Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 133 vom 11. Juni 1936. S. 86

Die Bekanntmachungen der Gesell⸗ schaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger.

Ferner wird bekanntgegeben: Dem

aufmann Bernhard Borgmann in Harsewinkel ist Prokura erteilt worden. 8 Das Amtsgericht Warendorf.

Wiesbaden. [16082] Handelsregistereintragungen vom 3. Juni 1936:

A Nr. 210 bei der Firma Moritz und Münzel, Buchhandlung, Wiesbaden: Die Firma lautet jetzt: Werner Alippi vorm. Moritz u. Münzel. Inhaber: Buch⸗ händler Friedrich Werner Alippi, Wies⸗ baden. Der Uebergang der in dem Be⸗ triebe des Geschäfts begründeten Forde⸗ rungen und Verbindlichkeiten ist bei dem Erwerbe des Geschäfts durch den Buch⸗ händler Friedrich Werner Alippi aus⸗ geschlossen.

A Nr. 1892 bei der Firma Georg Bräuer, Wiesbaden⸗Biebrich: Die Pro kura der Frau Rosa Bräuer geb. Bauer ist erloschen.

Amtsgericht Wiesbaden.

Abt. 2.

wittenberg. Bz. Halle. [16083 Im hiesigen Handelsregister ist in Abt. B unter Nr. 5 bei der Firma Wittenberger Steingutfabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Piesteritz, folgendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Wittenberg, 5.

Juni 1936.

Zeitz. [16084] Reudener Ziegelwerke Aktiengesellschaft Reuden b. Zeitz. . Dem Betriebsleiter Hermann Jürries in Reuden E(Elster) ist Prokura erteilt. Amtsgericht Zeitz, 5. Juni 1936. — B 7.

Zittau. [16085] Am 5. 6. 1936 ist auf Blatt 1761 des hiesigen Handelsregisters betr. die Firma Georg Aug. Schubert in Zittau folgendes eingetragen worden: Der Kaufmann Georg August Schubert ist infolge Ab⸗ lebens ausgeschieden. Die Kauffrau Marie verw. Schubert geb. Linnhoff in Zittau ist Inhaberin. Die ihr erteilte Prokura ist erloschen. Prokura ist er⸗ teilt dem Handlungsgehilfen Georg Schubert in Zittau. Amtsgericht Zittau, den 6. Juni 1936

.Vereinsregister.

Sronau. [16086] In unser Vereinsregister ist heute bei dem unter Nr. 43 eingetragenen Milchhändlerverein Gronau und Um⸗ gebung“ in Gronau i. Westf. folgendes eingetragen worden: Der Verein ist durch Verfügung des rwaltungsamtes des Reichsbauern⸗ ihrers mit Wirkung vom 16. Januar 1936 aufgelöst. Gronau i. Westf., den 5. Juni 1936. Das Amtsgericht.

4. Genossenschafts⸗ rtcegister.

Angermünde. 16087]

Tie unter Nr. 88 des Genossenschafts registers eingetragene Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Steinhöfel, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht zu Steinhöfel, hat durch

eneralversammlungsbeschluß eine neue Satzung vom 16. Mai 1936 eingeführt. Angermünde, den 5. Juni 1936. Das Amtsgericht.

8 — H ꝗ — Annaberg, Erzgeb. [16088] Auf Blatt 41 des hiesigen Genossen⸗ chaftsregisters ist die Firma Ein⸗ und erkauf von Fleischerei⸗Rohprodukten und Rohstoffen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Annaberg, eingetragen worden. Das Statut ist am 20. Februar 1936 er⸗ ichtet worden. Gegenstand des Unter⸗ ehmens ist der Handel mit allen im Fleischgewerbe erforderlichen Waren und Gegenständen für eigene und remde Rechnung “ Beteiligung an Unternehmen, welche geeignet erschei⸗ nen, die wirtschaftlichen Interessen des leischergewerbes zu fördern, hierzu ge⸗ hört auch die Uebernahme der wirt⸗ chaftlichen Aufgaben, mit welchen die nnaberger Fleischerinnung durch An⸗ rdnung des Reichsnährstandes beauf⸗ ragt wird, der Handel mit Schlachtvieh nd dessen Verwertung im lebenden und eschlachteten Zustande. Amtsgericht Annaberg, 5. Juni 1936.

Bautzen. 3 16089] In das Genossenschaftsregister ist eute auf Blatt 15, die Wirtschaftsbank ackel, eingetragene Genossenschaft mit nbeschränkter Haftpflicht in Baruth

betr., eingetragen worden: Das Statut

vom 14. Dezember 1902 ist durch ein neues Statut vom 14. April 1936 er⸗ setzt worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur För⸗ derung des Sparsinnes, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel und Absatz E“ Erzeugnisse) mit der Maßgabe, daß die Bedarfsartikel um Betrieb der Landwirtschaft, welche

die Genossenschaft im großen bezieht, unter Garantie für den vollen Gehalts⸗ wert im kleinen abgelassen werden mit der Ausnahme, daß an angeschlossene Genossenschaften und andere juristische Personen zur Belieferung deren Mit⸗ glieder auch eine Warenabgabe im großen erfolgen kann, 3. zur Abnahme der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und zu deren gemeinschaftlichen Verkauf, 4. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung. Amtsgericht Bautzen, den 5. Juni 1936.

Braunschweig. 116090]

In das Genossenschaftsregister ist am 2. Juni 1936 bei der Firma Conserven⸗ fabrik „Brunsviga“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Laftpflicht in Braunschweig eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Mai 1936 ist das Statut geändert. Es hat eine völlig neue Fassung er⸗ halten. Gegenstand des Unternehmens ist der Ankauf, die Bearbeitung und der Verkauf zu konservierender Gemüse und Früchte sowie die Herstellung der dazu nötigen leeren Dosen. Amtsgericht Braunschweig.

Bretten. [15824]

Genossenschaftsregistereintrag Band I. O.⸗Z. 28, Verbrauchergenossenschaft Bretten⸗Bruchsal, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bretten: Neues Statut vom 26. April 1936. Gegenstand des Unternehmens ist a) Einkauf von Bedarfsgütern im großen und die Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung, b) Herstellung und Bearbei⸗ tung von Bedarfsgütern in eigenen Be⸗ trieben, e) Annahme, Verwaltung und Wiederanlage von Spareinlagen gemäß der Sparordnung, d) Vermittlung von Versicherungen.

Bretten, 18. 5. 1936. Amtsgericht.

Bückeburg. 8 J15825]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 3 zu der Verbraucher⸗ genossenschaft Beeke e. G. m. b. H. in Beeke eingetragen, daß das bisherige Statut durch ein neues vom 1. März 1936 ersetzt ist. Als Gegenstand des Unternehmens ist bezeichnet: Die Ge⸗ nossenschaft fördert mittels gemeinschaft⸗ lichen Geschäftsbetriebs die Wirtschaft ihrer Mitglieder. Sie kann ihre Tätig⸗ keit erstrecken auf: a) den Einkauf von Bedarfsgütern im großen und die Ab⸗ gabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung, b) die Herstellung und Bearbeitung von Bedarfsgütern in eigenen Betrieben, c) die Annahme, Verwaltung und Wie⸗ deranlage von Spareinlagen gemäß der Sparordnung, d) die Herstellung und EE“ von Wohnungen zum Zweck der Vermietung, e) die Vermitt⸗ lung von Versicherungen.

Bückeburg, den 2. Juni 1936.

Amtsgericht. II.

Bützow. 115826]

In das Genossenschaftsregister ist zur Firma Einkaufsverein der Kolonial⸗ warenhändler e. G. m. b. H. in Bützow am 4. Juni 1936 eingetragen:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Mai 1936 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind be⸗ stellt: 1. Buchhalter Wilhelm Köllner, Berlin⸗Wilmersdorf, Badensche Str. 43/44 (Edekahaus), 2. Buchhalter Woldemar Liebstein, Berlin⸗Wilmersdorf, Baden⸗ sche Str. 43/44 (Edekahaus).

Amtsgericht Bützow.

Crivitz. [15827]

Im Genossenschaäftsregister Nr. 20 ist am 6. Mai 1936 bei dem Sukower Spar⸗ und Darlehnskassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Sukow (Mecklb.) eingetragen: Durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 1. April 1936 ist das Statut geändert und neu gefaßt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditver⸗ kehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinnes, 2. zur Pflege des Warenver⸗ kehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. Die Genossen⸗ schaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb, soweit es sich um den Warenverkehr handelt, auf den Kreis ihrer Mit⸗ glieder. Amtsgericht Crivitz (Meckl.). Deggendorf.

[15828] Bekanntmachung.

In das Genossenschaftsregister wurde heute beim Darlehenskassenverein Ober⸗ kreuzberg, e. G. m. u. H., Sitz Ober⸗ kreuzberg, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. Juni 1934 wurde an Stelle des bisherigen ein neues Statut angenommen. ie Firma ist geändert in: Spar⸗ und Dar⸗ lehenskasse e. G. m. u. H. Oberkreuz⸗ berg. Sitz ist Oberkreuzberg. Der Ge⸗ genstand des Unternehmens ist nunmehr der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehens⸗ kasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes, 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse), 3. zur Fetemas der essch ae benuxung, ie Ge⸗ nossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.

Deggendorf, den 29. Mai 1936.

vom 5. Juni 1936 bei der Verbraucher⸗ [b. H. in Freudenstadt:

Donaueschingen. [15831]

In das Genossenschaftsregister Band 4 O.-Z. 16 wurde heute zur Firma Molkereigenossenschaft Sumpfohren Amts Donaueschingen e. G. m. b. H. in Sumpfohren eingetragen: Gegen⸗ stand des Unternehmens ist ferner: 3. Gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebs und ge⸗ meinschaftlicher Verkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse.

Donaueschingen, den 2. Juni 1936.

Amtsgericht.

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8

Dresden. [16091]

Auf Blatt 282 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, betr. die Wirtschaftsver⸗ einigung der Mitglieder des Verbandes Sächsischer Automobilbesitzer e. V., ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Dresden, ist heute einge⸗ tragen worden: Die Genossenschaft wird nach § 2 des Gesetzes über die Auflösung und Löschung von Gesellschaften und Ge⸗ nossenschaften vom 9. Oktober 1934 (R.⸗G.⸗Bl. I S. 914) gelöscht. Amtsgericht Dresden, den 4. Juni 1936.

Düsseldorf. [15832] In das Genossenschaftsregister ist am 2. Juni 1936 bei der unter Nr. 173 eingetragenen Genossenschaft Düsseldorf Gerresheimer Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H., Düsseldorf⸗Gerresheim, folgendes eingetragen worden:

Durch Generalversammlungsbeschlüsse vom 22. April 1936 und 27. Mai 1936 ist die Genossenschaft aufgelöst.

Amtsgericht Düsseldorf.

Elsfleth. [15833]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 31 einge⸗ tragenen Lichtgenossenschaft Moorriem, e. G. m. u. H. in Altenhuntorf, fol⸗ gendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lungen vom 7. und 28. September 1935 ist die Genossenschaft aufgelöst. Liqui⸗ datoren sind die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder.

Amtsgericht Elsfleth, 2. Juni 1936.

Fraustadt. [15834] In unser Genossenschaftsregister Nr. 41. ist heute bei der Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse e. G. m. b. H. in Ober Pritschen eingetragen worden: 1

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. April 1936 in Verbindung mit dem Beschluß der Generalversammlung des Bankver⸗ eins Fraustadt e. G. m. b. H. vom 4. April 1936 mit dem Bankverein Fraustadt e. G. m. b. H. verschmolzen. Amtsgericht Fraustadt, 3. Juni 1936.

Freudenstadt. [15835] Eintrag im Genossenschaftsregister

genossenschaft Freudenstadt e. G. m.

Zum Gegenstand des Unternehmens kommt neu dazu die Herstellung und Beschaffung von Wohnungen zum Zweck der Vermietung und die Vermittlung von Versicherungen.

Amtsgericht Freudenstadt.

Geislingen, Steige. [15836] Eintrag im Genossenschaftsregister vom 4. 6. 1936 bei Molkereigenossen⸗ schaft Unterböhringen e. G. m. u. H.:: Die Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ist in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht umge⸗ wandelt. Firma jetzt: Molkereigenossen⸗ schaft Unterböhringen e. G. m. b. H. Gegenstand: Gemeinschaftliche Verwer⸗ tung der Milch auf Namen und Rech⸗ nung der Mitglieder. Amtsgericht Geislingen (Steige).

Gleiwitz. 115837]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 83 ist h bei der Firma „Ver⸗ brauchergenossenschaft Wirtschaftsverein Gleiwitz 1922 eGmbH.“ in Gleiwitz eingetragen worden: Gegenstand des “ ist: a) der Einkauf von

Bedarfsgütern im großen und die Ab⸗ gabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung, b) die Herstellung und Bearbeitung von

Bedarfsgütern in eigenen Betrieben, c) die Annahme, Verwaltung und Wiederanlage von Spareinlagen gemäß der Sparordnung, d) die Herstellung und Beschaffung von Wohnungen zum Zwecke der Vermietung, e) die Ver⸗ mittlung von Versicherungen. Das bis⸗ erige Statut ist in der Generalver⸗ ammlung vom 10. Dezember 1935 durch ein neues ersetzt. Amtsgericht Gleiwitz, den 25. Mai 1936.

Glogau. [16092]

Eingetragen im Genossenschaftsregister bei den nachstehenden eingetragenen Ge⸗ nossenschaften mit beschränkter Haft⸗

flicht: 3* 1. Elektrizitäts⸗Genossenschaft in Görlitz — Nr. 116 — die neue Satzung vom 26. 1. 1936 mit Aenderung vom 15. 2. 1936 am 29. 5. 1936; Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Be⸗ nutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unter⸗ haltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemeinschaftliche Anlage, Unter⸗ haltung und Betrieb von landwirtschaft⸗ lichen Maschinen und Geräten; 1

2. Spar⸗ und Darlehnskasse in Salisch

1936 am 22. 5. 1936; Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Ge⸗ nossenschaft 1. 2. .. (unverändert), 3. zur gemeinschaftlichen Benutzung von Maschinen.

Amtsgericht Glogau, den 30. Mai 1936.

Grünberg, Schles. [16093] In unser Genossenschaftsregister ist bei⸗ Nr. 23 „Neue Molkerei Lättnitz, e. G. m u. H.“ in Lättnitz heute eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 17. 11. 1934 ist die Genossenschaft in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt worden. Sie führt den Namen: „Neue Molkerei Lättnitz, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ zu Lättnitz.

Amtsgericht Grünberg, Schles.,

4. Juni 1936.

Halle, Westf. [16094] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 63 die Kreisbau⸗ und Siedlungsgenossenschaft für den Kreis Halle in Westfalen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft, mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Halle in Westfalen, ein⸗ getragen worden. Das Statut ist am 2. April 1936 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen innerhalb des Kreises Halle in Westfalen.

Halle (Westf.), den 5. Juni 1936.

Das Amtsgericht.

Heilbronn. Neckar. [15840] Genossenschaftsregistereinträge: Vom 23. April 1936: Firma Ge⸗ meinnützige Siedelungsgenossenschaft Heilbronn, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Heil⸗ bronn: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 22. März 1936 wurde der Gegenstand des Unternehmens ge⸗ ändert und auf den Geschäftsbetrieb innerhalb der Kreise Heilbronn, Neckar⸗ sulm, Marbach, Besigheim und Bracken⸗ heim beschränkt. Vom 3. Juni 1936:

Firma Edeka⸗Großhandel Heilbronn, eingetragene Genossenschaft mit ve⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Heilbronn: Durch Beschluß der Hauptversammlung vom 30. März 1936 wurde § 1 Abs. d des Statuts, betreffend die Herein⸗ nahme von Spargeldern von Mitglie⸗ dern gestrichen. Firma Darlehenskassenverein Unter⸗ gruppenbach, eingetragene 8n schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz in Untergruppenbach: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 23. Februar 1936 wurde der Wortlaut der Firma geändert in Spar⸗ und Dar⸗ lehenskasse Untergruppenbach, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter aftpflicht. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur För⸗ derung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung.

Vom 4. Juni 1936: Firma Ekowa Einkaufsgenossenschaft der Kolonial⸗ warenhändler Heilbronn und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Heilbronn: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 3. Mai 19936 wurde der Wortlaut der Firma geändert in Ekowa⸗Großhandel, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Gegenstand des Unternehmens ist ein Großhandel in Lebensmitteln un verwandten Artikeln zwecks Förderung der Wirtschaft seiner Mitglieder im Sinne der Leistungssteigerung gegen⸗ über dem Verbraucher.

Amtsgericht Heilbronn a. N.

Hoyerswerda. [16095]

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 67 heute eingetragen worden, daß an Stelle der bisherigen Satzung der Elektrizitätsversorgung Kreis Hoyers⸗ werda⸗West, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Wiednitz die vom 10. Mai 1936 tritt. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Bezug, di Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhal⸗ tung eines Stromverteilungsnetzes sowie die Ausführung von elektrischen Haus⸗ installationen und Absatz elektrischer Be⸗ darfsartikel.

Hoyerswerda O. L., 25. Mai 1936.

Amtsgericht.

Königsberg, Pr. [16096] Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts Königsberg (Pr.). Eingetragen am 30. Mai 1936 bei Nr. 14 — Einkaufs⸗ und Lieferungs⸗ genossenschaft des Ostpr. Schuhmacher⸗ handwerks eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht —: Fortan erstreckt sich die gemeinschaftliche Be⸗ schaffung von Rohstoffen, Halbfabri⸗ katen, Werkzeugen und Maschinen so⸗ wie fertiger Waren zum Verkauf an Mitglieder und Nichtmitglieder.

Obernkirchen, [16097] Grafsch. Schaumburg. Bekanntmachung. In das hiesige Genossenschaftsregister Gn.⸗R. N. 7 ist bei der Genossenschaft Verbrauchergenossenschaft Cathrinhagen

1936 folgendes eingetragen worden: . bisherige Satzung ist aufgehoben und er setzt durch die Mustersatzung für die Ver⸗ brauchergenossenschaften mit versammlung.

Amtsgericht Obernkirchen, 14. Mai 1936

er⸗ General,

Preetz. [16349 In das Genossenschaftsregister Nr.7 bei der „Verbrauchergenossenschaft Preetz e. G. m. b. H. in Preetz“ st heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Mai 193 ist die Satzung neugefaßt. Amtsgericht Preetz, den 9. Juni 199 Pritzwalk. [16098]

Gn.⸗R. 23: Jetzt: „Sadenbecker Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H.“ in Sadenbeck, Krs. Ostprignitz.

Gn.⸗R. 40: Jetzt: „Schönebecker Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H.“ in Schönebeck, Krs. Ostprignitz.

Die Satzungen beider Genossenschaften sind der vom Reichsverband der deut⸗ schen landwirtschaftlichen Genossenschaften — Raiffeisen — herausgegebenen Ein⸗ heitssatzung angepaßt.

Amtsgericht Pritzwalk, 3. Juni 1936. Quedlinburg. [16099] Gn.⸗Reg. 6, Verbrauchergenossenschaft Quedlinburg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht: Durch Beschluß der Vertreterversammlung vom 17. Mai 1936 ist die Satzung geändert und in neuer Fassung festgestellt. Ge⸗ genstand des Unternehmens kann auch die Vermittlung von Versicherun en sen, Quedlinburg, 6. Juni 1935. Amtsgericht.

Rothenburg, O. L. [16100 Im Genossenschaftsregister sind bei den folgenden „eingetragenen Genoossenschaf⸗ ten mit unbeschränkter Haftpflicht“ die nachstehend bezeichneten Satzungsände⸗ rungen eingetragen worden: 1. unter Nr. 3 bei der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse zu Lodenau, Kreis Rothenburg, O. L., zufolge Generalversammlungs⸗ beschlusses vom 23. November 1935 am 6. März 1936; 2. unter Nr. 7 bei dem Hähnichen⸗ Spree'er Spar⸗ und Darlehnskassenver⸗ ein zu Hähnichen, O. L., zuf. Gen.Vers, T vom 8. 12. 1935 am 17. 1. 936; 3. unter Nr. 9 bei dem Horkaer Spar⸗ und Darlehnskassenverein zu Horka zuf. Gen.⸗Vers.⸗Beschlusses vom 6. 12. 19437 am 20. 12. 1935;

4. unter Nr. 5 bei dem Sänitzer Spar⸗ und Darlehnskassenverein in Sänit, Kreis Rothenburg, O. L., zuf. Gen⸗ Vers.⸗Beschlusses vom 11. Januar 1939 am 5. Juni 1936: —

a) Die Firma lautet jetzt: Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. G -

b) Der Sitz ist der gleiche geblieben.

c) Gegenstand des Unternehmens ist jetzt bei allen vorstehend genannten Genossenschaften: Betrieb einer Spar⸗ und E“ 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förde⸗ rung des Sparsinnes; 2. zur Pflege der Warenverkehrs (Bezug landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel und Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur go⸗ meinschaftlichen Benutzung von Mo⸗ schinen.

Amtsgericht Rothenburg, Ob. Lausit,

den 5. Juni 1936.

schleswig. J16346 In unser Genossenschaftsregister i heute unter Nr. 165 die Genossenschast unter der Firma „Milchlieferungs⸗ genossenschaft Friedrichsfeld eingena⸗ ene Genossenschaft mit beschränkten Faftpflicht“ mit dem Sitz in Friedrichs⸗ feld eingetragen worden. Das “ ist am 2. Mai 1906 estgestellt. — UGesterftand des Unternehmens ist dir Verwertung der von den Mitglieden in ihrer Wirtschaft gewonnenen Mil auf gemeinschaftliche Rechnung un Gefahr. chleswig, den 8. Juni 1936. Das Amtsgericht. III.

schönlanke. (16100 Oeffentliche Bekanntmachung. Genossenschaftsregister Nr. 68, Eleb⸗ trizitätsverwertungsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Carolina, Die Genossenschaft ist durch die Genera⸗ versammlungsbeschlüsse vom 25. Februal und 25. April 1936 aufgelöst. 1988 Amtsgericht Schönlanke, 5. Juni 19

Tuttlingen, — lläaug Im Genossenschaftsregister wune am 22. 5. 1936 bei der Milchverwer tun Laenöse Gatt Aldingen, e. 6e m. b. H. in Aldingen, eingetragen: n enstand des Unternehmens ist auch , Permittlung landwirtschaftlicher v darfsartikel und die Verwertung lan wirtschaftlicher Trsengn sae Amtsgericht Tuttlingen, Zweigstelle Spaichingen. 1 9 Weiden. sisilh In das Genosse Sek rchte vs heute eingetragen: lektrizitäts genos schaft Wurz und Umgebung, e. Gacs b. H., Sitz Wurz. Die Generalversamn,

Amtsgericht — Registergericht.

— Nr. 19 — die neue Satzung vom 10. 5.

e. G. m. b. H. in Cathrinhagen am 14. 5.

1“

lung vom 14. Mai 1936 hat Aendern

6.

Zentralhandelsregisterbeilage zum

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 133 vom 11. Juni 1936. 2

7

en des Statuts durch Einführung eines neuen nach Maßgabe der eingereichten Niederschrift und seiner Beilage be⸗ schlossen, besonders: Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Be⸗ nutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung u. Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie ge⸗ meinschaftliche Anlage, Untechaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Die Firma ist geündert in: „Elektrizitätsgenossenschaft Wurz, e. G. m. b. H.“ Weiden i. d. OPf., 6. Juni 1936. Amtsgericht.

5. Musterregifter.

B'eslau. [16103]

In unser Musterregister ist im Mo⸗ nat Mai folgendes eingetragen worden: Nr. 1605. Firma Mixa, Kügler u. Co., Gesellschaft mit beschrankter Haftung in Breslau, 5 Muster von Tüten bzw. Beutelpackungen für Kaffee, versiegelt, Geschäftsnummern 505, 506, 507, 508, 509, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 30. April 1936, vormittags 10 Uhr 15 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre. — Nr. 1606. Hoffmann, Fritz, Verlags⸗ inhaber in Breslau, 3 Werbeplakate: a) Hotel⸗Anzeiger, b) Garagen⸗ und Tank⸗Anzeiger, c) Sport⸗Anzeiger, ver⸗ siegelt, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 5. Mai 1936, vormittags 10 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre. — Nr. 1607. Fritz Hoffmann, Verlagsinhaber in Breslau, 1 Werbeplakat: „Offentlicher Bäder Anzeiger“, auch in Broschürenform, ver⸗ siegelt, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 13. Mai 1936, vormittags 10 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.

Breslau, den 5. Juni 1936.

Amtsgericht.

Offenbach, Main. 871] Musterregistereintragungen. M.⸗R. 6496. Firma Becker & Schnei⸗ der, Offenbach a. M., verklebter Um⸗ schlag, enthaltend 20 Skizzen von Damentaschenbügeln, Gesch.⸗Nrn. 0506 / V 415, 0506/V 416, 0506/V 421, 0506/V 426, 0506/V 427, 0506/V 428, 0506/V 429, 0506/V 430, 0621, 0636, 0638, 0639, 0640, 0641, 0642, 0643, 0644, 0645, 0647, 0648, plastische Er⸗ zeugnisfe, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det 5. Mai 1936, vorm. 9,40 Uhr. M.⸗R. 6497. Firma Offenbacher Metallwarenfabrik Gebrüder Parr, Offenbach a. M., verklebter Umschlag, enthaltend in Zeichnungen dargestellt: a) 14 Stück Bügel für Damentaschen, Gesch.⸗Nrn. 6138, 6140 bis 6143, 6145, 6147 bis 6150, 6153 bis 6155, 6158, b) 1 Stück Fresarhicger Gesch.⸗Nr. 6151, e) 3 Stück Verschlüsse zu Damentaschen⸗ bügeln, Gesch.⸗Nrn. 720, 721, 729, d) 2 Stück Schlösser für Ueberschlag⸗ taschen, Gesch.⸗Nrn. 8277, 8277 %, plasti⸗ sche Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet 5. Mai 1936, vorm. 11,45 Uhr. M.⸗R. 6498. Firma Weintraud & Co. G. m. b. H., Offenbach a. M., ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend in Photos bzw. Zeichnungen dargestellt: a) Motiv eigenartiger Farbzusammenstellung zur Verzierung plastischer Erzeugnisse, Gesch.⸗Nr. 243, Flächenerzeugnis, b) Nuß⸗ buese Fabr. Nr. 1006, c) Briefwaage, abr.⸗Nr. 4734, d) Behälter für Puder usw., Fabr.⸗Nrn. 6101, 6105, 6110, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 6. Mai 1936, nachm. 3,50 Uhr. M.⸗R. 6499. Georg Heun, Oberts⸗ ausen, verplombter Umschlag, ent⸗ galtend 34 Lichtbilder und 1 Skizze von amentaschenbügel in besonderer Form und Aufmachung, Gesch.⸗Nrn. 925 bis 928, 930, 931, 934, 937 bis 959, 961, 962, 963, 966, 968, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 7. Mai

1936, vorm. 10,25 Uhr.

M.⸗R. 6500. Firma Karl Seeger Ak⸗ tiengesellschaft, Offenbach a. M., ver⸗ klebter Umschlag, enthaltend in Lichtbild dargestellt: Einrichtungskoffer mit be⸗ sonderer Form und Ausführung der Bänder, Gesch.⸗Nrn. 3/2166, 3/2167, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 7. Mai 1936, nachm. 2,30 Uhr. M.⸗R. 6501. Firma Rieth & Kopp G. m. b. H., Offenbach a. M., ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend Pressung auf Leder bzw. Kunstleder, Gesch.⸗Nr. 2378, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Fahre, angemeldet 9. Mai 1936, vorm. r

hr.

M.⸗R. 6502. Erich Brand, Offenbach a. M., versiegelter Umschlag, enthaltend: a) 22 Skizzen von Damentaschenbügeln aus unedlem Metall und Damentaschen⸗ bügeln aus unedlem Metall in Verbindung mit Galalith, b) 4 Skizzen von Verschlüssen ür Damentaschenbügel aus unedlem Metall, Gesch.⸗Nrn. für Bügel: B 1 bis 21, 26, Gesch.⸗Nrn. für Verschlüsse: B 22 bis B 25, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 9. Mai 936, vorm. 9,10 Uhr.

M.⸗R. 6503. Firma Ludwig Krumm Aktiengesellschaft Vereinigte Leder⸗ warenfabriken Ludwig Krumm⸗Gebr. ban hardt, Offenbach a. M., versiegelter mschlag, enthaltend 23 Skizzen von Damentaschen aus Leder in besonderer lusführung in Verbindung mit un⸗ blem Metall, teils aus Leinen mit Leder⸗ esatz und teils aus Wachstuch, Gesch.⸗Nrn. 8 579/316, B 843420, B 8636/,25, 8 86874, 8630/21, B 8627/21, b 8635/17, 8333/18, B 8633/22,

8634/18, 8683/26, B 8632/26,

B 8626/21, E 4019/19, EW 593/20, EW 590/22, EW 592/22, EW 594/20 EW 595/26, EW 591/25, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det 9. Mai 1936, vorm. 11,50 Uhr.

M.⸗R. 6504. Firma Rieth & Kopp, G. m. b. H., Offenbach a. M., versiegelter Umschlag, enthaltend in Lichtbild dargestellt: Damentaschen in besonderer Form und Aufmachung, Gesch.⸗Nrn. 9/673/19, 1/7255 /22, 9/719/20, 1/7235/20, 1/7177/20, 9/675 ½//27, 1/7200/20, 1/7231/22, 1/7178/24, 9/708 /24, 1/7258/18, 1/7191/22, 1/7283/18, 1/7170/18, 1/7312/24, 1/7431/18, 1/7428/22, 1/7248/22, 1/7257/18, 1/7227 ½/18, 1/7370/17, 1/7220/18, 1/7250/18, 1/7162/18, plasti⸗ sche Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet 11. Mai 1936, nachm. 3 Uhr.

M.⸗R. 6505. Firma Jacob Mönch, Offenbach a. M., versigelter Umschlag, enthaltend in Lichtbild dargestellt: Da⸗ mentaschenbügel mit Verschluß, Gesch.⸗ Nrn. 48680, 40930, 48658, 48660, 48688, 48664, 40934, 40954, 40928, 48648, 40946, 48690, 40918, 40916, 40888, 48682, 40932, 40906, 48662, 48654, 48678, 40984, 40944, 40942, 40950, 40982, 51162, 40986, 48656, 40922, 40970, 48692, 51160, 48676, 48684, 40939, 51150, 40926, 51154, 48694, 48686, 40912, 40974, 40902, 40948, 40900, 48650, 40936, 48670, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet, 14. Mai 1936, vorm. 11,35 Uhr.

M.⸗R. 6506. Dieselbe Firma, ver siegelter Umschlag, enthaltend in Licht⸗ bild dargestellt: a) Damentaschenbügel mit Verschluß, Gesch.⸗Nrn. 48668, 48666, 40952, 40940, 40972, 40908, 40904, 40968, 51158, 40980, 48698, 51152, 51156, b) Verschlüsse für Damentaschen, Gesch.⸗Nrn. VS/14743, VS/14748, VS/14749, VS/14754, VS/14760, VS/14736, VS/14738, VS/14739, VS/14740, V/30701, V/30702, V/30703, V/30705, V/14735, VS/14737; c) Auf⸗ lagen für Damentaschen, Gesch.⸗Nrn. VS/14758, VS/14752, VS/14753, VS/14759, VS/14746, VS/14750, VS/14751, V/14734, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 18. Mai 1936, nachm. 4,15 Uhr.

M.⸗R. 6507. Firma Angust Hoff⸗ mann, Offenbach a. M., verklebter Um⸗ schlag, enthaltend Phantasiepressungen und Zurichtungen auf Leder und Leder⸗ imitation in allen Farben, Gesch.⸗Nrn. 4000 bis 4005, 4010, 4020, Flächener⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det 20. Mai 1936, mittags 12,10 Uhr.

M.⸗R. 6508. Firma Schuhfabrik Hassia, Aktiengesellschaft, Offenbach a. M., versiegelter Umschlag, enthaltend in Zeichnungen dargestellt Schuhmodelle (Schaftschnitte und LTTETö11“ Gesch.⸗Nrn. Art. 8736, Art. 8742, K 41,

34, K 44, K 47, K 49, K 50, K 54,

55, K 56, K 58, K 61, K 63, K 66, K 68, K 71, K 73, K 74, K 76, K 78, K 79, K 80, K 81, K 82, K 86, K 87, K 89, K 90, K 94, K 95, K 97, K 98, L 2, L 3, L 4, L 6, 569, 574, 572, 580, 581, 573, 579, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 23. Mai 1936, mittags 12 Uhr.

M.⸗R. 6509. Firma Albert Meyer, Lederwarenfabrik G. m. b. H., Offen⸗ bach a. M., verklebter Umschlag, ent⸗ haltend Knotenmusterungen auf Leder oder Lederersatz, Gesch.⸗Nrn. 2007, 2007 a, 2007 b, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 25. Mai 1936, vorm. 10,35 Uhr.

M.⸗R. 6510. Firma Rieth & Kopp G. m. b. H., Offenbach a. M., versiegel⸗ ter umschlag enthaltend Pressung auf Leder bzw. Kunstleder, Gesch.⸗Nr. 2379, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ee 26. Mai 1936, vorm. 9,30

r.

M.⸗R. 6511. Firma Josef Jans Offenbach a. M., versiegelter Umschlag, enthaltend in Zeichnungen dargestellt Bügel und Verschlüsse für Damen⸗ taschen in besonderer Form und Aus⸗ führung, Gesch.⸗Nrn. 650 bis 654, 656, 657, 659 bis 665, 667, 669, 670, 672, 676, 674, 677, 678, 680, 685, 690 bis 704, 707, plastische Erzengnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet 29. Mai 1936, vorm. 8,45 Uhr.

M.⸗R. 6512. Firma M. & S. Gott⸗ lob, Offenbach a. M., verklebter Um⸗ schlag, enthaltend nappagegerbtes Leder in besonderer Form (Orion), Gesch.⸗ Nr. 1006, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet 29. Mai 1936, vorm. 9,05 Uhr.

Amtsgericht Offenbach a. M.

[16104] Reichenbach, Eulengebirge. In unser Musterregister ist am 26. Mai 1936 unter Nr. 325 eingetragen wor⸗ den: Firma A. Fleischer G. m. b. H. in Reichenbach, Eulengebirge, ein versie⸗ geltes Paket, enthaltend: Tapisseriestoffe: Qualität Helvetia I. Dess. 42, Helvetia II Dess. 45, Fran⸗ konia II Dess. 12, Hammonia Fesß. 232, 235, 212, 213, 222, 255, Hansa Dess. 322, 355, 388, 412, 413, 422, 453, 488, Bavaria Dess. 112, 113, Westfalia Dess. 132, 135, 138, 142, 145, 148, Qualität 400 Dess. 122, 125, 128; 410 Dess. 132, 135, 138, 141, 142, 148; 440 Dess. 151, 152, 158. CTischdecken: Qualität 120 Dess. 51, 52; 140 Dess. 521, 522, 527; 150 Dess. 111, 112, 113, 118, 141, 142, 145, 148, 301, 302, 303, 307, 535, 538; 170 Dess. 232, 235, 237, 312, 313, 318, 180 Dess. 342, 345, 348; 200 Dess. 121, 122,

245 Dess. 101, 102; 250 Dess. 2001, 2, 8; 310 Dess. 152, 155 157; 320 Tess. 201, 202, 208; Dess. 272, 5, 8. Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1936 um 15 Uhr 40 Minuten.

Amtsgericht Reichenbach, Eulengeb.

[16105] Reichenbach, Eulengebirge. In unser Musterregister ist am 26. Mai 1936 unter Nr. 326 eingetragen worden: Firma Christian Dierig, Aktiengesell⸗ schaft in Langenbielau, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Lithographien und Muster mit folgenden Dessins: Helga: 8731, 8721, 8715, 8711, 8705, Flora: 85, Damast H. L.: 3526, 3525, 3524, Bett⸗ damast: 5394, 5392, 5390, 5388, 5385, 5383, 2529, 1682, K. R.: 48310, Cord⸗ samt: 5826, 5825, 5824, 5823, 5822, 5821, 5820, 5819, 5818, 5817, 5804 a, 5803 a, 5797 a, 5169, 2677 b, Pyjama Flanell: 5816, 5815, 5814, 5813, 5812, 5811, und Finette: 5810, 5809, 5808, 5807, 5806, 5805, 5804, 5803, 5802, 5801, 5800, 5799, 5798, 5797, 5796, 5795, 5794, 5793, 5792, 5791, 5790, 2697, 2696, 2695, Musslin: 16, Popeline: 2758, 2757, 2756, 2755, 2754, 2753, 2752, 2751, 2750, 2749, 2748, 2747, 2746, 2745, Touren⸗Kretonne: 2717, 2716, 2715, 2714, 2713, 2711, 2710, 2709, 2708, Chemnise: 2705, 2704, 2703, 2702, 2701, 2700, 2699, 2698, Couver⸗ türen: 1763, 1765, 1771, 1730, Flächen⸗ muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. April, 8 Uhr 50 Minuten. Amtsgericht Reichenbach, Eulengebirge.

Strausberg. [16106]

In unser Musterregister ist heute zu Nr. 71, betr. den Kaufmann Herman Diamant aus Berlin, in Firma Herman Diamant, Fabrik feiner Damenschuhe, Strausberg, eingetragen worden: 1 Um⸗ schlag mit 40 Abbildungen von Modellen für Luxusschuhe in allen zur Herstellung von Schuhen zur Verwendung kommen⸗ den Materialien und Farben, versiegelt, Geschäftsnummern 208, 209, 211, 212, 213, 214, 215, 217, 218, 219, 220, 221, 222, 223, 225, 226, 227, 228, 229, 230, 231, 232, 233, 234, 235, 236, 237, 238, 239, 240, 241, 305, 755, 756, 757, 758, 759, 760, 761, 762, Schutzfrist 3 Jahre.

“ den 5. Juni 1936.

Das Amtsgericht.

Sernemehe. [16107] In unser Musterregister ist heute zu Nr. 72, betr. den Kaufmann Herman Diamant aus Berlin, in Firma Herman Diamant, Fabrik feiner Damenschuhe, Strausberg, eingetragen worden: 1 Umschlag mit 37 Abbildungen von Mo⸗ dellen für Luxusschuhe in allen zur Her⸗ stellung von Schuhen zur Verwendung kommenden Materialien und Farben, versiegelt, Geschäftsnummern 764, 767, 769, 770, 771, 772, 774, 775, 1745, 1746, 1747, 1748, 1749, 1750, 1751, 1752, 1753, 1754, 1755, 1756, 1757, 1758, 1759, 1760, 1761, 1762, 1763, 1764, 1765, 1830, 1831, 1832, 1833, 1834, 1835, 1836, 1838, Schutzfrist 3 Jahre. Strausberg, den 5. Juni 1936. Das Amtsgericht.

Wuppertal-Elberreld. 16108]

In das Musterregister betr. die Stadt Wuppertal wurde eingetragen:

Nr. 6888. Hermann A. Stall, Kauf⸗ mann in W.⸗Barmen, Umschlag mit 15 Mustern für Schuhmodelle und zwar 14 Herrenschuhmodelle und 1 Damen⸗ schuhmodell, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1000 — 1009, 1011 — 1014, 1010, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1936, 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 6889. Firma Birkenstock Komm.⸗ Ges. in W.⸗Vohwinkel, Umschlag mit 3 Fotos mit 5 Abbildungen für Lampen⸗ füße, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 424, 530, 531, 533, 534. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mai 1936, 8 Uhr.

Nr. 6890. Firma Gust. Funkenberg G. m. b. H. in W.⸗Elberferd, Umschlag mit 43 Mustern für gummielastische Hosenträgerbänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 5349. 5350, 5498 — 5531, 5566 — 5573, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mai 1936, 12 Uhr 10 Minuten.

Nr. 6891. Firma Scharpenack & Te⸗ schenmacher G. m. b. H. in W.⸗Elber⸗ feld, Umschlag mit 4 Mustern für Gummiband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 641/18 mm, /22 mm, 652/22 mm, 662/22 mm, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mai 1936, 16 Uhr 10 Minuten.

Nr. 6892. Firma Rudolf Homberg in W.⸗Langerfeld. Umschlag mit 47 Mustern für Klöppelspitzen, Bänder, Hemden⸗ passen, Zwirnspitzen, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 729936, 730532, 7306384., 730836, 731040, 731136, 7312104 27¾7, 731548, 731636, 731796, 731980 ¾¼, 7320120 ¾¼. 7324120 ¾, 732980 ½, 7330104 ¾, 733188 ¾ , 733376, 733680 %ℳ, 733788 ¾¼., 734268, 734352, 734460, 734752, 734944, 735260. 735444. 735544, Bänder 69/3398, 3400 — 3402, 3406 — 3408, 3417, 3419, 3420, 3423, Hemdenpassen 2331 — 2334. Zwirnspitzen 22202 ½/5. 22203/9, 22204/9, 22209/13, ½/10, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Mai 1936, 10 Uhr 35 Minuten. Nr. 6893. Firma Vereinigte Schnür⸗ riemenwerke Vorsteher & Bünger in W.⸗Barmen, Umschlag mit 6 Mustern

8631/22, 8629/25, B 8628 /23,

123, 127; 235 Dess. 25; 240 Dess. 2025;

für Anhänger für Schuhe o. dgl. und

Gewebe für Taschen und Schuhe, siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern T 151, T 152, HK. 36, HK. 37, HK. 38, PH. 60, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Mai 1936, 12 Uhr 10 Minuten.

Nr. 6894. Firma Halstenbach & Co. in W.⸗Barmen, Umschlag mit 34 Mustern für Gummiband bzw. elastische Korsett⸗ stoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 216, 6838, 6839, 6840, 6841, 6842, 6843, 6844, 6845, 6846, 6847, 6848, 6849, 6850, 6851, 6852, 6853, 6854, 6855, 6856, 6857, 6858, 6861, 6862, 6863, 6864, 6865, 6866, 6867, 6868, 6869, 6870, 6871, 6872, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Mai 1936, 11 Uhr 40 Minuten. Nr. 6895. Firma Becro⸗Werkzeug⸗ sabrik R. Belzer in W.Cronenberg, Umschlag mit 1 Muster, Karte zum Auf⸗ schnüren von Laubsäge⸗ und Knaben⸗ Werkzeug⸗Garnituren in blauweiß / roter Farbe mit 5 Abbildungen, Becro⸗Etikett, Kinderbildnis und Aufschrift „Mein Werkzeug meine Freude!“, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 1, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 8. Mai

1936, 8 Uhr.

Nr. 6896. Firma Westdeutsche Herd⸗ Handelsgesellschaft Müser & Co. in W.⸗Vohwinkel, Umschlag mit 24 Abbil⸗ dungen von Modellen für Gas⸗Elektro⸗ Herde Nr. 9000/3000 mW, 400 /g — 400/ 400⁄. G., Küchenherde Modell 91, 93, 94, 95, Oefen 2000/A, 2000/B, 16/Bu, Halmgriffe (Knebel) für Gas⸗ und Elek⸗ troherde Modell Junior 100— 111, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Mai 1936, 15 Uhr 20 Minuten.

Nr. 6897. Firma Vereinigte Schnür⸗ riemenwerke, Vorsteher & Bünger in W.⸗Barmen, Umschlag mit 5 Mustern für Schuhstoff, versiegelt, Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Fabriknummern PH 61, HK 26 a, HK 26 b, HK 27 a, HK 27 b, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1936, 8 Uhr 40 Minuten.

Nr. 6898. Firma F. & A. Kämper in W.⸗Barmen⸗Wichl., Umschlag mit 1 Muster für eine auf Mitailleuse herge⸗ tellte Stoffknopfschnalle, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 245, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1936, 11 Uhr 20 Minuten.

Nr. 6899. Firma Alfons Seiwerts in W.⸗Barmen, Umschlag mit 15 Mustern für Spitzen in allen Breiten und Aus⸗ führungen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1147 bis 1152, 1155 bis 1163, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1936, 11 Uhr 55 Minuten.

Nr. 6900. Firma L. Neuhoff & Har⸗ degen in W.⸗Barmen, Umschlag mit 9 Mustern für Bänder, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 41945, 41946, 41947, 41948, 43463, 43466, 43467, 43468, 43469, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1936, 9 Uhr 35 Minuten.

Nr. 6901. Firma Colsman & Seyffert, Zweigniederlassung in W.⸗Barmen, Umschlag mit 2 Mustern für Gummi⸗ band, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 15/65, 15/66, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Mai 1936, 11 Uhr 40 Minuten.

Nr. 6902. Firma Steinberg⸗Nottberg in W.⸗Barmen, Umschlag mit 20 Mustern für Klöppelspitzen, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 14389, 14395, 14397, 14399, 14403, 14407, 14409, 14411, 14413, 14415, 14419/1, 14419/2, 8704, 8705, 7733, 7735, 7737, 7749, 7751, 7753, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1936, 11 Uhr 55 Minuten.

Nr. 6903. Firma Stocko Metall⸗ warenfabriken GmbH. in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 1 Modell für Schnalle, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummer X D 3508, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1936, 11 Uhr 58 Minuten. 1

Nr. 6904. Firma Vereinigte Schnür⸗ riemenwerke, Vorsteher & Bünger in W.Barmen, Umschlag mit 8 Mustern für Gewebe für Stühle und Taschen, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern PH. 62, PH. 63, PH. 64, PH. 65, PH. 66, PH. 67, HK. 39, HK. 40, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mai 1936, 10 Uhr 55 Minuten.

Nr. 6905. Firma Hermann Nießen in W.⸗Barmen, Umschlag mit 3 Mustern für Borden für kirchliche Zwecke, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2073 ¶%, 2073 G, 2082 G, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Mai 1936, 9 Uhr 25 Minuten.

Nr. 6906. Firma Dausend & in W.⸗Ronsdorf, Umschlag mit 2 Mustern für Trägerbänder, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 525 und 526, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 14. Mai 1936, 10 Uhr 55 Minuten.

Nr. 6907. Firma Rheinische Textil⸗ fabriken AG. in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 3 Mustern für 160 ecm breite Ware, die für Stepp⸗ und Daunendecken ver⸗ wendet werden und welche außer den eingereichten TDessins eine beliebige Bindung im Foud haben und verschie⸗ denartig gestaltete Satinfiguren oder durch einen noppenartigen Schuß ver⸗ schiedenartig gefhaltete iguren zeigen, die mittels eines Spritzapparates schattenartig verschiedenfarbig bespritzt werden, versiegelt, Flächenmuster, Fa⸗ briknummern 430 Dessin 7165, 430 Dessin 7166, 123 Dessin 7160, Schutz⸗ frist 38 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1936, 10 Uhr 30 Minuten

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Nr. 6908. Firma Otto Dahmann & Co. in W.⸗Barmen, Umschlag mit 2 Mustern für Abzieh⸗Garnituren für Nähmaschinen mit Märchenmotiven, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 0 D C1s, 0 D C2s, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1936, 12 Uhr 25 Minuten.

Nr. 6909. irma Wilhelm Langen⸗ dorf in W.⸗Barmen, Umschlag mit 10 Mustern für Klöppelspitzen, versie⸗ gelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3697, 4060, 4061, 4572, 5487, 5488, 5577 6712 R, 8833, 8833 K, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Mai 1936, 12 Uhr 15 Minuten.

Nr. 6910. Firma Lothar von Dre⸗ den & Co., Kom. Ges. in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 14 Mustern für Band, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 589, 4029, 4030, 4031, 4032, 4033, 4034, 4035, 4036, 4037, 4039, 4041, 4042, 4043, Schutzfrist 3 J angemeldet am 18. Mai 1936, 2b

Nr. 6911. Firma Schmahl & Schulz in W.⸗Barmen, Umschlag mit 6 Mo⸗ dellen für Schnallen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknum⸗ mern B 6, B 85, B 86, B 87, B 88, B 86 Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet a 18. Mai 1936, 9 Uhr 30 Minuten.

Nr. 6912. Firma Werner Weber i W.⸗Barmen, Umschlag mit 10 Muster für Baumwollband mit Kunstseide, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 10110, 10111, 10121, 10122, 10128, 10129, 10130, 10131, 10132, 10133 Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet a 19. Mai 1936, 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 6913. Firma Arthur Huppertsberg in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 49 Mustern für Gürtelband, versiegel Flächenmuster, Fabriknummern 1249 Dessin 8, 12497 Dessin 208, 12478, 8525 Dessin G, C, D & E, A, Dessin L, 12035 Dessin 0, Z, 12501 Dessin M, N, 0, 8 Dessin 95, 12486 Dessin 95, 12476 Dessi weiß, 12350 Dessin 226, 12487 Dessin 208. 12501 Dessin K, J, P, 1. 502 Dessin 1, 12494 Dessin 208, 12504 Dessi 692, 12509 Dessin 692, 12505 Des 629/1007, 12488 Dessin sachs / weiß / schwarz, Schuhstoff, 12503 Dessin 223, Gürtelband 12506 Dessin V. U, T, S, W, 1250 Dessin W, 12462 Dessin 37, 12472 Dessin 1021, 12493, Kopfschmuck 1646, 1647, 1648, Schuh mit 3 Paar Schuhriemen IIIa, Strumpfbandverlängerer für Knie strümpfe IVa, Schaukarton Va, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 19. Ma 1936, 12 Uhr 20 Minuten.

Nr. 6914. Firma Günther & Wind rath in W.⸗Barmen, Umschlag mi 13 Mustern für Abhzeichen, si Flächenmuster, Fabriknummern 1029 1920, 1921, 1922, 1923, 1034/1, 2, 3, 4 5, 6, 1040, 1041, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. Mai 1936, 10 Uhr 45 Minuten.

Nr. 6915. Firma Vereinigte Schnür riemenwerke, Vorsteher & Bünger i W.⸗Barmen, Umschlag mit 27 Must für Anhänger, Stege und Ziernähte, ver siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse Fabriknummern Anhänger T 146, 0 150 T0 151, T0 152 in 10 Dess., T0 1568 i 10 Dess., Stege S 241 in 2 Dess., S 242 Ziernaht ZN 125, Schutzfrist 3 Jahre angemeldet am 20. Mai 1936. 11 Uh 10 Minuten. 8

Nr. 6916. Firma Kirrkamm & Co. GmbH. in W.⸗Oberbarmen, Umschla mit 6 Mustern für Bandstuhlartikel, ver siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 33398, 38399, 33400, 33401. 33402 33403, Schutzfrist 3 Jahre, angemelde am 25. Mai 1936, 8 Uhr 45 Minuten.

Nr. 6917. Firma Fr. Zanner GmbH in W.⸗Barmen, Umschlag mit 23 Mustern für Klöppelspitzen, versiegelt, Flächen muster, Fabriknummern 16798, 167 ½ 16800, 16800 ½¼, 16801, 16801 ½, 16803 16806, 16808, 16811, 16823, 16834, 16837 16838, 16839, 16844 ½4, 16851 ½, 16858 16860, 16861, 16862, 16865, 16866, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 25. Ma 1936, 11 Uhr 40 Minuten.

Nr. 6918. Firma Carl Sandweg Sohn in W.⸗Langerfeld, Umschlag mi 34 Mustern für Bänder aus Baumwoll mit Kunstseide und Metall in Sarry bordenausführung, versiegelt, Fläch muster, Fabriknummern 8405, 8407, Bän der aus Baumwolle mit Kunstseide und Metall, dargestellt durch Dessinzeichnunge = Nrn. 8422, 8423, 8424, 8425. 842 8427, 8428, 8429, 8431, 8432, 8433, 843 8435,. 8436, 8437, 8438, 8439, 8440. 8441 8442, 8443, 8445, 8446, 8447, 8448. 8449 8450, Spitzen aus Kunstseide mit Metall umsponnener Baumwolle = 05649, 0565 05668, 05669, 05672, Schutzfrist 3 Jahre angemeldet am 26. Mai 1936, 8 Uhr.