Zent

shaudelsreg erbeilage zum Reichs⸗

und Staatsanzeiger Nr. 21 2

vom 14. September 1936. S. 4

4. Genossenschafts⸗ register.

Burbach, Westf. .[35619]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 15 ist am 4. 8. 1936 folgendes eingetragen worden:

Die Firma ist geändert und lautet:

Verbrauchergenossenschaft Wahlbach, eingetragene Genossenschast mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Wahlbach.

An Stelle des früheren Statuts ist auf Grund der Beschlüsse der Generalver⸗ sammlungen vom 21. März, 16. Mai und 6. Juni 1936 ein neues getreten, wonach Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der Wirtschaft der Mitglieder mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetrie⸗ bes, insbesondere der Einkauf von Be⸗ darfsgütern im großen und Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung, die Herstellung und Bearbeitung von Bedarfsgütern in eigenem Betriebe, die Herstellung und Beschaffung von Wohnungen zum Zwecke der Vermietung.

Die Bekanntmachungen erfolgen durch Aushang im Geschäftslokal sowie durch Veröffentlichung in der Nationalzeitung Siegen, und zwar unter der Firma der Genossenschaft mit Unterzeichnung min⸗ destens zweier Vorstandsmitglieder.

Die Willenserklärungen des Vorstandes erolgen durch mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder der Firma der Genossenschaft ihre Unterschrift hinzufügen.

Der Invalide August Müller, der Land⸗ wirt Fritz Ginsberg und der Schreiner Heinrich Diehl I, sämtlich in Wahlbach, sind aus dem Vorstand ausgeschieden. In den Vorstand eingetreten ist Ernst Will in Wahlbach.

Amtsgericht Burbach, Kr. Siegen.

Delmenhorst. .[35620] In das Genossenschaftsregister Nr. 10 ist zur Molkerei⸗ u. Waren⸗Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Immer ein⸗ getragen worden: „Betätigung in folgen⸗ den Geschäftszweigen für Rechnung und im Namen der Mitglieder: 1. Milch⸗ verwertung, 2. Müllereibetrieb sowie Ein⸗ und Verkauf landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Erzeugnisse, 3. Absatz von Erzeugnissen der Geflügelhaltung.“ Delmenhorst, den 8. September 1936. Amtsgericht.

resden. [35621] Auf Blatt 270 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, betr. die Ebri Einkaufs⸗ vereinigung der Brikettgrossisten Ost⸗ elbiens eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Dresden, ist heute u. a. folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Mai 1936 aufgelöst worden. Amtsgericht Dresden den 8. September 1936. Drossen. .[35622] Bekanntmachung.

In unser Genossenschaftsregister ist bei sr. 11 — Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Grunow — am 27. Mai 1936 ein⸗ getragen worden:

Gemäß Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 9. Mai 1936 ist das Statut dem Einheitsstatut des Reichsverbandes Deutscher landwirtschaftlicher Genossen⸗ schaften angeglichen.

Drossen, den 9. September 1936. Das Amtsgericht. Forst, Lausitz. [35623]

Genossenschaftsregister.

In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 60 Gemeinnützige Wohnungsbau⸗ genossenschaft e. G. m. b. H., Forst (Lausitz), eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Juli 1936 ist das Statut in den §§ 4 (Mitgliedschaft), 25 (Aufsichtsrat), 28, 29, 31 (General⸗ versammlung), 33, 34 (Jahresabschluß und Bilanz), 38 (Bekanntmachungen) und 39 (ARevision) geändert.

Amtsgericht Forst (Lausitz),

den 9. September 1936.

Friedberg, Hessen. .[35624] In unser Genossenschaftsregister wurde am 20. Juli 1936 bei dem Ober⸗Wöll⸗ städter Darlehnskassenverein e. G. m. b. H. in Ober⸗Wöllstadt eingetragen: In der Generalversammlung vom 4. Juli 1936 wurde die Firma geändert in „Darlehns⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ober⸗ Wöllstadt“ und das neue Einheitsstatut genehmigt. Friedberg (Hessen), 8. September 1936. Amtsgericht. Greifenberg, Pomm. Bekanntmachung. Bei der im Genossenschaftsregister Nr. 20 eingetragenen Molkerei Schmalentin e. G. m. b. H. in Schmalentin wurde heute eingetragen: Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist: c) Die Dämpfung der Kartoffeln für Mitglieder. Greifenberg i. Pomm., 8. Septbr. 1936. Das Amtsgericht.

.[35625]

Hirschberg, Riesengeb. J35626] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Seiffers⸗ dorfer Spar⸗ und Darlehnskassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗

— 2 Gn.⸗R. 12 — folgendes eingetragen worden: Das Statut ist am 7. Februar 1936 neu gefaßt worden. Die Firma ist in: Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht geändert. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kredit⸗ verkehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab⸗ satz landwirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur gemeinschaftlichen Benutzung von Maschinen. Hirschberg im Riesengebirge, 28. 8. 1936. Amtsgericht. .[35627]

Genosseuschaftsregister.

„Lieferungsgenossenschaft für die Handstickerei in der VBayeri⸗ schen Ostmark, e. G. m. b. H.“ in Naila: Nach dem Statut vom 26. 8. 1936 ist Gegenstand des Unternehmens die Entgegennahme von Aufträgen öffent⸗ licher oder gemeinnütziger Vergebungs⸗ stellen, die Ausführung der Lieferungen auf dem Wege einer gerechten Verteilung der Aufträge und die Sicherung der Aus⸗ führung der Lieferungen durch die Be⸗ schaffung der erforderlichen Roh⸗ materialien. Hof, 7. September 1936. 8 „Lieferungsgenossenschaft für die Hausweberei in der Bayeri⸗ schen Ostmark, e. G. m. b. H.“ in Helmbrechts: Nach dem Statut vom 26. 8. 1936 ist Gegenstand des Unter⸗ nehmens die Entgegennahme von Auf⸗ trägen öffentlicher oder gemeinnütziger Vergebungsstellen, die Ausführung der Lieferung auf dem Wege einer gerechten Verteilung der Aufträge und die Siche⸗ rung der Ausführung der Lieferungen durch die Beschaffung der erforderlichen Rohmaterialien. Amtsgericht Hof, 8. September 1936.

Küstrin. [35628] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 89 die Genossenschaft unter der Firma Küstriner Siedlergenossenschaft ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Küstrin ein⸗ getragen worden. Das Statut ist am 3. Juli 1936 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗ ständen des landwirtschaftlichen Betriebes. Amtsgericht Küstrin, den 28. August 1936.

Leck. .[35629]

Im Genossenschaftsregister 1 des Amts⸗ gerichts in Leck ist heute bei der Achtruper Meiereigenossenschaft e. G. m. u. H. zu Achtrup folgendes eingetragen worden:

Das Statut vom 1. September 1889 bzw. 1. Juli 1891 ist durch die Satzung vom 16. Juni 1936 erneuert worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr und die Ver⸗ sorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförde⸗ rung der Milch erforderlichen Bedarfs⸗ gegenständen.

Leck, den 7. September 1936.

Das Amtsgericht.

Hof.

Marienberg, Westerwald. [35630 Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. Erbach. (Gn.⸗Reg. 16.)

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 21. März 1936 ist das Statut neu gefaßt.

Marienberg/ Westerwald, 18. 8. 1936.

Amtsgericht.

München. .[35631]

Zuchtgenossenschaft Weilheim, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Weil⸗ heim. Gegenstand des Unternehmens ist nun der Betrieb einer Viehweide. Ge⸗ änderte Firma: Zucht⸗ u. Weide⸗ genossenschaft Weilheim eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht.

München, den 9. September 1936.

Amtsgericht.

Neunkirchen, Saar. .[35632]

Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei der unter Nr. 27 ein⸗ getragenen „Fleischer Einkaufs⸗ und Ver⸗ wertungsgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Neunkirchen⸗Saar, folgendes einge⸗ tragen:

Die Genossenschaft heißt jetzt: Fleischer Einkaufs⸗ und Verwertungsgenossenschaft Neunkirchen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Neunkirchen⸗ Saar. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: a) der gemeinschaftliche Ein⸗ kauf der zum Betrieb des Fleischerei⸗ gewerbes erforderlichen Rohprodukte, Ge⸗ würze und Metzgerei⸗Bedarfsartikel und deren Verkauf an die Mitglieder. b) Ge⸗ meinschaftliche Verwertung von Häuten, Fellen sowie Schlachtabfallprodukten. Die Haftsumme beträgt 50,— RM, die Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile 10. Den Vor⸗ stand bilden: 1. Ferdinand Russy, Metzger⸗ meister in Wiebelskirchen, 2. Eduard Diet⸗ rich, Metzgermeister in Neunkirchen, 3. Fritz Selzer, Metzgermeister in Neunkirchen. Das Statut ist in der Generalversammlung vom 18. i 1936 abgeändert und neu gefaßt. Die Bekanntmachungen erfolgen in der Deutschen e. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift hinzufügen.

neu gefaßt worden.

verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Das Kalender⸗ jahr deckt sich mit dem Geschäftsjahr. Die Genossenschaft wird durch den Vorstand, der aus 3 Mitgliedern besteht, vertreten. In der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 9. Juli 1936 wurde der heutige Vorstand gewählt.

Neunkirchen/Saar, den 7. Sept. 1936.

Das Amtsgericht.

Neunkirchen, Saar. [35633] In das hiesige Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 46 die „Molkerei Neunkirchen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Neunkirchen / Saarland“ als neue Genossenschaft ein⸗ getragen. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist 1. Milchverwertung auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr. 2. Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Be⸗ darfsgegenständen. Die Haftsumme be⸗ trägt 1000,— RM pro Geschäftsanteil, die Höchstzahl der Geschäftsanteile 500. Den Vorstand bilden: 1. Wilhelm Gabler, Bauer in Niederlinxweiler, 2. Johann Ruffing, Landwirt in Hangard, 3. Heinrich Ulrich, Bauer in Fürth. Das Statut ist am 12. Juli 1936 aufgestellt. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern. Sie sind in dem Wochen⸗ blatt der Landesbauernschaft Saarpfalz, Kaiserslautern aufzunehmen. Das Ge⸗ schäftsjahr deckt sich mit dem Kalenderjahr. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vor⸗ standsmitglieder, darunter den Vorsitzenden oder seinen Stellvertreter, erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Neunkirchen/ Saar, den 7. Sept. 1936.

Das Amtsgericht.

Oranienburg. [35634] Gn.⸗Reg. 81. Städtische Wohnungs⸗ baugenossenschaft Oranienburg e. G. m. b. H. in Oranienburg. Gegenstand des Unternehmens ist: der Bau und die Be⸗ treuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist auf den Geschäftsbetrieb in⸗ nerhalb des Bezirks der Stadt Oranien⸗ burg beschränkt. Die Satzung ist am 29. 7. 1936 errichtet.

Amtsgericht Oranienburg, den 9. 9. 1936.

Saarlautern. .[35635] In das Genossenschaftsregister Nr. 27 (Wadgassen⸗Hostenbacher Consumverein e. G. m. b. H. in Wadgassen) ist heute soigeenes eingetragen worden: Gegen⸗ and des Unternehmens ist a) der Einkauf von Bedarfsgütern im großen und die Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung, b) die Herstellung und Bearbeitung von Bedarfsgütern in eigenen Betrieben. Haft⸗ summe 15,— RM. 1 Geschäftsanteil zu⸗ lässig. Durch Generalversammlungsbe⸗ schluß vom 22. 12. 1935 ist das Statut Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Bekanntmachungen erfolgen in der Saarzeitung, Saarlautern. Willenserklärungen für die Genossenschaft müssen durch mindestens 2 Vorstands⸗ mitglieder erfolgen.

Saarlautern, den 28. August 1936.

Das Amtsgericht.

Steinheim, Westf. .[35636] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 8 bei der Genossenschaft: Ottenhauser Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Ottenhausen folgendes heute eingetragen:

Der Ottenhauser Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Otten⸗ hausen, ist mit dem Steinheimer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, zu Steinheim, verschmolzen.

Steinheim, den 2. September 1936.

Das Amtsgericht.

5. Mufterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Aachen. [35442]

In das Musterregister wurde einge⸗ tragen: Nr. 2703 — 2710, Firma „F. & M. Meyer“ Tuchfabrik in Aachen, acht versiegelte Um⸗ schläge mit 364 Mustern der Herrenstoff⸗ mode, Fabriknummern 2521/1, 2, 3, 4, 2550/1, 2, 3, 2551/1, 2, 3, 4, 2552/1, 2, 3, 4, 2553/1, 2, 3, 2554/1, 2, 3, 2555/1, 2, 3, 2600/1, 2, 3, 5910/1, 2, 5911/1, 2, 5912/1, 2, 5913/1, 2, 5914/1, 2, 2451/1, 1605/1, 2, 3,4, 1603/1, 2, 3, 4, 1604/1, 2, 3, 4, 829/20, 21, 23, 24, 828/20, 21, 23, 24, 827/20, 21, 23, 24, 826/20, 21, 23, 24, 825/20, 21, 23, 24, 824/20, 21, 23, 24, 823/20, 21, 23, 24, 822/20, 21, 23, 24, 821/20, 21, 23, 24, 820/20, 21, 23, 24, 819/20, 21, 23, 24, 818/20, 21, 23, 24, 817/20, 21, 817/23, 24, 816/20, 21, 23, 24, 815/20, 21, 23, 24, 814/20, 21, 23, 24, 2420/1, 2, 3, 4, 2522/1, 2, 3, 4, 2419/1, 2, 3, 4, 2453/1, 2, 3, 4, 2452/1, 2, 3, 4, 2253/1, 2, 3, 2451/4, 2, 3, 1601/1, 2, 3, 4, 5, 839/20, 21, 23, 21, 1536/1, 1537/1, 1539/1, 1538/1, 1533/1, 1534/1, 1535/1, 831/20, 21, 23, 24, 830/20, 21, 23, 24, 832/20, 833/20, 834 /20, 835/20,

1531/1, 2, 3, 1532/1, 2, 3, 4, 5, 1567/1, 2, 3, 1568/1, 2, 3, 1570/1, 2, 3, 4, 5, 1600/1, 2, 3, 4, 5, 1602/1, 2, 3, 1825/1, 2, 3, 4, 5 1826/1, 2, 3, 4, 1856/1, 2, 1857/1, 1858/1, 2, 2176/1, 2, 3, 2177/1, 2, 2178/1, 2, 3, 2179/1, 2, 3, 2180/1, 2, 2181/1, 2, 3, 2182/1, 2, 3, 2183/1, 2, 2207/1, 2, 3, 2208/1, 2, 3, 2209/1, 2, 2211/1, 2, 3, 2252/1, 2, 3, 4, 2251/1, 2, 3 2250/1, 2, 3, 4, 5, 2404/1, 2, 3, 4, 5, 2405/1, 2, 3, 4, 2406/1, 2, 3, 2407/1, 2, 3, 2408/1, 2, 3, 2409/1, 2, 3, 2410/1, 2, 3, 4, 2 3,

2 3 3 3 3,

6

2411/1, 2, 3, 2412/1, 2, 3, 4, 5, 2413/1, 2, 3, 4, 5, 2418/1, 2, 3, 2450/1, 2, 3, 2503/1 2, 3, 2504/1, 2, 2504/3, 2505/1, 2, 3, 2506/1, 2, 3, 2507/1, 2, 3, 2508/1, 2, 3, 2509/1, 2, 2510/1, 2, 3, 2511/1, 2, 3, 2512/1, 2, 3, 2513/1, 2, 3, 2514/1, 2, 3, 2515/1, 2, 3, 2516/1, 2, 3, 4, 2517/1, 2, 3, 2518/1, 2, 3, 2519/1, 2, 3, 2520/1, 2, 3, Flächenmuster, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 12. Au⸗ gust 1936, 9 Uhr. Nr. 2711, Firma „Gebr. Walbaum“ in Aachen, ein offener Umschlag, enthaltend ein Tuchmuster mit eingewebter Namens⸗ leiste „Teritex“, Fabriknummer 8009, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 14. August 1936, 9 Uhr. Nr. 2712 — 2716, Firma „Arnold & Schüll“, Aachen, fünf versiegelte Um⸗ schläge, enthaltend 208 Herrenstoffmuster, Fabriknummern 2617/1, 2, 4, 5, 2630/1, 2, 3, 4, 2631/1, 2, 3, 4, 2632/1, 2, 3, 4, 2633/1, 2, 3, 4, 2634/1, 2, 3, 4, 2635/1, 2, 3, 4, 2636/1, 2, 3, 2637/1, 2, 3, 2638/1, 2, 3, 2639/1, 2, 3, 4, 2640/1, 2, 3, 2641/1, 2, 3, 4, 2642/1, 2, 2642/3, 4, 5, 2643/1, 2, 3, 2644/1, 2, 3, 4, 2645/1, 2, 3, 4, 2646/1, 2, 3, 4, 2647/1, 2, 3, 4, 2648/1, 2, 3, 4, 2649/1, 2, 3, 4, 2650/1, 2, 3, 4, 2651/1, 2, 3, 4, 2652/1, 2, 3, 4, 2653/1, 2, 3, 4, 2654/1, 2, 3, 4, 2655/1, 2, 3, 4, 2656/1, 2, 3, 4, 2657/1, 2, 3, 4, 2658/1, 2, 3, 4, 2659/1, 2, 3, 4, 5, 2660/1, 2, 3,4, 2661/1, 2, 3, 4, 5, 2662/1, 2, 3, 4, 2663/1, 2, 3, 4, 2664/1, 2, 3, 2665/1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 2666/1, 2666/2, 3, 4, 5, 2667/1, 2, 3, 4, 2668/1, 2, 3, 4, 2669/1, 2, 3, 4, 2670/1, 2, 3, 2671/1, 2, 3, 4, 2672/1 2, 3, 4, 2673/1, 2, 3, 4, 2674/1, 2, 3, 4, 2675/1, 2, 3, 4, 5, 6, 2676/1, 2, 3, 2677/1, 2, 3, 4, 2678/1, 2, 2678/3, 4, 2679/1, 2, 3, 2680/1, 2, 3, Flächenmuster, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 19. Au⸗ gust 1936, 11,10 Uhr. Bei Nr. 2556 —2559, die Verlängerung der Schutzfrist für die am 22. August 1933 von der Firma „Aachener Printen⸗ u. Dampfschokoladenfabrik Henry Lambertz“ in Aachen angemeldeten Muster, und zwar 1. einer gefüllten Packung „Marzipan⸗ Schokolade⸗Printen, 2. einer gefüllten Packung „Dessert⸗Printchen“, 3. vier Muster von Marzipan⸗Schokoladen⸗Printen mit bunten figürlichen Darstellungen auf der Oberseite der Marzipanschicht, 4. zwei Photographien von Mustern neuer eigen⸗ artiger Aufdrucke für Umhüllungen von Gebäckpackungen um 3 Jahre bis auf 6 Jahre, ist am 21. August 1936, vormittags 9,25 Uhr, beantragt worden. Nr. 2717 — 2718, Firma „F. & M. Meyer“ Tuchfabrik in Aachen, zwei versiegelte Umschläge, enthaltend 70 Muster der Herrenstoffmode, Fabriknummern 6365/1, 2, 3, 6367/1, 2, 3, 6400/1, 2, 3, 4, 840/20, 21, 23, 24, 5922/1, 5921/1, 2, 2416/1, 2, 3, 4, 2414/1, 2, 3, 4, 2415/1, 2, 3, 4, 5, 1542/1, 1543/1, 1541/1, 1859/1, 2, 1860/1, 2, 6359/1, 2, 3, 6361/1, 2, 3, 6363/1, 2, 3, 6366/1, 2, 3, 2526/1, 2523/1, 2, 3, 2527/1, 2, 3, 2601/1, 2, 3, 6360/1, 2, 3, 6362/1, 2, 3, 6364/1, 2, 3, 2524/1, 2525/1, Flächen⸗ muster, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 24. August 1936, 9,40 Uhr. Aachen, den 8. September 1936. Das Amtsgericht. 5.

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Dresden. 1835443]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 10 951. Firma Anton Reiche, Aktiengesellschaft in Dresden, 1 Paket, versiegelt, angeblich enthaltend: a) 30 Dekorationen von Dosen, b) 20 Muster von Formen, zu a Muster für Flächenerzeugnisse, zu b. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern: zu a) 15208 — 15237, zu b) 15238 bis 15257, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 8. August 1936, vormittags 10 Uhr.

Nr. 10 952. Firma Alktiengesell⸗ schaft vorm. Seidel & Naumann in Dresden, 1 Umschlag, offen, enthaltend ein Lichtbild, die Handradseite eines Nähmaschinenoberteils zeigend, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknum⸗ mer Kl. 123, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 6. August 1936, vor⸗ mittags 10 Uhr 30 Minuten. 6

Nr. 10 953. Dresdner Gardinen⸗ und Spitzen⸗Manufactur Actiengesell⸗ scaff in Dresden⸗Dobritz, 1 Paket, ver⸗ iegelt, angeblich enthaltend Gardinen⸗ erzeugnisse, und zwar 49 Bilder von Garnituren, Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, Fabriknummern: 34650, 34654, 34770, 34787, 34792, 34810, 34811, 34812, 34813, 34814, 34817, 34818, 34828 bis 34836, 34859, 34842, 34849, 34850, 34851, 34852, 34854, 34855, 34856, 34858, 34860, 34874 bis 34879, 34881, 34882, 34887, 34888, 34889, 34891, 34892, 34893, 34901, 34902, 34916, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 6. August 1936, vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 10 954. Dieselbe, 1 Paket, ver⸗ siegelt, angeblich enthaltend Gardinen⸗ erzeugnisse, und zwar 50 Bilder von Stores, Meterware und abgepaßt, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabrit⸗ nummern: 47348, 47411, 47449, 47467,

47524, 47525, 47526, bis 47537, 47542 bis 47551, 47552, 47557, 47561, 47562, 47563, 47565 47567, 47569, 47575, 47576 47582, 47595, 47596, 47600, 6 drei Jahre, angemeldet am 6. Kn 1936, vormittags 11 Uhr 50 Mins „Nr. 10 955. Dieselbe, 1 Pakenn siegelt, angeblich enthaltend Garzin erzeugnisse, und zwar 20. Bilder Nets, ferner 28 Muster von Nen⸗ Borden, Muster für Flächenerzeun Fabriknummern: 39683, 39687 F. 39687, 39688, 39692, 39693, 8n 39695, 39696, 39697, 39702, . 39705, 39707, 39708, 39722, 8n 46319, 46369, 46374, 46397, 9 46408, 46418, 46420, 46125" K0 46335, 46373, 46388, 46992, 46394, 46395, 46396, 46398, 46400, 46401, 46402, 46403, 46407, 46414, 46415, 46416, K Schutzfrist drei Jahre, angemeldett 6. August 1936, vormittags 111 50 Minuten. 8 1 Nr. 10 956. Dieselbe, 1 Paket siegelt, angeblich enthaltend erzeugnisse, und zwar 23 Muster 4 Bilder von Stoffen, Muster; Flächenerzeugnisse, Fabriknumm 48793, 49394, 49431, 49497, 998 49542, 49544, 49548, 49550, d48 49608 bis 49613, 49640, 49641, g. 49919, 49920, 49921, 49922, . 49545, 49546, 49547, Schutzfrist Jahre, angemeldet am 6. August 1. vormittags 11 Uhr 50 Minuten. „Nr. 10 957. Dieselbe, 1 Paket, siegelt, angeblich enthaltend Garding erzeugnisse, und zwar 37 Muster! 8 Bilder von Brise⸗Bises⸗Nets, Lm haus⸗Gardinen, Vitragen und P. decken, Muster für Flächenerzeugn Fabriknummern: 32973, 32979 M. 32989, 45004, 45005, 45007, K. 45009, 45011, 45017, 45018, 233,% 235, 236, 237, 238, 240, 241,] 36731, 36740, 36805, 36831, 38 36834, 36841, 36853, 36854, 369 36859, 36865, 36866, 36867, N8 36873, 36879, 36880, 40239, 402% 40247, 40249, 40250, 40251, Schutft drei Jahre, angemeldet am 6. Aag 1936, vormittags 11 Uhr 50 Minn Nr. 10 958. Frau Käthchen 8 mann geb. Herrfahrt in Dresden, Paket, offen, enthaltend einen Cch latz für zahnärztliche Zwecke, Ma für Flächen⸗ und plastische Erzeugn übesat drei Jahre, angemeldet! 10. August 1936, vormittags 111 50 Minuten, Geschäftsnummer 105 Nr. 10 959. Firma Dresdner 6 dinen⸗ und Spitzen⸗Manufactur⸗Ach gesellschaft in Dresden⸗Dobritz, Paket, versiegelt, angeblich encha 50 Muster von Sbofßen, Muster Flächenerzeugnisse, Fabriknumn 49045 49086 49249 49353 49355 49359 49360 49361 49390 49395 4 49472 49475 49481 bis 49489 4 49498 49539 49540 49644 49654 4 49703 49712 49716 49717 49718 49723 49724 49725 49726 49730 4 49744 49745 49746 49756 49757 ℳ 49783 49792, Schutzfrist drei Jahre, gemeldet am 17. August 1936, 1 mittags 11 Uhr 05 Minuten.

Nr. 10 960. Dieselbe, ein Paket, siegelt, angeblich enthaltend 15 M und 5 Bilder von Stoffen, Muster Flächenerzeugnisse, Fabriknumm 49813 49814 49815 49816 49818 9ꝙ 49832 49833 49834 49844 49859 9 49881 49885 49886 49352 49357 49679 34917, Schutzfrist drei I. angemeldet am 17. August 1936,1 mittags 11 Uhr 5 Minuten.

Nr. 10961. Kaufmann Michacl Triantafyloun in Dresden, ein schlag, Uhlen⸗ enthaltend 5 Zigarch packungen, Muster für pla 1 ch. Geschäftsnummern 20 büs Sbuffrii drei Jahre, angemeldet 17. August 1936, vormittags 11 50 Minuten.

Nr. 10962. Kaufmann Rudolf9 zig in Dresden, ein Paket, offen,“ haltend ein Hufeisen als Kühlct ierung für Automobile und 0

hrzeuge, Muster für plastische zeugnisse, 1“ 250, E srist drei Jahre, angemeldet 18. August 1936, vormittags 11 U

Nr. 10963. Firma Schriftguß⸗A gesellschaft vorm. Brüder Butten

resden, ein Umischlag. offen, enthe Abzüge von 51S8 eten künstlen Schriften, bezeichnet mit Promn Trioserie A, Trioserie B,. Triosen und Lido, Muster für Flächeneng riße Fabriknummern 186 biß S ußfrist 3 Jahre, angemeldet 19. August 1936, nachmittags 1 15 Minuten.

Nr. 10964. Firma Aktiengesel vorm. Seidel & Naumann in Dre ein Umschlag, vffen⸗ enthaltend Lichtbild eines Gestellmöbels 5 Sockelnähmaschine, Muster für plc Erzeugnisse, öö“ 70, 9. frist drei rre, angemeldet 29. Angust 1936, nachmittags 40 Minuten. 1 Amtsgericht Dresden, 8. Sept.

47522, 47547 47558.

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Verantwortlich für Schriftleitut Anzeigenteil und für den Verng Präsident Dr. Schlange in 90 Druck der Preußischen Vructes⸗ und Verlags⸗Aktiengesellschaft, Wilhelmstraße 32.

47480, 47483, 47491, 47492, 47501,

schränkter Haftpflicht, Sitz: Seiffersdorf

Zwei Vorstandsmitglieder können rechts⸗

836/20, 837/20, 838/20, 1530/1, 2, 3,

47503, 47520, 47521, 47522, 47523,

Hierzu eine Beilage⸗

P. 698, 1 Möbelbeschlag Nr. 699,

mern.

d7. Aug. 1936, 17 Uhr 30 Min.

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elsregisterbeilage

in Reichsanzeiger und Preußischen zugleich Zentralhandelsregister für das Deu

Berlin, Montag, den 14. September

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Mufterregifter.

.[35637] hiesige Musterregister ist ein⸗ orden: heer Firma Rob. Tümmler, die Schutzfrist hinsichtlich der Möbelknopf aus Kunsth. mit lage und Metallfuß Nr. 444, griff aus Metall Nr. 447 ist um ben Jahre verlängert worden, kam 5. August 1936, vormittags

8. Firma Rob. Tümmler, Modellabbildungen, 1 Möbel⸗ fr. 606 und 1 Möbelbeschlag astische Erzeugnisse, verschlossen, 3 Jahre, angemeldet am 1936, vormittags 10 Uhr. Firma Gebrüder Köberlin in 1 vollständige Besteckgarnitur ummer 157 in echt Silber und zummer 39000 in Alpaka vers., Erzeugnisse, verschlossen, Schutz⸗ re, angemeldet am 10. August sttags 9 Uhr 25 Min. Firma Rob. Tümmler, Modellabbildungen: 1 Möbel⸗

schlag Nr. 700, 1 Möbelbeschlag Möbelbeschlag Nr. 702, 1 Möbel⸗ 703, 1 Nöbelbeschlag Nr. 704, rzeugnisse, verschlossen, Schutz⸗ re, angemeldet am 28. August ittags 10 ½¼ Uhr.

Firma Rob. Tümmler, bie Schutzfrist hinsichtlich des Möbelgriff von Metall, Rück⸗ Fuß von Kunsthorn Nr. 455 itere sieben Jahre verlängert gemeldet am 29. August 1936, 11 Uhr.

st Döbeln, 7. September 1936.

Schwäbisch. .35643] gistereintragung vom 19. August r. 1098:

dolf Besson, Gmünd, ein ver⸗ mschlag, enthaltend 3 Muster⸗ m für plastische Erzeugnisse der Unedelmetallindustrie, Fabrik⸗ 3949, 4139, 3941, Schutzfrist Anmeldung 7. August 1936, Uhr.

gistereintragung pom 24. August Kr. 1099:

ilhelm Binder G. m. b. H., vei versiegelte Umschläge, ent⸗ Musterabbildungen für (plasti⸗ gnisse der Edelmetallindustrie, nern 76072 bis 76078, 76082

76092, 76093, 76094, 76096 bis

03, 76104, 76105, 76107 bis 2 bis 76125, 76131, 76132, 35, 76136 (2), 76137, 76138, bis 76144, 76146 bis 76150 (4), 76152, 76153, Schutzfrist Anmeldung 7. Aug. 1936, Minuten.

gistereintragung vom 24. August sr. 1100:

Kilhelm Binder G. m. b. H., i versiegelter Umschlag, ent⸗ Musterabbildungen für (plasti⸗ nisse der Unedelmetallindustrie, 1136 bis 1141, 2251, 2721, 2903, Schutzfrist 3 Jahre,

gericht Schwäb.⸗Gmünd.

n. [35638] gistereintrag vom 9. September nische Gummi⸗ und Celluloid⸗ annheim⸗Neckarau, ein ver⸗ aket, enthaltend eine Celluloid⸗ der Fabriknummer 140/35, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ ihre, angemeldet am 29. August 5 Uhr. icht, F.⸗G. 3 b, Mannheim.

m. .[35639] gistereintrag vom 9. September inische Gummi⸗ und Celluloid⸗ kannheim⸗Neckarau, ein ver⸗ Paket, enthaltend 7 Kamm⸗ mit den Fabriknummern Meli⸗ 1/35/6, 2/50/6, 3/50/75, 4/50/6, mmi/6, 7/75, die Kammkarten ffarbigem Druck rot, hellbraun lbraun gehalten und zeigen ien Frauenkopf vor einem gonalverlaufenden roten Band, Flächenerzeugnisse, der Schutz zbesondere erstrecken auf die usstattung und auf den be⸗ örauenkopf sowie auf die — ammensetzung der einzelnen mente, Schutzfrist drei Jahre, am 29. August 1936, vorm.

icht, F.⸗G. 3b, Mannheim.

134781] vernd. E. Schniewind in ü ersiegeltes Paket mit vier hüt kunstseidene Jacquard⸗Bro⸗ 88 riknummern 68870, 92494, n0, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ re, angemeldet am 23. Juli ir 20 Minuten, eingetragen

Rhld., ein versiegeltes Paket mit 23 Mustern, Fabriknummern 5413, 5424, 5450, 5463, 5466, 5470, 5471, 5474 5475, 5477, 5476, 5478, 5486, 5487, 5488, 5489, 5491 5492, 5497 Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. August 1936, 11 Uhr 30 Minuten, eingetragen am 15. August 1936. Amtsgericht Mettmann.

Offenbach, Main. .[35641] Musterregistereintragungen. M.⸗R. 6540, Firma Jung & Schrod, Offenbach a. M., versiegelter Umschlag, enthaltend in Lichtbild dargestellt: Stadt⸗ taschen in besonderer Form und Auf⸗ machung, Gesch.⸗Nrn. 48,126, 48,130, 48,135, 48,140, 48,145, 48,150, 48,155, 48,160, 48,165, 48,170, 48,175, 48,180, 48,185, 47,70, 47,75, 47,80, 47,85, 47,90, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 1. August 1936, mittags 12,10 Uhr. 1 M.⸗R. 6541, Firma Gebr. Bergmann, Bieber, verklebter Umschlag, enthaltend 3 Skizzen von Damen⸗Stadttaschen in besonderer Form und Aufmachung, Gesch⸗ Nrn. 1594/36, 1594 ½ ,36, 1557/40, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 4. August 1936, vormittags 8,05 Uhr. — M.⸗R. 6542, Firma. Christian Gg. Schwarz, Offenbach a. M., verschlossener Umschlag, enthaltend in Zeichnungen dargestellt: Damentaschenbügel, Gesch.⸗ Nrn. 3389 — 3403, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 6. August 1936, vorm. 10,10 Uhr.

M.⸗R. 6543, Firma Ludwig Krumm Aktiengesellschaft, Vereinigte Lederwaren⸗ fabriken Ludwig Krumm — Gebr. Lang⸗ hardt, Offenbach a. M., versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend Skizzen von Damen⸗ taschen aus Leder in besonderer Aus⸗ führung und in Verbindung mit unedlem Metall, Gesch.⸗Nrn. B 8789 ½/18, B 8834 24/24, B 8817 ½/18, B 8879/22, B 8896/26, B 8876/21, B 8823/26, B 8880/30, B 8802 25, B 8905/21, B 8898/28, B 8884/26, E 4100 ½/20, E 4088/20, B 8777 ½,20, B 8827 ½/14, E 4034/22, E 4096/16, 8955/20, B 8902/24, B 8796 ½,/22, 4078/18, E 4085/18, E 40831 ½,20, 8952/24, B 8806 ½ /16, E 40791 ½/18, 8792/24, B 8893/24, B 8824 ½ /24, B 8874/18, B 8936/22, B 8944/20, B 8845/ 20, B 8797/24, B 8820 ½/24, B 8794 ½/22, B 8958/16, B 8841/21, B 8946/24, B 8890/ 30, B 8849/24, B 8908/28, B 8926/24, B 8782 ½/18, B 8864/24, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 10. August 1936, nachmittags 2,40 Uhr. M.⸗R. 6544, dieselbe Firma, versiegelter Umschlag, enthaltend Skizzen von Damen⸗ taschen aus Leder in besonderer Aus⸗ führung und in Verbindung mit unedlem Metall, Gesch.⸗Nrn. B 8788/20, B 8888/22, B 8865 ¼ /24, B 8814/30, B 8821/28, B 8941/20, B 8848/22, B 8901/22, B 8835 22, B 8956/20, B 8950/22, B 8877 ½/20, B 8914,20, B 8809/20, B 8885/33, B 8842 30, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 10. August 1936, nach⸗ mittags 2,40 Uhr.

M.⸗R. 6545, dieselbe Firma, versiegelter Umschlag, enthaltend Photographien von Einrichtungskoffern, Reisetaschen und Necessaires, hergestellt aus Leder in be⸗ sonderen Ausführungen und Formen in Verbindung mit unedlem Metall, Gesch.⸗ Nrn. D 9285/45, D 9288/41, D 9289/40, D 9290/41, D 9291/42, D 9291 ½/42, D 9292/41, D 9292 ½/41, D 9293/50, D 9294/53, D 9295/45, D 9296/41, D 9297/41, D 9298/40, D 9299/45, D 9248 ½,36 — /42 — /48, C 8470 ¼/40, C 8470 ¼146, C 8470 ¼/53, C 8473, C 8474/36, C 8480, C 8481, C 8482, C 8483/40, C 8484, C 8485, C 8486, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 12. August 1936, vorm. 11 Uhr. M.⸗R. 6546, dieselbe Firma, versiegelter Umschlag, enthaltend Skizzen von Damen⸗ taschen aus Leder und in Verbindung mit unedlem Metall, Gesch.⸗Nrn. B 8921/24, B 8961 ½/22, B 8803/25, B 8799/27, B 8911 ½/,20, B 8790 ½/18, B 8730 ¼24, B 8882/30, B 8883/30, B 8785 ¼/14, B 8895 ½/22, B 8819 ½/22, B 8871/24, B8873/20, B 8907/20, B 8791 ½,20, B 8670 18, B 8705, B8813/18, B 8786 ½/18, B8838/ 22, B 8843/22, B 8787/20, B8910/18, BS776 22, B 8962/28, B 8781 ½,22, B 8750/26, B 8836 ½ /24, B 8917/16, B 8826/18, B 8867/20, B 8866/20, E 4074 ½/25, E 4106 ½/25, B 8878/24, B 8903 ½/22, B 8897 ½4/18, B 8977/18, B 8869/18, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 13. August 1936, nachmittags 3,50 Uhr.

M.⸗R. 6547, dieselbe Firma, versiegelter Umschlag, enthaltend Skizzen von Damen⸗ taschen aus Leder und in Verbindung mit unedlem Metall, Gesch.⸗Nrn. BS8957/26, E 4082 ½/20, B 8989 ½ /22, B 8966/24, B 8868/20, B 8990/20, B 8988/22, B 8985 ¼/20, B 8998/28, B 8927/24, B 8779 ½/18, B 8963/26, B 9020, B 9021, B 9022, B 9023, B 8815 ½/16, B 8722/18, B 8832 — ½/18, B 8948/24, B 8970/24, B 8912/16, B 8959 ½/16, B 8829 ½/20, B 8795 ½/20, B 8949/20, B 8747/22, plastische Erzeug⸗ Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet

B E B B

5423,

5479, 5480. 5485,

M.⸗R. 6548, Firma Otto Liebmann, Offenbach a. M., verschlossener Umschlag, enthaltend Abbildungen von Damen⸗ taschen in besonderer Form und Aus⸗ führung, Gesch.⸗Nrn. 291, 292, 296, 299, 300, 301, 302, 311, 316, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 13. August 1936, nachm. 4,15 Uhr.

M.⸗R. 6549, Firma Offenbacher Metall⸗ warenfabrik Gebrüder Parr, Offenbach a. M., verschlossener Umschlag, enthaltend Zeichnungen von Bügeln für Damen⸗ taschen, Gesch.⸗Nrn. 6166, 6166 ½, 6168, 6171, 6171 ½, 6172, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 15. August 1936, vorm. 11,20 Uhr.

M.⸗R. 6550, Firma Heymann & Bachert, Offenbach a. M., versiegelter Umschlag, enthaltend Skizzen von Damentaschen in besonderer Aufmachung, Ausführung und Form, Gesch.⸗Nrn. 10/1393, 10/1410, 10, 1411, 10/1414, B 349, B 295, B 204, B 315, B 374, B 377, B 407, B 408, B 415, B 422, B 427, B 428, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 15. August 1936, nachm. 3 Uhr.

M.⸗R. 6551, August Bechtold, Offen⸗ bach a. M., versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend 1 Bild⸗Aufdruck auf Kinder⸗Hand⸗ täschchen, Schokolade⸗Packungen, Milch⸗ Dosen usw., Gesch.⸗Nr. 1, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 19. August 1936, vorm. 11,30 Uhr.

M.⸗R. 6552, Firma Ludwig Krumm Aktiengesellschaft, Vereinigte Lederwaren⸗ fabriken Ludwig Krumm — Gebr. Lang⸗ hardt, Offenbach a. M., versiegelter Um⸗

taschen aus Leder und in Verbindung mit unedlem Metall, Gesch.⸗Nrn. B 8999/20, B 8847/30, B 8800 ½/18, B 8829 ½,20, B 8939/30, B 8847/30, A 1053/36, A 1056/ 30, A 1050/40, A 1061/30, A 1057/33, A 1067/36, A 1048/36, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 21. August 1936, vorm. 8,10 Uhr. M.⸗R. 6553, Firma S. W. Brody Aktiengesellschaft, Offenbach a. M., ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend: a) 24 Skizzen von Damentaschen, Gesch.⸗Nrn. 8317/22, 4528/26, 8300/15, 4529/25, 8297/20, 4530 24, 4549/14, 8301/15, 8298/20, 4553/24, 4556/19, 8288/16, 4534/23, 8287/18, 8306 15, 8340/17, 8279/20, 8332/20, 8327/18, 4523/27, 8347/20, 8344/24, 4558/20, 4559/ 20; b) 1 Skizze eines Einrichtungsluft⸗ koffers, Gesch.⸗Nr. 754/45, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 22. August 1936, vorm. 11,20 Uhr. M.⸗R. 6554, Firma Karl Schenk Nach⸗ folger Fr. Stark & C. Ph. Hundt, Offen⸗ bach a. M., versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend Pressung auf Leder und Kunst⸗ leder in besonderer Form und Ausführung, Gesch.⸗Nr. 2380 (Buffalo), Flächenerzeug⸗ nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 24. Au⸗ gust 1936, vorm. 11,30 Uhr. M.⸗R. 6555, Firma Koch & Fürstl, Offenbach a. M., versiegelter Umschlag, enthaltend Lichtbilder bzw. Skizzen von Damentaschen in besonderer Art und Aus⸗ führung, Gesch.⸗Nrn. 3,4382, 3,4384, 3,4386, 3,4383, 3,4387, 3,4389, 3,4388, 3,4399, 3,4400, 3,4392, 3,4390, 3,4397, 3,4393, 3,4394, 3,4391, 3,4396, 3,4395, 3,4385, 3,4398, 3,4401, 3,4402, 3,4403, 3,4404, 3,4405, 3,4407, 3,4408, 3,4410, 3,4411, 3,4412, 3,4413, 3,4415, 3,4417, 3,4426, 3,4419, 3,4416, 3,4425, 3,4414, 3,4409, 3,4423, plastische. Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 25. August 1936, vorm. 9,40 Uhr. M.⸗R. 6556, dieselbe Firma, versiegelter Umschlag, enthaltend Lichtbilder bzw. Skizzen von Damentaschen in besonderer Art und Ausführung, Gesch.⸗Nrn. 3,2864, 3,2865, 3,2868, 3,2869, 3,2871, 3,2867, 3,2870, 3,2873, 3,2872, 3,2875, 3,2874, 3,2876, 3,2877, 3,2878, 3,2879, 3,2883, 3,2882, 3,2884, 3,2885, 3,4361 3,4364, 3,4365, 3,2887, 3,4370, 3,4367, 3,4368, 3,4366, 3,4372, 3,4371, 3,4376, 3,4375, 3,4374, 3,4373, 3,4377, 3,4379, 3,4378, 3,4381, 3,4380, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 25. August 1936, vorm. 9,40 Uhr. M.⸗R. 6557, Firma Rieth & Kopp Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Offen⸗ bach a. M., versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend Pressung auf Kunstleder, Gesch.⸗ Nr. 2341, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 27. August 1936, vorm. 9,40 Uhr. M.⸗R. 6558, Firma Theo Rendl, Offen⸗ bach a. M., versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend: a) 47 Lichtbilder von Damen⸗ taschen in besonderer Form und Auf⸗ machung, Gesch.⸗Nrn. 8697, 8700, 8704, 8706, 8709, 8710, 8716, 8721, 8722, 8724, 8725, 8726, 8727, 8728, 8729, 8730, 8732, 8733, 8736, 8738, 8740, 8743, 8746, 8748, 8749, 8750, 8752, 8754, 8755, 8756, 8757, 8758, 8759, 8760, 8762, 8764, 8765, 8767, 8769, 8770, 8773, 8774, 8776, 8777, 8780, 8781, 8784; b) 3 Original⸗Ledermuster Siamrot Nr. 1117/1, Siamgrün Nr. 1117 und Siamgold Nr. 1092, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet 27. August 1936, nachm. 4 Uhr. * M.⸗R. 6559, Firma Ludwig Krumm Aktiengesellschaft Vereinigte Lederwaren⸗ fabriken Ludwig Krumm — Gebr. Lang⸗

8 9 0

Heinr. Besenbruch, Haan,

nisse 13. August 1936, nachm. 3,50 Uhr.

schlag, enthaltend Skizzen von Damen⸗

3,2881,

schlag, enthaltend 23 Skizzen von Damen⸗ taschen aus Leder in Verbindung mit unedlem Metall, Gesch.⸗Nrn. B 9872 ½/14, B 8986 ¼,20, B 9001/18, B 8915/22, B 8780 ½,22, B 8943/22, B 8899/26, A 1051 42/33, A 1065/35, A 1068/36, 1062/33, A 1047/33, A 1045/30, A 1055 35, A 1046/33, B 8973/16, B 8945/24 bis B 8951/24, B 8980/26, B 8830 ½/24, B 8870/28, B 8872/26, B 8924/24, B 8979/ 24, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 28. August 1936, vorm. 9 Uhr.

M.⸗R. 6560, Firma Philipp Meid, Offenbach a. M., versieglter Umschlag, enthaltend in Lichtbild dargestellt 2 Damen⸗ Reißverschlußtaschen, 1 Damen⸗Wander⸗ tasche, 12 Damen⸗Bügeltaschen, Gesch.⸗ Nrn. 588/42, 585/39, 539/24, 599/33,589/30, 592/33, 591/33, 594/33, 593/33, 612/30, 600/33, 606/32, 625/33, 603/33, 601/36, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Fehe Nelhet 28. August 1936, vorm. 9,20

hr.

M.⸗R. 6561, Firma Heinrich Ott, Offen⸗ bach a. M., versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend 2 Lederstücke mit Kräuselmuste⸗ rungen, Gesch.⸗Nrn. 37 u. 38, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet 29. August 1936, vorm. 11,20 Uhr.

M.⸗R. 6562, Firma Bollmüller & Kern, Offenbach a. M., versiegelter Umschlag, enthaltend in Lichtbild dargestellt 3 Nagel⸗ pflege⸗Garnituren, Gesch.⸗Nru. 61, 62, 63, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, öö 29. August 1936, vorm. 11,55

hr.

M.⸗R. 5942, Firma C. Naumann, Offenbach a. M., versiegeltes Päckchen, enthaltend in Lichtbild dargestellt: a) Nau⸗ mann’s Uhren⸗Seife, Gesch.⸗Nr. 1224; b) Deckeletikett Gesch.⸗Nr. 1224, zu a) plastisches Erzeugnis, zu b) Flächenerzeug⸗ nis, Schutzfristverlängerung um 7 Jahre ab 15. August 1936, nachm. 3,15 Uhr.

Amtsgericht Offenbach a. NM.

Radeberg. .[35642]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 400. Sächsische Hartglaswerke Paul Petrich in Radeberg, 8 Abbildungen von Zierampeln, versiegelt, Fabriknummern 443 — 450, plastische Erze ugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 13. August 1936, vormittags 10 Uhr.

Nr. 401. Sächsische Glasfabrik August Walther & Söhne Aktiengesellschaft in Ottendorf⸗Okrilla, 1 Musterzeichnung für eine gepreßte, durch Druck hergestellte Schale „Nizza“, 22 cm, mit Schliff „Alma“, versiegelt, Fabriknummer 2423, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 15. August 1936, vormittags 9 Uhr 45 Min.

Nr. 402. Sächsische Glasfabrik August Walther & Söhne Aktiengesellschaft in Ottendorf⸗Okrilla, eine Musterzeichnung für eine gepreßte, durch Druck hergestellte Schale „Hameln“, 22 cm, mit Schliff, versiegelt, Fabriknummer 2424, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. August 1936, vormittags 8 Uhr.

Nr. 403. Dieselbe Firma, 29 Blatt Musterzeichnungen für gepreßte, durch Druck hergestellte Artikel aus Glas als Vasen, Dosen, Teller, Uhrgehäuse, Ka⸗ barett, Schalen, Ascher, Tabletts u. a. m., versiegelt, Fabriknummern 2425 — 2449, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. August 1936, vor⸗ mittags 10 Uhr.

Nr. 404. Sächsische Hartglaswerke Paul Petrich in Radeberg, eine Abbildung einer Zierampel, versiegelt, Fabriknummer 451, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. August 1936, vormittags 10 Uhr.

Das Amtsgericht Radeberg.

—

uppertal [35448] In das Musterregister, betreffend die Stadt Wuppertal, ist eingetragen worden:

Nr. 7025. Fabrikant Ernst Vos⸗ winckel in W.⸗Barmen, Umschlag mit 20 Mustern für Herrennachthemden⸗ Besätze, versiegelt, Flächenmuster, Fa⸗ briknummern 3600 — 3603, 3606 — 3617, 3659 — 3662, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. August 1936, vormittags 9 Uhr.

Nr. 7026. Firma Ph. Barthels⸗ Feldhoff A. G. in W.⸗Barmen, Um⸗ schlag mit 1 Muster für Schuhbesätze, versiegelt, Flächenmuster, nummer 20 182, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. August 1936, nach⸗ mittags 17 Uhr.

Nr. 7027. Firma Gust. Funkenberg G. m. b. H. in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für gummielastische Hosenträgerbänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 5672—5680, 5688 — 5694, 5696 — 5697, 5700 — 5708, 5710 — 5729, 5735 — 5737, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. August 1936, vormittags 11 Uhr 50 Minuten. Nr. 7028. Firma Ernst Halfmann in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit

hardt, Offenbach a. M., versiegelter Um⸗

—

Fabrik⸗

—1938

Flächenmuster, Fabriknummern 11, 18, 19, 20, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. August 1936, vormittags 11 Uhr 55 Minuten.

srr. 7029. Firma Gust. Funkenberg G. m. b. H. in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für gummielastische Hosenträgerbänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 5441, 5532— 5575, 5583 —5592, 5594, 5600 — 5610, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. August 1936, nachmittags 12 Uhr 15 Minuten.

Nr. 7030. Firma Gust. Funkenberg G. m. b. H. in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für gummielastische Hosenträgerbänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 5612 —5615, 5617 — 5626, 5628 — 5640, 5643 — 5662, 5665 — 5666, 5668, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. August 1936, nach⸗ mittags 12 Uhr 15 Minuten

Nr. 7031. Firma Schmahl & Schulz in W.⸗Barmen, Umschlag mit 17 Mustern für Schnallen und Knöpfe, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fa⸗ briknummern A 426, A 443, B 263, 5573, 5604, 5609, 5610, 5642, 5646, 5655, 5662, 5663, 5664, 5666, 5667, 5673, 5674, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. August 1936, nachmittags 16 Uhr 50 Minuten.

Nr. 7032. Firma Vereinigte Schnür⸗ riemenwerke Vorsteher & Bünger in W.⸗Barmen, Umschlag mit 3 Mustern für Einfaßband, Stoff und Stege für Schuhe, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern PH 71 Stoff für Schuhe, MI 94 Stege für Schuhe, E 1849 Einfaßband, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. August 1936, nachmittags 15 Uhr 15 Minuten.

Nr. 7033. Firma Stocko Metall⸗ warenfabriken G. m. b. H. in W.⸗ Elberfeld, Umschlag mit 1 Muster für Schnallen, versiegelt, Muster für plasti⸗ sche Erzeugnisse, Fabriknummer XZ. 3364, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. August 1936, vormittags 8 Uhr.

Nr. 7034. Firma Elberfelder Textil⸗ werke Akt. Ges. in W.⸗Elberfeld, Um⸗ schlag mit 32 Mustern für Polsterstoffe zum Ausschlag von Automobilen, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern U/1, 113, /726, 87, p/81, /92, 1108, /111, /122, P/43, /51, 762, /73, /1, /12, 23, 732, 9550 /51, /61, /71, /81, /11. /21, /31, /41, 1, /31, /41, /51, /1, /11, /21, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 11. August 1936, vormittags 11 Uhr 45 Minuten

Nr. 7035. Fabrikant Max Jörges W.⸗Hahnerberg, Paket mit 1 Modell fü Holzklappkasten mit Inneneinteilung für Laubsäge, Kinder⸗ u. Bastlerwerk⸗ zeuge, passend für Aktentaschen und Schultornister, hell u. dunkel lackiert versiegelt, Muster für plastische Erzer nisse, Fabriknummer 17, Schutzfrist dre⸗ Jahre, angemeldet am 12. August 1936 vormittags 11 Uhr.

Nr. 7036,. Firma Ed. Molineu Söhne in W.⸗Barmen, Umschlag mi 6 Mustern für Klöppelstoffe, versiegelt Flächenmuster, Fabriknummern 518, 520, 522, 531, 539, 542, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. August 1936 vormittags 9 Uhr 45 Minuten.

Nr. 7037. Firma Vorwerk u. Sohn i W.⸗Barmen, Umschlag mit 2 Musterr für Teppicheinfaßband mit angewebten Fransen in div. Farben, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern Z 779, Z 780, Schutzfrist 3 Jahre, angemelde am 12. August 1936, nachmittag 17 Uhr 30 Minuten.

Nr. 7038. Firma Alb. & E. Henkel in W.⸗Barmen, Umschlag mit 36 Mustern für Klöppelspitzen und Decken, versiegelt Flächenmuster, Fabriknummern 346. bis 3497, D 742/130 1 170 cm, D 744 135)7173 cm, D 745/135 cm, Schutzfris 3 Jahre, angemeldet am 14. Augusf 1936, vormittags 9 Uhr 45 Minuten.