
63,87 80,44 80,44 33,69
Geld
20,38
16,16 4,185
2,439 2,439 0,656 41,92 0,113
54,91 46,66 12,32 12,32
5,38 16,31 167,59
5,64
41,52 61,88
46,66
63,48 80,17 80,17 33,55
zuchtkammzüge 15 d. Manchester,
beschränkten Umsatz.
“
22
—.
ndles noti
Garne
22. Mai
Brief 20,46 16,22
4,205
2459 2459 0,676 42,08 0,133
2,44 55,13 46,84 12,36 12,36
542 16,37 16827
568 4168 62712 4684
63,74 80,49 80,49 33,69
VBerichte von auswärtigen Warenmärkten.
Bradford, 22. Mai. (D. N. B.) 50er Kammzüge 17 ¼ d, 64 er Durchschnitt⸗Merinokammzüge 32 ¼ d, 50 er Durchschnitt⸗Kreuz⸗
1 Mai. (D. N. B.) Die Tendenz war fester. Es entwickelte sich ziemlich gutes gemischtes Geschäft. Water Twist Bun
Printers Cloth 2279 sh per Stück.
hatten
erten 10 d per lb,
Erste Beilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr.
118 vom 23. Mai 1936. ES. 3
gurs der Reichsbank für die Abrechnung von Wechseln, Schecks und Auszahlungen auf Britisch⸗Indien: 100 Rupien = 7,54 Pfund Sterling, tiederländisch⸗Indien (niederl.⸗indische Gulden): Ber⸗ liner Mittelkurs für telegraphische Auszahlung Amster⸗ dam⸗Rotterdam zuzüglich ¼ % Agio, alästina (Palästina⸗Pfunde): Berliner Mittelkurs für telegraphische Auszahlung London zuzüglich ¼ % Agio, Südafrikanische Union und Südwest⸗Afrika (süd⸗ afrikanische Pfunde): Berliner Mittelkurs für telegra⸗ phische Auszahlung London: Ankaufskurs: abzüglich ⅞ % Disagio; Abgabekurs: abzüglich ⅛6 % Disagio, Australien (australische Pfunde): Berliner Mittelkurs für telegraphische Auszahlung London abzüglich 20 ⅞ %, Disagio, Neuseeland (neuseeländische Pfunde): Berliner Mittelkurs für telegraphische Auszahlung London abzüglich 19 ¾¼ % Disagio. Kurse verstehen sich für telegraphische Auszahlung und sind für Umsätze bis RM 5 000,— verbindlich.
8 1
Ankaufspreise der Neichsbank für ausländische Silber⸗ und Scheidemünzen:
für Posten im Gegen⸗ wert über RM 300,—
100 Belgas . 41,20
1 Dollar. 2,4! 100 Kronen . 53,80 100 Gulden . 46,— 12,— 67,—
5,— 16,— 166,50 39,— 10,30 60,60 46,—
für Posten im Gegen⸗ wert bis RM 300,—
Dollarx 2,40 8 Krone 0,53 8 Gulden 0,46 1 4 Schilling 0,59 1 een 8. Eesti⸗Krone 0,66] 100 Eesti⸗Krone Markka. 5 100 Markka. Franc. 100 Francs. Gulden 100 Gulden. .
Belgien Canada. Dänemark Danzig England. Estland. Finnland Frankreich olland. Italien. Litauen. Luxemburg. Norwegen . Oesterreich. Polen.. Schweden. Schweiz.. Spanien.. Tschechoslowakei
Ver. Staaten von Amerika.
.0,15 . 1,65
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9 100 Litas. 0 100 Francs 9 6
100 Kronen. 100 Schillinge
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Schilling loty.. 1 Krone.. 1 Franken. 1 Peseta. 1 Tschechen⸗ Krone 0,09
1 Dollar . 2,42
6 100 Zloty. . 1 100 Kronen. 9 100 Franken
3 1 12 6 ,8 27 100 Peseten. 0 4
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100 Tschechen⸗ Kronen
1 Dollar .
Berichte von auswärtigen Devisen⸗ und Wertpapiermärkten. 1
Devisen. Danzig, 22. Mai. (D. N. B.) Auszahlung London 26,38 G., 26,48 B, Auszahlung Berlin (verkehrsfrei) 213,03 G., 213,87 B.,
-Auszahlung Warschau (verkehrsfrei).99,80 G., 100,20 B.,” 100-Zlotwy⸗
———
1
noten —,— G., —,— B. — Auszahlungen: Amsterdam 358,78 G., 360,22 B., Zürich 171,66 G., 172,34 g. New York 5,3075 G., 5,3285 B., Paris 34,93 G., 35,07 B., Brüssel 89,72 G., 90,08 B., Stockholm 135,93 G., 136,47 B., Kopenhagen 117,77 G., 118,23 B., Oslo 132,44 G., 132,96 B.
Wien, 22. Mai. (D. N. B.) (Ermittelte Durchschnittskurse im Privatclearing. Briefl. Auszahl.] Amsterdam 363,87, Berlin 216,27, Brüssel 90,87, Budapest —,—, Bukarest —,—, Kopen⸗ hagen 119,21, London 26,77, Madrid 68,83, Mailand 41,87, New York 537,37, Oslo 134,23, Paris 35,48, Prag 21,74, Sofia —,—, Stockholm 137,74, Warschau 100,94, Zürich 174,00. — Briefl. Zahlung oder Scheck New York 532,56.
Prag, 22. Mai. (D. N. B.) Amsterdam 16,34 ½, Berlin 968,50, Zürich 781,50, Oslo 603,00, Kopenhagen 537,00, London 120,25, Madrid 329,00, Mailand 191,00, New York 24,19, Paris 159,25, Stockholm 619,00, Wien 569,90, Polnische Noten 452,00, Belgrad 55,5116, Danzig 457,00, Warschau 454,75.
Budapest, 22. Mai. (D. N. B.) (Alles in Pengö.] Wien 80,454, Berlin 136,20, Zürich 111,22 ½, Belgrad 7,85.
London, 23. Mai. (D. N. B.) New York 497,75, Paris 75,62, Amsterdam 736,75, Brüssel 29,44 ½, Italien 63,31. Berlin 12,36, Schweiz 15,41, Spanien 36,50, Lissabon 110 ⅛, Kopen⸗ hagen 22,40, Wien 26,43, Istanbul 620,00, Warschau 26,43, Buenos Aires in £ 15,00, Rio de Janeiro 412,00.
Paris, 22. Mai. (D. N. B.) (Schlußkurse, amtlich.] Deutsch⸗ land —,—, London 75,55, New York 15,19, Belgien 256,75, Spanien 207,25, Italien 119,70, Schweiz 491,25, Kopenhagen 336,75, Holland 1026,25, Oslo —,—, Stockholm 390,00, Prag 63,00, Rumänien —,—, Wien —.—, Belgrad —,—, Warschau —,—.
Paris, 22. Mai. (D. N. B.) Anfangsnotierungen, Frer. verkehr.] Deutschland —,—, Bukarest —,—, Praa —,—, Wien —,—, Amerika —,—, England 75,53, Belgien 2567G, Holland 1026,75, Italien —,—, Schweiz 491,00, Spanien 207,25, Warschau —,—, Kopenhagen —,—, Oslo —,—, Stockholm —,—, Belgrad
Paris, 23. Mai. (D. N. B.) [11,05 Uhr; Schlußkurse.] Deutschland 611,50, London 75,65, New York 15,19 ¼, Belgien 257,00, Spanien 207,25, Italien 119,70, Schweiz 490,75, Kopen⸗ hagen —,—, Holland 1026,50, Oslo —,—, Stockholm —,—, Prag 63,00, Rumänien —.—, Wien —,—, Belgrad —,—, Warschau —,—.
Paris, 23. Mai. (D. N. B.) ([10,30 Uhr, Freiverkehr.] Berlin 611,50, England 75,65, New York 15,19 ¼, Belgien 256,75, Spanien 207,25, Italien 119,45, Schweiz 490,75, Kopenhagen —,—, Holland —,—, Oslo —,—, Stockholm —,—, Prag —,—, Rumänien —,—, Wien —,—, Belgrad —,—, Warschau —,—.
Amsterdam, 22. Mai. (D. N. B.) (Amtlich. Berlin 59,55, London 7,35, New York 148,00, Paris 9,74 ¼, Brüssel 25,02, Schweiz 47,85, Italien Madrid 20,20, Oslo 386,97 ½, Kopenhagen 32,85, Stockholm 37,95 Prag 614,00.
Amsterdam, 23. Mai. (D. N. B.) 112,00 Uhr; holl. Zeit.] [Amtlich.] Berlin 59,60, London 7,37 ¾, New York 1481 ¼16, Paris 9,74 ¼, Brüssel 25,02, Schweiz 47,82 ½ Italien —,—, Madrid 3 20, Oslo 37,07 ½, Kopenhagen 32,95, Stockholm 38,05, Prag
14,00.
Zürich, 23. Mai. (D. N. B.) [11,40 Uhr.] Paris 20,37 ¼, London 15,42. New York 309 ⅜, Brüssel 52,32 ½, Mailand 24,30, Madrid 42,22 ½, Berlin 124,50, Wien (Noten) 56,20, Istanbul
245,00.
Kopenhagen, 22. Mai. (D. N. B.) London 22,40, New York 451,75, Berlin 181,55, Paris 29,80, Antwerpen 76,30, Zürich 145,95, Rom 37,15, Amsterdam 305,15, Stockholm 115,65, Oslo 112,70, Helsingfors 9,95, Prag 18,85, Wien —,—, Warschau 85,00.
Stockholm, 22. Mai. (D. N. B.) London 19,40, Berlin 157,50, Paris 25,75, Brüssel 66,50, Schweiz. Plätze 126,50,
391,00, Helsingfors 8,60, Rom 31,00, Prag 16,50, Wien —,— Warschau 74,00.
Oslo, 22. Mai. (D. N. B.) London 19,90, Berlin 162,50, Paris 26,60, New York 402,50, Amsterdam 272,00, Zürich 130,75, Helsingfors 8,90, Antwerpen 68,50, Stockholm 102,85, Kopen⸗ hagen 89,25, Rom 32,00. Prag 16,95, Wien —,—, Warschau 76,50. Moskau, 20. Mai. (D. N. B.) 1 engl. Pfund 25,16, 1 Dollar 5,05, 100 Reichsmark 203,41.
— — 1 London, 22. Mai. (D. N. B.) Silber Barren prompt 20,00, Silber fein prompt 21 ⁄6, Silber auf Lieferung Barren 20,00, Silber auf Lieferung fein 21 ⁄16, Gold 139/11 ½
8 Wertpapiere.
Frankfurt a. M., 22. Mai. (D. N. B.) 5 % Mexik. äußere Gold —,—, 4 ½ % Irregation 7 ½, 5 % Tamaul. S. 1 abg. 5,45, 5 % Tehuantepec abg. 6 ⅞, Aschaffenburger Buntpapier 63,00, Buderus 100 ⅜, Cement Heidelberg 139,50, Dtsch. Gold u. Silber 239,00, Dtsch. Linoleum —,—, Eßlinger Masch. 87,25, Felten u. Guill. 130 75, Ph. Holzmann 124 ½, Gebr. Junghans 91,50, Lahmeyer 139,00, Mainkraftwerke 98,50, Rütgerswerke —,— ex., Voigt u. Häffner —,—, Westeregeln —,—, Zellstoff Wald⸗
hof 141,00.
Hamburg, 22. Mai. (D. N. B.) (Schlußkurse.] Dresdner Bank 95,25, Vereinsbank 116,00, Lübeck⸗Büchen 79,25, Hamburg⸗ Amerika Paketf. 16 ⅜, Hamburg⸗Südamerika 32,50, Nordd. Lloyd 18,00, Alsen Zement 164,00 G., Dynamit Nobel —,—, Guano 102,50, Harburger Gummi 170,00 B., Holsten⸗Brauerei 109,50, Neu Guinea 173,00 B., Otavi 22,50.
Wien, 22. Mai. (D. N. B.) Amtlich. [In Schillingen.] 5 % Konversionsanleihe 1934/59 100,50, 3 % Staatseisenb. Ges. Prior. I— X 65,30, Donau⸗Save⸗Adria Obl. 62,00, Türkenlose —,—, Oesterr. Kreditanstalt⸗Wiener Bankverein —,—, Ungar. Creditbank —,—, Staatseisenbahnges. 31,12. Dynamit Nobel 702,00, Scheidemandel A.⸗G. —,—, A. E. G. Union 1,60, Brown⸗Boveri⸗ Werke —,—, Siemens⸗Schuckert —,—, Brüxer Kohlen —,—, Alpine Montan 26,25, Felten u. Guilleaume —,—, Krupp A.⸗G., Berndorf —,—, Prager Eisen —,—, Rima⸗Murany 51,10, Skoda⸗ werke —,—, Steyr⸗Daimler⸗Puch A. G. 195,00, Leykam Josefs⸗ thal —,—, Steyrermühl —.,—.
Amsterdam, 22. Mai. (D. N. B.) 7 % Deutsche Reichs⸗ anleihe 1949 (Dawes) 167⁄16, 5 ½ % Deutsche Reichsanleihe 1965 (Young) 19 ⅜, 6 ½ % Bayerische Staats⸗Obligat. 1945 —,—, 7 % Bremen 1935 —,—, 6 % Preuß. Obl. 1952 —,—, 7 % Dresden Obl. 1945 —,—, 7 % Deutsche Rentenbank Obl. 1950 —,— 7 % Deutsche Hyp.⸗Bank Bln. Pfdbr. 1953 —,—, 7 % Deutscher Sparkassen⸗ und Giroverband 1947 —,—, 7 % Pr. Zentr.⸗Bod.⸗Krd. Pfdbr. 19650 —,—, 7 % Sächs. Bodenkr.⸗Pfdbr. 1953 —,—,. Amster⸗ damsche Bank 113,50. Deutsche Reichsbank 48 ⅛6, 5 % Arbed Gulden⸗Obl. (500 Stück) —,—, 7 % A.⸗G. für Bergbau, Blei und Zink Obl. 1948 —,—, 7 % R. Bosch Doll.⸗Obl. 1951 —,—, 8 % Cont. Caoutsch. Obl. 1950 —,—, 7 % Dtsch. Kalisynd. Obl⸗ S. A 1950 45,50, 7 % Cont. Gummiw. A. G. Obl. 1956 —,—, 6 % Gelsenkirchen Goldnt. 1934 —,—, 6 % Harp. Bergb.⸗Obl. m. Opt. 1949 —,—, 6 % J. G. Farben Obl. —,—, 7 % Mitteld. Stahlwerke Obl. m. Op. 1951 —,—, 7 % Rhein.⸗Westf. Bod.⸗Crd.⸗ Bank Pfdbr. 1953 —,—, 7 % Rhein⸗Elbe Union Obl. m. Op. 1946 7 % Rhein.⸗Westf. E.⸗Obl. 5 jähr. Noten 16,50, 7 % Siemens⸗Halske Obl. 1935 —,—, 6 % Siemens⸗Halske Zert. ge⸗ winnber. Obl. 2930 —,—, 7 % Verein. Stahlwerke Obl. 1951 —,—, 6 ½ % Verein. Stahlwerke Obl. Lit. C 1951 16,50, J. G. Farben Zert. v. Aktien —,—, 7 % Rhein⸗Westf. Elektr. Obl. 1950 18,50, 6 % Eschweiler Bergw. Obl. 1952 21,50, Kreuger u. Toll Winstd Obl. —,—, 6 % Siemens u. Halske Obl. 2930 —,—, Deutsche
Gyffentlicher Anzeiger.
Amsterdam 264,25, Kopenhagen 86,65, Oslo 97,60, Washington
1 —
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Banken Zert. —,—, Ford Akt. (Kölner Emission) —,—.
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3. Aufgebote,
1. Untersuchungs⸗ und Strafsachen, 2. Zwangsversteigerungen,
4. Oeffentliche Zustellungen,
5. Verlust⸗ und Fundsache, 6. Auslosung usw. von Wertpapieren, 7. Aktiengesellschaften,
8. Kommanditgesellschaften auf Aktien, 9. Deutsche . 10. Gesellschaften m. b. H.
11. Genossenschaften,
12. Unfall⸗ und Invalidenversicherungen, 13. Bankausweise,
FP
1. Untersuchungs⸗ und Straffachen.
[11484] Fahnenfluchtserklärung
und Beschlagnahmeverfügung.
In der Strafsache gegen den Wlieger der 2. Flieger⸗Ersatz⸗Abteilung Oschatz Paul, Max, Arno Schulze, geboren am 22. 8. 1917 in Altenburg, Thüring., wegen Fahnenflucht wird auf Grund der §§ 275, 279 der Militärstrafgerichts⸗ ordnung der Beschuldigte für fahnen⸗ flüchtig erklärt und sein im Deutschen Reich befindliches Vermögen mit Be⸗ schlag belegt. 16
Luftwaffengericht III Dresden.
St. P. L. IIIb Nr. 134/1936. [11637] Fahnenfluchtserklärung
und Beschlagnahmeverfügung.
In der Strafsache gegen den Schützen Werner Scheid, 13./(M. W.) J.⸗R. 75 Freiburg — St. P. L. III b 47/36 — wegen Fahnenflucht wird auf Grund der §§ 275, 279 der Militärstrafgerichts⸗ ordnung der Beschuldigte für fahnen⸗ flüchtig erklärt und sein im Deutschen Reich befindliches Vermögen mit Be⸗ schlag belegt. 8
Ulm, den 18. Mai 1936.
Gericht der 5. Division.
[11789] Oeffentliche Ladung.
In der Strafsache gegen den Pater ilarius Frank, zuletzt wohnhaft in Schellenberg (Liechtenstein), geboren am 19. Februar 1896 zu Höchst bei Geln⸗ hausen, wegen Devisenvergehens, be⸗ angen Anfang des Jahres 1935, straf⸗ ar nach §§ 11 Abs. 1, 12, 13 Abs. 1, 20. Abs. 1, 25 Abs. 1, 42 Abs. 1 Ziff. 3 und Abs. 4 des Devisenbewirtschaftungsge⸗ etzes vom 4. 2. 1935, §§ 48, 49, 73, 74 RStGB., findet am 9. Juni 1936, vormittags 9 Uhr, Hauptverhandlung vor dem Schöffengericht in Vacha (Rhön) statt. Hilarius Frank wird hierzu gemäß § 279 StPO. geladen.
Die Hauptverhandlung findet auch bei seinem Ausbleiben statt und das Urteil wird vollstreckbar.
Eisenach, den 18. Mai 1936.
Der Oberstaatsanwalt. Flöl.
[11483] Steuersteckbrief
und Vermögensbeschlagnahme.
Der frühere Buchmacher Simon Haase, geboren am 4. Februar 1877 zu Gelsenkirchen, und seine Ehefrau The⸗ rese geb. Grob, zuletzt wohnhaft Düssel⸗ dorf, Kronprinzenstraße 48, z. Zt. in Luxemburg, schulden dem Reich eine Reichsfluchtsteuer von 12 050,— RM, die am 1. Januar 1935 fällig gewesen ist, mit einem Zuschlag von 5 % für jeden auf den Zeitpunkt der Fälligkeit folgenden angefangenen halben Monat.
Gemäß § 4 VO. des Reichspräsiden⸗ ten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen und zum Schutz des inneren Friedens (7. Teil, Kap. III, 1. Abschnitt. § 9 Ziff. 2 ff.) vom 8. 12. 1932 (GGBl. I S. 699) wird hiermit das inländische Vermögen der Steuerpflich⸗ tigen zur Sicherung der Ansprüche auf Reichsfluchtsteuer nebst Zuschlägen, auch die gem. § 9 Ziff. 1 der genannten Ver⸗ ordnung festzusetzenden Geldstrafen und alle im Steuer⸗ und Strafverfahren entstandenen und entstehenden Kosten beschlagnahmt.
Es ergeht hiermit an alle natürlichen und juristischen Personen, die im In⸗ land einen Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthalt, ihren Sitz, ihre Geschäfts⸗ leitung oder Grundbesitz haben, das Verbot, Zahlungen oder sonstige Lei⸗ stungen an die Steuerpflichtigen zu be⸗ wirken: sie werden hiermit aufgefordert, innerhalb eines Monats dem unter⸗ zeichneten Finanzamt Anzeige über die dem Steuerpflichtigen zustehenden For⸗ derungen oder sonstige Ansprüche zu machen.
Wer nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung zum Zwecke der Er⸗ füllung an die Steuerpflichtigen eine Leistung bewirkt, ist nach § 10 Abs. 1 der genannten Verordnung hierdurch
dem Reiche gegenübe
fluchtsteuer
freit, wenn er beweist, daß er zur Zeit der Leistung keine Kenntnis von der Beschlagnahme gehabt hat und daß ihn auch kein Verschulden von der Unkennt⸗ nis trifft. Eigenem Verschulden steht das Verschulden eines Vertreters gleich.
Wer seine Anzeigepflicht vorsätzlich oder fahrlässig nicht erfüllt, wird nach § 10 Abs. 5 der genannten Verordnung, sofern nicht der Tatbestand der Steuer⸗ hinterziehung oder der Steuergefähr⸗ dung (§§ 396, 402 A. O.) erfüllt ist, wegen Steuerordnungswidrigkeit (§ 413 A. O.) bestraft.
Nach § 11 Abs. 1 der genannten Ver⸗ ordnung ist jeder Beamte des Polizei⸗ und Sicherheitsdienstes, des Steuer⸗ außendienstes und des Zollfahndungs⸗ dienstes sowie jeder andere Beamte der Reichsfinanzverwaltung, der zum Hilfs⸗ beamten der Staatsanwaltschaft bestellt ist, verpflichtet, die Steuerpflichtigen, wenn sie im Inland betroffen werden, vorläufig festzunehmen. 1
Es ergeht hiermit die Aufforderung, die obengenannten Steuerpflichtigen, falls sie im Inland betroffen werden, vorläufig festzunehmen und sie gem. § 11 Abs. 2 der gen. Verordnung un⸗ verzüglich dem Amtsrichter des Bezirks, in dem die Festnahme erfolgt, vorzu⸗ führen.
Düsseldorf, den 12. Mai 1936.
Finanzamt Düsseldorf⸗Süd.
[11482] Steuersteckbrief
und Vermögensbeschlagnahme.
Der Kaufmann Franz Stern, ge⸗ boren am 20. 10. 1906 zu Bielefeld, und seine Ehefrau Gustava, geborene Mayerhof, geboren am 29. 7. 1909 zu Port Said, zuletzt wohnhaft in Bln.⸗ Pichelswerder⸗Wilhelmshöhe, zur Zeit in Tel Aviv, Palästina, schulden dem Reich eine Reichsfluchtsteuer von 22 860 RM, die am 17. Dezember 1934 fällig gewesen ist, nebst einem Zuschlag von 5 v. H. für jeden auf den Zeit⸗ punkt der Fälligkeit folgenden angefan⸗ genen halben Monat. 3
Gemäß § 9 Ziffer 2 ff. des Reichs⸗ setzes (Reichssteuerblatt 1934
Seite 599; Reichsgesetzblatt Teil I 1931 Seite 699; 1932 Seite 571; 1934 Seite 392, 941; 1935 Seite 850) wird hiermit das inländische Vermögen der Steuer⸗ pflichtigen zur Sicherung der Ansprüche auf Reichsfluchtsteuer nebst Zuschlägen, auf die gemäß § 9 Ziffer 1 des Reichs⸗ fluchtsteuergesetzes festzusetzende Geld⸗ strafe und alle im Steuer⸗ und Straf⸗ verfahren entstandenen und entstehen⸗ den Kosten beschlagnahmt.
Es ergeht hiermit an alle natür⸗ lichen und juristischen Personen, die im Inland einen Wohnsitz, ihren gewöhn⸗ lichen Aufenthalt, ihren Sitz, ühre Ge⸗ schäftsleitung oder Grundbesitz haben, das Verbot, Zahlungen oder sonstige Leistungen an die Steuerpflichtigen zu bewirken; sie werden hiermit aufgefor⸗ dert, unverzüglich, spätestens innerhalb eines Monats dem unterzeichneten Fi⸗ nanzamt Anzeige über die den Steuer⸗ pflichtigen zustehenden Forderungen oder sonstigen Ansprüche zu machen.
Wer nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung zum Zwecke der Er⸗ füllung an die Steuerpflichtigen eine Leistung bewirkt, ist nach § 10 Abs. 1 des Reichsfluchtsteuergesetzes hierdurch dem Reich gegenüber nur dann befreit, wenn er beweist, daß er zur Zeit der Leistung keine Kenntnis von der Be⸗ schlagnahme gehabt hat und daß ihn auch kein Verschulden an der Unkennt⸗ nis trifft. Eigenem Verschulden steht das Verschulden eines Vertreters gleich.
Wer seine Anzeigepflicht vorsätzlich oder fahrlässig nicht erfüllt, wird nach § 10 Abs. 5 des Reichsfluchtsteuer⸗ gesetzes, sofern nicht der Tatbestand der Steuerhinterziehung oder der Steuer⸗ gefährdung (§§ 396, 402 der Reichs⸗ abgabenordnung) erfüllt ist, wegen Steuerordnungswidrigkeit (§ 413 der Reichsabgabenordnung) bestraft.
Nach § 11 Abs. 1 des Reichsflucht⸗ steuergesetes ist jeder Beamte des Polizei⸗ und Sicherheitsdienstes, des Steuerfahndungsdienstes und des Zoll⸗ fahndungsdienstes sowie jeder andere Beamte der Reichsfinanzverwaltung,
der zum Hilfsbeamten der Staats⸗
anwaltschaft bestellt ist, verpflichtet, die Steuerpflichtigen, wenn sie im Inland betroffen werden, vorläufig festzu⸗ nehmen.
Es ergeht hiermit die Aufforderung, die obengenannten Steuerpflichtigen, falls sie im Inland betroffen werden, vorläufig festzunehmen und sie gemäß § 11 Abs. 2 des Reichsfluchtsteuergesetzes unverzüglich dem Amtsrichter des Be⸗ zirks, in welchem die Festnahme erfolgt, vorzuführen.
Berlin⸗Spandau, den 7. Mai 1936. 3
Finanzamt Spandau. (Unterschrift.)
3. Aufgebote.
[11790]
Aufgebot folgender angeblich abhanden gekommener Urkunden: a) der Schuldverschreibungen der An⸗
leiheablösungsschuld des Deutschen Rei⸗ ches von 1925 Nr. 333 504 über 25 RM, Nr. 237 337 über 50 RM, b) der Aus⸗ losungsscheine zu dieser Anleihe Gr. 12. Nr. 3504 über 25 RM, Gr. 8 Nr. 27 337. über 50 RM ist beantragt. Der In⸗ haber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 9. Dezember 1936, 10 Uhr, vor dem unterzeich⸗ neten Gericht in Berlin C2, Stralauer Straße 42/43, Erdgeschoß, Zimmer 13, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung der Urkunden erfolgen wird. (455. F. 121. 36.) Berlin, den 13. Mai 1936. Das Amtsgericht Berlin.
[11792] Bekanntmachung.
Das Amtsgericht München hat am 15. Mai 1936 folgendes Aufgebot er⸗ lassen: Nachbezeichnete Urkunden, deren Verlust glaubhaft gemacht ist, werden zum Zwecke der Kraftloserklärung aufge⸗ boten: 1. die Ratenscheine Nr. 1—4 mit Anteilschein zum Liquidationsgoldpfand⸗