Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staa
202927 193 237
Im Handelsregister Abt. A Nr. 831 ist heute bei der Firma „J. C. Keyfer, Tilsit“, folgendes eingetragen worden: Der Ausschluß der Margarete Keyser von der Vertretung der Gesellschaft ist aufgehoben.
Tilsit, den 1. Oktober 1936.
Amtsgericht.
Tuttlingen. [39538] Handelsregistereintragungen vom 1. Oktober 1936. Register für Einzelfirmen: Verände⸗ Sung bei der Firma „Metallwaren⸗ abrik Oskar Zeeb“, Sitz in Tuttlingen: Der Sitz der Firma ist verlegt nach München, Clemensstr. 115. Register ür Gesellschaftsfirmen: Bei der Firma Gebr. Dihlmann Schuhfabrik“, Sitz in ttlingen: Dem Kaufmann Robert Grimm in Tuttlingen ist Prokura erteilt. Amtsgericht Tuttlingen. Uslar. [39539] In das Handelsregister B Nr. 22 ist die Firma „Flachsröste Solling“ Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Soh⸗ lingen eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Aufbereitung von Strohflachs oder sonstigen Bastfasern zu spinnfähigem Fasergut und die Aus⸗ führung aller Geschäfte, die mit der Er⸗ füllung dieser Aufgaben in Verbindung stehen. Geschäftsführer ist Direktor Hermann Geller in Brackwede. Der Gesellschaftsvertrag ist am 8. August 1936 errichtet. Amtsgericht Uslar, 30. September 1936. Vlotho. [39540] In unser Handelsregister A ist bei der Firma Saatmann u. Bödecker in Vlotho (Nr. 64 des Registers) heute fol⸗ gendes eingetragen worden: Die Firma lautet jetzt Saatmann u. Bödecker in Bünde. Persönlich haftender Gesell⸗ schafter ist der Kaufmann Walter Wörder in Ennigloh. Das Handels⸗ geschäft zusammen mit der Firma ist an den Kaufmann Walter Wörder in Bünde⸗Ennigloh verkauft. Der Sitz der Firma ist nach Bünde verlegt. Die Haftung des Erwerbers für die im Be⸗ triebe des Geschäfts begründeten Ver⸗ bindlichkeiten des früheren Inhabers sowie der Uebergang der im Betriebe be⸗ gründeten Forderungen ist ausgeschlossen. Vlotho, den 25. September 1936 Amtsgericht.
Walt ershausen. [39541] In unser Handelsregister A Nr. 181. ist heute bei der offenen Handelsgesell⸗ schaft in Firma Gebr. Oschmann in Tabarz eingetragen worden: Der bis⸗ herige Gesellschafter Richard Osch⸗ mann ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Waltershausen, den 30. Sept. 1936. Amtsgericht.
Werdau. [39542] Auf Blatt 40 des Handelsregisters, betr. die Firma C. E. Schwalbe in Werdau, ist heute eingetragen worden: Prokura ist erteilt dem Dr. jur. Carl Schumann in Werdau. Er darf die Firma nur in Gemeinschaft mit den eingetragenen Prokuristen Scheibner und Naundorf zeichnen. Amtsgericht Werdau, am 30. 9. 1936.
Wollin, Pomm. 39543]
In unser Handelsregister Abt. A ist bei der unter Nr. 71 eingetragenen Firma J. L. Samter in Wollin heute folgendes eingetragen worden:
Die Firmg ist erloschen.
Wollin, den 25. September 1936.
Das Amtsgericht.
Worbis. [39544] Im Handelsregister A Nr. 94 ist am 29. 9. 36 bei der Firma „Apotheke Niederorschel Gustav Wendt“ als In⸗ aber eingetragen der Apotheker Her⸗ mann Wendelken in Niederorschel. Die Firma hat den Zusatz erhalten: In⸗ aber Hermann Wendelken. Der Uebergang der in dem Betriebe es Geschäfts begründeten Forderun⸗ en und Schulden ist bei der Pach⸗ es Geschäfts durch Hermann ausgeschlossen. Amtsgericht Worbis.
Worbis. [39545]
Im Handelsregister A Nr. 184 ist am 29. 9. 1936 bei der Firma „Apotheke Breitenworbis Rika Fraeulin“ als In⸗ haber eingetragen der Apotheker Anton Oppenheimer in Breitenworbis. Die Firma hat den Zusatz erhalten: In⸗ haber Anton Oppenheimer.
Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderun⸗ gen und Schulden ist bei der Pach⸗ tung des Geschäfts durch Anton Oppenheimer ausgeschlossen. 1
Das Amtsgericht Worbis. 8
Wormns. [39546] In unser Handelsregister Abt. Nwurde heute die Firma Erwin May in Herrns⸗ heim eingetragen. Inhaber Kaufmann Erwin May in Herrnsheim. Worms, den 29. September 1936. Amtsgericht. Worms.
In unser Handelsregister Abt. B wurde heute die Firma Ferntransvort Schuch, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Worms eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Aus⸗
[39547]
Ferntransporten mit Kraftlastwagen für Güter aller Art. Stammkapital: 20 000 Reichsmark. Ge⸗ schäftsführer Erich Schuch, Kaufmann in Worms. Tag des Abschlusses des Gesell⸗ schaftsvertrags: 6. August 1936. Die Gesellschaft wird durch den oder die Ge⸗ schäftsführer vertreten. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Ge⸗ sellschaft durch zwei Geschäftsführer oder zwei Prokuristen oder einen Geschäfts⸗ führer und einen Prokuristen vertreten. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch diesen oder durch zwei Prokuristen vertreten. Jedem Gesellschafter steht ein Recht auf Kün⸗ digung spätestens 6 Monate vor Ablauf eines Geschäftsjahres zu. Die Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Der Ge⸗ sellschafter August Schuch hat einen Last⸗ kraftwagen Büssing NAG hälftig in das Miteigentum und einen Vierradanhän⸗ ger, einen Zweiradanhänger und Be⸗ triebseinrichtungen in das Alleineigen⸗ tum der Gesellschaft zum Geldwerte von 15 000 Reichsmark als seine Einlage auf das Stammkapital eingebracht. In An⸗ rechnung auf ihre Stammeinlagen haben
führung von
und Frau Marie Schuch 500 RM an ihnen gegen die Firma A. Schuch & Co. in Worms zustehenden Forderungen ein⸗ gebracht. Worms, den 29. September 1936. Amtsgericht.
Zinten. Bekanntmachung. [3954 In unser Handelsregister Abt. A Nr. 144 ist eingetragen: Die Firma Fuhrmann, Adam & Co. zu Mühle
Arnstein ist erloschen. Amtsgericht Zinten, 25. Septbr. 1938
4. Genoffenschafts⸗ regifter.
Zum Genossenschaftsregister Band 1 O.⸗Z. 24, Landwirtschaftliche Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Wagshurst, ist heute eingetragen worden:
Die Firma ist geändert in: Landw. Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Wags urst, Amt Bühl, eingetragene wenofßensuaf⸗ mit beschränkter Haftpflicht. Neues Statut vom 15. März 1936. Weiterer Gegenstand des Unternehmens ist 3. die Milchver⸗ wertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.
Achern, den 24. September 1936.
Amtsgericht — Registergericht.
Achern. .[39620] Zum Genossenschaftsregister Band I1 O.⸗Z. 50, Milchgenossenschaft Wagshurst e. G. m. b. H., Sitz Wagshurst, ist ein⸗ getragen worden: - Durch Vertrag vom 15. März 1936 ist die Genossenschaft mit der Landw. Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Wagshurst, Amt Bühl, e. G. m. b. H., verschmolzen. Achern, den 24. September 1936. Amtsgericht — Registergericht.
Bingen, Rhein. .[39622
In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Das Statut vom 25. 7. 1936 der Winzergenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze zu Horrweiler.
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die gemeinsame Verwertung der von den Mit⸗ gliedern geernteten Weintrauben, der ge⸗ meinsame Vertrieb des von der Genossen⸗ schaft gekelterten Weines und etwaiger Nebenprodukte. 2. der gemeinsame Bezug der für den Weinbau und die Kelterwirt⸗ schaft erforderlichen Bedarfsartikel. 3. die Hebung des Weinbaues durch alle hierzu geeigneten Maßnahmen.
Bingen, den 2. Oktober 1936.
Amtsgericht.
Bingen, Rhein. .[39623]
In das Genossenschaftsregister wurde am 14. September 1936 bei dem Dromers⸗ heimer Darlehnskassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, zu Dromersheim eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 20. Dezember 1935 ist das Statut neu auf⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kredit⸗ verkehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse); 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung.
Bingen, den 2. Oktober 1936
Amtsgericht.
Bingen, Rhein. .[39624]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute das Statut der Winzergenossenschaft e. G. m. b. H. zu Sponsheim eingetragen. Der Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die gemeinsame Verwertung der von den Mitgliedern geernteten Weintrauben, der gemeinsame Vertrieb des von der Ge⸗ nossenschaft gekelterten Weines und der aus Wein und Weinabfällen hergestellten sowie sonstiger Nebenprodukte. 2. Der gemeinsame Bezug der für den Weinbau und die Kellerwirtschaft erforderlichen Be⸗ darfsartikel. 3. Die Hebung des Wein⸗ baues durch alle hierzu geeigneten Maß⸗ nahmen. Bingen, den 2. Oktober 1936.
Amtsgericht.
die Gesellschafter Erich Schuch 1000 RM.
Bretten. .[39625] Genossenschaftsregistereintrag Band 1 O.⸗Z. 23, betr. die Spar⸗ u. Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Gondelsheim, Amt Bretten: Neues Statut vom 5. Juli 1936. Bretten, 11. August 1936. Amtsgericht. — Burgsteinfurt. 139359] In das Genossenschaftsregister Nr. 73. ist am 25. September 1936 zu der Imkergenossenschaft des Kreises Stein⸗ furt, e. G. m. b. H. in Ochtrup, einge⸗ tragen: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 22. Juni 1936 ist die nossenschaft aufgelöst. Amtsgericht Burgsteinfurt. Deutsch Krone. .[39626] In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Roser Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Rose, folgendes eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 27. August 1936 ist das bisherige Statut vom 18. November 1899 aufgehoben und das Statut vom 27. August 1936 errichtet worden. Amtsgericht Dt. Krone, den 25. September 1936.
“
Friedland, Bz. Oppeln. 139362]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein Pogosch, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 1. September 1936 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst.
Friedland, O. S., 23. September 1936.
Amtsgericht. 8 Fürth, Bavern. .[39627]
Genossenschaftsregistereinträge.
1. Brauhaus Wilhermsdorf — e. G. m. b. H. —
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. 7. 1936 wurden an Stelle der bisherigen Satzungen die Muster⸗ satzungen für Rohstoff⸗, Magazin⸗, Werk⸗ und Lieferungsgenossenschaften Nr. 1005 Deutscher Genossenschaftsverlag Berlin W 35 angenommen. Gegenstand des Unternehmens ist nun der Betrieb der hiesigen Brauerei sowie der Erwerb oder Errichtung von Betrieben oder Einrich⸗ tungen, welche im Interesse der Genossen⸗ schaft oder im allgemeinen oder öffent⸗ lichen Interesse sind.
2. Milchlieferungsgenossenschaft Alten⸗ berg — e. G. m. b. H. —
Die Genossenschaft hat sich durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 4. 8. 1936 aufgelöst. Die Firma führt den Zusatz: in Liquidation. Zu Liqui⸗ datoren wurden die Vorstandsmitglieder Johann Bauer und Ludwig Gran, Bauern in Altenberg, bestellt.
3. Milchlie ferungsgenossenschaft Zirn⸗ dorf — e. G. m. b. H. —
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 26. 7. 1936 hat sich die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst. Die Firma führt den Zusatz: in Liquidation. Zu Liqui⸗ datoren wurden die Vorstandsmitglieder Paul Preßlein, Bauer, Hans Walz, In⸗ spektor, und Philipp Meier, Bauer, alle in Zirndorf, bestellt.
4. Milchlie ferungsgenossenschaft Butten⸗ dorf — e. G. m. b. H. —
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 1. 4. 1936 wurden an Stelle der bisherigen Statuten die Normal⸗ statuten des Reichsverbandes der deut⸗ schen landwirtschaftlichen Genossenschaf⸗ ten — Raiffeisen — e. V. Muster E 1049 angenommen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist nun die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft ge⸗ wonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Genossen⸗ schaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Fürth, den 2. Oktober 1936.
Amtsgericht — Registergericht.
Geldern. .[39628]
Im Genossenschaftsregister Nr. 3 ist bei der Weezer Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft heute folgendes eingetragen:
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes, 2. gemein⸗ schaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
Geldern, den 29. September 1936.
Amtsgericht.
Glogau. .[39629] Im Genossenschaftsregister Nr. 156 ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht in Bautsch, das neue Statut vom 23. 2. 1936 mit Aenderung des § 16 vom 22. 8. 1936 eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt auch Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab⸗ satz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), ge⸗ meinschaftliche Benutzung von Maschinen. Amtsgericht Glogau, den 15. 9. 1936.
Marienburg, Westpr. .[39630]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 45 ist heute bei der Firma „Molkereigenossen⸗ schaft Marienburg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Marienburg“, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. März 1935 ist die Firma geändert und lautet jetzt: „Molkereigenossenschaft Ma⸗
rienburg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Marienburg“. 3 Amtsgericht Marienburgg, den 16. September 1936. Neumarkt, Schles. .[39632] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 104 die durch Statut vom 28. August 1936 errichtete Landwirtschaft⸗ liche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht mit dem Sitz in Nimkau eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist 1. der Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel einschließlich Brennmaterialien, 2. der Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse. Neumarkt i. Schles., 2. Oktober 1936. Amtsgericht.
Reutlingen. .[39633]
Genossenschaftsregistereintragung vom 30. 9. 1936: Zur Firma Molkereigenossen⸗ schaft Genkingen eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz daselbst: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 11. 5. 1935 wurde die Ge⸗ nossenschaft umgewandelt in eine ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht. Firmawortlaut jetzt: Mol⸗ kereigenossenschaft Genkingen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht.
Amtsgericht Reutlingen.
Teterow. .[39635] Genossenschaftsregister⸗ eintragung.
Spar⸗ und Wirtschaftsgenossenschaft Hohen⸗Mistorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Hohen⸗Mistorf. Statut vom 11. Mai 1936. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. der gemeinschaftliche Ein⸗ kauf landwirtschaftlicher Bedarssstoffe und Verkauf landw. Erzeugnisse, 2. die ge⸗ meinschaftliche Anschaffung und der Be⸗ trieb landw. Maschinen, 3. die Haltung von Zuchtbullen und Zuchtebern, 4. die Regelung des Geldverkehrs.
Teterow (Meckl.), 1. 10. 1936.
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Waren. .[39636]
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 25, betr. die Spar⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Hun⸗ gerstorf, ist in Spalte 4 am 3: September 1936 folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. März 1936 in Blatt 18 ist die Satzung neu gefaßt worden. Danach sind Gegenstand des Unternehmens jetzt: 1. der gemeinschaftliche Einkauf landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsstoffe und Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse, 2. die gemeinschaftliche Anschaffung und der Betrieb landwirtschaftlicher Maschinen, 3. die Haltung von Zuchtbullen und Zucht⸗ ebern, 4. Regelung des Geldverkehrs.
Die Bekanntmachungen erfolgen im Blatt der Landesbauernschaft Mecklen⸗ burg (§ 43). Die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile für jedes Mitglied beträgt 10 (§ 44).
Waren⸗Müritz, den 31. August 1936.
Amtsgericht.
Wesel. .[39637] Genossenschaftsregistereintragung bei der Edeka Großhandel Niederrhein, e. G. m. b. H. Wesel — Gn.⸗R. 54 —: Durch die Beschlüsse der Generalversammlung vom 16. Juni und 28. Juli 1936 ist die Nr. 4 des § 1 Abs. 3 gestrichen und § 1 durch einen Abs. 4 ergänzt. Wesel, 11. 9. 1936. Amtsgericht. 31“ Wesel. .[39638] Genossenschaftsregistereintragung bei der „Rewe“ Lebensmittel⸗Großhandel „Greiv“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wesel — Gn.⸗R. 36 —: § 1 des Statuts vom 31. 1.1934 ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 10. August 1936 wie folgt geändert: Der Gegenstand des Unternehmens ist ein Großhandel in Lebensmitteln und verwandten Artikeln zwecks Förderung der Wirtschaft seiner Mitglieder im Sinne der Leistungssteige⸗ rung gegenüber dem Verbraucher. Wesel, 11. 9. 1936. Amtsgericht.
Wesermünd e-Lehe. [39373]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 12 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Debstedt heute ein⸗ getragen worden:
Die Firma ist geändert in: Spar⸗ und Darlehnskasse Debstedt, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Debstedt. Das Statut ist nach dem Beschluß der Generalversammlung vom 25. Juli 1936 neu gefaßt worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Svar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Amtsgericht Wesermünde⸗Lehe,
18. September 1936. Wesermünde-Lehe. [39374] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 19 a (Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. u. H. zu Lintig) ein⸗ getragen worden:
Das Statut ist gemäß Beschluß der Generalversammlung; vom 21. August
1936 neu gefaßt worden. Die Firma ist v1X“X“
eändert in Spar⸗ und Darlehnshg intig, eingetragene Genossenschaft äse unbeschränkter Haftpflicht, in Linn Gegenstand des Unternehmens ist ig Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskaft zur Pflege des Geld⸗ und Kreditvertehe und zur Förderung des Sparsinns. z28 Genossenschaft beschränkt j 88* schäftsbetrieb auf den Krei glieder. Amtsgericht Wesermünde⸗Lehe, 18 9. 199
5. Musterreaister.
(Die auslä ndischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Leipzig. .[3969
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 16 909, Firma Meier & Weichelt in Leipzig, ein eisernes Handrad, offen Fabriknummer 18825, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. September 1936, 9 Uhr.
Nr. 16 910, Firma Giesecke & Devrient in Leipzig, ein Paket mit acht Mustern von quillochierten und pantographierten Rahmen und Untergrunden zur Her⸗ stellung von Wertpapieren aller Art, ver⸗ siegelt, Fabriknummern 2135 — 2142 Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre angemeldet am 4. September 1936 13 Uhr. b
Nr. 16 911, Firma Afro⸗Werk Adolf Frost & Co. in Taucha, ein Paket mit zwei Mustern, betr. „Bonbonpackung“, offen Fabriknummern 1760 und 1761, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 5. September 1936, 10 Uhr,
Nr. 16 912, Firma Elektrotechnische Fabrik Schmidt & Co. G. m. b. H. in Bodenbach (Tschechoslowakei), ein Schmut⸗ fänger für Dynamos, offen, Fabri⸗ nummer 998, plastische Erzeugnisse, Schut⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 6. Sep⸗ tember 1936, 9 Uhr.
Nr. 16 913, Käte Rammelt geb. Bürger in Leipzig, ein Paket mit 36 Mustern für nalisierte (selbstleuchtende) Gegenstände und ein Muster für ein konfektioniertes Silberbild, offen, Fabriknummern 28— 64, zu Nr. 28—44 Flächenerzeugnisse, zu Nr. 45— 64 plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 7. Sep⸗ tember 1936, 2 Uhr.
Nr. 16 914, Rudolf Naegeli zu Bern in der Schweiz, ein Paket mit Photographien von zwölf Mustern, betr. Verzierungen für Schuhabsätze, offen, Fabriknummern 1 bis 12, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Mai 1936, 8 Uhr 50 Minuten.
Nr. 16 915, Firma Gebrüder Jäger zu Gablonz a. N. (Tschechoslowakei), ein Paket mit zwei Trolitbroschen, offen, Fabriknummern 10395 und 10400, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, an⸗ gemeldet am 4. September 1936, 9 Uhr.
Nr. 16 916, Firma Emil Hohberger in Markkleeberg, ein Muster einer Schau⸗ packung, offen, Fabriknummer 1936 k, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. September 1936, 11 Uhr 25 Minuten.
Nr. 16 917, Schmiedemeister Kurt Thal⸗ mann in Leipzig, ein Reformgleitschutz⸗ hufeisen, versiegelt, Fabriknummer 2]7 plastische Erzeugnisse Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. September 1936, 11 Uhr 40 Minuten.
Nr. 16 918, Firma Tefzet A.⸗G. in Leipzig, ein Teppichmuster, herstellbar uni, meliert und / oder patroniert in jeder ge⸗ wünschten Qualität und in allen beliebigen Farben und Farbzusammenstellungen, mit Abschattierungen verschiedenster Art, ge⸗ gebenenfalls auch in verschiedenen Farben bei gröberer und feinerer Ausführung und verschiedener Breite der Borten, offen, Fabriknummer 7895, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19. September 1936, 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 16 919, Firma Arno Scheunert in Leipzig, ein Paket mit 21 Etiketten, offen, Fabriknummern 37729, 37779, 37737, 37730, 37733, 37773, 37815, 37336/225, 37461, 37301, 37447, 37816/227, 37443 37446, 37337, 37448, 37300, 37332/226, 37159, 37158, 37333, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. September 1936, 12 Uhr.
Nr. 16 920, Firma Felix Lasse in Leip⸗ zig, ein Paket mit a) zwei Druckmustern für Blechwaren, b) ein Muster einer bayerischen Bauerntruhe, offen, Fabril⸗ nummern 5472, 3378 und 5551, zu a: Flächenerzeugnisse, zu b: plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 25. September 1936, 12 Uhr 20 Minuten. .
Nr. 16 921, Firma Emil Hohberger in Markkleeberg, ein Muster eines Wickel⸗ papiers für Zuckerwaren, versiegelt, Fabril⸗ nummer 1936/1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. September 1936, 12 Uhr. Amtsgericht Leipzig, 1. Oktober 1936.
⸗]
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Gerlin, Mittwoch, den 7. Oktober, abends
Nr. 234 Reichsbankgiroto
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
mennungen und sonstige Personalveränderungen.
bekanntmachung über die Verleihung der Goethe⸗Medaille für Kunst und Wissenschaft.
zekanntmachung über den Londoner Goldpreis. zekanntmachung über die Zulassung von Anzeigenmittlern.
gekanntmachung über das Verbot der Fortführung des Geschäfts⸗ betriebes von Kreditinstituten.
Vekanntmachung K P. 207 der Ueberwachungsstelle für unedle Vüsa vom 6. Oktober 1936 über Kurspreise für unedle Metalle.
venh über Zollstraßen im Bezirk des Landesfinanzamts Schlesien.
Pekanntmachung über die elfte Ziehung der Auslosungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Bremischen Staates für das Rechnungsjahr 1936.
Vekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechte der
Ablösungsanleihe des Hamburgischen Staates für das Jahr
1936.
190
Mecklenburg⸗Schwerin von 1926. Pekanntmachung über die 4 ½ (8) % Staatsanleihe des Frei⸗ staates Mecklenburg⸗Schwerin von 1928.
bekanntmachung über den Inhalt des Reichsgesetzblattes, Keil I, Nr. L...
Preußen. Pekanntmachung des Preußischen Oberbergamts Bonn über die Bestätigung von Umwandlungsbeschlüssen von Gewerkschaften. sekanntmachung des Preußischen Oberbergamts Clausthal⸗Zeller⸗ feld I über die Bestätigung von Umwandlungsbeschlüssen von Gewer .“
Amtliches. Deutsches Reich.
Der Führer und Reichskanzler empfing heute den euen estnischen Gesandten Karl Tofer zur Entgegennahme seines jeglaubigungsschreibens sowie des Abberufungsschreibens seines Amtsvorgängers.
Der Führer und Reichskanzler empfing heute den neuen gesandten von Venezuela Dr. Silvestre Tovar⸗Lange zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens sowie des Abberufungsschreibens seines Amtsvorgängers.
Der Führer und Reichskanzler hat mit Urkunde vom 19. September 1936 dem Geheimen Medizinalrat Professor Dr. Ferdinand Hueppe in Dresden die Goethe⸗
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen,
mittler führen in Zukunft die feceltdeg geü erten Firmennamen: g 8 „
für Kunst und Wissenschaft ver⸗ jehen.
Uebersicht der Prägungen von Reichsmark⸗ und Reichspfennigmünzen bei den deutschen Münzstätten bis Ende September 1936.
die auf Feingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 7. Oktober 1936 für eine Unze Feingvoodd = 142 sh 0 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 7. Ok⸗ tober 1936 mit RM 12,20 umgerechnet = RM 86,6200, für ein Gramm Feingold demmaach „= pence 54 7848, in deutsche Währung umgerechne — R 3490.
M 2,7 Berlin, den 7. Oktober 1936. “ Statistische Abteilung der Reichsbank.
Zutlassung von Anzeigenmittlern. „z„ Auf Grund des 87 der Zweiten Verordnung zur Fnn. ücans des Gesetzes über Wirtschaftswerbung vom 27. O to 8 1933 (Reichsgesetzbl. 1 S. 791) wird folgendes bekannt⸗ gegeben:
Die vestebens aufgeführten Anzeigenmittler haben schrift⸗ lichen Bescheid über ihre Zulassung zur Vermittlung von An⸗ henlg chen für in Deutschland erscheinende Druckschriften erhalten: 8 8
M. Liebald, Braunschweig, Annoncen⸗Koch, Inh. Paul Koch, Halle /Saale,
Lon Hormann 6 9: 9%.
Die “ Unternehmen sind künftig nicht mehr als
Anzeigenmittler zugelassen: .““ 3 Sünteuzeit Werhedienst Wilhelm Enge, Berlin⸗Siemensstadt,
Magx Klaiber Jung, Stuttgart, P. Liebheim, Berlin. Die nachstehend aufgeführten, bereits zugelassenen Anzeigen⸗
Beerliner Werbeberatun m. b. Berlin,
Gustav Bock (Büro⸗Bock), Ulm, b Annoncen⸗Ernst, Karl Ernst, Anzeigenmittler, Saarbrücken.
Berlin, den 29. September 1936.
8 Der Präsident des Werberates der deutschen Wirtschaft.
8 J. V.: Hunke.
—
“
Bekanntmachung.
Auf Grund des Reichsgesetzes über das Kreditwesen vom
5. Dezember 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 1203) habe ich
folgenden Kreditinstituten die Fortführung des Geschäfts⸗
betriebes untersagt:
a) am 18. März 1936 der Berliner Disconto⸗Bank e. G.
m. b. H., Berlin SW g1. Nessttaß 20, gemäß § 6 Absatz 1 Buchst. b und e des Gesetzes;
b) 2u 1 August 1936 dem Bankgeschäft Ernst Wittig
Kommanditgesellschaft, Schwerin/Warthe, Poststraße 4, gemäß § 6 Absatz 1 Buchst. c des Gesetzes;
c) am 24. August 1936 dem Bankgeschäft Gustav König,
Zu a und b habe ich bestimmt, daß die Entscheidung wie ein Auflösungsbeschluß wirkt (§ 7 Absatz 2 des Gesetzes). Die Entscheidungen sind rechtskräftig. Berlin, den 3. Oktober 1936. Der Reichskommissar für das Kreditwesen.
ekanntmachung KP 207 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 6. Oktober 1936, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Ueber⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935), werden für die nachstehend auf⸗ geführten Metallklassen an Stelle der in den Bekanntmachun⸗ gen KP 198 vom 18. September 1936 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 219 vom 19. September 1936), KP 200 vom 23. September 1936 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 223 vom 24. September 1936), KP 204 vom 29. September 1936 (Deut⸗ scher Reichsanzeiger Nr. 228 vom 30. September 1936) und KP 205 vom 30. September 1936 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 229 vom 1. Oktober 1936) festgesetzten Kurspreise die soi⸗
genden Kurspreise festgesetzt:
Kupfer (Klassengruppe VIII):
Kupfer, nicht legiert (Klasse VIII aAA . RM 55.25 bis 57.2 11— Ii egisit Eessle Ie (Klassengruppe IX):
Messinglegierungen (Klasse IX A).. RM 40,— bis 42,— Rotgußelegierungen (Klasse IX B) „ „ 55,— 57,— Bronzelegierungen (Klasse IX C) . „ 79,— 82,— Neusilberlegierungen (Klasse IX D). „ . 8686,8 57,25 Zink (Klassengruppe XIX): einzink (Klasse XIX a4a . . ARM 21,25 bis 22,25 Nemnzan 11InnI.¹*¹“] 2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.
Berlin, den 6. Oktober 1936.
0 0 * 22 20 50 °
Verordnung
über Zollstraßen im Bezirk des Landesfinanzamts Schlesien
Auf Grund der Verordnung des Reichsministers der Finanzen vom 6. Oktober 1928 (Reichsministerialblatt Seite 578) wird gemäß § 17 1c des Vereinszollgesetzes vom 1. Juli 1869 (Bundesgesetzblatt Seite 317) hiermit verordnet:
Die Landstraße Bober (Tschechoslowakei) —Kunzendorf wird von der Reichsgrenze ab mit sofortiger Wirkung zur Zollstraße erklärt.
Breslau, den 5. Oktober 1936.
Der Präsident des Landesfinanzamts Schlesien.
Beerrlin W 8, Oberwallstraße 20 a, gemäß § 6 Absatz 1 Buchstr. b und c des Gesetzes.
Wapenhensch.
Kupfermünzen
1. In den Monaten Juli, August und September 1936 sind geprägt worden in:
Fünf⸗ Drei⸗
stücke RM
stücke RM
Silbermünzen aalt) Zwei⸗ . Reichsmark⸗ Reichsmark⸗ ve. an. Reichsmark⸗
ůcke
RM
Silbermünzen (neu)
Fünf⸗ Zwei⸗ Reichsmark⸗ Reichsmark⸗ stücke stücke
RM
Ein⸗ Reichsmark⸗ stücke
RM
Ein⸗
stücke RM
Nickelmünzen Fünfzig⸗ Reichspfennig⸗ stücke RM
Aluminiumbronzemünzen
Zehn⸗ Fünf⸗
Reichspfennig⸗ Reichsprfennig⸗ stücke
stůücke RM
Ein⸗ Reichspfennig⸗ stücke RM
Zwei- Reichspfennig⸗ stücke
RM
Verlin.. München..
Muldenhütten 8 Ftenttag c ggilerub . .....
133 822 1 229 930 200 000 1 700 000 130 000 525 000
50 520 050 11 900 000 5 200 000 7 590 000 4 451 000 5 200 000
1 627 696,— 314 676,— 223 442,— 300 786,50
62 575,50 245 100 —
RM. 638 067,95 103 191,66
119 753,20
139 134,10 108 073,55 59 040,—
95 000,—
19 588,65
18 000,— 7 904,13 14 800,—
171 915,69
36 500,—
28 019,90
8
mbua Summe 1
761 950 000 272 174 184 213 743 000 295 000 000
3 918 752
82 861 050 5 244 341 799
740 253 950 12 600 000
2 774 276,— 84 122 946,50
919 770,15
295 387,30 31 335 909,50
77 051 027,10 8 012 621,14
8 184 536,83
5 018 800,02
Vorher waren geprägt“)..
Gesamtprägung v“ 885 h28 Nee
761 950 000 272 174 184 213 743 000 295 000 000
248 260 551
12 600 000 18 522
825 115 000 3 016
71 805
297 290 254 608 457
86 897 78 932,—
5 048 800,02 6 215,42
5 012 584,60
32 255 679,65 13 844,55
32 241 835,10
77 346 414,40
222,50 57 964,20
3 049,93
Hiervon sind wieder eingezogen. Vierlrlrlrlr1*“
156 901 785 % 7 527 951
8 *) Vgl. den Reichsanzeiger vom 8. Juli 1936 — Nr. 156.
Berlin, den 5. Oktober 1936.
213 445 710 40 391 543]⁄ 825 043 195.
248 242 029
“
1 12 596 984
8 u““
86 818 290,50
Der Reichsminister der Finanzen.
77 288 450,20
8
J. A. Bayrh offer.
8 181 486,90
¹