ilbhrer Mitglieder: 3.
8
Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 124 vom 30. Mai 1936. S. 4
Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsartikel sowie von Brennstoffen und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. Statut vom 19. April 1936.
Gn.⸗R. 7 bei der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. u. H. in Colenfeld. Gegenstand des Unternehmens: Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsartikel sowie von Brennstoffen und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. Statut vom 17. April 1936.
Am 26. Mai 1936: Gn.⸗R. 58 bei der Spar⸗Darlehnskasse e. G. m. b. H. in
Wulfelade. Die Firma ist geändert in „Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Wulfelade. Gegenstand des Un ternehmens: Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Wa⸗ renverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel sowie von Brennstoffen und Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse). Statut vom 19. April 1936.
In das hiesige Handelsregister B Nr. 56 ist am 25. Mai 1936 bei der Firma Con⸗ solidirte Alkaliwerke Westeregeln, Zweig⸗ niederlassung in Bokeloh A. G., folgen⸗ des eingetragen: Wilhelm Beckhusen, jetzt in Hannover, ist ordentliches Vor⸗ standsmitglied. Er ist wie bisher zur Vertretung der Gesellschaft und zur Zeichnung der Firma nur in Gemein⸗ schaft mit einem anderen Vorstands⸗
lied oder einem Prokuristen befugt.
Amtsgericht Neustadt a. Rbge.,
26. Mai 1936.
Pritzwalk. 1 [13330]
Gn.⸗R. 14, Molkereigenossenschaft Pritz⸗ walk: Die Genossenschaft ist umgewan⸗ delt in eine solche mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Neue Satzung vom 2. März 1935. Amtsgericht Pritzwalk, 26. Mai 1936.
Rastatt. [13331]
Genossenschaftsregistereintrag Bd. II. O.⸗Z. 54, Großeinkauf der Kolonial⸗ warenhändler von Rastatt und Murg⸗ tal e. G. m. b. H.: Das Statut vom 30. Juni 1933 ist aufgehoben und er⸗ setzt durch das neue vom 12. Mai 1935. Die Firma ist geändert und lautet fort⸗ an: „Edeka Großhandel Rastatt e. G. m. b. H. mit Sitz in Rastatt“. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. der Be⸗
trieb eines Großhandelsunternehmens
zum Zwecke der Beschaffung der für das Gewerbe und die Wirtschaft der Mit⸗ glieder erforderlichen Waren; 2. die Er⸗ richtung dem Kolonialwarenhandel die⸗ nender Anlagen und Betriebe zur För⸗ derung des Erwerbes und der Wirtschaft . die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Rastatt, den 20. Januar 1936 Amtsgericht.
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— —
Rendsburg. [13333]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 126 eingetragen:
Milchlieferungsgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Elsdorf.
Statut vom 16. November 1935.
Gegenstand des Unternehmens: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr, 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewin⸗ nung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegen⸗ ständen.
Rendsburg, den 20. Mai 1935G.
Das Amtsgericht.
Schirgiswalde. [13334]
Auf Blatt 9 des Genossenschafts⸗ registers, den Spar⸗ Kredit⸗ und Bezugs⸗ Verein Wilthen und Umgegend e. G. m. u. H. in Wilthen betr., ist am 19. Mai 1936 folgendes eingetragen worden: Das Statut vom 3. Februar 1910 mit seinen mehrfachen Aenderungen ist durch Be⸗ schluß der ordentlichen Generalversamm⸗ lung vom 14. April 1936 außer Kraft gesetzt worden. An seine Stelle tritt das am gleichen Tage festgestellte neue Statut. Es befindet sich in Urschrift Bl. 277 flg. der Registerakten. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist, mittels ge⸗ meinschaftlichen Geschäftsbetriebes die Wirtschaft der Mitglieder dadurch zu för⸗ dern, daß denselben: 1. zu ihrem Ge⸗ sscchäfts⸗ oder Wirtschaftsbetriebe die nö⸗ tigen Geldmittel in verzinslichen Dar⸗ lehen gewährt werden, und daß durch Unterhaltung einer Sparkasse die nutz⸗ bare Anlage unverzinst liegender Gelder erleichtert wird, 2. die Bedarfsartikel zum Betriebe ihrer Landwirtschaft, welche die Genossenschaft im großen bezieht, unter Garantie für den vollen Gehalt an deren wertbestimmenden Teilen, im kleinen abgelassen werden mit der Aus⸗ nahme, daß an angeschlossene Genossen⸗ schaften und andere juristische Personen zur Belieferung deren Mitglieder auch eine Warenabgabe im großen erfolgen kann, 3. ihre landwirtschaftlichen Erzeug⸗ nisse abgenommen und gemeinschaftlich verkauft werden, 4. sonstige Einrichtun⸗ gen geschaffen werden, die der Durchfüh⸗ rung der unter 1. bis 3. genannten wecke dienen. Die Ausdehnung des Geschäftsbetriebes auf Personen, die nicht
Mitglied der Genossenschaft sind, ist zu⸗ lässig.
Amtsgericht Schirgiswalde, 27. 5. 1936. Schloppe. [13335]
In unser Genossenschaftsregister ist
heute bei der unter Nr. 7 eingetragenen Vereinsbank Schloppe, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Schloppe, folgendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften aller Art zur Förderung des Erwerbes und der Wirt⸗ schaft der Mitglieder. Die Genossenschaft unterhält eine Sparkasse.
Das Statut vom 6. April 1919 ist aufgehoben und an seine Stelle das Statut vom 3. März 1935 mit Abände⸗ rung vom 22. März 1936 getreten. Amtsgericht Schloppe, den 25. Mai 1936.
Schopfheim. [13336] Genossenschaftsregistereintrag Band I. O.⸗Z. 46 zur Firma „Landwirtschaftliche Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Kürn⸗ berg, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Kürnberg“: In der Generalversammlung vom 18. April 1936 wurde der Vertrag vom 18. April 1936, wodurch die Milchgenossenschaft Kürnberg Amt Schopfheim, e. G. m. b. H. in Kürnberg mit der landwirt⸗ schaftlichen Ein⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft Kürnberg, e. G. m. b. H. in Kürn⸗ berg verschmolzen wurde, genehmigt. Schopfheim, den 22. Mai 1936. SDas Ametsgericht. Schopfheim. [13337] Genossenschaftsregistereintrag Band II. O.⸗Z. 13 zur Firma Milchgenossenschaft Kürnberg Amt Schopfheim, e. G. m. b. H. in Kürnberg: Durch Vertrag vom 18. April 1936 wurde die Verschmelzung mit der landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Kürnberg, e. G. m. b. H. in Kürnberg festgelegt und durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. April 1936 genehmigt. Die Ge⸗ nossenschaft ist aufgelöst und die Firma erloschen. Schopfheim, den 22. Mai 1936. Das Amtsgericht. 1
Unruhstadt. [13049 Bekanntmachung.
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 45, Saatgutreinigungs⸗ genossenschaft Unruhstadt, eingetragen: Die Statuten sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Juni 1934 geändert. Die Bekanntmachungen erfolgen in dem „Kurmärkischen Bauern“.
Amtsgericht Unruhstadt, 12. Mai 1936.
Ziegenhals. [13052]
Im Genossenschaftsregister Nr. 24 wurde bei der Elektrizitätsgenossen⸗ schaft, e. G. m. b. H. in Deutsch Wette, eingetragen: Das Statut hat die neue Fassung vom 30. 11. 1935 erhalten. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungs⸗ netzes sowie gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von land⸗ wirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Amtsgericht Ziegenhals, 6. 5. 1936.
Zobten, Bz. Breslau. [13053] Nachtrag zur Veröffentlichung Nr. 9290: Nr. 6 ist die Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Protschkenhain, Kreis Breslau. 1 Zobten, den 25. April 1936. Das Amtsgericht.
5† .
5. Musterregister.
Bensberg. [13054] In unser Musterregister ist heute unter Nr. 34 der Johann Keller, Schloß⸗ Café, Bensberg, Hauptstraße, und fol⸗ gendes eingetragen worden: ein Um⸗ schlag, enthaltend „Wappenschild aus Teigmasse und aufgelegter Oblate“, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Mai 1936, 11,37 Uhr. Bensberg, den 14. Mai 1936. Das Amtsgericht.
Strausberg. [13348]
In unser Musterregister ist heute zu M.⸗R. 70, betr den Kaufmann Arthur Münch in Firma Oswald Münch, Perl⸗ mutterwaren und Knopffabrik, Straus⸗ berg, eingetragen worden: 1 Umschlag mit 1 Exemplar des Musters (Muster⸗ karte mit Monogramm HDK). Fabrik⸗ nummer 367, versiegelt, Schutzfrist drei Jahre.
Strausberg, den 16. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
Sinzig. [13055]
Im hiesigen Musterschutzregister ist unter Nr. 32 — Musterschutz des Ver⸗ legers Dr. Karl Kollbach in Remagen — folgendes eingetragen worden:
Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 19. Mai 1936, vorm. 12 Uhr, auf weitere 10 Jahre beantragt worden.
Sinzig, den 20. Mai 1936.
Amtsgericht. Velbert, Rheinl. [13349] In unser Musterregister wurde heute folgendes eingetragen:; 1
M.⸗R. 491. Otto Großsteinbeck, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Vel⸗ bert, versiegelter Briefumschlag, ent⸗ haltend 3 Zeichnungen Türdrücker und Geländerhälter, Fabrik⸗Nrn. 8410, 8413, 8414, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 22. Mai 1936, 16,49 Uhr. 3
Velbert, den 26. Mai 1936
Amtsgericht. 1b Wiesloch. 113056]
Musterregister. Band I O.⸗Z. 31 für Kaweco Badische Füllfederfabrik Woringen & Grube in Wiesloch bei Heidelberg: Zeichnung von 7 Schreib⸗ federn mit gemusterter Auflage aus an dersfarbigem Metall, Nr. 1000, ver⸗ siegelt, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Mai 1936, nachmittags 6 Uhr.
Wiesloch, 23. Mai 1936
Amtsgericht. Zeulenroda. 113057]
In das Musterregister zu Nr. 126 ist am 13. 5. 1936 bei der Firma Zeulen⸗ rodaer Kunstmöbelwerke Albin May in Zeulenroda eingetragen worden:
Die Schutzfrist der am 15. Mai 1933 eingetragenen Muster Speisezimmer „Edinburgh“, Geschäfts⸗Nr. 157 B, Bü⸗ fett und Vitrine, Speisezimmer „Nizza“, Geschäfts⸗Nr. 158 B, Büfett und Vitrine, Speisezimmer „Wesel“, Geschäfts⸗Nr. 161 B, Büfett und Vitrine, Speise⸗ zimmer „Wuppertal“, Geschäfts⸗Nr. 162 B, Büfett und Vitrine, Anrichte „Worms“, Geschäfts⸗Nr. 163 B, Schreib⸗ tisch „Isar“, Geschäfts⸗Nr. 83 A, wird um drei Jahre verlängert. Angemeldet am 13. Mai 1936, 10 Uhr.
Zeulenroda, den 26. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
7. Konkurse und Vergleichsfachen.
Grossenhain. [13667] Nachträgliche Bekanntmachung. Ueber das Vermögen der offenen
Handelsgesellschaft „Kaufhaus August
Nothing“ in Großenhain, Sa., Frauen⸗
markt 26, die Handel mit Textilwaren
betreibt, wird heute, am 6. März 1936,
vormittags 10 Uhr, das Konkursver⸗
fahren eröffnet. Konkursverwalter:
Herr Rechtsanwalt Hermann Beyer,
Großenhain. Anmeldefrist bis zum
20. März 1936. Wahltermin und Prü⸗
fungstermin am 3. April 1936, vor⸗
mittags 9 Uhr. Offener Arrest mit An⸗
zeigepflicht bis zum 20. März 1936.
Amtsgericht Großenhain, 6. März 1936. Zur Prüfung der Forderungsanmel⸗
dungen, die auf diese nachträgliche Be⸗
kanntmachung etwa noch eingehen und darauf Bezug nehmen, wird Termin von
Amts wegen auf den 19. Juni 1936,
vormittags 8 ½¼ Uhr, anberaumt.
Amtsgericht Großenhain, 27. Mai 1936.
Laupheim. [13668] Ueber das Vermögen der Firma An⸗
ton Schupp, Spinnerei in Dietenheim,
Iller, Inhaber Anton Schupp in
Dietenheim, Iller, ist seit 27. Mai 1936,
vormittags 9,15 Uhr, das Konkursver⸗
fahren eröffnet. Konkursverwalter ist
Hilfsnotar Kanzleiter in Dietenheim,
Iller. Erste Gläubigerversammlung
zur Beschlußfassung gem. §§ 110 Abs. 1,
132, 134, 137 K.⸗O. am Samstag, den
20. Juni 1936, vorm. 11 Uhr, allge⸗
meiner Prüfungstermin am Samstag,
den 1. August 1936, vorm. 10 Uhr, je
Amtsgerichtsgebäude, Zr. 3. Ablauf der
Anmeldefrist: 11. Juli 1936. Offener
Arrest mit Anzeigepflicht bis 11. Julig
1936. Amtsgericht Laupheim.
Marienberg, Sachsen. 113669] Ueber das Vermögen der oͤffenen ellschaft in Firma Emil Rösch, Strumpffabrik in Großrückers⸗ walde i. E., wird heute, am 27. Mai 1936, nachmittags 4 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Schmöger, Marien⸗ berg. Anmeldefrist bis zum 11. Juli 1936. Wahltermin am 18. Juni 1936, vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 28. Juli 1936, vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 11. Juli 1936. Die Gemeinschuld⸗ nerin hat ihren Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens vom 9. April⸗ 1936 zurückgenommen. Das Amt des vorläufigen Vergleichsverwalters hat sich mit der Eröffnung des Konkurses erledigt. — N 3/36. u““ Amtsgericht Marienberg, Sa., den 27. Mai 1936.
Rheydt. Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Adolf Sieper in Rheydt, Hindenburg⸗ wall 39, Inhabers der Firma Sieper & Meuwsen mech. Weberei in Rheydt, Feldstraße, ist am 27. Mai 1936, 11 Uhr, das Konkursverfahren infolge Zahlungsunfähigkeit eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Hoersen in Rheydt, Dr.⸗Frick⸗Straße 64. Offe⸗ ner Arrest mit Anzeigefrist bis zum 25. Juni 1936. Ablauf der Anmelde⸗ frist an demselben Tage. Erste Gläu⸗ bigerversammlung am 23. Juni 1936, 10 ½ Uhr, und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 8. Juli 1936, 11 Uhr, an
[13670]
hiesiger Gerichtsstelle, Rheydt, Hinden⸗ burgwall 115, Zimmer 7. Rheydt, den 27. Mai 1936. Amtsgericht Rheydt.
Beilngries. [13671] Das Amtsgericht Beilngries hat im Konkursverfahren über das Vermögen des vorm. Elektrogeschäftsinhabers Adolf Frey alt in Berching, Opf., Ter⸗ min zur Prüfung nachträglich ange⸗ meldeter Forderungen, zur Festsetzung einer Vergütung für die Mitglieder des Gläubigerausschusses, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnis und zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung auf Freitag, den 26. Juni 1936, vormittags ½ Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Beiln⸗ gries anberaumt. Die Schlußrechnung nebst Belegen und das Schlußverzeichnis sind bei der Feschaftssteg des Gerichts zur Einsichtnahme niedergelegt. Beilngries, den 27. Mai 1936. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Im obenbezeichneten Konkursverfahren gebe ich bekannt, daß nach Wegfertigung der Masseschulden und Massekosten noch ein Betrag von 464,79 RM zur Ver⸗ teilung verfügbar ist, welcher auf die Vorrechtsforderungen in der gesetzlichen Rangfolge entfällt. Auf nicht bevor⸗ rechtigte Forderungen trifft keine Quote. Der Konkursverwalter: Rechtsanwalt A. Strauß.
Berlin. [13672]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 17. Mai 1935 ver⸗ storbenen Bankdirektors Richard Krei⸗ el, zuletzt wohnhaft gewesen in Berlin⸗ Nikolassee, ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden.
Berlin, den 27. Mai 1936. Amtsgericht Berlin. Abteilung 352.
Ehingen, Donau. [13673] Im Konkurs über den Nachlaß des Joh. Feihle, Weber in Rottenacker, ist Schlußtermin zur Beschlußfassung gem. § 162 K.⸗O. und zur Prüfung der nach⸗ träglich angemeldeten Forderungen auf 8. 6. 1936, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Ehingen a. D. angesetzt. Amtsgericht Ehingen a. D.
Essen, Ruhr. [13674] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Selma Löwenberg, Damen⸗ konfektion, Essen, Burgstr. 17, wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Essen, 22. Mai 1936. Amtsgericht.
85
Forst, Lausitz. [13675] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Tuchfabrikanten Eduard Jaschke, früher in Forst, wird Termin zur Gläubigerversammlung vor dem unterzeichneten Gericht auf den 22. Juni 1936, vorm. 11 Uhr, an⸗ beraumt zum Zwecke der 1. Bericht⸗ erstattung durch den Konkursverwalter, 2. Beschlußfassung über Beibehaltung oder Neuwahl des Gläubigerausschusses.
Forst (Lausitz), den 25. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
Grevenbroich. Beschluß. [136761] In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Hauptlehrers Bernard Kullmann in Gindorf wird Schlußtermin auf den 24. Juni 1936, 10 Uhr, im Sitzungssaal des hiesigen Amtsgerichts festgesetzt. Grevenbroich, den 27. Mai 1936. Amtsgericht. Lampertheim. 113677] N. 1/30. 1. Das Konkursverfahren über das Vermögen der Volksbank Lampertheim e. G. m. b. H. in Lam⸗ pertheim wird aufgehoben, da der im Termin vom 26. Juli 1935 ange⸗ nommene Zwangsvergleich rechtskräftig bestätigt ist, der Konkursverwalter dem Gericht angezeigt hat, daß der Zwangs⸗ vergleich erfüllt ist und der Schluß⸗ termin abgehalten ist. 2. Die Ver⸗ gütung des Konkursverwalters Dr. E. E. Hoffmann II. in Darmstadt wird auf 3500 RM, seine baren Auslagen wer⸗ den auf 300 RM festgesetzt. Lampertheim, den 25. Mai 1936. Amtsgericht. Langenberg, Rheinl. [13678] In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Direktors Konsul Friedrich Wallmichrath aus Langenberg, Rhld.,
Gut Jägerhaus, ist Termin zur Prü⸗
fung der nachträglich angemeldeten
Forderungen auf den 12. Juni 1936,
10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗
richt, Zimmer Nr. 8, anberaumt worden.
Langenberg, Rhld., den 27. Mai 1936. Amtsgericht.
Mayen. [13679] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Peter Preil in Mayen wird nach erfolgter Abhaltung 5 Schlußtermins hierdurch aufge⸗ oben. Mayen, den 23. Mai 1936. Das Amtsgericht. Sebeneeneen Rostock, Mecklb. 113680] Beschluß. Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen der Firma C. und H. Dierling,
G. m. b. H. in Rostock, wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. ostock, den 22. Mai 1936. Amtsgericht.
Schleiz. [13681]
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Baumeisters Karl Zimmer⸗ mann weil in Schleiz wird Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis und zur Anhörung der Gläubigerversammlung über die
△ „ 91† 2 7 Festsetzung der Auslagen und Vergütung
der Gläubigerausschußmitglieder auf Dienstag, den 23. Juni 1936, vorm. 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Schleiz, Zimmer Nr. 3, bestimmt. Die Vergütung des Konkursverwalters wird auf 433,50 RM., seine Auslagen werden auf 75,47 RM festgesetzt.
Schleiz, den 27. Mai 1936.
Das Amtsgericht. [13682] Schwarzenberg, Sachsen.
N 7/35. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Max Paul Merkel in Lauter, Bartkystr. 15 N, alleiniger Inhaber der Firma Willy Freitag, Spankorbfabrikation in Lauter, wird gemäß § 204 K.⸗O. eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechende Konkursmasse nicht vor⸗ handen ist.
Schwarzenberg, den 16. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
Konkurs. [13683] Das Konkursverfahren über den
Nachlaß der Witwe Max Guthke in
Trier ist nach Abhaltung des Schluß⸗
termins am 27. 5. 1936 aufgehoben
worden.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts, 3, Trier.
Wilster. [13684]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 24. Juli 1930 in St. Margarethen verstorbenen Fuhr⸗ unternehmers Hans Andresen wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Wilster.
Trier.
88
Trier. Vergleichsverfahren. [136851] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Peter Anton in Trier, Glockenstraße, wird heute, am 25. Mai 1936, 17 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet, da dieser zahlungsunfähig ist. Der Rechtsanwalt Wiegelmann in Trier wird zum Ver⸗ gleichsverwalter ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf den 24. Juni 1986, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, Dietrich⸗ straße, Zimmer 107/108, anberaumt. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen alsbald anzumelden. Der Eröffnungsantrag mit seinen Anlagen kann bei dem Gericht eingesehen werden Trier, den 25. Mai 1936. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 3.
Essen, Ruhr. [13686] Die Kauffrau Witwe Antonie Wölker geb. Romeike in Essen, Harkortstr. 4, Inhaberin der im Handelsregister nicht eingetragenen Firma Wilhelm Wölker in Essen, Harkortstr. 4, Fabrikation von Berufskleidung, hat am 20. Mai 1936 die Eröffnung eines gerichtlichen Ver⸗ gleichsverfahrens über ihr Vermögen beantragt. Zum vorläufigen Verwalter wird der Wirtschaftstreuhänder Dipl.⸗ Kaufmann Hans Classen in Essen, Dietrich⸗Eckart⸗Str. 6, bestellt. Essen, den 26. Mai 1936G. Amtsgericht.
Hagen, Westf. [13687] Der Kaufmann Erich Herrmann, Hagen, Wehringhauser Straße 78a, Inhaber der Firma Erich Herrmann, Hagen, hat am 26. Mai 1936 die Er⸗ öffnung des gerichtlichen Vergleichsver⸗ fahrens beantragt. Zum ö Verwalter wird der Bücherrevisor Hans Pfeiffer, Hagen, Hochstraße 26, bestellt. Hagen, den 28. Mai 1936. 88 Das Amtsgericht.
Dresden. [13688]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Fräuleins Susanne Pfefferkorn in Dresden⸗A., Helmholtzstraße 4 II, die daselbst mit Ladengeschäft in Roßwein i. Sa. unter der Firma Stoffhaus Pfefferkorn Susanne Pfefferkorn den Handel mit Kleiderstoffen und Baum⸗ wollwaren betreibt, ist durch Beschluß vom 26. Mai 1936 aufgehoben worden. Der Schuldner hat sich einer Ueber⸗ wachung durch den Kaufmann Alfred⸗ Canzler in Dresden⸗A., Pirnaische Straße 33, als Sachwalter der Gläu⸗ biger nach § 91 Vergleichsordnung unterworfen.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts
Dresden, den 27. Mai 1936.
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orte etwa durch Fettdruck (einmal
Verlin, Dienstag, den 2. Juni, abends
Nr. 125 Reichsbankgirokonto
1 1 1 8
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung über die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die Umsätze im Monat Mai 1935. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. Bekanntmachung des Reichsministers für Volksaufklärung und Propaganda über das Verbot der Verbreitung einer aus⸗ ländischen Druckschrift im Inland. 8oOIö für die Lebenshaltungskosten im Mai Die Inderziffer der Großhandelspreise vom 27. Mai 1936. Bekanntmachung der Filmoberprüfstelle über den Widerruf der Zulassung von Filmen.
Bekanntmachung über Ungültigkeitserklärung eines Sprengstoff⸗ erlaubnisscheins. Bekanntmachungen über die Ausgabe der Nummern 52, Teil I,
und 18, Teil II, des Reichsgesetzblatts.
Amtliches. Deutsches Reich.
und Reichskanzler hat den Konsul
Der Führer Konsul des Reichs in Kaschau
Dr. Werner Deiters zum (Tschechoslowakei) ernannt.
“ 8
3 Bekanntmachung.
Die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die Umsätze im Monat Mai 1936 werden auf Grund von § 5 Absatz 1 Satz 2 des Umsatzsteuergesetzes vom 16. Oktober 1934 (Reichsgesetzbl. 1 S. 942) in Verbindung mit § 40 der Durchführungsbestimmungen zum Umsatz⸗ steuergesetz vom 17. Oktober 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 947) wie folgt festgesetzt:
RM
12,67 68,61 42,15 13,80 3,05 2,48 55,21 46,85 68,00 5,45 16,38 2,36 12,37 168,23 15,36 55,46 19,55 72,34 5,66 81,00 41,84 52,69 62,14 49,00 46,85 11,23 2,49 63,75 80,51 33,94 10,29 1,98 73,42 1,19 2,49
Lfd. Nr. Staat Einheit
1 Pfund 100 Papierpesos 100 Belga (= 500 Fres.) 100 Milreis 100 Lewa 1 Dollar 100 Kronen 100 Gulden 100 Kronen 100 Mark
Aegypten Argentinien Belgien Brasilien Bulgarien Canada Dänemark Danzig Estland Finnland Frankreich 100 Francs Griechenland 100 Drachmen. Großbritannien 1 Pfund Sterling Holland 100 Gulden Iran 100 Rials Island 100 Italien 100 L Japan 100 Jugoslawien 100 Lettland 100 L Litauen 100 Luxemburg 500 Norwegen 100 K Oesterreich 100 Polen 100 Portugal 100 Eskudos Rumänien 100 Lei Schweden 100 Kronen Schweiz 100 Franken Spanien 8 100 Peseten Tschechoslowakei 100 Kronen Türkei 1 Pfund Ungarn 100 Pengö Uruguay 1 Peso Vereinigte Staaten 1 Dollar
von Amerika
Die Festsetzung der Umrechnungssätze für die nicht in Berlin notierten ausländischen Zahlungsmittel erfolgt etwa am
Berlin, den 2. Juni 1136.
Der Reichsminister der Finanzen J. A.: Schlüter.
—ů—
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. I S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 2. Juni 1936 für eine Unze “ vöF199 o 21d. in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 2. Juni 1936 mit RM 12,44 umgerechnet. = RM 86,5617, ür ein Gramm Feingold demnach..= pence 53,6917, in deutsche Währung umgerechnet = RM 2,78302.
Berlin, den 2. Juni 1936. Statistische Abteilung der Reichsbank.
Dr. Döring.
Bekanntmachuuug. Betrifft: Verbot ausländischer Druckschriften.
Auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 verbiete ich auf die Dauer von 3 Monaten im Inlande die Verbreitung der in Föbsen erscheinenden polnischen Wochenschrift „Przewodnik Katolicki“. 8 8
Berlin, den 30. Mai 1936. 8 1u“
Der Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda.
“ Die Reichsindexziffer . für die Lebenshaltungskosten im Mai 1936.
Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten ist für den Durchschnitt des Monats Mai 1936 mit 124,3 (1913/14 = 100) gegenüber dem Vormonat unverändert geblieben.
Die Indexziffer für Ernährung beträgt — wie im Vor⸗ monat — 122,4. Eine Erhöhung der Preise für Kartoffeln ist durch einen Rückgang der Preise hauptsächlich für Gemüse ausgeglichen worden. Die Indexziffer für Heizung und Be⸗ leuchtung ist infolge teilweisen Rückgangs der Kohlenpreise auf 125,1 (um 1,0 %) zurückgegangen. 2 ie Inderziffer für Bekleidung ist um 0,3 % auf 119,0 gestiegen. Die Inderziffern für Wohnung (121,3) und für „Verschiedenes“ (141,3) blieben unverändert. 8
Berlin, den 30. Mai 1936.
Statistisches Reichsamt.
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8
Die Inderziffer der Großhandelspreise vom 27. Mai 1936.
1913 = 100
1936 20. Mai 27. Mai
Ver⸗ änderung in %
Indergruppen
I. Agrarstoffe. 1. Pflanzliche Nahrungsmittel. 2. Schlachtvivivihhe 3. Vieherzeugnise 4. Futtermiteel.. Agrarstoffe zusammen.. 5. Kolonialwaren.. II. Industrielle Rohstoffe und Halbwaren. 6. Kohhhle . . 7. Eisenrohstoffe und Eisen. 8. Metalle (außer Eisen).. 9. Textilien. . 10. Häute und Leder..
—₰—
116,4 89,0 107,3 110,6 105,4 85,1
116,4 88,8 107,3 110,7 105,4 85,0
—
—D—SboS
—
SSSSSS
—
112,0 102,4 49,9 87,1 69,1 101,5 67,8 94,8 14,2 102,3 112,1
93,1
112,0 102,4 50,3 87,2 69,1 101,5 67,7 94,8 14,2 102,3 111,8
93,1
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SSSS.Sᷣ D —-SDSD
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11. Chemikalien !)1). 12. Künstliche Düngemittel 13. Kraftöle und Schmierstoffe. 14. Kautschikkk . 15. Papierhalbwaren und Papier. 16. Baustoet . . Industrielle Rohstoffe und Halbwaren zusammen.. III. Industrielle Fertig⸗ waren. ²) 17. Produktionsmittteel.. 18. Konsumgüteerr.. Industrielle Fertigwaren zu⸗ sammen .
₰
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SSSSS SDSSS⸗=Y—0-
—₰+
— D &
112,9 126,2
112,9 0 1264 + 02 1
120,5 120,6 + 0, Gesamtinder.. 103,7 103,8 + 0,1 ¹) Monatsdurchschnitt April. — ²) Die wöchentliche Index⸗ ziffer der Fertigwarenpreise gibt die von einem Viertel der Be⸗ richtsstellen in der Berichtswoche gemeldete Veränderung der Preise gegenüber dem Stand vor einem Monat wieder; sie läßt
nur die jeweilige Monatstendenz der Preise erkennen.
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1936
Die für den 27. Mai berechnete Inderziffer der Groß⸗ handelspreise ist gegenüber der Vorwoche wenig verändert (+ 0,1 %). Auch die Inderxziffern der Hauptgruppen zeigen kaum Aenderungen.
Bei den Agrarstoffen ist eine Erhöhung der Preise für Schafe und eine Abschwächung der Kälberpreise sowie ein weiterer Rückgang der Preise für Kartoffelflocken und Heu zu erwähnen.
Unter den Nichteisenmetallen haben die Preise für Kupfer, Zink, Zinn und die zugehörigen Halbfabrikate nach⸗ gegeben. Von den Textilien lagen Rohseide, Weichhanf und Jute im Preis etwas niedriger als in der Vorwoche. Die keichte Erhöhung der Indexziffer für künstliche Düngemittel ist durch die saisonmäßige Staffelung der Kalipreise bedingt. In der Gruppe Baustoffe wirkten sich Preiserhöhungen für Mauersteine und Balken am Berliner Markt aus.
An den Märkten der industriellen Fertigwaren haben unter den Konsumgütern die Preise für Textilwaren und Lederschuhwerk zum Teil weiter angezogen.
1 Berlin, den 30. Mai 1936. Statistisches Reichsamt
Poftscheckkonto: Berlin 41821
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Bekanntmachung.
Auf Grund der von dem Reichsminister für Volksauf⸗ klärung und Propaganda angeordneten Nachprüfung hat die Filmoberprüfstelle gemäß § 12 des Lichtspielgesetzes vom 16. Februar 1934 am 27.- Mai 1936 die Zulassung der Filme:
„Marienburg, die Burg im Osten“ (Schmalfilm),
„Südostpreußen / Land um Tannenberg“ (Schmalfilm),
„Elbing“ (Schmalfilm) Antragsteller und Hersteller: J. G. Farbenindustrie Aktien⸗ gesellschaft, Berlin (zugelassen von der Filmprüfstelle am 22. November 1935 bzw. 10. Januar 1936 unter Nr. 28 838, 30 787 und 32 505), widerrufen.
Die im Umlauf befindlichen Zulassungskarten Nr. 28 838, 30 787 und 32 505 (ausgestellt am 22. November 1935 bzw. m 10. Januar 1936) sind ungültig.
Berlin, den 27. Mai 1936. Der Leiter der Filmoberprüsfstelle. Dr. Seeger.
Bekanntmachung. Der Sprengstofferlaubnisschein des Ingenieur⸗Chemikers
August Kahr in Köthen, Muster A, Nr. 48 von 1935, aus⸗
gestellt vom Anhaltischen Gewerbeinspektor in Dessau, wird hiermit für ungültig erklärt. 8 Dessau, den 29. Mai 1936. Anhaltisches Staatsministerium. Abteilung Wirtschaft. J. V.: Bierwirth.
Bekanntmachung. Die am 29. Mai 1936 ausgegebene Nummer 52 Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält: Ausführungsverordnung zum Maß⸗ und Gewichtsgesetz, vom 20. Mai 1936; . 8 b Fünfte Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Devisenbewirtschaftung, vom 25. Mai 19366 * Fünfte Verordnung zur Aenderung der Richtlinien für die Devisenbewirtschaftung, vom 26. Mai 1936; Erste Verordnung zur Förderung der Tierzucht, vom 26. Mai 1936. Umfang: 2 ⁄¼ Bogen. Verkaufspreis: 0,45 RM. Postver⸗ sendungsgebühren: 0,04 RM für ein Stück bei Voreinsendung. Berlin NW 40, den 30. Mai 1936.
Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich 8
des
Bekanntmachung. 89 Die am 29. Mai 1936 ausgegebene Nummer 18 des Reichsgesetzblatts, Teil II, enthält: 8 Zweite Verordnung zur Aenderung der Bauordnung für Bahnanlagen und Fahrzeuge der Schmalspurbahnen des allge⸗ meinen Verkehrs, vom 12. Mai 1936; Dritte Verordnung zur Aenderung der treffend Krankenfürsorge auf Kauffahrteischiffen, 1936; h 38 Verordnung über die vorläufige Anwendung eines deutsch⸗ österreichischen Vertrags über die Regelung des Geld⸗ und Devisenverkehrs mit den an das deutsche Zollgebiet angeschlossenen österreichischen Gebietsteilen, vom 28. Mai 1936; 1 Bekanntmachung einer deutsch⸗schweizerischen Vereinbarung über die Durchführung des Grundsatzes der Spezialität im Aus⸗
der Verordnung, be⸗ vom 15. Mai