Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 233 vom 6. Oktober 1936. S. 4
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lsregister A Nr. 831
ist heute bei der Firma „J. C. Keyser,
Tilsit“, folgendes eingetragen worden: Der Ausschluß der Margarete Keyser von der Vertretung der Gesellschaft ist aufgehoben. Tilsit, den 1. Oktober 1936. Amtsgericht. Tuttlingen. [39538] Handelsregistereintragungen vom 1. Oktober 1936. Register für Einzelfirmen: Verände⸗ rung bei der Firma „Metallwaren⸗ fabrik Oskar Zeeb“, Sitz in Tuttlingen: Der Sitz der Firma ist verlegt nach München, Clemensstr. 115. Register ür Gesellschaftsfirmen: Bei der Firma „Gebr. Dihlmann Schuhfabrik“, Sitz in Tuttlingen: Dem Kaufmann Robert Grimm in Tuttlingen ist Prokura eilt. Amtsgericht Tuttlingen.
lar. [39539] In das Handelsregister B Nr. 22 ist die Firma „Flachsröste Solling“ Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Soh⸗ lingen eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Aufbereitung von Strohflachs oder sonstigen Bastfasern zu spinnfähigem Fasergut und die Aus⸗ führung aller Geschäfte, die mit der Er⸗ füllung dieser Aufgaben in Verbindung stehen. Geschäftsführer ist Direktor Hermann Geller in Brackwede. Der Gesellschaftsvertrag ist am 8. August 1936 errichtet.
Amtsgericht Uslar, 30. September 1936.
ViIotho. [39540]
In unser Handelsregister A ist bei der Firma Saatmann u. Bödecker in Vlotho (Nr. 64 des Registers) heute fol⸗ gendes eingetragen worden: Die Firma lautet jetzt Saatmann u. Bödecker in Bünde. Persönlich haftender Gesell⸗ schafter ist der Kaufmann Walter Wörder in Ennigloh. Das Handels⸗ geschäft zusammen mit der Firma ist an den Kaufmann Walter Wörder in Bünde⸗Ennigloh verkauft. Der Sitz der Firma ist nach Bünde verlegt. Die Haftung des Erwerbers für die im Be⸗ triebe des Geschäfts begründeten Ver⸗ bindlichkeiten des früheren Inhabers sowie der Uebergang der im Betriebe be⸗ gründeten Forderungen ist ausgeschlossen.
Vlotho, den 25. September 1936.
Amtsgericht.
Waltershausen. [39541] In unser Handelsregister A Nr. 181. ist heute bei der offenen Handelsgesell⸗ schaft in Firma Gebr. Oschmann in Tabarz eingetragen worden: Der bis⸗ herige Gesellschafter Richard Osch⸗ mann ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Waltershausen, den 30. Sept. 1936. Amtsgericht.
Werdau. [39542] Auf Blatt 40 des Handelsregisters, betr. die Firma C. E. Schwalbe in Werdau, ist heute eingetragen worden: Prokura ist erteilt dem Dr. jur. Carl Schumann in Werdau. Er darf die Firma nur in Gemeinschaft mit den eingetragenen Prokuristen Scheibner und Naundorf zeichnen. Amtsgericht Werdau, am 30. 9. 1936.
Wollin, Pomm. [39543]
In unser Handelsregister Abt. A ist bei der unter Nr. 71 eingetragenen Firma J. L. Samter in Wollin heute folgendes eingetragen worden:
Die Firmag ist erloschen.
Wollin, den 25. September 1936.
Das Amtsgericht.
Worbis. [39544]
Im Handelsregister A Nr. 94 ist am 29. 9. 36 bei der Firma „Apotheke Niederorschel Gustav Wendt“ als In⸗ haber eingetragen der Apotheker Her⸗ mann Wendelken in Niederorschel. Die Firma hat den Zusatz erhalten: In⸗ haber Hermann Wendelken.
Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderun⸗ gen und Schulden ist bei der Pach⸗ tung des Geschäfts durch Hermann Wendelken ausgeschlossen.
Das Amtsgericht Worbis.
Worbis. [39545] Im Handelsregister A Nr. 184 ist am 29. 9. 1936 bei der Firma „Apotheke Breitenworbis Rika Fraeulin“ als In⸗ baber eingetragen der Apotheker Anton Oppenheimer in Breitenworbis. Die rma hat den Zusatz erhalten: In⸗ aber Anton Oppenheimer. Der Uebergang der in dem Betriebe 8 Geschäfts bagründeten Forderun⸗ n und Schulden ist bei der Pach⸗ tung des Geschäfts durch Anton Oppenheimer ausgeschlossen. 1.“ Das Amtsgericht Worbis
Worms. [39546] In unser Handelsregister Abt. NLwurde heute die Firma Erwin May in Herrns⸗ heim eingetragen. Inhaber Kaufmann Erwin May in Herrnsheim. Worms, den 29. September 1936. Amtsgericht. Worms.
In unser Handelsregister Abt. B wurde heute die Firma Ferntransvort Schuch, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Worms eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Aus⸗
[39547]
führung von Ferntransporten mit Kraftlastwagen für Güter aller Art. Stammkapital: 20 000 Reichsmark. Ge⸗ schäftsführer Erich Schuch, Kaufmann in Worms. Tag des Abschlusses des Gesell⸗ schaftsvertrags: 6. August 1936. Die Gesellschaft wird durch den oder die Ge⸗ schäftsführer vertreten. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Ge⸗ sellschaft durch zwei Geschäftsführer oder zwei Prokuristen oder einen Geschäfts⸗ führer und einen Prokuristen vertreten. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch diesen oder durch zwei Prokuristen vertreten. Jedem Gesellschafter steht ein Recht auf Kün—⸗ digung spätestens 6 Monate vor Ablauf eines Geschäftsjahres zu. Die Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Der Ge⸗ sellschafter August Schuch hat einen Last⸗ kraftwagen Büssing NAG hälftig in das Miteigentum und einen Vierradanhän⸗ ger, einen Zweiradanhänger und Be⸗ triebseinrichtungen in das Alleineigen⸗ tum der Gesellschaft zum Geldwerte von 15 000 Reichsmark als seine Einlage auf das Stammkapital eingebracht. In An⸗ rechnung auf ihre Stammeinlagen haben die Gesellschafter Erich Schuch 1000 RM und Frau Marie Schuch 500 RM an ihnen gegen die Firma A. Schuch & Co. in Worms zustehenden Forderungen ein⸗ gebracht.
Worms, den 29. September 1936.
Amtsgericht.
Zinten. Bekanntmachung. [39548]
In unser Handelsregister Abt. A 11 Nr. 144 ist eingetragen: Die Firma Fuhrmann, Adam & Co. zu Mühle Arnstein ist erloschen. Amtsgericht Zinten, 25. Septbr. 1936
4. Genofsenschafts⸗ reegifter. Achern. .[39619]
Zum Genossenschaftsregister Band 1 O.⸗Z. 24, Landwirtschaftliche Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Wagshurst, ist heute eingetragen worden: Die Firma ist geändert in: Landw. Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Wagshurst, Amt Bühl, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Neues Statut vom 15. März 1936. Weiterer Gegenstand des Unternehmens ist 3. die Milchver⸗ wertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.
Achern, den 24. September 1936.
Amtsgericht — Registergericht.
Achern. .[39620] Zum Genossenschaftsregister Band I1 O.⸗Z. 50, Milchgenossenschaft Wagshurst e. G. m. b. H., Sitz Wagshurst, ist ein⸗ getragen worden: 8 1 Durch Vertrag vom 15. März 1936 ist die Genossenschaft mit der Landw. Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Wagshurst, Amt Bühl, e. G. m. b. H., verschmolzen. Achern, den 24. September 1936. Amtsgericht — Registergericht.
Bingen, Rhein. .[39622 In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Das Statut vom 25. 7. 1936 der Winzergenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze zu Horrweiler. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die gemeinsame Verwertung der von den Mit⸗ gliedern geernteten Weintrauben, der ge⸗ meinsame Vertrieb des von der Genossen⸗ schaft gekelterten Weines und etwaiger Nebenprodukte. 2. der gemeinsame Bezug der für den Weinbau und die Kelterwirt⸗ schaft erforderlichen Bedarfsartikel. 3. die Hebung des Weinbaues durch alle hierzu geeigneten Maßnahmen. 18 Bingen, den 2. Oktober 1936. Amtsgericht. Bingen, Rhein. .[39623] In das Genossenschaftsregister wurde am 14. September 1936 bei dem Dromers⸗ heimer Darlehnskassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, zu Dromersheim eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 20. Dezember 1935 ist das Statut neu auf⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kredit⸗ verkehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse); 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung. Bingen, den 2. Oktober 1936. Amtsgericht.
Bingen, Rhein. .[39624] In unser Genossenschaftsregister wurde heute das Statut der Winzergenossenschaft e. G. m. b. H. zu Sponsheim eingetragen. Der Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die gemeinsame Verwertung der von den Mitgliedern geernteten Weintrauben, der gemeinsame Vertrieb des von der Ge⸗ nossenschaft gekelterten Weines und der aus Wein und Weinabfällen hergestellten sowie sonstiger Nebenprodukte. 2. Der gemeinsame Bezug der für den Weinbau und die Kellerwirtschaft erforderlichen Be⸗ darfsartikel. 3. Die Hebung des Wein⸗ baues durch alle hierzu geeigneten Maß⸗ nahmen. Bingen, den 2. Oktober 1936.
Amtsgericht.
8
Bretten. 8 8 [39625] Genossenschaftsregistereintrag Band 1
O.⸗Z. 23, betr. die Spar⸗ u. Darlehnskasse,
eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗
schränkter Haftpflicht, Gondelsheim, Amt
Bretten: Neues Statut vom 5. Juli 1936. Bretten, 11. August 1936.
Amtsgericht.
Burgsteinfurt. [39359] In das Genossenschaftsregister Nr. 73 ist am 25. September 1936 zu der Imkergenossenschaft des Kreises Stein⸗ furt, e. G. m. b. H. in Ochtrup, einge⸗ tragen: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 22. Juni 1936 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst. Amtsgericht Burgsteinfurt. Deutsch Krone. .[39626] In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Roser Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Rose, folgendes eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 27. August 1936 ist das bisherige Statut vom 18. November 1899 aufgehoben und das Statut vom 27. August
1936 errichtet worden.
Amtsgericht Dt. Krone, den 25. September 1936.
Friedland, Bz. Oppeln. 139362]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein Pogosch, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 1. September 1936 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst.
Friedland, O. S., 23. September 1936.
Amtsgericht. Fürth, Bayvern. 139627]
Genossenschaftsregistereinträge.
1. Brauhaus Wilhermsdorf — e. G. m. b. H. —
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. 7. 1936 wurden an Stelle der bisherigen Satzungen die Muster⸗ satzungen für Rohstoff⸗, Magazin⸗, Werk⸗ und Lieferungsgenossenschaften Nr. 1005 Deutscher Genossenschaftsverlag Berlin W 35 angenommen. Gegenstand des Unternehmens ist nun der Betrieb der hiesigen Brauerei sowie der Erwerb oder Errichtung von Betrieben oder Einrich⸗ tungen, welche im Interesse der Genossen⸗ schaft oder im allgemeinen oder öffent⸗ lichen Interesse sind.
2. Milchlieferungsgenossenschaft Alten⸗ berg — e. G. m. b. H. —
Die Genossenschaft hat sich durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 4. 8. 1936 aufgelöst. Die Firma führt den Zusatz: in Liquidation. Zu Liqui⸗ datoren wurden die Vorstandsmitglieder Johann Bauer und Ludwig Gran, Bauern in Altenberg, bestellt.
3. Milchlieferungsgenossenschaft Zirn⸗ dorf — e. G. m. b. H. —
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 26. 7. 1936 hat sich die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst. Die Firma führt den Zusatz: in Liquidation. Zu Liqui⸗ datoren wurden die Vorstandsmitglieder Paul Preßlein, Bauer, Hans Walz, In⸗ spektor, und Philipp Meier, Bauer, alle in Zirndorf, bestellt.
4. Milchlieferungsgenossenschaft Butten⸗ dorf — e. G. m. b. H. —
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 1.4. 1936 wurden an Stelle der bisherigen Statuten die Normal⸗ statuten des Reichsverbandes der deut⸗ schen landwirtschaftlichen Genossenschaf⸗ ten — Raiffeisen — e. V. Muster E 1049 angenommen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist nun die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft ge⸗ wonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Genossen⸗ schaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Fürth, den 2. Oktober 1936.
Amtsgericht — Registergericht.
Geldern. .[39628]
Im Genossenschaftsregister Nr. 3 ist bei der Weezer Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft heute folgendes eingetragen:
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes, 2. gemein⸗ schaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
Geldern, den 29. September 1936.
Amtsgericht.
Glogau. .[39629] Im Genossenschaftsregister Nr. 156 ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht in Bautsch, das neue Statut vom 23. 2. 1936 mit Aenderung des § 16 vom 22. 8. 1936 eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt auch Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab⸗ satz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), ge⸗ meinschaftliche Benutzung von Maschinen. Amtsgericht Glogau, den 15. 9. 1936.
Marienburg, Westpr. .[39630]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 45 ist heute bei der Firma „Molkereigenossen⸗ schaft Marienburg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Marienburg“, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. März 1935 ist die Firma geändert und lautet jetzt: „Molkereigenossenschaft Ma⸗
rienburg, eingetragene Genossenschaft mit
beschränkter Haftpflicht zu Marienburg“. Amtsgericht Marienburg, 8 den 16. September 1936.
s reumarkt, Schles. .[39632]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 104 die durch Statut vom 28. August 1936 errichtete Landwirtschaft⸗ liche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht mit dem Sitz in Nimkau eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist 1. der Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel einschließlich Brennmaterialien, 2. der Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse.
Neumarkt i. Schles., 2. Oktober 1936.
Amtsgericht.
Reutlingen. .[39633]
Genossenschaftsregistereintragung vom 30. 9. 1936: Zur Firma Molkereigenossen⸗ schaft Genkingen eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz daselbst: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 11. 5. 1935 wurde die Ge⸗ nossenschaft umgewandelt in eine ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht. Firmawortlaut jetzt: Mol⸗ kereigenossenschaft Genkingen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht.
Amtsgericht Reutlingen.
Teterow. .[39635] Genossenschaftsregister⸗ eintragung.
Spar⸗ und Virtschaftsgenossenschaft Hohen⸗Mistorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Hastpflicht mit dem Sitz in Hohen⸗Mistorf. Statut vom 11. Mai 1936. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. der gemeinschaftliche Ein⸗ kauf landwirtschaftlicher Bedarssstoffe und Verkauf landw. Erzeugnisse, 2. die ge⸗ meinschaftliche Anschaffung und der Be⸗ trieb landw. Maschinen, 3. die Haltung von Zuchtbullen und Zuchtebern, 4. die Regelung des Geldverkehrs.
Teterow (Meckl.), 1. 10. 1936.
Amtsgericht.
Waren. .[39636]
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 25, betr. die Spar⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Hun⸗ gerstorf, ist in Spalte 4 am 3. September 1936 folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. März 1936 in Blatt 18 ist die Satzung neu gefaßt worden. Danach sind Gegenstand des Unternehmens jetzt: 1. der gemeinschaftliche Einkauf landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsstoffe und Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse, 2. die gemeinschaftliche Anschaffung und der Betrieb landwirtschaftlicher Maschinen, 3. die Haltung von Zuchtbullen und Zucht⸗ ebern, 4. Regelung des Geldverkehrs.
Die Bekanntmachungen erfolgen im Blatt der Landesbauernschaft Mecklen⸗ burg (§ 43). Die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile für jedes Mitglied beträgt 10 (§ 44).
Waren⸗Müritz, den 31. August 1936.
Amtsgericht.
Wesel. .[39637]
Genossenschaftsregistereintragung bei der Edeka Großhandel Niederrhein, e. G. m. b. H. Wesel — Gn.⸗R. 54 —: Durch die Beschlüsse der Generalversammlung vom 16. Juni und 28. Juli 1936 ist die Nr. 4 des § 1 Abs. 3 gestrichen und § 1 durch einen Abs. 4 ergänzt.
Wesel, 11. 9. 1936.
Amtsgericht.
Wesel. .[39638]
Genossenschaftsregistereintragung bei der „Rewe“ Lebensmittel⸗Großhandel „Greiv“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wesel — Gn.⸗R. 36 —: § 1 des Statuts vom 31. 1.1934 ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 10. August 1936 wie folgt geändert: Der Gegenstand des Unternehmens ist ein Großhandel in Lebensmitteln und verwandten Artikeln zwecks Förderung der Wirtschaft seiner Mitglieder im Sinne der Leistungssteige⸗ rung gegenüber dem Verbraucher.
Wesel, 11. 9. 1936.
Amtsgericht.
Wesermünde-Lehe. [39373]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 12 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Debstedt heute ein⸗ getragen worden:
Die Firma ist geändert in: Spar⸗ und Darlehnskasse Debstedt, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Debstedt. Das Statut ist nach dem Beschluß der Generalversammlung vom 25. Juli 1936 neu gefaßt worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Svar⸗ und Darlehnskasse zur Plflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Amtsgericht Wesermünde⸗Lehe,
18. September 1936. Wesermünde-Lehe. [39374] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 19 a (Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. u. H. zu Lintig) ein⸗ getragen worden:
Das Statut ist gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 21. August 1936 neu gefaßt worden
Die Firma ist!
geändert
Län! in Spar⸗ und Darlehr Lintig,
eingetragene Genossenschaft . unbeschränkter Haftpflicht, ’ nnchaf Gegenstand des Unternehmens sst 8 Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskast zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehs und zur Förderung des Sparsinns d Genossenschaft beschränkt ihren Fi⸗ schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mi- glieder. 16
Amtsgericht Wesermünde⸗Lehe, 18 9. 199
5. Musterreaifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Leipzig. 8 .[39649
In das Musterregister ist eingetra⸗ worden: 8 b getrager
Nr. 16 909, Firma Meier & Weichelt in Leipzig, ein eisernes Handrad, offen Fabriknummer 18825, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. September 1936, 9 Uhr.
Nr. 16 910, Firma Giesecke & Devrient in Leipzig, ein Paket mit acht Mustern von quillochierten und pantographierten Rahmen und Untergrunden zur Her⸗ stellung von Wertpapieren aller Art, ver⸗ siegelt, Fabriknummern 2135 — 2142 Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre angemeldet am 4. September 1936 13 Uhr.
Nr. 16 911, Firma Afro⸗Werk Adolf Frost & Co. in Taucha, ein Paket mit zwei Mustern, betr. „Bonbonpackung“, offen Fabriknummern 1760 und 1761, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 5. September 1936, 10 Uhr,
Nr. 16 912, Firma Elektrotechnische Fabrik Schmidt & Co. G. m. b. H. in Bodenbach (Tschechoslowakei), ein Schmutz⸗ fänger für Dynamos, offen, Fabrik⸗ nummer 998, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 6. Sep⸗ tember 1936, 9 Uhr.
Nr. 16 913, Käte Rammelt geb. Bürger in Leipzig, ein Paket mit 36 Mustern für nalisierte (selbstleuchtende) Gegenstände
und ein Muster für ein konfektioniertez *
Silberbild, offen, Fabriknummern 28 — 64, zu Nr. 28 — 44 Flächenerzeugnisse, zu Nr. 45— 64 plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 7. Sep⸗ tember 1936, 2 Uhr.
Nr. 16 914, Rudolf Naegeli zu Bern in der Schweiz, ein Paket mit Photographien
von zwölf Mustern, betr. Verzierungen für
Schuhabsätze, offen, Fabriknummern 1 bis 12, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Mai 1936, 8 Uhr 50 Minuten.
Nr. 16 915, Firma Gebrüder Jäger zu Gablonz a. N. (Tschechoflowakei), ein Paket mit zwei Trolitbroschen, offen,
Fabriknummern 10395 und 10400, plao⸗
stische Erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, an⸗ gemeldet am 4. September 1936, 9 Uhr.
Nr. 16 916, Firma Emil Hohberger in Markkleeberg, ein Muster einer Schau⸗ packung, offen, Fabriknummer 1936 b, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. September 1936, 11 Uhr 25 Minuten.
Nr. 16 917, Schmiedemeister Kurt Thal⸗ mann in Leipzig, ein Reformgleitschutz⸗ hufeisen, versiegelt, Fabriknummer 22,
plastische Erzeugnisse Schutzfrist drei Jahre,
angemeldet am 18. September 1936, 11 Uhr 40 Minuten.
Nr. 16 918, Firma Tefzet A.⸗G. in Leipzig, ein Teppichmuster, herstellbar uni meliert und / oder patroniert in jeder ge⸗ wünschten Qualität und in allen beliebigen Farben und Farbzusammenstellungen, mit Abschattierungen verschiedenster Art, ge⸗ gebenenfalls auch in verschiedenen Farben
bei gröberer und feinerer Ausführung und
verschiedener Breite der Borten, offen, Fabriknummer 7895, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19. September 1936, 11 Uhr 30 Minuten. Nr. 16 919, Firmma Arno Scheunert in Leipzig, ein Paket mit 21 Etiketten, offen, Fabriknummern 37729, 37779, 37737, 37730, 37733, 37773, 37815, 37326 /225, 37461, 37301, 37447, 37816/227, 37443, 37446, 37337, 37448, 37300, 37332 /226, 37159, 37158, 37333, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. September 1936, 12 Uhr. G Nr. 16 920, Firma Felix Lasse in Leiy⸗ zig, ein Paket mit a) zwei Druckmustem für Blechwaren, b) ein Muster einer bayerischen Bauerntruhe, offen, Fabril⸗ nummern 5472, 3378 und 5551, zu a: Flächenerzeugnisse, zu b: plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 25. September 1936, 12 Uhr 20 Minuten. Nr. 16 921, Firma Emil Hohberger in Markkleeberg, ein Muster eines Wicke papiers für Zuckerwaren, versiegelt, Fabrik⸗ nummer 1936/1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. September 1936, 12 Uhr. Amtsgericht Leipzig, 1. Oktober 1936.
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8 Verantwortlich für Schriftleitung (Amtlicher und Nicht⸗ amtlicher Teil), Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident Tr. Schlange in Potsdam; für den Handelsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantz⸗ in Berlin⸗Schöneberg Druck der Preußischen Druckerei⸗
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welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
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Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich.
ernennungen und sonstige Personalveränderungen. zeanntmachung über die Verleihung der Goethe⸗Medaille für Kunst und Wissenschaft.
bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. zekanntmachung über die Zulassung von Anzeigenmittlern. Gekanntmachung über das Verbot der Fortführung des Geschäfts⸗ betriebes von Kreditinstituten.
Pekanntmachung K P 207 der Ueberwachungsstelle für unedle Mhtal vom 6. Oktober 1936 über Kurspreise für unedle Metalle. cehach über Zollstraßen im Bezirk des Landesfinanzamts Schlesien.
Pekanntmachung über die elfte Ziehung der Auslosungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Bremischen Staates für das Rechnungsjahr 1936. bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechte der Ablösungsanleihe des Hamburgischen Staates für das Jahr
1936. Vekanntmachung über die 4 ½ (7) % Anleihe des Freistaates Mecklenburg⸗Schwerin von 1926.
Pekanntmachung über die 4 ½ (8) % Staatsanleihe des Frei⸗ staates Mecklenburg⸗Schwerin von 1928.
bekanntmachung über den Inhalt des Reichsgesetzblattes,
Preußen.
Vekanntmachung des Preußischen Oberbergamts Bonn über die Bestätigung von Umwandlungsbeschlüssen von Gewerkschaften. sekanntmachung des Preußischen Oberbergamts Clausthal⸗Zeller⸗ feld 1I über die Bestätigung von Umwandlungsbeschlüssen von Gewerkschaften
Der Führer und Reichskanzler empfing heute den neuen estnischen Gesandten Karl Tofer zur Entgegennahme seines Leglaubigungsschreibens sowie des Abberufungsschreibens seines Amtsvorgängers.
„Der Führer und Reichskanzler empfing heute den neuen Gesandten von Venezuela Dr. Silvestre Tovar⸗Lange
zzur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens sowie des bberufungsschreibens seines Amtsvorgängers.
Der Führer und Reichskanzler hat mit Urkunde vom 19. September 1936 dem Geheimen Medizinalrat Professor dr. Ferdinand Hueppe in Dresden die Goethe⸗ Medaille für Kunst und Wissenschaft ver⸗
u16“
Berlin, Mittwoch, den 7. Oktober, abends
bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
Poftichectonto Berlin 41821 1936
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Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 7. Oktober 1936 für eine Unze Feinooddd —= 142 sh 0 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 7. Ok⸗ „tober 1936 mit RM 12,20 umgerechnet = RM 86,6200, für ein Gramm Feingold demmnach = pence 54,7848, in deutsche Währung umgerechnet = RM 2,78490.
Zulassung von Anzeigenmittler. „„Auf Grund des 8 7 der Zweiten Verordnung zur in. vG des Gesetzes über Wirtschaftswerbung vom 27. Ok⸗ tober 1933 (Reichsgesetzbl. 1 S. 791) wird folgendes bekannt⸗ gegeben:
Die nachstehend aufgeführten Anzeigenmittler haben chrift⸗ lichen Becchg über ihre Zulassung zu⸗ Veiteanhaß 8- 8 beigenaufträgen für in Deutschland erscheinende Druckschriften erhalten: 1
M. Liebald, Braunschweig, Annoncen⸗Koch, Inh⸗ Paul Koch, Halle / Saale,
Lon Hormann 5u⸗n:
Die “ Unternehmen sind künftig nicht mehr als
Anzeigenmittler zugelassen: “ G LNeuzeit Wergedienst Wilhelm Enge, Berlin⸗Siemensstadt,
Max Klaiber Jung, Stuttgart, P. Liebheim, Berlin. Die nachstehend aufgeführten, bereits zugelassenen Anzeigen⸗ mittler führen in Zukunft die folgenden pümgerten Firmennamen: Berliner Werbeberatung G. m. b. H., Berlin, Gustav Bock (Büro⸗Bock), Ulm, . Annoncen⸗Ernst, Karl Ernst, Anzeigenmittler, Saarb ücken Berlin, den 29. September 1936. Der Präsident des Werberates der deutschen Wirtschaft. J. V.: Hunke
Bekanntmachung.
5. Dezember 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 1203) habe ich folgenden Kreditinstituten die Fortführung des Geschäfts⸗ betriebes untersagt:
a) am 18. März 1936 der Berliner Disconto⸗Bank e. G.
mm. b. H., Berlin SW 61, Yorckstraße 20, gemäß 8§ 6 Absatz 1 Buchst. b und c des *
b) am 4. August 1936 dem Bankgeschäft Ernst Wittig
Kommanditgesellschaft, Schwerin/ Warthe, Poststraße 4, gemäß § 6 Absatz 1 Buchst. c des Gesetzes;
c) am 24. August 1936 dem Bankgeschäft Gustav König,
Berlin W s, Oberwallstraße 20 a, gemäß § 6 Absatz 1
Auf Grund des Reichsgesetzes über das Kreditwesen vom
u a und b habe ich bestimmt, daß die Entscheidung wie uflösungsbeschluß wirkt (§ 7 Absatz 2 des Gesetzes). Die Entscheidungen sind rechtskräftig. Berlin, den 3. Oktober 1936.
Der Reichskommissar für das Kreditwesen.
— . —
ein
8 Bekanntmachung KP 207 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 6. Oktober 1936, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Ueber⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935), werden für die nachstehend auf⸗ geführten Metallklassen an Stelle der in den Bekanntmachun⸗ gen KP 198 vom 18. September 1936 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 219 vom 19. September 1936), KRP 200 vom 23. September 1936 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 223 vom 24. September 1936), KP 204 vom 29. September 1936 (Deut⸗ scher Reichsanzeiger Nr. 228 vom 30. September 1936) und KP 205 vom 30. September 1936 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 229 vom 1. Oktober 1936) festgesetzten Kurspreise die 89 genden Kurspreise festgesetzt:
Kupfer (Klassengruppe VIII):
Kupfer, nicht legiert (Klasse VIII a‚A RM 55.25 bis 57 9k e- t legistt 8 iafsengrune IX):
Messinglegierungen (Klasse XAàA. . NM 40,— bis 42,— Rotgußelegierungen (Klasse IXB)) . . „ 55,— „ 57,— Bronzelegierungen (Klasse IX C) 9,— „ 82,— Neusilberlegierungen (Klasse XD) „ 54,25 „ 57,25 Zink (Klassengruppe XIX): b Feinzink (Klasse XX àaa .RM 21,25 bis 22,25 C11— 2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.
Berlin, den 6. Oktober 1936.
Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. 8 Stinner.
„ 02, „
Verordnung . über Zollstraßen im Bezirk des Landesfinanzamts Schlesien.
if Grund der Verordnung des Reichsministers der Fnanith vom 6. Oktober 1928 (Reichsministerialblatt Seite 578) wird gemäß § 17 1c des Vereinszollgesetzes vom 1. Juli 1869 (Bundesgesetzblatt Seite 317) hiermit verordnet: Die Landstraße Bober (CTschechoslowakei) — Kunzendorf wird von der Reichsgrenze ab mit sofortiger Wirkung zur Zollstraße erklärt. Breslau, den 5. Oktober 1936.
Der Präsident des Landesfinanzamts Schlesien. 8
8 8
liehen.
Uebersicht der Prägungen von Reichsmark⸗ und Reichspfennigmünzen bei den deutschen Münzstätten bis Ende September 1936.
Buchstr. b und c des Gesetzes.
Wapenhensch.
1. In den Monaten Juli, August und September 1936 sind geprägt worden in:
Drei⸗ Reichsmark⸗ stücke
RM
Fünf⸗ Reichsmark⸗ stücke
Silbermünzen aalt) Reichsmark⸗
Silbermünzen (neu) Zwei⸗ Reichsmark⸗ stůücke RM
Ein⸗ Reichsmark⸗ stücke RM
Ein⸗ Reichsmark⸗ stücke
RM
90 i⸗ ünf⸗ hee ReAünfark⸗ stücke
stücke RM
RM
Nickelmünzen
Fünfzig⸗ Reichspfennig⸗ stücke
RM
Kupfermünzen Ein⸗ Reichspfennig⸗ stücke
RM
Aluminiumbronzemünzen Fünf⸗
Reichspfennig⸗ stücke
RM
Zwei⸗ Reichspfennig⸗ stůcke
Zehn- Reichspfennig⸗ stücke RM
RM
—
l
München ..
Muldenhütten . . Stuttqart Eilerube ... . .. ...
133 822 1 229 930 200 000 1 700 000 130 000 525 000
50 520 050 11 900 000 5 200 000 7 590 000 4 451 000 5 200 000
1 627 696,— 314 676,— 223 442,— 300 786,50
62 575,50 245 100 —
103 191,66 28 019,90
18 000,—
638 067,95 108 073,55
119 753,20 — 59 040,—
139 134,10
95 000,— 19 588,65
5500,— 14 800,—
919 770,15 171 915,69
Hamburg. .
„ö 66]
Summe 1 .
761 950 000 272 174 184
213 743 000
3 918 752
84 861 050 5 244 341 799
740 253 950 12 600 000
295 000 000
2 774 276,— 84 122 946,50
295 387,30
77 051 027,10 8 012 621,14
5 048 800,02 8 184 536,83
31 335 909,50 5 048 800,02
2. Vorher waren geprägt*)..
3. Gesamtprägung ... .... 272 174184
761 950 000
213 743 000
248 260 551
12 600 000 18 522
825 115 000 3 016
295 000 000 71 805
254 608 457
297 290
86 897 222,50 78 932,—
32 255 679,65
77 346 414,40 13 844,55
57 964,20
6 215,42 3 049,93
605 048 215 264 646 233
156 901 785
Hiervon sind wieder eingezogen. 1 2 Bleiben . . 2 2 8 . 2 2 .0 .0 0
Berlin, den 5. Oktober 1936.
7 527 951 213 445 7100 40 391 543] 825 043 195 *) Vgl. den Reichsanzeiger vom 8. Juli 1936 — Nr. 156
12 596 984] 248 242 029
9
86 818 290,50
Der Reichsminister der Finanzen.
77 288 450,20 32 241 835,10 5 042 584,60 8 181 486,90
J. N: Bayrh offer
2 “
7 904,13