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— Zentrathandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 57 vom 10. März 1937. S. 6

chränkter Haftpflicht, eingetragen wor⸗ en: Aufgelöst nach § 80 Gen.⸗Ges. durch Beschluß des Registergerichts vom 5. 2. 1937. Amtsgericht Berlin, Abt. 571, den 6. März 1937. Bialla, Ostpr. [71823] Bekanntmachung.

Die Milchverwertungsgenossenschaft Ruhden e. G. m. b. H. in Rutden ist durch Beschluß der Generalversammlung. vom 10. Oktober 1936 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren.

Bialla, Ostpr., 25. November 1936.

Amtsgericht Bialla.

[71824] In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 220, betr. die Genossenschaft Großeinkaufsverband „Niedersachsen“ eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Essen, am 3. März 1937 eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 26. August 1936 ist das Statut ge⸗ ändert: Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf aller Arten Eisenwaren, Werkzeuge, Bau⸗ beschläge, landwirtschaftliche Maschinen, Haus⸗ und Küchengeräte, Herde, Oefen, Gas⸗ und Porzellanwaren usw. sowie der Großhandel in diesen Artikeln; Hebung der Leistungsfähigkeit der an⸗ geschlossenen mittelständischen Einzel⸗ handelsgeschäfte durch Beratung und Betreuung in allen Angelegenheiten, die den Einkauf und alle damit zusammen⸗ hängenden Fragen betreffen. Amtsgericht Essen.

Geithain. 1 [71825] Auf Blatt 17 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Gewerbebank Burg⸗ städt und Umgebung, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Zweigstelle Geithain i. Sa. in Geithain, ist heute eingetragen worden: Das Vorstandsmitglied Rudolf Schmidt in Burgstädt ist ausgeschieden. Amtsgericht Geithain, 4. März 1937.

mnadenfeld. 171826]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 34 ist eingetragen:

Das Statut der Elektrizitätsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Teschenau, Krs. Cosel, datiert jetzt vom 10. No⸗ vember 1935.

Der Gegenstand des Unternehmens ist ausgedehnt auf gemeinschaftliche An⸗ lage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Ge⸗ räten.

Gnadenfeld, den 19. Februar 1937.

Das Amtsgericht.

Essen.

Gross Gerau. [71827]

In unser Genossenschaftsregister wurde bei der Genossenschaftsbank, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Gernsheim a. Rh., eingetragen:

Die Genossenschaft wurde auf Grund der §§ 2, 3 des Reichsgesetzes vom 9. Oktober 1934 gelöscht.

Groß Gerau, den 22. Februar 1937.

Amtsgericht.

Grünberg, Hessen. [71828] Eintrag von heute in das Genossen⸗ schaftsregister bei dem Raiffeisen Spar⸗ und Darlehnskassenverein Saasen ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht: Die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren ist beendet,

die Firma ist erloschen. Grünberg (Hessen), 25. Februar 1937. Amtsgericht.

Gummersbach. [71829] In das Genossenschaftsregister ist bei der Schützenbaugenossenschaft bernberg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Großen⸗ bernberg, Nr. 84 des Registers, folgen⸗ des eingetragen worden: Die Genossen⸗ schaft ist gemäß Art. III Abs. 3 des Ge⸗ setzes vom 30. Oktober 1934 von Amts wegen aufgelöst. Gummersbach, den 6. März 1937. Amtsgericht. Hamburg. [71830] Eintragungen in das Genossen⸗ schaftsregister. 3. März 1937. Eigenheim⸗Siedlung „Oststeinbek“ eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht: Die Genossen⸗ schaft ist auf Grund Art. III Abs. 3 des Gesetzes vom 30. Oktober 1934 von Amts wegen aufgelöst. 5. März 1937. Bei folgenden zwei Genossenschaften: Werbebund „Alstertal“, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Deutsch⸗Ei⸗Vertrieb, Hamburg⸗ Lübeck eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: Die Ge⸗ nossenschaft ist auf Grund Art. III Abs. 3 des Gesetzes vom 30. Oktober 1934 von Amts wegen aufgelöst. Amtsgericht Hamburg. Abteilung 52.

Kirchheim u. T. [71831]

In das Genossenschaftsregister wurde am 1. März 1937 bei dem Darlehens⸗ kassenverein Aichelberg, e. G. m. u. H., eingetragen: Firma geändert in Spar⸗ und Darlehenskasse Aichelberg, e. G. m. u. H. Weiterer Gegenstand: Förderung der Maschinenbenutzung.

Königsberg, Pr. [71832] Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Königsberg (Pr.). Eingetragen am 27. Februar 1937. Nr. 436: Lieferungsgenossenschaft des ostpreußischen Schmiedehandwerks einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Königsberg (Pr.). Sta⸗ tut vom 24. Januar 1937. Gegenstand des Unternehmens: Die Uebernahme und Ausführung von Lieferungsarbeiten aller Art sowie der Betrieb aller diesen Zwecken unmittelbar oder mittelbar dienenden Geschäfte. Lahr, Baden. [71833] Genossenschaftsregister Lahr Band 1. 87. Genossenschaft zur Kiesge⸗ winnung für Lahr und Umgebung. e. G. m. b. H. mit dem Sitz in Lahr: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlungen vom 14. 2. 1935 und 28. 1. 1937 aufgelöst.

Amtsgericht Lahr, 2. 3. 1937

— —B

Landshut. [71834] Eintrag im Gen.⸗Reg. Spar⸗ u. Darlehenskasse Geratskirchen, eGmuH., Sitz Geratskirchen. Einh.⸗

Statut heute eingetragen. Amtsgericht Landshut, 4. 3. 1937.

Lechk. [71835] Zu Genossenschaftsregister 24, Elektri⸗ zitätsgenossenschaft Stedesand e. G. m. b. H. zu Stedesand ist eingetragen: Das bisherige Statut ist durch eine neue Satzung vom 4. Dezember 1936 ersetzt. Leck, den 4. März 1937. Das Amtsgericht.

Leck. 171836] In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Leck ist bei der Molkerei⸗ genossenschaft Uphusum e. G. m. u. H. zu Uphusum eingetragen: 1. am 22. April 1936: Die bisherige Satzung ist durch eine neue vom 19. Fe⸗ bruar 1936 ersetzt; 2. am 4. März 1937: Der Gegenstand des Unternehmens ist erweitert auf: Dämpfung von Kartoffeln für Genossen. Leck, den 4. März 1937.

Das Amtsgericht.

Nagold. [71837] Genossenschaftsregistereintrag vom 27. Febr. 1937 bei der Milchverkaufsge⸗ nossenschaft Rotfelden e. G. m. u. H., Sitz Rotfelden: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 17. 3. 1935 wurde die seit⸗ herige Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht umgewandelt in eine Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Firma lautet jetzt: Molkerei⸗Ge⸗ nossenschaft Rotfelden eingetr. Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Neues Statut vom 17. 3. 1935. Amtsgericht Nagold. 8

Nürtingen. [71838] Genossenschaftsregistereintrag vom 5. 3. 1937 bei der Milchverkaufsgenossenschaft Oberboihingen eingetr. Genoss. m. un⸗ beschr. Haftpfl. in Oberboihingen: Firma jetzt „Milchverwertungsgenossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Neue⸗ Satzung vom 21. 7. 1935. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaft⸗ liche Verwertung der von den Mitglie⸗ dern angelieferten Milch in deren Na⸗ men und für deren Rechnung. Amtsgericht Nürtingen. Passau, [71839] Genossenschaftsregister. 1. Darlehenskassenverein Neukirchen v. W., e. G. m. u. H., in Neukirchen v. W.: Die Firma wurde geändert in Spar⸗ und Darlehenskasse Neukirchen v. W., e. G. m. u. H. 2. Von Amts wegen aufgelöst wur⸗ den: a) Stromversorgungs⸗Genossen⸗ schaft Unterthannet⸗Kieferling, e. G. m. b. H. in Hirschbach; b) Elektrizitätsver⸗ sorgungsgenossenschaft Leizesberg, e. G. m. b. H. in Leizesberg. 3. Von Amts wegen gelöscht wurde: Eierverkaufsgenossenschaft Vornbach, e. G. m. b. H. in Vornbach. Passau, den 6. März 1937. 8 Registergericht Passau.

Pirmasens. [71840] Bekanntmachung. Genossenschaftsregistereinträge: 1. Milchlieferungsgenossenschaft Er⸗ lenbrunn eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: Erlen⸗ brunn. Das Statut wurde errichtet am 17. Januar 1937. Gegenstand des Un⸗ Sei ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer mirischaft ge⸗ wonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. 2. Fischbacher Darlehenskassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Feftyflicht Sitz: Fischbach bei Dahn: Ein neues Statut ist ange⸗ nommen und die Firma der Genossen⸗ schaft geändert in „Spar⸗ u. Darlehens⸗ kassenverein eingetragene Genosfenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“. Gegen⸗ 98 des Unternehmens ist nunmehr der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditwverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landrvirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse); der Ig Ginenggr ana. Pirmasens, den 4. März 1937.

3. zur Förderung

Plauen, Vogtl. [71841] Auf dem Blatte der Firma Ver⸗ brauchergenossenschaft (Wirtschafts⸗ verein) Plauen⸗Vogtland eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Plauen Nr. 7 des Ge⸗ nossenschaftsregisters ist heute eingetra⸗ gen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Februar 1937 das Statut in den §§ 2 Abs. 1 und 39 Abs. 2 abgeändert worden ist. Gegenstand und Zweck des Unter⸗ nehmens ist weiter: †) Abschluß von Lieferungsverträgen mit Gewerbe⸗ treibenden. — Gn.⸗R. 7.

Amtsgericht Plauen (Vogtl.),

den 5. März 1937.

sSaarbrücken.. [71842] Genossenschaftsregistereintragung Nr. 2 vom 25. Februar 1937 bei der Firma Bischmisheimer Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Bisch⸗ misheim: Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse: a) zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; b) zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse); c) zur Förderung der Maschinenbenutzung. Durch Beschlüsse der Generalversammlungen vom 15. De⸗ zember 1935 und vom 27. Dezember 1936 wurde das Statut geändert und völlig neugefaßt. Amtsgericht Saarbrücken,,

Waldshut. [71843] Gen.⸗Reg. Bd. III O.⸗Z. 1: Bäcker⸗ Einkaufsgenossenschaft Waldshut, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Waldshut. Gegenstand des Unternehmens: Die Beschaffung der zum Betriebe des Bäckereigewerbes er⸗ ürae. Bedarfsartikel im großen und Verkauf derselben im kleinen an die Mitglieder, überhaupt Schaffung von Einrichtungen, welche die Förde⸗ rung des Erwerbs und der Wirtschaft der Mitglieder bezwecken. Statut vom 26. November 19236. .

Waldshut, 3. März 1937. Amtsgericht.

Warstein. 71844] In unser Genossenschaftsregister ist 1. unter Nr. 8 bei der Molkerei

iederbergheim e. G. m. u. H. in Nie⸗ derbergheim folgendes eingetragen: Die Genossenschaft hat durch Gene⸗ ralversammlungsbeschluß vom 29. De⸗ ember 1936 ein neues Statut von dem⸗ elben Tage eingeführt. Sie führt jetzt ie Bezeichnung: Molkerei Niederberg⸗ hesan⸗ eingetragene Genossenschaft mit “ Haftpflicht in Niederberg⸗ eim.

Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die Milchversorgung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr, 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegenständen.

Warstein, den 19. Februar 1937. Das Amtsgericht.

8 [71845]

1 Genossenschaftsregister

unter Nr. 13 heute eingetragen worden:

Die „Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der Landhändler der Kreise Erkelenz und Geilenkirchen⸗Heinsbepg, Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Rath⸗Anhoven“.

Zweck: Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Mitglieder. Vorstand sind die Herren: Clahsen, Wilhelm, Rath; Stienen, Peter. Erke⸗ lenz; Köhnen, Hermann, Lentholt; Küster, Arnold, Tenholt.

Das Statut ist am 21. September 1936 errichtet.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Deutschen Reichsanzeiger und im Westdeutschen Beobachter.

Die Einsicht in die Liste der Ge⸗ nossen 1 während der Dienststunden jedem ge tattet.

Wegberg, den 2. März 1937.

Das Amtsgericht. Wehlau. 171846]

In unser Genossenschaftsregister ist am 19. 2. 1937 bei Nr. 10 (Damerauer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G m. u. H.) eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. 10. 1936 ist an Stelle der bisherigen Satzung die Mustersatzung des Reichs⸗ verbandes der Deutschen landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaften — Raiffeisen — angenommen.

Amsgericht Wehlau.

Wegber In das ist

Weiden. Bekanntmachung. [71847]

In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen, daß mit Beschluß der Generalversammlungen vom 24. Fe⸗ bruar 1937 die Verschmelzung der Landwirtschaftlichen Verkaufsgenossen⸗ schaft; e. G. m. u. H., Sitz

.N., mit der Spar⸗ und Darlehens⸗ kasse Altenstadt⸗Neustadt W. N., e. G.

W. N., beschlossen wurde.

ist erloschen. 5. März 1937. Amtsgericht.

Nr. 43 363 u. 43 364, Schutzfrist 3 Jahre,

schaft, Verlängerung der Schutzfrist bis

m. u. H., Sitz Altenstadt b. Neustadt, Die Firma der aufgelösten ersteren Genossenschaft Weiden i. d. Opf., den

5. Musfterregifter.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Alsield, Hessen. .[71848] In unser Musterregister Nr. 33 wurde heute eingetragen: Die Firma Georg Dietrich Bücking G. m. b. H. in Alsfeld hat unterm 28. Januar 1937 die Verlängerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre beantragt. .“ Alsfeld, den 4. März 1937. Amtsgericht.

Bad Salzungen. .[71850] In das Musterregister des Amtsgerichts Bad Salzungen ist eingetragen worden: Nr. 441, Firma Heinrich Beutel, Metall⸗ warenfabrik, Bad Liebenstein, ein ver⸗ schlossenes Paket, enthaltend 1 men⸗ taschenbügel Nr. 226 und 1 Damentaschen⸗ bügel Nr. 539, die im Inland angefertigt werden sollen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Februar 1937, 10 Uhr, vormittags. Bad Salzungen, den 26. Februar 1937. Amtsgericht, Abt. I.

Berlin. .[71547] In das Musterregister des unterzeich⸗ neten Gerichts ist eingetragen worden: Unter Nr. 43 354. Firma National⸗ Krupp Registrier Kassen Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit dem Muster einer Kontokarte mit mehreren Druck⸗ und Buchungsfeldern, Geschäftsnummer MKK — 1000, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Januar 1937, 11 Uhr 58 Minuten. — Nr. 43 355. Firma „Epa“ Aktiengesellschaft, Berlin, ein Um⸗ schlag mit Mustern dreier Etiketts und einer Karte, offen, Fabriknummern 245, 246, 248, E 735, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Januar 1937, 8 Uhr 58 Minuten. — Nr. 43 356. Firma „Epa“ Aktiengesell⸗ schaft, Berlin, ein Umschlag mit insges. 8 Mustern für 3 Verschlußmarken, 4 Eti⸗ ketts und eine Faltschachtel, offen, Fabrik⸗ nummern 1825, 1805, 1811, 810, 825, 525, 429, 504, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Dezember 1936, 8 Uhr 40 Minuten. — Nr. 43 357 u. 43 358. Deutscher Reichskriegerbund (Kyffhäuserbund) e. V., Sitz Berlin. Nr. 43 357, ein versiegelter Umschlag mit dem Muster eines Fahnenmotivs, Geschäfts⸗ nummer 15, Nr. 43 358, ein versiegelter Umschlag mit dem Muster eines Abzeichen⸗ motivs, Geschäftsnummer 16, Nr. 43 357 u. 43 358, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1937, 12 Uhr 15 Minuten. — Nr. 43 359. Firma Schuhfabrik Juwel Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin, ein Umschlag mit 21 Abbildungen von Modellen für Damenluxusschuhe, offen, Fabriknum⸗ mern 941, 941B, 943, 944B, 952, 953, 955, 956, 957, 957B, 958, 962, 963, 965, 966, 967, 968, 971, 974, 977, 981, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Januar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 360. Firma „Epa“ Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit dem Muster einer Faltschachtel und zweier Kartons, offen, Fabriknummern 912, 593, 112, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 28. No⸗ vember 1936, 9 Uhr 30 Minuten. — Nr. 43 361. Firma „Epa“ Aktiengesell⸗ schaft, Berlin, ein Umschlag mit 3 Mustern einer Karte, eines Aufklebeetiketts und einer Faltschachtel, offen, Fabriknum⸗ mern E. 777, 867, 206, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Dezember 1936, 8 Uhr 40 Minuten. — Nr. 43 362. Firma Schuhfabrik Juwel Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Ber⸗ lin, ein offener Umschlag mit 26 Abbil⸗ dungen von Modellen für Damenluxus⸗ schuhe, Fabriknummern 940, 940B, 942, 944 bis 951, 954, 955 B, 959, 960, 961, 964, 969, 970, 972, 973, 975, 976, 978, 979, 980, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 363 u. 43 364. Firma M. Straus & Co., Berlin. Bei Nr. 43 363, ein versiegelter Umschlag mit 2 Mustern für Behälter, insbes. Taschen für Toilettengegenstände, Ge⸗ schäftsnummern 83, 84, Flächenerzeug⸗ nisse. Bei Nr. 43 364, ein versiegelter Umschlag mit 4 Modellen für Parfüm⸗ zerstäuber, Geschäftsnummern 168, 169, 170, 171, plastische Erzeugnisse. Bei

angemeldet am 20. Januar 1937, 10 Uhr 35 Minuten. — Bei Nr. 41 397, Firma „Epa“ Einheitspreis Aktiengesellschaft, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 28. November 1936, 9 Uhr 30 Minuten. — Nr. 41 407. Firma „Epa“ Einheitspreis Aktiengesell⸗

auf 6 Jahre, angemeldet am 10. Dezember 1936, 8 Uhr 40 Minuten. — Nr. 41 444. Firma „Epa“ Einheitspreis Aktiengesell⸗ schaft, Verlängerung der Schutzfrist bezügl. des Musters Fabriknummer 5134 bis auf 6 Jahre, angemeldet am 30. Dezember 1936, 8 Uhr 57 Minuten. — Nr. 41 469. Firma „Epa“ Einheitspreis Aktiengesell⸗ schaft, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1937, 8 Uhr 55 Minuten. — Unter Nr. 43 365. Firma Bernhard Noa Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, eine ver⸗ siegelte Rolle mit 47 Abbildungen von Modellen für Schirmgriffe aus Zelluloid,

115,

5813,

Elizabeth

333/37

dellen

5971,

72

2

jacke,

4573, 4588, 4693, 4658, 4621, 4608, 4626,

Gesel

Amtsgericht Kirchheim unter Teck.

Amtsgericht.

—

Fabriknummern 163, 344 bis 350, 352 bis

in

3 Jahre, angemeldet am 26. 1 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 374. Firmu Leuchtkunst Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein Umschlag mit 50 Ab⸗ bildungen von Modellen für Umhüllungen für elektrische Glühlan Lichtquellen, of bis 379 u. 3710 bis zeugniss am 22. J

Knöpfe,

25789, 25803,

357, 360 bis 392, plastische Erzeue Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 26.

nuar 1937, 14 Uhr 37 Minuten. vo Nr. 43 366. Felix Schlimper, Berlin, ei Umschlag mit dem Modell einer neuge formten Nachtigallflöte, of nummer 8, plastisches Erzeu frist 3 Jahre, angemeldet am 28. 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 367 F

9

Max Krause, Berlin, ein versieg Paket mit insges. 33 Mustern, und zwar. eines Etiketts für 18 Packungen und für 14 Mappen, Fabriknummern J 1518 RP 1227, RP 1231, RF 1244, RP 1248, RP 1252, RP 1257 RP 1261, RP 1265, RP 1268, RP 1272, G RP 1283, RP 1287, 25781, 25782, 25783, 25787, 25799, 2

25793, 257

25807,

Flächenerzeugnisse,

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3

& Bobby “),

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für

5999, 6000, 6 6020 bis 6025, 62410, 62422, stische Erzeugnisse, gemeldet am 20. Janu 14 Uhr. — Nr. 43 376. c & Fabian Comp. Decken u. Kissen schaft mit beschränkter Haftung, ein versiegelter Umschlag mit dung des Must Fabriknummer 2

Schutzfrist

6241

6242

Kaffeewärmer,

Kinde

Kindermützen, Kinderkleid, briknummern 4689, 4595, 71 4690, 4596, 4572, 4577, 4585, 4651,

4586, 4643, 4612, 4634, 4623, 4625,

4627, Schutzfrist 23. Januar 1937, 12 Uhr 36 061,

Fir lschaft

auf 15 Jahre, 1937, 8 Uhr. — gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Verlängerung der 10 Jahre, angeme 8 bis 10 Uhr. — Nr. Porzellanfabrik Ph. Aktiengesellschaft, Selb ( niederlassung der unter g.

Berlin

Arden

3 Jahre, 30. Dezember 1936, 7 bis 10. U Nr. 43 377. Firma Siemens⸗Schuckert werke Aktiengesellschaft, Berlin, schlag mit drei photographischen dungen von Modellen für Sicherungs automaten, offen, Fabriknummern 272 8, 2729, plastische frist 3 Jahre, angemeldet am 28. Jan 1937, 8 Uhr. — Nr. 43 378. Firme Adolph Maas & Co., Berlin, eine plom bierte Rolle mit 50 Abbildungen vo Mustern für Schlafdecken, Kissen, Pullover, Jacken,

e, offen, che Jahre,

offen, chenerzeugnisse,

ipen fen, Fa

Schnallen,

3, 62414,

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rwagendecken,

4584, 4657, 4592, 4659, 4599, 4640, 4652, 3 Jahre,

4629, 4579, 4590, 4615, 4610, 4645, Fläch

ma Siemens⸗ mit beschränk

Berlin, Verlängerung der Schutzfr angemeldet am 28. Janug Nr. 41 490. Firma A.

Rose

bestehenden

RP 1232

25811,

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angemeldet.

Schutzfrist

ldet am 9. Januar 196 41 511.

fen, Geschäfts⸗

nis, Schutz⸗ Januar irma eltes

.

1

RP 1266, RP 1276,

97, 25798, 25812, Schutzfrist

3 Jahre, angemeldet am 18. Januar 1937 13 Uhr 5 Minuten. — Nr. 43 368. Firma Gesellschaf schränkter Haftung, Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells eines Schaufenstergestells, offen, Fabriknummer plastisches Erzeugnis, 3 Jahre, angemeldet am 9. Dezember 1936, 13 Uhr 25 Minuten. — Nr. 43 369. Firma Wilhelm Holdheim, Berlin, ein versiegeltes Paket mit 33 Modellen für Mode Kunsthorn⸗ u. Zelluloid⸗Phantafie⸗ knöpfe, Fabriknummern 06756 bis 06765, 6877, 6885 bis 6894, 6898 bis 6905, 6907 bis 6910, plastische Erzeugnisse, Schutzfrit 3 Jahre, angemeldet am 26. Januar 1937, 11 Uhr 45 Minuten. — Nr. 43 370. Firma Korngold u. Pienkny Schürzenfabrikation, Berlin, ein Umschlag mit dem Modell des knöpfbaren Flügelärmels einer Schürze offen, Fabriknummer2, plastisches Erzeug⸗ nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Januar 1937, 10 bis 12 Uhr. — Nr. 43 371. Firma Reh & Praedel, Verli, ein versiegelter Umschlag mit 44 Abbil⸗ Schuhmodellen, nummern 733a, 738, 739, 744, 745, 746, 746 a, 751, 753, 753 a, 760, 765, 768,772, 776, 785, 787, 790, 791 a, 792, 794, 796, 797, 805, 810, 811, 818, 821, 822, 823, 830, 831, 838, 837, 836, 835, 834, 833, 1002, 1003, 760a, 767, 828, 832, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 27. Januar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 372. Firma Radioaktiengesellschaft D. S. Loewe, Berlin, ein Umschlag mit 3 Abbildungen von Modellen für Rund⸗ funkapparat⸗Gehäus mern G 1, G 2, G 3, plastis Schutzfrist 8 23. Januar 1937, 18 bis 20 43 373. Dr. jur. Ewald Kimenkowstin Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung

eines Druckstock⸗ u. Filmmusters („Jan Geschäftsnummern

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Schutzfrist

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Fabriknum⸗ Erzeugnisse, am Uhr. — Nr.

Schutzfrif Januar 1937

oder andere

briknummern 371 3750, plastische Er⸗ e, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet anuar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 375. Firma Gebrüder Hollaender, Berlin, ein plombiertes Paket mit 37 Mo⸗ Schließen und Fabriknummern 5947, 5948, 5979, 5985, 5986, 5987, 59940 001, 6002, 6013, 6016, 62382, 62397 bis 62402) 62415, 3, 71652, 71654, 71656, pla Schutzfrist 1 Jahr, an

62420,

937, 12 bi na Schmoller Gesell Berlin der Abbib⸗ Steppdecke

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4578, 4591, 4570, 4566,

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Bayern), Zwei . 43 393.

Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 57 vom 10. März 1937. S. 7

lassung, Verlängerung ehügl. der

25. Januar

Nr. 41 vephrn⸗ aft 1 s bis auf 10 2. Januar Nr. 43 379. jegeltes Paket möpfe, Geschäf ngeme mchninuten. — meister & Re schränkter Haftung, 2 Modellen für Borkenerz 98, 99, 3Jah 7 bis Black,

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plastische Erzeugnisse,

Meguin Aktiengesellschaft,

ꝛl, plastisches Erzeugnis,

nummer

Schutzfrist 3 Jahre,

Nr. 43 385.

schäftsnummer: I A

—

mit 7 0, 701/91,

957, plastische Erzeugnisse,

Etiketts u.

;r. 43 388.

Perlängerung der

2 Minuten.

bartning⸗-Neidhardt, Berlin,

r. — Unter Nr.

hantasiemodeknöpfe,

hantasiemodeknöpfe, 665 bis chutzfrist 3 Jahre, r. 43 392. erlin, ein

briknummern 8550, 23558, 8571, 23572, 8597, 23598, 7607, 23610, 23624, 23637,

23559, 23576, 23599, 23617, 23625, 8636, 23648, 1664,

nsthorn, Fabriknummern

der

111366,

41 548. Firma Osram Gesellschaf ikter Haftung Kommanditgesell⸗ Berlin, Verlängerung der Schutz⸗ Jahre, angemeldet am 1937, 7 bis 8 Uhr. — Unter Heinz Bick, Berlin, ein ver⸗ ket mit 35 Modellen für Stoff⸗ tsnummern 278 bis 312, lastische Erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, 9 ldet am 2. Februar 1937, 11 Uhr Nr. 43 380. Firma Werck⸗ Retzdorff Gesellschaft mit be⸗ Berlin, ein Paket mit Staniolpackungen für eugnisse, offen, Fabriknummern Flächenerzeugnisse, re, angemeldet am 30. Januar 1937, 10 Uhr. — Nr. 43 381. Berlin, ein Umschlag mit 2 Mustern für Kolonialpostkarten, offen, Geschäfts⸗ nummern 4692 und 12391, plastische Er⸗ e, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet 1 Dezember 1936, 7 bis 10 Uhr. — glr. 43 382. Adolf Ernst Weiß, Berlin, ein tersiegelter Umschlag mit 9 Abbildungen von Modellen für je eine Bambuszigarren⸗ Zigarettenspitze u. eine Bambus⸗ del“”⸗Spitze, für 4 Bambuspfeifen u. zWeichselholzpfeifen, Geschäftsnummern AAW, 724 Duddel A, 3095/1 AW, 1095,22 AW, 3095/3 AW, 3095/4 Aw, 7719/1 ABC, 7796/1 ABC, 7795/3 ABC, Schutzfrist 3 Jahre, ungemeldet am 26. Januar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 383. Firma Bamag⸗ Berlin, Umschlag mit der photographischen Ab⸗ bildung des Modells einer Hängelampe mit Fernzünder, offen, Fabriknummer 50C Schutzfrist zJahre, angemeldet am 11. Januar 1937, 7 bis 8 Uhr. — Nr. 43 384. Firma Heinz⸗ mann Keks⸗ und Spezialgebäckfabrik Ge⸗ fellschaft mit beschränkter Haftung, Ber⸗ in, ein versiegeltes Paket mit 1 Modell Stücke) für Sonnenblumenbiskuit (ge⸗ füllt, einfach, mit Schokolade), Fabrik⸗ C 200, plastische Erzeugnisse, angemeldet am P. Januar 1937, 14 Uhr 20 Minuten. — Annemarie Kropp, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 1 Muster für Glückstücher u. Stern⸗Tierkreiszeichen, Ge⸗ Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 19. Januar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 386. Fabrikations⸗Gesellschaft Usa Albert Kraft & Co., Berlin, ein Umschlag Abbildungen von Modellen für bHausschuhe, offen, Fabriknummern 701 701/92, 706/Sp., 935, 958, Schutzfrist „Jahre, angemeldet am 6. Februar 1937, 11. Uhr 55 Minuten. — Nr. 43 387. gsirma „Epa“ Aktiengesellschaft, Berlin, in Umschlag mit zwei Mustern eines einer Faltschachtel, Jabriknummern 240, 321, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Januar 1937, 12 Uhr 30 Minuten. — Dr. Karl Langen, Berlin, in Paket mit dem Modell einer Tank⸗ lasche, offen, Geschäftsnummer 5, pla⸗ sische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, an⸗ gemeldet am 24. Dezember 1936, 7 bis lo Uhr. — Bei Nr. 41 482, Firma All⸗ emeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin Schutzfrist bis auf NoJahre, angemeldet am 22. Januar 1937, 7o Uhr 32 Minuten. — Nr. 41 510. Firma beintze & Blanckertz, Berlin, Verlänge⸗ ung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre, an⸗ gemeldet am 5. Februar 1937, 12 Uhr. — r. 41 523 u. 41 524. Firma Allgemeine klektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin, Verlänge⸗ ung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre, an⸗ gemeldet am 22. Januar 1937, 10 Uhr — Nr. 41 536. Gertrud Verlänge⸗ ung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre, an⸗ emeldet am 5. Februar 1937, 7 bis 10 r. 43 389 bis 43 391. jirma Wilhelm Holdheim, Berlin, Nr. 8389, ein versiegeltes Paket mit 41 Mo⸗ ellen für Modekunsthornknöpfe, Fabrik⸗ nmmern 06766 bis 06773, 06778 bis 6790, 06792 bis 06811, plastische Er⸗ üugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ eldet am 11. Februar 1937, 12 Uhr (Minuten. — Nr. 43 390, ein versiegel⸗ es Paket mit 48 Modellen für Zelluloid⸗ Fabriknummern 895, 6913 bis 6938, 6940 bis 6949, 6952 8 6954, 6956 bis 6961, 6963, 6964, pla⸗ ische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ emeldet am 11. Februar 1937, 12 Uhr Minuten. — Nr. 43 391, ein versiegel⸗ Paket mit 12 Modellen für Zelluloid⸗ Fabriknummern 6976, plastische Erzeugnisse, angemeldet 1. Februar 1937, 12 Uhr 40 Minuten. —

Firma Brendel & Loewig, versiegelter Umschlag mit Abbildungen von Modellen für Be⸗ elektrisches Licht, 23535, 23539, 23566, 23595, 23605, 23618, 23631, 23652, 23673, 23679, 23692 — 3, 8629 — 30, 29635—6, 36073, plastische teugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ tam 12. Februar 1937, 7—10 Uhr. — . Firma Walter Marquardt, eelin, ein versiegeltes Paket mit 49 Mo⸗ len für Knöpfe aus Kunstharz und 5173

Schutzfrist

.23596,

Schutzfrist Muster K. 1803, K. 1804 und Zje bis auf 6 Jahre, angemeldet 1937, 7 bis 10 Uhr. — t mit

Gertrud

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offen,

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23548, 23568,

23606, 23621, 23632, 23653, 26338,

5176, 5180 bis 5183, 5200 bis 5206, 5211 bis 5229, 5231 bis 5243, 5245, 5246, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 4. Februar 1937, 7— 10 Uhr. — Nr. 43 394. Erich Stolz, Berlin, ein versiegeltes Paket mit dem Modell einer Karosse für Seitenwagen, Geschäfts⸗ nummer Esto 3/51, plastisches Erzeugnis, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1936, 11 Uhr 40 Minuten. — Nr. 43 395. Deutscher Reichskrieger⸗ bund (Kyffhäuserbund) e. V., Sitz Ber⸗ lin, ein versiegelter Umschlag mit dem Muster einer Armbinde, “ 17, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 3. Februar 1937, 15 Uhr 20 Minuten. — Bei Nr. 41 652, Firma Ideal Werke Aktiengesellschaft für draht⸗ lose Telephonie, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, ange⸗ meldet am 13. Februar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 36 101. Firma Heintze & Blanckertz, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf fünfzehn Jahre, ange⸗ meldet am 17. Februar 1937, 12 Uhr 58 Minuten. — Nr. 41 521. Firma Pohls Werkstätte Wladislaus Pohl, Berlin, Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 25. Januar 1937, 7 — 10 Uhr. — Nr. 41 543. Firma „Epa“ Einheitspreis Aktiengesellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bezügl. der Muster Fabriknummern 24/110 und 16/ 210, je bis auf 6 Jahre, angemeldet am 17. Februar 1937, 9 Uhr 10 Minuten. — Nr. 41 571. Firma Siemens⸗Schuckert⸗ werke Aktiengesellschaft, Berlin, Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre. Angemeldet am 17. Februar 1937, 9 Uhr 05 Minuten. Nr. 41 579. Firma Kosmasept Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 6. Februar 1937, 11 bis 12 Uhr. — Nr. 41 771. Firma Dr. Albert Bernard Nachf. Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Berlin, Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1937, 7—10 Uhr. — Unter Nr. 43 396. Firma Bernhard Noa Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Berlin, eine versiegelte Rolle mit 9 Modellen für Schirmgriffe aus Zelluloid, Fabriknum⸗ mern 337 bis 343, 393, 394, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 8. Februar 1937, 3 Uhr 30 Minuten. — Nr. 43 397 bis 43 399. Firma J. Fritz Lemle, Berlin, Nr. 43 397, ein versiegel⸗ ter Umschlag mit 3 Abbildungen von Mustern für Möbelfournierzusammen⸗ setzung, Fabriknummern 245, 247, 248, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Januar 1937, 13 Uhr 20 Minuten. — Nr. 43 398, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit 3 Abbildungen von Mustern für Beiztönung, Fabriknum⸗ mern 245, 247, 248, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Januar 1937, 13 Uhr 20 Minuten. — Nr. 43 399, ein versiegelter Umschlag mit 3 Abbildungen von Modellen für Schlaf⸗ zimmermöbel, Fabriknummern 245, 247, 248, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Januar 1937, 13 Uhr 20 Minuten. — Nr. 43 400. Hans Lacks, Berlin, ein Paket mit 5 Modellen für Untersätze für Gläser, Flaschen, Krüge, Vasen usw., Sockel für Bilderständer und sonstige Gegenstände, Schreibunterlagen, Zifferblätter für Uhren, Einlage⸗ und Auflageplatten für Möbel usw., Geschäfts⸗ nummern la bis 5a, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Februar 1937, 13 Uhr 35 Minuten. — Nr. 43 401. Firma Emil Quincke, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 7 Modellen für Scheiben und Knöpfe mit hornartiger Musterung aus Kunsthorn, Fabriknum⸗ mern 7933, 7937, 7938, 7952, 7967, 7975, 7587, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1937, 12 Uhr. — Nr. 43 402. Firma Landeshuter Leinen⸗ u. Gebildweberei F. V. Grünfeld, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit der Abbildung des Modells einer Verkaufsaufmachung in der Form eines hängenden Hasens (Wildbret) aus Scheuertüchern und/ oder aus Hand⸗ tüchern und/ oder aus Seiftüchern und / oder aus Staubtüchern und / oder aus Wirtschaftstüchern jeder anderen Art mit oder ohne entsprechendem Ausputz, Fa⸗ briknummer 819157, plastisches Erzeug⸗ nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Januar 1937, 11 Uhr 35 Minuten. — Nr. 43 403. Hans Wendriner, Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung eines Mo⸗ dells fuͤr ineinanderschiebbare Beisetz⸗ tische aus antikisierter Kunstschmiede⸗ arbeit mit in die Tischplatten eingefügten handgemalten Kacheln, offen, Geschäfts⸗ nummer 376, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 4. Februar 1937, 11 Uhr 15 Minuten. — Nr. 43 404. Firma Adolph Maas & Co., Berlin, eine plombierte Rolle mit 50 Abbildungen von Mustern für Kleider, Pullover, Jacken, Rock, Schlafdecke, Kissen, Handschuhe, Kragen, Teewärmer, Bettjacken, Um⸗ hang, Weste, Bettschuhe, Kindermantel, Kinderrock, Kinderjacke, Kindermütze, Aermelschal, Schal, Kinderkleid, Hemd⸗ hose, Kaffeewärmer, Fabriknummern 4655, 4598, 4649, 4593/1, 4709, 4636, 4637, 4632, 4653, 4708, 4567, 4616, 4644, 4699, 4619, 4656, 4620, 4646, 4691, 4561, 4630, 4600, 4602, 4560, 4647, 4557, 4687, 4688, 4697, 4622, 4609,

4648,

4650, 4597, 4700, frist 3 Jahre, 1937, 11 Uhr

bis

Helga Knöpke geb. Joest, Berlin, 3 Ab⸗

4605, 4606, 4642, 4641, 4580, 4581, 4574, 4614, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ angemeldet am 6. Februar 55 Minuten. — Nr. 43 405.

bildungen von Modellen einer Weih⸗ nachts⸗ oder Julgruppe, eines Weih⸗ nachtsmannes in altgermanischem Cha⸗ rakter u. einer Einzelgruppe der Mutter mit dem Kind vor der Irmensäule, offen Geschäftsnummern 101, 102, 103, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 10. Februar 1937, 12 — 16 Uhr. — Nr. 43 406. Firma Schmoller & Fabian Decken u. Kissen Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit 2 Abbildungen von Mustern für Steppdecken, Fabriknum⸗ mern 237/238, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. Januar 1937, 7 Uhr 10 Minuten. — Nr. 43 407. Firma Telefunken Gesellschaft für draht⸗ lose Telegraphie mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 12 photographischen Abbildungen für Rundfunk⸗Empfängergehäuse, Fabrik⸗ nummern B. 27974 bis B. 27985, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 3. Februar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 408. Firma Friedrich Allihn, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 9 Abbildungen von Flugzeugmodellen, Fabriknummern 70001 bis 70009, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 9. Februar 1937, 7—10 Uhr. — Nr. 43 409. Firma Heintze & Blanckertz, Berlin, ein versiegelter Um⸗ schlag mit 2 Mustern eines Schreiblehr⸗ heftes u. eines Etiketts für Schreibfeder⸗ packung, Fabriknummern 363 u. 364, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Januar 1937, 14 Uhr 35 Minuten. — Nr. 43 410 bis 43 412. Firma Leiser Fabrikations⸗ und Handels⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin. Nr. 43 410, ein versiegelter Um⸗ schlag mit 50 Abbildungen von Modellen für Damenluxusschuhe, Fabriknummern 3990a, 4028, 4041, 4043a, 4056, 4066, 4074, 4107, 4126a, 4152, 4158, 4182, 4194, 4198, 4209, 4236, 4238, 4243, 4269, 4274, 4289, 4290, 4292, 4303, 4305, 4307, 4308, 4313, 4319, 4324, 4348, 4352, 4354, 4359, 4360, 4361, 4363, 4365, 4371, 4381, 4389, 4403, 4406, 4409, 4410, 4414, 4428, 4433, 4434, 4435, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1937, 12 Uhr 35 Minuten. — Nr. 43 411, ein versiegelter Umschlag mit 50 Abbil⸗ dungen von Modellen für Damenluxus⸗ schuhe, Fabriknummern 4437 bis 4445, 4447, 4450, 4451, 4452, 4457 bis 4460, 4463, 4464, 4465, 4469, 4470, 4475, 4476, 4480, 4481, 4484, 4487, 4491, 4493, 4495, 4496, 44982a, 4499 bis 4502, 4503a, 4504, 4505, 4507, 4512, 4515, 4516, 4517, 4520, 4523, 4525, 4528, 4530, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1937, 12 Uhr 35 Minuten. — Nr. 43 412, ein versiegelter Umschlag mit 24 Abbildungen von Modellen für Damenluxusschuhe, Fabriknummern 4531 bis 4535, 4541, 4542, 4543, 4545, 4546, 4548, 4552, 4554, 4555, 7295, 7320, 7322a, 7324, 7325a, 7329, 7341, 7342, 7346, 7353, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1937, 12 Uhr 35 Minuten. — Nr. 43 413. Firma B. Fürst & Co., Berlin, ein versiegelter Um⸗ schlag mit dem Modell eines Lederuhr⸗ armbandes, Fabriknummer 21, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 17. Februar 1937, 7—10 Uhr. — Nr. 43 414 und 43 415. Firma Gebr. Thonet Aktiengesellschaft, Berlin. Nr. 43 414, ein versiegelter Umschlag mit 2. Abbildungen von Modellen für Garten⸗ stühle, Geschäftsnummern G. 41 u. G. 42, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Februar 1937, 11 Uhr 59 Minuten. Nr. 43 415, ein versiegel⸗ ter Umschlag mit 5 Abbildungen von Mo⸗ dellen für Flugzeugspezialsessel, Geschäfts⸗ nummern B. 11237a—e, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Februar 1937, 11 Uhr 59 Minuten. — Bei Nr. 41 556, Firma Herm. Her⸗ degen Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Berlin, Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf 10 Jahre, angemeldet am 19. Februar 1937, 7—10 Uhr.

Berlin, den 27. Februar 1937.

Amtsgericht Berlin. Abt. 551.

Chemnitz. .[71851] In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 7490, Firma Oswald Arnold in Rabenstein, Bez. Chemnitz, ein offener Umschlag, enthaltend 6 Stück Handschuh⸗ muster, Fabriknummern 5096 Modell „Golf“, 5103 Modell „Eibsee“, 9262 Modell „Wiesbaden“, 9263 Modell „Nizza“, 9264 „Garmisch“, 9265 Modell „Oberhof“, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1937, vorm. 10 %½ Uhr.

Nr. 7491, Firma Wilhelm Vogel in Chemnitz, ein plombiertes Paket, ent⸗ haltend 27 Möbelstoffmuster, Fabrik⸗ nummern 24482 bis mit 24508, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Februar 1937, vorm. 9,50 Uhr. Nr. 7492, Firma Textil⸗Syndikat G. m. b. H. in Chemnitz, ein versiegelter Umschlag, enthaltend ein Strumpfmuster mit der Bezeichnung Tesyra⸗Schatten⸗ strumpf (Ombré), Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange meldet am 13. Fe⸗ bruar 1937, vorm. 7,30 Uhr.

Nr. 7493, Firma Irdel, Rebling & Jähnig in Chemnitz, ein offener Um⸗ schlag, enthaltend 8 Abbildungen von Decken und Stoffen, Nr. 582 = Dessin Nr. 14104, Nr. 583 = Dessin Nr. 14149, Nr. 584 = Dessin Nr. 14102, Nr. 585 = Dessin Nr. 14099, Nr. 586 Dessin Nr. 14125, Nr. 587 = Dessin Nr. 14134,

Dessin Nr. 14189, Flächenerzeugni D Nr. gnisse Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17.7 e⸗ de-ns d2. vorm. 10 Uhr.

xr. 7494, Firma August Hübsch Aktiengesellschaft in Chemnitz, ein ver⸗

belstoffmuster in Plüsch⸗ und Fantasie⸗ stoffen, Schutznummern 3604 — 3625, Flä⸗ Eue 3 Jahre, an⸗ gemeldet am . Feb

geghelnxt Februar 1937, vorm.

Nr. 7495, Firma R. Hösel & Co. in Chemnitz, ein plombiertes Päckchen, ent⸗ haltend 9 Muster für Möbel⸗, Vorhang⸗ und Wandstoffe, Nrn. 14788, 14798, 14804, 14771, 14782, 14806, 14795, 14793, 14805, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Februar 1937, vorm. 10 Uhr.

Nr. 7496, Firma Brüder Spiro in Chemnitz, ein plombiertes Päckchen, ent⸗ haltend 10 Muster von Herrensocken, Fa⸗ briknummern 6615, 6618/22, 6619, 6620, 6732, 6733, 6734, 6735, 6736, 6738, Flä⸗

gemeldet am 18. Februar 1937, nachm. 3 Uhr.

Nr. 7497, Firma Wilhelm Vogel in Chemnitz, ein plombiertes Paket, ent⸗ haltend 13 Stück Möbelstoffmuster, Fabrik⸗ nummern 24509 bis mit 24521, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Februar 1937, vorm. 10,20 Uhr.

Nr. 7498, Firma Franz Gutmann

ein verschlossener Umschlag, enthaltend 3 Muster von Stoffabschnitten, Nummern 405, 705, 706, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 20. Februar 1937, vorm. 10,15 Uhr.

Nr. 7499, Firma Johannes Hof⸗ mann Möbelstoffweberei m. b. H. in Chemnitz, ein verschnürtes Paket, ent⸗ haltend 34 Stück Möbelstoff⸗ und Mokett⸗ muster, Nrn. 2302, 2308, 2312, 2314, 2315, 2316, 2318, 2320, 2321, 2323, 2324, 2325, 2327, 2329, 2330, 2335, 2334, 2339, 2340, 2342 — 2346, 2349 — 2358, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Februar 1937, mittags 12,25 Uhr.

Nr. 7500, Firma Cirine⸗Werke Vöhme & Lorenz in Chemnitz, ein ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend eine Muster⸗ faltschachtel, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 24. Februar 1937, vorm. 11 Uhr.

Nr. 7501, Firma Sächs. Corsetschoner⸗ fabrik Max Franck in Chemnitz, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 2 Muster⸗ stücke von Strickstoffen, Fabrikations⸗Nrn. 8331 und 8341, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 26. Februar 1937, vorm. 11 Uhr.

Nr. 7127, Firma Sächs. Corsetschoner⸗ fabrik Max Frauck in Chemnitz, Ver⸗ längerung der Schutzfrist für das am 3. März 1934, vorm. 9 Uhr, angemeldete Muster (Wäscheplatte) um weitere 3 Jahre, angemeldet am 11. Februar 1937, vorm. 11 Uhr.

Amtsgericht Chemnitz, den 5. März 1937.

Deggendorf. Bekanntmachung. In das Musterregister wurde heute ein⸗ getragen: Nr. 188, Eduard Freiherrl. v. Poschinger’sche Krystallglasfabrik Frauenau in Frauenau, 1 offenes Paket, ent⸗ haltend 1 Mustervase in Ringplastik, Fa⸗ briknummern: Bowlensatz 1056, Vasen 527, 528, 1200, 1051/14, 1208, 1206, 1098, 1051/21, 01290, 01257, 01196/6, Schale 1099, 01288, Tumblervasen 0180/6, 0180/8, 0180/10, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 17. Februar 1937, vorm. 8 Uhr 15 Min. Deggendorf, den 27. Februar 1937. Amtsgericht — Registergericht.

.[71852]

Freiburg, Breisgau. .[71853] Musterregister.

Unter Nr. 149, Band II, ist heute ein⸗ getragen: Firma Albert C. Dung Chemische Fabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Freiburg i. Br., 1 offenes Muster eines Glaskruges mit kurzem Hals — Steinhäger⸗Krug ähnlich — ohne Henkel, der Krug hat runde Etikette mit um den Krug gehendem Band, das Etikett ist aus⸗ geführt in den Farben Blau⸗Orange auf weißem Grund mit der Aufschrift (Schutz⸗ marke) „Gol“, auf dem Boden des Kruges ist die Schutzmarke „Gol“ in der typischen Form eingeprägt, den, Verschluß bildet eine Kapsel, plastisches Erzeugnis, I offenes Muster eines Reklameplakats, enthaltend die Schutzmarke „Gol“ mit Glasbild, aus⸗ geführt in den Farben Blau⸗Orange in der typischen Form, Flächenerzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1937, vorm. 10 Uhr. Amtsgericht.