Zentralhandelsregisterbeilage zum
8 8 “
Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 241 vom 15. O
11“
beker Dampfsägewerk, Holz, Getreide Düngemittel und Baustoffe in Visbet und als deren persönlich haftende Ge⸗ brseerfth Kaufmann Josef Thees in Bisbek, Kaufmann Hans Helmut Hage⸗ meister in Visbek eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1936 begonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft ist Hans Helmut Hage⸗ meister allein, vagef Thees nur in Ge⸗ meinschaft mit Hans Helmut Hage⸗ meister berechtigt. Amtsgericht Vechta, 8. Oktober 1936.
Waldshut. [41438] Handelsregister A Bd. II O.⸗Z. 89. Firma Otto F. Georgi, Lebensmittel⸗ handel, Tiengen, Oberrhein. Inhaber Otto F. Georgi, Kaufmann in Tiengen. Waldshut, den 9. Oktober 1936. Amtsgericht. II.
Weissenfels. [41439] In unser Handelsregister A 208 ist eingetragen bei Fa. Albert Bohrmann: Die Firma heißt jetzt: „Albert Bohr⸗ mann Nachfolger.“ Inhaber sind: Kauf⸗ mann Kurt Großmann und Kaufmann Hans Scharfenorth, beide Weißenfels. Die Prokura des Heinz Bohrmann ist erloschen. Amtsgericht Weißenfels, 25. Sept. 1936.
Weissenfels. [41440] In unser Handelsregister A Nr. 877
ist heute bei der Firma Hugo Friedel,
Weißenfels, als Inhaber derselben ein⸗
getragen Kaufmann Werner Friedel in
Weißenfels.
Amtsgericht Weißenfels, 30. Sept. 1936.
Weissenfels. [41441]
In unser Handelsregister ist heute unter Nr. A 890 eingetragen die Firma Alexander Müller, Inh. Karl Schmidt, Weißenfels, und als deren Inhaber Kaufmann Karl Schmidt in Weißenfels. Amtsgericht Weißenfels, 5. Oktbr. 1936.
Wernigerode. [41444] Im Handelsregister B 7 ist bei der Hasseröder Bierbrauerei Aktiengesell⸗ schaft in Wernigerode eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 1. 9. 1936 ist das Grund⸗ kapital um 23 000 RM auf 433 000 RM. ermäßigt durch Einziehung von der Ge⸗ sellschaft gehörigen Aktien. Die Ein⸗ ziehung und Ermäßigung ist erfolgt. Amtsgericht Wernigerode, 8. 10. 1936. Wernigerode. [41442] Bekanntmachung.
Im Handelsregister B 56 ist bei der Wernigeröder Lastwagenfabrik Gesell⸗ chaft mit beschränkter Haftung, Vernigerode, eingetragen: Die Liqui⸗ dation ist beendet. Die Firma ist er⸗ loschen. Amtsgericht Wernigerode, 15. 9. 1936. Wernigerode. [41443]
Im Handelsregister B 38 ist bei Firma Johannes Bürger Matfabrik, Wernigerode a. Harz, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, eingetragen: Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 29. 8. 1936 ist der Ge⸗ sealchclt Aatecn neu gefaßt. Gegen⸗ tand des Unternehmens ist jetzt die Her⸗ stellung und der Vertrieb von chemisch⸗ harmazeutischen Präparaten. Die Ge⸗ ellschaft ist befugt, andere Unterneh⸗ mungen zu erwerben, sich an solchen zu beteiligen, ihre Vertretung zu über⸗ nehmen und alle Rechtsgeschäfte abzu⸗ schließen, die ihren Zwecken förderlich sein können, insbesondere ist sie befugt, Arzneipflanzen selbst anzubauen sowie Grundbesitz zu kaufen und zu pachten. Jeder Geschäftsführer ist zur alleinigen Vertretung berechtigt. Von Prokuristen oder Handlungsbevollmächtigten ver⸗ treten entweder ein Einzelprokurist oder zwei Gesamtprokuristen oder ein Ge⸗ samtprokurist und ein Handlungsbevoll⸗ mächtigter. Das Stammkapital ist 240 000 RM. Amtsgericht Wernigerode, 16. 9. 1936.
Wittenburg, Mecklb. [41445] Handelsregistereintrag vom 10. 9. 1936. ur Firma „Adler⸗Apotheke Vellahn Inh. Walter Richter als Pächter“: Nach Aufhebung des Pachtverhältnisses lautet die Firma jetzt wieder: „Adler⸗ Apotheke Vellahn“. Inhaber ist der Apotheker Wilhelm Sailer in Vellahn. Amtsgericht Wittenburg, Meckl.
Wormditt. [41446]
Im Handelsregister A ist bei Nr. 44 folgendes eingetragen:
Paul Schmidt, Wormditt, Pächter: Apotheker Ernst Cappeller. Der Pächter haftet nicht für Verbindlichkeiten, die vor Beginn des Pachtjahres, also vor dem 1. Oktober 1936, begründet sind. Amtsgericht Wormditt, 9. Oktober 1936.
Worms. Bekanntmachung. [41150] In unser Handelsregister A wurde
heute in Bd. V Nr. 107 die Firma
„Stadt⸗Apotheke Friedrich Heidrich“ in
Worms und als deren Inhaber der
Apotheker Friedrich Georg Theodor
Heidrich in Worms eingetragen. Worms, den 6. Oktober 1936.
Amtsgericht.
Worms. Bekanntmachung. [41149] In unser Handelsregister Abt. A ist heute bei der in Bd. I Nr. 32 einge⸗ tragenen Firma L. Schuch Nachfolger Worms folgendes eingetragen wor⸗
1“ “
den: Das Geschäft ist mit dem Recht auf Fortführung der alten Firma auf den Hans Horn, Kaufmann, Fried. Horn, Kaufmann, und Anna Maria geb. Horn, Ehefrau des Kaufmanns Hans Huth, alle in Worms wohnhaft, übergegangen, die es als offene Han⸗ delsgesellschaft fortführen. Die offene Handelsgesellschaft hat am 1. November 1935 begonnen. Die Geschäftsführung steht den Gesellschaftern Hans Horn und riedrich Horn zu, derart, daß jeder die irma zusammen mit dem Prokuristen Huth zeichnen und vertreten kann. Die Gesellschafterin Anna Maria 2 ist von der Geschäftsführung ausgeschlossen. Dem Kaufmann Hans Huth in Worms ist Prokura erteilt derart, daß er die Firma zusammen mit einem ver⸗ tretungsberechtigten Gesellschafter zeich⸗ nen und vertreten kann. 8 Worms, den 6. Oktober 1936. Amtsgericht.
Würzburg. 41447] Säge⸗ u. Parkettwerk Keitel & Co., Sitz Abtswind: Gesellschaft am 4. August 1934 aufgelöst. Geschäft ging über auf den bisherigen Mitgesell⸗ schafter Lotte Keitel geb. Schmidt in Wiesentheid, der es unter der seitherigen Firma weiterführt. Der Sitz der Firma ist nach Wiesentheid verlegt. Dem Hans Keitel in Wiesentheid, bisher Prokurist der offenen Handelsgesellschaft, ist auch für die Einzelfirma Prokura erteilt. Würzburg, den 29. September 1936. Amtsgericht — Registergericht.
Würzburg. [41448] Haas & Co. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Sitz Würzburg: Firma von Amts wegen gelöscht. Würzburg, den 30. September 1936. Amtsgericht — Registergericht.
Würzburg. 8 [41449] Wilhelm Reuter, Sitz Brückenau. Inhaber: Wilhelm Reuter, Kaufmann in Brückenau. Geschäftszweig: Handel mit landwirtsch. Erzeugnissen und Be⸗ darfsartikeln sowie Kohlen. Würzburg, den 8. Oktober 1936. Amtsgericht — Registergericht.
Würzburg. [41450] Emil Harraßer, Sitz Kitzingen: Gesellschaft am 26. 4. 1936 aufgelöst. Geschäft (Farbenfabrik) ging über auf die bisherige Mitgesellschafterin Lisette Meyer, Fabrikantin in Kitzingen, die es unter der seitherigen Firma weiter⸗ führt. — hitar wurg, den 8. Oktober 1936. Amtsgericht — Registergericht.
Würzburg. [41451] „Ruf“ Zuckerwaren Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Sitz Kitzin⸗ gen: Die Vertretungsbefugnis des Ge⸗ schäftsführers Julius Pfeiffer ist be⸗ endigt. Würzburg, den 8. Oktober 1936. Amtsgericht — Registergericht.
Würzburg. [41452]
Schick & Co. Gesellschaft für elektrische Unternehmungen mit be⸗ schränkter Haftung, Sitz Scheinfeld: Die Gesellschafterversammlung vom 15. August 1936 hat die Uebertragung des Vermögens der Gesellschaft unter Ausschluß der Liquidation auf die gleichzeitig errichtete offene Handels⸗ gesellschaft Firma Schick & Co. mit dem Sitze in Scheinfeld nach 1c gabe des Gesetzes über die Umwan lung von Kapitalgesellschaften vom 5. Juli 1934 mit Wirkung vom Zeit⸗ punkt der Eintragung der Umwand⸗ lung in das Handelsregister beschlossen. Die Firma der Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung ist erloschen. Den Gläubigern der Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, die sich binnen sechs Monaten nach der Bekannt⸗ machung der Eintragung zu diesem Zwecke melden, ist gemäß § 6 des vorgen. Gesetzes Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen. Ge⸗ sellschafter der offenen Handelsgesell⸗ schaft, die mit dem heutigen Tage be⸗ gonnen hat, sind Hans Schick und Anton Grieshamer, beide Kaufleute in Scheinfeld.
Würzburg, den 8. Oktober 1936.
Amtsgericht — Registergericht.
Zeitz. [41453]
A 575, F. W. Homann, Zeitz: Jetzi⸗ ger Inhaber ist die Ehefrau Martha Homann geb. Höhne in Zeitz. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderungen und Verbindlichkeiten ist bei dem Er⸗ werbe des Geschäfts durch die Ehefrau Martha Homann geb. Höhne in Zeitz ausgeschlossen.
Zeitz, den 29. September 1936.
Amtsgericht.
Zittau. 41454]
In das hiesige Handelsregister ist folgendes eingetragen worden:
1. am 28. 9. 1936 auf Blatt 1715, betr. die Firma A. G. Scholze Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Liqu. in Zittau: Die Liquidation der Gesell⸗ schaft ist beendet und die Firma er⸗ loschen.
2. am 8. 10. 1936 auf Blatt 1452, betr. die Firma Arno Micklich in Zittan: Die Firma ist erloschen.
Amtsgericht Zittau, 10. Oktober 1936.
4.
I1
reegister.
8
Genosffenschafts⸗
Altenburg, Thür. 41456]
In das enossenschaftsregister ist heute bei Nr. 63 — Kriegersiedlung Leina, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung in Nobitz — unter anderem eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch den Beschluß der Generalversammlung vom 15. Septem⸗ ber 1935 aufgelöst ist.
Altenburg, den 10. Oktober 1936.
Das Amtsgericht.
Amberg. 8 1.“ [41157]
Genosfenschaftsregistereintrag vom 10. 10. 1936 bei Firma „Darlehens⸗ kassenverein Dürnsricht u. Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“, Sitz Dürnsricht:
Firma nun: „Spar⸗ und Darlehens⸗ kasse Dürnsricht eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“ In der Gen.⸗Vers. vom 23. 8. 1936 ist eine neue Satzung eingeführt worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehens⸗
kasse zur Pflege des Geld⸗ u. Kreditver⸗
kehrs u. zur Förderung des Sparsinnes, zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landw. Bedarfsartikel u. vbsnt landw. Erzeugnisse) u. zur Förderung der Ma⸗ schinenbenutzung. ie Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Amtsgericht — Reg.⸗Gericht — Amberg.
Augsburg. 1141158] Genossenschaftsregistereinträge: 1. Der Spar⸗ und Darlehenskassen⸗
verein Klingen bei Aichach eingetra⸗
gene Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht, Sitz Klingen, hat am 5. 7.
1936 unter Aenderung der Firma in
„Spar⸗ und Darlehenskasse Klingen bei
Aichach “ sein Statut neu ge⸗
faßt. Gegenstand des Unternehmens
ist der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗
lehenskasse. Eingetragen am 14. 8. 1936. 2. Bei Spar⸗ und Darlehenskasse
Walkertshofen, eingetragene Genossen⸗
schaft mit unbeschränkter Haftpflicht,
Sitz Walkertshofen: Firma lautet nun:
„Spar⸗ und Darlehenskasse Walkerts⸗
hofen i. Schw. eingetragene Genossen⸗
schaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“ 3. Die Elektrizitätsgenossenschaft
Meringerzell eingetragene Genossen⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz
Meringerzell, hat am 14. 6. 1936 ihr
Statut neu gefaßt. Gegenstand des
Unternehmens ist der Bezug, die Be⸗
nutzung und Verteilung elektrischer
Energie. Augsburg, den 12. September 1936.
3 Registergericht.
Braunschweig. 1741159] In das Genossenschaftsregister ist am 7. Oktober 1936 bei dem Cremlinger Spar⸗ und Darlehns⸗Kassenverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, in Cremlingen eingetragen, daß die Firma in Spar⸗ und Darlehnskasse Cremlingen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht, geändert ist, und daß das Satut eine neue Fassung erhalten hat. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel sowie von Brennstoffen und Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse; 3. zur Förderung der M schinenbenutzung. 1 1 Amtsgericht Braunschweig.
Bütow, Bz. Köslin. 141161] In unser Genossenschaftsregister Nr. 97 ist am 8. Oktober 1936 bei der Neuen Spar⸗ und Darlehnskasse Gustkow, Kr. Bütow i. Pomm, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Gustkow, eingetragen worden:
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer genossenschaftlichen Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs durch: a) Förderung des Sparsinns und der Kapitalbildung (Sparverkehr), b) Förderung des natür⸗ lichen Geldausgleiches und des bargeld⸗ losen Fassung e üehns (Verkehr in laufender Rechnung) und c) Gewährung wirtschaftlich notwendiger Betriebs⸗ kredite für den eigenen Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb der Mitglieder.
Daneben soll in Verbindung mit dem landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufs⸗ verein der Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel, der Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse und die Be⸗ schaffung von Maschinen und son⸗ stigen Gebrauchsgegenständen zur leih⸗ und mietweisen Ueberlassung betrieben werden.
Der genossenschaftliche Geschäftsbetrieb soll nicht auf Erzielung hoher Gewinne gerichtet sein, sondern unter Beachtung gesunder wirtschaftlicher und kauf⸗ männischer Grundsätze Stärkung und Erhaltung der wirtschaftlichen Kraft und Selbständigkeit der einzelnen Mit⸗ glieder und ihres Berufsstandes im Rahmen der gesamten Volkswirtschaft bezwecken. 1
11 Amtsgericht Bütow.
Ins Genossenschaftsregister Nr. 19 ist zur Firma Eb“ Celle eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Celle ein⸗ getragen: Gegenstand des Unternehmens ist weiter „Die Vermittlung von Ver⸗ sicherungen“. Das Statut ist durch die Mitgliederversammlung vom 29. August 1936 geändert und neu gefaßt.
Amtsgericht Celle, den 5. Oktober 1936.
Diez. [41163] Im Genossenschaftsregister 11 ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse Flacht e. G. m. u. H. folgendes eingetragen worden: a) Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 12. 7. 1936 ist die Satzung geändert und neu gefaßt; b) die Bekanntmachungen erfolgen im Wochen⸗ blatt der Landesbauernschaft Hessen⸗ Nassau. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung.
Diez, den 22. September 1936. Amtsgericht. Donaueschingen. 41164] In das Genossenschaftsregister Band 1 O.⸗Z. 21 wurde zur Firma Landwirt⸗ schaftlicher Consumverein⸗ und Ab⸗ satzverein Hubertshofen, Amts Donaueschingen, e. G. m. u. H., ein⸗ getragen: Die Firma ist geändert in: Landwirtschaftlicher Konsum⸗ und Ab⸗ satzverein Hubertshofen. Amts Donau⸗ eschingen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Gegenstand des Unternehmens ist ferner: 3. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Neues Statut
vom 10. Mai 1935. Donaueschingen, den 1. Oktober 1936. Amtsgericht. 8
Ehingen, Donau. 141165]
Eintragungen bei den eingetragenen Genossenschaften mit beschränkter Haft⸗ pflicht bei den: A. Milchverwertungs⸗ genossenschaften Ehingen a. D. vom 25. November 1935, Lauterbach vom 19. Dezember 1935, Berkach vom 12. Mai 1936, B. Molkereigenossenschaf⸗ ten Ersingen vom 21. November 1935, Altheim vom 11. Dezember 1935, Donaurieden vom 11. Januar 1936: Eingeführt wurde das neue Einheits⸗ statut des Reichsverbandes der Deut⸗ chen landwirtschaftlichen Genossen⸗ chaften — Raiffeisen — e. V. (Form. E. 1047 Stg. 6139/35); bei Altheim außer⸗ dem Firma jetzt: Milchverwertungs⸗ genossenschaft Altheim, Kreis Ehingen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht.
Amtsgericht Ehingen a. D.
[41166]
Ehingen, Donau. Darlehens⸗
Eintragungen bei kassenvereinen, je eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht: a) Altbierlingen, Nasgenstadt, Kirchen, Moosbeuren, Erbach, Laute⸗ rach, Oepfingen, Bach, Dächingen, Kirchbierlingen und Grötzingen, je vom 21. November 1935; b) Rotten⸗ acker vom 25. November 1935; c) Riß⸗ tissen vom 30. November 1935; d) Donaurieden vom 3. Dezember 1935; e) Grundsheim vom 19. Dezember 1935; f) Obermarchtal vom 9. Januar 1936; g) Herbertshofen vom 15. Ja⸗ nuar 1936, h) Allmendingen vom 20. April 1936; i) Obermarchtal vom 6. Mai 1936; k) Munderkingen vom 14. Mai 1936; 1) Hundersingen vom 22. Mai 1936: Firma jetzt je: Spar⸗ u. Darlehenskasse Altbierlingen, Nas⸗ eenstadt, Kirchen, Moosbeuren, Erbach, auterach, Oepfingen, Bach, Dächingen, Kirchbierlingen, Grötzingen, Rotten⸗⸗ acker, Rißtissen, Donaurieden, Grunds⸗ heim, Obermarchtal, Herbertshofen, Allmendingen, Obermarchtal, Munder⸗ kingen und Hundersingen. Bei allen tritt zur bisherigen Pflege des Geld⸗ und Krediwerkehrs und Warenverkehrs die Förderung der Maschinen.
Amtsgericht Ehingen, Donau.
Geislingen, Steige. 441170] Eintrag im Genossenschaftsregister bei: 1. Genossenschaft zur Förderung des
Wohnungsbaues Geislingen⸗Altenstadt
e. G. m. b. H. i. L. in Geislingen vom
22. 9. 1936: Durch Generalversamm⸗
lungsbeschlüsse vom 22. 8. und 16. 9.1936
ist die Genossenschaft aufgelöst.
2. Molkereigenossenschaft Türkheim e. G. m. u. H. vom 2. 10. 1936 und Molkereigenossenschaft Hofstett⸗Emerbuch e. G. m. u. H. vom 6. 10, 1936, je: Die Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ist in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. Wortlaut der Firma jetzt: Molkereige⸗ nossenschaft Türkheim bezw. Hofstett⸗ Emerbuch e. G. m. b. H.
3. Molkereigenossenschaft Nenningen e. G. m. u. H. vom 17. Juli 1936 und Molkereigenossenschaft Aufhausen e. G. m. u. H. vom 9. 10. 1936, je: Die Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ist in eine Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht umgewandelt. Wortlaut der Firma jetzt: Molkereigenossenschaft Nenningen bezw. Aufhausen e. G. m. b. H. Gegenstand des Unternehmens je:
den
Gemeinschaftliche
Verwertung der von 1
tember
den Mitgliedern angelieferten NI deren Namen und für deren sieit Amtsgericht Geislingen (Etein
8 senf n unser Genossenschaftsren'en 5 unter Nr. 14 böisres rauchergenossenschaft Piesau dies gene Genossenschaft mit besheg Haftpflicht in Piesau, 8 worden: An Stelle des Statuts vom 25 1909 ist das neugefaßte vom 8 1936 getreten. 6 Gegenstand des Unternehmenz; Förderung der Wirtschaft der der mittels gemeinschaftlichen Gest⸗ betriebs. 1 Gräfenthal, 8. Oktober 1936 Das Amtsgericht.
Gummersbach. lt Bekanntmachung. Bei der Genossenschaft Mul genossenschaft Kotthausen, e. G. n. u Kotthausen, ist am 9. Oktober solgendes eingetragen worden: dem Beschluß der Generalversamgt vom 19. 4. 1936 ist der Gegensten Unternehmens jetzt: 1. die Mie wertung auf gemeinschaftliche Rec und Gefahr, 2. die Versorgung der glieder mit den für die Gewinnumg handlung und Beförderung der erforderlichen Bedarfsgegenständen. die Stelle des alten Statuts ist dasß heitsstatut des Reichsverbandes deutschen landwirtschaftlichen Gen⸗ schaften — Raiffeisen e. V. — nit Datum vom 19. April 1936 getret Amtsgericht Gummersbach.
Höhr-Grenzhausen. — Im Genossenschaftsregister wur 22. Juli 1936 unter Nr. 32 ba Spar⸗ und Kreditgenossenschaft, tragene Genossenschaft mit unbest ter Haftpflicht, in Caan eingenn Die Genossenschaft ist durch Beschle Generalversammlung vom 15. Nobe 1935 aufgelöst. Amtsgericht Höhr⸗Grenzhause
Limburg, Lahn. '- Feranntmachung. In das Genossenschaftsregiste Milchabsatzgenossenschaft e. G. m. zu Kirberg ist unter Nr. 47 am li 1936 folgendes einge worden:
Die Genossenschaft wird durt schluß der Generalversammlum 27. Juni/1. August 1936 gemäß des Genossenschaftsgesetzes vom; 1933, RGBl. I 520, fortgesetzt.
Zu Vorstandsmitgliedern sinde Landwirt Albert Hofmann, Baum mann Preusser, Landwirt Ha Horn, sämtlich in Kirberg.
Limburg, Lahn, 15. September
Das Amtsgericht.
Limburg, Lahn. ” Fekanntmachung.
In das Genossenschaftsregifte Milchabsatzgenossenschaft e. G. n. zu Neesbach ist unter Nr. 50 heu gendes eingetragen worden: A. nossenschaft ist durch Beschluß de neralversammlung vom 7. Jut⸗
Anf eeit Fimburg, Lahn, 29. Septemba 3 Das Amtsgericht.
Ludwigshafen, Rhein. Genossenschaftsregister. Am 1. Oktober 1936 wurde tragen: . 1. Landwirtschaftlicher Kv Verein Eintracht, eingetragen nossenschaft mit unbeschränkten pflicht in Schifferstadt: Die Ge schaft hat ein neues Statut ang men. Gegenstand des Unternehm 1. gemeinschaftlicher Einkauf van brauchsstoffen und Gegenstände landwirtschaftlichen Betriebes; meinschaftlicher Verkauf landwi licher Erzeugnisse. Die Genost beschränkt ihren Geschäftsbetriebt Kreis ihrer Mitglieder. Die 6c chaft will in erster Linie durch chäftlichen Einrichtungen die wiß lich Schwachen stärken und das und sittliche Wohl der Genossen! nach dem Grundsatz „Gemeinm vor Eigennutz“. b 2. Dreschgenossenschaft ein gene Genossenschaft mit unbest ter Haftpflicht in Laumershei Genossenschaft hat ein neues Sln genommen. Gegenstand des nehmens ist die gemeinsame tung landwirtschaftlicher Erzeug Marktwaren, insbesondere von Getreide, Hülsenfrüchten 1. Genossenschaft beschränkt ihrg schäftsbetrieb auf den Kreis ihr glieder. Die Genossenschaft erster Linie durch ihre gesch Einrichtungen die wirtschaftlich chen stärken und das geistige ¹ liche Wohl der Genossen förde dem Grundsatz „Gemeinnutz „ Eigennutz“. 3. Niederkircher Darlehense Verein, eingetragene Genost mit unbeschränkter Haeftpfl Niederkirchen bei Deidesheim: nossenschaft hat eine neue Satz genommen und ihre Firma geäle Spar⸗ und Darlehenskasse tragene Genossenschaft mi schränkter Haftpflicht, Nieh b. Deidesheim. Gegenstand der nehmens ist nunmehr der Betth
Spar⸗ und Darlehenskasse: 1. ℳ0
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lerigen Statuts ein neues
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atsanzeiger Nr. 241 vom
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Kreditverkehrs und zur geld⸗ 5 Sparsinns, 2. zur Pflege idemmrenverkehrs (Bezug landwirt⸗ itlicher Bedarfsartikel und Absatz swirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur derung der Maschinenbenutzung. Die rofsenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ noeuf den Kreis ihrer Mitglieder. 9 ssenschaft will in erster Linie
ihre geschäftlichen Einrichtungen wirtschaftlich Schwachen stärken und geistige und sittliche Wohl der Ge⸗ sen fördern nach dem Grundsatz „Ge⸗ senutz geht vor Eigennutz“. Milchabsatzgenossenschaft Nieder⸗ chen eingetragene Genossenschaft
beschränkter Haftpflicht in derkirchen: Die Genossenschaft hat eneue Satzung angenommen und Firma geändert in; Milchliefe⸗ igsgenossenschaft Niederkirchen MPeidesheim eingetragene Ge⸗ senschaft mit beschränkter Haft⸗ icht. Gegenstand des Unternehmens die Verwertung der von den Mit⸗ vern in ihrer Wirtschaft gewonnenen sch auf gemeinschaftliche Rechnung
Gefahr. Die Genossenschaft be⸗ känkt ihren Geschäftsbetrieb auf den iis ihrer Mitglieder. Pfälzische Häuteverwertung, getragene Genossenschaft mit be⸗ ränkter Haftpflicht in Ludwigs⸗ en a. Rh.: Durch Beschluß der Ge⸗ alver2sammlung vom 1. April 1936 de das Statut in § 2 Absatz d genstand des Unternehmens) inso⸗ n geändert, als nunmehr der Ge⸗ ftsbetrieb auf die Mitglieder der ossenschaft beschränkt ist. sudwigshafen a. Rh., 9. Okt. 1936. Amtsgericht — Registergericht.
arienburg, Westpr. [41178] nunser Genossenschaftsregister Nr. 13 heute bei der Firma „Drausensee⸗ drunger Spar⸗ und Leihbank e. G. u. H. in Rückfort“ eingetragen: urch Beschluß der ordentlichen Mit⸗ derversammlung vom 12. Juni 1936 as Statut neu aufgestellt. Gegen⸗ d des Unternehmens ist der Betrieb r Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur ege des Geld⸗ und Kreditverkehrs zur Förderung des Sparsinns, zur Pflege des Warenverkehrs (Be⸗ landwirtschaftlicher Bedarfsartikel Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ e), 3. zur Förderung der Maschinen⸗ zutzung. Die Genossenschaft beschränkt en Geschäftsbetrieb auf den Kreis er Mitglieder. Die Genossenschaft in erster Linie durch ihre geschäft⸗ en Einrichtungen die wirtschaftlich wachen stärken und das geistige und iche Wohl der Genossen fördern nach Grundsatz „Gemeinnutz geht vor nutz“. tsgericht Marienburg, 1. Okt. 1936.
rienburg. Westpr. [41179] nunser Genossenschaftsregister Nr. 44 heute bei der Firma „Raiffeisen⸗ ossenschafts⸗Bank e. G. m. b. H. zu rienburg Wpr.“ eingetragen: urch Beschluß der Generalversamm⸗ g vom 23. April 1936 ist das Statut aufgestellt. Gegenstand des Unter⸗ mens ist der Betrieb einer Spar⸗ Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ Kreditverkehrs und zur Förderung Sparsinns. Die Genossenschaft will erster Linie durch ihre geschäftlichen richtungen die wirtschaftlich Schwa⸗ stärken und das geistige und sitt⸗ Wohl der Genossen fördern nach Gecs „Gemeinnutz geht vor ennutz“. tsgericht Marienburg, 1. Okt. 1936.
mmingen. [41180] enossenschaftsregistereinträge. Milcherzeugergenossenschaft Neuulm Vororten, eingetragene Genossen⸗ t mit beschränkter Haftpflicht, mit Sitze in Neu Ulm a. D. Das Statut de am 8. Dezember 1935 errichtet. enstand des Unternehmens ist: Ge⸗ nschaftliche Verwertung der von den gliedern angelieferten Milch in n Namen und für deren Rechnung. 1 Bekleidungs⸗ und Rohstoffgenossen⸗ ft Ichenhausen und Umgebung, ein⸗ agene Genossenschaft mit beschränk⸗ Haftpflicht, mit dem Sitze in Ichen⸗ ven. Das Statut wurde am 16. April! berrichtet. Gegenstand des Unter⸗ nens ist: Vermittlung von in das neidergewerbe fallenden Arbeiten und teilung derselben an die Genossen ie Beschaffung der dazu erforder⸗ n Rohstoffe. Milchabsatzgenossenschaft Thann⸗ en, e. G. m. u. H. in Thannhausen: Genossenschaft hat sich in eine solche beschränkter. Haftpflicht umge⸗ elt. Die Firma ist geändert in: chabsatzgenossenschaft Thannhausen, eetragene Genossenschaft mit be⸗ ünkter Haftpflicht. An Stelle des erigen Statuts wurde am 17. März 1 das Einheitsstatut der deutschen bw. Genossenschaften — Raiffeisen S. angenommen. Gegenstand des
zernehmens ist die Verwertung der
en Mitgliedern in ihrer Wirtschaft unenen Milch auf gemeinschaftliche nung und Gefahr. sfüllgäuer Häute⸗ & Fell⸗Verkaufs⸗ nsenschaft, e. G. m. b. H. in Mem⸗ 8 on der Generalversammlung 9. Mai 1936 wurde an Stelle des Statut
no 5 nommen. Unter⸗
Gegenstand des
111614“
nehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern für eigene Rechnung ein⸗ gelieferten Häute und Felle sowie Roh⸗ fett und anderen anfallenden Schlacht⸗ erzeugnissen.
5. Molkereigenossenschaft Riedheim, e. G. m. u. H. in Riedheim: In der Generalversammlung vom 8. August 1936 wurde die Verschmelzung dieser Genossenschaft mit der Genossenschafts⸗ molkerei Langenau, 2. G, m. u. H., be⸗ schlossen.
6. Lagerhausgenossenschaft Balzhausen, e. G. m. b. H. in Balzhausen: In der Generalversammlung vom 3. Juni 1934 wurde an Stelle des bisherigen Statuts das Einheitsstatut des Reichsverbandes der deutschen landw. Genossenschaften — Raiffeisen — e. V. angenommen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Lagerhauses (Bezug und Absatz landw. Bedarfsartikel und Er⸗ zeugnisse).
7. Waldgenossenschaft Memmenhausen, e. G. m. b. H. in Memmenhausen: In der Generalversammlung vom 3. Mai 1936 wurde an Stelle des bisherigen Statuts das Einheitsstatut des Reichs⸗ verbandes der deutschen landw. Ge⸗ nossenschaften — Raiffeisen — e. V. an⸗ genommen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Erwerb und Betrieb eines Waldbesitzes.
8. Sennereigenossenschaft Moosbach, e. G. m. u. H. und Milchverwertungs⸗ genossenschaft Hawangen, e. G. m. u. H.: In den Generalversammlungen vom 23. Dezember 1935 und 7. April 1936 wurde die Verschmelzung der ersteren Genossenschaft mit der letzteren be⸗ schlossen. Weiterer Gegenstand des Unternehmens der letzteren Genossen⸗ schaft ist der Großhandel mit Molkerei⸗ erzeugnissen.
Memmingen, den 9. Oktober 1936.
Amtsgericht.
Oberhausen, Rheinl]l. 141458]
Eingetragen am 7. Oktober 1936 in das Genossenschaftsregister bei Nr. 67, Großeinkauf Union, eingetr. Gen. mit beschr. Haftpflicht, Oberhausen: a) Das bisherige Statut vom 21. März 1934 ist durch ein neues Statut in der Fassung vom 14. Mai 1936 ersetzt. b) Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Zeitschrift „Deutsche Handelsrund⸗ schau“, Berlin. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Groß⸗ handelsunternehmens zum Zwecke der Beschaffung der für das Gewerbe und die Wirtschaft der Mitglieder erforder⸗ lichen Waren; die Errichtung dem Kolonialwarenhandel dienender Anla⸗ gen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mit⸗ glieder; die Förderung der Interessen des Kleinhandels.
Amtsgericht Oberhausen, Rhld.
Pforzheim. [41185] Genossenschaftsregistereintrag „ vom 1. 10. 1936.
.Spar⸗ und Bauverein Büchenbronn Amt Pforzheim, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Büchenbronn: Mit Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 16. August 1936. wurde das Statut der Genossenschaft anläßlich der Umwandlung der Haft⸗ form in die unbeschränkte Haftpflicht in verschiedenen Punkten abgeändert. Die Firma ist geändert in: Bau⸗ und Sparverein Büchenbronn, Amt Pforz⸗ heim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. — 2. Bau⸗ und Sparverein Büchenbronn, Amt Pforzheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Büchen⸗ bronn: Auf Grund der von den Gene⸗ ralversammlungen beiden Genossen⸗ schaften am 16. August gefaßten Be⸗ schlüsse und des Verschmelzungsvertrags vom gleichen Tage ist diese Genossen⸗ schaft mit der Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragenen Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Büchenbronn verschmolzen. Die hier eingetragene Ge⸗ nossenschaft ist damit aufgelöst und die Firma isteerloschen.
Amtsgericht Pforzheim. Pforzheim. [41186] Genossenschaftsregistereintrag vom 6. 10. 1936.
Landwirtswaftlicher Consumverein & Absatzverein Oeschelbronn, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Oeschelbronn: Mit Beschluß vom 9. Mai 1936 ist das Statut und die Firma geändert. Diese lautet jetzt: Landw. Konsum⸗ u. Absatzverein Öschel⸗ bronn, Amt Pforzheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. Gegenstand des Unternehmens ist ferner die Milchverwertung auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr.
Amtsgericht Pforzheim.
Regensburg. 141187]
In das Genossenschaftsregister wurde beute eingetragen:
I. Bei der Firma „Bäcker⸗Einkaufs⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Regensburg und Um⸗ gebung“, in Regensburg: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 28. April 1936 wurde ein neues Statut angenommen. Die Firma lautet nun: „Bäcker⸗Einkaufsgenossenschaft Regens⸗ burg und Umgebung eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“.
Der Gegenstand des Unternehmens ist
nun der gemeinschaftliche Einkauf der bers. Betriebe des Bäckergewerbes erfor⸗ erlichen Rohstoffe, Halbfabrikate und Werkzeuge und die Abgabe an die Mit⸗ glieder. Geschäfte mit Nichtmitgliedern sind erlaubt.
II. Bei der Firma „Spar⸗ und Dar⸗ lehenskassenverein Hemau und Um⸗ gebung, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Hemau: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 22. September 1936 wurde ein neues Statut angenommen. Die Firma lautet nun: „Spar⸗ und Darlehenskasse Hemau eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist nun der Be⸗ trieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditver⸗ kehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung.
Regensburg, den 10. Oktober 1936.
Amtsgericht — Registergericht.
Tholey. [41190]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 50 die Genossenschaft unter der Firma Miichlieferungs⸗ genossenschaft Hasborn, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Hasborn, eingetragen worden.
Das Statut trägt das Datum des 11. September 1936.
Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Genossenschaft beschränkt ihren Ge⸗ schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit⸗ glieder.
Toley, den 3. Oktober 19385.
Das Amtsgericht.
8 Tholey. [41191] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 51 die Genossenschaft unter der Firma „Milchlieferungs⸗ genossenschaft Bergweiler, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ mit dem Sitz in Bergweiler eingetragen worden. . Das Statut trägt 10. September 1936. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Genossenschaft beschränkt ihren Ge⸗ schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit⸗
glieder. .
Tholey, den 3. Oktober 1935.
Das Amtsgericht.
das Datum des
“ Tholey. Bekanntmachung. [41665]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 17 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Wiesbacher Spar⸗ und Dar⸗ leynskassen⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Wiesbach, heute folgendes einge⸗ tragen worden:
„Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. 6. 1936 ist die Muster⸗ satzung des Reichsverbandes der Deut⸗ schen landwirtschaftlichen Genossenschaf⸗ ten — Raiffeisen — e. V. eingeführt.
Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kre⸗ ditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung.
Die Genossenschaft Geschäftsbetrieb auf Mitglieder.
Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Ge⸗ nossen fördern nach dem Grundsatz: „Gemeinnutz geht vor Eigennutz.“
Tholey, den 10. Oktober 1936.
Das Amtsgericht.
ihren ihrer
beschränkt den Kreis
Winsen, Luhe. [41666] Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 61 ist heute bei der Lösch⸗ u. Lade⸗ platzgenossenschaft e. G. m. b. H. in Drennhausen folgendes eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. Sep⸗ tember 1936 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt Emil Porth und Karl Brandt, beide in Drennhausen. Amtsgericht Winsen a. L., 6. 10. 1936.
Wörrstadt. [41667]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Dreschgenossenschaft xe. G. m. b. H., Nieder⸗Saulheim. Statut vom 10. Februar 1936. Der Gegenstand des Unternehmens ist: 1. das selbstgebaute Getreide der Mitglieder mit der Dreschmaschine zu dreschen, 2. An⸗ schaffung und Benutzung sonstiger land⸗ wirtschaftlicher Maschinen.
Wörrstadt, den 14. September 1936.
Amtsgericht.
Wollin, Pomm. [41668] In das Genossenschaftsregister unter Nr. 37 ist bei der Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Fernosfelde e. G. m. b. H. zu Fernosfelde heute folgendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. August
und 5. September 1936 aufgelöst. Liqui⸗
datoren sind der Lehrer Paul Kowalke und der Landwirt Friedrich Arndt, beide aus Fernosfelde.
Amtsgericht Wollin, 6. Oktober 1936.
5. Musterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Eschwege. .[41195]
In das Musterregister ist am 7. 10. 1936 unter Nr. 55 eingetragen worden: Esch⸗ weger Lederwerke Schmidt & Co. Akt.⸗ Ges., Eschwege, Briefumschlag mit 19 Ab⸗ bildungen von Mustern für Handtaschen, versiegelt, Fabriknummer 1/212, 2/505 bis 2/508, 3/549 bis 3/551, 3/553 bis 3/559, 9/1268, 9/1270, 9/1271, 10/1354, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 21. Sep⸗ tember 1936, vorm. 9,30 Uhr.
Das Amtsgericht, Abt. 2, Eschwege.
161670.
Frankfurt, Main. Veröffentlichung aus dem Musterregister Nr. 3759. Firma Dr. M. Albersheim in Frankfurt a. M., Schutzfrist um fünf Jahre verlängert. Nr. 3760. Firma Dr. M. Albersheim in Frankfurt a. M., Schutzfrist um fünf Jahre verlängert.
Nr. 5089. Firma G. Hoffmann, sani⸗ täre Einrichtungen in München, ein Um⸗ schlag mit Abbildung von 1 Muster für Wandbecken, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 9000, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. August 1936, 8 Uhr 45 Minuten.
Nr. 5090. Fabrikanten: Robert Schneider, Karl Milferstedt und Adolf Walter in Frankfurt a. M., ein Um⸗ schlag mit Abbildung eines Musters für Schaltergehäuse, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 22, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. August 1936, 13 Uhr.
Nr. 5091. Firma J. G. Mouson’ & Co. in Frankfurt a. M., ein Paket Modell für Salbenkruke, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1167, 1168, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. September 1936, 11 Uhr 45 Minuten. 1
Nr. 5092. Firma V. D. O. Tacho⸗
meter A. G. in Frankfurt a. M.⸗West,
2 Abbildungen und 2 Zeichnungen eines Modells einer Garnitur, bestehend aus Tachometer und Kombinationsinstru⸗ ment, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern Sk 1266, Sk 1267, 1267/1, 1267/2, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. September 1936, 12 Uhr 40 Minuten.
Nr. 5093. Firma Schriftgießerei D. Stempel A. G. in Frankfurt a. M., 1 Umschlag mit Abdrucken von 29 Fi⸗ guren der Schrift halbfette Gotenburg, mit einfachen Großbuchstaben, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 4549b, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 4. September 1936, 8 Uhr 40 Minuten.
Nr. 5094. Firma Schriftgießerei D. Stempel A. G. in Frankfurt a. M., 1 Umschlag mit Abdrucken von 83 Fi⸗ guren der Schrift magere Mondial, ver⸗ siegelt, Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 4609, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 4. September 1936, 8 Uhr 40 Mi⸗ nuten.
Nr. 5095. Firma Schriftgießerei D. Stempel A. G. in Frankfurt a. M., 1 Umschlag mit Abdrucken von 76 Fi⸗ guren der Schrift halbfette Mondial, ver⸗ siegelt, Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 4639, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 4. September 1936, 8 Uhr 40 Mi⸗ nuten.
Nr. 5096. Firma Schriftgießerei D. Stempel A. G. in Frankfurt a. M., 1 Umschlag mit Abdrucken von 92 Fi⸗ guren der Schrift fette Gotenburg, ver⸗ siegelt, Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 4673, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 4. September 1936, 8 Uhr 40 Mi⸗ nuten.
Nr. 4733. Firma Dr. M. Albersheim in Frankfurt a. M., Schutzfrist, betr. Fabriknummer 1736, um drei Jahre ver⸗ längert.
Nr. 5097. Firma Deutsche Gold⸗ und Silber⸗Scheideanstalt vormals Roeßler, Frankfurt a. M., 1 Umschlag mit Photo⸗ kopie von 13 Modellen Halteklammern und 2 Modellen Ringe dazu, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 512/42, 513,131, 514 140, 515/150, 516/160, 517/170, 518/180, 519/190, 520/200, 521/210, 522/220, 523/ 230, 524/240, 514/R 14, 517/R. 17, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 8. Sep⸗ tember 1936, 12 Uhr 25 Minuten.
Nr. 5098. Firma Armaturenwerke G. m. b. H., Frankfurt a. M., 1 Modell eines Durchgangs⸗ und Absperrhahnes für Brennstoffleitungen in Kraftfahr⸗ zeugen, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 575, und Auf⸗ druck Frankfurter Modell, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. September 1936, 11 Uhr 10 Minuten.
Nr. 4734. Firma J. G. Mouson & Co. in Frankfurt a. M., Schutzfrist, betr. Fabriknummer 4430, um 7 Jahre ver⸗ längert. 8
Nr. 5099. Firma Ludwig & Mayer, Schriftgießerei, Frankfurt a. M., 1 Um⸗ schlag mit Mustern von Schriften für Buchdruckzwecke, versiegelt, Flächenerzeug⸗ nis, Fabriknummer 7647, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 21. September 1936, 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 5100. Schwarzschild⸗Ochs A. G.
in Frankfurt a. M., 1 Umschlag mit verschiedenen Mustern auf reiner, au Kunstseide und auf Mischgeweben, au
freiner Seide mit Kunstseide, Kunstseide
mit Baumwolle oder Wolle hergestellt, offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 25413, 25412, 25463, 25464, 25410, 25411, 25433, 25429, 25428, 25430, 25432, 25431, 25440, 25462, 25453, 25468, 25482, 25483, 25488, 25490, 25491, 25492, 25492/1/2, 25493, 25494, 25495, 35467, 25469, 25473, 25401, 25400, 25403, 25404, 25481, 25480, 25851, 25852, 25484, 25485, 25407, 25406, 25460, 25409, 25913, 25915, 25916, 25917, 25918, 25498, 25914, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 22. September 1936, 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 4747. Firma G. Schanzenbach & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M.⸗ West, Schutzfrist, betr. Fabriknummern 800140 bis 800150, um 7 Jahre ver⸗ längert.
Nr. 5101. Firma Schwarzschild⸗Ochs A. G., Frankfurt a. M., 1 Umschlag mit verschiedenen Mustern auf reiner, au Kunstseide und auf Mischgeweben, au reiner Seide mit Kunstseide, Kunstseide mit Baumwolle oder Wolle hergestellt, offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 25405, 25700 — 25717, 25776 — 25781, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 22. September 1936, 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 5102. Firma Schwarzschild⸗Ochs A. G., Frankfurt a. M., 1 Umschlag mit verschiedenen Mustern auf reiner, 8 Kunstseide und auf Mischgeweben, au reiner Seide mit Kunstseide, Kunstseide mit Baumwolle oder Wolle hergestellt, offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 25718 — 25752, 25761 — 25775, Schutz⸗ frist 1 Jahr, angemeldet am 22. Sep⸗ tember 1936, 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 5103. Firma Schwarzschild⸗Ochs A. G., Frankfurt a. M., 1 Umschlag mit verschiedenen Mustern auf reiner, auf Kunstseide und auf Mischgeweben, auf reiner Seide mit Kunstseide, Kunstseide mit Baumwolle oder Wolle hergestellt, offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 25807 — 25811, 25818 — 25822, 25841 bis 25850, 25829 — 25834, 25903, 25906 bis 25910, 25496, 25497, 25499, 25900, 25901, 25902, 25904, 25905, 25921—25928, 25911, 25912, Schutzfrist 1 Jahr, ange⸗ meldet am 22. September 1936, 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 5104. Firma Schwarzschild⸗Ochs A. G., Frankfurt a. M., 1 Umschlag mit verschiedenen Mustern auf reiner, auf Kunstseide und auf Mischgeweben, auf reiner Seide mit Kunstseide, Kunstseide mit Baumwolle oder Wolle hergestellt, offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 25753 — 25760, 25782 — 25800, 25802 bis 25806, 25812 — 25817, 25835 — 25840, 25823 — 25828, Schutzfrist 1 Jahr, ange⸗ meldet am 22. September 1936, 10 Uhr 45 Minuten.
Frankfurt am Main, 7. Oktober 1936.
Amtsgericht. Abteilung 41.
Gross Gerau. [41459] In unser Musterregister wurde heute eingetragen unter Nr. 71: Firma R. Ihm, A. G., Raunheim, zwei neue Ledermuster in verschlossenem Umschlag, Flächenmuster, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Oktober 1936, vorm. 9,15 Uhr. Groß Gerau, den 7. Okto Amtsgericht.
—
“
Hannover. .[41196]
In das Musterregister des Amtsgerichts Hannover ist eingetragen am 12. Septem⸗ ber 1936:
Unter Nr. 2740 für die Firma Günther Wagner⸗Pelikan Werke in Hannover, ein versiegelter Briefumschlag, angeblich ent⸗ haltend eine Schreibbanddose aus Kunst⸗ harz für Doppelspulenbänder mit Ge⸗ schäftsnummer 20 RP für Doppelspule, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 3. September 1936, 8,30 Uhr.
14. September 1936:
Unter Nr. 2741 für dieselbe Firma, ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend eine Schreibbanddose aus Kunstharz für Pelikan⸗Schreibbänder auf Doppelspule mit Geschäftsnummer 20 RP für Doppel⸗ spule, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange meldet am 12. Sep⸗ tember 1936, 11,45 Uhr.
16. September 1936:
Unter Nr. 2742 für dieselbe Firma, einen versiegelten Briefumschlag, angeblich enthaltend 2 Photographien eines Pelikan⸗ Füllhalterständers mit Geschäftsnummer 4, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Sep⸗ tember 1936, 9 Uhr.
17. September 19365:
Unter Nr. 2743 für die Hannoversche Knopffabrik Gompertz & Meinrath A. G. in Hannover, ein versiegeltes Paket mit der Nr. 103, angeblich enthaltend 50 ver⸗ schiedene Knöpfe und Schnallen mit den Fabriknummern 19848, 19857, 19859, 19860, 19861, 19863, 19868, 19869, 19872, 19873, 19874, 19875, 19894, 19895, 19896, 19897, 19898, 19899, 19900, 19901, 19902, 19903, 19920, 19924, 19926, 19972, 19973, 19974, 19975, 20089, 20091, 20142, 20143, 20144, 20224, 20225, 20226, 20227, 14772, 14775, 14865, 14866, 14867, 14868, 14869, 14870, 14871, 14872, 14873, 14874, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. September 1936, 11,45 Uhr.
Unter Nr. 2744 für die Firma Gustav Wellmann G. m. b. H. in Hannover⸗ Hainholz, ein unversiegelter Brief, ent⸗ haltend 1 Musterkarton in weißer Aus⸗