Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 236 vom 9. Oktober 1936. S. 6

An die Stelle des Statuts vom 13. Januar 1921 ist das Statut vom 29. Dezember 1934 getreten.

Gardelegen, den 2. Oktober 1936.

Das Amtsgericht.

Gladbechk. [40278] G.⸗R. 4. Werk⸗ und Einkaufsgenossen⸗ schaft der Sattler⸗ und Polstermeister e. G. m. b. H., Gladbeck: Die Genossen⸗ ist durch Beschluß der Generalver⸗ ammlung vom 15. September 1936 auf⸗ elöst. Die bisherigen Vorstandsmitglie⸗ er sind Liquidatoren. Amtsgericht Gladbeck, 28. Septbr. 1936.

Kaukehmen. 1140279]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitätsgenossenschaft Lappienen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ . Haftpflicht in Alt Lappienen, olgendes eingetragen:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Mai 1936 aufgelöst. — Gn.⸗R. 14.

Kaukehmen, den 29. September 1936. Amtsgericht.

Königsberg, Pr. [40056] Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Königsberg (Pr.). Eingetragen am 24. September 1936 bei Nr. 262 — Wohlfahrtsvereinigung der Eisenbahner der Reichsbahndirektion Königsberg, Pr., eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht —: Durch Beschluß der Vertreterversamm⸗ lung vom 3. Mai 1936 ist das bisherige Statut mit Ausnahme des § 3 (Haft⸗ summe) durch ein neues (mit Ausnahme dessen § 9) ersetzt worden; auch die Para⸗ graphenfolge ist hierbei geändert. Die Firma lautet jetzt: Brennstoffversorgung der Reichsbahnbediensteten im Direk⸗ tionsbezirk Königsberg (Pr.) eingetra⸗

Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist jetzt: Förderung der wirt⸗ schaftlichen Verhältnisse der Mitglieder

gemeinnütziger Grundlage durch Einkauf aller als Hausbrand not⸗ 1 Brennstoffe in großen und Abgabe in kleinen Mengen zum Eigen⸗ bedarf an die Mitglieder der Genossen⸗ schaft und die im aktiven Dienst stehen⸗ den Reichsbahn⸗ und Reichswasser⸗ traßenbediensteten sowie an die Warte⸗, uhegehalts⸗ und Rentenempfänger und deren Witwen und versorgungsberech⸗ tigten Hinterbliebenen, soweit sie im Bezirk der Reichsbahndirektion Königs⸗ berg (Pr.) wohnen.

[40057] In das Genossenschaftsregister Nr. 5 ist bei der Spar⸗, und Darlehnskasse, e. G. m. u. H. in Alt Drewitz, am 30. September 1936 folgendes einge⸗ G Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 28. Februar 1936 und 17. September 1936 ist die Satzung geändert und in neuer Fassung ange⸗ nommen. Neue Satzung vom 28. 2. 1936 und 17. 9. 1936. Die Firma ist ge⸗ ändert und lautet jetzt: „Alt Drewitzer Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes, 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs, 3. zur Vermittlung des Ab⸗ satzes von Eiern und Vieh, 4. zur Ver⸗ mittlung von Versicherungsgeschäften. Amtsgericht Küstrin.

Kyritz, Prignitz. [40280] Gn.⸗R. Nr. 42, Landarbeiter⸗Heim⸗ stättengenossenschaft Kyritz e. G. m. b. H., Kyritz: Durch die Beschlüsse der Gene⸗ ralversammlungen vom 20. 6. 1936 und 8. 9. 1936 ist die Genossenschaft aufge⸗ löst. Der Stadtsekretär Ernst Schulz und der Landarbeiter Fritz Gothan, beide in Kyritz, sind zu Liquidatoren bestellt. Amtsgericht Kyritz, 3. Oktober 1936.

Lebach. [40281]

Heute wurde unter Nr. 74 des hiesi⸗ gen Genossenschaftsregisters die Milch⸗ lieferungsgenossenschaft Primsweiler, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Primsweiler, eingetragen. 85 1

Gegenstand des Unternehmens: Ver⸗ wertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr

Vorstandsmitglieder sind: 1. Peter Kasper, 2. Karl Scherer, 3. Heinrich Ziegler, sämtlich Landwirte in Prims⸗ weiler.

Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstandes erfolgen durch je zwei Vorstandsmitglieder.

Das Statut ist am 16. September 1936 errichtet.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, im Wochenblatt der Landesbauernschaft Saar⸗Pfalz. Die Haftsumme beträgt je 50 Reichsmark für jeden Geschäftsanteil. Die Höchst⸗ zahl der zu erwerbenden Geschäftsanteile beträgt 15.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist

in den Dienststunden des Gerichts jedem

gestattet. 8 Lebach, den 30. September 1936. Das Amtsgericht.

Lingen. 140282] Insdas Genossenschaftsregister Nr. 10 ist bei der „Molkerei Biene, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Biene“, folgende neue Fir⸗ menbezeichnung eingetragen; „Molkerei⸗ Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Biene, JE dreh Jhegras be⸗ schränkter Haftpflicht.“ söertggericht FSehe. (Ems), 5. 10. 1936.

mit

Lörrach. 40283] Genossenschaftsregistereinträge: Vom 3. Oktober 1936: Durch die Be⸗

schlüsse der Generalversammlungen vom

20. September 1936: a) der Landw. Ein⸗

und Verkaufsgenossenschaft Winters⸗

weiler Amt Lörrach e. G. m. b. H. in

Wintersweiler, b) der Milchgenossenschaft

Wintersweiler Amt Lörrach e. G. m.

b. H. in Wintersweiler ist die unter

b bezeichnete Genossenschaft mit der

Buchstabe a bezeichneten Genossenschaft

verschmolzen worden. Die unter b be⸗

zeichnete Genossenschaft gilt somit als

aufgelöst; ihre Firma ist erloschen. Vom 3. Oktober 1936, „Landw. Ein⸗

und Verkaufsgenossenschaft Winters⸗

weiler Amt Lörrach e. G. m. b. H.,

Wintersweiler“: Durch Beschluß der

Generalversammlung vom 20. Septem⸗

ber 1936 wurde das Statut geändert

und neu gefaßt. Weiterer Gegenstand des Unternehmens ist die Milchver⸗ wertung auf eigene Rechnung und

Gefahr. Anitsgericht Lörrach.

Löwenberg, Schles. 40284] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 9, Groß⸗Rackwitzer Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 24. 7. 1936 ist das alte Statut vom 19. 6. 1898 ersetzt durch das neue Statut vom 24. 7. 1936.

Die Firma ist geändert in „Spar⸗ u. Darlehnskasse e. G. m. u. H.“. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist jetzt: der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditver⸗ kehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel und Absatz hechine Sefchcen Erzeugnisse); 3. zur gemeinschaftlichen Benutzung von Maschinen. Löwenberg, den 21. August 1936.

Amtsgericht.

8 [40285] In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Rohstoffverein für Schuhmacher eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Mainz eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 5. April 1936 wurde ein voll⸗ kommen neues Statut angenommen. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der gemeinschaftliche Einkauf der zum Be⸗ triebe des Schuhmachergewerbes erforder⸗ lichen Rohstoffe und dergleichen. Mainz, den 3. Oktober 1936. Amtsgericht.

Meuselwitz. 140058]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 24, betr. die Firma „Handwerker ⸗ Baugenossenschaft für Meuselwitz und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ in Meuselwitz, eingetragen wor⸗ den: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 30. Juni 1936 sind an Stelle der Satzungen vom 25. Septem⸗ ber 1926 die vom 30. Juni 1936 ge⸗ treten. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des Bezirks Meuselwitz beschränkt. Der

weck des Unternehmens ist ausschließ⸗ ich darauf gerichtet, den Mitgliedern zu angemessenen Preisen gesunde und zweck⸗ mäßig eingerichtete Kleinwohnungen zu verschaffen.

Meuselwitz, den 18. September 1936.

8 Das Amtsgericht. Abt. 3.

3 Beez, Assessor. München. [40286]

1. Molkereigenossenschaft Forst eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Forst: Gegenstand des Unternehmens ist nun: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung und Gefahr; 2. die Ver⸗ sorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförde⸗ rung der Milch erforderlichen Bedarfs⸗ gegenständen.

2. Elektrizitätsgenossenschaft Aschol⸗ ding, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Ascholding: Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist nun der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗ schaftliche Anlage.

München, den 3. Oktober 1936.

140287] Neustadt a. Rübenberge.

Am 6. 10. 1936 ist in das hiesige Ge⸗ nossenschaftsregister Nr. 34, betr. die Ge⸗

meinnützige Siedlungsgenossenschaft Be⸗

renbostel und Umgegend e. G. m. b. H.,

Berenbostel, folgendes eingetragen:

.

sheute bei dem unter Nr. 21 eingetrage⸗

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Fe⸗ bruar und 24. Mai 1936 aufgelöst.

Amtsgericht Neustadt⸗Rbge., 6. 10. 1936.

Oelsnitz, Vogtl. [40288] Auf Blatt 7 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugsverein Bobenneukirchen und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Bobenneu⸗ kirchen i. V. betr., ist heute die Statutenänderung eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kre⸗ ditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2 zur Pflege des Warenver⸗ kehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz whedhegchehe licher Erzeugnisse) mit der Maßgabe, daß die Bedarfsartikel zum Betrieb der Landwirtschaft, welche die Genossenschaft im großen bezieht, unter Garantie für den vollen Gehaltwert im kleinen abge⸗ lassen werden, mit der Ausnahme, daß an angeschlossene Genossenschaften und andere juristische Personen zur Beliefe⸗ rung deren Mitglieder auch eine Waren⸗ abgabe im großen erfolgen kann; 3. zur Abnahme der landwirtschaftlichen Er⸗ eugnisse und zu deren Herneinschgfiticfdh Veckauf; 4. zur Förderung der Maschi⸗ nenbenutzung. G Weiter ist eingetragen worden: Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen von zwei Vorstandsmitgliedern, darunter dem Vorsitzenden oder dessen Stellver⸗ treter. Sie sind in der als Beilage zum Wochenblatt der Landesbauernschaft Sachsen (Freistaat) erscheinenden Ge⸗ nossenschaftlichen Mitteilungen des Ver⸗ bandes der landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaften im Freistaat Sachsen, e. V., Dresden, aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalver⸗ sammlung, in welcher ein anderes Ver⸗ öffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichsanzeiger.

An die Stelle des früheren Statuts ist das vom 25. Juli 1936 getreten. Amtsgericht Oelsnitz i. V., 25. 9. 1936.

Steinach, Thür. 140289] In das Genossenschaftsregister wurde

nen Steinacher Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein e. G. m. b. H. in Steinach eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. Juli 1936 und der außer⸗ ordentlichen Generalversammlung ist die Genossenschaft aufgelöst worden. 1 Als Liquidatoren sind Wilhelm Kaiser und Willy Hinniger in Steinach bestellt. Beide sind nur gemeinsam befugt, die Genossenschaft zu vertreten oder Willenserklärungen abzugeben. Steinach, Thür. Wald, 29. Sep. 1936. Das Amtsgericht. Abt. I. Torgau. [40290] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 4 für die Verbraucher⸗ genossenschaft⸗Belgern e. G. m. b. H. in Belgern eingetragen worden: Die Ge⸗ nossenschaft hat durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 4. Januar 1936 ihre Satzung durch die Reichseinheitssatzung ersetzt. Gegenstand des Unternehmens ist auch die Vermittlung von Versiche⸗ rungen und die Beschaffung von Woh⸗ nungen. Das Amtsgericht Torgau, 26. 9. 1936.

[40291] Bekanntmachung. In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 31, Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Lupitze, eingetragen:

a) An die Stelle der Satzung vom 21. Juni 1922 ist die vom 4. Juni 1936 getreten. b) ekanntmachungen er⸗ folgen im „Wochenblatt der Landes⸗ bauernschaft Kurmark“, Berlin. f) Von den zwei zeichnenden Vorstandsmit⸗ gliedern muß eins der Vorsitzende oder dessen Stellvertreter sein.

Amtsgericht Unruhstadt, 15. Aug. 1936.

Unruhstadt.

Woldenberg. [40293] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 52 eingetragenen Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und Ab⸗ satzgenossenschaft e. G. m. b. H. Grams⸗ felde am 25. August 1936 eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. April 1936 aufgelöst. 8 Amtsgericht Woldenberg, Nm.

5. Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Aachen. .[40294]

In das Musterregister wurde einge⸗ tragen:

Nr. 2719, Firma „F. &K. M. Meyer“, Tuchfabrik in Aachen, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend 31 Muster der Herren⸗ stoffmode, Fabriknummern 1533/2, 3, 4, 5, 6, 1535/2, 3, 4, 5, 6, 1534/2, 3, 4, 5, 6, 2521/5, 2603/1, 2, 3, 2602/1, 2, 3, 2210/1, 2, 3, 4, 5, 6, 2417/1, 2, 3, Flächenmuster, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 1. Sep⸗ tember 1936, 16 Uhr 25 Minuten.

Nr. 2720 — 2724, Firma „Franz Stolle⸗

siegelte Umschläge, enthaltend 146 Muster der Herrenstoffmode, Fabriknummern 4502, 4505, 4506, 4510, 4511, 4517, 4522 10, 4523/10, 4524/10, 4525/10, 20, 4526 10, 4527/10, 4528/10, 20, 4532/10, 4536 10, 20, 4541/10, 20, 4553/10, 4555/10, 4588/10, 20, 4589/10, 20, 4590/10, 4591 10, 4592/10, 4594/10, 4595/10, 4596/10, 5120/10, 20, 5121/10, 20, 5122/10, 20, 5123/20, 30, 5124/20, 30, 5125/10, 20, 5126/20, 30, 5127/10, 20, 30, 5128/10, 20, 5128/30, 40, 5129/10, 20, 5129/30, 40, 5130/10, 20, 5130/30, 40, 5151/1, 2, 5152/1, 2, 5153/1, 2, 5154/1, 2, 5181/1, 5182/1, 5183/1, 5184/1, 5185/1, 5186/1, 5187/1, 5188/1, 5501/10, 20, 5502/10, 20, 5502/30,40, 5503/10, 20, 5504/10, 20, 5504/30, 40, 5505/10, 20, 5506/10, 20, 5506/30, 40, 5507/10, 20, 5508/10, 20, 5509/10, 20, 5510/10, 20, 5511/10, 20, 5512/10, 20, 30, 5513/10, 20, 5514/10, 20, 30, 5515/10, 20, 30, 5516/10, 20, 30, 5517/10, 20, 30, 5518/10, 20, 30, 5519/10, 20, 30, 5520/10, 20, 30, 5529/10, 20, 5530/10, 20, 5531/10, 20, 5532/10, 20, 5533/10, 20, 5534/10, 20, 6013/1, 6014/1, 6015/1, Flächenmuster, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 2. September 1936, 10 Uhr 5 Minuten. Nr. 2725 und 2726, Firma „F. & M. Meyer“, Tuchfabrik in Aachen, zwei ver⸗ siegelte Umschläge, enthaltend 82 Muster der Herrenstoffmode, Fabriknummern 8002/1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 8003/1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, S, 9, 10, 8004/1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 1540/1, 1826/5, 7000/1, 3, 5, 6, 7, 7001/1, 2, 3, 4, 7002/1, 2, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 7003/1, 2, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 10, 7004/1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 8000/1, 2, 3, 4, 5, 6, 8001/1, „3, 4, Flächenmuster, Schutzfrist 1 Jahr, ngemeldet am 26. September 1936, 55 Uhr vorm. “ Amtsg ericht, 5, Aachen.

2 3 6

Bielefeld. Bekanntmachung. [40295] In das Musterregister ist folgendes eingetragen worden: Am 22. 9. 1936 unter Nr. 1083: Firma Strunkmann u. Meister in Biele⸗ eld, ein versiegelter Umschlag mit einem uster für Hand⸗ oder Maschinenarbeit in baumwollenem, halbleinenem oder reinleinenem Gewebe gestickt, Fabrik⸗ nummer 4030, Flächenerzeugnis, ange⸗ meldet am 19. 9. 1936, 12 Uhr, Schutz⸗ frist drei Jahre. Am 30. 9. 1936 unter Nr. 1084: Firma Strunkmann u. Meister in Biele⸗ feld, ein versiegelter Umschlag mit vier Mustern für Hand⸗ und Maschinen⸗ arbeit in baumwollenem, halbleinenem oder reinleinenem Gewebe gestickt, Fa⸗ briknummern 790, 794, 4018, 4024, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 29. 9. 1936, 11,35 Uhr,Schutzfrist drei Jahre. Das Amtsgericht Bielefeld.

Gera. Musterregister Band 4. [40296] Im September 1936 haben wir ein⸗ getragen: Nr. 1191. Firma Halpert & Co., Gera, ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend Abbildungen und Proben von 24 Mustern mit den Fabriknummern 1010 (Royal), 455, 460 (Tournay⸗ Imperator), 16447 (Tournay⸗Impe⸗ rator⸗Läufer), 5680, 5690, 5695, 5700, 5705 (Sumatra), 9176, 9194. 9200, 9205, 9215, 9220, 9225 (Flores), 3042, 3047, 3050, 3060 (Luzon), 2040, 2045, 2050, 2055 (Bali), Flächenerzeugnisse, ange⸗ meldet am 4. September 1936, 11 Uhr 40 Min., Schutzfrist 3 Jahre.

Gera, den 5. Oktober 1936.

Das Amtsgericht.

Glauchau. [40297]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 3760. Firma C. F. Ebersbach in Glauchau, 50 Muster für reinwollene Gewebe sowie Gewebe aus Wolle mit Zellwolle in Karo⸗, Streifen⸗, Phanta⸗ sie- und Bindungseffekten, Fabriknum⸗ mern 8976 bis 9025, versiegelt, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. September 1936, mittags 12 Uhr.

Nr. 3761. Dieselbe Firma, 34 Muster für reinwollene Gewebe sowie Gewebe aus Wolle mit Zellwolle in Karo⸗, Streifen⸗, Phantasie⸗ und Bindungs⸗ effekten, Fabriknummern 9026 bis 9059, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. September 1936, vorm. 9 Uhr 45 Min.

für reinwollene Gewebe sowie Gewebe aus Wolle mit Zellwolle in Karo⸗, Streifen⸗, Phantasie⸗ und Bindungs⸗ effekten, Fabriknummern 9060 bis 9084, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. September 1936, vorm. 9 Uhr.

Nr. 3763. Dieselbe Firma, 30 Muster für reinwollene Gewebe sowie Gewebe aus Wolle mit Zellwolle in Karo⸗, Streifen⸗, effekten, Fabriknummern 9085 bis 9114, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. September 1936, mittags 12 Uhr.

Amtsgericht Glauchau, 6. Oktober 1936.

Gütersloh. .[40298]

In unser Musterregister ist am 3. Ok⸗ tober 1936 unter Nr. 85 bei der Firma Heinrich Jacke, offene Handelsgesellschaft in Avenwedde, eingetragen ein offen nie⸗ dergelegtes Muster, und zwar Werbeplakat für Broterzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. September 1936, vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 3762. Dieselbe Firma, 25 Muster

Phantasie⸗ und Bindungs⸗

Luückenwalde. .L40299 Musterregistereintragungen. M.⸗R. 1467, E. Hersog & Co., Lucken walde, ein versiegelter Küschlag mit? Ab. bildungen von Mobellen für Möbelgrißt aus Metall und Preßhorn, Fabrikis mern 3353/90 mm, 3353/80 mm, 3358 0 mm, 3354/95 mm, 3354/75 mun, 3328 105 mm, 3388 /85 mm, plastische rzen nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. September 1936, 11 Uhr 50 Minuten M.⸗R. 1468, Luckenwalder Bronze⸗ warenfabrik Julius & Albert Hirsch, Lucken⸗ walde, ein versiegelter Umschlag mit 4 A⸗ bildungen von Modellen für Möbelgriffe Fabriknummern 757 B, 758 B, 765 0 845 D, plastische Erzeugnisse, Schutzfif drei Jahre, angemeldet am 9. Septemben 1936, 11 Uhr 18 Minuten. M.⸗R. 1469, Kallenbach, Meyer 6 Franke, Luckenwalde, ein versiegelter Um⸗ schlag mit 12 Abbildungen von Modellen für Möbelgriffe und Knöpfe aus Kunst⸗ horn in Verbindung mit Metall, Griffe Schilder, Guckfensterverschluß aus Metall Fabriknummern 530/185, 1339 B, 1340 p 1342/140 mm, 1435/40 mm, 1343 B. 1345, 1436/50 mm, 534/145 mm, 897 9 897 L, 963/963 A, plastische Erzeugnisfe, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. September 1936, 12 Uhr 5 Minuten, Amtsgericht Luckenwalde, 1. Okt. 193

Mannheim. .[40301] Musterregistereintrag vom 5. Oktober 1936: Rheinische Gummi⸗ und Cellulod⸗ Fabrik, Mannheim⸗Neckarau, ein ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend 1 Kamm⸗ garnitur, bestehend aus einer blau be⸗ druckten Karte und einem schwarzen Frisierkamm, Fabriknummer 31147 schwarz mit Goldstempel „Deutsches gel⸗ horn“ sowie einem schwarzen Etuikamm, Fabriknummer 3001/5, schwarz in Leder⸗ etui mit Goldstempel „Deutsches gel⸗ horn“, Fabriknummer der gesamten Gar⸗ nitur: H/schwarz, 1 Kammgarnitur, be⸗ stehend aus einer blau bedruckten Karte mit einem weißen Frisierkamm, Fabri⸗ nummer 3091/7 ½, weiß mit Goldstempel „Deutsches Zellhorn“ und einem weißen Taschenkamm, Fabriknummer 3099/5, weij in gleicher Scheide mit Goldstempel, Fa⸗ briknummer der gesamten Garnitu D/weiß, 1 Kammgarnitur, bestehend aub einer blau bedruckten Karte mit einem Frisierkamm Schildpatt, Fabriknummer 3091/7 ½ Schildpatt mit Goldstempel „Deutsches Zellhorn“ und einem Taschen⸗ kamm Schildpatt, Fabriknummer 3099 ) Schildpatt in gleicher Scheide mit Gol⸗ stempel, Fabriknummer der gesamten Garnitur: D/Schildpatt, Muster für Flä⸗ chenerzeugnisse, der Schutz soll sich ins⸗ besondere auf die Druckanordnung der Karten und der darauf vorgenommenen Einteilung für jeweils zwei Kämme, die zusammen eine Garnitur ergeben, er am 1. September 1936, 10 Uhr.

Amtsgericht, F.⸗G. 3 b, Mannheim.

Magdeburg. . [40300 In unser Musterregister ist eingetragen Nr. 573, Portola Schokboladenfabrt Pflöger & Krause, Magdeburg, die Ley⸗ längerung der Schutzfrist des Geschmack⸗ musters: Schokoladenriegel nebst der zue Herstellung dienenden Form auf weiten fünf Jahre ist am 17. März 1936, 9 Unr angemeldet. 1 Nr. 739, Wunderlich & Co., Gesellschaf mit beschränkter Haftung, Magdebumg eine schwarze lackierte Scheibe mit silbern Umrandung, zwei gekreuzten Eichen⸗ blättern und der Zahl 1918 bezw. 1919 b] 1932, darauf ein kleiner Stahlhelm, ey haben, mit Inschrift „Der Stahlhelme mit einem Eisernen Kreuz versehen, il Miniaturausführung des bereits bestehen⸗ den großen Abzeichens (Geschäftsn umme 1243) in 2,5 cm Größe, Muster fih plastische Erzeugnisse, Geschäftsnum 1244, Schutzfrist drei Jahre, angemeldt am 21. September 1936, 12 U. Magdeburg, den 2. Oktober 1936. Das Amtsgericht A, Abt. 8.

Meinerzhagen. .[403c.

In unser Musterregister Nr. 99 ist he der Firma Friedrich Hefendehl, Kierse Bahnhof, heute eingetragen worden: (m Kalenderuntersatz aus Kunstharz, Fabtt nummer 414, plastisches Erze ugnis, Schuß frist 3 Jahre, angemeldet 14. Sept. 109 12,10 ÜUhr. .

Meinerzhagen, den 5. Oktober 1992

Das Amtsgericht.

Meinerzhagen. .[4030”

In unser Musterregister Nr. 100 heute bei der Firma Dr. Deisting & Cg Kierspe, eingetragen worden: 3 N. deckungen für Installationsapparate mg senkrechten Riefen und 1 Abdeckung ” konzentrischen Riefen aus Kunstharz, F briknummer 3261,4, 3271,4, 3281 3291,4, plastische Erzeugnisse, Schutzft 3 Jahre, angemeldet am 21. 9. 199 11,30 Uhr. V

Meinerzhagen, den 5. Oktober 199

Das Amtsgericht.

—

München. .[4030- In das Musterregister wurde eing

tragen: iti

Unter Nr. 4055, Magister Lit fabrikt Meyer & Hirsch, offe⸗ Handelsgesellschaft in Münche ein Muster einer Likörflasche mit Schm bengewinde, Gesch.⸗Nr. 1317, offen, Mo⸗ für plastische Erzeugnisse, Schutzfristg Jahre, angemeldet am 1. September! 8 Uhr 10 Minuten.

Amtsgericht Gütersloh.

werk“, Tuchfabrik zu Aachen, fünf ver⸗

Unter Nr. 4056: Friedhilde Weiß born, geb. Fehn in München,

Zentralhandelsregisterbeilage

zum Reichs⸗ u

1“

ud Staatsanzeiger Nr. 236 vom 9. Oktober 1936. e. 7

iner herzförmigen Flasche in

2 uster, üße 28 beliebiger Färbung des sede beutels, Gesch.⸗Nr. 92, versiegelt,

hafter für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ zist drei Jahre, angemeldet am 1. Sep⸗

tember 1936, 16 Uhr. 1 2

Unter Nr. 4057: Knorr & Hirth gesellschaft mit beschränkter Haf⸗

in München, ein Muster eines zgavierblattes, welches durch Wasser⸗ geichen gemustert und zur Herstellung von ertpapieren bestimmt ist, Gesch.⸗Nr. 1, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse,

Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am „September 1936, 10 Uhr 25 Minuten. Unter Nr. 4058: Lotte Weyersberg, — nstgewerbliche Werkstätten in München, sieben Muster von Reise⸗,

oilette⸗Taschen, Gesch.⸗Nrn. 74/420, 87/ 51, 89,393 B, 50/230 B, 58/230 M, 55174 St, 90/412 St, versiegelt, Muster ür plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei

ahre, angemeldet am 5. September 1936, 10 Uhr 20 Minuten. b

Unter Nr. 4059: FZsartaler Holzhaus⸗ bau Gesellschaft mit beschränkter baftung in München, zwanzig Muster

ir farbige Brandmaserungen aus Holz, Gesch.⸗Nrn. 1— 20, versiegelt, Muster für Faächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ngemeldet am 9. September 1936, 15 Uhr 15 Minuten.

Unter Nr. 4060: Deschler & Sohn, girma in München, ein Muster eines Abzeichens, ausgeführt in Prägung, Gesch.⸗ r. 263, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, an⸗ gemeldet am 12. September 1936, 11 Uhr 40 Minuten.

Unter Nr. 4061: Diamalt Aktien⸗ gesellschaft in München, ein Muster von Bonbons, Gesch.⸗Nr. 8861, offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist gehn Jahre, angemeldet am 22. September 1936, 8 Uhr.

Unter Nr. 4062: Franz Kathreiners Nachfolger Aktiengesellschaft in München, ein Muster einer Marco Polo

ee⸗Lampionkette, Gesch.⸗Nr. 466, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ rist zehn Jahre, angemeldet am 19. Sep⸗ sember 1936, 11 Uhr.

Unter Nr. 125, Ld.⸗Ger. Mchn. II: Maschinen⸗ und Bütten⸗Papier⸗ abrik Gmund, offene Handels⸗ gesellschaft in Gmund a. T., acht Papiermuster „Wallberg“, Gesch.⸗Nrn. 75102, 75107, 75123, 4905 WP, 4908 WP, 79205 wP, 75151, 4948 Wp, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist brei Jahre, angemeldet am 24. September 1936,8 Uhr 30 Minuten.

Unter Nr. 126, Ld.⸗Ger. Mchn. II: Maschinen⸗ und Bütten⸗Papier⸗ abrik Gmund, offene Handels⸗ gesellschaft Gmund a. T., zwölf Pa⸗ iermuster „Jägerkamp“, Gesch.⸗Nrn. 7501, 77507, 77512, 77519, 77526, 77528, 907 J. K., 4914 J. K., 77559, 77564, 77588, 77599, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ingemeldet am 24. September 1936, Uhr 30 Minuten.

Unter Nr. 127, Ld.⸗Ger. Mchn. II: Maschinen⸗ und Bütten⸗Papier⸗ abrit Gmund, offene Handels⸗ gesellschaft in Gmund a. T., zwölf Papiermuster „Silberkopf“, Gesch.⸗Nru. 7802, 77805, 77807, 77812, 77819, 77824, 77828, 77830, 4914 S. K., 4945 S. K., 7872, 77877, versiegelt, Muster für Flä⸗ hhenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ungemeldet am 24. September 1936, 8 Uhr 30 Minuten.

Unter Nr. 128, Ld.⸗Ger. Mchn. II: Maschinen⸗ und Bütten⸗Papier⸗ abrik Gmund, offene Handels⸗ gesellschaft in Gmund a. T., acht Lapiermuster „Ruchenköpfe“, Gesch.⸗Nrn. 9201 R. K., 79202 R. K., 79203 R. K., 8110 R. K., 4915 R. K., 77981, 77989, 8945 R. K., versiegelt, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 24. September 1936, 8 Uhr 50 Minuten. Unter Nr. 129, Ld.⸗Ger. Mchn. II: tarl Georg Kildentoft, Kaufmann

in Partenkirchen, ein Muster eines

seinen stilisierten, mehrarmigen Christ⸗

säumchens mit Kerzen, Gesch.⸗Nr. 25,

dersiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse,

Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am

29. September 1936, 9 Uhr 23 Minuten.

München, den 3. Oktober 1936. Amtsgericht.

Delsnitz, Vogtl. .[40305]

In das Musterregister ist eingetragen orden:

Nr. 1392, Firma Koch & te Kock in Delsnitz i. V., ein versiegelter Umschlag

it 7 Mustern für Teppiche, Decken, Läufer, Fabriknummern Dessin 2074,2075, 4157, 4150, 4151, 4152, 4153, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗

eldet am 12. August 1936, vormittags ul Uhr 30 Min. Amtsgericht Oelsnitz i. V., 5. Okt. 1936. d plad en. .[40306]

In unser Musterregister ist eingetragen vorden:

Am 7. September 1936 unter Nr. 119 der Firma Schusterinsel⸗Aktiengesell⸗ schaft, Färberei⸗Druckerei⸗Appretur, Op⸗ aden, ein mit zwei Siegelabdrücken ver⸗ eehener Umschlag, enthaltend 4 Muster, 9½ zwar für Gewebe aller Art, Fabrik⸗ ummern Spinne 17, Spinne 18, Blatt⸗ mnuster. 19, Spitzwelle 20, Flächenerzeug⸗ 1 sse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am „September 1936, 11,40 Uhr.

Im 15. September 1936 umter Nr. 120

bei der Firma Schusterinsel⸗Aktiengesell⸗

sschaft, Färberei⸗Druckerei⸗Appretur, Op⸗

laden, ein mit zwei Siegelabdrücken ver⸗ sehener Umschlag, enthaltend 17 Muster, und zwar für Gewebe aller Art, Fabrik⸗ nummern Muschel 21, 1001 — 12435— 21, 1001 — 12740 — 21, 1002 — 9473 — 21, 1004 — 8354 — 21, 1005 — 3290 — 21, 1028 — 1448 — 21, 1030 — 904 — 21, 1064 — 1403 — 21, 1001 — 12621 — 21, 1002 — 9416— 21, 1004 — 8041—21, 1004 — 8396 — 21, 1028 — 1336 — 21, 1030 — 783 — 21, 1064 — 131 — 21, 1064 — 1508 — 21, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Sep⸗ tember 1936, 11,50 Ühr.

Am 15. September 1936 unter Nr. 121 bei der Firma Ernst Vorkefeld Schuh⸗ leistenfabrik, Burscheid bei Köln, ein ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend neuartigen Schuhleistenaufbau, Fabriknummer 52414, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. September 1936, 14 Uhr.

Amtsgericht in Opladen.

Reichenbach, VogtI. .[40307]

In das hiesige Musterregister ist ein⸗

getragen: Nr. 678, Fa. Hermann Schreiterer junior, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Reichenbach i. V., ein mit Bind⸗ faden verschlossenes Paket, enthaltend 47 Muster für Damenmodenstoffe, Fabrik⸗ nummern 8002, 8012, 8013, 8016, 8017, bis 8021, 8023, 8025, 8026, 8035 bis 8037, 8043, 8044, 8048, 8051, 8053, 8056, 8057, 8060, 8062 bis 8064, 8066, 8078 bis 8080, 8082 bis 8087, 8092 bis 8096, 8099, 8115 bis 8117, 8130, 8133, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, ange⸗ meldet am 3. September 1936, vorm. 11 ½¼ Uhr.

Nr. 679, Fa. Kurt Uhlemann, vorm. Schmidt & Schäfer in Reichenbach (Vogtl.), ein mit Bindfaden und 2 Plomben ver⸗ schlossenes Paket, enthaltend 11 Muster für Möbelstoffe, Fabriknummern Adula 1375/2629, 1376/2620 u. 1378/2620, Avila 1369/2551, Coburg 1370/2624, Nebraska 1371/2535, Congo 1377/2491, Corona 1125, 1126, 1128 und uni 1128, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, ange⸗ meldet am 11. September 1936, vorm. 9 %½ Uhr.

Amtsgericht Reichenbach i. V., 3. 10. 1936.

Steinach, Thür. .[40308] Im hiesigen Musterregister ist folgendes eingetragen worden:

Nr. 469, Firma Glasfabrik Wernerhütte, Inh. Gebr. Schuller in Haselbach, 1 ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend 4 Muster, und zwar Glaskugeln aus farbigem Ueberfang⸗ glas aus Röhren in allen Farben, Größen und Ausführungen unter der Fabriknum⸗ mer Abteilung L. Nr. III/1001, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. September 1936, vorm. 11 Uhr 30 Min.

Steinach, Thür. Wald, den 5. Okt. 1936.

Das Amtsgericht. Abt. I.

Wuppertal-Elberfeld. 140309]

In das Musterregister, betreffend die Stadt Wuppertal, ist eingetragen worden:

Nr. 7063. Firma Vorwerk & Co. in W.⸗Barmen, Umschlag mit 24 Mustern für Teppiche, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2198, 2222, 2235, 2297, 3106, 3107, 8355, 11007, 16018, 16019, 22452, 22460, 22465, 22469, 22470, 22471, 22473, 22475, 22477, 22479, 22481, 22483, 22486, 22487, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. September 1936, 9 Uhr 45 Minuten.

Nr. 7064. Firma Vorwerk & Co. in W.⸗Barmen, Umschlag mit 27 Mustern für Möbelstoffe, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 741—746, 3551, 3552, 3554, 3555, 3557, 3559, 5500 — 04, 5506, 5507, 5509, 5510 — 5515, 5518, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. September 1936, 9 Uhr 45 Minuten.

Nr. 7065. Firma L. Linne in W.⸗

Barmen, Umschlag mit 10 Mustern für Besätze für Damenunterwäsche, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 21761 — 21763, 21768, 21769, 21773, 21775, 15964, 15979, 15980, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. September 1936, 8 Uhr 45 Minuten. Nr. 7066. Firma Ed. Molineus Söhne in W.⸗Barmen, Umschlag mit 14 Mustern für Schuhstoffe und Gummispitzen, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 549, 552 — 554, 24774, 24778, 24779, 24786 — 24792, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 3. September 1936, 8 Uhr 55 Minuten.

Nr. 7067. Firma Vorwerk & Sohn in W.⸗Barmen, Umschlag mit 2 Mustern für Blockpedalgummi, versiegelt, Muster ür plastische Erzeugnisse, Fabriknum⸗ mern 2499, 2500, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 3. September 1936, 9 vihf zeeinwten. F. Jos

r. 1 irma F. Josephson in W.⸗Barmen, Umschlag mit 9 Mustern, versiegelt, Flächenmuster für Wickel⸗ karten, Art. Nr. 49 —53, für Socken⸗ halterkarten, Art. Nr. 54, für Binden⸗ gürtelkarten, Art. 55 — 57, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. September 1936, 12 Uhr 15 Minuten.

Nr. 7069. Firma e Hupperts⸗ berg in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für Gürtelband, berste gelt⸗ Flächenmuster, Fabriknummern 12569 Dess. 243; 12634 Dess. 3; 12616 29 3, 021; 12615 Dess. 29, 623; 12625 Dess. 021, 4; 12624 Dess. 021, 11; 12614 D s 629, 8; 12655 Dess. 3; 12656 Dess. 4: 12653 Dess. 1; 12654 Dess. 4; 12649 Dess. 4, 8; 12652 Dess. 8; 12648 Des. 3, 624; 12650 Dess. 7, 021; 12605 Dess. 27, 021; 12629 Dess. 12; 12646

Dess. 6, 624; 12621 Dess. 74/629; 12620 Dess. 021, 74 /schw.; 12623 Dess. 1; 12622 Dess. 1; 12638 Dess. 2, 021; 12632 Dess. 4; 12570 Dess. 624 Led. 8; 12587; 12580; 12637 Dess. 021; 12633 Dess. 1; 12631 Dess 10; 12483 Dess. 5, 021; 12601; 12594; 12589; 12588; 12584; 12583, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 82 3. September 1936, 12 Uhr 30 Mi⸗ nuten.

Nr. 7070. Firma Arthur Hupperts⸗ berg in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für Gürtelband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern: 12578; 12579; 12653 Dess. 208; 12641 Dess. 208; 12595 Dess. 14; 12604 Dess. 692; 12597 Dess. 14; 12596 Dess. 14; 12592 Dess. 8; 12586 Dess. 8; 12598 Dess. weiß; 12599 Dess. weiß; 12606; 12511; 12639; 1264); 12581 Dess. 188; 12582 Dess. 188; 12590 Dess. 14; 12607; 12600 Dess. 80; 12577 Dess. 926. 12636; 12618 Dess. 692; 12619; 12608 Dess. 692; 12609 Dess. 208; 12611 Dess. 10; 12612 Dess. 10, 208; 12562 Dess. silber, rosa, 3, 128, 88, 38/silb., 120 /242 /3, 8/124, 242/3; 12563 3 /silber, 38 /silber, 120 rosa; 12003 Dess. gold/38, gold /9, gold/95, gold/692, gold / h'grün, gold / weiß, 226, 61; 1670 Kopf⸗ schmuck, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. September 1936, 12 Uhr 30 Mi⸗

nuten.

Nr. 7071. Firma Oscar Stodt Goldwaren⸗Fabrikation, in W.⸗Elber⸗ feld, Umschlag mit 3 Abbildungen für ziselierten Goldschmuck, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 222 — 224, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 4. September 1936, 9 Uhr 10 Minuten.

Nr. 7072. Firma Jung & Simons in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 19 Mustern für kunstseidene Damenkleider⸗ stoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern: 4559, 4561, 4562, 4568 bis 4573, 4579 — 4585, 4588, 4614, 4615, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. September 1936, 11 Uhr.

Nr. 7073. Firma Vereinigte Schnür⸗ riemenwerke Vorsteher & Bünger in W.⸗Oberbarmen, Venschl mit 36 Modellen für Vorderblätter für Schuhe, Stege und Einfaßband für Schuhe und Stoff für Schuhe und Taschen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern: 116, 164, 89, 200 a, 203, 204, 211 — 213, 217, 220, 223, 225, 226, 228, 229 — 231, 233, 235, 237, 239, 240, 241, 244 — 246, 261, 262, 265, 266, PH 73, LH 69, S 270, 1850, 1851, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 4.September 1936, 11 Uhr.

Nr. 7074. Firma Schlieper & Baum A.⸗G. in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 4 Mustern für Druck auf wollene, baumwollene und kunstseidene Gewebe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern: Dessin 641, 638, 639, 633, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. September 1936, 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 7075. Betriebsberater Franz Trimpop in W.⸗Barmen, Umschlag mit Abbildungen von 4 Mustern für Grundstücksbuchhaltung, Flächenmuster, Fabriknummern 869/1, 869/2, 869/3, 869/4, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 4. September 1936, 11 Uhr 50 Mi⸗ nuten.

Nr. 7076. Firma Gebhard & Schroeder, Verkaufsgesellschaft m. b. H. in W.⸗Vohwinkel, Umschlag mit 1 Muster für Gewebe, versiegelt, Flä⸗ chenmuster, Fabriknummer 270/5003, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. September 1936, 16 Uhr 55 Mi⸗ nuten.

Nr. 7077. Firma Fritz Moll in W.⸗Barmen, Umschlag mit 38 Mustern für Wäscheband und Spitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8988, 8994 ½¼, 9020, 9036, 14 048, 14 085, 14 090 — 92, 14 099 — 14 101, 14 106— 108, 14 111 — 112, 14 114, 14 117, 14 119 — 120, 14 122 — 123, 14 125 127, 14 131 — 132, 14 137 — 138, 14 141, 14 143, 14 151, 14 159 — 161, 14 164— 165, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. September 1936, 12 Uhr 15 Minuten.

Nr. 7078. Firma C. W. Heidecke & Clös in W.⸗Barmen, Umschlag mit 1 Muster für Band für kirchliche Zwecke, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 2138, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 5. September 1936, 8 Uhr 15 Minuten.

Nr. 7079. W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 1

5

Firma Poth & Burger in Muster für Verpackungshülle für Wäsche, ver⸗ Ueget⸗ Flächenmuster, Fabriknummer 1,

utzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. September 1936, 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 7080. Firma Wilhelm Langen⸗ dorf in W.⸗Barmen, Umschlag mit 15 Mustern für Spitzen, vehee. Flächenmuster, Fabriknummern 6716, 6717, 8461, 8966, 248, 89 665, 8967, 5588, 4792, 7982, 8968, 5589, 9706, 4575, 5587 K, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 7. September 1936, 9 Uhr 10 Minuten.

Nr. 7081. Firma C. Paul Müller in W.⸗Oberbarmen, Umschlag mit 24 Mustern für Gummiband, versiegelt, Fächenmuster, Fabriknummern 4822 bis 4844, 4846, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 7. September 1936, 10 Uhr 20 Minuten.

Nr. 7082. Firma Marquardt § Heil in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 25 Mustern für Gummigürtelband, versiegelt, Flä⸗ chenmufter, Fabriknummern 129 — 134, 141 — 159, Schutzfrist 3 Jahre, angemel det am 11. September 1936, 11 Uhr

Nr. 7083. Kaufmann Gustav Rubbel in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 5 Modellen für Bleistiftspitzer und Griffelspitzer, neniegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 100, 1—4 Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 11. Sep⸗ tember 1936, 16 klhr.

Nr. 7084. Firma Textilwerk Carl Friedrich in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 5 Mustern für Hutlitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5818 bis 5822, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. September 1936, 8 Uhr.

Nr. 7085. Firma Cosman, Villbrandt b Zehnder, Aktiengesellschaft, Ver⸗ einigte Gummibandfabriken, in W.⸗Elber⸗ feld, Umschlag mit 47 Mustern für Gürtelband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1403, 1430 — 1435, 1437 bis 1442, 1444 — 1448, 1450 — 1454, 1473, 1477, 1478, 1486 — 1488, 1496 —-1498, 1501 — 1503, 1512, 1528, 1532, 15397 bis 1539, 1544, 1545, 1553, 1555, 1557, 1558, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. September 1936, 12 Uhr 25 Minuten. Nr. 7086. Fabrikant Marquardt & Heil in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 1 Muster für Gummigürtelband, versiegelt, Flä⸗ chenmuster, Fabriknummer 160, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 14. tember 1936, 12 Uhr 20 Minuten.

Nr. 7087. Firma Vereinigte Schnür⸗ riemenwerke, Vorsteher & Bünger, in W.⸗Oberbarmen, Umschlag mit 24 Mo⸗ dellen für Stege für Schuhe, fertige Vor⸗ derblätter und Schienenband für Gar⸗ dinen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Stege S 271/75, S 271/32, S 274, S 275/1, S 275/2, S 276 — 279, PVB 258, 265, 245 B, 164 B, 252 B, 117 B, 266, 261 a, 268, 211 a, 252, 248, 255, 101, 102, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. September 1936, 9 Uhr 15 Minuten.

Nr. 7088. Firma Ed. Molineus Söhne in W.⸗Barmen, Umschlag mit 7 Mustern für Klöppel⸗Schuhstoff, ver⸗ siegelt, Flächenmuster Fabriknummern 555, 560 — 565, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 16. September 1936,

9 Uhr Firma Fr. Sander Nachf.

Sep⸗

Nr. 7089. in W.⸗Barmen, Umschlag mit 11 Mustern für Hutlitze, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 17801, 17818, 17853 bis 17854, 17856 — 17860, 17867, 17868, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. September 1936, 11 Uhr 55 Minuten.

Nr. 7090. Firma Lucas & Vorsteher, offene Hdls.⸗Ges., in W.⸗Barmen, Um⸗ schlag mit 50 Mustern für Wäschebesätze, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 3865, 3866, 3871 — 3873, 3875 bis 3882, 3884 — 3908, 12859 — 12870, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 18. Sep⸗ tember 1936, 10 Uhr 35 Minuten.

Nr. 7091. Firma Lucas & Vorsteher, offene Hdls.⸗Ges. in W.⸗Barmen, Um⸗ schlag mit 46 Mustern für Wäschebesätze, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 01370 — 01410, 01413 — 01417, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. September 1936, 10 Uhr 35 Minuten.

Nr. 7092. Firma Lucas & Vorsteher, offene Hdls.⸗Ges. in W.⸗Barmen, Um⸗ schlag mit 50 Mustern für Wäschebesätze, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 12871— 12887, 12890 — 12899, 12902 — 12913, 12914, 12916—12921, Lesezeichen mit eingewebtem Buchstaben 01367 — 01369, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 18. September 1936, 10 Uhr 35 Minuten.

Nr. 7093. Firma Vorwerk & Sohn in W.⸗Barmen, Umschlag mit 14 Mustern für Bandrüschen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 361 bis 372, 374, 375, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 18. September 1936, 15 Uhr 15 Minuten.

Nr. 7094. Firma Carl Paas & Sohn in W.⸗Oberbarmen, Umschlag mit 1 Muster für Reklame, bzw. Auf⸗ machungskarte in verschiedenen Farben mit Aufdruck „Mode Senkel“, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 14096, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. September 1936, 9 Uhr.

Nr. 7095. Firma Westdeutsche Herd⸗ Handelsgesellschaft Müser & Co., in W.⸗Vohwinkel, Umschlag mit 5 Ab⸗ bildungen betr. Küchenherde (Gas⸗ und Elektroherde bzw. Kohlenherde), ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern Kohlenherde: Modell 96, 1936/Ro., Gas⸗ und Elektro⸗ herde: Modelle 50, 60, 350, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. September 1936, 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 7096. Firma Gust. Funkenberg G. m. b. H. in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 44 Mustern für See i S. Hosenträger⸗ und Gürtelbänder, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 133 — 147, 5768, 5794 — 5799, 5800 — 5805, 5808 — 5813, 5826 — 5833, 5838, 5839, “ 3 Jahre, angemeldet am 21. September 1936, 12 Uhr 15 Mi⸗ nuten.

Nr. 7097. Firma Rheinische⸗ 9..5 fabrik G. m. b. H. in W.⸗Langerfeld, Umschlag mit 18 Mustern und Ab⸗ bildungen für Spitzen und Spitzen⸗ decken, versiegelt, Flächenmuster, Pn briknummern Spitzen: 312, 314, 315 bis 317, 319, 314 ½¼, 316 ½, 317 ⁄⅛, Spitzen⸗ decken: 312/3, 55 ; 30 ecm, 312/3, 70: 30 em, 312/3, 110 60 em, 317/3, 70:30 em, 317/3, 90 em, 319/4, 55: 30 cm, 316/2, 50: 50 cm, 314/11, 90:90 cm, 316/2, 50 em, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. September 1936, 12 Uhr 25 Minuten.

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W.⸗Barmen, Umschlag mit 11 Mustern 8 Besatz⸗ und Putz⸗Artikel, versiegelt

lächenmuster abriknummern 6339 112, 8272, 8273, 8275, 8276, 8280, 8282, 8286, 8287, 8288, 36339, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Septem⸗ ber 1936, 11 Uhr 40 Minuten.

Nr. 7099. Fabrikant Walter Hoff⸗ mann in W.⸗Barmen, Umschlag mit 10 Mustern für Vaster apstoffe und Wandstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 800/6, 800/7, 800/8, 810/111, 114, 820/110, 200, 900, 901, 902, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. September 1936, 12 Uhr.

Nr. 7100. Firma Adolf Toenges in W.⸗Elberfeld, Paket mit 14 Mustern für Möbel⸗ u. ver⸗ schlossen, Flächenmuster, Fabriknummern 2180, 2197, 2211, 2225, 2227 — 2229, 2231 — 2233, 2235 — 2237, 2242, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 22. Sep⸗ tember 1936, 12 Uhr 15 Minuten.

Nr. 7101. Firma Ph. Barthels⸗Feld⸗ hoff A. G. in W.⸗Barmen, Umschlag mit 7 Mustern für Hutgeflechte, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3603. 3610, 3612, 3629 — 3632, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. September 1936, 8 Uhr.

Nr. 7102. Firma Colsman & Sey fert in W.⸗Oberbarmen, Umschlag mit 2 Mustern für Gummiband, versiegel Flächenmuster, Fabriknummern 15/95 15/96, Schutzfrist 3 Jahre, angemelde am 23. September 1936, 11 Uhr 35 Mi

nuten.

Nr. 7103. Firma Stocko Metall warenfabriken GmbH. in W.⸗Elberfeld. Umschlag mit 6 Modellen für Schnallen versiegelt, Muster für plastische Erzeug nisse, Fabriknummern XD 3509 — 3514. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. September 1936, 12 Uhr.

Nr. 7104. Firma Stocko Metall⸗ warenfabriken GmbH. in W.⸗Elberfeld Umschlag mit 4 Modellen für Schnallen versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern XZ 3359 — 3361, 3363, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. September 1936, 12 Uhr.

Nr. 7105. Firma Stocko Metallwaren⸗ fäirdfen GmbH. in W.⸗Elberfeld, Um⸗ chlag mit 5 Modellen für Modeknöpfe, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern KM 201/12, 203/12, 210, 211, 213/12, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. September 1936, 12 Uhr.

Nr. 7106. Firma .“ & Co., Gummiband⸗Fabrik in W.⸗Wichling⸗ hausen, Umschlag mit 2 Mustern für Strumpfhaltergummiband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8,/20 und g/30, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 22. September 1936, 17 Uhr 15 Minuten. 3 1

Nr. 7107. Firma Mirba, Schloß⸗ und Beschläge⸗Fabrik, Baubeschlag⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. in W.⸗Elberfeld, Paket mit 2 Mustern, a) ein Muster von Fenstergetriebe⸗Führungen und Kapseln, Artikel Nr. 28822, b) 1 . 8 Fenstergetriebe⸗Führungen Art. Nr. 3631 JK, versiegelt, punge für plastischs Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 23. September 1936, 12 Uhr 30 Minuten.