Zentralhaudelsregisterbeilage zum
Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 245 vom 20. Oktober 1936. S. 6
Mainz. [42578] In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei dem „Nieder⸗Olmer Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ mit dem Sitz zu Nieder Olm einge ragen: Durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 15. Juli 1934 wurde das Statut geändert und voll⸗ kommen neugefaßt. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur För⸗ derung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel und Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse) und 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Ge⸗ nossen fördern nach dem Grunds Ge⸗ meinnutz geht vor Eigennutze..
Mainz, den 7. Oktober 1936.
Amtsgericht. Maulbroenn. [42384]
Genossenschaftsregistereintrag vom 15. Oktober 1936 bei Weingärtnerge⸗ nossenschaft Knittlingen e. G. m. b. H., Knittlingen:
Durch Beschluß der Gen.⸗Vers. vom 2. Mai 1936 wurden dem § 2 des Statuts die Worte angehängt: ferner die Pflege des Obstbaues.
Amtsgericht Maulbronn.
Reinhausen. [42385] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 5 bei der Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Niedernjesa, folgendes eingetragen worden:
Die Firma lautet jetzt Spar⸗ und Darlehnskasse Niedernjesa, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Saft⸗ pflicht. Gegenstand des Unternehmens ist Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel sowie von Brennstoffen und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinenbe⸗ nutzung. An die Stelle des Statuts vom 10. Februar 1904 ist das Statut vom 19. September 1936 getreten.
Reinhausen über Göttingen, 2. Oktober 1936.
Das Amtsgericht.
den
Tirschtiegel. [42386] In unser Genossenschaftsregister Nr. 3 ist bei der Elektrizitätsverwertungsge⸗ nossenschaft e. G. m. b. H. in Eschen⸗ walde, heute folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 31. Juli5. September 1936 aufgelöst. Amtsgericht Tirschtiegel, 12. Oktbr. 1936.
UIm, Donau. [42387]
Genossenschaftsregistereintrag vom 15. Oktober 1936 bei der Firma Molkereigenossenschaft Altheim ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Altheim: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. März 1935 wurde die Genossenschaft in eine solche mit be⸗ schränkter Haftpflicht umgewandelt. Ge⸗ genstand des Unternehmens ist die ge⸗ meinschaftliche Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung.
Amtsgericht Ulm, Donau.
Unruhstadt. [42388] Bekanntmachung.
In das Genossenschaftsregister ist am 21. 8. 1936 bei Nr. 7 der Spar⸗ und Darlehnsbank Bomst eingetragen:
a) An Stelle der Satzung vom 4. Juli 1920 ist die Satzung vom 3. Mai 1936 getreten. b) Bekanntmachungen er⸗ folgen im Wochenblatt der Landes⸗ bauernschaft Kurmark, Berlin c) Die Willenserklärungen des Vorstandes ge⸗ schehen durch zwei Vorstandsmitglieder, darunter den Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Amtsgericht Unruhstadt, 8. Oktbr. 1936.
Unruhstadt. [42389] Bekanntmachung.
In, das Genossenschaftsregister ist am 15. 8. 1936 bei Nr. 9 der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u H. Bergvor⸗ werk eingetragen:
a) An Stelle der Satzung vom 10. Juli 1921 ist die vom 4. Juli 1936 getreten. b) Die Bekanntmachungen er⸗ folgen in der Zeitschrift „Wochenblatt der Landesbauernschaft Kurmark“, Ber⸗ lin. c) Von den zwei zeichnenden Vor⸗ standsmitgliedern muß eins der Vor⸗ sitzende oder dessen Stellvertreter sein. Amtsgericht Unruhstadt, 9. Oktbr. 1936.
Unruhstadt. Bekanntmachung. In das Genossenschaftsregister ist am 81. August 1936 bei Nr. 47 der Molkerei⸗ genossenschaft Karge eingetragen: az) An Stelle der Satzung vom 8. Fe⸗ bruar 1929 ist die vom 26. Juni 1934
“
[42390]
getreten. b) Die Bekanntmachungen er⸗ olgen im Wochenblatt der Landes⸗ bauernschaft Kurmark in Berlin. c) Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vor⸗ standsmitglieder, darunter den Vor⸗ sitzenden oder seinen Stellvertreter, er⸗ folgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.
Amtsgericht Unruhstadt, 9. Oktbr. 1936.
5. Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Altenburg, Thür. [42391]
In das Musterregister ist am 5. Ok⸗ tober 1936 unter Nr. 262 eingetragen worden: Alma Fahlbusch, Altenburg, Kanalstraße 4 c, eine Sepiazeichnung ist in Tusche und Pastellstift auf weißem Zeichenpapier ausgeführt und stellt ein Erinnerungsblatt an XI. Olympische Spiele in Berlin 1936 dar. Die Zeich⸗ nung ist 47/36 cm groß. In gotischer Schrift das an die Olympiakämpfer ge⸗ richtete Mahnwort. Als Sinnbild der Fackelträger. Einzeichnung der Namen der in Frage kommenden 53 Staaten mit der Zahl der erworbenen Medaillen. Das Blatt ist 47/36 ecm groß, Fabrik⸗ nummer 1936, offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Oktober 1936, 17 Uhr.
Altenburg, den 16. Oktober 1936.
Das Amtsgericht.
Kassel. [42392]
In das Musterregister ist am 3. Sep⸗ tember 1936 eingetragen:
7 M.⸗R. 1022. Gauverlag Kurhessen G. m. b. H., Kassel, angemeldet am 2. September 1936, 13 Uhr 7 Minuten, zwei Muster für Anzeigenseiten in Text⸗ form unter der Bezeichnung ‚Kasseler Geschäftszeitung“ bzw. „Geschäftliche Mitteilungen aus Kassel“ als Anzeigen⸗ beilagen der Kurhessischen Landeszeitung in einem versiegelten Umschlag, Ge⸗ schäftsnummern 9 und 10, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Amtsgericht Kassel. Abt. 7.
Neumünster. [4239⁴]
In unser Musterregister ist unter Nr. 151 bei der Firma Chr. Friedr. Köster, Tuchfabrik, Neumünster, ein⸗ getragen: 2 versiegelte Pakete mit 85 Mustern für Stoffe, Artikel 2699— 2706 2710 — 2721 und 2728, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 10. Oktober 1936, vorm. 10,25 Uhr.
Neumünster, den 10. Oktober 1936.
Das Amtsgericht.
Worms. Bekanntmachung. [42395]
In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden bei Möbelfabrik Hein⸗ rich Döß, G. m. b. H. in Worms, 7 Muster für Küchenbüfett und 1 Muster für Vitrine, Fabriknummern 154 bis 159, 161 und 160, für plastische Erzeug⸗ nisse, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Oktober 1936, nach⸗ mittags 3,45 Uhr.
Worms, den 14. Oktober 1936
Amtsgericht.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
Dresden. [42590] Ueber den Nachlaß des am 27. Juli 1936 verstorbenen, zuletzt in Dresden, Hübnerstraße 22, wohnhaft gewesenen Oberstudienrats Prof. Dr. Emil SEskar Funke wird heute, am 16. Oktober 1936, nachmittags 14,40 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Lokalrichter Johannes Reichel in Dresden⸗A., Elisenstr. 61 I. An⸗ meldefrist bis zum 7. November 1936. Wahltermin: 10. November 1936, vor⸗ mittags 9,45 Uhr. Prüfungstermin: 24. November 1936, vormittags 9,30 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 7. November 1936.
Amtsgericht Dresden. Abteilung IV.
Duisburg. [42591] Konkursverfahren.
Geschäftsnummer: 21 N 36/36. Ueber das Vermögen des Eugen von St. Vith, z. Zt. in Duisburg in Haft, Inhaber der handelsgerichtlich nicht eingetragenen Firma „Treuhandstelle E. von St. Vith, Duisburg, Mercedeshaus, wird heute, am 16. Oktober 1936, 9 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Der Rechts⸗ anwalt Dr. Niedner in Duisburg wird zum Konkursverwalter ernannt. Kon⸗ kursforderungen sind bis zum 1. Ja⸗ nuar 1937 bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläubigerversammlung am 10. No⸗ vember 1936, 10 ½ Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 12. Januar 1937, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge richt, Saal 85, Erdgeschoß. Offener Arrest mit Anzeigepflicht an den Kon⸗ kursverwalter bis zum 1. Januar 1937.
Amtsgericht in Duisburg.
Elbing. 6 [42592] Ueber das Vermögen der Geschäfts⸗ inhaberin Margarete Popall in Elbing ist heute, 15 Uhr 45 Min., das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Kaufmann Walter Haese in Elbing, Königsberger Straße 33. An⸗ meldefrist bis zum 25. November 1936. Erste Gläubigerversammlung: 6. No⸗ vember 1936. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin: 11. Dezember 1936, 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 25. November 1936. Amtsgericht Elbing, 16. Oktober 1936.
Meinerzhagen. Beschluß. 42593]
Ueber das Vermögen der Firma Friedr. Linden und Sohn, Chemisch⸗ technische Fabrik in Kierspe⸗Bahnbof i. Westf., und damit über das Ver⸗ mögen des alleinigen Inhabers Friedr. Linden senior zu Kierspe⸗Bahnhof wird heute um 13 Uhr der Anschlußkonkurs eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Berg⸗ feld in Meinerzhagen wird zum Kon⸗ kursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 20. November 1936 bei dem Gericht anzumelden. Allen Per⸗ sonen, die eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein⸗ schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für die sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, bis zum 20. November 1936 dem Konkursverwalter Anzeige zu er⸗ statten. Erste Gläubigerversammlung ist am 6. November 1936, vormittags 11 Uhr, der allgemeine Prüfungstermin ist am 4. Dezember 1936, vormittags 10 ¼ Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richte, Zimmer 3.
Meinerzhagen, den 2. Oktober 1936.
Das Amtsgericht.
Ohrdruf. Konkurs. [42144] 3 N 5/36. Ueber das Vermögen des Gastwirts Karl John in Tambach⸗Diet⸗ harz, Bahnhof, wird heute, am 15. Ok⸗ tober 1936, um 10 Uhr 20 Min. das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Rechtsanwalt Jahn in Ohrdruf. Anmeldefrist für Konkurs⸗ forderungen: 10. November 1936. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin: Sonnabend, den 14. No⸗ vember 1936, vorm. 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht: 10. Novem⸗ ber 1936. Ohrdruf, den 15. Oktober 1936. Das Amtsgericht. Dr. Reichardt.
Steinau, Oder. Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Oskar Schepke in Steinau (Oder), Glogauer Straße, ist am 15. Oktober 1936 um 18 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. Konkursver⸗ walter: Rechtsanwalt Dr. Walter Lehnert in Steinau (Oder). Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich den 4. November 1936. Gläubigerversammlung zur Beschluß⸗ fassung über: a) die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters, b) die Bestellung eines Gläubigerausschusses, c) die Hinter⸗ legungsstelle für die Konkursmassen⸗ gelder, Wertpapiere und Kostbarkeiten, d) die sonstigen Gegenstände des § 132 der Konkursordnung sowie Prüfungs⸗ termin am 13. November 1936 um 10 Uhr vor dem Amtsgericht, hier, Lindenstraße Nr. 1, Zimmer Nr. 10 im I. Stock. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 4. November 1936 einschließ⸗ lich. — 4 N 4/36.
Steinau (Oder), den 15. Oktober 1936.
Das Amtsgericht.
Stuͤttgart. 42595]
Ueber den Nachlaß des am 5. Oktober 1936 verst. Dr. Ernst Drebes, Kauf⸗ manns in Stuttgart N, Hermann⸗ Pleuer⸗Str. 30, Inh. einer Kohlenhand⸗ lung in Stuttgart⸗Bad Cannstatt, Char⸗ 58, ist seit 16. Okt. 1936, 11 ½¼ Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Bezirks⸗ notar Dr. Heußler, Stuttgart 8, Breite Straße 7. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 31. Okt. 1936. Ablauf der An⸗ meldefrist: 30. Nov. 1936. Erste Gläu⸗ bigerversammlung am Freitag, 13. Nov. 1936, 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin am Freitag, 11. Dez. 1936, 9 Uhr, je Amtsgerichtsgebände, Archivstr. 15I, Saal 208.
Amtsgericht Stuttgart I.
142594]
Würzburg. - [42596]
Das Amtsgericht Würzburg hat am 16. Oktober 1936, vormittags 9 Uhr, auf Antrag des Kaufmanns Eduard Kraus, Würzburg, Judenbühlweg 23, das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Eduard Kraus, Inhabers der Firma Carl Roth, Stu⸗ dentenausstattungsgeschäft nebst Ver⸗ hee in Würzburg, Marktplatz 13, en Konkurs eröffnet. Konkursver⸗ walter: Rechtsanwalt Maar in Würz⸗ burg, Domstr. 19. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 31. Oktober 1936. Anmeldefrist bis zum 7. November 1936. Termin zur Wahl eines anderen Ver⸗ walters, Bestellung etnes Gläubiger⸗ ausschusses und zur Beschlußfassung über
dis in den §§ 132, 134 und 137 der
Konk.⸗Ord. bezeichneten Fragen: Sams⸗ tag, den 7. November 1936, vorm. 9 Uhr, im Sitzungssaal Nr. 70/I. Allgemeiner Prüfungstermin am Samstag, den 21. November 1936, vorm. 9 Uhr, im Sitzungssaal Nr. 70I.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Aub. Bekanntmachung. [42597]
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Kaufleute Ignaz und Vitus Weickersheimer in Gaukönigs⸗ hofen, Inhaber der Firma Maschinen⸗ bauanstalt Gaukönigshofen, wurde nach Durchführung der Schlußverteilung mit Beschluß vom 13. Oktober 1936 auf⸗
gehoben. Amtsgericht Aub.
Forchheim. [42598]
Das Amtsgericht Forchheim hat mit Beschluß vom 15. Oktober 1936 das Konkursverfahren über das Vermögen der Verbrauchsgenossenschaft Forchheim u. Umgebung, e. G. m. b. H. in Forch⸗ heim, als durch Schlußverteilung be⸗ endet aufgehoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Frankenthal, Pfalz. [42599] Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Frankenthal hat am 16. Oktober 1936 das Konkursver⸗ fahren über das Vermögen des Kauf⸗ manns Willy Möller in Frankenthal, Alleininhabers der Firma Willy Möller, Schuhwarenhandlung in Frankenthal und Alzey, nach Abhaltung des Schluß⸗
termins aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Frankenthal.
Karlsruhe, Baden. [42600] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 23. November 1935 verstorbenen Sigmund Frank, Privat⸗ mann in Karlsruhe, Sofienstr. 64, wurde nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben. Karlsruhe, den 14. Oktober 1936. Amtsgericht. A 10. Lampertheim. ““ Konkursverfahren.
I. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Franz Schaller, Kaufmann in Lampertheim, ist zur Prü⸗ fung der nachträglich angemeldeten For⸗ derungen, zur Abnahme der Schlußrech⸗ nung des Verwalters, zur I von Einwendungen gegen das Schlußverzeich⸗ nis der bei der Verteilung zu berücksich⸗ tigenden Forderungen und zur Beschluß⸗ fassung der Gläubiger über die nicht ver⸗ wertbaren Vermögensstücke der Schluß⸗ termin auf Donnerstag, den 12. No⸗ vember 1936, nachm. 2 ¼ Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst, Zimmer 16, bestimmt.
II. Die Vergütung des Konkursver⸗ walters wird auf 1500 RM, die ihm zu⸗ stehenden baren Auslagen auf 286,16 Reichsmark festgesetzt.
Lampertheim, den 15. Oktober 1936.
Amtsgericht. Rathenow. [42603]
Im Konkursverfahren über das Vermögen des Bankgeschäfts Albert Braumann, Kommanditgesellschaft, Rathe⸗ now, wird Termin zur Prüfung nach⸗ träglich angemeldeter Forderungen auf 30. Oktober 1936, 10 Uhr, Zimmer Nr. 38, anberaumt.
Rathenow, den 13. Oktober 1936.
Amtsgericht.
Sayda, Erzgeb. [42604] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Turnvereins Neuhausen e. V. in Neuhausen, Bez. Dresden, wird nach Abhaltung des Schlußtermins und Beendigung der Schlußverteilung auf⸗ gehoben. — N 10/35. Sayda, den 6. Oktober 1936. Das Amtsgericht.
Bad Kissingen. [42605]
Das Amtsgericht — Vergleichsgericht — Bad Kissingen hat am 16. Oktober 1936, vormittags 9 Uhr, zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Ernst Volkheimer, Kaufmann in Bad Kissingen, Ludwigstraße, die Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens beschlossen. Als Ver⸗ gleichsverwalter ist Rechtsanwalt Max Nägle in Bad Kissingen, Untere Markt⸗ straße 2, Tl. Nr. 2207, ernannt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist bestimmt auf: Sams⸗ tag, den 14. November 1936, vormittags 10 Uhr, im Amtsgericht Bad Kissingen, Sitzungssaal Nr. 4. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen alsbald bei der Geschäftsstelle des Amts⸗ gerichts Bad Kissingen anzumelden. Der Eröffnungsantrag mit seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittelungen können bei der Geschäftsstelle des Amts⸗ gerichts Bad Kissingen eingesehen werden.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Bad Kissingen. Schlotheim, Thür. [42606] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Kurt Haberkorn, Alleininhaber der Firma Textilhaus Kurt Haberkorn in Schlot⸗ heim, ist am 17. Oktober 1936, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet worden. Vergleichsverwalter: der Rechtsanwalt Hartmann in Mühlhausen, Th. Ver⸗ gleichstermin am 11. November 1936, 15 Uhr, vor dem Amtsgericht in Schlolxheim, Zimmer Nr. 2. Die
Gläubiger werden aufgefordert . Forderungen alsbald anzumelden“ i Antrag auf Eröffnung des Verfahees nebst seinen Anlagen und das Erüe der weiteren Ermittlungen sind auf Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteit R; niedergelegt. 1- Schlotheim, den 17. Oktober 1996 Die Geschäftsstelle des Amtsgericht Radtke J. P.
Schweinfurt. (429n- Das Amtsgericht Schweinfurt über das Vermögen des Metzgermeistn Adolf Miltenberger in Schweinfnet Oberndorf, Hauptstraße 11, heute nn mittags 4 Uhr, das gerichtliche 9 gleichsverfahren zur Abwendung i Konkurses eröffnet. Vergleichsvere ter: Rechtsanwalt Wörle, Schweeinfun Vergleichstermin: Freitag, den 13 8 vember 1936, nachm. 3 Uhr, Zimmer Die Gläubiger werden aufgefordert i Forderungen alsbald anzumelden. *
Schweinfurt, 13. Oktober 1936.
Geschäftsstelle des Amtsgerichtz.
siegen. Beschluß. [12e-;
Ueber das Vermögen des Kaufman Fritz Spickermann, alleinigen Inhrbag der Firma D. u. Spickermann i Siegen, Kölner Straße 58, wird heut am 15. 10. 1936, 8. Uhr, das W.r. gleichsverfahren eröffnet. Der w läufige Verwalter Bücherrevisor N. Stähler, Siegen, Höhstr. 44, wird zm Vergleichsverwalter ernannt. Vergleit termin wird auf den 11. November l 9 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten ge
richt, Zimmer 11, anberaumt. Die Gli⸗
biger werden aufgefordert, bis zu 5. 11. 1936 bei dem Vergleichsverwalte ihre Forderungen anzumelden. Der öffnungsantrag mit seinen Anlagen mi das Ergebnis der weiteren Ermittlunge können bei dem Gericht (Zimmer 1i eingesehen werden.
Siegen, den 15. Oktober 1936.
Amtsgericht.
Wolfhagen, Bz. Kassel. [4bh-
Ueber das Vermögen der Frau C Biskamp, Witwe, Textil⸗, Woll⸗ m. Kurzwarengeschäft, Wolfhagen, ist e 15. Oktober 1936, 18 Uhr, das Vo gleichsverfahren zur Abwendung m. Konkurses eröffnet worden. Vergleich verwalter ist der Buchsachverständig Rudolf Kipp, Kassel, Westendstraße 1. Termin zur Verhandlung über den Le⸗ gleichsvorschlag am 10. November 10 10 Uhr, Zimmer 4. Die werden aufgefordert, ihre Forderunga anzumelden. Der Eröffnungsante mit seinen Anlagen und das Ergebne der Ermittelungen können hier ec gesehen werden. — VN 1/36.
Wolfhagen, 15. Oktober 1936.
Amtsgericht.
Ebersbach, Sacehsen. (H4ll- Der Textilwarenhändler Paul Alfte Böhme in Eibau hat am 13. Oktuse 1936 die Eröffnung des Vergleich verfahrens beantragt. Zum vorl— figen Verwalter ist der Rechtsbeiste Alwin Israel in Neugersdorf beVte worden. Amtsgericht Ebersbach, 16. Oktbr. 19 Limbach, Sachsen. [2üll Vergleichsverfahren. Die Kaufleute Philipp und öeh Scherf als Inhaber der Firma Em Scherf in Limbach haben durch eim am 16. Oktober 1936 eingegangene Antrag die Eröffnung des Vergleic verfahrens zur Abwendung des gm kurses über das Vermögen der sim Carl Scherf beantragt. Gemäß der Vergleichsordnung wird bis Entscheidung über die Eröffnung Vergleichsverfahrens der Rechtsanwe Paul Schurich in Limbach, Sa., . vorläufigen Verwalter bestellt. Amtsgericht Limbach, Sa., 16. Okt. 10 142'
Saarbrücken. Vergleichsverfahren. Der Kaufmann Ehrhardt Ningl Saarbrücken, Inhaber der Fa. Ehrhun Ningel, Posamentenfabrik daset Beethovenstr. 21, hat am 16. Oktne 1936 bei Gericht den Antrag auf h öffnung des Vergleichsverfahr zur Abwendung des Konkurses gest Zum vorläufigen Verwalter ist Rechtsanwalt Gelzleichter brücken bestellt worden. - Saarbrücken, den 16. Oktober 1
Das Amtsgericht. Abt. 18.
Wolgast. Cil Bekanntmachung. Die Firma Albert Rahn in Pal hat heute die Eröffnung des e. gleichsverfahrens beantragt. †. vorläufigen Verwalter ist der Reie anwalt Sund in Wolgast bel worden. Wolgast, den 16. Oktober 1936. Das Amtsgericht.
Mannheim. 8 gh Das Vergleichsverfahren über Vermögen der Firma Hermann N. kamp & Co., Mannheim, alleinige, haber Hermann Feldkamp, Mannhe Seckenheim, Konstanzer Straße⸗ wurde nach Vergleichsabschluß gehoben. Der Schuldner hat 1 Ueberwachung durch einen Sachlen unterstellt. Mannheim, den tober 1936. Amtsgericht. B.⸗G. *
8
Gläubige—
Pustav Kropp zum Konsul
in Sue⸗
kom 9. Juli 1936 (Reichsgesetzbl. I S. 223).
4 lischen
s Erscheint
monatlich
gegen Barzahlung oder
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an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post 2,30 einschließlich 0,48 ℛℳ Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 ℛℳ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 T., einzelne Beilagen 10 Ml. Sie werden nur vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: A 9 (Blücher) 3333.
—
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 3 mm hohen und 55 mm breiten Zeile 1,10 7ℳ, einer dreigespaltenen 3 mm ho
92 mm breiten Zeile 1,85 oℳ. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf ein⸗ seitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch unterstrichen) oder dur hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin
en und
welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal
anzugeben ch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
bei der Anzeigenstelle eingegangen sein. 1”
1936
Postscheckkonto: Berlin 41821
Reichsbankgirokonto
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich. .““
rnennungen und sonstige Personalveränderungen. ekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
rordnung über die vorläufige Anwendung einer Zweiten Zusatzvereinbarung zum Abkommen über den deutsch⸗schweize⸗ riscen Verrechnungsverkehr. Vom 19. Oktober 1936.
weite Zusatzvereinbarung vom 18. Oktober 1936 zum Abkom⸗ men über den deutsch⸗schweizerischen Verrechnungsverkehr vom
117. April 1935.
erordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung der Wechselsteuer. Vom 19. Oktober 1936. ekanntmachung über Vertriebsgenehmigungen gemäß § 8 des Luftschutzgesetzes vom 26. Juni 1935.
ekanntmachung K P 216 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 20. Oktober 1936 über Kurspreise für unedle Metalle.
ekanntmachung über die Auslosungsrechte der Anleiheablösungs⸗ schuld des Landes Mecklenburg⸗Schwerin und des Landes Mecklenburg⸗Strelitz.
gekanntmachung über die Umwandlung von Kapitalgesellschaften.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Führer und Reichskanzler hat den Kaufmann des Reichs in Toronto Canada) ernannt.
hekanntmachung über den Londoner Goldpreis
emäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur enderung der Wertberechnung von Hypotheken und bonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. I S. 569). Der vondoner Goldpreis beträgt am 21. Oktober 1936 für eine Unze Feingohdd = 142 sh 1 ¾ d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 21. Ok⸗ tober 1936 mit RM 12,185 umgerechnet für ein Gramm Feingold demmnach.. in deutsche Währung umgerechnet ... Berlin, den 21. Oktober 1936.
Setteatistische Abteilung der Reichsbank. Reinhardt.
RM 86,5897, pence 54,8331,
8
Verordnung ber die vorläufige Anwendung einer Zweiten Zusatzverein⸗ arung zum Abkommen über den Verrechnungsverkehr.
Vom 19. Oktober 1936. Auf Grund des Gesetzes über die vorläufige Anwendung weiseitiger Wirtschaftsabkommen mit ausländischen Staaten⸗
vom 4. April 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 162) wird hiermit Perordnet, daß die in Berlin am 18. Oktober 1936 unter⸗ leichete Zweite Zusatzvereinbarung zum Abkommen über
en deutsch⸗schweizerischen Verrechnungsverkehr vom 17. April
86 (Reichsgesetzbl. 1I S. 406) mit Wirkung vom 19. Oktober 936 ab vorläufig angewendet wird. 8
Die Zusatzvereinbarung wird nachstehend veröffentlicht.
Diese Verordnung ergeht im Anschluß an die Verordnung
8 .
Berlin, den 19. Oktober 1936. Der Reichsminister des Auswärtigen. Frhr. von Neurath. 8
Zweite Zusatzvereinbarung vom 18. Oktober 1936
8
uam Abkommen über den deutsch⸗schweizerischen Verrechnungs⸗
verkehr vom 17. April 1935. Die Deutsche Regierung und der Schweizerische Bundes⸗
1 at haben zum Abkommen über den deutsch⸗schweizerischen Perrechnungsverkehr die folgenden Aenderungen vereinbart:
Artikel VIII des Abkommens über den deutsch⸗schweize⸗ 9 Verrechnungsverkehr vom 17. April 1935 in der Fassung asiczusatvereinbarungen vom 6. Juli 1936 erhält folgende Das Abkommen über den deutsch⸗schweizerischen Ver⸗ rechnungsverkehr vom 17. April 1935 in der Fassung der br. fatzvereinbarungen vom 6. Juli 1936 gilt bis zum 31. ⸗ zember 1936. Zu diesem Zeitpunkt treten ebenfalls folgende
Abkommen außer Kraft:
=— RM 2,78392.
deutsch⸗schweizerischen
) Die Vereinbarungen über Verrechnung im deutsch⸗ schweizerischen Warenverkehr (Warenzahlungsabkommen Anlage A), 1 1“ vom 6. Juli 1936 (An⸗ aage D), c) die Vereinbarungen über den Verkehr zwischen der Deutschen Verrechnungskasse und der Schweizerischen “ Nationalbank (Bankenabkommen vom 17. April 1935 Iin der Fassung vom 6. Juli 1936, Anlage P), d) das Zinsenabkommen vom 6. Juli 1936 (Anlage F), e) das Abkommen vom 5. November 1932 über den gegen⸗ seitigen Warenverkehr. Sollten die bei Abschluß dieses Abkommens bestehenden Verhältnisse sich wesentlich ändern, steht beiden Parteien das Recht zu, sofortige Verhandlungen über eine neue Regelung des Zahlungsverlehrs zu beantragen. Sollten diese Verhand⸗ lungen nicht binnen 12 Tagen nach Stellung des Antrages zu einer Verständigung führen, so kann das Abkommen von jeder Partei mit einer Frist von 12 Tagen gekündigt werden. B. Diese Zusatzvereinbarung soll ratifiziert werden und tritt am fünfzehnten Tage nach Austausch der Ratifikationsurkunden, der in Bern stattfinden soll, in Kraft. Die vertragschließenden Teile werden sie jedoch vor der Ratifikation mit Wirkung vom 19. Oktober 1936 ab vorläufig anwenden.
Berlin, den 18. Oktober 1936. Für die Deutsche Regierung: MNr Wohlthat. h- Für den Schweizerischen Bundesratt Dinichert. Vieli. 1
der
Verordnung üUmrechnung fremder Währungen bei der Berechnung der Wechselsteuer.
8 . Vom 19. Oktober 1936. Auf Grund von § 12 der Reichsabgabenordnung, § 7 Abs. 3 des Wechselsteuergesetzes vom 2. September 1935 wird das Folgende bestimmt: 81 W
Der Umrechnung der in einer anderen als der Reichswährung ausgedrückten Wechselsummen sind bei der Berechnung der Wechselsteuer für die nachstehenden Währungen die dabei angegebenen Mittelwerte
zugrunde zu legen: Aegypten.. 1 Fnd 50 1 1 Papierpeso (= 0,44 Gold⸗ 679
Argentinien Pesop)2 Belgien. . Belga (=5 belg. Francs) 0,42 Brasilien. „ Milreis 0,15 Britisch⸗Hongkong.. Dollakx. Britisch⸗Straits⸗Settle⸗ ments. Dollar Bulgarien Lev . Canada. Dollar Peso. Krone .
Chile.
Dänemark Gulden Krone .
Danzig Estland .
Mark . Frank
Finnland Drachme
8
Griechenland. Pfund Sterling
Gulden..
Großbritannien Holland. Italien Lira.. Japan.. Yen 6 Jugoslawien Dinar Lettland.. Lat. Litauen .. Litas. Frank Peso.
Luxemburg. Krone
“ 8 Korwegen. Oesterreich Schillin Peru.. Sol’. Polen.. Zloty Portugal Escudo Rumänien Leu . Schweden. Krone Schweiz. Frank Spanien... Peseta Tschechoslowakei Krone Pfund Pengö
Forte ..
Ungarn
Union neuer Rubel (¼0 Tscher⸗ wonetz).
Peso.
1101 762885 § 2. Andere als die im § 1 bezeichneten Währungen werden nach
Maßgabe des § 3 Abs. 2 der Durchführungebestimmungen zum Wechsel⸗ vom 2. September 1935 (Reichsgesetzbl. I S. 1130,
Reichssteuerbl. S. 1149) umgerechnet.
über die
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Uruguay . . . . . . Vereinigte Staaten von Amerika..
. der
Die Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei
Berechnung der Wechselsteuer vom 11. Mai 1935 Reichs⸗
ministerialbl. S. 495) wird aufgehoben.
§ 4. Diese Verordnung tritt am 25. Oktober 1936 in Kraft.
Berlin, den 19. Oktober 1936.
Der Reichsminister der Finanzen ““ Bekanntmachung. Gemäß § 8 des Luftschutzgesetzes vom 26. Juni 1935
sind widerruflich genehmigt worden: 1. Der Firma Hans Jenrich, Rollofabrik, Suhl, der Vertrieb
Verdunkelungseinrichtungen
Volksverdunkler Modell Simplex C,
Springrollo „Ideal“,
Roll⸗Rollo „Ideal“ mit Wellaufzug und Führungsschiene Kenn⸗Nummer RL 3 — 36/35,
von
der Firma Richard Telle, Papierwarenfabrik, Gera, der Ver⸗
trieb von Verdunkelungseinrichtungen Verdunkelungsvorhang „Moment“, Verdunkelungsrollo „Immerbereit“, Kenn⸗Nummer RL 3 — 36/36,
11“
.der Firma Carl Fritz sen., Lyck, Bismarckstr. 67, der Vertrieb
von Luftschutzdeckenklammern, Kenn⸗Nummer RL 3 — 36/37,
.Herrn Karl Mittendorf, Göttingen, Rotestr. 39, der Vertrieb
von Verdunkelungsgeräten, Modell BX für Birnen bis 25 Watt ohne Lüftung, Modell BNL für Birnen bis 40 Watt mit Lüftung, Kenn⸗Nummer RL 3 — 36/38,
.der Firma August Blödner G. m. b. H., Gotha, Postfach 41,
der Vertrieb von Gasschutzfensterblenden (geprüft durch Staatliches Materialprüfungsamt Berlin⸗Dahlem — Akten⸗ zeichen B3 A 243 b),
Kenn⸗Nummer RL 3 — 36/39,
. der Firma August Hörmann, Bielefeld, Zastrowstr. 28, der
Vertrieb von Schutzraumtüren (geprüft durch Staatliches Materialprüfungsamt Berlin⸗Dahlem — Aktenzeichen B 3 A 249),
Kenn⸗Nummer RL 3 — 36/40,
der Firma Hazet Werkstätten, Berlin N 65, Reinickendorfer Straße 41, der Vertrieb von Schutzraumtüren Type Ei (ge⸗ prüft durch Heeresgasschutzschule, Berlin N 65 — Akten⸗ zeichen 34/36 V), Kenn⸗Nummer RL 3 — 36/41, irma Hazet Werkstätten, Berlin N 65, Reinickendorfer Straße 41, der Vertrieb von Schutzraumtüren Type Kli (ge⸗ prüft durch Heeresgasschutzschule, Berlin N 65 Akten⸗ zeichen 34/36 V), Kenn⸗Nummer RL 3 — 36/42,
der Firma Hazet Werkstätten, Berlin N 65, Reinickendorfer
Straße 41, der Vertrieb von Schutzraumfensterblenden Type A 4/1 (geprüft durch Heeresgasschutzschule, Berlin N 65 — Aktenzeichen 34/36 V),
Kenn⸗Nummer RL 3 — 36/43,
der Firma Hazet Werkstätten, Berlin N 65, Reinickendoörfer
Straße 41, der Vertrieb von Schutzraumtüren Type KL (ge⸗ prüft durch Staatliches Materialprüfungsamt Berlin⸗Dahlem
— Aktenzeichen B 3 A 363), 16“
Kenn⸗Nummer RL 3 — 36/44,
„Herrn Eduard Krähmer, Köln⸗Lindenthal, Gleueler Str. 94, der Vertrieb von Schutzraumtüren „Certit“ mit Zentral⸗ verriegelung (geprüft durch Heeresgasschutzschule, Berlin — Aktenzeichen Az: 83/36 v und als den DIN 4104 Blatt 1 und 2 entsprechend anerkannt),
Kenn⸗Nummer RL 3 — 36/45,
„Herrn Eduard Krähmer, Köln⸗Lindenthal, Gleueler Str. 94, der Vertrieb von Schutzraumfensterblenden „Certit“ (ge⸗ prüft durch Heeresgasschutzschule, Berlin — Aktenzeichen Az: 83/36 V und als den DIN 4104 Blatt 1 und 2 entsprechend anerkannt),
Kenn⸗Nummer RL 3 — 36/46,
.Herrn Eduard Krähmer, Köln⸗Lindenthal, Gleueler Str. 94, der Vertrieb von Schutzraumtüren „Certit“ mit zwei Einzel⸗ verschlüssen (geprüft durch Heeresgasschutzschule in Berlin — Aktenzeichen Az: 83/36 V — und als den DIN 4104 Blatt 1 und 2 entsprechend anerkannt),
Kenn⸗Nummer RL 3 — 36/47,
Herrn Eduard Krähmer, Köln⸗Lindenthal, Gleueler Str. 94, der Vertrieb von zweiflügeligen Schutzraumtüren „Certit“ (geprüft durch Heeresgasschutzschule in Berlin Aktenzeichen Az: 83/36 V — und als den DIN 4104, Blatt 1 und 2 ent⸗ sprechend anerkannt),
Kenn⸗Nummer RL 3 — 36/48,
der Firma Joh. Pflüger Söhne, Metallwarenfabrik, Truben⸗ hausen, Bez. Kassel, der Vertrieb von gassicheren Schornstein⸗ verschlüssen für Ofen⸗ und Waschkesselrohre R. M. 36 (ge⸗