Bezeichnung der Einnahmen
Aufgekommen sind
im Monat vom 1. April 1936 im Monat Januar 1936 vom p
G 2 bis Januar 1937 Millionen 31. Januar 1937
RM RM RM 3 4 5
B. Zölle und Verbrauchstenern
30 Hodile * 2* 8 . * 2* 2* 2 2 *⁴ 2 2 2 * 2 vö. 6 2⁴ 2* 88
Tabafsteuer:
) batfteneesestt “ b) Materialsteuer (einschl. Tabakausgleichsteuer). e) Aabakersatttoffattzabe . ..
zusammen Ifde. Nr.
IIg
eb—-“]; 116““; Wervier
Aus dem Spiritusmonopol ECWaöööö Zündwarensteurrer.
Aus dem Zündwarenmonopol Leuchtmittelsteaueeaulur Spelkartenstener .
Statistische Abgabe.. SS Bbbb1111ö1X“; Ausgleichsteuer auf Mineralöle (Mineralölsteuer) Fettteacaabab
Schlachtsteuer: 1111A42““ 11141XA4A12A4A2A“A“*“;“
zusammen lfde. Nr. 34. Summe B. Im ganzen.
1) Einschließlich der aus den Einnahmen den Ländern usw.
177 400 211,43 163,7 1 166 923 561,83
50 847 696,65 51,3 555 3 16 626 576,93 14,2 150 433
538,21
10 242,55 0,0 53 365,66
67 484 516,13 65,5 705 836 987,08 26 664 573,48 30,9 280 536 181,55 5 585 250,30 5,4 49 657 119,67 20 378 451,63 . 241 733 531,41 23 423 755,86 174 551 812,57 146 762,50 2 341 799,90
1 025 348,75 9 997 439,33 258 397,77 5 283 162,51 1 664 276,23 10 745 504,85 245 512,50 1 567 665,07 353 311,05 3 752 397,60
24 854,10 266 584,69
8 920,75 63 201,66
1 875 568,00 17 442 247,48 29 241 562,01 3 257 448 332,12.
48 083,21. 659 ) „ 2 )
29 9 0
152 290 970,48 5 114 427,50:
19 925 169,28 157 405 397,98 8 375 706 441,77 1 3 085 552 927,30 8 968 317 431,35 †¼ 1 9 552 898 954,31.
19 437 994,51 487 174,77
inschlie J 1 überwiesenen Anteile usw. ²) Hierin ist der der Bank für Deutsche Industrie⸗Obligationen zustehende Betrag an Aufbringungsumlage nicht enthalten.
³) Hierin ist die von Landesbehörden erhobene Grunderwerbsteuer nicht enthalten.
⁴¹) Außerdem sind bei den Justizbehörden an Urkundensteuer der Zeit vom 1. Juli 1936 bis 31. Januar 1937 = 3 275 833,22 RM.
Beerlin, den 14. Februar 1937.
Hierzu wird amtlich mitgeteilt: Die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben betrugen in Millionen Reichsmark: im Monat Januar 198 1936 592,6 496,7
58——
Besitz⸗ und Verkehrstenven..
Zölle und Verbrauchstener. 375,7 “
Summen 968,3
1. April 1935 SFonuar bis 9 aennar 198 1 1936 Verkehrsteuern 646 5107,9 Verbrauchsteuern 3085,6 2942,4
Summen 9552,0 8050,3. 2
859,9
1 1 1936 und in der Zeit vom bis ?
21
Laufende Zahlungen und Vorauszahlungen waren im Januar 1937, soweit nicht nachstehend bei den einzelnen Abgaben⸗ arten Aenderungen vermerkt sind, nach den gleichen Vorschriften wie im Januar 1936 fällig. Bei den vierteljährlichen Zahlungen handelte es sich um die Vorauszahlungen der kleinen Umsatz⸗ teuerpflichtigen auf die Umsatzsteuer. Ferner waren im Januar ie e aus den vierteljährlichen Zollagerabrechnungen zu ntrichten.
- d e
Besitz⸗ und Verkehrsteuern.
An Lohnsteuer sind im Januar 1937 19,3 Millionen Reichs⸗ mark mehr als im Januar 1936 aufgekommen. Das Aufkommen an Steuerabzug vom Kapitalertrag im Januar 1937 war um 1,2 Millionen Reichsmark höher als im gleichen Monat des Vorjahres. Das Aufkommen an veranlagter Einkommensteuer im Januar 1937 überstieg dasjenige im gleichen Monat des Vor⸗ jahres um 2 Millionen Reichsmark.
Insgesamt ergab sich also im Januar 1937 bei der Einkommen⸗ steuer ein Mehr von (19,3 + 1,2 + 2,0 =) 22,5 Millionen Reichs⸗ mark gegenüber dem Aufkommen im Januar 1936.
Die Körperschaftsteuer hat im Januar 1937 ein Mehr von 15,8 Millionen Reichsmark gegenüber Januar 1936 gebracht.
Das Aufkommen an Umsatzsteuer betrug im Januar 1937 tin Millionen Reichsmark mehr als im gleichen Monat des Vor⸗ jahres.
Das Aufkommen an Kapitalverkehrsteuer (Gesellschaftsteuer, Wertpapiersteuer und Börsenumsatzsteuer) im Januar 1937 über⸗ stieg dasjenige im gleichen Monat des Vorjahres um 5,1 Mil⸗ lionen Reichsmark. Dieses Mehr setzt sich zusammen aus 3,2 Mil⸗ lionen Reichsmark bei der Gesellschaftsteuer, 1,3 Millionen Reichs⸗ mark bei der Wertpapiersteuer und 0,6 Millionen Reichsmark bei der Börsenumsatzsteuer.
Bei der Beförderungsteuer ist im Januar 1937 gegenüber
dem Januar 1936 ein Mehraufkommen von 3,3 Millionen Reichs⸗ mark zu verzeichnen, von denen 2,7 Millionen Reichsmark auf die Güterbeförderungsteuer entfallen. Hierbei ist jedoch zu berück⸗
sichtigen, daß ab dem 1. Oktober 1936 die Beförderungsteuer auf
den Güterfern⸗ und Werkfernverkehr mit Kraftfahrzeugen ausge⸗
dehnt worden ist (Gesetz zur Aenderung des Beförderungsteuer⸗
gesetzes vom 2. Juli 1936 und Verordnung zur Einführung der Be⸗ förderungsteuer im Werkfernverkehr vom 21. September 1936). Bei den nicht aufgeführten Besitz⸗ und Verkehrsteuern war
das Aufkommen im Januar 1937 etwa ebenso hoch wie im Januar
1936.
— as Aufkommen der bis zum 30. Juni 1936 von den Ländern 1937 3,8 Mill. RM. Hierin ist die bei den Justizbehörden fest⸗ gesetzte Urkundensteuer nicht enthalten.
Im ganzen sind im Januar 1937 an Besitz⸗ und Verkehr⸗
steuern 95,9 Mill. RM mehr aufgekommen als im Januar 1936.
Zölle und Verbrauchsteuern.
„Bei den Zöllen und Verbrauchsteuern betrug das Aufkommen im Januar 1937 gegenüber dem Januar 1936: E“ 13,7 Mill. RM, bei der Tabaksteuer mehr WWITT“ bei der Zuckerstener weniger 4,2 Mill. RM, bei der Biersteuer weniger ETTWWIWITINEIIIT bei den Einnahmen aus dem Spiritus⸗ eell , bei der Fettsteuer weniger.. „ 4,1 Mill. RM, bei der Schlachtstener mehr. . 1,6 Mill. RM. Bei den nicht genannten Verbrauchsteuern war das 8 kommen im Januar 1937 etwa ebenso hoch wie im Januar 1936. Die Zölle und Verbrauchsteuern ergaben im Januar 1937 zu⸗ sammen 12,5 Mill. RM mehr als im Januar 1936. 1
festgesetzzt worden: im Monat Januar 1937 = 526 661,75 RM; in
- als Stempelsteuer erhobenen Urkundensteuer betrug im Januar’
Gesamtbild.
Im Januar 1937 sind gegenüber Januar 1936 aufgekommen:
an Besitz⸗ und Verkehrsteuern mehr 95,9 Mill. Reichsmark
an Zöllen und Verbrauchsteuern mehr 12,5 Mill. Reichsmark
insgesamt mehr 108,4 Mill. Reichsmark.
In den ersten zehn Monaten des Rechnungsjahrs 1936 sind
gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres mehr auf⸗ gekommen: 8 1
an Besitz⸗ und Verkehrsteuern 1359,4 Mill. Reichsmark
an Zöllen und Verbrauchsteuern 143,2 Mill. Reichsmark
zusammen 1502,6 Mill. Reichsmark.
In diesem Mehraufkommen sind drei Posten enthalten, die im Vorjahr noch nicht vorgekommen sind: 8 a) die Urkundensteuer, die erst ab dem 1. Juli 1936 Reichs⸗ steuer geworden ist, b) die Erhöhung der Körperschaftsteuer⸗Vorauszahlungen durch das Gesetz zur Aenderung des Körperschaftsteuergesetzes vom 27. August 1936, c) die Beförderungsteuer für den Güter⸗ und Werkfernverkehr mit Kraftfahrzeugen.
Aus der Verwaltung.
Mündliche Mitteilungen des Finanzamts sind nicht bindend.
In der Praxis wird immer wieder die Frage aufgeworfen, ob mündliche Auskünfte des Finanzamts verbindlich sind. Zu dieser bedeutsamen Frage hat der Reichsfinanzhof in seinem Ur⸗ teil vom 16. 9. 1936 (VI A 627/35) wichtige Ausführungen ge⸗ macht. In diesem Falle war einem Steuerpflichtigen mündlich mitgeteilt worden, daß er nicht zur Einkommensteuer heranzu⸗ ziehen sei. Nachträglich fand jedoch eine Veranlagung des Steuer⸗ pflichtigen statt. Der Steuerpflichtige wandte sich hiergegen im Rechtsmittelverfahren und machte insbesondere geltend, daß es gegen Treu und Glauben und gegen die Grundsätze national⸗ sozialistischer Weltanschauung verstoße, wenn er trotz der münd⸗ lichen Mitteilung über eine Freistellung zur Einkommensteuer ver⸗ anlagt werde. Der Reichsfinanzhof stellte für diesen Fall fest, daß über die Steuerfestsetzung ein Steuerbescheid gemäß § 210 der Reichsabgabenordnung zu erteilen sei. Infolgedessen sei eine mündliche Mitteilung über die Freistellung für die Finanzbehörde nicht bindend.
„ 8
Kunst und Wissenschaft.
Spielplan der Bertiner Staatstheater.
„ Mittwoch, den 24. Februar. Staatsoper: In der Neuinszenierung: Madame Butterfly. Musikäl. Leituüg: Jäger. Beginn: 19 ¾ Uhr. Schauspielhaus: Maria Stuart von Schiller. Beginn: 20 Uhr. Staatstheater⸗Kleines Hause Uraufführung: Frau im Haus. Lustspiel von Kurt Heynicke. Beginn: 20 Uhr.
8 8
Werdet Mitglied der N-S-Volkswohlfahrt!
zuheben.
8
Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags⸗Aktiengesellschaft,
Handelsteil.
Berliner Börse am 23. Februar. Aktien still und uneinheitlich. — Umschuldung minus 40 Pfg. Nach der leichten Belebung, die das Börsengeschäft in den
letzten Tagen erfahren hatte, eröffnete die Börse heute bei größter
Geschäftsstille. Von der Bankenkundschaft waren Aufträge nur in bescheidensten Umfange eingegangen, wodurch auch eine stärkere Zurückhaltung des berufsmäßigen Börsenhandels ausgelöst wurde. Die Grundtendenz war trotzdem nicht als unfreundlich zu be⸗ zeichnen, zumal Abgaben kaum erfolgten, es sei denn für Rech⸗ nung von Sperrmarkguthaben infolge gemeldeter festerer Sperr⸗ marksätze. Die Börse glaubt indessen, mit der bevorstehenden Auf⸗ legung einer neuen Reichsanleihe rechnen zu können, die dem vorhandenen starken Anlagebedarf entgegenkommen würde. Aus diesem Grunde hält man sich wohl vorerst von anderweitiger Festlegung der verfügbaren Mittel zurück. — Am Montanmarkt hatten nur Klöckner mit — 2 % eine größere Abweichung gegen den Vortagsschluß aufzuweisen; unmittelbar nach Festsetzung des ersten Kurses konnte der Verlust aber zum Teil wieder aus⸗ geglichen werden. Braunkohle waren meist fester, wobei Ilse Berg⸗ bau und Leopoldsgrube mit + 1 ¾ bzw. + 1 ½¼ % die Führung hatten. Von Kaliaktien waren Aschersleben auf ein Angebot von nur 6000 RM um 2 % % gedrückt.
Am chemischen Markt glichen Farben einen Anfangsverlust von ¼ % wieder aus. Einiges Interesse erhält sich aus schon früher erwähnten Gründen für Conti Gummi (+ 1 ½¼). Auch Versorgungswerte wurden noch gesucht und höher bezahlt, so Lieferungen um 1% und RRWE. um 1 %. Von sonstigen, fast durchweg bei kleinsten Umsätzen zustande gekommenen Kursver⸗ änderungen sind Siemens, Dtsch. Telefon und Reichsbank mit je — 1, Dtsch. Linoleum mit — 1 ¼ und Eisenbahnverkehr mit — 1 ⁄„%, andeterseits Schubert & Salzer mit +† 1ℳ¼ hervor⸗
Im Verlauf führte die weiter anhaltende Geschäftsstille zu einem leichten Kursrückgang. Hoesch gaben gegen den ersten Kurs Öum N¾, Harpener und Verein. Stahlwerke um je ½ % nach. Westeregeln, die erst per Kasse zur Notiz kamen, unterschritten den Vortagsschluß um 1 ¾ %. Eine größere Einbuße erlitten bei allerdings nur kleinem Angebot Feldmühle (—3 %). Vereinzelt erfuhren die Anfangsnotierungen eine leichte Aufbesserung, so bei Rütgers (+ 1 ⅛ c%1). Schles. Zink mußten repartiert werden (+ ½ ¹).
Die Börse schloß bei völlig erliegendem Geschäft zu Kursen, die meist ½ — 1 % unter den Eröffnungsnotierungen lagen. So ermäßigten sich Daimler um 1 1¼, Charlottenburger Wasser — un⸗ geachtet der günstigen Ausführungen in der heutigen Hauptver⸗ sammung — sowie Schuckert um je 1, Junghans um , Siemens um , Aschersleben und Gesfürel um je * und Verein. Stahl⸗ werke um ½ %. Farben gingen mit 167 % aus dem Verkehr.
Am Einheitsmarkt war die Kursgestaltung für deutsche Indu⸗ strieaktien uneinheitlich. Besserungen bis 4 % standen Einbußen bis 5 % gegenüber, u. a. gewannen Zucker Wanzleben 3, Kahla Porzellan 3 ½ %. Demgegenüber gingen Glauziger Zucker um 2 ¼, Rostock Mahnbrauerei um 5 % zurück. Banken waren, soweit verändert, bis 1¾ % (Ueberseebk.) abgeschwächt. Für Hyp.⸗Banken erwies sich die Stimmung bei Kurssteigerungen bis 2 % als fester. Von Auslandsaktien, die zumeist gestrichen blieben, waren Otavi 1 RM fester. Für Kolonialpapiere ward die Stimmung freundlich.
Am Rentenmarkt notierten Reichsaltbesitz unv. 120 ¼ %. Die Umschuldungsanleihe gab nach dem anhaltenden Anstieg der letzten Tage erstmals kräftig um 40 Pfg. auf 91,85 nach. Steuergutscheine blieben unverändert.
Am Kassarentenmarkte war die Entwicklung heute nicht ganz einheitlich. Im allgemeinen bewegte sich jedoch das Geschäft in ruhigen Bahnen. In Pfandbriefen und Stadtanleihen kam ver⸗ einzelt etwas Ware heraus, die aber zumeist gut Unterkunft fand. Fester lagen u. a. Preuß. Hyp. sowie Rhein. Westboden Pfand⸗ briefe. Für Liquidationspfandbriefe war die Stimmung freundlich. Von Kommunalobligationen gewannen Preuß. Centr. Bod. von 1929 %. Stadtanleihen bröckelten hier und da eine Kleinigkeit ab. Sonst war die Tendenz auf diesem Marktgebiet behauptet. Von landschaftl. Goldpf. Br., die geringsten Schwankungen nach beiden Seiten unterworfen waren, zogen Schlesw.⸗Holstein durch⸗ weg N ℳ an.
Provinzanleihen gaben verschiedentlich nach. 26er Branden⸗ burg und 28er Niederschlesien büßten ½ % ein. Länderanleihen hatten bei begrenztem Geschäft und kleinen Veränderungen unregel⸗ mäßige Kursentwicklung. Reichsanleihen blieben behauptet. Für Auslandsrenten ergaben sich kaum wesentliche Schwankungen. Am Markt der Industrieobligationen wurden Daimler % und Harpener % % niedriger bewertet. Andererseits lagen Mittelstahl w % fester, die Umsatztätigkeit nahm nur kleines Ausmaß an.
Der Privatdiskont wurde bei 3 % belassen.
Am Geldmarkt nannte man unveränderte Sätze für Blanko⸗ Tagesgeld von 2 ¼ — 2 ½¼ %.
Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung stellten sich Pfund und Dollar auf unverändert 12,185 bzw. 2,49. Der Gulden befestigte sich auf 136,33 (136,27), der Schweizer Franken gab da⸗ gegen auf 56,78 (56,83) nach.
Deutsch⸗dänische Wirtschaftsverhandlungen in Berlin.
Kopenhagen, 22. Februar. Zur Fortsetzung der deutsch⸗ dänischen Wirtschaftsverhandlungen reiste am Sonntagabend eine dänische Abordnung nach Berlin ab. Sie steht unter Leitung des Kontorchefs im Außenministerium, Svenningsen; ihr gehöxen weiter an Beamte des Landwirtschafts⸗ und des Handels⸗ ministeriums sowie je ein Vertreter der Landwirtschaft, der Indu⸗ strie und der Kaufmannschaft. Wie verlautet, gelten die Berliner Besprechungen vor allem den in den letzten Verhandlungen nicht endgültig geregelten Warenbezahlungsfragen im Zusammenhang mit der dänischen Mehreinfuhr aus Deutschland, doch wird ange⸗ nommen, diß die Aussprache darüber hinaus auch auf die ge⸗ samte Entwicklung der deutsch⸗dänischen Handelsverbindungen in den letzten Monaten ausgedehnt wird.
—
Fortsetzung des Handelsteils in der Ersten Beilage.
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Verantwortlich: . für Schriftleitung (Amtlicher u. Nichtamtlicher Teil), Anzeigenteil und für den Verlag:
Präsident Dr. Schlange in Potsdam; für den Handelsteil und den übrigen redaklionellen Teil: Rudolf Lantzsch in Berlin⸗Schöneberg.
Berlin, Wilhelmstraße 32.
Fünf Beilagen (einschl. Börsenbeilage und zwei Zentralhandelsregisterbeilagen).
Nr. 44
zum Deutschen Reich
sanzeiger und Preußi
Erste Beilage
Berlin, Dienstag, den 23. Februar
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chen Staatsanzeiger
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Neuer Wirtschaftsvertrag zwischen Deutschland und Polen.
Grundlage für eine weitere Erhöhung der Handelsumsätze gesichert.
Warschau, 22. Februar. nische Vertrag über die Verlängerung des Wirtschaftsvertrages zwischen dem Deutschen Reich und der Republik Polen vom 4. No⸗ vember 1935 durch den deutschen Botschafter von Moltke und Bot⸗ schaftsrat Hemmen deutscherseits sowie durch den Vizeminister im polnischen Außenministerium Graf Szembek und Handelsrat Gawronski polnischerseits unterzeichnet worden.
Der Vertrag regelt für eine Dauer von zwei Jahren, d. h. bis zum 28. Februar 1939, die Handelsbeziehungen zwischen den beiden Nachbarländern. Er bringt gegenüber dem ursprünglichen Vertrag eine Anzahl handelspolitischer und technischer Verbesserungen, die erwarten lassen, daß die Warenumsätze sich auf jeder Seite der Richtzahl von etwa 176 Mill. Zloty jährlich annähern werden. Die Bedeutung des Abkommens liegt demnach sowohl in der Stabili⸗ sierung der Wirtschaftsbeziehungen für einen längeren Zeitraum als auch in der Sicherung einer Grundlage für eine weitere Er⸗ höhung des Handels zwischen Deutschland und Polen.
Mit der Unterzeichnung des Wirtschaftsvertrages, der das bis⸗ herige Abkommen vom 4. November 1935 verlängert und ergänzt, ist zwischen dem Reich und Polen ein neues Vertragswerk zustande gekommen, das auf wirtschaftlichem Gebiete sich glücklich in die allgemeine Entwicklung der beiderseitigen Beziehungen einpaßt. Es ist eine Auswirkung der Stetigkeit und Festigkeit der deutsch⸗pol⸗ nischen Politik und zugleich eine Bestätigung des beiderseitigen Vertrauens in die wirtschaftlichen Verhältnisse des Partners, daß an die Stelle des bisherigen Abkommens ein Vertrag treten kann, der als erster in der Reihe der neuzeitlichen Verrechnungsverträge von der üblich gewordenen einjährigen Frist abweicht und die Regelung der deutsch⸗polnischen Wirtschaftsbeziehungen auf die Dauer von zwei Jahren, vom 1. März 1937 bis zum 28. Februar 1939, festlegt. Selbstverständlich ist dabei die im bisherigen Ver⸗ trage verankerte und in der Praxis bewährte Elastizität gewahrt worden. Auch unter der Wirkung des neuen Vertrages werden die beiderseitigen Regierungsausschüsse in regelmäßigen Zeitabständen zusammentreten, um Schwierigkeiten aus dem Wege zu räumen, die sich bei der praktischen Durchführung des Vertrages ergeben können. Es wird aber, nachdem es sich jetzt nicht mehr um „Neu⸗ land“ handelt, sondern die Erfahrungen aus dem bisherigen Ver⸗ trage vorliegen, für ausreichend erachtet, daß die Regierungsaus⸗ schüsse künftig nur alle Vierteljahre einmal tagen.
Dem neuen Wirtschaftsvertrag liegt die auch in früheren Ver⸗
Die größte Schutzraum⸗Ausstellung der Welt auf der Leipziger Messe 1937.
Im Einvernehmen mit dem Reichsluftfahrtministerium, der Reichsgruppe Industrie und dem Leipziger Meßamt hat die Beratungsstelle Düsseldorf für die diesjährige Leipziger Messe auf dem Freigelände hinter der Halle Stahlbau in Leipzig eine großzügig aufgezogene Schutzraum⸗ ausstellung erbauen lassen, welche die besondere Aufmerk⸗ samkeit aller am Luftschutz interessierten Messebesucher verdient. Sie ist die größte und modernste Schau, die bisher auf einer Ausstellung gezeigt worden ist.
Der Eingang zu dieser Sonderschau liegt innerhalb der Halle Stahlbau. Die Kellertreppe eines Wohnhauses führt hinab zu den unterirdisch gelegenen Kellerräumen, welche zu zwei Schutz⸗ räumen mit zugehöriger Gasschleuse ausgebaut wurden. Durch eine Stahlschutzraumtür betritt man zunächst die Gasschleuse, deren Decke durch die eng beieinanderliegenden I⸗Träger die erforderliche Verstärkung erhalten hat. Die Decke des anschließenden Keller⸗ schutzraumes wurde mit Hilfe von I⸗Trägern und Wellblech, welches auf den Unterflanschen dieser Träger aufliegt, verstärkt. Im zweiten Kellergeschoß besteht die Deckenabstützung ebenfalls aus 1-Trägern, jedoch sind zwischen diese Träger Stahllamellen ge⸗ spannt, welche mit ihren seitlichen Bördelungen ineinandergelegt werden.
Nach Verlassen dieser unterirdischen Kellerschutzraumanlage kommt über eine Treppe zu den Schutzräumen, die als Sonderbauten errichtet wurden und deren Sohne nur etwa 1 m unter Erdoberfläche liegt; der obere Teil der Schutzräume wurde mit einem Erdwall abgedeckt. Zunächst betritt man einen Schutz⸗ raumteil, bei welchem aus verzinkten Wellblechen ein Rohr mit kreisförmigem Querschnitt von 2,30 m Durchmesser gebildet wurde. Nur die Kreuzungs⸗ und Endstücke bestehen bei dieser Bauweise aus Flachblechen, welche miteinander verschweißt werden.
Hieran schließt sich ein Schutzraumstück an aus Stahlkasten⸗ spundbohlen, weiterhin Schutzraumstücke aus kaltgewalzten Sonder⸗ profilen sowie Stahlspundbohlen. Bei dem nächsten Schutzraum⸗ stück besteht die Tragkonstruktion aus Pokaleisenrahmen, welche besonders auch für den bergmännischen Vortrieb in Bergvor⸗ sprüngen, Halden und dergleichen geeignet sind.
Anschließend an diese verschiedenen Schutzraumeinzelstücke wird eine vollständige Schutzraumanlage für 50 Per⸗ sonen mit allem Zubehör, wie Sanitätsraum, Befehlsstelle, Raum für die aktive Mannschaft und Gasschleuse, gezeigt. Diese ganze Anlage ist mit Hilfe von Stahllamellen aufgebaut worden. Man verläßt die Gasschleuse dieses Schutzraumes durch eine splittersichere und gasdichte Stahltür und gelangt ins Freie, wo mehrere sogenannte Schutzzellen aus Stahkl aufgestellt sind. Derartige Schutzzellen sind bestimmt für diejenigen Leute der Be⸗ legschaft, welche auch während des Luftangriffs an ihrer Arbeits⸗ stätte bleiben und z. B. Schaltttafeln oder Maschinen im Auge be⸗ halten müssen.
Sämtliche Schutzräume sind mit allem Zubehör eingerich tet. Eine ausreichende Anzahl von Belüftern ist vorhanden, Not ausstiege und Türen sind eingebaut, und es verdient besonders erwähnt zu werden, daß Schutzraumtüren von 17 verschiedenen Firmen zur Ausstellung gekommen sind.
Der durch die Anlage führende Weg hat eine Gesamtlänge von fast 100 m und dürfte etwa eine Stunde zur Besichtigung in Anspruch nehmen. Absichtlich ist nur ein Eingang und ein Aus⸗ gang vorgesehen, und es wurden besondere Maßnahmen getroffen, um die Besichtigung nur auf einem einzigen genau festgelegten Weg zu ermöglichen.
Die von der Beratungsstelle für Stahlverwendung gezeigten Schutzräume dürfen wohl mit Recht als Höhepunkt der 1e. Luftschutzausstellung, in der außerdem noch in Halle 20 und auf dem Freigelände der Bes h eine große Zahl von Ausstellern von Luftschutzgeräten und Schutzraumanlagen zusammengefaßt
worden sind, bezeichnet werden.
4
Am 20. Februar ist der deutsch⸗pol⸗†
trägen vorgesehene Ziffer von je etwa 176 Mill. Zloty als Wert der 1:1 auszugleichenden gegenseitigen Jahresein⸗ und ⸗-ausfuhr zugrunde. Diese Zifser war bisher nicht erreicht worden. Beide Vertragspartner sind aber überzeugt, daß sie den realen Möglich⸗ keiten des deutsch⸗polnischen Wirtschaftsverkehrs entspricht und in Zukunft eher erreichbar sein wird, nachdem durch eine aus der prak⸗ tischen Erfahrung gefolgerte Neugestaltung der Kontingente und Ausschaltung der auf dem Papier gebliebenen sogenannten „toten“ Kontingente eine bessere Anpassung an die tatsächlichen Markt⸗ bedürfnisse und Handelserfordernisse gewährleistet sein dürfte. Neue Zollerleichterungen, beispielsweise für Spielwaren, werden sich zweifellos als förderliches Moment für die Steigerung des Warenaustausches erweisen. Für die wichtigsten polnischen Aus⸗ fuhrartikel, wie Holz und Schweine, sichert der neue Vertrag für Polen Ausfuhrmöglichkeiten in der bisherigen Höhe, und daneben haben auch die kleinen landwirtschaftlichen Produkte, die Erzeugnisse des Bauern, eine entsprechende Berücksichtigung gefunden.
Ein wesentlicher Fortschritt gegenüber dem bisherigen Ver⸗ fahren ist auf dem Gebiete des Verrechnungsabkommens zu ver⸗ zeichnen, indem kürzlich die wichtigsten Nebenkosten des Handels über das Verrechnungsabkommen laufen werden, die bisher in Devisen gezahlt werden mußten. Der deutschen Verrechnungskasse steht ferner jetzt als gleichwertiger Partner das neu gegründete staatliche polnische Verrechnungsinstitut gegenüber.
Die Frage der Filmbeziehungen zwischen den beiden Ländern hat eine befriedigende Lösung gefunden. Das zunächst für ein Jahr getroffene Arrangement aufß diesem Gebiete sieht eine wesentliche Verbesserung der Einfuhrmöglichkeiten für deutsche Filme in Polen vor.
Hinsichtlich des Holzes sind nicht nur mengenmäßig Siche⸗ rungen getroffen, sondern auch einige Neuerungen bezüglich des Einkaufs geschaffen worden. So ist beispielsweise vorgesehen, daß Papierholz künftig zentral eingekauft werden kann, wodurch die Aussicht auf stabile Preise eröffnet wird. In diesem Zusammen⸗ hang ist die Möglichkeit geschaffen, daß die deutsche Marktorgani⸗ sation und die polnischen Holzwirtschaftsorganisationen für je et⸗ liche Monate eine Preis⸗Fixierungs⸗Verständigung abschließen können, wobei deutscherseits besondere Zollerleichterungen gewährt werden würden.
Nimmt man noch hinzu, daß auch die Aufrechterhaltung der alten Deutsch⸗Danziger Wirtschaftsbeziehungen sowohl hinsichtlich der landwirtschaftlichen und industriellen Danziger Ausfuhr wie auch hinsichtlich der Förderung des Veredelungsverkehrs im Ver⸗ gleich zum früheren Zustande in vergrößertem Umfange sicher⸗ gestellt werden konnten, so erscheint der neue Vertrag als sorgsamer Ausgleich der Interessen und Möglichkeiten der Partner und damit als ein Werk, das für die deutsch⸗polnischen Wirtschaftsbeziehungen eine verstärkte Stabilisierung bedeutet und das sich unmittelbar auch auf die allgemeinen Beziehungen vorteilhaft auswirken dürfte.
Betriebsmufterschau Leipziger Mefsse.
Die Betriebsmusterschau des Gasfaches, die in diesem Früh⸗ jahr bereits das fünfte Mal gezeigt wird, erfuhr eine erhebliche Erweiterung. Bisher auf der Empore in Halle 19 untergebracht, erstreckt sie sich jetzt auch auf Halle 20, wo man besonders der Warmwasserbereitung mit Gas einen breiten Raum widmete. Fleischerei, Bäckerei, Wäscherei und Großküche, sämtlich mit neu⸗ zeitlichen Gasgeräten ausgestattet, werden im Betriebe praktisch vorgeführt. In einer Haushaltküche finden ebenfalls ständig Vor⸗ führungen statt.
Ein Anziehungspunkt ist ferner die große Rundsaule „Kühle mit Gas!“, wo neben dem Haushaltkühlschrank mit 44,5 1 Nutz⸗ raum ein neues, auch für das Gewerbe geeignetes Modell mit 90 1 Nutzraum und selbsttätigem Temperaturregler gezeigt wird. Der Sonderstand „Gas als Treibstoff“ steht im Dienste der 44 wichtigen Versorgung mit heimischen Treibstoffen. Anschauliche Tafeln weisen auf die wichtige Rolle hin, welche die Gaswirtschaft überhaupt für die Verbesserung unserer Rohstofflage zu spielen berufen ist. Die Bedeutung des Gases für die Straßenbeleuchtung wird durch die „Gas⸗Straße“ längs der Halle 19 wirksam unter⸗ strichen. Die einzelnen Stände der Gasgeräteindustrie haben sich um die Gemeinschaftsschau der Zentrale für Gasverwertung zu⸗ sammengeschlossen, so daß die Frühjahrsmesse ein einheitliches Bild des deutschen Gasfaches bietet.
Voller Erfolg der Hamburger Textilmustermesse.
Die Einkäuferzahl auf der 33. Hamburger Textilmustermesse hat die Höchstziffer der vorjährigen EI noch erheblich überschritten. Weit über 4000 Einkäufer haben die Veranstaltung besucht. Erhöhte Besucherzahlen waren insbesondere aus Mecklen⸗ burg und Westfalen festzustellen.
Die Einkaufstätigkeit setzte bereits am Vormittag stark ein. Die vielen neuen Aussteller der Damenoberbekleidungsindustrie konnten durchweg zahlreiche neue Verbindungen anknüpfen. Bei den bereits eingeführten Ausstellerfirmen stammte durchschnittlich ein Viertel aller Aufträge von neuen Kunden. Es wurden durch
weg 25 bis 30 feste Aufträge an jedem Stand gebucht. Bei ein⸗
zelnen Ausstellern wurde die Zahl von 100 Aufträgen überschritten. Ausfuhrinteressenten fanden sich u. a. für die Mützenindustrie, die Reklameartikelindustrie und für Gewebe. Die Messe war außer 828 u] Ausfuhrhändlern auch von dänischen Einkäufern besucht.
Geschäftsbelebung bei den gewerblichen
Kreditgenossenschaften im Jahre 1936.
Vom Deutschen Genossenschaftsverband, Berlin, wird uns geschrieben:
Die zusammen mit dem Statistischen Reichsamt aufgestellten Geschäftsergebnisse der größeren gewerblichen Kreditgenossen⸗ schaften, die 60 % der Zahlenergebnisse aller gewerblichen Ge⸗ nossenschaften umfassen, lassen im Jahre 1936 auf eine erfreuliche Geschäftsbelebung schließen. Sie sind kennzeichnend für die ge⸗ samte Entwicklung innerhalb des Sektors der gewerblichen ge⸗ nossenschaftsbanken überhaupt. Insgesamt verfügen diese 280 größeren Genossenschaften über 1265 Millionen Reichsmark Betriebsmittel. Im Jahre 1936 konnte sowohl eine Steigerung der Einlagen um 51 auf 990 Mill. RM, als auch eine aus der Wirtschaft heraus erklärliche noch stärkere Zunahme der ausgeliehenen Kredite festgestellt werden. Damit haben sich die Genossenschaftsbanken verstärkt, und zwar über die Zuflüsse an neuen Einlagen hinaus, an dem Wiederaufbau der kleinen und mittleren Schichten der deutschen Wirtschaft beteiligt. Insgesamt konnten allein durch die größeren Kreditgenossenschaften 73 Mill. RM der deutschen Klein⸗ und Mittelstandswirtschaft zu⸗ geführt werden.
L
aber billi
Generalversammlungskalender für die Zeit vom 1. bis 6. März 1937.
Montag 1. März. 8 Berlin: Lichtenberger Terrain AG. i. L., Berlin, 16 Uhr. x S etno selüschaft Frankfurter Chaussee AG i. L. b 2 Münster i. W.: Anneliese Portland⸗Zement⸗ und Wasserkalkwerk 2G., Ennigerloh i. W., 17 Uhr. 8 9. g8
8 Dienstag, 2. März. Berlin: Cigarettenfabrik Muratti AG. Berlin, 12 Uhr. Berlin: Gebrüder Simon Textil⸗AG., Berlin, 11 Uhr. Leipzig: Aktienbierbrauerei Gohlis, Leipzig, 11 Uhr.
Mittwoch, 3. März. Magdeburg: Magdeburger Hagelversicherungs⸗Gesellschaft. Maade⸗ — Zelversicherungs⸗Gesellschaft, Magde Donnerstag, 4. März.
Bayreuth: Neue Baumwollen⸗Spinnerei, Bayreuth, 15 Uhr. Plauen: Vogtländische Tüllfabrik AG., Plauen, 15 1¼ Uhr.
Freitag, 5. März: Dresden: Dresdner Albuminpapierfabrik AG. i. L., Berlin, 12 Uhr. Dresden: Fabrik photographischer Papiere vorm. Dr. A. Kurz AG. i. L., Berlin, 11 ¾¼ Uhr, Dresden: Vereinigte Fabriken photographischer Papiere i. L., Berlin, 11 ¼ Uhr. Hamburg: Albingia Versicherungs⸗-AG., Hamburg, 12 Uhr, vWGG AG. Bamberg und Erlangen, Bamb t. Wuppertal⸗Elberfeld: Wicküler⸗Küpper⸗Brauerei AG., Wu . ¹* Elberfeld, 12 Uhr. 8 Zwickau: Sächsische Union⸗Brauerei AG., Zwickau, 17 Uhr.
Sonnabend, 6. März. Lindau, Bodensee: Deutsche AG. für Nestle Erzeugnisse, Lindau, 6 13 Uhr. ggingen: Zwirnerei und Nähfadenfabrik Göggingen, Göggingen, Lo ühr. g gging
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Seefischerei wird ausgebaut.
Der Vorsitzende des Verbandes der deutschen Hochseefischereien, Ahlf, veröffentlicht in der Zeitschrift „Der Vierjahresplan“ einen Plan, der die Aufgaben der Hochseefischerei im Vierjahresplan um⸗ reißt. Er teilt mit, daß für 1937 Aufträge über 40 neue Fisch⸗ dampfer an die Werften vergeben worden sind, nachdem bereits im Jahre 1936 19 Fischdampferneubauten in Fahrt gesetzt wurden. Auch für die Jahre 1938 bis 1940 sei die Wiederholung ähnlicher Bauvorhaben zu erwarten. Dabei sei zu beachten, daß die Lei⸗ stungsfähigkeit unseres heutigen Dampfertyps zweieinhalb bis dreimal so groß ist wie die der vor dem Kviege und auch noch nach dem Kriege gebauten Schiffe. Auf dem Gebiet der großen Herings⸗ fischerei sei durch die in den letzten Jahren erbauten Logger der Fanganfall von 30 900 t im Jahre 1932 auf 55 400 t Salzheringe im Jahre 1935 gesteigert worden. 1936 dürfte eine weitere Ver⸗ besserung um 10 % eingetreten sein. Vorläufig seien für diese Sparte der Seefischerei fünf neue Schiffe im Bau. Es werde er⸗ möglicht werden, daß unsere Dampfer künftig mit vollem Einsatz und jahreszeitlich unabhängig den Fang ausuͤben. Auch die Ein⸗ richtungen des Fischgroßhandels und der Fischindustrie würden dem steigenden Fanganfall entsprechend ausgebaut. Schließlich sei es im Einzelhandel notwendig, der stark steigenden Fangmenge eine sichere und gesunde Absatzbasis und dem Seefisch die Be⸗ deutung für den Küchenzettel des deutschen Volkes zu geben, die er verdient habe und die ihm im Rahmen unserer Ernährungs⸗ wirtschaft zukomme. Die bisherigen Maßnahmen hätten bereits gezeigt, daß die zu geringe Zahl der Fischspezialgeschäfte in den nächsten Jahren in geeigneten Städten vermehrt werden könne. In kleineren Orten sei es die Aufgabe geeigneter Lebensmittel⸗ geschäfte, zusätzlich den Seefisch und Fischereierzeugnisse an den Verbraucher heranzubringen.
Devisenbewirtschaftung.
Verfügung über den Erlös und die Erträge von
Wertpapieraltbesitz, insbesondere Osthilfeent⸗
schuldungsbriefen und Gemeindeumschuldungs⸗ anleihen.
Im Anschluß an Runderlaß Nr. 39/36 D. St. — Ue. St. hat der Leiter der Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung in einem neuen Runderlaß Nr. 21/27 D. St. — Ue. St. vom 19. Februar 1937 folgendes bestimmt:
1. In Abschn. III Ziff. 4 des vorbezeichneten Runderlasses ist u. a. gesagt, daß auch solche Wertpapiere als Altbesitz anerkannt werden können, die nach dem 15. April 1932 zu Lasten eines Alt⸗ guthabens oder Kreditsperrguthabens angeschafft worden sind, wenn das Guthaben in der Person des Wertpapiereigentümers ent⸗ tanden ist (eigenes Sperrguthaben). Ich bin damit einverstanden, daß auch solche Wertpapiere entsprechend behandelt werden, die einem Ausländer für eine Verbindlichkeit ausgehändigt worden sind oder ausgefolgt werden, die ihm schen vor dem 15. April 1932 zustand. Insbesondere gilt das für Oss ilfeentschuldungsbriefe und für Gemeindeumschuldungsanleihe, die auf Grund des Gesetzes zur Förderung des Wohnungsbaues vom 30. März 1935 (Reichs⸗ gesetzblatt I S. 469) ausgegeben werden; in beiden Fällen werden die Stücke für Forderungen ausgereicht, die lange vor dem Alt⸗ besitzstichtag entstanden waren.
2. In Abschn. III Ziff. 2 und 3 des Runderlasses Nr. 39/36 D. St. — Ue. St. ist vorgesehen, daß Wertpapieraltbesitz auch dann vorliegt, wenn ein Ausländer die Wertpapiere im Erbgang von einem Ausländer erworben hat, der am Stichtag Eigentümer der Wertpapiere war, oder wenn die Wertpapiere im Erbgang von einem Inländer auf einen Ausländer übergegangen sind. In Erweiterung dieser Anordnung erkläre ich mich damit einver⸗ standen, daß Wertpapiere als Altbesitz behandelt werden können, wenn dem Erwerb ein Vermächtnis zugrunde liegt; stammen die Wertpapiere von einem ausländischen Erblasser, so muß dieser am 15. April 1932 Eigentümer der Wertpapiere gewesen sein. Der Vermächtnisfall unterscheidet sich von dem Erbgang dadurch, daß bei diesem regelmäßig eine unmittelbare gesetzliche Rechtsnachfolge eintritt, während es beim Vermächtnis einer besonderen rechts⸗ “ Uebertragung der Wertpapiere seitens des Erben bh r Erben auf den eeeeee bedarf; es erscheint Erbgang und Vermächtnis im vorliegenden Falle gleichzustellen. 1
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